Ober. Hofprediger Dr. Sen die Rede, worauf untt aher. sich det Hochgeits ug aus den inneren Gemachern nach der

malig . er Sarg in die Gruft hinabgesenkt wird, K e en, n 6 ö In Kap St. Martin war am 21. November 1169 Uhr Abends unter Leitung der französischen Behörden sowie unter Mitwirkung des französischen Bezirksarztes und des dort an— igen deutschen Arztes hr. Stiege, von den Großherzoglichen

erzten Herren . Medizinal⸗Rath Dr. Pfeiffer und 2 essor Dr. Engelhardt die Konservierung der Leiche Seiner

öniglichen Hoheit des . , vorgenommen und dabei folgendes , . konstatiert worden:

Beiderseitige Schrumpfniere mit Herz und Lebervergrößerung. Die nächste Todesursache war eine 2m ndung in den beiden unteren Lungenflügeln und akutes Lungenödem in den oberen Lungenflüägeln.“

Der neu ernannte Königlich preußische Gesandte, Ge⸗ heime Legations-Rath Dr. Raschdau hat gestern sein Be⸗ glaubigungsschreiben überreicht.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der König Alexander von Serbien hat vorgestern den Besuch des Ministers des Aeußeren Grafen Kälnoky, en. den des Finanz⸗Ministers von Källay empfangen. estern Abend erfolgte die Abreise des Königs nach Belgrad. . Im österreichischen Abgeordnetenhause wurde . bei der Spezialberathung des . ein ntrag des Abg. Goetz auf Rückverweisung der Vorlage an den Ausschuß in namentlicher Abstimmung mit 191 gegen 77 Stimmen abgelehnt. Die 8§ 1 und 2 wurden sodann in der Fassung des ,. angenommen, § 2 mit einem in enz des Abg. Polzhofer, laut welchem in Verkaufs⸗ okalen für geistige Getränke auch Thee und Sodawasser w ft werden darf. Darauf wurde die Verhandlung abge⸗ rochen.

Bei der gestern im 4. Wiener Stadtbezirk vorgenommenen Landtagswahl wurde der Antiliberale Sacher mit 1479 Stimmen gegen den Liberalen Hoch, welcher 1381 Stimmen erhielt, gewählt.

Der ungarische Minister-Präsident Dr. Wekerle ist gestern von Wien nach Budapest zurückgekehrt, nachdem er noch vor seiner Abreise vom Kaiser in halbstündiger Audienz empfangen worden war. Abends erschien der Minister-Prä⸗ sident im liberalen Klub, wo er den anwesenden Ministern und Abgeordneten Mittheilung von der in Aussicht gestellten Sanktion der erledigten kirchenpolitischen Vorlagen machte und hinzufügte, über die übrigen kirchenpolitischen Vorlagen werde erst nach der erfolgten Sanktion im Oberhause ver⸗ handelt werden.

Franz Kossuth hat gestern in die Hand des Ober⸗ Bürgermeisters von Budapest den Unterthaneneid abgelegt, worin er dem König von Ungarn Treue gelobt.

Großbritannien und Irland.

Aus Anlaß der gestrigen Vermählung des Kaisers von Rußland wurden im Long Walk zu Windsor Salutschüsse ab⸗ efeuert und die Glocken der St. George⸗Kapelle geläutet. n Abend gab die Königin ein Bankett, dem die Königliche Familie und die Mitglieder der russischen Botschaft beiwohnten.

Die gestrigen Abendblätter melden, daß der Kaiser von Rußland zum Chef des Regiments Royal- Scots Greys ernannt worden sei.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung der Kredite für Madagaskar fort. Mehrere Redner ver⸗ langten, daß das Expeditions⸗Korps nur aus Marine⸗ Infanterie und algerischen Truppen gebildet werde. Der Kriegs⸗Minister, General Mercier wies nach, daß die letzteren für den vorliegenden Zweck unzureichend seien, und fügte digg K besiße gegenwärtig unter den ö 576 ann, darunter 335 000 ausgebildete.

on diesen könnten ohne Nachtheil 8000 Mann ge⸗ nommen werden, oder man könne je eine Kompagnie per Armee⸗Korps nehmen; dabei würden nur Freiwillige ge⸗ nommen werden. Hierauf wurde das Amendement, wonach keine Truppen der Kontinental⸗Armee nach Madagaskar ge⸗ schickt werden sollen, mit 305 gegen 225 Stimmen abgelehnt und Art. 1 J. Der Deputirte Pelletan kritisierte den Art. 2, der ein Spezialkonto für die Ausgaben der Madagaskar⸗Expedition schaffe, und verlangte, daß eine Anleihe aufgenommen werde. Der ö. Poincar« vertheidigte das eingeschlagene Verfahren und bekämpfte den Anleihevorschlag, rechtfertigte die Vorweg⸗ nahme der 65 Millionen aus der Depositenkasse und ver⸗ sicherte, daß dadurch die Interessen der Sparkassen in keiner Weise beeinträchtigt würden. Darauf wurde Art. 2 sowie analle übrigen Artikel angenommen und die gesammte Vorlage mit 377 ö 143 Stimmen genehmigt. Der Minister des Auswärtigen Hanotaux erhielt ein von Mozambique datiertes Telegramm, worin mitgetheilt wird, daß der stellvertretende General⸗Resident auf Madagaskar Ranchot mit einer mehrere hundert Mann starken Kolonne, die Antananarivo geräumt habe, trotz if Schwierigkeiten in Majunga eingetroffen sei. Der Minister beglückwünschte Ranchot telegraphisch. Rußland.

