1894 / 246 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 18 Oct 1894 18:00:01 GMT) scan diff

. Nr. 60 710. Aenderbare Feuerluftführung in erg n ten.

Nr. 6s 6659. herd mit Zugwechsel⸗ Vorrichtung für die Feuergase.

Nr. T6 265. Flüssigkeitserhitzer mit dreh⸗

barem .

27. Nr. 73 5423. Verschlu 2 für Einsteigeöff nungen mit parallel zu sich selbst ver⸗ schiebbarer Verschlußklappe. 33

28. Nr. A8 694. Vorrichtung jum mechani— schen Binden von Fässern.

ö Nr. 66 907. 266 Nr. 7Z 1 214. aschine zum Falten und Bekleben von Zündholzschachteln.

Nr. 74 898. Aufflappporrichtung Grundkreissägen. . 42. Nr. 84 702. Geschwindigkeitszeiger

elektromotorischem Antrieb.

„Nr. 72 8909. Wegemesser. . 44. Nr. 67 481. Zerlegbarer Knepf mit aus—

wechselbarem eberzug. .

45. Nr. 69 712. Betriebseinrichtung des Schüttelwerkes für Dampfdreschmaschinen der durch Patent Nr. 29 989 geschützten Art.

Nr. 7 O0 sp 8. Zimmertreibbeet mit Einrich tung zum leichten Herausnehmen der jungen

flanzen. . .

Ar. 73 388. Rasenmãäbmaschine 46. Nr. 61 383. Rugelverschluß für Glühzünder. A7. Nr. 4 377. HVandkurbel mit gespaltenem

edernden Auge. . J

ö : Nr. 72 S865. 1 Schrau⸗ benband⸗Reibungskupplungen.

49. Nr. 67 518. JZJentrierende Draht - Halt⸗

und . für Drehbänke und

ähnliche Maschinen. ;

; . 71 604. Rohrgleisführung für die Zieh⸗

stempel von Rohrziehporrichtungen.

Nr. 75 006. Maschine zum Bohren un⸗ runder Löcher. ;

50. Nr. 698 923. Maschine zum gleichzeitigen Putzen und Spitzen des Getreides.

. f. 720 297. Kurbellager mit in der Schwingebene allseitig elastischer Lagerung des Zapfens für Sichtmaschinen. . ;

51. Rr. G60 202. Abstellvorrichtung für Spiel⸗

dosen und ähnliche Instrumente. .

Nr. 66 173. Mundharmonika mit gegen⸗

einander verschiebbaren Stimmenreihen.

52. Nr. 72 364. Nähmaschine für vereinigte Stepp⸗ und Ueberwendlichnaht.

Nr. 72 681. Heilmann'sche Stickmaschine mit HandeinstellVorrichtung für Bohr⸗ und Festonapparat. .

54. Nr. 73 O62. Metallecken⸗Anschlagmaschine.

56. Nr. 7A 326. Leicht lösbare Vorrichtung zur Verbindung von Geschirrtheilen.

59. Nr. 73 O25. Vorrichtung zur Verminderung der Kondensation des Dampfes bei Pulsometern.

61. Nr. 69 304. Fahrbarer Rettungsapparat zur Benutzung bei Feuersgefahr.

Nr. 73 732. Feuerlöscher.

63. Nr. 67 265. Dreirad für Kettengntrieb mit drei gleich großen Rädern und nach oben gegeneinander geneigten Treibrädern.

Nr. 68 894. Um die Räder eines Wagens gelegtes Stahlband zur leichteren Ueberwindung der Unebenheiten der Fahrbahn und zur Ver , der Stöße. .

64. Nr. S6 781. Maschine zum Verschließen von Flaschen mit Bügelverschluß.

G5. Nr. 42619. orpedo, welcher durch die Reaktion der aus den Propellerflügeln hinaus gedrückten Luft getrieben wird.

Nr. 67 415. Rettungsboot oder Ponton aus zusammenschiebbaren Metallrohren.

ir. G68 224. Um ihre Längsachse dreh⸗ bare Ruder zum Bewegen des Boots in der

Gesichtsrichtung des Ruderers.

79. Nr. 73 Ogi. Einrichtung Frisch·

erhalten von Oelfarben.

Nr. 73 750. Verstellbarer Federhalter.

T5. Nr. 67 8863. Verdampf· und Konzentra⸗ ; tionsapparat, insbesondere zur Konzentration von

e , m.

ö r. 71 586. Verdamrf⸗ und Konzentra—⸗ tionsapparat, insbesondere zur Konzentration von Schwefel säure; Zus. . Pat. 67 863.

27. Nr. 66 7189. Vorrichtung zur Feststellung und Verschiebung von in senkrechter Richtung bewegten Bildern bei Zauberlaternen.

Nr. 66 742. Ein als amerikanisches und

3 französisches Billard zu benutzender Billard⸗

i

Nr. 66 8569. Wasser⸗Ringelspiel mit wellenförmiger Führungsbahn für die Kähne. Nr. 72 316. Vorrichtung für Schreipuppen und ähnliche Spielzeuge, um mittels eines Luft⸗ stroms federnde Zungen oder dergl. zum Tönen

zu , .

Nr. 72 899. Vorrichtung zum Mischen von Spielkarten. ;

80. Nr. 57 845. Doppelpresse mit beweglichen . zur Herstellung von Platten aus

ucker und ähnlichen Materialien.

81. Nr. 74 478. Schachtelverschluß.

82. Nr, 60 698. Trockenvorrichtung für Kaffee und ähnliches Gut.

85. Nr. 51 785. Spülvorrichtung für Abtritte.

Nr. 61 071. Abflußrohr für Abwässer.

Nr. 70 Oß0. Apparat zum Reinigen von

Wasser.

88. Nr. 71 758. Stellbare Mantelschütze an Windrädern mit senkrechter Achse.

89. Nr. 66 782. Saturationsverfahren.

Klasse. b. Jufolge Verzichts.

