Bei der Vermehrung der Zahl der Loose der Königlich reußischen Klassen⸗Lotterie van der 189. Lotterie, im hre 1895, an um 35 620 Stück, und zwar der Stammloose

von 160 000 auf 190 000, der Freiloose von 30000 auf 35 620 und der Gewinne von 95 2 112935 ist der Ge⸗ winnplan den mehrfach im Abgeordnetenhause ausgesprochenen Wünschen gemäß dahin geändert worden, daß der Haupt⸗ gewinn der 4. Klasse von 600 000 6 auf 500 000 S6 herab⸗ gesetzt worden ist, ferner die beiden Gewinne zu je 300 900 t. eingezogen und statt derselben zwei Gewinne zu je 200 900 6 2 t worden sind, während der danach verfügbare Betrag von 300 000. M hauptsächlich durch Verstärkung der Mittel⸗ gewinne zu 3000 60, 1500 S6, 500 M und 300 S½ Verwendung gefunden hat. So sind in jeder der drei ersten Klassen der 189. Lotterie die betreffenden Gewinne um 21 und in der 4. Klasse um 1559 vermehrt worden. Die gleichzeitige Verstärkung der niedrigsten Gewinne aller Klassen zusammen um 16313 hatte die ö daß die Gesammtzahl der Gewinne um 126 über die Hälfte der Loosezahl hinausging. Der heute veröffentlichte Plan der 192. Königlich Preußischen Klassen⸗-Lotterie hat nun gegen den früheren Plan eine Aenderung insofern erfahren, als durch das Reichsstempelgesetz vom 27. April 1894 die Reichsstempelabgabe von Lotterieloosen von bisher 5 Proz. auf nunmehr 10 Proz. des planmäßigen Preises der Loose erhöht worden ist und demzufolge eine Erhöhung auch des Preises der Loose der preußischen Klassen-Lotterie von der 192. Lotterie an, und zwar: für ein ganzes Loos auf 44 , , Mang, Viertellos , 11 6 und 3 3Zehntellooes, 4 M 40 8

für jede der vier Klassen einer Lotterie nothwendig geworden ist. Dieser Erhöhung ist eine Erhöhung des Betrags der niedrigsten Gewinne der 2. und 3. Klasse wie bisher 105 6 und 155 MS auf nunmehr 110 S6 und 160 6 gegenüberge⸗ stellt, damit den Gewinnern im Falle der Fortsetzung des Spiels die Erlegung des Preises der Freiloese zur 3. und 4. Klasse ohne weiteren Kostenaufwand ermöglicht wird.

Die Erhöhung der niedrigsten Gewinne der 2. und 3. Klasse hat auch eine anderweite Regelung einiger anderen Gewinnsätze nothwendig gemacht, wobei indeß an der Regel, die Zahl der Gewinne nicht unter die Hälfte der planmäßigen Gesammtzahl der Loose sinken zu lassen, festgehalten ist.

1 n

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Großherzoglich badischer Staats⸗Minister, Präsident des Staats⸗Ministeriums Dr. Nokk und Fürstlich schwarzburg⸗sondershausenscher Staats—⸗ Minister Petersen sind von Berlin wieder abgereist.

Der Regierungs⸗-Assessor Caesar zu Johannisburg ist der Königlichen Regierung zu Marienwerder zur weiteren dienst— lichen Verwendung überwiesen worden.

Der neuernannte Regierungs⸗Assessor von Reden ist dem Landrath des Kreises Fischhausen, Regierungsbezirk Königs— berg, und der neuernannte Regierungs⸗Assessor Freiherr von Röfsing dem Landrath des Kreises Neustadt O.⸗Schl., Regierungsbezirk Oppeln, bis auf weiteres zur Hilfeleistung in den landraͤthlichen Geschäften zugetheilt worden.

Dem Strafanstalts⸗Inspektor Bulgrin ist die von ihm bisher kommissarisch verwaltete Inspektorstelle bei der Straf⸗ anstalt zu Trier verliehen worden.

Der Strafanstalts⸗Sekretär, Titular⸗Inspektor Wille zu Koblenz ist als Inspektor an die Strafanstalt zu Diez versetzt worden.

Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine sind S. M. S. „Condor“, Korvetten⸗-Kapitän Broeker, und S. M. S. „Cormoran“, Korvetten⸗Kapitän Brinkmann, am 28. Oktober von Plymouth abgegangen.

S. M. S. „Stosch“, Kapitän zur See von Schuck— mann, ist am 28. Oktober in Lissabon eingetroffen und am 29. Oktober nach Madeira in See gegangen.

S. M. S. „Marie“, Korvetten⸗Kapitän Credner, ist am 28. Oktober in Chefoo eingetroffen und geht heute nach Chemulpo in See.

Der Dampfer „Salier“ mit den abgelösten Besatzungen von S. Pt. Schiffen „Sperber“, „Hyäne“, „Cyclop“ und „Nachtigal“ Transportführer Korvetten⸗Kapitän Reincke — hat am 28. Oktober d. J. die Heimreise von Kamerun aus angetreten.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent trifft heute von Reichenhall wieder in München ein.

Sachsen.

Ihre Majestäten der König und die Königin sind gestern Abend zu etwa zwölftägigem Aufenthalt in Sibyllenort in Schlesien eingetroffen.

Baden.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog wohnten gestern der feierlichen Uebergabe der dem 4. Bataillon des 1. Badischen Leib⸗Grenadier⸗Regi⸗ ments Nr. 109 . Fahne bei.

Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Schweden und Norwegen hat gestern Nachmittag mit den Prinzen Gustar Adolf und Wilhelm die Rückreise nach Schweden angetreten. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin hat sich für einige Tage nach Badenweiler begeben. Bei einer in Baden⸗Baden abgehaltenen Konsultation über das Befinden der Kronprinzessin konstatierten die Aerzte, daß die Krankheit Ihrer Königlichen Hoheit wesentlich in Nervenschwäche und Blutmangel bestehe. Die frühere Lungenkrankheit sei noch nicht ba lsfand beseitigt. Die Aerzte riethen zum Aufenthalt im Süden mit passender ärztlicher Behandlung; auch in den nächsten Jahren müsse die Kronprinzessin den Winter in süd⸗ licherem Klima zubringen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Das „Militärverordnungsblatt“ veröffentlicht die Er⸗

nennung des Erzherzogs Joseph Ferdinand, zum Ober⸗ Lieutenant im Infanterie Regiment Nr. 93 und die Versetzung

des Erzherzogs Joseph August zum Dragoner⸗Regiment Nr. 6. Ferner wurden ernannt: Feldmarschall⸗ Lieutenant von Ludwig, Kommandant der technischen Militär⸗Akademie, zum General⸗Artillerie⸗Inspektor, Oberst Semrad zum Inspektor der Festungs⸗Artillerie Oberst von Schneider zum Kommandanten der technischen Milltãr⸗ Akademie. Die Geheim⸗ rathswürde wurde verliehen: den Feldmarschall⸗Lieutenants Georg Freiherrn von Waldstätten und Julian von Rost⸗ kowski. Zu Generalen der Kavallerie sind befördert: die — 53 Lieutenants Graf Palffy und Freiherr von Bechtoldsheim, zum Feldzeugmeister Feldmarschall⸗-Lieute⸗ nant Prinz von Lobkowitz.

Das, Fremdenblatt“ vernimmt, der österreichisch⸗ungarische Gesandte in Stuttgart Okolicsanyi von Okoliesna sei nach dem Haag versetzt, der Legations-Rath in Paris Graf Zichy zum Gesandten in Stuttgart und der Legations⸗-Rath in Madrid Graf Wodzicki zum Gesandten in Stock⸗ holm ernannt. Der Titular⸗Gesandte Baron Aehrenthal sei mit Belassung in seiner Verwendung bei dem Auswärtigen Amt um Wirklichen Gesandten befördert worden. Dem General-Konsul Burian von Rajecz in Sofia sei der Titel und Charakter als Gesandter verliehen worden; der Botschafts-Rath Freiherr Call-Rosenburg sei von Konstantinopel nach Berlin versetzt und werde durch den Legations⸗Rath Macchio, bisher in Belgrad, ersetzt werden. Der Legations-⸗Rath Baron Hammerstein sei der Gesandt— schaft in Kopenhagen zugetheilt worden.

Im österreichischen Abgeordnetenhause brachten gestern die Abgg. Rigler und Genossen eine Interpellation ein über die angeblichen Unterhandlungen der österreichischen Regierung mit Frankreich wegen Herabsetzung des Zolls auf französische Weine mit der Anfrage, was die Regie— rung zum Schutze der Weinbau treibenden Bevölkerung zu thun gedenke. Ferner richteten die Abgg. Klun und Genossen unter Hinweis auf die Vorgänge in Capodistria, Ro⸗ vigno und Monfalcone an die Regierung die Anfrage, ob dem Minister des Innern ein umfassender Bericht hierüber zugekommen sei, und ob der Minister gegenüber den Ver— tretungen der genannten Gemeinden von den Bestimmungen der istrischen Gemeindeordnung über die Auflösung der Gemeindevertretungen Gebrauch zu machen gedenke.

Die Vertrauensmänner der deutschen Partei in Mähren hielten am Sonntag in Brünn eine Versammlung ab und nahmen nach dem Referat des Abgeordneten Weeber eine Resolution an, die besagt, daß die Vertrauensmänner in der Einigkeit ihrer deutschen Abgeordneten und Volksgenossen, sowie in der Vertiefung, Belebung und unablässigen Bethätigung des deutschen Nationalbewußtseins die wich⸗ tigste Würgschaft für eine erfolgreiche Abwehr der immer gefahrdrohender werdenden Angriffe der Gegner erblickten. „Wir halten — heißt es weiter — an den Grundsätzen des Fortschritts und der freiheitlichen Entwickelung unseres Staats fest und erkennen keinen Unterschied unter den Bürgern des— selben an. Wir wollen für eine entsprechende Ausgestaltung unserer sozialpolitischen Gesetzgebung zum Schutze der arbeitenden Bevölkerung eintreten und billigen die Wahlreform, welche die Heranziehung derselben zur pPolitischen Arbeit ermöglicht, ohne die politischen Rechte des Bürger⸗ und Bauernstandes zu vernichten.“ Die Resolution betont sodann die Ge⸗ meinsamkeit der Interessen aller Deutschen Oesterreichs und das Festhalten an dem einheitlichen Staat, er⸗ neuert die Versicherung der unbegrenzten Anhänglichkeit an Kaiser und Reich und schließt mit den Worten: „Wir sind zur Ermöglichung fruchtbringender wirthschaftlicher Arbeit bereit, die bestehende Koalition im vollen Vertrauen auf unsere Führer zu unterstützen. Wir erwarten jedoch, daß die Re— gierung den nationalen Besitzstand der Deutschen in Oester— reich allerorten schützen und achten, zugleich aber mit aller Kraft, geleitet von großen Gesichtspunkten, die bedrängten landwirihschaftlichen Interessen unterstützen, den gesell— schaftlichen Frieden durch den Ausbau, der sezial⸗ politischen Reformen befestigen und damit das Wohl des Gesammtstaats mit Klugheit und Kraft fördern werde.“ Die Versammlung nahm außerdem einstimmig einen Zusatz— antrag Popelack an, worin es heißt: „Wir erwarten von unseren Abgeordneten mit Bestimmtheit, daß sie die Errichtung einer slovenischen Unterrichtsanstalt in Cilli ablehnen.“ Schließlich wurde einstimmig der Antrag angenommen, der Parteileitung, dem Obmann Dr. Weeber, lar. Promber und Dr. Fuchs die volle Anerkennung, lebhaften Dank und unbe— dingtes Vertrauen auszusprechen.

