1894 / 292 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 12 Dec 1894 18:00:01 GMT) scan diff

der Rücktritt vorbehalten ist, im Falle des Rücktritts; das Rücktrittsrecht erlischt aber mit dem Tode des anderen Vertrag⸗ schließenden. Diese Vorschriften wurden sachlich gebilligt:

Der § 1960 Abs. J trifft Bestimmung darüber, wie die Verfügung von Todeswegen, welche in einem Erb— vertrage neben der Einsetzung eines Vertragserben enthalten ist, aufgehoben wird; ist die Verfügung bindend, so sollen die 38 1957 bis 1959, ist sie nicht bindend, die 55 1933, 1936 entsprechende Anwendung finden. Be⸗ schlossen wurde, den 1960 Abs. 1 durch folgende Vorschriften u ersetzen:

/ . vertragsmäßige Verfügung, die nicht in der Erb⸗ einsetzung eines der Vertragschließenden besteht, kann mit Zu⸗ stimmung des anderen Vertragschließenden nach den (für letzt⸗ willige Verfügungen . Vorschriften der 8353 1933, 1936 aufgehoben werden. Die Zustimmung bedarf der gericht⸗ lichen oder notariellen Form; sie ist unwiderruflich!

Gegen den § 1960 Abf. 2, dem zufolge auf die An⸗

fechtung einer vertragsmäßigen Verfügung die Vorschriften der 59 1948, 1949 enisprechende Anwendung finden sollen, erhob sich kein Widerspruch. . ö. Einen Zusatz erhielt der 5 1960 durch die Bestimmung, daß eine nicht bindende Verfügung auch in einem Vertrage widerrufen werden kann, durch welchen der Erbvertrag oder eine in demselben enthaltene bindende Verfügung aufgehoben wird. Weiterhin soll die Auslegungsregel aufgenommen werden, daß eine in dem Erbvertrag ö nicht bindende Verfügung im Zweifel außer Kraft tritt, wenn der Vertrag aufgehoben oder durch den Rücktritt des Erblassers hin⸗ fällig wird. J

Für den Fall, daß in einem unter dem Vorbehalt des Rücktritts geschlossenen Erbvertrage jeder der Vertragschließenden eine ihn bindende Verfügung von Todeswegen getroffen hat, räumt der 8 1961 dem überlebenden Theil, sofern er das durch den Vertrag ihm Zugewendete ausschlägt, das Recht ein, seine in dem Vertrag enthaltenen vertragsmäßigen Verfügungen von Todeswegen nach Maßgabe der 1933, 1936 aufzuheben. Man verständigte sich dahin, das dem überlebenden Theil durch den 5s 1961 beigelegte Recht dahin zu erweitern:

„Ist der Erblasser zum Rücktritt von dem Erbvertrag be⸗ rechtigt, so kann er nach dem Tode des anderen Theils seine vertragsmäßigen Verfügungen von Todeswegen nach Maß—

abe der 85 1933, 1936 durch letztwillige Verfügung aufhehen. st ihm in dem Erbvertrag von dem anderen Theil eine Zu⸗ wendung gemacht, so steht ihm dieses Recht (vorbehaltlich des zu 5 1955 Abs. 2 beschlossenen Zusatzes nur zu, wenn er die Zuwendung ausschlägt, es sei denn, daß anzunehmen ist, der andere Theil habe ihm die Zuwendung auch für den Fall des Rücktritts machen wollen.“ - ; .

Die Vorschriften des 8 1962 über den Vermächtniß⸗ vertrag gelangten sachlich nach dem Entwurf zur Annahme.

Die Berathung wandte sich sodann dem früher zurück⸗ gestellten 5 1913 zu, der gemeinschaftliche Testamente, insbesondere auch der Ehegatten, für unzulässig erklärt. Der Grundsatz des 8 1913 erfuhr im allgemeinen keine Anfech⸗ tung; jedoch entschied sich die Mehrheit für die Zulassung gemeinschaftlicher Testamente der Ehegatten,. Ein Antrag, auch Verlobten die Errichtung eines gemeinschaftlichen Testaments zu gestatten, die Wirksamkeit desselben aber davon abhängig zu machen, daß die Ehe zu stande komme, wurde abgelehnt. Eine eingehende Erörterung knüpfte sich an die Frage, ob das gemeinschaftliche Testament nur in der ordentlichen Form des § 1914, oder in den Fällen, in welchen für die einseitige letztwillige Verfügung ausnahms⸗ weise eine erleichterte Form zugelassen ist (vergl., insbesondere die 88 1925, 1927, 1929, 1931), auch in der außer⸗ ordentlichen Form solle errichtet werden können. Die Mehrheit war der Ansicht, daß in diesen Fällen mit Aus⸗ nahme des im 51931 vorgesehenen Falles auch die außer⸗ ordentliche Testamentsform zu gestatten sei. Zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Testaments nach Vorschrift des S 1927 Abs. J Nr. 2 soll es genügen, wenn dasselbe von dem einen Theil unter Angabe, des Orts und des Tages der Errichtung eigenhändig geschrieben und unterschrieben wird und der andere Theil die von ihm unter der gleichen Angabe eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung beifügt, daß er dieses Testament gemeinschaftlich mit dem ersteren errichte. Weiter wurde beschlossen, daß ein gemeinschaftliches Testament nach Maßgabe des 3 1925 schon dann soll errichtet werden können, wenn die oraussetzung des 8 1925 auch nur in Ansehung des einen Theils vorliegt.

Die Berathung der übrigen, auf das gemeinschaftliche Testament der Ehegatten sich beziehenden Anträge blieb der nächsten Sitzung vorbehalten.

