2

die Erhöhung der Etats der Kavallerie Regimenter der 1. und ?2. Ka⸗ vall. de sowie derjenigen des XVI. und XVII. Armee-Korps um ze 3 Unteroffinlere 24 Gemeine und s7 Feitpferde zur Errichtung . = . . mit , n gr, 111 in. die ng de ungen an Ersparnissen infolge erung der . 6 offizieren, Mehrbetrag . 7142 M, Um- wandlung von 186 Stellen für penstonierte 5 in solche für aktive Offiziere, sowie Mehransatz von 18 aktiven Sffliieren und 18 Sergeanten den Korps⸗Bekleidungsämtern, Mehrbetrag 162 470 6, Er- weiterung der Kriegs Akademte durch Erhöhung der 3 der zu der⸗ selben kommandierten Offiziere von 306 auf 400, ehrerforderniß 39 858 d Im ganzen werden für Ie mation she ngen 2 027 495 M, ij Gehalts. und Zulageerhbhungen 260 109 * mehr verlangt. Für einmalige Ausgaben im ordentlichen Etat sind 36 036 603 m (4 3 540 747 ) eingestellt. Darunter werden gefordert: Zur Ausstattung der Infanterie und Jäger mit Fahrrädern, wie im Vorjahre 109 200 1, als erste Rate für den Neubau von Magazingebaͤuden in Langfuhr 45 9000 M, zur Herstellung von Wasser⸗ versorgungs- und anderen baulichen Anlagen an Eisenbahnstationen für Kriegszwecke 46 000 6, für Augrüstung einer Feldbäckerei⸗= Lolonne 170 0090 6, als erste Rate für den Neubau einer Kavallerie- Kaserne in Halberstadt 15 660 MS, als erste Rate für den Neubau und die Ausstattung einer Kavallerie⸗Kaferne in Torgau und Erweiterung des Exerzierplatzes daselbst 150 000 6, als erste Rate für den Neubau einer Garnison. (Simultan) Kirche in Düsseldorf 10 0090 40, als erste Rate für den Neubau einer Kaserne für die Handwerker⸗Abtheilung des Bekleidungsamts in Danzig 100 900 , zur Erwerbung eines Truppen⸗ Uebungsplatzes für das JV. Armee-Korps eine zweite Rate von 2 000 000 , für den Neubau von Dienft. und Dienstwohngebäuden auf dem Schießplatz von Wahn 224 000 S, für die Vergrößerung des Schießplatzes Lockstedt 12271 000 , Mehrbedarf an Feld⸗Sani⸗ tätsausrüstung 65 0900 S, für die Beschaffung von Feldgeräͤth für Truppen und Trainformationen als erste Rate 446 508 AM, für den Ankauf von Pferden für die Meldereiter⸗Detachements 442 500 Mp, als erste Rate für den Neubau eines Kadettenhauses in Naum⸗ burg a. S. 500 000 “, als erste Rate für den Neubau einer Unteroffizierschule in Greifenberg i. P. 350 000 „e, für die Erbauung von Wohnhäusern zur Einrichtung von 100 Familienwohnungen für die Arbeiter der technischen Instikute in Spandau als erste Rate 260 900 ½, für den Ausbau der Wohngebäude und Ersatzbau von Stallungen für vier Eskadrons in Saarburg als erste Rate 306 900 , für Erweiterung des Exerzierplatzeg in Zabern 167 666 6, für den Neubau von EGxerzierhäufern in Bitsch., Straßburg und Metz 151 000 ½ und für Erweiterung des Traindepots in Forbach als erste Rate 193 400 6 An einmaligen Ausgaben im außerordentlichen Etat sind als weitere Raten für bereits bewilligte Hoff rs; 25 179 757 4. 34 052188 ) eingestellt.

Für Sachsen sind die einmaligen Ausgaben im ordent— lichen Etat mit 3 917 601 S (4 2224541 Sh, im außerordentlichen Ctat mit 1 445 750 ½ (— 3784 000 ) eingestellt. Für Württem« berg beliefen sich die einmaligen Ausgaben im ordentlichen Etat auf 9 392 13885 ½ (4 3 90h 560 M6 und im außerordentlichen Etat auf 669 790 S., ( 1961 600 Mp).

Die Etatsstärke des deutschen ,. für das Jahr 1895,96 ist auf 22 618 Offiziere, 77 981 nteroffiziere, 479 229 Gemeine, 2027 Militärärzte, 1102 Zahlmeister u. s. w., 579 Roßärzte, 1060 Büchsenmacher, 93 Sattler und 97 280 Dienstpferde angesetzt.

Der Etat der Kgiserlichen Marine weist an fortdauernden Ausgaben 55 994 656 29. 5 298 532 S6) auf. Die bedeutendsten Mehrausgaben entfallen infolge der Personalvermehrung auf die Geldverpflegung (4 762 525 d); auf den Betrieb der Flotte C 1571 923 ½ν), wobei für Zulagen 261 655 , für Schiffs verpfle⸗ gung 284 878 S6, für Betriebs- u. s. w. Materialien 1 46h 66 , und für verschiedene Auslagen, wie Lootfen⸗ und Hafengelder ꝛe.,

19730 ½ mehr ö sind, und auf die Instandhalkung der Flotte

und der Werftanlagen (4 2662 821. Sc), von denen auf Besoldungen 30 780 M auf andere persönliche Ausgaben 3586 ½ und auf sächliche Ausgaben 2646 161 S½ kommen. Die einmaligen Ausgaben im ordentlichen Etat belaufen sich auf 26 369 156 S ( 556] 956 6), von welcher Summe indessen 3 334 100 S (4 1532 500 S) aus dem außerordentlichen Etat gedeckt werden, sodaß nur 23 025 Oh9 M (* 4029 400 ½ς) verbleiben. Besonders hervorzuheben aus diesen einmaligen Ausgaben sind: Erste Raten für den Bau des Kreuzers L. Klasse ‚Ersatz Leipzig! 1 000 006 6, des Kreuzers II. Klasse „K 2000 000 S, des Kreuzers II. Klasse „I.“ 2000 000 g, des Kreuzers II. Klasse Ersatz Freya 2 000 000 „M, eines Torpedo⸗ Divisionsbootes 500 000 SS, zur Herstellung von Torpedobooten 2 400 909 M, zur Erneuerung von Maschinen und Kesseln der Schiffe der „Sachsen -Klass. 1 645 000 S6, zur artllle— ristischen Armierung des Panzerschiffes J. Klasse. Ersatz Preußen“ 1000 000 M, des Kreuzers J. Klasse Ersatz Leipzig“ 100 506 6, der Kreuzer II. Klasse Kr, „L und Ersatz Freya 1 200 0090 66, zur Torpedoarmierung des Panzerschiffs . Preußen“ 270 000 , der Kreuzer Kr, Er und se . Freya! 249 005 M, ferner zur Be— schaffung von Munition und Scheiben für die Vornahme besonderer taktischer Versuche 150 000 M, zur Erweiterung der Torpedoreparatur— werkstätten in Kiel 140 000 6, zu Neu- und Umbauten für Zwecke der Werft in Wilhelmshaven 141 650 , zur Ver rößerung der Kohlen⸗ lager als erste Rate 650 000 S und zur. Verbesserung der Be⸗ feuerung der Außenjade 228 000 S½ς,‚ Die einmaligen Ausgaben im

