nseatische Plantagen Gesellschaft Guatemala Hamburg. Eret. Gewinn. und Verlust⸗Konio per 30. September 1893. redn.
.. 6 91 41 An es Unkosten Konto 2 628 56 Per Salde- Vortrag vom ö er Vorschuß Konto: 1. Oktober 1892. 3 842 gezahlte Vorschüsse per 1892/93 . Kaffee⸗Konto: „6 41 32796, hiervon weggeschrieben. 20 663 Netto⸗Ertrag der Aus⸗ Abschreibungs⸗Konto .. 7292 beute der Ernte per 11 17788 189293 Reservefonds. Konto: Zucker Konto: 5. o de AM 206 332.95... . 10316 Netto ⸗Ertrag der Aus⸗ „Dividenden Konto: beute der Ernte per 5 oIso de 46 3 600 000— . 180 000 1892/93 5 947 Tantiẽmen · onto: Zinfen⸗ Konto.. 13 128 5 Go statutenmäßige Tantisme an den Aufsichtgrath'... . . 66 9800. 82 Ho /o statutenmãßige Tantisme an den Vorstand . 9800.81 19 601 63
. Saldo ⸗Uebertrag auf neue NRechnnnJ——— 231766
Summa. 283 54876
Hamburg, den 28. Dezember 1893. Die Uebereinstimmung mit den Büchern bestätigt: . Der beeidigte Bücherrevisor: Wilh. Settemeyer.
Lilanz Kontg per 30. Veptember 1893.
6 . Aktien ˖ Kapital Konto... 3 g00 000 — Reservefonds Konto.. 128 23914 Dividenden⸗Kto. pr. 1891/92 h00 — Neuanschaffungen per 1392/93. 229215 !. 1592/65 180 0660 — n J T7 Ir Tantioõmen⸗Konto .... 19 601 63 — Abschreibungen 7292.15 Steuer⸗Konto 14 43313 ĩ 84 Gewinn ⸗ n. Verlust⸗Konto: Saldo ⸗Vortrag auf neue Ausgaben Rechnung 257. 66
1593, . 531 96 — ! 47 8. 3 942 88216
. Hamburg, den 28. Dezember 1893. Vie Uebereinstimmung mit den Büchern bestätigt: Der beeidigte Bücherrevisor: Wilh. Settemeyer.
260 629
Summa 4 283 548
Der Aufsichtsrath. Heinr. Held, Vorsitzender.
Activa.
Der Vorstand. G. Müller. Thomsen.
FEagsiva.
Plantagen Konto: Bilanzwerth per 1. Oltober 1892 Sp 3 410 000. —
Summa. . 3942 883 7s
Der Aufsichtsrath. Heinr. Held, Vorsitze yer.
Der Vorstand. G. Müller. Thomsen.
les ' ; . . k Actiengesellschaft für Marmor⸗Industrie Kiefer in Kiefersfelden. Bilanz per 30. Juni 1894. Haben.
H 46 5 700 000 — ö 6606 294 000 — 265 — 121550 z 733 15 165 =
mD d -
Immobilien · Konto .. . 416518942.03 Per Aktienkapital⸗Konton. abzügl. statut. Abschreibungen . 10378. 34 Hos 563 19 Reservefond. Konto. Einrichtungs⸗K'onto.. D D Schuldverschreib. Kto. abzügl. statut. Abschreibungen 1577555 565714 N Vblig ? Fupon Konto Konto Eigene Brüche R D TJ e , abzügl. statut. Abschteibun gen. I 134 150 96 HJ Re ö 22 039 ö G Nassa · Wechsel⸗Effekten 12931
Debit oren⸗ Konto 313 279 Waaren Konto 318 816166
— — — 6
1382 3125659 Gewinn und Yerlust unto.
2
.
