Dritte Seitage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 238. Berlin, Montag, den 26. November 1x94.
3 Der Inhalt dieser Bella, in welcher die Bekanntmachun 8 7 hrplan Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, i m , . und Fahrplan⸗
Gentral⸗Handels⸗Register für
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deut Reichs⸗ königli ff laats⸗ K bel erb g M. Wüulhelmtt 6 . schen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats
lass 5 ann n aar, .
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dert, bis mn. e 44 f. . . e, e g * * De . O Depot. Bun ean .
der Kommerz · und onto ⸗ Bank in Hamburg im Fond und Depot⸗Bureau zu melden
Her tig nachzuweisen und nn, . nebst Duplikat für die von ihnen zu N53 leihe vollziehen. Mu je vier alte Affien entfällt eine Aktie neuer Emission von „ 1800 zum Parikurse. 2 r n dnnn auf die gezeichneten Aktien sind gemäß Beschluß der Generalversammlung, wie folgt, zu leisten:
28 o,C am 2. . 1898,
zember 1 von 2509 ge neuer
ktien en Berechtti
s , 8 n n. Een geen. „im Obern ö w e m attfindenden XXII. 8 Tagesorduung: ö ts und der Ja! mz per 30. September 1894. land und Aufsichtsrath. nnver wf. und etwaige weitere Anträge.
der Atti vor Beginn der Generalversammlung durch
en. *
Vorzeigung der SO oe am 1. Juli 1895,
265 o81Rß am 21. Dezember 1895. ; . Alle diejenigen, welche nicht solchergestalt bis zu dem genannten Termin durch Zeichnung ihr Bezugsrecht ausüben, gehen desselben durch solche Nichtausübung verlustig. Hamburg, 22. November 1894. Samburg⸗Südamerikanische Ter ffn fene , ,,. Carl Laeisz; Ado. F. Bernitt, Vorsitzender des Verwaltungsrathes. Bureau⸗Chef.
r. 278 A.)
el tglich. Der n
Der Geschäftsbericht und die Bilanz mit Gewinn und Verlustrechnung sind für die Aktionäre im . der Direktion im irn, Garten dahier vom egt. uttgart, den 23. November 1894. . Der i , n r. el.
8. Dezember d. J. ab zur Ein⸗ Das Central ⸗ Handels , für das Deutsche Reich , in der Re
Bezugspreis beträgt E M 580 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
sicht aufge
4
em Central Handels Negister fur vas Deutsche Reich. werden heut die Nrn. 75 . und , n, ee gegeben. 4 Ertheilungen. Warschau; Vertr.: Casimir von Ossowski, Ber=
. lin W., Potsdamerstr. 3. Vom 3. 3. 94 ab.
. die r,, ,,. 3 ö . , ? ⸗ 9. achgenannten ein Patent von dem bezeichneten Nr. 79 020. ufa legbares
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ 3,
rolle ertheilt. J S. Kunze, Leipzig, Elsterstr. 665
P. R. Nr. 78 9Oss bis 79 O 2369 2 3 Sack
9 2 x. 1 ö * 2 8. w If Y 2 ö
alaff ansschl. 18 988. ufhelfevorrichtung mit a9 e.
schiefer Ebene und Windewerk. — F. Albers, . Nr. 78 991. Aufhängevorrichtung für Pe⸗
abschneider, welcher duich das Herausnehmen der igarre bethätigt wird; Zus. z. Pat. 77 971. — Siegfried Michaelis, Berlin NO., Georgen⸗ kirche 4. 17. 11. 93. Klaffe. 45. B. 16 345. Vorrichtung zum Waschen und Sortieren von körnigen Stoffen. — P. Batsche, Düsseldorf. 2. 7. 94. N. 326. Zerleghbarer Frostschutzmantel — Dr. H. Nieriker, Zürich; Vertr. Dr. Joh.
lasssn Zuckerf⸗ brit . lan ber
en⸗Oldendorf. uni 1894. .
Passi vn. Per Aktien · Kapital · Konto vpotheken⸗Konto it ren⸗Konto . Ausgl
8. J 3 58
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der, Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
[49178] Debes.
An Konto ⸗Korrent⸗Konto, Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
Bilanz. .
6 73277 Per Kapital⸗Konto 3326723
40 000. —
Activn. ö. abrik⸗ Anlage · Konto tensilien onto Effekten · Sontoo . Vorräthe inkl. Samen ;
Kassa Konto
An
Drispenstedt, Post Hildesheim. Vom 7. 3. 94 ab.
n ge, e, dre 36. Nr. 8 978. Feuerung mit Vorwärmung
Gewinn ⸗ und Verlust⸗
Konto per 20. Juni 1892.
