Lance Rain, aus hes ichn n van

nd ö geführt. anntlich ist es aber eines der haupts . iele Steuerreform und insbesondere der Aufhebung der

Realsteuern, vermöge einer entsprechend schärferen Heran⸗ iehung der Realsteuern zu den Kom munallasten die thun—⸗ lich inderung der Gemeindezuschläge zur Einkommen⸗ 1 S zu einer . als neben der Ergänzungssteuer einzige Direkte Staatssteuer nicht mehr gefährdenden Höhe erbeizuführcn. Diesem Ziele würde es = ,. zuwiderlaufen, wenn bei der Um⸗ gestaltung des Gemeindesteuerwesens in erster Linie eine weit⸗ gehende Entlastung des n n. es und Gewerbebetriebes auf Kosten der Einkommensteuerzuschläge zur Ausführung ge⸗ langte, dergestalt, daß letztere nur eine im Verhältniß zur Ent⸗ la ö rundbesitzes und Gewerbebetriebes nicht erheb⸗

; a un ihrer bisherigen Höhe erführen.

Die nister der Finanzen und des Innern haben die Ober⸗Präsidenten und die Regierungs⸗Präsidenten mittels Verfugung vom 14. d. M. ersucht, diesen Gesichtspunkt bei der ihnen durch die Uebergangsbestimmungen vom 10. Mai d. J. für das Rechnungsjahr 1895/‚96 übertragenen

ustimmung zu Gemeindebeschlüssen über Erhebung von Ein⸗ ommensteuerzuschlägen bis zu 150 Proz. im Auge zu behalten, ins⸗ besondere also die JZustimmung zur Erhebung von solchen Zu⸗ schlägen über 109 Proz in der Regel zu versagen, wo nach den Gemeindebeschlüssen nicht eine den Absichten des Lommunal⸗ . etzes voll gerecht werdende Heranziehung der Realsteuern und sogar üherwiegend eine Verminderung der bisherigen Be⸗ lastung des Grundbesitzes und Gewerbebetriebes an staatlichen und kommunalen Ertragssteuern erfolgen würde.

Auch werde vor der Genehmigung von Zuschlägen über 109 Proz. der Einkommensteuer sorgfältig zu prüfen sein, ob dieselben nicht bei anderweiter, mehr angemessener Regelung der Gebühren und Beiträge oder durch Einführung geeigneter . Steuern ganz oder theilweise vermieden werden

nnen.

Der General Lieutenant Edler von der Planitz J., Kommandeur der Garde⸗Kavallerie⸗Division, hat auf einige Tage Berlin verlassen.

Der zum Königlichen Gesandten in Weimar ernannte Geheime Legations⸗Rath . ist auf seinem neuen Posten eingetroffen und hat die Geschäfte der Gesandtschaft übernommen.

Der hiesige brasilianische Gesandte Baron Itajubg ist hierher zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder uͤbernommen.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Irene“, Kommandant Kor⸗ vetten⸗Kapitän von Dresky, am 23. d. M. in Tanger und S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten ⸗-Kapitän Broeker, am 24. d. M. in Aden eingetroffen; S. M. S. ö beabsichtigt heute von Aden nach Sansibar in See zu gehen.

Sach sen.

Seine Majestät der König hat, wie das „Dr. Journal“ meldet, anläßlich des Hinscheidens Seiner Königlichen Hoheit des Erbgroßherzogs von Sachsen befohlen, daß die Offiziere des 1. Königs⸗-Husaren⸗Regiments Nr. 18,6 hei dem Höchstderselbe à la suite gestanden, 3 Tage ö an⸗ zulegen und außerdem der Kołmmandeur, 1 Rittmeister und 1 Lieutenant dieses Regiments den Beisetzungsfeierlichkeiten beizuwohnen haben.

Sessen.

* Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin begingen gestern die Feier Höͤchstihres Ge⸗ bur tsfestes. Eine allgemeine Feier fand des hohen kirchlichen Feiertags wegen nicht statt, dagegen waren vorgestern die offentlichen Gebäude in Darmstadt beflaggt. In den Schulen wurden, soweit nicht Vorfeiern 1 hatten, am Sonn⸗ abend Festakte abgehalten. Die Beamten und Bürger ver⸗ einigten sich . s bereits vorgestern zu Festessen.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Seine Hoheit der Herzog Heinrich ist nach Ablegung des Abiturienten ⸗ Examens am Sonnabend von Dresden in Schwerin eingetroffen. Am 9. Dezember wird der Herzog in Begleitung seines Gouverneurs, des Lieutenants von Stutter— heim eine Orientreise antreten, als deren Hauptziel Indien ins Auge gefaßt ist.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. otel auf Kap St. Martin fand vorgestern früh aus Anlaß des Ablebens Seiner Königlichen Hoheit des

Erbgroßherzogs ein Trauergottesdienst statt, dem der — * der die . kommandierende General und der

In dem

deutsche Konsul beiwohnten. Um 9 Uhr erfolgte die Ueber⸗ führung der 2 zum Bahnhof unter Geleit der Behörden und zweier Bataillone Infanterie mit Musik und Fahne. Morgen Abend gegen 6 Uhr wird, wie die „Th. Korr.“ meldet, der Zug mit der Leiche, der den Weg über Lyon und Straßburg nimmt, in Bebra eintreffen, wo Vertreter Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin, des Staats⸗ Ministeriums und der kirchlichen sowie der Bezirksbehörden, der Landtags⸗Präsident von Rotenhan, der Kommandeur des 94. Infanterie⸗Regiments, Oberst Freiherr von Eberstein und der Kommandant der Wartburg zum Empfang der Leiche anwesend sein werden. Die Leiche wird in Weimar gegen 9 Uhr eintreffen und alsbald in feierlicher Weise vom Bahnhof nach der Hofkirche übergeführt werden, geleitet von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog, den Prinzen, dem ö den Ober⸗Hof⸗ und Hofchargen, dem Landtagsvorstand und den Behörden. In der Kirche findet alsdann nach Aufbahrung der Leiche deren Einsegnung durch den Ober⸗ =. er in Gegenwart der Familienmitglieder statt. Am ittwoch erfolgt die feierliche öffentliche Ausstellung in der Kirche und am Donnerstag die Beisetzung in der Fürstengruft. Ihre Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin, Höchst⸗ welcher die Prinzen Wilhelm Ernst (der w, , . Erb⸗ großherzog7 und Bernhard Heinrich bis Frankfurt a. M. ent⸗ gegeng — sind, trifft morgen Nachmittag in Weimar ein.

taat⸗-

Oesterreich⸗ Ungarn. .

