1894 / 289 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 08 Dec 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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Neues Palais, 6. Hen emnber. v. Har bou, Hauptm. und Komp. Chef . 4. Garde⸗Regt. z. F, auf drei Monate zur Dienst

leistung bei dem Kriegs⸗Ministerium kommandiert.

Apschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Neues . 6. Dezember. Fonck, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Graf der (4. Rhein.) Nr. 30, Kuh ⸗lmann, See. Lt. vom Inf. g Rr. 144, scheiden behufs Uebertritts zur Schutztruppe für Deutsch⸗ Ostafrika mit dem 11. Dezember d. J. aus dem Heere aus. Beamte der Militär verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs ⸗M inistertums. 6. Ok⸗ tober. Vogel, Lazareth-Insp. in Koblenz, nach Saarbrücken versetzt.

31. Oktober. Schmidt, Hoffmann, Kittke, Lazareth⸗ ö a in Kosel, dne und Saargemünd, zu Lazareth⸗

erwalt. tktoren ernannt.

X 3 lentz, Rechnungs Rath, Lazareth⸗Ober⸗Insp. in Altong, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.

II. Rope mber. Luec, Gerichts. Referendar, zum Intend. Re⸗ ferendar beim III. Armee-Korps ernannt. .

15. November. Wendt, Proviantamts⸗-Direktor in Breslau, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt.

16. Nopember. Volkmann, Lt. zur See der Seewehr, als Propiantamts⸗Kontroleur in Breslau angestellt. Lu dz, Proviant amts⸗Kontroleur in Breslau, unter Ernennung zum Proviantamts— Rendanten, nach Konstanz, v. Numers, Töpfer, Propiantamts -= Rendanten 1 . bezw. Bischweiler, nach Bischweiler bezw. Lüben, versetzt.

17. 3 ö . . Insp. in Mül⸗

ausen i. E., zum Lazareth⸗Ober⸗Insp. ernannt. .

; 9 Nobember. Sim mat, Roßarzt vom Hus. Regt. Fürst Blücher von Wahlstatt (Bomm) Nr. 5, zum Ober-Roßarzt, Ar n= hold, Unter⸗Roßarzt vom Thüring. Ulan. Regt. Nr. 6. jum Roß⸗ arzt, Stesfani, Werner, Kober, Huber, Pfanz⸗Sponagel, Unter Roßärzte der Resf. Dlugay, Unter ⸗Roßarzt der Landwehr 1. Aufgebots, zu Roßärzten des Beurlaubtenstandes, ernannt. Tennert, Roßarzt vom Kür. Regt. Königin (Pomm.) Nr. 2, zum Huf. Regt. Fürst Blücher von Wahlstatt (Pomm.) Nr,. b, Gol d⸗ mann, ies en vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 15, zum Ulan. Regt. Hennigs von Treffenfeld Altmärk.) Nr. 16, * versetzt.

23. Novem ber. äew ig, Kassen⸗Assist. bei der General⸗ Militärkaffe, zum Geheimen Sekretär befördert, Maho, Feuer werks. Pr. Ct. 4. D., als Kassen⸗Assist. bei der General⸗Militärkasse angestellt. .

; ö. November. Mellenthin, Intend. k von der Intend. der 4. Div, mit Pension in den Ruhestand versetzt. Hinkel, Gundlach, Woit sch eck. Lazareth, Inspektoren auf Probe bezw. in Metz, Magdeburg und Straßburg i. E., zu Lazareth⸗Inspek⸗ toren ernannt. .

24. November. Grünberg, Gerichts⸗Referendar, zum Intend. Referendar beim XVII. Armee-Korps ernanitt.

25. Ro vember. Weiß, Lazareth⸗Insp. auf Probe in Thorn, jum Lazareth⸗Insp. ernannt.

XIII. (Rtöniglich Württembergisches) Armee⸗Korps.

Offiziere, Portepee-Fähnriche x. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven gere. 30. Ro vember. Wrede, Sec. Lt. A 14 suite des Ulan. Regt. König Wilhelm J. Nr. 20, in das Regt. wiedereingetheilt.

Beamte der Militär⸗-Verwaltung. ö

30. Novem ber. Lutz, Unter⸗Roßarzt im Ulan. Regt. König Karl Nr. 19, zum Roßarzt ernannt. . .

Durch Verfügung des Kriegs-Ministerium s. 1. De⸗ zem ber. Deist, Sekretariats-Assistent beim Kriegs⸗-Zahlamt, zur Militãr⸗Intend. versetzt.

Aichtamtliches.

Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König haben, wie W. T. B.“ meldet, heute Vormittag mit Seiner Durch⸗ laucht dem Prinzen Ernst von Sachsen⸗Astenburg und Gefolge

ummelshain verlassen. Seine Hoheit der Herzog von achsen⸗Altenburg begleitete Seine Majestät bis Kahla.

Nach der Ankunft im Neuen Palais, die für Nachmittags 36 / Uhr in Aussicht genommen war, gedachten Seine Majestät den Vortrag des Kriegs-Ministers entgegenzunehmen.