A6. 3 p 64 586 49 Per Oekonomie und Pacht Konto. 362
An statutarischen Abschreibungen .. ; 170 bd zo
Steuern, Salaire, Zinsen, Un⸗ Gewinn an Waaren kosten und Kursverluste ... 106434 87
171 021116
Bei der heute stattgefundenen Verloofung unserer Obligationen wurden folgende Nummern: lche ab 21. Ortob 1894 9. lilo 16. 1h e, . welche a Oktober zuzüglich der Stäckzinsen bei der Bayerischeun Vereinsbank in München oder hei den Herren Leyherr C Co. in . ⸗ . und treten diese Stücke ab 1. Januar 1895 außer Verzinsung. Kiefersfelden, den 29. Oktober 1894.
Iz9hz89)
44796
der Justiz vom 24. Oktober J. It. Nr. 23 649 wurde der bei dem K. Landgerichte Augsburg zugelassene 337 31377 Rechtsanwalt Friedrich Reisert in Augsburg auch
bei dem Kgl. Ober ⸗Landesgerichte Augsburg als Rechtsanwalt zugelassen und unterm 28. 1. Mtz. in die Rechtzanwaltsliste dieses Ober⸗Landesgerichts eingetragen.
Fiori is aass9] Berlin J zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts—
Augsburg zur Auszahlung gelangen, gezogen zu Berlin heute eingetragen worden.
Frankfurter Iypatheken Kredit Verein.
Außerordentliche Generalversammlung Don⸗
nerstag, den S. November 1894, Abends
6 Uhr, im Geschäftslokale, Große Gallusstraße 19.
Tages ordunng:
a. Antrag de i. auf Erhöhung
des Aktienkapitals von S 4 800 000 auf
16 6 000009 durch Ausgabe von 1009 Aktien
à n 1200 Nominal mit Dividendenberechti⸗
gung für das e nn, 1895 und Er⸗
. des Aufsichtsrathes zu deren Be⸗
ebung.
b. Festsetzung des Begebungskurses und des Zeit⸗ punktes der Emission.
c. ö des 57 der Statuten (Erhöhung
des Aktienkapitals betr.).
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Ver⸗ sammlung in dem Geschäftslokake, Große Gallus⸗ straße 19, zu hinterlegen, wogegen die Einlaßkarten abgegeben werden.
Laut 5 45 der Statuten kann über die Gegen⸗ stände der Tagesordnung nur dann beschlossen werden, wenn mindestens jwei Drittel des Grundkapitals S 72 in der Generalversammlung vertreten und die Beschlüsse mit einer Mehrheit von drei Viertheilen des vertretenen Kapitals gefaßt sind. Falls weniger als z des Grundkapitals vertreten sind, so entscheidet eine neue . den statutarischen Fristbestimmungen einzuberufende Generalversammlung mit des ver- tretenen Grundkapitals.
Frankfurt a. M., den 5. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath.
44757
Bayerische Hypotheken⸗ K Wechselbank.
Mittwoch, den 7. November 1884, Vor⸗ mittags 8 Uhr, findet im Bankgebäude, Residenz, straße Nr. 27, Zimmer Nr. 4, in Gegenwart des Notars, Herrn Justiz⸗Raths Otto in München die 69te öffentliche Verloosung unserer Pfand briefe statt. Die Verloosungsliste wird in den Gesellschafts⸗ blättern, in den fämmtlichen Kreisamtsblättern des Königreichs Bayern, sowie in einer Reihe anderer Blätter veröffentlicht. München, im Oktober 1894.
Die Baukdireltion (Abtheilung für Hypotheken).
Y Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Reine.
nnn,
Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung Durch Entschließung des Kgl. Staats. Ministeriums
arme, nr, mem mn.
Augsburg, den 29. Oktober 1894. Der Kgl. Ober⸗Landesgerichts, Präsident: Freiherr von Harsdorf.
Bekanntmachung. . In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht anwalt Kurt Julius Waldemar Busse, wohnhaft
Berlin, den 26. Oktober 1894. Königliches Landgericht JI.
Die Direktion.
labs] Berauntmachung.
In der Liste der bei dem hießigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Pr. Edmund Schwade heut gelöscht worden.
Grottkau, den 30. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. Berger.
1 9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10 Verschiedene Bekannt · machungen. 44098
Zu dem am 289. November er. imͤn Breslau, Nachmittags z Uhr, in der Wohnung des Unter— zeichneten Augustastr. Nr. 41 stattfindenden Familien⸗ tage der von Lippa'schen Familienstiftung lade ich alle männlichen Familienmitglieder, welche nach den S5 2 und 11 der Statuten zur Theilnahme berechtigt sind, hiermit ein.