Der Kaiser empfing gestern Vormittag den Köni Alexander von Serbien und erwiderte alsbald den Besu des Königs in dessen Hotel, wo Allerhöchstderselbe eiwa 20 Minuten verweilte. Abends fand bei dem Kaiser und der Kaiserin ein Familiendiner statt, woran der König von Serbien, die zur Zeit in Wien weilenden Erzherzoge und Erzherzoginnen, sowie die Prinzen Philipp und August von Sachsen⸗Coburg theilnahmen.

Der ungarische Minister⸗Präsident Dr. Wekerle, der am Morgen in Wien n,, war, wurde gestern zweimal vom Kaiser empfangen und ist für heute abermals zur Audienz befohlen worden.

In der , . Sitzung des ungarischen Unter⸗

hauses fragte der Abg. Veszker die Regierung, ob sie nicht geneigt sei, angesichts der falschen Auslegung, welche die Hal⸗ tung der Regierung zu der Rundreise Kossuth's in der auslän⸗ dischen Presse gefunden habe, sich über dieselbe erschöpfend und entschieden zu äußern. Auf die Angriffe des Abg. Serb an wegen der von der Regierung den Nationalitäten gegenüber befolgten Politik, erklärte der Minister des Innern Hieronymi unter wiederholtem großen Beifall des Hauses, die Verantwortung für den Nichterfolg des Bestrebens der ungarischen Re— gierung, die nationalen Gegensätze auszugleichen, treffe die Führer der Rumänen, die sich vom öffentlichen Leben zurückzögen, Liguen zur Auftheilung Ungarns gründeten und mit ausländischen revolutionären Vereinigungen okettierten. Er acceptiere die Versicherungen des Abg. Serban, das unter den ungarischen Rumaͤnen Ruhe herrsche. Die Ruhe werde weiter herrschen, da die Regierung nicht gestatten werde, daß Agitatoren das unwissende Volk auf⸗ wiegelten. Die Rumänenführer hätten bei seiner, des Ministers, Reise seinen entgegenkommenden Tendenzen gegenüber den rößten Terrorismus angewendet. Er werde, falls er auf einem Platze verbleibe, die Errungenschaften seiner Infor⸗ mationsreise in Siebenbürgen verwerthen und Ausschreitungen strengstens ahnden. Der Minister schloß mit einer Verwahrung dagegen, daß für Einzelne das ganze rumänische Volk verani⸗ wortlich gemacht werden solle.

Frankreich.

In dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath machte, wie, W. T. B. berichtet, der Minister des Auswärtigen 6e notaux die Mittheilung, der Führer der ,,,

zt. Petersburger Gesandtschaft General Boisdeffre werde . Aufenthalt in St. Petersburg verlängern, da der Kaiser

ikolaus den Wunsch ausgesprochen habe, daß der General der Hochzeit der Kaisers beiwohne—

In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde die Berathung des für Madagaskar zu bewilligenden Kredits fortgesetzt. Der Deputirte Vicomte de Vo güs hob hervor, eine soziale Krisis sei überall vorhanden, aber er glaube nicht, daß eine koloniale Ausdehnung ein Heilmittel hiergegen bilde. Der Redner sprach sich abfaͤllig über das franzoͤsische Kolonialsystem aus und erklärte, er hätte gewünscht, daß man eine Kolonisations⸗Legion bilde, die sich den militä⸗ rischen Operationen anzuschließen und dann die Polizei zu orga⸗ nisieren hätte. Die Generaldebatte wurde darauf zd hie fn. Der Deputirte Boucher begründete sodann seinen Antrag, nur die Häfen von Madagaskar zu besetzen. Der Minister⸗ Präsident Dupu my lehnte den Antrag ab und stellte die Ver⸗ trauensfrage. Die Regierung könne nur eine vollständige Opera⸗ tion acceptieren. Der Präsident der Madagaskar⸗Kommission Ribot bekämpfte ebenfalls den Antrag Boucher und führte aus, es sei unmöglich, auf das Protektorat zu verzichten. Die französische Fahne müsse hochgehalten werden. Die von der Regierung vorgeschlagene Lösung sei die einzig mögliche; er erinnere an die Preisgebung Egyptens. Der Deputirte Lockroy befürwortete den Ankrag Boucher: man müsse die Finanzen Frankreichs schonen und dürfe sich nicht von den Ereignissen in Europa abwenden. Der Antrag Boucher wurde sodann mit 381 gegen 168 Stimmen verworfen. Im ö Verlauf der Sitzung erklärten mehrere Deputirte, ie würden für die Kredite stimmen, andere führten die Gründe an, aus denen sie diese ablehnen würden. Der Deputirte Le 8661 sé erklärte namens einiger früheren boulangistischen Deputirten, sie würden die Kredite ablehnen, denn sie seien entschlossene Gegner einer so entfernten Expe— dition. Im Laufe der Diskussion wurde dann eine Reihe von Artikeln mit 390 gegen 112 Stimmen genehmigt und die Weiterberathung auf heute vertagt.

Nußland.

