Ho sche Brauerei ⸗Gese z ie . ; 2 1 dS§. Is., Bo gs 11 im Generalversammlung eingeladen
Tagesordunng:
1) Berathung des Geschäftsberichts und der
Die Legitimation der Vorzeigung der Aktien.
im Geschäftszimmer der Direktion im Englischen Garten dahier vom sicht aufgelegt. Stuttgart, den 23. Nobemher 1894 Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Fr. Distel.
2
8. Dezember d. J.
ahresbilanz per 30. September 1894. eilun i i. und Aufsichtsgrath. ‚— . . . i 1 . ge weitere Anträge. e nggswa Au rath. . z z e ö. 2 erfolgt unmfttelbar vor Beginn der Generalversammlung durch
Der Geschäftsbericht und die 5 mit Gewinn und Verlustrechnung sind für . 6
lass
lan Ker o. Juni 1394.
Zuckerfatrit ( efsen. Sltendorf.
—
Activn. . abrik⸗Anlage⸗ Konto tensilien⸗Konto
Gffekten⸗ Konto... Vorräthe inkl. Samen . Kassa⸗Konto
An
Passi vn.
Gewinn. und Verlust⸗Kontoe ger 20. Juni 1894.
34777 81
331 20883
. 380 211 09 10976 99 3477781
Hö Ih g Hessen⸗Oldendorf, den 4. September 1894.
. PDebet. An 9 meine Verbrauchs⸗Konto .. ö . Ausgleich
Credit. Per Zucker, Melasse und Nebenprodukte
6. 3 426 964
426 964
H XRMDNION.
Actiengesellschaft
für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl⸗Industrie.
n Gemäßheit des 8 9 des revidierten Statuts veröffentlichen wir nachstehend die auf den 30. Juni 27 e a von der Generalversammlung genehmigte General ⸗ Bilanz nebst Gewinn⸗
und Verlust⸗Rechnung. . d, 24. November 1894.
Die Direktion.
General ⸗ Bilanz am 30. Inni 1894.
H. Brauns. Otterm ann.
Activa. Aulage Kapital conti: 1) Abtheilung Kohlen⸗Bergbau 2 . Eisenstein⸗ Bergbau 3 ö Dortmunder Eisen⸗ und Stahlwerke 4 . Horster Cisen⸗ und Stahlwerke 5) . Henrichshütte, Eisen⸗ und Stahlwerke
Betriebs⸗Kapital⸗Konuti: Roh⸗Materialien, Halb⸗ Dienst Material Kaffsa⸗ und Wechsel⸗Befstände Effe kten⸗ Konto Debitoren
und Ganz ⸗Fabrikate,
PF ass iva. Aktien · Kapital ⸗ Konto Litt. A. Atktien⸗ Kapital ⸗ Konto Litt. M.
Konto des gesetzlichen Reservefonds Allgemeines Reserve ˖ und Amortisations Konto.
20 511949 5 668 91709
Magazin⸗Bestände,
549 14254
6
19912365
2216683
10 575 547 54
*
13 61
43
Per NUebertrag vom Gewinn⸗ und Verlust Konto.... ab für außerordentliche und ordentliche Abschreibungen‘) Spezial⸗Reservefonds: . . a. . , , , aus dem Haftpflicht ˖ Gesetz b. für Schienen⸗Ersatzleistungen Fundierte Schulden: . J. 50 Partial ⸗Obligationen Hiervon amortisiert
II. 40600 Partial-⸗Obligationen III. Kapitalreste aus dem ersten Ankauf der Werke Dotationen, Kranken ⸗ und Pensionskassen
Kreditoren: Betriebs⸗Kreditoren . Sonstige Kreditoren in laufender Rechnung
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto:
Uebertrag auf Allgemeines Reserve⸗ und Amortisations⸗Konto ....
Gewinn und Verlust Konto per 30. Juni 1894.
