44097! ker Brauerei Gefenschaft. Die nach 59 der Gesellschaftsstatuten abzuhaltende XII. ordentliche Generalversammlung sindet am Mittwoch, den 214. November 1894, Vormittags A1 Uhr, im Geschäftsbureau der Geselljchaft (Rot ⸗Ochsenbrauerei J. Stoch) hier statt. Die Aktionäre werden zu derselben mit dem Be⸗ merken hiermit eingeladen, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß 5 11 der Statuten spätestens z Tage zuvor unter Ausweis über den Aktienbesitz bei den Bankhäusern: Flesch R Ulrich in Ulm a. D. oder Flesch C Ulrich in Augsburg oder Gebrüder Klopfer in Augsburg erfolgt sein muß. Tagesordnung: Bericht über das n des abgelaufenen Geschaͤfts jahres. Verwendung des Reingewinnes. . des Vorstandes und des Aufsichts—⸗ rathes. ) Wahlen für den Aufsichtsrath. Ulm a. D., den 27. Oktober 1894. Der Aufsichtsrath der Ulmer Brauerei Gesellschaft. Der Vorsitzende: Gustav Ulrich.
144038 . Vereinigte Gaswerke.
Bei den Verloosungen von Partial⸗Obli⸗ gationen unserer Gasfabrik Freising vom Jahre 1865 wurden die Nummern 14 15 36 50 57 63 66 129 135 143 146 173 192 196 197 201 210 216 236 245 251 252 255 274 280 zur Einlösung auf 1. Mai 1895 gezogen, während von den Partial⸗ Obligationen unserer Gasfabrik Langenschwal⸗ bach die Nummern 12 13 15 26 35 51 54 55 193 104 116 131 zur Rückzahlung auf 2. Januar 1895 ausgeloost wurden. ;
Bie gezegenen Obligationen, deren Verzinsung mit dem Verfalltage endet, werden bei dem Bankhause— F. S. Euringer wie an unserer Zentralkafsa dahier nr .
Augsburg, 26. Oktober 1894.
Vereinigte Gaswerke. C. Sand.
laloysy Actenbranerei JLudwigshasen a. Rh. Die diesjährige ordentliche Generalversamm ⸗
lung findet am Donnerstag, den 15. Nonem⸗
ber, Vorm. 11 Uhr, im Lokal der Gesellschaft
dahier statt. Tagesorbunng:
1 ö des Vorstandes und Prüfungs⸗ ericht.
2) Genehmigung der Bilanz. (Entlastung des (Vorstandes.) 4
3) Entlastung des Aufsichtsrathes.
4) Verwendung des Reingewinnes.
Unter Hinweis auf §§ 17 und 18 der Statuten ersuchen wir diejenigen Aktionäre, welche der Ver- sammlung beiwohnen wollen, längstens am Tage vor der Versammlung die Aktien auf dem Bureau der Gesellschaft vorzuzeigen und die Stimmkarte in Empfang zu nehmen.
Ludwigshafen a. Rh., den 27. Oktober 1894.
Actienbranerei Ludwigshafen a. Rh.
Der Vorstand. Felix Müller.
sa4ogh] Malzfabrik Mellrichstadt.
Zu der am Donnerstag, den 8. Dezember d. J., Nachmittags A Uhr, in unserem Clablissement in Mellichstadt stattfindenden XI. ordentlichen Geueralversammlnung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordunng: Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr. Vorlegung der Bilanz und Festsetzung der Dividende. Entlastung des Aufsichtsraths und det orstands. Neuwahl eines Mitgliedes des Aussichtsraths. sj Ausloosung von Prioritätsobligationen.
Diejenigen Aktlonäre, welche beabsichtigen, an der Generalversammlung theilzunehmen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens zum . Dezember d. J., Abends 6 Uhr, bei unserer Gesellschafts⸗ kasse zu Mellrichstadt oder bei dem Bankhause B. M. Strupy zu Meiningen und dessen Filialen zu Gotha, Hildburghausen, Salzungen und Ruhla anzumelden.
Meiningen, den 77. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. Dr. Gustav Strupp.
[44107 ; ; Bierbrauerei Hasenburg,
Actien⸗Gesellschaft zu Lüneburg. Die Herren Aftionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der am Donnerstag, ben 22. No⸗ vember L894, Nachmittags 4 Uhr, im Ge⸗ sellschaftshause des Herrn C. Kaulitz hierselhst statt⸗ findenden ordentlichen Geueralversammlung er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: Vorlage des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, Genehmi⸗ gung derselben und Festsetzung der Dividende. Antrag auf Ertheilung der Decharge. rpg, ek⸗Aufnahme für Grundstück Winsen
a. d. L. 4 Antrag auf Deckung einer gekündigten Hypothek. h Wahl von n g gn, Die Berechtigungsscheine zur Theilnahme an der Generalversammlung müssen vorher gegen Vor⸗ zeigung der Aktien an unserem Brauerei Komtor in Hasenburg, können jedoch auch in der Zeit von 8 bis EHI Uhr Vormittags an unserem Komtor in der Stadt in Empfang genommen werden. Geschäftsbericht und Bilanz pr. 30. Sep⸗ tember 1894 liegen an beiden Stellen für s. , , g. vom 7. November er. ab zur Entnahme ereit. ö Lüneburg, den 26. Oktober 1894. Der Aufsichtsrath. Max Böhm.