Ueber die gestrige ö eier liegt heute sol⸗ gender gusführlicherer Bericht des ‚W. T. B.“ vor: Helles freundliches Wetter zog gestern seit den frühen Morgenstunden Tausende nach dem Newsky⸗Prospekt und dem Wege vom Anitschkow⸗Palais nach dem Winter⸗Palais. Ueberall bildete Militär Spalier, die Polizei war fast gar nicht sichtbar. Die Säle des Winter⸗Palais füllten sich von 10 Uhr ab mit Tausenden von Menschen. Das glänzendste Bild bot der Nikolaisaal, in welchem das Raiserliche Hauptquartier, die militärische Suite, die fremden Souveräne, sowie die Großfürsten, Generale, Admirale und Militärdeputationen versammelt waren; nächstdem der Wappen⸗ saal, wo die bei Hofe vorgestellten Damen in russischem Hof⸗ kostüm die Ankunft des Hohen Brautpaares erwarteten. Kurz vor 11 Uhr traf die Großfürst in Alexandra Feodorowna im Winter⸗Palais ein, wo in dem historischen Toilettezimmer der Kaiserin Anna im Beisein der Ehrendamen die Brauttoilette gemacht wurde. Die Hohe Braut trug eine Krone von Brillanten, einen Goldbrokatmantel und ein weißes silberdurchwirktes Kleid mit langer Schleppe. Als Brautblumen waren Orangen⸗ blüthen aus der Kaiserlichen Orangerie in Warschau ver⸗ wendet. Um 12 Uhr kündigten 51 Kanonenschüsse an, daß

Kirche in

t wegung gesetzt habe. Der Zug ging vom Malachitsaal aus, ee gen den k den Nikolaisaal, den Marschallsaal, den Saal Peter's des Großen und bog sodann zur Kapelle ein. An der Spitze des 3* schritten der Hof⸗Marschall und der Ober⸗Hof⸗

rschall; es folgten über 100 Kammerjunker, über 100 Kammerherren, darunter auch ausländische, sodann die Höchsten Herrschaften, und zwar als erstes Paar die Kaiserin⸗ Wittwe mit dem König von Dänemark, dann der Kaiser mit der Ir oßf uni Alexandra w,, ,. ierauf der König und die Königin von Griechenland, der

rinz Heinrich von Preußen mit der Herzogin von Sachsen⸗ oburg und Gotha, der . von Wales mit der Prinzessin Heinrich von Preußen, die ö Fürstlichkeiten und die Großfürsten. Pagen trugen die Schleppen. Im Vor⸗ saal und vor der Kirche waren Palast⸗Grenadiere aufgestellt. In der Kirche erwarteten der heilige Synod, der hohe Klerus, die Minister und das diplomatische Korps mit ihren Damen den Zug. Um 12 Uhr 20 Minuten begann die kirchliche Feier; . derselben erstrahlten die gegen den Newaquai gelegenen Sale in hellem Tageslicht, die Kirche sowie die . Säle waren durch Kerzen erleuchtet. Unter Ueberreichung des Kreuzes und Besprengung mit Weihwasser traten die Herrschaften in die Kirche ein, wo sie vom Metropoliten von Ladoga empfangen wurden. Die Trauung wurde strenge nach orthodoxem Ritus vollzogen. Vor der sogenannten Kaiserthür war eine Estrade errichtet, welche mit rosa Seiden⸗ stoff überzogen war. Auf derselben standen das Kreuz und das Evangelium an der für den Gottesdienst vorgeschriebenen Stelle, welcher sich in der üblichen Form des Wechsel⸗ gesanges zwischen den Priestern und dem Chor vollzog. Der Kaiser stand rechts, die Hohe Braut links; hinter dem Kaiser der König von Dänemark und die Kaiserin⸗Wittwe, dann der Großfürst Wladimir, umgeben von den übrigen Groß⸗ fürsten, je vier zusammen. Hinter der Kaiserlichen Braut standen der Großherzog von Hessen und die übrigen aus—⸗ ländischen Fürstlichkeiten. Der Kaiser und die Großfürsten trugen die Kette des Andreas-Ordens und hessische Ordentz⸗ bänder. Die Trauungszeremonie verlief im einzelnen folgender⸗ massen: Der Beichtvater Janitschew tauschte zunächst die geweihten Eheringe dreimal zwischen dem Kaiser und der Hohen Braut aus; sodann zündete das Brautpaar unter Gebeten geweihte, mit Orangeblüthen umhüllte Kerzen an, worauf der Priester mit der Epitrarchil⸗Stola die Hände des Paares verband. Unter Chorgesängen um⸗ schritten nunmehr die unvermählten ron und der Kronprinz von Griechenland, die als Brautführer fungierten, das auf der Estrade stehende Brautpaar, indem sie dabei die mit Griffen versehene Krone über den Häuptern des Braut⸗ paars hielten. Hiernach folgte die Nuptialbenediktion, nach welcher der Metropolit das Tedeum anstimmte, während dessen von der Festung 301 Kanonenschüsse abgegeben wurden und alle Glocken der Stadt läuteten. Nach Beendigung der kirchlichen Feier nahmen die Kaiserlichen Majestäten die Glück— wünsche entgegen; der Zug kehrte sodann auf demselben Wege zurück, das Kaiserliche Paar diesmal als erstes. Als zweites Paar folgten der König von Dänemark und bie Kaiserin⸗Wittwe, als drittes Paar der König von Griechen⸗ land und die Herzogin von Sachsen⸗Coburg und Gotha, als viertes der Sr, , von Hessen und die Königin von Griechenland, als fünftes der Herzog von Sachsen⸗Coburg und Gotha und die Prinzessin von Wales, als sechstes der Prinz von Wales und die Prinzessin Heinrich von Preußen, als siebentes Prinz Heinrich von Preußen und die Groß— fürstin Sergius. - .

