Zahl und Vertheilung der Mitglieder und

Provinz Stellvertreter.

Wahlberechtigter Bezirks⸗CEisenbahnrath.

loder Regierungo⸗ bezirk und Stadt). In ˖ Han

h. dustrie. del.

Ostpreußen .. Westpreußen

Pommern.. Brandenburg..

Bromberg.

Berlin.

Breslau.

Magdeburg und Erfurt. / Hannover.

Altona. Köln.

gannover und... 2 . Halstein eswig⸗Holstein. Westfalen und... Rheinprovinz... Cassel Wiesbaden... Frankfurt a. M...

2.

Mit der Ausführung dig Verordnung, die am 1. Ja⸗ nuar 1895 in Kraft tritt und durch die Gesetz- Sammlung zu veröffentlichen ist, wird der Minister der öffentlichen Arbeiten beauftragt. . .

Urkundlich unter Unserer , Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin, den 31. Dezember 1894.

(L. 8.) Wilhelm.

Freiherr von Berlepsch. Thielen. von Hammerstein.

1 21 1 ö

Frankfurt a. M.

J

Auf Ihren Bericht vom 16. , . d. J. will Ich ge⸗ nehmigen, daß die dem Chausseegeld⸗Tarif vom 29. Februar 1840 (Gesetz- Sammlung Seite ) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizeivergehen auf die im Kreise Je⸗ . I, Regierungsbezirks Magdeburg, gelegenen und in dessen Unterhaltung befindlichen Chausseen 1) vom Fiener Damm über Zitz bis zur Grenze mit dem Kreise Jerichow I in der Richtung auf Karow, 2) von Ziesar gleichfalls bis zur Grenze mit dem Kreise Jerichow in der Richtung auf Paplitz zur Anwendung kommen. — Die eingereichte Karte 6. zurück. eues Palais, den 31. Dezember 1894. Wilhelm R. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Die Nummer 1 der Gesetz⸗Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. IN0s8 die Verordnung, betreffend die Wahlen der Mitglieder des Lende e e e n ard; durch die Bezirks⸗Eisen⸗ bahnräthe. Vom 31. Dezember 1894. Berlin W., den 15. Januar 1895. Königliches GesetzSammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:

I) der Allerhöchste Erlaß vom 23. Oktober 1894, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Stendal für die zum Bau einer Chaussee von Lüderitz bis zur Grenze mit dem Kreise Gardelegen in der Richtung auf Vinzelberg erforderlichen Grundstücke, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 46 S. 399, ausgegeben am 17. November 1894;

2) das am 6. Dezember 1894 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drage⸗ und Küchenfließ⸗Regulierungs-Genossenschaft im Kreise Dramburg durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Köslin, Jahrgang 1895 Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 3. Januar 18965.

Abgereist:

Seine Excellenz der Ministerial⸗-Direktor im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Wirkliche Geheime Rath Brefeld, nach Hannover.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Morgen die Meldung des neuernannten Ober⸗Befehls⸗ habers in den Marken und Gouverneurs von Berlin, General⸗ Obersten Irgherrn von Los entgegen und arbeiteten sodann mit dem Chef des Militärkabinets, General-Adjutanten von Hahnke. Um 111½ Uhr wohnten Seine Majestät dem Gottesdienst in der Schloßkapelle bei und er⸗ öffneten sodann um 12 Uhr im Weißen Saale des Königlichen Schlosses Allerhöchstselbst den Landtag der Monarchie. Um 123, Uhr empfingen Seine Majestät den neuernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Vereinigten Staaten von Mexiko, Herrn Manuel Iturbe behufs Ueberreichung seines Beglaubigungsschreibens in Antrittsaudienz.

Das kriegsgerichtliche Urtheil über die in Unter⸗ suchungshaft genommenen preußischen Ober⸗Feuerwerker—⸗ schüler ist gesprochen und seitens des zuständigen Gerichts⸗ herrn bestätigt. Sämmtliche Inhaftierte sind bestraft worden. Die große Mehrzahl — 151 — erhielt wegen er en je sechs Wochen und einen Tag Gefängniß, welche Strafe durch die erlittene Untersuchungshaft für verbüßt erachtet wurde.

31 andere wurden wegen Ungehorsams, Achtungsverletzung, ? be.

gemeinsamer Achtungsverletzung und Drohung, se nach Schwere der den Einzelnen zur Last fallenden Vergehen, mit Gefängniß von sechs Wochen und zwei Tagen bis zu neun Monaten unter entsprechender Anrechnung der erlittenen Untersuchungshaft bestraft. Gleichzeitig wurden von dieser Kategorie 322 degradiert. .

Endlich ist ein Unteroffizier wegen Aufwiegelung und ge⸗ meinschaftlicher Achtungsverletzung mit fünf Jahren und einem Tag Gefängniß (wovon durch die erlittene Untersuchungshaft 75 Tage als verbüßt zu erachten) und Degradation, und ein anderer Unteroffizier wegen Ungehorsams, Achtungsverletzung

emeinsamer n,. und Aufwiegelung mit fün ahren und fünf Monaten Gefängniß und Degradation be⸗ straft worden.