331 20883
DPDebet.
An ie. Verbrauchs Konto..
bschreibungen Ausgleich
160. 380 211
10 976 99
3477781
Hö Iba gg
* O0 Per Zucker, M
Cxedit. elasse und Nebenprodukte
966, 426 964 99
425 964
Heffen⸗Oldendorf, den 4. September 1894.
32 NIN, 3
Actiengesellschaft
für Bergbau, Eisen- und Stahl⸗Industrie. In Gemäßheit des 8 9 des revidierten Statuts veröffentlichen wir nachstehend die auf den ni 1sg4 abgeschlossene, von der Generalversammlung genehmigte General ⸗ Bilanz nebst Gewinn⸗
erluft Rechnung.
30. und
Dortmund, 24. November 1894. General ⸗Bilanz am 30. Juni 1894.
H. Brauns.
Die Direktion.
Ottermann.
Aulage ⸗ K 1 A 2) 3) ö 4 . 5) h;
ital⸗Konti: theilung Kohlen⸗Bergbau . Eisenstein . l Dortmunder Eisen⸗ und Stahlwerke Horster Eisen⸗ und Stahlwerke . Henrichs hütte, Eisen⸗ und Stahlwerke
Betriebs Kapital ⸗Konti:
Roh⸗
aterialien,
Dienst · Material gaffa⸗ und Wechsel⸗Bestände
Effekten ⸗ Konto Debitoren
Halb⸗
A CtIVa.
ergbau
und Ganz ⸗ Fabrikate,
Passiva.
Aktien ⸗ Kapital ⸗ Konto Litt. A. Aktien ⸗ Kapital ⸗ Konto Litt. M. Konto des gesetzlichen Reservefonds
Allgemeines Reserve⸗ und Amortisations Konto.. Per Uebertrag vom Gewinn ⸗ und Verluft Konto..
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Magazin⸗Bestände,
549 14254
Mp0.
10 575 547 19912 3655
5 668 917 22916 683
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ab für außerordentliche und order liche Abschreibungen*)
Syezial⸗Reservefonds: 63. a. 5 , , aus dem Haftpflicht ˖ Gesetz
b. für Schienen⸗Ersatzleist
Fundierte Schulden: I. 5 oũᷣο Partial ⸗Obligationen Hiervon amortisiert II. 400 Partial⸗-Obligationen . III. Kapitalreste aus dem ersten Ankauf der Werke
Dotationen, Kranken und Pensionskafsen
gsreditoren:
Betriebs ⸗ Kreditoren Sonstige Kreditoren in laufender
Gewinn ⸗ und Verluft⸗Konto: Nebertrag auf Allgemeines Reserve ⸗ und Amortisations Konto....
Gewinn und Verlnust Konto per 30. Juni 1894.
ungen
7197724 2189 680
26 702 165 300
12 527 500
5 362 400 75000
549 142
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pt.
7613272
267 261 31737296 3837434
38 866 2090 401 490 284 574
5 008 044
192 002
17 964 900 330 117
2314915 5 114 165
70 476 317
An General ⸗Unkosten⸗ Konto (Steuern,
SoIlI. Gehälter,
Porto,
Stempel,
Tantième des Aufsichtsraths, der Direktions⸗Mitglieder und Beamten
.
ion, Skonto)
Saben.
Per Ueberschuß der Betriebs Abrechnungen für 1893/94:
Abtheilung Kohlen⸗B ; ; Eisenstein⸗
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1
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eserve⸗ und Amortisations⸗Konto...
ab: Verlust der Abtheilung Henrichshütte, Eisen⸗ und Stahlwerke
Berfallene Dividendenscheine
Buchgewinn aus dem Umtausch von nom. „ 4500 Attien Litt. B
gegen nom. M 1500 Aktien Litt A
Erläuterung der au serordentlichen und ordentlichen Abschreibungen:
260 412 1447414 135 141
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zos 797 26, 1304 3751 649 14254
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Fabrikanlagen
zweifelhafte Forderungen, Obligationen
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9385 578 156 759 277 318
6, . 341 16670
475 766
1848513
Mittelrheinischer Beamten⸗Verein Aetiengesenschaft in Liquidation.
Georg Abich. Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto.
ds gz 335 63 hz h 113 36 166 56
9 e 166 . Z dig sf̃
An Bilanz⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto Beitrittsgelder⸗Konto Waaren⸗Konto rr, , nkosten⸗ Konto Utensilien⸗Konto
Wiesbaden, 16. August 1894.