Die Ausschüsse des ungarischen Oberhauses ver⸗ handelten gestern das Renuntium des Unterhauses wegen unveränderter Zurückleitung der Gesetze über die freie Religionsübung und die Judenrezeption. Erstere Vorlage wurde, nachdem der reformierte Bischof Szaß im Interesse des liberalen Fortschritts erklärt hatte, den Wider⸗ stand gegen die Konfessionslosigkeit aufzugeben, nach längerer Debatte mit Aufnahme mehrerer Bestimmungen, welche die religiöse Erziehung konfessionsloser Kinder sichern, angenommen. Die zweite Vorlage wurde unverändert angenommen.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer verhandelte gestern über eine von der Kommission, die mit Prüfung der Rechnungen von 1889 bis 1892 beauftragt ist, vorgelegte Resolution. Die Kommission beantragte, das Aktenstück, das die von dem ehe— maligen Kabinetschef des Handels-Ministers Favette ge⸗ machten übertriebenen Ausgaben betrifft, zu erneuter Prüfung an die Regierung zurückzuweisen. Der Depu— tirte Jules Roche vertheidigte die fraglichen Ausgaben. Die Minister nahmen die Zurückverweisung an, erklärten aber, sie glaubten nicht, daß es sich um ein Vergehen handele. Der Deputirte Jaur äs fand den Zurückverweisungs—⸗ vorschlag nicht präzis genug und befürwortete unter großer Unruhe folgenden Antrag? „Die Kammer ist entschlossen, ordnungsmäßige und ehrliche Verwendung der von ihr be— willigten Gelder zu sichern und weist das Aktenstück an die Regierung zurück.“ Ber Justiz-Minister Gusrin erklärte, diesen Antrag anzunehmen. Der Antrag wurde darauf mit Il gegen 1 Stimme genehmigt.

Ruszland.

Ueber den Gesundheilszustand des Kaisers lagen gestern, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, hocherfreuliche Nachrichten vor Die Untersuchung der dem Oedem entnommenen Flüssigkeit durch Analyse habe sehr günstige Resultate ergeben, sodaß Grund zu der An⸗ nahme vorhanden sei, es könne auch ein Aufsaugungs⸗ prozeß eintreten. Die Vermählung des Groß⸗ fürsten⸗Thronfolgers sei abermals verschoben

worden und diese Verlegung sei ein weiteres Zeichen, daß der n es Kaisers sich bessere; denn wäre eine ernste Gefahr im Anzuge, so würde der Kaiser eine Ver⸗ ögerung nicht haben eintreten lassen. Sollte eine bedeutende

esserung in dem Befinden des Kaisers in baldiger Aussicht stehen, so dürfte der Vermählungstag eventuell noch weiter hinausgeschoben werden, damit nicht die Schatten des Kranken⸗ lagers auf diesen Tag fielen.

Nach einem Telegramm aus Livadia fand daselbst gestern anläßlich des Jahrestages von Borki in der Schloßkirche ein ,. Fe Deum statt, dem die Kaiserin, der Groß⸗ fürst⸗Thronfolger und die k Alix von Hessen, sowie ferner die übrigen Mitglieder der Kaiserlichen Familie, das Gefolge und diejenigen Personen der Diener—⸗ chaft beiwohnten, die Zeugen der Errettung der Kaiserlichen Familie gewesen waren.

Dem Wiener „Fremdenblatt“ wird von kompetenter Seite mitgetheilt, das gesammte Personal der russischen Zere— monial⸗Kanzlei sei in Livadia eingetroffen; die Vermählung des Großfürsten⸗Thronfolgers werde wahrscheinlich am 9. No— vember, dem Gedenktage der Vermählung des Kaisers mit der Kaiserin, in festlicher Weise vollzogen werden. Die Reise des Kaisers nach Korfu sei bisher nicht ernstlich in Betracht ge— zogen worden, obgleich der Zustand des Kaisers gegenwärtig anhaltend günstig sei.

Gestern Vormittag 11 Uhr ist in Livadia über das Be— finden des Kaisers folgendes Bulletin ausgegeben worden:

Der Kaiser schlief weniger. Der Appetit ist derselbe. Das Oedem hat sich nicht verringert.

Das gestern Abend 8 Uhr ausgegebene Bulletin lautet:

Im Laufe des Tages nahm der Kaiser wenig Nahrung und fühlte sich schwächer. Der gewöhnliche Husten, an dem Seine Majestät schon lange infolge eines chronischen Katarrhs des Schlundes und der Luft— röhre leidet, ist verstärkt. Im Auswurf zeigte sich etwas Blut.

Portugal.

Das der Kammer vorgelegte Budget für die Zeit vom 1. Juli 1894 bis 30. Juni 1895 beziffert die Staats— einnahmen auf 4 50s Kontos Reis, die Ausgaben auf 47 323 Kontos Reis. Die amtlichen Finanzberichte konstatieren, daß das Defizit des abgelaufenen Finanzjahres um 45 Proz. hinter der Schätzung des ö zurückbleibe. Der Staatsschatz schulde der Bank von Portugal über 50 Kontos Reis für Oktober 1893. Die Bank— noten⸗-Zirkulation belaufe sich auf 51 433 Kontos Reis. Die Grundsteuer, die Personalsteuern, die Einregistrierung, die Alkoholsteuer, die Zündhölzchensteuer und die Revision des Zolltarifs ergeben nach dem Voranschlag eine Mehreinnahme von 1351 Kontos Reis. — Der Gesetzentwurf wegen Aufnahme einer Anleihe behufs Erbauung von Schiffen ist von der parlamentarischen Kommission noch nicht geprüft worden, dem „W. T. B.“ zu⸗ folge sei es wahrscheinlich, daß die Grundlagen für diese An⸗ leihe nicht vor Beginn der nächstjährigen Parlamentssession festgestellt werden würden.

Serbien.

Der König Milan ist gestern nach Nisch zurückgekehrt.

Der Ministerwechsel ist von allen Parteien ohne jede Aufregung aufgenommen worden. Das Kabinet Christie betrachtet dem „W. T. B.“ zufolge die Sanierung der Finanzen und die Vorbereitung einer neuen Verfassung als seine Haupt— aufgabe. Der Minister-Präsident hat in einem an die Praͤfekten versandten Zirkular die Beamten aufgefordert, mit strengster Gesetzlichkeit und Unparteilichkeit ihres Amtes zu walten und sich auf die Elemente der Ordnung und des Anstands zu stützen.

