. sind: der Landgerichts⸗Rath Dr. Giar in Frank⸗ furt a. M. als Amtsgerichis⸗Rath an das Amtsgericht da⸗ selbst, der Amtsgerichts Rath de Niem in Wiesbaden als Landgericht⸗Rath an das Landgericht daselbst, der Amtsgerichts⸗ Rath Dr. Frank in Düsseldorf als Landgerichts⸗Rath an das Landgericht daselbst, der Amtsrichter Baldus in Gammer⸗ tingen an das Amtsgericht in Altenkirchen.

Dem Amtsgerichts⸗Rath Kramer bei dem Amtsgericht 1 in Berlin und dem Amtsgerichts⸗Rath Willmann in Herborn ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Konsul Albert ö esch in Dortmund bei dem Landgericht daselbst, sowie der

aufmann August Vowinkel und der Fabrikdirektor Rich ard Roth in Düsseldorf bei dem Landgericht daselbst.

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Ru ffmann in Königsberg i. Pr. bei dem Land⸗ 6. daselbst und der ö Br. Theodor Lupp in

üsseldorf bei dem Landgericht daselbst.

In gleicher Amtseigenschaft sind versetzt: der Staatsanwalt Conrad in Posen an das Ober⸗Landesgericht daselbst und der Staatsanwalt Greffrath in Konitz an das Landgericht in Frankfurt a. O.

In der Liste der Rechtsanwalte sind gelöscht: der Rechts⸗ anwalt Schürmann bei dem Amtsgericht in Dramburg, der Rechtsanwalt Lenz bei dem Amtsgericht in Jüterbog.

In die Liste der Rechtsanwalte sind eingetragen: der frühere Rechtsanwalt Sehlmacher bei dem Landgericht in Berlin, der Rechtsanwalt Lenz aus Jüterbog bei dem Landgericht in Halle a. S., der e icht 4 e on a. D. Dr. Kempfe bei dem Amtsgericht in Groß⸗Salze, der Gerichts⸗Assessor a. D. und Direktor der Preußischen Renten⸗ 1 Engels bei dem Landgericht U in Berlin, der Gerichts⸗Assessor Goldschmidt bei dem Landgericht in Breslau, der Gerichts⸗Assessor Dr. Frank bei dem Landgericht in Frankfurt a. .

Der Amtsrichter Zehnpfennig in Bensberg und der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Wilhelm Dyckhoff in Osna⸗ brück sind gestorben.

Die Nummer 34 der Gesetz⸗Sammlung, welche von

heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. N07 die Verordnung wegen Einberufung der beiden

Häuser des Landtags. Vom 30. Dezember 1894. Berlin, den 31. Dezember 1894.

Königliches Gesetzsammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Angekommen:

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für . und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, aus Mecklen⸗ urg⸗Schwerin.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 31. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag im Neuen Palais die Vorträge des Chefs des Zivilkabinets, des kommandierenden Admirals, des Staats⸗ sekretärs des Reichs-Marineamts und des Chefs des Marine⸗ kabinets entgegen.

Der Königliche Gesandte in Weimar, Geheime Legations⸗ Rath Raschdau ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 5), enthaltend Entschei⸗ dungen des Reichsgerichts, nebst Titel und Sachregister für 1894, beigefügt.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Möwe“, Kommandant Kapitän⸗

6. die Ausgaben 50,3 Millionen gegen 4235 Millionen.

stattgefunden. Die hauptsächliche Erhöhung der Einnahmen be— trifft die Branntwein-Accise mit 38,8, die Zölle mit 19,8, die Staatseisenbahnen mit 9,5, die Zucker-Accise mit 6,1 und die obligatorischen Zahlungen der ECisenbahn⸗Gesellschaften mit 3,2 Millionen Mehreinnahme. verringerungen betreffen den Gewinnantheil der Krone an den Privatbahnen mit 1,4 Millionen, die Rückerstattung der Darlehen und anderen Vorschüsse mit 746000, die Kapitalsteuer mit 732000 Rubel Mindereinnahme. Ausgaben für die Reichsverwaltung beläuft sich auf 1457 Mil⸗— lionen, die Verminderung der Ausgaben für die Staats— schuldenzahlung auf 20,3 Millionen. gegen die 105.6 30 Millionen Rubeln auf.

sandten von Bülow, um dessen Glückwünsche anläßlich des bevorstehenden Jahreswechsels entgegenzunehmen. Gestern wurde der außerordentliche russische Gesandte Fürst Lobanow in feierlicher Audienz, die eine halbe Stunde währte und einen äußerst herzlichen Charakter trug, empfangen. Lobanow und der

am besten durch ihre Regierung vertreten sei.

ruhten, sondern die Untersuchung abwarten. Gladstone schloß

werde er sie zu Gunsten der Menschlichkeit gebrauchen.

Frankreich.

Der deutsche Botschafter Graf Münster hat am Freitag dem Präsidenten Casimir⸗Perier die Insignien des Groß⸗ kreuzes des Ordens der Wachsamkeit oder vom weißen Falken übergeben, das ihm vom Großherzog von Sachsen als Dank für die dem in Kap St. Martin verstorbenen Erb⸗ großherzog erwiesenen Ehren verliehen worden ist.

Der Ministerrath hat in seiner am Sonnabend abge⸗ chaltenen Sitzung beschlossen, den General-Gouverneur von Französisch⸗Indo⸗China de Lanessan seines Postens zu ent⸗ . weil der Regierung Beweise vorlägen, daß de Lanessan

erichte und Dokumente dritten Personen mitgetheilt habe. Der frühere Direktor im Kolonial-Ministerium Rousseau ist zum General⸗Gouverneur von Französisch⸗Indo⸗China an de Lanessan's Stelle ernannt worden.