Am Sonntag, den 13. Januar, ist in Marburg der dortige Vertreter der ir Geheime Medizinal⸗Rath Professor Dr. Külz nach kurzem Krankenlager im 50. Lebens⸗ jahre verstorben. Die Universität Marburg verliert in ihm einen hervorragenden Lehrer voll Hingebung und Treue, die deutsche Wissenschaft einen bewährten und in fruchtbarster Schaffenskraft stehenden Forscher, die preußische Unterrichts⸗ Verwaltung einen zuverlässigen und sachkundigen Berather. Wer den Verewigten in seinem segensreichen Wirken gekannt hat, wird sein Andenken hoch in Ehren halten.

Der General der Kavallerie von Rosenberg, à la suite des ,, von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3 und Inspekteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion, hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen.

Nach einer telegraphischen . an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M S. „Stein“, Kommandant Kapitän zur See von Wietersheim, am 12. Januar in Smyrna angekommen und beabsichtigt am 28. d. M. nach Triest zu gehen. S. M. S. „Iltis“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Ingenohl, ist am 13. Januar in Wuhu ange— kommen und beabsichtigt heute nach Shanghai in See zu gehen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Kaiserin ist, wie ‚„W. T. B.“ meldet, gestern in Marseille eingetroffen.

Der Erzherzog Karl Ludwig ist gestern von Stutt— gart nach Wien zurückgekehrt.

Die Prinzessin Marie zu Hohenlohe, Gemahlin des Ersten Oberst⸗Hofmeisters Prinzen zu Hohen⸗ lohe, stürzte gestern Nachmittag bei einem Spaziergang im Augarten und zog sich eine anscheinend schwere Verletzung des Oberschenkels zu. ie Prinzessin wurde bewußtlos nach ihrer Wohnung getragen, indessen war ihr Befinden gestern Abend zufriedenstellend.

Der Kaiser hat am 12. d. M. 24 Herrenhaus⸗Mit⸗ glieder auf Lebensdauer ernannt. Darunter befinden sich der Minister des Innern Marquis de Bacquehem, der Botschafter Graf Wolkenstein, der ehemalige Unterrichts⸗ Minister von Gautsch, die Wiener Universitäts⸗Professoren Albert, Widerhofer und Czyhlarz, die Reichsraths⸗ Abgeordneten Graf Stradnicki und Freiherr von Oppen⸗ ö der Präsident der Lemberger Handelskammer

archwicki, der Präsident der Landwirthschafts⸗-Gesellschaft in Krakau Graf Mycielski, ferner Großindustrielle, adlige Großgrundbesitzer und hohe Justizbeamte.

Im Landtage für Istrien wurde gestern der An⸗ . Venier in der Sprachenfrage (Siehe Nr. 11 d. Bl.) trotz der energischen Opposition des Ver⸗ treters der Regierung einstimmig angenommen. Die Redner, die den Antrag befürworteten, wurden von der Galerie mit lebhaftem Beifall begrüßt, dagegen rief die Protestrede des Vertreters der Regierung bei den Ab⸗ 3 wie auf der Galerie heftigen Widerspruch hervor.

ach Verkündigung der Beschlüsse erklärte der Regierungs⸗ vertreter den Landtag für geschlossen und brachte ein Hoch auf den Kaiser aus, in das die Abgeordneten ein⸗ stimmten. — Abends fanden in Parenzo wiederum Demon⸗ stratio nen statt. Die Stadt war erleuchtet; eine Musik⸗ kapelle durchzog, von einer großen Menschenmenge begleitet, die Straßen; die Volksmenge sang Volkslieder und brachte Hochrufe auf die italienischen Abgeordneten und das „italie⸗ nische Istrien“ aus. Die Ordnung wurde nicht gestört.

Der „Budapester Korrespondenz“ zufolge werden die neuen Mi nister morgen vereidigt worden; am Donnerstag soll das Programm des Ministeriums festgesetzt werden, das Baron Banffy dann am Freitag in einer Konferenz des liberalen Klubs entwickeln wird. Am Sonnabend wird das neue Ministerium sich den beiden Häusern des Reichstags vor⸗ e,, . Kaiser wird bis zur nächsten Woche in Budapest verbleiben

Großbritannien und Irland. Der Birmingham Post“ zufolge ist zwischen dem Ersten

Lord der Admiralität Earl Spencer und dem Schatzkanzler Sir W. Harcourt über die Verstärkung der Flotte im nächsten Finanzjahr ein Vergleich zu stande gekommen, worin, um die von Lord Spencer verlangte Ausführung des Marine— Programms zu ermöglichen und der Demission des einen oder anderen . vorzubeugen, eine Anleihe beschlossen worden ist, welche die Form kündbarer Annuitäten annehmen dürfte.

en Wählern gegenüber dürfte die Anleihe damit gerechtfertigt werden, daß das Geld größtentheils für permanente Bauten verwendet werden solle.

Frankreich.

Gestern 3 fand, wie W. T. B.“ berichtet, unter dem Vorsitz des Präsidenten Casimir-Perier ein außer⸗ ordentlicher Ministerrath statt. Der Minister-⸗Präsident Du pu my theilte mit, daß der Abg. Millerand eine Inter⸗ pellation über den Beschluß des Staatsraths, betreffend die Zinsgarantie für die Grleansbahn und die Süd— bahn, sowie über die Demission Barthou's einzubringen beabsichtige. Die Regierung beschloß, den sofortigen Rücktritt des Ministers der öffentlichen Arbeiten anzunehmen. Der Minister-Präsident wird erst nach der Kammersitzung sich mit der Wahl eines Nachfolgers für Barthou beschäftigen.