Der zum Kaiserlichen Gesandten in Lissabon ernannte Geheime Legations-Rath von Derenth all ist auf seinem neuen Posten eingetroffen und hat die Geschäfte der Gesandt⸗ schaft übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Landesdirektor des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Sald ern ist von hier abgereist.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Falke“, Kommandant Korvetten⸗ Kapitän Graf von Moltke n g. am 1. Dezember in Apia, und S. M. S. „Bussard“, Kommandant Kervetten⸗ Kapitän Scheder, am 11. Dezember in Auckland (Neu⸗See⸗ land) eingetroffen; desgleichen hat S. M. S. „Arcona“, Flagg⸗ schiff der Kreuzer⸗-Diviston, Chef: Kontre-Admiral Hoffmann, am 10. Dezember Chefoo angelaufen und ist an demselben Tage nach Ehn hal weitergegangen.

Neusz ä. L. . 4 Der Landtag des Fürstenthums ist auf den 14. d. M. einberufen. Lippe. ö. : ist am 10. d. M. in Detmold zusammen⸗ e. h . befindet sich ein Gesetzentwurf über die Volksschule.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den russischen Botschafter Fursten Lobandow zur Entgegennahme der Be— stätigung seiner Accreditive in feierlicher Audienz. Darauf empfing der Kaiser den Fürsten von Montenegro und stattete demselben später in dessen Hotel einen y . ab. Gestern Abend hat der Fürst von Montenegro Wien wieder verlassen, um nach Cetinje zurückzukehren. .

Das Herrenhaus hat gestern die Gesetzentwürfe über die Verstaatlichung der böͤhmischen Westbahn, der mährischen Grenzbahn und der mährisch⸗schlesischen Zentralbahn ohne Debatte in zweiter und dritter Lesung unverändert ange⸗ nommen. Das Abgeordnetenhaus nahm in seiner Abendsitzung das Gesetz uͤber die Lokalbahnen und Kleinbahnen an unter Ablehnung eines Antrags Biankini, Dalmatien von der Wirksamkeit des Gesetzes auszunehmen. Im Laufe der Debatte wies der Handels⸗-Minister Graf Wurmbrand mit Entrüstung die Insinuation des Abg. Lueger zurück, daß die Regierung die Interessen der Stadt Wien denen eines Privat⸗ unternehmens nachstelle. / .

Der Wahlreformausschuß hat ein Subcomits ge— wählt, dessen Mitglieder die Abgg. Graf Hohenwart, Dipauli, rn Schwarzenberg, Menger, Ruß, Graf Kuenburg, Stadnicki,

raf Pininski, Rutowski und Graf Franz Coronini sind.

An Stelle Schmeykal's ist in Böhmisch-Leipa der deutsche Kandidat Bartel nahezu einstimmig zum Abgeord⸗ neten für den böhmischen Landtag gewählt worden.

Wie das „Fremdenblatt“ verläßlich erfährt, ist die Mission des nach Budapest geschickten Sektionschefs Wittek

escheitert, da eine Einigung über die mit der ungarischen ö in der Südbahnfrage schwebenden Differenzen nicht erzielt wurde. Der Sektionschef Wittek ist nach Wien zurück⸗ ekehrt. ? hi gestrige Mehrheit des ungarischen Unterhauses bei der Annahme der Indemnitätsvorlage war eine unerwartet große. Sie wird dem „W. T. B.“ zufolge als ein Zeichen der Erstarkung und Einmüthigkeit der liberalen Partei infolge der Sanktionierung der kirchenpolitischen Gesetze betrachtet. Es wurde bemerkt, daß gestern die Mitglieder der National— partei mit der Regierungspartei stimmten, trotzdem die National⸗ partei das Budget bereits in Bausch und Bogen ahgelehnt hatte.

Das Wiener „Vaterland“ erfährt, daß der Fürst-⸗Primas Kardinal Vaszary für die nächste Woche eine Bischofs⸗ Konferenz einberufen habe.

Frankreich.

Der Minister des Auswärtigen Hanotaux ist unpäßlich; der diplomatische Empfang am Mittwoch ist daher verschoben worden. .

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenk am mer sprach der Deputirte Vicomte d' Hugues, wie die Köln. Z. erfährt, bei der Berathung über den Beschluß des Ausschusses, die Erinächtigung, den Deputirten Roux gerichtlich zu ver— folgen, nicht zu ertheilen, gegen den Antrag des Ausschusses. Nach langer Erörterung, an der auch der Deputirte Roux theilnahm, wurde schließlich die Ermächtigung einstimmig ver⸗ weigert. Die Budgetberathung wurde sodann beim Justiz⸗ Budget fortgesetzt.

Italien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer er— hart a . Meldung des „W. T. B.“ der Abg. Cola⸗ janni; infolge der Abficht Giolitti's, die in seinem Besitz befindlichen Dokumente der Kammer mitzutheilen, ziehe er seine Interpellation über die Räthlichkeit von Maßnahmen wegen der im Besitz von Staatsbürgern befindlichen wich⸗ tigen Doku mente zurück. Der Abg. Giolitti theilte mit, daß er auf den Rath eines von ihm befragten Ausschusses hervorragender Abgeordneter die Schriftstücke auf den Tisch des Präsidiums niederlege. (Bewegung) Der Präsi⸗ dent Biancheri erklärte, er glaube nicht, daß das Präsidium dieselben annehmen könne. (Lärm auf der äußersten Linken. Es ertönen Rufe: „Die Dokumente verlesen!“ Ueber die Frage, ob die Schriftstücke verlesen werden sollten, erhob sich eine lebhafte Diskussion. Der Abg. Giolit ti erklärte, daß er die Entscheidung der Kammer überlasse. Unter großer Auf— merksamkeit des Hauses ergriff darauf der Minister⸗-Präsident Crispi das Wort: Es handle sich nicht wie früher darum, den Bericht einer parlamentarischen Kommission zur Verlesung zu bringen, sondern um Schriftstücke, deren Art und Bedeutung ein einziger Abgeordneter kenne. Wenn dem Abg. Giolitti die Veröffentlichung erwünscht wäre, würde er sie selbst bewirkt haben. Es könne sich um Schriftstücke handeln, die sich auf Verbrechen bezögen oder Beleidi⸗ gungen, Verleumdungen, Beschimpfungen, enthielten. Wer werde die Verantwortlichkeit übernehmen? (Ein Ruf auf der äußersten Linken, „Die Verantwortlichkeit fällt dem

