Vauer jr. Gräff K Seeger Frankfurt am Main. , , dnn J tag, den 22. Dezember 1894
Vorm. 10 Uhr,
g unserem Geschäftziokal Dernstzbter Landstr w e n r Terristchtet Lantfhete
achten ordentlichen
Generalversammlung ergebenst ein. Tagesordnung. IN) Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstandes
nebst Gewinn und Verlustberechnung und . . des Prüfungäberichts des Auf⸗
sichtsraths.
Vorlage des Berichts der beiden Revisoren. 3) ö. über die Bilanz und über die
ewinnvertheilung. Wahl zweier Revisoren und zweier Ersatz⸗ müãänner für das Geschäftsjahr 1894/95. 5) Ertheilung der Entlastung für den Vorstand. Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt und gewährt jede Aktie eine Stimme. Die Aktien sind zu diesem Behufe mit einem Nummernverzeichniß versehen entweder:
bei der Gesellschaftskasse oder
bei den Herren Märkling Co in Frankfurt a. M. oder
bei den Herren Gebrüder Arnhold
in Dresden
egen Empfangsbescheinigung und Gintrittskarte 6 drei Tage bor der Generalversammlung zu
interlegen. Frankfurt a. M., den 27. November 1894.
Der Aufsichtsrath.
J. A.: Friedrich Bauer.
48634
Zufolge Beschlusses der Generalversammlung vom 16. April diefes Jahres ist die Dampfziegelei Krum⸗ merrück Att. Ges. in Forst Rheinl. in Lignidation getreten. Wir fordern daher hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich zu melden..
Forst (Rheinl. ), JI0. November 1894.
DNampßiegelei Kirummerrüch Akt. Ges.
Der Vorstand. Nicolaus G. Konertz.
50390 HFrantfurt⸗ Ofenbaher Trambahn⸗ Gesellschaft. Bilanz Kanta pro 30. Juni 1894.
. 150 460 164 200
55 120
S6 700
88 740
2240 4520 1830 leider 556 Material⸗Konto 15 593 Dautionen⸗Konto 29 223 a⸗Konto 968
Soll. Grundstück⸗ und Gebäude Konto Bahnkörper⸗ und Konzessiong⸗ Konto! Stromleitungs⸗Konto Maschinen⸗Konto Wagen ⸗Konto Ele
SSE II IIIIIIX
1066 8
aben. Aktien Kapital⸗Konto vpotheken⸗Konto
500 000 52 000 14728
Erneuerungsfonds Konto 24 303
Reservefonds Konto 2553
Dividenden · Konto 445
Unterstůtzungskasse 1195
Gewinn 14970
b1l0 197
Gewinn und Yerlust · Aonto pro 30. Juni 1894.
— — —
Soll. Betriebsausgaben ⸗ Konto teressen · Konto bschreibungen. Reingewinn: Gewinn ⸗Vortrag von 1892,93 . M 377.65 . von . 1 14593. 33
. 14970
132377
Saben. . er. ö 377 Betriebzeinnahmen⸗Konto 130755 Diverse Einnahmen⸗Konto⸗- 1200
132 377
Offenbach a. M., den 24. Oltober 1894. Die Direktion. H. Prins.
Die Uebereinstimmung mit den Büchern bescheinigt: Die k des , , nr, mg, Kolligs. Merzbach. F. W. r n Die auf 1600 — M 3.55 3 pro AMtle fest esetzte
ende kann von jetzt ab 84 Einlieferung fer. 5 pro 1893/94 erhoben
Sonderburger Bank. Nachmittags 1 Uhr, findet im Hotel Stadt Hamburg hier die jährliche ordentliche General⸗ versammlnug der Aktionäre slatt. 50418] Tagesordnuug:
I) Vorlage der Bilanz des fünften Geschäfts⸗ jahres und Genehmigung der Dividenden , pr. 1893/94, sowie Ertheilung der
zcharge.
2) Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder nach § 27
des Gesellschaftsstatuts.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗— versammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Interimsscheine resp. Vollmachten bls zum 19. Ve= zember d. J. auf dem Komtor der Bank zu depo—⸗ nieren und dagegen die Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Die Bilanz sowie die Gewinn. und Verlust⸗ rechnung sind hom 58. Dezember ab in dem Geschäfts. lokal der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre aufgelegt.
Sonderburg, den 27. November 1894.
Der Vorstand ver Sonderburger Bank A. G. C. Jörgen sen,
ws ; z Geraer Acetienbierbrauerei
zu Tinz bei Gera. Bilanz per 30. September 1894.
