v. Jufolge Verzichts.
Nr. 40 782. Apparat zum Einlegen von! Briefumfchl igen in Buchdruckerpressen. . Nr. 720 939. Stromzuführungseinrichtung für elektrisch betriebene Wasserstraßen ünd Bahnen. 2. Nr. SE 247. Trocken, und Kühlapparat. ufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
2 . . 931. Ventilverschluß an Wasserstands⸗ aläsern. Nr. RAO 477. Neuerungen an Probierbähnen für Wasserstandszeiger; Zuf. J. Pat. 313. 22. Nr. 9606. Oelreinigungs⸗Apparat. Nr,. TT Ea. Apparat zur Reinigung von dickflüssigem Oel und Maschinenfett; Zus. 3. Pat. 9606.
6) Nichtigkeitserklärung.
Das dem Dr. Konrad Schneider in Worms a. Rh. gehörige Patent Nr. 43 641, betreffend Verfahren zur Vorbereitung des Malzes für die Herstellung von Farbmalz“ ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 1. Oktober 1894 für nichtig erklärt.
) Theilweise Nichtigkeitserklärungen.
Durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 1. Ok⸗ tober 1894 ist
IN der Anspruch 1 des dem Ober⸗Ingenieur Friedrich
1 in Karlsbad gehörigen Patentes Nr. 30 654, betreffend Flaschenspüler, für nichtig erklärt;
Y dem Anspruch 2 dieses Patentes demgemäß folgende Fassung gegeben: .
„Behufs Ausführung des Verfahrens, durch unter Druck stehendes Wasser einen Strahl von Sand und Wasser in das Innere der zu reinigenden Flasche bis zum Boden derselben zu führen, wo derselbe sich zertheilt und im Abwärtsfallen die Reinigung der Flasche bewirkt, die Anordnung eines Trichters mit röhrenförmiger Verlängerung über einer Strahl⸗ spritze, wodurch der erwähnte Sand⸗ und Wasser⸗ strahl erzeugt wird.“
Durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 1. Ok⸗ tober 1894 ist da3s den Maschinenbauern Grosselin pre et ils in Sedan gehörige Patent Nr. 55 784, betreffend eine Rauhmaschine, dahin eingeschränkt, daß die Worte des Patentanspruchs „dadurch erreicht ist' bis zum Schlusse ersetzt werden durch die Worte: „durch die in der Patentbeschreibung speziell beschrie⸗ benen Mittel erreicht wird“.
Berlin, den 1. November 1894.
Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Altiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach (Fingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ftuhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels . aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem roßheriog. thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt berge r scht die heiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bejw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Ahlen. Sandelsregister 44707] des Königlichen Amtsgerichts zu Ahlen. Die unter Nr.? des neuen und unter Nr. 203
des alten Firmenregisters eingetragene Firma
M. Anerbach (Firmeninhaber: der Lohgerber Levy
Auerbach zu Ahlen) ist gelöscht am 25. Oktober 1894. Ahlen, den 25. Oktober 1894.
; Königliches Amtsgericht.
44810
44708 Barmen. Unter Nr. 1732 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Carl Breuer d Cie in Bochum mit Hweigniederlassung in Barmen folgender Vermerk eingetragen:
An Stelle des verstorbenen Gesellschafters Carl Breuer war dessen Wittwe Maria, geb. Deinhardt, Bochum als Gesellschafterin eingetreten. Nach deren am 11. September 1894 erfolgten Ableben sind ihre 6 Kinder, nämlich
1) Clara, Ehefrau Premier⸗Lieutenant Heinr.
rm in Magdeburg,
2) Walter, Second⸗Lieutenant zu Kastel,
3) Else in Bochum, ;
4) Johanna, Ehefrau Berginspektor Richard
Maurer in Barsinghausen,
5) Carl, geb. am J. Februar 1877, 53. 3. in
St. Goarshausen,
6) . geb. am 7. September 1881, 3. Z. in
ochum.
Die Gesellschaft wird nur durch den anderen Ge— sellschafter, Ingenieur Otto Philipp in Berlin ver⸗ reten.
Barmen, den 23. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. J. H exlin. GSandelsregifster 44842 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 29. Oktober 1894 sind amm 30. Oktober 1894 folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 229, wofelbst die Kommanditgesellschaft in Firma:
Wilhelm Israel C Co. mit dem Sitze zu Berlin vermertt steht, ein—⸗ getragen: ; - Die Kommanditgesellschaft ist durch gegen ⸗ seitige Uebereinkunft aufgelöft.
Der bisherige persönlich haftende Gesellschafter
Kaufmann Wilhelm Israel in Berlin setzt das ndelsgeschäft allein unter unveränderter Firma ort. Vergleiche Nr. 26 393 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 3935 die Handlung in Firma:
Wilhelm Israel Æ Co. riit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Israel in Berlin ein⸗
etragen worden. J
In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 871, wo⸗ selbst die Handlung in Firma:
W. Bernhard Weingroßhandlung ait dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: . .
Es ist eine Zweigniederlassung in Posen errichtet worden. .