Tagesordnung: Rechnungslegung. Breslau, den 27. Oktober 1894. Ferdinand von Lippa, Hauptmann a. D.,
I. Kurator.
44786
Gewerkschaft „Graf Renard“.
Die Herren Gewerken werden zu der am 4. De—⸗ zember d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Berlin, Hötel Monopol, stattfindenden Gemwerkenversamm⸗ lung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage
a. der Bilanz vom 30. Juni d. J.,
b. des Geschäftsberichts und der Gewinn, und Verlustrechnung für das Wirthschaftsjahr 1893,94,
C. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Be⸗ schlußfassung über diese Vorlagen.
2) Beschlußfassung über Grundeigenthumsverkaäufe. 3) Wahl von Rechnungsrevisoren. Myslvwitz, den 29. Oktober 1894.
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Der Präsident: Angern.
S. Esewenhain, Linkfstraßte 2.
clzoll Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der durch den Allerhöchsten Erlaß Sr. Majestät
des Kaisers vom 16. September 1891 genehmigten Neunten und letzten
Weseler G
2888 Gewinne — 342 300 Mark zum Ausbau des Thurmes und zur Vollendung der Willibrordi ⸗ Kirche wie festgesetzt am
eld⸗ Lotterie
dGowimms
i ? 9Ooo000 906500
4 O O GG- AGOc
Freitag, den 9. Nouember 1894,
in Wesel im Saale der Vereinigung unwiderruflich stattfindet. Die Ziehung ist öffentlich und beginnt um 8 Uhr Morgens.
Wesel, den 9. Oktober 1894.
Die Millibrordi - Kirchbau ⸗Krmmission. Besserer. Boland. Thomas.
Mit Bezugnahme auf obige Bekanntmachung empfiehlt und versendet Original⸗Loose à 3 Mark das General⸗Debit
Berlin W.,
Carl Heintze,
Telegramm Adresse; „Lotteriebank Berlin.“ Reichsbank Giro-Kponto. Auzwärtigen empfehle ich, die Beslẽsnung auf Loose auf den aur ! der Postanweisung deut
jeder Bestellung 30 Pf. für Porto und Gewinnliste beijufügen. Jedes Looz trägt den deutschen Reichsstempel. Ces, Der Versand der Loose erfolgt auf Wunsch auch unter a e , .
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Hannover.
zum Deutschen Reich
Fünfte Beilage
o⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 1. November
89.
n 2z5s.
e, in welcher die Bekanntma ö enthalten sind, e
chungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
— und Muster⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 4369)
Das Central ⸗Handels⸗ b für das i Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r. ;
Das 53 das Deutsche Rei öͤnigliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich reußischen Staats⸗
Berlin auch durch die Anzeigers, * DHith in , 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
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Von Central - Handel ene, fi, da, n,,
Bezugspreis beträgt L „ 50 Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 80 5.
ür das Viertelja
Einzelne Nummern kosten 2 3.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes, nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Rlasse.
H. F. 767. Schaukelartig schwingender Se⸗ 6 — Ulrich Frantz, Zabrze O⸗S.
2. B. 16 474. Teig⸗, Misch⸗ u. Knetmaschine. — Borbecker Maschinenfabrik u. Gießerei 27 ö. Bergeborbeck bei Essen a. d. Ruhr.
2. B. 15 584. Nachstellbarer Kravattenver⸗ schluß. — Emile Battmann, Paris; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 5. 3. 94.
A. Sch. 9388. Heberrohr zur geregelten, gewöhnlich tropfenweise erfolgenden Flüssigkeits⸗ zuführung. — Max Dietmar, Berlin, Engel⸗ Ufer 15. 4. 1. 95.
F. SH. 14 942. Verfahren zum Abbohren von Bohrlöchern und Schächten im schwimmenden Gebirge ohne gleichzeitige Verrohrung der Bohr⸗ wände. — Fr. Honigmann, Aachen, Lager⸗ hausstr. 30. 7. 7. 94.