Aeti vn. Ali t. An Grundstücks⸗Konto Tinz 82 903 Gehäude⸗Kto. Tinz 683 709 Abschreibung 10/0 6837 676 872 Maschinen Konto. 6 736 Abschreibg. 15 0/0 1010 h 726 Brauerei⸗Utensilien⸗ k 39 961 Abschreibg. 10 0½, 3996 Gefäß Konto J.. 65 444 Abschreibg. 5 0 / 3272 Gefäß · Sonto II. 16 775 Abschreibg. 20 0/0 3 346 Fuhrwesen⸗ Konto. 5757 60 Abschreibg. 25 0 / 1442 Restaurations⸗Mo⸗ biliar⸗Konto . 9 937 * Abschreibg. 10 0 993 Mebiliar ·Kᷣonto 1519 Abschreibg. 10 0/0 Wasserleitungs · An⸗ lage⸗ onto. Abschreibg. 25 0/) 6329 Brunnenbau⸗ Konto 6 784 Eisenbahn⸗Bier⸗ transportwagen · Kto. Abschreibg. 33 80/, FSFlaschenbiergeschäft⸗ Konto ; Abschreibg. 25 0μ Flaschen⸗ u. Kasten⸗ onto Abschreibg. 25 0/ Inventar Konto . Abschreibg. 100/90 Gebãude⸗Kto. Halle a. S. Burgstraße Abschreibung 160
Grundstücks. Konto Halle a. S.. Burgstr. Grundstücks⸗Konto Halle a. S., Fritz Reuterstraße . Abschreibung lo / Grundstũcks⸗ Konto: Ilversgehofen .. 41077 r,, 70 655 ö . 13723 icher. Prämien⸗ Konto ⸗ . 4625
497 108 946 192086
301 033 Ueberweisung auf Delkredere⸗Konto 2000 Bank · Konto. 96 593 Wechsel⸗ Cconto . 1869 Kassa⸗Konto⸗ 10835 Bestände: Bier onto. 7 507 Gerste⸗ u. Malz J 56 652 hen n ent . 4789 is ⸗ Konto 3000 Brennmaterial . 600 Betriebs material⸗ k 2284 . . u. Verlust⸗
136819
20 1485 52
zo zos
Debitoren⸗Konto . Hypotheken. u. Dar⸗ lehns· Konto
294 033
109 288
Passivn. Per Aktienkapital⸗Kto. Schuldverschreibgs. Kon to
vpe dihth alle a. S., Burg⸗ . 8.8 z alle a. S., Fri Reuterstraße t Ilbersgehofen Weimar Pforten Kreditoren ⸗Konto . Kautiong⸗Konto 1 Dividenden ⸗Konto uldverschreibgt.
Am Sonnabend, den 22. Dezember d. J.
Gewinn. und Verlust Aanto.
Pebot. ö
An Verlust pro 1892,83 134 21358 Gerste und Malz ⸗Konto 139 079 51 opfen · Konto 39 401 57 is · Konto 1172690 393429 19726 10 21 878 69 406767
2 56217 100 276 93 10 92804 9 34476 23 730 — 576 07
S03 32
liar⸗Konto 100½ . Mobiliar Konto Mo / Wasserleitungs⸗An⸗
lage⸗Konto 2500. Eisenb. Biertranzport⸗
wagen⸗Kontoz3 go / Flaschenbiergeschäft⸗
Konto 257/79... Flaschen⸗ u. Kasten⸗
Konto 25/9... Inventar⸗Kto. Halle
k Gebäude ⸗ Kto. Halle
a. S. Burgstr. 10/0 Grundstück⸗ Kto. Halle
a. S. Fritz Reuter⸗
straße leso .. Debitoren Conto
UeVberweisung auf
Delkredere⸗Konto. 36 406 —
560 505
Credit.
Per Bier⸗Konto 430 326 39 Brauerei⸗Abfãlle⸗Konto 18 592 62 ö. ö 319040 Verlust 108 396 24
hᷣb0 h0h
In
65
J
Tinz bei Gera, den 1. Oltober 1894. Geraer Actienbierbrauerei
zu Tinz bei Gera. Max Heyne.
49650) Geraer Aktienbierbrauerei
zu Tinz bei Gera.
Nach 816 unserer Statuten wird hiermit bekannt gemacht, daß heute der Unterzeichnete
Stadtrath G. Hartig in Gera
zum Vorsitzenden des Aussichtsraths unserer Ge⸗ sellschaft, und
Herr Stadtrath E. Bauer in Gera
zu dessen Stellvertreter wiedergewählt worden ist. Gera, den 22. November 1894.
Der Aufsichtsrath der Geraer Aktienbierbrauerei zu Tinz bei Gera. G. Hartig, Vorsitzender.
ho gi] Baumwollspinnerei Mittweida.
Wir bringen hierdurch in Erinnerung, da gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 10. Ma a. am 2. Jannar 1895 die dritte Einzahlung von 25 ½ — 4 259 — auf je eine neue Aktie à 1009 „S zu leisten ist, und fordern, unter Hinweis auf Punkt 6 der Zeichnungsbedingungen, auf, diese Einzahlung entweder in Leipzig bei der Allg. Deutschen Kredit anstalt oder in Mittweida an unserer Kassa rechtzeitig zu entrichten. Mittweida, 27. November 1894.