Im Malachitsaal des Winter-Palais fand sodann ein Frühstück statt, woran jedoch die Hohen Nenpermählten, die Kaiserin⸗Wittwe und die Kaiserliche Familie nicht theilnahmen. Um 2 Uhr verließen der Kaiser und die Kaiserin in einem Galawagen das Winter⸗Palais und begaben sich, von den Fürst⸗ lichkeiten begleitet, nach der Kasankirche zum Dankgottesdienst und sodann nach dem Anitschkow⸗Palais. Die Fahrt gab Anlaß zu groß⸗ artigen und äußerst herzlichen Volks demonstrationen. . der nach Hunderttausenden zählenden Menge würden Absperrungs⸗ maßregeln sicher zwecklos gewesen sein. Keinerlei Truppen⸗ spaliere waren aufgestellt. Der Kaiserliche Wagen hatte nicht einmal eine Eskorte. Die Menge umdrängte jubelnd den Galawagen, dessen 4 Pferde, von Stallbeamten am Zaume geleitet, kaum im stande waren, ihre Bahn zu finden. Einige Gendarmen, die vor und hinter dem Wagen ritten, hatten alle Mühe, sich nicht vom Wege abdrängen zu lassen. An der Kasan⸗Kathedrale, wo der Wagen, . im Schritt fahrend, um A/ Uhr eintraf, erwartete der Metropolit mit der hohen Geltlichteit das Kaiserpaar und reichte Kreuz, Muttergottesbild und Weihwasser dar. Der Kaiser und die Kaiserin schritten zwischen den Spalier bildenden Convois und Kammerpagen durch und traten über die Treppe in das Innere der Kirche. Sie verweilten dort etwa 10 Minuten in andachtsvollem Gebet. Beim Verlassen der Kirche gaben der Metropolit und die Geistlichkeit mit brennenden Kerzen das Geleite. Fortgesetzer endloser Jubel begrüßte die Majestäten beim Besteigen des Wagens und . Allerhöchstdieselben auf der ganzen Fahrt bis zum Anitschkow⸗ Palais, das den ganzen Nachmittag hindurch von den Massen umdrängt blieb. iederholt erfolgten enthusiastische Kund⸗

Kaiserin und der kleinen Großfürstin Olga am Fenster er⸗ schien. Die Großfürstin Olga warf der Menge Kußhände zu, der Kaiser und die Kaiserin dankten durch Verneigen. Die Hohen , verblieben etwa eine Viertelstunde lang am Fenster. Die Kaiserin⸗Wittwe war vom Winter⸗-Palais direkt zum Anitschkom⸗Palais gefahren. Ueberall herrschte die rößte Ordnung. Die Balkons waren überfüllt, die geöffneten enster dicht beet und da und dort waren Tribünen improvi⸗ siert Der Jubel des Volks bei der Vorbeifahrt des jungen Kaiserpaars war wahrhaft groß; endlos waren die Hurrah⸗ rufe, allenthalben wurden Mützen und Tücher geschwenkt. Mit Mühe konnten die Leute abgehalten werden, dem Wagen der Neuvermählten nachzulaufen. Wegen der Trauer um den Kaiser Alexander fuhren die Majestäten nicht, wie üblich, in einer vergoldeten Kutsche, sondern in einem dunkel⸗ grünen Galawagen mit goldenen Verzierungen. Kutscher und Vorreiter waren in dunklen Kostümen. Der Trauer wegen hatten auch die Häuser nicht geflaggt. Ein anläßlich der Vermählung des Kaisers erlassenes, von gestern datiertes Manifest gewährt im Gnadenwege Er⸗

leichterungen . der Zahlung verschiedener Schulden an die Krone, der Tilgung von Krondarlehen, der Zahlung von Zinsen; es werden darin auch mehrere Steuerrückstände, die Bei⸗

*

gebungen, die ihren Gipfel erreichten, als der Kaiser mit der

treibung etlicher der Krone verursachter Schäden, die Er . , e. Geldstrafen und Nachrechnungen erlassen; bun

ert oder verkürzt das Manifest wegen Kriminal⸗ verbrechen erfolgte Verurtheilungen zu Gefängnih, Festungshaft Stellung unter Polizeiaufsicht, eportation und wangz⸗ arbeit. Bezüglich derjenigen Stagtsverbrecher, die achsicht verdienen, soll der Minister des Innern dem Kaiser Vortta halten. Staatsverbrechen, die 15 Jahre unaufgedeckt ge blieben sind, werden der Vergessenheit übergeben. Den Per— sonen, die wegen der Theilnahme an dem polnischen Aufstand von 1863 unter Strafe stehen, wird gestattet, sich überall im Reiche aufzuhalten unter Wiederherstellung ihrer Geburtg⸗ rechte; dagegen werden ihnen Eigenthumsrechte, durch Dienst erworbene Rechte, Rang und Orden nicht zurückverliehen.

Spanien.

Eine Königliche Verordnung schränkt die Oeffentlich

keit bei Hinrichtungen ein. Die Hinrichtungen sollen fortan innerhalb der Gefängnißmauern vollzogen werden.

Türkei.

In der Kapelle der russischen Botschaft zu Konstantinopel

fand gestern aus Anlaß der Vermählung des Kaisers Nikolaus ein Tedeum statt, dem der deutsche Botschafter und der großbritannische Botschafter mit ihrem Botschaft— personal, sowie der griechische und serbische Gesandte beiwohnten.

Der Erste Sekretär des Sultans Sureyan Pascha ist infolge eines J gestorben.