In der am Donnerstag, 6. d. M., unter dem Vorsitz des Vize⸗Präsidenten des Staats⸗Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde den Ausschußanträgen zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die privatrechtlichen Per⸗ hältnisse der Binnenschiffahrt und der Flößerei, der Vor⸗ lage wegen Gewährung der . für nieder⸗ ländisches Eisenbahnmaterlal, sowie dem Ausschußantrage, be⸗ treffend die Aenderung der Bestimmungen über die Brannt⸗ weinsteuerstatistik, die Zustimmung ertheilt. Die Vorlage, betreffend den letzten Theil der . von Bestimmungen über Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit in ge⸗ werblichen Anlagen (Gruppe XII der Gewerbestatistik), und die Denkschrift über die Ausführung der seit dem Jahre 1875 erlassenen Anleihegesetze wurden den . Ausschüssen überwiesen. Die Anträge von Waldeck-Pyrmont und von Schwarzburg⸗ Sondershausen, betreffend das Ausscheiden ihrer staatlichen Tiefbaubetriebe aus der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft, wurden genehmigt. Außerdem wurde über eine Reichstagsresolution zu einer Petition, betreffend die Rückerstattung von Zoll für amerikanisches Pökelfleisch, sowie über eine Anzahl von Ein⸗ gaben Beschluß gefaßt.

Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsitz des Minister⸗ n ,. Fürsten zu 9 ohenlohe in dessen Amtswohnung, Wilhelmstraße 77, zu

einer Sitzung zusammen.

In öffentlichen Blättern ist eine angebliche Aeußerung des r frre; des Ev angelischen .

raths, welche derselbe auf dem Festmahl zur Feier der

Einweihung der gte ne nn e in Köln über die neuerdings erfolgten Angriffe auf Professoren der evan 3 Fakultät in Bonn gemacht haben soll, mehrfach besprochen. Dem⸗ egenüber sind wir zu der Erklärung ermächtigt, daß der Präsident 89 Evangelischen Ober⸗ürchenraths an einer allgemeineren Unterhaltung über obigen Gegenstand sich überhaupt nicht be⸗

theiligt, auch in einem mit einem der Festtheilnehmer über den Gegenstand geführten Zwiegespräche die ihm in den Mund elegten Worte nicht gesprochen, vielmehr nur in dem Sinne ich geäußert hat, wie es beklagenswerth sei, daß, während soeben ein großes Friedenswerk der evangelischen Rirche in Einmüthigkelt zu stande gekommen, jener bedauerliche Streit in dieselbe hineingetragen sei.

Die Rangliste der Kaiserlich deutschen Marine für das Jahr 1855 C(abgeschlossen am 30. November 1894, redigiert im Marine⸗Kabinet, ist im Verlag von E. S. Mittler und Sohn hierselbst erschienen.

Die Bevollmächtigten 6 Bundesrath: Großherzoglich oldenburgischer Staats-Minister Jansen, herzoglich sachsen⸗ meiningenscher Staats⸗Minister Rr. von Heim, Herzoglich anhaltischer Staats-Minister Dr., von Koser itz, Fürstlich schwarzburg⸗sondershausenscher Staats⸗Minister Petersen, . schwarzburg⸗rudolstädtischer Staatg⸗Minister von

tarck, Fürstlich reußischer (46. 8.) Ober⸗Regierungs Rath von Meding, Fürstlich reußischer (. C.). Staats⸗Minister Pr. Vollert und Fürstlich schaumburg,lippischer Staatsrath von Frese sind von hier wieder abgereist.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent ist gestern aus dem Spessart wieder in München eingetroffen.

Sessen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing vorgestern den bisher am Großherzoglichen Hofe beglaubigten Kaiferlich und Königlich österreichisch⸗ ungarischen Gesandten Okolicfanyi von Okolicsna behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens in besonderer Audienz. Der Gesandte nahm später an der Großherzoglichen Tafel theil.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Der Rechnungsausschuß des Landtags ist seit einigen Tagen zur Prüfung der Staatsrechnungen in Weimar versammelt. Der neugewählte Landtag wird dem Vernehmen der „Th. K.“ zufolge im Laufe des nächsten Monats zusammen⸗ treten.

Sach sen⸗Altenburg.

Der Landtag überwies in seiner Sitzung vom 6. . M. die, eine höhere Besteuerung der Wanderlager betreffende Petition der Regierung zur Erwägung. In der Berathung forderte der sozialdemokratische Abgeordnete Buchwald zuerst Beseitigung der Arbeiternoth. Der Staagtsrath von Borries entgegnete ihm darauf, daß die Sozialdemokratie, die immer vorgebe, sie strebe eine Besserung der Berhaltniffe der Arbeiter an, bisher nichts Positives gethan habe. In ihrem Streben, ihre wirthschaftliche Lage zu bessern, würden die Arbeiter allenthalben Unterstützung finden. Dies Streben sei aber nicht die Absicht der Führer der Arbeiterschaft; diese be⸗ nutzten die Arbeiter nur als politische Partei. Dem Landtag sind wieder mehrere Vorlagen ug gan enn darunter ein das Behring'sche Diphtheritisheil mittel betreffender Höchster Erlaß und eine Vorlage, durch die für das Ministerialgebäude außer den bereits bewilligten 701 000 noch weitere 199 000 6 gefordert werden.

Oesterreich⸗Ungarn.

sehr schnellen Ueberfahrt in Algier eingetroffen und hat sich alsbald in das Hotel zu Mustapha begeben.