Bei dem Empfange des Senats am 33 sagte nach einer Meldung des „W. T. B.“ der Kaiser zu den Mit—⸗ gliedern desselben: „Meine Herren, im Namen meines ver⸗ 6 Vaters danke ich Ihnen für Ihre Arbeit. Ich bin überzeugt, daß der Senat auch unter mir sich in seiner Thätigkeit allein von der Wahrheit und dem Gesetz wird leiten lassen.“

Der „Regierungsbote“ veröffentlicht den Dank des Kaisers an alle Klassen der Bevölkerung, an die städtischen Institutionen und die privaten Gesellschaften St. Petersburgs für die tiefe Theilnahme an dem Leid, das den Kaiser und ganz Rußland durch das Ableben des Kaisers Alexander ge⸗ troffen habe. Der Kaiser lobt die musterhafte Ordnung während der Trauerfeierlichkeiten in St. Petersburg und Moskau und macht den niederen Polizeichargen ein Geld⸗ geschenk von 1 Rubel pro Mann.

Der „Regierungsbote“ meldet ferner: Am Mittwoch empfing der Kaiser die Deputationen des finländischen Senats, der finländischen Landstände u. s. w., sprach ihnen seinen Dank aus für die ausgedrückten Gefühle der Ergebenheit und beauftragte die Deputirten, dieses seinen treuen finländischen e, en,. mitzutheilen.

Am Sonnabend Nachmittag empfing der Kaiser im Winterpalais zahlreiche Deputationen des Adels und der Semstwos der russischen Städte und Dörfer, ins⸗

esammt etwa 500 Personen, in ihren charakteristischen Kostümen,

56 Deputationen des Adels des Warschauer Gouverne⸗ ments und der Stadt Warschau. Es wurde keine Ansprache ehalten. Die Deputationen wurden in zwei Reihen die änge des Saals hinauf aufgestellt. Der Kaiser schritt die Reihen ab, wobei jede einzelne Deputation von dem Minister des Innern 2 wurde. Der Kaiser richtete an die Führer mehrerer Deputationen huldvolle Ansprachen. Der Empfang währte eine halbe Stunde, worauf sich der Kaiser unter begeisterten Hurrahrufen zurückzog.

Bei der heute stattfindenden Vermählung des Kaisers werden die Truppen auf beiden Seiten des Newski⸗Prospekts,

auf einem

Theile der großen Morskaja und auf dem Winterpalais Platz vom Palais des Großfürsten Sergius bis zum Winterpalais Spalier bilden. Da die Große . Alexandra Feodorowna sich vom er.

es Greßfürsten Sergius in das Winterpalais begiehr werden sich vor ersterem Palais die an dem Juge heil nehmenden Schwadronen des Leih⸗Garde⸗Husaren⸗Negimenig des Kaisers und des Leib⸗Garde⸗Ulanen⸗Regiments aufstellen Die Ehrenwache bei dem Palais des , Sergiu stellt das Cadre⸗Batgillon des Leib⸗Garde⸗Referve⸗Infanterie, Regiments, dessen 896 der Kaiser bereits als Großfürst war. Auf dem linken Iii gel der Ehrenwache, die mit e,. und Musik ausrückt, nimmt das Pagenkorps des

aisers Aufstellung und ihm gegenüber das Alexander⸗ Kadettenkorps. Ferner bilden die verschiedenen Truppen⸗ theile und die Zöglinge der Militär⸗Lehranstalten Spalier. Die Mannschaften erscheinen in Parade⸗Uniform mit grauen Mänteln ohne Trauerabzeichen. Nach der Trauung verläßt dat Kaiserliche Paar das Winterpalais in einer mit vier russisch geschirrten Schimmeln bespannten Prachtkutsche. Kutscher und Vorreiter sind russich kostümiert. Die Kaiserin= Wittwe folgt in einer V Kutsche. Die Allerhöchsten Herrschaften halten bei der Kasanschen Kathedrale und fahren dann nach dem Anitschkow⸗Palais.

Die heutigen Zeitungen bringen ihre Glückwünsche in begeisterten Artikeln und Gedichten dar. Mehrere Blätter haben ihre heutige Nummer mit Vignetten in Farbendruck ver— sehen. Das Publikum strömte zum Winterpalais⸗Platz und dem Newski⸗Prospekt, wohin die Truppen mit klingendem Spiel marschierten. Das Wetter ist hell und trocken. . 40 0090 Arme werden heute in St. Petersburg gespeist werden. Die Lehranstalten sind für drei Tage geschlossen.

Um 11a Uhr verkündeten hen, die Salutschüsse der . die vollzegene Trauung des Kaiserlichen

aares, an die sich eine Gratulationscour anschloß.

In sämmtlichen Kirchen Rußlands, auch in den evange— lischen, findet heute ein Festgottesdienst statt.

. Aus Anlaß der Vermählung wird heute oder morgen ein Manifest erscheinen; . werden zahlreiche Gnadenalte, Erlässe von Steuerrückständen, Strafen ꝛc. erwartet.

Mit Bezug auf eine in auswärtigen Zeitungen verbreitete Meldung über ein Unwohlsein des Königs von Dänemark wird mitgetheilt, daß der König infolge einer ganz unbe— deutenden Verletzung des feen während einiger Tage das Gehen habe vermeiden müssen, bereits aber wieder vollständig hergestellt sei. ⸗

Tůrkei.

Die „Agence de Constantinople“ meldet, in türkischen Regierungskreisen werde das Vorgehen des sogenannten arme— nischen Comités in London bei dem Minister des Auswärtigen Lord Kimberley als ein weder thatsächlich noch i., begründeter Schritt bezeichnet. Die türkische . weise entschieden dieses Vorgehen zurück, da keine Verpflichtung aus dem Berliner Vertrage zu erfüllen sei, sie vielmehr sämmtliche sie betreffenden Beschlüsse dieses Kongresses ausge— führt habe. Gleichzeitig trete die Pforte den Berichten k Blätter über die FLorgänge in Armenien entgegen. Die authentischen Informationen hätten festgestellt, daß das Einschreiten der türkischen Truppen ausschließlich die Wiederherstellung der Ordnung bezweckt habe.

Serbien.

Nach den bisherigen Dispositionen wird der König morgen früh in Belgrad eintreffen.