Ein gleicher Vermerk ist in unserem Prokuren⸗
register unter Nr. 96533 bei der für die letzt⸗
sein hierselbst unter der
Friedrich Heinrich Kortkampf in Hamburg je Einzel⸗
Der Kaufmann Otto Weber zu Berlin hat für Firma:
A. Lutze ; bestebendes Handelegeschäft CE eren fte Nr. 16924) dem Otto Kersten in Berlin und dem Carl Johannes
r. 10 629
prokura ertheilt und sind dieselben unter eingetragen
bezw. 10 630 des Prokurenregisters worden.
Dagegen ist in unserm Prokurenregister unter Nr. 9875 bei der für die letztgenannte J. dort eingetragenen Kollektivprokura des Otto Kersten und des Carl Johannes Friedrich Heinrich Kortkampf vermerkt worden, daß an Stelle der Kollektivprokura jedem der beiden Prekuristen Einzelprokurg ertheilt worden ist. Vergleiche Nr. 10 629 und 10630.
Zufolge Verfügung vom 30. Oktober 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschafteregister ist unter Nr. 14 526, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
; Range K Ohmann . . dem Sitze zu Berlin vermerkt fteht, ein getragen:
Die Handelegesellschaft ist durch gegenseitige Uehereinkunft aufgelöst.
Die Gesellschafter der hierselbst am 28. Qktober 1894 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Dr. jur. Carl Felix Maier Co. (Geschäftslokal: Alexanderstr. I) sind:
der Kaufmann Gustay Albrecht Gawandka in
Charlottenburg und . . der Redakteur Dr. jur. Carl Felix Maier in
Breslau. ; . .
Zur Vertretung der Gesellschaft ist allein der Kauf⸗ mann Gustav Albrecht Gawandka befugt.
Dies ist unter Nr. 165 033 des Gesellschafts registers eingetragen worden.
Dem Otto Friedrich August Arnold Fincke in Charlottenburg ist für die ö Gesellschaft Prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 10 631 des Prokurenregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 18 360 woselbst die Handlung in Firma:
Bertz & Sthlenkert
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, getragen: ‚.
Das Handelsgeschäft ist dur den Kaufmann Karl K in Berlin übergegangen, wel unveränderter Firma hportsetzt. Vergleiche Nr. 26 390.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 26 390 die Handlung in Firma:
Bertz * Schlenkert mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Friedrich August Drews in Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 401, woselbst die Handlung in Firma:
. Hahn u. Co. Nachf. mit den Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Der Kaufmann Wilhelm Silberstein in Berlin ist in das Handelsgeschäft des Dr. phil. Robert Hirch in Berlin als Handelsgesellschafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma Hahn u. Co. Nachf. fort⸗ fübrende Handelsgesellschaft unter Nr. 15 032 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftzregister unter Nr. 15 032 die Handelsgesellschaft in F Hahn u. Co. Nachf. mit dem Sitze zu Berlin, und sind als deren Ge— ö die beiden Vorgenannten eingetragen
worden.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1894 be- gonnen.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin
unter Nr. 26 391 die Firma:
‚. Paul Hübner (Geschäftslokal: Markusstr. 5) und als deren In⸗ haber der Fabrikant Anton Robert Paul Hübner in Berlin,
unter Nr. 26 392 die .
. Max Schoel 4 (Geschäftslokal: re ff. tr. 16) und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Reinhold Mar Schoelzky in Berlin, eingetragen worden.
Berlin, den 30. Oktober 1894.
Königliches ö Abtheilung 89 / 90. dila.
KRerlim. Sandelsregister (44843
des Koönitzlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 30. Oktober 1894 sind
am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 6495 die Pro⸗
. des Georg Frobeen für die Aktiengesellschaft in irma:
Berliner Lagerhof Aetien· Gesellschaft. In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nr.:
15 034. Spalte 2. Firma der Gesellschaft:
Gesellschaft für den Bau von Untergrundbahnen ¶ Gesellschaft mit beschränkter Saftung). Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:
Berlin. ; Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Der , , ,. datiert vom 9. Oktober
1894. Gegenstand des Unternehmens ist die Ueber⸗
nahme und Ausführung des Baues von solchen Eisen⸗
bahnen nebst deren Nebenanlagen, bei welchen wesent⸗ liche Theile unterirdisch geführt werden.
