1894 / 265 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Nov 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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Nr. 159.

Eingetragen für die Firma H. L. Ster kel,

Ravensburg, Seestr. zufolge

Anmeldung vom 1.10. 94 / 19. 9. 92 am 6. 11. 94. Ge⸗

chäftsbetrieb: inselfabrika⸗ tion. Waaren⸗ verꝛeichniß: Pinsel.

Eingetragen für die Firma F D. , ,n. Ham⸗ burg zufolge Anmeldung vom 1 D. 430. 7. 95 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von Schmalz. Waaren⸗ verzeichniß: Schmalz.

Nr. 161.

Eingetragen für die Firma Carl Neugebauer, Breslau, zufolge Anmeldung vom ̃ 1. 19. 94727. 7. 795 am 6. 11. 94. Geschäfts betrieb: Kaffee⸗Surro⸗ at- Fabrik. Waarenverzeichniß: ichorien⸗Fabrikate.

Nr. AL62.

Klasse 2H.

Eingetragen für die Firma C. Th. Landmann, Schwarzenberg i. S., zufolge Anmeldung vom 1. 19. ga 30. 8. 5 am. 6. 115.94. Geschäftsbetrieb: Pechsiederei.

Waarenverzeichniß: Pech und Holz spunde. 4. ö

Nr. A163. Klasse EGP.

VOGEL GREIF

Eingetragen für Oscar Graff, Trarbach a. Mosel, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 84 am 6. 11. 94. r fteben eh, eingroßhandel. Waarenverzeich⸗ niß: Flaschenweine und Faßweine.

Nr. 164. Klaffe 2.

Eingetragen für die Firma Apo⸗ * thekenbesitzer EC EC. Raettig

Co., Wesenberg i. Meckl., zufolge Anmeldung vom 10 1 am 6 11. 94. eschäftebetrieb: Her⸗ stellung und Vertrieb pharmaceutischer Präparate. Waarenverzeichniß: Mittel gegen Zahnschmerz, enannt ‚Dentila“. Der Anmeldung ist eine Be⸗ . beigefügt.

Nr. 165. Klasse A6 b.

MABIME-LIaUkEbR.

Eingetragen für Deutsche Benedictine Ligueur⸗ fabrik Friedrich C Co., Gesellschaft m. b. H., Berlin, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Spirituosenfabrikation. Waarenverzeichniß: Spirituosen.

Nr. 166. Klafse L 6b.

Anon rr

Eingetragen für die Firma Th. Lappe, Neu⸗ dietendorf, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Ver⸗ trieb von Magenliqueur. Waarenverzeichniß: Liqueur, besonders Magenliqueur. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt. Nr. I68.

Klasse L6 b.

Eingetragen für == .

Albert C Gustav 2 Lohmann, Witten r

a. d. Ruhr, zufolge

Anmeldung vom

1. 10. 94 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fa⸗ brikation von Korn⸗ branntwein und r. hefe. Waarenverzeich niß: Branntweine. Der Anmeldung ist eine Beschreibung bei⸗ gefügt.

Nr. E67.

. 2 ; ,,, He, 5 X

. . . en,, e,, Gee, , .

Eingetragen ür die Rüdesheimer Schaum

F

weinfabrik C. H. Schultz, Rüdesheim a. Rh., zufolge Anmeldung vom 1. 16. 94/20. 8. 88 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Schaumweinfabrik. Waarenver⸗ zeichniß: Schaumweine.

Nr. 168. Klasse 1 c.

ve 0 MGC re

Eingetragen für die Firma Otto Müller C Co., Görlitz, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94/24. 10. 89 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb.! Weberei und Färberei. Waarenverzeichniß: Zeugstoffe für Regen⸗ und Sonnenschirme. sowie für Kleider.

Nr. 170. Klasse 16.

AhMlEELIahE UR.

Eingetragen für die Dentsche Benedietine Liqueurfabrik Friedrich Co., Gesellschaft m. b. H., Berlin, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94. Geschästsbetrieb: Spirituosenfabri⸗ kation. Waarenverzeichniß: Spirituosen. Nr. 171. Klasse 5.

Eingetragen für die Sächs. Kardätschen⸗, . Bürsten und Pinsel⸗Fabrik Ed. Flem⸗ ming X Co., Schönheide i. S., zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94.22. 5. 89 am

6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Herstellung

und Vertrieb von Bürsten, Pinseln und Kardätschen. Waarenverzeichniß: Bürsten. F

Nr. 172. Klasfe L6b.

FRhlEDPhlCh.

Eingetragen für die Denutsche Benedictine Liquenrfabrik Friedrich . Co., Gesellschaft m. b. H., Berlin, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94. Gir r eben n. Spirituosenfabri⸗ kation. Waarenverzeichniß: Spirituosen.

Nr. 173. Klasse KE 6b.

inf, für Otto ltewischer, Dortmund, Zweignieder⸗ lassung in Avenwedde b. Gütersloh, zufolge An⸗ meldung vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94 Geschäftsbetrieb: Bren⸗ nerei. Waarenverzeichniß: Kornbranntwein.

Nr. E74.

Eingetragen für die Firma Hoffmanns Stärkefabriken, Salzuflen, zufolge An⸗ meldung vom 1. 10. 94 4. 4. 33 am 6. II. 84. Geschäftsbetrieb: Stärke⸗ fabrikation. Waaren⸗

verzeichniß: Stärke.

1

2.

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3 R 2 8 R 8

Nr. 175. Klasse 34.

