.
426285 Bekanntmachung.
J. Die aus den ö . seaherer Jahre im Rechnungsjahre 189394 eingelösten Bergisch⸗ Märkischen Eisenbahn⸗Prioritäts - Obliga⸗ tionen V. Serie und Dortmund⸗Soester Eisen⸗ bahn Prioritäts⸗Obligationen J. Serie sind ver e . Auel Bergisch.· Mãrkischer
II. Aus eren Ausloosungen Bergisch⸗Märkis Lisenbahn-⸗-Prigritäts. Obligationen sind noch folgende Nummern rückständig und werden hierdurch wieder⸗ holt aufgerufen:
Von den Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn⸗ Priorität Obligationen 7. Serie: Nr. 4667 ö 600 S, Nr. 12422 14086 und 38616 über
M
Desgleichen VII. Serie: Nr. 12195 über 600 M, Nr. 72524 76582 und 97354 über je 300 0
Desgleichen VIII. Serie: Nr. 9925 über 1000 6
Die EGinlösung erfolgt bei den Eisenbahn⸗ Hauptkassen zu Elberfeld, Berlin (Leipziger⸗ platz 17), Frankfurt a. M., Köln (rechtsrh., Domhof 483), Breslau und Altona und bei den Eisenbahn⸗Betriebskassen zu Düfseldorf (Düssel⸗ dorf⸗Elberfeld), Hagen, Cassel (Cassel⸗Schwerte) und Altena.
III. Von den zum 2. Januar 1856 zur Rück⸗ zahlung gekündigten BergischMärkischen Eisen⸗ bahn⸗Prioritäts Obligationen VI. Serie sind die Nummern: 8879 19700 20372 21336 und 22981 über je 600 M, Nr. 58156 58237 58238 58239 58240 58241 58242 58243 58244 58245 58246 58247 58248 58249 5H8250 83435 87486 87487 F37488 87489 112174 und 112175 über je 300 bis jetzt nicht eingelöst und werden deshalb hierdurch wiederholt aufgerufen.
Die Einlösung erfolgt bei den Eisenbahn-Haupt⸗ kassen zu Elberfeld und Berlin (Leipzigerplatz 17).
Elberfeld, den 17. Oktober 1894.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
(41999
Höchster Gasbeleuchtungs -Gesellschast.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 7. November d. J., Nachmittags A Uhr, im Hotel Kasino dahier stattfindenden 29. ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
. ; Tagesordnung: Die im § 17, Ziffer 2, 5, 6G und 8, sowie in §z 31 bezeichneten Gegenstände,
Der Geschäftsbericht und ö Vorlagen liegen vom 23. d. M. ab in unserem Bureau zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Die Legitimationskarten zur Theilnahme an dieser Generalversammlung können in Uebereinstimmung mit F§5§5 13 und 14 der Statuten am 2. und 3. No⸗ vember d. J. in unserem Bureau in Empfang ge⸗ nommen werden.
Höchst a. M., den 6. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. C. Kayßer, Vorsitzender.
142688 Bad. Gesellschast sür Zuckersabrikntion, Mag hůusel.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zu der auf Mittwoch, 14. November d. J., Vormittags 11 Uhr, im Lokale der Rheinischen Kreditbank (Litt. B. 4 Nr. 2) dahier anberaumten ordentlichen Generalversammlung hiermit ein⸗ zuladen.
Tagesordnung:
1) mn über die Jahresrechnung und
ilanz.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des
Reingewinns. ̃ 3) Ertheilung der Dechargen an den Vorstand und Aufsichtsrath. .
4) Wahl der Revisions⸗Kommission.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz werden vom 30. ds. Mt. an auf dem Buregu des Vorstandes ö. Waghäusel zur Einsicht der Betheiligten bereit⸗ iegen. .
Die Eintritts⸗ und Stimmkarten sind spätestens am 3. Werktage vor der Generalversamm⸗ lung gegen Vorzeigung der Altien oder gegen schrift⸗ lichen Herr heren, (6 29) bei dem Bankhause W. H. Ladenburg E Söhne in Mannheim in Empfang zu nehmen.
Mannheim, den 20. Oktober 1394.
Der Aufsichtsrath. Carl Ladenburg.
142721 . . ; Berliner Weißbier⸗Brauerei
Actien⸗Gesellschaft
vormals Carl Landre.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Sonnabend, den 17. November 1894, Vormittags AO Uhr, in unserem Ge— schäftsgebäude, Straßburgerstraße Nr. 6— 8, statt⸗ findenden 22. ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht über die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz für das abgelaufene Geschãfts jahr.
2) Bericht der Repisoren, Feststellung des Rein⸗ gewinns und der Bilanz.
3) Beschlußfassung über die Ertheilung der
Decharge an den Vorstand und an den Auf⸗ ö 4) Wahl zum Aussichtsrath.
8) Wahl der Revisoren.
Dlejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dipidendenscheine nebst einem doppelten Num⸗ 1 wenn sie persönlich nicht er⸗ scheinen, die Vollmachten oder sonstigen Legitima—⸗ tionsurkunden ihrer Vertreter spätestens am Mitt⸗ woch, den 14. November er., Abends 6 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft;, Straßburger— straße 6—- 8, oder bei dem Bankhause Julius Samelson, Unter den Linden 33, zu hinterlegen.
Der Geschäftsbericht nebst den Bemerkungen des Aufsichtsraths, sowie die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto werden vom 1. November er. an im Geschäftslolale der Gesellschaft für die Herren Aktionaͤre zur Einsicht ausliegen.
Berlin, den 22. Oktober 1894.
Der Aufsichtoörath. Moritz Heilmann, Vorsitzender.
1426857
2) Entlastung der Verwaltung. 3) Neuwahl in den Aufsichtsrath.
zur Einsicht aus. Wurzen, den 20. Oktober 1894.
Wurzener Dampfmühlen - Aktien - Gesellschaft
vorm. Gust. Schönert. Ordentliche Generalversammlung
Sonnabend, den 17. November 1894, Vormittags 11 Uhr,
im Bankgebäude der Leipziger Bank in dein n Klostergasse Nr. 3. ; agesordnung: J h Beschlußfassung über den Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß pro 1893,94.
. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind auch diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bei der Leipziger Bank oder bei der Gesellschaftskasse in Wurzen hinterlegt ⸗ sich durch Vorweisung des Depotscheins legitimieren.
Die Vorlagen zur Versammlung liegen 14 Tage vorher im Geschäftslokal der Gesellschaft
aben und
Aufsichtsrath der Wurzener Dampfmühlen⸗Aktien⸗Gesellschaft vorm. Gust. Schönert. Dr. Fiebiger, Vorsitzender.
42534
ekündigt. inskupons per 2. Januar 1896 und folgenden
gegen baar eingelöst. 3. Januar 1895 fälligen Kupons.
der Obligationen einbehalten. Köln⸗Bayenthal, 30. März 1894.
Kölnische Maschinenbau Aetien⸗Gesellschaft.
Die sämmtlichen noch nicht zur Tilgung ausgeloosten fünfprozentigen Obligationen der Anleihe vom Jahre 1880 werden hiermit zur Rückzahlung auf den . 2. Januar 1895 Dieselben werden von diesem Tage ab gegen Einlieferung der Stücke nebst Talons und
an unserer Kasse in Köln⸗Bayenthal, bei dem A. Schaaffhausen' schen Bankverein in Köln, bei den Herren Sal. Oppenheim jr. Co. in Köln, bei dem Herrn J. H. Stein in Köln Die Zahlung der Zinsen pro 1894 erfolgt gleichzeitig gegen Einrtichung des am
Eine Verzinsung der fünfprozentigen Obligationen über den 31. Dezember 1894 hinaus findet nicht statt; der Betrag etwa fehlender, später als am 2. Januar 1896 fälliger Kupons wird bei Einlösung
Die Direktion.
42644
Activa.
Hochfelder Walzwerk, Aetien⸗Verein. Bilanz pro 30. Juni 1894.
Passiva.
„6, 3 112 034 84
329 644 21
I) Immobilien Konto 27) Bau⸗Konto⸗. . 106 338 0965. 52 — 23 06 Abschreib.. 8 45241 3) Eisenbahn⸗Anlage⸗Konto S6 21 165.66 — 23 0½ Abschreib. . h29. 14 4) Wohnungen⸗Konto „ 61 396.80 — 24 oso Abschreib.. 1 534.92 5) Maschinen⸗, Apparate⸗ u. Utensilien⸗ Konto. 1p 320 798. 50 — ho so AbschreibdS;:;3ð 16 0939.92 6) Fabrikations⸗Konto 7) Effekten ⸗ Konto 8) Kassa⸗ und Wechsel⸗Konto. ... 9) Diverse Debitoren
20 636 5
59 861
304 758
202 090 6122 8 525 284 279
7 , 55
Gu stav Küpper.
483 id oog * la 660 —
L 3906 = 165 51 96 os zi j
1) Aktien. Kapital⸗Konto
2) Hypotheken⸗Schuld⸗Konto ..
3) Reservefonds⸗Konto
4) Accept⸗Konto
5) Diverse Kreditoren
6) Gewinn- und Verlust⸗Konto:
Gewinn⸗Vortrag aus 1892/93 MS 2068.12
Betriebs⸗
gewinn aus
1893/94 „103 338. 54. ½ 105 396.66
Hiervon gehen ab für Abschreibungen „pt 26 556.39
Zinsen und Skonto 37 862.63 32 697 77
Unkosten Provisionen, S8 279. 87 466 105 396.66
1327 953 55
Zum Revisions⸗-Protokoll vom 11. Oktober 1894 gehörend. Wilhelm Arenweiler.
Activa.
läarrs! Gesellschaft für den Bau der Eisenbahn Salonik⸗Monastir
in Liquidation.