Die Sitzung der Deputirten kammer wurde unter lebhafter Bewegung eröffnet. Der Abg. Mil lerand CSozialish interpellierte wegen der Demission des inister Barthou und sagte, die Regierung habe den Prozeß über die Zinsgarantie für die Südbahn vor dem Staatsrath anhaͤngig gemacht, die Entscheidung des letzteren treffe somit das

anze Kablnet. Der Redner tadelte die Regierung, weil sie die . der Zinsgarantie dem Staatsrath unterbreitet habe, und beantragte schließlich, daß eine Untersuchung eröffnet werde, um zu prüfen, ob Raynal, der Urheber der Ueber⸗ einkunft mit der Südbahn, in Anklagestand zu versetzen sei. Der Abgeordnete, ehemalige Minister Raynal entgegnete Millerand und behauptete, im Laufe der Unterhandlungen über den Abschluß der betreffenden Konventionen sei niemals von einer immerwährenden Zinsgarantie die Rede gewesen. Er sei mit einer Untersuchung über die Angelegenheit ein⸗ verstanden und sei gewiß, die scandal⸗ und verleumdungs⸗ süchtigen Persönlichkeiten widerlegen zu können. (Beifall im

entrum, Unterbrechungen auf der äußersten Linken; Der Minister⸗Präsident Du puy erklärte, nach den Worten Raynal's sei die Regierung mit einer Untersuchung einverstanden. Der Minister⸗Präsident rechtfertigte dann die Inanspruchnahme des Staatsraths, dessen Kompetenz für die Frage der Zinsgarantie in einer Tagesordnung der Kammer vom Juni 1894 aner⸗ kannt worden sei. Die Regierung könne daher die getroffene Entscheidung nicht unberücksichtigt lassen. (Widerspruch auf der äußersten Linken. Wenn der Minister Barthou seine Entlassung genommen habe, so habe er das gethan, weil er die Entschei⸗ dung als eine persönliche Enttäuschung aufgefaßt habe. Die Reglerung habe geglaubt, sich der übernommenen Verantwort⸗ lichkeit nicht entziehen zu sollen. Die Kammer werde ent⸗ scheiden, ob die Regierung richtig gehandelt habe. (Beifall.) Der bisherige . der öffentlichen Arbeiten Barth ou erklärte hierauf, er 5 seine Entlassung genommen, weil er den Eisenbahngesellschaften gegenüber nicht in seinem Ansehen geschwächt habe dastehen wollen. (AUAnhaltender Beifall) Der Deputirte Goblet behauptete, die Frage der Dauer der Zinsgarantie sei nicht endgültig entschieden worden. Hierauf wurde eine von der Regierung genehmigte Resolution, wonach eine Untersuchungskommission ernannt werden soll, mit 253 gegen 225 Stimmen angenommen. Unter lebhafter Bewegung begann sodann die Abstimmung über die Tagesordnung. Für eine Tagesordnung Pour⸗ quéry, durch welche die Regierung aufgefordert wird, den Rechten des Staats Achtung zu verschaffen, wurde die Priorität bewilligt. Der er reh nn Du p uy erklärte, diese Tages⸗ ordnung nicht anzunehmen. (Die Bewegung nimmt zu.) Die Tages⸗ ordnung Pourquèry wurde mit 264 gegen 246 Stimmen ab⸗ gelehnt. Eine weitere, von Dupuy nicht genehmigte Tages⸗ ordnung wurde darauf mit 266 gegen 250 Stimmen abge⸗ lehnt. Hierauf wurden neue Tagesordnungen eingebracht, von denen der Minister-Präsident Dupuy nur diejenige des Deputirten Trelat annahm, welche die Achtung der Kammer vor dem Prinzip der Trennung der Ge—⸗ walten ausdrückt. für diese ö mit 263 gegen 241 Stimmen ab, worauf die inister den Saal verließen und sich nach dem Elysée begaben, um ihre Demission einzureichen. Die Kammer nahm hierauf einstimmig eine Tagesordnung Krantz an, worin erklärt wird, daß die Rechte des Staats . werden sollten. An der Abstimmung über diese

agesordnung nahmen 329 Deputirte theil. Darauf vertagte sich die Kammer bis Sonnabend. Als die Minister den Saal verließen, ertönten auf der äußersten Linken einige Bei⸗ fallsrufe.

In den Wandelgängen der Kammer wurde noch lange nach Schluß der Sitzung deren Verlauf lebhaft erörtert. Vielfach wurde die Meinung geäußert, daß die von Millerand verlangte Untersuchung in der Frage der Zinsgarantie wahr⸗ scheinlich abgelehnt worden sein würde, wenn der Minister⸗ Präsident Dupuy sie bekämpft hätte. Die Mehrheit würde sich alsdann auch nicht ff die Regierung ausge⸗ sprochen haben. Der Deputirte Millerand äußerte wieder⸗ holt seine Genugthuung über das Ergebniß der Sitzung und bezeichnete den Beschluß über die Einleitung einer Ünter⸗ 1 als eine bedeutsame Nachlassenschaft fuͤr das künftige

abinet.