u, der die Schriftstücke einbringt.“ ierauf erwiderte er Minister-Präsident; „Nein, denn es besteht die Unver⸗ letzlichkeit der Abgeordneten; der Abg. Giolitti muß also die Verantwortlichkeit für die Veröffentlichung auf sich nehmen.“ Wenn die Kammer die Veröffentlichung der Doku⸗ mente anordne, werde er sich entfernen, um nicht an einem unüberlegten Beschluß theilzunehmen. Versammlungen, die sich achteten, müßten prüfen und urtheilen, nicht blind Be— rathungen pflegen. (Beifall) Hieran knüpfte sich eine stür⸗ mische Berathung, nach deren Schluß eine von dem Abg. Bonghi beantragte Tagesordnung, worin der Präsident der Kammer aufgefordert wird, die Schrifistücke dem Abg. Giolitt! wieder zuzustellen, damit er denjenigen n davon mache, den er verantworten zu können glaube, dur Namensaufruf mit 239 gegen 24 Stimmen abgelehnt wurde. Der Minister-Präsident Crispi, sämmtliche Minister sowie das Präsidium der Kammer nahmen an der Ab⸗ stimmung nicht theil. Darauf begann der Namensaufruf zur Ab⸗ stimmung über einen Antrag des Abg. Di Nicolo, wonach das Präsidium die Aktenstücke Giolitti's der Behörde, die mit der Untersuchung in dem Prozeß wegen der bei Seite geschafften Dokumente über die Banca Romana betraut ist, übergeben solle. Der Antrag Di Nicol wurde mit 217 gegen 27 Stimmen abgelehnt und ein Antrag Cavallotti-Coppino mit roßer Majorität angenommen, wonach eine Kommission von ünf Deputirten zur Prüfung der Dokumente Giolitti's im Interesse der Ehre und Würde der Kammer ernannt werden solle. Die Kommission solle, nachdem sie die bei den Dolu⸗ menten Interessierten vernommen, darüber Bericht erstatten, Es entspann sich nun eine lebhafte Debatte darüber, ob die Kommission sofort oder erst heute ernannt werden solle. Schließlich faßte die Kammer den Beschluß, die Kommission für die Prüfung der Dokumente sofort zu wählen. Unter großer Unruhe des

auses ging die Wahl vor sich. Die Sitzung wurde sodann . eststellung des Wahlergebnisses unterbrochen. Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurden die Abgg. Carmine, Cavallotti, Chinaglia, Cibrario und Damiani als Mitglieder der Kommission proklamiert. Die , trat noch gestern Abend zu einer Sizung zusammen, welche die ganze Nacht währte. ö hn, den heutigen Morgenblättern hätte der Präsident der Kammer Biancheri wegen der gestern vorgekommenen Zwischen⸗ fälle seine Demission eingereicht; dagegen verlautet heute in parlamentarischen Kreisen, daß er von dieser Absicht wieder zurückgekommen sei und jedenfalls in der heutigen Sitzung den Vorsitz führen werde, ; ö Die gestrigen Abendblätter melden, Tanlongo habe an den Präsidenten der Deputirtenkammer ein Schreiben gerichtet, worin er erkläre, weder er noch sein Sohn hätten Giolitti irgend ein Dokument übergeben. Wenn Giolitti Dokumente besitze, so habe er diese von dem Inspektor der Banca Romana Martuscelli erhalten oder von Polizeibeamten, die Haussuchungen vorgenommen hätten, oder von denjenigen Personen, die sich bei Nacht zur Banca Romana begeben hätten, um dort eine Auswahl unter den Dokumenten zu treffen. We gi der Liste über die an Politiker gegebenen Darlehen und Wechsel, die er (Tanlongo) im Gefängniß aufgestellt habe, erkläre Tanlongo, er wisse nicht, was er damals gethan habe; denn im Gefaͤngniß habe man von ihm alles erlangt, was der Behörde gepaßt habe. Niederlande.

Bei dem vorgestrigen Hofdiner zu Ehren der Deputation des Infanterie⸗Regiments Prinz Friedrich der Niederlande (2. Westfälisches) Nr. 15 trank die König in-Regentin auf die Gesundheit des Deutschen Kaisers und auf das Regiment. Der Regiments⸗Kommandeur Oberst von der Boeck sprach dafür seinen Dank aus.

Serbien.

Das Verhör von Cebinac wurde gestern fortgesetzt; hierauf wurden zwei bei ihm konfiscierte Notizbücher, in denen alle Zusammenkünfte mit den Mitangeklagten verzeichnet sind, verlesen. Die Verhandlung wird heute fortgesetzt werden.

Bulgarien.

Die Sobranje berieth gestern das Spezialgesetz für Delikte gegen die Person des Prinzen Ferdinand von Sachsen-Eoburg und dessen Haus. Mit Ausnahme der Sozialisten traten sämmtliche Parteien für die Vorlage ein. Die gegen den Gesetzentwurf vorgebrachten Einwendungen wurden von dem Justiz⸗Minister und dem Präsidenten der Sobranje, der bei dieser Gelegenheit den Vorsitz abgab, be— kämpft. Diese Reden, sowie die Annahme des Gesetzentwurf wurden mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Amerika.

Der Präsident Cleveland hat dem Senat ein Schreiben des Staatssekretärs Gresham über die Vorgänge in Armenien zugehen lassen. Der Präsident richtete auch einerseits ein Schreiben an den Senat, worin er fest— ein, daß keine Berichte über Grausamkeiten eingegangen seien, ö den von der türkischen Regierung dementierten eitungsberichten und den Telegrammen des amerikanischen Hesandten in Konstantinopel, wonach der Großvezier erklärt habe, daß in Armenien ein Aufstand ausgebrochen sei. Nichts rechtfertige also eine Intervention der Vereinigten Staaten.

Asien.

