.
55099 serordeutliche Generalversamml der
Acliengesellschast Yee ren unh len!
Montag, den 31. Dezember d. J., Vor⸗ mittags 111 Utzr, im Victoria ⸗Hötel in Eutin.
Gegenstand: Beschlußfassung uber die Auflösung der Gesellschaft.
Eutin, den 14. Dezember 1894.
Der Aufsichtsrath. H. F. Sommer.
sododb]
Stettiner Bergschloß⸗Brauerei
Commandit Gesellschaft auf Actien Rudolph Rückforth.
Die durch heutigen Beschluß der Generalver⸗ ammlung für das Geschäftsjahr 1893ñ94 festgesetzte Dividende von SM 7760 pro Aktie wird ungetheilt am 2. und 2. Januar 1895, Vormittags EO bis IT Uhr, bei den Bankhäusern Wm. Schlutow, Stettin, und S. Bleichröder, Berlin, und dann vom . Januar 1895 ab nur bei unserer Gesellschaftskafse gegen Auslieferung der beiden 23. Dividendenscheine X. und B. bezahlt.
Stettin, den 8. Dezember 1894.
Stettiner Bergschloß Brauerei Commandit Gesellschaft auf Actien Rudolph Nückforth.
obosz] ö Duisburger Brauerei · Attiengesellschast vorm. Gebr. Bäöllert Nuisburg.
Auf Grund des § 20 unserer Gesellschaftsstatuten beehren wir uns, die Herren Aktionäre der Gesell⸗ schaft auf irg, den LG. Januar 1895, Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen Ge⸗ neralversammlung unter Hinweis auf die nach⸗
stehende Tagesordnnng einzuladen.
Die Deponierung der Aktien (5 21 der Statuten) hat bei der Gesellschaft längstens bis zum I2. Januar 1895, Abends 6 Uyr, statt⸗ zufinden.
Duisburg, den 14. Dezember 1894.
Der Vorstand. Tagesordnung: ;
1) Bericht des Äufsichtsraths über die Bilanz und des Vorstandes über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, sowie Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
4) Neuwahl des Aufsichtsraths (8 16 der Statuten).
54748
General Bilanz · Konto.
PDebet.
An Immobilien⸗Konto: Etablissement am Bahnhofe
Abschreibung H o/o
Abschreibung 100,9
An Pferde⸗ und Wagen⸗Konto: Etablissement am Bahnhofe . 788
Abschreibung 20 00 Abschreibung 20 0s)
An Komtor⸗Utensilien⸗Konto: Etablissement am Bahnhsfe .. 2051
Zugang
Abschreibung 200/
An Konto⸗Korrent⸗Konto: Guthaben bei den Banquiers Debitores in laufender Rechnung..
Wechsel⸗Konto
Kassa⸗Konto ucker⸗ Konto ãcke⸗Konto
Assekuranz Konto
Zucker Verp.⸗ Konto
Betriebs Mat. Konto. Knochenkohlen⸗Konto....
* 2 ). *. . . . 2 *
Delkredere⸗ und Dispositionsfonds⸗Konto . und Diskont⸗Konto
ividende⸗ Konto 1892,93 Konto⸗Korrent⸗Konto:
Kgl. Haupt · Steueramt Halle a. S., Verbrauchs⸗Abgabe
Kreditores in laufender Rechnung
Gewinn und Verlust- Konto.
Mö ß 18 83 5 33 To 7 16 673 D. 7gõ 65 560 35
3d 77m 6 774 30
F. dss 63 11552
VD F
45 505?
316791 S350 h25
h10 967
391 5472 902 514
167 b3l
2471 49430 1977
0 50
TJ 13 60 1689 T5 7
218 65 872 2662
T T 55 76
2.
3 262 812 6 dag z 3 30 od hg 10 256
Ii gls 5235 25713 3111
16 380 33
6 257 224
1 J
2000000 1000000 300 09090 250 900 25 000 6133 630
.
2036 91225 S5 O67 76
2 hoo 188 42
523 581 1
ö /
Poebet. An Betriebs⸗ und Geschäfts⸗Unkosten⸗Konto
Davon Abschreibungen: Fabrik Bahnhof. Immobilien⸗Konto
Gewinn⸗Saldo
ferde⸗ und Wagen⸗Konto omtor⸗Utensilien⸗Konto
.. Aq 27 038. 65 i,, k
a 3
4 3 1 917 890 75 668 8651
56 774.20 157. 80 422.50
Fabrik Hospitalplatz. Immobilien⸗Konto d
. 1606 16 673.25
43 505.25 494.30
218. 05 145 284
ab: 5 o/o Dividende an die Aktionäre von M 3 0/0000 Kapital
davon: M 23 392.70 Saldo aus 1892,93.
350 188.42 Reingewinn pro 1893,94. ab: h Mo von ς 360 188.4 Tantieme an den Aufsichtsrath 15 0/o von 4 350 188.42 Tantime an den Vorstand ..