43596
Nachdem die Auflösung und Liquidation be- schlossen und im Handelsregister verlautbart worden ist, werden die Gläubiger der Gesellschaft in Gemäß⸗ heit Art. 243 des Handelsgesetzbuches hiermit auf— gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Ostritz, den 24. Oktober 1894.
Gberlansitzer Jutespinnerei in (Ostritz
in Liqu. Behr.
B. Klußmann.
lauios) Aetien⸗Gesell schaft⸗ Maschinenfabrik „Deutschland“
zu Dortmund.
In Gemäßhelt der 55 19, 20 und 21 des Statuts werden die Herren Aktionäre hiermit zur einund⸗ zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung, welche Samstag, den 24. November er., Vor⸗ mittags L Uhr, im Gasthof zum römischen Kaiser (Wenker⸗Paxmann) in Dortmund stattfinden wird,
eingeladen. Tagesordnung:
„Bericht über das Geschäftsjahr 1893/94.
Vorlage der Bilanz pro 30. . Bericht der Revisoren. Ertheilung der Decharge.
Juni 1894.
Beschlußfassung über Vertheilung des Ge—
winns.
f. Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.
g. Wahl der Revisoren.
Laut 20 des Statuts ist der Besitz von Aktien spätestens 8 Tage vor der Generalversamm⸗ lung beim A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Köln oder in Berlin oder auf dem Bureau der Gesellschaft in Dortmund nachzuweisen.
An den benannten Stellen ist der Direktionébericht 14 Tage vor der Generalversammlung zur Einsicht
der Herren Aktionäre aufgelegt.
Vollmachten sind spätestens am Tage vor der Generalperfammlung auf dem Buregu der Gesell⸗ schaft einzureichen, woselbst auch die Eintrittskarten zur Generalversammlung ausgehändigt werden.
Dortmund, den 25. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath.
allo] . Jodsoda · Schweselguellen zu
ranhenheil
in Oberbayern.
Die Aktionäre werden hiermit
zu der Mon⸗
tag, den 19. November E894, Nachmittags F Uhr, in München, Marienplatz Nr. 29,1, im Amtszimmer des Herrn Justiz⸗Raths und Königl. Notars A. Otto stattfindenden ordentlichen Ge⸗ neralversammlung statutengemäß eingeladen. Die Anmeldung hierzu hat nach § 25 der Statuten
unter Nachweis des Aktienbesitzes bei den
Herren
Seb. Pichler sel. Erben in München zu erfolgen.
Tagesordunng:
Vorlage der Bilanz und des
Geschaͤftsberichts; Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes; Verwendung des Reingewinnes. Kraukenheil bei Tölz in Oberbayern, den
27. Oktober 1894.
Der Aussichtsrath.
a3992]
Nähmaschinenfabrik Karlsruhe,
vormals Haid C Nen. Bilanz vom 30. Juni 1894.
Activa.
Grundstücke und Baulichkeiten der Nähmaschinenfabrik
Grundstück und Baulichkeiten der Gießerei
Mobilien und Fabrikinventarien der Nähmaschinenfabrik
Mobilien und Fabrikinventarien der Gießerei
Materialien, fertige und in Arbeit befindliche Fabrikate der Näh⸗ maschinenfabrik
Materialien, fertige und in Arbeit befindliche Fabrikate der Gießerei
Allgemeine Vorräthe der Näh⸗ maschinenfabrik und Gießerei ..
Waaren in auswärtigen Lagern und in Konsignation zum Kostenpreis
Außenstände
Wechselbestand, abzüglich Zinsen und Kosten
Kassenbestand
Vorausbezahlte Versicherun g..
MH 190 833. 38 139 351. 65 138 987. 86 J 82 869. 44
184 496.71 J 48 641. 87 . 24 030. 32
3 567.99 219 355.63
6h 0h4. 79 6h63. 36 1485.28
U. 1105 236 28
Passiva. Aktienkapital Obligationen Obligationszinsen Reservefond Dividendenaufbesserungsfond Spe ialreservefond Delkredere⸗ Konto Kreditoren Lohnreserve Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto..
500 000. —
250 000. — 2812.50
50 000. —
40 000. —
50 09090. —
36 071.92
28 810.81
17 230.37 1360 310.68
6 1105 236.28
Gewinn und Verlust ⸗ Konto.
Pehet. Fahrikations⸗ und Gießerei⸗Unkosten einschließlich Reparaturen und Er⸗ neuerungsarbeiten, Allgemeine Un⸗ kosten, Zinsen, Neisespesen, Pro⸗ visionen und Obligationszinsen Abschreibungen Delkredere⸗ Konto Reingewinn
MJ. 213 922. 49
28 176. 62 12 000. — 130 310.68
384 409.70
Brutto ⸗ Gewinn.. 66
6384 409.70
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oltober a. a. ist eine Dividende von 16/0 — „S 190 per Aktie festgesetzt und der Kupon Nr. 12
von heute ab bei der , , . bei dem Bankhause Karlsruhe zahlbar.
arl August Schneider in
Karlsruhe, den 24. Oltober 1894.
