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Laut einer telegraphischen ,, an das Ober⸗ Kommando der Marine beabsichtigt S. WM. Kommandant: Korvetten⸗Kapitän Graf von Moltke (Hein⸗ 2 am 15. November von Sydney nach Apia in See zu gehen.

Bayern.

Seine Königliche 5 der Prinz⸗Regent hat den Ordensprovinzial in Bayern Pater Petrus Hoetzl zum Bischof von Augsburg ernannt.

Sachsen. Ihre Hoheit die Herzogin Adelheid zu Schleswig⸗ . am Sonntag Mittag vom Neuen Palais in otsdam nach mehrmonatigem Aufenthalt auf dem Schlosse Gravenstein wieder in Dresden eingetroffen.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzog in wohnten, wie die „Th. K.“ berichtet, gestern Vormittag 11 Uhr in der russischen Kirche einem Trauer⸗ gottesdienst für den Kaiser Alexander und Nachmittags 3 Uhr einem Tedeum für die hronbesteigung des Kaisers Nikolaus bei.

Am Sonntag Mittag fand in Weimar die Er— öffnung der neugewählten Landessynode durch den damit beauftragten Chef des Kultusdepartements, Geheimen Staats— Rath von Boxberg statt. Zum Vorsitzenden wurde der Land— gerichts⸗Präsident Appelius⸗Eisenach, zum 1. Stellvertreter der Generalsuperintendent Dr. Hesse und zum 2. Stellvertreter der Ober⸗Kammerherr von Rotenhan gewählt. Die ,, wird, da es sich wesentlich um Konstituierung der Synode un Wahl des ständigen Ausschusses handelt, nur einige Tage dauern.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzog ist gestern Nach⸗ mittag von Coburg zu den Beisetzungs eie lich n, nach St. hel. bur, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice gestern Vormittag nach Darmstadt abgereist.

Der , für das Herzogthum Coburg ist zur Erledigung mehrerer Vorlagen auf den 19. November einberufen worden.

Elsaß⸗Lothringen.

Wie die „Straßburger Post“ meldet, haben Rektor und Senat der Straßburger Universität an den Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe eine in den wärmsten Ausdrücken ge⸗ haltene Dankadresse für sein Wirken als Statthalter der Reichslande gerichtet. Die philosophische Fakultät ernannte den Reichskanzler zum Ehrendoktor.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Großfürst Sergius Michailowitsch ist gestern aus San Remo in Wien eingetroffen und setzt heute die Reise nach St. Petersburg fort. . .

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht die Verleihung des Großkreuzes des Stefans-Ordens an den Kardinal⸗Fürst-Erz⸗ bischof von Prag Grafen Schönborn. .

In der gestrigen Sitzung des österreichischen Abge— ordnetenhauses brachte der Jungczeche Kramer einen dringlichen Antrag ein, wonach die Abgeordneten, die während ihrer Mandatsdauer zu Staatsbeamten ernannt würden, das Abgeordnetenmandat verlieren sollten. ; worin der Unterrichts-Minister Dr. von Madeyski erklärte, er finde keinen Anlaß, jetzt zu der Frage der Inkomptabilität definitiv Stellung zu nehmen, die . sehe keinen Grund, eine derart wichtige Frage dringlich zu behandeln und lehne jeden Zusammenhang zwischen der jüngsten Ernennung zweier Ab⸗ geordneter zu Ministerialbeamten und den politischen Pala⸗ mentsfragen ab, wurde die Dringlichkeit mit 94 gegen 47 Stimmen abgelehnt und der Antrag dem Wahlreformausschuß überwiesen. .

Die Abgeordneten Exner, Habermann und Sieg—

mund haben eine von Abgeordneten aller Parteien unter⸗ zeichnete Interpellation über den Stand der Techniker eingebracht. Die Fragen betreffen die Regelung der Verhältnisse der amtlich autorisierten Privattechniker, die Zuerkennung der Standesbezeichnungen „Ingenieur“ und Architekt“, ferner die Ernennung technischer Attachés bei den Gesandtschaften im Auslande und die Verleihung des technischen Doktorgrades, Die Interpellanten fragen an, was die Regierung zur endlichen Entscheidung dieser Fragen zu veranlassen gedenke. ; — Das ungarische Unterhaus begann gestern die Be⸗ rathung des Budgets pro 1895. Der Referent hob hervor, die Einführung neuer Insututionen bedinge das Anwachsen der Ausgaben, die jedoch in vollem Einklange mit den Ein⸗ nahmen ständen. Die wichtigste Reform sei die Steuerreform, deren rasche Lösung erwünscht sei.

Großbritannien und Irland.

Dem „Standard“ wird aus Moskau gemeldet, das Ueber⸗ einkommen betreffs des Pamir, auf das Lord Rosebery in seiner Guildhall⸗Rede hingedeutet habe, bestimme als Grenze der russischen Einflußsphäre die Flußläufe des Murghab und Aksu, als Grenze der englischen Einflußsphäre die Flußläufe Panu und Sharan. In dem zwischen diesen Flüssen liegenden Gebiet solle versuchsweise eine Verwaltung von ein⸗ geborenen Chefs eingerichtet werden. Das Arrangement sei als ein Modus vivendi und nicht als eine endgültige Lösung gedacht.

. Frankreich.