. Eingetragen für die Firma Müller K Kalkow,

Magdeburg, Große Diesdorferstr. 3, zufolge An⸗ meldung vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94. Geschäfts—⸗ betrieb: Herstellung und Vertrieb von Seife. Waarenverzeichniß: Seife.

Nr. E76. Eingetragen für die Firma Carl Brandt jum. n n S., zu⸗ folge Anmeldung von , , , 29. 10. 88 am 6. 11. 94. Ge⸗ schäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von Knöpfen, Wagren⸗ verzeichniß: Knöpfe, namentlich aus Steinnuß.

Nr. 177. Klasse 6.

25

Eingetragen für die Gebr. Achilles, Berlin, Friedrichsgracht 50, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von, Ezportbierbasis. Waarenver elchniß: Chemische Präparate, die als Bierzusatz verwendet werden, um dem Bier bestimmte Eigenschaften zu verleihen. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt.

Nr. N78. ;

Klasse X.

Rlasse A4.

Eingetragen für die Firma Albert Reichard Cie, Erstein, zufolge ,, vom 1. 10. 94 am 6. 11. 94. eschäftsbetrieb: Kammgarnspinnerei. Waarenver⸗ zeichniß: Strickwolle.

Nr. E79. Eingetragen für die ,, Gebrüder Haas, lalen, Württ., West⸗ licher Stadtgraben, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 94 / 2. 7 94 am 5. 11 94. Geschäftsbetrieb: Seifen⸗ fabrikation. Waaren verzeichniß: Seife.

Nr. 180. Klasse 12.

Eingetragen für die Firma

S. Marz E Söhne Lederfabrik Königstein, , i. Taunus und Frankfurt a. M., zufolge An⸗ meldung vom 1. 10. 91/3. 5. 90 am 6. 11. 91. Geschäfts⸗ betrieb: Fabrikation von Leder. Waarenverzeichniß: . Leder und schwarze eder zu Portefeuille⸗, Luxus⸗ und Schuhwaaren. Der Anmeldung ist eine Be⸗ schreibung beigefügt.

Nr. 181.

Eingetragen für die Firma Birkner . Hartmann, Nürnberg, Breitegasse 47, 6&6 zufolge Anmeldung vom V D. J , 83 am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Brenzefarben und Blatt⸗ metall. Waarenverzeichniß: Bronzefarben und Brokat, echtes und unechtes Blattmetall, Rauschgold und Rauschsilber.

Nr. 182.

Eingetragen für Friedrich Heinsins, Frankfurt a. O., zufolge Anmeldung vom 1 . am 6. 11. 94. Geschäftsbetrieb: Fabrikation und Vertrieb von Zigarren. Waarenverzeichniß: Tabackfabrifate jeder Art, speziell Zigarren.

Klasse 17.

Kiasse 38.

Rr. Is. Klaffe va. Eingetragen für die

Oberschlesische Gisen⸗ 86 ö industrie irrer, fen, I , .

schaft für Bergban

Hüttenbetrieb, Gleiwitz, ö zufolge Anmeldung vom Y 1 9 1. 5. 9a /i. 5. S3. am 5. .

11 94. Geschäftsbetrieb:

Hüttenwerke. Waarenverzeichniß: Doppeldraht⸗ produkte genannt „Bimetall Martin“.

Nr. E84.

Eingetragen für die Firma Heinrich Bender Co., Worms a. Rh., Alzeyerstr. 6 / 10, zufolge Anmeldung vom 1. 10. 54 am 6. 11. 94. Geschäfts⸗ betrieb: Fabrikation unten genannter Artikel. Waaren⸗ verzeichniß: Bimssteine, Schleifsteine, Wetzsteine, Abziehsteine, Putzsteine, Putzpulver für Metalle und Messer, Putzseife.

Berlin, den 9. November 1894. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.

ons Wiler te

& B. X. c: M.

ab341

Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

DL. Der frühere Inhaber eines Handels- geschäfts ist, wenn die Veränderung der Firma im Handelsregister eingetragen und öffentlich bekannt gemacht war, gegen die Ansprüche eines jeden Dritten, die sich auf das frühere Geschäftsverhältniß beziehen, gedeckt. Der Umstand, daß dieser kein Zirkular über die Veränderung erhalten hat, ist unerheblich, zumal , . ihm a hren nd keine dauernde

zeschäftsverbindung besteht. U. N.⸗G. Seuff. Archi Bd. 47 S. 306 J .

2) Ein gesetzlich genügendes Unterscheidungs⸗ merkmal zweier sonst gleichlautender Firmen ist in dem Zusatz zur Firma „in Liquidation‘ nicht zu er— kennen. U. R.⸗-G. Slg. Entsch. Ziv. Bd. 29 S. 66.

3) Eine Firma erlischt ohne weiteres von selbst mit dem Aufhören des Geschäftsbetriebs, für den sie besteht. Die Fortdauer der Eintragung im Handelsregister ändert daran nichts. U. RG. 4. a. S.

Die Ansprüche aus Art. 27 H.-G. B. auf Unterlassung der weiteren n en, einer Firma und auf Schadensersatz können durch Ver— einbarung der Parteien ausgeschlossen werden, da sie das öffentliche Interesse nicht berühren. U. a. a. S.