Eröffnungsbilanz per 1. Inli 1894.
Passiva.
M6. 1) Konto noch nicht einberufener Einzahlungen 2 Kautions⸗Konto
3) Kassa Konto
4 Konto⸗Korrent⸗Konto
5) Inventar ⸗Konto Konstantinopell ... 6) Kassa⸗ u. Debitoren⸗Konto Konstantinopel
Frankfurt a. M., den 1. Juli 1894.
2269 000 2i6 630 115539 2117 356 36 163 oö 33 0 163 55
4827 07647
9 65
3 00009099 — 1323819 66 260 206 15 37 500 —
1) Aktien⸗Kapital⸗Konto.
k 3) Konto ⸗Korrent⸗Konto... 4) Aktien⸗Kapital⸗Hinsen ˖ Kto. 5) Kreditoren⸗Konto Konstan⸗ 206 55066
4 827 M67
Gesellschaft für den Ban der Eisenbahn Salonik⸗Monastir in Liquidation.
42174 Gesellschaft für den Jan der Eisenbahn
Salonik-Monastir in Liquidation. Nachdem die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 28. Juni 1894 die Liquidation unserer Gesellschaft beschlofsfen hat, fordern wir auf Grund des 5 243 des Allgemeinen Deutschen Handels⸗ gesetzbuchs unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.
Frankfurt a. M., den 1. Oktober 1894. Gesellschaft für den Ban der Eisenbahn Salonik⸗Monastir in Liquidation.
42553 Die Liquidation der unterzeichneten Aktien⸗ gesellschaft ist beendet und wird die Beendigung der Liquidation hierdurch bekannt gemacht. G6rnict we nartowe 6 wosku ziemneg o w HRymanowie dawmnie; MHrabiego HKwikeckiege in Liquidation.
Die Liguidatoren. Hector Graf Kwileeki. Z. Mazurkiewiez. W. Sokolnieki.
4125 a9
Frankfurter Bank.
Zu der kleinen Zahl noch umlaufender d O00 Gulden⸗ Aktien der Frankfurter Bank werden nunmehr
nene Nividende Kupons pro 1894 und
1895 ausgegeben. Die Aktien sind zu diesem Zweck am Effektenschalter der Bank, mit Nummernperzeichniß, vom Einreicher unterschrieben, vorzulegen,
Bei diesem Anlaß fordern wir die Besitzer der 500 Gulden⸗Aktien wiederholt auf, den im Jahre 1391 von der Generalversammlung beschlossenen Um⸗ tausch in neue Aktien zu 6 1000. — zu vollziehen.
Je 7 Aktien zu Fl. 500. — werden spesenfrei in 6 neue zu S 1000. — bei uns umgetauscht. Die Umwandlung kleinerer Beträge durch Verkauf der alten Aktien und Ankauf von Mark. Aktien sind wir bereit, für unsere Herren Altionäre provisionefrei zu vermitteln, so lange die Gulden ⸗Aktien noch ver⸗ käuflich bleiben.
Frankfurt a. M., 19. Oktober 1894.
Die Direktion der Frankfurter Bank.
42680 Baltische Versicherungs ⸗Actien Bank in Rostoch.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 10. November d. J., Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Am⸗ berg 13, hierselbst stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht der Birektion und des Aufsichtsraths über das mit dem 309. Juni a. c. abgelaufene erste Geschäftsjahr; Vorlegung des Rechnungs— abschlusses pr. 30. Juni 1894; Vertheilung des Reingewinns und Beschlußfassung nach §z 26 der Statuten; Ertheilung der Decharge.
2) Neuwahl des Aufsichtsraths und event. Wahl von Revisoren nach 5 39 der Statuten.
Aktionäre, welche sich an dieser Generalversamm⸗ lung betheiligen wollen, werden ersucht, ihren Aktien⸗ besitz nach Vorschrift des 5 11 der Statuten beim Vorstande anzumelden.
Nostock, den 19. Oktober 1894.
Der Aussichtsrath. C. Kindler, Vorsitzender.
Togo Loschwitzer Wassermwerk
in Liguidation. Nachdem die Liquidatign der Gesellschaft beendet ist, werden die Herren Aktionäre eingeladen, zu einer Generalversammlung
Freitag, den 16. November,
ß Uhr Nachmittags,
im kleinen Saale des Hotel Demnitz zu Loschwitz
sich einzufinden. Tages ordnung:
1) Vorlegung der Schlußrechnung, wonach 16 0 50 3 auf jede Aktie entfällt.
2) Entlastung der Liquidatoren und des Auf⸗ sichtsraths.
3) , . über Verwendung des etwa K eberschusses der Liquidations⸗ masse.
Zur Thęilnahme berechtigt sind die Herren Aktio- näre, welche sich unter Vorlegung ihrer Aktien bis ühr im Versammlungslokal anmelden.
Loschwitz, am 20. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. W. Knoop.
das Grundkapital
Hos] Eßlinger Branereigesellschast in Eßlingen a. /.