Das Stammkapital beträgt 600 000 6 Die nach⸗ benannten Gesellschafter: ö ⸗
1) die Aktiengesellschaft Elektricitäts ˖ Gesellschaft
in Berlin,
2) die n , n n Philipp Holzmann & Co.
zu Frankfurt am Main,
welche Vorstudien, Vorprojekte, Versuche und
Modelle für den Bau von Untergrundbahnen ge⸗
macht und die deutschen Reichspatente Nr. 64 336,
65 280, 66 414, 67 067 und 67 998 über Vor⸗
richtungen zum Vortreiben von Stollen ꝛc. erworben
haben, Üübereignen der neuen Gesellschaft zur An⸗ rechnung auf, ihre Stammeinlagen diese Pläne,
Schriftstücke, Modelle und Patente zum Werthe von
insgesammt 150 000 S, wovon der Allgemeinen Elek⸗
trieltäts⸗Gesellschaft 50 900 M10, der Handel sgesellschaft
Philipp Holzmann & Co. 1060 000 46 in Anrechnung
ein⸗ Vertrag auf
ugust Drews er dasselbe unter
irma:
e nnte Figma dort eingetragenen Prokura des Max Reiner zu Berlin vermerkt worden.
verpflichtet, alle diejenigen Verbesserungen dieser
gebracht werden. Dieselben Gesellschafter sind zugleich
Patente und Zusätze zu denselben, welche im Laufe
der Bauausführung fle entweder selbst oder durch Ingenieure beantragen sollten, und alle ihre gemachten Erfahrungen zur Benutzung zu über⸗
ibre während der Bauausführun der Gesellschaft unentgeltli
assen.
. welcher Weise die Gesellschaft durch Geschäfts. führer oder Prokuristen zu vertreten sei, wird bei Ernennung derselben im Einzelfalle bestimmt.
Zur Zeit . Geschäftsführer:
1) lee. n, und Baurath Carl Schnebel zu Berlin .
2) der Dber · Ingenieur Wilhelm Lauter zu Frank⸗ furt am Main,
Jeder derselben kann allein für sich die Gesell⸗
schaft vertreten.
Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft
5 in den Deutschen Reichs⸗Anzeiger einzu⸗
rücken.
Das Geschäftslokal befindet sich Marienstr. 121.
Berlin, den 30. Oktober 1894.
Königliches . I. Abtheilung 89 / 90.
ila.
HKRielereld. Haudelsregister 43931] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Firmenregister ist bei Nr. 440, Firma Ed. Coesfeld zu Bielefeld, zufolge Verfügung vom 23. Oktober 1894 eingetragen:
Der Inhaber der Firma Kaufmann Eduard Coesfeld ist gestorben. Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die Wittwe Mathilde, geb. Kroenig, in fortgesetzter Westfälischer e,, mit ihren Kindern lebend, übergegangen, welche dasselbe unter der bisherigen Firma fortführt.
Vergl. Nr. 1436 des Firmenregisters.
Sodann ist zufolge Verfügung von demselben Tage unter Nr. 1436 des ö die Firma Ed. Coesfeld zu Bielefeld und als deren Inhaberin die Wittwe Kaufmann Eduard Coesfeld, Mathilde, geb. Kroenig, zu Bielefeld eingetragen.
44715 Kraunsehweis. In das hiesige Handelsregister Band VI, Seite ös ist heute die Firma:
Zickfeldt C Andres Buchdruckerei und Geschäftsbücherfabrik) als deren Inhaber:
die Buchdruckereibesitzer Wilhelm Zickfeldt in Osterwieck und Johannes Andres hieselbst, als Niederlassungsort: Braunschweig, und in die Rubrik Rechtsverhaäͤltnisse bei Handels⸗ gesellschaften Folgendes eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 15. Sep⸗ tember 1894. Braunschweig, 30. Oktober 1894. or gn Amtsgericht. Wegmann.
. (44714 Krannschweig. Bei der im Handelsregister Band V Seite 230 verzeichneten Firma: „Schuhbazar Vereinigung Theodor Werner ist heute vermerkt, daß in Görlitz i. Schl. unter gleichnamiger Firma eine Zweigniederlassung er⸗ richtet ist. Branunschweig, 30. Oktober 1894. Herzogliches Amtsgericht. Wegmann.
NKRræxeslau. Bekanntmachung. (44709 In unser Firmenregister ist bei Nr. 5427 der Uebergang des unter der Firma Ad. Wackernagel hier bestehenden Geschäfts durch Erbgang und Ver⸗ trag auf den Kaufmann Max Wackernagel zu Breslau, sowie unter Nr. 9073 die Firma Ad. Wackernagel hier und als deren Inhaber der vorgenannte Kaufmann Wackernagel heut eingetragen worden. Breslau, den 27. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
R reslaun. Bekanntmachnug. (44710 In unser Firmenregister ist bei Nr. S693 das Erlöschen der Firma Fritz Windisch hier heute eingetragen worden. Breslan, den 27. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
KRres lau. Bekanntmachung. n In unser Firmenregister ist bei Nr. 8198 das Erlöschen der Firma Julins Keiler Fleisch⸗ und Wurst⸗Geschäft hier heute eingetragen worden. Breslau, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
beer, ,, ,. 44712 In unser Firmenregister ist bei Nr. 8304 das Erlöschen der Firma R. Müller hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 29. Oktober 1894, Königliches Amtsgericht.