Die Regierung macht bekannt, daß die Licenzen für die Einfuhr von , . nur bis zum 12. Dezember ge rng hätten. Vom 12. Dezember ab trete das Monopol in Kraft.

Asien.

Aus Yokohama meldet das „Reuter'sche Bureau“, die japanischen Streitkräfte hätten nach den vorbereitenden Manövern vom 20. d. M. am 21. den Angriff auf Port Arthur durch einen gleichzeitigen Angriff auf die Forts, welche die Landseite schützten, eroͤffnet. Die erste Armee habe den rechten Flügel der japanischen Armee gebildet, der linke Flügel habe aus der Brigade Kumamoto be— standen. Während . beiden . el zum n, vorgegangen seien, habe das schwere Geschütz das Feuer au die Zitadelle eröffnet. Um 8 Uhr hätten die Truppen der ersten Armee die Westfront genommen, um 2 Uhr Nachmittags seien sie in Port Arthur eingedrungen. Die Brigade Kuma⸗ moto habe die Ostforts vor 11 Uhr Abends genommen. Die Küstenforts seien am folgenden Morgen genommen worden. Die Japaner hätten große Verluste erlitten, jedoch seien die Verluste der Chinesen noch größer gewesen; letztere würden auf mehrere tausend Mann geschätzt. — Eine Meldung desselben Bureaus aus Shanghai von gestern bestätigt die Einnahme von Port Arthur. Die Japaner hätten dabei zwei bis drei Hundert Todte und Ver⸗ wundete verloren. Die Verluste der Chinesen seien noch un— bekannt. Einem weiteren Telegramm zufolge würden die japanischen Truppen von Port Arthur wieder eingeschifft, man wisse aber nicht, . welchem Bestimmungsort.

Nach einer Meldung der Londoner Blätter aus Hiro—⸗ shima sage der Marschall Chama in seinem Bericht, daß die Chinesen bei Port Arthur tapfer gefochten hätten. Die Verluste der Japaner betrügen mehr als 200 Mann, die der Chinesen seien unbekannt. Eine große Menge von Kanonen, Munition und anderem Kriegsmaterial sei erbeutet worden.

Die „Times“ meldet aus han aha, von Niutsch⸗ wang sei die Nachricht eingetroffen, daß die Armee des Generals Sung sich getheilt habe. Ein Theil halte Moth ien⸗ ling besetzt und weise die Angriffe der Japaner unablãssig zurück, der andere Theil unter dem Kommando Sung s marschiere auf Port Arthur, um die Japaner anzugreifen.

Aus Hiroshima wird ferner gemeldet, daß die Tong⸗ haks sich in Koreg wieder bemertbar machten. Die Japaner rüsteten sich, den Aufstand zu unterdrücken, wobei ihnen die koreanischen Truppen zur Seite ständen.

Eine im Haag eingetroffene amtliche Depesche aus Lombok meldet, daß eine Abtheilung, die nach Sassari ent= sendet worden sei, um die Mitglieder der Familie dee Radjah gefangen zu nehmen, am Frejtag ein Gefecht mit den Balinesen zu bestehen gehabt habe, wobei mehrere Balinesen⸗Häuptlinge gefallen seien. Ein Brand

abe die Verfolgung des Feindes verhindert. wel

ann seien gefallen, 13 verwundet worden. Der alte Radja sei am Sonnabend mit 3 Mitgliedern seiner Familie na Batavia geschickt worden.

Afrika.

Das „Reuter sche Buregu“ meldet aus Kairo, mit Rücksicht auf den niedrigen Preis der Baumwolle habe die ,,, der öffentlichen Schuld auf Antrag von Sir Elwin Palmer beschlossen, die Erhebung von 260 000 Pfd. Grund steuer bis zum nächsten Jahre zu verschieben. Trotzdem werde ö. . des laufenden Jahres ein ziemlich beträcht= licher sein.

Aus Mengo am Victoria⸗Nyanza⸗See erfährt das „Reuter sche Bureau“ über Momhbasa, daß am 29. August das hritische Protektorat unter feierlicher Aufpflanzung der britischen Flagge in Mengo proklamiert worden in Die Grenzen von Uganda in nordwestlicher Richtung seien jetzt so kö daß sie einen Theil von Unyoro mikein— schlössen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 666 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung ist, soweit ein für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urtheil aufgehoben oder abgeändert wird, der Kläger auf . des Beklagten zur Er stattung des von diesem auf Grund des Urtheils Gezahlten oder BGeleisteten zu verurtheilen. In Bezug auf, diese Beflimmung, hat das Reichsgericht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 24. Sep⸗ tember 1894 autgesprochen, daß die Verpflichtung des Klägers auf k des Gezahlten eine unbedingte, durch Kompensations⸗ oder sonstige Einreden nicht abwendbare ist. „Mit der Aufhebung oder Abänderung der verurtheilenden Entscheidung fällt der vollstreckbare Titel fort, auf Grund dessen die e h oder Leistung stattgefunden hat, und daraus folgert das Gesetz die unbe⸗ . Verpflichtung des Klägers, das Gezahlte oder Geleistete dem Beklagten auf dessen Antrag zu erstatten. Die Verurtheilung zu solcher Erstattung kann somit der Kläger, wie sich aus der Faffung und dem erkennbaren Zwecke des § 6h65 Abs. 2 deutlich ergiebt, weder mit Kompensationseinreden noch mit sonstigen Einwendungen ab⸗ wenden.“ (131 94.)

