au leichmäßig Einheimische wie Fremde, Deutsche so 6 9 . Ausländer treffen. Gleichwohl hat die deutsche Botschaft in Konstantinopel, als die einzige von allen dortigen fremden Vertretungen, auftragsgemäß nicht gezögert, sich ihrer Landsleute anzunehmen und sich schon im Frühjahre 1892 zunächst mit der Bitte um Aufklärung an die türkische Regierung gewandt. Sie hat seitdem bei der Pforte unausgesetzt und nachdrücklich auf Aenderung der er⸗ lassenen Verordnung gedrungen. .

Ihre . Bemühungen hatten schließlich im März 1893 den Erfolg, daß der türkische Ministerrath beschloß, die Besitztitel über freies Eigenthum als gültig anzuerkennen, wenn die Erwerbung und Umschreibung auf Grund eines bereits vorhandenen Besitztitels über freies Eigenthum erfolgt war, und nur die Grundstücke als Staatsland zu behandeln, deren gegenwärtige Eigenthümer sich auf unlautere Weise Besitztitel über kee Eigenthum verschafft hatten, während der Boden Staatsland war. .

Die Ausführung dieses Beschlusses scheint indessen auf den Widerstand der Provinzialbehörden gestoßen zu sein oder anderweite Kö geboten zu haben. Jedenfalls dauerten die Klagen der Kolonisten fort und gaben der Kaiser⸗ lichen Botschaft in Konstantinopel Veranlassung, die Ange⸗— legenheit erneut zum Gegenstande nachdrücklicher Vor⸗ stellungen bei der Pforte zu machen. Daraufhin ist Ende vorigen . also vor wenigen Tagen, ein neuer Beschluß des kürkischen Ministerraths ergangen, wonach zur endgültigen Regelung der Jaffaer Grundbesitzerverhältnisse eine Kom⸗ . bestehend aus einem von Konstantinopel zu entsen⸗ denden Grundbuchinspektor als Vorsitzendem und mehreren dortigen Regierungsbeamten, zusammentreten soll, um an Ort und Stelle Erhebungen über die rechtliche Natur des Grund und Bodens anzustellen und demnächst eine Neuaufnahme des Grundbesitzes vorzunehmen. . .

Was insbesondere die bei Jaffa belegenen zahlreichen Apfelsinen⸗ und Zitronengärten anlangt, so hat der Minister⸗ rath, dem Verlangen der Inhaber derselben entsprechend, be⸗ schlossen, daß von der ursprünglich in Aussicht genommenen . abgesehen und, insofern diese Gärten zur

ategorie der Nutzgärten gehören, von ihnen, nach Analogie der Ertrag liefernden Gruͤndstücke, nur eine Grundsteuer in Höhe von 10 pro Tausend erhoben werden soll. .

Dieser Beschluß trägt nach Lage der Sache allen billigen Ansprüchen der Kolonisten Rechnung. Während bezüglich der Zitronen- und Apfelsinengärten dem Verlangen der Grund⸗ besitzer unbedingt stattgegeben wird, gestaltet sich die Sachlage im übrigen so, daß das bisherige Ver⸗ fahren, welches Gegenstand der Beschwerden bildete, eingestellt wird und jeder Besitzer der von der tür⸗ kischen Regierung als Staatsland reklamierten Grund⸗ stücke nunmehr in den Stand gesetzt ist, vor einer ad hoc eingesetzten Kommission an der Hand der Besitztitel den ihr dafür zu erbringen, daß er bei deren Erwerb gut⸗ gläubig gewesen ist und sich damit die Anerkennung seines Besitzthums als freien Eigenthums zu sichern. ;

Daß einige Zeit daruͤber hingegangen ist, bis diese Ent⸗ scheidung erlangt werden konnte, wird keinen Kenner türkischer Verhältnisse verwundern. . -

Aus dieser Darstellung ergiebt sich zur Genüge, daß das Auswärtige Amt schon seit Jahren und, wie sich jetzt zeigt, mit Erfolg bemüht gewesen ist, den Klagen der Kolonisten, insoweit sie berechtigt sind, bei der türkischen Regierung Gehör zu verschaffen, und daß die Kaiserliche Bokschaft in Konstantinopel auch in dieser Frage ihre Pflicht voll gethan hat. Die Botschaft wird selbstverständlich auch den weiteren Fortgang der Angelegenheit im Auge behalten und gegebenen Falls von neuem zu Gunsten der deutschen Kolonisten eintreten.

Der Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes ist seitens der Reichs⸗ verwaltung fertig gestellt und den Bundesregierungen mit⸗ getheilt worden. Nach Prüfung des Entwurfs durch die Re⸗ ierungen wird über die Vorlage an den Bundesrath Ent⸗ schließung gefaßt werden.

Wir theilen den Entwurf und die begleitende Denkschrift in der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Blattes im Wortlaut mit.

Der General⸗Lieutenant von Petersdorff, Kommandeur der 1. Division, hat nach beendetem Urlaub Berlin wieder verlassen.

Der hiesige Königlich sächsische Gesandte Graf von Hohenthal und Bergen ist vom Urlaub hier eingetroffen und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich badische Staatsrath, Präsident des Ministeriums der Finanzen Dr. Buchenberger ist hier angekommen.

Dem Regierungs-Assessor Dr. von Behr zu Stralsund ist die einstweilige Verwaltung der Regierungsrathsstelle bei dem Königlichen Polizei⸗Präsidium zu Frankfurt a. M. über⸗ tragen worden.

Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗-Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Broeker, am 4 Januar in Mozambique an⸗ gekommen und beabsichtigte gestern nach Sansibar in See zu gehen.

Sach sen.

Das Finanz⸗Ministerium hat zur Bestreitung der den Voranschlag im Staatshaushalts-Etat für die Finanz⸗ periode 1894 95 überschreitenden Herauszahlungen an das Reich angeordnet, daß im Jahre 18956 ein allgemeiner Zuschlag zur Ein kom mensteuer nach Höhe von 19 Proz. des ganzen Jahresbetrags erhoben werden soll.

Oldenburg.

H) Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing am 4 d. M. den am Großherzoglichen Hofe beglaubigten russischen Minister⸗Residenten, Wirklichen Staatsrath von Westmann in Audienz, um die neuen Kreditive desselben entgegen zu nehmen.

Braunschweig.

Im Herzoglichen Residenz Schlosse zu Braunschweig fand

am 3. Januar ein Hofball statt, zu welchem etwa 530 Ein⸗

ladungen ergangen waren. Zu den Geladenen gehörte auch der außerordentliche Gesandie und bevollmächtigte Minister Freiherr von Cramm in Berlin.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser, Allerhöchstwelcher geen Vormittag in Buda pest eintraf, empfing im Laufe des Tages den Praͤsi⸗ denten des Oberhauses Szlävy und den Präsidenten des Unterhauses Baron Banff sowie ferner Koloman Szell und den Grafen Khuen⸗-Héderväry.

Aus Arco wird gemeldet, daß der Erzherzog Albrecht sich bei Gelegenheit der Ueberführung der Leiche des Königs Franz II. heftig erkältet habe und infolge dessen am 31. Dezember an Angina und Bronchialkatarrh erkrankt sei. Am zweiten Tage seien die anfänglichen Fiebererscheinungen geschwunden. Am Freitag habe der Erzherzog bereits den größten Theil des Tages außer Bett zubringen können, und auch am Sonnabend habe die Besserung angehalten

Eine für gestern von dem ö Politischen Klub“ nach Podiebrad einberufene Wählerversammlung 2 infolge einer Rede des Abgeordneten Raschin auf⸗ ge löst.

In einer gestern in Krems abgehaltenen Versammlung von über 2000 Weinbautreibenden wurde eine Resolution angenommen, wonach die Regierung ersucht werden soll, der französischen Regierung keine Konzessionen hin⸗ sichtlich der Ermäßigung der Zölle auf Weine zu gewähren. Ferner sollen die Abgeordneten aufgefordert werden, gegen derartige Konzessionen entschieden Stellung zu nehmen und eine Herabsetzung der Zölle auf französische Weine unbedingt nicht zuzulassen.

Frankreich.

Der Mi nisterrath hat dem W. T. B. zufolge in seiner vorgestrigen Sitzung beschlossen, der Kamm er bei ihrem Wiederzufammenfritt einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den außer der Halbinsel Ducos (Neu⸗Caledonien) auch die Fles du Salut (Guyana) als Deportationsort be— stimmt werden. Es gelte daher als wahrscheinlich, daß Dreyfus nach den Iles du Salut werde gebracht werden.

Bei der gestrigen Stichwahl zur Deputirtenkam mer im 13. Arondissement von Paris wurde Gsérault Richard revolutionärer Sozialist) mit 2742 Stimmen gewählt: Albert Felix (Republikaner) erhielt 988 Stimmen. In Beaune wurße Ernest Carnot zum Deputirten gewählt.

In parlamentarischen Kreisen wird nach einer Meldung des ‚W. T. B.“ vielfach die in Belgien eingeleitete Be⸗ rathung über die Einverleibung des Congostaats erörtert und in Betracht gezogen, ob Frankreich sein Vorkaufsrecht geltend machen solle.

Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin find, wie „W. T. B. meldet, am Sonnabend aus Zarskoe⸗Selo hierher zurück⸗ gekehrt. . . . . .

Die außerordentliche türkische Gesandtichaft unter Fuad Pascha wird sich auf der Rückkehr nach Konstantinopel 2 Tage in Moskau aufhalten.

Italien.

Die „Agenzia Stefani“ meldet, der italienische Bot⸗ schafter in Paris Reßmann sei von seinem Posten ab⸗ berufen worden und werde durch einen anderen Diplomaten ersetzt werden. Die Geschäfte der italienischen Botschaft in Paris würden zur Zeit von dem Botschafts⸗Rath Grafen Gallina als Geschäftsträger geleitet. Die Abberufung Reßmann's sowohl als auch die des Botschafters in London Grafen Tornielli und des Botschafters in St. Peters⸗ burg Barons Marochetti hänge mit den diploratischen Veränderungen zusammen, die seit acht Monaten im Gange seien und jetzt zu Ende geführt würden. Die Geschäfte der italienischen Botschaft in London würden zur Zeit von dem Geschäftsträger Silvestrelli geführt.

Bei den gestern vorgenommenen Ersatzwahlen zur Deputirtenkammer wurde in Aversa Rosano, der ehemalige Unter ⸗Staatssekretär Giolitti's, mit 2216 Stimmen wiedergewählt. In Palermo kam der verurtheilte Sozialist Bosco Garibaldo mit dem regierungs⸗ freundlichen Bonnano in die Stichwahl. In Camerino wurde der Radikale Mariani mit großer Majorität gewählt. In Rom siegte bei der Stichwahl der Gemaßigte Ranzi mit 634 53 über den Radikalen Roseo, der 537 Stimmen erhielt.

Der außerordeniliche russische Botschafter Fürst Lobanow sowie der Botschaftssekretär Baron von Budberg wurden am Sonnabend vom Papst in Abschiedsaudienz und später auch vom Staatssekretär Kardinal Rampolla empfangen.

Spanien.

Der Ministerrath hat die Etats der verschiedenen Ministerien genehmigt. Trotz einiger Erhöhungen im Etat

des Kriegs-Ministeriums wurden drei Millionen Ersparnisse

erzielt. Belgien.

Wie das Journal de Bruxelles“ meldet, wird die Re⸗ gierung demnächst der Kammer einen Gesetzentwurf vor—⸗ legen, durch den die Stellung Belgiens gegenüber dem Congostaat vollständig geregelt wird.

Türkei.

Die „Politische Korrespondenz“ meldet aus Konstantinopel, daß Georgi Berovitsch Pascha an Stelle von Karatheodori Pascha zum Fürsten von Samos ernannt worden sei. — Der „Agenzig Stefani? wird gemeldet, der General⸗ Gouverneur von Tripolis Ahmed Rasim Paschg sei von seinem Posten abberufen worden; er werde der Pforte über die Sicherheitszustände in dem Vilgjet Tripolis berichten; der General⸗Gouverneur von Beyruth Is mail⸗Ban sei zu seinem Nachfolger ausersehen.