außerordentlichen Etat belaufen sich auf 4008 7090 ½ 641575 100 4). Unter den Positionen sind zu erwähnen: 1 660 000 , als erste Baurate für Lin großes Trockendock auf der Werft zu Kiel und 834 500 S erste Rate zur Gewährung eines Beitrags an den Staat Bremen bei Ausführung eines Trockendocks.

Der Etat der Neichs⸗Fustizverwaltung ist in Einnahme nach dem Durchschnitt der letzten drei Etatsjahre um 19 686 Höher als im laufenden Etatsjahr mit 469 497 0, . worden Die Summe der fortdauernden Ausgaben sellt sich auf 2085 366 M (4 19 614 6), wovon auf das Reichs⸗-Justizamt 466 980 M (= 14 960 M6) und auf das Reichsgericht 1615 286 0, sch 34 574 S6) kommen. An einmaligen Ausgaben im ordent—

ichen Etat sind 541 339 S als neunte und letzte Rate für die Er— richtung des Dienstgebäudes des Reichsgerichts, 458 661 „ weniger als im laufenden Jahr eingestellt worden.

Der Etat für das Reichs-Schatzamt weist an Einnahmen

198 435 M (4 14860 () auf. Darunter kommen auf den Antheil des Reichs an den Betriebsüberschüssen des „ Deutschen Reichs, und r ß chen Staats, Anzeigers 97 575 MS, 14 540 ι mehr als im aufenden Jahre. Die fortdauernden Ausgaben betragen bei dem Reichs⸗Schatzamt 584 490 S (4 14080 Me); der Mehrbetrag ist durch die Regelung der Gehälter nach Dienstaltersstufen bedingt. Für allgemeine Fonds werden 4 195 600 . beansprucht, 41 375 S mehr als in 1894/95. Erhöht haben sich Egen, das Voriahr die Rayon Entschädigungs renten um 87 S800 66, während für die Unterhaltung der im Landesver⸗· . hergestellten Eisenbahnen, 27 425 ½ weniger ge— ordert werden. ie . an die Bundesstaaten stellen ch auf 369 187 000 M (4 13 757 600 6). Hiervon entfallen auf den Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer 228 gs O00 . . 1845009. 10, auf den Ertrag der Verbrauchsabgabe von Branntwein 98 gh7 900 1136 000 ½) und auf den Ertrag der Reichs ⸗Stempelabgaben 41 242 000 . , 16718 900. Es erhalten: Preußen 23 fo 636 A., Bayern 41 791 1506, Sachsen 26 167 950. , . 21590, Baden 12 375 520 , Hessen 7 416 239 ƽ6, Meclen urg Schwerin 4319 860 1, Sachsen Weimar 2 435 700 M, Mecklenburg ⸗Strelitz Il S820 6, Oldenburg 2651 396 , Braunschweig 3 916 940 „M, . 671 390 S6, Sachsen,Alten burg 1 2762560 (, Sachsen⸗Coburg · Gotha 1 542 5350 ge, Anhalt 2 031 4900 ½p6, Schwarj⸗ burg Sondershaufen 564 020 , Schwarzburg . Rudolstadt Hal 340 M, Waldeck 427 860 6, Reuß ä. L. 65 736 M, Reuß . L. S904 10 , Schaumburg⸗Lippe 397 525 S6, Lippe gög9 760 is, Lubeck 571 290 ,

*

Hamburg 4 649 540 40 und Elsaß⸗— Fothringen 11 977 250 6. Bei den Reichs Rommissgriaten lommen an Ausgaben auf die Kontrole der Zölle 414 9900 M0 ( 1000 ), auf das Zoll. und Steuer⸗ Rechnung bureau es Reichs Schatzamts 25 430 M [4 166). auf vermischte Ausgaben 3130 0 und auf die Verwaltung des Reichs, Kriegsschatzes 1350 ½ Im ganzen belaufen sich mithin die fortdauernden Ju g en auf 374 321 990 M gegen 360 5235 435 M in 1894/96. ie ein maligen Ausgaben im ordentlichen Etat betragen Jöh 8oh 4 34400 A, davon für Rayon · Entschädigungsgus gaben 104 400 57 000 h, zum Umbau von Brücken und für Herstellung einer Telegraphenleitung 1 400 MM,

Der Etat des Reichs. Eisenbahnamts weist eine Einnahme von 2103 MS ( 270 ) auf. Die fortdauernden Ausgaben stellen ö. auf 346 900 S (4 12000 ä). Die Mehrausgabe ist hauptsächlich durch die Regelung der Gehälter nach Dienstaltersstufen veranlaßt. Einmalige Ausgaben sind nicht in Anfatz gebracht.

In dem Ctat der Reichsschuld sind an Einnahmen 16000 M6, S500 n mehr als im laufenden Etatsjahr, an fortdauernden Ausgaben wie im Vorjahr 136 0060 „ für Vergütung an Preußen für Wahrnehmung der Geschäfte der Reicheschuld, 5 O00 , 25 000 weniger, für Kosten der Herstellung der chuldpapiere, 68 000 6, 2099 M. weniger, zur Verfolgung der Verfertiger und Verbreiter falscher Kassenscheine, 74 917 000 6, 3 451 050 mehr, zur Verzinsung der Reichsschuld eingestellt worden.