Im Budgetausschuß erklärte gestern der Finanz— Minister Dr. von Plener, die Regierung beabsichtige, um für die 1161 Millionen, die von der zur vorläufigen Ver⸗ besserung der materiellen Lage der untersten drei Beamtenrangklassen erforderlichen Summe von 15g Mil⸗ lionen noch nicht bedeckt seien, spezielle Deckung ohne Störung des Budgetgleichgewichts zu finden, die hierzu erforderlichen Mittel durch Erhöhung der Staats— einnahmen aus dem Personenverkehr der Eisenbahnen herbei⸗ zuschaffen. Der Minister sagte, eine detaillierte e nnr könne er nicht machen, da er mit dem Handels-Ministerium noch nicht über die definitive Formulierung des Gedankens übereingekommen sei. Allein als Prinzip sei obiger Gedanke in Aussicht genommen. ö J

In der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab⸗ geordnetenhauses interpellierten die Abgg. Gregorcic und Genossen wegen Vorgehens der Triester Behörden gegen die Volksmission mit e , Predigten in der Pfarrkirche Sant' Antonio nuovo sowie wegen der Schwierigkeiten, die dem Triester Ordinarius in Ausübung der ischöf⸗ lichen Pflichten gemacht werden seien. Die Abgg. Klun und Genossen interpellierten in derselben Ange⸗ legenheit und . ob die Regierung geneigt sei, den herausfordernden Ausschreitungen der Italiener in Triest

egen die slovenische Bevölkerung entgegenzutreten. Die Abgg. 86 Alfred Coronini und Genosseen stellten eine Anfrage im Sinne einer nothwendigen Eisenbahnverbindung des Küsten⸗ landes mit dem übrigen Reich unter dem . daß eine solche Verbindung auch im Interesse der Hebung des Gefühls der usammengehörigkeit des Küstenlandes mit der Monarchie wün⸗ chenswerth sei. Das Haus nahm sodann den Gesetzentwurf über die Verstaatlichung der Böhmischen Westbahn, der Mahrischen Grenzbahn und der Mährisch-Schlesischen Zentralbahn an Zugleich a in es einen Antrag des Ausschusses auf möglichst baldige Gleichstellung der Tarife der genannten Bahnen mit denen der Staatsbahnen. .

Aus Bu dapest berichtet W. T. B.“, die zuversichtliche Stimmung habe auch in der gestrigen enn des Klubs der Liberalen vorgehalten. Amtliche Kreise versicherten, daß zu einer aktuellen Krisis kein Grund vorhanden sei.

Italien.

In der rigen Sitzung der Deputirtenkammer richtete, wie W. T. B.“ meldet, der Abg. Colajanni die

Anfrage an die Regierung, ob es nicht zweckmäßig sei, gegen

Die Kaiserin ist gestern nach einer stürmischen, aber

diejenigen Staatsbürger einzuschreiten, welche Dokumente im

Besitz hätten, die sich auf die Justizverwaltung und das , ich Leben bezögen. Der . ler⸗Präsident Crispi erwiderte, in der von dem Fragesteller ins Auge ge⸗ faßten Angelegenheit seien weder die Kammer, noch das Ministerium kompetent. Es sei Sache der Justizbehörde, solche Schriftstücke, in denen sie den Beweis für ein Verbrechen zu finden vermuthe, zu reklamieren für den Fall, daß diese Schriftstücke nicht freiwillig vorgelegt würden. Der Abg. Colajanni entgegnete, daß es einem Privatmann nicht ge⸗ stattet sei, . tücke zu behalten, die ihm in seiner Eigen⸗ schaft als Minister-Präsident zugegangen seien, und dies um so weniger, wenn der verbrecherische Charalter solcher Dokumente öffentlich behauptet werde und wenn man wisse, daß ihre Verheimlichung die Hauptursache eines peinlich be⸗ rührenden Freispruchs gewesen sei. Der Redner wandelte am Schluß seiner Rede seine Anfrage in eine Interpellation um. Der Minister⸗Präsident Crispi antwortete, es sei ihm un— bekannt, was diese Dokumente enthielten; in jedem Fall werde er die Interpellation abwarten. Der Abg. Colagjanni rief: „Sie haben Furcht!“, worauf Crispi mit erhobener Stimme erwiderte: „Dieses Wort existiert in meinem Wörterbuch nicht!“ Der foialistische Abg. Prampolini rief heftige Worte in den Saal, wodurch ein lebhafter Wortstreit zwischen ihm, Miceli und anderen entstand. Es erhob sich ein großer Lärm, Protest= rufe ertönten. Der Präsident ermahnte zur Ruhe, doch ver⸗ strich einige Zeit, bevor die Berathung fortgesetzt werden konnte. Der Abg. Giolitti war bei der Begründung der Anfrage Colajanni's im Hause anwesend. .

Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Shan⸗ ghai wird das italienische Kriegsschiff „Umbria“ eine Abthei⸗ lung Marinesoldaten in Tientsin ausschiffen zum Schutze der italienischen Gesandtschaft in Peking.

Belgien.

Die Repräsentantenkammer setzte, wie W. T. B.“ berichtet, gestern die Berathung über die Dotationen fort. Der Depuktirte Beernaert trat in einer eingehenden Rede den Sozialisten entgegen, bekämpfte deren Kollektivismus und forderte sie zu einer ausführlichen Besprechung ihrer Tendenzen und Prinzipien in der Kammer auf. Der Deputirte Vandervelde sprach sich in seiner Entgegnung über die Begriffe des Eigenthums, der Familie und des Vaterlandes aus; bezüglich der Religion sei jedem Freiheit zu lassen. Der Deputirte Hellepu tte be⸗ kämpfte die fa g ih Theorien. Der Deputirte Anseele griff die Kapitalisten heftig an. Hierauf wurde die Debatte geschlossen. Die Zivilliste wurde darauf ohne Widerspruch, die Dotation des Grafen von Flandern mit N gegen 35 Stimmen bewilligt.

Türkei.