23 581 16 150 000 373 581
20937
Ferner:
Too Superdividende an die Aktionäre von MS 3 000 000 Kapital
Ueberweisung an das Extra⸗Reservefonds⸗Konto Vortrag auf neue Rechnung
Per Salo Vortrag aus 1892/93 ö 6 auf dem Zucker⸗Konto
Halle a. S., den 30. September 1894.
Zuckerraffinerie
303 543
303 543
Tod 35
23 392 2563 363
2 586 755
Halle.
Der Vorstand.
ul ze. n,
A. S
Den vorstehenden Geschäfts⸗Abschluß hat der Au
chtsrath selbst geprüft, durch den gerichtlichen Bücherrevisor Herrn Th. Walter prüfen lafsen und denselben nach Richtigbefund in allen Theilen ge— nehmigt und festgestellt.
Der , , ,.
R. Riedel. Ernst. C. Krüger. Gustav Böttcher. H. Lehmann.
C. Haring. Fr. Jay.
Dr. v. Lippmann.
Den vorstehenden GeschäftsAbschluß der Zucker⸗ zafftnerie Halle pro 30. September Is94 für das Geschäftsjahr 1893.ñ‚94 haben wir geprüft und fowohl die Inventur, als auch die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend gefunden.
Halle a. S., den 8. November 1894.
C. A. F. Bon stedt. Erh. Rummel.
d ID T gs
668 865 12
logs 9] . . Nachdem die Großherzogliche Regierung das Unter⸗ nehmen des
Veutsch Nordischen Lloyd, Eisenbahn . und Dampsschiffs Actien ˖ Gesellschaft zu Rostock,
käuflich erworben hat, wird die von dieser Gesell⸗ schaft mittels Ausgabe von den auf den Inhaber lautenden Schuldverschreibungen aufgenommene, mit 4 69 verzinsliche Prioritäts⸗Anleihe von ursprüng⸗ lich 6 000 000 ½ι nach Maßgabe der Bestimmungen im 86 des Privilegiums vom 15. Juni 1883 zum L. Juli 1895 zur Einlösung durch Zahlung des vollen Nominalbetrages der Prioritäts. Sbligatlonen nebst Zinsen hierdurch gekündigt. . Die Auszahlung der gekündigten Prioritäts, Obligationen geschieht gegen Aushändigung derselben und der dazu gehörigen noch nicht ren Zins⸗ kupons und Talons bei der Großherzoglichen Eisenbahn⸗Haupt⸗ kasse in Schierin, bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, bei dem Bankhaus L. Behrens * Söhne in Hamburg und bei der Meckleuburgischen Hypotheken⸗ und Wechselbauk in Schwerin. ⸗ . Den Inhabern der gekündigten Prioritäts⸗Obli⸗ gationen wird der Umtausch derselben gegen Schuld⸗ verschreibungen einer Mecklenburgischen IJ) G konso⸗ lidierten Landes⸗Anleihe zum Nennumerthe von der Deutschen Bank in Berlin und der Mecklenburgischen Hypotheken und Wechselbank in Schwerin demnächst angeboten werden.
Schwerin, den 15. Dezember 1894. ö Grostherzoglich Mecklenburgische Ministerien des Innern. der Finanzen.
A. v. Bülow. v. Bü low.
64225
Außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Kaiserslauterer Ultramarinfabrik i. L.
Die Herren Aktionäre der Kaiserslauterer ÜUltra— marinfabrik i. L. werden hiermit zu der am Mitt⸗ woch,. den 23. Januar 1895, Vormittags EH Uhr, in den Bureaux des Bankhauses Böcking, Karcher C. Co. in Kaiserslautern abzuhaltenden Ge— neralversammlung höflichst eingeladen.
Kaiserslautern, 10. Dezember 1894.
Der Aufsichtsrath
der Kaiserslauterer Ultramarinfahrik i. 8. F. Braun.
boss) Bilanz Konto per 30. Inni 1894.
Activa. S, 33
Grundstück und Gebäude⸗Konto ... 399 774 64 Maschinen⸗Konto 443 71573 36 92333 r z5g z 177208 2i jid h
Anschlußgeleise⸗Konto ö. Elektrische Beleuchtungs⸗Anlage⸗Konto 14 02239 Utensilien / Konto 13 872 55 . 4860
lassa Konto 8 205
75 853 691 514 h13 501
22566 5477
1200000 120 000 —
Passiva. Aktien ⸗Kapital⸗Konto Reserve⸗Konto 120 000
Delkredere⸗Konto 40 000 Zinsen⸗Konto 1210 660
3 864 701 289 69 524:
2 2656 577 Gewinn. und Verlust . Konto.
Son. . .
28
AM IJ— — ĩ ISI 81 J
An Betriebs u. Handlungs⸗Unkosten, Salaire, Reisespesen, Steuern, Arbeiter⸗Wohlfahrt ꝛe. ꝛc. ..