8. B. I5 835. Herstellung von wasserdichten Geweben unter Anwendung von Theerfarbstoffen und Cuprammon; Zuf. z. Anm. B. 15 769. — Wilh. Boeddinghaus . Co., Elberfeld, Königstr. 9 — 105. 7. 3. 94.
S. SIEI. Warmpressen von Geweben mittels als Elektrizitätsleiter ausgebildeter und durch den elektrischen Strom erhitzter Preßspähne; Zus. z. ar n 649. — Julius Sarfert, Reichenbach i. B. 386 6
B. K. EI 686. Stiel ⸗Befestigung für Besen, Schrubber u. dergl. — G. Kröger, Kiel, Möͤllingstr. 6. 19. 4. 94.
T2. F. 7274. Verfahren zur Darstellung von Ei-Naphtylamin-a1 S C disulfosäure; Zus. z. Anm. F 7005. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 30. 12. 93.
HG. R. 8964. Verfahren und Apparat zum geruchlosen Verarbeiten von Thierleichen und dergl. auf Dungpulver, Fett und Leim. — Carl Ernst Reuther, Berlin, Gräfestr. 14. 18. 8. 94.
HE 7. Sch. D824. Ein sich der fortschreitenden
Eisbildung in der Gefrierzelle anpassendes Rühr⸗
werk für Klareisapparate; Zus. z. Pat. 77 898.
— Gustav Schacke, Augsburg. 18. 6. 94. St. 39H. Eisschrank mit zwei durch Luft⸗
röhren verbundenen Räumen. — Jacob Stein,
Frankfurt a. M. 24. 5. 94.
TO. G. 9079. Anfahr⸗ und Umschaltvorrich⸗ tung für Verbundlokomotiven. — Karl Göls⸗ dorf, Wien; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 6. 7. 94.
K. 11 705. Selbstthätige Eisenbahn⸗ wagenkupplung mit seitlicher Auslösung. — Robert Kopp, Huttrop b. Steele a. d. Ruhr. 24. 4. 94.
DTD. A. 3488. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Tetrazodiphenyl und Tetrazo⸗ ditolyl; Zus. z. Pat. 140 954. — Aetien Gesell⸗ schaft für Anilin Fabrikation, Berlin 80. An der Treptowerbrücke. 25. 5. 93.
B. 13 846. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosindulingruppe; Zuf. z. Anm. B. 13 570. — Badische Anilin⸗ . Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 10. 92.
B. 14 965. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosindulingruppe; Zus. z. Anm. B. 13 570. — Badische Änilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigss hafen a. Rh. 12. 12. 92.
; B. 15 676. Verfahren zur Darstellung am Azinstickstoff alkylierter Induline; Zus. 3. Pat. 66 361. — Badische Anilin⸗Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigs hafen a. Rh. 29. 1. 94.
B. E6 230. Verfahren zur Darstellung von am Azinstickstoff alkylierten Indulinen und von Sulfosäuren derselben; Zus. z. Pat. 66 361. — Badische Nnilin⸗ E Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 6. 6. 94.
F. 7419. erfahren zur Herstellung von eklärtem Farbholzextrakt mittels Oxydation und Cle elf — Dr. August Foelsing, Nieder⸗ lahnstein, Emserstr. 11. 3. 3. 94.
G. PE 96. Verfahren zur Herstellung von Holj⸗ u. Marmor -Imitation. — Georg Groß heim, Elberfeld, Wülfingstr. 6 u. 8. 19. 7. 94.
2D. U. 965. Ueberhitzer für die Destillatien von Fettsäuren. — Emanuel Urbach u. Victor Slämg, Lieben b. Prag; Vertr.: R. Deißler,
r. Deißler u. J. Maemecke, Berlin C.,
llexanderstr. 38. 11. 10. 93. (
24. K. E12 O66. Rostreiniger. — Franz Kwit⸗ kewiez. Dresden⸗As Ühlandstr. 11. 27. 8. 94.
29. B. 1628. Röst-,, Neinigungs. und Ent⸗ säuerungsverfahren für Textilfasern; Zus. z. Pat. 68 807. — Dr. Richard Baur, Stuttgart. 15. 7. 94. .