Bekanutmachnug. 41713 In unser Firmenregister ist bei Nr. S969 das Erlöschen der Firma Gustas Reinisch hier heute eingetragen worden. Breslau, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
E resllamn.
Hreslan.
— —
Rxuchsal. Handelsregistereinträge. „M804 Nr. 27 487. Zu O.-3. 389 des Firmenregisters, Firma J. Türck in Bruchsal, wurde heute ein⸗
7 ie Firma ist erloschen. Bruchsal, den 29. Oktober 1894. Großh. n n rt. Bechtold.
Dirs chan. Bekanntmachung. (44716
Zufolge Verfügung vom 25. Oktober 1894 ist an demselben Tage in das diesseitige Handelsregister zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Güter⸗ gemein 36 unter Nr. 64 eingetragen, daß der Kauf⸗ mann Anguft Zawitowski zu Dirschan für seine Ehe mit Fräulein Marianna Taszynski durch Vertrag vom 18. Juli 1894 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen hat.
Dirscham. Bekanntmachung. le g Infolge Verfügung vom 27. September 1894 i an demselben Tage die in Dirschan bestehende Handelsniederlassung der Wittwe und Erben des verstorbenen Kaufmanns Adolph Lietz ebendaselbst unter der Firma Adolph Lietz in das diesseitige andels⸗Firmenregister unter Nr, 144 mit der Be⸗ timmung eingetragen, daß die 6 dieser Firma nur von der Wittwe Minna Lietz erfolgen darf. Dirschau, den 27. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
441718 PDõöbelm. 14 Folium 157 des hiesigen Handels⸗ registers, die Aktiengesellschaft Sächsische Leder⸗ industrie Gesellschaft (vormals Daniel Beck) zu Döbeln in Liquidation betreffend, ist heufe verlauthart worden, daß Hugo Jost in Böbeln nicht mehr Liquidator ist und daß an dessen Stelle Julius Heller in Dresden Liquidator geworden ist. Döbeln, am 26. Oktoher 1894. Königliches Amtsgericht. Dr. Frese.
⸗ 44720 Gemünd. In unser Handelsgesellschaftsregister ist heute zu Nr. 24, die Firmg D. Sommer et Comp. mit dem Sitze zu Kall betreffend, ein⸗ getragen worden: ;
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, welche bisher jedem der Gesellschafter, nämlich: Julius Albert Bruch, Kaufmann, und Hubert Dieudonné Sommer, beide zu Kall wohnend, ertheilt gewesen ist, steht nunmehr nur noch den beiden vorgesagten Gesellschaftern in Gemeinschaft zu.
Gemünd, den 19. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Gleiwitz. Bekanntmachung. 44719 In unser Gesellschaftsregister ist unter laufende Rr. 162 die offene Handelsgesellschaft Fischer * Guttmann mit dem Sitze in Gleiwitz heute ein⸗ getragen worden. Die Gesellschafter sind:
a. der Kaufmann Josef Fischer,
b. der Kaufmann Hermann Guttmann,
beide in Gleiwitz wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 15. September 1894 be⸗ gonnen. Gleiwitz, den 283. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
Golda. Sandelsregister. [44722 In unser Firmenregister ist am 18. d. Mts. ein⸗ getragen: I) bei der Firma H. Markwart in Goldap (Nr. 56): Die Firma ist durch Erbgang und Kauf auf den Kaufmann Eduard Peteaux in Golday über⸗ gegangen und in „8H. Markwart Nachf.“ um⸗ geändert; 2) unter Nr. 2653 die neue Firma H. Markwart Nachf. in Goldap, Inhaber: Kaufmann Cduard Peteaux in Goldap. Goldap, den 20. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
Goldap. Handelsregister. (44723 Der Kaufmann Salomon Menhnerowitz in Goldap hat für seine Ehe mit Bertha, geb. Katz, durch Vertrag vom 21. Dezember 1893 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus geschlossen. ⸗ Dies ist zufolge Verfügung vom 19. d. M. in das Regifter über Ausschließung der ehelichen Güter gemeinschaft eingetragen worden. Goldap, den 20. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. 66 Guben. In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 83, woselbst die hiesige Handelsgesell⸗ schaft in Firmz Voigt * Klocke vermerkt steht, eingetragen: Die Gesellschaft ist durch den Tod beider Gesellschafter — Kaufmann Gustav Voigt und Rentier Paul John — erloschen.“ Guben, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
Kappeln. Bekanntmachung. 44726 In unserem Gesellschaftsregister j heute das Er⸗ löschen der unter Nr. 4 registrierten Firma e,, E Asmussen“ ju Kappeln eingetragen worden. Kappeln, den 25. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Kappeln. Bekanntmachung. 44725 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 81 die Firma HL J. Asmussen“ zu Kappeln und als deren Inhaber der Kaufmann Peter Johannes Asmussen ebenda eingetragen worden. sFtappeln. den 235. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Sagan. Bekanntmachung. 44007 In unser Firmenregister ist heute Folgendes ein⸗ getragen worden: . 1 ö Nr. 109, die Firma „W. Schittuy“ be⸗ treffend: Die in. ist erloschen. 2) Unter Nr. 387:
Die Firma „W. Schittuy“ mit dem Sitze in Sagan und als deren Inhaber der Schneider meister Franz Schittny zu Sagan.
