der Bevölkerung entsprechende hn erfahren haben, während in den folgenden vier Jahren die Zahl jener Scheine zurückgegangen oder unverändert geblieben ist. Einigen Bundesstaaten, bei welchen sich eine größere Zunahme zeigt, stehen andere Staaten gegenüber, bei welchen eine beträchtliche positive Abnahme erfolgte.
Es darf hier darauf hingewiesen werden, da bereits die Landes⸗ gesetzgebung durch die Regelung der gewerblichen Besteuerung die Konkurrenz der Hausierer mit den seßhaften Gewerbtreibenden zu Gunsten der ö beeinflußt. Eine solche Einwirkung hat in ein⸗ zelnen Bundesstaaten durch eine Erhöhung der Hausiersteuer statt gefunden. In Preußen ist ein gleiches Ergebniß dadurch erreicht worden, daß stehende Gewerbe kleineren Umfangs von der Gewerbe⸗ steuer befreit und auf diese Weise die Konkurrenzbedingungen für das Dausiergewerbe erschwert worden sind. Unter diesen Umständen ist davon abgesehen, die einschlägigen Bestimmungen der Gewerbeordnung einer wefentlichen Umgestaltung zu unterziehen; es kann vielmehr als aus: reichend betrachtet werden, auf dem durch die Novelle vom 1. Juli 1883 erfolgten Wege fortschreitend, dem Betrieb im Umherziehen noch weitere Beschränkungen aufzuerlegen, um bemerkbar gewordene Aus wüchse zu beseitigen und die Fernhaltung ungeeigneter Elemente von diefer Geschäftsform in höherem Maße zu sichern. Zu diesem Zweck wird sowohl die Zahl der vom Betrieb im Umherziehen ausge— schlossenen Gegenstände vermehrt als auch der Kreis von Personen, welchen der Wandergewerbeschein nicht versagt werden darf, beschränkt werden können.
2 Rach der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 fanden die für den Gewerbebetrieb im Umherziehen geltenden persönlichen und sach⸗ sichen Beschränkungen auf diejenigen Gewerbtreibenden keine An⸗ wendung, welche am Wohnort oder am Sitz ihrer gewerblichen Niederlassung von Haus zu Haus oder an öffentlichen Orten hausieren. Diefer Zustand hat schon durch die Novelle vom 1. Juli 1883 mit Rückficht auf die praktischen Bedürfnisse Aenderungen erfahren, durch welche die Möglichkeit geschaffen wurde, in einzelnen Gemeinden den hausiermäßigen Gewerbebetrieb Einheimischer von einer polizeilichen Erlaubniß abhängig zu machen. Die hierüber ergangenen Borschriften zeigen aber nach den gemachten Erfahrungen verschiedene Mängel, welche abzustellen sein werden. .
3) Die in der Gewerbeordnung gezogene Grenze zwischen dem stehen den Gewerbe und dem Wandergewerbe bedarf hinsichtlich des Geschäftsbetriebes der Handlungsreisenden einer Berichtigung.
Dieser letztere, dem stehenden Gewerbe zugerechnete Betrieb hat großentheils eine Form angenommen, welche sich von dem Hausier— betriebe kaum noch unterscheidet. Zahlreiche Handlungsreisende be⸗ schränken sich bei dem Aufsuchen von Waarenbestellungen nicht auf Personen, welche die Waaren in ihrem Gewerbe ge⸗ brauchen oder damit Handel treiben, sondern wenden sich an das große Publikum. Es erscheint nicht gerechtfertigt solchen Detail⸗ reisenden', welche auf den Erwerb von Privatkundschaft ausgehen, zesetzlich eine andere Stellung einzuräumen als den Hausierern. Mit gin ckfich hierauf enthielt schon der dem Reichstag im Jahre 1882 vorgelegte Entwurf einer Gewerbeordnungs-Novelle eine Bestimmung, nach welcher der Geschäftsbetrieb der Detailreisenden den Vorschriften des Tit. II der Gewerbeordnung unterstellt werden sollte (Reichs⸗ tags⸗Drucksache Nr. 5 von 1882, Art. 7, Begründung S. 6, 16). BDleser Vorschlag fand indessen nicht die Zustimmung des Reichs
tags. Die verbündeten Regierungen haben, wie wiederholt im Reichstage zur Sprache gekommen ist (Bericht der Petitions⸗ kommifsion, Drucksache Nr. 350 pon 189091 S. 12 und 23), ihre damals zum Ausdruck gebrachte Ansicht nicht geändert. Sie sind in derselben durch die weiteren Wahrnehmungen über den Geschäfts⸗ verkehr der Detailreisenden nur bestärkt worden. Daß weite Kreise der Bevölkerung gleicher Ansicht sind, ist aus zahlreichen Petitionen und aus Berichten von Handels und Gewerbekammern ersichtlich. Auch der von den Abgeordneten Gröber, Hitze und. Genossen im Reichstag eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (Drucksachen des Reichstags 1802/93 Nr. 73), hatte eine entsprechende Bestimmung vorgesehen. Hiernach ist der frühere Geseßzesvorschlag wieder aufgenommen.
I Mit Rücksicht auf die Unzuträglichkeiten, welche sich erfah⸗ rungsmäßig aus der örtlichen Lage , — Privat ⸗Ent⸗ bindungs- und Privat -⸗Irrenanstalten für deren Nachbarschaft und das Publikum überhaupt ergeben können, ist eine Ergänzung der im 8 30 der Gewerbeordnung enthaltenen Bestimmungen über die Konzessio⸗ nierung solcher Anstalten erforderlich.