Die „Agence de Constantinople“ meldet, bei Sassun habe weder ein Ueberfall noch ein Raubzug statt— gefunden. Alle über den Vorfall verbreiteten Einzelheiten, besonders die Angabe, daß man 150 Männer und Frauen gefesselt habe, seien erfunden. Auch von der angeblichen Intervention eines ausländischen Konsuls könne keine Rede sein; eine solche Intervention wuͤrde unmöglich haben stattfinden können. Auch die in ein— zelnen Londoner Blättern veröffentlichte Depesche stehe mit der Thatsache in Widerspruch, daß die Ordnung und Ruhe in Sassun zu der Zeit, von der die Depesche gesprochen habe, bereits hergestellt en fn sei. Von weiteren Nachforschungen über die Vorkommnisse, deren Ursprung und Beschaffenheit bereits vollkommen festgestellt sei, könne keine Rede sein, eben⸗ sowenig sei die Angabe wahr, daß man die Namen der kur— dischen Regimenter zu ändern gedenke.

Griechenland.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkamm'er ver⸗ langte die r hen die Vorlegung der Aktenstücke über die finanziellen Unterhandlungen. Der Minister⸗ Präsident Trikupis beantragte, nur einen Theil der Akten— stücke vorzulegen. Dieser Antrag wurde mit 105 gegen 79 Stimmen angenommen.

Rumänien.

Der König ist gestern zu der heute stattfindenden Eröff— nung der Kammern in Bukarest eingetroffen, wird daselbst zwei Tage verweilen und dann nach Sinaja zurückkehren.

Serbien.

Wie „W. T. B.“ aus Belgrad berichtet, überbrachte gestern der Minister des Aeußern in Begleitung des Sektionschefs Christie aus Anlaß der Vermählung des Kaisers von Rußland der dortigen russischen Gesandtschaft die Glückwünsche der Regierung. Der König Milan ließ durch seinen Ersten Adjutanten gratulieren.

Schweden und Norwegen.

Die Wahlen zum Storthing sind beendet. Wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, sind im ganzen 59 von der Linken, 55 von der Rechten und den Moderaten, gegen bisher 64 von der Linken und 50 von der Rechten und den Moderaten, gewählt worden.

Asien.

Nach einer in Washington eingetroffenen Depesche des Admirals Carpenter vom Kriegsschiff „Baltimore“, das sich nach der Kapitulation Port Arthurs von Chefoo aus dort—⸗ hin begeben hatte, wären die am Kampf betheiligten . 15 000, die Chinesen 13000 Mann stark gewesen. Der Verlust der Japaner werde auf 200 Todte und Verwundete, derjenige der Chinesen auf 2000 Todte angegeben. Das Gros der chinesischen Armee sei entkommen. — Das „Reuter sche Bureau“ meldet aus Yokohama vom 26. d, der Verlust der Chinesen bei Port Arthur habe 3000 Mann betragen; viele seien während der Nacht zum 21. d. entflohen. Die Japaner hätten ihnen den Weg dazu freigelassen. Die Avant—⸗ garde der Armee Oyama's sei gegen Nintschuan abmarschiert.

Dasselbe Bureau erfährt aus Shanghai vom 265. 8. M., es verlaute dort gerüchtweise, die japanischen Truppen würden östlich von Wei-Hai⸗-⸗Wei landen, nen if von der Rückseite aus erstürmen und dann gegen Peking marschieren. .

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Tokio: Die japanische Regierung habe die Erklärung abgegeben, sie werde, falls China Friedensvorschläge mache, die guten Dienste der Vereinigten Staaten von Amerika annehmen.

Nach einer im Haag eingetroffenen amtlichen Meldung aus Lombok vom 25. d. M. hätten sich sämmtliche Hau pt⸗ chefs der Balinesen, mit Ausnahme von zwei Verwandten des Radjah unterworfen. Die Bevölkerung habe die Waffen ausgeliefert.

Nr. 47 des Zentralblatts der Bauverpaltung', herausgegeben im Ministerium deröffentlichen Arbeiten, vom 24. November, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachung vom 30. Oktober 1894. — Gutachten der Akademie des Bauwesens, betreffend die Umgestaltung einzelner Bautheile am Münster in Straßburg. — Dienst Nachrichten. — Nichtamtliches: Die chirurgische Abtheilung des Städtischen Krankenhaufes in Frankfurt a. M.. Jtiegel⸗Vorrichtung an Drehbrücken. — Gin Gilfsmittel zur Dar, . der Meerez. und Windströmungen. — Vermischtes: Preis-

ewerbung für ein Gesellschaftshaus der Kasinogesellschaft Hof zum Gutenberg“ in Mainz. — Preisaufgabe im Verein für Ei enbahn. kunde in Berlin. — Gedächtnißfeier für den Wirklichen eheimen Sber Baurath Schwedler. — Grundfteinlegung zum Neubau de bayerischen National Museumz in München. — uppellon e tin des neuen Reichstagshaufes. — Einsturz des Kirchthurms in Wickert.

— Bücherschau.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Von der durch eine anfechtbare Handlung aus dem . mögen des Gemein schuldners erlangten und . Geldsum me sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivil⸗ senats, vom 1. Oktober 1894, Zinfen nur insoweit zu zahlen, als voraussichtlich solche erzielt worden wären, wenn die Geldsummne in dem Vermögen, des Gemeinschuldners geblieben wäre. Nach § 30 der onkursordnung muß zur Konkursmasse zurückgewährt werden, was durch die anfechtbare Handlung aus dem Ver— mögen des. Gemeinschuldners herausgekommen ist. Allerdings ist demgemäß der Konkursmasse auch das zurückzugewähren, was der durch die anfechtbare Handlung aus dem Vermögen des Gemein⸗ schuldners herausgekommen . an Früchten und Zinsen ge— tragen und der Masse gewährt hatte, wenn er nicht aus dem Ver— mögen dez Gemeinschuldners herausgekommen wäre.“ Wenn nun auch unter Umständen angenommen werden darf, daß, wo es sich um eine Geldsumme handelt, diese im Vermögen des Gemeinschulbners und für die Masse Zinsen getragen hätte, fo kann dies döch im vor— liegenden . nicht ohne weiteres unterstellt werden.“ (143/94.)

