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Wittwe
Kiel, 17. Dezember. Die ganze Manöverflotte ist heute Nachmittag von ihrer zehntägigen Uebungsfahrt hier eingetroffen.
Düsseld orf, 16. Dezember. Die Feier zur Einweihung des nach den . unseres Mitbürgers, Professors Stiller entworfenen Reichsbankgebäudes fand heute Mittag 17 Uhr statt. Zu derselben hatten sich die Spitzen der Be⸗ hörden sowie eine große Zahl von hervorragenden Persönlich— keiten aus Düsseldorf und Umgegend eingefunden. Der aus Berlin gestern herübergekommene Präsident der Reichs⸗ bank, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch eröffnete die Festlich⸗ keit mit einer Ansprache, des Sonst und Jetzt gedenkend, und brachte ein Hoch auf Seine Masestät den Kaiser aus. Darauf gab noch der Direktor der Reichsbankstelle Ruge einige Daten aus der Geschichte dieser Anstalt, und der aus— führende Architekt, Regierungs⸗Baumeister Havestedt aus Berlin interessante Mittheilungen über die Ausführung des wohlgelungenen, allseitig beifällig aufgenommenen Neu⸗ baus. Sodann sprach der Vorsitzende der Handelskammer, Herr Geheimer Kommerzien⸗Rath Pfeiffer, indem er die Ver—
dienste der Reichsbank und ihres Leiters um das gewerbliche
hervorhob und ein Hoch auf den Reichsbank ⸗ K ausbrachte. Endlich wurde das Gebäude in allen Theilen eingehend besichtigt. Um 5isg Uhr fand in der „Tonhalle“ ein von dem Festcomits, an der Spitze der Ober⸗-Bürgermeister Lindemann und Geheimer Kommerzien⸗Rath Pfeiffer, veranstaltetes Bankett statt, an welchem eine große Zahl von Notabeln Düsseldorfs aus allen Kreisen, im ganzen ca. 169 Personen, theilnahmen. Der Kom⸗ mandeur der 14 Division, General-Lieutenant Freiherr von Funck toastete auf Seine Majestät den Kaiser, der Ober-Bürgermeister Lindemann auf den als Ehrengast anwesenden Reichsbank⸗Präsi⸗ denten, dieser auf Stadt und Handelskammer Düsseldorf, woran sich noch manche andere Trinksprüche, z. B. auf die Leitung der Reichsbankstelle, auf die Bauleitung u. s. w., anschlossen. Das schöne Fest verlief in gehobenster Stimmung. Morgen wird der Geschäftshetrieb in dem neuen, viel bewunderten Bankgebäude eröffnet, welches sich den Kunst— denkmälern Düsseldorfs würdig anreiht.
Leben rühmend
Braunschweig.
Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, empfing gestern Nachmittag in besonderer Audienz den preußischen außerordentlichen Gesandten und bevollmaͤchtigten Minister Grafen von Monts, der seine Accreditive überreichte. Der Gesandte wurde darauf auch von Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Albrecht empfangen. Um Gi / Uhr fand Gala⸗Tafel statt, zu der auch Graf von Monts geladen war.
Oefterreich⸗Ungarn.
Der Landtags-Abgeordnete Graf Otto Abensperg⸗ Traun ist zum Lan dmarschall von Nieder⸗Oesterreich und der Landtags⸗-Abgeordnete Haberl zu dessen Stell⸗ vertreter ernannt worden.
Der ungarische Minister⸗Präsident Dr. Wekerle wird sich einer Meldung des „W. T. B.“ aus Bu dapest zufolge im Laufe dieser Woche nach Wien begeben, um dem Kaiser über die innere Lage Bericht zu erstatten.
Im Oberhause widmete gestern der Präsident von Szlavpy dem verstorbenen Kaiser von Rußland einen warmen Nachruf. Er betonte darin die tiefen Beileids⸗ kundgebungen ganz Europas und hob hervor, daß die Friedens liebe des verstorbenen Kaisers Alexander und sein Freund⸗ schaftsverhältniß zum österreichisch⸗ungarischen Monarchen bei seinen Entschlüssen als mächtige Faktoren mitgewirkt hätten, so daß der von Allen gewünschte Friede, der wiederholt bedroht erschienen sei, bis heute habe erhalten bleiben können. (Leb— hafte Zustimmung,) Das Haus nahm dann die Gesetzentwürfe über die ungarische Fluß⸗ und Seeschiffahrtgesell⸗ schaft, sowie die provisorische Regelung der Handels— beziehungen zu Spanien und das Budgetprovi— sorinum an. Bei der Berathung des letzteren erklaͤrte der . der Klerikalen Graf Ferdinand Zichy unter dem
iderspruch der Liberalen, daß die Annahme der Vorlage kein Vertrauensvotum für die gegen die Katholiken gerichtete Regierungspolitik bedeute.
Das Unterhaus nahm das Budget des Ackerbau— Ministeriums sowie Resolutionen über die Phylloxera und die Theißregulierung an, lehnte jedoch mit 140 gegen 102 Stimmen die von dem Abg. he ne beantragte Resolution, betreffend die Abschaffung der Mfuhrbegünstigung für rumänisches Ge⸗ treide, ab, nachdem der Ackerbau⸗Minister Graf Festeties dies als nicht rathsam bezeichnet und erklärt hatte, die Mühlen erfüllten eine Kulturmission; man könne den Export nicht vollständig unterbinden, doch werde die Regierung die Getreide⸗ einfuhr stets in die nöthigen Grenzen zu weisen und Miß— bräuche hintanzuhalten wissen.
Eine Konferenz parteiloser Abgeordneter beschloß unter Führung des Grafen Julius Szapary, auch fernerhin an dem bei den Wahlen von 1892 entwickelten Programm festzuhalten und unter Wahrung des Unabhänglgkeits⸗ standpunktes auf der Basis des 1867 er Ausgleichs die Schaffung einer parlameniarischen Lage anzustreben, die ein ersprießliches Wirken der Gesetzgebung sichere und die Herstellung des inneren Friedens ermögliche.