A9. Nr. 55 451. aschine mit drehbarem Zu⸗ führer zum Abschneiden von Patronenhülsen.

Nichtigleitserklärung.

Das der Handlung N. Wiederer & Co. in Fürth,

Bayern, gehörige Patent Nr. 68 121, betreffend

Schleifmaschine für parabolische Flächen, ist durch

Eatscheidung des Reichsgerichts vom 22. September

1394 für nichtig erklärt.

Berlin, den 18. Oktober 1894. aiserliches Patentamt. v. Koenen.

für

mit

zum

9

lalshh

Berliner Finanz und Handels-Zeitung. r. 81. Inhalt: Rückblick auf das III. Quartal

CGommerner . Schultheiß Brauerei⸗ Akt. Ges. Braueres Waldschlößchen, Dessau. Münchener Brauhaus Akt. Ges. Hallesche Ma— schinenbau Anstalt, Halle a. S. Badische Thon⸗ röhrenfabrik Friedrichsfeld. Staßfurter chemische

abrik, vormals Porster u, Grüneberg. Berliner

kt. Ges. für Eisengießerei u. Maschinenfabrikation. Neuroder Kunstanstalten. Urtheile schweize⸗ rischer Fachmänner zur Verstagtlichung der schweizer Eisenbahnen. Walzwerk verbände. Reichsbank. Aktiengesellschaft e n zu Laar bei Ruhrort. Flensburger Schiffsbau ˖ Gesellschast. Brief kasten. Betriebs ausweise. Dividendenschätzungen. Generalversammlungen. Kurszettel der Ber⸗ liner Börse. Südafrikanische Goldminen und Landaktien (Shares).

Zentralblatt für die Zuckerindustrie der Welt. Wochenschrift . Ruͤben⸗ und Rohrzucker fabrikation, sowie für Landwirthschaft und Handel. Organ des Vereins der Zuckertechniker. (Verlag von Albert Rathke, Magdeburg.) Nr. 2. Inhalt: Rundschau auf dem Weltmarkt für Zucker. Marktberichte. Ernteberichte und Fabriknachrichten. Magdeburger Handelskammer. Zuckerernte Europas. Mitfheilungen. Zuckerpreise. Abhandlung: Ueber die unbestimmbaren Verluste bei der Rübenzuckerfabrikation. Zwanglose Be⸗ trachtungen. 1 Krystallisation in Bewegung. Von Degener. 2) Welche Stationen der Zuckerfabrik sind es, in denen zu sparen ist? Von Dr. Degener. Stellen⸗Anzeiger. Generalversammlungen. Bücherschau. „Magdeburg.“ Festschrift für die Theilnahme der 19. Versammlung des Deutschen Vereins für öffentliche Gesundheitepflege. Bei⸗ lagen. Auszüge aus den Patentbriefen. Handels⸗ register. .

Neuzeit. Wochenschrift zum Schutze des geistigen und handelsgewerblichen Eigenthums. Internationale Rundschau über Urheber⸗, Erfindungs,, Muster⸗, Modell-, Marken⸗ und Industriewesen, mit Berück⸗ sichtigung des Versicherungs«, Konsulats⸗ und Ver⸗ kehrswesens. Nr. 23. Inhalt: Behördliche Ver⸗ öffentlichungen. Patentanwaltschaft, 6 § 24 des Reichsgesetzes zum Schutze der Waarenbezeichnungen vom 12. Mai 1894. A. Berghaus, Steiermarks Dampfmaschinen. R. Mewes, Marko Polo über Ching vor 600 Jahren. F. von Siegroth, Die Berliner Wasserwerke. Gewichte aus Jellow⸗ Metall. Altersversicherung statt Auszug. Ver⸗ sicherung gegen Arbeitslosigkeit. Rechtsprechung. Erfindungswesen. Patentwesen. Technik. Elettrotechnik. Industriewesen. Hochschulwesen. Ausstellungswesen. Gesundheitswesen. Ver⸗ sicherungswesen. Wohlfahrtswesen. Verkehrs⸗ wesen. Einfuhr⸗ und Ausfuhrwesen. Konsulats⸗ wesen. Militär⸗ und Marinewesen. Statistik. Aus Handels« und Gewerbekammern. Ver⸗ dingungswesen. Vereinswesen. Preisausschrei⸗ ben. Vermischtes. Bücherschau. Rechtsrath.

Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In= du strie, vormals Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. Leipzig. Nr. 41. Inhalt: Fach⸗ wissenschaftliches: Die Herstellung von Melangen in der Wollwaaren⸗Industrie. Brechmaschine. Verfahren zur Herstellung von in den Schnittkonturen ewebten und verstärkten Geweben. Klöppel für lechtmaschinen mit Abstellvorrichtung bei Faden⸗ bruch. Die Behandlung der wilden Seide vor, bei und nach dem Färben. Sprechsaal. Rund⸗ schau. Wochenberichte: Erfolgreiche Versuche zur Einführung der Teppichknüpferei im Krefelder Bezirk. Zur Lage der sächsischen WirkwagrenIndustrie.

ie Geschäftslage im Limbacher Industrie⸗Bezirk. Zur Lage der niederrheinischen Textil⸗Industrie. Tariflerung von Seidenwaaren. Vom ameri⸗ kanischen Markt. Marktberichte. Patentwesen. Gebrauchsmuster. Verzeichniß neu eingetra⸗ gener Firmen. Zahlungseinstellungen. Sub- missionskalender. Was giebts Neues? Anfragen über Bezug und Absatz.