7197 724 2189 680
26 702 165 300
o 32
0 476317
M
55 b84 552
7613 272
267 261 3173796 3837434
38 866 209 401 4090 284 574
5 008 044
192 002
12 527 500
h 362 400 75000
549 142
17 964 900 330 117
2314915 b 114 165
70 476 317
Soll
An General Unkosten⸗ Konto (Steuern, Gehälter, Porto, Stempel, Tantisme des Aufsichtsraths, der Direktions⸗Mitglieder und Beamten
u. s. w.) Zinsen⸗Konto (Zinsen, Provision, Skonto)
Üebertrag auf Allgemeines Reserve⸗ und Amortisations⸗Konto ....
Saben. Per Ueberschuß der Betriebs Abrechnungen für 1893/94: Abtheilung Kohlen ⸗ Bergbau ( Eisenstein⸗ a, J Dortmunder Eisen⸗ und Stahlwerke
' Horster Eisen und Stahlwerke
ab: Verlust der Abtheilung Henrichshütte, Eisen⸗ . Stahlwerke Verfallene Dividendenscheine ö r aus dem Umtausch von nom. M 4500 Aktien Lit gegen nom. M 1500 Aktien Litt A
und
t. B.
MS.
383 051 269 412 1447 414 135141
TT d õ 57 021
0
2159 008 306
3000
zos 97 1 304 375 4 142
DT T
D, Ms * Erläuterung der austerordentlichen und ordentlichen Abschreibungen:
*
25 11 54
90
—
ö.
60
938 678 156 7590 277318
475 766
6. 341 166
1848 513
2 189 680
* 70
bei der Commerz · und Dis konto Van e , , gr.
vollziehen
wie folgt, zu
Bezugsrecht ausüben, ge
aft um 6
atuten der Gese e n
eisen und 3
; Die Einzablungen auf 56 28 o,ί/ am 2. SO o am 1.
Hamburg, 22. November 1894.
Carl Laeisz;. Vorsitzender des Verwaltungsrathes.
läre vom 29. No r von 2509 Aktien à 4 1500
zum
irg⸗Südamerikanische Dampfschifffahrts⸗Gesellschaft. ; ammlung 5 Nobe
ae, vage r wel, 36 r ten Termin Lurch Zeich Alle diejenigen, welche n olchergestalt bis zu dem genannten Termin durch Zeichnung i 26 hen desselben durch solche Nichtausübung verlustig. h
20. des en.
ier.
ehiber 1394 bat! die Erhöhun ben,
(zuge neuer Aktien Berechtigten werden
ö. 26 . d Depot- Bureau zu melden, i amburg im Fonds⸗ un ot⸗Bureau zu melden, eichnungescheine nebst 2 für die von ihnen zu beziehenden Akt her uf je vier alte Alfien entfällt eine Aktie neuer Emission von 6 1600 zum Parikurse. die gezeichneten Aktien sind gemäß Beschluß der Generalversammlung,
annar 11898, un 18 98, zember iss.
en zu
HSamburg⸗Südamerikanische Damp iat nene, , ,,,
F. Bernitt, Bureau⸗Chef.
(491781 Mebet.
An Konto⸗Korrent⸗Konto
Bilanz.
232 7 33 26 3
10 OMοοO.-
Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto
Wiesbaden, 16. August 1894.
Per Kapital⸗Konto
Mittelrheinischer Beamten Verein Actiengeselischaft in Liquidation. gare, w s n gr,
An Bilanz⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto Beitrittsgelder⸗Konto Waaren⸗Konto ,,,, nkosten⸗ onto Utensilien⸗Konto
e gr ggg o3 95 5 1836 iss zg
83 oa 1 6083 3
365 ol2 79
Wiesbaden, 16. August 1894.
Georg
Kohlen⸗Konto Drucksachen⸗Konto Wein⸗Konto Interessen · onto NUeberschuß · onto Differenz · Konto Bilanz ⸗Konto
Per
Mittelrheinischer Beamten⸗Verein uetiengesenschaft in Liauidation.
Abich.
les iel Frankfurter ypotheken⸗Kredit⸗Verein.