Der Etat für den Rechnungshof des Dentschen Neichs bringt an Einnahmen wie im Vorfahr 85 M6, an fortdauernden Ausgaben 735 503 S ( 105 9360 5). Die Mehrausgabe betrifft die Ausgaben für Geschäftsbedürfniffe, die sich infolge der eingetretenen Steigerung der Geschäfte erhöht haben, andererseits erklärt er sich durch die Regelung der Gehälter nach Dienstaltersstufen.

Der Etat des allgemeinen Pensionsfonds weist wie in 1894 / 95 bei der Verwaltung des Reichshecres für Preußen eine Einnahme an Beiträgen aus Spezialkaffen von 10 776 M auf. Bei den fort dauernden Ausgaben, die sich außer infolge der regelmäßigen Pensionssteigerung und den Mehrbetrag der Pensionen infolge des Gesetzes vom 22. Mat 1893 noch 6 die letzte Heeresverstärkung gesteigert haben, kommen bei der Verwaltung des Reichsheeres auf Preußen 40 949 090 S, 5 406 00 6 mehr, auf Sachsen 2 802 080 , 227 000 ½υ mehr, auf Württemberg 1934 455 S6, 56 oh Y mehr, auf die Marineverwaltung 2276 122 S, 337 500 0 mehr, auf, die Schutztruppe für Ost Afrika 19 300 „, 2241 S mehr, und auf die Zivilverwaltung 1222 370 S6, 32 50 „ mehr, so daß sich die gesammten fortdauernden Ausgaben auf 49 303 327 Mt gegen 43 140 336 M in 1894/95 stellen.

In dem Etat über die ,, des Reichs⸗Invaliden⸗ fonds sind an Aus gaben in Ansatz ge racht; Für die Verwaltung des Fonds 77 020 M6 (4 900 6, an Zuschuß für die Bearbeitung der Invalidensachen infolge des Krieges von 187071 61 661 . 1300 S), wovon auf Preußen 36 441 M (4 140 „S), auf Sachsen 4440 ½ς, auf Württemberg 4440 S und auf Bayern 17349 ½ (4 1160 S6) entfallen. An Invalidenpensionen infolge des Krieges von 1870571 sind in Ansatz gebracht: für Preußen 16444 960 MS (— 997900 M, für Sachsen 946 600 — 123 000 A6), für Württemberg 496 400 s ( 5100 M), für Bayern 3 28 950 , ( 135 200 „e), jzusammen also 21 415 350 S C — 1 250 100 M), für die Kaiserliche Marine sind zu zahlen 15 507 ƽ. (4 165 6); zufammen also 21 430 857 „0 ( 1249 935 M) An Pensionen infolge der Kriege vor 1870 sind zu zahlen: an Preußen 2922 O00 u ( 326 000 c), an Sachsen 166 660 M 4 32 6727 M), an Württemberg 44 053 M (4 13 923 M6, an Bayern 359 868 S ( 47559 AM), für die Kaiserliche Marine 1790 ½ (4. 30 M ), an sonstigen Penfionen 315 746 S ( 7894 ), im ganzen also 3 8560 111 . (4 428 378 S6) Die Ehrenzulage an die Inhaber, des Eisernen Kreuzes von 1870s71 ist mit 33 983 M ( 1512 e) angesetzt. Die Pensionen für ehe⸗ malige. französische Militärpersonen sind mit 225 529 S0 33 899 Se), der Dispositionsfonds des Kaisers mit ob0 O99 M eingestellt. Für die Invalideninstitute sind in Ansatz gebracht: für Preußen 313 487 0 (= S939 S), für Württemberg 10598 M, für Bayern 41 367 . ( 1141 d), zusammen alf 365 4·ę2 M (— 10080 ). Die Gesammtsumme der Ausgaben stellt sich somit auf 26 393 714 0 gegen 27 258 49 im Jahre 1894/95. Zur Deckung der Ausgaben sind an Zinsen 17 633 000 9M. vorhanden, 428 000 S½ς weniger als im laufenden Etatsjahr, sodaß ein Kapital⸗ zuschuß von 8 766714 „ gegen einen solchen von 9 197 493 M im Jahre 1894 / 95 erforderlich ift.

Die Einnahmen an Zöllen, Verbrauchssteuern und Aversen sind für das Jahr 1895.55 wie folgt angesetzt worden: An Zöllen 347 443 350 ½, hierzu Herauszahlungen von Bayern für die öster⸗ reichische Gemeinde Jungholz, von Oesterreich für die Gemeinde Miltenberg und von Luxemburg 170 060 6; davon gehen ab an Herauszahlungen an Bayern fur Jungholz, an Oesterreich⸗Ungarn für Miltenberg und an Luxemburg 1416 „, sodaß eine Einnahme von 347 612 060 M (- 20594900 6) verbleibt. An Ta backsteuer 11295 020 46, dazu Herauszahlungen von Bayern, Osterreich⸗Ungarn und Luxemburg in Höhe von 36 330 „6, davon ab Heraus⸗ zahlungen an Bayern, Desterreich⸗Ungarn und Luxemburg 340 , so⸗ daß eine Einnahme von 11331 000 , ( 249 000 S verbleibt. An Zuckersteuer 77 097 000 M½ (4 1691 000 „S6ÿ. Die Salzsteuer ist auf 43 657 000 M (4 915060 „) veranschlagt. Die Brauntwein⸗ steuer ist, eingestellt mit 18 820 005 7 ( 832 000 S) an Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer und IG 957 000 „ — 1136 000 6) für Verbrauchsabgabe und Zuschlag dazu. Die Erträge der Braustener, an denen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß⸗Lothringen keinen Theil haben, sind auf 25 611 550 * ge⸗ schätzt, wovon 13 450 60 für Herauszahlungen an Bayern, Sester— reich Ungarn und Luxemburg abgehen, während an Avpersen 1510 0 hinzutreten, sodaß sich eine Einnahme von 25 664 510 Ss 747 000 ) ergiebt. ie Gesammtsumme dieser sämmtlichen Einnahmen stellt sich auf 625 140 420 νι gegen 621 35 60 S im Etatsjahre 1894/95, also um 1 204 860 niedriger.