2 elkredere⸗Konto
266 7247: 13 454 26 334
136 215
3 466. 55 do. an Vor⸗ stand und Beamte . 13 755.70 17 202
Dividende 440 / von R Tod ỹᷓßp 51 000 Vortrag auf neue Rechnung .. 1322
499 222
Saben. k
Per Vortrag 30. Juni 18993... 593 Waaren⸗ und Fabrikations⸗Konto 498 629 499 222
Berlin, 3. November 1894.
„Archimedes“ Actien Gesellschaft für Stahl und Eisenindustrie.
Der Vorstaud. Die Dividende von 4100 für das Geschäfts⸗ jahr 1893/94 wird vom 2. Januar r. an gezahlt gegen Dividendenschein Nr. 8 vom Jahre 1855 mit S6 21,25, gegen Dividendenschein Nr. 7 vom Jahre 1886 mit t 42,50, gegen Dividendenschein Nr. H vom Jahre 1888 mit MS 42,50 in Berlin an unserer Gesellschaftskasse und bei den Herren Delbrück, Leo R Eo. , ö . bei der Breslaner⸗Diskonto⸗ ank.
Berlin, 15. Dezember 1894.
sõöbosꝛ) Frankfurter Sypotheken⸗Kredit⸗Verein.
Die am 5. Dezember a. er. stattgehabte General. versammlung hat beschlossen, das Grundkapital unserer Gesellschaft von M 4 800 000, — auf S 6 000 000, — durch Ausgabe von 1000 neuen Aktien à M 1200, — nominal, welche an der Divi. a des Geschäftsjahres 1895 theilnehmen, zu er. en. Der Begebungekurs für die neuen Aktien, welche vollgezahlt ausgegeben werden, ist 1074 960 zuzůglic L0i Aktienstempel; auf die Einzahlung von M 1305, pro Aktie werden 40ͤ½ Stückzinsen vom Einzahlungz. tage bis 31. Dezember a. er. vergütet. In SGemäßheit des 10 der Statuten haben die Aktionäre unserer Gesellschaft das Vorrecht auf den 26 der neuen Aktien nach Verhältniß ihres Attien. esitzes.
13. Ausübung dieses Bezugsrechtes auf die neuen Aktien, von welchen auf je S 4800, — alte Aktien eine neue àz S 1200 — nominal entfällt, hat bei Verlust des Anrechtes in der Zeit vom 15. big 2k. Dezember a. Ex. inklusive an der Ge, sellschaftskasse in den üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen und zwar durch Uebergabe von 2 gleich. lautenden, von dem Anmeldungsberechtigten doll. zogenen Zeichnungsscheinen, wozu die Formulare an der Kasse in Empfang genommen werden können. Bei der Anmeldung sind die betreffenden alten Aktien, auf welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, ohne Kuponsbogen mit doppeltem Rummern- verzeichniß zur Abstempelung vorzulegen und die ent. fallende Baarzahlung gegen Quitfung zu leisten. Der Umtausch dieser Quittungen gegen Aktien er, folgt, sobald die stattgefundene Erhöhung des Kapital in das Handelsregister eingetragen ist.
Wegen Regulierung von Brüchtheilen, welche sic bei Ausübung des Bezugsrechtes ergeben, ist Nähereh an der Kasse der Gesellschaft zu erfahren.
Frankfurt a. M., den 14. Dezember 1894.
Der Aufsichtsrath.
bo9gs] . . Reitbahn⸗Alktien⸗Gesellschaft. Außerordentliche Generalverfammlung.
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Donners. tag, den 3. Januar 1895, Vormittags 1 Uhr, im Museum stattfindenden außerordentlichen Generaf— versammlung ein.
. Tagesordnung: Verkauf der Reitbahn und Auflösung der Aktien- gesellschaft.
Pforzheim, den 14. Dezember 1894.
Der Vorstand. Gülich. obs]! Union, Actien · Gesellschast sür Bergbau, Eisen und
Stahl ⸗Industrie zu TJortmund. Die Einlösung des Zins⸗Kupons Nr. 30 unserer 5 o/ Partial ⸗Sbligationen und des Zins⸗Kupons Nr. 3 unserer 4 0½) Partial— Obligationen erfolgt vom 2. Januar 1895 ab bei unserer Kasse hierselbst, in Berlin bei der Direktion der Diskonto— Gesellschaft, in Frankfurt a. M. bei Herren M. A. von Nothschild C Söhne, in Köln bei Herren Sal. Oppenheim Jun. Co. Dortmund, den 15. Dezember 1894. Die Direktion.
Grwerhg. und Wir h aff̃ Genossenschaften. Keine.