In der gestrigen eln, der Deputirtenkammer interpellierte der Sozialist Dervillers die . über die . die zu ergreifen seien, um der Arbeits⸗ losigkeit der Arbeiter, deren Grund das Schutzzollsystem sei, abzuhelfen, und verlangte die Vermittelung der Regierung, um den Arbeitern Arbeit zu verschaffen. Der Minister⸗-Präsident Dupuy erwiderte, die gegenwärtige Krisis habe nichts Außergewöhnliches. An dem Wirth⸗ schaftssystem dürfe man nicht rühren, man müsse den Versuch damit weiter verfolgen. Unter den Gründen, die in der Interpellation für die Arbeitslosigkeit angeführt worden seien, befinde sich auch die Arbeit der Ausländer. In dieser

S. „Falken,

Nach längerer Debatte,

Hinsicht lasse sich etwas thun, aber man müsse vorsichtig dabei vorgehen; übrigens n er Kammer bereits zwei An⸗ träge hinsichtlich der Arbeiter fremder Nationalität zu⸗ egangen. Auch die übrigen in der Interpellation ange⸗ . rten Gründe für die Arbeitslosigkeit widerlegte der Minister und sprach sich gegen die Vertheilung von staatlichen Hilfs⸗ mitteln an die beschäftigungslosen Arbeiter aus, da diese Hilfe unzureichend sei und einen mißlichen Präzedenzfall bilden würde. Er wünsche, die Arbeiter möchten Kassen zur Unter⸗ stützung Arbeitsloser gründen, aber nicht Kassen für Strikende. Er halte es für unmöglich, ein Lohnmaximum festzusetzen und die Dauer des Arbeitstages herabzusetzen. Die in Nor⸗ wegen und England in dieser Beziehung gemachten Versuche seien mißlungen. Zur Regelung dieser Fragen sei ein allgemein von allen Ländern angenommenes Gesetz noth⸗ wendig. Der Minister⸗Präsident wies sodann auf die Arbeiten hin, die unternommen werden könnten, um Beschäftigung zu schaffen. Solche Arbeiten könnten be⸗ antragt und darüber könne berathen werden, aber zu zahlreiche Interpellationen seien hinderlich. Besonders wies der Minister auf die Wiederbewaldung der Berge und den Bau der Pariser Stadtbahn hin und schloß: durch die Drohungen der Sozialisten werde das Kapital abgeschreckt; jeder Burger möge seine soziale Pflicht thun, dann werde der Wohlstand zunehmen. Eine Tagesordnung, worin die Er⸗ klärung des Minister-Präsidenten gebilligt wird, wurde mit 380 gegen 60 Stimmen angenommen.

In den Wandelgängen der Kammer theilte dem „W. T. B.“ zufolge der Deputirte Boissy d'Anglas mit, daß die Regierung die Interpellation über Madagaskar für heute annehme. zeitig, die Regierung werde eine Kreditforderung von 60 bis S5 Millionen Francs einbringen und die Ermächtigung nach⸗ suchen, 15 000 Mann nach Madagaskar zu entsenden, um die Ausführung des Vertrags von 1885 sicher zu stellen, durch den das Protektorat Frankreichs über die Insel fest⸗ gesetzt worden sei. Die Kredilforderung und die Stärke des Expeditions⸗Korps sei nach den Berechnungen und Plänen der in diesen Angelegenheiten kompetentesten Personen festgesetzt worden. Für diese Forderungen dürfte sich in der Kammer eine bedeutende Majorität finden.

Nuszland.

Der Kaiser Nikolgus empfing, wie der „Regierungs— bote“ berichtet, gestern Vormittag 9 Uhr im großen Kreml⸗ Palast die Vertreter der Moskauer Stände und hielt dabei folgende Ansprache: „Es ist mir schwer und schmerzlich, jetzs in Moskau zu sein, welches mein unvergeßlicher Vater so herzlich liebte. Allein die Kaiserin und ich finden einen wahren Trost in den Gebeten, welche ganz Rußland in diesen Tagen empor⸗ sendet, und in den Thränen, welche ganz Rußland weint. Gott helfe mir, unserer heiß geliebten Heimath ebenso zu dienen, wie ihr mein dahingeschiedener Vater diente, und herb auf den hellen strahlenden Weg zu führen, welchen er gewiesen.“ 3 begab sich die Kaiferliche Familie über die erste reppe zur Archangelsk-Kathedrale und wohnte dort einer kurzen Todtenmesse bei. Um 10 Uhr erfolgte die Ueberführung der Leiche des Kaisers zum Peiershurger Bahnhof nach dem mitgetheilten Zeremoniell. Auf dem Perron wurde eine kurze Trauerandacht verrichtet, worauf der Kaiser und die Groß⸗ fürsten den Sarg in den Trauerwaggon trugen. Kurz nach 12 Uhr Mittags bestiegen der Kaiser, die Kaiserin⸗Wittwe, die Großfürstin Alexandra Feodorowna und die anderen Fürstlich⸗ keiten den Zug, der alsdann unter Geschütz und Gewehrsalven nach St. Petersburg abfuhr. In einem zweiten Zug wurden die Kaiser⸗ lichen Regalien und das Gefolge befördert. Nachmittags um 2. Uhr ging ein dritter Zug ab, in welchem der Großfürst und die Großfürstin Sergius sowie die übrigen Herrschaften nach St. . reisten.

Ein aus Livadia vom 6. November datierter Erlaß des Kaisers Nikolaus II. an das finländische Volk lautet dem „W. T. B.“ zufolge wie folgt:

»Seitdem wir nach Gottes Fügung in den ererbten Besitz des Großfürstenthums Finland gekommen, haben wir fürderhin die Re⸗ ligion und die Grundgesetze des Landes bestätigen wollen, sowie auch die Rechte und Privilegien, welche jeder Stand und die Einwohner insgesammt, Hohe und Niedrige, des genannten Großfürstenthums laut der Verfassung dieses Landes bisher genossen, und wir versprechen alle diese Vorrechte und Verfassungen fest und unverrückt in ihrer Kraft und ihrem Werthe zu erhalten.“

Der Minister des Auswärtigen von Giers hat am 9. d. M. an die diplomatischen Vertretungen Rußlands im Aus⸗ lande folgenden Zirkularerlaß gerichtet:

