nseatische Plannagen Gesellschaft Guatemala⸗
Hamburg.
Credit.
Gewinn und Verlult Koni0 per 30. September 1893.
= es Unkosten⸗Konto Arbeiter⸗Vorschuß⸗Konto: gezahlte Vorschüsse per 1892,93 1413
27.96, hiervon weggeschrieben.
Abschreibungs⸗Konto .. Steuer⸗Konto .. Reservefonds · Konto:
5 Yo de 4AM 206 332.9...
„Dividenden ⸗Konto:
5 oso de 46 3 600 000— .
Tantiomen⸗Konto:
5 do statutenmäßige Tantisme an den
Aufsichtgrath ... 69g ho so statutenmãßige Tantiõme an den Vorstand
d
9h91 AN 628 56 Per Saldo ⸗ Vortrag vom 1. Oktober 1899. Kaffee⸗Konto: Netto⸗Ertrag der Aus⸗ beute der Ernte per 1892/93 Zucker ⸗ Konto: Netto⸗Ertrag der Aus⸗. beute der Ernte per 1302/93 Zinsen⸗ Konto.
20 663 98
7229215 17788 13 H 1031665
180 000 —
9800.82 2800.81
19 4
= Saldo ⸗Nebertrag auf neue Fechnnnz - . 257 66
Summa. ; HSamburg, den 28. Dezember 1893. Die Uebereinstimmung mit den Büchern bestätigt: Der beeidigte Bücherrevisor:
Der Aufsichtsrath. . = Vorsitzender.
Acti vn.
Plantagen Konto: Bilanzwerth per 1. Oktober 1892
An 3 410 000. — 7292. 15
Neuanschaffungen per 1892/93
Bilanz Kontg per 30. Deytember 1893.
283 3 Summa.
8 G. Müller. Wilh. Settemeyer.
83 5 7 Der Vorstand.
Pagsiüvꝝ.
4 3 3842 99
260 629 14
5947 13 128
Thomsen.
3 3 Aktien Kapital⸗ Konto... Reservefonds Konto.. Dividenden⸗Kto. pr. 1891/92 1692 6663
XT IT IVI. i 7292. 15
— Abschreibungen
Tantidᷣmen Konto
3 410 000 — Steuer⸗Konto
Effekten ⸗ Konto Administrations⸗Konto: Ausgaben 1893/9 Bank⸗ und Kassa⸗Konto Hiesige Debitores
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Konto: Saldo ⸗Vortrag auf neue Rechnung
39 078 84
268 581 96 127347
. z ooh Oo 28 G39 74
23 37 360 3 daz 82 sᷣ
Summa.
Damburg, den 28. Dezember 1893.
Der Aufsichtsrath. Heinr. Held, Vorsitzender.
Vie Uebereinstimmung mit den Büchern bestätigt: Der beeidigte Bücherrevisor:
e G. Müller. Wilh. Settemeyer.
3 942 882
Der Borstand.
Thomsen.
144752
. Actiengesellschaft für Marmor⸗Industrie Kiefer in Kiefersfelden. Bilanz per 30. Juni 1894.
Soll. 2
—
Haben.
An Immobilien⸗Konto
. 416 518 942 03 abzügl. statut. Abschreibungen . 19378. 8
6 3
Ver Aktienkapital⸗Konto . ho8 hz -
Reservefond Konto
Einrichtungs⸗Konto
ö abzügl. statut. Abschreibungen . 49773. 65
Schuldverschreib. Kto.
56 714 Oblig. Kupon Konto
Konto Eigene Brüche .. abzügl. statut. Abschreibungen .
p 1655 491.76 1434. —
Dispositiong ⸗ Konto. Kreditoren Konto..
* 7 160 96; Dividenden⸗ Konto ..
Re , Kassa⸗
Soll.
Gewinn. und Yerlust. Knnto.
22 09398 12931 313279 318 816
1382312169
.
43 700 oo0 6 666 2b Ho 3265 = 121550 zi 79h i lo *
Haben.
An statutarischen Abschreibungen .. Steuern, Salaire, Zinsen, Un⸗ kosten und Kursverluste ....
Bei der heute J Verloosung un welche ab 31. Oktober 1894 zuzüglich der Stückzinsen bei
106 34 6?