Die Pariser Blätter, die sich über die Ernennung Rousseau's günstig aussprechen, berichten zu der Abberufung de Lanessan's, daß sich unter den Schriftstücken, die bei der Haussuchung in der Redaktion des „Paris“ beschlagnahmt worden seien, offizielle, von de Lanessan herrührende Dokumente sowie Briefe befunden hätten, worin er den Redakteur Canivet ersucht habe, ein Zeitungssyndikat zur Herbeischaffung von Kapitalien für Tongking zu gründen. Der Untersuchungs⸗ richter Dopffer habe diese Papiere der Regierung übergeben, worauf dann die Enthebung de Lanessan's von seinem Posten beschlossen worden sei.

Das Befinden des Marschalls Canrobert, das lebhafte Besorgnisse einflößte, hat sich etwas gebessert.

Bei der gestern in Marseille vorgenommenen Wahl zum Senat wurde im dritten Wahlgang Mo nier (Republi⸗ kaner) mit 206 Stimmen gewählt. Abram (radikal) erhielt 194 Stimmen.

. Rußland.

„W. T. B.“ meldet aus St. Petersburg, der türkische außerordentliche Gesandte Fu ad Pascha habe den beson— deren Auftrag erhalten, dem Kaiser, den Ministern und den fremden Botschaftern Aufklärungen über die armenische Frage zu geben. Er habe die Versicherung gegeben, daß die Pforte ihr Möglichstes thun werde zur Unter⸗ stützung der Konsular⸗Kommission für die Untersuchung der jüngst vorgekommenen Greuelthaten. Die türkischen Beamten, die sich daran betheiligt hätten, würden streng bestraft werden. Der Minister der Verkehrswege Kriwoschein hat sein Entlassungsgesuch eingereicht. Die Leitung des Verkehrs⸗ Ministeriums hat nach einer Meldung der „Köln. Ztg.“ vor— läufig der General Petrow übernommen. Der „Wiestnik Finanssow“ veröffentlicht den vorläufigen Kassenausweis der Reichs-Einnahmen und -Aus— gaben in den ersten neun Monaten dieses Jahres. Im Ordinarium betragen die Einnahmen 756,7 Millionen Rubel gegen 665,4 Millionen im gleichen Zeitraum des Vor⸗ jahres, die Ausgaben 651,1 Millionen gegen 656,7 Mil⸗ lionen des Vorjahres. Im Extraordinarium betragen die Einnahmen 79,9 Millionen gegen 100,9 Millionen im Vor⸗

s hat eine Erhöhung beinahe aller ordentlichen Einnahmen

Die hauptsächlichen Einnahme⸗

Die Vergrößerung der ordentlichen

n. Die Einnahmen weisen t Ordinarium ein Plus von im Extraordinarium ein solches von

Ausgaben im Millionen,

Italien. Der Papst empfing am Sonnabend den preußischen Ge—

Fürst Kardinal⸗Staatssekretär Rampolla

ͤ Die Deputation dürfe nicht voraussetzen, daß die Berichte auf Wahrheit be⸗

mit der Versicherung, solange er noch eine Stimme habe,

der Entführung des Fürsten Alexander am 9. 21. August 1886 betheiligt gewesen seien, ausgeschlossen sein sollten. Zankow und Karawelow sind somit in die Amnestie einbegriffen.

Amerika.

Dem „Reuter schen Bureau“ ist von der brasilianischen Ge sandtschaft in London folgende amtliche Depesche aus Rio de Janeiro vom 29. d. M. zugegangen: „Das in einem Telegramm aus Montevideo erwähnte Gerücht, daß Regierungstruppen in Rio Grande das Militär⸗Hospital in San Gabriel niedergebrannt hätten (siehe Nr. 304 d. Bl.), ist eine reine Erfindung.“

Asien.

Eine in London eingetroffene amtliche Depesche aus Indien meldet, die Waziris seien so vollständig geschlagen worden, daß die Expedition zur Zeit nicht mehr bedroht sei.

Aus Hiroshima von gestern erfährt das „Reuter 'sche Bureau“ Amtliche Depeschen des Generals Ka tsura berichteten weitere Einzelheiten über das Gefecht vom 19. d. M., aus. denen hervorgehe, daß der Kampf ein erbitterter gewesen sei und daß eine starke chinesische Truppenmacht noch immer das Gehiet südlich von Mukden besetzt halte. Am 18. Abends habe die japanische Vorhut unter General Oseko auf eine Entfernung von 23 Meilen eine Abtheilung chinesischer Infanterie bemerkt. Am 19. Morgens sei der General Oseko mit 3 Bataillonen Infanterie, einer Schwadron Kavallerie und 3 Kompagnien Artillerie vorgegangen und auf die chinesische Armee gestoßen, die, 10 000 Mann stark, unter dem General Sungking Kyanwatsai besetzt gehalten und eine starke 36 gebildet habe, deren rechter Flügel sich auf einen Wald stützte. Die Japaner hätten das Feuer eröffnet, das von den Chinesen energisch erwidert worden sei. Der General Oseko, der an den Kommandeur des Hauptkorps Depeschen gesandt habe, worin er um Ver⸗ stärkung gebeten, habe bis zur Ankunft des Gros der Armee das Feuer aufrecht erhalten. Sofort nach Eintreffen der Ver⸗ stärkungen sei zum allgemeinen Angriff vorgegangen worden. Die Chinesen, denen 8 Geschütze zur Verfügung gestanden hätten, hätten den Ansturm viermal zurückgewiesen, r e jedoch, als die gesammte japanische . mit ihren Reserven sich entwickelt gehabt habe, seien die Chinesen ge⸗ zwungen worden, den Rückzug anzutreten und über den Kaokang zurückgegangen. Die Verluste der Chinesen beliefen sich auf 300, die der Japaner auf 420 Mann. Die japanische Armee, die Haitscheng habe besetzt halten müssen, sei noch in derselben Nacht dorthin zurückgegangen, nachdem sie in Kyan⸗ watsai eine Garnison zurückgelassen habe.