Aseendenten eines nach Maßgabe des Unfall versicherungs⸗ gesetzes v. 6. Juli 1884 versicherten Arbeiters, der beim Betriebe gets dtet ist. können nach 56 3. 26. des erwähnten Gesetzes keinen Schaden tzersatz beanspruchen, wenn der Verstorbene nicht ihr ein⸗ ziger Ernährer war. Dadurch ist, nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, IJ. Zivilsenats, vom h. Oktober 1894, dem Ascendenten nicht das Recht entzogen, eine nach dem Reichs- Haftpflichtgesetz oder nach dem bürgerlichen Rechte begründete Entschädigungsklage wegen ihm entgangener Ernährungsbeiträge gegen den Ürheber kes Unfalls zu erheben. I72/ 94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Ein Lotterie Ginnehmer der Königlich preußischen Klassen⸗ Lotterie ist nach einem Urtheil des Ober, . II. Senats, vom 2. Juni 1894 weder Staatsbeamter noch betreibt er ein stehendes Gewerbe im Sinne des 5 1 des Kom munal⸗Abgabengesetzez vom 2. Juli 1885, und sein Einkommen aus dem Lotteriegeschäft ist daher, wenn er die Lotterie⸗Einnahme in einer von seiner Wohnsitzgemeinde verschiedenen Ortsgemeinde ver— waltet, trotzdem nur der. Wohn sitz gemeinde steuerpflichtig. — Kaufmann B. in Bielefeld benutzt für sein Leinengeschäft und als Verwalter der Königlichen Lotterie. Einnahme in Bielefeld für das Lotteriegeschäft ein zu der benachbarten Landgemeinde G. ge⸗ hörendes Gebäude. Die Landgemeinde G. zog ihn demzufolge zur

Gemeinde ⸗Einkommensteuer von seinem Einkommen aus seinem Leinen⸗

6 chat und der Lotterie⸗Einnahme heran. B. erhob klagend Ein⸗ spruch hinsichtlich seiner Heranziehung zur Gemeinde -Einkommensteuer in G. von seinem Einkommen aus der Lotterie-Einnahme, und er erstritt in, der Berufungsinstanz ein obsiegliches Urtheil. Auf die Repision des beklagten Gemeindevorstands bestätigte das Ober⸗ Verwaltungsgericht die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: „Darüber besteht kein Streit mehr, daß Kläger als Lotterie Einnehmer nicht Staatsbegmter ist, wie denn dies auch die Geschäftsanweisung der Königlichen General— Lotterie⸗Direktion vom 1. August 1875 positiv ausspricht — hinzu⸗ fügend, daß der Einnehmer zur General⸗Lotterie⸗Direktion lediglich im Verhältniß eines Bevollmächtigten stehe. Die entscheidende Frage ist nur die, ob Kläger in jener Eigenschaft ein stehendes Gewerbe in G. betreibt. Diese Frage muß verneint werden. Der Betrieb eines stehenden Gewerbes im Sinne des Kommunal. Abgaben⸗Gesetzes setzt auf Seiten des Betreibenden eine Selbst« ständigkeit. voraus, wie solche den Lotkerie Cinnehmern nach der Geschäftsanweisung versagt ist. ... Der Ein—⸗ nehmer steht kaum anders, als der von einem Unternehmer bestellte Gehilfe; ein solcher kann an sich — wenn es auch ein ge—= werbliches Unternehmen wäre, in dem er seine Arbeitskraft verwerthet und aus dem er seinen Lohn empfängt — im steuerlichen Sinne niemals selbst als Gewerbetreibender gelten: nicht der Gewerbebetrieb ist, in Fällen dieser Art die Quelle des Einkommens, sondern das Dienstverhältniß zum Unternehmer, die gewinnbringende Be— chäftigung. Weder ein solcher Gehilfe, noch der LotterleEinnehmer betheiligt sich, indem er die ihm übertragenen Funktionen für Rechnung und unter. Verantwortlichkeit des Unternehmers ausübt, damit etwa selbständig an dem allgemeinen wirthschaftlichen Ver— kehr, selbst dann nicht, wenn sein Lohn in einem Projentsatze des dem Machtgeber aus dessen Unternehmen zufließenden Einkommens besteht, seinerseits er auch vielleicht dem Unternehmer gegenüber die Beschaffung des erforderlichen Geschäftslokals und eigenen Hilfspersonals übernommen hat, — um ganz abzusehen davon, daß der staatliche Lotteriebetrieb felbst kein gewerblicher ist. Mag es auch 6. , sein, den Loosedebit des Einnehmers einen kauf⸗ mannischen Erwerbszweig' zu nennen, so ist er do i werbe⸗ betrieb. ¶ I F. 4 . K— 43

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

„„Aus Zwickau wird der „Ger. Itg. geschrieben, daß das König— lich sächsische Ministerium des Innern als höchste Instanz die Kuß. lösung der sozialdemokratischen Orts und Wahl. vereine bestätigt habe, die vor längerer Zeit auf Grund des sächsischen Vereinsgesetzes erfolgte.

Aus Gü st row wird dem „Vorwärts“ zum Ausstand in der dortigen Waggon fabrik, der seit dem 16. August d. J. dauert, mitgetheilt, daß 139 Mann an dem Ausstande betheiligt sind, unter denen über 80 Verh eirathete 109 Kinder haben.

Demselben Blatt wird aus Boizenburg berichtet, daß der Ausstand der dortigen Schiffszimm erer nach zwölfwöchiger . beendet wurde, ohne einen Erfolg für die Arbeiter gehabt

aben.