Nachdem in der Generalversammlung am 8. No⸗ vember 4. c. der zur Beschlußfassung über die Er— höhung des Aktienkapitals vorgeschriebene Betrag des Grundkapitals nicht vertreten war, laden wir hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 5. Dezember a. Sr, Abends G6 Uhr, im Geschäftslokale, große Gallus⸗
straße 19, ein. Tagesordnung: ö
a. Antrag des Aufsichtsrathes auf Erhöhung des Aktienkapitals von S6 4 800 000 auf S 6 000 900. — durch Aus gabe von 1000 Aktien 2 S 1260. — Nominal mit Dividendenberech⸗ tigung für das Geschäftsjahr 1895 und Er⸗ uchi gung des Aufsichtsrathes zu deren Be⸗ ebung.
b. Ser Hung des Begebungskurses und des Zeit punktes der Emission. ;
C. Abänderung des 7 der Statuten (Erhöhung des Aktienkapitals betr.).
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Ver⸗ a m. in dem Geschäftslokale, große Gallus ⸗ traße 19, zu hinterlegen, wogegen die Einlaß— karten abgegeben werden. . ö ⸗
Laut 5 45 der Statuten entscheidet über obige Anträge die Generalversammlung mit drei Viertel der vertretenen Stimmen, gleichviel welcher Betrag des Grundkapitals vertreten ist.
Frankfurt a. M., den 12. November 1894.
Der Aufsichtsrath.
48849 n Beshuß der außerordentl. Generalversamm⸗ lung vom 25. Juni d. J. soll das verbleibende Aktlenkapital unserer Gesellschaft, nachdem dasselbe durch Schenkung von 63 Aktien à 1000 4A vermin- dert ist, durch Zusammenlegung von je drei Aktien in eine Aktie weiter reduziert werden. Nach Art. 243 des A. D. Sandelsgesetz buche or⸗ dern wir hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden. Unterwiederstedt, den 10. November 1894.
Ner Vorstand
der Anhalter Chamotte⸗ & Biegelwerke. Bartels.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Reine.
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.
Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J zugelassenen tganwalte ist der Rechts⸗ anwalt Br. Güstav Albert Hirte, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 20. November 1894. Königliches Landgericht J. Der pech denn Angern. 49540 Bekanntmachung. . In die Liste der beim e en Gericht zuge⸗ laffenen Rechtsanwalte wurde heute eingetragen Herr Franz Schreiber in Neuulm.
Neunulm, den 22. November 1894. K. Bayr. Amtsgericht Neuulm.
ag639)
(L. S.) Renne, O. A.⸗R.
48600 Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Graf in Niederwildungen ist verstorben und daher in der hej dem hiesigen Lanz. gericht geführten Rechtsanwaltsliste gestern gelöscht worden. Cassel, 20. November 1894.
Der Landgerichts⸗Präsident.
9) Bank ⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht der
Reich s⸗Bank
vom 223. November 1894. Activn. Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund . fein zu 1392 66 berechnet). . 1 075 58700 Bestand an Reichskassenscheinen . 2401300) = Noten anderer Banken 10 298 00 Wechseln. 543 958 00 Lombardforderungen. 70 167 000 ö 5 710000 sonstigen Aktiven. 54 717 00
Passiva. Das Grundkapital 120 000 00 30 000 00
. . . f . r umlaufenden ö . 3 . ö 1036 503 00 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlich keiten H. 580 423 00 2) Die sonstigen Passiu n... 17 524000 Berlin, den 26. November 1894. Reichsbank ⸗ Direktorium. Koch. Gallenka mp. Frommer. Mueller. von Klitzing. Schmiedicke.
ü
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
lasꝛ9i Erbenaufruf.
Auf motiviertes Gesuch des Herrn Advokat R Pünchdra, Walcava. Vertreter mehrerer Erhen deß im Jahre 1884 in Sta. Maria, Kanton Graubünden Schweiz, verstorbenen Landammanns Nicolguß Manatschal von Stag. Maria, wird über dessen Hinterlassenschaft gemäß § 482 des bũndnerischen Privatrechtes der gerichtliche Erbenaufruf erlassen.