Der japanische Gesandte in Washington hat dem W. T. B.“ zufolge erklärt, die Wahl eines amerikanischen Privatmanng als Berathers der chinesischen Bevollmächtigten werde die in Tokio bevorstehenden Frie dens verhandlungen in keiner Weise berühren. Japan habe seine eigenen Zwede und seine eigene Politik und werde in den Verhandlungen vorgehen, ohne die Persönlichkeit derjenigen, welche als Vertreter Chinas erscheinen dürften, in Erwägung zu ziehen. — Die Köln. Ztg.“ bemerkt zu dieser Nachricht, daß die chinesische Regierung den Präsidenten Cleveland ersucht habe, ihrem Bevollmächtigten einen amerikanischen Politiker als Berather zu stellen; daraufhin habe sich der ehemalige Staatssekretär Foster bereit erklaͤrt, den Auftrag zu über⸗ nehmen, und sei vorgestern von Washington nach Tokio abgereist.

Afrika. Die „Times“ meldet aus Kapstadt von gestern, nach Berichten aus der Delagoabay hätten die im Aufruhr be— findlichen Eingeborenen portugiesische Kanonenboote an dem Fluß Incomati angegriffen und den Ersten Offizier der „Reinha do Portugal“ getödtet.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, zugegangen, welcher im wesent— lichen der in der letzten Session unerledigt gebliebenen Vorlage entspricht.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Das Ueber fahren eines dicht vor einem fahrenden Pferdebahn— wagen sorglos vorüberlaufenden Kindes durch den Pferdebahn wagen in einer verkehrsreichen Stadt ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Zivilsenats, vom 5. November 1894, durch den Betriebsunternehmer zu vertreten, selbst wenn der Kutscher auch bei

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

In Bezug auf § 12 des Gesetzes vom 2. Juli 1875: „Durch Ortsflatut kann festgestellt werden, daß an Straßen oder Straßen⸗ theilen, welche noch nicht gemäß der baupolizeilichen Bestimmungen des Orts für den öffentlichen Verkehr und den Anbau fertig her⸗

estel lt sind, Wohngebäude, die nach diesen Straßen einen Ausgang aben, nicht errichtet werden dürfen — hat das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht, 17. Senat, am 18. April 1894 ausgesprochen. 1j Unter dem Ausdruck „Straßentheil“ ist derjenige Theil einer Straße zu verstehen, welcher sich äußerlich oder nach seiner ge⸗ schichtlichen Entwicklung als besonderer Abschnitt einer Straße darstellt. ö.

Y) Durch Srtsstatut kann festgestellt werden, daß der Anbau an einer regulierten Straße bezw. an einem regulierten Straßentheil nur dann zujulassen ist, wenn die Straße bezw. der Straßentheil mindestens an einem Endpunkt an eine für den öffentlichen Verkehr und den Anbau bereits fertig gestellte Straße angeschlossen ist.

3) Ist ortsstatutarisch bestimmt, daß der Fahrdamm der Straße mit einer für den städtischen Verkehr geeigneten Pefestigung verfehen fein muß, wenn sie als fertig hergestellt im Sinne des § 12 des Gesetzes vom 2. Juli 1876 gelten soll, so ist die Chaussie rung der Straße als eine wohlgeeignete Befestigung zu erachten; selbst die weniger sorgfältige Chaufsierung genügt, wenn in dem betreff enden Orte eine solche weniger forgfältige Chaussierung bisher allgemein bei dem Bau chaussterter städtischer Straßen thatsächlich angewandt worden ist.

4) Ist der Bauende rechtlich verpflichtet, das zur Fertigstellung der Straße oder des Straßentheils noch Fehlen de herzustellen, und kann er dazu ohne weiteres polizeilich gezwungen werden, so lann ihm wegen des thatsächlich noch vorhandenen Mangels der Bau⸗ konsens nicht versagt werden. . .

ö ö, W. beantragte bei der Polizeiverwaltung zu Düsseldorf die polizeiliche Genehmigung zum Bau zweier Wohn⸗ gebäude auf seinen Grundstücken der K. Straße zu D. zwischen der Fr. und der Th-⸗Straße. Dieser Abschnitt der K Straße war in- soweit für den öffentlichen Verkehr und den Anbau fertiggestellt, daß nur noch die Bandsteine am Trottoir vor den beiden projektierten Häusern fehlten. Diese Bandsteine zu setzen, war recht⸗ sich verpflichtet, und er konnte ohne weiteres von der Polizeiverwaltung erforderlichenfalls dazu gezwungen werden. Her Fahrdamm war, allerdings mangelhaft, chaussiert, aber diese weniger sorgfältige Chaufsierung hat man in D. bisher allgemein bei dem Bau é'chaussierter städtischer Straßen thatsächlich angewandt. Die an die K.Straße angrenzende Querstraße, die Fr. Straße, be⸗ fand sich bereits in einem für den Verkehr und den Anbau sertigen Zustande. Nichtsdestoweniger wurde von der Polizeibehörde der Bau⸗ konsens verweigert. Die Klage des W. gegen die Polizeiverwaltung wurde vom Bezirksausschuß abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers änderte das Ober -Verwaltungsgericht die Vorentscheidung dahin ab, daß die angefochtenen Verfügungen der beklagten olizei⸗ verwaltung außer Kraft gesetzt wurden, indem es, begründend ausführte: „Was unter dem Ausdruck „Straßentheil! zu ver⸗ stehen ist, geht weder aus dem Gesetz, noch aus dem hier maß⸗ gebenden Ortsstatut direkt hervor. Da aber das Wesentlichste nach dem Zwecke des Bauverbots der Zusammenhang des Straßentheils mit dem bestehenden Straßennetze ist, so entspricht es dem Sinne des Gesetzes, den Anbau an jedem regulierten Straßentheil zuzulassen,