8) Niederlafsung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(64864 Bekanntmachung. . In die Liste der bei dem nn , , Berlin J zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtz⸗ anwalt Abraham Oskar Münzer, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 12. Dezember 1894. Königliches Landgericht J. Der Präsident: Angern.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
1 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
bbozd]
Die Kreisphysikatstelle des Kreises Neisse, mit welcher ein etatsmäßiges Gehalt von 900 H. jährlich verbunden ist, wird zum 1. Januar 1866 vakgnt und soll baldigst wieder besetzt werden.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Cinreichunz ihrer Approbation, des e ff risnengnissen für die Verwaltung einer Physikatsstelle und n igen son⸗ ftiger Zeugnisse über ihre hisherige Wirksamkeit, s, wie ihres Lebenslaufes binnen 3 Wochen schriftlic bei mir melden.
Oppeln, den 12. Dezember 1894.
Der Regiernugs · Präsident: von Bitter.
logs) 5
Die mit einem Stgatseinkommen von 4h z M00 s dotierte Kreis Wundgrztstelle des . Johannisburg mit dem Wohnfitz in der tg. Arps ist vakant. Qualifizierte Bewerber wollen fn unter Einreichung der Zeugnisse und eines turn . innerhalb vier Wochen bei m melden.
Gumbinnen, den 10. Dezember 1894.
Der Regierungs⸗Präsident.
zum Deutschen Reichs⸗
M 296.
Bekanntmachungen der deutschen Ei
Gentral⸗Hande
Das Central ⸗ ö,, Register für das Deutsche Reich Königliche Crpedition des Deutschen Reichs
Berlin auch durch die Anzeiger, W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 17. Dezember
Der Inhalt dieser Den in welcher die Bekanntmarhungen aus den Handels-, Gengssenschafts, Zeichen. und Muster⸗Negiftern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sow ie die Tarif ⸗ und Fahrplan⸗
und Königlich Preußischen Staats- 8 In
Vom Central ⸗andels⸗Negister fur das Deut ch dicich / werde
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
I8⸗Register für
kann durch alle Post ⸗-Anstalten, für
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Eg 4.
das Deutsche Reich. . 30)
Das Central⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der 4 täglich. — Der
8, beträgt J M 80 für das Viertelja ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
— Einzelne Nummern kosten 25 8. —
hr. 3.
n heut die Nrn. T6 . 2b . nn e s. dn
Patente. 1) Anmeldungen.
3. G. 9174. Strumpfhalter. — Alexander . Reinickendorf, Pankower Allee 17. 4. 3. 1943. Tragbolzen für Hängelampen. — Alfred Zempliner, Wien; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a' M., u. W. Dame, Berlin NvV., Luisenstr. 14.
21. 5. 94.
8. St. A015. Verfahren zum Sortieren und Reinigen von Hefe. — Melchior Stenglein, Berlin N.. Schönhauser Allee 141 2. 26. 5. 94.
9. M. EO 962. Verfahren, Borsten für die Bürstenfabrikation vorzubereiten. — Alfred Seaman Miles, 8 Williams Avenue, Brooklyn, Staat New⸗gork; Vertr.: A. Schaper, Ham— bin . , h.
12. J. 7830. Verfahren zur Darstellung von
i- Chinolinderivaten; Zus. z. Anm. F. 76595. —
Dr. Paul Fritsch, Marburg, Ketzerbach 11.
3. 105 94. .
K. ER 397. Verfahren zur Darstellung der a1 - Naphtol - aM S53-disulfosäure. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 6. 1. 94.
W. ELO 144. Apparat zum gleichmäßigen Ansaugen von Gasen zum Zweck der Analyse. = Frangois Gerard Waller, Delft, Holland; . . ö Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 27 5, 94.
13. N. 8214. Vorrichtung zur Abscheidung von Oel und Wasser aus Dampf. — Ferdinand Nusch, Berlin NW., Lessingstr. 34. 33. 6. 94.
R. S420. Dampfwasserableiter mit Absperr⸗ ventil für die Dampfleitung. — Ernst Römer, Breslau, Gr. Scheitnigerstr. 12. H. 12. 95.
15. H. 14 996. Schreibmaschine für Blinden⸗ schrift. — Dr. Rafael Hertzberg, Helsingfors, Finland, Norra Esplanadgatan 37; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 7. 94. .
„W. E90 079. Verfahren zum Schleifen ge⸗ brauchter Lithographiesteine. Wilhelm Wefers, Krefeld. 2. 6. 94.
20. H. 14 831. Hemmschuh für Eisenbahn— fahrzeuge. — Franz Hartmaun, OSstrog bei Ratibor, O. Schl. 6. 7. 94. J
St. 3894. Wagen für Schiffseisenbahnen, Bremsbahnen und Bergbahnen. — Friedrich Steiner, Prag; Vertr.: F. C. Glaser u. T. Glaser, Berlin W., Lindenstr. 80. 2. 5. 94.
21. G. 4265. Herstellung von untertheilten Kernen für Stromwandler. — Glektrizitäts— Aktiengesellschaft vormals Schuckert Eo. Nürnberg. 2. 3. 94.