Die Direktion. W. Wagener.
W. Barth.
42169
Der auf den Namen des Herrn Hermann Stiehr, Postassistent in Berlin, unter Nr. 168 am 19. April i875 von der Magdeburger Lebens⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft zu Magdeburg ausgefertigte Depositen⸗ schein, lautend über die hinterlegte Lebens⸗Ver⸗ s erungs⸗ Police. . 2) 604, und über die gleich⸗ alls hinterlegten Kautions⸗Empfangscheine 1) d. d. Berlin, den 15. November 1869, über einen Staats⸗ schuldschein Litt. F. Nr. 54 683 über 1060 Thlr., 2) d. d. Berlin, den 17. Juni 1873, über einen Staatsschuldschein Titt. F. Nr. 24 635 über 1090 Thlr., ist angeblich abhanden gekommen.
Etwaige Ansprüche aus demselben sind bei Verlust . innerhalb eines Monats bei uns geltend zu machen.
Magdeburg, den 16. Oktober 1894.
Magdeburger Lebens Versicherungs⸗ Gesellschaft.
Linde. Richte r.
44100 Aetiengesellschast
Mannheimer Liedertafel.
Mittwoch, den L 4. November 1894, Abends 8 Uhr, Generaluersammlung im Gesellschaftshause K 2. 32. Tagesorduung:
a. Bericht des Vorstandes und Aufsichtsrathes, b. Entlastung des Vorstandes und Aussichtsrathes, c. Ermächtigung zum Abschluß eines Faustpfand⸗
vertrages, d. Wahl des Aufsichtsrathes und des Vorstandes, 6. , n fünf Aktien, wozu wir unsere Aktionäre ergebenst einladen. Mannheim, 29. Oktober 1894. Der Aufsichtsrath.
A406]
Die außerordentliche Generalversammlung vom 4. Oktober d. J. hat die Erhöhung des Grund⸗ kapitals um 300 000 S, welche vom 1. Oktober 1894 ab an der Dividende theilnehmen und in 300 Stück à 1000 MS auf den Inhaber lautende Aktien zerfallen, beschlossen.
Die Aktien sind mit der Verpflichtung über⸗ nommen, dieselben zu 108 0n½ zuzüglich 40,9 Stück— zinsen vom 1. Oktober 1894 ab in der Weise den bisherigen Aktionären zur Verfügung zu stellen, daß auf je G Stück alte Aktien à 500 M½ eine neue Aktie a E000 n entfällt. Die Bezugs⸗ frist ist auf LO Tage, vom 29. Oktober bis 8. November d. J., festgesetzt. Akttionäre, welche das Bezugsrecht aubüben wollen, werden hier⸗ mit aufgefordert, in der vorangegebenen Zeit, bei Vermeidung des Verlustes, ihre Aktien nebst einem doppelten arithmetisch geordneten Nummern⸗ Verzeichniß, wozu Formulare bei der Gesellschafts⸗ kasse erhältlich sind, unter Einzahlung des Be— trages von
1080 „ yro Aktie
nebst 4 / Stückzinsen seit 4. Oktober d. J bei der Gesellschaftskasse einzureichen. ö
Die Aktien werden mit einem Stempel, welcher die Ausübung des Bezugsrechts festftellt, versehen zurückgegeben und . eine Quittung über die ö auf die bezogenen Aktien ausgehändigt welche demnächst nach Fertigstellung des Alttkien cu gegen die Aktien . wird.
Leipzig, im Oktober 1894.
Leipziger Gummi⸗Waaren⸗Fabrit
vorm. Julins Marx Heine Co. H. Brück. L. Schimpff.
—
44108 . Altenburger Aetien⸗Brauerei.
Die Aktionäre der Altenburger Actien⸗Brauere wer hierdurch zur 23. ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche Donnerstag, den 29. No— vember d. J., Vormittags E Uhr, im großen Saale des Gasthofs zum Goldenen Pflug hier statt. sinden soll, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 17 Vortrag des Geschaftz⸗ berichts und der Bilanz auf das Geschäfisjahr 189394 und Beschlußfassung über Ertheilung der . und Vertheilung des Reingewinn; 2) Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtz⸗ raths an Stelle der ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren . M. Förster und Justiz⸗Rath O. Hase hier.
Behufs Erleichterung der Legitimation für die Generalversammlung können die Aktien in der Zeit vom 26. bis 28. November bei der Alige— meinen Deutschen Credit · Anstalt Lingke C Eo hier gegen Depositenschein hinterlegt werden.
Vor⸗
Saaleröffnung für die Versammlung mittags LO Uhr.
Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 13. No— vember ab von dem Gesellschaftsvorstand und der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt Lingk C Co hier unentgeltlich ausgegeben werden. ö.
Alteuburg, am 26. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath. Hase.