Die Einnahme an Stempelabgaben ist für 1895/96 mit 5] 001 09090 νς in Ansatz gebracht worden, um 16956 000 M0 höher als in 1894795; un zwar entfallen auf den Spielkartenstempel nach Abzug der Kosten der Kontrole und der Herauszahlung an Oesterreich für Miltenberg 1312 000 6 (4 57 060 Ae), auf die Wechselstempel⸗ steuer 7727 000 0 9 139 000 Æ 6), auf die Stempelabgaben für Werthpapiere, Kaufgeschäfte und Lotterieloose 41 2453 000 s ( 16718 900 „). Diese beträchtliche Zunahme ist motiviert einmal durch die Erhöhung des Stempels für Lotterieloofe und dann durch die Aenderung der ,,, auf Werthpapiere u. f. w., die infolge des n, vom 27. Mai 1894 eingetreten ist. Das Mehr ist nach dem Ver ältniß der Einnahme in den Monaten Juni bis August 1874 zu denjenigen im gleichen Zeitraum des Jahres 1893 in Ansatz gebracht worden. ür die statistische Gebhr sind 726 060 ( 42 000 M) eingestellt worden.

Der Ftat der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen · Verwaltung weist an Einnahmen Ag s38 390 M, Ct 83689 9900 M6), an fort⸗ dauernden Ausgaben 249 832 911 C 7468 528 ½ι und an , Ausgaben im ordentlichen Etat 9 397 895 MS 9 697 912 0h . sodaß ein Ueberschuß von 19 907 584 . *. 208 hb0 ν) verbleibt, wozu noch die Beiträge Bayerns und Württembergs zu den Kosten der Zentralverwaltung des Post⸗ und Telegraphenwesens im Betrage von 79 265 60 kommen. Bei den Ein⸗ nahmen sind die Porto⸗ und k mit 257 170 000 * 8 200 000 1M), die Gebühren für Bestellung von Postsendungen am

rte der Postanstalten mit 10 350 0060 M ( A400 69090 S6), die Ge⸗ bühren für Bestellungen von Postsendungen im Umkreis der Post⸗ anstalten mit 3 130 600 M (= g6 006 „ch, der Erlös für verkaufte Grundstücke, Materialien 2c. mit 681 210 ( 429 210 6), die

Bremen 1347 790 s,

enn, ,.

n seiner Erz er sich chen gehalten und der Dar⸗ estattet, wo es sich um Ver⸗. e Ausfüllung von Lücken der ngen erscheinen wohl gee ationalen Geschichte zu be en und zu stärken.

§z 130. Wer in einer den öffentlichen und sonstiger A solchen Verhältni Ang gestaltet sich zugleich bedrohli

Es ist nicht zu erwarten, g erfahren und daß

ie und Erfol

bliebenen Volkoschichte Bestrebungen und Verführte der Anarchismus,

thums, die Besiedelung der Cinöden, die Entwãässerun klar hervortrefen lassen. enbaft an die feststehenden T e freiere Bewegung Thatsachen und um d Diese Erzählu sse der Jugend an unserer n be zum Vaterlande zu nähr

Dicht kun st.

eorg Felix.

gemälden von F Königgrätzerstr. Pr. 4 16 —

dchens, welche ihrem Chara e und Ideal, Heldenthum Glücklos, Elfenklänge, der gemeinen Alltäglichkel — dem brutalen Realismus der

stehende Ordnung wird unter Ewert, und die Wirkung der er

daß diese Verhältnisse in Bälde eine die daraus entspringenden Bewegungen egentheil liegt die z och unberührt ge⸗ giftenden Einfluß ftaals⸗ haben werden.

staatsfeindlicher Theorien, Thaten wahnmitzigen weite Volkskreise Berechtigung

cherischen Thätigkeit bis- o ist die Besorgniß nicht Boden gewinnt. Schon haben bindungen anarchistischer Rich. Verbindungen sind in der Bit⸗ sich auch der Zuzug einer nicht merkbar gemacht, welche wegen nachbarten Staaten, vornehmlich gewiesen worden sind. Deffentliche nahezu aufrührerische riften, die in einzelnen achter Weise verbreitet Personen zur Seite. Schriften betrifft, so kommen r Auflage erscheinenden Tageg⸗ m jetzigen Recht zu zahlreichen egeben hat, und außer den in

erscheinenden Heften ezeichnenden Unternehmens nament- nisse., des Londoner

der anarchistisch⸗ esondere auch den erfolgt. Unter den ismus fehlt es an solchen n vertreten oder ihn zum erbrechen machen. Einen Berliner Schwurgericht zur welche die Verurtheilung ngeklagten zu einer zwölf⸗ fen, zum Ergebniß hatte; menen umfassenden Haus⸗ daß anarchistische Ver⸗

chlage kann die Gesetzgebung sich der Pflicht Mißachtung bon Gesetz der rechtlichen und sittlichen ft, Verherrlichung oder Än—⸗ planmäßige Vorbereitung der bestehenden Staats ; Daß eine in den trafgesetzgebung die sittliche 8 Rechtsbewußtseins in der einer Ausbreitung des ist eine Erkenntniß, ltung verschafft hat. gen der Strafgesetze brauchen zu verlassen. Verfolgen sie die Förderun tung zu solchen unmittelbar zu ebenso wie hoch⸗ oder gemeingefährliche Unter⸗ tischen oder wirthschaftlichen gerichteten Strafbestim mungen s kommt nur darguf an, daß willkürlichen Ermessens bei ihrer glichst besätimmte Begrenzung er Entwurf im Thatbestande durchweg den bestehenden Staatzordnung“ ebören zur Staatsordnung ichtungen, sondern auch die chen Verbandes, soweit sie g und Schutz finden, vor allem die ohne welche der Bestand eines Anschauungen ll aber die der Voraussetzung abhängig tsamen — also den mit ver' stigen gewaltthätigen Mitteln herbeizuführenden — die Anwendung dieser wie der sz ausschließlich in der Hand der e porgeschlagenen Bestimmungen owenig ein Hemmniß bilden, die lediglich eine Weiter⸗ tenen Ideen auf dem Boden der setzen. Die allgemeine bürgerliche übung bleiben daher unberührt. hen die Bestimmungen des estehen in einer Aenderung der Strafgesetzbuchs und in der Ein⸗ Indem der Ent⸗ Bestimmungen beschränkt, darf umfo eher gegeben werden, daß die Nothwendigkeit enden Mehrbeit des Volks Anerkennung

gen des Strafgesetzbuchs Bestimmung des Gesetzes nd die vorläufige polizei⸗ und Verschärfung vor, ohne taatsgewalt auf dem hier in

egen die be

Zentral ver. tellung nur da ein knüpfung jener Berichterstatter handelt.

welcher in einer den öffentlichen Monarchie, die Che,

eligion, die fende Aeußerungen

durch beschimp

der entstellte Thatsachen, von denen er ch annehmen muß, daß sie erdichtet oder et oder verbreitet, um dadurch Staatg⸗ gkeit verächtlich zu machen, Mark oder mit Gefängniß

n einbüßen werden. emnächst auch die bis jetzt n

und die Lie

den weiteren „ erste Rate für und zu einem Um⸗ für die Her.

in Magdeburg 23 in Mülheim (Ruhr) 7 ; chwiebus 62 9000 M, ferner zur Er.