Die Konferenz der zurückgetretenen Minister mit dem Präsidenten der Republik Casimir⸗Perier währte länger als eine Stunde. Der Präsident ließ sich über alle Zwischenfälle der Sitzung berichten und nahm darauf die

emission des Kabinets an.

Die heutigen Pariser Morgenblätter . sich einstimmig dahin aus, daß die Lösung der Krisis sehr schwierig sein werde. Die gemäßigt⸗republikanischen Blätter be⸗ dauern den Sturz des Kabinets und machen es theilweise Barthou zum Vorwurf, daß er die Krisis durch seinen unzeitgemäßen Rücktritt herbeigeführt habe, während sie der Haltung Dupuy's Anerkennung zollen, der gefallen sei, weil er die Grundsätze der Verfassung nicht habe aufopfern wollen. Die radikalen und sozialistischen Blätter triumphieren in lärmender Weise und beschuldigen Dupuy, er habe die unverjährbaren Rechte des Staats einer reaktionären Finanzoligarchie aufopfern wollen. Die monarchistischen Organe stellen die eingetretene Verwirrung fest und deuten auf eine schwere Krise . Die herrschende Meinung be⸗ zeichnet ein Ministerium der republikanischen Konzentration als die einzig mögliche Lösung. Der Praͤsident der Republik Casimir⸗Perier wird dem Brauche gemäß sich heute mit den Präsidenten der Kammer und des Senats berathen, ehe er irgend eine Persönlichkeit mit der Kabinetsbildung betraut.

Rußland. ;

Ein Kaiserlicher Ukas enthebt, wie „W. T. B.“ berichtet, den früheren Minister der Verkehrswege Kriwoschein des Amts als Hofmeister und verleiht ihm den Rang eines Geheimen Raths. .

Dem Reichs rath ist der , betreffend die Errichtung einer ständigen Gesandtschaft beim Vati⸗ kan, vorgelegt worden.

Wie „W. T. B.“ weiter meldet, wird in St. Peters⸗ burg das Gerücht über eine , . des russischen Gesandten in Belgrad Persiani für vollkommen unbe⸗

ründet erklärt. Auch in der diplomatischen Vertretung ußlands in München werden keinerlei Wech el be⸗

absichtigt. Belgien.

Vor dem Schwurgericht in Lüttich begann gestern die Verhandlung gegen die 16 Angrchisten, die wegen der im April und Mai 1894 in Lüttich verübten Dynamit⸗Attentate

Die Kammer lehnte die Priorität

—

gegen die Abschaffung

st find. 25 Gendarmen und zahlreiche Polizeiagenten

e T Ordnung aufrecht. Alle Zugänge zum Gerichts⸗ ebäude waren sorgfältig bewacht. Die Angeklagten Jagol⸗ ew st (alias Baron Ungern⸗Sternberg) und Vlieg en waren ienen. Nachdem sich der Gerichtshof gebildet 66

. der Gerichtsschreiber die Anklageschrift zur Verlesung.

Griechenland.

Die Anhänger von Delyannis wollen dem „W. T. B.“ ufolge in Patras ein Meeting veranstalten, um gegen die u ulänglichkeit der von der Regierung in der Kammer vor⸗ geschlagenen Maßregeln beß glich der Korinthen⸗-⸗Frage und

es Oktroi zu protestieren.

Da die „Ephimeris“, das offiziöse Organ der Partei Ralli's, die Beschuldigung erhoben hatte, daß gewisse Artikel der Akropolis? aus dem Königlichen Palais inspiriert and bezahlt seien, will die „Akropolis“ einen Prozeß gegen die „Ephimeris“ anstrengen.

Rumänien.

Aus Anlaß des Jahreswechsels empfingen der König, die Königin, der Prinz und die Prinzessin Ferdinand am Sonntag die Glückwünsche der Minister und des Zivil⸗ und Militärstagts. Die Glückwünsche der Mitglieder des diplomatischen Korps wurden von dem König und der Königin vor dem Abends veranstalteten Ballfest entgegengenommen.

Das Amtsblatt veröffentlicht einen n. Tages⸗ befehl an die Armee, worin der König diese zu den er⸗ ielten und bei den Manövern im verflossenen Jahre erprobten Fortschritten beglückwünscht. Er sei stolz darauf, die Armee her Opfer, welche das Vaterland ihr bringe, würdig zu finden. — Durch ein vom Amtsblatt veröffentlichtes Dekret ist der Prinz Ferdinand zum Oberst⸗Lieutenant ernannt worden.

Amerika.

Im Senat brachte, nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Washington, Jon es⸗Arkansas (Demokrat) eine . ein, durch die der Schatzsekretär ermächtigt werden soll, 500 Millionen Dollars A/ oder 3 prozentige Goldbonds mit 30 jähriger e,. jedoch nach Belieben der Regierung nach 2 Jahren kündbar, auszugeben. Die Vorlage enthält ferner die Bestimmung, daß alle Noten unter 20 Dollars Silber⸗ zertifikate sein . sie sieht unbeschränkte Silberausprägung und Verminderung der Steuer auf die Umlaufsmittel der Nationalbanken vor; seitens der Banken sollen keine Noten unter 20 Dollars ausgegeben werden.