Glückauf“. Berg und Hüttenmännische Zeit- schrift. Organ der deutschen Bergbau⸗Vereine, ge⸗ leitet von den General⸗Sekretarien Dr. Reigmann. Grone, Dr. Lehmann, Dr. Mohs. Nr. 81. In- halt: Bergrath Wilhelm von Velsen 5 R. von Soldenhoff: Ueber Kokefabrikation. Der Besuch der niederrheinisch⸗westfälischen Industriellen und Ingenieure in Belgien. Der Gasdruck in den Steinkohlen. Technisches: Elektrische Gesteins⸗ bohrmaschine. Schachtausmauerung ohne Unter⸗ brechung der Wasserhaltung und Förderung. Patentbericht. Marktberichte; Belgischer Kohlen— markt. Englischer Kohlenmarkt. Britischer Roh eisenmarkt. Vereine und Versammlungen. ,, Personalien. Magnetische Beobach⸗ ungen.

Deutsche Wein⸗Zeitung Nr. 75. Inhalt: Zum Waarenbezeichnungsgesetzd Das Trübbleiben ler Weine und das Schönen und Filtrieren der⸗

elben. Zu der deutsch / italienischen Zollperhand⸗ lung. Cine ungehörige Versteigerungsbedingung. . Resultate von Weinversteigerungen. Gerichtliches. Verschiedenes. Perfonalien.

Thonindustrie⸗ Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der ee . Terrakotten⸗ ö wgaren,, Steingut, Porzellan., Zement und Kalk. industrie. (Berlin NW., Kruppstr. 6) Rr. 41. Inhalt: Die Eröffnung der Zieglerschule in Lauban am 1. Oktober 1894. Auf der Reise nach Süd⸗ Afrika. Sommergusflug des Deutschen Vereins für Fabrikation von Ziegeln, Thonwagren, Kalk und Zement . Thüringen. Welches sind die praktischsten Oefen für Kalkbrennerei ? Bemalen und Bedrucken bon Thonwaaren. Die Tage der Thonröhren. Industrie. XXX. Generalpersamm- lung des Deutschen Vereins für Fabrikation von Ziegeln, Thonwaaren, Kalk und Zement. Protokoll der XVII. Generalversammlung des Vereing Deut- scher Portland⸗Zementfabrikanten. Die Erweite⸗ rung und Abänderung der Unfall⸗Versicherun ggesetze. Aus den Berufsgenossenschaften. ee nf. Auszeichnungen. Zement zum Vergießen von Eifen und Stein. Zementüberzu auf gr egenständen. Portland⸗ Zement. der afsfl her en n gn.

1594. Sagener Gußflahlwerke. gi Gasglüh⸗ Iichtfrage. Eingefandt. Ostpreußische Südbahn. m . 5 get rns esellschaft. .

Submissienen.

scher Bergwerks. und Hütten. Aktien verein (früher

Deutsche Brau⸗Indu strie. Berlin. ielle: Organ des Deutschen Braumeister⸗ und alzmeister⸗Bundes, des Vereins der mittleren und kleinen Brauereien der Norddeutschen Brausteuer—⸗ emein haft, des Leipziger Bezirksvereins vom uts Brauerbunde

eutse des Thüringer, des Erz⸗ ebirgischen, des Voi en g. und des Chemnitzer

rauer Vereins, des Oberlau 39. des Freiberger und des Niederlausitzer Brauer und Mälzer Vereins, Jowie des Hopfenbau- Vereins zu Neutomischel und der Sektion VI. Berlin der Brauerci⸗ und Mälzerei- Berufsgenossenschaft. Nr. 5/. Inhalt: Freiberger Brauer und Mälzer ⸗Verein. Chemnitzer Bezirks⸗ perein vom Deutschen Brauerbund. Ucber Dampf⸗ kochung. Wie die Verdoppelung der Brausteuer wirkt.! Mais als Braumaterial. Deutscher Braumeister⸗ und Malzmeister Bund. Zur Boy⸗ kottierung von Brauereien. Geschwefeltes Malz. Die erwendung von schwefliger Säure bei der Mälzerei. Die Anwendung der Flußsäure zur Her stellung einer Hefe ohne Säuerung. Das neue Effront sche Verfahren. Studien über einen Sareinaorganismus des Bieres. Marktbericht. Hopfenberichte. Konkurteröffnungen. Konkursverfahren. Ver⸗ mischtes. Geschäfts⸗ und Arbeitsmarkt.

Allgemeine Handwerker- Zeitung früher e nr Gewerbeblatt. München. (Verlag Fãrbergraben 16) Nr. 41. Inhalt; Protokoll. Entwurf eines Gesetzes, betreffend Ausdehnung der Unfallversicherung. Berufs. und Gewerbe⸗ zählung. ittheilungen aus Innungen, Ver— einen ꝛc. Kleine Mittheilungen. Literarisches. Tarif.

riedrich Georg Wieck's Deutsche illu— . Gewerbezeitung. (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 42. Inhalt: Was will das werden? Großhbetrieb und Hand⸗ werk. Zehnjähriges Bestehen des Unfallversiche⸗ rungsgesetzes. Was ich thun würde, um vorwärts zu kommen! Ausnützung der Erfindungen und Technik in der Gegenwart. Das elektrische Licht. Der Gaskrafthammer. Erkennung der Eisen⸗ und Stahlsorten. Neue Patente. Verschiedenes. Vom Büchertisch.

Dr. C. Scheibler's Neue , für Kübenzucker⸗Industrie. Berlin. Nr. 15. Inhalt: Ueber ein neues Prinzip der Entwässerun hygroskopischer Substanzen. Von Karl Zultowski und Enrico Poda. Die Chemie der Kohlenhydrate und ihre Bedeutung für die Physiologie. (Schluß.) Von ert Dr. Emil Fischer. Ueber das Ver⸗ hältniß der ö zu Kreisgraden für Natriumlicht. on E. Rimbach. Patent⸗An⸗ gelegenheiten.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Gingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ e, . aus dem Königreich . en, dem Königreich ürttemberg und dem roßherzog. thum Hessen unter der Rubrik Leipzig tuttggrt und Darmstadt veröffentlicht beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. abends, die letzteren monatlich.

resp. die onn⸗

41834 Altong. Bei Nr. 1213 des esesschafter li ss Firma Julius Hager Nachf. zu Altona, Gesell⸗ schafter Kaufleute Otto Franz Conrad Schmidt da⸗ selbst und Johannes Andreas Heinrich Thomsen zu Hamburg, ist notiert: ; . Sitz der Gesellschaft ist nach Hamburg erlegt. Altona, den 13. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Rerlim. Sandelsregister (42008 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 15. Oktober 1894 sind am 16. ober 1394 folgende Eintragungen erlegt In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14530, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Gebrüder Alves

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen ö

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst.