Georg
Per Kohlen⸗Konto Drucksachen⸗Konto Wein⸗Konto Interessen · onto Ueberschuß · Fonto Differenz Konto Bilanz ⸗Konto
Abich.
Mittelrheinischer Beamten⸗Verein uetiengesellschaft in Lignidation.
les nn Frankfurter
potheken⸗Kredit⸗Verein.
Nachdem in der Generalversammlung am 8. No⸗ vember a. C. der zur Beschlußfassung über die Er= höhung des Aktienkapitals vorgeschriebene Betrag des Grundkapitals nicht vertreten war, laden wir hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 5. Dezember a. S., Abends 6 Uhr, im Geschäftslokale, große Gallus⸗ straße 19, ein.
Tagesordnung: ö
3. Antrag des Aufsichtsrathes auf Erhöhung des Aktienkapitals von S! 4 S00 0. — auf S6 6 000 000. — durch Ausgabe von 1000 Aktien 2 S 1260. — Nominal mit Dividendenberech⸗ tigung für das Geschäftsjahr 1895 und Er⸗ , des Aufsichtsrathes zu deren Be⸗ gebung. .
b. Festsetzung des Begebungskurses und des Zeit⸗ punktes der Emission. ;
C. Abänderung des 7 der Statuten (Erhöhung des Aktienkapitals betr..
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung theil zunehmen wünschen, haben ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Ver⸗ . in dem Geschäftslokale, große Gallus traße 19, zu hinterlegen, wogegen die Einlaß—⸗ karten abgegeben werden. ; ; .
Laut § 45 der Statuten entscheidet über obige Anträge die Generalversammlung mit drei Viertel der vertretenen Stimmen, gleichviel welcher Betrag des Grundkapitals vertreten ist.
Frankfurt a. M., den 12. November 1894.
Der Aufsichtsrath.
48849 e Beshluß der außerordentl. Generalversamm⸗ lung vom 25. Juni d. J. soll das verbleibende Aktlenkapital unserer Gesellschaft, nachdem dasselbe durch Schenkung von 63 Aktien à 1000 M vermin⸗ dert ist, durch Zusammenlegung von je drei Aftien in eine Aktie weiter reduziert werden. Nach Art. 243 des A. D. Handelsgesetzbuches for- dern wir hierdurch die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden. Unterwiederstedt, den 10. November 1894.
Der PVorstand
der Anhalter Chamotte & Biegelwerke. Bartels.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Reine.
) Niederlassung 2c. von Itechtsanwalten.
Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J zugelassenen tzanwalte ist der Nechts—⸗ anwalt Br. Gustad Albert Hirte, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 20. . 1894.
Königliches Landgericht J. Der Praͤsident: Angern.
aghz9)
406640) Bekanntmachung. die Liste der beim diesfeitigen Gericht zuge⸗ laffenen Rechtzanwalte wurde heute eingetragen Herr Franz Schreiber in Neuulm. Neunlm, den 22. November 1894. K. Bayr. Amtsgericht Neuulm.
2189 680
(L. S8.) Renne, O. A.⸗R.
49600 verstorben und daher in der bei
worden. Cassel, 20. November 1894.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Graf in Niederwildungen ist
dem hiesigen Land⸗
gericht geführten Rechtsanwaltsliste gestern gelöscht
Der Landgerichts⸗Präsident.
ass 10)
Rei
Acti vn.
ländischen Münzen, das
Wechseln.
Effekten.
Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds. Der Betrag der Noten..
bindlich keiten 12) Die sonstigen Passiva
von Klitzing.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗
fein zu 1392 6 berechnet). Bestand an Reichskassenscheinen. = Noten anderer Banken Lombardforderungen.
sonstigen Aktiven
umlaufenden
Die sonstigen tãglich faliigen Ver⸗
Berlin, den 26. November 1894. Reichsbank ⸗ Direktorium. Koch. Gallen ka mp. Fromm ex. Sch miedicke.
9) Bank⸗ Ausweise.
ö er ch 8⸗Ban k
vom 22. November 1894.
60.
und vf 107558387 090
24013 0090 10 298 00 543 958 O00 70 167 00 o 710 0 b4 717 000
120 000 000 30 000 00
I O36 503 0 80 423 00
Mueller.
J /
10) Verschiedene
Bekannt⸗
machungen.
49291 Auf motiviertes Gesuch des
Erbenaufruf.