. 3 64 586 49 Per Oekonomie und Pacht ⸗Konto Gewinn an Waaren
171 02116
05 141 190 207 233,
München oder bei den Herren Leyherr d Co. in Augsburg zur Auszahlur . und treten diese Stücke ab 1. Januar 1895 außer en n, ö. 3 Kiefersfelden, den 29. Oktober 1894.
Die Direktion.
serer Obligationen wurden folgende Nummern:
der Bayerischen Vereinsbank in
Ml 3 3652 90 170 obs 2
7 5
en, gezogen
lz9ssd)j
Frankfurter Fypotheken ⸗Rredit Verein.
Außerordentliche Generalversammlung Don⸗ nerstag, den 8. November I894, Abends 6 Uhr, im Geschäftslokale, Große Gallusstraße 19.
Tagesordunng:
a. Antrag des Ifen , auf Erhöhun des Aktienkapitals von S 4 800000 au A 6 000909 durch Ausgabe von 10090 Aktien à „ 1200 Nominal mit Dividendenberechti⸗ gung für das Geschäftsjahr 1395 und Er— n,, des Aufsichtsrathes zu deren Be⸗
ebung.
b. Festsetzung des Begebungskurses und des Zeit⸗ punktes der Emission.
c. n, . des 7 der Statuten (Erhöhung des Aktienkapitals betr.).
Diejenigen Herren Attionäre, welche an der Ge⸗ neralpersammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Ver⸗ sammlung in dem Geschäftslokake, Große Gallus⸗ straße 19, zu hinterlegen, wogegen die Einlaßkarten abgegeben werden.
Laut 5 45 der Statuten kann über die Gegen stände der Tagesordnung nur dann beschlossen werden, wenn mindestens jwei Drittel des Grundkapitals F 7. in der Generalversammlung vertreten und die Beschlüsse mit einer Mehrheit von drei Viertheilen des vertretenen Kapitals gefaßt sind. Falls weniger als z des Grundkapitals vertreten sind, so entscheibet eine neue 66 den statutarischen Fristbestimmungen einzuberufende Generalversammlung mit T des ver⸗ tretenen Grundkapitals.
Frankfurt a. M., den 5. Oktober 1894.
Der Aufsichtsrath.
44757
Bayerische Hypotheken⸗ Æ Wechselbank.
Mittwoch, den 7. November E894, Vor⸗ mittags 8 Uhr, findet im Bankgebäude, Residenz . Nr. 27, Zimmer Nr. 4, in Gegenwart des ö. Notars, Herrn Justiz⸗ Raths Otto in München die 60 te öffentliche Verloosung unserer Pfand briefe statt. Die Verloosungsliste wird in den Gesellschafts⸗ blättern, in den fämitlichen Kreisamtsblättern des Königreichs Bayern, sowie in einer Reihe anderer Blätter veröffentlicht. München, im Oktober 1894.
Die Baukdireltion (Abtheilung für Hypotheken).
7) Erwerhs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
K 2
8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsampülten.
447961 Bekanntmachung.
Durch Entschließung des Kgl. Staats. Ministeriums
der Justiz vom 24. Oktober J. Is. Nr. 23 649 wurde
der bei dem T. Landgerichte Augsburg zugelassene
Rechtsanwalt Friedrich Reisert in Augsburg auch
bei dem Kgl. Ober⸗Landesgerichte Augsburg als
Rechtsanwalt zugelassen und unterm 28. J. Mtz. in
die Rechtganwaltsliste dieses Ober-Landesgerichts
eingetragen.
Augsburg, den 29. Oktober 1894.
Der Kgl. Ober⸗Landesgerichts ⸗Präsident:
Freiherr von Harsdorf.
—
44655 Bekauntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Kurt Julius Waldemar Busse, wohnhaft zu Berlin heute eingetragen worden. Berlin, den 26. Oktober 1894.
Königliches Landgericht JI.
l'lalßbn] Berauntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte isl der hee hte nne Dr. Edmund Schwade heut gelöscht worden.
Grottkau, den 30. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. erger.
/// // 9) Bank ⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt. machungen. ados]
Zu dem am 29. November er. in Breslau, Nachmittags 3 Uhr, in der Wohnung des Unter— zeichneten Augustastr Nr. 41 stattfindenden Familien⸗ tage der von Lippa'schen Familienstiftung lade ich alle männlichen Familienmitglieder, welche nach den SS 2 und 11 der Statuten zur Theilnahme berechtigt sind, hiermit ein.
Tagesordnung: Rechnungslegung. Breslau, den 7. Oktober 1894. Ferdinand von Lippa, Hauptmann a. D., I. Kurator.