5 e, , . der schweren Schädigungen, welche bei dem häufigen Zusammenbruch von Theaterunternehmungen für die mit den Unter—⸗ nehmern in geschäftlicher Beziehung stehenden Personen erwachsen, erscheint es geboten, eine größere Gewähr für die finanzielle Zuver⸗ lässigkeit der Schauspielunternehmer zu schaffen. Zu diesem Zweck sind die Bestimmungen des § 32 der Gewerbeordnung abzuändern.
6) Ser unter dem 15. Januar 1892 dem Reichstag vorgelegte, aber nicht zur Beschlußfassung gelangte Gesetzentwurf, betreffend die Bekämpfung der Trunkfucht (Reichstags⸗Drucksachen 1890/92 Nr. 593), ermächtigte in § 2 die Landesregierungen zu der Anordnung, daß die Bestimmungen der Gewerbeordnung über den Betrieb der Gast⸗ und Schankwirthschaft sowie über den Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus auf Konsum⸗- und andere Vereine auch dann anzuwenden seien, wenn der Betrieb sich auf den Kreis der Mitglieder beschränke. Die Verhältnisse, welche zu diesem Vorschlag geführt haben, be⸗ stehen in ungeschwächtem, wenn nicht verstärktem Maße fort. Wie der von den Abgg. Gröber, Hitze und Gengssen eingebrachte Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung beweist Reichstags⸗Drucksachen 1392/93 Nr. 73, Art. I), hat das Bedürfniß nach einer entsprechenden Ergänzung des geltenden Rechts auch inner— halb des Reichstags Anerkennung gefunden. Durch Erweiterung des F 33 der Gewerbeordnung wird hier Abhilfe zu schaffen sein,
7 Im 5§z 35 der Gewerbeordnung werden verschiedene Gewerbe⸗ betriebe aufgeführt, von deren Eröffnung eine besondere Anzeige zu machen und deren Ausübung durch die Behörde zu untersagen ist, wenn Thatfachen vorliegen, welche, die Unzuverlässigkeit des Gewerb⸗ treibenden in Bezug auf den fraglichen Gewerbebetrieb darthun. Es ist das Bedürfniß hervorgetreten, die Geltung dieser Bestimmungen auf den Kleinhandel mit Bier sowie ferner auf den Handel mit Droguen und chemischen Präparaten auszudehnen.
s) Bei der Handhabung des § 35 der Gewerbeordnung hat sich in einzelnen Bundesstaaten, namentlich in Preußen, mit Rücksicht auf die Art des Verfahrens, in dem nach Lage der Landesgesetzgebung die Unterfagung des Gewerbebetriebes zu erfolgen hat, der Mißstand fühlbar gemacht, daß Gewerbtreibenden, denen die Ausübung des Ge⸗ werbebetriebes untersagt worden ist, späterhin die Wiederaufnahme
eines gleichen Gewerbebetriebes nicht 4 werden darf. Hier ist
eine Lücke im Gesetz vorhanden, au
deren Ausfüllung Bedacht zu nehmen ist. —
Handel und Gewerbe.
Bremen, 9. Januar. (W. T. B.. (Börsen⸗Schlußericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Sehr fest. Loko 5.35. — Baum wolle. Fester. üpland middl. loko 28! . — Schmalz. Fest. Wilcor 376 3, Armour fhield 37 3, Cudahy 38 3, Fairbanks 30 3. — Wolle. Umsatz 81 Ballen. — Speck. Fest. Short clear middling loko 33, Januar ⸗Abladung 34. — Taback. Umsatz: 670 Packen St. Felir, 20 Seronen Carmen.
Ham burg, 9. Januar. (W. X. B.) Kaffee (Nachmittags bericht.) Good average Santos pr. März 71, pr. Mai 71, pr. Sep- tember 70, pr. Dezember 683. Kaum behauptet.
Zuckermarkt. (Schlußbericht) Rüben ⸗Robzucker J. Produkt Basis S8 6/9 Rendement neue Usance, frei Bord Hamburg pr. Januar 8.737, pr. März 8, 80, pr. Mai S, 95, pr. August 9.29. Ruhig.
London, 9. Januar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen⸗ ladung angeboten.
96 o½ Javazucker loko 119 ruhig, ruhig. — Chile⸗Kupfer 406/16, pr. 3 Monat 401* 16,
St. Petersburg, 9g. Januar. (W. T. B.) Pr odu kten⸗ markt. Talg loko 53, ,ů pr. August —. Weizen loko 8, 0(. Roggen loko 5, 40. Hafer loko 3,30. Hanf loko 44500. Leinsaat loko 11, 09. .
A mst erdam, 9. Januar. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinary 515. — Bancazinn 36.
New York, 9. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete träge, wurde im weiteren Verlauf lebhaft und im allgemeinen fest und schloß recht fest. Der Umsatz der Aktien betrug 119 000 Stẽck.
Weizen stieg einige Zeit nach Eröffnung infolge von Käufen für Rechnung des Auslandes; später ging die Steigerung auf Grund bon Bradstreets⸗Berichten wieder verloren. Schluß träge. — Mais allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs.
Waarenbericht. Baumwolle. New⸗York 5t, do. New⸗ Orleans z, Petroleum behauptet, do. Niew⸗Yort᷑ 5, So, do. Philadelphia 5.75, do. rohes 6,50 nom., do. Pipe line cert. p. Febr. 99k, Schmalz West. steam 7.20, do. Rohe & Brothers 7,50, Mais be— hauptet, do. p. Januar 524, do. p. Februar 52, do. p. Mai hlz, Wetzen behauptet, rother Winterweizen 63, do. Weizen p. Januar 6 z, do. p. Februar 614, do. p. März 624, do. p. Mai 62t, Jetreidefracht nach Liverpool 2, Kaffee fair Rio Nr. [ 153, do. Rio Rr. 7 p. Februar 13 30, do. do. p. April 13 50, Mehl, Spring elears 2,55, Zucker 23, Kupfer 9, 95. . ö
Thie ago, 9. Januar. (W. T. B.). Weizen ging infolge von Berichten über feste ausländische Märkte, unbedeutende Ankünfte und festere auswärtige Meldungen höher, fiel aber wieder infolge von Bradstreets⸗Berichten. — Mais allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs.