Sagan, den 13. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
Spremberg. Bekanntmachnng. 44729 In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 458 die Firma „Oskar Rauer“. als Ort der Niederlassung Eyremberg⸗/ Lausitz, und als Inhaber der Firma der Kaufmann Oskar Rauer eingetragen worden. Spremberg, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.
Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Siemenroth in Berlin.
Verlag der Expedition (Scholy in Berlin.
Dirschau, den 265. Oltober 1894. Königliches Amtsgericht.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlage⸗ 1 Anstalt, Berlin V., Wilhelmstraße Nr. 32.
, . . m , , 3
e e . , , ,
zum Deutschen Reichs⸗An
2 258.
Sech ste 8. zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 1
Berlin, Donnerstag, den 1. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen gug den Handels-, Geno aftg., Zeichen. und Muster⸗Reglstern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, somi Tar. re. Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, 2. auch in ö besonderen ö ö ö ö . 252 und Fahrh in
Gentral⸗Handels⸗Register für
. Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
latt unter dem Tite
Infertionspreis fur den Raum einer Druckzeile
Genossenschafts⸗Negister.
Colmar i. E. 44737 Kaiserl. Landgericht Colmar.
Zu Nr. 27 Bd. II des Genossenschaftsregisters, betreffend die Genossenschaft unter der Firma: „Niederhergheimer Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht in Niederhergheim“ wurde heute eingetragen:
Durch Generalversammlungsbeschluß vom 7. Ok⸗ tober 1894 wurde an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Vereins⸗Vorstehers Andreas Mann der Alfons Hechinger in Niederhergheim als Vereins⸗ Vorsteher in den Vorstand gewählt.
Colmar, den 29. Oktober 1894.
Der Landgerichts⸗Sekretär: Metz.
Flensburg. Bekanntmachung. 44735
In der Generalversammlung vom 26. September 1894 ist an Stelle des mit Tode abgegangenen Maurermeisters H. N. Hummel der Maurermeister Christian Hummel in Flensburg als Vorstandsmit⸗ glied des Flensburger Arbeiter Bauvereins, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht neu gewählt worden.
Flensburg, den 24. Oftober 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Gollub. Bekauntmachung. 44736
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem „Vorschußverein zu Gollnb, Eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, in der Spalte Rechtsverhältnisse Nachstehendes ein= getragen worden: .
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1894 ist an Stelle des Lehrers Kujawski, der Kaufmann Hermann Lewin zu Mühle Lissewo bis Ende 1396 zum Direktor, und der bisherige Kontroleur Kaufmann Samuel Hirsch für fernere 3 Jahre wiedergewählt worden, sodaß der Vorstand besteht aus:
1) dem Kaufmann Hermann
Lissewo,
2) dem Kaufmann Samuel Hirsch,
3) dem Gasthofbesitzer Reinhold Arndt,
zu 2 und 3 aus Gollub.
Gollub, den 27. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
Passan. Bekanntmachung. e, Von der Generalversammlung des Ortenburger Darlehenskafsenvereins, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wurden am 14. Oktober 1894 an Stelle der durch das Loos ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Lößl, Kunstmühlbesitzer in Ortenburg und Jakob Gebeßler, Oekonomiebesitzer in Würding die Ge⸗ nossenschaftsmitglieder Karl Langmeyer, Weber in Vorderhainberg und Johann Diem (Lex), Oekonom in Königbach in den Vorstand gewählt. Den 26. Oktober 1894. Königl. Landgericht Passan. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: K. Landgerichts⸗Rath Scherer.
Lewin zu Mühle
44741] Sayda. Am heutigen Tage ist auf Folium 7 des hiesigen Genossenschaftsregisters. den Spar⸗ und Vorschußverein für Dentschneudorf, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Dentschneudorf betreffend, Folgen⸗ des eingetragen worden: - 2 Gegenstand des Unternehmens ist den 6 Gelegenheit zu bieten, sowohl Ersparnisse zinsbar anzulegen, als auch die zur Förderung ihres Erwerbs und Wirthschaftsbetriebes zeitweilig erforderlichen Geldmittel als Darlehn aus der Genossenschaftskasse zu erhalten. ͤ Durch das am 30. Januar 1891 eingetragene neue Statut ist die Firma und der Sitz der Ge⸗ nossenschaft nicht geändert worden. Sayda, am 27. Oktober 1894. ; Das Königliche Amtsgericht daselbst. Lahode.