Unser erhabener Herrscher hat bei der Uebernahme der obersten Gewalt, welche die unerfonschlichen Rathschlüsse der Vorsehung ihm übertragen haben, den fest's Entschluß gefaßt, auch die hohe Auf⸗ gabe, die sein geliebter, unvergeßlicher Vater sich gestellt hatte, in ihrem ganzen Umfang zu übernehmen. Seins Majestät wird alle seine Kräfte der Entwickelung des inneren Wohlstandes Rußlands weihen und in nichts von der durchaus friedlichen, loyalen und festen Politik abweichen, die so mächtig zur allgemeinen Be⸗ ruhigung beigetragen hat. Rußland wird selnen Traditionen getreu bleiben, mit allen Mächten freundschaftliche Beziehungen zu unter— halten suchen und fortgesetzt in der Achtung vor dem Rechte und der gesetzlichen Ordnung die beste Gewähr für die Sicherheit der Staaten erblicken. Beim Beginn der glorreichen Regierung, welche jetzt der Geschichte angehört, bestanden die erstrebten Ziele nur in dem Ideale eines zu seinem eigenen Besten und zu niemandes Schaden starken und glücklichen Rußlands. Heute, beim Beginn einer neuen Regierung, bekennen wir uns mit gleicher Auf— richtigkeit zu denselben Grundsätzen und erflehen den Segen des Herrn, daß diese Grundsätze lange Jahre hindurch segenbringend und unveränderlich zur Anwendung gelangen. Sie wolken diese Kund⸗ gebungen des Kaisers zur Kenntniß der Regierung bringen, bei welcher Sie heglaubigt sind, und den nen Erlaß dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten vorlesen.

Zu 4 Erlaß bemerkt das „Journal de St. Petersbourg“:

„Wir brauchen den Zirkularerlaß nicht ausführlich zu kommen tieren. Er proklamiert, daß die Politik der neuen Regierung dieselbe sein wird wie diejenige der ruhmreichen Regierung, welche jetzt der Geschichte angehört, eine in ihrem ganzen Wesen fried⸗ liche, loyale und feste Politik, welche gerichtet ist auf die allgemeine Beruhigung und gleichzeitig auf die Verwirklichung des Ideals eines Rußlands, welches stark und blühend ist zu seinem eigenen Heile, aber nicht zum Schaden Anderer. Die Sprache des Erlasses ist ö. genug und wird sicherlich überall verstanden und gewürdigt werden.“

Griechenland.

Die Deputirten kammer wählte gestern Buduris (Anhänger von Trikupis) mit 197 Stimmen zum Präsi⸗ denten. Servos ö des früheren Ministers des Innern Rhallis) erhielt 13 Stimmen, Sarvaglis (Anhänger von Delyannis) A Stimmen.

Er versicherte gleich⸗

Serbien.

Den cn d ischnorwegische Geschäftsträger in Wien Gra Lewenhaupt a n n, , n. gestern in er dier Audienz die Antwort des Königs von Schweden und Norwegen auf die Notifikation der Thronbesteigung des Königs Alexander J. Zu Ehren des Grafen Lewenhaupt fand eine Galatafel bei Hofe statt.

Der „Politischen Korrespondenz“ wird aus Belgrad ge⸗ meldet, nach der Rückkehr des Königs aus St. Petersburg werde sich der neuernannte Minister des Auswärtigen nach Berlin begeben, um dort sein Abberufungsschreiben zu überreichen

Dänemark.

Die Abreise des Königs und des Prinzen Waldemar nach St. Petersburg erfolgt, wie, W. T. B. berichtet, heute Vormittag mit dem ,. Zug über Warnemünde und Berlin. Heute Abend trifft die Herzogin von Cum ber—⸗ land in Schloß Bernstorff ein; am Freitag Abend werden der Herzog und die Herzogin von Fife daselbst erwartet.

Asien.

Die Londoner Abendblätter von gestern melden aus Shanghai, nach einem Telegramm aus Chefoo hätten die Igpaner am Sonntag früh Port Arthur genommen, fast ohne Widerstand zu finden. Als die Japaner nach dem Bombardement zum Sturm vorgegangen seien, hätten die Chinesen die Waffen niedergelegt und sich ergeben. Es ver⸗ laute, der chinesische General mit dem Generalstab und den anderen Oberoffizieren hätten in der Nacht des 6. November die Forts ö. und sich auf einen Aviso und einen Dampfer gerettet.

Dem „Reuter schen Bureau“ wird aus Chefoo von gestern gemeldet: Die japanische Flotte habe am Sonntag Abend zwischen Chefoo und Wei⸗hai⸗wei eine Rekognoscierung unter⸗ nommen. Die Schiffe des Nanyang⸗-Geschwaders hätten sich in dem Golf von Petschili mit der Peiang Flotte vereinigt. In Port Arthur befänden sich gegenwärtig 30 000 Japaner.

Der amerikanische Gesandte in Tokio übermittelte vorgestern, wie ‚W. T. B.“ berichtet, der japanischen Re⸗ gierung eine Depesche des Staatssekretärs Gresham, die besagt, wenn Japan sich dem Ersuchen Chinas um Vermitte— lung des Präsidenten Cleveland anschließen werde, so sei dieser bereit, seine guten Dienste zur Verfügung zu stellen. Die japanische Regierung verlangte hierauf eingehende Details über die amerikanische Vermittelung. Infolge dessen hat der Staatssekretär Gresham gestern eine umfangreiche Antwort abgesandt.

Die beiden an Bord des „Sydney“ in Kobe verhafteten Amerikaner sind, nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“, gegen die Verpflichtung, sich jeder Unterstützung Chinas zu enthalten, wieder freigelassen worden. Der damals ebenfalls verhaftete chinesische Dolmetscher ist nach Hiroshima gebracht worden.

Nach einer den Amsterdamer Blättern aus Batavia zu⸗ gegangenen Meldung drohe Djilantik, der frühere bali⸗ nesische Regierungsvertreter auf Lombok und muthmaßliche Urheber des Verraths von Tjakra⸗Negara, der nach Bali ge⸗ flüchtet war, von dort mit seinen Anhängern nach Lom bok zurückzukehren. Die holländischen Truppen in Malang seien mobil gemacht. In der von den Holländern besetzten Stadt Ampenan gehe das Gerücht, daß die Balinesen sich rüsteten, die holländischen Truppen zu überraschen.

Afrika.