Herrn Advokat R
Pünchara, Walcava. Vertreter mehrerer Erben det
Schweiz, verstorbenen
Manatschal von
Pauer, Schlesien,
Gudenz, von fordert, ihre
Nach unbenutztem lassenschaft den . an bisherigen solidarisch haftbar.
Sta. Maria, i ; Hinterlassenschaft gemäß § 482 des bündnerischen Privatrechtes der gerichtliche Erbenaufruf erlassen. Es werden sonach alle diejenigen, welche ansprüche zu machen gedenken, namentlich die Nach kommen der Catharina Müller, geb. Gudenz, ven und der Maria Stark, Hirche Preußen, andur nsprüche innert der 12 Wochen dem gefertigten Amte einzureichen. , dieser Frist wird die Ver⸗ bekannten Erben Üüberlassen. Später auftretenden Erben gehen ibre Erbrechte dadurch zwar innert der 10jährigen Verjährungsfrist, von dem erechnet, nicht verloren, doch werden die haber der Verlassenschaft ihnen über als redliche Besitzer vermuthet und sind
im Jahre 1884 in Sta. Maria, Kanton Graubünden, Landammanns
Nicolaus wird über dessen
Erb⸗
a.
ch Frist von
gegen
nicht
m Auftrage des Kreisgerichts Münfterthal ö e dee e
Der Praͤsident: Padr. Pünch ra.
labs
ladungeweise giebt ab
MWolfenbüttel · Augnststadbt.
Sta. Maria, 29 Oktober 1894.
Der Aktuar: D. Tram t.
Weihnachtshäume
Franz Richter
17 52 55
43. G. 10 271.
geschützt.
Flasse.
T. K. 11 961. Manschettenverschluß ohne An⸗ wendung von Knöpfen und Knopflöchern. — Johannes Hermann Joseph Koop, Lübeck, Parade 6. 27. 7. 94.
Æ. D. 6338. Grubensicherheitslampe. — G. Dahlmann, Herne i. W. 22. 5. 94.
SF. 7654. Selbstthätige Löschvorrichtung für Lampen. — M. Frantzen, Burtscheid, Neustr. 28 u. Jos. Zolper, Aachen, Elsaßstr. 50. 11.7. 94.
6. A. 4052. Wellenförmig gebogenes Aus⸗ blaserohr für Kartoffel⸗ und Getreidedämpfer. — Carl Adler. Matzdorf, Post Ludwigsdorf, Kr. Kreutzburg O⸗S. 19. 9. 94.
12. BD. 650. Verfahren zur Darstellung von a1 a2 und i ail -Amidoacetnaphtalid. — Dahl C Comp., Barmen. 1. 9. 94.
JF: 7699. Verfahren zur Darstellung der r Phenolchinaldine. Farbwerke vorm. , . Lucius Briming, Höchst a. M.
R. S5 48. Vorrichtung zum Sättigen von Flüfsigteiten mit Salzen und zum Transportieren der gesättigten Flüssigkeit. — Robert Reichling, Dortmund, Bruderweg 38. 5. 2. 94.
L. Sch. S412. Ueberhitzer für Dampfkessel. — Richard Schulz, Tegel b. Berlin. 19. 1. 94.
15. L. S919. Apparat zur Zuführung von Briefumschlägen an die Greifer von Zylinder druckmaschinen. — A. Leske, Darmstadt. 6. 6. 94.
21. F. 7068. Ein elektrisches Kabel, welches durch Anwendung einer Sicherungsleitung die Funkenbildung im Falle einer Kabelbeschädigung verhindert. — Felten C Guilleaume, Carlt⸗ werk, Mülheim a. Rh. 19. 9. 93.
4K. EE 727. Anlaßverfahren für Drehfeld⸗ triebmaschinen, deren Betriebsströme durch eine Stromwendevorrichtung von einer Gleichstrom⸗ maschine abgenommen werden. — Adolf Kolbe, Frankfurt a. M. Zeil 67. 4. 5. 94.
24. C. 4735. Kohlenstaubfeuerung. — Ferdinand . Berlin N., Müllerstraße 170/171.
GC. 5185. Kohlenstaubfeuerung, Zus. z. Pat. Anm. C. 4735. — Ferdinand de Camp, Berlin N., Müllerstr. 176/171. 11. 7. 94.
„G. 8764. Ofen mit geschlossener Brenn⸗ kammer — John Gjers, Ayresome Iron Works, Middlesbrough⸗on⸗Tees, York, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 19. 2. 94.