24. F. 7114. Koch⸗ und Heijapparat mit Anwendung vergaster Mineralöle. — Jol. Fonillond,. Parig; Vertr.: Franz Wirth und Pr. Rich. Wirth, . a M. 11. 19 99.
SS. 14883. achg eh e Sitz und . Each für Möbel. — Paul Hoffer, Beut
Schl. 26. 6. 94.
hen
Rlaffe.
T4. J. 32420. Vorrichtung zum Reinigen der Wäsche mittels Luft. — H. Israelowiez, Bromberg, Kornmarktstr. 5. 13. 8. 94.
Sch. 3822. Schreibtisch mit versenkbarer Tischplatte; 2. Zus. z. Pat. 66 784. — Gustav Schubert, Erdmannsdorf, Schlesien, Schmidts Gasthaus. 16. 6. 94.
37. R. 8771. Werkzeug zum Ablösen von — — Rudolf Radler, Segesvär; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 5. 94.
42. fer 15 058. Zählerbesteck für Längen⸗ messung. — Wilhelm Hohle, Aurich, Ostfries= land, Aurich ⸗Osterstr. 33. 10. 8. 94.
K; 10 868. Entlastungs vorrichtung für Brückenwagen. — Elias Katz, Odessa, Institut⸗ straße 3; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 6. 93.
M. EO 330. Gelenk- und Anklemmvor⸗
richtung für Einsatzzirkel. — C. W. Motz
Co., Berlin W., Wichmannstr. 5. 9. 12. 93. P. 6750. Wächter Kontroluhr mit sicht⸗
err . — Carl Peth, Stettin ⸗Grün⸗
oe 951.
R. S945. Ellipsograohh. — Clemens Riefler, München⸗Nesselwang. 6. 8. 94.
A5. G. 8160. Putzapparat für Dreschmaschinen. — A. Grusenmeher, Hagenau i. Els. 27. 4.93.
S. I 875. Verfahren, das Schließen ab⸗ eschnittener Blüthen der Nymphaeaceen zu ver— . — Gebr. Harster, Speyer a. Rh.
S. 1499. Handzentrifuge mit selbst⸗ thätiger Aus und Einrückung des Antriebes. — Franz Hugershoff, Leipzig. 23. 7. 94.
dig mn e , , Hinhrme n fn
ir Butterfässer mit zwei gegeneinander verstellbaren Schlagleisten. — Bernh. Koch, Neuß, Furtherstr. 19. 27. 7. 94.
K. 2 035. Okuliermesser, dessen bogen⸗ förmiger Schneidentheil beiderseits durch scharfe Spitzen begrenzt ist. — Jonathan Faehler u. Friedrich Grunewald, Tempelhof b. Berlin, Albrechtstr. 19. 20. 8. 94.
6. C. 527A. Vorrichtung zur Vergasung und
Kühlung für Petroleummaschinen. — Leo Carrer,
Düsseldorf, Kurfürstenstr. 36. 28. 7. 94.
X. 2936. Emaillierofen ohne Muffel;
Zus. z. Pat. 45 838. — Attiengesellschaft für
Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens,
Drezden. 18. 6. 94.
S. 12 420. Verfahren zum einseitigen oder theilweisen Emaillieren von Metallgegen⸗ ständen. — Waldemar Hagemann, Berlin S., Ritterstr. 105. 24. 4. 95.
A9. S. 70419. Trio⸗Walzwerk für Bleche und starke Platten mit hydraulischer Abbalanzierung der Walzen. — Socicts anonzme des Acieries de Lons wy, Meant St. Martin, Frankreich; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., Herrmannstr. 43. 16 m 95
50. Sch. 9860. Lagerung für Flachsiebe mit geradliniger Verschiebungsbewegung. — Friedrich . Schnle, Hamburg, Eilbeckerweg 67. 4. 7. 94.
59. M. 10 775. Pumpe mit Druckregler. — 26 J Bockenheim, Gr. Sandgasse 56. 5 94.
61. Sch. 9607. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fensterflügel. — Franz Scherrer, Essen a. d. Ruhr, Am Stadtgarten 24. 27. 3. 94.