Der enn Heinrich Conrad Alves zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver« änderter Firma fort. ergleiche Nr. 26 352

, , . emn i n unser Firmenregister unter Nr. 26 3527 die Handlung in i. if Gebrüder Alves mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Conrad Alves zu Berlin ein . gef c ft . In unser Gesellschaftsregister unter Nr. 10598, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Die Altstädtische optische Industrie⸗Anstalt Nitsche Günther mit dem Sitze zu Rathenom und a merle, hz Berlin und in unser Gesellschaftsre ji unter r. 10725, woselbst die Handelsgesellschaft in

Firma: ; Gebr. Picht Æ Co.

mit dem Sitze zu Rathenow und Zweignieder⸗

lassung zu Berlin vermerkt steht, ist je eingetragen:

Die .

steht nur dem Kaufmann Carl Ferdinand August Günther in Gemeinschaft mit mindestens Einem der übrigen Gesellschafter zu.

In unser . . ist unter Nr. 11279,

a

ein

woselbft die Handelsgesell in Firma: Rolffs Æ i

die Gesellschaft zu vertreten,

, n mn ung zu Berlin vermerkt agen: 6 Zweigniederlassung in Berlin ist auf. gehoben. n unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 oh die Handelsgesellschaft in Firma: 2. . . , 3 mit dem e zu Hannover un weignieder⸗· lassung zu Berlin vermerkt steht, 3 36 Zweigniederlassung zu Berlin ist auf gegeben. Die Gesellschafter der am 1. Januar 1890 zu Dresden begründeten offenen Handelsgesellschaft in

Firma: ; Ernst Kaps

mit dem Sitze zu Dresden und Zweigniederlassung zu Berlin (hiesiges Geschäftslokal: Alexandrinen' straße 26 pt.) sind:

die Wittwe Clara Emilie Kaps, geborene Nau—⸗

mann, und

der Kaufmann Eugen Ernst Kaps,

; beide zu Dresden.

Dies ist unter Nr. 165 003 des Gesellschafts. registers eingetragen worden.

Dem Richard Eugen Schulz in Dresden ist für die letztgenannte Gesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10 606 des Prokurenregisters ein= getragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 14149, woselbst die Handlung in Firma:

Adolph Lesser mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Der Kaufmann Gustav Lesser zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Adolph Lesser zu Berlin als offener Handelsgesellschafter

mit dem Sitze zu Siegfeld bei 4 . ge⸗

die unveränderte Firma fortführende offene Han⸗ delsgesellschaft unter Nr. 15 004 des Gesellschafts. registers eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 15 004 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Adgylph Lesser mit. dem Sitze zu Berlin, und sind als deren k die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 165. Oktober 1894 be- gonnen. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 26 351 die Firma: Adolf Kuß Geschäftslokal: Friedrichstr. 184) und als deren nhaber der Wein⸗ und Biergroßhändler Adolf Kuß zu Berlin, unter Nr. 26 353 die Firma:

Robert Goetze Nachf. (Geschäftslokal: Auguststr. 3 und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Illmer zu Berlin,

unter Nr. 26 3654 die Firma:

= D. Benas zr.

(Geschäftslokal: Oranienburgerstr. 74) und als deren Inhaber der Kaufmann David Benas zu Berlin, eingetragen worden. ie hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Kopetzky Æ Eie. (Gesellschaftsregister Nr. 19 043) hat dem Gotthard Wilhelm Eduard Veit in Berlin dergestalt Kollektiv⸗ prokura ertheilt, daß derselbe befugt ist, in Gemein⸗ schaft mit einem der bereits bestellten unter Nr. 9097 des Prokurenregisters eingetragenen Kollektiv⸗ prokuristen Hermann Borkowzki, Isidor Posner, Carl Schieck zu Berlin, die Firma als Prokurist zu zeichnen. Dies ist unter Nr. 10 605 des Prokuren⸗ registers eingetragen worden. Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 15 142 die Firma: Seliger C Noack. Berlin, den 16. Oktober 1894. Königliches ö J. Abtheilung 890 / 90. i la.

Rerlin. Handelsregister 42009 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 16. Oktober 1894 ist am selben Tage in unser Prokurenregister unter Nr. 6941 eingetragen worden, daß die dem Franz Buschkiel für die Aktiengesellschat in Firma „Deutsche Bank“ ertheilte Kollektivprokura erloschen ist.

Berlin, den 16. Oktober 1894.

Königliches ,, I. Abtheilung 89 / 90.

ila.

Herum. Bekanntmachung. 41835 In unser Handelsregister ist heute zu Blatt 96 Firma H. Hokema eingetragen: Die Firma ist erloschen. Berum, den 12. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

HKeuthen O.-8. Sekanntmachung. .

In unser Gesellschaftsregister ist heute beit der unter Nr. 347 eingetragenen, zu Beuthen O.⸗S. domiglierten offenen Handelsgesellschaft in Firma S. Grünfeld vermerkt worden, daß die Gesellschaft infolge gegenseitiger Uebereinkunft aufgelöst ist und das Geschäft von dem früheren ech l hehe Salo Grünfeld unter der unveränderten Firma S. Grün⸗ feld fortgesetzt wird. Ferner ist in unser Firmenregister heute unter Nr. 2528 die Firma „S. Grünfeld“ zu Benthen O. S. und als deren Inhaber der Kaufmann Salo Grünfeld zu Beuthen O. S. eingetragen worden. Beuthen O. S., 12. Oktober 1863.