— Geht bei der Anmeldung eines Patents der Patent- an spruch über den in Beschreibung und Zeichnung der Patentschrift dargestellten Gegenstand hinaus, so ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Zivilsenats, vom 1. Oktober 1894, das dem Anspruch entsprechend ertheilte Patent insoweit für nichtig zu erklären, als der Anspruch über daß, waß sich nach der Patentbeschreibung als die Erfindung darstellt, hinausgeht. ‚Nach dem Patentgesetz vom 7. April 1891, 8 1, welcher in der Fassung mit dem Patentgesetz vom 25. Mai 1877 81 übereinstimmt, werden Patente ertheilt für neue Erfindungen. Nach 5 10 wird das Patent für nichtig erklärt, wenn sich ergiebt, daß der Gegenstand nach J nicht patentfähig war. Trifft diese Voraussetzung nur theilweise zu, so erfolgt die Erklärung der Nichtigkeit durch entsprechende Beschränkung des Patents. Stimmen die Patentbeschreibung und der Patentanspruch nicht überein, würde der Patentanspruch auf etwas ganz Anderes lauten, als was der Anmelder in der Beschreibung als seine Erfindung bezeichnet und als solche angemeldet hat, so würde ein 4. ö zu vernichten sein, weil damit etwas Anderes als die angemeldete Erfindung unter Schutz gestellt wäre. Die Erfindung, welche patentiert wäre, ist nicht gemacht, und die ge⸗ machte Erfindung ist nicht patentiert. Ist aber der Patentanspruch weiter gefaßt als die Erfindung oder die neue Erfindung reicht, so liegt soweit, als der Anspruch uber das, was sich nach der Patent⸗ beschreibung als die Erfindung darstellt, hinausgeht, keine neue Er- fin dung vor, und der Anspruch ist einzuschränken. (194/94)

Entscheidnngen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Gegen einen dem Ortsstatut zuwider ertheilten polizeilichen Baukonsens zur Errichtung eines Wohngebäudes mit einem Ausgang nach einer noch nicht gemäß der baupolizeilichen Orts—⸗ bestimmungen für den Verkehr und den Anbau fertig hergestellten Straße kann, nach einem Urtheil des Ober ⸗Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 27. Juni 1894, die Ortsgemeinde nur im Wege der Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde ankämpfen; ein Klage⸗— recht im Verwaltungsstreitverfahren auf Zurückziehung des Bau⸗ konsenses steht ihr nicht zu. Es mag unbedenklich . werden, daß indirekt, durch die streitige Ertheilung von Bau⸗ konsensen vermögensrechtliche Interessen der Stadtgemeinde H. berührt werden können, es steht aber derselben ein im Verwaltungsstreitver⸗ fahren zu schützendes Recht, zu verlangen, daß die Polizeibehörde einen Baukonsens versagen und dadurch ihre vermögensrechtlichen Interessen wahrnehme, nicht zu. Das ist in dem Endurtheil des Ober⸗Ver⸗ waltungsgerichts vom 11. Februar 1887 (Entsch. Bd. XIV S. 379 ff.) näher entwickelt und an den dort aufgestellten Grundsätzen ist lediglich festzuhalten. Ebensowenig kann aber der Klägerin ge⸗ stattet sein, durch Klage die Polizeibehörde zu einer Versagnng des Baukonsenses lediglich um deswillen anzuhalten, weil der Bau etwa dem bestehenden öffentlichen Recht materiell zuwiderlaufe; denn zur Wahrung des öffentlichen Inter esses beruft auf dem Gebiete des Baurechts das Gesetz nicht jeden

etheiligten, vielmehr ist es die Polizeibehörde allein, welche unter allen Umständen über die Ertheilung von Baukonsensen zu befinden hat. — — — Glaubt Klägerin, daß die Polizeibehörde bei Hand⸗ habung des Ortsstatuts die vermögensrechtlichen m der Stadt⸗ 1 verletzt habe, so wird sie die Thätigkeit derselben nur im

ege der Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde angreifen können; ein Klagerecht im Verwaltungsstreitverfahren steht ihr zu diesem Behufe nicht zu. ¶ IV. 838.)

Statifstik und VBolkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. .

Aus 6 berichtet die Lpz. Itg,;: Die Bildhauer⸗ 866 hatten kürzlich beschlossen, über eine größere Firma die Sperre zu verhängen, wenn sie nicht den Stundenlohn an Stelle des Stücklohns einführe. Der Arbeitgeber war dieser Forderung nur unter der Bedingung nachgekommen, daß die Gehilfenschaft mit gleichem Nachdruck in allen Konkurrenzgeschästen vorginge, in denen die Aceordarbeit noch bestehe. (Vergl. Nr. 266 d. Bl.) Das hatten die Gehilfen versprochen. In diesem 8 waren es in erster Linie die eigenen Gehilfen des Arbeitgebers, welche die Beseitigung der, Accordarbeit verlangten. Vun war ermittelt worden, daß noch in einem anderen Geschãft im Stücklohn gearbeitet würde. Die Führer der Gehilfenschaft beriefen daher eine Versammlung ein, um zu berathen, wie man das enem ersten Arbeitgeber gegebene Versprechen zu erfüllen ätte. Prinzipal und Gehilfen des Geschäftes, um dat es ich im zweiten Falle handelte, waren zugegen. Die Ge— llfen äußerten einstimmig, daß sie sich bel, dem Stück= lohne vortrefflich ständen, und keine Ursache hätten, eine andere Ent⸗ lohnung zu fordern. Der Arbeitgeber erklärte hierauf, daß es ihm unter diesen Umständen nicht einfiele, die Accordarbeit abzuschaffen. Die Versammlung dagegen 6 daß die Sperre über das Geschät zu verhaͤngen sei, wenn sich der Prinzipal nicht füge. Der Beschluß wurde mit 13 Stimmen gegen 1 gefaßt, aber 26 Gehilfen enthielten

sich der Abstimmung.

In nnn, tten die Arbeiterinnen einer Konserven⸗ fabrik vor einiger Zeit Wegen Lohnstreits die Arbeit niedergelegt. Wie der Vorwärts- mittheilt, dauert der Ausstand noch bort.

In Breslau bestehen nach demselben Blatt zwischen den Silberarbeitern, die Bestecke anfertigen, und ihren Arbeitgebern, in Rathenow zwischen den Goldarbeitern für Pincenez und ihren Arbeit-

gebern Lohnstreitigkeiten.