G. S896. Vorrichtung zur Erzielung eines 6 Austritts heißer Gase u. dergl. —
25
Gareis, Köln, Lardefußstr. 10. 3. 1. 94. D. 6413. Verfahren zur Herstellung von , . in Wirlwaaren durch Einarbeiten von ängsfäden in die letzteren. A. Doehner, Chemnitz, Nikolaistr. S. 29. 6. 94. 26. B. 15 950. Gaslühl⸗ und Waschapparat mit Wassertaschen. — H. Breuer, Höchst a. M.
30. 3. 31 Spritzflasche; ul. z. Pat.
20. A. 396. 78 276. — Carl Allemann, Hamburg ⸗Hammer⸗ brook, Albertstr. 8. 13. 7. 94.
223. A. 3947. Verfahren zur Herstellung von Kofferplatten. — Amos C Co., Frankfurt a. M. 27. 6. 94.
N. 31 E9. Vorrichtung zum Brennen der Bart. und Kopfhaare. — Paul F. G. Neu⸗ mann, Berlin 8., Kommandantenstr. 31a.
15.7 91 24. J. 3281. Aborttrichter mit zwei dessen untere Oeffnung abwechselnd verschließenden
y. — EG. Jander, Posen, Theaterstr. Z. 4. 1 Zeitungshalter. Alfred 26. 9. 94.
ö. K. 12151. Killgnß,. Greiz i. Vogtl.
LL. S439. Drahtmatte aus in einander ge⸗ wundenen, sich kreuzenden Spiralen. — Marshal Burns Lloyd, Minneapolis, Third Avenue S. 315, Hennepin Cty., State of Minnes, United States of America; Vertr.: A. Mühle . 3 . Berlin W., Friedrichstr. 78.
285. J. 7572. Selbstthätige Sperrvorrichtung für Hebezeuge. —Fahrendeller Hütte Winter 1 n . Bochum i. W., Präͤsidentstr. 12.
8
26. M. 4044. Ausdehnungsgefäß wasserheijung. — G. Angrick, Eisenbabnstr. 16. 13. 9. 94.
D. 6362. Gashe
ß Gladbach. 4. 6. 9
ür Warm⸗ erlin 80.,
Verfahren zur Verarbeitung von Schwefelnickel oder Rohnickel bezw. ⸗Kobalt. Pierre Manhes u. Socité Anonyme de Méötallurgie du Guivre (Procdös P. Manhes), Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. J. 3. 94.
Zigarrentasche mit Spitzen⸗
—
Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8sW., Kom⸗ mandantenstr. 89. 23. 7. 94.
S. S094. Rahmheber. — Thomas Tho⸗ massen Sabroe, Aarhuns, Dänemark; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt , J W. Dame, Berlin NW., LTuisenstr. 14,
47. C. A628. Getriebetheile, Gleitstücke oder Flächen, Lagerschalen und dergleichen aus Hart⸗ gummi, in fester Verbindung mit Metall körpern.
— Richard Clacßen u. Max Willenius, Lispenhausen 4. d. Fulda. 12. 6. 93.
S. S205. Schraubensicherung mit einem auf dem Gewinde, klemmenden Schraubendraht. — Fritz Sohl i. F. Sohl & Singelmann, Magdeburg. J. 9. 94.
48. B. 16 655. Verfahren zur Kerstellung eines Schutzüberzuges von magnetischem Oxyd auf Eisen. — P. H. Bertrand, Paris, Rue Violet 12; Vertr.: A. Specht u. J. D. Petersen, an , u. Max Lemcke, Berlin NW., Luisen⸗ traße 29. 19. 9. 94.
49. S. 794. Parallel ⸗Schraubstock. William Eduard Snediker, Trentone, Grafsch. Mercer, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: l. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 30. 4. 94.
51. P. 6776. Notenblatt zur Benutzung beim Erlernen des Klavierspiels. — W. Paternæoster, Görlitz, Berlinerstr. 6. 20. 3. 94.
G64. Sch. 996. Verschlußkapsel; Zus. z. Pat. . . Adolph Schiller, Godesberg a. Rh.
689. K. 1A 856. Taschenmesser, bei welchem die Klinge in einem Längsschlitz verschiebbar ist. — k ; Kaufmaun K Söhne, Solingen.
70. M. EE O65. Vorrichtung zum Aufkleben von Etiguetten u. dergl. Felix Meyer, Aachen, Wilhelmstr. 76. 20. 8. 94.
71. A. 3870. Maschine zum Nageln von Schuhen. — J. Albrecht, Cannstadt, Wilhelm⸗ straße 20a. 4. 5. 94.
„G. SI 78. Drahtnähmaschine für Schuh⸗ werk. — H. C. Gros, Oberursel b. Frank⸗ furt a. M. 8. 5 93.