Weizen pr. Januar 543, pr. Mai 573. Mais behauptet, pr. Januar 45. Speck short clear nomin. Pork pr. Januar 11,67.
— —— — — —— ——— ———
6. Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien ⸗Gesellsch.
Rüben⸗Rohzucker loko 85
k
, .
2 8.
Untersuchungs⸗Sachen. Aufgebote, kö u. derg] Unfall- und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen rc. Verloosung ꝛc. von ,
Sæ s t-
) Untersuchungs⸗Sachen.
59056 Steckbrief. Gegen den Hirt Leopold Syfuß, 59 Jahre alt, zu Bogatzko, Kreis Lötzen, geboren, welcher flüchtig ist oder sich verborgen hält, soll eine durch Ur—⸗ tbeil des Königl. Schöffengerichts zu Lötzen vom 27. November 1889 erkannte substituierte Gefäng⸗ nißstrafe von zwei Tagen vollstreckt werden. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das nächste Justizgefängniß abzuliefern, falls er nicht Zahlung von 35 „ zur Gerichtskasse nachweist.
Lötzen, den 20. Dezember 1894.
Königliches Amtsgericht. Schrage.
60068
Der von dem ehemaligen Königlichen Stadtgericht zu Breslau am 3. April 1875 in den öffentlichen Anzeiger des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats, Anzeiger Nr. 2551 vom 13. April j875 hinter dem Kaufmann Bernhard Friedlaender und dessen Ehefrau Auguste, geb. Kaminska, aus Breslau erlassene Steckbrief wird hiermit zurück—⸗ genommen. 1. Jẽ. 2397/85.
Breslau, den 31. Dezember 1894.
Der Erste Staatsanwalt.
(60064 Beschluß.
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen;
1) Tagelöhner Peter Hoffmann, zuletzt zu Baustert wohnhaft, geboren daselbst am 6. Februar 1870, Sohn der verstorbenen Eheleute Jacob Hoffmann und Elise, geborene Goebel,
2) Gerhard Barthel, Tagelöhner, zuletzt zu Outscheid wohnhaft, geboren daselbst am 27. April 1570, Sohn der Eheleute Peter Barthel und Anna Catharina, geborene Rausch,
3 Ferdinand Roderich, Ackerer, zuletzt zu Sinspelt wohnbaft, geboren daselbst am 3. August 1870, Sohn der Eheleute Anton Roderich und Catharina, ge⸗ borene Weber,
4) Michel Kraemer, geboren am 3. Juni 1870 zu Heilenbach, Sohn der Eheleute Carl Kraemer und Anna Maria, geborene Ludowici,
5) Nikolaus Scheer, geberen am 7 April 1870 zu Nattenheim, Sohn der Gheleute Michel Scheer und Maria Therese, geborene Weber,
6) Johann Pax, geboren am 13. Februar 1870 zu Oberweiler, Sohn der Eheleute Wilhelm Pax und Gertrude, geborene Schmitz,
7) Johann Pint, geboren am 24. Dezember 1870 zu Schleid, Sohn der Eheleute Johann Pint und
ina, geborene B
und Elise Tholl, 11] Anton Schinhofen, geboren zu Irrel am März 1870 Sohn der Eheleute Nicolaus Schinhofen und Maria, geborene Mutsch,
Deffentlicher Anzeiger.
12) Anton Hussingen, geboren zu Kyllburg am 4. März 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Hussingen und Catharina, geborene Schmitz,
13) Wilhelm Löhr, geboren zu Kyllburg am 12. Oktober 1870, Sohn der Eheleute Wilhelm Löhr und Dorothea, geborene Runge,
14) Christopb Lamberty, geboren zu Neidenbach am 28. September 1870, Sohn der Eheleute Peter Lamberty und Catharina, geborene Kiemen,
15) Johann Peter Laug, geboren zu Biesdorf am 24. November 1870, Hohl der Eheleute Jo⸗ hann Laux II. und Catharina, geborene Schneider,
16) Johann Schmalen, geboren zu Biesdorf am 19. März 1870, Sohn der Eheleute Michel Schmalen und Margaretha, geborene Ludwig, ;
15 Johann Adam, geboren zu Wallendorf am 12. April 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Adam und Anna Maria, geborene Ewen,
18) Michel Hitzges, geboren zu Grimbach am zl. Mai 1870, Sohn der Eheleute Johann Hitzges III. und Catharina, geborene Peters,
s5) Johan Schadeck, geboren zu Gaymühle, Gemeinde Bescheid, am 4. März 1870, Sohn der 6 Michel Schadeck und Margaretha, geborene
eis,
20 Nicolaus Feinen, geboren zu Karlshausen am 8. November 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Feinen und Susanna, geborene Scheils,
21) Peter Grünewald, geboren zu Karlshausen am 13. Februar 15370, Sohn der Eheleute Mathias Grünewald und Catharina, geborene Krantz,
22) Johann Kauth, geboren zu Karlshausen am 25. Mai 1870, Sohn der Eheleute Gerhard Kauth und Angela, geborene Thies,
23) Johann Peter Schmares, geboren zu Lahr am 23. August 1870, Sohn der Eheleute Maternus Schmares und Anna, geborene Johanns,
24) Peter Röder, geboren zu Schranzenhof, Ge⸗ meinde Leimbach, am 4. Juli 1870, Sohn der Ehe⸗ leute Johann Röder und Anna Maria, geborene Klerf,