Bulgarien.

Das Budget für das Jahr 1895 ist endgültig auf 8 Sid 909 Lei festgesetzt und weist einen Ueberschuß von 227 000 Lei guf — Die Sobranje gewährte der Munizi⸗ palität von Sofia einen Vorschuß von einer halben Million Lei und ermächtigte die Regierung, für das Munizipal⸗Anlehen von vier Millionen Lei die Garantie zu übernehmen.

Es verlaute, daß Genera

,. 9 ⸗.

Schweden und Norwegen. . Die schwedische Regierung hat beschlossen, vom 7. Januar 4 den Zoll auf ungemahlenes Getreide auf 315, den auf gemahlenes Getreide auf 6560 Oere per 100 kg zu erhöhen.

Amerika.

Nach einer Meldung des „Reuter schen Buregus“ aus Washington hat der österreichisch⸗zungarische Ge⸗ sandte einen Protest gegen den Ii ent fef auf Zucker eingereicht. )

Afsien.

Das „Reuter'sche Bureau“ erfährt aus Bangkok, daß

der Kronprinz von Siam am Freitag Abend gestorben sei. Aus Jokohama meldet dasselbe Bureau, die japanischen Blätter veröffentlichten ein Telegramm des Generals Nodzu, welches besage: Die in der Richtung auf Kaiping entsandte dritte Kolonne berichte, sie habe 4000 Chinesen unter General Tsao zwischen Kaiping und Tantien gesehen. Eine andere nach Kokan abgeschickte Rekognoscierungs⸗ Abtheilung melde, eine Anzahl Chinesen unter General Seh befinde sich in der Umgegend von Kokan; ein weiteres , , ,. werde in Kokan angeworben. Sung nach e , vorrücke.

Die „Times“ meldet aus Peking von gestern: Der nach Japan zu entsendende chinesische Unterhändler sei am 5. d. M. vom Kaiser in Abschiedsaudienz empfangen worden. Japan lehne es ab, einen Waffenstillstand einzugehen. Der amerikanische Gesandte glaube, daß die jetzigen Unterhand⸗ lungen ergebnißlos verlaufen und die Japaner erst Frieden schließen würden, wenn ihre Armee Peking besetzt haben werde.

Afrika. Die „Agenzia Stefani“ erfährt aus Marokko, daß

französische Truppen sich in einer Entfernung von drei

Etappen im Norden der Oase von Tuat befänden.

Aus Massowah meldet die „Agenzia Stefani‘, der General Baratieri sei in Asmara eingetroffen, nachdem er den Befehl über die Truppen in Adingri dem General Ari⸗ mondi übertragen und Kassala mit Lebensmitteln und Munition versehen habe.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Für die Klage eines Grundstücksbesitzers gegen den Militär⸗ fis kus wegen Besitzstörung durch die von einem benachbarten Militärschießplatz überfliegenden Geschosse ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, ITV. Zivilsenats, vom 26. September 1894, der ordentliche Rechtsweg zulässig. .. Es besteht ein wesent⸗ licher Unterschied zwischen dem der Entscheidung des Reichsgerichts, III. Zivilsenats, vom 24. September 1834 zu Grunde liegenden und dem gegenwärtig zur Beurtheilung stebenden Thatbestande. Dort verlangte der Kläger die Einstellung des Schießens mit Zielmunition auf dem seinem Hause benachbarten Kasernen⸗ hof, oder die Herstellung von Vorrichtungen, durch die der mit dem Schießen verbundene Lärm von seinem Grundstücke fern⸗ gehalten werde. Das Schießen war vom Truppen⸗Kommando zum Zwecke der Ausbildung der Truppen angeordnet worden, also, ebenso wie , . das Schießen mit scharfer Munition auf dem eee. platz. eine Ausübung des Militärhoheitsrechts. Der Lärm war, als don dem Schießen unzertrennlich, selbstverständlich von dem Militär⸗ Kommando als nothwendige Folge des Schießens erkannt und mit diesem gewollt, und die Klage auf Unterlassung des Schießens verlangte somit die Unterlassung einer in dem Militärhoheits rechte be⸗ gründeten Thätigkeit. Dagegen ist das Ueberfliegen der Geschosse nicht nothwendige Folge des Schießens, nicht mit diesem gewollt, auch dann nicht, wenn es nicht durch aus= reichende Vorsichtsmaßregeln vermieden worden ist; ein nicht gewolltes Handeln, oder ein Handeln in nicht gewollter Weise 2 nicht Geltendmachung und Ausübung eines Rechts sein, und das Ueberfliegen der Geschosse, gegen das allein die Klage sich richtet, ist also auch nicht Ausübung des Militärhoheitsrechts, und wenn es unter Umständen geschieht, die es als Besitzstörung erkennen lassen, nicht aus diesem Grunde der Abwehr durch die, sei es posfessorische, sei es petitorische Klage entzogen. — — Das Urtheil des preuß. Ober- Verwaltungsgerichts vom 5. Mai 1877, welches in einem Falle, in welchem durch die von einem Militärschießplatze überfliegenden Ge⸗ schoffe die Sicherbeit eines angrenzenden Amtsbezirks in weitgehendem Maße gefährdet wurde, das Einschreiten der Ortspolizeibehörde gegen den Militärfiskus für unstatthaft erklärt bat, berubt auf der Ab⸗ renzung der Zuständigkeit der Zivil und Militärbe⸗ orden hinsichtlich der beiden obliegenden öffentlich rechtlichen Micht zur Sorge für die öffentliche Sicherheit; für die Frage der Zulässig⸗ keit des Rechtsweges auf die Klage eines Privaten bietet es keine Analogie. 178/894.)