Die Tirektion. Der Auffichtsrath.
L. Steinegger. W. Decker, Vors.
pp. Strunz.
oss! Braunschweigische Actien Bierbrauerei Streitberg.
Gemäß 8 15 unserer Statuten berufen wir sdie ordentliche Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft auf Mittwoch, den 12. Dezember d. * Morgens 190 Uhr, nach dem ilhelmsgarten
hierselbst. ,,, ö 1) Bericht der 2 *
2) Berathung und Heschlußfassung über den vor⸗ liegenden Geschäͤftsbericht und Rechnungz⸗ ener. sowie über die Verwendung des
Reingewinns.
3 i für den en.
4 . 3 Revisoren für das laufende Ge⸗
ahr.
Die Ausgabe ver Eintrittskarten erfolgt gegen Nachweisung des Aktienbesitzes am 7., S. und L0G. Dezember d. J. während der üblichen Ge⸗ er bi den bei der Braunschweigischen Credit⸗ nstalt hier.
Der , . Geschäftsbericht wird vom 29. No⸗ vember B. J. ab im Komtor der Brauerei, sowie bei der wren le, Credit Anstalt hier, dem C. E. liger in Wolfenbüttel und der reedner Bank in Dresden zur Abforderung der Aktionäre bereit liegen.
3 660 54
loöoMelg] Generalnersam der Rheinischen Bierbrauerei in
G bei zee ue lin.
Herren
Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion über das Ergebniß des verflossenen Geschäftsjahres.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Jahres. rechnung mit Bilanz, Vorschlag über die Vertheilung der Dividende, sowie Beschluß⸗ fassung darüber.
3) Vorlage des Berichts der Revisienskommission und Beschluß über die Ertheilung der Decharge.
4 Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrat sowie Wahl der Revisionskommission.
Mainz, am 2. November 1894.
Der Aufsichtsrath.
booten] Generalversammlung der Actien. Gesellschast für Maljfabrikation u. Hspfenhandel vorm. Schröder Sandfort
in Mainz.
In Gemäßheit des 520 der Statuten der Actien- Gesellschaft für Malzfabrikation und Hopfenhandel vormals Schröder⸗Sandfort beehren wir uns, die Herren Aktionäre ju der am Mittwoch, den 9. Dezember 2. c., Vormittags 11 Uhr, in den Bureaulokalitäten der Actlen. Gesellschaft vorm' Schröder ⸗Sandfort dahier stattfindenden siebenten ,, . Geueralversammlung hierdurch ein⸗ zuladen.
Die Eintrittskarten zur Generalversammlung können gegen Vorzeigung der Aktien von heute an bei den Herren Bamberger Co., Mainz, und auf dem Burean der Gesellschaft in Mainz während der Bureaustunden in Empfang genommen werden.
Tagesordnung:
I) Bericht der Direktion und Beschlußfassung
über Vertheilung des Reingewinns.
2 r srrbellung an Direktion und Auf—
ichtsréth.
3) Wahl jweier Mitglieder des Aufsichtsraths.
Mainz, den 27. November 1893. ft ?
Der Aufsichtsrath.
ö d —
.
Erwerbs. und Wirthschafte⸗ Genossenschaften.
Keine.
9 Niederlassung 2c. von Nechtsanwaͤlten.
lõ9ꝰ 46] Bekanntmachung. In Die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Fassel zugelassenen Rechts anwaste ist heute der Rechtsanwalt Voß in Korbach eingetragen worden. Cafsel, 24. November 1894.
Königliches Landgericht.
lb oed Bekanntmachung. In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwalts ordnung wird bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Laaff in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechts anwalte eingetragen worden ist. Wiesbaden, den 26. Nobember 189.
Königliches Amtsgericht.
Unterschrift.)
lõ 25] Bekanntmachung. Der in der Liste der bel dem hiesigen Königlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragene Rechttanwalt Otto Knur ist heute gelöscht worden. Köln, den 24. November 1894.
Der Landgerichts⸗Präsident: Lü stzeler.
50247 — Bekanntmachung.
Der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgericht zu⸗ elassene Rechtsanwalt Krafack ist infolge seiner 6 bei dem inn , Amtsgericht zu Luckau ier in der Rechtsanwaltliste gelöscht.
Krossen 4. O., den 26. Nobember 1894.
Königliches Amtsgericht.
/ 9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
aan ee e leere nee e ee g eee em ee en me ,.
) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
50422
Prenßische Renten. Persicherungs · Anstalt. Zur statutenmäßigen Wahl von einem Mitgliede des Kuratoriumg einem stellvertretenden Kurator, jwei Revisions. Ktommifsarien und jwel Stellver⸗ tretern derselben ist eine Generalversammlung der Interessenten der Anstalt auf Sonnabend, den 29. Dezember d. J. Vormittags 10 Uhr, im i, n äude, Kasserhofstt. 2, anberaumt, zu welcher die Stimm berechtigten, unter Hinweis auf die Bestimmungen in den S§ o6z und 57 des Statuts mit dem Bemerken hierdur
die Kandidatenlisten vom 17
Dezember ab in dem
gedachten Geschäftslokal eingesehen werden können.
Anratorium
Zinsen· Konto
, 27. November 1894. Carl uh.
9 6. . der Prensischen 62. mn Anstalt
eingeladen werden, daß ö
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich
M 281.
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 29. November Der Inhalt dieser k in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels. — 383 — , ., Muster · Registern, über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen
Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1894.
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich, . 310
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels ⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Erpedition des Deutschen Reichs. und Königlich
ost⸗Anstalten, für
kann durch alle reußischen Staats⸗
Das Central ⸗Handels⸗Regifter für das D Bezugspreis beträgt L 4M 80 1 ür das Vierte f einer Druckzeile 0 9.
In sertionspreis für den Raum
R eint in d äglich — r, mer e r, f n ,.
— Einzelne Nummern
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung .
2. B. 16 579. Fahrbares Gestell für aus— ziehbare Herde. — Borbecker Maschinenfabrik und Gießerei, Bergeborbeck. 27. 8. 94.
4. M. EO 983. Beim Umkippen in Wirkung tretende Löschvorrichtung für Lampen. — George er Middleton, Birmingham, Engl.; Vertr.: ? . . Berlin NW., Luisenstr. 43/144. 19. 7. 94.
W. 1090 068. Lampenschirm mit Luftkühlung; Zus. z. Pat. 77 822. — A. Wolff, Berlin. 36. 5.
5. L. S837. Gesteinsbohrmaschine mit einem auf den Bohrer wirkenden, elektromagnetisch be⸗ . Hammer. — Samuel Lesem, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: ö u. e, n, Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 265. 30. 4. 94.
M. EI 902. Verschlußstopfen für Rohr⸗ brunnen, Wasserleitungsröhren und dergl. — C. E. Müller, Bromberg, Wallstr. 10. 27. 7. 94. 68. B. 1623. Apparat jum Wenden von
Malzu. dergl. Berliner Brauereimaschinen⸗
Fabrik vorm. Richard Papyperitz, Inh.
, Berlin N., Usedomstr. 31. 9. 9
8. C. 5297. Bandführung für Plättmaschinen. — Allen Conkling, 395 Fifth Avenue, Chicago, Illinois, u. Thomas S. Wiles, 53 Dobe Street, Albany, New⸗HJork; Vertr.: Robert Krayn u. Wilhelm Düchting, Berlin NW., Karlstr. 27. 4. 10. 94.
12. C. 5303. Verfahren zur Darstellung von Lactylderivaten des Methylanilins, Aethylanilins, P- Anisidins u. p-Phenetidins; Zus. z. Pat. 70250. —Chemische Fabrik vorm. Goldenberg Geromont Co., Winkel a. Rh. 9. 10. 94.
K. E10 442. Auslaugeapparat. — Eduard Kallensee, Eisenach. 11. 2. 93.
Sch. 98 05. Verfahren zur Darstellung von Benzossäure bezw. Benzaldehyd aus Benzo.˖ trichlorid bezw. Benzalchlorid. — Paul Schultze, Berlin NO., Lichtenbergerstr. 6. 11. 6. 94.
EZ. B. 16 262. Wasserröhrenkessel mit durch die Wasserkammern gehenden Rohrstutzen zum Einbringen der Wasserröhren. Eug one Brillig, Paris, 106 bis Rue de Rennes; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 13. 6. 94.
E6. O. 2177. Apparat zur Verarbeitung thie⸗ rischer Kadaver und von Fleischabfällen. — Firma F. Otte, Hamburg Altona. 2. 9. 94.
St. 3783. Apparat zur Behandlung von
ischen und Fischabfällen. — J. Ch. W.
tanlen u. W. W. Hughes, Plymouth; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin W., Lindenstr. 80. 12. 12. 93.
20. Sch. 9568. Seitliche Eisenbahnwagen⸗ Kupplung. — Josef Schneider, Kolin a. EM u. Eduard Fanta, Prag; Vertr.: F. C. Glafser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. S0. 10. 3. 94.
2E. M. II 007. Einrichtung zum Stromlos⸗ machen elektrischer Starkstromleitungen bei Drahtbruch, — Karl Moritz, Budapest; Vertr.: . . Landsberg a. W., Luisenstr. 9.