Frankreich.
Die Deputirten kammer nahm gestern den Gesetz— entwurf, durch welchen die am 24. August zwischen Frank⸗ reich und dem Congostaat abgeschlossene Konvention genehmigt wird, ohne Debatte an. — Der Finanz⸗Minister Poincaré brachte einen Gesetzentwurf auf Genehmigung von zwei provisorischen Zwölfteln und einen solchen auf ewillizung einer Pension von 12009 Fr. für die Burdegu's ein. Die Präsidentenwahl wurde auf heute festgesetzt. Die Gruppe der gemäßigten Re— publikaner beschloß. Meline das Kammerpräsidium anzu—
tragen. — Die Kammer setzte sodann die Berathung kes Budgets fort. Im Laufe der Berathung über das Budget
der Ehren legion tadelte der Deputirte Rouanet (Sozialift), daß gewisse Verurtheilte in den Listen der Ehrenlegion weiter geführt würden, und brachte eine Tagesordnung ein, worin die Re— gierung aufgefordert wird, die Bestimmungen über die Ehrenlegion
zur Anwendung zu bringen. Diese Tagesordnung wurde von
em Justiz-Minister Gu Erin bekämpft und von der Kammer
mit 239 gegen 234 Stimmen abgelehnt. Eine Tagesordnung, worin das Vertrauen ausgesprochen wird, daß die Regierung den Bestimmungen über die Ehrenlegion Achtung verschaffen werde, wurde mit 287 gegen 110 Stimmen angenommen.
Rußland.
Die Prinzessin von Wales wird dem „Grashdanin“ zufolge St. Petersburg am 20. oder 21. d. M. verlassen.
Das „Journal de St. Petersbourg“ veröffentlicht eine Liste der außerordentlichen Gesandten, die an den Höfen die Thronbesteigung des Kaisers Nikolgus II, notifizieren sollen. Es begeben sich danach die General⸗Adjutanten Sswetschin nach Berlin und Stuttgart; Tschertkow nach Paris und London; Graf Mussin⸗-Puschkin nach Wien, Konstantinopel und Athen; Graf Ignatiew nach München und Rom; Fürst Imeretinski nach Madrid und Lissabon; Fürst Barklay de Tolly-Weimarn nach Oldenburg, Schwerin und Strelitz; von Mörder nach Kopen⸗ hagen, Stockholm, Darmstadt, Karlsruhe, Weimar und Alten⸗ burg; die General⸗Majors à la suite Fürst N. Dolgorucki nach Dresden, Coburg, Luxemburg, Brüssel, dem Haag, und Graf Golenischtschew-Kutusomw nach Bukarest, Cetinje und Belgrad. Außerdem begiebt sich noch der Botschafter Fürst Lobanow⸗Rostowski von Wien nach Rom, um dem Papst die Thronbesteigung zu notifizieren.
Italien.
Eine große Anzahl von Deputirten hat, wie ü berichtet, Rom verlassen. Giolitti soll sich nach Berlin be⸗ geben haben.
Die Deputirten di Rudini, Zanardelli, Brin und Cavallotti traten gestern zusammen und kamen überein, daß die beste Art, dem von der vorgestrigen Oppositions— versammlung ihnen übertragenen Mandate gerecht zu werden, die sei, daß jeder seine Aktionsfreiheit be⸗ wahre. Infolge dessen richteie di Rudini ein Schreiben an seine Wähler, in dem er gegen das Dekret, worin die Vertagung der Session der Kammer verfügt wird, Protest einlegt. Das Schreiben schließt mit den Worten: „Die hohe Weisheit und die unvergleichliche Loyalität und Stärke un— seres Herrschers veranlassen uns zu vertrauen, daß das nicht durch die Ungebundenheit des Parlaments, sondern durch die Ungeschicklichkeit einer Person unterbrochene gesetz⸗ geberische Werk wird aufgenommen werden können in der Absicht, Italien einer heiteren Sphäre zuzuführen, welche von der Tugend und dem Patriotismus der Vorfahren be— ständig angestrebt wurde.“ — Wie es heißt, wollen Brin und Cavallotti gleichfalls Schreiben an ihre Wähler erlassen. Zanagrdelli soll beabsichtigen, vor seinen Wählern zu sprechen.
Dem Vernehmen nach soll die Session spätestens am 4 Januar, nachdem die Parlamentskommissionen dem König die Antwort-Adressen auf die Thronrede überreicht haben werden, geschlossen werden.
Spanien.
Der ehemalige Justiz-Minister Canalejas hat das Portefeuille der Finanzen angenommen; er leistete gestern Abend den Eid und wohnte dann dem Ministerrath bei. Die Kammern werden ihre Sitzungen wieder auf— nehmen.
Portugal. Der König empfing gestern, wie ‚W. T. B.“ berichtet, den deutschen Gesandten von Derenthall in Audienz.
Schweiz.
Der Bundegrath hat der Bundesversammlung mitgetheilt, er hoffe binnen kurzem eine Vorlage über die Negelung der Handelsverhältnisse in den zollfreien Zonen von ö vorzulegen, die alle Interessenten befriedigen önne.
Rumänien.
Bei den vorgestrigen Stichwahlen für den Gemeinde— rath in Jassy erlangte die konservative Liste die Mehrheit.
Serbien.
In dem Prozeß Cebinac wurden gestern die von dem früheren Minister Tauschanovic vor dem Untersuchungs⸗ richter gemachten Aussagen sowie die bei Tauschanowic be— schlagnahmten Schriftstücke, darunter ein Brief des Bulgaren Sukngrow, verlesen; weder die Aussagen noch die Schrifistuͤcke enthielten Belastendes. Mehrere Zeugen sagten entlastend für die Angeklagten aus und entkräfteten einige von Cebinac ge⸗ machte Behauptungen.