Aus Amsterdam meldet W. T. B. vom heutigen Tage, daß der Bäckerausst amd beendet ist. Alle Bäckereibesitzer haben die Forderungen der Arbeiter bewilligt. Die Arbeit ist Überall wieder ler nin worden, — Gestern hatten noch einige Zusammenstöße zwischen den ausständigen Bäckern und der Polizei stattgefunden, als die Bäcker durch Steinwürfe die Fenster der Bäckereien, in welchen weitergearbeitet wurde, zertrümmerten und die Brotwagen plünderten.

Kunst und Wissenschaft.

Der Dichter Theodor Fontane ist von der philosophischen Hlultg der Universität Berlin zum Ehrendoktor promoviert worden. en äußeren Anlaß zu dieser seltenen Ehrung bot die am 30. De⸗ zember bevorstehende Vollendung seines 75. ö Die Ueber⸗ reichung des Diploms erfolgte am Sonnabend Mittag in der Woh⸗ nung des Dichters durch den Dekan der philosophischen Fakultät, Ge—⸗ eimen Regierungs-⸗Rath Freiherrn von Richthofen und den Ordinarius für deutsche Literaturgeschichte, Professor Grich Schmidt.

— Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltet Norgen einen Fachabend für Buchbinderei und Lederarbeiten. Hof⸗= . binder Georg Collin wird über die heutige Buchbinderei und die

echnik der Handvergoldung sprechen, weiche auch . vorgeführt werden wird. Zur . gelangen ältere Einbände aus dem

kun fen Kunstgewerbe⸗Museum, volksthümliche Lederarbeiten aus

useum deulscher Volkstrachten sowie neuere Buchbinderarbeiten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheit ] h gesen H— 3 en und Absperrungs⸗

Bulgarien. Zufolge Beschlusses des bulgarischen Gesundheitsraths d sämmltliche gegen ae ne und Herkünfte aus . 2. 91 , , , , . 8 orden. ergl. R.⸗Anz.“ Nr. 226 v . t ö Nr. 276 vom 33. d. M 9. ;; .

Cholera.

Danzig, 26. November. In Tolkemit sind fünf neue Cholerafälle konstatiert worden. ö ö

Breslau, 26. November. Die i der bei der Regierung zu Oppeln gemeldeten Cholerafälle beziffert sich der ‚Schlef. tg.“ zufolge für die Woche vom 18 bis 24. d. M. auf 7, und zwar aus Adamo witz, Kreis Groß ⸗Strehlitz, 4 aus Brzenskowitz und Brzezinka und 1 aus Myslowitz, Kreis Kattowitz.

Sandel und Gewerbe.

Wir brachten bereits“) die Mittheilung, daß die franzö⸗ i sche Deyutirten kammer einen Antrag angenommen ö. emzufolge der französische Ekingangszoll für ausländische

Melasse zur Destillation, der bisher 5 Centimen per 190 kg und jeden Grad absoluten Zuckergehalts betrug, auf 15. Centimen im allgemeinen Tarif und auf 10 Centimen im Minimaltarif per 160 kg und jeden Grad absoluten Zucker⸗ gehalts erhöht werden soll. Nachdem diese Zolländerung in⸗ zwischen auch die Zustimmung des französischen Senats und die Sanktion des Präsidenten der Republik gefunden at, ist sie nunmehr unter dem Datum des 17 November im „Journal officiel? vom 18. November als Gesetz publiziert worden. Ausländische Melasse, die vor dem 20. Oktober zur Absendung gebracht worden ist, soll noch zu den alten Zoll⸗ sätzen zugelassen werden. ö

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und an der Ruhr und ö. , .

An der Ruhr sind am 26. d. M. gestellt 12 176, ni . reti e g 1 een ö . n er eien sind am 24. d. M. gestellt 4962, ni =

zeitig gestellt keine Wagen. 9 ö

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 24. Novem ber 1894. Auftrieb und gegn rr, nach Schlachtgewickt mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebend gewicht gehandelt werden. Rin der. Auftrieb 2035 Stück (Durchschnittspreiß für 190 kg.) J. Qualitäꝛtꝛ — , f. Qualit 114-126 , III. Qualität 95 - 106, . IV. Qualifät 88 - 75 S6 -= Schweine. Auftrieb 4585 Stück. (Durchschnittspreis für 1060 Eg.) Mecklenburger 108 110 106. Landschweine: a. gute 103-106 3 b, geringere 94 192, Galizier — M6, leichte Ungarn — S½ bel 2B öbö/g Tara, Bakenver 838 ½ bei 275 Kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 917 Stück. (DVurchschnittspreis für 1 Kg.) . Qual. 126 - 140 M, 1I. Qual. 1.08 1,24 M6, III. Qualifät go. l, 6 , Sch a fe. Auftrieb 5123 Stuck (Durchschntighrelsg für 1 Rg.) J. Qualität O 95 - 120 M6, II. Qualität O, So- O, 92 , III. Qualität —

— Nach einer Mittheilung der Direktion der Preußischen Central Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft, dic , f h . wiedergiebt, sind von den 40 Zentral- Pfandbriefen aus den Jahren 1880, 1881, 1832, 1883, 1884, 1884 (1) und 1885, von denen An⸗ fang Oktober d. J. noch 121 533 200 M im Umlauf waren, 195 589 300 ½ konvertiert worden. Der gesammte Rest von rund 18 909009 cs wird Anfang Dezember d. J. behufs Rückzahlung am 1. Juli 1895 zur Ausloosung gebracht und für den Umtausch der aus— gelodsten 40/0 Stücke in 3 ö den Pfandbriefs⸗ Inhabern nochmals ein Angebot mit kurzer Frist gemacht werden.