Aus Amsterdam meldet W. T. B.“: Gestern ist hier ein all⸗ gemeiner Bäckerauststand ausgebrochen, der auch heute noch an⸗ dauert. Der Mangel an Brot macht sich in der ganzen Stadt fühlbar. Die Arbeiter verhindern den Verkauf von Brot und halten die Wagen an, die ihrer 3 nach Brot enthalten. Einige Bäckereibesitzer verkaufen Brot, welches sie unter dem Schutze der ef. selbst gebacken haben, die meisten Bäckereien sind aber ge⸗ ossen.

Kunst und Wissenschaft.

Wie dem W. T. B. aus Paris von gestern gemeldet wird, ist der bekannte Historiker und frühere Unterrichts Minister V ietor Dur uy gestorben. Derselhe war Mitglied der Akademie und ist auch in Deutschland durch das in Uebersetzung erschienene umfangreiche illu⸗ strierte Werk, Geschichte der Römischen Kaiserzeit' bekannt geworden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Serbien.

Die Bestellung der Felder hat stattgefunden und die jungen Saaten entwickeln sich bei der noch ziemlich gelinden Witterung recht gut. Doch ist Schnee erwünscht, um die Saat vor plötzlich ein⸗ tretendem Frost zu schützen.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 24. d. M. gestellt 12 531, nicht recht⸗ zeitig gestellt 13 Wagen. In Oberschlesien sind am 23. d. M. gestellt 5o?s, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen.

. Zwangs- Versteigerungen. Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 24. November die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: 6 st straße 5Jl, dem Zimmermeister W. RKulisch gehörig; Fläche g, ß a; Nutzungswerth 7299 M; für das Meistgebot von 206 350 M wurde der Rentier Otto Reichert zu Berlin Ersteher. —

Berlin, 24. November. Wochenbericht für Stäcke, Stärkefgbrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabersky. la. Kartoffelmehl 174 — 175 4. Ia. Kartoffelstärke 174 — 175 , IIa. Kartoffelstärkemehl 13—16 , feuchte Kartoffelstärke Fracht⸗ parität Berlin 940 , Frankfurter Syrup⸗ Fabriken zahlen nach Werkmeisters Bericht fr. Fabrik 9 00 „, gelber Syrur 19 195 4, Kap.⸗-Syrup 206 - 21 M, Kap.⸗Export 214 — 2 S6. Kartoffelzucker elber 191 — 20 ½ς, do. Kap. 2061-21 M6, Rum⸗Kuleur 33— 34 4A,

ier⸗Kuleur 32 - 34 S, Dextrin, gelb und , Ia. 23 - 244 , do. sekunda 21 —2 . Weizenstärke (kleinst. 25 —27 , Weizenstärke (großst. . 33— 35 , Hallesche und Schlesische 34— 36 S, Reisstärke (Strahlen) 48— 590 S, do. (Stücken) 47 —48 S, Maisstärte 32— 34 MS. Schabestärke 30— 31 , Viktoria Erbsen 16-20 4, Kocherbsen 134 —18 ½. grüne Erbsen 14—19 AM, Futtererbsen 124 —13 , inländische weiße Bohnen 22 —– 24 M, weiße Flachbohnen 24— 26 1, ungaris Bohnen 19— 21 4, galizische und russische Bohnen 17—19 4, große neue Linsen 30-42 4, mittel Linsen 20 - 30 6, kleine Linsen 14 — 20 , Mohn, blauer 30-40 4, do. weißer 40-46 , Hirse, weiße 18— 20 , gelber Senf 20-26 41, Hanfkörner 19 bis 20 S6, Buchweizen 134 — 15 . Wicken 14— 145 46, Pferdebohnen 12 —126 A, Leinsaat 20-21 , Mais loko 114 — 135 46, Kümmel 54 - 60 M, Leinkuchen 12 — 13 M, Rapskuchen 114 — 1241 , Roggenkleie 6H = 7 M, Weizenkleie J- 77 „, pa. helle getr. Bierfreber 28-30 ,½9 10—10 Æ, pa. Getreideschlempe 31—33 ½ 11 bis 124 16, pa. Maisschlempe 40-42 ,½ 12H —134 M, pa. Malzkeime 8-91 S (Alles per 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.)

— Wie die „Köln. t. aus Dortmund meldet, erledigte die Hauptversammlung der Union, Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau⸗, Eisen⸗ und Stahlindustrie“ . die Tagesordnung. Der Vorstand erklärte, einige überflüssige Arbeiter entlassen zu müssen. Weitere Entlassungen seien unnöthig.

— In der nächsten Beirathssitzung des rhe inisch ⸗west⸗ fälischen Kohlensyndikats soll, einer Meldung der Köln. Itg.“ zufolge, ein Ausschuß für die Vorarbeiten zu einer zehnjährigen Ver⸗ längerung des Syndikats gewählt werden.

— In der Aufsichtsrathssitzung der Höchster Farbwerke vom 27. d. M. wurde infolge der zunehmenden Geschäftsausdehnung be⸗ schlossen, die restierenden 60 /o auf die Aktien der im Jahre 1882 emittierten dritten Emission von 5. Millionen auf den 1. Juli 1895 einzuberufen. Vom 1. Juli 1895 ab wird somit das ganze Kapital von 15 Millonen Mark, bisher 12 Millionen Mark, an dem Gewinn theilnehmen. . ;

— Aus Leipzig meldet W. T. B.“, daß in den Räumen der Allgemeinen Deutschen Kredit ⸗Anstalt vorgestern die Gründung der Aktiengesellschaft Leipziger Elektrizitätswerke mit dem Sitze in Leipzig und einem Aktienkapital von zwei Millionen Mark erfolgte. Der Zweck der Gesellschaft ist die Ausnutzung des elektrischen Stroms jur Beleuchtung und Kraft⸗ übertragung in der Stadt Leipzig und Umgebung, ins⸗ besondere der Eintritt in den zwischen der Stadtgemeinde Lespzig und der Firma Siemens und Halske abgeschlossenen Konzessionsvertrag. Gründer der Aktiengesellschaft sind die Allgemeine Deutsche Kredit- Anstalt und die Leipziger Immobilien ⸗Gesellschaft in Leipzig, die Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft, die Dresdner Bank und die Firma von Koenen & Co. in Berlin. .