Wie dem „Reuter schen Bureau“ aus Konstantinopel gemeldet wird, ist die türkische Regierung sehr bemuͤht, den Sachverhalt über die angeblichen Grausamkeiten in Armenien festzustellen. Die britische Regierung, die gleich der Regierun der Vereinigten Staaten von Amerika ersucht wurde, einen Delegirten für die Untersuchungs⸗Kommission zu entsenden, willigte sofort ein. Gleichzeitig telegraphierte der Präsident Cleve⸗ land, der vorher abgelehnt hatte, er habe den amerikanischen Konsul in Siwas JFewett zum Delegirten ernannt. Die britische, die amerikanische und die türkische Regierung verhan⸗ deln noch betreffs des einzuschlagenden Verfahrens. Jewett wird unabhängig handeln und dem Staatssekretär Gresham einen Separatbericht einsenden.

Serbien.

Der diplomatische Agent in Sofig, Oberst⸗Lieutenant Milan Michailowitsch ist dem W. T. B.“ zufolge zum serbischen Gesandten in St. Petersburg ernannt worden.

Bulgarien. Die Sobranje nahm gestern in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Hebung der nationalen Industrie und sodann fast ohne Debatte den Gesetzentwurf üher die Accise an.

Schweden und Norwegen.

Die erste Division des deutschen Manöver⸗ Geschwader ist gestern auf der Rhede von Stockholm eingetroffen; der Prinz Bernadotte war Mittags mit dem Kriegsschiffe Skjoldmoen“ dem Geschwader entgegengefahren Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen ist gestern in Stockholm In er n, und hat im Königlichen Schlosse Wohnung genommen. öchstderselbe nahm an dem Diner der Königlichen Familie theil.

Amerika.

Das neue chilenische Kabinet besteht nur aus Liberalen. Das Portefeuille des Innern übernahm Ramon Barros Luco, das des Aeußeren Luis Barros Borgong, die Finanzen Osvaldo Rerijifo, das Justiz-Portefeuille ö Albano; Kriegs⸗ inifter ist Rivera Jofre, Minister der öffentlichen Arbeiten Salustio Fernandez.

Asien.

Nach einer Meldung des „Reuter schen Bureaus“ aus Shanghai gehe daselbst wiederum das Gerücht, daß der Hof sich vorbereite, Peking zu verlassen.

Dem ir gala) Nieuwsblad“, einer in Batavia er— scheinenden Ie ang; zufolge, liefen dort ,,. Gerüchte um, daß der Kriegsdampfer „Königin Wilhelmina“ sich am Montag nach Karan gasem auf Bali begeben werde.

Afrika.

Einer Meldung des „W. T. B.“ aus Paris zufolge ver⸗

laute daselbst in amtlichen Kreisen, der Minister Hanotgug habe eine Depesche von Le Myre de Vilers erhalten, worin die Ankunft der Truppen von Réunion in Tama ta ve gemeldet werde. Die Truppen dürften, im Verein mit der Besatzung von Diego⸗Suarez, Tamatave und Majunga besetzen. . Wie das „Reuter'sche Buregu“ erfährt, ist die Meldung, wondcch demnächst das britische Protektorat über, das Asch anti⸗Land proklamiert werden solle (siehe die gestrige Nummer d. Bl.) unrichtig.

Parlamentarische Nachrichten.

m Reichstag hat xkie deutschkonservative Frak— tion folgende Anträge eingebracht; I) Verbot, der Judeneinwande= rung; Y Einführung des Befähigungsnachweises; IJ Berechtigung der Vormünder, hon dem dazu Verpflichteten den fälligen Alimenten⸗ betrag für uneheliche Kinder durch Lohnabzüge 2

Von der Fraktion der Nationalliberg len wurden Anträge eingebracht üher die Konsumvereine und das Militärgerichtsverfahren; von einem Theil der Fraktion auf , des Weins für die Kom⸗ munalbesteuerung; im Verein mit Mitgliedern anderer Fraktionen auf Erlaß eines Auswanderungsgesetzes und größeren Schutz der Deutschen im Ausland und auf Erschwerung des Verlustes sowie der Gewinnung der Nationalität.

Dle Fraktion des Zentrums hat den Antrag auf Aufbebung des Jesuitengesezes wieder eingebracht.

Die freisinnige Volkspartei, zum theil in Verbindung mit der deutschen Volkepartei, ist mit folgenden Anträgen vertreten: Schmidt ⸗Ehni, auf die Reichstags⸗Geschäftsordnung bezüglich; Hauß⸗ mann⸗Hermes, betreffend Sonntagsruhe; Ancker und 3 en auf gerechtere Abgrenzung der Wahlkreise; Payer⸗Kaufmann auf Reviston des Herichtskostengesetzes Herabsetzung der Zustellungsgebühren und der Anwaltsgebühren; Müller⸗Sagan und Genossen 6 Reform der Hesindeordnung, dann auf Einführung einer Verfassung in Mecklen⸗

burg und Einführung des allgemeinen Stimmrechts in 2 Landtagen.

Die freisinn 9j Vereinigung hat den Antrag auf Einführung einer Verfassung in Mecklenburg ebenfalls eingebracht, außerdem einen solchen zur Sicherung des Wahlgeheimnisses.

Die Derr heeft ne gere nn, beantragt, Lieferanten, Hand⸗ werkern und Arbeitern für ihre aus Lieferungen und Arbeiten an Neubauten erwachsenen rechtmäßigen Forderungen ein Vorrecht vor sämmtlichen auf diese Bauten eingetragenen Hypgtheken oder Kautionen ju gewähren; Verbot der Konsumvereine in staatlichen Betrieben; Schãchtverbot; Verbot der Einwanderung ausländischer Jud en; endlich, daß bei allen gerichtlichen Vereidigungen von Parteien,

eugen und Sachverständigen die konfessionelle Eidesformel wieder eingeführt werde.