Das „Reuter 'sche Bureau“ meldet aus Jokohama vom 11. d. M., daß die zum Angriff auf Fu tsch ou abgesandte Kolonne der zweiten japanischen Armee bis jetzt auf keinen Widerstand gestoßen sei. Es werde angenommen, daß sich die chinesischen Truppen in Niutschuang zusammen— ögen. Die Abtheilung der ersten Armee, die auf Hait— ö vorrücke, habe Widerstand gefunden, aber ihr Vor— dringen fortgesetzt. Der Marschall Hamagata sei von Antong abgereist.

6. Londoner Blätter von heute veröffentlichen eine De— pesche aus Antong, wonach die Din len des Generals Tetschimi gestern bei Kinkuahu auf den Feind gestoßen sei und ihn mit großen Verlusten geschlagen habe. Die Chinesen hätten tapfern Widerstand geleistet, seien aber aus— einandergesprengt und von den Japanern mehrere Meilen verfolgt worden. Die Japaner hätten einen Verlust von 40 Todten und Verwundeten, die Chinesen einen solchen von 100 Todten und vielen Verwundeten gehabt.

D! *.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestr ige Sitzung des Re ichs— tags befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen 4. Sitzung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Hollmann und Dr. Graf von Posa⸗ dowsky, sowie der preußische Kriegs⸗Minister Bronsart von K beiwohnen, genehmigt das Haus u nächst den Antrag Auer und Genossen (Soz) wegen Ein⸗ stellung der gegen die Abgg. Vogtherr, Kühn, Stadt⸗ hagen und Schmidt-Berlin schwebenden Strafverfahren und setzt dann die erste Berathung des Reichshaushalts— Etats für 1895196 fort. J (

Abg. von Kardorff (Rp.): Die gestrigen Redner haben . Freude darüber Ausdruck gegeben, bei dem vorgelegten 986 niemand mehr an neue . denken könne. Dieses Thema variier der Abg. Richter seit 25 Jahren. n en , dann brauchen wir keine neuen Steuern. Der Abg. ih. malt rosig, wenn es sich um neue Steuern handelt, er malt ö. schwarz, wenn es sich um neue Ausgaben handelt, z. B. bei e Militärvorlage. Die ,, waren unerträglich und helastend, a gleich nachher, als die Deckung geschafft werden sollte, da ö. wieder alles rosig. Der Abg. Richter hat aber vergessen, 1 15 Millionen gespart werden durch die niedrigen Hern i rf Ich bin nicht ganz einverstanden mit der Thronrede. Ich wünschte, ö die Einzelstaaten noch Ueberweisungen erhalten, damit sie die, . gaben erfüllen können, welche sie mit den direkten Steuern a erfüllen vermögen, namentlich die Erhöhung der Beamten gehel . Aber eine feste Grenze muß für die Einzelstaaten unberingt ergess werden, damit die Einzelstaaten wissen, wie weit ihre ache lastung geht. Namentlich kommen die kleineren Einzelsta ö dabei in Betracht. Preußen wird ja wohl immer dag aufhring können, was es dem Reich zu leisten hat; es hat ad . große Hilfsquelle der Eisenbahnen. Die kleineren Staaten in ö, sonders gefährdet. Das Fürstenthum Waldeck wäre längst, ban ö

eworden, wenn nicht Preußen für dasselbe eingetreten wäre⸗ . . wird es alfo den Ginzelstaaten fallen, ihre kultur

Wenn wir die . nicht

milde und verhältnißmäßig trocken.