Bautzen 99 267 60, in H in Mannheim 169 165 t, ehlen 110 000 M, in Week in Wiesbaden ücksankäufen und Bauten für estellt worden.

chsdruckerei hat die Ein nahmen im laufenden Etatsjahr in An Ausgaben stellen sich im ga niedriger, sodaß ein Ueberschuß s in 1894/95, verbleibt.

ltung der Eisenbahnen bringt an und Gepäckverkehr

zügellosesten Abart

und Gesittung Zweifeln an und Gesellschaftsordnung zu erfü das Feld seiner verbre gesucht hat, s

entstellt sind, öffentlich behaupt einrichtungen oder Anordnunge wird mit Geldstrafe bis zu sechshundert bis zu zwei Jahren bestraft.

In dem Militärstrafges

Wird gegen eine Person des Beurlau Beurlaubung wegen einer in dem Reich Theil 11 Abschnitt 6 (Wid oder Abschnitt 7 (Verbrechen un Ordnung) vorgesehenen strafbare mehr als sechs Wochen erkannt o Person des Beurlaubtenstandes einer strafbaren Handlung der ir Art so kann ein besonderes Verfah scheidung darüber angeordnet werde auf Degradation zu erkennen ist. Artikel III.

In dem Gesetz über die Presse vom 7. Mai 1874

Nr. 3 des § 23 durch die nach

Thatbestand 26, 130 oder 184

Deutsche Lyrik von G Illustrationen nach Original Del gi, Berlin 8W., mit Goldschnitt.

Mit vier farbigen ritz Stahl. 34. 80. 192 Seiten, Aus allen Dichtungen kter nach unter die und Vaterland, Aus In allen Farben, t und — was be⸗ Moderne! abge⸗ r. Auch da, wo nicht weiß der Autor durch eine ressieren und zu f em „Heldenthum und ier erreicht er in Dichtungen wie Mein Auf den Tod Friedrichs II. volle männliche Begeisterung des t, wenn man unter dem Neben lyrischen Ga jenige, der sich in die Samm⸗ en Abschnitten mancherlei an⸗ d ernsten Inhalts entdecken,

n der Obri von Carl Geor in Prachtband dieses eleganten Bän Ueberschriften: Poes weiter Welt, vertheilt sind, spricht eine sonders wohlthut wandte, vornehme, lyrisch fein besaitete Natur. gerade neue Gedanken den Inhalt bilden, immer edle, schön geformte Sprache zu inte nden wir ihn in dem

der jetzigen Staats⸗

leich der Anarchismus er hauptsächlich im A abzuweisen, daß er im Inlan sich in größeren deutschen Städten Ver tung gebildet und weiter dung begriffen.

rtikel II. tzbuch erhält der 5 42 Abs. 2 folgende

btenstandes während der Strafgesetzbuch für das Deutsche erstand gegen die Staatsgewalt) d Vergehen wider die öffentliche n Handlung auf Gefängniß von der erfolgt die Verurtheilung einer während der Beurlaubung wegen S 37 Abs. 2 Nr. 2 bezeichneten ren des Militärgerichts zur Ent⸗ n, ob auf Dienstentlassung oder

amburg (erste

in Lissa 175 500 , in Metz (erste Rate) 310 800 „6, in Str 125 000 , zur Vergrößerung des 138 0900 Æ. Außerdem sind zu Grun unvorhergesehene Fälle 150 060 S eing

Der Etat der Rei 6 243 000 „ gegen 6 Die fortdauernden auf 4768 845 S, um 36 355 6s 1474155 M, 37 355 ½ς mehr al

Der Etat für die Verwa Einnahmen in Ansatz: 14762 000 M, 788 000 p mehr, 939 000 ½υ mehr, aus der Ver anlagen und für Leistungen zu Gu aus der Vergütung für 1665000 S, 303 006 S mehr, 669 000 S, 54 000 S mehr, und nahmen 609 000 Se, 22 306 Sr i aus Wittwen⸗ fall. Die Gesammt ⸗ Einnahme und 2165 300 dauernden Ausgaben sind 9 500 AMS, um 3000 ½ höher als in 1894 Betriebsverwaltung stellen sie Personals um 2 0659 500 „ höher, nämlich auf 41 35 sich eine Gesammtsumme der fortdauernden Ausgaben von 41 4 Da die Einnahme 64 625 000 S be Ueberschuß von 23 173 000 ½, 91 9g00 Jahr. An einmaligen Ausgaben 4781 000 ,

e derartige l In letzter Zeit hat unbeträchtlichen Zahl von Perfonen be rchistischen Wirksamkeit aus ber

rankreich und der S Versammlungen, Kundgebungen erfolgen, Orten und Gegenden in werden, treten der Th Was insbesondere die außer einem in Berli blatte, dessen Inhalt selbst unter de folgungen Anlaß g wischenräumen

ostgrundstücks

der Höhe aber fi überschriebenen Abschnitt. S Vaterland‘. „Aus den Befre Deutsche Reiter“ ꝛc. eine so Ausdrucks, daß man wohl nicht seudonym einen Offizier vermuthef.

bjektiven Stimmungsgehalts wird der lung vertieft, jedoch auch in den ander ziehende kleine Schöpfungen heiteren um die es sich lohnt, sie zu durchblättern. Im Verlage von Schmidt und

sches Festgeschenk

; iende und

sowie anarchistische Sch augenscheinlich vorbed ätigkeit jener Vereine u Verbreitung von n in bedeutende

in denen aufre ‚ 242 000 s kriegen;

Gesetzbl. S. 65) wird die Bestimmung ersetzt:

§. 23. 3) wenn der Inhalt einer Druckschrift den n den S5 85, 95, 111, 111 a. 1 1 buchs mit Strafe bedrohten Handlungen

Artikel IV. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.