72. K. 1E 995. Umklappbare Stoßwaffe (Bajonett) für Gewehre. — F. W. Kuhl X Co., Aachen. 6. 8. 94.
St. 2919. Selbstanzeigende Zielscheibe. — Richard Streller, Oschatz i. S. J. 6. 94. 75. R. 8393. Elektrolytisches Diaphragma. — Adolph Riekmann, London, 59 Knightrider Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 7. 94.
76. Sch. 10 910. Selbstthätiger Speise⸗ apparat mit Waage für Krempeln und dergl. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 31. 8. 94.
78. P, 6734. Verfahren zur Herstellung von Zündhölzchen. Ewald Pohl, Berlin C., RNochstr. 15. 28. 2. 94.
79. H. 14 931. Zigarrenpreßmaschine. — S. Hurwitz, Nürnberg, Himpfelshof 3. 5. 7. 94.
80. M. 10981. Schlagstempelprefse zum Formen durchlochter Kugeln und dergl. — Eugen Metzler u. Louis Winkler, Kiesenbach b. Alb⸗ bruck i. B. 9. 7. 94.
Sec. S. 7977. Abert mit selbstthätiger Wasser . spülung. — Henry Suteliffe, Halifax; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 19. 5. 94.
86. R. S821. Kartenrepetiervorrichtung für Jacquard⸗Maschinen; Zus. z. Pat. 68 742. — Peter Karl Gustav Renter, Elberfeld. 6. 6. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Rlafse.
HE. B. 16183. Einsätze für Titelschriftkästen. Vom 9. 8. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt ⸗ machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ n, an dem , ,. Tage bekannt gemachten
nmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen
* . Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.
12. B. A5 933. Verfahren zur Darstellun von - Nitrophenolsulfosäure, sowie deren Methyl⸗ und Aethyläther. Vom 18. 6. 94.
22. M. 10 2909. 2 ur Darstellun von pi Ha-Amidonaphtoesäure. Vom 26. 2. 94.
683. P. F764. Aus Gewebelagen und Gummi bestehender Mantel für Luftradreifen. Vom
28. 12. 98. en, , n n en für
8G. K. IH 1429. Schlauchspulen. Vom 22. 3.
troleumlampen. — G. Grube, Alt⸗Rahlstedt. Vom 24. 12. 93 ab.
Nr.. 79 9094. Vorrichtung zum Anzünden von Sicherheits. Grubenlampen. — J. Graham, Springfield Morley, u. H. Chapman, Green Mount Morley; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a M. Vom 12. 9. 93 ab.
5. Nr. 79 026. Vermittels Niemen und Kurbel angetriebener Schwengel für Tiefbohrgestänge. — A. Raky, Dürrenbach i. Elsaß. Vom 21.8. 93 ab.
8. Nr. 79 088. Verfahren zum Walken von Ge⸗ webstoffen; Zuf z. Pat. 76 540. Firma Graegers chemisch⸗techuische Fabrik, Mühl⸗ haufen i. Th. Vom 20. 2. 94 ab.
EZ. Nr. 29 014. Verfahren zur Darstellung von pi-Phenylamido- dM naphtol Sz sulfosäure. Leopold Cassella K Co., Frankfurt a. M. Vom 28. 4. 94 ab.
Nr. 78 O28. Verfahren zur Darstellung von o-Toluylsäure aus Naphtalin-⸗m-disulfosäure, oder Naphtol⸗ bezw. Naphtylamin-m-sulfofäure. — Kalle C Co., Biebrich a. Rh. Vom
31. 10. 93 ab. Wasserstandsglas mit dreh⸗
13. Rr. 79 6068. baren Köpfen. — J. W. Haensler, Berlin NW., Perlebergerstr. 18. Vom 13. 1. 94 ab.
Nr. 729 O25. Schlangenrohrkessel mit Dampfüberhitzer — W. Schmidt, Wilhelms⸗ höhe b. Kassel. Vom 6. 6. 93 ab.
LE6. Nr. 79 005. Verfahren zur Herstellung eines citratlösliche Phosphorfäure enthaltenden Düngemittels. — Dr. O. Pieper, Hamburg, Vom 14. 12. 93 ab.
E7. Nr. 78 998. Kühl. und Verdampfungs⸗ apparat mit innen berieselten, außen beheizten , ,, . Röhren. — G. Salemski,
erlin O., Kaiserstr. 6 ⸗7. Vom 22. 4. 94 ab.