— In einer konservativen Wahlversammlung hatte, als die Ver⸗ sammlung mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser eröffnet wurde, ein Theilnebmer gleichzeitig und unberufen ein Hoch in anderer Richtung ausgebracht. Dieser wurde von der Straf⸗ kammer wegen Majestätsbeleidigung verurtheilt. Die Revision des Verurtheilten wurde vom Reichsgericht, III. Strafsenats, durch Urtheil vom A. September 1894 verworfen, indem es aus- fübrte: Es ist zweifellos, daß eine Beleldigung eines Monarchen darin enthalten sein kann, wenn einer üb⸗ lichen, von der Mehrjabl der Staattangehörigen als ch g Ehrfurchtsbezeugung betrachteten Huldigung mit einem Prot oder sonst örend entgegengetreten wird. Sine solche Huldigung ist es, wenn Wahlversammlungen oder sonstige politische Versammlungen der monarchisch gesinnten Parteien mit einem Hoch auf Seine Majestãt den Kaiser eröffnet werden. Ebenso kann es als ein Protest oder doch als eine Stẽrung betrachtet werden, wenn sich einzelne der Huldigung dadurch zu entziehen versuchen, daß sie gleichzeitig und unberufen ein Hoch in anderer Richtung ausbringen. (2924 94.)

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die von der zuständigen Behörde geschehene Zulassung oder Erlaubniß einer öffentlichen Ausspielung für eine gewisse zukünftige Zeit kann, nach einem Urtheil des Obher⸗Ver waltung erichts, III. Senats, vom 14. Juni 1894, in Preußen von der Be⸗ 6 zu jeder Zeit zurückgenommen werden, sobald hierzu ang⸗ reichende polizeiliche Gründe irgendwelcher Art vorliegen. — Handelsmann S. ju Br. batte zur Vornahme von Ausspielungen mittels Verloosung in einem Vororte bei Br. wobei die Gewinne aus Glas-, Galanterie und Porzellanwagren, amerilanischen Weclern, Bildern, Pfefferkuchen und lebenden Gänsen ꝛ0 besteben sollten, vom Amts vorsteher am 17. August 1893 die nachgesuchte Genehmigung für das Jahr 1893 erhalten. Die Ausspielung, namentlich die von Gänfen. nabm aber bald einen so großen Umfang an, daß theils durch das Herantreiben ganzer Herden von jur Verloosung bestimmten Gänfen, Hühnern und Enten, tbeils durch das massenhaft iu den Verloofungen herbeigeströmte Publikum der öffentliche Verkehr beein⸗ trächtigt wurde. Der Amte vorsteher nahm deshalb am 31. August 18993 die Genehmigung ju den erwähnten Ausspielungen

wieder zurück. Die Klage des S. wurde vom Ober- Ver⸗ ng n ee jurückgewiesen, indem es begründend ausfhrte: Die Vornahme öffentlicher inländischer Ausspielungen ist nach dem 3 286 Str. GB. nur mit obrigkeitlicher Erlaubniß, welche nach dem zu dem übereinstimmenden 5 268 des vreußischen Straf⸗ esetzbuchs ergangenen Allerhäöchsten Erlaß vom 2. November 18688, kee sferd die Uebertragung der Befugniß zur ausnahmsweisen Er theilung der Genehmigung zu öffentlichen inländischen Ausspielungen auf die Ober ⸗Präsidenten für den Umfang ihrer Verwaltungsbezirke und auf den Minister des Innern für den . Umfang der Monarchie, von dem e , n,. und dem Minister des Innern ertheilt werden soll, mit Ausnahme der Ausspielungen geringfügiger Gegenstände, welche bei Volkebelustigungen vorgenommen werden und zu welchen die Genehmigung von den Ortspolizeibebörden ertbeilt werden darf, und nach dem inzwischen erlassenen 5 56 c. der Reichs⸗ Gewerbeordnung, soweit dessen Voraussetzungen gegeben sind, nur nach Zulassung durch die zuständige Behörde, d. i. in Preußen die Drtspolizeibehörde, gestattet. Es besteht aber weder auf die Zu⸗ lassung einer Ausnabme von dem im § 56e. Abs. 1 S. 1 der Reichs ⸗Gewerbeordnung ausgesprochenen Verbot, noch auf die Er tbeilung der Erlaubniß gemäß ders Allerhöchsten Erlaß vom 2 November 1868 und dem § 286 des Strafgesetzbuchs ein festes Recht. Die eine wie die andere darf vielmehr bersagt werden, sobald bierzu ausreichende polizeiliche Gründe irgendwelcher Art vorliegen. In gleicher Weise kann eine im voraus für eine gewisse zukünftige . Inn., Zulassung oder Erlaubniß zurückgenommen werden.“ il .

Statistik und Volkswirthschaft.

Genossenschaftswesen. =

Im verflossenen Jabre sind dem Generalanwaltschafts⸗ Verbande ländlicher Genossenschaften für Deutschland zu Neuwied 270 Darlehnskassenvereine beigetreten: eine Zahl, wie sie . ö der Raiffeisen'schen Organisation noch nicht erreicht worden ist.

Der Landwirthschaftlichen Zentral-⸗Darlehnskasse für Deutschland zu Neuwied haben sich im gleichen Zeitraume 2sß0 Darlehnskassen⸗Vereine angeschlossen. Der Umschlag der Zentral ⸗ ,, betrug 1894 28 Millionen Mark, 6 Millionen mehr al .

Invaliditäts- und Alters versicherung.

An Anträgen auf Gewährung von Renten sind bei der Hansea . tischen Versicherungsanstalt eingegangen: 4. an Alters— renten: im Laufe des Jahres 1891 1165, 1892 404, 1893 381 und 1894 353, zusammen 2245; b. an Invalidenrenten: im Laufe des Jahres 1897 181, 1893 301 und 1894 550, zu⸗ sammen 10932 mithin sind seit Beginn des Jahres 1891 bei der Hanseatischen Versicherungsanstalt an Rentenanträgen eingegangen 3275.