Bulgarien.
Wie die „Agence Balcanique“ meldet, ist die Prüfung der Vollmachlen der Deputirten beendet und hat sich die Sobranje definitiv konstituiert. Das Ministerium, das am 31. Mai mit der Leitung der Staatsgeschäfte während der Zeit zwischen der Regierung Stambulow's und der neuen kon— stitutionellen Aera betraut worden war, hat daher seine Mission für beendet erachtet und gestern seine Demission eingereicht. Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg nahm die Demission an und betraute das Kabinet mit der Fortführung der Geschäfte. Die Demission des Ministeriums wurde in der Sobranje mitgetheilt; letztere hat vorläufig ihre Arbeiten eingestellt.
Schweden und Norwegen.
In einer Vorstellung an den König vom 15. d. M. giebt, wie „W. T. B.“ aus Christi an ig meldet, das norwegische Departement des Innern eine Darstellung der ministeriellen Besprechung zwischen Schweden und Norwegen über die Möglichkeit, diejenige Bedingung zu erfüllen, die das letzie Storthing seit der Be⸗ willigung des Budgets des Auswärtigen festgesetzt hat, nämlich die Aufhebung der Legation in Wien. Die Vorstellung schließt folgendermaßen: Die vom Storthing festgesetzte Bebingung für die Bewilligung des Budgets des Auswärtigen kann somit nach den gepflogenen Verhandlungen nicht erfüllt werden, weshalb das auswärtige Departement vorschlägt, daß dem nächsten Storthing eine Vorlage unterbreitet werde, die darauf hinaus⸗ gehe, daß die von den schwedischen Staatskassen ausgezahlten Beträge zur Deckung des Antheils Norwegens an dem aus— wärtigen Budget von den norwegischen Staatskassen ange—⸗ nommen würden, ungeachtet daß die Legation in Wien an— haltend aufrechterhalten werde.
Dänemark.
Das Folkething wählte gestern den Staatsrevisor R. gierig n, nn,, . Präsidenten, den Pro⸗ fessor der Oekonomie Scharling von der Rechten zum Ersten, den Schulvorsteher Berntsen von der moderaten Linken zum Zweiten Vize⸗Präsidenten. Die bisherigen Vize⸗Präsidenten waren beide radikal.
Amerika.
Der Ausschuß des . zur Be⸗ rathung der Vorlage über die Reform der Banken und über die Valuta⸗Regulierung hat die Annahme der Vorlage empfohlen.
Asien.
Das „Reuter sche Bureau“ berichtet aus Yokohama, daß die Japaner in der Schlacht bei Feng⸗Huang⸗Tscheng 12 Todte und Hz Verwundete verloren hätten. 139 Chinesen seien auf dem Schlachtfelde geblieben, 16 von den Japanern gefangen genommen worden. Man sei ohne Nachricht von dem General Osako, da die Verbindung unterbrochen ist.
Der „Times“ wird aus Tientsin vom 17. d. M. ge— meldet: Eine japanische Truppenkolonne sei in Haitschung bei Niutschuang eingetroffen und bedrohe die Armee des Generals Sung, die 20 000 Mann stark sei und ihre Operationsbasis in Kaichou habe. Die Streitmacht des Generals Sung bestehe aus den Resten der besiegten Garnisonen einschließlich 6000 Mann aus Port Arthur. Die Garnison des Forts Taku solle unzufrieden sein und werde voraus— sichtlich desertieren, wenn das Fort von den Japanern ange⸗ griffen werden sollte. ⸗
Nach einer Meldung aus Shanghai befänden sich die in Peking lebenden auswärtigen Staatsangehörigen in wirklicher Gefahr, obwohl die Kaiserliche Regierung erklärt habe, daß sie im stande sei, sie zu schützen.
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die pripatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, nebst Begründung zugegangen.
— Zur zweiten Berathung des Reichshaushalts-Etats sind von dem Abg. Dr. Pichler (Sentr.) im Reichstag folgende beiden Resolutionen eingebracht worden: 1) Zum Etat des Reichs— Versicherungsamts: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Mittel der Versicherungsanstalten in weiterem Umfange als bisher für das landwirthschaftliche Kreditbedürfniß und für die Erbauung von Arbeiterwohnungen zugänglich zu machen. )) Zum Kapitel Bankwesen: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Mittel der Reichsbank in weiterem Umfang als bisher dem landwirthschaft lichen Kreditbedürfniß zugänglich zu machen.
— Der Abg. Dr. Dam macher (nl) hat im Reichstag nach⸗ stehenden Antrag eingebracht: Der Reichstag wolle beschließen: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die Vor— schriften über die Besteuerung von Wein für Rechnung der Einzelstagten, Kommunen oder Korporationen im Ar— tikel 5 des Vertrags vom 8. Juli 1867, die Fortdader des Zoll⸗ und Handelsvereins betreffend, aufgehoben und insbesondere die Hinder— nisse, welche der Erhebung einer Verbrauchsabgabe von Wein in an— gemessener Höhe seitens der Gemeinden wegen der Gesetzgebung des Reichs entgegenstehen, beseitigt werden.