Es werden sonach alle diejenigen, welche Erb⸗ ansprüche zu machen gedenken, namentlich die Nach, kommen der Catharina Müller, geb. Gudenz, ven Pauer, Schlesien, Gudenz, von Hirschberg, Preußen, andurch aufge⸗ fordert, ihre Änsprüche innert der Frist von 12 Wochen dem gefertigten Amte einzureichen, Nach unbenutztem Ablauf dieser Frist wird die Ver⸗ lassenschaft den bekannten Erben Üüberlassen. Später auftretenden Erben gehen ibre Erbrechte dadurch zwar innert der 16 jährigen Verjährungsfrist, von dem i . an n, nicht verloren, doch werden die bisherigen Err e. der Verlassenschaft ihnen gegen i, r Besitzer vermuthet und sind ni olidari aftbar. . Im Auftrage 6. , . Münsterthal Sta. Maria, 29. Oktober 1894.
Der Praͤsident: Der Aktuar:
Padr. Pünch ora. D. Tram er.
abbbl)
Weihnachtõhüume
ladungsweise giebt ab . We e dnl ln gutstadt. FranzRichter⸗
ass o]
00
und der Maria Stark, 8
ä 23S.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels.,
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen
enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
Geno
kann durch alle
ost⸗Anstalten, für und Königlich
reußischen Staats⸗
den 26. November
Das Central ⸗ Handels . ö beträgt L M 50 3 fü n
B. ausgegeben.
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Boer r das Vierteljahr. — Ei N ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 1 ö. . .
114.
sowie die Tarif und Fahrplan ⸗
enschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, üb Patente, b . . ech ö. e,, ster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Kenkurse
osten 20 5.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der , n. ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Flasse.
z. K. II 961. Manschettenverschluß ohne An⸗ wendung von Knöpfen und Knopflöchern. — Johannes Hermann Joseph Koop, Lübeck, Parade 6. 27. 7. 94.
4. D. 6338. Grubensicherheitslampe. — G. Dahlmann, Herne i. W. 22. 5. 94.
F. 7654. Selbstthätige Löschvorrichtung für Lampen. M. Frantzen, Zurtscheid, Neustr. 28 u. Jos. Zolper, Aachen, Elsaßstr. 50. 11. 7.94.
6. A. 4652. Wellenförmig gebogenes Aus⸗ blaserohr für Kartoffel: und Getreidedämpfer. — Carl Adler. Matzdorf, Post Ludwigs dorf, Kr.
Kreutzburg O -S. 19. 9. 94.
12. D. 6503. Verfahren zur Darstellung von al a2 und Sa al- Amidoacetnaphtalid. — Dahl G Comp., Barmen. 1. 9. 94.
JF: 7699. Verfahren zur Darstellung der r Phenolchinaldine. Farbwerke vorm. , , Lucius & Brüning, Höchst a. M.
R. S548. Vorrichtung zum Sättigen von Flüsigkeiten mit Salzen und zum Transportieren der gesättigten Flüssigkeit. — Robert Reichling, Dortmund, Bruͤderweg 38. 5. 2. 94.
13. Sch. D412. Uehberhitzer für Dampfkessel. — Richard Schulz, Tegel b. Berlin. 19. 1. 94.
5. L. 8919. Apparat zur Zuführung von Briefumschlägen an die Greifer von Zylinder druckmaschinen. — A. Leske, Darmstadt. 6. 6. 94.
21. F. 7068. Ein elektrisches Kabel, welches durch Anwendung einer Sicherungsleitung die Funkenbildung im Falle einer Kabelbeschädigung verhindert. — Felten C Guilleaume, Carls⸗ werk, Mülheim a. Rh. 19. 9. 93.
4K. II 727. . für Drehfeld⸗ triebmaschinen, deren Betriebsströme durch eine Stremwendevorrichtung von einer Gleichstrom⸗ maschine abgenommen werden. — Adolf Kolbe, Frankfurt a. M. Zeil 67. 4. 5. 94.