5) Ist ein zerrissener Wechsel wieder zu⸗ ammeenge klebt, insbesondere indem auf seiner Rückseite Papierstreifen gegen die Bruchstelle geklebt sind, so ist daraus nur zu folgern, daß dem Papiere ein festerer Halt hat ,. werden sollen, nicht aber, daß der Wechsel, nachdem er zerstört d. B. absichtlich kassiert war, wieder eine trügerische ger n ai, . Art. 75 W.⸗O. 3 5 348

„Pe O. U. des Kammergerichts, bestätigt dur I. R. G. v. 23. Juni 6 ch stati s

6) Der Ehemann kann, selbst wenn eine Be—⸗ stimmung des Chevertrags entgegensteht, seine Er= la ubniß, daß die Ehefrau Handel treibt, jederzeit zurückziehen. Damit hört deren Handelsgeschäft und Firma auf, soweit sie nicht auf einen anderen übertragen wird. Solches ist darin nicht zu finden, daß die Ehefrau ihrem Ghemanne das Recht zur e in r ö. . / . hat, . er hierzu raft abgeleiteten Rechts befugt ist. U. R.⸗-G. ; Bd. 27 S. 4. . J

7) Durch die Bestellung eines Prokuristen wird das ganze gegenwärtige und zukünftige Ver mögen des Geschäͤftsherrn und damit seine ganze wirthschaftliche Persönlichkeit in den Machtbereich des . gezogen. U. R.⸗G. Samml. Bd. 27

89.

8) Der Handlungsbevollmächtigte ist ohne besondere Ermächtigung nicht befugt, einen Dritten zur Annahme einer Zahlung mit verpflichtender n gegen den Geschäftsherrn zu substituieren. U. R. G. in Seuff. Archiv Bd. 47 S. 308.

2) Für Raths und Auskunftsertheilung haftet man in Ermangelung besonderer Vereinbarung nur bei Vorliegen von Arglist oder grober Fahr sässigkeit und den dadurch verursachten Schaden. U., L. G. Berlin und Kammergericht in „Berliner Börsenzeitung? Nr. 4831 S. 10 und 11.

10). Die mit einem Handlungsgehilfen oder Handlungs bevollmächtigten eingegangene Verein⸗ barung, daß er später in kein Kon kurrenzgeschäft eintreten dürfe, ist in der Regel nur auf den Fall anwendbar, daß der Handlungsgehilfe ꝛe. seine

Stellung freiwillig und ohne daß der Prinzipal ihm dazu gerechlen Anlaß giebt, aufgiebt. N. R. G. v. 8. Dez. 1890 Seuff. Archiv Bd. 46 S. 345.

11 Das vom Agen ten abgeschlossene Geschäft ist für das Haus, für das er e r abschließt, nur insoweit verbindlich, als er hierbei die Anweisungen seines Hauses befolgt hat. Es ist also Sache des Dritten, der mit dem Agenten ein Geschäft eingeht, sich über den Umfang der Befugnisse des Agenten zu unterrichten. U. R. G. Seuff. Archiv Bd. 47 S. 62.

Das Volkswirthschaftliche Finanzblatt Die Sparkasse, Freies Organ für die deutschen Sparkassen. (Herausgeber Dr. Jur. Heyden in Essen) Nr. 21. Inhalt; Sparkassen im Großherzogthum Hessen. Vergleich zwischen den Stempelsteuer⸗ beträgen der Versicherungspolicen im Königreiche Preußen mit denen im Königreiche Sachsen. Niederländische Reichs⸗Postsparkasse 1893. Engl. Postsparkasse 1884 1893. Ausländische Ver⸗= sicherungsgesellschaften. Sparkassenwesen: Geld⸗ sendungen an Sparkassen durch die Post. Städtische Sparkasse Posen. Niederländische Reichs Postspar⸗ lasse, Finanzverwaltung: Falsche Zinsscheine. Gekündigte Eisenbahn - Prioritätsobligationen. Geld⸗, Münz⸗ und Bankwesen: Gold⸗ und Silber⸗ produktion. Steuerwesen: Neues Stempelgesetz. Börsensteuer. Kreditwesen: Zum Thema, Noth= lage der Bauhandwerker. Preußische Zentral⸗Boden⸗ kredit⸗Aktien⸗Gesellschaft. Zur Geschäftslage der Hypethekenbanken. Versicherungswesen: Ver— loosung von Rentenbriefen preußischer Provinzen: Carl Neuburger in Berlin; Dresdner Bank. Ver⸗ kehrswesen: Postkarten fürs Ausland. Ver— schiedenes: Goldlager in Portugal. Literatur. Vakanzen. Kurse. Börsentendenz.

Neuzeit. Wochenschrift zum Schutze des geistigen und handelsgewerblichen Eigenthums. gr , n, Rundschau über Urheber-, Erfindungs⸗, Muster,, Modell⸗, Marken und Industriewesen, mit Berück⸗ sichtigung des Versicherungs«, Konsulats⸗ und Ver— kehrswesens. Nr. 27. Inhalt: Behördliche Ver⸗

öffentlichungen. Patentanwaltschaft, A. Klein,

Anerkennungsklage. Urheberwesen. R. Mewes, Ableitung des Weber'schen Grundgesetzes aus der Vibrationstheorie. G. v. Dostiany, Das alte Theater⸗Orchester. F. Zahn, Ueber gewerbliche Kartelle in Deutschland. M. Weibull, Ueber die Untersuchungen von Sammelproben von Milch. Die Gründung von Freibibliotheken, eine Pflicht des Reichthums. Rundgang durch Industriestätten Deutschlands und des Auslandes. Gesetzgebung. Internationale Rechtsprechung. Urheberwesen. Erfindungswesen. Musterwesen. Waaren⸗ zeichenwesen. Patentwesen. Technik. Clektro⸗ technik. Industriewesen. Hochschulwesen. Ausstellungswesen. Gesundheitswesen. Schul⸗ wesen. Versicherungswesen. Konsulatswesen. Verkehrswesen. Einfuhr und Ausfuhrwesen. Militär⸗ und Marinewesen. Vertragswesen. Aus Handels. und Gewerbekammern. Ver⸗— dingungswesen. Vermischtes. Bücherschau. Rechtsrath. Briefkasten. Anzeigen.