Nr. 50 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge— sundheitsamts“ vom 12. Dezember hat folgenden Inhalt: Gesund— heitsstand und Gang der Volkskrankheiten (Cholera u. s. w.. — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc. — Desgl. gegen Pest. — Gesundheitsverhältnisse c. des Reg.-Bez. Trier 1869/51. — Gesetz⸗ gebung u. s. w. (Deutsches Reich). Viehseuchen⸗Nachrichtendienst. — Desterreich, Kärnten). Lederfleisch. — (Schweiz. Kanton Schwyy. Anzeigepflicht bei Infektionskrankheiten. — (Kanton Luzern.) Aerjt—= liche Behandlung armer Kranker. — Italien. Maul, und
lauenseuche. — (Großbritannien). Schweinefieber. — Gang ver Thierseuchen. Tollwuth im Deutschen Reich, 1893. — Gang der Thierseuchen in Belgien, 3. Vierteljahr. Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Preußen, Regierungsbezirk Breslau). — Nechtsprechung. (Schöffen⸗ und Landgericht Stettin, Kammergericht). Anpreisen eines Mittels gegen die Trunksucht. — Vermischtes. (Deutsches Reich). Gesundheiltsbüchlein. — Sterblich⸗ keit in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern 1893 (nach Monaten). — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Sfädten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Groß⸗ städte. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung.
Nr. 49 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“. herausgegeben im Ministerium der „üffentlichen Arbeiten, vom 8. Dezember, hat folgenden Inhalt: Die Feier der Schlußstein— legung des deutschen Reichstagshauses. — Stand der Arbeiten an dem Dortmund ⸗ Ems Kanal. — Die Hochbrücke über den Nord-Ostsee⸗ Kangl bei Levensau. — Die Mitarbeiter am Reichstagsbau. — Ver— mischtes: Ehrenbezeigung für Paul Wallot. — SchinkelpreisAufgaben für 1896. — Enthüllung der Büste für Karl Bötticher in Berlin. — Stützung des Parthenons in Athen. — Oberst von Gohaufen in Wiesbaden t.
Nr. 31 des Eisenbahn Verordnungs-Blatts, heraus— gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Ar⸗ beiten, vom 14. Dezember, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. Ergänzung der dem internationalen Ueber⸗ einkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom 26. November 1894. — Erlaß des Ministers der öffentsichen Ar— beiten: vom 1. Dezember 1894, betr. Zeugnisse für die Darstellung der Dienstlaufbahn der Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗bezw. Eisenbahn⸗ Bau⸗Inspektoren. Vom 5. Dezember 1894, betr. Beförderung leicht zerbrechlicher unverpackter Frachtgüter. — Nachrichten.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Nach 8 23 3. 1 der Konkurzordnung sind anfechtbar die nach der Zahlungseinstellung oder dem Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens von dem Gemeinschuldner eingegangenen Rechtsgeschäfte, durch deren Eingehung die Konkursgläubiger benachtheiligt werden, wenn dem anderen Theil zu der Zeik, als er das Geschäft einging, die Zahlungseinstellung oder der Eröffnungsantrag bekannt war. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Neichsgericht, III. Zivilsengt, durch Urtheil vom 12. Oktober 1834 ausgesprochen, daß jzwar bei einem Kauf⸗ oder Zessionsgeschäft, wobei der Gemeinschuldner für den veräußerten Gegenstand oder die ver. äußerte Forderung einen angemessenen Preis in baarem Gelde erhält, eine Benachtheiltgung der Gläubiger nicht vorliegt und demnach dieses Geschäst nicht anfechtbar ist, daß aber ein solches Veräußerungsgeschäft anfechtbar ist, wenn der Käufer den Kauf, preis nicht an den Gemeinschuldner zahlt, sondern einzelne Gläubiger desselben mit diesem Betrage befriedigt. — Der Kauf⸗
2 mann C- trat nach der Zahlungseinstellung eine ihm zustehende Hyvo⸗
thekenforderung hon 13090 M an. D. ab, wogegen diefer sich ver⸗
pflichtete, in gleicher Höhe zwei Gläubiger des E. ju befriedigen. D. erfüste einige, Tage nachher die übernommene Verpflichtung. In dem G'jchen Nonkurse focht sodann, der Konkursve rwalter die Abtretung der Hypothek an D. an, indem er nachwies, da
dem D. zur Zeit dieser Abtretung die Zahlungseinstellung des C. belfannt, gewesen war. Der Konlursvermalter erfocht in der Be— rufungsinstanz ein obsiegliches Urtheil, und die Revision des Beklagten wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen, indem es begründend aus⸗ fübrte: Allerdings hat der erkennende Senat in neueren Entscheidungen die von ihm früher vertretene Ansicht verlassen und ausgefprochen. daß eine Benachtheiligung der Gläubiger durch Eingehung des Ver⸗ trages regelmäßig dann nicht vorliegt, wenn eine gleichwerthige Gegen · seistung für die veräußerten Gegenstände, namentlich ein angemessener Preis in bagrem Gelde an den Gemeinschuldner gelangt sei. Es ist, aber ausdrücklich hervorgehoben, daß in jeglicher Hin— sicht gleichwerthiges Entgelt gegeben sein miüsse, und hinzugefügt, daß dann spätere nachtheilige Veränderungen, mögen sie durch Zufall oder durch Verfügungen des Gemeinschäldners hervor- gerufen sein, außer Betracht bleiben. . Das Gesetz schließt die An⸗ fechtung nicht schon dann aus, wenn trotz der Eingehung des Vertrags das Gesammtvermögen des Schuldners gleichwerthig bleibt, sondern nur dann, wenn durch die Eingehung die Gläubiger nicht benach— theiligt werden. Dies trifft zwar dann zu, wenn der Schuldner einen angemessenen Preis in baarem Geld erhält, da dann die Gläubiger, wenn sofort Konkurs eröffnet wird, eine ebenso große Aktiomaffe vorfinden wie vorher; nicht aber dann, wenn als Gegenleistung einzelne Gläubiger befriedigt werden, da hierdurch bei sonst unveränderter Vermögenslage die Aktivmasse vermindert wird, also die Befriedigungs mittel allen anderen Gläubigern entzogen, diese in hohem Grade geschädigt werden. Daß durch spätere Verwendung einer in baarem Gelde bestehenden Gegenleistung zur Befriedigung von Gläubigern ein ebenso ungünstiges Resultat hätte erreicht werden können, ist zwar richtig; dann sind aber die Gläubiger nicht durch die vorhergegangenen, sondern erst durch die spätere neue Rechtshandlung benachtheiligt, welche dann beim Vor— handensein der sonstigen Voraussetzungen wird angefochten werden können.“ (145/94.)