24. C. 4735. Kohlenstaubfeuerung. — Ferdinand , Berlin N., Müllerstraße 170/171.
GC. 5185. Kohlenstaubfeuerung, Zus. z. Pat. Anm. C. 4735. — Ferdinand de Camp, Berlin N., Müllerstr. 176/171. 11. 7. 94.
„G. 8763. Ofen mit geschlossener Brenn⸗ kammer — John Gjers, Ayresome Iron Works, Middlesbrough⸗on⸗Tees, Jork, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 19. 2. 94.
G. S891. Vorrichtung zur Erzielung eines ,,, Austritts heißer Gase u. dergl. —
25
Gareis, Köln, Vardefußstr. 10. 3. 1. 94. D. 6413. Verfahren zur Herstellung von ö Wirkwaaren durch Einarbeiten von ängsfäden in die letzteren. A. Doehner, Chemnitz, Nikolaistr. B. 29. 6. 94. 26. B. 15 950. Gaslühl⸗ und Waschapparat mit Wassertaschen. — H. Breuer, Höchst a. M.
49 36. 5. 55 Spritzflasche; gel. z. Pat.
20. A. 396. 78 276. — Carl Allemann, Hamburg ⸗˖Hammer⸗ brook, Albertstr. 8. 13. 7. 94.
23. A. 3947. Verfahren zur Herstellung von Kofferplatten. — Amos C Co., Frankfurt a. M. V. 6. 94.
N. 31 E9. Vorrichtung zum Brennen der Bart. und Kopfhaare. — Paul F. G. Neu⸗ mann, Berlin 8., Kommandantenstr. 31a.
15 * 91.
24. J. 32381. Aborttrichter mit zwei dessen untere Oeffnung abwechselnd verschließenden kö. — E. Jander, Posen, Theaterstr. Z.
K. 12151. Zeitungshalter. Alfred Killgnß, Greiz i. Vogtl. 26. 9. 94.
L. S439. Drahtmatte aus in einander ge⸗ wundenen, sich kreuzenden Spiralen. — Marshal Burns Lloyd, Minneapolis, Third Avenue S. 315, Hennepin Cty., State of Minnes, United States of America; Vertr.: A. Mühle ö .. ,. Berlin W., Friedrichstr. 78.
25. FJ. 7573. Selbstthätige Sperrvorrichtung für Hebezeuge. — Fahrendeller Hütte Winter n,. 2 Bochum i. W., Präsidentstr. 12.
26. A. 4044. , ,, ür Warm wasserheizung. — G. Angrick, Berlin 80., Eisenbahnstr. 16. 13. 9. 94.
D. 6862. Gasheizofen. — Wilh. Dresser, M. Gladbach. 4. 6. Js. 238. H. 14 347. Verfahren der , ,,. . Sch — Emil Groebe, Königstein a. C.
2. 94.
40. M. 10 691. Verfahren zur Verarbeitung von Schwefelnickel oder Rohnickel bezw. ⸗Kobalt. — Pierre Manhes u. Société Anonyme de Méötallurgie du Guivre (Procgdés P. Manhes), Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin
SW., Lindenstr. 80. 1. 3. 94. 44. M. 10 271. Zigarrentasche mit Spitzen⸗
abschneider, welcher durch das Herausnehmen der igarre bethätigt wird; Zus. z. Pat. 77071. — Sienfried Michaelis, Berlin NO., Georgen⸗ icht 4. 17 11 93 Klaffe. 45. B. 16 345. Vorrichtung zum Waschen und Sortieren von körnigen Stoffen. =P. Batsche, Düsseldorf. 2. 7. 94. N. 236. Zerlegbarer Frostschutzmantel. — Dr. H. Nieriker, Zürich; Vertr.. Dr. Joh.
Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8SsW., Kom.
mandantenstr. 89. 23. 7. 94.
S. S094. Rahmheber. — Thomas Tho⸗ massen Sabroe, Aarhuuns, Dänemark; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14, 30 5. 94.