Der Kompaß. Organ der Knappschafts— Berufsgenossenschaft für das Deutsche Reich. (Berlin 8Ww., Königgrätzerstraße.) Nr. 21. In⸗ halt: J. Nachtrag zum zweiten Statut der Knapp— schafts Berufsgenossenschaft. Aus den Sektionen. Auszug aus dem Protokolle der Sitzung des Vor⸗ standes der Sektion III (Clausthal a. H.) vom 8. Oktober 1894. Desgleichen der Sektion 1 Bochum) vom 19. September 1894. Dritter Gefahrentarif der Knappschafts⸗Berufsgenossenschaft. Rechtsprechung des Reichs ⸗Versicherungsamts. Monat sind nach 5 101 des Unf.⸗Vers.Ges. vom 6. Juli 1884 verpflichtet, den im Volljuge des Gesetzes an sie ergehenden Ersuchen der Genossenschafts- und Sektionsvorstände zu entsprechen. Versorgungs⸗ kasse für Hüttenarbeiter in Frankreich. Berufs⸗ genossenschaftliche Lohnnachweisungen. Elektrischer Apparat zur Anzeige schlagender Wetter in Kohlen⸗ gruben. Produkte aus Steinkohlentheer. Grudefeuerung. Benutzung von komprimiertem Sauerstoff, bei der Explosion schlagender Wetter. Die Verhütung des Fesselsteines bei Dampfkesseln. Literarisches. Personalnachrichten.

Der Bau. Zentralorgan für die gesammten Interessen des Grundstücks⸗ und Bauverkehrs. (Verlag von Max Karfunkel, Berlin C. 2, Poststraße Nr. 29.) Nr. 45. Inhalt: Wenn ihm zu wohl wird! Rechtliches. Gerichtliches. Städtisches. Aus Berlin. Groß-Berlin. Aus den Vor⸗ orten. Vermischtes. Gemeinnütziges. Bau⸗ liches Technisches. Literatur. Terrain⸗ gesellschaften. Handel und Industrie. Sub⸗ mission. Zwangsversteigerunggergebnisse. Bau⸗ materialienbericht. Bautenliste. Auswaͤrtige Baunachrichten. Briefkasten. Eingesandt. Berliner Börsenkurse. Subhastationen.

Deutsche Brau⸗Industrie. Berlin Offizielles Organ des Deutschen Braumeister, und Malzmeister Bundes, des Vereins der mittleren und kleinen Brauereien der Norddeutschen Brau⸗ steuergemeinschaft, des Thüringer, Erzgevirgischen, Voigtländischen, Chemnitzer. Oberlausitzer, Frei⸗ berger und Niederlausitzer Brauer⸗Verelns, sowie des Hopfenbau. Vereins zu Neutomischel und der Sektion VI Berlin der Brauerei⸗ und Maälzerei, Berufsgenossenschaft. Nr. 651. Inhalt: Deutscher Braumeister⸗ und Malzmeister⸗Bund. In eigener Sache. Ueber Dampfkochung. Leistungs—⸗ versuche mit überhitztem Dampf. Aus dem Ober⸗ Verwaltungsgericht. Gersten⸗ und Hopfenausstel⸗ lung in Berlin. II. Zur Boykottlerung von Brauereien. Hopfenberichte. Marktbericht. Konkursverfahren. = Konkurgeröffnungen. Ver⸗ mischtes. Geschäfts⸗ und Arbeitsmarkt.

Hannoversches Gewerbeblatt. Heraus gegehen vom Gewerbe⸗Verein für Hannover. Organ der Handelskammer zu Hannover. General-Anzeiger für Gewerbe und Industrie. (Verlag von Gebrüder Jänecke in Hannover.) Nr. 21. Ire nt Kunst⸗ gewerblicher Unterricht des Gewerbe⸗Vereins zu Han⸗ nober. Förderung der Gewerbe⸗Vereine durch staat⸗ liche Unterstützung. Ein neues Mikrophon. Zeichen⸗Ausstellung der Seminare Sachsens. Zeit- schriften Auszüge: Mechanisch-technische, elektro , kech⸗ nische. Literatur.

uni 1894. Verschiedenes: Die Gerichte

ce n en fs, r ef Wegweise r. Zeit⸗ schrift für sezialreformatorisches Genossenschaftswesen Berlin SW. , Königgrätzerstr. 8. Nr. 21. Inhalt: Die Kirche und die soziale Frage. Von Dr. J. E. Weibel Lujern. Der Kampf gegen den Umfturz ꝛc. Neues Herz und neuer Geist. Die sparende Bevölkerung in Preußen. Die Bildung länd- sicher Gemeindegengssenschaften ꝛc. Leben, und Charakterbild V. A. Huber's. Kleinere Mit⸗ theilungen. Aphorismen.