— Art. 245 Abs. 4 des Handelsgesetzbuchs schreibt die Legung einer Schlußrecknung bei Beendigung der Liguidation einer Aktiengesellschaft vor. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, J. Zipilsenat, duich Urtheil vom 13. Oktober 1894 ausgesprochen, daß die Liquidatoren von dieser Verxflichtung durch den Beschluß der Gegeralversammlung gegen den Wider spruch auch nur eines Altionärs nicht befreit werden können. Wenn es im allgemeinen auch dem Geschäftsherrn zusteht, dem Rechnungspflichtigen die Rechnungslegung zu erlassen, so hat doch jeder Aktionär ein vom Mehrheitswillen unabhängiges Recht darauf, daß ihm die Möglichkeit gewährt werde, sich ein selbst⸗ ständiges Urtheil über die Verwaltung der Liguidatoren zu bilden, um sich hiernach bei der Abstimmung in Betreff der Entlastung der— selben zu richten. Dieses Recht wird beeinträchtigt, wenn den Aktionären die Grundlagen für ihre Beschlußfassung vorenthalten werden, auf deren Mittheilung sie nach dem Gesetz und dem Gesell⸗ schaftsrertrag Anspruch haben. Eine Schlußrechnung ist von den Liquidatoren der beklagten Gesellschaft weder vor noch in der General— versammlung gelegt worden. Der Widerspruch der Kläger gegen den die Entlastung derselben autsprechenden Beschluß und die Ungültig , dieses Beschlusses erscheinen hiernach gerechtfertigt. — (195/94.
Entscheidungen des Ober⸗VBerwaltungsgerichts.
Für die Entscheidung der Frage, ob ein Bedürfniß zur Er— richtung einer Schank stätte vorliegt, ist nach einem Urtheil des QAber⸗Verwaltungsgerichts, 1II. Senats, vom 5. Juli 1894, aus—= schließlich das Bedürfniß des P⸗ub l ikum s, nicht das des Antragstellers maßgebend, jedoch ist der Kreis- oder Stadtausschuß berechtigt, da— neben auch das Interesse des Antragstellers zu berücksichtigen, wenn auch ein Bedürfniß des Publikums, wenn auch kein dringendes, vorliegt. — Dem N. wurde vom Kreizausschuß die Erlaubniß zum Betriebe der Schankwirthschaft in dessen Hause ertheilt, nachdem der Bürgermeister als Orts- und Polizeibehörde fit dahin geäußert hatte, daß zwar kein dringendes Bedürfniß zur Erhaltung der Schankwirth— schaft, welche in dem von N. erworbenen Hause betrieben worden sei, vor⸗ liege, daß aber dem Antrage schon mit Ruͤcksicht auf den hohen Kaufpreis und darauf, daß die Schankwirthschaft schon seit 40 Jahren in dem Hause ununterbrochen betrieben worden sei, zu willfahren sein dürfte. Gegen die Konzessionsertheilung durch den Kreis⸗Ausschuß erhob der Landrath Klage beim Ober-Verwaltungsgericht, weil der Kreis— Ausschuß sich im Widerstreit mit dem Ministerialerlaß vom 19. Sey— tember 1879 befinde, wonach die Erlaubniß zum Betriebe der Schankwirth⸗ schaft in Ortschaften mit weniger als i5 000 Einwohnern von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein foll, und bei der Ertheilung der Schankerlaubniß an den Antragfteller vorwiegend dessen Interessen berücksichtigt habe. Das O.⸗-V.- G. wies jedoch die Klage ab, indem es ausführte: Eine Rechtsperletzung würde vor— liegen, wenn nicht das Bedürfniß des Publikums, fondern das des Antragstellers für maßgebend erachtet wäre oder in der Thatsache, daß in dem Hause, für welches die Schankerlaubniß nach— gesucht wird, bereits bisher Schankwirthschaft betrieben ist, nicht lediglich ein Anzeichen für das Vorhandenfein des Bedürfnisses des Publikums erblickt, sondern ihr abgesehen davon Gewicht für die Entscheidung der Frage, ob die Schankerlaubniß zu ertheilen sei, heigemessen wäre. Daß Beklagter in vorstehender Weise gegen das bestehende Recht verstoßen habe, erhellt nicht. Der Be— schluß des Kreis-Ausschusses enthält zwar keine Gründe, es muß aber nach dem Gutachten des Bürgermeisters angenommen werden, daß er davon ausgegangen ist, es bestehe allerdings ein Bedürfniß, nur sei dasselbe kein dringendes... (III. 520)
Statistik und Volkswirthschaft.
Ueber die Ergebnisse der Rekruten Prüfungen im Deutschen Reich enthält das 4. Heft des laufenden Jahrgangs der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs Nachwense für das
Ersatzjsahr 1895/91. Danach hatten von den 263 177 Rekruten, welche
in die Armee und Marine eingestellt wurden, 250 835 Schulbildung n deutscher Sprache, 1725 Schulbildung nur in fremder Sprache und ol7 waren ohne Schulbildung, das heißt solche, welche in keiner Sprache genügend lefen oder ihren Vor‘ und Familiennamen nicht leserlich schreiben konnten. ö ; In Prozenten der Gesammtzahl aller Eingestellten betrugen die⸗ lenigen, welche weder lesen, noch ihren Namen schreiben konnten: im Ersaßzjahre 1883184 127 1887/88 0.71 189192 0,45 . ' 1834185 1,521 1888,89 9460 1892,93 G,. 38 ' ' 1885/86 1,98 1889390 0,51 1893194 0,24 ö . 1886/87 0,77 1890/91 0,54 Stellt man für die Bezirke, von welchen die meisten Mann⸗ haften ohne Schulbildung gestellt wurden, das erste und letzte der vorstehend genannten Jahre gegenüber, so kamen Analphabeten auf e 100 eingestellte Rekruten in den Regierungsbezirken 1883/84 1893/94 Marienwerder. 9, 87 2, 80 GJ 1,52 nd 1,38 1 088 Gumbinnen... 8.40 0, Sh Königsberg 5, 42 070 Bromberg 4,76 058
Kupfer ¶Blocktupfer) —
Ueberall ist allo eine sehr bedeutende Besserung zu bemerken; am stärksten ist die Verminderung der Eingestellten ohne Schulbildung in Posen, Gumbinnen und Marienwerder.