In der außerordentlichen. Generglyersammlun am 14. September d. J. ist beschlossen worden der Gesellschaft von n 560 009— auf. A6 13 000. herabzusetzen und zwar dadurch, daß 2 Aktien im Nominalbettaa— von zusammen MS 2006. — durch unentgeltliche Un lassung von Seiten der Berechtigten an die Gesel. schast annulliert, die übrig bleibenden 548 Stüc Aktien aber in der Weise zusammengelegt werden daß für je 4 bisherige eine neue Aktie, somit in. ganzen 137 neue Aktien, jede zum Nennwerth von 6 1000. —, ausgegeben werden.
Nach Vorschrift der Art. 243 n. 248 des H.-G. Buches wird dies mit der Aufforderung an die Gläubiger der Gesellschaft, sich bei dieser zu melden bekannt gemacht. ; Eßlingen, 18. Oktober 1894.
Der Vorstand. G. Hellmannsberger.
—
7 Erwerbs⸗ und Wirthschaftzz⸗ Genossenschaften.
Keine.
——
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
(42525 Bekanntmachnng.
In die Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichtz Augsburg wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant Alfred Josef Lutz mit dem Wohnsitze in Augsbung eingetragen.
Augsburg, 19. Oktober 1894.
Der Präsident des K. Landgerichts Augsburg:
In Vertretung: Flassa, K. Landgerichts⸗Direktor.
42503 In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu— glassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Joseph Wigand hierselbst eingetragen. Duisburg, den 19. Oktober 1894. Königliches Landgericht.
42526) Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Gustav Jacobsohn hierselbst ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Land— gericht Berlin J zugelassenen Rechtsanwalte heute ge— löscht worden.
Berlin, den 17. Oktober 1894.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern. 462504
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsordnum wird bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Zils, unter Aufrechthaltung seiner Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Amtsgericht in Niederlahnstein und unter Belassung seines Wohnsitzes in Oberlahn stein, in die Liste der für das hiesige Landgerich zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden ist.
Wiesbaden, den 17. Oktober 1894.
Königliches Landgericht. 42505
Der Rechtsanwalt Theodor Harßewinckel ist am 14. Oktober 1894 auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Werden, den 16. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
2 22 * 27 2
9 ant = Ang weise.
Keine.
16) Verschie dene Bekamt. machungen.
38890 Bekanntmachung.
Behußs Wiederbesetzung der erledigten, seit meh⸗ reren Jahren interlmistisch verwalteten Kreis— Thierarztstelle des Kreises Bersenbrück werden qualifizierte Bewerber, welche die für begmtete Thier, ärzte vorgeschriebene Prüfung bereits bestanden haben oder derselben sich in nächster Zeit unterziehen wollen, hiermit aufgefordert, fich unter Einreichung der er— forderlichen Zeugnisse und eines Lebenslaufs bis zum 10. November d. J. bei mir zu melden. Daß etatsmäßige Gehalt der Stelle beträgt 6)70 6
Osnabrück, den 28. September 1894.
Der Regierungs⸗Präsident: Stüve.
. 9 ; - ö. n, Jacob Simon Stiftung
sollen statutengemäß die vorhandenen Zinsen an zwei Bräute, welche mit dem am 16. De⸗ zember 1875 verstorbenen Testator, Herrn Jacob Simon, verwandt sind, vertheilt werden.
Gesuche mit dem Nachweis der Verwandt⸗ schaft sind bis zum 30. November an den Vorsitzenden der Gesellschaft Hachnassath Kallah, Herrn Martin Simon, Neustädtische Kirchstraße 11, zu richten.
Neue Gas⸗Actien⸗Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnisse
im I. Vierteljahr 1894 / 95.
Die 25 Anstalten der Ger n han produzierten
1489 7.i8 ebm Gaß Im gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den⸗ selben Anstalten produziert 1 451 1441 mithin mehr im J. Vierteljahr 1894 / 95 ö. . 37 975 chm . Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahr III 182 Flammen. tun Die Zunahme im J. Vierteljahr 1894 / 95 be 1533 Flammen. Berlin, den 19. Oktober 1894. Die Direktion.
42532
Mn 249.
. Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 22. Oktober
1894.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Gen g., Zeichen und Muster⸗Reglstern, lber te, Geb „Konkurfe, fowte die Tarif., und Fahrwlan- Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen ö g e en 3 ,,, rsen/ Tant. , nn,
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 21
Das Central⸗ Berlin auch . die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Rei oönigliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats
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Hydrazin. — H. v. Pechmann, München,
Arcißstr. 1. 21. 8. 94.
12. D. 6286. Wasserstandszeiger mit Schutz⸗ hülse und Vorrichtung zum selbstthätigen Schluß 3 ., — Heinrich Degener, Rummelsburg. 20. 4. 94.
14. D. 6190. Elektromagnetisch beeinflußte
Ventilstenerung für Kraftmaschinen. — Aminthe
Döcombe, Bordeaur, u. Pierre Lameng,
Pauillac; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW.,
Luisenstr. 31. 26. 2. 94.