Zentralblatt für die Textil⸗Industrie, herausgegeben und redigiert von Friedrich Schulze. Nr. 45. Inhalt: Wie treiben wir unsere Ma⸗ schinen an? Neue Farbstoffe. Aus dem Patent⸗ amt. Neueste Patent⸗Anmeldungen. Neueste Gebrauchsmuster⸗Eintragungen. Literatur. Be⸗ zug und Absatz. Sprechsaal. Patente. Ge⸗ brauchsmuster. Verdingungen. Rundschau. Marktberichte. Berliner Garnbericht. Letzte Marktberichte. Neueingetragene Firmen. Kon⸗ kurse. Telegramme. Kurse vom 5. November.

Baugewerks⸗Zeitung. (Verlag der Exype⸗ dition der Baugewerks⸗Zeitung, B. Felisch, in Berlin.) Nr. 89. Inhalt: Berufsgenossenschaften. Zirkel mit am Kopf angebrachter Maßskala. Lokales und Vermischtes. Technische Notizen: Patentiertes schwebendes Blumenbrett. Anlage eines Wasserbehälters auf. Schornsteinen. Schul⸗ nachrichten. Bücheranzeigen und Rezensionen. Eingesandt. Marktbericht über Baumaterialien⸗ preise. Bau⸗Submissions⸗Anzeiger.

Der Mechaniker. Zeitschrift zur Förderung der Mechanik, Optik, Elektrotechnik und verwandter Gebiete. (Verlag von Max Harrwitz, Berlin W. 35.) Nr. 27. Inhalt: Photogrammeter und Phaoto—⸗ theodolite. Von Ober⸗Ingenieur Vincenz Pollack in Wien. Mütheilungen über neue Instrumente und Apparate. Für die Werkstatt. Ist der Fabrikant Kaufmann? Von P. Ch. Martens, Ham⸗ burg. Autzzug aus dem Gesetz über den Marken schut in Griechenland. Geschäftliche Mit⸗ theilungen, Vereinsleben. Bücherschau. Patentliste. Literarische Neuerscheinungen. Be⸗ zugsquellen.

Papier⸗Zeitung. (Berlin Nr. 89. Inhalt: Ausstellung der Buch⸗ und Papiergewerbe in Paris. Leimung. Alte Erfindungen. Entfernung von Stock. und Fettflecken. Huf—⸗ beschlag aus Papier. Holländer. Unfallver⸗ sicherung der Arbeiter. Die Erfindung der Mag⸗ nesia⸗Sulfitzellstoff Jabrikation und Herr Ekman. Glätt⸗ und Packpressen. Korkverschluß für Tinten⸗ flaschen u. s. w. Preis -Ausschreiben d. Papier⸗ Zeitg. Tiegeldruckpressen und Schnellpressen. Aecidenz? Messingnormale und Gieß⸗Instrumente. Büchertisch. Beutsche Erfindungen. Blanko⸗ Accept. Konventionalstrafe bei Uebertretung des Konkurrenzverbotes. Amerikanische Erfindungen. Marktberichte. .

Handels- und Industrie⸗Zeitung für den Regierungsbezirk Magdeburg.. (Verlag der Handelskammer zu Halberstadt.) Nr. 59. Inhalt: Protokoll. Exportnachrichten. Schadenersatz der Reichspost. Export nach den Vereinigten Staaten. Die Arbeiterversicherung in Deutsch⸗ land 1893. Der Bezirk des ameritanischen Kon—⸗ sulats Magdeburg. Aus der Generalversammlung des Zentralverbands deutscher Kaufleute. Die Ausdehnung des Vollmachtsstempels auf alle Zessionen. Einführung von Postwerthzeichen zu 80 und 30 4. Deutsch⸗russischer Verbandstarif. Nordische Exportausstellung in Lübeck. Jahresbericht der Handelskammer. .

Industrie, General⸗Anzeiger für 6 au, 3 und Maschinenwesen. Nr. 45. Inhalt:

ur Lage der rhein.⸗westfäl. Kohlenindustrie. Amtliche Notierungen vom rhein.⸗westfäl. Montan⸗ markt. Von ausländischen Eisen⸗ und Kohlen⸗ märkten. Kohlen⸗ und Eisen⸗Industrie. Kali⸗ Industrie. Verschiedenes.

Deutsche Böttcher⸗, Küper⸗ u. Schäffler⸗ Zeitung. Deutsche Holz⸗Industrie⸗Zeitung. Zentral⸗ blatt für die Interessen der gesammten Böttcherei und verwandter Gewerbe. Publikatons⸗Organ der deutschen Böttcher⸗Innungen. Nr. 21. Inhalt: Ver⸗ besserte Leistenkehlmaschine. Zur Verwendung des Holzes der Roßkastanie. Die mechanische Faß⸗ fabrikation. Die Verwerthung des ostpreußischen ,, Innungsausschuß zu Breslau. Das gewerbliche Unterrichtswesen im Großherzog thum Hessen im Jahre is9g4. Vorschußkassen für den Kleingewerbestand in Oesterreich. Ver⸗ mischtes. w

Weinmarkt. Internationales Weinhandelsblatt. (Verlag von Jean Zeimet in Trier.) Nr. 21. Inhalt: Deutschland: Zur Kommunalweinsteuer. Kommende Weinverstelgerungen. Korrespon⸗ denzen. Ueber die Einfuhr italienischer Weine nach Deutschland. Zur Situation des spanischen Weinhandels. Bericht über den Londoner Rum und Weinmarkt. Vermischtes: Die Hefe als Kulturpflanze in den Weinbergen. Verhandlung gegen Ludw. Feiß⸗Mußbach. Konkurse. Lite⸗ rarisches Auszeichnungen. Verzeichniß der im Monat November 1894 stattfindenden Weinversteige⸗ rungen. Patentliste.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt erden licht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