X
In dem 4. Vierteljahrsheft zur Statistik des Deutschen Reichs Jahrgang 1894) reröffentlicht das Kaiserliche Statistische Aut die endgültigen Nachweisungen über die Bergwerke, Salinen und Hütten im Deutschen Reich und in Luxemburg für das Jahr 1893. Bei den Haupterzeugnissen der Montan⸗Industrie stellte sich im Vergleich zum Vorjahr Menge und Werth wie folgt:
Es betrug
bei den folgenden die Menge der Werth
Erzeugnissen 1393 isge 1893 1892 Tennen Tennesß 1000 0 1090 4
I. Bergwerks Erzeugnisse. Steinkohlen 73 852 33071 372 193 493 3895 526 979 Braunkohlen 21 573 823 21 171 857 55 023 58 506 Steinsalz 669 043 662 577 2944 2832 Kainit 646795 548 445 9409 7823 Andere Kalisalze 79 477 S02 630 11 263 10129 Eisenerze 11 457 533 11 539133 39 801 41280 Zinkerze 787 910 800 257 14291 21 221 Bleierze 168 413 163372 14144 14 688 Kupfererze . 584 950 567 738 18 123 20 514 Silber- und Golderze . 18 778 17536 3098 3 642 Schwefellies 121 329 115243 875 864 II. Salze aus wässe⸗ ö riger FRdsn ng. Kochsalz (Chlornatrium) 504 523 504 687 ! 13 843 Chlortalium 137 216 123 962 305 16426 lnb er fg. 77 145 74 184 c 2017 Schwefelsaures Kali. 27 308 26 267 ĩ 4288 III. Hütten⸗Erzeug⸗ . ni sse. Roheisen aller Art .. Darunter: Masseln zur Gießerei Masseln zur Flußeisen⸗ bereitung —— Masseln zur Schweiß⸗ eisenbereitung Zink (Blockzink) Blei (Blockblei)
4986 003 4937 461 216326 229 2965 739 737 712058 36 563 37 446 2831 635 2689 9109 118612 119966
1370299 1491696 57 081 67 661 142956 139 938 47 286 55 062 94 659 97 742 18437. 20547 201i zn i5is 33 14 n dos
. Kilogr. ͤ Kilogr. Silber (Reinmetall) . 449 333 489350 47 065 57 229 Gold (Reinmetall) .. 3 074 3 859 S553 10736
Tonnen Tonnen Schwefelsäure aller Art 522 822 488047 15 763 14864 , 4773 4024 1414 11 IV. Verarbeitetes Roheisen. Gußwaaren zweiter Schmelzung IL C6560 281 1011380 Schweißeisen u. Schweiß⸗ stahl 1173 861 1 363 294
3 163 442 2756 217
165 984
168 762 336 931
175 ol
141 498 350 791
Zur Arbeiterbewegung.
In Leipzig beschäftigte sich eine Versammlung der Maurer mit der Einführung der achtstündigen Arbeitszeit. Man will im nächsten Frühjahr den Versuch damit machen. — Eine Versammlung der Tapeziererg ehilfen beschloß, die nach Weihnachten in Berlin zusammentretende Konferenz der deutschen Tapezierer zu be— schicken. Es wird sich dort hauptsächtlich um die künftige Form der Organisation handeln.
Aus Zwickgu berichtet die Lpz. Ztg.“ nach dem „Ch. Anz.“: Die Königliche Amtshauptmannschaft hier sowie die Stadträthe zu Crimmitschau, Werdau und Zwickau haben durch gemeinsame Ver⸗ fügung die sozialdemokratische Partei im 18. Reichstags Wahlkreise als Verein erklärt, weil sie eine nach festen Grund— sätzen organisierte Vereinigung bildete, Vorstandsperfonen Ver⸗ trauensmänner und Kontroleure), sowie Delegirte, Kom⸗ missionen u. s. w. wählte, Beiträge, wenn auch freiwillige, erhob, Rechnung führte und ablegte ꝛc. Gleichzeitig ist diese Organi⸗ satien aber auch auf Grund des Vereinsgesetzes aufgelöst worden, weil sie als ein Verein zu betrachten sei, der sich mit öffentlichen An⸗ gelegenheiten beschäftigt und, ohne Korporationsrechte zu besitzen, mit anderen ähnlichen Organisationen in Verbindung getreten ist. Aus Wien meldet ‚W. T. B.“: In einer von ungefähr Wo0 Arbeitslosen besuchten Versamm lung im Drehersschen Saale an der Landstraße, worin mehrere Redner unter Angabe hoher Ziffern von Wiener Arbeitslosen das Recht der Arbeitslosen auf Arbeit proklamierten und die Vorbereitung eines allgemeinen Aus— standes befürworteten, wurden durch zwei Redner, sogenannte Un⸗ abhängige, stürmische Scenen herbeigeführt, indem diese zur Anarchie und Revolution aufforderten. Der Vertreter der Re ierung drohte wiederholt die Auflösung der Versammlung an. S* wurden jene Redner unter stürmischem Beifall der Versammlung am Weiter—⸗ reden gehindert und die Versammlung nach einer Aufforderung an die Arbeitslosen, den Einflüsterungen der Unabhängigen nicht Gehör zu schenken, ruhig geschlossen. Eine vor dem Versammlungssaal ge⸗ plante Straßenkundgebung wurde von der Wache verhindert und die Menge, die unter fortwährenden Rufen: „Hoch die Arbeit!“ und Hoch das Wahlrecht!“ wegzog, von der Wache ohne ernsten Zwischen⸗ fall zerstreut.