afgaben zu erfüllen. Es ist unerträglich für die Einzelstaaten, 9. solche Schwankungen in den Matrikularbelträgen vor— kommen. Vor einigen Jahren erhielten die Ginzelstaaken noch so bis 60 Millionen Mark vom Reich ausbezahlt, jetzt müssen sie dem Reich noch etwas zuzahlen. Solche Schwankungen müffen jede vorsichtige Finanzverwaltung stören, und hier muß unbedingt ab— geholfen werden. Wir zahlen immer noch weniger indirekte Steuern als die anderen Kulturländer; wir können diese also immer noch etwas mehr belasten. Namentlich erscheint der Taback als ein fehr werthvolles Objekt dafür. Wenn von der Belastung der ärmeren Klafsen gesprochen wird, so muß man dem immer die großen Kosten der sozialpolitischen Gesetzgebung gegenüberhalten. Der Abg. Richter sprach vom Staatestreich und ähnlichen Dingen. Er scheint die Aenderung des Wahlrechts als ganz ausgeschlossen an⸗ zusehen. Aber ist denn die Forderung der Ausdehnung des allgemeinen Wahlrechts auf die Frauen nicht eine sehr erhebliche Umgestaltung des Wahlrechts? Warum soll nicht auch eine andere Umgestaltung des Wahlrechts auf verfassungsmäßigem Wege möglich sein? Warum follte es 3. B. nicht möglich sein, alle diesenigen von der Wahl auszu— schließen, die die bürgerlichen Ehrenrechte verloren haben? Ist das geistige Niveau des Reichstags nicht so tief gesunken, daß es noth— wendig ist, durch Abänderung des Wahlrechts dasselbe wieder zu heben? Der Abg. Richter hat wahrscheinlich an Herrn Constantin Rößler ge⸗ dacht; aber dieser ist ein ganz selbständiger Politiker und hat mit den Parteien nichts zu thun. Bezüglich der Kolonialpolitik nimmt die freisinnige Partei noch denselben Standpunkt ein wie vor 1866 wo das Wort fiel, daß Preußen der Großmachtkitzel ausgetrieben werden müsse. Die Freisinnigen verstehen nicht, daß Deutschland im Interesse seiner Weltmachtstellung Kolonialpolitik treiben muß, die a auch die Unterstützung der Mehrheit des Reichstags gefunden hat. Bezüglich des Ministerwechsels ist dem Abg. Richter vom Bundes—⸗ rathstisch schon das Nöthige gesagt worden. Wenn er dem Grafen Caprivi warme. Worte der Anerkennung gespendet hat, so ist das begreiflich, aber ich kann ihm darin nicht zustimmen. Die Sache ist aber erledigt. Graf Caprivi ist Reichskanzler ge—⸗ wesen und damit ist mein Interesse an seiner Perfon vorüber. Die Frage des Wechsels im Ministerium gehört zwar eigentlich vor den preußischen Landtag, aber ich will doch etwas darüber sprechen. Wenn der Minister. Präsident und der Reichskanzler gleich⸗ zeitig fortgehen, so gehört es sich eigentlich, daß das gesammte Minifterium seine Portefeuilles zur Verfügung stellt. Das entspricht nicht bloß dem konstitutionellen System, sondern allein dadurch kann der Krone die Freiheit ihrer Entschließung gewahrt werden. Wir haben weder in Preußen noch im Reich ein Ministerverantwortlichkeits. Gesetz, aber trotzdem macht man hier die Chefs den Reichsämter für ihre Handlungen verantwortlich und nicht den Reichskanzler. Die Reichs⸗ ämter erfüllen also selbständig die Funktionen der Ministerien. Die gestrigen Auslassungen des Abg. Richter bewiesen seine Unkenntniß in landwirthschaftlichen Dingen. Nicht blos über den Großgrundbesitz ist eine Nothlage hereingebrochen; um die Großgrundbesitzer an sich handelt es sich dabei nicht, an deren Stelle treten vielleicht andere. Aber wenn es dem Bauernstand schlecht gebt, dann sehe ich schwarz in die Zukunft. Im Westen ist es nicht so schlimm wie im Osten, wo z. B. in einem einzigen Dorfe fünf bäuerliche Besitzer in Konkurs gekommen sind. Die Nothlage ist nicht nur für die Landwirthschaft vorhanden, sondern auch für die Industrie, welche den Export nach den Silberländern verloren hat, sodaß die Waaren auf den heimischen Markt drücken. Dazu kommt, daß ein großer Theil der Hypotheken, die früher als sicher angesehen wurden, jetzt als unsicher erscheinen. Diesen Ernst der Lage erkennen auch die Meisten wohl an; man will nur von unsicheren Experimenten nichts wissen. In der Silberenquète konnten wir bei der Minderheit manches nicht durchsetzen, so z. B. die Vernehmung des Professors Adolf Wagner. Aber Deutschland könnte sich ein großes Verdienst um die Währungsfrage erwerben, wenn es die Münzkonferenz wieder zusammenberufen wollte. Dadurch würde eine Einigung schneller herbeigeführt werden, als durch irgend welches andere Mittel. Das Preisniveau würde sofort wieder steigen. Die Person des gegenwärtigen Reichskanzlers begrüßen wir mit großem Vertrauen; wir kennen ihn seit langen Jahren als einen Mann von gereifter Erfahrung und von mildem, versöhnlichem Wesen, der das deutsche Staatsschiff auch durch Klippen glücklich hindurchbringen wird, der durch seine spatriotische Gesinnung, die er Zeit seines Lebens bethätigt hat, die Bürgschaft dafür giebt, daß er auch im Sturm das Steuerruder zu lenken wissen wird. Ich kann ihm nur die besten Wünsche entgegenbringen und ihm die Zusicherung geben, daß meine Freunde alles daran setzen werden, um die Schwierig⸗ keiten auf seinen Wegen innerhalb und außerhalb des Parlaments binwegzuräumen. .

. Bei Schluß des Blattes erhält der Abg. Rickert das Wort.

. Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderungen und Ergänzungen des Gerichtsverfassungs— gesetzes und der k,, zugegangen.

Im Reichstgg sind eingebracht worden: von den Abgg. Colbus (b. k. F.) und Genossen ein Gesetzentwurf wegen Neuregelung der Wahlen zum Landesausschuß von Elfaß-Lothringen; von den Abgg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim, Graf von Orlola und Dr. Friedberg (nl) ein Antrag: „die verbündeten Regie⸗ rungen zu ersuchen, den Freundschafts⸗, Handels- und Schiff⸗ fahrtsvertrag mit der Argentinischen Republik vom 19. Sep— tember 1857 auf Grund des Artikels 14 dieses Vertrags zu kündigen?; von den Abgg. Gröber-Württemberg, Dr. Hitze, Br. Schaedler, Spahn, LTetocha, Marbe, Metzner Neustadt und Euler Zentr) ein Gesetzent wurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich.

Kunst und Wissenschaft.

Im Hörsagl des Königlichen Kunstgewerbe-Museums werden in den Mongten Januar bis März folgende öffentlichen Vor⸗ träge veranstaltet: Montags Abends 85 bis g Ühr (Beginn am 14. Ja- nuar) spricht Herr Direktor Dr. P. Jessen (10 . über die „Geschichte der Möbelformen'; Dienstags Abends von 8 bis z Uhr Beginn am 15. Januar) Herr Dr. Adolf Brüning (io Vorträge) über das Beleuchtungsgeräth vom Alterthum bis zur Gegenwart; Donnerstags Abends bon 8 bis g Uhr (Beginn am 17. Januar) Derr Dr. Richard Graul (8 Vorträge) über „graphische Künste und Techniken mit besonderer Berücksichtigung der Gegenwart“. Pie Vorträge werden durch ausgestellte Gegenstände und Abbildungen, sowie durch Wandbilder mittels des Skioptikons erläutert.

23 ir Erhaltung des Parthenon in Athen, welches durch die Erdbeben des vergangenen Sommers in besorgnißerregender Weise erschüttert wurde, haben fich durchgreifende AÄrbeiten' als nöthi erw esen, über deren Art und Umfang ein dafür berufener Mur hi jedoch nicht schlüssig werden konnte. be griechische Ministerium hat ich, dem . Zentr. Bl. der Baup.“ zufolge, nunmehr an den Ober⸗ Bau⸗Direktor Prof. Dr. Du vm in Karlsruhe gewandt, um seinen maßgebenden Rath in der Angelegenheit einzuholen und ihn um

ebernahme der Leitung der auszuführenden Arbeiten zu bitten. Der dazu nöthige Urlaub ist demselben von der badischen Regierung bereit⸗ willigst gewährt worden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Saatenstand in Rumänien.