R. 7999. Elektrizität zähler. — J. L. Routin, Chambéry, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 14. 4. 93.
22. A. 3953. Verfahren zur Herstellung weißer ö — Dr. R. Alberti, Magdeburg. 6 3917
23. A. 4024. Verfahren der Reinigung von Oelen und Fetten mit Hilfe des elektrischen Stromß. — Frank Boulton Aspinall, 13 Blessington Road, Lee, Richard William
oar, 30 Themas Street, Burdett Road,
Limehouse, u. George Henry Wise, 12 Junction
Terrace, Hume Street, Hull, Engl.; Vertr.:
Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30.
27. 8. 94.
U. 964. Tellerkondensationsapparat für ettsäuren — Gmanuel Urbach u. Viktor lümg, Lieben b. Prag; Vertr.: R. Deißler,
7. Deißler u. J. zaemecke, Berlin C.,
Alexanderstr. 38. 4. 1. 94.
W. 10 253. Delfilter. — P. Wider, Münster i. W., Hohlenbeckerstr. 4. 13. 8. 94. 24. F. 12 A2T. Feuerthür. — J. Kickhefel,
Rostock i. M. 17. 9. 94.
29. T. 3854. Ggreniermaschine. — Abner Duell Thomas, Little Rock, Arkansas, V. St. A.; Vertr.. Arthur Baermann, Berlin NVW., Luisenstr. i /44. 8. 8. 55.
21. W. 10 290. Masseformerfahren für Eisen⸗ bahnherzstücke oder dergl. ohne Modell. — William Clark 66 219 un. Street, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 45/44. 28. 8. 94. . ;
22. B. 16 340. Verfahren, Aluminium, sowie andere unedle Metalle luftdicht in Glas einzu⸗ betten. Werner Bolten, Cassel, Hohenzollern straße 88. 73. 65. 9a. .
G. 50s 4. Vorrichtung zum selbstthätigen Finführen von Holzspähnen in die Formen. — Marie Nicolas Ghislain Georges Chappu,
rais Marais, Donai, Frankreich, Nord; Vertr. ranz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt
a. M. 25. 2. 94. ö 24. D. 4x. Ginstellvorrichtung für die Rücken⸗
lehne von Ruhebetten, Sesfeln' und dergl. —
Robert Dommascht, Stuttgart. 15. J. ga.
R. 11 84. Laufapparat für Kinder. —
tmer * Schwitters, Hannover. 19. 5. 94.
*
24. L. 9134.
11 10 91.
P. 6977. Tisch mit sich selbstthätig ein stellendem Bockgestell. — August Peters jun., Düsseldorf. 12. 7. 94.
. St. 3908. Zahnstocher Behälter. — Rud. Stübling, Liegnitz, u. Rudolf Strubel, Leipzig. 15. 5. 94.
27. M. EO 832. Berschluß für Nothöff nungen. — Frau Wittwe Caroline Menzen, geb. Alden⸗ hoven, Bonn a. Rh., Weberstr. 13. 36 5. 94.
28. G. 92383. Sägenangel für vier Sägen. — 66 . Gerstau b. Remscheid⸗Hasten.
29. Sch. 10 167. Herstellung von Pyroxylin⸗ Fompositionen unter Anwendung von Saͤure— derivaten aromatischer Amine. — Robert Charles Schüpphaus, Brooklin, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. H. 11. 94.
12. B. 16 E77. Maximum Thermometer mit abnehmbarer Skala. — Julius Brückner, Ilmenau i. Th. 26. 5. 94.
. B. I6 350. Verschluß für Biermarken—⸗ kassetten mit kippbaren Zahlplatten. — Albin Bufe, Zwickau i. S. 2. 7. 94.
E. AE IE. Selbstkassierende Briefstempel⸗ vorrichtung — M. Elsasser, Berlin SW. Markgraferstr. 66, u. Herrmann Schelenz, Berlin Moabit, Lübeckerstr. 47. 10 3. 94.
K. 12 204. Einrichtung zum Einstellen des Meßschiebers bei Schublehren, Stichmaßen, Meßmaschinen und dergleichen. — Hermann 6, Berlin N., Scheringstr. 13—8. 11.
O0. 94.
K. EZ 209. Feinmeßvorrichtung. — Her— mann Kienast, Berlin N., Scheringstr. 13— 28. 15 10 91.
L. S219. Abgabevorrichtung für bestimmte Flüssigkeit'mengen. — Philippe LéCconi, Paris, Boulevard Henri 17.5, 31; Vertr.: Arthur Gerfon ö Sachse, Berlin 8W., Friedrichstr. 233.
45. D. 6300. Hufbeschlag mit elastischer Auf⸗ trittefläche. — Heinrich Albin Dittmann, Meerane i. S., Chemnitzerstr. 64. 360. 4. 94.