Die allgemeine Begründung lautet:

Schon bald nachdem das Strafgese in Geltung getreten war, ließen man daß die neuen strafrechtlichen Vorschriften, Staatsordnung und des öffentlichen Frieden ; gen unseres staatlichen und gesellschaftlichen Le n Zweck haben, an Lücken kranken, welche au Unter dem

strafrechtlichen Ver unregelmäßigen 3 „anarchistische Bibliothek sich b Ausland eingef in Betracht.

aus dem Personen⸗ aus dem Güterverkehr 4575 gütung für Ueberlassung de nsten Dritter 1 162 000 0, 68 000

Ueberlassung von Betriebzmittein gen aus Veräußerungen aus verschiedenen sonstigen Ein= kommen 300

Günther in Leipzig erschienen Rosenblätter⸗ sängers und Impropisators Affim“ utürkischen nach

Lieder und Agha Gül edichtet von Bernhardine Schul e—⸗ stilisierten Randleisten und Voll. amerikanischem Kunstdruckpapier, Das elegant aus⸗ en orientalischer

als eigenartiges poeti Sprüche des Volks hanend és, dem Ne Smidt, mit vielfarbigen, orientalif bildern vom Maler E. Kießling (auf Preis broschiert 3 6, Prachteinband gestattete Bändchen ent Dichtkunst und Lebensw der Poesie sei die origi — Ein populäres Verla breitung guter Schriften ist Meisterwerken erausgegeben vom Literatur Berlin (Geschäftsstelle: S. Gerstmann Trotz der Herabsetzung der Bücher⸗ sind dieselben für die weiteren Krei Der Literatur⸗Verein Minerva“ auch den minder Bemittelten den E zu ermöglichen. Erläuterungen versehen, in gro auf holzfreiem Papier zu dem Lieferung (16 Seiten). Da jede der Abonnent jährlich 12 bis 1 geschmackvolle Einbanddecken geliefert werden. Schiller: Gedichte, Tell, Jungfrau von Orlean Goethe: Hermann und Dorothea, Gö Kleist: Der zerbrochene Krug, Das Kät Märchen; Shakespeare: König Lear, K und Julia; Jedes Werk sich auch an diejenigen, welche bereits sind: sie können durch Schenkung e on 5 S 20 3 an Unbemittelte g gediegener Literatur thaäͤtig sein. g der Bände überzeu jeder Buchhandlung erhältl

Unterhaltung.

em Gewande allerhand wissenschaftliche, ästhe= ragen und Gegenstände prinzipiell zu beha it Erfolg in der Literatur verfucht worden. ortrag solcher Gedanken die dialogische Form zu Lorbeer“ Ih. Grunow

die aus dem Autonomie! gerichtlichen Urtheilen al sozialistischen Thäti Umsturz der bestehe im Inland ermittel welche die schärfsten politischen Beschönigungsm ll dieser Art hat eine k

einer der i ührten Preßerzeu des deutschen Strafgesetz ) r ghern

s der Mittelpunkt

gkeit bezeichnet worden, die insb nden Ordnung in Deutschland ten Anhängern des Anar

Färbungen desselbe ittel für gemeine V ürzlich vor dem

g gelangte Strafsache enthüllt, gten, und zwar die des Haupta chthausstrafe und zu Ehrenstra fe dieser Untersuchung vorgenom haben die Annahme nahe gelegt der Vorbereitung begriffen ware

nehr, dagegen und. Waisengeldbeiträgen

stellt sich somit auf 646 im laufenden Jahre.

hält eine Sammlung von Perl

anziehender Fassung. Allen Freunden

nelle exotische Gabe empfohlen.

gö- Unternehmen im Interesse der Ver⸗

die „Illustrier ke Volks, Aus— deutscher und

tzbuch für das Deutsche Reich eisheit in an Wahrnehmungen erkennen, soweit sie den Sch

5 und damit die

Die fort⸗ Zentralverwaltung auf igesetzt. Bei der

zermehrung des der Angekla

jährigen Zu die im Lau

sich wegen der aus ländischer

Minerva in W. Corneliusstr. 5). fe der letzten Jahre immer zu hoch. sich daher die Aufgabe gestellt, rwerb einer guten Hausbibftothei n der Weltliteratur, mit povulãren ormat und reichem Bilderschmuck, gen Preise von 190 3 für die e eine Lieferung erscheint, erwirbt rke, für welche auch Bisher sind erschienen: 6, Braut von Messing; von Berlichingen, en von Heilbronn; von Venedig, Hamlet, Abendmahlskinder. AUnternehmen im Besitz einer Haus⸗ ines Jahres. Abonnements fruchtbringend für Ver⸗ ch von der Aus⸗ efte, welche in

rung der Grundla zum unmittelbarer Dauer nicht oh Einfluß einer vertrauensvolle schaftlichen und gesellschaftli reichend würdigenden Stim

Klassiker “, h 8 Verlag, reise im Lau e des Volks noch

ne bedenkliche Folgen bleiben können. n, die Gefahren der politischen, wirth⸗ chen Zersetzung unserer Zeit nicht aus— mung hatten die Vorschriften des Ge Berathungen des Reich Rechte der meist Regierungen Rechte sich anschließenden Entwurf Unzulänglichkeit des seitdem der wachsende tlicher Theorien mehr rer öffentlichen und privaten die gedeihliche Entwickelung zum Gegenstand gehässiger Angriffe zu machen. cher Wahrnehmungen wurden schon bei setzbuchs, welche die Novelle vom von den verbündeten Regie— schnitten des Straf⸗ gewalt und über die schlag gebracht. enden Gefahren in indeten Regierungen ie auch für größere tzes der allen Volks⸗

trägt, so ergiebt sich ein é mehr als im laufenden im ersten ordentlichen Etat 7 824750 ½ weni

chts dieser Sa entschlagen, Abrigkeit, Verh Grundlagen vo drohung von v oder Förderung ordnung nachdri bezeichneten Ri Verwilderung Bevölkerung leicht fö staatsfeindlichen Treibens die sich gerade in der le Die hiernach erford den Boden des allgemeinen Rechts nicht en ausgesprochenen Umsturzbestrebungen oder die Verlei so lassen sich doch solche ische oder landes verrätheris hängig von jeder poli Die dagegen n gelten und e

ger als in

Wir nach Münz⸗ auf die gesonderte Ein⸗

ate von 500 000 Ma, auf die nd die Herstellung ein —Basel als letzte Rate 1791 000. ö gebäudes auf dem Bahnhof Hagenau die Vermehrung der Betriebsmittel rstellung des zweiten Gleises auf der ofen und Hayingen als erste Rate

ostags hervorgegangen en deutschen Staaten vorgelegten,

öhnung und Schmähun n Staat und Gesellscha erbrecherischen Handlungen, des gewaltsamen Umsturzes icklicher als bisher zu tre

buchs, wie sie aus den waren, gegenüber dem früheren und dem seitens wesentlichen