Königliches Amtsgericht.

Keuthen 9.8. Bekanntmachung. 41960] In unser ie ,, , . ist unter laufende Nr. 2529 die Firma Georg Wiener zu Beuthen O.⸗S. und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Wiener zu Beuthen O. S. am 12. Oktober 1894 eingetragen worden.

euthen Or- S., den 12. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Schol;) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt, Berlin 8wW., Wilhelmstraße Nr. 32.

eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene,

zum Deutschen Reichs⸗A

Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Regiftern, über Patente,

Fünfte Beilage w . nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 18. Oktoher

Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. aun. 216)

Das Central⸗ ö für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Herlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

önigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats—⸗

Handels⸗Register.

Bisehorsburzg. Bekanntmachung. 141841] In unser Register zur Eintragung der Aus⸗ schließung oder Aufhebung der Gütergemeinschaft ist am 13. Oktober er. unter Nr. 24 eingetragen: Kaufmann Julius Lingnau zu Bischofsburg hat für seine Ehe mit Hedwig, geb. Heppner, durch Vertrag vom 8. Oktober er. die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen und ist dem eingebrachten Vermögen der Ehefrau und allem, was sie später durch Erbschaft, Geschenke und Glücks⸗ fälle oder sonst erwirbt, die Eigenschaft des vor⸗ . Vermögens beigelegt. Sect. VIII 5 Nr. 10. Bischofsburg, den 13. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Rochum. Handelsregister 41843 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr. 27,

betreffend die Gasactiengeseilfchaft Langendreer

zu Langendreer, am 15. Oktober 1894 Folgendes eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Bergraths Arnold von der Becke und des aus dem Vorstande ge⸗ schiedenen Bierbrauereibesitzers Arthur Müser sind der Sparfassenrendant Eduard Hammers und der Landwirth Wilhelm Ruhe, beide zu Langendreer, zu Vorstandsmitgliedern bestellt.

Eochum. Handels⸗Register 41845 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochnm. In unserm Gesellschaftsregister ist bei Nr. 49, be⸗

treffend die Firma „Geschwister Ninckens“ zu

Bachum, am 15. Oktober 1894 Folgendes vermerkt: Das Handelsgeschäft ist durch Uebertrag mit allen

Aktivis und Passivis auf den Kaufmann Christian

Banning zu Bochum übergegangen, welcher dasselbe

unter der Firma „Geschwister Rinckens Nach⸗

folger“ fortführt. Vergl. Nr. 505 des Firmen registers.

Am nämlichen Tage ist in unserm Firmenregister unter Nr. 505 die Firma „Geschwister Rinckens Nachfolger“ zu Bochum und als deren Inhaber der Kaufmann Christian Banning zu Bochum ein⸗ getragen.

Rochnum. Handelsregister 141844 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Unter Nr. 153 des Gesellschafteregisters ist die am

5. Oktober 1894 unter der Firma Lückel

Wunderlich errichtete offene Handelsgesellschaft zu

Bochum am 15. Oktober 1894 eingetragen und sind

als Gesellschafter vermerkt:

I) der Kaufmann Heinrich Lückel. 2) der Schuhmacher Wolfgang Wunderlich, beide zu Bochum.

Rochum. Handelsregister 41842 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. In unserem Handelsregister haben am 15. Oktober

1394 folgende Eintragungen stattgefunden:

A. Firmenregister: Bei Nr. 492, betreffend die

Firma Carl Breuer zu Bochum:

Die Firma ist nach dem Tode der Wittwe Carl Breuer auf deren Kinder, die Geschwister Breuer, als: a. Clara, b. Walther, c. Else, d. Johanna, . Carl, f. Frieda übergegangen, welche das Geschäft unter der bisherigen Firma als offene Handelsgesell⸗ schaft weiterführen. Vergl. Nr. 152 des Gesell⸗ schaftsregisters.

B. I) Gesellschaftsregister: Unter Nr. 152 die am II. September 1894 unter der Firma Carl Breuer zur Bochum errichtete offene Handelsgesellschaft und als Gesellschafter die sechs Geschwister Breuer, nämlich:

1) Clara, Ehefrau Premier Lieutenant Heinrich

Heintzmann zu Magdeburg,

2) Walther, Second ⸗Lieutenant zu Kastel,

3) Else, z. It. in Bochum, .

4) Johanna, Ehefrau Berginspektor Richard Maurer zu Barsinghausen, ;

5) Carl, geboren 7. Februar 1877, z. Zt. in St. Goyarẽ haufen,

6) Frieda, geboren 7. September 1881, z. Zt. zu

ochum.

Die Befugniß, die , zu vertreten, steht nur a. der Clara Breuer, Ehefrau Heinrich Heintz⸗ mann, und b. dem Ingenieur Otto Philipp zu Berlin in seiner Eigenschaft als Vormund der zu 5 und 6 gedachten Minderjährigen Carl und Frieda Breuer, und zwar jedem von ihnen für sich allein zu.

B. 2) Bei Nr. 130, betreffend die Firma Carl Breuer et Coe zu Bochum:

2. Die Zweigniederlassuag in Essen ist aufgehoben.

b. Die Witiwe Breuer ist gestorben und sind an deren Stelle ihre Kinder, nämlich die seche Geschwister Breuer (wie oben genannt) als Gesellschafter in die Gesellschaft eingetreten.

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht ach wie vor nur dem Mitgesellschafter Ingenieur Otto Philipp zu.