— Nach einer Meldung der Frkf. Ztg. aus Mailand ver- lautet, der General⸗Direktor der Meridionalbahnen, der sich in Rom wegen, neuer Eisenbahnbauten befindet, habe über den Bau folgender Linien Abschlüsse erzielt: Isernia = Campobasso, Bologng— Verona, Fabriano bis Sant⸗Arcangelo, Aulla - Lucea, Bassano. Pri⸗ molano — Desterreichische Grenze, zusammen im Betrage von 200 Mil lionen Lire.

— Aus Belgrad meldet die Frkf. Ztg.“, daß am Freitag vom Finanz⸗Minister bei der Regierung Telegramme eingelaufen sind, mit der Nachricht, daß die Verhandlungen mit den Vertretern der Banken wegen Ausübung der Option auf den Rest der ferbischen Anleihe zu einer günstigen Lösung gelangt sind.

Magdeburg, 24. November. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92/9 —, —, neue 9,60 – 9,70. Nornzucker exkl., 38 0/ Rendement 9, 10 — 9,25, neue 9g, 10 — 9, 25, Nachprodukte exkl., 7ö oo Rendement 6,50 — 7,20. Flau. Brotraffinade 1 22,759. Brot⸗ raffinade II. 22.00. Gem. Raffin. mit Faß 21,25 — 2, 25. Gem. Melis 1 mit Faß 20,25. Flau. Rohzucker J. Produkt Transito f. a. B. , . pr. November 9, 00 Gd., 9.05 Br., pr. Dezember 9, 0 bez.,

02 * pr. Januar⸗März 9,17 Gd., 9.227 Br., pr. April⸗ Mal g 352 Go, F,;37 Br. Flau, Schluß etwas besser,

Frankfurt g. M., 24. Nobember. (W. T. B.) Wie die Frkf. Ztg. aus München meldet, sind die Verhandlungen wegen gr ung von 440009 t Lokomotivtohlen, für die bayerischen Staatsbahnen für 1895 und 1896 noch nicht abgeschlossen. Anfänglich wurden 135 6 frank Gustavsburg verlangt, g handelt es sich um neue Vorschläge. Der Abschluß wird für Mitte nächster Woche erwartet.

Leipzig, 24. November. * T. B. Kammzug⸗-Termin⸗ n . La Plata. Grundmuster B pr. November 2.82 „, pr. ejember 2,829 AÆ, pr. Januar 2,82 S, pr. Februar 2, 8h r. März 2, 8.75 Sς, pr. April 2, 90 6 pr. Mai 2, 92 16, pr. Jun

96 M, vr. Juli 2, 95 M, pr. August 2, 974 ö. per September

3, 0 S, per Oktober — 6. Umsaß 130 000

k n 33 re wen e, , 2 B.) Nov. pr. 6h, pr. pr. Nov. ilI5. pr. März ll. 5, pr. Mat i 1.95. ,, Mais pr. März 12 00, vr. Mal 1500. . Bremen, 24. November. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer . Steigend. Loko 5, 10 bez Baum wolle. Höher. land middl. eko 254 3. Schmal... Fester. Wilcor 3 57 Armour shield 37 3, Fudahy 385 3, Fairbanks 35 3. Speed. Ruhig. Short clear middl. loko — Ta back. Umsatz: 60 Faß Kentucky, 35 Faß Virginy. Bu dapest, 26. November. (W. T. B.) I Eine außerordentliche , ,,,. der Pester ersten vaterländischen Spar⸗ kassen⸗Aktienge sellschaft beschloß die Erhöhung des en kapitals von 4 auf 5 Millionen Gulden im Wege der Ausgabe von 1000 neuen Aktien. Pe st, 24. ,,, . 28 Produ ktenmarkt. ruhig, per Herbst 7,7 Gd, 7.09 Br., pr. . 6,73 . s.5' Br., Röggen pr. Frühjahr s, ss Gd, 5. ß Br., Hafer br. Früh⸗ jahr 6,03 Gd., 6,05 Br., Mais vr. November 6,45 Gd., 6,50 Br., vr. Mai⸗Juni — Gd., — Br. Kohlraps pr. August⸗Sextember 11,10 Gd., 11,20 Br. London, 24. November. (W. T. B. Wollauktion. Preise

unverändert.

An der Küste 4 Weizenladungen angeboten. 96 0½ Javazucker loko 125 träge. R üben⸗Rohzucker loko

9 matt.

— 26. Nopember. (W. T. B.) Die Getreidezufuhren be⸗ trugen in der Woche vom 17. Nobhember bis 23. Nobpember: Engl. Weizen 1748, fremder 37 690, engl. Gerste 1856, fremde 26 666. engl. Malzgerste 19 771, fremde — engl. Hafer 1521, fremder 125 106 Qrts. engl. Mehl 22 491, fremdes 55 212 Sack und 266 Faß.

St. Petersburg, 25. November. (W. T. B.) Das Gesetz, welches der Mos kau⸗Jaroslawer Eisenbahn a, den Bau und Betrieb einer Eisenbahn Archangel — Wologda gestattet, ist heute veröffentlicht worden.

Die ‚Nowoje Wremja“ meldet aus Kiew: Zwei alte Firmen haben ihre Zahlungen eingestellt; die Firma Schischkin mit S800 000 und die Firma Plestkonossowo mit 45 000 Rbl. Passiven. Noch zwei andere Firmen werden als insolvent bezeichnet.

Die Nowoje Wremja / meldet aus Kokand: Da die tur⸗ kestanische Baumwollprodukti on durch die ungewöhnlich niedrigen Preise der amerikanischen Baumwolle bedroht ist, beschloß das Kokander Baumwoll⸗Arbitrage⸗Comité, die Regierung um Er⸗ höhung des russischen Zolls auf amerikanische Baumwolle zu ersuchen.