O. 2074. Luft⸗ oder Gas⸗Spannwerk zur Ausgleichung von Beschleunigungsdrucken. — Carl Oertling, Osnabrück, Neuer Graben 16. 12. 3.94. 15. A. 36s. Rollstempel. — Bernhard Am⸗
berg, Berlin, Gertraudtenstr. 26, u. Georg Stein⸗
berg, Berlin, Roßstr. 9/10. 12. 5. 94.
17. St. 32932. Stopfbüchse mit Einrichtung zum Kühlen und Schmieren der Kolbenstange bei k — Friedrich Stein, Cannstatt. 14. 6. 94.
20. L. 8812. Mitnehmergabel für Förderwagen. — August Lauenroth, Sulzbach b. Saarbrücken. 16. 4. 94.
S. 8095. Sicherungsdrehklinke zum Fest⸗ halten des Schließhebels an Eisenbahnwagen⸗ thüren. — H. W. Solfrian, Holsterhausen b. Eickel, Westf. 10. 7. 94. .
S. 8184. Vorrichtung zum Schließen und Deffnen der Seitenthüren an Straßenbahnwagen mittels der Bremekurbel. — Lebrecht Skodock, Erfurt, Grünstr. 22. 27. 8. 94.
2I. H. 14 849. Maschine zum Einbringen der wirkfamen Masse in Elektrodengitter für elek⸗ trische Sammler. — Paul Höfchen, Berlin 8., Blücherstr. 37. 18. 6. 94. .
J. 32852. Bogenlampe. — William Jandus, Cleveland, Staat Ohio, V. St. A. Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranien⸗ burgerstr. 23. 22. 1. 94.
3 9925. Elektrodenplatte für elektrische Sammler mit Schutzdecke zur Verhinderung des Abfallens der wirkfamen Masse. — Dr. Jacob Wershoven, Neumühl Hamborn. 2. 4. 94.
22. C. A017. Verfahren zur Darstellung von Pola zafarhsteffen, welche sich aus der m a2 Naphtylendiamin-⸗ & sulfosläure ableiten. — Lew pold Cassella C Co., Frankfurt a. M. 6. 6. 93.
D. 5 75. Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbstoffe; Zus. z. Pat. 77 227. — Dahl Æ Comp., Barmen. 28. 1. 93.
D. 5 740. Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbftoffe; Zuf. z. Pat. 7 227. — Dahl Æ Comp., Barmen. 2s. 4. 93.
D. 6449. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbftoffß aus Gallaminblau; Zußs. 3. Pat. 77 457. — L. Durand, Huguenin 4
Co., Hüningen i. E. 28. . 94.
23. 5. 7774. Kerzengießmaschine; Zus. 3. 6. 76 782. — Louis Jean Baptiste genannt Felix Fournier, Marseille; Vertr.: Carl Hein⸗
rich Knoop, Dresden, Amalienstr. 5. 10. 9. 94.
G. 9oHiÿk. Verfahren zum Ausblasen von
Autoklaven nach ihrer Benutzung zum Spalten
von Fetten. — Fritz Adolph ö
maschine zur Herstellung eines aus Kette, Ein— schlag und Häkelfäden gewirkten Bandes oder . — Gülduner C Hüttemann, Barmen. 5 9
Klasse.
27. W. 95684. Schiebersteuerung mit doppeltem Eintrittsspalt für Luftkompressoren bezw. doppeltem Austrittsspalt für Dampfmaschinen. — F. J. Weiß, Basel, Weiherweg 54; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 18. 11. 93.
320. R. 8939. Bruchband. — Theodor Riedinger, Stuttgart, Hirschstr. 1 III. 2. 8. 94.
31. G. 162. Vorrichtung zur Herstellung von Blei⸗ oder Zinkstreifen; Zuf. z. Pat. 72736. — Carl Günther, Kaiserslautern, Parkstr. 59. 17. 83. A4.
26. B. 162359. Heizofen mit Gas⸗Generator⸗ Feuerung. — F. W. Bergmann, Barmen, Wiehlinghausenerstr. 26. 5. 7. 94. ;
38. H. 14 784. Gehrungölade. — Heinr. , , Mülheim a. Ruhr, Kreuzstr. 4.
„Sch. 9180. Einrichtung zum Kehlen ver⸗ jüngt erscheinender Profile. — Arthur Schmulo⸗ 6 u. Wilhelm Ziegelmann, Berlin NO., Elisabethstr. S9 h. I1. 10. 93.
39. P. 6806. Imprägnierter Pappdeckel als Ersatz von Holz, sowie Verfahten zur Herstellung desselben. Franz Pölzl u. Josef Horack, Krems a. Donau, Nieder⸗Oesterreich; Vertr.: C. ö Berlin 8W., Großbeerenstr. 96. 6 . .