44742 Sayda. Auf dem, den Sparverein für Deutsch⸗ nendorf eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Deutschuendorf betreffenden Folium 3 des hiesigen Genossenschafts⸗ . ist am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:
„Gegenstand des Unternehmens ist den Genossen Gelegenheit zu bieten, sowohl Ersparnisse zinsbar anzulegen, als auch bie zur Förderung ihres Erwerbs⸗ und Wirthschaftsbetriebes zeitweilig erforderlichen Geldmittel als Darlehn aus der Genossenschaftskasse zu erhalten.
Durch das am 21. September 1891 eingetragene neue Statut ist die Firma und der Sitz der Genossen⸗ schaft nicht geändert worden.“
Sayda, am V. Oktober 1894.
Das Königliche Amtsgericht daselbst. Lahode.
44747 Tholey. Bei dem Steinbacher Bürger⸗ Consum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Steinbach ist heute in das Genossenschaftgregister eincet agen worden: An Stelle der Ausscheidenden: Johann
HKEraunschweig.
Peter Schmitt und Michel Linnenbach wurden Jakob Backes in Steinbach und Franz Wagner daselbst in den Vorstand gewählt. Tholey, den 26. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. J.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aalem. 44581
Königl. Württ. Amtsgericht Aalen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 101. Firma Gottfried Streicher, Fabri⸗ kant von bronzierten Eisengußwaaren in Wafferalfingen, vier Abbildungen von vier Mustern von gußeisernen bronzierten Grabeinfassungen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 49, bo, 51 und 52, . drei Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1894, Nachmittags 5 Uhr.
Den 31. Oktober 1894.
Amtsrichter St. V.: Sprinkhardt.
J a3 113)
Altona.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 100. Firma P. H. Eggers zu Altona, ein offenes Papierkuvert, enthaltend ein Muster in 9 verschiedenen Farben für Etiquettes zur Aus- stattung und Empfehlung von Spiritussen, Fabrik nummer 194, Flaͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1894, Nachmittags 12.25 Uhr.
Altona, den 17. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
KRranunschweig. ö 41520
In das hiesige Musterregister Band II, Seite 34, Nr. 34 ist heute eingetragen:
Firma Sel. C. F. Bollmann Wwe E Sohn zu Braunschweig, ein versiegeltes Packet, enthaltend Muster für Klosetpapier, „Stillleben“ bezeichnet, Flächenerzeugniß, Geschäftẽnummer 15, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Oktober 1894, Morgens 114 Uhr.
Braunschweig, 12. Oktober 1894.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
ꝛ 43785
In das hiesige Musterregister Band II, Seite 36, Nr. 35 ist heute eingetragen:
Firma A. Volber C Co. zu Braunschweig, 2 verschlossene Packete, enthaltend Muster für Zucker⸗ waarenfabrikate — eßbare Gummimasse —, als: 1) Brillant -Schillerlocke, Geschäftsnummer 2006, 2) Brillant⸗ Armbänder — im Ganzen gegossen — mit Metallverschluß, Geschäfts nummer 2007, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet 23. Oktober 1894, Vormittags 107 Uhr.
Braunschweig, 24. Oktober 1894.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
KERæranunschvweiz. . 445891 In das hiesige Musterregister Band 1 Seite 1069 Nr. 218 ist heute eingetragen: Firma Grimme, Natalis C Co., Commanditgesellschaft auf Actien zu Braunschweig, hat für die unter obiger Nummer eingetragene Photographie eines Ofens, Fabriknummer 2098, die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre am 27. Oktober 1894, Morgens 10 Uhr, angemeldet. Braunschweig, 29. Oktober 1894. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Colmar. 41016 Kaiserl. Landgericht Colmar i. El.
In das Musterregister wurde heute unter Nr. 156 Bd. II eingetragen: Firma Fischer Hirtz in Markirch, ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend 19 Muster Flächenerzeug⸗ nisse, Artikel 3815 Nr. 74047, 74048, 74400, 74401, 74402, 74405, 74421, 74425, 74430, 74433, Schutzfrist? Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1894, Vorm. 10 Uhr. Colmar, den 10. Oktober 1894.
Der Landgerichts⸗Sekretär Metz. Cxrimmits chan. 43279 In das Musterregister ist eingetragen: — Nr. 183. Firma Etzold E Kießling in Leitelshain, ein Umschlag mit 18 Mustern zu Etiketten, Faltschachteln und Modellierbüchlein, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 3307, 3308, 3309, 5310, 5205, 5220, 5226, 240, 5241, 5265, 5266, dz5r, S268, 5265, h270, azI, S272, 3273, Schutz, frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1894, Vormittags 110 Uhr. Crimmitschau, am 22. Oktober 1894. Königlich Sächsisches Amtsgericht. Kramer.