22. D. 6153. Verfahren zur Darstellung von sulfonierten Farbstoffen der Galloehaningruppe. = L. Durand, Huguenin Æ Co., Huͤningen 1 n 5 7 894.
JF. 6295. Verfahren zur Darstellung von Diphenylnaphtylmethan. Farbstoff sulfofäuren; Zuf. 3. Pat. J6 073. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer A Co., Elberfeld. II. 160. 92.
K. A0 658. Verfahren zur Darstellung einer Aʒostilbendisulfosäure. — Kalle Æ Eo. Biebrich a. Rh. 15. 4. 93.
25. S. 9109. Vorrichtung zum Bremsen der Kulierwelle am Cottonwirkstuhl beim Verschieben der Excenterwelle. — H. Alban Ludwig, Chemnitz. 24. 9. 94.
27. Sch. 9379. Kompressor-Druckventil mit zwangsweisem Schluß. — Wilh. Schwarz, Mülheim a. d. Ruhr, Wiesenstr. 25. 4. J. 94.
T0. R. 8978. Jusammenlegbare, mit Fackel ausgerüstete Tragbahre. — Carl Rößler u. Carl Friedr. Ramm, Chemnitz. 25. 8. 94.
2. P. 6574. Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern für Glasmalerei⸗-Imitation. — Ernst Emil Pilz i. F. Gebrüder Pilz. Schlettau i. S. 27. 11. 983.
285. Uli. 976. Steuerung für elektrisch betriebene Dreh⸗ oder Laufkrähne; Zusf. z. Anm. U. 927. — Union ö, n, n, d n. Berlin 8 W., Hollmannstr. 32. 10. 8. 94.
26. H. A5 087. Dauerbrandofen für Stein⸗ kohlenfeuerung. — Richard n mm. Dregz⸗ den. A., Trompeterstr. 6. 19. 5. 94. .
lt. 97. Luftregulierung für Gasheizöfen; 9 3. Pat. 78 5059. — Gerard Ulrici, Dülken, Rheinl. 3. 8. 94.
27. R. 8678. Verfahren zur erg g, von 6 — Ernst Reiß, Düsseldorf,
opoldstr. 39—– 41. 2. 4. 94.
24
Klasse.
29. H. 14 749. Korkähnliche Masse; Zus; z. Pat. 66 2809. — Gustav Hagemann, Ludwigs. hafen a. Rh. 28. 5. 94. =
44. D. 6535. Hakennadel zum Anhängen von
Klemmbrillen u. dergl, an der Kleidung. —
Hippolyte Antoine Deraismes, Elijabeth,
Staat New-⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Robert
R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W.,
Potedamerstr. 141. 24. 9. 94.
45. St. 3964. Milchschleuder mit Vorrichtun zum Ueberleiten der theilweise entrahmten Mil aus der Vorscheidekammer in den Hauptraum der Schleudertrommel. — J. Steiner, Järischau, Kr. Striegau i. Schl. 18. 7. 94.
zur Fahrrichtung sich drehendem Becherrad. —
A. Timmermaun, Sassendorf, Westf. 14.2. 94.
16. C. 5316. Steuer- und Reguliervorrichtung für Viertakt⸗Explosionsmaschinen. — Carpenter * Schulze, Berlin 80., Köpenickerstr. 113. 16. 10. 94.
48. G. A306. Verfahren zur Herstellung Majo⸗ lika⸗ähnlicher Metallplatten. — Eisenwerke Gaggenau, A.⸗G., Gaggengu. 5. 3. 94.
49. F. 7785. Winkeleisenbiegemaschine. —
Otto Froriep, Rheydt, Rheinland. 17. 9. 94. H. 13 099. Maschine zum Walzen von
Röhren. — William Heckert, Findley, Ohio,
V, St. An u. Benjamin Butterworth,
Cincinnati, Ohio. V. St. A.; Vertr.: Alexander
Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, u. Th.
Lorenz, Berlin 8SW., Hornstr. 11. 24. 1. 93. R. S941. Vorrichtung zum Hinterdrehen
der Zähne von Stirn⸗ u. Rundfräsern. — Adolf
Rösle, Heidenheim a. Br. 3. 8. 94.
50. F. 7217. Mischvorrichtung für pulver⸗
förmige Substanzen. — Otto Fahnehjelm,
Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 12. 93.
H. 14 839. Schleuderkugelmühle mit pla⸗ netenartiger Bewegung der Mahlgefäße. — Albert Herzfeld, Halle a. S. 16. 6. 94. ͤ
K. 126041. Zerkleinerungsmaschine für
Kork u. dergl., — Frederik William Eddy,
New⸗Hork, 41 Park Row; Vertr.: Carl Heinrich
Knoop, Dresden. A. 21. 8. 94. 5H. B. E6 E98. Vorrichtung zum Stanzen
von Notenblättern mit dreieckigen Erhöhungen.