47. C. A628. Getriebetheile, Gleitstäcke oder Flächen, Lagerschalen und dergleichen aus Hart⸗ gummi, in fester Verbindung mit Metall körpern. Richard Claeßen u. Max Willenins, Lispenhausen a. d. Fulda. 12. 6. 95.
S. SzO5. Schraubensicherung mit einem auf dem Gewinde klemmenden Schraubendraht. — Fritz Sohl i. F. Sohl & Singelmann, Magdeburg. J. 9. 94.
48. B. 6 655. Verfahren zur Terstellung eines Schutzüberzuges von magnetischem Oxyd auf Cisen. — P. S. Bertrand, Paris, Rue
Violet 12; Vertr.: A. Specht u. J. D. Petersen, an ig, u. Max Lemcke, Berlin NW., Luisen⸗ traße 29. 19. 9. 94.
49. S. 794. Parallel ⸗Schraubstock. William Eduard Snediker, Trentone, Grafsch. Mercer, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 292. 30. 4. 94.
51. P. 6776. Notenblatt zur Benutzung beim Erlernen des Klavierspiels. — W. Paternoster, Görlitz, Berlinerstr. 6. 20. 3. 94.
6. Sch. 9936. Verschlußkapsel; Zus. z. Pat. . J Adolph Schiller, Godesberg a. Rh.
69. K. ER S556. Taschenmesser, bei welchem die Klinge in einem Längsschlitz verschiebbar ist. — . . Kaufmaun X Söhne, Solingen.
70. M. EH O65. Vorrichtung zum Aufkleben von Etiguetten u. dergl. Felix Meyer, Aachen, Wilhelmstr. 76. 20. 8. 94.
71. A. 3820. Maschine zum Nageln von Schuhen. — J. Albrecht, Cannstadt, Wilhelm⸗ straße 20a. 4. 5. 94.
„G. 8E 78. Drahtnähmaschine für Schuh⸗ werk. — H. C. Gros, Oberursel b. Frank⸗ furt a. M. 8. 5 93.
72. K. II 995. Umklappbare Stoßwaffe (Bajonett) für Gewehre. — F. W. Kuhl Co., Aachen. 6. 8. 84.
St. 2g KR9. Selbstanzeigende Zielscheibe. — Richard Streller, Oschatz i. S. X. 6. 94.
75. R. 8805. Elektrolytisches Diaphragma. — Adolph Riekmann, London, 59 Knightrider Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 7. 94.
76. Sch. 10 910. Selbstthätiger Speise⸗ apparat mit Waage für Krempeln und dergl. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 31. 8. 94.
78. P, 6734. Verfahren zur Herstellung von Zündhölzchen. Ewald Pohl, Berlin G., Rochstr. 15. 28. 2. 94.
79. H. 14 931. Zigarrenpreßmaschine. — S. Hurwitz, Nürnberg, Himpfelshof 3. 5. 7. 94.
80. M. 109841. Schlagstempelpresse zum Formen durchlochter Kugeln und dergl. — Eugen Metzler u. Louis Winkler, Kiesenbach b. Alb⸗ bruck i. B. 9. 7 94
S6ß. S. 7977. Abort mit selbstthätiger Wasser spülung. — Henry Suteliffe, Halifax; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 19. 5. 94.
86. R. S822. Kartenrepetiervorrichtung für Jacquard ⸗Maschinen; Zus. z. Pat. 68 742. Peter Karl Gustav Reuter, Elberfeld. 6. 6. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Rlafse. =
E65. B. 16183. Einsätze für Titelschriftkästen. Vom 9. 8. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs ⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . H Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lafse.
12. B. A5 928. Verfahren zur Darstellun von o Nitrophenolsulfosäure, sowie deren Methyl⸗ und Aethyläther. Vom 18. 6. 94.
22. M. 10 3909. . . Darstellung von pi 6a Amidonaphtoesäure. Vom 26, 2. 94.
63. P. 5 754. Aus Gewebelagen und Gummi bestehender Mantel für Luftradreifen. Vom
. Bandwebstuhlschützen für a ebstu en 3. 9a.
ss. Kd. 11 426. Schlauchspulen. Vom 22.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertbeilt.