46304

Aachen. Bei Nr. 12565 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der irma: „Auguft Widtfeldt“ mit dem Sitze zu achen verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Vie Kaufleute Friedrich und Conrad Widtfeldt in

Aachen sind am 15. Oktober 1894 aus der Handels, gesellschaft ausgeschieden. Der Chemiker Dr. Josef Dick zu Aachen ist am 15. Oktober 1894 in die Handelsgesellschaft eingetreten. Aachen, den 6. November 1894. Königliches Amtsgericht. V.

Altenburg. Bekanntmachung. (46303

Auf dem die Firma Goldener Pflug, Actien⸗ , . in Altenburg, betr. 3 109 des

andelsregisters des Amtsgerichts ist beute verlaut⸗ bart worden, daß die Gesellschaft aufgelöst ist und Hofträteur Eduard Danneil und Brauverwalter Julius Graichen., beide in Altenburg, zu Liqui— datoren ernannt sind.

Altenburg, am 6. November 1894. .

Herzogliches Amtsgericht. Abth. J. rau se.

KRerleburg. Bekanntmachung. 46431

In unser Gesellschaftsregister ist unter laufende Nummer 15 eingetragen:

Kol. 2. (Firma) Fr. Afflerbach X Co.

Kol. 3. (Sitz) Arfeld.

Kol. 4. Die Gesellschafter sind:

Der Landwirth Friedrich Afflerbach und der Werk- meister Gustav Wellenbeck, beide zu Arfeld.

Die Gesellschaft hat am 19. Oktober 1894 be⸗ gonnen.

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, fteht nur dem Landwirth Friedrich Afflerbach in Arfeld zu.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. Oktober 1894 am selben Tage.

Her lim. Handelsregister 46473 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. November 1894 sind am 7. November 1894 folgende Eintragungen erfolgt: Die Gesellschafter der hierselbst am 6. November 1894 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: G. R C. Lan (Geschäftslokal: Skalitzerstr. 10) sind: der Fabrikant Ernst Friedrich Lang und der Gürtlermeister Ernst Ludwig Carl Lang, ( beide zu Berlin.

Dies ist unter Nr. 15046 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 14688, woselbst die Handlung in Firma:

M. Rosenfeld mit dem Sitze zu Thoru und Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:

Die Zweigniederlassung in Berlin ist auf— gegeben.

Ein gleicher Vermerk ist in unser Prokurenregister unter Nr. 5883 bei der Einzel-Prokura der Frau h Rosenfeld, geborenen Kurnitzki, und in unser

rokurenregister unter Nr. 5941 bei der Kollektip⸗ ö des Louis Engler und des Carl Emil

eopold Thober für die letztgenannte Firma einge⸗ tragen worden. n unser Firmenregister ist unter Nr. 26 060, wo⸗ selbst die Handlung in Firma: Guftav Müller mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Buchhändler Albert Eduard Mirbt zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der , G. Müller Nchf. A. Mirbt fortsetzt. Vergleiche Nr. 26 411.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 26 411 die Handlung in Firma:

G. Müller Nchf. A. Mirbt mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Buchhändler Albert Eduard Mirbt zu Berlin eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin (früher Steglitz) unter Nr. 26 410 die

Firma:

Robert Böttcher (Geschäftslokal: Neuenburgerstr. 38) und als deren Inhaber der Kaufmann Robert Böttcher zu Berlin eingetragen worden.

Die Firma war früher unter Nr. 465 des Firmen⸗ registers des Königlichen Amtsgerichts 11 Berlin vermerkt.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 26 412 die Firma:

Paul's Drogerie M. Gansberg (Geschäftslokal: Farne. 29) und als deren In⸗ haberin die . Margarethe Elisabeth Pauline

Gansberg, geborene Stille, zu Berlin eingetragen

worden.

Dem Julius Wilhelm Ludwig Gansberg in Berlin ist für die letztgenannte Firma Prokura er⸗ theilt, und ist dieselbe unter Nr. 10 6358 des Pro kurenregisters eingetragen worden.

Gelöscht sind:

Firmenregister Nr. 19012 die Firma:

Josczh Eisner. Firmenregister Nr. 20 150 die Firma: A. Kröhl.

Zufolge Verfügung vom 7. November 1894 sind am selben Tage k Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 146564, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:

Dreyer Teickner mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Der Kaufmann Fritz Carl August Reichelt zu Berlin ist am 1. Oktober 1894 als Handels—⸗ gesellschafter eingetreten.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 13 601, wo⸗ selbst die Handlung in Firma:

Th. Ende vorm. W. Zimmermann 6 dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge—⸗ ragen:

Das Handelsgeschäft ist mit ö durch Erbgang auf die, minderjährigen Ge— schwister Ende, 1) Pauline Henriette Hedwig Elisabeth Ende, 2) Gertrud Martha Therese 8 Ende, beide zu Berlin, übergegangen.

ie Firma ist nach Nr. 15 047 des Ge gr , ge registers übertragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter

Nr. 16 047 die Handelsgesellschaft in Firma: Th. Ende vorm. W. Zimmermann

mit dem Sitze zu Berlin, und sind als deren

Gesellschafter die beiden vorgenannten minderjährigen Geschwister Ende, vertreten durch ihren Vormund, den Kaufmann Carl Hermann Ende zu Berlin, ein⸗ getragen worden.