SH. 14 866. Verfahren, um abgeschnittene Blüthen der Nymphägaceen und Passifloraceen offen zu halten. — Gebrüder Harster, Speyer a. Rh. 13. 9. 99.
K. ER S330. Auslesetrommel für Getreide. — Hermann Kayser, Leipzig. 6. 6. 94.
R. E32 S5. Verschlußvorrichtung für Ketten. — A. Klose, Bieblach⸗Gera. 8. 10. 94.
R. O05. Schlagfalle. — Johann Korz, Worms a. Rh. 27. 9. 94.
S. 8062. Sortier⸗ und Steinauslese Ma⸗ schine ür Körnerfrüchte. — C. de Sho, Augß— burg, Mathildenstr. 5. 25. 6. 94.
16. D. 604A. Verbrennungskraftmaschine mit veränderlicher Dauer der unter wechselndem Ueberdruck stattfindenden Brennstoffeinführung. — Rudolf Diesel, Charlottenburg. 29. 11. 95.
17. B. EG 574. Handstellhebel mit veränder⸗ lichem, von der Winkelstellung abhängigem Armverhältniß. — Ed. Benning haus, Sterk— rade. 25 8. 94.
E. 4300. Aus Klammern und Sperrplatte bestehender Riemperbinder. — Thomas Fre— derick Edwards, 32 Great Sutton Street, London; Vertr.; C. Gronert, Berlin NW. Luisenstr. 224. 30. 8. 94.
18. Sch, 9922. Verfahren zur Erzielung gleichmäßiger galvanischer Niederschlage. —
erm. Schmidt, Hamburg⸗Uhlenhorst, Herder⸗ traße 64, u. P. Limpricht, Hamburg-Uhlen— horst. Richterstr. 7. 24. 7. 94.
49. B. E16 2535. Reguliervorrichtung für Eßeisen. — Johannes Grutscher, Darmstadt, Gardisten— straße 31. 12. 6. 94.
SðS. 15 263. Rillenschienen⸗ Walzwerk; Zus. 3. Pat. 44 637. — Hoerder Bergwerks⸗ und Hüttenverein, Hörde i. W. 11. 10. 94.
M. 0 856. Gesenk zum Schmieden von Spiralbohrern und dergl. — Fr. Aug. Mühl hoff, Remscheid. 1. 6. 94.
S. 7 658. Feilenhaumaschine mit drehbarem Amboß. — P. D. G. Sieper's Söhne, Kröä⸗ d, , . u. J. C. Zeuses, Remscheid.
50. P. G95. Bespannungseinrichtung für ö — Gebr. Propfe, Hildesheim.
R. 8789. Probenentnehmer fur Schrot⸗ mühlen. — Firma L. A. Riedinger, Augs⸗ burg. 18. 5. 94.
5I. N. 3E 53. Lagerung des Resonanzbodens bei Pianinos auf mehreren hohlen Schallkästen. — . Neuhaus, Berlin 80., Skalitzerstr. 43. 5. 4. 94.
Sz. st. 12 148. Herstellung von Kaffeesurro⸗ gaten; 2. Zus. z. Pat. 65 300. — Firma Kathreiner's Malzkaffeefabriken mit be— schränkter Haftung, München. 21. 9. 94.
54. T. 4257. . zur Herstellung von Ansteck ⸗Ctiquetten — Thomns Mannfgne- turing Company, 421 Market Street, Wilmington, Delaware, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 4. 9. 94.
89. A. 4076. Pumpe mit schwingendem
r
Kolben und beweglichen, als Schieber wirkenden Scheidewänden; Zus. z. Pat. 58 863. — A. F. Abrahamson, Madrid; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Dindersin⸗ straße 3. g. 16. 94.
lasse.
Sz. P. 69236. Schutzmantel für Luftradreifen. — Anthony Pulbrook, 14 Victoria House, South-⸗Lambeth Road, Cty. of Surrey; Vertr. Dr. J. Schanz, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 20. 6. 94. ö
64. F. 2524. Faßspund. — Nathan Fuchs, Thomgs Crgney u. Thomas Coleman Stokes, 5633 West⸗Broadway, Louisville, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: Theobald Lorenz, Berlin S W., Hornftr. II. 25. 4. 94.
68. S. 14 605. Bramah⸗-Eingerichte für Thür⸗ und Möbelschlösser. — August Sampel, Siegmar bei Chemnitz. 16.. 4. 91.
72. G. 9133. Selbstanzeigende Schießscheibe. y Gatterer, Nürnberg, Lindenstr. 43.
. 6
„St. 3990. Mehrladegewehr mit einer nach ihrer Entleerung aus ihrem Sit heraussprin⸗ genden Patronentrommel. — . Wedler, Friedrich Gundelach u. Valentin Strebel, München. 20. 8. 94.
W. 10 248. Abzugseinrichsung zum Ab⸗ feuern zweier Läufe mittels eines Äbzuges. — Frank De Wolf Granger, 39 West 36. Street, NewYork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 7. 8. 94.