Bulgarien.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg empfing gestern das Präsidium der Sobranje in offizieller Audienz.

Die Sobranje wählte gestern eine Adreßkommission, bestehend aus einem Radoslawisten, zwei Konservativen und neun Unionisten.

Asien.

Der „Times“ wird aus Yokohama vom 29. d. M. gemeldet, eine dritte, 24000 Mann starke japanische Armee werde in Hiroshima versammelt.

Parlamentarische Nachrichten.

Bei der Reichstags-Ersatzwahl, die am 26. d. M. im 2. Wahlkreise des Regierungsbezirks Magdeburg (Osterburg⸗ Stendal) stattfand, wurden nach amtlicher Feststellung insgesammt 15063 gültige Stimmen abge⸗ gegeben. Davon entfielen auf den Amtsrichter Himburg⸗ Dfterburg (deutsch⸗konservativ) 8234 Stimmen, auf den Handels⸗ kammer⸗-Sekretär Otto Fischbeck-Bielefeld (freisinnige Volks— partei) 4630 Stimmen und auf Schneider Heinrich Hinze (Sozialdemokrat) 2159 Stimmen. Amtsrichter Him burg ist somit gewählt.

Außerordentliche Versammlung der II. General ⸗ Synode.

In der gestrigen zweiten Sitzung, die der Vorsitzende Graf von Zieten-Schwerin um 104 Uhr eröffnete, wurden zunächst mittels Zurufs die Wahlen der verschiedenen Kommissionen vorgenommen, die sich in einer zu diesem Zweck anberaumten halbstündigen Pause so⸗ gleich konstituierten. ö

Nach Wiederaufnahme der Sitzung trat die General- Synode ein in die Berathung des Berichts des General. Synodal⸗Vorstands über seine Wirksamkeit in der Zeit vom 4. Dezember 1891 bis 1. Oktober 1894. Graf Hohenthal und Genossen beantragten dazu den Beschluß folgender Erklärung: „Die General. Synode nimmt mit dem Ausdru ihres Danks Kenntniß von dem Bericht des General Synodal Vorstands und gliebt hierbei der Erwartung Aue druck, daß es ihm gelingen möge, im Verein mit dem Cvangelischen Ober⸗Kirchenrath die noch ausstehenden, zum theil dringlichen Beschlüsse der dritten ordentlichen General. Synode baldigst zu erledigen. Die Synode nahm diesen Antrag an; ehenso nachstehenden Antrag des Professors Zorn⸗Königsberg: „Der Verf ffimgs wo ni folgende Fragen zur , zu überweisen: I) b ua den bestehenden gesetzlichen Vorschriften die 3 Genen Synode Wahlen zum General⸗Synodal-Vorstand vollziehen ee Y In welcher Reihenfolge sind die Stellvertreter des 84. Synodal⸗Vorstands einzuberufen? 3) Ob eine authentische Inter⸗ pretation der Kirchenverfassung noch erforderlich ist. gon⸗

Die Anträge der Provinzial Synode wurden theils den . missionen zur Vorberathung überwiesen, theils deren Berat hun g an Plenum beschlossen. Das kz gilt von dem Antrage der bran

rgischen Provinzial Synode, betreffend Revision des kirchlichen . esezes hinsichtlich des Ueberhandnehmens christlich i . chehen. Von dem Vorstande der lutherischen Konferenz für die Probinj Brandenburg, Freienwalde a. D., war ein Antrag, be— treffend Vorbildung der Religionslehrer auf den höheren Lehr— anstalten, Mitwirkung des General- Synodal⸗Vorstands bei Anstellung der Professoren der Theologie, Stellung der Theologie⸗Studierenden unter seelsorgerischen Einfluß. und theoretische und praktische Einführung der Kandidaten der Theologie in das Kirchenamt, eingegangen. Auf Antrag des Superintendenten Holtzheuer wird zur Vorberathung diefes Antrags eine besendere Unterrichts, Kommission eingefetzt werden, deren Wahl in der näͤchsten Sitzung stattfinden soll. Der Rechnungslegung für das Etatsjahr 1893ñ94 wurde Decharge

ertheilt und um It Uhr die Sitzung geschlossen.

Nächste Sitzung: Mittwoch, Nachmittags 1“ Usr. Tagesordnung: Wahl der Unterrichts- Kommission, Entwurf eines Kirchengesetzes über die Vertretung der Kreis- und Provinzial⸗Spnodalverbände in ver mögensrechtlichen Angelegenheiten (Ref., Prof. Zorn), ferner die Frage der Ueberhandnah me der jüdischen Mischehen, die Frage der Eides⸗ abnahme u. a.