Kreslau. BSetauntmachung. die n unser Gesellschaftsregister 1 lf von 3 dem Kaufmann Albert Bergheim zu Breslau,

2) dem Kaufmann Julius Wendriner zu Breslau 11. Oktober 1897 hier unter der Firma

(41839 unter Nr. 2884

Wendriner E Bergheim errichtete offene Handels⸗ gesellschaft heut eingetragen worden. Breslau, den 12. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht. HEreslau. . 418338)

In unser Firmenregister ist bei Nr. 8804 das Er—

löschen der Firma Wiener Korset⸗Manufaktur Regina Lewin hier heute eingetragen worden. Breslau, den 13. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

KRrwreslau. Bekanntmachung. 41837 In unser Firmenregister ist Nr. 9067 die Firma Ernst Nestmann Speditions. Commissions⸗ und Möbeltrausport⸗Geschäft hier und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Nestmann hier, heute eingetragen worden. Breslan, den 13. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Kreslau. Bekanntmachung. (41840 In unser Firmenregister ist Nr. 9068 die Firma Breslauer Luxus⸗Spitzenpapier Fabrik. Ad. Sonnenfeld hier und als deren Inhaber der Kaufmann Adolph Sonnenfeld hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 13. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Darmstadt. Großherzogthum Hessen. 41852 Handelsgerichtliche im Wionat September 1894 publizierte Bekanntmachungen.

. Amtsgericht Darmstadt L.

Firma „Gebrüder Vierheller“ zu Darmstadt, Inhaber Jakob Vierheller, Karl Emil Vierheller daselbst ist als Theilhaber eingetreten. Beide Theil⸗ haber sind in Vertretung und Zeichnung der Firma gleichberechtigt. Adam Herdt zu Darmstadt hat für genannte Firma Prokura erhalten. .

Firma „P. Baumann“ zu Darmstadt, Philipp Baumann daselbst erhielt Prokura.

Firma „E. Schrumpf“ zu Darmstadt ist er— loschen.

Firma „A. Büchler“ zu Darmstadt, Adam Buͤchler daseibst.

Firma „Max Müller“ zu Darmstadt, Inhaber Max Müller daselbst.

Firma „Irmer Co.“ zu Frankfurt a. M.. Inhaber Max Otto Irmer und Isidor Emil Karl Willy, beide daselbst; haben zu Darmftadt unter gleicher Firma eine Zweigniederlassung errichtet.

Firma „Heinrich Grimm“ zu Darmstadt, die rern des Karl Gottfried Gröbe daselbst ist er⸗

oschen.

Firma „C. W. Leske“ zu Darmstadt, die Prokura der Pauline Leske ist erloschen. Alexander Leske daselbst ist nunmehr alleiniger Prokurist.

Firma „Joseph Ant. Fischer“ zu Darmstadt ist erloschen.

Firma „J. A. Gölz“ zu Darmstadt, Inhaber Johann Adam Gölz das.

Amtsgericht Darmstadt I.

Firma „Ludwig Scherrer“ zu Pfungstadt, Inhaber Friedrich Wilhelm Freise von Bonn.

Firma „Granitwerk Messel, G. Karrer“ zu Mefsel, Inhaber Eduard Karrer aus Wiesbaden. Prokurist Martin Riedl aus Aschaffenburg.

Firma „Deutsche Amphibolin⸗Werke von Ednard Murjahn Sohn“ zu Ober⸗-Ramstadt, Inhaber Robert Eduard Franz Murjahn daselbst.

Amtsgericht Offenbach.

Firma „S. Strauß jr.“ zu Offenbach, In— haber Kaufmann Siegfried Strauß daselbst.

Firma „G. A. Seglitz“ zu Offenbach, Inhaber Kaufmann Gustav Seglitz daselbst.

Firma „Jacob Ihlefeld“ zu Offenbach, In⸗ haber Sattler Jakob Ihlefeld daselbst.

Firma „Adam Seelmann“ zu Offenbach, Kaufmann Engelbert Seelmann (Sohn) daselbst erhielt Prokura.

Firma „Wilh. Ferd. Heim“ zu Offenbach, Theilhaber Friedrich Wilhelm Heim daselbst ist infolge Ablebens auegeschieden. .

Firma „A. Höxter“ zu Offenbach ist erloschen.

Amtsgericht Gießen.

Firma „Actiengesellschaft Buderus sche Eisen⸗ werke zu Main Weser Hütte bei Lollar“, Hugo Buderus zu Hirzenhain ist als Mitglied des Vorstandes augeschieden. .

Firma „Fabrik chemisch⸗pharmacentischer und cosmetifcher Präparate Apotheker Weiß Cie, offene Handelsgesellschaft mit beschräuk⸗ ter Haftpflicht“ zu Giesten, Gesellschafter und zu⸗

leich auch die Geschäftsführer sind: Adolf ö. Fabrikant, Heinrich Mylius, Fabrikant, und Walter Veiß Apotheker, sämmlich zu Gießen. Jeder der Genannten ist befugt, die Gesellschaft zu vertreten und rechtswirksam für sie zu zeichnen.

Amtsgericht Alsfeld.

Firma „Hermann Rothschild“ in Augenrod,

Inhaber Hermann Rothschild daselbst. Amtsgericht Bad⸗Nauheim.

Firma ‚„Wasserwerk Bad⸗Nauheim H. Gru⸗ ner“ zu Bad⸗RNauheim, Inhaber Zivilingenieur Heinrich Gruner in Basel, Prokurist: Alfred Imhof aus Laufen Kanton Bern.

Amtsgericht Ortenberg. .

Firma „Buderus'sche Gisenwerke“, die Zweig. niederlassung „Hirzenhainer Hütte“ zu Hirzen⸗ hain ist als solche aufgegeben worden.

Amtsgericht Mainz. ;

Firma „Moritz Strauß * Cie.“ in Mainz,

der Theilhaber Joseph Strauß ist infolge Ablebens

Inhaber

ausgeschieden.