Er liefert die

vollspurigen Bahn von Wingen

Rate 1000000 der verbündeten

als dritte diesem älteren mannigfache Abschwächungen neuen Rechts machte s Einfluß neuer und mehr dahin Rechtsordnung,

Erweiterung des

gemünd eine dritte R ier Verbindun

Bahnhofs Mülhausen bahn mit der Linie Mülhause auf den Bau eines Empfangs als letzte Rate 90 000 S, auf 1000900 S und auf die He zwischen Diedenh

ich immer fühlbarer, 5 auserlesene Werke gesellschaftlicher und wirthschaf führte, Grundlagen unse welche den Bestand und des gesammten Kulturlebens be Kritik und wühlerischer Ang

Unter dem Eindruck sol der ersten Revision des St 26. Februar 1876 zum Ergeb rungen Aenderungen und Ergänzungen zu setzbuchs über den Widerstand gegen die Staats ergehen wider die öffentliche Ordnung in Vor gelang damals nicht, der Erkenntniß von den Tro dem Reichstag zum Siege zu verhelfen. Die verbü igt, von weiteren Erfahrungen, d eichende des strafgesetzlichen Schu ssen erkennbar machen würden, die Ver—

chst in den Hinter⸗ namentlich der verbrecherischen aiser Wilhelm J. mit dem rebungen der Sozialdemo⸗ Ausnahmemaßregeln ingeschlagen

chtungen unzulängliche S ie Erschütterung de eben damit aber Vorschub leisten kann, tzten Zeit immer mehr Ge

Bahnstrecke erlichen Aenderun

400 000

Der Haushalts⸗Etat für die Sch und Ausgabe wie folgt festgestellt worden Schutzgebiet auf 5 56 000 M „At, für das Schutzgebiet von Togo afrikanische Schutzgebiet auf 1 727 050 0

für Ost⸗Afrika 3 700 0660 0 „6 (im laufenden Etatsjahre war für Südwest⸗Afrika 1 760 000 0 r Reichszuschüsse ist durch die Beamtenpersonals und der ng von Expeditionen zur

4 Frithjofssage zum thei utzgebiete ist in Einnahme ü stafrikanische gebiet von Kamerun auf 265 000 An Reichs⸗

Bestrebungen, , nehmungen Parteirichtung der sollen daher für jederman ihnen, um auch nicht den Schein eines Anwendung entstehen zu lassen Zu diesem Zweck hat d Bestrebungen

auf 1210000 das südwest sollen gewährt werden: 330090 4½9, für Kamerun 600 000 ein Zuschuß erforderlich gewesen) und Die Erhöhurg de

gen will, verlange Probeh

sahen sich genöth Kreise das Unzur klassen gemeinfar folgung ihrer Vorschlaͤge ab z ö!

Die ganze gesetzgeberische Reform trat demnä grund, als infolge der Zeitereignisse und ge wider das Leben des verewigte gegen die gemeingefährlichen Best vom 21. Oktober 1878 der Weg gegen die Ausschreitungen bestimmter Parteirichtun Aber auch unter

eine mö In novbellistisch tische und soziale F ist nicht selten m Versuchung liegt nach alten klassi

egeben werde. ehufs näherer Kennzeichnung jener Begriff „des gewaltsamen Umsturzes d Im Sinne des Entwurfs g e eigentlichen Verfassungseinr schaftlichen Grundlagen des stfaatli im geltenden Rechte Anerkennun Familie und das Eigenthum, Staatswerens f. der anderen Seite so

( T7To0 006 . men Intere

nöthig gewordene Vermehrung des truppen sowie durch die Entsendu Erforschung der Schutzgebiete moti

hängig zu machen.

nabe genug, schen Mustern möglichst an binden. Eine Arbeit dieser Art liegt in der von August Niemann vor, die im V in Leipzig erschienen ist.

in das Leben eines Mannes Beruf verläßt, um sich g Dichtkunst widmen zu können. Geigenvirtuosen findet er eine Frau, Gatten die praktische Lebensklugheit ve nicht gelingen will, den ersehnten Sch schnell eine gesuchte Romanschriftstelleri lichen Gelegenheit in der That einen äußeren Schicksale des Helden,

musikalischen

in Rede und Sozialis mus,

nicht nur di

erlage von Fr. Der Verfasser läßt den Leser einen Blick sprünglichen militärischen teigung zur Schriftstellerei und Tochter eines berühmten die neben dem idealistischen rtritt und, während es ihm riftsteller Lorbeer zu erringen, n wird, der man bei einer fest⸗ Lorbeerkranz überreicht. Diefe der auch noch der Vater eines erringenden

Dem Reichstag ist de Gesetzes, betreffend Aen setzbuchs, des etzes über die Presse“

Artikel J.

fgesetzbuch werden die s§ 111, 112, 126, 130, 131 gleichen Zahlen aufgeführte Bestimmun= neuen §§ 1112, 1

r nachstehende „Entwurf eines gen und Ergänzungen strafgesetzbuchs zugegangen:

veränderten Verhäl thun, der seinen ur — anz seiner Schutzmittel

untergrabenden

Strafge Militär

nd des Ge barkeit des Handel U es

sein, daß seine Absicht auf den gewal brecherischen oder son Umsturz gerichtet ist. übrigen Strafvorschriften des Entwurf ordentlichen Gerichte liegt, werden di für die wissenschaftliche Thätigkeit eb che politischen Bestrebungen, der von ihnen vertre dnung sich zum Ziele deren berechtigte Aus

Auf den dargelegten Erwägun Artikels 1 des Entwurfs. 126, 130, 131 des schaltung zweier neuer Paragraphen auf diese wenigen der Erwartung Ausdruck derselben bei der überwieg finden wird.