6. R. S719. Zusammenlegbares Fahrrad. — Michael Bartholomew Ryan, Boston, 4 Allston Street, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
16. 4. 94.
64. H. EA 972. Automatischer Meß ⸗ u. Kontrolapparat für Flüssigkeiten aller Art. — Louis Haller, Zeitz, Langestr. 8. 17. 7. 94.
ö. M. 10 599. Flaschenspülapparat. — John Masson, Haslach, Lin zigthal . . 65. O. 14 B22. Stockloser Anker. — Ho⸗
waldtswerke, Kiel. 3. 7. 94.
68. H. 14 775. ,,, . mit zwei in ein Schlitzblech am Kleidungsstück einzuführenden sperrbaren Haken. — W. C. Hillgendorf, Ham⸗ burg, Eilbeckerweg 26. 4. 6. 94.
R. 88869. Vorrichtung zum Oeffnen, Schließen und Feststellen von oberen, um eine senkrechte Achse schwingenden Fensterflügeln. — . Wilh. Römer, Köln⸗Ehrenfeld, Rothehaus⸗ t
48
raße 32.s38. 2. 7. 94. .
R. 90 7. Fallenschloß für beidseitig zu öffnende Thüren. — Eugen Rittmeyer, St. Gallen; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 293. 16. 6. St. ;
Sch. 9788. Fensterr, Thür⸗ und Kasten⸗ verschluß mit zweiflügliger Nuß und zwei Feder ⸗ riegeln. — Walter Schulze, Magdeburg, Breite⸗ weg 119. 2. 6. 33.
69. A. 40903. Schere mit Durchlochungs⸗ vorrichtung an den vorderen Enden der Scheren blätter. — Bernhard Amsberg, Hamburg. 6. 3. .
77. J. 3373. Flugvorrichtung mit senkrecht schwingenden Flügeln, deren Lager verschiebbar
sind. . 35 ö Dresden, ön⸗
selderstr. 8. 6. 94.
ö ö f 3047. Verfahren, mittelst magischer Laternen entworfene Bilder dem Beschauer
plastisch erscheinen zu lassen. — Paul Nipkow, ö an N., Pankstr. 32. 2. 12. 93. 3 e.
80. Sch. 9384. Vorrichtung an Ziegelpressen zur Verhinderung der Drehbewegung des Preß⸗ gutes. — L. Schmelzer, Magdeburg, Bahnhof⸗ straße 16. 5. 1. 94.
33. 1922. Schieferplatten⸗ Schere. — Hein⸗ rich Ziegler, Alfeld a. d. L. 15. 8. 94.
SI. W. 10 305. Bandeisensicherheitsschloß. — . ö. Wegener, Hamburg, Pickhuben 3.
S2. C. 52635. Trockenthurm. — Thomas Craney, Bay -City, 624 Harrison Street, Michigan, V. St. A.; Vertr: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 10 9. 94.
Il. 958. Thür für Kanaltrockenanlagen. — W. H. Uhland, Leipzig⸗Gohlis. 13. 2. 94. S5. K . IH 8275. Klappenverschluß für Abort⸗ becken. — Wilhelm Krebs, Düsseldorf, Immer⸗
mannstr. 57. 27. 6. 94.
7) Zurücknahme von Aumeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
2, F. 7629. Verfahren zur Darstellung von
Pentanitrophenyläther. Vom 3. 9. 94.
42. M. IO 328. Apparat zur Ermittelung des spezifischen Gewichts von Gasen. Vom 12. 5. 94. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . . Schutzes gelten als nicht eingetreten. T6. S. 7465. Kettenwirkstuhl mit einzeln be⸗ weglichen Wirknadeln zur Herstellung gemusterter Waaren. Vom 11. 1. 94.
5E. M. 9579. Als Resonanztisch zu benutzender, tragbarer Zitherbehälter. Vom 28. 9. 93.
89. Z. E694. Verfahren zur Verarbeitung von Zuckerfüllmasse. Vom 8. 1. 94.
4 Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klafse.