4486
Gewerkschaft „Graf Renard“.
Die Herren Gewerken werden zu der am 4. De⸗ zember d. J., Nachmittags A Uhr, in Berlin, Hötel Monopol, stattfindenden Geer kenversamm lung hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage
a. der Bilanz vom 30. Juni d. J.,
b. des Geschäftsberichts und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirthschaftsjahr 1395,94,
C. des Berichts der Rechnungsrevisoren und Be⸗ schlußfassung über diese Vorlagen.
2) Beschlußfassung über Grundeigenthumsverkäufe. 3) Wahl von Rechnungsrevisoren. Myslvwitz, den 29. Oktober 1894.
d
cn, .
vollstündigste aller Gesundheitsbücher! Soeben erschien in 8. Auflage:
ö Ir. Klencke, Hanslexikon der Ge⸗ ö ö sundheitslehre für Leib und Seele.
ö. 2 Bde. eleg. geb. S6 116.50. .Es ist dies anerkannt das vollständigste, billigste und praktischste aller Gefundheits. bücher; es ziebt in 2 starken Bänden alle Krankheiten des Menschen an und führt dafür die, bewährtesten Heilmittel auf. Infolge der Reichhaltigkeit und der lexikalischen Anordnung des Stoffes erspart es die Anschaffung aller ähnlichen theilweise viel theueren Werke. l
m , , m, , m m, m . . /
fern
C. BEAKDALUER & G6.
oni ane anderen geinstan Qualltkuten far jeden gwock- und Jede Hand. Musteraortirnente au 30 ptonnigen. Zu beziehen dureh jede Papierhandlaug. Sortiments Detail⸗Niederlage starl Lohmann, Friedrichstraße 171, Agentur⸗ n. Engros Versandt
Der Präsident: Angern.
S. TEsetenhain, Linkstraste 12.
alzon
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß,
Bekanntmachung.
des Kaisers vom 16. September 1891 genehmigten
Weseler G
Neunten und letzten
2888 Gewinne — 342 300 Mark
zum Ausbau des Thurmes und zur Vollendung der Willibrordi ⸗ Kirche wie festgesetzt am
Freitag, den 9. Nouember 1894,
in Wesel im Saale der Vereinigung unwiderruflich stattfindet.
Wesel, den 9. Oktober 1894.
Nie Millibrordi - Kirchbau ⸗Kammisstan. Besserer. Boland. Thomags.
daß die Ziehung der durch den Allerhöchsten Erlaß Sr. Majestät
eld⸗ ot
Geo wimms
ii 9oooOoo0- 906500
44 GG - AGcoc
IO OGGc-
Die Ziehung ist öffentlich und beginnt um 8 Uhr Morgens.
Mit Bezugnahme auf obige Bekanntmachung empfiehlt und versendet Original⸗Loose à 3 Mark das General⸗Debit
Carl Heintze,
Telegramm ⸗Adresse: „Lotteriebank Berlin.“ Auswärtigen empfehle ich,
jeder Bestellung 30 Pf. für Porto und Gewinnliste beizufügen. Der Versand der Loose erfolgt a
Berlin VW.,
Unter den Linden 3. Reichsbank Giro⸗Konto.
die Bestellung auf Loose auf den Abschnitt der Postanweisung deutlich aufzuschreiben und
Jedes Loos trägt den deutschen Reichsstempel. uf Wunsch auch unter Nachnahme. Wag
10000
7 200 16000 12000 Lc Ob 1G CGG 190600 12000 20000 25 000
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Flaggenfabr
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nach den neuesten Vorschriften
ik Franz Reinecke,
Hannover.
zum Deutschen Reichs⸗
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Fünfte Beilage ö Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
189
Berlin, Donnerstag, den 1. November
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Berlin auch du Anzeigers, W
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
2
das Denmsche Neich-
Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Gengssenschafts, Zeichen und Muster⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster,
Das Central ⸗Handels⸗ aaf für das 23. Reich erscheint in der Regel täglich. — Den
Bezugspreis beträgt L M 50 3*—
werden hent die Nrn. 58 . nnd 25383 R.
ür das Viertelja ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 6 3.
r. — Einzelne Nummern kosten 5 3.
ausgegeben. ö
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be— nutzung cht.
Klasse.
I. F. 7673. Schaukelartig schwingender Se⸗
. — Ulrich Frantz, Zabrze O.⸗S.