25 Mathias Heinz, geboren zu Muxerath am 31. Juli 1870, Sohn der Eheleute Johann Heinz und Anna Catharina, geborene Ewerhard,
26) Johann Gottlieb Barth, geboren zu Speicher am 14. August 1870, Sohn der Gheleute Georg Barth und Margaretha Barbara, geborene Poß,
27) Johann Merges, geboren zu Speicher am 3. Apri 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Merges und Catharina, geborene Plein,
28) Julius Sarazin, geboren zu Speicher am 2. Februar 1870, Sohn der Eheleute August Sarazin und Maria, geborene Soignée,
29) Ludwig Wilhelm Hermann, geboren zu Baustert am 350. Januar 1871, Sohn der Eheleute Ludwig Gottlieb Hermann und Catharina, geborene Schulte,
30) Joachim Burg, geboren zu Neuhaus, Ge—⸗ meinde Dutscheid, am 18. August 1871, Sohn der Gheleute Peter Burg und Elisabetha, geborene Streit,
31) Johann Eckers, geboren zu Heilenbach am 22. Juli 1871, Sohn der Eheleute Peter Eckers und Catharina, geborene Trappen,
32 Sebastian Fuchs, geboren zu Oberweiler am 16. April 1871, Sohn der Eheleute Christoph Fuchs und Maria, geborene Mayer,
33) Nicolaus Raden, geboren zu Scheid am 24. Juli 1871, Sohn der Eheleute Johann Peter Raden und Gertrude, geborene Kraemer,
34) Johann Heinen, geboren zu Sefferweich am
11. Mai 1871, Sohn der Eheleute Mathias Heinen und Elisabetha, geborene Steiles,
35) Mathias Tures, geboren zu Sülm am 28. April 1871, Sohn der Eheleute Nicolaus Tures und Elisabetha, geborene Roth,
36) Jacob Becker, geboren zu Badem am 1. August 1871, Sohn der Eheleute Bernard Becker und Gertrude, geborene Lenz,
37) Peter Schmitz, geboren zu Badem am 3. Mai 1871, Sohn der Eheleute Johann Schmitz und Margaretha, geborene Simon,
38 Ernst Grosdidier, geboren zu Gindorf am 30. Mai 1871, Sohn der Cheleute Wilhelm Gros—⸗ didier und Maria Susanna, geborene Mais,
39) Christophel Weber, geboren zu Pickliessem am 4. Januar 1871, Sohn der Eheleute Johann Weber und Elisabetha, geborene Mayer,
40) Valentin Osweiler, geboren zu Kyllburg am 2. Juli 1871, Sohn der Eheleute Johann Osweiler und Elisabetha, geborene Lano,
41) Nicolaus Mehyers, geboren zu Neidenbach am 11. Juli 1871, Sohn der Eheleute Georg Meyers und Anna Maria, geborene Bures,
42) Carl Heinrich Ritterbusch, geboren zu St. Thomas am 21. März 1871, Sohn der Ehe— leute Eonrad Ritterbusch und Philippine, geborene Heidrich,
45) Peter Borresch, geboren zu Wilsecker am 29. Januar 1871, Sohn der Eheleute Johann Borresch und Anna Maria, geborene Kemen,
44) Bernhard Bretz, geboren zu Bauler am 30. Mai 1871, Sohn der Eheleute Johann Bretz und Catharina, geborene Colling, .
45) Conrad Milbert, geboren zu Neuscheuerhof, Gemeinde Bauler, am 8. August 1871, Sohn der Eheleute Nikolaus Milbert und Margaretha, ge— borene Krack, —
46) Johann Wagner, geboren zu Körperich am 18. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Jacob Wagner und Catharina, geborene Lorang,
47) Nicolaus Thies, geboren zu Waldhof am 22. April 1871, Sohn der Eheleute Johann Thies und Theresia, geborene Röder,
18) Johann Hoffmann, geboren zu Wallendorf am 35. Oktober 1871, Sohn der Eheleute Johann Hoff mann und Catharina, geborene Concemius,
49) Hubert Walesch, geboren zu Mettendorf am 30. Mai 1871, Sohn der Eheleute Michel Walesch und Catharina, geborene Krippes,
50) Michel Schenden, geboren zu Hüttingen am 4. Dejember 1871, Sohn der Eheleute Michel Schenden und Margaretha, geborene Fischels,
FI) Nikolaus Hitzges, geboren zu Grimbach am 15. August 1871. Sohn der Eheleute Johann Hitzges 111. und Catharine, geborene Peters.
53) Michel Braun, geboren zu Bierendorf am 18. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Johann Braun und Anna, geborene Zwank, .
33) Mathias Goebel, geboren zu Karlshausen am 2. April 1871 Sohn der Eheleute Jacob Goebel und Anna Maria, geborene Pesch,
9 Joftock, geboren zu Neuerburg am 17. Dejember 1871, Sohn der Eheleute Johann Jostock und Susanna, geborene Müller,.
35) Heinrich Hamesius, geboren zu Zweifelscheid am 7. März is71, Sohn der Eheleute Peter Hamelius und Eva, geborene Fasen, ;
36) Carl Hommerding, geboren zu Decendorf am 27. März 1871, Sobn der Gheleute Mathias Hommerding und Susanna, geborene Dockendorf,
377 Georg Veith, geboren zu Niederweis am
7. Erwerbs⸗ und 8. Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 9. Bank⸗Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
irthschafts⸗Genossenschaften.