Die Witterung war während des Monats November vorwiegend lei Gegen Ende des Monats trat eichter Frost ein, der' indesfen für die jungen Saaten keine Besorgniß Eid obwohl namentlich im Tiefland der Walachei eine Schnee⸗ 3 noch fehlte, während in der oberen Moldau bereits in manchen Gegenden Schnee gefallen war. Der Stand der Saaten kann z. Zt. im allgemeinen als ein guter bezeschnet werden.

Die Anbaufläche soll geringer als im Vorjahre sein, auch wird berichtet, daß in der Art der angebauten Getreidesorten namentlich zu Gunsten von Raps und Mais eine Verschiebung eingetreten fei

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

. . Preußen.

Zufolge Bekanntmachung des Staatskommissars für das Memel Pregelgebiet vom 3. Dezember 1894 ist der Stromüberwachungs⸗ dienst in den Bezirken Lappienen, Gr. Krzyfahnen und Gra— benhof am 5. desselben Monats geschlossen worden.

Mit Ausnahme von Lapsau sind nunmehr sämmtliche Ueber⸗ wachungsstationen im Memel⸗Pregelgebiet aufgehoben.

Türkei.

Der internationale Gesundheitsrath in Konstantinopel hat folgende Quarantänemaßregeln getroffen:

Die gegen Herkünfte von der kleinasiatischen Küste des Schwarzen Meeres zwischen Ineboli und Gregli angeordnete Quarantäne ist auf— gehoben und durch eine ärztliche Untersuchung ersetzt worden. Für Provenienzen von der Küstenstrecke Eregli bis Schile tritt eine 24 stündige Beobachtung ein. (Vergl. R- Anz.“ Nr. 230 vom

28. v. M.) . Griechenland.

Zufolge Königlicher Verordnung vom 24. v. M. unterliegen Her⸗ künfte aus den zwischen dem Kap Chelidonia und dem Hafen bon Alaja gelegenen türkischen Häfen in Griechenland einer fünftägigen Beobachtungsquarantäne.

Cbolera. Rio de Janeiro 11. Dezember. Die choleraartige Epidemie ist laut Meldung des W. T. B.“ in der Provinz Sao Paolo im Zunehmen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 11. d. M. gestellt 1 978, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. .

In Oberschlesien sind am 10. . M. gestellt 5272, nicht recht zeitig geftellt keine Wagen.

. . Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen am 10. Dezember die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Das im Grundbuch von Schöneberg Band 36 Blatt Nr. 1368 auf den Vamen des Zimmermeisters August Reichert eingetragene, zu Schöneberg an der Siegfried, und der Brunhildstraße belegene Grundstück; Fläche 1476 a, Mindestgebot 338 129 6; für das Meistgebot von 338 200 66 wurde der Rentier Hermann Lesser, Berlin, Bendlerstr. 135, Ersteher. Das im Grundbuch von Steglitz Band 35 Blatt Nr. 1129 auf den Namen der Frau Anna Breilich, geb. Schulze, zu Birkenwerder eingetragene, zu Steglitz an der Straße 15 belegene Grundstück; Fläche 6, 96 a; Mindestgebot 60 4M für das Meistgebot von 63 0600 wurde die verehelichte Trau Kaufmann Elisabeth Preuß, geb. Hahn, zu Steglitz, Schildhornstraße 9, Ersteherin. Endlich das im Grundbuch von Schöneberg Band 45 Blatt Nr. 1592 auf den Namen des Ärchi⸗ tekten Franz Kohn eingetragene, zu Schön eber g, Cranachstr. 56, belegene. Grundstück; Fläche 10,47 a; Mindestgebot 71 900 S; für das Meistgebot von 73 000 M wurde der Architekt Felix Flatow zu Berlin, Bülowstraße 20 a, Ersteher.

Der von Dr. Heyden in Essen herausgegebene Finanz⸗ und Sparkassen-Kalender liegt in der Ausgabe für 1895 mit erweitertem Inhalt und eleganter Ausstattung vor. Die im Jahre 1894 getrennt gehaltenen e, . die sich nur sehr wenig von ein⸗ ander unterschieden, sind jetzt zu einer Auflage vereinigt worden, wo⸗ durch sowohl für die Finanz⸗ als die Sparkassen-Interessenten eine eingehendere Darlegung aller für ein solches Taschenbuch wünschens⸗ werthen Materialien erzielt ist. Den vielseitigen Inhalt des Kalenders möge folgender Auszug kennzeichnen: Statistlk der preußischen Spar kassen 1839 —1892/95, Gold⸗, Silber,, Nickel- und Kupfer—⸗ münzen; Papiergeld und Banknoten; Umlauffähigkeit deutscher Banknoten, das, neue. Börsensteuergesetz; die preußischen Stempelabgaben bei Pacht- und Miethverträgen, Erbschaften, Urkunden c.. Zinserträgnisse von Effekten; Ämortisationsplan; Werthrelationen bei Taxen; Beleihungsgrenzen nach Reinertrag und Nutzungswerth; Umrechnung der preußischen Quadratruthen in Ar ꝛc. Einkommen, Ergänzungs⸗, Gewerbe-, Grund- und Gebäudesteuer⸗ Tarife; Post⸗ und Telegraphen⸗Tarif; Eisenbahngebühren⸗Tarif c. Für Essen und Umgegend sind einige volkswirthschaftlich interessante statistische Daten beigegeben. Der Kalender ist im Selbverlage des Dr. jur. Heyden in Essen (Ruhr) erschienen und kostet 1,40 M

Königsberg, 11. Dezember. (W. T. B) Getreidemarkt. Weizen ruhig. Roggen weichend, do. pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 107 108. Gerxste ruhig. Hafer träge, loko pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108.090. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108,00. Spiritus pr. 190 1 100 loko 31, pr. Frühjahr 323.