on den Anträgen auf Altersrente entfallen auf das Gebiet der freien und Hansestadt Lübeck 385, Bremen 488, Hamburg 1370, und von den Anträgen auf Invalidenrente auf das Gebiet von Lübeck 1530, Bremen 371, Hamhurg 531. — Von den Anträgen auf Alters- rente sind bis Ende 1894 erledigt 2219, und zwar 1948 durch Rentengewährung, 235 durch Ablehnung und 36 auf sonstige Weise. Von den Altersrentenempfängern sind inzwischen ausgeschieden 323, von diesen sind verstorben 308. Von den Anträgen auf Invaliden⸗ rente sind bis Ende 1894 erledigt 991, und zwar 742 durch Rentengewährung, 206 durch Ablehnung und 43 auf sonstige Weise. Von den Invalidenrentenempfängern sind inzwischen ausgeschieden 133, von diesen sind verstorben 124 Auf die Gebiete der drei Hansestädte vertheilen sich die noch im Bezuge der Rente befindlichen Personen olgendermaßen; Lübeck 279 Altersrenten, 70 Invalidenrenten,

remen 363 Altersrenten, 230 Invalidenrenten, Hamburg 984 Alters- renten und 309 Invalidenrenten. Die Jahressumme der bis jetzt ge⸗ währten Renten macht insgesammt 395 920 M aus, von welchem Betrage 63 704 S für die inzwischen ausgeschiedenen Renten⸗ 3 abzusetzen sind. — Nach den Berufszweigen vertheilen sich die 2630 Rentenempfänger auf folgende Gruppen: Landwirthschaft und Gärtnerei 185. Industrie und Bauwesen 1119, Handel und Ver—⸗ . sonstige Berufsarten 226, Dienstboten ꝛc. 703 Renten- empfãnger.

K Zur Arbeiterbewegung.

Hier in Berlin hielten, wie die . N. Pr. Ztg.“ berichtet, die Vergolder während der Feiertage eine Verbandsversammlung ab, in der festgestellt wurde, daß die Organisation in den letzten drei Jahren keine, nennenswerthen Fortschritte gemacht habe und auch nach ihrer augenblicklichen Lage keinen erfreulichen Ausblick biete. Der erste Mai soll als Feiertag verlangt und äber eine Unterstützung der Arbeitslosen eine Abstimmung in den Einzel⸗Vereinen vorgenommen werden. — Die Musikinstru—⸗ menten ⸗Arbeiter haben noch immer 85 ausständige Klavier⸗ Arbeiter zu ,, was wöchentlich 1360 „ Kosten verursacht. (Vgl. Nr. 288 d. Bl)

In Wien sind nach einer Mittheilung des Vorwärts“ sämmt⸗ 14 Arbeiter der Kunsttischlerei von Klöpfer ausgesperrt orden.

Aus Budapest meldet. W. T. B.“: Am Sonnabend durch—

zogen Gruppen von beschäftigungslofen Arbeitern unter Ab⸗— singung der Arbeitermarseillaise die Straßen. Größere Ansammlungen fanden nur vor dem Redaktionslokale der Volksstimme“ statt, wo es auch zu einem ernsten Zusammenstoß zwischen der Polizei und den Dem nstranten kam, die sich weigerten, der Aufforderung der Polizei zum Auseinandergehen Folge zu leisten; 51 Personen wurden ver⸗ haftet und zu Geldstrafen verurtheilt. Der Sber Stadthauptmann ist entschlossen, unbefugte, nicht angemeldete Straßenaufzüge künftighin strengstens zu unterdrücken. — Die gestern abgehaltenen zehn Volks versamm lungen zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts sowie der Vereins- und Versammlungsfreiheit verliefen größtentheils ruhig; eine Versammlung wurde aufgelöst. Auch in mehreren Provinz städten wurden Volksversammlungen zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts veranstaltet. . In Am sterdam haben die Bäckergesellen in den zwei Srotfabriken de Leeuw und de Haan die Arbeit eingestellt. Als Grund wird angegeben, daß die Arbeitgeber die Arbeiter, die sich an dem großen Ausstande im vorigen Jahre betheiligt haben, all⸗ mãhlich entlassen.

Kunst und Wissenschaft.

Die Central⸗Direktion des Kaiserlichen Archäolo— gischen Instituts hat zum Winckelmannstage, 9. Dezember v. J, zu korrespondierenden Mitgliedern des Instituts ernannt: die Herren Fr. Azzurri, Giuseppe Cozza⸗Luzi und Alberto Galli in Rom, ö Guhrauer in Witten⸗ berg, Enrico Ridolfi in Florenz, Prospero Rizzini in

rescia, Monsignore Wilpert in Rom.

— Die hiesige Gesellschaft für Erdkunde hielt am Scnn⸗ abend unter ihrem neuen Vorsitzenden, Professor Dr. Karl von den dite nen, im Architekten hause die erste ire erer n n des Jahres ab, in der der Geschäftsbericht erstattet wurde. Die Gesell schaft zählt zur Zeit 1040 Mitglieder, l9 ordentliche, 51 korrespondierende und Ehrenmitglieder insgesammt 29 weniger als im Vorjahre. In

en 10 i nen wurden 20 Vorträge gehalten, 14 davon über igen Reisen der Redner. Die Bücherfammlung wurde um 3 Werke in 539 Banden, die Kartenfammlung um 69 Werke mit * Blatt vermehrt; die Bilder sammlung zählt 2333 Blatt. Die Karl itter Medaille wurde dem Professor von Loczy in Budapest verliehen. Die

insen der Karl Ritter⸗Sti ung wurden zur Deckung der Restkosten der

rönland - Expedition verwendet. Die Bearbeltung der Refultate dieser

Expedition geschiebt auf Koften der Gesellschaft unter Zuhilfenahme jener 16 000 Æ, w Seine estät der Kaiser aus dem Aller⸗

öchsten Dispositionsfonds gespendet hat. Eine neue Veröffentlichung der Gesellschaft wird die Bibliotheca geographica bilden, mit deren ausgabe Dr. Otto Baschin betraut ist. — Ueber seine Reise nach Borneo und den Molukken sprach sodann Professor Kückenthal aus Jena, worauf der Major Kurt von Frangois in einem fesselnden Vortrag . Beiträge zur Kenntniß der Verhältnisse im deutschen Schutz ⸗ gebiet Sũdwest⸗Afrikam gab.

Land und Forstwirthschaft.