8. Juli 1871, Sohn der Eheleute Franz Veith, und Anna Maria, geborene Henn,
58) Michel Nels, geboren zu Peffingen am 8. September 1871, Sohn der Eheleute Andreas Nels und Maria, geborene Simon,
55) Nicolaus Valerius, geboren zu Wolsfeld am I. Februar 1871, Sohn der Eheleute Wilhelm Valerius und Eva, geborene Becker,
alle ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, welche hinreichend verdächtig erscheinen, in nicht rechtsperjährter Zeit, als Wehrpflichtige, in der Abficht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Reichsgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Reichsgebiets aufgehalten zu haben — Vergehen gegen § 14 ö — das ö vor der Strafkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst eröffnet. Gleichzeitig wird das im Deutschen Reich befindliche Vermögen der Angeschuldigten zur Deckung einer eventuellen Geldstrafe von 3000 4 und der auf je 50 S evaluierten Kosten hiermit beschlagnahmt.
Trier, den 15. Dezember 1894.
Königliches Landgericht. Strafkammer. Barre. Dr. Schneider. van Ham.
lbons ) Beschtuß.
Auf Antrag des Königlichen Kommandanturgerichts zu Saarlouis wird in der Untersuchungssache gegen den Musketier Anton Pfaffendorf der 6. Kom⸗ vagnie Infanterie⸗Regiments Graf Werder (Rhein.) Rr. 30, wegen Fahnenflucht, zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldftrafe und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reich befindliche Vermögen des Ange⸗ schuldigten, bestehend in einem Fünftel⸗Antheil an dem in Bendorf beruhenden, noch ungetheilten Nach⸗ laß seines Vaters zu Gunsten des Reichs⸗Militãär⸗ fiskus, vertreten durch die Königliche Kommandantur zu Saarlouis, bis zur Höhe von 3000 M mit Be— schlag belegt. — R. H. I 5/ 995.
Neuwied, den 5. Januar 1895.
Königliches Amtsgericht. (gejz) Sayn. .
Vorstehender Beschluß wird zum Zwecke der öff ent⸗ lichen Zustellung ausgefertigt:
Neuwied, den 8. Januar 1895.
(L. S.) Anders, ö Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 60066 n
K. Württ. Staats anwaltschaft Hall. Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme.
Die durch Beschluß der Strafkammer des K. Land- gerichts Hall vom 6. April 1893 verfügte Beschlag⸗ nahme des Vermögens des Elias 6 geboren am JI. Juni 1870 in Einsbach, O. A. 29 ; ist durch Beschluß desselben Gerichts vom 3. Ja⸗ nuar 1395 aufgehoben worden.
Den 7. Januar 1895.
Jehle, H. Staatsanwalt. 60065 Bekanntmachung.
Die gegen den Nikolaus Schneider, geboren am 24. Juli 1871 zu Brotdorf, durch Beschluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier vom 17. März 1894 angeordnete Vermögengbeschlag. nahme ift durch Urtheil desselben Gerichts vom 26. November 1894 aufgehoben.
Trier, den 29. Dezember 1894.
Königliche Staatsanwaltschaft.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. Januar
1895.
—— — —
724] Aufgebot.
Der Ackersmann Philspp Graf JIV. zu Beltheim bat das Aufgebot des Anleihescheins Nr. 215 der Fcheinpropinz Reihe TV, VII. Ausgabe über 50 Reichswährung, ausgegeben zu Düsseldorf am 1. April j887 nebst den hierzu gebörigen Zinsscheinen über 75 „, fällig zum 1. Oktober und 1. April 1882 bis 1597 — 2. Zinsscheinteihe — beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 5. April E897, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte an—⸗ beraumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumel⸗ den und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Fraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Düsseldorf, den 9. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. V. . (gez) Röchling. Beglaubigt: Decker, Gerichtsschreiber.
b0l57] Aufgebot.
Der Rentner Ludwig Geier zu Röschwocg bat das Aufgebot zweier 409i ger Pfandbriefe der Aktien⸗ esellschaft für Boden. und Kommunalkredit in Hie Lo hrin gen zu Straßburg Nr. 893 und 16679 Serie IV Littera A., jeden im Nominalwerth von 500 S, nebst den dazu gehörigen Zinescheinen seit 1. Juli 1894 beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 5. Januar 1897, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Zivilsitzungesaale, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Straßburg i. E., den 5. Januar 1895.
Kaiserliches Amtsgericht. 60136 Aufgebot.
Der Kaufmann Leopold Reichelt in Minden hat
das Aufgebot des auf seinen Namen ausgestellten,
durch Diebstabl abhanden gekommenen Pfandscheins
Nr. 444 der Mindener Reichsbankstelle vom 19. Sep⸗ tember 1893 über 3000 S 3 0g Sächsische Rente beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf— gefordert, spätestenz in dem auf den 16. Sep⸗ tember 1895. Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9, anberaumten Lufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos— erklärung der Urkunde erfolgen wird. Minden, den 2. Januar 1895. Königliches Amtsgericht.
lb28I] Aufgebot.
Beantragt ist das Aufgebot der Schuldbücher der Kreditkasse des Spar⸗ und Hilfevereins hier:
I Nr. 14897 über ursprünglich 25 46, zuletzt 36 6 53 3, aktiv auf Ernst Theod. Ludwig hier lautend, von Wittwe Natalie Ludwig von hier.