In Paris eingetroffenen Nachrichten aus Buenos Aires ufolge werde daselbst der Ausbruch einer Kabinetskrisis be⸗ , da der Präsident Saenz Pena die von den Ministern vorgeschlagene Amnestie verweigere.

Ferner wird aus Buenos Aires gemeldet: Brasilien, Argentinien und Chile unterhandelten unter den Auspicien der Vereinigten Staaten über Abrüstung.

Asien.

Der „Times“ wird aus Kobe, den 8. d. M., gemeldet: Es werde versichert, mehrere Truppentransportschiffe * mit einem Theil der dritten japanischen Armee von Ujina abgegangen. Die Dampfer sollten in Chemulpo zusammen⸗ treffen. Man glaube, daß die Truppen an zwei Punkten an der Landspitze von Shantung im Süden von Wei-Hai-Wei landen würden.

Aus Hongkong vom 14. d. M. wird demselben Blatt drichtet, die britische Flotte unter dem Oberbefehl des wmirals Fremantle sei nach Japan tgegangen, vermuthlich im den Bewegungen der Japaner zu folgen.

Afrika.

Die „Tribuna“ veröffentlicht Briefe ihres Korrespondenten in Afrika vom 27. und 30. Dezember, aus denen hervorgeht, daß der Aufstand Batta Ago's im Einverständniß mit Ras Mangascha und dem König Menelik erfolgt sei. Der Korrespondent will ferner wissen, daß das Komplot unter Be— theiligung von Franzosen zu stande gekommen sei. Gleichzeitig mit der Erhebung Batta Ago's seien sämmtliche Tigriner Truppen in drei Kolonnen gegen die Grenze von Erythraea marschiert, nach den Berichten zusammen 165 000 Mann.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (15. Sitzung des Reichstags, welche um A/ Uhr eröffnet wurde, fand die Besprechung der vom Abg. Freiherrn . zu Herrnsheim eingebrachten Interpellation, die reichsgesetzliche Einrichtung von Hand⸗ werker⸗ oder Gewerbekammern betreffend, statt.

Beim Beginn der Verhandlung waren der Staatssekretär, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky zugegen.

Das Wort erhielt zunächst der Abg. Hitze (Zentr.).

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen ersten Sitzung 1ides Herrenhauses übernahm der Präsident der früheren Session Fürst zu Stol⸗ berg⸗Wernigero de den Vorfitz mit dem Wunsche, daß die Verhandlungen der neuen Session dem Vaterlande zum Heil ge⸗ reichen möchten, und mit der Aufforderung, die Arbeiten wie immer zu beginnen mit der Versicherung der Treue und Ehr⸗ furcht gegen Seine Majestät den Kaiser und König)

en das Hoch auf Seine Majestät stimmten die Mitglieder begeistert ein.

Zu Schriftführern wurden ernannt die Herren von Iller e dorf von Wiedebach, Hammer und von

itz ing.

Neu berufen in das Herrenhaus sind: Burggraf und Graf u Dohna⸗Schlobitten, Graf Finck von , Jäskendorf, Wirklicher Geheimer ber⸗Regierungs⸗Rath von

iest, von ehr erg auf Lottin, Bürgermeister Alten⸗ berg (Memel), Erster Bürgermeister Büchtemann (Görlitz und Ober⸗Bürgermeister Westerburg a.

Durch Namensaufruf wurde ö estellt, daß 111 Mitglieder zugegen seien, das Haus in beschlußfähig sei.

Die demnächst auf Vorschlag des ingen von Schlieben durch rn vorgenommene Präsidenten wahl ergab die Vahl des Fürsten zu Stolberg⸗Wernigerode zum Prä⸗ sibenten, des Freiherrn von Manteuffel zum Ersten und 6s. Ober⸗Bürgermeisters Bötticher zum Zweiten Vize⸗ Prasidenten.

9 Schriftführern wurden gewählt die Herren: Graf von Garnier, Hammer, von Klitzing, von Neumann, von der Osten, von Reinersdorff, von Rohr und von Wiedebach.

Die nächste ö findet morgen um 2 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen geschäftliche Mittheilungen, Vereidi⸗ 9 neueingetretener Mitglieder und Beschlußfaffung über die

9 ö. äftliche wehandlung von Regierungsvorlagen und sonstigen ngängen.

— Die heutige erste Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten eröffnete um 1 Uhr der Präsident von Köller mit den Worten:

Ich fordere Sie auf, wie alljährlich bei Beginn unserer Ver— handlungen, so auch heute die Treue und Ergebenheit gegen unfern König zu bekunden, von der die Verhandlungen dieses Haufes allezeit getragen worden sind und immerdar getragen sein werden. Seine e e fg der Kaiser und König, unser Allergnädigster Herr, ebe hoch!

Die Mitglieder des Hauses erheben sich und stimmen in ochruf dreimal ein. s wird festgestellt, daß sich beim Bureau des Hauses 328 Mitglieder angemeldet haben, das Haus also be—

schlußfähig ist.