Die Deutsche Landwirthschafts-Gesellschaft blick nunmehr auf ein 10 jähriges Bestehen zurück. Was vor 8 Jahren gefordert wurde: eine Mitgliedschaft von 10 000, bevor man von einem erreichten Ziele sprechen könne, ist mit 10 543 Mitgliedern am 1. Oktober v. J. überbolt worden. Nicht mit Unrecht wobl erklärt der in dem soeben erschienenen 9. Jahrbuch der D. L.-G. veröffent- lichte Bericht über die Entwickelung der Gesellschaft das seit 1890 eingetretene Anwachsen der durchschnittlichen Jahres- Zunahme von 768 auf 1239 Mitglieder aus den nur langsam be⸗ kannt gewordenen Bestrebungen der Gesellschaft. Auch die stetig wachsenden Erfolge ihrer Arbeit kommen in einer Reihe von Zahlen zum Ausdruck; Das Kapitalvermögen der Gesell⸗ schaft beträgt ietzt 769 9000 A, d. i. mehr als das Doppelte des Jabres 1892; der Zuwachs im vorigen Jahre beziffert sich allein auf 270 0090 . Die Hälfte etwa des Bestandes hat die Dünger⸗ abtheilung für wissenschaftliche Arbeiten zur Verfügung. Die Umsätze dieser Stelle haben sich von 400 00 „ auf mehr als 2900 000 . und unter den Unternehmungen und Arbeiten der Gesell⸗ chaft ist dieselbe am stärksten vertreten. Zu letzteren gehören auch die verschiedenen umfangreichen Untersuchungen über Kalidüngung, die wich tigen praktischen Durchführungen einer rationellen Düngerpflege und die Vergleichsdüngungen mit Chilesalpeter und Ammoniak, während die Aufsuchung von Kalk- und Mergellagern zu einer ständigen Ein— richtung der Gesellschaft geworden ist. Die Umsätze der Futterstelle haben im letzten Jahre als Folge der Dürre von 1893 eine Ver⸗ doppelung erfahren.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Griechenland.

Zufolge Königlicher Verordnung vom 21. v. M. unterliegen die aus den zwischen Alala und dem Kap von Amourion einerseits und Chelidonia und Phönix andererseits gelegenen türkischen Häfen kom menden Schiffe vom 13. v. M. an einer zehntägigen Effektivqugran⸗ täne. Die für Schiffe aus den am Schwarzen Meere zwischen Schile einschließlich und Ineboli ausschließlich gelegenen Häfen angeordnete fünftägige Beobachtungsquarantäne ist durch Königliche Verordnung vom 15. v. M. aufgehoben und durch eine strenge ärztliche Unter— suchung ersetzt worden. 8 Reichs⸗Anz.“ Nr. 294 vom 14. v. M.)

Norwegen.

Durch Verordnung der Königlich norwegischen Regierung vom 21. v. M. ist die Verordnung vom 14. Juli v. J. betreffend die Meldepflicht der von einem choleraverseuchten oder als choleraverseucht erklärten Ort des Auslandes in Norwegen eintreffenden Reisenden, 365 aufgehoben worden. (Vergl. . Reichs⸗Anz. Nr. 173 vom 25. Juli v

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 5. d. M. gestellt 11 187, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 4. d. M. gestellt 4563, nicht recht . zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 5. Januar. Wochenbericht für Stärke, Stärkefgbritate und Hülsenfrüchte von Max Sa bers tr. la. Kartoffelmehl 174 — 175 MÆ, Ia. Kartoffelstärke 171 — 17 , IIa. Kartoffelstärkemehl 13 — 16 *, feuchte Kartoffelstärke Fracht parität Berlin 9,50 „S6, Frankfurter Syrup Fabriken zahlen nach Werkmeister's Bericht fr. Fabrik 9.00 ½, gelber Syrup 19— 194 4A, Kap.⸗Syrup 206 — 21 6, Kap. -Export 214 — 22 6. Kartoffelzucker 8 19 —20 S6, do. Kap. 201 — 21 , Rum⸗Kuleur 33— 34 4, Bier ⸗Kuleur 32 34 6, Derxtrin, gelb und weiß, Ia. 25 —248 4A, do. sekunda 20-22 *, Weizen stärke (kleinst 25 = 28 , Weizenstãrke hg 33— 4 16, Hallesche und Schlesische 34—36 4, eisstãrke (Strahlen) 489 —–⸗ 59 M6, do. (Stücken) = 418 S, Maisstärke 30-32 66, Schabestärke 30— 31 (4, Viktoria⸗Erbsen 16— 19 , Köocherbsen 134 —18 „ grüne Erbsen 14 —9 S, Futtererbsen 114 — 121 , inländische weiße Bohnen 22— 24 4, weiße Flachbohnen 24 26 16, ungarische Bohnen 19 —21 6, galizische und russische Bohnen 17—19 , große neue Linsen 30-42 , mittel Linsen 20-30 6, kleine Linsen 14-20 , Mohn, blauer 30-40 46, do. weißer 40-50 , Hirse, weiße 18— 20 6, gelber Senf 18 — 24 A, Hanfkörner 19 bis 20 Æ. Buchweizen 13 — 15 , Wicken 12 —13 6, Pferdebohnen 1 —12 S6, Leinsaat 20 — 21 , Mais loko IL — 13 , Kümmel 54 - 60 „, Leinkuchen 12 — 13 , Rapskuchen 114 — 126 6, Roggenkleie 66 — 7 46, Weizenkleie — 7 6, pa. belle . Biertreber 26 — 30 / 9ᷓ—10 , pa. Getreideschlempe 31——33 0/0 119 bis 126 *, pa. Maisschlempe 40-42 0 12 — 13 6, Malzteime 8-9 6 (Alles per 100 kg ab Babn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 k.)