8. Nr. A2 246. Kents Feather Weight Spool Company, Limited, Londen, 41 Aldersgate Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit stern⸗ förmigen Armen. Vom 24. 4. 87 ab.
Nr. 60 302. Keats Feather Weight Spool Company, Limited, London, 41 Aldersgate Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Maschine zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit sternförmigen Armen. Vom 25. II. 39 ab. .
Nr. 78 1A. Geistler C Fomm, Leipzig⸗ Reudnitz, Hohenzollernstr. . — Verfahren zur Herstellung von Musterplatten bezw. Muster⸗ waljjen für die Erzeugung reliefartig erscheinender Flächen muster auf Kaliko u. s. w. Vom 22. 10.93 ab.
24. Nr. 7d 523. Bechem X Post, Hagen i. W. — Feuerungsanlage mit Unterwindgeblaͤse. Vom 15. 2. 93 ab.
12. Nr. 76 9234. Handlung i. F. Gebrüder Nag lo, Treptow b. Berlin. — Elektrischer Temperaturmelder. Vom 24. 1. 94 ab.
52. Nr. 67 2586. LRents Feather Weight Spogl Company, Limited, 41 Alders- gate Street, London, Engl; Vertr.: Carl . Knoop, Dresden. Spulengehäuse für Nähmaschinen. Vom 1. 6. 92 ab. 1
z. Nr. 48 390. Franz Gerhard Stiel, Brüssel, Rue du Commerce 101; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW, Lindenstr. 80. — Apparat zum Rösten von Kaffee u. dergl. durch direkte Einwirkung überhitzten Dampfes. Vom 12. 9. 88 ab. 32
SO. Nr. 65 407. Fabrik für künstliche Steine Simons * Cy., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Iserlohn. Verfahren zur Herstellung von künstlichen Steinen aus Magnesia, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid, Chloörwasser und Salzsäure. Vom 265. 10. 91 ab.
S2. Nr. 28 24H. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat. Vom 25. 10. 83 ab.
Nr. 31 101. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat; Zus. z. Pat. 28 241. Vom 15. 8 S4 ab.
Nr. 5 O28. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat; 2. Zus. z. Pat. W8 241. Vom 5. 11. 86 ab.
Nr. A2 8377. Eduard Theisen, Baden Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗
2 3. Zus. z. Pat. 28 241. Vom 8. 7. 87 ab.
5) Löschungen.
h. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
asse.
3 n, rr e * . ung . tiefter Muster auf farbigem Plüsch und Sammet.
12 n , m, ,,
und Desinfektien von Wässern mittels Magnesia
und Schwefeleisen.
9 ey 71 322. Verfah
2. Nr. 2. erfahren zur Herstellu einer leicht löslichen Cisenmaltose. .
Nr. 70 O97. Kraftmaschinensteuerung mit
. Schieber um den Zylinder.
18, Nr. S6 E95. Unmittelbare Darstellung von Eisen aus seinen Erzen.
Nr. 74 484. fen zum Wärmen vorzugs⸗ weise von Flußeisenblöcken.
20. Nr. 68 243. Gelenkige Rohrverbindung mit Kugelflächensitz und Federpressung.
22. Ny. G63 ATZ. Verfahren zur Darstellung bon Wolle und Seide grau bis schwarz färbenden Azofarbstoffen.
28, Nr. 56 s66. Verfahren zur ununterbrochenen Extraktion mittels eines Kolonnenapparats.
Nr. 69 021. Verfahren zur Extraktion mittels Kolonnengpparatß in Anwenduͤng auf Blüthen und riechende Stoffe überhaupt; Zuf. z. Pat. 56 866.
24. Nr. 22 803. Rauchverzehrende Feuerung.
Nr. 23 236. Rauchverzehrende Feuerung; Zus. z. Pat. 22 505.
Nr. 34 571. Rauchverzehrende Feuerung; 2. Zus. z. Pat. 22 505.
26. Nr. A7 E28. Verfahren und Apparat zum selbstthätigen Entzünden von Leuchtgas.
27. Nr. S2 269. Zatterie Luftfilter.
28. Nr. 47 1094. Verfahren, Leder⸗Kolben und Leder ⸗Manschetten für Petroleum und schwere Mineral ⸗Oele undurchdringlich zu machen.