Detmold. (40095 Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold ist bei den am 2. Oktober 1891 an⸗ gemeldeten und unter Nr. 164 unseres Muster⸗ register⸗ eingetragenen Mustern Nr. 5827, 5367 und 5764 die heute beantragte Verlängerung der Schutz- frist um sieben Jahre bemerkt.
Detmold, 1. Oktober 1894.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Detmold. (42643 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nre 206. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 39 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabriknummern 7739, 7749, 7741, 7742, 7743, 7744, 7745, 7748, 7749, 7768, 7769, 7771, 7774, 7775, 7776, 7780, 7782, 7783, 7784, 7785, 7737, 7788, 7792, 7796, 7797, 7798, 7799, 78009, 7801, 7802, 7803, 7804, 7805, 7806, 7807, 7808, 7809, 7810, 7811, gli ber ri n fen Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1894, Vor⸗ mittags 11,45 Uhr. Detmold, 13. Oktober 1894. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Dortmund. 44036 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 138. Kanfmann und Knusthändler Jo⸗
hann Käßmann in Dortmund, 1 Muster einer
Einrahmung von Brautkränzen, Geschäftsnummer 1,
plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 23. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr.
Dortmund, den 25. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
Dũürem. 41936 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 101. Firma Gebrüder Schoeller in Düren, Umschlag mit 8 Mustern für Teppiche, versiegelte Muster für Teppiche, Fabriknummern I0h0, 2051, 2052, 2053, 2054, 2055, 2056 und 2057, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. Ok- tober 1894, Vormittags 11 Uhr.
Düren, den 12. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. IV.
Die Schutzfrist, betreffend die unter Nr. 39 des Musterregisters eingetragenen drei Teppichmuster, ist laut Anmeldung der Firma Gebrüder Schoeller in Düren vom 11. Oktober 1894 auf fünf weitere Jahre angemeldet worden, die am 25. Oktober 1894 beginnen.
Düren, den 16. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V. REhrenfriedersdorg.
143835
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 33. Firma W. Schröter in Ehren⸗ friedersdorf hat für die unter Nr. 33 eingetragenen drei Muster für Stuck aus Papier and Eylogenit zu Decken⸗ und. Wände⸗Dekoratlonen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf drei Jahr angemeldet.
Ehrenfriedersdorf, am 22. Oktober 1394.
Königliches Amtsgericht. Pöth ko. Ehren triedersdorg. (438331
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 57. Firma W. Schröter in Ehren⸗ friedersdorf, ein unversiegeltez Musterblatt mit den Photographien von 7 Mustern für Stuck aus Papier und Tylogenit zu Decken- und Wände⸗ dekorationen, bezeichnet mit den Geschäftsnummern 79, 71, 170, 171, 215. 126 und 383, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, 254 meldet am 28. September 1894, Nachmittags 5 Uhr.
Ehrenfriedersdorf, den 22. Oktober 1894.
Das Königliche Amtsgericht daselbst. Pöthko. Ehren riedersdori⸗. 43834 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 58. Firma Friedrich Nestler in Geyer, 1 offene Musterkarte mit dreizebn verschiedenen Mustern für Perlschnuren, Geflechte und Galons, Geschäftsnummern 56, 567, 563, 56h, 566, 567, 568. 546, 564, 569, 570, 571 und 572, Flächen⸗ muster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1894, Nachmittags 14 Uhr. Ehrenfriedersdorf, am 2X2. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Pöth ko.
Eibenstock. 44588 In das Musterregister ist eingetragen: . Nr. 276. irma Rudolph C Georgi in Eibenftock, ein , . Packet, Serie XXIX, angeblich enthaltend 50 Muster von seidenen gestickten Spitzen, Fabriknummern 11966, 11968, 11969, 11970, 11971, 11972. 11973, 11974, 11975, 11996, 11997, 11998, 11999, 12000, 12001, 12002, 12093, 12004, 12005, 12006, 12007, 12008, 12009, 12019, 12011, 12012. 12013, 12014, 12015, 12016, 12017, 12018, 12019, 12020, 12021, 12022, 12023, 12024, 12025, 12026, 12027, 12028, 12029, 12035, 12036, 12957, 13959, 15046, 13043, 1504 . Nr. 277. Firma Rudoluh ( Georgi in Eibenftock, eln versiegeltes Packet, Serie XXX, angeblich enthaltend 25 Muster von seidenen gestickten Spitzen, Fabriknummern 12045, 12047, 12048. 12049, 12050, 12051, 12054, 12055, 12056, 12057, 12058, 12059, 12060, 12061, 12062, 12063, 12064, 12065, 12066, 12067, 12068, 12069, 12070, 12071, 12072, 12077. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr. Eibenstock, am 26. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
Kautz sch.