—

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ist ein Arrest oder eine einstweilige Verfügung Gs 766ff. I14 ff. Zivilprozeßordnung) wegen unzureichender Glaubhaftmachung des Anspruchs oder des Arres ein ken durch gerichtliches Urtheil rechtskräftig aufgehoben worden, so ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 28. Juni 1894, der Arrestkläger dennoch befugt, von neuem den Arrest oder die einstweilige Ver= fügung auf Grund Liner besseren Glaubhaftmachung des Anspruchs oder des Arrestgrundes zu beantragen. „Hinsichtlich eines aufgehobenen Arrestes enthielt der Entwurf einer Zivilprozeß ordnung für den Norddeutschen Bund im FS 7I7 die Bestim⸗ mung, daß durch die Aufhebung durch Urtheil das Recht des Arrestklägers nicht ausgeschlossen werde, wegen veränderter Umstände ein neues Arrestgesuch anzubringen. Wenngleich diese Vorschrift in die Reichs⸗Zivilprozeßordnung nicht aufgenommen ist, so gelangt man doch, wenn es sich um einen neuen Antrag handelt, welcher auf eine bessere Glaubhaftmachung der zur Begründung des früheren Gesuchs angeführten, in dem igen für nicht hinreichend glaubhaft gemacht erachteten Thatsachen gestützt ist, zu dem Ergebniß der Zulässigkeit dieses Antrags mit Rücksicht auf die beschränkte Tragweite der materiellen Rechts⸗ kraft des den Arrest oder die einstweilige Verfügung aufhebenden Ur theils. Denn wenn diese sich nur darauf erstreckt, daß die aufgehobenen An⸗ ordnungen vorläufig nicht statthaft waren, so ist damit zwar die Statthaftigkeit eines mit dem früheren Gesuch inhaltlich völlig über— einstimmenden Gesuches ausgeschlossen. Nicht aber steht einem den früheren Antrag wiederholenden, auf die in dem früheren Gesuche vorgebrachten Thatsachen gestützten neuen Gesuche der Einwand der rechtskräftig entschiedenen Sache dann entzegen, wenn diese Thatsachen, wegen deren ungenügender Glaubhaftmachung die früheren Anordnungen für nicht gerechtfertigt erachtet worden, in anderer Weise glaubhaft gemacht sind. Denn die rechtskräftige Verneinung der Rechtmäßigkeit der früher getroffenen Anordnungen berührt die Frage nicht, ob es infolge besserer Glaubhaftmachung nunmehr gerechtfertigt erscheint, die betreffenden Anordnungen, selbstverständlich auch nur wieder als vorläufig Maßnahmen, zu treffen. Mit dieser Auffassung stimmt auch die für einstweilige Verfügungen entsprechend geltende Bestim⸗ mung des § 800 Z.P. O. überein, nach deren Abs. 1 das Arrest⸗ gesuch die Bezeichnung des Anspruchs und des Arrestgrundes enthalten soll, während in Abs. 2 vorgeschrieben ist, daß der Anspruch und der Arrestgrund glaubhaft zu machen sind. Diese Glaubhaftmachung ge⸗ hört hiernach zur Begründung des Gesuchs. Ein auf andere Glaub— haftmachung gestütztes Gesuch ist daher als ein auf neuer Begründung beruhendes Gesuch anzusehen, dem gegen— über aus dem, auf der unzureichenden Glaubhaftmachung fußenden früheren Urtheil der Einwand der rechtskräftig entschiedenen Sache nicht hergeleitet werden kann. Aus dieser prozessualen Be⸗ deutung der Glaubhaftmachung ergiebt sich, daß diese Glaubhaft— machung dem Beweisantritt und der Beweiserhebung in Rechts⸗ streiten, welche die definitive Entscheidung über einen Anspruch be⸗ zwecken, nicht gleichsteht, weil die Beweismittel keinen Bestandtheil des Klagegrundes bilden. Durch diesen Umstand wird die Ansicht der Revision widerlegt, es müsse die Auffassung des Berufungsgerichts zu der ungerechtfertigten Annahme führen. daß die wiederholte An⸗ strengung eines Rechtsstreits lediglich auf Grund neuer Beweismittel erfolgen könne.“ (1658 / 94.)

— Nach § 96 der Reichs⸗Seemanntordnung vom 27. Dezember 1372 wird der Schiffer oder sonstige Vorgesetzte, welcher einem Schiffsmann gegenüber seine Disziplinargewalt miß— braucht, mit Geldstrafe bis zu 300 Me oder mit Gefängniß bis zu 1 Jahre bestraft. Als „Schiffsmann“ ist, nach einem Urtheil des Neichsgerichts, III. Strafsenats, vom 28. Juni 1894, nur derjenige zu erachten, welcher auf einem Schiffe, gleichviel zu welchen Ver— richtungen, angestellt ist; dagegen fallen unter den Begriff der Schiffsleute nicht Personen, welche, während das Schiff im Hafen vor Anker liegt, Waaren von oder an Bord des Schiffes trans— portieren oder Reparaturen am Schiffe oder ähnliche vorübergehende Verrichtungen am Schiffe vornehmen, während der Fahrt des Schiffes aber sich entweder garnicht auf dem Schiffe befinden oder nur als Passagiere mitgenommen sind, um am Ankunftsorte zu vorüber⸗ gehenden Dienstleistungen verwendet zu werden. — Der Kapitän eines Hamburger Kauffahrteischiffes nahm an der westafrikanischen Küste eine Anzahl Neger an Bord, um auf der Rhede von B. in Liberia durch diese das Löschen und Laden der Schiffsfracht besorgen zu lassen. Bei dieser Thätigkeit verübten mehrere Neger Dieb⸗ stähle, wobei sie ergriffen und von den Schiffßoffizieren durch Peitschenhiebe gezüchtigt wurden. Die Schiff soffiziere wurden aus § 96 der Seeordnung wegen Mißbrauchs der Disziplinar⸗ gewalt angeklagt, von der . aber freigesprochen. Die Revision des Staatsanwalts wurde vom Reichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Von einer „Anstellung auf einem Schiffe“ (53 der Seemannordnung) kann nicht die Rede sein, sobald es sich um Perfonen handelt, die, während das Schiff im Hafen por Anker liegt, sich alfo nicht in Fahrt befindet, an Bord kommen, nicht um Schliffsdienste zu verrichten, sondern um auf Grund eines bestimmten Dienstmiethe. oder Werkverdingungsvertrags eine ver⸗ einzelte, besftimmt abgegrenzte Arbeit auf dem Schiffe, dessen Ladung oder am Schiff; auszuführen. Ob es sich solchenfalls um den Transport von Waaren an oder von Bord dez Schiffes, um Reparaturen des Schiffskörpers, der Maschinen ꝛc. durch spejiell hierfür engagierte Techniker oder um ähnliche vorübergehende Verrichtungen handelt, — Überall fehlt das begriffliche Nequisit der „Anstellung“, die dauernde und organische Verknüpfung der Person mit dem Schiffs dienst Der Umstand, daß die Neger vorher als Passagiere von M. nach B. an Berd des Schiffes die Fahrt mit. en et hatten, hat an dem Rechtsverhältniß, in dem sie zum Schiffe standen, nichts geändert, da sie weder als Passagiere, noch als mit der Wöschung betraute Hafenarbeiter unter der Digziplinargewalt des Schiffers über feine Schiffsmannschaft standen. (2023/94.