Clara, geborene Strauß, Chefrau von Albert Hecht in Mainz, hat Prokura erhalten und den Herren Georg Krämer und Karl Friedrich Rothe, beide Kaufleute in Mainz, wurde für genannte Firma Kollektiv⸗Prokura ertheilt.

Firma „Britsch *. Bruker“, Inhaber Josef Bruker zu Mainz ist infolge Ablebens ausgeschieden. a Inhaberin dessen Wittwe, Katharina, geborene arth.

Firma „C. O. Reuter“ zu Mainz, Inhaber

Karl Oskar Reuter.

Firma „S. Seibert“ zu Mainz, Inhaberin Anna Sophie Seibert, emanzipierte Tochter der Elise Seibert Wittwe daselbst.

Firma „H. Rieth u. Cie.“ in Antwerpen, „Gesellschaft für den Verkauf des russischen Petro leums von Gebrüder Nobel“, hat in Mainz eine Zweigniederlassung gegründet. Henri P. Rieth in Antwerpen ist alleiniger Kommandit⸗Theilhaber und betreibender Geschäftsführer der Gesellschaft.

Firma „Morin Strauß jr.“ zu Mainz ist infolge Ablebens des Inhabers gelöscht.

Firma „Oscar Ziegler Cie.“ zu Mainz, Inhaber Oscar Ziegler das.

Firma „Marg. Kern Nachf.“ in Mainz ist infolge Geschäftsaufgabe gelöscht.

Firma „Kühners Bazar“ in Mainz ist infolge Geschäftsaufgabe gelöscht.

Firma „Geschwister Alsberg“ in Mainz, Kaufmann Isaak, genannt Isidor, Kaufmann zu Mainz, hat Prokura erhalten.

Firma „Lebrecht . Benfey“ zu Mainz, In⸗ haber Paul Lebrecht und Albert Benfey daselbst.

Firma „Joh. Jac. Vowinckel“ zu Kastel, In⸗ haber Johann Jakob Vowinckel aus Heilbronn.

Firma „J. Tauber“ Hauptniederlassung in Würzburg hat in Mainz eine Zweigniederlassung gegründet. Inhaber und Vertreter Jgachim Tauber, Kaufmann, in Frankfurt a. M. wohnhaft.

Firma „L. Daniaund, Fils C Cie.“ niederlassung zu Cognac (Frankreich) Weisenau eine Zweigniederlassung gegründet. haber und Vertreter Levy Daniaud zu Cognac.

Firma „Ph. Jourdan“ zu Mainz, Siegfried Jourdan, Kaufmann in Mainz, ist als Theilhaber eingetreten. Jeder der beiden Theilhaber ist zur Vertretung und Zeichnung der Firma berechtigt.

Firma „Huth . Cie.“ zu Mainz, die Theil⸗ haberin Fräulein Elise Huth zu Bockenheim ist aus der Firma ausgetreten. .

Firma „J. Winderoll“ in Mainz ist infolge Geschäftsaufgabe erloschen.

Firma „Philipp Lavalle“ in Mainz wurde von Amtswegen gelöscht.

Firma „Anton Vogt“ zu Mainz, die Prokura der Ehefrau des Anton Vogt ist erloschen. Der Inhaber Anton Vogt betreibt keine Wein⸗-Groß— handlung mehr, sondern nur noch Wein-A1Agentur⸗ geschäfte.

Firma „Gebrüder Wolf“ zu Mainz, Theilhaber Heinrich Wolf, Kaufmann zu Mainz, ist aus ge⸗ nannter Firma ausgetreten. . . „Ganz C Reuter“ zu Mainz ist er—

oschen.

Firma „L. Ganz C Cie“ zu Mainz, Inhaber Ludwig Ganz, Kaufmann zu Mainz. Bei dieser Firma ist ein Kommanditist betheilit.

Firma „Jakob Erlanger“ zu Mainz ist infolge Ablebens des Inhabers erloschen.

Amtsgericht Alzey.

Firma „Simon Sauer Wittwe“ zu Alzen,

Inhaber Reinhold Scheurich, Kaufmann daselbst. Amtsgericht Bingen.

Firma „L. Joseph“, abgeändert in Firma „Louis Joseph?“. Bingen, Inhaber Lazarus Lud⸗ wig Joseph, Kaufmann in Bingen. .

Firma „Lebrecht Dotzel“ zu Bingen wird aufgelöst. Liquidatoren die seitherigen Firmen⸗ inhaber Josef Dotzel und Hermann Lebrecht.

Firma „Julins Woog“ in Bingen. Die Pro⸗ kura der Ehefrau des Julius Woog, Anna, geb. Herzfeld, zu Bingen, ist erloschen.

Firma „Otto Ludewig“ in Bingen, Inhaber Otto Ludewig daselbst. * .

Firma „Joseph Mittwich“ zu Büdesheim, Otto Ludewig zu Bingen ist als Theilhaber der Firma ausgeschieden.

Amtsgericht Nieder Olm.

Firma Michael Mayer Söhne“ in Ober⸗ Olm, Inhaber die Brüder Simon Mayer II. und Adolf Mayer daselbst. ;

Amtsgericht Ober Ingelheim. .

Firma „D. Mayer“ zu Ober⸗Ingelheim, In— haber David Mayer daselbst. .

Amtsgericht Osthofen. .

Firma „W. Weil“ in Westhofen, Inhaber Wilhelm Weil das.

Amtsgericht Pfeddersheim.

Firma „K. H. Specht“ in Nieder⸗Flörsheim, Jetzige Inhaberin Katharina Specht daselbst.

Amtsgericht Wöllftein.

Firma „Adolph Vestner C Cie.“ in Wöll⸗ stein, Inhaber Adolf Vestner und Johann Friedrich Pitthan 1II., beide daselbst. Jeder Theilhaber ist berechtigt, die Firma selbständig zu vertreten.

Amtsgericht Worms. .

Firma „Jos. Oberwegner“ in Worms, Joseyph Oberwegner, Besitzer der Engel-Apotheke, betreibt das Apothekergeschäft unter genannter Firma.