Die Sozialdemokraten beantragen: Aufhebung der dem Statthalter von Elsaß Lothringen übertragenen außerordenklichen Ge— walten; Einführung des Reichsgesetzes für die Presse und der Ge⸗ werbeordnung in Elsaß Lothringen; Einführung eines Reichs, Ver sammlungs⸗ und Vereinsgesetzes sewie Sicherstellung des Koalitions—⸗ rechts; Errichtung von Volke vertretungen in den Bundesstaaten und in Glsaß ⸗Lothringen auf Grund des allgemeinen gleichen, direkten und ge⸗ heimen Wahlrechts; Aufnahme einer Bestimmung in die Reichsver⸗ fassung, wonach auf Verlangen des Reichstags jedes Strafverfahren gegen ein Mitglied des Reichstags und jede Untersuchungsstrafe oder Jivil⸗ haft für die Dauer der Sitzungsperiode aufgehoben werden muß; Einführung eines Reichs-Berggesetzes; Ausdehnung der Zuständigkeit der Gewerbegerichte auf das Handelsgewerbe, und Abänderung des Gesetzes, betreffend die Gewerbegerichte, dahin, daß weibliche Perfonen

zur Theilnahme an den Wahlen berechtigt sind und zum Mitglied eines Gewerbegerichts berufen werden können.

Im Reichstag ist folgender dringlicher Antrag zur Ge⸗ e e nn von den Abgg. Schmidt⸗Elberfeld (fr. Volksp.) und Ehni 9 üdd. Volkep.) eingebracht worden;

Der Reichstag wolle beschließen; im 8 36 der Geschäftsordnung

im dritten Alinea zwischen dem ersten und zweiten Satz den nach—

folgenden Satz einzuschalten: „Alle Anträge, welche innerhalb der

. 14 Tage der Session eingebracht werden, gelten, sofern sie nicht

schon vor dem Ablauf dieser Frist zur Verhandlung gelangt sind, als

Hachen eingebracht. Ueber die Priorität unter rn ,, entscheidet ooß ).

= Der Bureau-Direktor des Herrenhauses, Geheime Regierungs⸗ . Dr. Metzel begeht heute die Feier seines achtzigsten Geburtz⸗ ages.

Statistik und Volkswirthschaft.

Arbeiter⸗Unfallversicherung.

Das permanente Comits des internationalen Kon— zgresfses für Arbeitsunfälle und soziale Versicherung mit dem Sitze in Paris hat den Vorsitzenden der Knappschafts— Berufsgenossenschaft, Bergrath Krgb ler zu Altenessen einstimmig zu seinem Mitglied gewählt. Aus Deutschland gehören dem Comité außer dem Ehren⸗-Vorsitzenden, Präsidenten des Reicht ⸗Versicherungs⸗ amts Dr. Bödiker ferner noch an: der Staatssekretär a. D. Dr. von Mayr in Straßburg, der Präsident der Société Industrielle

A. K. in Mülhausen und der Abgeordnete Kommerzien⸗Rath

Th. Möller Brackwede. . Zur Arbeiterbewegung.

Aus strow wird nun auch dem sozialdemokratischen Zentral⸗ blatt Vorwärts“ gemeldet, daß der Ausstand der. Arbeiter der Güftrower , ,, beendet ist, und daß die Arbeiter unterlegen sind. Zu unterstützen sind noch 47 Mann, darunter 35 Verheirathete mit zusammen 70 Kindern.

us München berichtet die dortige 19, Ztg. zum Vorgehen der Sozialdemokraten gegen die Münchener Kindl!⸗Brauerei (vgl. Nr. 287 d. Bl.): Eine sozialdemokratische Versammlung . am Mittwoch über das Verhalten der Münchener Kindl - Brauerei, die der Partei die Abgabe ihres Saales (des größten Münchener Lokals) zu politischen Versammlungen verweigerfe, und lehnte, dem Antrag des Berichterstatters entsprechend, die förmliche Ver⸗ hängung eines offiziellen Boykotts über die Brauerei nach dem Muster des Berliner Vorgehens ah, genehmigte aber eine 6 nach welcher die Genossen ermahnt werden, sowohl den Besuch des Saales der Brauerei als solcher Lokale, in denen Bier aus dieser geschenkt wird, zu meiden. Mit der Unterlassung der förmlichen Erklärung des Boykotts wollen die Sozialdemokraten, wie aus der Debatte hervorging, einer ähnlichen Vereinigung der Brauereibesitzer, wie sie in Berlin befteht, entgegenarbeiten.

Aus Bremen meldet der Vorwärts“; Cine Versammlung der ausständigen Bremer Hafenarbeiter . den Ausstand auf⸗ zugeben und über den Unternehmer Schlöndorf so lange die Sperre * verhängen, bis er erkläre, wieder sämmtliche alte Arbeiter in

rbeit nehmen und mit dem Verein . schließen zu wollen. Der Außstand der Korbmacher in Gröpelingen bei Bremen ist von der letzten öffentlichen Versammlung als aussichtslos für be— endet erklaͤrt.

In Mainz sind nach demselben Blatt in der Schuhfabrik von Eichbaum u. Comp. Streitigkeiten zwischen den Arbeitern

und dem Arbeitgeber .