2. B. 16474. Teig⸗, Misch⸗ u. Knetmaschine. —Borbecker Maschinenfabrik n. Gießerei Th. . Bergeborbeck bei Essen a. d. Ruhr. . B. I5 584. Nachstellbarer Kravattenver⸗ schluß. — Emile Baftmann, Paris; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. J. 3. 94.
. Sch. 9388. Heberrohr zur geregelten, gewöhnlich tropfenweise erfolgenden Flüssigkeits⸗ zuführung. — Max Dietmar, Berlin, Engel⸗ üüfer 15. 4. 15. 85.
5. S. IA 942. Verfahren zum Abbohren von Bohrlöchern und Schächten im schwimmenden Gebirge ohne gleichzeitige Verrohrung der Bohr⸗ wände. — Fr. Honigmann, Aachen, Lager—⸗ hausstr. 30. 7. 7. 94.
8. B. 5 83. Herstellung von wasserdichten Geweben unter Anwendung von Theerfarbstoffen und Cuprammon; Zuf. z. Anm. B. 15 769. — Wilh. Boeddinghaus R Co., Elberfeld, Rönigstr. S5 = I6h' 7. 3. 53.
S. SEI. Warmpressen von Geweben mittels als Elettrizitätsleiter ausgebildeter und durch den elektrischen Strom erhitzter Preßspähne; Zus. z. Pat. 72 649. — Julius Sarfert, Reichenbach i. B. 23.7 93
. K. EI 686. Schrubber u. Möllingstr. 6. 19. 4. 94.
12. F. 7274. Verfahren zur Darstellung von Fi-Naphtylamin⸗-a1 S C difulfosäure; Zus. z. Anm. F. 7003. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 30. 12. 93.
E6. R. 8963. Verfahren und Apparat zum geruchlofen Verarbeiten von Thierleichen und dergl. auf Dungpulver, Fett und Leim. — Carl Ernst Reuther, Berlin, Gräfestr. 14. 18. 8. 94.
I7. Sch. 9824. Ein sich der fortschreitenden
Eisbildung in der Gefrierzelle anpassendes Rühr⸗
werk für Klareisapparate; Zus. z. Pat. 77 898.
— Gustav Schacke, Augsburg. 18. 6. 94.
St. 39 LF. Eisschrank mit zwei durch Luft⸗ röhren verbundenen Räumen. — Jacob Stein, Frankfurt a. M. 24. H. 94.
20. G. 9079. Anfahr⸗ und Umschaltvorrich⸗ tung für Verbundlokomotiven. — Karl Göls⸗ dorf, Wien; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser in Berlin 8SW., Lindenstr. 8090. 6. 7. 94.
K. 1H 795. Selbstthätige Eisenbahn⸗ wagenkupplung mit seitlicher Auslösung. — Robert Kopp, Huttrop b. Steele a. d. Ruhr. 24. 4. 94.
22. A. 3488. Verfahren zur Darstellung von
Farbstoffen aus Tetrazodiphenyl und Tetrazo⸗
ditolyl; Zus. z. Pat. 40 954. — Aetien Gesell⸗
schaft für Anilin Fabrikation, Berlin 8O.,
An der Treptowerbrücke. 25. 5. 93.
B. 13 8a. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosindulingruppe; Zus. z. Anm. B. 13 570. — Badische Auilin⸗ K Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 20. 19. 92. B. 14 965. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosindulingruppe; Zus. z. Anm. B. 13570. — Badische Knilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 12. 92.
B. U5 676. Verfahren zur Darstellung am
zinstickstoff alkylierter Induline; Zus. z. Pat.
66 3661. — Badische Anilin⸗ E Soda⸗Fabrik,
Ludwigshafen a. Rh. 29. 1. 94.
B. A6 239. Verfahren zur Darstellung von am Azinstickstoff alkylierten Indulinen und von Sulfosäuren derselben; Zus. z. Pat. 66 361. — Badische Anilin ⸗ E Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 6. 6. 94.
F. 7 4AA9. Verfahren zur Herstellung von eklärtem Farbholzextrakt mittels Orydatign und lere ef i — Dr. August Foelsing, Nieder⸗ lahnstein, Emserstr. 11. 3. 3. 94.