Berliner Mu sik⸗Instrnmenten⸗Fabrik,
Actien · Gesellschaft, vorm. Ch. F. Pietsch⸗
mann Söhne, Berlin N. 51. 5. 94. 52. G. S868. Selbstthätig arbeitende Heil⸗ mann'sche Stickmaschine mit duich die Faden⸗ spannung bewirkter Umsteuerung. — Alexander Gass. Belfast, 17 College Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 4. 94.
O. 2134. Nähmaschine zum webartigen Rand- oder Saumnähen; Zus. z. Pat. 41 237. — Richard Otto, Plauen i. V. 2. 7. 94. 53. B. A6 147. Verfahren der Umwandlung des Kaseins der Milch in Albumosen und Peptone mittels einer Bakterie. — Alexander Berustein, Berlin, Königgrätzerstr. 76. 19. 5. 94.
G. 923. Verfahren zur Verminderung des Kaseingehalts von Milch unter gleichzeitiger Regelung des Fettgehalts. — Br. Gustay Gaertner, Wien 1, Schülerstr. 1; Vertr.: C.
ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗
traße 32. 25. 9. 94.
54. W. 9954. Ein mit dem Briefblatt aus einem Stück hergestellter Briefumschlag. — Paul Wehr, Naumburg a. S. 16. 4. 94.
56. S. 8ER. Kandare mit gelenkiger Ver⸗ bindung der Oberbäume mit dem Lederzeug. —
Peter Spohr, Gießen, Gartenstr. 30. 31. 7. 94.
58. FJ. 7812. Heu⸗ und Strohpresse mit Ein« richtung zur Regelung der Pressung. — Famous Manufacturing Co., Chicago, Randolphe Canal Str.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22 a. 14. 2. 94.
63. M. 11 190. . und Abbewegen
der Lenkstange bethätigte ilfs-Antriebvorrichtung für Fahrräder. — Jean Marty, Paris, Boule⸗ vard bonne Nouvelle 42; Vertr.: Gustav Star⸗ gardt, Berlin N., Chausseestr. 5. 9. 10. 94.
R. 9029. Lenkvorrichtung für Wagen mit
tangential zu den Lenkkreisen einstellbaren Rädern.
— Otto Ritter, Debschwitz b. Gera. 28. 9. 94. S. S100. Umhüllung für Fahrradreifen
aller Art. — Thomas Sloper, Devizes, Engl.; Vertr.. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin S W., Lindenstr. 80. 13. 7. 94. 64. B. A6 S825. Flaschenverschluß. — George Albert Boyden, 544 Equitable Building, Bal⸗ timore, Staat Maryland, V. St. A.; Vertr. Theobald Lorenz, Berlin 8 W., Hornstr. 11. 5. 3. 94. DO. 2092. Flaschenverschluß. — Paul Opitz, Berlin W., Mauerstr. 8. 12. 4. 94. Sch. 912. Flaschenentkorkungsmaschine mit Brillbewegung, welche durch geradliniges Senken und Heben des Korkziehers erzielt wird. — Heinrich Schönemann, Berlin N., Choriner⸗ straßse 26. 13. 9. 93.
. 969⁊T. gegn, — Johann Weber, Plötzensee b. Berlin. 6. 1. 94.
65. K. E12 G62. Durch eine rotierende Schwung⸗ . beeinflußtes Seitensteuer für Torpedos. —
g ö ne, mn, Berlin N., Chausseestr. 17118. 2. 10. 94.
68. G. 89680. Vorrichtung zum Oeffnen und
Schließen von Dachfenstern mittels eines doppel
T. 4040. Kartoffelerntemaschine mit quer .
armigen Hebels und einer selbstthätigen Sperr⸗ klinke. — Ernst Gerhardt, Lauenburg i. P. 23. 5. 94.
Klasse. h. ö ö
68. O. 21 68. Deckel u. Bodenbefestigung bei , u. dergl. — J. Ostertag, Aalen.
69. F. 7804. Vorrichtung an Scheren zur Er⸗ zielung eines gleichbleibenden Druckes der Scheren⸗ blätter gegen einander beim Schneiden, Zuf. 3. . 67 2366. — Theod. Fischer, Solingen,
eiersbergerstr. 27. 9. 94.
72. C. 5SI6G64. Abstellvorrichtung für Gewehr⸗ Trommelmagazine, deren Schaltung durch den Verschlußzylinder erfolgt. — Joseph Courrier, Paris, Rue Yvon Villarceau; Vertr.: C. Fehlert 2. 9 k Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 6. 94.
78. F. 7841. Vorrichtung zum periodischen Auf⸗
fangen und Festklemmen ablaufender Faserbänder
. Lieferung einer bestimmten Bandlänge. — Gustav Friedrich, Hirschfelde i. S. 13. 10. 94.