Am 6. d. M. Abends ist, wie W. T. B.“ aus Tanger meldet, der deutsche Staatsangehörige Franz Neumann 4 km von Casa blanca von Eingeborenen erschossen und beraubt worden. Der deutsche Gesandte in Tanger hat Befehl erhalten, sich sofort nach Fez zu begeben, um von der Regierung des Sultans Genugthuung zu fordern.

Außerordentliche Versammlung der II. General -Synode.

Die gestrige zehnte Sitzung der General⸗Synode wurde von 13 Uhr Nachmittags auf 7 Uhr Abends verschoben, weil Seine Majestät der Kaiser und König das Präsidium sowie eine Anzahl von Mitgliedern auf gestern Vormittag zur Audienz nach dem Neuen Palais hatte entbleten lassen. — Nach Eröffnung der Sitzung verlas der Präsident Graf Zieten⸗Schwerin vor der sich er= hebenden Synode folgendes, auf die telegraphische Meldung von der Annahme der erneuerten Agende eingegangene Antwort-Tele— gramm Seiner Majestät:

»An den Vorstand der General-Synode, Berlin. Die Meldung der einmüthigen Annahme der Agenden⸗Vorlage seitens der General⸗ Synode hat Mich mit Freude und Dank erfüllt. Ich hoffe zu Gott dem Herrn, daß die neue Agende durch freiwillige Aneignung seitens der Gemeinden zur Festigung unseres theuren evangelischen Glaubens und zu reicherer und tieferer Erbauung der Gemeinden dienen werde. Das walte Gott! Wilhelm R.“

Erster Gegenstand der Tagesordnung war die zweite Berathung des Kirchengesetzes, betreffend die Berliner Stadtsynode und die Parochialverbände in größeren Orten. Das Gesetz wurde dem Beschluß der ersten Berathung gemäß angenommen.

Nach Erledigung mehrerer irn men folgte sodann der Bericht der Unterrichts- Kommission Über die Petition des Vorftandes der lutherischen Konferenz für die Provinz Brandenburg, betreffend Stellung der Studierenden der Theologie unter seelsorgerischen Einfluß. Der Berichterstatter befürwortete folgenden Kommifsions⸗ antrag; „General⸗Synode wolle beschließen: In Anbetracht dessen, daß neben dem geordneten Amte der Universitätsprediger eine verstärkte seelsorgerliche Einwirkung sich nicht auf gesetzlichem Wege erreichen läßt, daß aber in den Professoren, Geistlichen und den von ihnen geleiteten freien kirchlichen Thätigkeiten (3ö. B. Kindergottesdiensten) fowie in 3 Persönlichkeiten und Familien der Universitätsstädte sich ohne Zwang Kräfte darbieten, welche auf die Theologie Studierenden geistlich fördernd und führend einwirken können, spricht die General- Synode das Vertrauen aus, daß die erwähnten Kreise in freier Liebe ihren seelsorgerlichen Einfluß auf die Studierenden nach Möglichkeit ausüben werden.“ Superintendent Gensichen⸗-Belgard (Provinz Pommern) beantragte, der Resolution als 2. Absatz hinzuzufügen: »den Epangelischen, Ober- Kirchenrath zu ersuchen, darguf hinzu— wirken, daß den Universitäts ⸗ Prebigern allgemein das Recht ertheilt und die Pflicht auferlegt werde, für die Studierenden Abendmahls feiern zu veranstalten“. Die Synode stimmte mit großer Mehrheit sowohl dem . der Kommission als dem Antrage Gensichen zu.

Um 94 Uhr Abends wurde die Sitzung geschlossen und die nächste Sitzung auf heute, 12 Uhr Mittags, anberaumt.

Nr. 45 des. Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausge eben im Ministe rium der öffentlichen Arbeiten, bom 16. November, hat folgenden Inhalt: Die Ümgestaltung der Hann offen fe, in Dresden. — Zur Baugeschichte des Reichstags Haufes. Garne ung) — Evangelische Kirche in Laufersweiler. —

rage de ö für Paul Wallot. — Prelsbewerbung für ein Rathhaus n Stuttgart. — Vom Weichselmündungs⸗Durchstlch. — Neue Patente.

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Entscheidungen des Reichsgerichts.

Wird durch falsche Vorspiegelung eines Konkurs glöunb igers eine Täuschung des Konkursverwalters herbei⸗ eflbrt, infolge deren dieser die Erhebung eines Widerspruchs gegen die Anerkennung und Eintragung der angemeldeten Forderung unter⸗ läßt, so ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Strafsenats, bom 2. Juli 1894, der Gläubiger wegen Betruges zu bestrafen.

Die Anmeldung einer Forderung im Konkurs steht nicht einer Klage im Zivilprozeß gleich. Wenn daher durch fassche Vorspiege lungen eines Konkursgläubigers eine Täuschung des Konkurs verwalters herbei⸗ geführt wird, infolge deren er die Erhebung eines Widerspruchs unterlassen zu sollen glaubt, so steht ein derartiges Verhalten des Konkursgläubigers nicht der einseitigen Parteibehauptung vor dem Richter in einem Rechtsstreit gleich. Täuscht der Gläubiger den Ver— walter und führt er hierdurch die Anerkennung der angemeldeten Forderung und auf Grund dieser Anerkennung die Eintragung der⸗ selben in die Tabelle ihrem Betrag und Vorrecht nach herbei, so ist dieser Erfolg nicht einer Versäumniß des Konkursrichters in Erfüllung seiner Pflichten, sondern der durch die falschen Vorspiegelungen herbei⸗ geführten Erregung eines Irrthums in der Person des Konkurt⸗ verwalters zuzuschreiben. (¶ 1850/94.)