G. DE O06. Verfahren zur Herstellung von Holz ⸗ u. Marmor Imitation. — Georg Großz⸗ heim, Elberfeld, Wülfingstr. H u. 8. 19. 7. 94. 2D. U. HG5. Ueberhitzer für die Destillation
don Fettsäuren. — Emanuel Uirbach u. Victor
Slämg, Lieben b. Prag; Vertr.: R. Deißler,
r. Deißler u. J. Maemecke, Berlin C., Alexanderstr. 38. 11. 10. 93. .
24. K. ET O66. Rostreiniger. — Franz Kwit⸗ kewiez,. Dres den⸗A. Uhlandstr. 11. 27. 8. 94.
29. B. E6 282. Röst-, Reinigung. und Ent⸗ säuerungsverfahren für Textilfasern; Zus. z. Pat. 68 807“. — Dr. Richard Baur, Stuttgart.
15. . 94 . Koch⸗ und Heizapparat *
3
Stiel ⸗Befestigung für Besen, dergl. — G. Kröger, Kiel,
.
er
* . nwendung vergaster neralöle. — Jol. . Paris; Vertr.: Franz Wirth und Br. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. 19. 93.
9. 1A 88. irh iebige Sitz und . äche für Möbel. — an Hoffer, Beuthen Schl. 26. 6. 94.
Rlasse. 4. J. 3420. Vorrichtung zum Reinigen der Wäsche mittels Luft. — H. Israelowiez,
Bromberg, Kornmarktstr. 5. 13. 8. 94. Sch. H822. Schreibtisch mit versenkbarer
Tischplatte; 2. Zus. z. Pat. 66 784. — Gustav
Schubert, Erdmannsdorf, Schlesien, Schmidts
Gasthaus. 16. 6. 94.
37. R. 8771. Werkzeug zum Ablösen von ö — Rudolf Radler, Segesvar; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 5. 94.
12. fi 15 058. Zählerbesteck für Längen⸗ messung. — Wilhelm Hohle, Aurich, Ostfries⸗ land, Aurich⸗Osterstr. 33. 10. 8. 94.
K: 10 868. Entlastungsvorrichtung, für Brückenwagen. — Elias statz, Odessa, Institut⸗ straße 3; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 6. 93.
M. EO 330. Gelenk⸗ und Anklemmvor⸗ richtung für Einsatzzirkel. — C. W. Motz Co., Berlin W., Wichmannstr. 5. 9. 12. 93. P. 6750. Wächter Kontroluhr mit sicht⸗
barer Zeitangabe. — Carl Peth, Stettin ˖ Grün⸗
hof. 7 3. 94.
R. S945. Ellipsograßoh. — Clemens Riefler, München⸗Nesselwang. 6. 8. 94. A5. G. S160. Putzapparat für Dreschmaschinen. — A. Grusenmeher, Hagenau i. Els. 27. 4. 93.
H. 13 875. Verfahren, das Schließen ab⸗ eschnittener Blüthen der Nymphaeaceen zu ver , Gebr. Harster, Speyer a. Rh.
. 8959.
H. 14 992. Handzentrifuge mit selbst⸗ thätiger Aus⸗ und Einrückung des Antriebes. — Franz Hugershoff, Leipzig. 23. 7. 94 „KR. EI IJ54. Rührwerk für Butterfässer mit
zwei gegeneinander verstellbaren Schlagleisten. —
Bernh. Koch, Neuß, Furtherstr. 19. 27. 7. 94. K. 12 035. Okuliermesser, dessen bogen⸗
förmiger Schneidentheil beiderseits durch scharfe
Spitzen begrenzt ist. — Jonathan RFaehler u.
Friedrich Grunewald, Tempelhof b. Berlin,
Albrechtstr. 19. 20. 8. 94.
6. C. 527A. Vorrichtung zur Vergasung und Kühlung für Petroleum maschinen. — Leo Carrer, Düsseldorf, Kurfürstenstr, 36. 28. 7. 94.
48. A. 29236. Emaillierofen ohne Muffel;
Zus. z. Pat. 45 838. — Aktiengesellschaft für
Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens,
Dresden. 18. 6. 94.
SH. 12 A260. Verfahren zum einseitigen oder theilweisen Emaillieren von Metallgegen⸗ ständen. — Waldemar Hagemann, Berlin 8., Rittersir. 1095. 24. 4. 83. —
A9. S. 7089. Trio⸗Walzwerk für Bleche und starke Platten mit hydraulischer Abbalanzierung der Walzen. — Socicts anonyme des Acitieries de Loms my, Ment St. Martin, Frankreich; Vertr.! Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., Herrmannstr. 438. 165. 13. 95. .