Nächste 5. Mittwoch, 11 Uhr. Tagesordnung: Präsidenten wahl. Entgegennahme von Vorlagen der Staatsregierung.

Schluß U„ Uhr.

— Die VI. Kommission des Reichstags zur Vorberatlzing des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderungen und Ergänzungen des Strafgesetzbuchs, des Militär-Strafgesetzbuchs und des Gesetzes über die Presse, besteht aus folgenden Abgeordneten: Dr. Böttcher, Vorsitzender; Freiherr von Stumm⸗Halberg, Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden; Frohme, Hüpeden, Lenzmann, Lerno, Schriftführer; Auer. Dr. Bachem, Dr. Barth, Baumbach, Bebel, Boltz, Dr. von Buchka, Dr. Enneccerus, Greiß, Freiherr von Hammerstein, Dr. Lieber (Montabaur), Liebermann von Sonnenberg, Dr. Marcour, Munckel, Dr. Osann, Pöhlmann, Reindl, Dr. Rintelen, Graf ven Roon, von Salisch, Spahn, Dr. von Wolszlegier (Gilgenburg).

— Die Geschäftsordnungs-Kommission des Reichs- tags hat gestern ihre Berathungen über etwa erforderliche Ab⸗ änderungen der Geschäftsordnung begonnen, ist aber noch zu keinem Beschluß gekommen und hat die weitere Berathung bis zum 21. d. M. vertagt.

— Das Handbuch für das preußische Herrenhaus, her⸗ ausgegeben von dem Bureau⸗Direktor, Geheimen Regierungs⸗Rath Dr. Metzel, ist soeben in neuer Ausgabe für 1895 erschienen (Berlin, Verlag von Julius Sittenfeld). Außer dem Urkunden und legislativen Material der früheren Bände: den Allerhöchsten Botschaften und Kundgebungen, der Verfassungsurkunde, dem Gesetz, Ver— ordnungen und Allerhöchsten Erlassen, betreffend die Bildung und Zusammensetzung des Herrenhauses, enthält der neue Band die auf Grund der Beschlüsse des Herrenhauses vom 15. Juni 1892 festgestellte neue Geschäftsordnung, sowie die Personalverzeichnisse der Mitglieder nach dem Stand am 15. Dezember 1894 in der Ordnung der Matrikel und in alphabetischer Folge. Auch wird eine Uebersicht des Gesammtvorstands seit der Konstituierung des Herrenhauses ge⸗ geben. Am Schluß ist die Reichsverfassung nebst dazu gebörigen Ver⸗ trägen und Reichsgesetzen im Wortlaut mitgetheilt. Ein ausführ⸗ liches, sorgfältig gearbeitetes alphabetisches Sachregister erleichtert die Benutzung des Handbuchs.

den

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der verantwortliche Redakteur einer Zeitung kann, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 25. Juni 1894, für untergelaufene, den Sinn entstellende Druckfehler nicht strafrechtlich,. (6 21 des Preßgesetze verantwortlich

emacht werden, beispielsweise hinsichtlich einer durch den Druck⸗ . verursachten Beleidigung, wenn ihn in der Auswahl des Korrektors und des sonstigen tech nischen Hilfspersonals keine Schuld trifft. — Der Redakteur H. veröffentlichte in der von ihm geleiteten Zeitung einen von ihm verfaßten Artikel, in welchem ein an sich wahrer Vorgang berichtet wurde. Durch Versehen des Setzers, Vertauschung der Zahlen 3 und 9, enthielt der Artikel in der Form, wie er zum Abdruck gelangte, eine entstellende Beziehung auf dritte Personen, welche sich hierdurch übler Nachrede (6 186 Str. G. B ausgesetzt sahen und Bestrafung wegen Beleidigung beantragten. Das Straf⸗ verfahren ergab, daß das in die Druckerei gelangte Manuscript des Redakteurs den beleidigenden Satz nicht enthalten hatte, und der Staatsanwalt erhob gegen den Redakteur Anklage wegen fahr lässiger Veröffentlichung eines strafbaren Artikels aus 5 21 des Preßgesetzes. Die Strafkammer sprach den Redakteur frei. Die Revision des Staatsanwalts stellte 1) den Rechtssatz auf, 5 21 des Preßgesetzes etabliere eine Rechts vermuthung zu Ungunsten der dort aufgeführten Personen, die nur durch von den letzteren zu führenden Gegenbeweis entkräftet werden könne; Y) unterstellte sie thatsächlich, daß der Zeitungs⸗ redakteur für den gesamm ten Prozeß der druckmäßigen Her⸗ stellung des , dergestalt verantwortlich sei, daß jede Versäumniß in persönlicher , ,. dieses Prozesses ihm zur Fahrlässigkeit zuzurechnen sei. ie Revision wurde vom Reichs⸗ ericht verworfen, indem es begründend ausführte; ... That⸗ ß ächliche Präsumtionen zu Ungunsten eines Zeitungsredakteurs werden immerhin eine so erhebliche Rolle spielen, daß in den meisten Fällen der Anschuldigungsbeweis gegen einen aus 66 des Presgesetzes angeklagten Redakteur 6 auf die objektive Strafbarkeit des Inhalts und die subjektive Redakteurstellung wird beschränken können. Von einer eigentlichen formalen Vertheilung der Beweislast und von einer prozessuglen Ueberbürdung des Entschuldigungs— beweises auf die im 5 21 des Preßgesetzes aufgeführten Personen kann aber bei Anwendung dieser Strafform nicht die Rede sein. .. Der Staatsanwalt übersteht, daß es sich um einen Druckfehler der ein fachsten und gewöhnlichsten Art handelt, den der Korrektor nicht aus dem Drucke i, sondern nur durch Vergleichung des Manuseripts erkennen konnte, dessen Beschaffenheit daher keinerlei Rückschlüsse auf etwaige Untauglichkeit des Korrektors gestattete. Wollte der Instanz⸗ richter daher eine derartige Untauglichkeit nicht verkehrterweise Pra. sumieren, so war es vollkommen korrekt ausgedrückt, wenn das Urtheil in obiger Wendung den Angeklagten nicht ohne weiteres für das vorliegende, äußerlich höchst n , Versehen des Korrektors verantwortlich machen wollte. — Vollends haltlos ist die fernere Aufstellung der Revision, welche es dem Zeitungs ⸗Redakteur * Pflicht macht, ent⸗ weder selbst die Korrektur seiner Sistung zu besorgen oder doch diese Korrektur persönlich zu kontrolieren. Man versteht nicht, weshalb die Staatganwaltschaft den Kreis dieser verantwortlichen Obliegen⸗ heiten nicht noch über den Korrektor hinaus auf Setzer, mettéur en ages ze. ausdehnt. Derartige Aufstellungen sind der Widerlegung . bedürftig. Im Wesen der Redaktionsthätigkeit liegt nur die Sammlung, Sichtung, Zusammenstellung des zu veröffent⸗ lichenden Stoffes. Daß der Redakteur für die, druckmäßige en nn des Preßerzeugnisses si der technischen Hilfs⸗ räfte bedienen kann und muß, ist a , , u diesen Hilfskräften gehört der Regel nach auch der den rohen Satz nach— prüfende Korrektor. Trifft den Redakteur in der Auswahl dieses Personals keine Schuld und steht im übrigen lediglich ein Versehen des letzteren in Frage, wie es trotz der Anwendung äußerster Sorgfalt abseiten der tüchtigsten Setzer und Korrektoren unvermeidlich mitunter