= Die Allgemeine Versicherungs⸗Aktien-Gesellschaft Wilhelma in Magdeburg, die in einer besonderen Geschäfts⸗ abtheilung in Berlin die Versicherung gegen Verluste durch Aus— loosung von Werthpapieren betreibt, versendet einen gefällig aus gestatteten ,,, , n, , . für 1895; nach einem Hinweis auf die wirthschaftliche Bedeutung der Ausloosungs-⸗Versicherung ent⸗ hält der Kalender ein alphabetisches Verzeichnißz von Prämien⸗Anleihen und von versicherungsbedürftigen Anlagewerthen und einen Kalender der Prämien⸗Anleihen für 1895. ;

— In der am Sonnabend in Essen abgehaltenen 18. Ver— sammlung der Zechenbesitzer des rheinisch⸗we stfäli⸗ ichen Kohlen⸗Syndikats waren 3238 berechtigte Stimmen ver⸗ treten. Nach dem Bericht des Vorstands betrug die Be⸗ theiligungsziffer im November 1894 3 038364 t, der Absaßtz 3 0525353 t, sodaß der Mehrabsatz sich auf 14169 t oder Ohl o /J stellt gegen eine Einschränkung von 4,47 o/ im Oktober 1894. Im November 1894 gelangten nach Abzug des Selbstverbrauchs mit 740 043 t zum Versand insgesammt 2312490 t, von welchen für Rechnung des Kohlensyndikats S6, 61 ½ abgesetzt wurden gegen 865,21 0/9 im Monat Oktober 1894. Verglichen mit dem Ergebniß des Monats November 1893, weist der November 1894 eine Steigerung der Betheiligungsziffer um 51199 t oder 24 oe, des Absatzes um 41 179 t oder 1,37 5 auf. Wie sich schon aus den angeführten Zahlen ergiebt, war der Absatz im Berichtsmonat durchgängig gut; es . jedoch noch immer die bereits früher er wähnte Vernachlässigung namentlich der minderwerthigeren Gasflamm kohlen, während Hausbrandkohlen gut gefragt sind und der Nachfrage nach Kokskohlen nicht voll genügt werden kann. Das Verkaufs geschäft hat in den letzten Wochen ebenfalls guten Fortgang ge⸗ nommen, und es sind namentlich von den Streckenbändlern und industriellen Werken nicht nur die meisten der am 31. März d. J. ablaufenden, sondern auch ein großer Theil der mit dem 30. Juni 1895 zu Ende gehenden Verträge erneuert worden. In der Zeit vom 29. November bis 30. Dezember 1894 wurden ver⸗ kauft: Fettkohlen 1397 125 t, Gasflammkohlen 843 615 t, Eß, und Magerkohlen 311 801 t, jusammen 25652541 t, von denen 24659093 6 fürs Inland und 983418 t fürs Ausland be⸗

stimmt sind. Im Jahre 1894 wurden insgesammt verkauft:

fürs Inland A 125222 t, fürs Ausland 4170 0867 t, zusammen 31295 309 t. Zur Ausfuhr wurden also nur 13,3 5/0 verkauft, während 86,7 im Inlande blieben. Der im Beirath des Syndikats kereits angenommene Förderplan für 1895, nach welchem die — 2 in den Monaten Januar bis März um 100,9, April bis

uli um 15 96, August bis Dejember um 100 eingeschränkt werden soll, wurde einstimmig gebilligt. Als Verkaufs verein meldeten sich an wie bisher: I) Gelsenkirchener Bergwerks⸗Gesellschaft mit. Monopol und. Bochumer Bergwerks. Aktien ˖ Gesellschaft. 2) Harpener Bergbau- Aktien. Gesellschaft mit Mont Cenis. 3) Dortmunder Stein⸗ kohlenbergwerk Luise Tiefbau! mit . Bruchstraße' und Wiendahls⸗ bank, 4. Hamburg“ mit ver. Franziska. und Ringeltaube“, während sich die Zechen Lothringen und „Graf Schwerin“, deren nachträgliche Zusammenschluß als Verkaufsverein für unzulässig erklärt wurde, ihre Erklärung vorbehielten. Die Beschlüsse vom 5. November v. J., durch welche die Entschädi⸗ gung für Minderförderung, Abgabe für Mehrförderung und Strafe für Nichtlieferung gleichmäßig auf 2 4 für die Tonne ,. wurden, fanden Genehmigung. Der Vor⸗ sitzende Herr General Direkter Kirdorf theilte mit, daß sich die er= forderliche Umlage für Dezember v. J. erst gegen Mitte des Monats genau werde feststellen lassen; sie werde jedoch, wenn überhaupt nöthig, nur sehr gering sein und 10. nicht überschreiten. Die Umlage für das laufende Quartal ist vorläufig mit 5 o in Aussicht genommen.

Magdeburg, 5. Januar. (W. T. B3 Zuckerbericht. Kornzucker exkl, von 92 do. —, neue 9, 00 - g, 109. KRornzucker exkl., s83 90 Rendement 8 50 —8 60. neue 8,50 — s, 0. Nachprodukte erkf. 75 0/0 Rendem. 5,75 — 5. 40. Schwach. Brotraffinade ! — —. Brot- raffinade I. = —. Gem. Raffinade mit Faß 20 25 — l, 50, Gem. Melis 1' mit Faß —— Ruhig. Rohzucker J. Produkt Tranfito . Sen nn, pr. 36 69. . pr. Februar

574 „8,623 Br., vr. März 8, 65 bez., 8, Br., pr. April. Mai 8,729 Gd., 8777 Br. Ruhig. ; ö

Leipzig, à. Januar. (W. T. T.) Kammzug -Termin« handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar 2,827 M, pr. Februar 2, z] „6, pr. März 2,824 6, pr. April 2 85 S6, pr. Mai 2, Sn M, pr. Juni 2, 990 M6, pr. Juli 2.90 S, pr. August 2, 924 4, pr. September 2, 92 M, pr. Oktober 2.95 11, pr. Nobember 3 97) 606, pr. Dezember — * Umsatz 20 0090 Eg. ö

Mannheim, 5. Januar. (W. X. B.) Produkten markt. Weizen pr. März 13,65, vr. Mai 13,85, pr. Jull 13,U85. Roggen pr. März 11,60, pr. Mai 11,70. pr. Juli 11, 8Jo. Hafer pr. März 12.16, pr. Mai 1220, pr. Juli 12,40. Mais pr. März II, 56, pr. Mai

. Juli . . Bremen, 5. Januar. (W. T. B.]. (Börsen⸗Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der . Petroleum -Börse.) Ruhig. Loko 25 Br. — Baum wolle. Fester. Upland middl. loko 283 3. — Schmalz. Besser. Wilcox 377 4, Armour shield 37 , Cudahy 38 Z, Fairbanks 30 3. — Speck. Höher. Short clear middling loko 35, Dezember⸗Januar . Ab- ladung —. — Tabac. ,. 50 Faß Kentucky. Hamburg, 5. Januar. (W. T. B... Kaffee. Qachmittags bericht) Good average Santos pr. März 711, pr. Mai 701, pr. Sep- tember 79t, pr. Dezember 69. Behauptet.