50. Sch. 9860. Lagerung für Flachsiebe mit geradliniger Verschiebungsbewegung. — Friedrich . Schnle, Hamburg, Eilbeckerweg 57. 4. 7. 94.
59. M. EO 775. Pumpe mit Druckregler. — ö. n n üg Bockenheim, Gr. Sandgasse 56. 796
61. Sch. 9607. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fensterflügel. — Franz Scherrer, Essen a. d. Ruhr, Am Stadtgarten 24. 27. 3. 94.
6. R. S719. Zusammenlegbares Fahrrad. — Michael Bartholomew Ryan, Boston, 4 Allston Street. Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 4. 94.
64. S. E14 9272.
Automatischer Meß ⸗ u. Kontrolapparat für Flüssigteiten aller Art. — Louis Haller, Zeitz, Langestr. 8. 17. 7. 94. M. 0599. Flaschenspülapparat. — John Masson, Haslach, , 5. 6 65. H. 14 922. Stockloser Anker. — Ho⸗ waldtswerke, Kiel. 3. 7. 94. ; 68. H. 14 775. . mit zwei in ein Schlitzblech am Kleidungsstück einzuführenden sperrbaren Haken. — W. C. Hillgen dorf, Ham⸗
burg, Eilbeckerweg 26. 4. 6. 94.
R. S§s89. Vorrichtung zum Oeffnen, Schließen und Feststellen von oberen, um eine senkrechte Achse schwingenden Fensterflügeln. —
r. Wilh. Römer, Köln-Ehrenfeld, Rothehaus⸗ traße 33/35. 3. . 34. .
R. 907. Fallenschloß für beidseitig zu öffnende Thüren. — Eugen Rittmeyer, St. Gallen; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 15. 5. Sa ;
Sch. 9788. Fenster⸗, Thür und Kasten⸗ verschluß mit zweiflügliger Nuß und zwei . riegeln. — Walter Schulze, Magdeburg, Breite⸗ weg 119. 2. 6. 94.
69. A. 4003. Schere mit Durchlechungs⸗
vorrichtung an den vorderen Enden der Scheren⸗ blaͤtter. — Bernhard Amsberg, Hamburg. 15. 8. 94.
77. J. 3373. Flugvorrichtung mit senkrecht schwingenden Flügeln. deren Lager verschiebbar sind. — Hermann Israel, Dresden, ön⸗ felderstr. 8. 11. 6. 94.
N. 30947. Verfahren, mittelst magischer Laternen entworfene Bilden dem Beschauer
plastisch erscheinen zu lassen. — Paul Nipkow, Berlin N., Pankstr. 32. 2. 12. 983.
Klafse.
89. Sch. 9384. Vorrichtung an Ziegelpressen zur Verhinderung der Drehbewegung des Preß— gutes. — L. Schmelzer, Magdeburg, Bahnhof⸗ straße 16. 5. 1. 94.
Z. 1922. Schieferplatten⸗ Schere. — Hein⸗ rich Ziegler, Alfeld a. d. L. 15. 8. 94.
SI. W. RO Z05. Bandeisensicherheitsschloß. — . . . Wegener, Hamburg, Pickhuben 3.
S2. C. 5265. Trockenthurm. — Thomas Craney, Bay City, 624 Harrison Street, Michigan, V. St. A.; Vertr: Carl Pataky, Berlin 8., Prinzenstr. 109. 10 9. 94.
U. 958. Thür für Kanaltrockenanlagen. — W. H. Uhland, Leipzig⸗Gohlis. 13. 2. 54. S5. Kd. 1E 875. Klappenverschluß für Abort⸗ becken. — Wilbelm Krebs, Düsseldorf, Immer⸗
mannstr. 57. 27. 6. 94.
) Zurücknahme von Anmeldungen.
Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
E2. F. 7629. Verfahren zur Darstellung von
Pentanitrophenyläther. Vom 3. 9. 94.
42. M. 10 3286. Apparat zur Ermittelung des spezifischen Gewichts von Gasen. Vom 12. 5.94. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen ö. , . Schutzes gelten als nicht eingetreten. * ; 1 C.
T5. S. 7465. Kettenwirkstuhl mit einzeln be⸗ weglichen Wirknadeln zur Herstellung gemusterter Waaren. Vom 11. 1. 94.