(44099 Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung au Mittwoch, den 14. November er., Vormittags LA Uhr, im Krüger'schen Saale in Kosten hierdurch ein— geladen. . Tagesorduung: 1) Beschlußfassung über Betheiligung an einer zu errichtenden M cee n n ef. 2) Bewilligung der hierzu nöthigen Mittel.
Zuckerfabrik Kosten.
Der Aufsichtsrath. Stanislaus Baron Chtapowski,
Vorsitzender.
/ / „/// /// /
* 221
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften.
44037
Soll.
Bilanz vom 1.
Casino Gesellschaft Merzig e. G. m. b. H.
Oktober L894. Haben.
16 3 35 573 4975 — 81363
8 656 56 763 50 132450 49 14613 Gewinn- und
Immobilien ⸗Konto Mobilien · Konto Kassa⸗Konto
Wein · onto
Fässer⸗ und Flaschen⸗Konto 6 Debitoren
.
24 03 14569— 2278315
904
Antheilscheine⸗Konto Genossen⸗ Konto Kreditoren Reservefond
Ti Verlust⸗Konto.
Soll.
Haben.
A6 * 329 70 502 80
50 — 429 55 476 44
176102 96951 28274 43520
2021
h 265717
Immobilien⸗Konto, Abschreibungen ... Mobilien⸗Konto, Abschreibungen .... Fässer⸗ u. Flaschen⸗Konto, Abschreibungen Konto Vergnügungen und Unterhaltung. Betriebskosten⸗Konto
Zinsen⸗Konto
Konto Bedienung
Konto 6 Konto Beleuchtung Konto Reservefond
S 9 175172 163638 1590 —
2790
Wein⸗Konto, Gewinn Bier⸗Konto, Gewinn Beiträge ⸗ Konto, Gewinn Spielgelder⸗Konto, Gewinn
—
.
Es sind im Laufe des Jahres ausgetreten 2 Mitglieder, eingetreten keine, mithin Mitglieder⸗
bestand am 1. Oktober 18994: 58 Mitglieder. Ferd. Wagner, Vorsitzender.
K
E. Deu ster, Kassierer.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. 43886] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Heinemann zu Berlin ist auf seinen Antrag in der Liste der beim Königlichen Landgericht 1 zu Berlin zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden.
Berlin, den 25. Oktober 1894.
Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern. 44060]
Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer u Berlin werden hiermit zur ordentlichen Ver— , , der Anwaltskammer auf den 24. No⸗ vember d. Is., Abends 7 Uhr, in den gehn, Sitzungssaal im Kammergerichtsgebäude hierselbst, Lindenstr. Nr. 14, 1 Treppe berufen.
Tagesordnung: 1) Bericht der wi, und Decharge⸗Erthei⸗ lung betreffs der Rechnung pro 1892/1893. 2) . 6legung pro 1895/1894 und Wahl der Revisoren.
Berlin, den 18. Oktober 1894.
Der Vorsitzende
des Vorstandes der Anwaltskammer. Lesse, Justiz⸗Rath. 44946 Bekanntmachung.
Der Vorstand der Anwaltskammer des Ober ⸗ Landesgerichts · Bezirks Augsburg be⸗
steht infolge Bewilligung des Austritts des erkrankten R. Advokaten Meßz aus diefem Vorstande und, nach dem Ergebnisse der Wahl vom 21. Oktober h. J. bezw. vom 14. Oktober 1893 auf die Dauer bis ju der im Jahre 1896 statthabenden ,, des Vorstandes aus dem K. Advokaten Justiz Mat i als Vorsitzenden, dem K. Advokaten Justi Rath Böhm als Stellvertreter des Vorsitzenden, aus dem K. Advokaten Justiz-⸗ Rath Jung als Schriftführer, dem K. Advokaten Costa als Stell⸗ vertreter bes Schriftführers, dann aus den K. Advy— katen Blümel, Mahr und Premauer (sammtli von hier), dem Rechtöamwaste Heigt in Neuburg g; d, dem K. Advokaten Justiz⸗Kath Kranzfelder in . mingen und den Rechtsanwalten Burger in Cichstãt und Heichlinger in Kempten.
Augoburg⸗ den 26. Oktober 1894.
Der Kgl. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident: Freiherr von 6e r e, f
J 9) Bank⸗Ausweise.
eine. I 7 10 Verschiedene Bekannt⸗
machungen. ö. geiuc.
Mn 255.
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 29. Oktober
Der Inhalt dieser en in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen, und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif ⸗ und Fahrplan
Vom „Central-Handels-Register für das Dentsche Reich werden heut die Nrn. 25 A. und 255 B. ausgegeben.
1894.
das Deutsche Reich. cn. 235)
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L n 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — JIufertionspreis für den Raum einer Druckjzeile 20 5. ;
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einsiweilen gegen . Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse. ;
z. H. E5 02. Reit⸗ oder Fahrhandschuh. — Francis Heafield, Bath, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Alexanderstr. Z3. 2. 8. 94.
R. S909. Gürtel mit ausspreizbaren Fort⸗ sätzen zur Umwandelung in ein Kleidungsstück. — Edmund Rice, Boston; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. 7. 94.