welcher mit dem Straßennetze nach irgend einer Seite hin mittels gehörig in Stand gesetzter Straßen in Verbindung steht. Von dis em Gesichtspunkte geht offenbar auch die Polizeiverordnung vom 8. Mai 1888 fur die Stadt D. aus, wenn sie bei den Bedingungen, unter welchen eine Straße oder ein Straßentheil für den öffentlichen Ver⸗ kehr und Anbau als fertig hergestellt gelten soll, im S ] Nr. 2 an⸗ führt, daß die Straße — und das muß auch für den Straßentheil gelten — mindestens an einem Endpunkte an eine für den öffentlichen Kern hr und den Anbau bereits fertig gestellte nf angeschlossen sein müsse. Dabei versteht es sich von selbst, daß nicht etwa solche Stücke einer Straße, welche von einem Bau⸗ interessenten beliebig für seine Bauzwecke herausgeschnitten werden, vielleicht nur die vor seinem ,,, liegenden, als Straßentheile im Sinne des § 12 9. g. O. gelten können. Dieselben müssen sich, objektiv betrachtet, äußerlich oder nach shrer geschichtlichen Entwicklung als besondere Abschnitte einer Straße , Das ist nun aber bezüglich des Theils der K. Straße zwischen der Fr. und Th.⸗Straße, an dem die projektierten Gebãude errichtet werden sollen, der Fall. —— Die Nr. 3 des S. 1 des D. 'schen Ortsstatuts verlangt, daß der Fahr damm der Straße mit einer für den städtischen Verkehr geeigneten Befestigung versehen sein muß, wenn sie als fertig . im Sinne des S 12 Ges. vom 2. Juli 1875 gelten soll. ... Nicht nur in Düsseldorf, sondern in den meisten größeren Städten gilt die Chaussierung als eine für städtische Straßen wohlgeeignete Befestigung, und zwar. so, daß man gerade in den vornehmeren Theilen der Städte dieser Art der Ausrüstung des Fahrdamms, aus verschiedenen Nück⸗ sichten, namentlich weil das Geräusch, des Wagenvegkehrs nicht so lästig hervortritt, den Vorzug giebt. Daß im Jahre 1855 feitens der städtischen Behörden beschlossen ist, die K. ⸗ Straße mit Steinpflaster zu versehen, kann die Straße nicht wieder zu einer unfertigen machen. Eine solche Auffassung ist schon deshalb ausge⸗ schloffen, weil es sonst in das Belieben der städtischen Verwaltung gestellt wäre, bei einer Aenderung in der Anschauung über die zweck · mäßige Befestigungsart einer Straße alle die Straßen, welche dieser nunmehr nicht entsprechen, wieder unter die Bestimmungen des 8 1 a. a. O. zu stellen, obwohl sie bisher den Anforderungen daselbst genügt hatten. —— Es kann nicht gerechtfertigt erscheinen, von dem Kläger zu verlangen, daß er erst die Bandsteine setzt und dann baut, während

halten. Zur Ausstellung gelangen ältere japanische und europäische Korbarbeiten und amerikanische Korbmöbel sowie eine Auswahl neuerer Korbflechtarbeiten. Die Sitzung findet statt im großen Saale des Architektenhauses, Abends 85 Uhr.

— Die von der russischen i n. Gesellschaft ausgerũstete Expedition nach Zentral⸗Afrika, bestehend aus Jelissejew, Swjazin, Leontiewm, dem Hieromonachos Jefrein und dem Abessinier Lig⸗Red, ist am Sonnabend aus St. Petertburg in Odessa einge⸗ troffen und wird sich dort morgen nach Port⸗Said einschiffen.

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der 6 am 29. d. M. gestellt 11197, nicht recht⸗ eitig gestellt keine Wagen. - ö ̃ 3 Car, rene sind am 28. d. M. gestellt 4795, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. .

Berlin, 29. Dezember. Wochenbericht für Stärke, Stärke fabrikate und Hülsen früchte ven Max Sa bers kry. Ia. Kartoffelmehl 1714 — 17 41. la. Kartoffelstãrke 17H — 17 6, La. Kartoffelstärkemehl 13 — 16 M, feuchte Kartoffel stärke Fracht⸗ parität Berlin g, 50 A0, Frankfurter Syrup⸗ Fabriken zahlen nach Werkmeifters Bericht fr. Fabrik 9, 10 6, gelber Syrur 19-191 1. Kap. Syrup 201 — 21 M. ap. Export 214-22 6. Rartoff elzucker elber 181-20 6, do. Kap. 2061-21 46, Rum-⸗Kuleur 33— 34 „, ier⸗Kuleur 32 — 34 S6, Dextrin, gelb und weiß, La. 23 — 245 4, do. sekunda 20-2 , Weizenstärke (kleinst 25 226 , Weizenstärke (großst) 33— 34 „, Hallesche und Schlesische 34— 36 S, Reisstärke (Strahlen) 43— 59 „MS, do. (Stücken) 17 — 18 S6, Maisstärke zo—32 M66, Schabestärke 30— 31 Je, Viktoria⸗Erbsen 16-20 . Kocherbsen 135—·18 . grüne Erbsen 14— 19 , Futtererbsen 118 — 125 6, inländische weiße Bohnen 22— 24 6, weiße Flachbohnen 24— 26 M6, ungarische Bohnen 19— 21 46, galizische und xussische Bohnen 17 19 4, große neue Linsen 30-42 66, mittel Linsen 20 — 30 , kleine Linsen 1420 M, Mohn, blauer 30 40 66, do. weißer 40-50 (6, Hirse, weiße 18 - 20 „6, gelber Senf 1824 M, Hanfkörner 19 bis z30 . Buchweizen 133 — 15 6, Wicken 125 — 13 M, Pferdebohnen 12 — 123 S6, Leinsaat 20 —– 21 M, Mais loke 119 —135. 4, Kümmel 54 = 60 ½, Leinkuchen 12 — 13 , Rapskuchen 1144 126 , Roggenkleie 6t = 75 νις, Weizenkleie 7 — 7 „, pa. helle getr. Biertreber 28 30 , 9. — 105 gο, pa. Getreideschlempe 31—30/9 115 bis 128 , pa. Maisschlempe 40 4200 124 — 13 S6, Mal zkeime 8 = 9 S Alles per 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kKę.) ö