—= In der Generalbersammlung der Berliner Maschinen« bau⸗Aftien⸗Gesellschgft vormals C. Schwar kopff vom 26. d. M. wurde dem Vorstand und Aufsichtsrath unter he h j ung der Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗Rechnung Entlastung r Die auf 123 9 festgesetzte Dividende gelangt von heute ab bei der Berliner ö und bei den Herren Gebrüder Schickler zur Auszahlung.

— Die „Wochenschrift für Aktienrecht und Bank— wesen. Steuer- und Stempelfragen“, herausgegeben vom Rechtsanwalt Dr. Paul Holdheim in Frankfurt a. M. (Verlag von Carl Heymann in Berlin), hat in der Nr. 24 des III. Jahrgangs dom 24. November 8. J. folgenden Inhalt: ECisenbahngesetzgebung und Aktienrecht in der Schweiz. Von Dr. . Welti in Bern. — Vereinigung einer offenen Handelsgesellschaft mit einer Aktiengesellschaft. Von Hr. jur. Esser in Berlin. — Wahl⸗ berechtigung der Aktiengesellschaften. — Rechtssprüche: Vom Reichs⸗ gericht. Vertrieb von Antheilscheinen auf Loose erlaubter Lotterien und Prämien⸗Anleihen. Sicherheitsleistung bei Anfechtung von Genecalversammlungsheschlüssen. Von Dr. Klöppel. — Vom Ober⸗ Verwaltungsgericht. Die Versteuerung des Einkommens aut Kuxen hat in der Wohnsitzgemeinde zu erfolgen. — Stempelwefen. — Literatur zum Reichs-Stempelgesetz vom 27. April 1894. Von Pr. Friedheim⸗Hamburg. — Aus den Handels kammern. — Kleine Mit⸗ theilungen. — Gründung von Gesellschaften m. b. H. in 1897. — Neueste Eintragungen aus dem Zentral. Handelsregister, Aktiengesell. schaften betreffend.

Magdeburg, 26 November. (WB. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 M0 = — neue 9gibbh—== 965. Rornzucker exkl., 38 Cs Rendement 800 810, neue 9.09 — 9g, 106, Nachwvrodukte erki., I5h o/o Rendemen 6,25 — 790. Flau. Protraffinade 1 22,35. Brot- raffinade II 2200. Gem. Raffin. mit Faß 21, 25— 22 265. Gem. Melis 1 mit Faß 20,25. Ruhig. Rohzucker J. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Nopbember 97 God., 9, 10 Br., pr. Dezember 9, Hr bez, Ul0 Br.,, Pr. Janugr März 9.22 Gd., g'271 Br., pr. Aprit— Mai 6. 83 . . Sen 8)

n, 26. November. T. B.). Der „Köln. Ztg. zufolge beträgt der Rohgewinn des Ei sen⸗ und gran h e sz . in Dortm und im Jahre 1893ñ94 660 948 S6 Hiervon werden 259 735 „Ss zu Abschreibungen und 183 097 ½ι zu Rücklagen ver⸗ wendet, 218 115 M bleiben für Gewinnantheile und Dividende.

— 27. November. (W. T. B.), Wie der „Köln. Ztg. aus Kiel gemeldet wird, hat die brasilianifche Regierung bei der dortigen Germania⸗Werft den Bau von vier neuen Kreuzern in Auftrag gegeben.

Dortmund, 26. November. (W. T. B.) Wie die Rhein. Westf. Ztg.“ melden, macht der Hoerder Bergwerks⸗ und Hüttenverein bekannt, daß er sich, um Arbeiterentlassungen wegen der Nähe des Winters zu vermeiden, genöthigt sehe, mit Rücksicht auf die immer mehr sich verschlechternden Preise die Löhne herabzufetzen. Essen, 26. November. (W. T. B.). Amtlicher Bericht der Montanbörse. Die Marktlage ist unverändert.

Leipzig, 26. November. (J. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B vr. November 2,827 „, pr. Dezember 2.82. , pr. Januar 2,82. 4. pr. Februar 2.85 pr. März 2, 8.7 „6, pr. April 2.30 M, pr. Mai 2, 323 „, pr. Jun 2, O5 S, pr. Jull 2, 95 , pr. August 2, 976 , per September 3, 00 , per Oktober — S6. Umsaß 55 000 kg. Bremen, 26. November. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht.

Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

Petroleum · Börse. Fest. Loko h, 10 Br. Baum wolle. Unregelmäßig.

) In Nr. 261 vom 5. November 1894.

Uyland middl. loko 29 Armour

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An der

Bradford, 25. November. e, flauer Garne ruhig, Stoffe ruhig. Paris, 26. November.

pr. Mai⸗August 35,25. Am sterdam, 26. November.

New⸗YPork, 26. November. (W.

ö O00 Stück.

Mais 3 842 000 Busphels.

3 Yso, definitive Ho /.

Lieferungsfrist 60 Tage.

Typus C - 2. gelegt:

S6 870 Fr. (zu Rom — Pisa.

Valencia.

de Fomento zu Madrid: Anschaffun

müssen in Kairo vertreten sein. 15. Dezember, Mittags. Wochentagen 9— 12 Uhr einzusehen.

magazine der Zitadelle.

a wird die 3

. un andstrichs gewiß

allmählich verbe

träge, im weiteren Verlauf wurde die Kurse nachgebend. Der Schluß war ruhl

Chicago, 26. November. (W. T. B.) Eröffnung auf Abnahme der unterwegs zum M * 3h 35 . 35 im Nordwest

unahme in visible supply, worauf wieder steigend a ; i den englischen sichtbaren Her ie — j , Eröffnung etwas ab auf zunehmende sichtbar sprechend der Festigkeit des Weizens erholt.