142. Sch. 98 535. Zirkel mit nachstellbarem Körnergang. — Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 2. 7. 94.
44. H. 14 566. Elastisches Armband. — K u. Carl Fieg, Pforzheim. 9. .
45. G. 89239. Stellvorrichtung für Schlag⸗ . — Wilhelm Göbel, Veckerhagen. 46. B. 15 EL2. Gas⸗ und Petroleummaschine mit langsamer Verbrennung und Erweiterung der Zündkammer zur sichern Unterhaltung der Ver⸗ brennung. — Oscar Brünler u. Firma J. M.
Grob C Co., Eutritzsch⸗Leipzig. 19. 8. 93. 47. H. 14974. Waärmeschutzbekleidung mit
. — Albert Haacke, Celle, Hannover.
7. 94.
„Sch. 98 18. Entlastete Dehnungsstopfbuchse. Otto Schmidt, London N. E., 3 Urswick Road, Homerton; Vertr.. Robert Deißler. Julius Maemecke u. Franz Deißler, Berlin G., Alexander straße 38. 16. 6. 94.
49. B. 16 373. Verfahren zur Herstellung von Gesenken für Durchschnitte. — Andrew Jackson Bradley, St. Louis, Missouri; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 7. 94.
SH. 14 314. Verfahren zum Bearbeiten von Röhren durch Walzen. — Paul Hesse,
Iserlohn. 29. 1. 94.
Sch. 9729. Abkante⸗ und Umschlagmaschine. — Schotmann Fette, Ottensen b. Altona, Bohrenfelderstr. 3. 16. 5. 94.
V. 2162. Vorrichtung zum Formen von Knöpfen, Griffen oder dergl. aus Blechhülsen. — Carl Vietze, Menden i. W. 5. 4. 94.
51. B. 15 585. Metallene Führungshülse zur Verbindung des Holzstimmstocks von Pianofortes mit dem Eisenstimmstock. — Wilhelm Bieger, Stuttgart. 2. 1. 94.
B. 16 294. Zusammenlegbarer Notenständer. — Julian Berg, Warschau; Vertr.: Casimir von Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 20. 6. 94.
? G. 9124. Notenplatte für, mechanische Musikwerke. — Josef Gabriel, Wien, Hietzing; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. 7. 94. .
52. O. 1961. Verfahren zur Konservierung von Nahrungs⸗ und Genußmitteln. — Dr. Oppermann, Bernburg. 4. 8. 93.
54. B. 16 526. Glasgbuchstaben mit auf der Rückseite eingebrannter Farbe. — Ernest Böhm, Barnzbury, Boxworth Grove Nr. 5, u. John Burchell, North Finchley, Woodside Lane, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustar Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 14. 8. 94.
57. M. 10 O*9. Photographie ˖ Automat. Paul Eugene Mallet, Paris, 2 Rue de Com piègne; Vertr.‘ A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 8. 95.
63. D. 6481. Befestigung von Ventilen oder Rohrstutzen an Luftradreifen oder anderen auf⸗ blähbaren Behältern. — Jonathan Williamson Dunn, The Hollies, Trent Vale, Stoke; on; Trent, Grafsch. Stafford. Engl.; Vertr.; Robert R. Schmidt, Berlin W., otsdamerstr. 141.
15. 8. J. ; N. 3226. Lenkvorrichtung für Fahrräder — Michael n,
mit ndhebelantrieb. St. Petersburg; Vertr.: Robert . Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin CO., Alexander⸗ straße 33. 9. 7. 94.
3. E86 E. Vorrichtung zum Anziehen von Wagenbrem sen. — EG. R. Ischuppe, Oberoder⸗ witz i. S. 12. 3. 94.
65. B. 16 3 n en ,, Paul Baumert, Berlin. 22. 6. 94. . E. 5002. Besonders als Schiff gpropeller
SDamburg, Graumannsweg 36. 6. 94. 28. G. 5799. Heschren und Häkelgalon⸗
dienendes Schraubenflügelrad. — Wladimir
Ritter von Evitkovise, Budapest; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen. Hamburg, Fischmarkt 2, u. Max Lemcke, Berlin. 19. 3. 94.
Klasse.
65. J. 32446. Stellbare Schutzhülle an Schiffen gegen Torpedos, Unterseefahrzeuge und Seeminen; weiterer Zus. z. Pat. 69 3832. — George Horatio Jones, London, 57 Great Russell Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43144. 12. 7. 94.
71. C. 5241. Bewegungsvorrichtung für die Klemmplatten zum Aufzwicken des Oberleders an der Schuhspitze. — Frederick Cutlan, Castle Hill, Welling⸗Borough. Grafsch. Northampton, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 20;. 8. 94.
72. L. 8195. Einarmiger Sicherheitshaken und Auswerfer für Zylinderverschluß⸗Gewehre, der das Schießen ohne Verschlußkopf verhütet. — . e gen, Berlin 8W., Belle⸗Alliancestr. 57. 29. 6. 95
. L. S691. Sperre für die behufs 5 abgabe vorgeschnellten Schlagtheile von Schu waffen ⸗Verschlüssen. — Georg Luger, Ber⸗ lin 8SW., Belle ⸗Alliancestr. 37. 21. 2. 34.