4. B. 15 7214. Zylinderträger für Kerzen. — vnn, Schönborn b. Seeburg, Ostpreußen. 9. 2. 94.
C. A947. Windfangyorrichtung für Laternen.
Vittorio Croizat, Turin; Vertr.: Hugo
Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luifenstr 26 13 2 94.
W. 10 238. Lampe mit im Innern der⸗ selben angeordneter Zündschnur. H. Wall⸗ mann, Hamme⸗Bochum. 3. 8. 94.
5. P. 7949. Hydraulischer Tiefbohrer mit stoßendem Meißel. — K. Piatscheck, Freiberg . 0 594
7. B. E6 601. Drahtzug mit schwingenden Zieheisen; Zus. z. Anm. B. 15 798. — Carl Berkenhoff, Herborn. 3. 9. 94.
10. St. 3875. Vorrichtung zum Entfasern von Torfmassen. — Emanuel Stauber, Berlin W., Bellepvuestr. 19. 10. 4. 94.
12. C. 5020. Verfahren zur Darstellung der al Ez3-Dioyynaphtalin-Fesulfosäure. — Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. 30. 3. 94.
Sch. 92719. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäureestern. — Paul Schultze, Berlin NO., Lichtenbergerstr. 6. 12. 5. 94.
13. H. 14 801. Probierhahn mit senkrechter Achse und mehreren über einander liegenden Bohrungen. — Emil Hafner, Mülhausen i. E., ZJimmerleutgasse 12. 11. 6. 94.
R. 8618. Formsteinummantelung für Dampfkessel mit Einbuchtungen des Mantels und zur Herstellung von Zügen. — Georg Reinhardt, Königsbrück i. S. 5. 3. 94.
14. F. 7748. Kulissensteuerung für Schiffs⸗ maschinen. — J. R. Frikart, München. 26. 8. 94.
M. EO 9:31. Steuerung mit Kurvenscheibe und selbstthätig verstelltem Excenter. — Albert Musmqun, Berlin NW., Alt⸗Moabit 37. 25. 6. 94
W. 10 040. Direkt wirkende Dampfpumpe mit seitlichem Dampfzutritt und mit Steuerung im Zylinderdeckel. Westinghouse BraRhge Company, Limited, London, Jork Road Kings Croß; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 5. 94.
18. R. S749. Verfahren zum Tempern von Gußgegenständen. — Carl Rott, Nürnberg, Schonhoferstr. 9. 30. 4. 94.
20. D. G43. Schrottleiter für Eisenbahnwagen. — Firma Düsseldorfer Eisenbahnbedarf 6 Weyer . Co., Düsseldorf. 4.7 94.
. M. RI EOg8g. Vorrichtung zum Einstellen von Signalen, Weichenriegeln oder dergl. mittels Doppel drahtzuges. —Maschinenfabrik Deutsch⸗ land, Dortmund. 7. 9. 94.
S. 8227. Selbstthätige Rohrkuppelung für Luftdruckbremsen. — Smith W. Summers, St. Louis, Staat Missouri; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 9. 94.
21. A. 3975. Ausführungsform der in der Patentschrift Nr. 45 217 beschriebenen Pendel- regelungsvorrichtung bei Elektrizitätszählern. — Dr. S. Aron, Berlin W., Lützowstr. 6. 24. 7. 94.
A. A000. Vorrichtung zur Verhütung fal⸗ scher Angaben an Elektrizitäͤtszählern mit Diffe⸗ rentialwerk; Zus. z. Pat. 72 9383. — Dr. HB. Aron, Berlin W., Lützowstr. 6. 14. 5. 94.
C. 5048. Thermoelektrische Säule. — Harry Barringer Cox, 119 Collins Street, Hart sord, Hartford County, Connecticut U. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 17. 4. 94.
F. 7737. Typendrucktelegraph. — Robert Ashworth Fowden, Philadelphia, Staat Pennsylv., V. St. A.; Vertr.: Casimir von Dssowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 21. 8. 94.
J. 2224. Fernsprechstelle mit selbstthätiger Gebührenerhebung. — N. Jacobsen, Christianig, Lille, Grandfegade 4; Vertr.: CG. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. J. 11. 12. 93.
st. ET 015. Selbstthätiger Wecker für
Fernsprechanlagen. — Ehr. Hugo Krützfeldt,
Kiel. 13. 8. 94. ;
; L. 2 . J ,
en, Kopenhagen, ohannevej ; ertr.
R. Deißler, 8 Mäemecke u. Fr. Deißler,
Berlin G., Alexanderstr. 33. 30. 8. 94.
NR. 3227. Kohlenstab für elektrische Bogen⸗ lampen. — NRiewerth Cie. Berlin NW'., Spenerstr. 23. 9. 7. 94.
Klasse.
ZH. S. 7971. Hilfsausschalter an Unter⸗ brechungsvorrichtungen für elektrische Ströme. — Siemens K Halske, Berlin 8SW., Mark— grafenstr. 94. 15. 5. 94.
Sch. 9036. Eleftrische Bogenlampe. — Karl Schleyder, Tabor, Böhmen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 31. 7. 93.