P. R. Nr. 78 968 bis 79 041, ansschl. 78 986. la fe.
E. Nr. 78 991. Aufhängevorrichtung für Pe⸗ troleumlampen. — C. Grube, Alt⸗Rahlstedt. Vom 24. 12. 93 ab.
, Nr. 79 004. Vorrichtung zum Anzünden von Sicherheits Grubenlampen. — J. Graham, Springfield Morley, u. H. Chapman, Green Mount Morley; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a M. Vom 12. 9. 93 ab.
5. Nr. 79 026. Vermittels Riemen und Kurbel angetriebener Schwengel für Tiefbohrgestänge. — — A. Raky, Dürrenbach i. Elsaß. Vom 21.8. 93 ab.
8. Nr. 79 038. Verfahren zum Walken von Ge⸗ webstoffen; Zus z. Pat. 76 540. Firma Graegers chemisch⸗technische Fabrik, Mühl⸗ haufen i. Th. Vom 20. 2. 94 ab.
ID. Nr. 79 014. Verfahren zur Darstellung von si⸗Phenylamido-a4 naphtol Sz sulfosäure. — Leopold Cassella Æ Eo., Frankfurt a. M. Vom 28. 4. 94 ab.
ö Nr. T9 028. Verfahren zur Darstellung von o-Toluylsäure aus Naphtalin-m-disulfosäure, oder Naphtol⸗ bezw. Naphtylamin-mesulfosäure.
Kalle . Co., Biebrich a. Rh. Vom 31. 19. 93 ab.
HEZ. Nr. 79 0606. Wasserstandsglas mit dreh⸗ baren Köpfen. — FJ. W. Haeustler, Berlin NW., Perlebergerstr. 1. Vom 13. 1. 94 ab.
„Nr. 79 025. Schlangenrohrkessel mit Dampfüberhitzer. — W. Schmidt, Wilhelms⸗ höhe b. Kassel. Vom 6. 6. 93 ab.
LE6. Nr. 79 0095. Verfahren zur Herstellung eines eitratlösliche Phosphorsäure enthaltenden Düngemittelß. — Dr. O. Pieper, Hamburg, Vom 14 12. 93 ab.
EL7. Nr. 78 998. Kühl, und Verdampfungs ayparat mit innen berieselten, außen beheizten , Röhren. — C. Salemski,
erlin O., Kaiserstr. 6 ⸗ 7. Vom 22. 4. 94 ab.
E19. Nr. 78 982. Hebebaum mit Sicherheits.
. gegen Abgleiten. — O. Walter, Köln a. Rh. Vom 6. 5. 94 ab.
20. Nr. 78 9274. Signal⸗ oder Weichenstell⸗ vorrichtung mit selbstthätigem Drahtzugspann⸗ werk. — J. R. Jones, Philadelphia, J. W. Jones, Harrisburg u. Th. A. Jones, Phila⸗ delphia; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schm dt, Berlin 8W., Potsdamerstr. 141. Vom 30. 1. 94 ab.
ZI. Nr. 78 973. Füllmasse für Braunstein⸗ elemente. — Chemnitzer Haustelegraphen⸗ Teleyhon⸗ und Blitzableiter⸗Bauanstalt A. A. Thranitz, Chemnitz. Vom 21. 1. 94 ab.
Nr. T9 Qu O. Bogenlanipe. B. Schramm, Erfurt, Schmidtstedterstraße 23/25. Vom 18. 3. 94. ab.
Nr. 79 018. Vorrichtung mit getrennten magnetischen Kreisen zur Umformung von Mehr⸗ phasenstrom. — Elertrizitäts Aktiengesell⸗ schaft vormals Schnckert C Co., Nürnberg. Vom 13. 2. 94 ab.