76. L. 8942. Selbstaufleger für FKrempeln. — C. O. Liebscher, Gera, Reuß. 18. 6. 94.
728. S. S298. Streichhölzer aus gedrehtem Papier. — Alfred Seurot, Buenos Aires; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 10. 94.
SI. H. 15 290. Fördervorrichtung zum An— heben und Weiterbewegen von Lasten auf schräger Bahn. — Charles Wallace Hunt, West Rew Brighton, New-⸗Jork, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 16. 10. 94
S5. R. S735. Vorrichtung zur Vermeidung der Stöße in Wasser⸗“, Gak, und Dampfleitungen. — Adolf Rempel, Königsberg i. Pr., Schnür— lingsstr. 26/27. 24. 4. 91.
Z. 1856. Vorrichtung zur beschränkten Ent⸗ nahme von Wasser aus Hochdruckleitungen unter Benutzung eines Windkessels. — W. Hingler, Duisburg. 25. 6. 94.
S6. R. S82E. Kartenrepetiervorrichtung für Jacquard⸗Maschinen; Zus. z. Pat. 65 743. — Peter Karl Gustav Reuter, Elberfeld. 6. 5. 94.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 290 des Reichs Anzeigers vom 10. 12. 94 in Kl. 20 erfolgte Bekanntmachung der Anmeldung — P. 7031 — von Ed. Penning. Dupuis in Halle a. S. — Stellvorrichtung für Straßenbahn weichen betreffend — wird zurückgenommen; die Auß⸗ legung ist noch nicht erfolgt.
Die in Nr. 293 des Reicht⸗Anzeigers vom 13. 17. 94 in Kl. 38 bekannt gemachte Anmeldung G. 9374 von Gottfried Goller in Bayreuth, „Stemmeisen für schmale Nuthen“ betreffend, wird aus der Aus— legung zurückgezogen mit dem Bemerken, daß die Anmeldung von in, n eingesehen worden ist.
Die in Nr. 290 des Reichs⸗Anzeigers vom 10. 12. 94 bekannt gemachte Patentanmeldung St. A605, Klasse 63, ist am 11. 12. 94. aus der Auslegung zurückgezogen worden.
Die in Nr. 270 des Reichs⸗Anzeigers vom 15. 11. 94 bekannt gemachte Patentanmeldung M. EH 152, Kl. 65, ist am 19. 11. 94. aus der Auslegung zurückgezogen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. gtlasse. ;
7. L. 8667. Verfahren zum Auswalzen dünner
Flußstahlbleche. Vom 21. 5. 94.
46. G. S594. Generator zur Erzeugung einer elastischen Arbeitsflüssigkeit. Vom 4. 5. 94. A9. S. 7565. Verfahren und Ofen zum Schweißen ven Metallen. Vom 14. 6. 94. 58. Sch. 9686. Kurbelgetriebe mit Umlauf- und Schwingkurbel für Stanz⸗ und Prägepressen.
Vom 1. 10. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
RVlasse. .
72. B. 16 282. Sprenggeschoß mit getrennten Sprengstoff ˖ Componenten. Vom 3. 9. 94.
SO. G. A102. Briquettepresse. Vom 17. 9.94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger '. Dle Wirkungen des einstweiligen utzes gelten als nicht eingetreten.
Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ * an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent . Die Wirkungen X e, . Schutzes gelten als nicht eingetreten. affe. 13. D. 5875. Dampfüberhitzer mit Field'schen Röhren. Vom 4. 1. 94. 22. F. G21 1. Verfahren zur Darftellung von
air ag-Dioxrynaphtalin. Vom 15. 1. 94. S. 7112. Verfahren zur Darstellung der
K 2
6 8
a1 a Dioxynaphtalin 6 sulfosãure. k rynaph 2 sulfosãure. Vom Ene J F. 6759. Gerben mit ylorid. Vom 7. 12. 93 ,
4. L. 8421. Druckregler fi ü . ruckregler für Abfüllapparate.
6. S. 7264. Scheermaschine mit Spannungs⸗ regler. Vom 26. 7. 94. 6.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab
unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
P. R. Nr. 79 241 bis 79 32768.
Klasse. 2D. Nr. 79 367. Teigknetmaschine. — J. Gie⸗
23
264 Elberfeld. Vom 28. 3. S4 ab. Nr. 79 352. Hakenverschluß. — S. J. Slade, Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin 80. Waldemarstr. 4. Vom 25. 5. 94 ab.
. Nr. 79 2149. Brenner. — Fr. Stübgen b
E Co., Erfurt. Vom 23. 2. 94 ab.
Nr. 79 316. Zentralluftzuglampe für Flach⸗
brenner. — Bridgeport Bra. Compan . Bridgeport, Connect, V. St. A.; Beere n mr, Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW. , Friedrich⸗ straße 233. Vom 13. 2. 4 ab.