5IJ. M. 9579. Als Resonanztisch zu benutzender, tragbarer Zitherbehälter. Vom 28. 9. 93.
89. Z. L694. Verfahren zur Verarbeitung von Zuckerfüllmasse. Vom 8. 1. 94.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasfse.
8. Nr. 12 246. Keats Feather Weisht Spool Company, Limited, Londen, 41 Aldersgate Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit stern⸗ förmigen Armen. Vom 24. 4. 87 ab.
Nr. 60 202. Keats Fenther Weight Spool Company, Limited, London, 41 Aldersgate Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. — Maschine zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit sternförmigen Armen. Vom 25. II. 3 ab. .
Nr. 78 144. Geißler C Fomm, Leipzig⸗ Reudnitz, Hohenzollernstr. 9. — Verfahren zur Herstellung von Musterplatten bezw. Muster⸗ walzen für die Erzeugung reliefartig erscheinender Flächenmuster auf Kaliko u. s. w. Vom 22. 10.93 ab.
24. Nr. 73 52. Bechem . Post, Hagen
i. W. — Feuerungsanlage mit Unterwindgeblaͤse. Vom 15. 2. 93 ab.
42. Nr. 76 924. Handlung i. F. Gebrüder Nag lo, Treptow b. Berlin. — Elektrischer Temperaturmelder. Vom 24. 1. 94 ab.
52. Nr. 67 258. IRents Fenther Weight Spool Company, Limited, 41 Alders⸗ gate Street, London, Engl.; Vertr.: Carl . Knoop, Dresden. Spulengehäuse für Nähmaschinen. Vom 1. 6. 92 ab. .
5z. Nr. 48 390. Franz Gerhard Stiel, Brüssel, Rue du Commerce 101; Vertr.: F. C Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80 — Apparat zum Rösten von Kaffee u. dergl. durch direkte Einwirkung überhitzten Dampfes. Vom 12. 9. 88 ab. 2
80. Nr. 65 4027. Fabrik für künstliche Steine Simons C Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Iserlohn. - Verfahren zur Herstellung von künstlichen Steinen aus Magnesia. Magnesiumchlorid, Calciumchlorid, Chlorwasser und Salzsäure. Vom 25. 10. 91 ab.
sz. Nr. 28 24I1. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat. Vom 25. 10. 8 ab.
Nr. 31 1041. Eduard Theisen, Baden⸗ Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗ Apparat; Zus. z. Pat. 28 241. Vom 15. 8. 84 ab.
Nr. 25 928. Eduard Theisen, Baden⸗
Baden. — Verdampfungs⸗ oder Kondensations⸗
Apparat; 2. Zus. z. Pat. 8 241. Vom 5. 11. 86 ab.
Nr. A2 577. Eduard Theisen, Baden
Baden. — Verdampfun gs⸗ oder Kondensationg⸗
we, 3. Zus. z. Pat. 28 241. Vom 8. 7. 87 ab.
5) Löschungen. n. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
lasse. 8. Nr. G8 731. Verfahren zur Erzeugung ver- tiefter Muster guf farbigem Plüsch und Sammet.
12. Nr. 55 149. Verfahren zur Reinigung
und Desinfektion von Wässern mittels Magnesia
und Schu felefen! ⸗ mn en, 74 322. Verfah
12. Nr. 222. erfahren zur ellun einer leicht löslichen Eisenmaltose. .
14. Nr. 70 O97. Kraftmaschinensteuerung mit ringfõrmigem Schieber um den Zylinder.
L8. Nr. S6 E95. Unmittelbare Darstellung von Eisen aus seinen Erzen.
Nr. 74 A484. Osen zum Wärmen vorzugd⸗ weise von Flußeisenblöcken.
20. Nr. 68 243. Gelenkige Rohrverbindung mit Kugelflächensitz und Federpressung.
22. Nm. G3 A77Z. Verfahren zur Darstellung von Welle und Seide grau bis schwarz färbenden Azofarbstoffen.
23. Nr. 56 86. Verfahren zur ununterbrochenen Extraktion mittels eines Kolonnenapparats.
Nr. 69 021. Verfahren zur Extraktion mittels Kolonnengpparats in Anwendung auf Blüthen und riechende Stoffe überhaupt; Zus. z. Pat. 56 866.
24. Nr. 22 595. Rauchverzehrende Feuerung.
Nr. 28 236. Rauchverzehrende Feuerung; Zus. z. Pat. 22 505.