27 Nr. 98343 a. über zuletzt 42 M 12 4, aktiv auf. Privatier Ernst Winter hier lautend, von dem Gläubiger ꝛc. Winter.
3) Rr. 2496 über ursprünglich 37 Fl., jetzt im Werthe von etwa 2190 41, aktiv auf Marie Schirmer hier lautend, von der Gläubigerin Schirmer, jetzt verehelichten Bonfils, in Gotha.
Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert, spätestenß in dem auf den 25. Februar 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte bestimmten AUufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen— falls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Coburg, 26. Mai 1894.
Herzogliches Amtsgericht. V. chiegnitz. 275] Aufgebot. .
Der Kirchendiener August Groschinsky in Belgard bat das Aufgebot des auf den Namen Albertine Pagel — seiner Ehefrau — ausgestellten Guthaben buchs Nr. 4264 der Sparkasse des Kreises Belgard über 604,45 M beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 10. Juni 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er folgen wird.
Belgard, den 31. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
4bol2] Beschluß.
Auf den Antrag des Schiffers Eduard Stieglitz aus Wolfsdorf Niederung werden die Inhaber des auf seinen Namen ausgefertigten Buchs Nr. 80 676 der hiesigen städtischen Sparkasse über 52 M 655 3, welches verbrannt sein soll, aufgefordert, spätestens . Termin den 20. Mai 1898, Vormittags * ühr, Immer Nr. 13, ihre Rechte auf das f 9 anzumelden und dasselbe vorzulegen, widrigen⸗ alls das Buch für kraftlos erklärt werden wird.
Elbing, den Jö. Sltober 15594.
Königliches Amtsgericht.
Ilzzio. Aufgebot. ö. Königliche Kämmerer Hugo Freiherr von geren en in München und der Rittmeister Gustav reiherr von Habermann in Landshut haben das Auf⸗ . des verlorenen ,, ,. des Herzog⸗ ch Amtsgerichts, 1. Abtheilung, dahier vom 8. November 1881 über ursprünglich 16 Oo M, jekt nur noch 11 000 , mit i Vo verzinglich, ein⸗ g en im Grundbuch für Creidlitz Band II att 163 Haupt⸗Nr. 165 Abth. III Rt. 15, Vj, auf
(60166
die Antragsteller als Gläubiger und den Gutgbefttzer
Carl Rauch in Hambach als Schuldner lautend,
beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird auf— gefordert, spätesten, in dem auf Montag, den 25. Februar L895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebots—⸗
Deffentlicher Anzeiger.
termine seine Rechte bei Gericht anzumelden und die
Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä⸗ rung der Urkunde erfolgen wird. Coburg,. 19. Mai 1894. Herzogliches Amtsgericht. V. Schiegnitz.
*
Aufgebot.
Im Wege der Expropriation sind die hierunter verzeichneten, in der Ortschaft Gr. Denkte
Wolfenbüttel, den 27. Dezember 1894.
belegenen Flächen an die Gemeinde Gr. Denkte behufs Verbreiterung und Regulierung der Dorfstraße daselbst abgetreten, und wird auf Antrag der Herzoglichen Kreisdirektion hieselbst Termin behufs Geltend— machung von Ansprüchen an die abgetretenen Flächen und die dafür gezablten Geldentschädigungen auf den 27. Februar 18895, Vormittags 19 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte anberaumt, zu welchem alle Realberechtigten bei Vermeidung des Ausschlusses hiermit vorgeladen werden.
Derꝛogliches Amtsgericht.
Kaulitz.
Name, Stand und Wohnort der Expropriaten
Lage der Grundstůcke J Größe der abgetreten Bezeichnung abgetretenen von der abgetretenen Flächen
No ass. Fläche ha a am
geb. Isensee, in Gr. Denkte, Schmiedemeister Johann Eisselt daselbst,
Kaufmann und Kothsaß Behrens daselbst, Anbauer Fritz Heuer daselbst.
Kothsaß Heinrich Lehrmann daselbst, Kothsaß Heinrich Wolf daselbst,
o O ·, e d, = Lfd. Nr.
Kothsaß Heinrich Ohlhoff daselbst, a. Wittwe des Anbauers
Christoph Gerecke daselbst, b. Lehrer Wilhelm Gerecke in Kl. Dahlum,
— — — O O OO — 1
Ehefrau des Zimmermanns Christel Bracke, Minna, 35 Im Dorfe Schuhmachermeister Heinrich Marheine daselbst, Barbier und Anbauer Hermann Schrader und“ dessen Ehefrau Johanne, geb. Stüweske, daselbst, Kaufmann und Kothsaß Wilhelm Bracke daselbst,
und Zimmergesellen
c. unverehelichte Anna Gerecke in Gr. Denkte,
— 22,39 898 26 1
66
41
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59289) ;
Es haben beantragt das Aufgebot;
g. der Ackersmann Heinrich Josef Meßling von Ostendorf, Kirchspiels Ramsdorf, des im von Südiohn Band 11 Blatt 76 für den Weber Josef Tenbusch zu Nichtern bei Südlohn berich- 17 4m, 1 Thlr. 14 Dez., sigten Grundstückes Flur 12 Nr. 770/278 Kleistück, . Hofraum mit Wohnhaus, 1“ a 70 am, 4 Thlr. der 6 ha 13 a 82 m, 1 Thlr. 61 Dez.,
teuergemeinde Südlohn, ö.
b. der Zeller Bernard Heinrich Röring auf Jsfort 7 in Krofewick, Kirchspiels Vreden, vertreten durch Rechtsanwalt Brandis in Ahaus:
1) des im Grundbuche von Ammelge Band 28 Blatt 45 für den Pfarr Kaplan Johann Anton geligz 8 Thlr. 26 Dez, in Vreden berichtigten Grundstuckes Flur 40 Nr. 13 Timpen, et 1a 7I qm, 03 Dez. der Steuer 39 Dez emeinde Ammeloe, ! 2) der im Grundbuche von Ammeloe Band 30 2 Thlr. 74 Dez., Blatt 20 für den Ackersmann Anton Roering in Krosewick, Kspls. Vreden, und den Zeller Bernard 31 Heinrich Roering in Krosewick, Ksplö. Vreden, be Flur richtigten Grundstücke; .