9. Nr. 28 982. Hebebaum mit Sicherheits.
e, gegen Abgleiten. — O. Walter, Köln a Rh. Vom 6. 5. 94 ab.
20. Nr. 78 924. Signal⸗ oder Weichenstell⸗ vorrichtung mit selbstthätigem Drahtzugspann⸗ werk. — J. R. Jones, Philadelphia, J. W. Jones, Harrisburg u. Th. A. Jones, Phila⸗ delphia; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin SW., Potsdamerstr. 141. Vom 30. 1. 94 ab.
2I. Nr. 28 9723. Füllmasse für Braunstein⸗ elemente. — Chemnitzer Haustelegraphen⸗ Teleyhon⸗ und Blitzableiter ⸗ Bauanstalt A. A. Thranitz, Chemnitz. Vom 21. 1. 94 ab.
Nr Jh OAO. Bogenlampe. — B. Schramm, Erfurt, Schmidtstedterstraße 23/25. Vom 18. 3. 94 ab.
Nr. 79 018. Vorrichtung mit getrennten magnetischen Kreisen zur Umformung von Mehr⸗ phasenstrom. — Elertrizitãts - Aktiengesell. schaft vormals Schnckert C Co., Nürnberg. Vom 13. 2. 94 ab.
Nr. 79 9234. Verrichtung jum Anrufen einer beliebigen Stelle in Telegraphen⸗ und . Anlagen. — F. Trinks, i. F.
rimme, Natalis C Co., Kommanditgesellschaft auf Aktien, Braunschweig. Vom 12. 7. 93 ab.
Nr. 79 037. Einrichtung zur Regelung der Lichtstärke von Bogen lampen, entsprechend dem jeweiligen He ar. — Schoeller Jahr, Dpladen. Vom 16. 2. 94 ab.
22. Nr. 29 029. Verfahren zur Darstellung eines Monoazofarbstoffs aus al as - Diory⸗ naphtalindisulfosäure G. — Badische Anilin⸗ und Soda ⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 16. 4. 91 ab.
Nr. 79 089. Verfahren zur Darstellung eines Mondazofarbstoffes aus ar as - Diory⸗ naphtalindisulfosäure R. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. Vom 16. 4. 91 ab.
24. Nr. 8 975. Feuerzugregler mit Blas- rohr; 2. Zus. z. Pat. 73 578. — D. Höre Dresden. A., Elisenstr. 6868. Vom 23. 2. 94 ab.
Nr. 19 018. e, , mit auszieh · barem Schüttkasten. — G. W. Kraft, Dresden, Annenstr. 14. Vom 2. 5. 94 ab.
25. Nr. 18 994. Fadenfübrer⸗Vorrichtung für Rundstrickmaschinen zur tbeilweisen Verstärkung der herzustellenden Wirkwaaren. — C. Terrot, Gaunstatt i. W. Vom 2A. 2. 94 ab.
Nr. 79 002. Klöppelmaschine für Geflechte mit aufliegenden Figuren. BPrante, Barmen. Vom 20. J. 93 ab.
20. Nr. 78 99G. Pillenzäbler. — S. Lam precht. Marienhütte b. Gnarrenburg, Hannovb. Vom 10 3 94 ab. .
Nr. 79 035. Frauen ⸗ Bidet. — A. = , Berlin S0., Neanderstr. 3. Vom 27. 5. 9ä ab. ĩ
Nr. 79 032. Bruchband mit Einrichtung, um das Ausweichen des Bruchs nach der Seite . , . — G. Lange, Stralsund. Vom
b. 234. Nr. 78 99. Regulierbare Heisborrichtung für Kohlen Bügeleisen. — A. von Paryezko,
der Verbrennungsluft. — R. Oertel, Dresden.
Vom 6. 3. 94 ab. . .
Nr. 78 992. Vertikaler Wassenzirkulations⸗
kessel mit Wasserroh rost für Zentral-⸗Heizungs⸗
anlagen. — Ph. Weilbach, Horsens, Däne⸗ mark; Vertr.. F. C. Glaser u. L. (Naser, Berlin 8SW., Lindenstr, 80. Vom 23. 1. 94 ab.
42. Nr. 79 017. Wegemesser für Fahrrãder.— Virginig Bertoglio fu Matteo, Genua, Corso Solferino 16, Interno 14; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. 3 Berlin G., Alexanderstr. 33. Vom 10. 12. 93 ab.