Kunsft und Wissenschaft.
Dem berühmten Kliniker Ludwig Traube, der lange Zeit als Lehrer an der Charits gewirkt hat, soll, wie die Nat. Itg.“ mit⸗ theilt, im Innenhofe 5 ein Standbild errichtet werden. Eine am Sonntag zusammengetretene Kommission sprach sich für das vom Professor Martin Wolff entworfene Modell aus. Mit der Büste, die in Bronze gegossen wird, erhält die Charité das vierte Denkmal eines hervorragenden Arztes. Die Enthüllung wird voraussichtlich im Mai stattfinden.
— Die, von dem Direktor des Meteorologischen Instituts, Ge—⸗ heimen Regierungs⸗Rath von Bezold am 14. d. M in der Sing⸗ Akademie gehaltene Gedächtnißre de auf Hermann von Helm⸗— holtz wird im Januar nächsten Jahres im hiesigen Verlag von Johann Ambrosius Barth gedruckt erscheinen.
4k Mit dem am 14. Dezember in Paris verstorbenen Maler Jean Gigone ist einer der Veteranen französischer Kunst heim⸗ gegangen, der noch den Kampf Delagroix' gegen die klassizistischen Bestrebungen Ingres und feiner Schule thatkräftig mitgetämpft hatte. Seine Bilder aus den dreißiger Jabren Üüberraschten auf der retrospektiven Ausstellung in Paris 1889 durch ihre Frische und Natur— wahrheit. Historien⸗ und Genrebilder und energisch aufgefaßte, streng realistische Porträts haben feinen Namen besonders bekannt gemacht. Das große Gemälde „Der Tod Lionardo da Vineh's“ verherrlicht die Legende, daß der gteise Florentiner in den Armen seines Be— schützers Franz. J. verschied. Die visionäre Lichtführung, die die Gestalt des Sterbenden in einem Glorienschein erstrahlen läßt, steht in Gegensatz zu den scharf ausgeprägten Charakter⸗ gestalten der Umgebung, aus der namentlich die Figur des die Hostie spendenden Priesters hervortritt. Seine Bildnisse bedeutender Zeit- genossen, wie Lamartine's, Jules Simon's u. a., erregten gleichfalls lebhafte Bewunderung. Noch auf der Weltausstellung des Jahres
1889 erhielt der damals schon e e sngs h e Meister den grand, Brix. Sein Heim in der Rue Chateaubriand war nicht nur die Stätte eines anregenden Verkehrs, sondern barg auch eine kost⸗ bare Kunstsammlung, in der u. a. der deutsche Altmeister Dürer, den Vigane besonders verehrte und studierte, mit einer vortrefflichen Land⸗ schafteskizze vertreten war.
Bauten.
Ein Preisausschreiben für ein Geschäftshaus des Vereins deutscher Ingenieure erläßt, dem aft. d. Bauv. zufolge, der genannte Verein unter den deutschen Architekten. Das Bebäude soll an, der nordweftlichen Ecke des Treffpunkts der Char'= lotten⸗ und Mittelstraße auf einem Grundstück von 12: 29 m er⸗ richtet werden. Das Erdgeschoß soll ein Bankgeschäft enthalten, das erste und zweite Obergeschoß zu bermiethbaren Geschäftsräumen aus⸗ genutzt werden, und das dritte und vierte Obergeschoß erst soll . in, für 5 J aufnehmen. Im fünften Ober⸗ gescho ollen äume für ein photographisches Geschäf Platz finden. An Preisen stehen 2560, 1566 . 365 S zur ert fügung. Im Preisgericht sitzen an technischen Mitgliedern: Architekt Haller in Hamburg, Baurath von der Hude in Berlin, Professor C. Neckelmann in Stuttgart, Baurath Schmieden in Berlin und Geheimer Baurath, Professor Wallot in Bresden. Die Bausumme darf den Betrag von 269 000 M nicht übersteigen. Die Arbeiten müssen bis zum 1. April 1895 dem Verein deutscher Ingenieure, Berlin W., Wilhelmstraße 80 a, eingeliefert sein. Die ausfůhrlichen Bedingungen sowie das Programm find von dort kostenlos zu beziehen.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungsõ⸗ Maßregeln. .
Italien.
. Durch ministerielle Verordnung vom 7. d. M. sind die Be⸗ stimmungen der seesanitätspolizeilichen Verordnung vom 11. November 1802, betreffend die ärztliche Unterfuchung der Schiffe und Det infektion schmutziger Gegenstände, nebst dem Zusatzartfkel 6 der späteren Verordnung vom 22. Äpril 1854, wonach solche Schiffe, auf denen während der Ueberfahrt Cholerafälle oder choleraverdächtige Fälle an Bord vorgekommen sind, nach der nächsten Quarantänestätion zu senden sind, für alle aus brasilianischen Häfen kommenden Schiffe in Kraft gesetzt werden. (Vergl. . R. Anz Nr. 276 vom 14. Nobember 1892 und Nr. 101 vom 30. April d. J.)
Portugal.
Durch eine in Nr. 278 des Diario do Govsrno“ vom 6. De- zember 1894 veröffentlichte Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern sind der Hafen von Santos seit dem 15. November für von Gelbfieber „‚vercseucht' und die übrigen Häfen der Probinz S. Paulo für derselben Krankheit verdächtig erklärt
worden. ; ; Griechenland.