ĩ Nr. 79 334. Selbstthätige Vorrichtung zum
Abstellen des Oelzuflusses für Oeldampfbrenner.
S,, A,. Honse sen,, H. A. House 1
Columbig Ship Yard, Cast EGowes, Ins. Wight,
u. R. R. Symon, London; Vertr. Arthur
Baermann, Berlin NW., Luifenstr. 43/44. Vom 21. 8. 94 ab.
6. Nr. 79 266. Apparat zum Kochen bezw. Kühlen von Würze oder dergl. und zum Extrahieren von Hopfen oder dergl.; Jus. z. Pat. 78 343. — Fabrik technischer Apparate Heinrich Stockheim, Mannheim. Vom 12. 7. 54 ab.
Nr. 79 3A. Abläuterungsvorrichtung. —
M. Pollak, Leipzig Gohlis, Untere Georgstr. 10. Vom H. 10. 93 ab.
Nr. 79 zZ. Läuterapparat. — P. Bender,
Mannheim. Vom 4. 4. 94 ab.
Nr. 29 3236. Befeuchtungsapparat für mecha⸗
nische Malzwender. — J W. Free, New⸗Jork, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NVW., Luisenstr. 2a. Vom 26. 4. 93 ab.
Nr. 79 342. Keimtrommel. — R. Geng e.
Hamburg, Kolonnaden 15. Vom 14. 12. 935 ab.
Nr. 79 343. Trommel zur Herstellung von
Malz auf pneumgtischem Wege. — R. R. P. Schmiedecke, Charlottenburg b. Berlin, u. G. O. Gade, Berlin. Vom 21. 12. 93 ab.
8. Nr. 79 261. Verfahren zur Herstellung von
Spitzen mittels nicht oder wenig gedrehter Fäden. Moreau Freres & Lucien Cauevet, 21 Bouleygrd Poissonnisre, Paris; Vertr.: Dr. Rich. Wirth u. Jem Wirth,. Frankfurt g. M. u. W. Dame, Berlin N., Luisenstr. 14. Vom 31. 5. 94 ab.
Nr. 79 370. Walzenmangel mit zwischen den Druckwalzen angeordneten Mangeltischen. — F. Gebauer, Charlottenburg. Vom 8. 6. 94 ab.
2. Nr. 79 242. Verfahren zur Trennung der
IA. Nr.
bei der Sulfierung von n a -Naphtylaminfulfo⸗ säure entstehenden S-Naphtylamindisulfosauren. — Jarbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co., Elberfeld. Vom 4. 2. 94 ab.
Nr. 79 250. Verfahren zur Darstellung von Säurederivaten von m-Am̃doalkyldiamido= benzhydrolen. — Farbenfabriken vorm Friedr. e . E Co., Elberfeld. Vom 27. 2. 94 ab.
Nr. 79 3E. Apparat zum Glühen von
Stoffen zwecks Gewinnung von Kohlensäure oder anderer Gase aus denselben. — G. A. Schütz. Wurzen i. S. Vom 28. 3. 93 ab. 79 2864. Gxpansionssteuerung für schwungradlose Pumpen; 1. Zus. z. Pat. 5 06539. . H. . Freiberg i. S. Vom ĩ ab.
18. Rr. 76 368. Maschine zum Ausstatten von
Drucksachen mit Umschlaͤgen für den Versand. — N. Hoe, New . Jork, 504 Grandstr.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW.. Hindersinstr. 3. Vom 4. 4. 4 ab.
20. Nr. 79 269. Schraubensicherung für Acht ·
1
buchsbügel. R. Gocht, Berlin W., Dennewitz⸗ kin 23. Vom 27. 7. 94 ab. .
Nr. 79 277. Federnde Lagerung bei Strom⸗ abnehmern für elektrische Bahnen mit ober⸗ irdischer Zuleitung. — Siemens 4 Dalske. Berlin 8 W., Yi Hhrafen r. 94. Vom 24. 12. 93 ab.
Nr. 79 280. Geschlossener Achslagerkasten. — 22 Ehrhardt, Düsseldorf. Vom 30. 1. 9 ab.
r. 79 297. Selbstthätige Läutevorrich⸗ tung für Straßenbahnwagen u. dergl. — Jacobitz, Charlottenburg, Wittenbergpl. J. — Vom 12. 6. 94 ab.
Nr. 7⁊9 3238. ,,, mit elek⸗· trischer und mechanischer Steuerung. — D. Ph. Martin, G. 8 u. F. . Parig; Vertr.: F. C. Glaser u. S. Glaser, Berlin 8. Lindenstr. 890. Vom 15.7 93 ab.
Nr. 79 389. Luftdruckbremse. — J. Liy- kowski, Paris, 1 Boulevard Poissonnisre; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. Vom 5. 8. 93 ab.
Nr. 79 381. en e seitlich lösbare Doppelkuppelung für Gisenbahnfahrzeuge. —