22. A. 3772. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Disazofarbstoffe mittelst 51 64 Naphtylendiamindisulfosäure. — Actien⸗Gesell⸗ schaft für Anilin⸗Fahrikation, Berlin 80., An der Treptower Brücke. 10. 2. 94.
A. 3775. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Disazofarbstoffe mittelst 51. 64 Naphtvlendiamindisulfosäure; Zus. 3. Anm. A. 3772. — Actien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin 80O., An der Treptower Brücke. 12. 2. 94.
. 55223. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen für Wolle, welche sich vom al az-Naphivlendiamin ableiten. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst .
G. 9108. Verfahren zur Darstellung indulinartiger Farbstoffe mittels m-Dinitrobenzol oder Dinitrotoluol. — Glenck C Co., Hüningen i. Elsaß. 20. 7. 94.
K. EHE 582. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen mittels S-Resorcylsäure. — Kinzlberger C Comp., Prag; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12. 3. 94.
K. 12 029. Verfahren zur Darstellung von Monoagzofarbstoffen und primären Disazo⸗ farbstoffen aus Resorcylsäure; Zus. z. Anm. K. 11 582. — Kinzlberger C Comp., Prag; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 7. 94.
25. A. 3846. Flacher Wirkstuhl zur gleich⸗ zeitigen Herstellung mehrerer Waarenstücke von verschiedener Feinheit, Länge und Breite neben einander. — F. Anton Ludwig Söhne, Chemnitz. 14. 4. 94.
29. L. S957. Vorrichtung zur Entfettung von Wolle; Zus. z. Pat. 68 738. — Emile Richard⸗ Lagerie, Roubaix, Frankr.; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 25. 6. 94.
ZR. H. 14 964. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Verbundguß (Panzerplattem).
Thomas Hampton, Sheffield, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 7. 94.
zz. A. 3935. Blumenhalter zum Anstecken. — Wilhelm Abt, Pforzheim, Neustadt-Brötzingen 1418. 18. 6. 94.
26. A. 23819. Heizeinsatz für Oefen, Herde und dergl.; Zuf. z. Pat. 76 856. — Andreas Albeser, Breitenbrunn, Post Pfaffenhausen. 24. 3. 94.
L. 8956. Verbindungsrahmen für Kachel⸗ und Fliesenöfen. — Gebrüder Lincke, Zürich; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a. 23. 6. 94.
A2. B. 16 694. Stereoskop mit rotierenden Prismen. — Dr. Ludwig Blath, Magdeburg, Bismarckstr. 26. 1. 10. 94.
M. E11 043. Selbstthätige Wage für kleinkörniges Wägegut. — Anton Michel, Wien, Hainburtzergasse 30; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin NW. Dorotheenstr. 32. 13. 8.94.
W. 10 2090. Selbstkassierender Verkäufer zum Verabfolgen von Büchern. — Rudolf Witt⸗ mann, Wien, Praterstr. 15, u. Jacob Leopold Magyar, Wien, Praterstr. 1I; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexanderstr. 38. 18. 7. 94.
5. B. 15 EO. Eine Führung für den Nücken der Sense an Dengeljeugen. — Carl Bäben⸗ roth, Kaltendorf b. Oebisfelde. 12. 10. 93.
B. 16 093. Eindrücken der Samen in Kugeln aus Thon, Guano und Chilisalpeter vor dem Ankeimen. — Alexander Baranowski, Kempen, Posen, u. Albert Silbermann, Berlin, Blumen straße 74. 5. 5. 94. .
F. 7754. Waschtrommel für Kartoffeln, mit radial nach innen stehenden Stiften auf den Längsleisten. Louis Foissey, Donnemgrie bei Nogent en Bassigny, Haute Marne, Frank.; Vertr.: O. Lenz, Berlin W., Genthinerstr. 8. 28. 8. 94.
K. 11 781. Stell⸗ und Aushebevorrichtung für Räderpflüge. — Albert Kranz, Friede⸗ berg N. M. 22. 5. 94.
K. 11 922. Röhrenförmiger Eggenzinken mit schneidender Vorderkante; Zus. z. P. 74 012. — Heinrich Krämer u. Daniel Krämer, Kessenich b. Bonn. 14. 7. 94. —
L. 8844. Jätehacke mit einem zwischen festen Zinken ausgespannten Stahldraht, zum Abschneiden des Unkrautes. — Friedrich Leppel, Gr. Berkel, Prov. Hannover. 4. 5. 94.
L. 9070. Federnde Gehäuseklappe für Schub⸗ rad⸗Säemaschinen, mit gleichbleibender Span⸗ nung der Feder für alle Stellungen der Klappe. — Theodor Lindner, Nauen. 4. 9. 94.
P. 6964. Elektrische Anzeigevorrichtung für Fischangeli. — Edward Poppomitsch, Brooklyn, u. Hermann Wüstenfeld, Nem-Nork, 362 East, 50. Street; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 3. 7. 94.
S. 7915. Angelhaken. — GCmil Selmer u. Jacob Schram, Christiania; Vertr.: A. du
h Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. 16. 4. 94.
Klasse.