ZI. Nr. 4E 977. ,, und Vorrichtung zur Herstellung leicht theilbarer , .
Nr. 73 779. Gießform für Zahnräder mit Hartgußzähnen. .
32. Nr. 68 241. Verfahren zur Herstellung von Brillantglas.
Nr. G68 242. Sandstrahlgebläse.
34. Nr. 64 068. ,,, und Mappenhalter.
Nr. 65 232. aschmaschine mit oszeillie⸗ renden Walzen.
Nr. 66 370. Einrichtung für Schaufenster, um ausgestellte Uhren und andere Gegenstände von allen Seiten sichtbar zu machen. .
235. Nr. 66 799. Vorrichtung zum Auslösen belasteter Hemmvorrichtungen. ö
37. Nr. 74 506. Mehrtheiliges, verstellbares Dachrinneneisen.
38. Nr. 61 287. Faßdaubenbiegevorrichtung. Nr. 68 996. Be richtung zum Zusammen⸗
spannen von Bilder⸗ und Spiegel⸗ Rahmen.
40. Nr. 21 7275. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur elektrolytischen Gewinnung des Zinks aus Erzen. ; ;
42. Nr. 5E 749. Taschenmesser mit Wägevor⸗
richtung für Briefe.
Nr. G61 543. Spazierstock mit Spur⸗ und Ueberhöhungsmesser.
Nr. G6 228. Reißfeder mit Feinstellung.
Nr. 66 282. Ladenkasse. .
Nr. 67 242. Fahrpreisanzeiger mit Regi⸗ striervorrichtung.
Nr. 67 976. Instrument zum Messen von Flüssigkeitsstãnden. .
A4. Nr. 60 967. Tabackspfeife mit Vorrichtung,
um ein Zurücksaugen von Speichel zu verhüten.
Nr. S7 58. Glasknopf mit Scoffhutze.
Nr. 73 A443. Pfeifen⸗ oder Iltarrenspitze mit , .
Nr. 7 A275. Sicherbeitsnadel zum Befesti⸗ gen von Platten, Schildern und dergl. auf Ge⸗ webestoffen. ö
47. Nr. 30 A444. Kontrol⸗ und Reinigunge⸗ vorrichtung an Absperrschiebern.
Nr. 5E 561. Neuerung an der unter Nr. 30 444 patentierten Kontrol⸗ und Reinigunge⸗ 3 an Absperrschiebern; Zus. j. Pat. 30 444.
A9. Nr. 61 782. Kegelräderhobelmaschine. Nr. 75 765. Verfahren zum Löthen von Aluminium⸗Bronze. ; . 57. Nr. 26 s87. Vorrichtung zum Einstellen
des Objektivs für Magazinkameras. . 59. Nr. 623 536. Steuerung für Pulsometer mit Walzenventil.
Nr. T0 . Durch Temperaturwechsel be⸗ triebene Memhranyumpe. . J 63. Nr. 67 379. Federnder Reifen für Fahrräder.
2. 73 992. Befestigung elastischer Reifen an Wagenrädern.
Nr. 61 181. In der Ebene des Rades aus zwei Hälften bestehender Felgenkranz.
75. Nr. S8 S2. Neuerungen in, dem Ver
fahren zur Darstellung von Kaliumkarbonat aus
Natriumkarbonat und Kaliumsusfat. . Nr. ,, Albumin ⸗ Diaphragma für
elektrolytische Zellen. .
786. Nr. a sI9. Umhüllung des Volants an
Krempeln. .
S4. . 76 e,, , von Wehrklappen
mit horizontaler Drehachse. ; .
SG. Nr. 5s 611. Webstuhlgeschirr mit Schutz
, gegen das Herausspringen der Trommel ⸗·
tritte. ö „Nr. 70 7859. Verfahren zur Herstellun
einer gemusterten Webwaare. .
89. Rr. 62 997. Verfahren zum Nachweis w
Zucker in dem zum Speisen von Dampfkess
verwendeten . der dien, ken.
Nr. 78 392. Presse fur Nübenschnitzel
2
7
dergl.