Am sterdam, 24. November. (B. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinarv 51. — Bancazinn 389.

New⸗Jork, 24. November. (W. T. B.) Einer Depesche aus Washington zufolge betragen die Zeichnungen auf die neue Anleihe von 50 Millionen Dollars bereits mehr als 155 Millionen.

New⸗JYork, 24 November. (W. T. B.) Die Börse eröffnete fest, im weiteren Verlauf trat eine allgemeine Besserung ein. Schluß lustlos, aber Kurse recht fest. Der Umsatz der Aktien betrug 74 009 Stꝗck.

Weizen eröffnete fest, stieg dann infa zunehmender Käufe und Deckungen in Weizen und Mehl an beiden Küsten; später Reaktion auf Verkäufe, dann wieder steigend infolge festerer Kabel- berichte. Schluß fest. — Mgig fallend während des ganzen Börsen⸗ verlaufs infolge bedeutender Ankünfte und günstigen Wetters in den Maisgebieten.

Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 10 414 344 Dollarg gegen 7 597 991 Dollars in der Vorwoche, davon für Stoffe 1 826 363 Dollars gegen 1573 808 Dollars in der Vorwoche.

; , 24. November. (W. T. B.) Weizen gnfangs fest infolge reichlicher Käufe der Exporteure und besserer Kabelmeldungen, später trat auf große ö. im Nordwesten Reaktion ein, die jedoch theilweise, infolge niedrigerer Ernteschätzungen in Rußland, wieder ausgeglichen wurde. Schluß fest — Ma is durchweg fallend infolge großer Verkäufe und Verkaufs⸗Ordres.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

4. Dezember, 1 Uhr. De schout-by-nacht, Directeur en com- mandant der marine in Am st erdam; Lieferung verschiedener Be⸗ dürfnisse für die Marine in 13 Abtheilungen, darunter 17000 m leinener Köper, 21 09090 m vyfschafts-Drill, 33 500 m weißes und 4709 m schwarzes Schnürband, 2000 wollene ecken, 7009 Paar wollene und 4300 Paar baumwollene Socken, 3200 bunte Leinen- überzüge für Matratzen und 4100 für Kissen, 35090 weite, 2200 enge Kämme, 7000 Messer in lederner Scheide u. s. w. Bedingungen gegen 0,20 Fl. für das Loos erhältlich bei dem 3 * meester van kleeding en levensmiddelen der marine in Amsterdam.

11. Dejember, 1 Uhr. De Hoofdingenieur der — in der Kazernestraat Nr. Z im Haag; Lieferung von 2200 Stück eiserner Wirbelröhren mit verzinkten eisernen Schrauben. Bedingungen gegen Zahlung von 020 Fl. bei den Gebrüdern van Cleef im Haag, Hofspui 28 a, zu beziehen.

13. Dezember, 11 Uhr. Commissaris der Koningin in de province Noordholland in dem geboumw Van het Provincial Bestuur zu , Vertiefung der Fahrrinne längs des strekdam in dem Open J, gehörend zu den Arbeiten der Ver- besserung des Fahrwassers außerhalb des Abschlußdammes bei Schellingwoude. . 95 760 Fl. Bedingungen bei den Ge- brüdern van Cleef in Haag, Spui Nr. 28 a, erhältlich.

18. Dezember. Timmerhuis zu Rotterdam: Lieferung von 114 550 ebm Granit. Bedingungen käuflich für 50 Cents bei den Buchhändlern Wed. P. van Waesberge C Zoon zu Rotterdam.

19. Dezember, 11 Uhr. Ministerie van Waterstaat, Handel en Nyverheid im Departements⸗-Gebäude im Haag: Augführung von Arbeiten zur Fortsetzung der Verbesserung des Neder⸗Ryn und Lek, unterhalb der Gemeinde Kesteren. (Kadaster Ophensden, Lede und Oudewaard) Provinz Gelderland, zwischen den Kilometer- steinen TLVII und L. Schätzung 43 900 Fl. Bedingungen bei den Gebrüdern van Cleef im Haag. Spui 28a, erhältlich.

19. Dezember, 1 Uhr. Ebendaselbst: Erweiterung und Ver⸗ tiefung der großen Schiffahrtsstraße in het Scheur und in der Durch- rabung oberhalb des Hafens für Reichsfahrzeuge im Hoek van . zur Verbesserung des Wasserwegs längs Rotterdam nach der

ee. 2 145 000 Fl. Bedingungen zur Einsichtnahme im enannten Ministerium und bei Gebrüder van Cleef im Haag, pui 28 a, erhältlich.

1. Dezember, 2 Contor, Colbjörnsensgade 11) Kopenhagen: 32 000 Pfund Zaundraht und eg. 24 000 Pfund Telegraphendraht. Bedingungen an Ort und Stelle und beim Reichs⸗Anzeiger (in dänischer Sprache). ; ;

11. Dezember, 12 Uhr. Directeuren for Kjöbenhavns Belysnings- vaesen BVeleuchtun swesen), Vestre Gasvaerk, Kopenhagen: Lieferung und Aufstellung von 4 gußeisernen Gasgreinigern nebst dazu ehörigen 2 Krähnen. Bedingungen und Zeichnungen das ö. auf Oestre Gasvaerks Tegnestue gegen Hinterleg 30 Kron en, die bei rechtzeitiger Einlieferung eines Angebots Rückgabe der Bedingungen ꝛc. zurückerstattet werden.

Verkehr s⸗ An stalten. ;

Laut Telegramm aus Köln ann ist die

englische Post über Ostende vom 24. d. M. ausgeb Grund; Infolge Entgleisung der enn swijgfn 5 und Köln wurde in Köln der Anschluß an Zug g1 nac

Dänemark. Uhr. Staatsbahnverwaltung (Banechefens Lieferung von ca.

ei

burg und Berlin nicht erreicht.