A5. T. 4229. Einsatz für Schleudertrommeln, bestehend aus einem Trichter mit abwechselnd nach innen und außen gerichteten rinnenförmigen Ausbuchtungen. — B. Thieron Söhne E Co., Eupen. 6. S. 94.
6. H. 14 489. Steuerungs⸗ und Regulierungs⸗ vorrichtung für mit armem (Dowson) Gas arbeitende Gasmaschinen. — John William Hartley u. John Kerr, Kilmarnock, Grafschaft Ayr, Schottland; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. 3. 94.
7. S. 8S16L. Präzisionsgesperre. — Spon⸗ holz C Wrede, Berlin N., Exerzierstr. 6.
15. 3. 94.
49. A. 3725. Pulver zum Schweißen von Stahl. — Ernst Oscar Arnold, Kölln bei Meißen. 2. 1. 94.
M. EO 292. Gewindeschneidmaschine mit in gleichbleibendem Sinne rotierenden Schneid⸗ werkzeug. — Carl Müller, Düsseldorf, Park⸗ straße 366. 25. 11. 93.
. B. EF 810. Schleudermühle mit Sortier⸗ vorrichtung zum Mahlen von Erzen. — Auguste Frédérie Beyer u. Adolphe Gustave Beyer, Paris, 18 Rue de Lorreine; Vertr.: Carl Hein rich Knoop, Dresden⸗-A., Amalienstr. 5. 2. 3. 94.
P. 684. Kuppelung mehrerer Plansichter.
— Ludwig Porr, Fischhausen. 27. 4. 94. „S. 7965. Schälmaschine mit Sägeblättern.
— Joseph Smolin, Kattowitz. 15. 5. 94. 53. B. 15 873. Verfahren zur Herstellung von
,,,, — Albert Brunn, Hochheim a. M.
5. 9p. 9.
F. 7592. Verfahren zum Haltbarmachen
von Heu, Stroh und dergleichen Futterstoffen in gepreßtem Zustand. — David Adam Fyfe, Victoria Mills, Wharf Stratford, Essex, Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelm⸗ straße 52. 6. 6. 94. S. SO. Apparat zum Pasteurisieren bezw. Sterilisieren von Milch und dergl. — A. G. Sundgren, Sönderhamm (Schweden); Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Linden⸗ straße 80. 14. 6. 94.
W. ILO O0s4. Futtermittel aus Torf und . — Anton Wagner, Sehnde b. Lehrte. 4. 6. 94.
54. F. 7708. Perforiermaschine. — Otto Fischer, Berlin S., Dresdenerstr. 59. 9. 8. 94. 58. G. 8954. Nachstellvorrichtung für Walzen⸗ pressen mit excentrisch gelagerten Walzen. — Emile Goethals, Antwerpen, 12 Rue Osy; ö . Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31.
8. 5. 94.
T. 4192. Hydraulische Presse mit Hilfs⸗ kolben zum Ausstoßen der Oelkuchen aus den ,, . — Thomas E Veithen, Neuß. 2
6z. B. 16298. Gelenkige Verbindung der Sattelstütze mit dem Gestell eines Fahrrades. — Charles Byrne, London, 13 Cornwall Mansions Baker Street; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. 6. 94.
C. 556. Befestigungsmantel für Luft⸗ Radreifen. — William Henry Creswell, Woodley Bank, Woodley, Grafsch. Chester, Engl.; Vertr. Fr. Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. Wilh. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 23. 6. 94.
H. I5 067. Während der Fahrt selbst⸗ thätig wirkende Vorrichtung zum Ergänzen und Regeln des Luftdruckes in Luftradreifen; Zus. z. Anm. H. 14471. — Rudolph Hoffmann, Krau⸗ schütz bei Elsterwerda. 13. 8. 94.
P. 6641. Befestigung der Luftreifen für Fahrräder und dergleichen. — Albert Augustus Pope, Cohasset, Norfolk, Staat Massachusetts; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 1. 94.
Sch. 9928. Fahrradschloß. — Olaf Schrö⸗ der, Kopenhagen, Gamle Kongevej 163; Vertr.: k Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 27. 7. 94.
Sch. 10 O50. Verrichtung zur Verhinderung des Durchgehens von Zugthieren durch Aufwickeln der Zügelleinen. — Anton Jos. Schaefer, Berlin N., Elsasserstt. 39. 18. 9. 94.
64. E. 418. Einstellbarer Träger für zu ,, — Johann Euler, Rösrath. OD. 4.
S. 14 425. Flaschenverschluß. — Charles Huch, Hoboken⸗Hudson County, New ⸗IYersey; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 3. 94.
S. SoO7 5. Stechhahn. — Rudolf Sempell., Hochfeld bei Duisburg, Reichsstr. 71. 30. 6. 94.
Sch. 9923. Zapfvorrichtung. — Wilhelm Cornelius Loran van Schaik, Rotterdam, Kruis⸗ straat 11; Vertr.; Carl Pieper u. Heinrich ,,, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
65. L. S732. Wasserfahrzeug mit zwischen Bug und Heck liegender mit Schraubengängen ver⸗ sehener Trommel. — Sebastien Lacavalerie, Caracas, Venezuela; Vertr.; Huge Pataky u. 6 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
L. 9026. Schaufelrad mit feststehendem deitschaufelgehäuse. — Jobn Lefeaux, Swansea, Grafsch. Glamorgan, Wales, 55 Finsbury Ter⸗
race; Vertr.: F. Hastlacher, Frankfurt a. M., Koselstr. 56. 4. 8. 94.