Zufolge Königlicher Verordnung vom 3. d. M. unterliegen die aus den zwischen dem Kap Chelidonia und dem Hafen von Achaia linkl.) gelegenen türkischen Häfen kommenden Schiffe in Griechenland einer elftägigen Effektivquarantäne.
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Kotz an der Ruhr und in Oberschlesien.
An der Ruhr sind am 17. d. M. gestellt 11 994, nicht recht · leitig gestellt keine Wagen.
In Oberschlesien sind am 15. d. M. gestellt 507, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.
Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht⸗ viehmgrkt vom 15. Dezember 1894. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche n debendgewicht gehandelt werden. Rin der. Auftrieb 3987 Stüc Durchschnittspreis für 190 Kg.) J. Qualität 120 - 136 M, II. Quasitzt 110 - 116 Mt, III. Qualität 92 —100 . IV. Qualtität 80 - 35 S½ — Schweine. Auftrieb 4315 Stück. (Durchschnittspreis für 1060 kg.) Mecklenburger 190 S6. Landschweine: a. gute 96 — 98 66, br geringere 83 —–94 M, Galizier — 0, leichte ungarn — „6 bei Mä, Tara, Bakonyer 84 e bei 275 kg Tara pro Stick. — Kälber. Auftrieb 1008 Stück. (Durchschnittspreis für kg.) J. Qual. 1,14 - 1,24 S, II. Qual. O 94-1, 12 M. III. Qualitãt O. S0 - 0, 97 M — Scha fe. Auftrieb 7441 Stäck. Durchschnitis preis für J kg.) J. Qualität O, 98 - 1,12 S, JI. Qualität O, So -= 0, 92 , III. Qualitãt — is0
= In der Generalvetsammlung der Union‘, Fabrik chemischer Produkte in Stettin wurde von dem Ergebniß des letzten Geschäftsjahres Kenntniß genommen, die vorgelegte Bilan; ge— nehmigt und dem Aufsichtsrath wie dem Vorstand Entlastung er— theilt. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths, der sein Amt als Anf— sichtsrathsmitglied aus formalen Gründen niederlegte, wurde ein. stimmig wiedergewählt. Entsprechend den Vorschlägen des Aufsichts— raths und Vorstandes, wurden 10 000 S zu Gunsten des Beamten Unterstützungs-Kontos bewilligt.
— Die Betriebseinnahmen der Gotthard bahn betrugen, wie W. T. B.“ meldet, im November 1894 für den ,,, 330 700 (im November 1893 327 500) Fr., für den Güterverkehr 379 300 (im November 1893 872 500) *. verschiedene Einnahmen im November 1894 45 000 (im November 1893 40 000) Fr., zu⸗ sammen 1255 000 (im November 1893 1240 00 Fr. Die Betriebsausgaben betrugen im November 1894 710 000 lim No- vember 18935 S65 009) Fr. Demnach Ueberschuß im November 1594 545 000 (im November 1893 575 000) Fr.
Magdeburg, 17. Dezember. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn zucker exkli, von 92 0,690 — — neue 9.20 —– 9,30. Kornzucker exkl., S830 Rendement 8, 60 - 8,70, neue 8,70 - 580, Nachprodutte erfl., 75 ! Rendement 5, 80 - 6,509. Ruhig. Brotraffinade 1 — —. Brotraffinade I — —. Gem. Raffin. mit Faß 20,75 – 21,75. Gem. Melis 1 mit Faß —— Matt. Rohzucker 1. Produtt Transito f. a4. B. Hamburg pr. Dezember 8,65 Gd., 8,0 Br., pr. Januar 8,75 Go., 8,80 Br., vr. März 9, 00 bez. u. Br., pr. April ⸗Mai 9,10 Gd., 9, 15 Br. Schwächer.
Leipzig, 17. Dezember. (W. T. B.) Kam mzug-⸗Termin⸗ handel. La Plata. Grundmuster B pr. Dezember 2.771 , pr. FJannar 2,80 . pr. Februar 2,89 *, pr. März 2,80 KM, pr. April 2,S29 M, pr. Mai 2,85 (66, pr. Juni 2, 8.‚3 A, pr. Juli 2, S7 A, pr. August 2,90 e, per September 2937 , per Oktober 2925 M., per November 2.929 S6 Umsatz 5000 kg. ᷣ .
Mannheim, 18. Dezember. (W. T. B.). Die Pfälzische Bank errichtet, wie die ‚N. Bad. Los. Ztg.“ mittheilt, in Mann- heim eine Filiale. Sie hat das Bankgebäude von Salomon Maas für 165 009 e erworben und Direktor Tescher, der früher bei der Unionbank hierselbst thätig war, zum Leiter der Filiale ernannt. renten, 17. Dezember. (W. T. B.) Börsen ˖Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Norierung der Bremer Petroleum. Börse. ) Höher. Lol 5, 10 Br. Baumwolle. Matt. Upland middl. lolo 290 3. Sch mal;. Ruhig. Vileor 38 8. Armour shield 37! 3, Cudahy 385 3. Fairbankz 30 ö Wolle. Umsatz 43 Ballen. Speck. Nuhig. Short elear middl. . 36, Dezember⸗Januar⸗Abladung — Taba ck. Umsatz: 470 Körbe zarinas.
St. Petersburg, 17. Dezember. (W. T. B.). Wie die Blätter ferner berichten, wurde ein ermäßigter Gisenbahn und Dampfschiff⸗Tarif für die Ausfuhr russischer Indu strie artikel nach den Donauländern via Odessa festgesetzt; die er⸗ mãßigten . sollen vornehmlich Zucker, Fayence, Glas- und Manu ⸗ fakturwaaren betreffen. J