Flär 36 Rr. Zi asg7 Brock, Weide, 1 ha 142
24 4m, 2 Thlr. 24 Den,
d. Ehefrau des Bureaubeamten Naß, geb. Gerecke, in Hannover,
Anbauer und Tischler Franz Söchtig und dessen Ehefrau Christine, geb. Siedler, in Gr. Dentte,
Kothsaß Christian Bues daselbst,
Kothsaß Christian Wolf daselbst, Anbauer Heinrich Engelsmann und dessen Ehefrau Louise, geb. Bock, daselbst,
Ehefrau des Stellmachermeisters und Anbauers
Hermann Nese, Marie, geb. Lies, daselbst,
Anbauer Conrad Mittendorf und dessen Ehefrau Dorette, geb Sander, daselbst,
Gärtner und Anbauer , .. und dessen Ehefrau Dorothee, geb. Meinecke, daselbst,
Kothsaß Julius Rowold in Thiede,
Anbauer und Zimmermann Christoph Paps in Gr. Denkte,
Oekonom Christian Schrader daselbst,
Handelsmann und Anbauer August Bens daselbst,
Ehefrau des Anbauers Otto Kortekurt Bertha, geb.
Behrens, daselbst, Kothsaß Hermann Küthemann daselbst, Anbauer Wilhelm Dohrendorf daselbst,
Schuhmacher und Anbauer August Lüddecke daselbst, Kothsaß Wilhelm Voges daselbst,
Anbauer und Sattler Robert Löhr daselbst, Ehefrau des Kothsassen Julius Heinemann, Minna,
geb. Rosenthal, daselbst,
Pfarre dafelbst,
4. Kothsaß Heinrich Behrens daselbst,
b. Ackergehilfe Gustav Behrens daselbst,
Kothsaß Christian Schrader daselbst,
Anbauer Heinrich Buchheister daselbst,
Kothsaß Ehristian Meyer daselbst,
Anbauer Hermann Schmidt daselbst,
a. Halbspänner Heinrich Weddelmann zu Hachum, b. Sospachter August Weddelmann daher,
Witwe des Kothsassen Andreas Weddelmann, Jo⸗
hanne, geb. Greve in Gr. Denkte, Kothsaß Christian Löhr daselbst, Rittergutsbesitzer Major a. D. Löbbecke daselbst,
Wittwe des Kothsassen Heinrich Meyer, Wilbelmine, geb. Riethus, daselbst,
a. Wittwe des Halbspänners Fritz Meier, Bertha,
geb. Küthemann, daselbst,
b. Willi Meier daselbst, c. Adele Meier daselbst, d. Elsbeih Meier daselbst.
Aufgebot.
rundbuch
F 4 ha 97 a 88 qm, 1 Thlr Flur 36 Nr. 31 2/244 da
Nr. 14, 9 Flur 40 11 Thlr. 10 Dez.,
lur 40 Nr. 16 Mark, hlr. 78 Dez., lur 40 Nr. 17 das., 3 Thlr. 50 Dez., lur 40
17 De
Nr. 20 das.,
. 5 . am Brock, Weide, 7 a ur 36 Nr. 31Ja/216 Ellewicker Mark, Weide, sellst Weide, ha 36a Flur 36 Nr. 427‚314 Zwillbrocker Brock, Weide, S6 a 36 4m, 38 a 87 4m, 91 a2 71 4m, Flur 40 Nr. 113 Niengrund, Weide, 49 a 43 4m, . 40 Nr. 115 Goorden, Garten, 70 a 10 am, 63 6 . Int Elsbösken, Gestrüpp, 6 a 40 Nr. 280/117 Gut Isfort, Hof nebst Haus
a 54 m, 25 Thlr., Nr. 129 Esch, Acker, 2 ha 83. a 35 qm,
Kommandit ⸗ Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesell o. Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. Bank ⸗Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
Flur 40 Nr. 130 Leibzucht, Hof nebst Haus Nr. 14., 3 a 74 4m, 4 Thlr.,
Flur 40 Nr. 131 agter den Gorden, Acker, 3 ha. 23 a gs gm. 12 Thlr. 69 Dez.,
Flur 46 Nr. 139 Timpen, Weide, 2 a 74 4m, O02 Dez.,
Flur 40 Nr. 159 10 Ellewicker Mark, Weide, 10 a 35 4m, 03 Dez. , . .
Flur 40 Nr. 159/112. das., Weide, 36 a 67 4m, 14 Dez.,
ö 40 Nr. 159511. das., Weide, 2 a O03 4m,
Dez.,
Flur 40 Nr. 159/18 das.,, Weide, 1 ha 18 a. .