Danzig, 11. Dezember. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko matter, Umsatz 250 t, do. inländ. hochbunt und weiß 134 137, do. inländ., hellbunt 131 133, do. Transit hochbunt und weiß 2799, do. hellbunt 99 191, do. Termin zu freiem Verkehr, ver April⸗ai 136 - 136,50, do. Transit per April⸗Mai 102 102,50, Re⸗ gulierungspreis zu freiem Verkehr 133,90. Roggen loko matter, do. inländ. 110, 00, do. russischer und polnischer zum Transit 73 765,00, do. Termin pr. April. Mai 114,00, do. Termin Transit pr. April⸗Mai S0, 00, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 110 60. Gerste große (6690-700 g) 114 —120. Gerste kleine (625 - 60 9g) 926 98. Hafer inländischer 10400. Erbsen inländische 118— 125.66. Spiritus loko kontingentiert 50, O0, nicht kontingentiert 30,50.

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien.

18. Dezember, Mittags. Edw. J. Thornton, Secretary of the Southern Mahratta Railway Company, 44 Finsbury Circus, London EG.: Lieferung von 1) Zubehör für Puffer, 2) Siederöhren aus Messing, 3) verschiedenen Metallen, 4) Feilen, 5) Radreifen aus Stahl für Lokomotip⸗ und Tender⸗Räder, 6) Firniß, 7) Eisen in Barren und Platten, sowie Eisenblech, 8) Kupferplatten für Feuer⸗ büchsen, 9) Kurbelachsen für Lokomotiven, 10 Stahl, 11) Spitz. und Kreuzhacken, Besen u. s. w, 12) Mennige und Bleiweiß, 13) Stahl für Federn und Stahldraht. Lastenheft in den Geschäftsräumen der Gesellschaft zum Preise von 21 Sh. für je Loos 1 bis 5, von 10 Sh. für Loos 6 bis 11, von 5 Sh. für Loos 12 und 13.

10. Januar, 4 Uhr. M. C. Bowen, chief Engineer of Mysore, Bangalore, Indien; Lieferung von gußeisernen Röhren, Ventilen u. s. w. nebst Zubehör zum Bau einer Wasserleitung in den Städten Mysore und Bangalore. Lastenheft für 10 Sh. bei Houston Stewart, 80 und 90 Palace⸗Chambers, 9 Bridgestreet, Westminster, London.

panien.

3. Januar, Mittags. Gleichzeitig bei dem Ministerium des Innern, General⸗Direktion der r, in Madrid, und bei der Stadtverwaltung von Hell in, Provinz Albacete: Einrichtung und Betrieb der Beleuchtung der Stadt Hellin durch elertrisches Licht. Dauer der Konzession 30 Jahre. Kaution bo00 Peseta.

Niederlande.

22. Dezember, 1 Uhr. Gemeindeverwaltung von Utrecht: Lieferung von Röhren aus gezogenem Eisen, Nägeln, Bolzen, Laternen pfählen u. s. w. Bedingungen für 0,45 Gulden bei den Buchhändlern Gebr. J. u. G. van Jerveen in Utrecht.

Belgten. / 19. Dezember, 11 Uhr. og in Brüssel: Lieferung von

Pfählen aus Tannenholz für die Telegraphenverwaltung in 4 Ab-

tbeilungen. Sicherheitsleistungen: 300, zoó, 2000 und 3000 Fr.

Se ff fen.! Nr. 6 ö nd Fr

19 Dezember, 11 Uhr 45 Minuten, ebenda: Lieferung von rollen

36 . Sisenbahniaterial in 12 Abtheilungen. Speziallastenheft r. 322.

19. Dejemhber, 1 Uhr 45 Minuten, ebenda: Lieferung von Brems und ,, , , System Westinghouse, in 7 Ab⸗ theilungen. Speziallastenheft Nr. 336.

Nãächstens, ebenda: Lieferung von 9 Semaphoren des Blocksystems mit einem Hebelarm in einer Abtheilung. Sicherheitsleistung: 350 Fr.

Nächstens, ebenda: Lieferung von rollendem Eifenbahnmaterial in 46 Abtheilungen.

Nächstens, ebenda: Lieferung von Werkzeugen und Utensilien für den Bedarf der Eisenbahnverwaltung im Jahre 1895 in 31 Ab— theilungen,

Nächstens, ebenda: Lieferung von verschiedenen Gegenständen für den Betrieb und das Material der belgischen Staatseisenbahnen in ö. 1 pt far

Lastenhefte und Pläne für sämmtliche vorstehenden Verdingungen sind im Zentral⸗Auskunftsbureau (Muse commerciah, . 2 augustins 17, in Brüssel erhältlich.

. . Rumänien.

28. Januar. Cisenbahnverwaltung in Bukarest: Bau der Gebãude auf, der Eisenbahnstrecke Dorohoi Jassy. Kostenvoranschlag 3930 000 Lei. Näheres im Sekretariat neuer Arbeiten, Calea Victoriei 55, Hotel Manu, Bukarest.

Verkehrs⸗Anstalten.

Der Pestdampfer Amsterd am. der Niederländisch⸗ Amęerikanischen Dampfschiffabrts-Gesellfchaft ist am 10. Dezember in New⸗York angekommen.

Bremen, 11. Dezember. (W. T. B. Norddeutscher Lloyd.

Der Postdampfer Köln“ hat am 9. Dezember Vormittags Santa Cruz passiert. Der Postdampfer Pfalz! ist am 7. Dezember von Buenos Aires nach, der Weser abgegangen. Der Reichs⸗ Postdampfer ‚Sachsen“ ist am J. Dezember Nachmittags in Hongkong angekommen. Der Reichs ⸗Postdampfer, Prinz⸗Regent Luitpold“ hat am 9. Dezember Mittags- die Reise von Port Said nach Neapel fortgesetzt. Der Reichs -Postdampfer Daàarm⸗ stadt! hat am 10. Bezember Vormittags die Reise von Southampton nach Genua fortgesetzt. Der Postdampfer Wei⸗ mar“ hat am 10. Dezember Nachmittags Lizard pafsiert. Der Postdampfer München“ ist am 9. Dezember Abends in Neapel angekommen. 12. Dezember. (W. T. B.) Der Schnelldampfer Fulda“ ist am 10. Dezemher Vormittags in New-JYork angekommen. Der Schnelldampfer Kaiser Wilhelm II. hat am 10. Dezember Abends die Reise von Gibraltar nach Genua fortgesetzs. Der Postdampfer Braunschweig“ ist am 10. Dezember Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Reichs Postdampfer Slden«“ burg“ hat am 11. Dezember Vormittags die Reise von Suez nach Aden fortgesetzt. Der Reichs Postdampfer Bayern“ hat am 11. Dezember Morgens die Reise von Neapel nach Genua fort⸗ gesetzt. Der Postdampfer Neckar“ hat am 11. Dezember Nach⸗ mittags Gihraltar passiert. Der Postdampfer Straßburg“ hat am 11. Dezember Vormittags die Reise bon Vigo nach dem La Plata fortgesetzt.