, L. S952. An der Verschlußhülse ange⸗ brachter Hebel Auswerfer für Zylinderverschluß⸗ Gewehre und dergleichen. — Georg Lnger, Berlin 8W., Belle⸗Alliancestr. 57. 21. 6. 94.
74. C. 3996. Elektrische Befehls ⸗Ueber⸗ tragungsvorrichtung. — Gustav Conz, Hamburg, Mittelkanal 1. 19. 4. 93.
727. C. A542. Durch einen Drehpropeller ge⸗ ,,,, — R. Czygan, Hermeskeil. 4 97 wn, e ö
M. 10820. Ringelspiel mit mehreren konzentrischen Geleisbahnen. — Theodor Mahn, Schrimm. 23. 5. 94.
ö Sch. 9633. Stoßkappenbefestigung an Billardstöcken. — Reinhold, Schwabbguer, Reichenbach i. Schl., Kirchstr. 1ꝛ4, u. Moritz Seliger, Nimptsch, Ring 35 a. 5. 4. 94.
79. O. 19627. Vorrichtung zum Zuschneiden von Zigarrendeckblättern. — Owl Eigar Gompany, New. York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 22. 8. 93.
S. Soz4. Zigarren⸗ oder Zigarettenan⸗ zünder, welcher . als Mundstück dient. — Paul Constantin Sarapata u. Perikles Souva⸗ zogln Manchester, Oxfordstr. 32, Chepstow Building; Vertr.! Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 5. 94.
80. R. 8666. Verfahren zum Verarbeiten stückenförmiger Körper mit einer teigigen oder feinkörnigen Masse zu einem gleichmäßigen Mahlgut. — Paul Runge, Jatznick, Vor⸗ pommern. 24. 3. 94. .
sI. St. 3975. Einfülltrichte mit selbst⸗ thätiger Desinfektion für Kehrichtsammelkästen. — Gebrüder Stingl u. Moritz Neumann,
Wien; Vertr.: J. Jessen, Berlin NW., Luisen⸗ straße 35. 6. 8. 94. e , ee g nc
sz. C. 5057. Taschenuhrgehäuse. — Caleb Kimball Colby, Brooklyn, V. St. A.; Vetr.: A. Stahl u. G. Gsell, Berlin NW., Luisen⸗ straße 64. 253. 4. 94. ⸗
85. G. 9098. Flügelrad⸗Wassermesser. Her⸗ mann Gebers, Hannover, Auf dem Lärchen—⸗ berge 13. 16. 7. 94. .
WM. 10 887. Flüssigkeitsmesser. — Jean Margossoff, Cairo, Egypten; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 11. 6. 94. .
P., S664. Vorrichtung zum Auswaschen , . — Carl Piefke, Berlin.
86. G. 9070. Einrichtung zur Sicherung des Zahneingriffs der Kurbelräder von Knowles⸗Ge— trieben. — Großenhainer Webstuhl. Maschinenfabrik Cvormals Anton Zschille), Großenhain. 30. 6. 94. .
89. H. 14 797. Schlämmfilter mit selbst⸗ thätiger Ahfuhr des Rückstandes, besonders zur — Dr. J. Sundhausen, Hamm i. W. 8. 6. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen. Klasse. ö I2. G. 8695. Verfahren zur Darstellung der
Diazoverbindung des Benzolago-a-naphtylamins.
Vom 26. 7. 94.
b. Wegen 1 der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Kia fe. . ; 57. N. 20272. Feststellvorrichtung für Negativ⸗
platten an Kopierrahmen. Vom g. 7. 34.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der , im Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
2
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt C n An⸗ meldungen f ein Patent versagt. irkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse. G. D. 5892. Apparat zum Ausspülen von
Fässern. Vom 18. 12. 93
. P. 66272. Verfahren zur Herstellung konischer Flaschenkapseln. Vom 12. 4. 94.
8O. F. 6750. Thonschneider in zwangläufiger Verbindung mit der Formpresse. Vom II. 1. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Vachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
P. R. Nr. 78 311 bis 78 463.
Klasse. ⸗
z. Nr. 78 3231. Als Bandage, Armbinde und dergl. zu benutzender Hosenhalter. — LS. Daum, Loschwitz b. Dresden. Vom 12. 10. 93 ab.
4. Nr. 78 342. Selbstthätiger Kerzenlöscher. — Frl. P. Neumann, München. Vom 21. 12. 93 ab.
6. Nr. 78 343. Apparat zum Kochen bezw. Kühlen von Würze oder dergl. und zum Extra⸗ hieren von Hopfen oder dergl. — Fabrik tech⸗ nischer Apparate Heinrich Stockheim, Mannheim. Vom 30. 12. 93 ab.
Nr. 78 35. Verfahren und Apparat zur Extraktion von Hopfen. — E. Weymar, Mühl⸗ hausen i. Th. Vom 22. 2. 4 ab.