— Dem Geschäftesbericht der Baugesellschaft Kaiser Wilhelmstraße ür das Jahr 1893/94 sind folgende Mittheilungen entnommen: Eine Besserung des. Vermiethun ggeschäfts ist im ab⸗ gelaufenen Geschäftsjahr nicht eingetreten. ie. Mietht einnahmen find aber doch um eine Kleinigkeit gestiegen. Der nach der Gewinn- und Verlustrechnung verbleibende Reingewinn beträgt 82 174 S6 Hiervon sind 5o mit 4108 6 dem Reservefonds zu überweifen. Es verbleiben sonach 78 066 6. Die Verwaltung beantragt, hiervon 14 590 Dividende mit 75 000 M zu vertheilen und den Ueberrest von 3066 M auf neue Rechnung vorzutragen.

— Auf die Aktien des Berlin-⸗Charlottenburger Bau— vereins gelangt eine zweite Liquidationsrate von 190 é auf jedes Stück vom 15. Januar 1895 ab bei der Deutschen Bank in Berlin zur Auszahlung. Die erste Rückzahlung betrug 290 Mt

— Vom oberschlefischen Eisen⸗ und Zinkmarkt bexichtet die „Schl. Itg.: Der oberschlesische Eisenmarkt verlief in der Weih⸗ nachtswoche äußerst ruhig; die Werke hahen infolge dessen größhten⸗ theils den Betrieb durch Einlegen von Feierschichten eingeschränkt. Der Roheifenmar kt ist sehr matt, und für eine Aufbesserung ist vor dem Frühjahr kaum Aussicht vorhanden. Die auf den Hütten lagernden Rohelsenbestände sind gegen die Vorjahre wesentlich höhere, und wenn auf einzelnen Werken nur geringer oder gar kein Vorrath zu sehen ist so ist die Ursache größtentheils auf irgend eine Betriebsstörung, zurückzu⸗ führen. Mit dem Schluß des Jahres verblieben 23 Hochöfen im Revier im Betriebe, und zwar: Königs⸗Laurahütte 6, Fulienhütte 4, Hubertus⸗ hütte, Borfigwerk, Friedens hütte, Donnersmarghütte, Falvahütte und Tarnowitzer Hütte je 2, Redenhütte . — Auf dem Walzeisen⸗ markt herrscht ebenfalls große Ruhe; trotz des stark eingeschränkten Betriebs kommt noch ein großer Theil der frisch erzeugten Walz⸗ eisenfabrikate aufs Lager. Theils der Festwoche, theils der statt⸗ findenden Inventur wegen hat sich der Ordreseingang sehr abgeschwächt. Im Blechgeschäft blieb alles beim alten; während für Feinbleche die Nachfrage immer noch eine befriedigende war, hat sie sich für Grobbleche wieder etwas abgeschwächt. Der Dauptabsatz für erstere ist immer noch nach dem Auslande; aus dem Inlande gehen die Auf⸗ träge spärlich ein. Die Stahlwerke befinden sich in gleicher Lage wie die Eisenwalzwerke; ihr Beschäftigungsgrad ist wegen Mangel an größeren Aufträgen ebenfalls schwach, Ueber den Betrieb der Maschinen- und Kesselfabriken ist Günstigeres ebenfalls nicht zu berichten; auch diesen Branchen . es an genügender und lohnender Beschäftigung. Die Drght⸗ und Nägelwerke haben ir . inf ,,, Lieferun 9 verpflichtungen zum Frühjahr wieder stärker aufgenommen. — k hak sich in der letzten Zeit die Lage nicht geändert; einzelne größere Werke haben noch leidlich zu thun, während die übrigen kaum ihre Arbeiter beschäftigen können. — Auf dem Zink⸗ markt ist in der Berichtswoche nichts Neues vorgekommen,

— Die Rheinische Hypoth eken⸗Bank wird, wie berichtet wird, demnächst eine Verloosung resp. Kündigung der gesammten Rest⸗ beträge ihrer 4prozentigen Pfandbriefe der Serien 46. 47, 48, 49, 53

etroleum⸗Börse.) Nuhig. Lolo 5,35 Br. Baum w olle. Ruhig. vland middl, loko 263 . Schmalz. Fester. Wilcox 77 9, Armour shield 360 8, Gudahr 374 3 airbanks 30 3. — Speck. Höher. Short clear middl. loko 353, Dezember⸗Janugr= Abladung 335. — Taback. Umsatz: 123 Seronen Carmen, 23 Packen Türkei, 33 Faß Kentucky.

Pe st, 29. Dezember. (B. T. B) Produ ktenmarkt. Weizen matt, vr. Frühjahr 6,59 Gd., 6,60 Br., per 4 6,931 Gd. 6,92 Br. Roggen vr. Frühjahr 5,45 Gd, 550 Br. Hafer pr. Früh- jahr 5,96 Gd, 5, 33 Br. Mais yr. Mai⸗Funi 6.22 Gd., 6,25 Br. Kohlraps pr. August⸗Seytember 19.70 Gd, 10,75 Br.

London, 235. Dezember. (W. T. B) Nach Meldungen aus Colon vom gestrigen Tage wird in Colon und Panama vom . Januar ab ein Eingangszoll von 1960/0 erhoben werden. Beide Plätze würden demnach aufhören, Freihäfen zu sein. Die Kanal— 1. ö,, haben gegen diese Maßregel Protest erhoben. .

Die Dividende für De Beers⸗Aktien ist auf 124 sh. per Aktie festgesetzt.

. ö Javazucker loko 11t ruhig. Rüben⸗Rohzucker loko ruhig.

Am sterdam, 29. Dezember. (W. T. B.) Java ⸗ Kaffee good ordinary 51. — Bankazinn 37.