Die Gesellschaft hat am 2. Juni 1894 begonnen. Der Kaufmann Jacob Blankenstein zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:

bestehendes Ha ehe r er, ister Nr. 19460) ehendes Handelsge irmenregister Nr. dem Gustas Soldin und, dem Siegfried Neustadt, beide zu Berlin, Kollektivprokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 10 637 des Prokurenregisters ein⸗ getragen worden.

Berlin, den J. November 1894.

Königliches , Abtheilung 89 / 90.

i la. .

Rerlim. des gtöni Zufolge Verfügung vom 7. November 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: elöscht ist:

Prokurenregister Nr. 10 041 die Prokura des Hans

Eberhardt für die Aktiengesellschaft in Firma: Deutsch · Oesterreichische Mannesmannröhren Werke.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 006, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Grunderwerbs. und Bau⸗Gesellschaft zu Berlin mit dem Sitze zue Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:

Der Direkter Josef Longhave hat seinen Wohnsitz von Aachen nach Berlin verlegt. Berlin, den 7. November 1894. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89/90. Mila. Kerlin. Handelsregister 46475 des Königlichen Amtsgerichts L zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 7. Nobember 1894 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister ein⸗ getragen:

Spalte 1. Laufende Nummer:

48.

Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Compagnie internationale des wagons-lits et des grands express on r opens.

Spalte 3. Sitz der Gesellschaft:

. Brüssel. mit Zweigniederlassung zu Berlin.

Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft, deren Dauer auf 30 Jahre, vom 4. Dezember 1876 ab gerechnet, bemessen worden.

Am letztgedachten Tage errichtet, führte sie ursprünglich die Firma Compagniè internationale des waggons-lits“, für welche alsdann durch Be⸗ schluß vom 18. September 1888 die gegenwärtige Firma gewählt wurde. Das zur Zeit gültige Statut ist in deutscher Uebersetzung im „Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam“ vom 20. Juli 1894 abgedruckt.

Die Gesellschaft hat zum Zwecke:

den Betrieb der Schlafwagen, der Salonwagen, der Restaurationswagen auf den Eisenbahnen;

den Bau, den Ankauf des vollendeten Materials und alles dessen, was sich darauf bezieht; die Ver⸗ werthung aller auf diese Materialien bezüglichen Erfindungs⸗ oder Verbesserungs Patente;

die Aufsuchung und Verwerthung alles dessen, was die Bequemlichkeit der Reisenden erhöhen und ihre Beförderung zu Wasser und zu Lande erleichtern kann;

die administrative und finanzielle Mitwirkung bei allen Reise⸗Unternehmungen, jedem Betrieb von Hotels oder anderer ähnlicher Unternehmungen, im Zusammenhange mit der Entwickelung der Luxus⸗ Einrichtungen der Gesellschaft.

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt gegen⸗ wärtig 10 Millionen Franes, eingetheilt in 20 0090 Aktien über je 500 Francs. Die Aktien lauten auf den Inhaber.

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre tritt von Rechts wegen am Gesellschaftssitze zu Brüssel jedes Jahr am dritten Dienstage des Monats April um 1 Uhr Mittags zusammen.

Die Geschäfte der Gesellschaft werden von einem Verwaltungsrathe geführt, welcher den General⸗ direktor ernennt, der die Gesellschaft nach Außen ver⸗ tritt und die Firma zeichnet. .

Gemäß der Erlaubnißurkunde vom 30. Mai 1894, durch welche der Gesellschaft die Erlaubniß zum Ge— schäftsbetriebe im Königreich Preußen ertheilt worden, ist die Gesellschaft verpflichtet, in Berlin eine Haupt⸗ niederlassung mit einem Geschäftslokal und einem dort domizilierten Generalbevollmächtigten zu be⸗ gründen und von diesem Orte aus regelmäßig ihre Verträge mit preußischen Unterthanen abzu— schließen, sowie auch wegen aller aus ihren Ge— schäften mit solchen entstehenden Verbindlichkeiten bei den Gerichten jenes Ortes als Beklagte Recht zu nehmen.

Die Befugniß zum Erwerbe von Grundeigenthum in Preußen wird erst durch besondere, in jedem ein⸗ e, . nachzusuchende landesherrliche Erlaubniß erlangt. .

Generalbevollmächtigter für das Königreich Preußen ist

der Direktor Ludwig Siepermann zu Berlin,

Das Geschäftslokal befindet sich hierselbst, Link straße Nr. 4.

Berlin, den 7. November 1894.

Königliches J,, I. Abtheilung 89. ila.

46305

Rraunschweig. Bei der im Handelsregister Band V Seite 279 verzeichneten Firma:

Hr. R. Frühling * Dr. Julius Schulz ist heute vermerkt, daß der bisherige alleinige Firmen⸗ inhaber Dr. Robert Frühling hieselbst mit dem 1. Oktober 1894 den Chemiker Dr. Adelbert Rössing hieselbst als offenen Handelsgesellschafter in das unter obiger Firma betriebene Handelsgeschäft auf⸗ genommen hat. .

Die dem Dr. Adelbert Rössing ertheilte Prokura ist gelöscht.

Brauuschweig, 5. November 1894.

Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

KRreslau. Bekanntmachung. 146306 In unser Firmenregister ist Nr. 9079 die Firma Fabriklager von Villeroy C Boch P. Oechsner ier und als deren Inhaber der Kaufmann Peter echsner hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 5. November 1894. Königliches Amtsgericht.

Charlottenburg. In unser ere . ist bei der unter Nr. 194 i . Aktiengesellschaft in Firma „Berliner Accumu⸗ latoren Werke Actiengesellschaft vorm. E. Correns Comn.“ am heutigen Tage vermerkt worden, daß der bisherige Direktor Ingeniuer Erich Correns aus dem Vorstand ausgeschieden ist. Charlottenburg, den 1. November 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Dahme. Bekanntmachung. 46309

In unser Firmenregister ist heute Folgendes ein⸗ getragen worden·

a. Zu Nr; 33. Firma C. W. Giestler: Das , ist durch . auf den Kaufmann Paul Gießler ju Dahme (Mark) übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortfetzt.

b. Unter Nr. 41 (früher Nr. 33): Die Firma C. W. Gießler mit dem Sitze in Dahme (Mark) und als Inhaber Kaufmann Paul Gießler zu Dahme (Mark).

Dahme, den 25. Oktober 1894.

Jahn, Gerichtsschreiber.

Danzig. Bekanntmachung. 46308 In unser Gesellschaftsreglster ist heute unter Nr. 627 die hierorts domizilierte offene Handels⸗ gesellschaft Gebrüder Zeuner eingetragen worden. Als Gesellschafter sind registriert: a. der Kaufmann Paul Emil Alfred Zeuner hier, b. der Lithograph Alfred Robert Gustap Zeuner hier und ist vermerkt, daß die Gesellschaft am 1. No⸗ vember 1879 begonnen hat. Danzig, den 2. November 1894. Königliches Amtsgericht. X.

Elberfeld. Bekanntmachung. (46311

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 2563, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma Gebrüder Scheffner mit dem Sitze zu Elberfeld vermerkt steht, eingetragen worden:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst.

Der Färbereibesitzer Ernst Scheff ner zu Elber⸗ feld setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

Demnächst wurde unter Nr. 4391 des Firmen registers die Firma Gebrüder Scheffner mit dem Sitze zu Elberfeld und als deren Inhaber der vor⸗ genannte Ernst Scheffner daselbst eingetragen.

Elberfeld, den 5. November 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.

Elbherreld. Bekanntmachung. 46310 In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 2622 die Handelsgesellschaft in Firma Waren haus Gebrüder Kaufmann mit dem Sitze zu Elberfeld eingetragen worden. Die dc e s ener sind die Kaufleute Simon und Benjamin Kaufmann, beide zu Hannover. Die Gesellschaft hat am 31. Oktober 1894 be⸗ gonnen. Jede der vorgenannten Personen ist vertretungs⸗ berechtigt. Elberfeld, den 5. November 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. 46314 Emmerich. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 226, die Handelsgesellschaft in Firma W. Huybers C Comp. hier betreffend, heute Fol⸗ gendes eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist auf⸗ gelöft, die Firma erloschen.“ Emmerich, den 5. November 1894. Königliches Amtsgericht.

(45892 Erfurt. In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Nr. 340 eingetragenen Firma „Zucker- fabrik Walschleben, Palm Bodenbender“ zu Walschleben heute in Kolonne 4 eingetragen: Die Firma ist hier gelöscht infolge der Um⸗ wandelung der offenen Handelsgesellschaft in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sodann ist in demselben Register unter Nr. 537 heute eingetragen Firma der Gesellschaft: Zuckerfabrik Walsch⸗ leben, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz der Gesellschaft: Walschleben. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Laut Gesell⸗ schaftsvertrag vom 25. September 1894 ist die offene Handelsgesellschaft Zuckerfabrik Walschleben, Palm und Bodenbender zu Walschleben in eine Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt und zwar unter der nebenangegebenen Firma; Gegen⸗ stand des Unternehmens ist, wie früher, der Anbau und Ankauf von Zuckerrüben und zuckerhaltiger Stoffe, die Gewinnung von Zucker und von Neben⸗ produkten aus denselben und deren Verwerthung. Das Stammkapital beträgt 437 000 6 (Vierhundert sieben und dreißig Tausend Mark). Die Gesellschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergericht lich vertreten. Der Vorstand besteht aus vier Ge schäftsführern; zur Abgabe von Willenserklärungen und, Firmenzeichnung genügt es, wenn solche durch zwei derselben erfolgt, oder durch einen in emein⸗ schaft mit einem Handlungsbevollmächtigten, der als Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern mit der Befugniß zum Zeichnen der fai von der General⸗ versammlung ausdrücklich bestellt ist. Die Bekannt- machungen der Gesellschaft erfolgen im Allgemeinen Anzeiger für Stadt und Krelg Erfurt? und im „Reichs Anzeiger“. Zu Geschäftsführern sind: a. der Fabrikbesitzer Hermann Palm jr. in Bernburg, b. der Fabrikbesitzer, Stadtrath Lorenz Boden bender daselbst, . c. der Fabrik. Direktor Dr. Wilhelm Homann in Walschleben, ; d. der Gutebesitzer Hermann Oehlmann in Gispersleben⸗Kiliani bestellt. Erfurt, den 3. November 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

46313 Erfurt. In unser Einzelfirmenregister ist heute auf Verfügung vom 6. d. M. unter Nr. 1228 die

Firma L. Kornicker mit dem Sitze hierselbst und