— In der Strafsache gegen einen Grundstücks-Eigen—⸗ thümer, welcher das Grundstück an einen anderen vermiethet hatte und selbst das Grundstück nicht bewohnte, wegen fahrlässiger Tödtung, weil infolge nicht gehöriger Verwahrung einer zu dem Grundstück gehörigen Grube ein Mensch verunglückt war, hat das Reichsgericht, L. Strafsenat, durch Urtheil vom 5. Juli 18894, aus⸗ gesprochen: ‚Die Frage, ob der Angeklagte schlechtweg als Eigen⸗ thümer der vermietheten Besißung zur Verwahrung der Grube ver— pflichtet gewesen, kann umsoweniger ohne weiteres bejaht werden, als der Angeklagte nicht einmal selbst diese Besitzung bewohnt, darum nicht feststeht, inwieweit er die gefährliche Beschaffen⸗ heit der dortigen Grube zur Zeit des Unfalls kannte und inwieweit er sich die Verfügungsgewalt über das Anwesen vorbehalten hatte. Handlungen eines Eigenthümers unterliegen strafrecht⸗ lich im allgemeinen keiner anderen Beurtheilung als die eines Nichteigenthümers, es sei denn, daß dieselben ihrer Natur nach nur von dem Eigenthümer begangen werden könnten, und Unterlassungen eines Eigenthümers als solchen können nur dann strafbar sein, wenn Gesetz, Herkommen oder getroffene Vereinbarung die entsprechende Pflicht gerade dem Eigenthümer auferlegen.“ (1975/94)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die Privilegien der aktiven und aus dem Dienst geschiedenen preußischen und Reichsbeam ten hinsichtlich ihrer Heranziehung zu den direkten Kommunallasten stehen nach zwei Urtheilen des Dber ⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 19. Dezember 1893 und J. Senats, vom 20. Januar 1894, den in Preußen wohnhaften aktiven oder inaktiven Beamten anderer Bundesstaaten nicht zu, auch nicht den elsaß⸗lothringischen Beamten. — In dem einen Falle handelte es sich um einen Herzoglich anhaltinischen. Regierungs⸗ Sekretär a. D., der von Dessau nach Zeitz verzogen war und da von seiner vollen Pension zur kommunalen Einkommensteuer heran gejogen wurde. In dem anderen Falle handelte es sich um die Deranziehung des Wartegeldes eines elsaß-lothringischen Steuer⸗ Direktors z. D., welcher sich in Cassel niedergelassen hatte, zu der Kommunal⸗Einkommensteuer in Cassel. (II 1331593. — 1 865/64.)

— Die Beiträge zu den Herstellungskosten der Kana— lisations anlagen einer Stadt, welche durch Ortsstatut denjenigen Adiazenten auferlegt sind, deren Grundstücke, wenn sie bebaut sind und zum dauernden Aufenthalt von Menschen dienen, an die Kana— lisation angeschlossen werden müssen, sind, nach einem Urtheil des Vber⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 6. Juni 1894, nicht als eine Steuer“, sondern als eine Gebühr“ jn, erachten. Die Einführung dieser Beiträge bedarf demnach nicht der für die Neueinführung von besonderen Gemeinde steern erforderlichen Zustimmung der Minister des Innern und der Finanzen. — Ein Adjazent der B.Straße in Gelsenkirchen var nach deren Kanalisierung auf Grund Ortsstatuts vom 27. Fe⸗ htuar 1893, welches der Bezirksausschuß genehmigt hat, zu den Her— stelungskosten der Kanalifationsanlage mik einem Beitrage von hh M0 ie en gen worden. Er beantragte klagend seine Freistellung, weil die Abgabe für eine Steuer zu erachten sei und gleichwohl der nach 5.16 Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 erforderlichen Zu—⸗ stimmung der Minister des Innern und der Finanzen entbehre. Die Klage wurde vom Bezirksausschuß abgewiesen, indem die Ab— abe, für eine der ministeriellen Bestätigung nicht bedürfende

ebühr erklärt wurde. Auf die Revision des Klägers bestätigte das O. V. G. die Vorentscheidung, indem es begrundend ausführte: „Die ortsstatutarischen Bestimmungen lassen keinen Zweifel darüber, daß hier der Beitrag im Verhältniß einer Gegenleistung zu der seitenz der Stadt gewährten Leistung der Entwä erung steht, somit eine Gebühr vorliegt und keine Steuer. Die Anschlußpflicht erstreckt st nämlich nur auf bebaute Grundstücke, sodaß von vorn herein er— ichtlich eine Gegenleistung in der Ableitung von Gebrauchs wäͤssern gewährt werden muß. Die Gebäude müssen weiter⸗ in sogar zum dauernden Aufenthalt von Menschen — nicht nur bestimmt sein, sondern auch — dienen, sodaß eine dauernde Benutzung des Kanals für Haus- und Wirth⸗ schaftswässer ermöglicht wird. Endlich ist als beitragspflichtig nach 863 des Statuts nur diejenige Grundfläche anzufehen, welche im Zu⸗ sammenhange mit dem zu 'entwäffernden Gebäude benntzt wird. Hier ist die Wechselwirkung zwischen Leistung und Gegenleistung zu einem prägnanten Ausdruck gekommen, da geradezu die benutzte Fläche zum . der Abgabenberechnung genommen wird. Wenn daher die Abgabe in 8 2 des Statuts auch als „Beitrag zu den Herstellungs⸗ hosten bezeichnet wird, so soll dieser Kostenbeitrag doch gerade als Aequivalent der demnächstigen Benutzung und im Verhältniß zu der⸗ selben entrichtet werden. .. . (1 41)

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Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig sprach sich, wie die ‚Lpz. Ztg. mittheilt, eine Ver⸗ ammlung der olzarbeiter, der Anregung des Gewerkschafts—⸗ lartellt entsprechend, dafür aus, daß von den in Leipzig für Lohn⸗ ewegungen gesammelten Geldern zunächst nur Leipziger Ausstände unterstützt werden sollen. (Vgl. Nr. 264 d. Bl) . Hier in Berlin sind, wie im ‚Vorwärts“ mit etheilt wird, in

der Gewehrfabrik der Kommanditgesellschaft Ludwig Löwe u: Co. infolge von Lohnkürzungen Streitigkeiten zwischen den Arbeitern und“ der abrikleitung ausgebrochen. — Zur Lohn wegung der Instrumentenarbekter wurde, wie die Berliner Voll- Itg. berschtet, am Sonntag in einer Versammlung mit⸗ gethellt. daß außer den „gesperrten Werkstätten von Höhne . Sell und Wuthe, auch in der Werkstatt von Ulbrich, Kraut⸗