Kunst und Wissenschaft.

Das Königlich sächsische Ministerium des Innern hat auf Vor⸗ schlag des mii d Raths beschlossen, für hervorragende Kunst⸗ werke der diesjährigen akademischen Kunstausstellung in

resden folgenden Künstlern Auszeichnungen zu verleihen: die n Staats. Medaille; den Malern Professor Eduard von ebhardt in Düsseldorf, Professor Heinrich Zügel, in München und

Profeffor Car Ludwig ihn Berlin; die silberne Staats—

Medaille: dem Maler Prosessor Paul Kießling in Dresden, dem Bildhauer Bruno Fischer in Dresden, den Malern Hans von Volk⸗ mann in Karlsruhe, Eugen von Blaas in Venedig, Franz Hochmann in Dresden und Professor Josef Wenglein in München. Außer Preis bewerb waren diejenigen Künstler gestellt, welche, wie die Maler Defregger, Knaus, von Lenbach u. s. w., auf ausdrückliches Ersuchen der Ausstellungskommifsion einige ihrer — zumeist älteren = Kunst⸗ werke zur Ausstellung gebracht hatten, sowie sämmtliche Mitglieder des akademischen Raths.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßzregeln. Tür kei. —ͤ Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsratbs in Konsfantinopel unterliegen Herkünfte von der Küste zwischen Mudania und Bozbarme einer zehntägigen und solche aus dem Golf von Ismid sowie die Eisenbahnzüge von Ismid einer fünftägigen Quarantäne. (Vergl. „R. Anz.‘ Nr. 226 vom 25. v. M.) Norwegen. Durch Verordnung der Königlich norwegischen Regierung vom 25. d. M. ist das Russische Amt Wiborg (Finland) für rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. ‚R.-Anz.“ Nr. 208 vom 4. v. M.)

Cholera.

Danzig, 29. Oktober. In Jungfer sind neuerdings zwei, in Tolkemit ein Cholerafall festgestellt worden.

Breslau, 29. Oktober. Am 27. d. M. ist bei der Regierung zu Oppeln ein Cholerafall aus Klein⸗Dombrow ka, Kreis Kattowitz, am 28. d. M. ein solcher aus Adamowitz, Kreis Groß⸗Strehlitz, zur Anzeige gebracht worden.

Am sterdam, 29. Oktober. . W. T. B.“ meldet: In der letzten Woche sind hier eine Erkrankung und 5. Todesfälle an asiatischer Cholera vorgekommen.

Handel und Gewerbe.

In der heute Vormittag 10 Uhr abgehaltenen Sitzung des Zentralausschusses der Reichsbank bemerkte der Vor⸗ sitzende, Präsident des Reichsbank-Direktoriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch nach Vortrag des Status der Reichsbank, daß die Lage eine ungemein kräftige sei. Der um 49 Millionen im Vergleich mit dem 23. Oktober 1893 geringeren Anlage stehe ein um 180 Mil⸗ lionen größerer Metallvorrath gegenüber, welcher der Ver— mehrung des Goldes entspreche. Die Goldankäufe im Jahre i894 betrügen 214 Millionen, um 162 Millionen mehr als 1893, um 177 Mill. mehr als 1892. Auch die fremden Gelder seien weit höher als in den letzten Jahren, und ebenso die steuerfreie Noten⸗Reserve, welche im vergangenen Jahre um 150 Mill. kleiner gewesen sei. Bei der großen Geldflüssigkeit und dem niedrigen Stand des Zinsfußes am offenen Markt sei eine Aenderung des Diskonts nicht in Aussicht genommen. Widerspruch hiergegen wurde von keiner Seite geäußert. ,. wurden noch innere Angelegenheiten des Reichsbankdienstes be⸗ sprochen. Gegen die Zulassung russischer

einer Anzahl

Papiere, welche aus Konversionen und Neu⸗Emissionen der Jahre 1887 bis 1894 hervorgegangen sind, sowie der Nürn⸗ berger Stadt-Obligationen von 1892 und 1893 wurde nichts erinnert. Weiter war nichts zu verhandeln.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 29. d. M. gestellt 12 038, nicht recht⸗ zeitig gestellt 134 Wagen. In Oberschlefien sind am 27. d. M. gestellt 4409, nicht recht⸗ zeitig gestellt 699 Wagen.

— Liqguidationskurse der Berliner Börse für Ende Oktober 1394. 30½ Deutsche Reichs⸗Anleihe 93,90, 30/9 Preuß. Kon⸗ sols 93,90, Oesterreichische Kredit⸗Aktien 229,25, Lombarden 43,26, Franzofen 157,90, Berliner Handelsgesellschaft 150,00, Darmstädter Bank⸗Aktien Mark⸗St. 148,50, Deutsche Bank⸗Aktien 166,75, Dis⸗ konto⸗K⸗ommandit⸗Antheile 200,00, Dresdner Bank 151,090, National bank für Deutschland 123,50, Russische Bank für auswärtigen Handel 11300, Wiener Bank⸗Verein 143.90, Aachen⸗ Maastricht 72,50, Dortmund ⸗ Gronau 128,00, Lübeck-Büchener 145,00, Mainz ⸗Ludwigshafener 116,5, Marienburg⸗Mlawka 80,00, Ostpreußische Südbahn S8, 50, Werrabahn 5675, Böhmische Nordbahn 194,00, do. Westbahn 194,90, Buschtehrader 257,00, Kanada Pacifie 64,0), Gotthardbahn 178.75, Italienische Meridional 117,ů75, do. Mittelmeer 91,50, Jura⸗Simplon (konv. Schwz. W) S2, 25, Oesterr. Nordwestbahn 118,50, do. Elbethal 134,50, do. Lokal. bahn 102,50, Prince Henri 8b, 00, Russ. Südwestbahn⸗Aktien 69,75, Schweizer Zenktralbahn 13725, do. Nordostbahn 129,50, do. Union g3,25, Warschau⸗Wiener 236,00, Egyptische Anleihe 4 0,½ unifiz. 104,00, Italienische 5 αο Rente 8340, Mexikaner o/ Jo Anleihe 66,60, do. v. 1890 65,50, Oesterr. 1860er Loose 148,25, Russische 40, Konsols 99,75, Russische 40 1880er Anleihe 99,50, 4 Go Russische Staatsrente 64 25, Türken konv. 25,45, Türken-⸗Loose 109,25, Türkische Taback 230,900, Ungarische 4 0 Gold⸗Rente 100,00, do. Kronen -⸗Rente 93,75, Bochumer Gußstahl 137,00. Kon solidation 1765,50, Dannenbaum 102.50. Dortmunder Union 6o / Stamm⸗ Feier e, 57, 00, Gelsenkirchen 167,50, Guano 136,25, Hamburg. Packetfahrt⸗Akt. 88, 0, Harpener 149,00, Hibernig 137.50, Königs⸗ und Laurahütte 126,09, Norddeutscher Lloyd 93,75, Trust Komp. 144,89, Russische Banknoten 230,50. Heutiger amtlicher Durchschnitts⸗ kurs für deutsche Fonds und Eisenbahn-Aktien. Amtlicher Durch schnittskurs vom 30. d. M. für Oesterr. Noten, echsel pr. Wien und St. Petersburg.