Zuckermarkt. (Schlußbericht, Rüben ⸗Rohzucker J. Produkt

Basis 88 do Rendement neue Usance, frei Bord Hamburg pr. Ja⸗ Ruar, S525, pr. März S, ß24, pr. Mai 8,77, pr. August 9, 3. 2

. est, 5. Januar. (W. T. B) Produktenmarkt. Weizen fest, pr. Frühjahr 6,51 Gd, 6 63 Bre, pr. Herbst 6.94 Gd., 6.96 Br. Roggen pr. Frühjahr 49 Gr, 5.50 Br. Hafer pr. Frühjahr 6,00 Gd., 60? Br. Mais pr. Mai- Juni 6,17 Gd., 6, 18 Br. Kohlraps pr. August⸗September 10,50 Gd., 10,760 Br.

London, 5. Januar. (W. T. B.). 960, Javazucker loko 117 ruhig, Rüben⸗Rohzucker loko 8 ruhig.

Die Getreidezufuhren betrugen in der Woche vom 29. De—= zember bis 4. Januar: Engl. Weizen 1660, fremder 9240, engl. 96 ö e. . ae nen fr 6. fremde — engl.

afer 9, fremder 63 861 Qrts.,, engl. ehl 16247, 29 100 Sack. ! ; 6

Am sterdam, 5. Januar. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 5. — Bancazinn 363.

NewYork, 5. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete ruhig, verblieb auch im weiteren Verlauf in rubiger Haltung und schloß fest. Der Umsatz der Aktien betrug 67 000 Stuck

. Weizen eröffnete fest und verblieb wahrend des ganzen Börsen— vörlaufs in steigender Haltung infolge flotter Käufe des Auslandes, und da der Ernteertrag in Argentinien bedeutend geringer geschätzt wird, Schluß recht fest auf umfangreiche Käufe und Deckungen. Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, erholte sich jedoch später auf Deckungen der Baissiers und schloß stetig.

Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 3 495 535 Doll. gegen 7534 654 Doll. in der Vor⸗ woche, davon für Stoffe 1 100 964 Doll. gegen 2120002 Doll. in der Vorwoche.

Waarenbericht. Baumwolle, New-⸗YJork huis, do. New⸗ Orleans Sl / is, Petroleum fest, do. New⸗Nork 5, ,o, do. Philadelphia 3375, do. rohes 6, 00, do. Pipe line cert. p. Febr. N, 00, Schmal; West. steam 715, do. Rohe C Brothers 740, Mais fest, do. p. Januar 52, do. p. Februar 51, do. p. Mai 51, Weizen feft, roöther Winterweizen 63, do. Weizen v. Januar 6I 3, do. p. Februar Elz, do. p. Märg 624 do. p. Mai 623. Getreidefracht nach Liderpool 24, Kaffee fair Rio Nr. J 154, do. Rio Nr. 7 p. Februar 13,65, do. do. v. April 1335. Mehl, Spring elears 255, Zucker 28, Kupfer 9, 95. — Nachböse: Weizen und Mais t höher.

Chicago, 5. Januar. (W. T. B.) Weizen allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs infolge zunehmender Käufe und Deckungen und Abnahme der Eingänge, sowie auf Berichte von Ernte⸗ schäden in Argentinien. Schluß recht fest. — Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, später trat auf Deckungen der Baissiers Erholung ein. Schluß recht fest.

Weizen fest, pr. Januar 545, pr. Mai 58. Mais fest, pr. Januar 453. Speck short elear nomin. Pork pr. Januar 11,523.

Verdingungen im Auslande.

Bulgarien. 24. Januar, 19 Uhr. Ministerium für Bauten und Kommunika—= tionen, Eisenbahnsektion, in Sofia: Lieferung von 30 000 kg Chlorzink zur Imprägnierung von Holztraversen. Lastenbeft einzusehen im genannten Ministerium.

Verkehrs⸗Anftalten.

Zur Auflieferung von Telegrammen während der Nachtzeit sind in Berlin geöffnet: das Haupt -Telegraphenamt in der Oberwallstraße und die Postämter auf den Fernbahnhöfen (Pots⸗ damer, Anhalter, Görlitzer, Schlesischer, Stettiner und Lehrter Babn⸗ hof). Die Lage der Telegramm⸗Annahmestellen ist in dem zum Ge⸗ brauch für das Publikum amtlich herausgegebenen ‚Postbuch“ für Berlin (S. 14 u. f.) verzeichnet.

Glückstadt. 5. Januar (W. T. B.) Das r g. Eisen⸗ bahn ⸗Betriebsamt giebt bekannt: Die Dampfschiffahrten zwischen Hover-Schleuse und Sylt sind Eises halber bis auf weiteres eingestellt“).

Koblenz, 7. Januar. (W. T. B.) Das Königliche Eisenbabn⸗ Betriebsamt macht bekannt: Der Trajektbetrieb Bonn⸗Ober⸗ c a J . heute wegen Eisgangs für den gesammten Verkehr ein ge stellt.

Bremen, 6. Januar. (W. T. B.) Nord deutscher Lloyd. Der Postdampfer Queen Victoria“ ist am 3. Januar von Bahia nach der Weser abgegangen. Der Reichs Poftdampfer Sachsen“' ist am 4. Januar Abends in Neapel angekommen.

Der Postdampfer Salier“ ist am 4. Januar Nachmittags auf der