77. S 15 198. Schneeschuhbefestigung. — Fritz
Huitfeldt, Christiania; Vertr.! A. du Bois—
Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
bauerdamm 29 a. 22. 9. 94. .
L. 8984. Stoßleder⸗Befestigung an Billard⸗ stöcken — Robert Lubahn, Berlin 80. Adalbertstr. 66. 7. 7. 94.
Sz. B. 15 S821. Kurbelschleifendoppelpendel für Uhren. — Otto Bartel, New⸗Jork, Broad⸗ 24 . Vertr.. W. J. E. Koch, Hamburg. 5. 3. 94
S5. P. 70952. Misch⸗ und Spritzbehälter für Des infektions⸗ und andere Flüssigkeiten. William Pearson, Hamburg, Uhlenhorsterweg 45. 27.8. 94.
89. M. II IZA. Vorrichtung zum schnellen Abdichten der Filtereinlagen. — Rupolf Ma⸗ tousek, Lenesie u. Albrecht Berounskzy, Schlan; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8SW., Kommandantenstr. 89. 11. 12. 93.
W. 9767. Bohrapparat zum Probenehmen, besonders zum Zweck der Analyse von Rüben. —
M. Wahrendorf, Oschersleben. 6. 2. 94.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 218 des Reichs⸗Anzeigers! vom 26. 11. 94 enthaltene Bekanntmachung der An. meldung M. 10961, Kl. 80, wird zurückgenommen.
Die am 26. 11. 94 in Kl. 86 bekannt gemachte r, R. 8821 von Peter Carl Gustav Reuter, Elberfeld, betreffend eine Kartenreguliervorrichtung für Jacquard ⸗Maschinen, Zus. z. Pat. 68742, wird mit dem Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß Niemand die Anmeldung eingesehen hat.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen ist vom Patent⸗
sucher zurückgenommen. Klafse. ᷣ 2H. H. 13 796. Bogenlampe mit durch Ventil
abgeschlossener luftdichter Glocke. Vom 30. 7. 94. 223. A. 3379. Stockschirm. Vom 75. 6. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
KRlaffe. . 47. S. A4 311. Getriebe zur Uebertragung
einer Drehbewegung. Vom 27. 8. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger . Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ö, Anmeldungen ist ein Patent verfagt. Die Wirkungen 26 . Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
12. B. 14A 869. Verfahren zur Darstellung von Homologen des Brom⸗ und Chlorphenols. Vom 1. 2. 94.
* 1789. Verfahren zur Darstellung von C Toluolsulfosäure aus O - Tolylmercaptan. Vom 15. 2. 94. 2X. F. 701 6. Verfahren zur Darstellung von a1 - Naphtylamin - Hi a2 z - trisulfofäure. Vom 36. 10. 85.
T. 3818. Verfahren zur Darstellung von o-p-Diamidophenetol. Vom 29. 3. 94.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klafse.
6. Nr. 5G 972. Fabrik technischer Apparate ö Stockheim. Mannheim. — Faß⸗ waschmaschine. Vom 24. 5. 90 ab.
20. Nr. 74 32109. Speditions- und Glb⸗ schifffahrts · Comtoir,; ,n, zu Schönebeck, vormals C. Fritsche, Schöne⸗ beck. — Elektrischer Zugabfahrts. und Zugrich⸗ tungsmelder. Vom 1. 6. 93 ab. ;
21. . 66 542. Emil . Berlin N. Reinickendorferstr. 69. — Fern e, n für kurze Entfernungen. Vom 18. 2. 92 ab.
22. din 78 547. . C Co., Cassel. Verbindung 1 elthaut und Zeltgerüst. Vom 14. 11. 95 ab.
27. Nr. 24 271. Gilldeustein Æ Co., Frank- furt a. M., Liebfrauengasse 10. — Rippenplatte
.
slasse.
42. Nr. 63 281. Wilh. Griesbach, Hannover, 5 21 X. — Oberschalige Neigungswage.
om 21. 7. 91 ab.
15. Nr. 73 2238. Rudolph Crenzien, n u, Axel Freiherr von Maltzahn, Blücherhof b.
Vollrathsruhe i. M. — Verfahren zur Sicherung
. grleiß e nn der Spargelzucht. Vom 4. 6. ab.
Nr. 76 497. Adolph Frauck, Magdeburg. — Rübenheber mit zwei rag zu einander ge⸗ stellten Aushebescheiben. Vom 2. 12. 93 ab.
50. Nr. 64 046. , Ma⸗ schinenfabrik von T. Wenzel, ägdesprung.
3. 5 ö ,. für Mehlmischmaschinen. Vom
28. 8. ab.
52. Nr. A8 390. A. Julien⸗Leonard, Schaer⸗ beck b. Brüßel; Vertr.: F. C. Glafer u. X. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 89. — Apparat zum Rösten von Kaffee und dergl. durch direkte ö überhitzten Dampfeg. Vom 12. 9.
ab.