Im Zusammenhang mit den Aenderun schlägt der Entwurf unter Art. III für die I. Mai 1874, betreffe eine Erweiterun

Verstärkung offenkundigen, mancher unserem Staats zuführen sein möchte, wiederholt praktis n gerichtete Vorschläge sind sow als auch aus dem Schoße der verbündeten

Bestrebungen feindlichen Elemente che Gestalt gewonnen. ohl aus der Mitte des ⸗ Regierungen heraus insicht darf insbesondere auf die An— reußische Regierung und die, obwohl sie, nicht zu einer Vorlage an den 1 Kreisen bekannt geworden sind. 21. Oktober 1878, nach mehrfachen am 1. Oktober 1890 außer e wieder zu verstärkter Be— breite Schichten der Be— en unseres staatlichen und gefell— icht lediglich mittels des daß vielmehr zu ihrer erfolg— welche offenkundige zu bessern und vor

Ordnung und Sitte und Kulturleben

In dem Stra Hiernach und da

In dem Str durch nachstehende, gen ersetzt und die folgenden Wer auf die im 5 110 bezei einer strafbaren Handlung auffordert, ist strafen, wenn die Aufforderung die straf strafbaren Versuch derselben zur

29M eingestellt:

chnete Weise zur Begehung gleich dem Anstifter zu be= bare Handlung oder einen

o tritt Geldstrafe

zu einem Jahr Verbrechen handelt, ; Die Strafe darf jedoch, keine schwerere sein, als die auf die

die im §110 bezeichnete FS§s 115 bis 115, 124, esehenen Vergehen anpreist trafvorschriften Fall der Aufforderung zu

gemacht worden. In letzterer träge hingewiesen werden, wel im Jahre 1889 bei dem Bunde

Aufgaben zurückgedrängt

Lebensjahren den Wunderkindes“ eigentlichen Gegenrede oder in Meditationen vo Kunst im allgemeinen und vom den Künsten im besonderen, von schen Schriftstellerei, namentlich dem Leben und Treiben in der heutigen manchen andern Dingen handelt. iches bilden die Kapitel

e die Königlich p

wie für sol srath gestellt hat

entwickelun von anderen tag führten, dennoch in weiter

Als das Ausnahmegesetz vom Verlängerungen seiner Gelkungsda Kraft getreten war, mußte jene Frag Daß den Versuchen,

Folge gehabt hat. forderung ohne Erfolg geblieben, s ert Mark oder Gefängnißstrafe bis

Freiheit und von der modernen

Theater, der Musik und den bilden der Literatur und der zeitgenössi auch der Frauen, von Gesellschaft und von noch interessanteren Theil des Br Dialoge und Betrachtungen Verfasser mit seiner Erzählung auf das — „Die Hauptmannsfrau.“ 16. Jahrhundert, von Josef Lauff. fassers, Original. Radierung von Frank Willis reis broschiert 6 M (Verlag von Albert — Diese neueste Schöpfung des „Regina coli derstolzin und, Klaus Störtebecker⸗ fassers hat das Kriegs⸗ die Kriegszüge Karl Sachsen zum Hintergrund u Hauptschauplatz. Wie in alle währt sich Lauff des Stils, als gl maligen bewegten Zeit. er Gesammtaus von Georg Ebers (Deutsche jetzt die Lieferungen 31 bis 41 au Bürgermeisterin“

Ist die Auf bis zu sechshund ; und, sofern es sich um die Aufforderung zu einem Gefängnißstrafe bis zu drei Jahren ein. der Art oder dem Maße nach, Handlung selbst angedrohte.

§S 1112. G

deutung gelangen. (IIIa, 129 a). g mit den Grundbedingung aftlichen Lebens zu verfeinden, n gesetzes entgegengewirkt werden kann, reichen Bekämpfung auch Maßnahme chäden unserer wirths Lage der untern haben die verbündete Reichstags Dieser Weg soll auch in Zukunft nicht verla— dahei der Erkenntmiß nicht verschließe keit, welche die Klassenge llschaftlichen Entwickelun

in denen solche jedenfalls sieht es alfo der gebildete Lesepublikum ab. Ein Todtentanz aus dem m Bildniß des Ver⸗ in Düsseldorf. 80. Ahn in Berlin, Köln, durch die Romane „Die die epischen Dichtungen bereits vortheilhaft bekannten Ver⸗ Zeit des schmalkaldischen 's V. gegen den Kurfürsten M nd die alte freie Reichsstadt n seinen Romanen und Di auch hier wieder als ein Meist änzender Schilderer von Land

gabe der poetischen Schriften Verlags. Anstalt in Stuttgart) liegen Sie bringen den Roman „Vie zum Abschluß und enthalten ferner die beiden Romane „Die Schwestern“ und ‚Ein Wort“. Pharaonenlande und er entsprossenen Schweste auf einer abenteuerlichen olland begleiten, die ihn en ndern in der Liebe zur Jugendg ersonen erscheinen in uge, und die zartesten Re Ausbrüche der Leiden Feuer gleich me Lieferungen von

Belieben auch gleich in elegant S bezogen werde es Geschenk bilden Von Charles Dickens) Se, Verlag von Albin tz rungen 86 bis 93 zugegangen. Die sorgfaltige

egen denjenigen, welcher au überwiegen

Verbrechen oder eines de 125, 240, 242, 255, 305, 317, 321 vo oder als erlaubt darstellt, finden die die nach § 111 Abs. 2 für den einer solchen strafbaren Handlur Wer einen Angehörigen des deutschen Heeres oder der rine auffordert oder anreizt, dem Befehle des Oberen wer insbesondere eine Person, welche zum auffordert oder anrei wird mit Gefängniß ft findet auch auf denjenizen andsturms auffordert oder

n gehören chaftlichen Entwlckelung Beyvölkerungsklassen gierungen unter Zustimmung Gesetzgebung ssen werden. n, daß eine gensätze mildern, Aus⸗ g abschneiden und den nten in ihrem Kampfe um eine ill, vergebliche Arbeit thut, ölkerung durch böswillige chaftlichen Institutionen, durch Gewalt, durch die Verbrestung tsordnung fördernder Beunruhi⸗ von der Aufgabe des Staats und von r geradezu vergiftet wird.