Ham burg, 11. Dezember. (W. T. B. Die Ham burg⸗Ameri⸗ kanische Packetfahrt⸗Aktiengesellschaft und die Thing⸗ palla-Compagnie in Kopenhagen haben heute einen Vertrag ge⸗ schlossen, nach welchem vom Jahre 1895 ab ein regelmäßiger wöchent⸗ licher Vampferdienst zwischen Kopenhagen, Gothenburg, Chxristianta einerseits und New-York andererseits für gemeinfame Rechnung eingerichtet wird.

Der e , „Scandia“ hat heute Morgen Lizard pafsiert. Der Postdampfer . Moravia“ ist heute Morgen in New⸗York eingetroffen.

London, 11. Dezember. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer Goth“ ist gestern auf der Heimreise von den Kan arischen Inseln abgegangen. Der Union⸗Dampfer Gaul ' ist auf der Ausreise Montag in Kapstadt angekommen. Der Union. Dampfer Mexican! ist Dienstag auf der Heimreise ven Kapstadt abge⸗ gangen.

Theater und Mnsik.

Königliches Opernhaus.

In Verdi's Dper Rigoletto“ 6 gestern Abend die Herren Ravelli und d' Andrade ihr Gastspiel fort. Die Rolle des Rigoletto hat Francesco d' Andrade oft in Berlin gesungen und ebenso oft ist gerade in dieser Partie der Zauber und das Aus- drucksvermögen seiner schönen Stimme und seine bedeutende schau= spielerische Begabung gerühmt worden. Die gestrige Leistung reihte sich ebenbürtig den früheren Darbietungen an. Der Sänger fesselte die Hörer wieder durch die sonore Kraft und unbegrenzte Modulationsfähigkeit seines Organs, das jeden Wechsel der Leidenschaft: den Spott, die zärtliche Liebe, den Schmerz und die Rache, in Klangfarben malt. Herr Ravelli wirkte als Herzog vor— zugsweise durch die Eleganz seines Spiels und die Glätte seines Vortrags; die Stimme besitzt immer noch Schönheit und Kraft trotz des mangelnden Jugendglanzes; der Hörer steht aber dem Vor— trage etwas kühler gegenüber als in früheren Jahren. Frau Herzog sang die Rolle der ilda, die sie unver- muthet übernehmen mußte, in deutscher Sprache, aber mit so prächtiger, glänzender Stimme, mit so hervorragender technischer Ge⸗ wandtheit und mit so leidenschaftlichem Ausdruck, daß ihr neben Herrn d Andrade der Löwenantheil des Erfolges zufiel. Nach dem roßen Schlußduett im dritten Akt erreichte die Begeisterung ihren oöhepunkt und Herr d' Andrade, der die widerstrebende Sängerin das erste Mal mit sich vor den Vorhang zog, mußte unzählige Male erscheinen. Eben so stürmischen Beifall rief das Quartett des vierten Akts her⸗ vor, das von den Damen Herzog und Rothauser und den beiden Gästen d'Andrade und Ravelli meisterhaft durchgeführt wurde.

Konzerte.

Das fünfte Philharmonische Konzert, welches am Montag unter Leitung des Hof⸗Kapellmeisters Richard Strauß stattfand, wurde mit Rubinstein's zweiter Symphonie . Ozean“ eröffnet. Diese bekannteste und bedeutendste der Symphonien des verstorbenen Meisters wurde ganz vorzüglich vorgetragen. Hierauf folgten zwei Novitäten: ein Vorspiel zu dem musikalischen Märchen „Der Rubin“ von d' Albert und ein Klavierkonzert von W. Sten ham mar. Dieses Werk, welches von dem schwedischen Komponisten und Pianisten selbst mit staunenswerther Bravour vorgetragen wurde, 6 in den meisten Sätzen dem Vorbilde Lisst's. Das erwähnte

orspiel von d Albert behandelt einen Tert (nach Hebbel), in welchem das plötzliche Verschwinden der Tochter des Kalifen von Bagdad, Bedura mit Namen, den Hof in Bestürzung persetzt. Unheimliche Zauberei ist hierbei im Spiel: ein persischer Jüngling Asaf erblickt einen kostbaren Rubin, der eine so unwiderstehliche Anziebungskraft auf ihn ausübt, daß er ihn dem Besitzer Sollman entreißt und entflieht. Von diesem verfolgt, wirft Asaf den Stein ins. Meer, durch welche That der gegen Bedura aus— geübte Bann der Zauberkünste verschwindet und er in den Besitz der schönen Kalifentochter gelangt. Die musikalische Illustration dieses Märchenstoffs ist eine durchweg charakterische zu nennen und zeigt besonders das Geschick d'Albert's für Tonmalerei in glänzender Weise. Beiden Werken wurde lebhafter Beifall zu theil. Die vokalen Vorträge des Abends hatte Frau Professorin Selma Niklaß . Kempner übernommen. Ihre. klangvolle und umfangreiche Stimme, sowie ihr bezaubernder Vortrag kamen in Mozart's Arie Chio mi scordi di ten und in Liedern von Rubinstein, Schubert und R. Strauß vortrefflich zur Geltung.

Nach stürmischem Beifall entschloß sich die Künstlerin noch zu einer