Firma „Huff X Claß“ zu Worms, Theilhaber Wilhelm Huff daselbst ist gestorben, an seine Stelle ist dessen Wittwe Eva, geborene Arens, als Theil haberin eingetreten. Dieselbe ist berechtigt, die Firma zu zeichnen.

Haupt⸗ hat zu In⸗

Firma „H. Münch Ww.“ in Worms, In⸗

1894.

Gebrauchsmuster, Konkurse, sowle die Tarif. und Fahrplan=

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt L M 50 J für das Viert jahr. Einzelne Nummern Eten R 3. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

ö Heinrich Münch Wittwe, Caroline, geborene Löscher. Firma „W. F. Strunz“ zu Worms . „Gg. Flohn / allda 7 Firma „S. Münch allda gelocht. irma „L. A. Enzinger“ zu Wornis, die der Frau Lorenz Adalbert Enzinger, Marie, geb. Rü—⸗ dinger, ertheilte Prokura ist erloschen. Firma „Joseph Löwenstein“ zu Worms ist erloschen. Firma „Dörr Reinhart“ in Worms, Fritz Reinhart zu Worms wurde zum Prokuristen bestellt. Firma „Bayerthal Levy“ zu Worms, die Prokura des Moritz Ordenstein daselbst ist erloschen. Firma „Joh. Frank“ in Worms wurde ge⸗ löscht, ebenso die der Ehefrau von Joh. Frank . mann. ö n. Firma „A. Feitel“ zu orms j Firma „J. Görz“ allda nd erloschen. Firma „J. Kerber“ zu Worms ist obne Aktiven und Passiven auf Franz Kerber in Worms übergegangen. . „Jacob Peth“ in Worms wurde ge— öscht. Firma „Sternberg Götz“ zu Worms ist erloschen. . Firma „Julius Heiser“ in Worms, Inhaber Julius Heiser daselbst.

Düren, Rheinland. Sanudelsregister Düren. Die unter Nr. 40 Firmenregisters eingetragene Firma H. W. Merckens in Merode ist wegen Todes des Firmeninhabers erloschen. Düren (Rheinland), den 19. Oktober 1891. Königliches Amtsgericht. IV.

(41853

Düren, Rheinland. 41854 Hanudelsregister Düren.

Der Inhaber der Firma M. C. Nießen in Düren, nämlich der Engelbert Nießen, Kaufmann in Düren, ist gestorben. Die Erben desselben, nämlich

I) Wilhelm Heinrich Hubert Nießen, Pfarrer in

Hellenthal in der Eifel,

2) Maria Katharina Hubertina Nießen in Düren setzen das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Jeder der Gesellschafter ist zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Die Gesellschaft hat am 24. September 1894 begonnen. Demgemäß ist die Firma M. C. Nießen in Düren bei Nr. 165 im Firmenregister gelöscht und im Gesellschaftsregister bei Nr. I57 eingetragen worden.

Düren, Rheinland, den 12. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

Fiddiehom. Bekanntmachung. 41943 In unser Firmenregister ist am 13. Oktober 1894 unter Nr. 35 die Firma C. Schulze zu Fiddichomw und als deren Inhaber der Kalkbrennereibesitzer Carl Schulze ebenda eingetragen worden. Fiddichow, den 13. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

- 11855 Frank fart a. MH. In das Handelsregister ist eingetragen worden; ; 12534. Chr. Frdr. Ebeling. Das Geschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Gustav Adolph Ebeling hier übergegangen, welcher dasselbe unter derselben Firma als Einzelkaufmann weiterführt. Die Prokura des genannten Gustav Adolph Ebeling ist erloschen. . 12535. Georg Krepp. Das Handelsgeschäft ist auf den hiesigen Kaufmann Adolph Krepp über⸗ gegangen, welcher es unter der bisherigen Firma als Einzelkaufmann weiterführt. ö 12 536. O. Herold d Ce, Unter dieser Firma haben die Kaufleute Georg Ferosch hierselbst und Carl Jerosch in Lissabon, eine Zweignieder⸗ lassung ihrer in Lissabon unter gleicher Firma in offener) Handelsgesellschaft betriebenen Hauptnieder⸗ lassung dahier errichtet. 12537. Sigmund Odenheimer. Unter dieser Firma hat der hiesige Kaufmann Sigmund Oden⸗ heimer ein Handelsgeschäft als Einzelkaufmann da⸗ hier errichtet. 12535. Georg Krepp. Den hiesigen Kauf leuten Hans Kreyp und August Brühl ist in der Weise Kollektivprokura ertheilt worden, daß, die⸗ y. berechtigt sind, die Firma gemeinschaftlich zu eichnen. ; 12 53858. C. A. S. Dell C Ce Unter dieser Firma haben die hiesigen Kaufleute Carl Alexander gan Dell und Johann Peter Greb eine (offene) Handelsgesellschaft dahier errichtet, welche am 1. Oktober 1894 begonnen hat. 12540. Saalbau ⸗Actien⸗Gesellschaft. Aus dem Vorstand ist Hr. Max Maas ausgetreten. An dessen Stelle ist Banquier Max Märklin hier zum Mitglied des Vorftands durch Beschluß der General= versammlung vom 30. Juli 1894 gewählt worden. Frankfurt a. M.,. 12. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. 1V.

41644

Fürstenberg, Meckl. In das hiesige ,, ist ad Fol. 29, 47 ff., woselbst sub Rr. 2 und 47 die hiesige Aktiengesellschaft Nene Vor schuß ⸗Anstalt zußFürstenberg i / Meglu. vermertt steht, zufolge Verfügung vom 11. d. Mtsg. heute eingetragen:

Durch . der Generalversammlung vom 3. Oktober 1894 sind Aenderungen der S8 2, 3, 11, 19 und 227 des Gesellschaftsstatuts angenommen und