In Lyon haben, wle die ‚Voss. Ztg.“ mittheilt, die Weber am 6. Dezember auf einen Tag die Arbeit eingestellt, um damit ihrem Widerspruch gegen die niedrigen Löhne Ausdruck zu geben.

Kunst und Wissenschaft.

Die Zeichnungen von Josef Sattler bleiben im oberen Vestibül des Königlichen i ewerbe⸗Museums noch bis Sonntag, den 16. Dezember, ausgeftellt.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Weinernte in Italien. Amtlichen Schätzungen zufolge stellt sich das Ergebniß der dies⸗

iährigen Weinernte in Italien auf 21 455 406 hi gegen

1893. . . 32 163 523 hi, 1898... 33 971 768. 1891... 36 992139. 1890... 29 466 8099

Auf die verschiedenen Regionen vertheilen sich die 24 4856 400 h der Gesammternte, wie folgt: Produktien 1894

Regionen. in Hektoliter

3 682000

ombardei 1370400 Venetien 11968090 Ligurien . 203 900 . i1!/ 1891200 Marken und Umbrien. 1223400 2 545 400

um ĩ gig Oo Mdriatische Südregion.... 3 246200 Mittelländische Südregion . 2 906700 Sizilien 4 301 500 875 800

24 486 400

Prozentsatz in 1893.

Sandel und Gewerbe.

„„Die Kaiserlich russische Regierung hat in Aus⸗ führung des Artikels 12 des Van ch nm u sfifgen Handelsvertrags Folgendes verordnet:

Besti m mungen für n ,,, Handlungsreisende, die nach ußl and kommen.

Ausländische Handlungsreisende (Commis-voyageurs) sind beim Betreten des Gebiets des, Russischen Reichs verpflichtet, in einem Grenzzollamt einen Kommitschein 1. Klasse zu lösen und für einen solchen Schein die ö r, Steuer zu bezahlen. Dieser Schein, der vom Tage seiner Ausfertigung bis zum 1/13. Januar des nächsten Jahres tigkeit hat, wird an den Nationalpaß des Gommis- voyageunr angenäht und muß zusammen mit einer Legitimationskarte vor dem Beginn der kommerziellen Operationen des Commis- Toyagenr, behufs eines zu machenden Vermerks bei einem der Kameralhöfe oder einem der Steuer⸗Inspektoren jenes Orts vor⸗ gewiesen werden, welchen der gommis vo yageur zunächst besucht.)

Die der Verzollung unterliegenden Gegenstände, welche von den Commis voyageurs als Waarenproben eingeführt werden, werden zollfrei herein. und herausgelassen unter der Bedingung, daß diese Gegenstände, falls sie nicht verkauft werden sollten, innerhalb einer sechßmonatigen Frist, gerechnet vom Tage ihrer Einfuhr, wieder auß⸗ geführt werden.

Die zur Reise nach Rußland ausgefertigten Pässe ausländischer Juden, welche als Handlungsreisende protokollarisch verzeichneter und überhaupt in ö der Landesgesetze registrierter Handel sfirmen

fungieren, werden seitens der Kaiserlich russischen Konsulate visiert, nachdem die Commis eine bezügliche Bescheinigung ihrer Firmen ein⸗ gereicht haben; hierbei wird auf dem Passe vermerkt, daß der Inhaber desselben Commis-voꝝagèeur ist, ferner die Nummer seiner Legiti= mationskarte und der Ort, wo dieselbe ausgefertigt worden ist.

Ein ausländischer Jude darf während der Frist, auf welche der

visiert worden ist, und bei einem fristlosen Passe im Laufe von echs Monaten unter Beobachtung der für Ausländer zur Reise nach Rußland bestehenden allgemeinen Vorschriften die Grenze mehr⸗ fach passieren. Best im mungen

für russische . welche in das Ausland reisen.

§ 1. Als Handlungsreisende oder Commis-voyageurs werden Personen betrachtet, welche im Auftrage der Besitzer von Handels⸗ resp. Industrieunternehmungen mit Waarenproben oder ohne solche ins Ausland reisen, um Bestellungen auf Waaren anzunehmen oder solche zu kaufen.

52. Ein ins Ausland gehender ndlungsreisender ist ver⸗ pflichtet, ein besonderes Dokument bei sich zu führen, um dieses den ausländischen Behörden auf deren Verlangen vorzuweisen; in dem Dokument wird bescheinigt, daß der Inhaber n. seitens des Handels resp. Industrieunternehmens auf Rechnung desselben zur Aus— führung der im S 1J gedachten Operationen ermächtigt ist.

S 3. . Die im 2 erwähnten Bescheinigungen werden auf Grund eines schriftlichen beglaubigten Gesuchs der Inhaber bezw. der Ver⸗ treter besagter Unternehmungen nach Feststellung der Existenz dieser letzteren von den örtlichen Kameralhöfen ausgefertigt. .

§ 4. Die im § 3 angeführten Bescheinigungen werden nach dem hier beiliegenden Muster auf die Frist eines Jahres, vom 1/13. Januar an gerechnet, ausgestellt.

Das Fermular für die Legitimatienskgrten russisch er K lautet in französischer Fassung wie folgt:

Carte de Lègitimation délivrse par la Chambre de Finances de à M commis-voyageur He ö. 159 Valable pour l'année 1895. Le porteur de la présente carte, MH

à effectuer en qualits de commis-voyagenur, au nom et pour le compte de

des achats de marchandises et à prendre des commandes, en portant avec soi des 6échantillons, mais point de marchandises. Ce que la Chambre de Finances de certifie par les dues signatures et par l'appositioCn du sceau. Görant

Socrèõtaire.