6. Dezember, 10 Uhr. Finanz⸗Mini von 250 009 kg Virginiataback, Typus G- 1 Kaution 106 ͤυ des Submissi Projekte, der Eisenbahn⸗Generalinspektion zur Genehmigung vor⸗

Mittelmeerbecken:

I). Ersetzung der Eisenbahnschienen auf einer Strecke von 8004 m der Linie Torento⸗ Reggio, desgleichen drei einfacher Kreuzungen zwischen den Stationen Bianconuovo und Palizzi. Gusätzlich 179 690 Fr. für das Metallmate

2 Ersetzung der Eisenbahnschienen auf einer Strecke von 8436 m, desgleichen 5 einfacher Kreuzungen zwischen den Stationen Crucoli und ö der Linie Torento— Reggio.

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Spanien.

12. Dezember, 9 Uhr. Stadtverwaltung von Algemesi, Provinz Bau Lines eisenüberdachten Marktplatzes. 5

46 503 Pesetas. Auskunft im Stadtsekretariat. 15. Februar. Negociado de Puertos Y Earos del Ministerio. eines Krahns für den Hafen chlag 159 000 Pesetas. Pro- frist 1 Monate,. vom edingungen zur Einsicht

von Santa Cruz de Tenerife. Voran visorische Kaution 3750 Pesetas. Lieferu Zuschlagẽtage an gerechnet. Ausführliche bei der ausschreibenden Behörde oder beim Gobterno Givil der Kanarischen Inseln. Angebotsformular und Auszug aus den Bedin« gungen in spanischer Sprache beim „Reichs⸗Anzeiger“

. Inspektion Alexandrien: Lieferung von wollenen Decken, messern und dergl. Lastenheft im Zentralburcau der Küstenwache an

Verkehr s⸗Anstalten.

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Der Markt soll den chinenfahritation mit dem händler in direkte Verbin-

London, 26 November. (W. T. B) Woll j ⸗ unverändert. Bessere Qualitäten ziemlich J. u t,, ee , r,, , n, nn, 5 '/o Jangzucker lolo ruhig. RK üben ⸗ R 9 ruhig. Chile⸗Kupfer 10, ö. 3 6 ö lote

T. B. Wolle geschäftslos,

6. ; ĩ (Ww. T B.) (Schlußbericht; Weizen fest, pr. Nobember 18.55, pr. D 18,45, pr. Januar April 1850, pr. März⸗Juni 1860. Roggen ruhig pr. November 11,50, pr. März⸗Juni 12.56. Mehl fest, pr. x 41330, pr. Dezember 41,50, pr. Januar-April 41, So, pr. März ⸗Juni 41,965. Rüböl fest, pr. November 4750, vr. Dezember 47, 25 pr. Januar⸗April 47,50, pr. März⸗Juni 47,50. ; pr. November 31 50, pr. Dezember 34,50, pr. Jannar⸗April 34,75,

(W. T. B. 89 . . J 38. K Fashington, 26. November. (W. T. B.) D q Car lisle hat das Anerbieten eines ö. die 6 , zu übernehmen, angenommen. Das Syndikat wird das gesammte Gold, für die Anleihe liefern und verpflichtet sich, daß zu diesem Zweck kein Gold dem Staatsschatz entzo en werde. TX B.) Die Börse eröffnete pekulation lustlos und die Der Umsatz der Aktien

Weizen anfangs fest und während des ganzen Börsenver steigend auf, Abnahme der unterwegs benen fiche . , ländische Käufe sowie infolge Abnahme in den 3 Vorräthen und auf Ernteberichte aus Argentinien. wurden verursacht durch bedeutende Zunahme der sich Schluß recht fest. Mais schwächte sich nach auf bedeutende Ankünfte und Zunahme in Visibl sprechend der Festigkeit des Weizens erholt. S

Visible supply an Weizen 85 94

Getreidemarkt. ezember

ovember

Sxiritus fest,

Mais schwächte sich nach e Vorräͤthe, später ent⸗ Schluß stetig.

Verdingungen in Auslande.

3. Dezember, 19 Uh Fre R

3. Dezember, r. Präfektur von Rom: Lieferung v .

schiedenem Leder. Kostenanschlag 73 935 Fr. Hie e . inn. 3. Dezember, 5 Uhr. Artillerie⸗Direktion, pyrotechnisches =

ratorium in Bologna: Lieferung von Blei 9 . 5

wichte von 30 000 Kg. Kostenanschlag 10 200 Fr.

sterium in Rom: Lieferung

ferner von 250 000 Eg, onsbetrages.

,, 93 130 Fr.

Egypten. 58. Dezember, Vormittags. M. B. G. Jackson, Finanz ·˖ Sekretär des Kriege Departements in, Kairo: Lieferung von 37090 m blauen Baumwolltuchs sür die Militärmagazine der Zitadelle. Die Bewerber

der Küstenwache in

Hosen, Matrosen⸗

17. Dezember, Vormittags. M. B. G. Jackson, Finanz Sekretär des Kriegs⸗Departements in Kairo: Lieferun . ̃ wie Kreide, Wichse, Nadeln, Schwämme u.

verschiedener Artikel,

w., für die Militär⸗

ersonen⸗ und wischen der

der Mark

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uglischen sichtbaren enige Reaktionen htbaren Vorräthe. Eröffnung etwas ab e supply, später ent⸗ chluß stetig.

4000 Bushels, do. an

Weizen steigend nach arkt befindlichen Menge en, dann Reaktion auf

en, im Ge⸗ Kaution 1020 Fr.

d Kostenanschla Fr. (usätzlich 88 Slo Fr, für das Metall material 3 3) r, . der neuen Station Santa⸗Marinella der Linie ostenanschlag 19 300 Fr.

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