Nr. 29 018. Geschwindigkeits, und Wege⸗ messer für alle Arten Fuhrwerke, insbesondere für Fahrräder. — G. Bütikofer, Biel, Schweiz; Vertr.: Ottomar R. Schul; u. Otto Sie enn Berlin W., Leipzigerstr. 131. Vom 4 3. 94 ab.
45“; Nr. 78 889. Hackmaschine oder Rüben⸗ heber mit sestem Scharbalken und Steuernng der Räder. — P. Tidick, Gendrin p. Abelischken, Ostpr. Vom 18. 4. 93 ab.
Nr. 79 9001. Düngerstreumaschine mit während der Arbeit gegen den Dünger sich wagg⸗ recht verschiebendem Kastenboden und daran be⸗ festigter Abnehmwal je. — M. Knoche, Ober⸗ farnstedt b. Querfurt. Vom 8. 5. 92 ab.
47. Nr. 78 997. Kupferner Dichtungsring für k F 1 : Srahyein, . mark; Vertr.: 8 and, Leipzig⸗Gohlis. Vom 13. 3. 94 ab. ö 2
Nr. 79 O1. Kettengetriebe mit einem durch 1 . , 2 —
3. Trebitz, Leichlingen, einpreu Vo ö ö ab. . . .
Nr. 79 040. Rohr⸗ und Schlauchverband mit stulpenartig abdichtender Einlage. — J. B. Cooper. Minneapolis, Minnesota, S. G. 185.
ourih Street; Vertr.: Richard Lüders, Görlin Vom 25. 4. ga ab.
49. Nr. 78 012. Selbstthätiger Planzug für Drehbãnke; Zus. z. Pat. I8 752. — H. Wohlen berg, Hannoder. Vom 21. 4. 94 ab.
Nr. 9 016. Maschine zur Herstellung don Drahtgeflechten aus in einander gewundenen Spiralen — M. B. Lloyd, Minneapolig; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenftr. 25. Vom 3 8. 3 ab.
Nr. 79 021. Rohrwalzwerk mit lose gegen die Dornstange liegendem Dorn. — C. G. Larson, Sandviken Schweden; Vertr.: A du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 28 a2. Vom 5. 4. 94 ab.
Nr. 79 024. Vorrichtung zur selbstthätigen Fübrung der Dautformen bei ei Metall⸗ schlagmaschine; Jul. z. Pat. 66 G87. — H. 4 Ch. Reich, Nürnberg. Vom 7. 6. 94 ab.
Nr. 29 027. Loth zum Löthen von Alumi⸗ nium; Zus. z Pat. 77171. D. Nicola, Wiesbaden. Vom 3. 10. 93 ab.
Ne. 79 9036. Selbstthãtige Hinterdrebbang, 26 . . . Zuf. 3. Vat. 70 J51. — J. E. Reinecker, Chemni e e , e.
. L. Werkjeugbalter. — B. Fischer Cannstatt. Vom 31. 5. 84 ab. 5 /
50. Nr. 78 929. Mantelstein fũr Getreideschal maschinen. — D. Haacke, Görzig b. 26 u. . , Mülbitz b. Großenhain. Vom ; ab.
51. Nr. 29 00. Mecharisches Musikwerk mit Notenstiftrlatte — J. C. Mucker, Terzi, Peters steinweg 7. Vom 6. 9. 93 ab.
S4. Nr. 79 022. Maschine zum Anschlagen ven Metallstreifen an Schachteln n. dergl. — Ma rg, ,,, A. G., Hamburg. Vom
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Nr. 78 980. Gebiß für . jeder Art. — . Friedl. EGeesi, Ungarn; ö. A. Schmidt. Berlin, Friedrichstr. 138. Vom 15. 4. 94 ab. .
5 T. Nr. 79 009. Anwendung überschwefelsaurer
Salze zur n, G, ixiernatrons aus
hotographien. e e Fabrik . 2 E. e , . N., Vom 14. J. 94 ab ᷣ
Müllerstr. 170/171. ; 60. Nr. 28 999. Zentrifugalpendel mit auf dem Pendelarm verschiebbarer Kugel
el; Zus. z. Pat.
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24 30. 3 . 3. bi . zwei e
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683. Nr. 728 969. Radkranz für aus schen Bändern und dazwischen ligen en Gumn klötzen bestehende Reifen. — J. B. Di senior, Talbot House, Blackrock, Grfsch. Irland; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich S mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3.
9. 2. 93 ab
n n e re ender, aus . ö. e . in — G. E afl Annaftr. j. Vom 77. 2. 8s ab. nur. . 3 far 4 un . t . .
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