Le commis-voyageur doit dans chaque pays se conformer aux toutes les prescriptions et lois en vigueur pour cette classe d'industriels. Dans IEmpire Allemand il est tenu de suivre les rögles suivantes:

Les achabs de marchandises ne peuvent Stre effectuss que chez les marchands ou les producteurs des dites marchandises, ou bien dans les 6tablissements publiques de commerce. Le porteur de cette carte doit l'avoir sur soi afin de pouvoir la présenter à la demands des autorités locales. Cette carte ne peut pas Stre transmise à une autre personne.

Dans le Grand -Duchs de Luxembourg les commis- voyagsurs sont autorisés à rechercher des commandes (sauf cesles relatives aux boissons alcooliques) exclusivement chez les personnes faisant commerce de marchandises dont le commis-voyageur porte avec soi les 6chantillons.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 12 586, nicht recht nett e g . sind am 6. d. M. gestellt S207, nicht recht n Oberschlesien sind am 6. d. M. geste nicht recht; zeitig gestellt keine Wagen.

Die Einnahmen der ,, 83 hn betrugen im November 1894 nach vorläufiger Feststellung 18 400 3 207 000 M nach vorläufiger Feststellung im November 1893, mithin mehr 11 400

) Im Gebiet des Großfürstenthums Finland wird das ,, der Handlungzreisenden bis zum Erlasse besonderer Verfügungen üb

diesen Gegenstand mit einer Handelsfteuer nicht belastet.

das westfälische Koks fyndikat in der

lung zu Bochum, die Einschränkung der Produktion für De aufzuheben, weil die Gesammtproduktion flott abgeht. Der der Mitglieder bleibt unverändert.

= Die. Generalversammlung der Stadtberger Hütte ge⸗ nehmigte, wie die V. 36. aus Elberfeld meldet, die vorliegenden Anträge und setzte die Dividende auf 34 o/ fest.

Magdeburg, 7. Dezember. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzuger exkl., von 92 neue 9. 40-9, 50. Rornzuder ertJ., S8 o/ Rendement 8, 90 —=9, 90, neue 8, 90 9, 05, Nachprodukte exkl., Ih oso Rendement 6.00 - 6,50. Schwach. Brotraffinade J1 22600. Brotrafftnade II 2175. Gem. Raffin. mit Faß 21,06 22 00. Gem. Melis i mit Faß 26.75. Still. Rohzucker . Produkt Tranftto f. . 3. Hamburg pr. Dezember 8,835 Gd, 899 Br., pr. Januar g. 900 Gd. 89h Br., Pr. März 9,223 Gd. 7271 Br., vr. Aprfl. Mal 35 Gd. ds Br. Ruhig. Wochenumsatz im Rohzuckergeschäft 406 000 Ctr.

Leipzig, 7. Dejember. (W. T. B.) Kamm zug-⸗Termin⸗ kbandel. La Plata. Grundmuster B pr. Dezember 2776 M, pr. Januar 2,30 M6, pr. Februar 2.3235 , pr. März 2.32 6, pr. April 2,825 M6, pr. Mai 2, 85 , vr. Juni 2, 900 M6, yr. Juli 290 4, pr. August 2, 90 6, per September 2925 M, per Oktober 2. 52 M., per November 2, 925 S Umsatz 55 000 pg.

Bremen, 7. Dezember. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum · Börse. J Höher. Loko 5,35 B. Baumwolle. Anztehend. Uyland middl. loko 29 . Schmalz. Sehr fest. Wilcox 589 3, Armour shield 371 . Cudahy 385 3, Fairbanks 30 3. Spe c. Fest. Short elear middl. log —, Dezember⸗Januar⸗Abladung 35. Wolle. Umsatz 310 Ballen.

Wien, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Brutto⸗Ginnahmen der Orientbahnen . in der 45. Woche (vom 5. November bis 1I. November 1894) 251 089,45 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 4701,77 Fr. Seit Beginn des Betriebssahres (vom 1. Januar bis 1. November 1894) betrugen die Brutto⸗CGinnahmen 9 434 502,39 Fr. Abnahme gegen das Vorjahr 1318 565,31 Fr.

Pest, 7. Dezember. (W. T. B.) Produktenmarkt. Wehzen fest, vr. ru kah: 679 Gd.,, 6.30 Br., per Herbst 7, 1 Gd. 7,12 Br. Roggen pr. Frühjahr 5, 67 Gd, 6g Br., Hafer pr. Früh⸗ jahr s, z Gd. 5, g5 Br., Rais pr. Mai⸗Funi 6. iz Gd., 61 Br. Kohlraps pr. August⸗Sextember 11,00 Gd., 11,10 Br.

London, 7. Dezember. (W. T. B.) An der Küste ? Weizen⸗ ladungen angeboten.

go o Japazuck er loko 124 ruhig. Rüben⸗Rohzucker loko sz ruhig. Chile⸗Kup fer 465 / 1g, pr. 3 Monat 40u ig.