t abzusehen, wie hier den Redakteur noch die Ver⸗ ein fahrlässig von ihm verschuldetes Preß⸗ (2121 / 94.)

läuft, so ist M. antwortlichkeit fũr vergehen treffen könnte.“

. Statistik und Volkswirthschaft.

Die deutsche überseeische Auswanderung über deutsche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam stellte sich nach den Ermittelungen des Kaiserlichen Statistischen Amts für Dezember und das Jahr 1894 und den gleichen Zeitraum 1893 folgendermaßen: Es e. befördert im

Dezember Jabr Dezember Jahr 1894 1893

17269 962 39 852 Samburg 16297 650 30 510 andere deutsche Häfen.. — —— Deutsche Häfen zusammen . . 1226 35 566 1617 715568 Antwerpen 2 4158 205 11532 Rotterdam 1332 28 1738 Amsterdam 8 12 2 180 Ueberhauyt T7 TVT e , NT Aus deutschen Häfen wurden im Jahre 1894 neben den vor⸗ enannten 33 566 deutschen Auswanderern noch 52760 Angehörige ö Staaten befördert. Davon gingen über Bremen 30 250, Hamburg 22 530.

Zur Arbeiterbewegung.

In Magdeburg haben die Sozialdemokraten, wie die Blätter melden, beschlossen, den Boykott gegen die Brauereien aufzu⸗ heben, den Boykott 7 die Saalbesitzer aber, die ihre Lokale zu politischen und gewerkschaftlichen Versammlungen der sozialdemokra⸗ tischen Partei nicht hergeben, aufrecht zu erhalten.

In Til sit ist einer Mittheilung des. Vorwärts“ zufolge in der' ß der Firma Schulz ein Ausstand der Arbeiter aus⸗ gebrochen.

Hier in Berlin wurden am Sonntag die Wahlen für das Kuratorium des neuen Arbeitsnachweises der Berliner Brauereien vorgenommen, und zwar wurde die Wahlhandlung für die Vertreter der Brauergesellen und der sonstigen Brauereihilfsarbeiter getrennt. Es ergab sich hierbei, wie die „‚Voss. Ztg.“ berichtet, daß die Kandidaten der nichtsozialdemokratischen Arbeiter mit einer an Einstimmigkeit grenzenden Stimmenzahl, nämlich mit 600 von 636 und 1200 von 1260 Stimmen gewählt wurden.

In Antwerpen hielten, wie im Vorwärts. mitgetheilt wird, die Schiffer, die seit einigen Tagen ausständig sind, am 10. Januar eine Versammlung ab, in der die Forderung höherer Lohnsätze be⸗ schlossen wurde. Die Verfrachter stellten in einer , lung einen neuen Tarif auf, der einem Ausschuß von Schiffern und Verfrachtern unterbreitet werden soll.

In Brooklyn sind, wie dem W. T. B.“ aus New⸗JYork n,, wird, die Ange stellten der Straßenbahnen mit

usnahme einer einzigen Linie in den Aus stand eingetreten. Man schätzt die Zahl der Ausständigen auf 6000.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 11 003, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. .