— In der gestrigen Generalpersammlung der Vereinigten Königs- und Laurahütte Aktien⸗Gesellschaft wurde die Ver⸗ stheilung einer Dividende von 40609 für das letzte Geschäftsjahr be— ref Die ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieder wurden wieder⸗ gewahlt.

— In der gestrigen Generalversammlung des Bochumer Vereins für Bergbau und Gußstahlfabrikation waren 70 Aktionäre, die 2868 Stimmen repräsentierten, anwesend. Der Verwaltung wurde einstimmig Decharge ertheilt. Die Vertheilung einer Dividende von 4 0½ wurde 34g offt alle Anträge der Ver⸗ waltung wurden angenommen. In die Verwaltung wurden die i Korte, Waldhausen und Simons gewählt und die bisherigen Revisoren wiedergewählt.

— In der gestrigen Vollversammlung des Hörder Berg werks, und Hüttenvereins, die in Köln stattfand, waren 36 Aktionäre mit 6681 Stimmen vertreten. Die Entlastung der Verwaltung erfolgte einstimmig. Der, Vorschlag der Verwaltung, den Reingewinn von 249 933 S auf die neue Rechnung vorzutragen, wurde genehmigt.

Magdeburg, 29. Oktober. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn e exkl., von 92 0,6 —, neue 19,55 — 10,65. Kornzucker exkl., S8 o/

endement 10,90 — 10,109, neue 109,05 — 10,20, Nachprodukte exkl., 75 0 Rendement 7, 20 = 8 30. Schwach. Brotraffinade 1 23,25. Brotraffinade 11 23, 00. Gem. Raffinade mit . 22,50 — 23,50. Gem. Melis 1 mit Faß 21,50. Ruhig. Rohzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Oktober 9,87! Gd., 9,95 Br., pr. November 3 ü. Br., pr. Dezember 9,97) bez., 10,00 Br., pr. Januar ⸗ März 10,15 Gd., 10622 Br. Matt.

(W. T. B.) Amtlicher

Essen a. d. Ruhr, 29. Oltober. Bericht der Kohlenbörse. Der Kohlenmarkt ist fest. Der flotte

Absatz leidet unter dem Wagenmangel. Die nächste Börse findet am 26. November statt.

Leipzig, 29. Oktober. (W. T. B.) Dan, ,, ,. handel. La Plata. Grundmuster B vr. November 3, 00 55 pr. vr. Dezember 023 A, pr, Januar 3025 4A, pr. Februar 3, 0h 4A, vr. März 3, 07 16, vr. April 310 4, pvr. Mal 310 4A, vr. Juni 3.15 M, vr. Juli 3,17 6, pr. August 3, 17. per September — — Umsaß 10 000 kg.

Hremen, 29. Oktober. (W,. T. B.) Börsen⸗Schluß⸗Bericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum Börse. Ruhig. Loko 5,900 Br. Baum wolle. Schwach. Üpland middl. loko 390 3. Schmal. Fester. Wilcor 38 8, Armour shield 37 , Cudahy 38 3, Fairbanks 32 3. Speck. Fester. Short elear middl. loko 37. Taback. Umsatz: 90 Packen Karmen, 1410 Faß Virginy, 2758 Packen St. Felix,

Wien, 29. Oktober. (W. T. B.) Die Brutto ⸗ Einnahmen der ODrienthahnen betrugen in der 40. Woche (vom 1. Ok⸗ tober bis 7. Oktober 1894) 230 185,49 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 3875,28 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Ja⸗ nuar bis 7. Oktober 1894) betrugen die Brutto⸗ Einnahmen 8166 454,34 Fr. Abnahme gegen das Vorjahr 1 281 952,39 Fr. London, 29. Oktober. (W. T. B.) An der Küste 6 Weizen⸗ ladungen angeboten.

ß /o Javazucker loko 13 ruhig. Rüben-⸗Koh zucker loko 10 thätig. — Chile Kupfer 491, pr. 3 Monat 416.

Glasgow, 29. Oktober. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5388 Ton gegen 5341 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 29. Oktober. (W. T, B.. Wolle und Garne ruhig, in Stoffen gutes Geschäft für Amerika.

Am sterdam, 29. Oktober. (W. T. B.) Java ⸗Kaffee good ordinary 60. — Baneazinn 401.

NewYork, 29. Oktober. (W. T. B.) Die Börse eröff nete schwach und mit niedrigeren Kursen und olgß bei weichenden Preisen im allgemeinen schwach. Der Umsatz der Aktien betrug 200 000 Stück.