Nr. 79 934. Verrichtung zum Anrufen einer beliebigen Stelle in Telegraphen⸗ und . Anlagen. F. Trinks, i. F.
rimme, Natalis & Co., Kommanditgesellschaft auf Aktien, Braunschweig. Vom 12. 7. 93 ab.
Nr. 729 037. Einrichtung zur Regelung der Lichtstärke von Bogenlamipen, entsprechend dem jeweiligen Han f — Schoeller X Jahr, Opladen. Vom 16. 2. 94 ab.
22. Nr. 29 029. Verfahren zur Darstellung eines Monggzofarbstoffs aus a1 aο. Dioxy⸗ naphtalindisulfosäure G. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 16. 4. 91 ab.
Nr. 79 039. Verfahren zur Darstellung eines Monoazofarbstoffeß aus a a½ Diorxy⸗ naphtalindisulfosäure R. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 16. 4. 91 ab.
24. Nr. 28 9275. Feuerzugregler mit Blas⸗ rohr; 2. Zus. z. Pat. 73 575. — O. . Dresden. A., Elisenstr. 68. Vom 23. 2. 94 ab.
Nr. 79 915. Schüttfeuerung mit auszieh⸗ barem Schüttkasten. — G. W. Kraft, Dresden, Annenstr. 44. Vom 2. 5. 94 ab.
28. Nr. 78 994. Fadenführer⸗Vorrichtung für Rundstrickmaschinen zur theilweisen Verstärkung der herzustellenden Wirkwaaren. — C. Terrot, Cannstatt i. W. Vom 27. 2. 94 ab.
Nr. 29 002. Klöppelmaschine für Geflechte mit aufliegenden Figuren. — O. Pranie, Barmen. Vom 20. 7. 93 ab.
20. Nr. 78 996. Pillenzähler. — H. Lam⸗
precht, Marienhütte b. Gnarrenburg, Hannov.
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Nr. 7⁊9 O32. rauen -⸗ Bidet. A. Spangenberg, Berlin 80., Neanderstr. 3. Vom 27. 5. 94 ab.
Nr. 79 033. Bruchband mit Einrichtung, um das Ausweichen des Bruchs nach der Seite zu verhüten. — C. Lange, Stralsund. Vom 27 6. 94 ab.
24. Nr. 28 995. Regulierbare Heizvworrichtung
—
für Kohlen⸗Bügeleisen. — A. von Paryezko,
Warschau; Vertr.: Casimir von Ossowski, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 3. Vom 3. 3. 94 ab.
2 ch a0 o 3 Nr. 318 020. Zusammenlegbares Lesepult. — J. G. H. nze, Leipzig, Elsterstr. 65.
28 ** 52 6. ö. 2. Mr, . ackaufhelfevorrichtung mit schiefer Ebene und Windewerk. — FJ. iber Drispenstedt, Post Hildesheim. Vom 7. 3. 94 ab.
7 6. ö. m, ere g . Vorwãrmung er Verbrennungsluft. — R. Oertel, Dresden. , , . ö.
. x. 9. Vertikaler Wassenzirkulations⸗ kessell mit Wasserrohtrost für Zentral-⸗Heizungs⸗ anlagen. — Ph. Weilbach. Horsens, Däne⸗ mark; Vertr.. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr, 89. Vom 23. 1. 54 ab.
A2. Nr. 79 017. Wegemesser für Fahrräder. — Virginig Bertoglio fu Matteo, Genua, CGorso Solferino 16, Interno 14; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexanderstr. 38. Vom 10. 12. 93 ab.
Nr. 29 018. Geschwindigkeits., und Wege⸗ messer für alle Arten Fubrwerke, insbesondere für Fahrräder. — G. Bütikofer, Biel, Schwenz; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W, Leipzigerstr. 131. Vom 4.3. 94 ab.
A5, Nr. 78 889. Hackmaschine oder Rüben⸗ . mit feen , me,, k 5 der Räder. — P. Tidick, Gendrin p. Abelischken Ostpr. Vom 18. 4. 93 ab. .
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Rr. 78 977. Luftzellen Reifen räder und dergleichen. G. Rochlitz i. S. Vom
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