Elsterberg. 40772
das Deutsche Neich. 1. 239)
Das Central ⸗ Handels, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — . Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern taglich Der
Düren. 1421941
berg, ein versiegeltes Packet mit 50 Flächenmustern gemusterter Webwaaren, Dess. . 3. . 2813, 2814, 2817, 2818, 2819, 2820, 2821,
2824, 2825, 2826, 2827, 2828, 2829, 2830,
2832, 2841, 2842, 2843, 2844, 2859, 2861,
2854, 2865, 2866, 2867, 2868, 2869, 2870,
2872, 2873, 2874, 2875, 2876, 2877, 2878,
2880, 2881, 2882. 2883,
Elsterwerda. 44035 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 22. Bürgermeister Karl Gustav Korb in Ortrand, 1 Muster für Hypothekenbrief⸗Mappen, offen, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr. Elsterwerda, den 19. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Errurt. 40090 In unserem Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 161. Der Vergolder Friedrich Martin in Erfurt, Wanddekorgtionen zum Bemasen, welche in allen Größen und Materialien herstellbar sind, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 4. Oktober 1894, Vormittags 11 Uhr. Erfurt, den 4. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Rohland.
Forst i. L.
In unser Musterregister ist heute worden: Nr. 23s. Kaufmann Otto Tychsen aus Forst i. L., ein versiegeltes Packet im Umschlag, Muster für Baumwolljabrikate, Flächenerzeugnisse, Tabhrit⸗ nummern: Dessin Nr. 100, 101, 192 und 193, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet den 6. Oktober 1894, Vor⸗ mittags 11 Uhr 24 Minuten.
Forst, den 11. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
(42164 eingetragen
Gengenbach. 42906 In das diesseitige Musterregister wurde eingetragen: Unter O. Z. 100: Firma Haager, Hörth
E Cie in Zell a. S., ein verschlossenes Packet
(Rolle), enthaltend en, folgender Muster,
plastische Erzeugnisse für sämmtliche Arten der kera⸗
mischen Branche, Jardinière (Muschel), Fabrik-
Nr. 408, Wein⸗ und Chokoladekanne, Fabrik- Nr. 499,
Waschgarnitur (badische Form), Flächenmuster, ein
farbig und bunt, Dekor. Nr. 78, 79, 80, Schutzfrist
3 Jahre. Die Anmeldung erfolgte am 14. Oktober
1894, Vorm. 9 Uhr.
Gengenbach, den 19. Oktober 1894.
Gr. Amtsgericht. H. Meyer.
Giessen. ! 39017 In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 174. Die Firma J. Barnaß in Gießen ein verschlossenes Packet, enthaltend Muster für Aus- stattung von Zigarrenkisten Nr. 17999 bis 18097, 18011, 18012, 186517, 18018 und 10 Brandmuster Nr. 682— 6588 und 690-692. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1894, Nachmittags 4 Uhr. Gießen, den 2. Oktober 1894.
Großh. Hess. Amtsgericht.
Gebhardt. Gladenbach. 41935] In das Musterregister ist eingetragen: Rr. 62. Firma J. D. Wehrenbold X Sohn zu Aurorahütte, ein versiegeltes Packet mit einem Muster zu einem Regulier-Füllofen, Fabriknummer FR 35, Muster für plastische Erzeugnisse, 86 5 Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1894, Vor⸗ mittags 10 Uhr. Gladenbach, den 15. Oltober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
lei vitꝝ.
44703 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. IJ. Brunnen⸗Bohr⸗Ingenieur Josef Oswald Golombeck in Trynek,. 1 Madell eines Abzeichens für Bohrtechniker, offen, Modell für plaftische Erzeugnisse, Fabriknummer 10, Schutzfrist 3 Jahre, 5 am 26. Oktober 1894, Vor⸗ mittags 8 Ühr. Gleiwitz, den 27. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
Glogau. ( 43115] In das Musterregister ist eingetragen: . Nr. 8. Firma Carl Flemming zu Glogan,. 20. Oktober 1894. Vormittags 10 Uhr, offener Karton enthaltend 10 Muster:; a. Amorettengruppe für Ofenspiegel, Fabrik⸗ nummer 1. ; b. Rokoko⸗Fries⸗Muster, Fabriknummer 14,
. Rokoko · Flies Muster, Fabriknummer 302, d. Amorettenspiegel für Ofenspiegel, Fabrik- nummer 42, . 8. Damast⸗DeckenMuster, Fabriknummer 5h, f. () sieben diverse Genrebilder, Thiergruppen und
Blumenzweige, Fabriknummer 56, . ; g. und h. 2? Seelandschaften, Fabriknummer
In das Musterregister ist eingetragen: und 66,
uppert in Elfter⸗
Nr. 62. Firma Gebrüder
J. (3) drei Gnomengruppen, Fabriknummer 92 b