54. Nr. 67490. B. Feddersen, Hamburg, Spersort Nr. 22. — Vorrichtung zur Herstellung leicht auswechselbarer Anzeigen, Inschriften u. 233 Vom 16. 8. 92 ab.
55. Nr. 75 447. Dr. Alois Paul Baron von Falkenegg, Berlin. Neustädtische Kirchstr. J7. SX. Verfahren zur Entfernung von Druck und Schrift aus gebrauchtem Papier (Makulatur). Vom 30. 9. 95 ab.
623. Nr. S4 621. Attiengesellschaft Chas. Macintosh 4Æ Oo. Limited, Manchester, Cambridge Street; Vertr.. C. Rob. Walder, Berlin 8 W., Großbeerenstr. 966. — Schutzmantel für Luftgummireifen. Vom 1. 11 91 ab.
62. Nr. 64 797. Aktiengesellschaft Chas. Macintosh Æ Co. Limited, Manchester, Cambridge Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Großbeerenstr. 9. — Gummi⸗ Luftreifen aus zwei Theilen für Fahrräder. Vom 13. 11. 91 ab.
Nr. 68 027. Attiengesellschaft Chas. Macintosh K Co. Limited, Manchester, Cambridge Street; Vertr.. C. Rob. Walder, Berlin 8M. Großbeerenstr. 9. — Luft Gummi⸗ reifen für Fahrräder und andere leichte Fuhr werke. Vom 7. 11. 91 ab.
Nr. 69 s39. Attiengesellschaft Chas. Macintosh 4Æ Co. Limited. Manchester, Cambridge Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin 8SW., Großbeerenstr. 966. — Mit Luft gefüllter Gummi⸗Radreifen. Vom 23. 11. 91 ab.
S2. Nr. 68 685. Julius Kauffmann, Soest, Westf, u. Firma E. Leinhaas, Freiberg i. S. — Apparat zum Trocknen von Biertrebern, Rübenschnitzeln, Torfstreu u. dergl. Vom 11. 10. 91 ab.
6) Löschungen.
* * Infolge Nichtzahlung der Gebühren. asse. 9 Nr. 69 313. Sicherheits verschluß an Gruben⸗ ampen. Nr. 73 8ꝗa4. Triebvorrichtung für Lampen⸗ brenner mit Zahnstangenbewegung. S5. Nr. 71 G81. — zum Bohren zylindrischer Stollen. ; 8. Nr. 56 747. Elastische biegsame Platten aus Fasermatten. Nr. 89 963. Glastische biegsame Platten aus Fasermatten; Zus. z. Pat. 56747. ⸗ Nr. 68 966. Verfahren und Vorrichtung zur Vorappretur für Textilwaaren. 12. Nr. S5 6 003. Verfahren zur Reindarstellung von Guajacol und Kreosol. ; ; 13. Nr,. 63 S9. Speiserufer mit Ginrichtung zum Anzeigen der Dampfspannung bei Eintritt des Wassermangels. Nr. 64 135. Vorrichtung zur Trocknung des Dampfes bei Dampfkesseln. Nr. G69 083. Feuerungsanlage für staub⸗ förmiges Brennmaterial. 16. Nr. S5 I 523. Stempeltyvpenhalter. Nr. S2 819. Schnellpresse für Farbendruck. Nr. 66 396. Vorrichtung zur Einstellung auf fortlaufend einfache oder wiederholte Nume⸗ rierung an ndnumerierstempeln. Nr. 66 748. Typen hebel ˖ Schreibmaschine. Nr. 66 891. Doppelschnellpresse. . 4 * 8 8734. Schutzvorrichtung an Tiegel- ruckpressen. Nr. 78 142. Doppelschnellpresse; Zus. .
Pat. ö Sol. . 20. Nr. 28 858. Pedalsicherung für Weichen. Nr. 29 639. Neuerung an einer Pedal sicherung für Weichen; Zus. J. Pat. 38 S855. Nr. ST 5ER. Vorrichtung zum n und Senken des Zahnrades be . omotivoen. Nr. 66 395. Aufhängung eines zweitheiligen,
die e, ., des Motors 9. der Trei
Nr. 68 2865. Preßluftbahn mit ununter⸗ brochenem Betrieb. 22. Nr. 68 239. Bleiweißkammer. 24. Nr. TS 972. Roststab. 25. Nr. 587 730. Flacher Kulierwirkstuhl einzeln beweglichen Nadeln und fest der Pre ö nh 62 681. Wirkmaschine zur von Petinetmustern in Links- und Tin Nr. 67 902. Flechtmaschine.
für Fußbodenunterfüllung. Vom 16. 5. 93 ab.
20. Nr. 68 8498. Apparat zur s
r . bener Eisenbahnfahrzeuge bewirken den Gehäuses.
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