New⸗York, 29. Dezember. (W. T. B.) Die Börse eröffnete in ruhiger Haltung; im weiteren Verlauf trat eine , , Stei⸗ gerung ein; der Schluß war ruhig. Der Umsatz der Aktien betrug 56 000 Stück. J

Weizen schwächte sich nach Eröffnung etwas ab infolge unge⸗ nügender Nachfrage für den Export, später trat infolge Deckungen der Baissiers Erholung ein. Schluß fest. — Mais schwächte 19 63 Eröffnung im Einklang mit dem Weizen etwas ab, erholte sich jedo später infolge Deckungskäufe und schloß stetig. .

Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 7543 654 Dollars, davon für Stoffe 2 120 002 Dollars.

Chicago, 29. Dezember. (W. T. B.) Weizen anfang niedriger infolge Realisierungen und matter Kabelberichte, besserte sich jedoch später infolge Deckungen der Baissiers und schloß stetig. — Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, später trat auf die Festigkeit des Weizens Erholung ein. Schluß stetig.

Verdingungen im Auslande.

Bel gien.

4. Januar, 11 Uhr. Provinzial ⸗Gouvernementsgebäude in Na⸗ mur: Lieferung von Bettzeug für die Gendarmerie dieser Provinz im Jahre 1895 und zwar von: 37 wollenen Decken, 24 Stück Matratzen Leinwand, 12 Stück Querkissen Leinwand, 165 Paar Betttüchern, 42 kg Wolle, 36 kg Pferdehaaren. Angebote sind bis zum 2. Januar spätestens eingeschrieben einzureichen.

8. Januar, 19 Uhr. Rathhaus zu Ixelles bei Brüssel: Lieferung von Registern, Papier, Drucksachen, Anzeigen und Bureau gegenständen während der Jahre 1895, 18945 und 1897 in 4 Abthei⸗ lungen. Eingeschriebene Angebote bis zum 6. Januar. .

J. Januar, 12 Uhr. Börse in Brüssel: Lieferung von eisernen Drehschelben von 4,30 m Durchmesser in 3 Abtheilungen. Lastenbeft Typ. IV und Spezialavis Nr. 359. Sicherheitsleistungen: 6509, 6660 und 6600 Fr. für die Abtheilung. Preis der Pläne 4,2 und 2,20 Fr.

9 Januar, 12 Uhr, ebenda: Lieferung von Fundamentierunge⸗ stücken aus Eichenholz für eiserne Drehscheiben von 480 m Durch⸗ messer in 5 Abtheilungen. Lastenheft Typ. J und Spezialavis Nr. 349,

Nächstens, ebenda: Lieferung von Möbeln, Linoleumteppichen, Schlössern u. s. w. in 12 Abtheilungen. . .

Nächstens, ebenda: Lieferung von rollendem Eisenbahnmaterial in 30 Ahtheilungen. . .

Nächstens, ebenda: Lieferung von 25 Verbindungè ⸗Uebergängen in Vignole-Stahlschienen von 38 kg für den laufenden Meter in 2Abtheilungen. Sicherheitsleistung 3500 und 3000 Fr.

Nächstens, ebenda: Lieferung von verschiedenen Gegenständen aus Eisen, Gußeifen, Stahl u. s. w. für die Bedürfnisse der Staats ⸗ eisenbahnverwaltung während des Jahres 1895 in 36 Abtheilungen.

Dänemark. .

11. Januar. St. Hans⸗Hospital in Roeskilde: Lieferung von ca. To Ellen 50. breitem dunkelblauem Kirsai, ea. 1520 Ellen 50“ breitem dunkelblauem weißmeliertem Kirsai. Bedingungen zur Ansicht an Ort und Stelle, wochentäglich 10 bis 2 Uhr.

12. Januar, 11 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Stats baneanlagenes Contor, Reventlowsgade 19 Kopenhagen: Lieferung für den Eisenbahnbau Nörresundby-⸗Fierritslevß: 66 500 Stück — ca. 18 t Winkellaschenbolzen mit Schraubenmuttern, 320 900 Stück S eg. 60 t Nägel. B. Lieferung für den Eisenbahnbau Svendborg = Nypborg: 12 500 Stück — ca. 156 t Winkellaschenbolzen mit Schraubenmuttern, 245 000 Stück — ca 66 t Nägel. E Lieferung für den Eisenbahn⸗ bau Hilleröd — Frederike vaerk: 32 009 Stück“ D ea. 85 t Winkellaschen⸗ bolzen mit Schraubenmuttern und 160 000 Stück — ea, 30 t Nägel. Bedingungen an Ort und Stelle und beim „Reichs⸗-Anzeiger' (in

änischer Sprache).

; 6 . Gasvaerks Udvalg in Aarhus: Lieferung der Eisenarbeit für einen Gasbehälter. Bedingungen und Zeichnungen erhältlich an Ort und Stelle gegen Hinterlegung von 59 Kronen, die bei Einlieferung eines Angebots und Rückgabe der Bedingungen u. s. w. zurückerstattet werden.

Verkehr s⸗Anstalten. Vom 1. Januar 1895 ab wird das zulässige Meistgewicht

Lieutenant Faber, am 27. d. M. in Port Natal eingetroffen

ö tauschten später Besuche aus. Zu Ehren des russischen und wird am 10. Januar die Reise nach Sydney fortsetzen.

Abgesandten fand gestern Abend ein Diner bei dem Kardinal— Staatssekretär statt.

3 zackete nach Argentinien von 3 kg auf 5 kg er; 156 26 daß in a , Taxen (3 1 86 8 für das Packet auf dem Wege über Hamburg oder Bremen und 4 20 4 bei der Leitung über Belgien oder Frankreich) eine Aenderung eintritt.