In Oberschlesien sind am 17. d. M. gestellt 4171, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 12. Januar 1895. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche n Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3881 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) J. Qualität 124 - 130 116, II. Qualität 110 - 120 4A, III. Qualität 96 — 106 66, IV. Qualität 990— 94 MÆ — Schweine. Auftrieb 6523 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 100-102 6. Landschweine: a. gute g6— 98 4, b. geringere 90-94 M, Galizier — , leichte Ungarn — M bei 20 do Tara, Bakonver 84—- 86 M bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 850 Stück. (Durchschnittspreis für 1 Eg.) I. Qual. 1,26 — 1336 M, II. Qual. 1.08 - 1,24 Mp6. III. Qualitat O. 96 - l, 06 44 — Schafe. Auftrieb 7340 Stück. (Durchschnittspreig für 1 kg.) IJ. Qualität 1,02 - 1, 16 0, II. Qualität O, 9) — 1, 00 M, III. Qualität — ½

— Die Hochseefischerei und der Fischhandel in Geeste⸗ münde sind nach dem Bericht der dortigen Handelskammer der einzige Erwerbszweig, der im Jahre 1894 im Gegensatz zu anderen Geschäftszweigen fortgesetzt günstige Ergebnisse aufzuweisen hatte. Es wurden nach den vorläufigen Zusammenstellungen während elf Mo— naten des Jahres 1894 in Geestemünde 22 617 626 Pfund Fische an⸗ gebracht und für 2383 752 4 in den Auktionshallen verkauft. Der Umsaß betrug dagegen im Jahre 1892 16360 504 Pfund im Werth von 1798154 M und im Jahre 1893 18703 959 Pfund im Werthe von 2976174 M Wöchentlich wurden an 2590 Eisenbahn— wagenladungen nach dem Inland versandt. Ein größerer Absatz gegen früher wurde dadurch erzielt, daß Oesterreich sich für die Einfuhr unserer Seefische erschloß, sodaß nach einigen größeren Städten dort zeitweise bedeutende Mengen versandt werden konnten. — Im Gefolge der Hochseefischerei sind zum theil ganz neue Industrien entstanden. So ist einer Geestemünder Firma der Versuch geglückt, aus frischem Schellfischfleisch und anderen 8 eine Wurst zu verfertigen, und schon im ersten Jahre des Bestehens hat sich die Fischwurst ein weites Absatzfeld erobert. Sie kann roh, gekocht und gebraten genossen werden; sie ersetzt vollständig eine Fleischwurst und ist ihres niedrigen Preises halber geeignet, besonders den ärmeren Bevölkerungsklassen der Industriebezirke ein gutes und wohlschmeckendes Nahrungsmittel zu liefern. Eine im Laufe des Jahres entstandene Fischguano— fabrik in Geestemünde perarbeitet Fische und Fischabfälle zu einem vorzüglichen Düngemittel, das von den Landleuten der Umgegend stark begehrt ist.

— Die Einnahmen der Saal bahn betrugen im Dezember 1894 nach vorläufiger Feststellung 113 800 ( 8827) é; im ganzen Jahre beliefen sich die Einnahmen auf 1 499 587 (4 44107) ,

— Die „Rhein. ⸗Westf. Ztg.“ berichtet vom rheinisch⸗west⸗ fälischen Eisen- und Stahlmarkt: Die letzte Woche hat für die Verhältnisse des rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkts eine Aende⸗ rung nach keiner Seite hin gebracht. Das Geschäft beschränkt sich auf die Anschaffung des unbedingt , Nur für wenige Er⸗ zeugnisse wird die zum Ankauf günstige Preiglage ausgenutzt, ja man möchte sogar auf recht, lange Fristen Abschlässe zu stande bringen, ein Zeichen, daß man weitere Rückgänge kaum erwartet. — Eisenerze gehen noch unter denselben Umständen um wie früher. Luxemburg ⸗ Lothringer Minette ist im allgemeinen auf ihrem früheren Standpunkt, geblieben. In spanischen Erzen ist der Absatz bei unveränderter Preislage gleichfalls unverändert geblieben. Auf dem Roheisenmarkt sind wesentliche Aenderungen nicht zu verzeichnen. Man deckt nur den nöthigsten Bedarf; doch sind die Preise fest geblieben. Im Siegerlande hakt die bisher ziemlich lebhafte Nachfrage, nachdem der Bedarf für das erste Vierteljahr der Hauptsache nach gedeckt ist, wiederum nachgelassen; eine Aenderung in den Preisen ist nicht eingetreten. — Auf dem Walzeisen⸗ mar kt sieht es anhaltend unerfreulich aus; die wenigsten Werke haben eine leidliche Nachfrage zu verzeichnen. Stabeisen wurde vom Inland und Ausland nur schwach gefragt und die . haben ihre abwärts⸗ ehende Richtung noch nicht verloren. Bei den heutigen Notierungen fn Roheisen und Brennmaterialien sind die Preise, sofern die Werke

nicht eigene Hochöfen besitzen, verlustbringend. Die Werke sind durch frühere Aufträge noch einigermaßen beschäftigt. F‚r Bauträger bleiben,