8. Nr. 78 407. Maschine zum Färben von Garnsträhnen. — Gebr. Wansleben, Krefeld. Vom 29. 9. 93 ab.
Nr. 78 409. Verfahren zum Färben von Wolle und Seide mit Orthooxygzofarbstoffen. — Dr. E. Erdmann u. Dr. D. Borgmaun, Halle a. S. Vom 21. 19. 93 ab.
Nr. 78 440. Verfahren zum Drucken mit einer Bisulfit⸗ Verbindung des Nitroso⸗⸗Naphtols. — Dahl Æ Comp., Barmen. Vom 6. 6. 24 ab.
9. Nr. 78 229. Stielbefestigung für Besen und Bürsten. — C. A. Maynard, Herstal, Belgien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 24. 9. 93 ab. .
10. Nr. 78 312. Vorrichtung zum Verkohlen von Torf, Sägespähnen und dergl. R. Liander, Wassali Ostrow, 11 Line 10, St. Petersburg u. R. Haig, Murray Street, Paisley, Schottl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 89. Vom 1. 11. 92 ab.
11. Nr. 78 400. Briefordner. — . Köppen, Rixrdorf b. Berlin, Wißmannstr. 22/23. Vom 14. 6. 94 ab.
„Nr. 78 417. Registrierungssystem für Ge⸗ schäftsbücher. — C. Lefebure, Fairfax, Linn Country, Jowa; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 3. 2. 94 ab.
12. Nr. 78 317. Verfahren zut. Darstellung von Sulfosäuren symmetrisch⸗g⸗dinaphtylierter aromatischer Diamine; Zus. z. Pat. 77 522. — Dahl Æ Comp., Barmen. Vom 21.3. 33 ab.
Nr. 78 324. Darstellung von löslichen Phos- phorsäure Doppelverbindungen der Alkalien mit gm Kupfer, Zink, Wismuth und Antimon. —
Raspe, Berlin C.,, Sophienstr. 21. Vom 18. 8. 93 ab. .
14. Nr. 78 383. Wellenkuppelung für Kraft⸗ maschinen mit schwingenden Kolben und kon—⸗ zentrisch gelagerten Wellen. — A. Boyd, Middles⸗ brough on Tees, Grfsch. Jork, Engl; Vertr. . C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden tr
1
1
35e 80. Vom 4. 3. 93 ab. ;
Nr. 78 385. Schiebersteuerung für zwei⸗ wellige Zwillingsmaschinen. — H. Friedeborn, Hann. Münden. Vom 93. . 93 ab.
Rr. 728 398. Kolbenschiebersteuerung mit beweglich gelagertem Doppelantriebhebel und ebenen ghsckf anten der Grund- und Expansions⸗ schieber. — . Dautzenberg, Karlsruhe, Kaiser⸗ straße 231. Vom 15. 3. 94 ab.
Nr. 78 413. Rundschieber mit klammer förmiger Kappe. — J. R. Frikart, München, Karlstr. 24. Vom 5. 12. 93 ab.
15. Nr. 78 429. Maschine zum Ausstatten von Drucksachen mit Umschlägen für den Versand.— R. Hoe, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper und Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. Vom 14. 3. 94 ab. .
17. Rr. 78 366. Einrichtung mit lothrechten Schraubenrohren zum Kühlen von in , durch Luftzug. — W. Lauke, Trendelbusch bei Helmstedt. Vom 22. 4. 94 ab. -
20. Re. 78 347. Selbstthäͤtige Kuppelung für Gisenbahnfahrjeuge. — Ph. Jung, Freiburg i. B. Vom 1. 2. 94 ab.
Rr. 78 350. Elektrisch betriebenes Signal ⸗ stelwerk. -W. Fiedler, Charlottenburg, Pots⸗
damerstr. 42. Vom 7. 2. 94 ab. .
Nr. 78 356. weer, für Wagen mit freien Lenkachsen. — Eisenbahnwagen und Maschinen⸗Fabrik van der Zypen Char- lier, Köln⸗Deutz. Vom 3. 3. 4 ah.
Rr. 78 372. Bremse für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. - E. Wiesenberg, Berlin, Alexandrinen ; straße 1184. Vom 18. 5. 94 ab. ö J r. 78 373. Kraftsammelnde Bremse für ,, — G. Herrmann, Berlin O.,
emelerstr. 20. Vom 29. 5. 94 ab.
Rr. 78 416. Selbsithätige Drahtzugschranke. — K. Dre fler, Uebigau. Vom 189. 1. 94 ab. Rr. 78 127. Schastvorrichtung bei elektri⸗ schen Bahnen mit Theilseiterbetrieb. E. Langen. Köln a. Rh. Vom 11. 3. 94 ab.
28 436. Kuppelung 6 Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — H. Nobinsohn,.
6
Wilmergdorferstr. 23. Vom 16. 5. 94 ab.
harlottenburg.
w