Klasse.
70. G. 9171. Füllfederhalter. — Iwan Golwer, Riga, Mühlenstr. 67, u. Richard Temmel, Berlin, Langestr. 9; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. 8. 94.
W. 10 194. Reißzwecke; Zus. z. Pat. 75 425. — Alfred Augustus Woodward, Bir mingham, Engl.; Vertr.: Georg Ludwig, Ham⸗ burg, Graskeller 97). 13. 7. 94.
74. W. LO 276. Glocke mit ununterbrochen sich drehendem Schlagwerk. — H. Wiss ner, Mehlis i. Th. 71. 8. 94.
75. P. G287. Verfahren zur Darstellung von Alkalialuminat. — D. A. Peniakoff, St. Petersburg, Gousseff Perenlok Nr. 4; Vertr.: Fr. Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., Hermannstr. 42. 8. 5. 93.
76. H. EA 676. Mule⸗Feinspinnmaschine mit federnd gespanntem Gegenwinder; Zus. z. Pat. 53 651. — Emil Hanhart, Mülhausen i. E. 31 606
H. 15 193. Verfahren zum Einfitzen von Garnstrãhnen. — Oswald Hoffmann, Neugers⸗ dorf i. S. 19. 9. 94.
W. EO 012. Bremsvorrichtung für die Spulen von Spinnmaschinen u. dergl. — Heinrich Westerheide, Schiffbeck b. Hamburg. 7. 5. 94.
77. M. 11 0230. Spielzeug, einen sich bücken⸗ den und auf den Kopf stellenden Seiltänzer 1 — Bernhard Marschall, Meißen. 6. 8. 94.
8O. B. E6 576. Schlagpresse für Dachfalj⸗ ziegel mit Falz Abschneidevorrichtung. — Firma Pr. Bernhardi Sohn, G. E. Draenert., Leipzig⸗Eilenburg. 25. 8. 94.
N. 2871. Verfahren zur Herstellung von Formsteinen aus Tuffsteinabfällen, gebranntem Thon und Kalk. — Simon Neffgen, Mülheim a. Rh., Oststr. 10. 11. 4. 93.
ö St. 3989. Transportabler Ziegelofen. — Moritz Stein u. Konrad Mally, Budapest; Vertr.. W. Bautze, Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 100. 20. 8. 94.
86. P. 6644. Verfahren zum Anknüpfen der Litzen an die Harnischschnuren. — Pierre Marie Point, Panissieres, Derart. Loire, Frankr.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 11. 1. 94.
89. T; A086. Verfahren und Varrichtung,
die Messer von Schneidmaschinen während des
Betriebes zu schleifen und zu reinigen. — Fritz
Tiemann, Schottwitz b. Breslau. 19. 3. 94. T. 4172. Verdampfverfahren. — Fritz
Tiemann, Schottwitz b. Breslau. 8. 6. 94.
Die in Nr. 246 des Reichs⸗Anzeigers vom 18. 10.
4 aus der Auslegung zurückgezogene Patentanmel-
dung E. 4214 Kl. 21 ist vom 25. 10. 94 ab wieder
ausgelegt worden.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
45. L. S850. Kartoffelerntemaschine mit einer die Kartoffeln seitwärts vom Aushebeschar ab⸗ legenden, mit Zinken versehenen Kette ohne Ende. Vom 23. 8. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
10194. Vom
16. 7. 94. . M. 10 695. Herstellung von Pergament aus animalischen Faserstoffen. Vom 16. 7. 94. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs ⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Doppel ⸗ Pipette.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt 8 n⸗ meldungen ist ein Patent versagt. ie Wirkungen . n . Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
13. S. 6976. Wasserröhrenkessel mit getrennten Röhrengruppen und Umlaufröhren. Vom 17. 8. 33. 20. Sch. D327. Aufschneidbarer Weichenspitzen⸗ verschluß. Vom 22. 1. 94. ö 28. B. 14 328. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung von Jett aus Abfallprodukten der Leder
industrie. Vom 25. 5. 93.
49. H. 12 899. Verfahren zur ,, schmiedeeiserner Scheibenräder aus einem Werk⸗
stůck. Vom 5. 10. 93.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent-
rolle ertheilt.
P. R. Nr. 78 464 bis 78 621.
Klasse. ; .
2. Nr. 8 596. Teigtheilmaschine; 2. 39. 4. Pat. 66 752. — Gh. Fleck. Ohligs. om 15. 6. 94 ab.
z. Nr. 728 550. Meng n, — 6 London; ö
Deißler. J. Maemecke u. Fr. Deißler
Berlsn CG. Aleranderstr. 3. Vom 24. 12. .
Neuerung an federnden
ö
e, ne mee, erm