chienenstoßes. (Fortsetzung) — Vermischtes: Ehren⸗

straße 14, die Arbeit wegen der Nichtbewilligung einer Lohnerhöhung von 15 90 niedergelegt worden sei. Infolge der Nachricht, daß die bei Wuthe entstandene Streitigkeit ausgeglichen sei, beschloß die Ver⸗ sammlung die Sperre über diese Werke aufzuheben. (Vgl. Rr. 263 d. BI.) Aus Wien meldet W. T. B.: Das gestrige von der sozla? listischen — . einberufene Massenmeeting zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts nahm einen ruhigen Verlauf. Die Redner griffen die Regierung und die Koalitionsparteien heftig an. Auf der Straße wurden die Arbeiter von einer großen Menschenmenge er⸗ wartet, worauf unter den Rufen: „Heraus mit dem allgemeinen Wahlrecht!“ und unter Absingung des Arbeiterliedes der Marsch nach der inneren Stadt angetreten wurde. Die Polizei zerstreute die Menschenmenge, ohne daß es zu einem Zwischenfall kam.

Einer Brüsseler Meldung der „Voss. Itg.“ zufolge haben die Antwerpener Diamantenschleifer, um die Feststellung eines Mindestlohns zu erzwingen, einen allgemeinen Ausstand —

Aus Rom wird der Voss. Ztg. telegraphiert: Mehrere hundert Fabrikarbeiter in Rivarolo (piemont) sind in den Ausstand ö Ihre drohende Haltung machte militärische Maßnahmen nothwendig.

Kunst und Wissenschaft.

Am 19. November 1894 feiert die Alterthumsgesell— schaft „Prussia“ das Fest ihres fünfzigjährigen Bestehenz. Der Gesellschaft ist es in dem verflossenen halben Jahrhundert geglückt, durch Wort und Schrift unter den Bewohnern der Probinz Ostpreußen das Verständniß für die Vergangenheit Alt⸗Preußens und für den hohen idealen und praktischen Werth der dort vorhandenen Alter⸗ thümer zu wecken und zu fördern; sie hat insbesondere die von ihr begründeten Sammlungen zu einer Höhe gehoben, auf welche die . und ihre Hauptstadt Königsberg mit Fug und Recht stolz ein können. Von den namhaftesten Fachgelehrten des In⸗ und Aus⸗ landes ist es anerkannt worden, daß für einzelne Gebiete der Alterthumswissenschaft die Gegenständ. der „‚Prussia' von aus— schlaggebender Wichtigkeit sind. Leider hat die Geringfügigkeit der Mittel, unter welcher die ‚Prussia“ꝰ von je zu leiden hatte, es verschuldet, daß die Aufstellung der Gegenstände nicht ihrer Be—⸗ deutung würdig ist. Alterthümer, welche bei vollem Lichte und gutem Hintergrunde Zierden eines jeden Museums von Weltruf bilden würden, kommen auf diese Weise nicht zur Geltung. Um diesem Uebelstande abzuhelfen, ergeht jetzt ein Aufruf an die Bewohner Ostpreußens und an alle Freunde der Alterthumswissenschaft mit der Bitte, der Prussia? zu ihrem Jubelfest ein Ehrengeschenk darzubringen, welches die Möglichkeit für ein erfolgreiches Weiterschaffen, insbesondere die Mittel zur Beschaffung neuer brauchbarer Schränke für ihre Sammlungen gewähren soll. Alle Gaben, ob groß oder klein, sind willkommen und werden an das Bankhaus Franz Dick in Königs⸗ berg i. Pr., Steindamm 65, erbeten. Die Liste der Geber foll der ‚Prussia“ an ihrem Ehrentage feierlich überreicht werden.

— Die Wiederherstellung der Grab denkmäler in der ehe⸗ maligen Abteikirche zu Altenberg bei Bergisch⸗Gladbach ist dem Dombildhauer Professor Fuchs in Köln anvertraut worden und in Angriff genommen. Für die erforderlich gewordenen Ausbesserungen der lch im Aeußeren hat man 25 000 S aufgebracht. Die Durch⸗ führung der geplanten Instandsetzungsarbeiten wird wegen der der⸗ zeitigen ungünstigen Witterung dem nächsten Jahre vorbehalten bleiben müssen.

— Professor Dr. Daniel Sanders in Strelitz (Mecklenburg) hat in dem Vorwort zu seinem in den Jahren 1859 bis 1865 erschienenen „Wörterbuch der deutschen Sprache, mit Belägen von Luther bis auf die Gegenwart die Zusage gemacht, daß, wie er für sein Werk unablässig gesammelt habe, er in dieser Thätigkeit fortfahren werde. Im Jahre 1886 erschien denn auch Das Ergänzungs⸗Wörter⸗ buch der deutschen Sprache, eine Vervollständigung und Erweite⸗ rung aller bisher erschienenen deutschsprachlichen Wörterbücher“. Hier⸗ mit hat der unermüdliche Forscher auf dem unerschöpflichen Gebiete der in stetiger Fortentwickelung begriffenen deutschen 9. seine Sammlungen jedoch keineswegs abgeschloffen, vielmehr hat er nach und nach in zwei Exemplaren seines Wörterbuchs auf eingefügten Blättern zur Vervollständigung Nacheintragungen gemacht, welche sein Werk bis auf die neueste Zeit fortführen. Sein Wunsch, diese mühsame und werthvolle Arbeit dadurch der Wissenschaft zu erhalten, daß die Bände mit den hand⸗ schriftlichen Nachträgen sicher aufbewahrt bleiben, ist nun dadurch in Erfüllung gegangen, daß das British Museum die zwölf Bände erworben hat. In dem amtlichen Bericht des englischen Blaubuchs (Return. Britisn Museum. Orderéd by the House of Commons, to be Printed, 14. August 1894) liest man darüber auf S. 25: „Unter zahlreichen Ankäufen von Büchern mit handschriftlichen Anmerkungen ist bei weitem der wichtigste und einer der bemerkenswerthesten des Jahres der von zwei Exemplaren von Dr. Daniel Sander's mustergültigem deutschen Wörterbuch nebst dem Ergänzunge: Wörterbuch, die nach einem Ueberschlag nicht weniger als 40 0090 Zusätzée theils in der Handschrift des Verfassers, theilz in Ausschnitten aus Büchern und Zeitungen enthalten. Ein be— merkenswertheres Beispiel gelehrten Fleißes wird kaum zu finden sein und, da diese Zusätze nie veröffentlicht worden sind, so werden die Exemplare des Museums für künftige Arbeiten auf dem Gebiete der deutschen Wörterbücher unschätzbar sein“.