Laut Telegramm aus Herbesthal sind die zweite und dritte englische Post 9 Ost ende vom 29. d. M. ausgeblieben. Grund: Stürmisches Wetter auf See. Ferner ist die zweite englische Post über Ostende vom 30.8. M. gleichfalls wegen Sturms auf See und die dritte englische

zweifellos mit Fertigstellung des Baus auch zugleich das Setzen der

vornehmen. Den Inhabern der Pfandbriefe wird jedoch vorher eine Bandsteine zu erfolgen hat. (IV. 471.)

Konvertierung der , Pfandbriefe in 35 prozentige durch Ab= tempelung angeboten werden. ö . . He i Generalversammlung des Hess isch⸗Rheinischen Berg bau⸗Vereins war von 3 Attionären besucht. Aus dem Ge— schäftsbericht ist zu entnehmen, daß die Gesellschaft einen Brutto⸗ Betriebsgewinn von 39 856 46 erzielt hat, dem eine Zinsenlast von 79 647 M. , 6 t sich aft 6 In Cas fand am 26. und 27. Dezember ein Parteitag der Verlust pon 39 709 6, sodaß sic)h der, Vertu 5 ĩ nze , statt, der sich einer Mittheilung auf. L046 894 k . vnn nn, ,, 3. ngl. zs we ehen, wafälte bauptfächlich unit den Berhätnütssen der . J . K blieben. Gebessert hat . st über Ost ende vom 30. d. M. wegen stürmischen rn, 6 erf ge, ll vom 16. bis 18. April 18965 der neunte sich allein der Verkauf der Rohkohle, dessen Ertrag von 7000 4M in etters ausgeblieben. . J abgehalten werden. Aus 1892/93 auf 25 301 in 1823660., gestigen 3. , der vorläufigen Tagesordnung ist nur ein ö bemerken werth, der ,, . , , . . . ilanz un , Sicherstellung des Arbeitslohns für Bauhandwerker — en . =, ö , . r r g. Uus Berlin wird auswärtigen Blättern gemeldet, daß ein Kornzjucket erkl, von Jo =, neue ,,,, ex . Theil der j mit der Aufhebung des 380 ,,, 6 ner 111 Bierboykotts nicht einverstanden sei; sie sollen beabsichtigen, 6 . 1 66. 9 * . . Gen. ,, , einzuberufen, um den Beschluß womöglich Pian. J. tag h en gn f r * ö . re gr, ann,, meldet W. T. B.: Der Arbeiterführer 8. B. Hamburg pr. Dezsmber . Gd / . Hi. pr. i. Schumeier wurde wegen Beleidigung des Parlaments und wegen 9 , 65 9 . ö Gd., 8,85 Br., pr. Apr Preßvergehens zu 6 ochen Arrest verurtheilt— Infolge An ⸗ * . ö 3 s e, ez p vertreten sind, kann nicht als eine rechtsirrthümliche angesehen dranges der Arbeiter zu der Verhandlung mußte die Justimwache auf— . 1 6 n gat? z , werden, einerlei ob man von dem engeren absoluten oder dem welteren ö geboten werden. an 2775 4 pr. Februar 377] „, pr. März 77 *, pr. April relativen Begriffe der höheren Gewalt ausgeht. Die gleiche An—= In! Salzburg, wurde gestern nach einem Telegramm des 3 . 2. 3. 3. . . . ĩ ! h 2 schauung lag dem Urtheil des erkennenden Senats vom 16. Februar ⸗ D. B. S. ein slrer von Ausländern befuchter Sozialisten? 2.80 , vr. Mai 2,8523 K, . 2,874 4A, 1393 in Sachen Z. wider württembergischen Fiskus zu Grunde, wo kon gre f eröffnet. es sich um die Beurtheilung eines Unfalls auf dem Cannstatter Bahnhofe gelegentlich des dort in jedem Jahr, mindestens alle zwei Jahre stattfindenden fog. Volksfestes und aus Anlaß des hierbei stets sich wiederholenden, nicht oder kaum zu zügelnden Menschenandrangt gegen die einfahrenden Eisenbahnzüge handelte. (193ñ94.)

Aufwendung aller nur erdenklichen Sorgfalt und Präzision nicht im stande gewesen war, den Wagen rechtzeitig zum Stehen zu bringen. — Das vierjährige Töchterchen des Arbeiters H. zu Hamburg wurde am 9. Mai 1892, Abends ca. 8 Uhr, als es noch hell war, in Hamburg an einer Straßenecke von einem herankommenden Wagen der Straßeneisen⸗ bahngesellschaft daselbst überfahren, erlitt dabei eine schwere Verletzung des rechten Fußes, der in der Folge theilweise amputiert werden mußte. Das Kind, welches mit anderen Kindern auf dem Trottoir gespielt hatte, während auf dem gegenüberliegenden Trottoir sich eine Siraßen⸗ musik hören ließ, lief plötzlich ganz nahe vor dem Pferde des Wagens, das im Trabe herankam, Über die Straße, gerieth hierbei unter das Pferd und, obwohl der Kutscher das Pferd sofort anhielt und bremste, unter den Wagen. Der Vater des Kindes klagte gegen die Straßen⸗ bahngesellschaft aus dem Haftpflichtgesetz 8 1 auf Schadenersatz, und Beklagte erhob den Einwand der höheren Gewalt. Die Klage wurde vom Landgericht dem Grunde nach für berechtigt erklärt. Die Berufung der Beklagten wurde als unbegründet zurückgewiesen und die Revision der Beklagten war ebenfalls erfolglos. .. . . Die Ansicht des Be⸗ rufungsrichters', führt das Reichsgericht aus, daß Ereigniffe, welche mit einer gewissen Häufigkeit bei einem Betriebe vorzukommen pflegen und nach der Natur des betreffenden Betriebs nicht vermeidbar sind, welche deshalb der Betriebsunternehmer von vorn herein in Aussicht zu nehmen hat, als mit diesem Betrieb und seinen Gefahren in Zusammenhang stehende Ereignisse anzusehen und von dem Unternehmer nach 5 1 des Haftpflichtgesetzes zu

Belgien.