Weizen schwach eröffnend, schwächte sich noch weiter ab auf Zunahme der Eingänge und erwartete Zunahme der sichtbaren Vor⸗ räthe, später entsprechend der Festigkeit in Mais erholt. Schluß träge. — Mais steigend auf Berichte über Ernteschaden durch Regen und auf reichliche Deckungen der Baissiers.

Visible supply an Weizen 78 190 000 Bushels, do. an Mais 2759 000 Buspbels.

Chicago, 29. Okltober. (W. T. B.) Weizen schwächte sich nach Eröffnung etwas ab auf Zunahme der Eingänge und erwartete Zunahme der sichtbaren Vorräthe, später entsprechend der Festigkeit in Mais erholt. Schluß stetig. — Mais steigend wegen Gering⸗ fügigkeit der für Kontraktlieferungen verfügbaren Vorräthe und auf reichliche Deckungen der Baissiers.

Verdingungen im Auslande.

Italien.

20. November, 11 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und Präfektur von Genua: Bau der Eisenbahnsektion San Stefano Sarzana, Länge 6969 m. Kostenanschlag 1 674 0090 Fr. Provisorische Kaution 60 060 Fr., definitive Kaution 140 000 Fr. Auskunft bei den genannten Behörden.

Egypten.

26. November. Präsident des Verwaltungsraths für Eisenbahnen und Telegraphen in Kairo: Lieferung folgender Gegenstände: Artikel für Beleuchtung, Reinigung und Signale; Leder, Seile, Nägel, Leim, Leinwand, Schmirgel, Schläuche aus Kautschuk, Einfettungsmaterial, feuerfeste Ziegel, Quincaillerie, und Glazartikel. Lastenheft sowie Proben der einzelnen Artikel an Ort und Stelle.

Verkehrs⸗Anstalten. Der Postdampfer . Zaandam; der Niederländisch⸗Ameri⸗ kanischen Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft ist am 27. Oktober

in New-⸗JYJork angekommen. Bremen, 30. Oktober. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. hat am 28. Oktober Abends von

Der Schnelldampfer Ems“

Southampton die Reise nach Bremen föortgesetzt; er überbringt 259 Passagiere und volle Ladung. Der Schnelldampfer ‚Kaiser Wilhelm II.“ ist am 27. Oktober Nachmittags von New⸗York nach Genua abgegangen. Der Schnelldampfer Saale“ ist am 27. Oktober Vormittags von New⸗Pork nach der Weser ab⸗ ge nn gn, Der Schnelldampfer Trave“ hat am 258. Oktober Nachmittags die Reise von Southampton nach NewYork fort- gesetzt. Der Schnelldampfer „Fulda“ hat am 27. Oktober Abends die Reise von Gibraltar nach NewYork fortgesetzt. Der Postdampfer „ Willehad“ und der Postdampfer Witte⸗ kind? haben am 29. Oktober Vormittags Eastbourne passiert. Der Postdampfer ‚Köln“ hat am 28. Oktober Nachmittags Ouessant passiert. Der Postdampfer Graf Bis⸗ marck' hat am 27. Oktober Nachmittags Bahia passiert. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 28. Oktober Nachmittags die Reise von Corunna nach dem La Mata fortgesetzt. Der Reichs ⸗ Postdampfer Sach s en“ ist am 29. Oktober Vormittags in Sue; angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Gera“ ist am 29. Oktober Mittags in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer Habsburg“ hat am 29. Oktober Morgens Ouessant passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Bayern.? hat am 28. Oktober die Reise von Hongkong nach Shanghai fortgesetzt. Der Postdampfer Qu een Victoria! ist am 29. Oktober Vormittags in Antwerpen angekommen.

. 29. Oktober. (W. T. B. Ham burg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft. Der n, Mora via!“ ist heute Morgen in New⸗Vork eingetroffen.

London, 39. Oktober. (W. T. B.) Der Castle Dampfer »Drummond Castle“ ist am Sonnabend auf der Augreise von Southampton abgegangen. Der Castle⸗Dampfer „Methven Castle“ ist gestern auf der Heimreise in London angekommen. Der Castle⸗Dampfer Garth GCastle“ ist heute auf der Ausreise in Durban QNatal) angekommen. Der Union⸗Dampfer Gu elphr ist heute auf der Ausreise in Kapstadt angekommen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Gestern Abend erschien Frau Lilian Nordica als Elsa im Lohengrin“ zum ersten Mal auf der Königlichen Bühne. Die hohen Erwartungen, mit welchen die Zuhörerschaft den Leistungen der Sängerin entgegensah, der von ihrer Mitwirkung bei den letzten Bayreuther Aufführungen her ein großer Ruf vorgusgeeilt war, wurden fast völlig erfüllt. Das Organ der Künstlerin ist in allen Lagen voll= tönend und besonders in der Höhenlage kräftig und tadellos, sodaß es überall neben und über den orchestralen Musikmassen sich Geltung verschaffte. An manchen Stellen erklang der Ton allerdings auf Kosten des Wohlklangs. etwas gepreßt, anscheinend wenn die Sängerin es auf deutliche Wiedergabe der Tertesworte ahsah. Die Intonation ö sich durch Reinheit und Prä⸗ zision, die Kennzei zen feiner künstlerischer Schulung, aus; aber wichtiger ist die reiche Ausdrucksfähigkeit der Stimme, die ganz besonders der Weichheit und zarten Empfindung der Partie der 8 entspricht und namentlich im leisesten Pane dem Gesang einen ö artigen Reiz und sympathischen Klang verleiht. gl han feine sche Erfassung und Auffassung der Elsagestalt erreichte nicht einen gleich hohen Grad der ,, Es fehlte an der Verinnerlichung der Empfindung, wodurch das ganze. Wesen etwas einförmig wurde; aber die gesammte Lunstlesstung ist jedenfalls hohen Lobes werth. Als Ortrud stand Frau Götze dem Gast ebenbürtig zur Seite und fand gleichen Bei all, wie denn auch die Gesammtvorstellung unter Herrn Dr. Muck

Leitung künstlerisch jeden Wunsch befriedigte. — Der Vorstellung wohnten Ihre Majestäten der Kaiser und die , '.