— Im Verein für deutsches Kunstgewerbe wird morgen, Mittwoch, Herr Professor E. Doepler d. J. einen Vortrag über die Heraldik und ihre Verwendung im Kunstgewerbe halten, der besonders mit Rücksicht auf die gegenwärtige heraldische Ausstellung im Kunstgewerbe⸗Museum Interesse erregen dürfte. Auch wird die vollständige Sammlung von Malereien und Zeichnungen des Straßburger Malers Josef Sattler ausgestellt werden, welche neuerdings in Kreisen der Kunstfreunde großes Aufsehen erregt haben. Die Sitzung findet statt im großen Saal des Architektenhauses, 85 Uhr Abends, — Am Sonnabend v. W. feierte der Verein in den Räumen des Architektenhauses sein 17. Stiftungsfest. Den Mittelpunkt desselben bildete die launige Aufführung eines Stückes von Hans Sachs, „Der Rossedieb', zm Gedächtniß seines vierhundertjährigen Geburtstages. Während des Tanzes wurde ein eigens für diesen Abend gezeichneter Fächer von Otto Gußmann ver⸗ theilt, der von Ernst Wasmuth farbig reproduziert und von der

irma Reichardt u. Co. gefällig montiert war. Besondern Deifall and auch die von Ludwig Sütterlin in modernem Geschmack originell entworfene Tanz karte.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Waggngestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 12. d. M. gestellt 11 975, nicht recht⸗ zeitig gestellt 7 Wagen. . In Oberschlefien sind am 10. d. M. gestellt 5037, nicht recht⸗ zeitig gestellt 441 Wagen.

Zwangs-⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht J Berlin stand am

12. November das hr bf ic rem ming str. 10, dem Lieutenant a. D. Louis Neumann geh brich zur Versteigerung; Fläche 8,51 a; Nutzungswerth 16 000 . Das geringste Gebot wurde auf 1000 M festgesetzt; für das Meistgebot von 271 001 960 wurde der Rentier C. Schwarze zu Berlin, Ersteher. — Vertagt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung pegth des Grundstücks . l, Tönigstr. 1—6 und Burgstr. 7 (C. Alte Post ), dem aufmann O. Schnicke gehörig. Cin neuer Bietungstermin ist auf den 9. Januar 1895, Vormittags 107 Uhr, anberaumt worden.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmgrkt vom 10. November 18934. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme, der Schweine, welche na Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 2862 Stück.

Durchschnittsprels für 190 kg.) J. Qualitat 124 - 130 6, II. Qualitèt irg „n, III. Qualität 88 - 1938 , IV. Qualität 385 - 97 6 — Schweine. Auftrieb 3094 Stück. (Durchschnittgpreis für Job kg.) Mecklenburger 106-108 6, Landschweine: a. 102 — 104

b, geringere 92 100 M, Galizier — , leichte

20 89. Tara, Bakonver 85 6 bei 275 Kg

— Kälber. Auftrieb 794 Stück.

I. Qual. 1,30 - 1 40 A6, II. Qual. 1.16 * 11.28 III. Q

l, 14 M — Schafe. Auftrieb 7117 Sti urchschn

1 kg) I. Qualität O 88 - 1,1 4M,

III. Qualitãt — tj ;

— Die gestern hier in Berlin abgehaltene Generalversamm— lung des Verbandes Oberschlesischer Walzwerke 6. die Verlängerung des Verbandes bis Ende des Jahres 1895. Horsig= werk hat sich, wie. W. T; B.“ mittheilt, dem Verbande angeschlossen unter Wahrung des selbständigen Verkaufes durch dieses Werk. =

Die Generalversammlung der Gelsenkirchener Gußstahl⸗ und Cisenwerke, vorm. Munscheid u. Komp. genehmigte, wie die „Köln. Ztg.“ mittheilt, den Rechnungsabschluß, ertheilte ki Ent⸗ lastung und setzte die Dividende auf 2c fest, welche vom 3. Februar 1895, dem Ende des Sperrjahres, ab zahlbar ist.

— Wie dem „Reuter schen Bureau. aus New⸗YJork vom

12. d. M. gemeldet wird, wird die Aufnahme einer neuen An— leihe in den nächsten zwei Tagen erwartet. Die Anleihe dürfte nicht weniger als 50 Millionen Dollars betragen.

Magde burg, 12. November. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn⸗ zucker exkl., von Sa c — — neue 1025 =- 16 30. Kornzucker exkl. S5 9 Rendement 9.76 – 9, 85, neue g, 7 — 9g. 6, Nachprodukte exkl. 75 Oso Rendement 700 — 7, Sf. Ruhig. Brotraffinade 1 73, 09. Brot raffinade II. 2276. Gem. Raffinade mit Faß 22 -= 23, 25. Gem. Melis 1 mit Faß 21,253. Ruhig. Rohzucker J. Produkt Transito f. a. B. . 33 . ö Gd., ö Br., vr. Dezember 9,75

de 89 Brr, pr. Januar⸗März 9, 9h bez., 10,00 Br., pr. il⸗ Hal ö s Vz. 15 33 ear, cart J

Leipzig, 1. November. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B pr. Robember 2, 85 4M, pr. Dezember 285 S, pr. Januar 2, 873 4A, pr. Februar 2, 87] , pr. März 2, 99 S, pr. April 2,90 SM, pr. Mai 2924 AM, pr. Juni 295 6, pr. Juli 2, 97 M, pr. August 3,06, per September 3,023.