Nr. 34 571. Rauchverzehrende Feuerung; 2. Zus. z. Pat. 22 505.
26. Nr. A7 E28. Verfahren und Apparat zum selbstthätigen Entzünden von Leuchtgas.
27. Nr. S2 369. Batterie Luftfilter.
28. Nr. 47 104. Verfahren, Leder⸗Kolben und Leder ⸗Manschetten für Petroleum und schwere Mineral ⸗Oele undurchdringlich zu ö
2H. Nr. An 977. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung leicht theilbarer n,, (
Nr. 73 779. Gießform für Zahnräder mit Hartgußzähnen. ö ;
32. Nr. 68 241. Verfahren zur Herstellung von Brillantglas.
Mr. 68 242. Sandstrahlgebläse.
24. Nr. 64 968. Zeitungs. und Mappenhalter.
Nr. 65 232. aschmaschine mit osgeillie⸗ renden Walzen.
Nr. 66 370. Einrichtung für Schaufenster, um ausgestellte Uhren und andere Gegenstände von allen Seiten sichtbar zu machen. —
35. Nr. 66 799. Vorrichtung zum Auslösen belasteter Hemmvorrichtungen. ‚
37. Nr. 74 506. Mehrtheiliges, verstellbarez Dachrinneneisen.
38. Nr. 61 287. Faßdaubenbiegevorrichtung.
Nr. 68 996. Vorrichtung zum Zufammen⸗ spannen von Bilder⸗ und Spiegel⸗Rahmen.
40. Nr. 21 775. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur elektrolytischen Gewinnung des Zinks aus Erzen.
42. Nr. 5E 749. Taschenmesser mit Wägevor⸗ richtung für Briefe. Nr. G61 543. Ueberhöhungsmesser. Nr. G66 228. Nr. 66 78. Nr. 67 242.
striervorrichtung.
Nr. 687 9276. Flüssigkeitsständen. .
44. Nr. 60 967. Tabackspfeife mit Vorrichtung,
um ein Zurücksaugen von Speichel zu verhüten.
Nr. S7 58. Glasknopf mit offbutze,
Nr. 7 A4 Z. Pfeifen⸗ oder Ilzarrenspitze mit ,,,, .
Nr. 72 475. Sicherbeitsnadel zum Befesti⸗ gen von Platten, Schildern und dergl. auf Ge⸗ webestoffen. ö
47. Nr. 20 A44. Kontroll ⸗ und Reinigung vorrichtung an Absperrschiebern.
Nr. 5E 561. Neuerung an der unter Nr. 30 444 patentierten Kontrol⸗ und Reinigunge⸗ , an Absperrschiebern; Zus. z. Pat. 30 444.
19. Nr. G61 782. Kegelräderhobelmaschine. Nr. 25 265. Verfahren zum Löthen von Aluminium⸗Bronze. ] .
57. Nr. 26 s87. Vorrichtung zum Einstellen des Objektivs für Magazinkameras. .
59. Nr. 62 26. Steuerung für Pulsometer
mit Walzenventil.
Nr. 79 S285. Burch Temperaturwechsel be⸗ triebene Membranpumpe. .
63. Nr. 67 379. Federnder Reifen für Fahrräder. 2 73 992. Befestigung elastischer Reifen
an Wagenrädern.
Nr. 32 181. In der Ebene des Rades aus zwei Hälften bestehender Felgenkranz. 75. Nr. 58 82G. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung von Kaliumkarbonat aus Natriumkarbonat nd Kaliumsulfat.
Nr. 6 . Albumin ⸗ Diaphragma für elektrolytische Zellen. . 26. Nr. 6 Umhüllung des Volants an Krempeln. . 84. 9 76984. Steuerung von Wehrklappen
mit horizontaler Drehachse. J SG. Nr. 5s 611. Webstuhlgeschirr mit Schutz , gegen das Herausspringen der Trommel ⸗ tritt
e. „Nr. 79 789. Verfahren zur Herstellung einer gemusterten Webwaare. 89. Rr. 62 997. Verfahren zum Nachweis von Zucker in dem zum Speisen von , verwendeten Condenswasser der Zuckerfabriken.
Spazierstock mit Spur⸗ und
Reißfeder mit Feinstellung. Ladenkasse. ( . Fahrpreisanzeiger mit Regi⸗
Instrument zum Messen von
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Nr. 26 392. Presse für Nübenschnitzel dergl.