Bei der gestern in Lüttich vorgenommenen Ersatzwahl zur Deputirten kamm er wurde der Sozialist Smeets mit 65 291 Stimmen gewählt. Der Gegenkandidat Francotte (Katholik, dem zahlreiche gemäßigte Liberale ihre Stimme gegeben hatten, erhielt 55 510 Stimmen.

DOesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern den Patriarchen Brankovics sowie die Abgg. Horanszky, Daranyi, Theophil Fabinyi, Graf Andreas Bethlen und Baron Carl Huszar und am Nachmittag den Banus von Kroatien Grafen Khuen⸗Heder⸗ vary in längerer Privataudienz. Mittags hatte Graf Khuen⸗

edervary eine Besprechung mit Dr. Wekerle gehabt. Am

bend , der Banus im liberalen Klub und konferierte mit mehreren Anwesenden. Heute früh hat sich der Kaiser nach Wien begeben; der Zeitpunkt der Rückkehr nach Budapest ist noch unbekannt. .

Die Leiche des Königs Franz II. ist am Sonnabend Abend im Beisein der in Arco anwesenden Erzherzoge und Erz⸗ herzoginnen nach der dortigen Kirche überführt worden. Eine zahlreiche Menschenmenge begleitete den Trauerzug.

Großbritannien und Irland.

Aus Anlaß seines 85. Geburtstages erhielt Gladstone am Sonnabend zahlreiche Glückwunschtelegramme. Ferner empfing er in Hawarden eine Deputation der in London und Paris ansässigen Armenier, die einen ver— goldeten Becher für die Kirche in Hawarden überreichten als Dank für Gladstone's Sympathien für die Armenier. Gladstone, der bei dem Empfang von seiner Familie umgeben war, er⸗ klärte, wenn er bisher nichts für die Armenier gethan habe, so sei dies nicht etwa seiner Gleichgültigkeit zuzu⸗ schreiben. Die Berichte über die armenischen Greuelthaten müßten bei Jedermann Entrüstung hervorrufen. Er sei jedoch überzeugt, daß in einem derartigen ernsten Falle jede Nation

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Rumänien.

Der König empfing gestern das Bureau und eine Spezial⸗ kommission des Senats, welche die Adresse überreichten. Die Deputirtenkammer genehmigte in ihrer vor⸗ gestrigen Sitzung den Gesetzentwurf über die Organisation des Rechnungshofes.

Gestern traten die liberalen Delegirten, einige liberal— konservative Deputirte und einzelne konservative Dissidenten zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um gegen den Berggesetzentwurf zu protestier en.

Bulgarien.

Die Regierung hat in der Sobranje einen Antrag auf Ermächtigung zum Abschluß provisorischer Handels⸗ überein kommen mit den Mächten auf der Grundlage eines 10M prozentigen Eingangszolls eingebracht.

In der Sitzung der Sobranje vom Freitag Abend, die bis zum Sonnabend früh 5 Uhr dauerte, wurde die Budget⸗ debatte fortgesetzt und das Budget der Ministerien des Innern und der Arbeiten erledigt. Am Schluß der Sitzung wurde der Erlaß einer allgemeinen Amnestie be— schlossen, von der nur Minister, die seit 1383 in Ausübung ihrer Funktionen die Gesetze verletzt hätten, sämmt⸗ liche gemeinen Verbrecher und die militärischen Chefs, die bei

remen, 29. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der , „Fulda“ ist am 27. Dezember Abends von Neapel nach Genua abgegangen. Der Reichs Postdampfer Gerg ist am 28. Dezember Morgens in Shanghai angekommen. Der Reicht · Postdampfer Hohen stau fen! hat am 21. Dezember Nach. mittags Gibraltar passiert. Der Schnelldampfer Elben ist am 35. Dezember Nachmittags auf der Waser angekommen. Der Schnelldampfer Fulda ist am 28. Dezember Nachmittags in Genua angekommen. , „Glenmavis? hat am 28 Dezember Mittags die Reise von Antwerpen nach Dporto fortgesetzt. Der Posldampfer Pfali ? hat am 28. Dezember Vor. mitlags die Reise von Vigo nach Southampton fortgesetzt. ö 30. Dezember. (W. T. B.) Der Postdampfer Mark hat am 28. Dejember Vormittags as Palm 4G passiert. Der Reichs Postdampfer Darmstadt“ ist am 29. Dezember Vormittags in Aden angekommen.

25 * * 296 ger 2 pr. August 2.560 , per September 2,927 M, per Oktober 2,924 , bent meh. Deemhber. (W. 2. B)

per November 2, 95 ö Mannheim, 29. Dezember. (W. T. B. Produkten markt. Weisen pr. März 13,89, pr. Mai 13,89, pr. Juli 13,80. Roggen pr. März 11,60, pr. Mal 11,70, pr. Juli 11509. Hafer Pr. larz 12,10, pr. Mai 12 3 12,09. Mais pr. März 11,650, r. Mai 11,40, pr. Juli 11,25. . ; ö Bremen, 29. Dezember. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

Ham bur Amer i · kanische Pacerfahrt: Altiengesell schaft, Der Postdampfer

Kunst und Wissenschaft.

Der Verein für deutsches Kunstgewerbe verxanstaltet am Donnerstag, den h Januar, einen Fachabend für Korbflechterei, an welchem auch die Technik zur Dar tellung gelangen wird. Der Direktor des Museums für Kunst und Gewerbe in Vamburg, Pro— fessor Dr. Justus Brinckmann wird einen Vortrag über Korbflechterei

B jst gestern in St. Thom as eingetroffen. Der ost⸗· . . n n heute Morgen in Cuxhaven a,, Triest, 29. 6 6 29 8 . ampfer itrite“ ist heute Nachmittag hier ü ö ,, af w T. B.) Die Castle· Dampfer Pem broke Castle“ und Roslin Castle“ sind auf der deim.

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