Umsaß 125 006 kg.

Bremen, 12. November. (W. T. B.) Börsen⸗Schluß⸗Bericht. Raffiöniertes Petroleum. (Offizielle Notierung ber Bremer Petroleum. Börse ) Ruhig. Loo 4.35 Br. Baum wol le. Weichend. Upland middl. loko 285 3. Schmalz. Höher. Wilcox 39 4, Armour shield 3835 3, Cudahy 39 3, Faltbankg 33 3. Spe. Steigend. Short clear middl. loko —, per Dezember⸗Januar 36. Wolle. Umsatz 69 Ballen. Taback. Umsatz? 8 Faß Kentucky.

Wien, 12. November. (W. T. B.) Die Verhandlungen wegen der Erhöhung des Aktienkapitals des Budapester Bankpereins sind heute zum Abschluß ö Das Aktienkapital wird von 3 auf 8 Millionen Gulden erhöht und zwar werden von den Bankhãusern Jakob Landau in, Berlin und M. von Erlanger u. Söhne in Frank⸗ furt 4. M. 2 Millionen Gulden fest übernommen, während für eine Million Gulden den Aktionären das Bezugsrecht eingeräumt ist.

London, 12. November. (W. T. B.) An der Küste 4 Weizen ladungen angeboten.

96 d/o Japgzuck er loko 127 ruhig. Rüben Rohzucker loko dé ruhig. — Chile⸗-Kup fer 456, vr. 3 Monat 403.

Glasgow, 12. November. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 7054 Tons gegen 4280 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 12. Nobember. (W. T. B.). Wolle ruhiger, Preise unverändert, Garn ruhig. Die Aufträge sind wegen zu niedriger Preise unausführbar. In Stoffen mehr Geschaft für Amerkka.

St. Petersburg, 12. Nobember. (W. T. B.) Produkten markt. Talg loko 53,00, pr. August —. Weizen loko 8,00. e , 56 5,30. Hafer loko 3,40). Hanf loko 40,00. Leinfaat oko 11,20.

St. Petersburg, 12. Nobember. (W. T. B.) Die Reichs⸗ bank macht bekannt, daß die Gewinnziehung der Prämienpfand⸗ briefe der Adelsagrarbank, die morgen statifinden sollte, auf den 15. d. M. verlegt wird.

— 13. November. (W. T. B. Der auswärtige Handel Rußlandzg in den ersten sieben Monaten des Jahres 18954 stellte sich in der Ausfuhr auf 365 410 000 Rbl. gegen 254 698 000 Rbl. im gleichen Zeitraum des Jahres 1853, in der Einfuhr auf 285 192 000 Rbl. gegen 257 570 000 Rbl. im Vorjahr.

Am sterdam 12. November. (W. T. B.) Ja va⸗ Kaffee good ordinary oz. — Bancazinn 403.

New⸗YPork, 12. November. (W. T. B.) Die Börse eröffnete schwach, zeigte im weiteren Verlauf weichende Tendenz und schloß schwach. Der Umsatz der Aktien betrug 379 000 Stück.

Weizen anfangs sehr fest und dann steigend während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen auf Deckungen seitens der Platzspekulanten, auf ausländische Käufe und auf . für Rechnung des Inlands. Schluß fest. Magis allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs entsprechend der Festigkeit des Weizens.

Visible suppl!ly an Weizen 81 220 000 Bushels, do. an Mais 2638 000 Bushels.

Chicago, 12. November. (W. T. B.) Weizen nach Er⸗ öffnung fest und steigend auf festere ausländische Märkte, auf gute Nachfrage des Auslandes und auf Berichte über abnehmende Ankünfte im Nordwesten, dann abgeschwächt auf Realisierungen, worauf Besserung eintrat. Mais entsprechend der Festigkeit des Weizens allgemein fest während des ganzen Boͤrsenverlaufs.

Verdingungen im Auslande.

Italien.

Der Genehmigung der General⸗Inspektion für die Eisenbahnen unterbreitete Projekte. Mittelmeer⸗Netz: Bau einer künstlichen Galerie zwischen den Stationen Ravagnano und Balvans an der Strecke Cboli —Metaponte. — Kostenanschlag 27000 Fr. — Adria⸗ Vetz: Vergrößerung der Station Loreto an der Strecke Bologna— Otranto. Kostengnschlag 25 775 Fr.; die Kosten des Bedarfs an Metallmaterial nicht miteinbegriffen.

Spanien.

4. Dezember, Mittags. Stadtverwaltung von Barcelona:

Beleuchtung der Stadt mit Gas während einer Zeitdauer von fünf

Jahren. . Niederlande. 20. November, 2 Uhr. Betriebsgesellschaft der Staatseisenbahnen in Utrecht: Lieferung gußeiserner Schienenstühle nebst Zubehör. 8er fn fr zum Preise von 0 50 Gulden im Zentral⸗Bureau der

Gesellschaft. . Rumänien.

24. November. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Bukarest: Bau eines Kai und einer Zugangsstraße für den Hafen Isaccea. Kostenanschlag 149 939 Fr. . 15. Dezember. Dasselbe Ministerium: Bau der Rampen für die Flußbrücke Prahova⸗Darmanesti zur Herstellung der Departements straße von Ploesti nach Tziganesti. Kostenanschlag 57 900 Fr.

28. Dezember. Dasselbe Ministerium: Uferbau⸗Arbeiten an der Donau zwischen der Mündung der regulierten Boreea und Chicion. — Kostenanschlag 166 863 r . ; .

31. Dezember. Dasselbe Ministerium: Ableitungs⸗Arbeiten des Flusses Buzeu, oberhalb der Brücke von Nisipuri, an der Deyarte⸗ ,, . von Rommie⸗Sarat nach Faurei. — Kostenanschlag 16 Fr.

Egypten. 26. Nobember. Der Präsident des Verwaltungsraths für Eisen⸗ bahnen und Telegraphen in Kairo: Lieferung von 125 000 kg

Baumwollenabfãälle.