Liverpool, 7. Dezember. (W. T. B.) Baum wollen Wochenbericht. k gegenwärtige Woche 54 9000 sorige Woche h8 000), do. von amerikanischen 48 000 (51 009), do. für Speku⸗ lation 4000 (3000), do. für Export 2090 (36009), do. für wirklichen Konsum 42 900 (45 009), do, unmittelb. ex. Schiff 65 000 (65 O00), wirklicher Export 14 000 (7000), Import der Woche 123 000 (153 000), davon amerikanische 111 000 (136 000), Vorrath 895 000 (850 000), davon amerikanische 755 0090 (706 000), schwimmend 3 , 390 000 (370 000), davon amerikanische 380 000

Manchester, 7. Dezember. (W. T. B. 12 Water Taylor 48. 30r Water Taylor 64, 20r Water Leigh 5t, 30 r Water Clayton 6, 32 Mock Brooke 5g, 40r Mayoll 64. 40r Medio Wilkinson 7, 32r Warpcops Lees 55, 36r Warpcops Rowland 6, 36r Warpeops Wellington 63, 40r Double Weston 64, 60r Double courante Qua- . 2 ö 116 vards 162016 grey Printers aus 32r/46r

; etig.

Glasgow, 7. Dezember. . T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 288 186 Tons gegen 322 646 Tons im vorigen Jahre. Die Zahl der im Betrieb befind⸗ lichen Hochöfen beträgt 70 gegen 15 im . Jahre.

St. Petersburg, 7. Dezember. . B.) Produkten markt. Talg loko 51,50, pr. August —. Weizen loko 7,75. ,, 5,30. Hafer loko 3,40. Hanf loko 44,00. Leinfaai oto CO.

St. Peters b ue ß 7. Dezember. (W. T. B.) Gestern ist hier der Allerhöchste Befehl unterzeichnet worden, wonach eine 3950/0 An⸗ leihe im Betrage von 400 Millionen Franks emittiert wird. Die Anleihe bezweckt den Rückkauf der 30/9 Obligationen der Eisenbahnen Poti. Tiflis, Rjashek ⸗Morshansk, Orel-Witebsl, Warschau⸗Terespol, Brest⸗Grajewo, Mitaubahn, Donezbahn. Baltische Bahn, Losowo⸗ ö drei Emissionen der Riga⸗Dwinsk⸗ und Tambow-⸗Drel⸗

ahnen.

8. Dezember. 8 T. B.). Der Regierungsbote - schreibt über die neue russische Anleihe: Die neue russische 31 oo Anleihe ist ausschließlich fär die weitere Festigung des russischen Staatskredits bestimmt. Durch die Umstände und Bedingungen, unter welchen die Anleihe aufgenommen wird, steht sie einzig in ihrer Art da in der Geschichte des russischen Staatskredits. Die gerade, feste und unabänderlich friedliebende Politik Alexander's III. ist von neuem von der Höhe des Thrones bestätigt. Die neue Regierung hat vom ersten Tage an überall den Glauben an die Sicherheit der friedlichen ökonomischen und kulturellen Entwickelung aller Völker erweckt. Damit festigt sich das Vertrauen in das Had khurt die Macht und ökonomischen 2 Rußlands, ein Ver⸗ trauen, das sich vor allem in Rußlands Kredit offenbart. Alle ausländischen Geldmärkte haben selbständig ihre Bereitwilligkeit er klärt, das zwischen dem . e und der hohen Kreditentwickelung . bestehende Mißverhältniß zu beseitigen. Die Finanzver⸗ waltung hielt ii . für berechtigt, eine ir. Strömung nicht zu berücksichtigen. Der französische und deutsche, sogar der englische Markt rechnen mit der Thatsache der Festigung und allgemein an⸗= erkannten Vertrauenswürdigkeit des russischen Staatskredits. Der Kurs von 944 i eine 370,9 Anleihe ist in der Geschichte der russischen Anleihen nie dagewesen. Der höchste bis jetzt erreichte Kurs war 74 für die Goldanleihe 3. Emission 1893, und diese war eine 40̃30 Anleihe. Ein derartiger Umschwung in den Bedingungen für den russischen Staatskredit f hervorgerufen durch die veränderte Position der Finanzverwaltung zu den Geldmärkten, durch den Unterschied zwischen Kreditsuchen und Kreditbefestigen. Die neue Anleihe ist bestimmt für den . der 5 oo Obli⸗ ationen der Gisenbahnen Poti⸗Tiflis, Rjashsk⸗Morshansk, Orel⸗

itebsk, , Brest⸗Grajewo, Mitaubahn, n,. Baltische Bahn, Losowo. Sewastopol, drei Emissionen der a⸗ Dwinsk ˖ und Tambow . Drel. Bahnen, zum 22 von 693 Millionen Rubel Gold. Ueber den Restbetrag der Anleihe ist eine Bestimmung noch nicht getroffen, doch ist es vollständig 23 fen daß auch nur ein kleinster Theil derselben für Budgetzwecke, sei es im Ordinarium oder im Extraordinarium, verwendet werde.

Madrid, 8. Dezember. (W. T. B.) Es wird bestätigt, daß Gullon, der Gouverneur der Bank von Spanien, von seinem Posten zurücktritt. .

Am sterdam, 7. Dejember. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinarv 51. Bankazinn 37.

New York, 7. Dezember. (W. C. B.] Die Börse eröffnete in angenehmerer Stimmung; im weiteren Verlaufe trat eine meine Steigerung ein; der ,,. war recht fest. Der atz der Aktien betrug 375 000 Stück.

Aus dem Unter ⸗Schatzamt sind 1259 000 Dollars Gold gezogen worden, die e,. nach Paris verschifft werden.

Weizen er rn schwach 5. Liquidation der Termine und großer Ankünfte im Nordwesten, dan Käufe für den Export und Berichte über Ernte später wieder schwächer. Schluß träge.

Einer Mitt . Rhein. 2 . e nde beschloß

ais alige . ! ö ä r, dime Hrfembeilenn ö ö 36 Schlu

64 . . . , , , . 352 000 Ballen, Ausfuh pb fdr, 149 000 , .