Flur 40 Nr. 159 23 das.,, Weide, 23 a 05 4m, 16 Dez.,
Flur 40 Nr. 244/146 Farkenkamp, Acker, 1 ha 53 a 3z3 qm. 3 Thlr.,
Flur 41 Nr. 139143 Ellewicker Mark, Weide, 2 Ra 4 a 33 4m, 53 Dez,
Flur 40 Nr. 243/145 Niengrund, Weide, 30 a 10 4m, 59 Dez.,
Flur 40 Nr. 236/159 Krosewicker Mark,
62 a 70 ꝗm, 32 Dez,
Flur 46 Nr. 288. 118 Stegge, Acker, 25 a 53 4m, 1 XTblr., Weide, 26 a 39 4m, 41 Dez.,
Flur 40 Nr. 289/118 das., Weide, 37 a 98 m 60 Dez.,
der Steuergemeinde Ammeloe, zum Antheil des Ackermanns Anton Roering;
c. der Schulze Johann Wilhelm Boeink auf Heßlink in Ratum, Gemeinde Winterswyck, König⸗ reich der Niederlande, des zum Grundbuch noch nicht übernommenen Grundstückes Flur 1 Nr. 413 Vitiverter Mark, Holz, 47 a 9 4m, 18 Dez.,
der Steuergemeinde Südlohn;
d. der Ackersmann Peinrich Anton Terstegge in Esch⸗ lohn, Kirchspiels Südlohn, der im Grundbuche von Südlohn Band 20 Blatt 20 für Jodokus Hermann Leuking Kirchspiels Weseke, den Johann Wilhelm Bischof zu Gemen und den Ackersmann Heinrich Anton Terstegge in Eschlohn e, . Grundstücke:
Flur 4 Nr. 186, Osterlohner Mark, Weide, 6 ha. 82 a 98 am, 4 Thlr. 46 Dez.,
Flur d Nr. 15 Nien, Wiese, 35 a 94 4m, 1 Thlr.
41 d
Flur 5 Nr. 16 Schuppenhorst, Acker, 1 ha 58 a 66 qm, 6 Thlr. 21 Dez.
Flur 5 Nr. 7 Heck, Wiese, 52 a 54 4m, 2Thlr. O6 Dez.,
Flur 5 Nr. 19623 Fortsweideken, Weide, 29 2 89 am, 1 Thlr. 64 Dez.
Flur 5 Nr. Hl Kley Wieske, Wiese, 20 a 46 4m, 1 Thlr. 28 Dez.
Flur 5 Nr. b2 an Kley Wieske, Holz, 10 a 30 4m, 08 Dez.,
ö. 5 Nr. 145 Duwenbülten, Wiese, 1a 17 4m, 4 Vez.,
Flur 5 Nr. 149 das., Wiese, 44 a 82 m, 1 Thlr. 76 Dez.,
Flur 5 Nr. 53 Grote Wieske, Wiese, 1 ha 36 a— 74 4m, 5 Thlr. 36 Dez.,
Flur? Nr. 380 Lohnerbrock, Holz, 52 a 13 4m, 41 Dez.,
Flur 7 Nr. 388 das., Holz, 2a 30 4m, O05 Dez.,
Flur 5 Nr. 217125 ꝛ6., Am Hause, Hofraum ꝛt., 19 a 08 4m, .
Flur 5 Nr. 218/28 Gorden, Acker, 1 ha 24 a ol qm, 6 Thlr. 30 Dez,
Sh 5 Nr. 219/28 das, Hausgarten, 9a 11 4m,
Flur 5 Nr. 220/28 das., Acker, 2 a 86 4m, 16 Dez.,
der Steuergemeinde Südlohn, zum Antheile des Jodokus Hermann Leuking, Kirchspiels Weseke, und des Jobann Wilhelm Bischof zu Gemen.
Betreffs des zum Grundbuch noch nicht übernommenen Grundstückes werden alle unbekannten EigenthumsS= prätendenten, wegen der übrigen bezeichneten Grund⸗ stücke alle Eigenthumsprätendenten aufgefordert, ihre Rechte und Ansprüche auf dieselben spätestens in dem auf den 2. März 1895, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Aufgebote⸗ termine anzumelden, widrigenfalls sie mit denselben ausgeschlossen und die Antragsteller als Eigenthümer der aufgebotenen Grundstücke im Grundbuche einge⸗ tragen werden.
Vreden, den V. Dezember 1894.
Königliches Amtsgericht. Honervogt.
60138
Horn. Zur Gisenbahnlinie Detmold — Sandebeck haben abgetreten:
1) der Landwirth Adolf Sünkler Nr. 89 zu Horn von der Wiese bei der Seekenbrücke Ktbl. 4 Parz. 126 und 127 — 84 a 17 4m,
2) die Wittwe Tischlers Hermann Röwe zu Horn. von dem Acker bei der Seekenbrücke Ktbl. 4 Parz. 121 — 4 a 64 4m, s
3) der Ziegelmeister Heinrich Ostmann Nr. 27 zu. Horn von dem Acker bei der Seekenbrücke Ktbl. 4 Parz. 123 — 8 a 23 4m,
4) der Maurer Konrad Höffelmann Nr. 133 zu Horn von dem Acker am Hillerorte Ktbl. 4 Parz. 106 — 229 a 09 am,
5) die Stadt Horn von der Weide, die Ackhöfe, Ktbl. 4 Parz. 190‚384, von der Weide am Heller⸗ wege Ktbl. 8 Parz. 84, von der Weide im Stucken⸗ felde Ktbl. S Parz. 55, von der Weide, Wiebusch, Kibl. 8 Parz. A3, von der Weide bei der Busch⸗ mühle Ktbl. 8 Parz. 226, von der Weide auf den Rödepöhlen Ktbl. 10 Parz. 194, von der Weide Wedderlage Ktbl. 9 Parz. 193,1, von der Weide daselbst Kibl. 9 Parz. 2212 und von den W = Kibi. 1 Parz. 215i, Ribl. 3 Varg 134, * 16 en
z *ctbl. 8
arz. 261, 23 und 254, sowie Rib. 9 h Pr Id à HI qm, ö Parr. 18