e nicht veräußerlich und nicht pfändbar sind rechende Anwendung finden, wurde sachlich . Am 18. Januar, Vormittags, verstarb am erzschlag der ährte drei Hauptgründe auf, aus denen sich jetzt die Annahme Glückwunsch⸗Telegramme und beauftragte den Minister⸗-Präsi⸗ — Im Reichstage hat der Abg., Freiherr von Stumm n . ö . . hren pi e . ebenso wenig 46 S 2011, . für den Fall Geheime Ober⸗-Postrath und vortragende Rath im Reich« j Gesetzes vorlage 5 1) damit eine ö . denten , en Armenverwaltungen von Paris und des Halberz (Ry), unter it von Hit lf der des ae, . und der unterliegen, soweit sie zur Erfüllung der dem Abkömmling besendere Bestimmung trifft, wenn dem flichtthe il s⸗ Po amt Herr Johannes Triebel kurz vor Vollendung die übrigen Steuervorlag en gebildet werde, 2) damit nicht Departements der Seine Infẽrieure mehrere Geldbeträge zu e rer g el,, fager ge. 3. . . fi. seiner Ehefrau und seinen Verwandten gegenüber gesetzlich ob, berechtigten die Hälfte seines gef etzlichen Erbtheils des 59. Lebensjahres. ö emma bei gleichzeitiger Vorlage aller Projekte die Gegner der überweisen. Gestern Nachmittag statkete der Präftdent zer ret 6 ge hir: . . 3 , ff 54 liegenden Unterhaltungspflicht und zur Bestreilung, seines oder mehr als die Hälfte hinkerlassen ist. Auch die Der Heimgegangene hatte sich nach Absolvierung det einzelnen sich, zu einer Ablehnung aller einigen könnten, der Frau Carnot einen Besuch ab und empfing Due brachob ol! und bie daraus a lle Extrakte und Prä⸗ eigenen nothdürftigen Unterhalts erforderlich sind. Vorschriften des 8 2012 über die Einrech nung und Ab⸗ Gymnasiums in Merseburg zunächst dem Bergfach gewidmet. 3) damit nicht die Kräfte der verfügbaren Skeuertechniker dann die Präs identen des Senats und der arate, sowie auf andere Überseessche Gerbstoffe baldthunlichst herbei⸗

Ein Antrag, den 8 2002 ohne Ersaß zu streichen, wurde rechnung einer von dem Erblasser dem Pflichttheils⸗ Als Königlich preußischer Bergassessor trat er am J. April allzu sehr in Anspruch n, werden müßten. Hierauf Kam mer. Der Minister Präsident Dupu my wird die ; abgelehnt, ar ein Antrag, die Enterbung aus guter Ab berechtigten selbst gemachten Schen kung, die nicht 1870 in die Llegraphenverwaltung ein; 1872 wurde er zum wurde die weitere Berathung auf heute vertagt. laufenden Geschäͤfte des Marine⸗Ministeriums erledigen . sicht nur zu Gunsten gewisser erbberechtigter Verwandten (der schon nach dem Ss 1989 auf den Pflichttheil abzurechnen ist, Telegraphen⸗Direktions⸗ Nath und, nach Vereinigung der Anhalt Gestern Abend empfing der Präsident Bourgeois. Nach — Dem . . Uebersicht der . rr ,. ersten Linie oder der ersten und zweiten Linie) sowie des Ehe⸗ gelangten in der Hauptsache nach dem Entwurf zur Annahme. Telegraphie mit der Post, 187 5 3um Postrath er⸗ . z nhalt. einer langen Unterredung beauftragte er diesen mit der e , n n, n,, nn, a , ,. leer atten des Abkömmlings zuzulassen. Im einzelnen wurde be— Der § AWl3, welcher die Haftung des Erben für die nannt. Nachdem er in ver chiedenen Provinzialstellungen thätig Wie der Anh. St. A.“ vernimmt, soll der L andtag Kabinersbil dung. Bourgeois behielt sich die Antwort bis gegangen ; fol en als S 2002 1 Bestimmung einzustellen: Befriedigung des Anspruchs auf den außerordentlichen Pflicht! gewesen war und namentlich bei der Anlage des großen unter? auf den B. Februar einberufen werden. heute vor, um sich zuvor mit seinen . zu berathen. ;

Hat ein Abkömmlin sich in solchem Maße der Ver⸗ theil regelt, wurde gestrichen. Man war der Ansicht, daß irdischen Telegraphennetzes hervorragende Dienste geleistet . Die Deputirten Basly und Defontaine sind aus der — Dem Hause der Abgeordneten ist eine vergleichende chwendung ergeben oder ö er in solchem Maße überschuldet, neben den zu den SS 1994, 1995 beschlossenen, nach S200 auch hatte, wurde er 1883 zur Zentralbehörde einberufen. ler sozialistischen Kammergruppe ausgetreten, weil die Ueber sicht der Ergebn ien der Ein kon mensteu ervergn- aß ein späterer Erwerb desselben erheblich gefahrdet wird, so für den außerordentlichen Pflichttheil geltenden Bestimmungen machte er sich insbesondere um die Förderung des in rascher Gruppe ihrem Ausschuß das Recht zuerkannt hat, eigenmächtig ; 4 9g , . 1894/95 sowie 393 Nachweisung über kann der Erblasser, wenn er dem Abkömmling mindestens den eine besondere Vorschrift über die Haftunge des Erben ent. Entwicklung begriffenen Fernsprechwesens verdient. 188 Oesterreich⸗ Ungarn. über Lie Unterschriften der Parteimitglieder zu verfügen. Basly eg. ö 6. 9 , ö. ö. . ö 6. an nh ,, Pflichttheil hinterläßt, für die Zeit nach dem Tode des Ab— bene, 9 8 2ola haftet, f t ler Rah 6 er un 32 . ee , , Rath, Das nene ungazische Ministerlum hat sich gester . . mißbilligen die Maßlosigkeit des sozialistischen ders ent 3 5 . J ömmli iejenigen, welche dessen gesetzliche Erben sein Nach dem 8 2014 haftet, soweit der Nachlaß zur 9 zum Geheimen Ober⸗P h ant. 95 ; , . anifests. . k 6 3 e f c f he he, 9 Befriedigung des Pflichttheilsberechtigten nicht In dem Entschlafenen verliert die Reichs- Post- und Abend 3. nn ,. ere, n, 8 e, , nn,. NRuftland — Nach, em am 17. ar . 8 gel ße f fnen Verzeichniß theilen als Nacherben oder Nachvermächtnißnehmer einsetzen; ausreicht, der Beschenkte. Diese Vorschrift fand die Zu⸗ Telegraphenverwaltung einen durch vielseitiges Wissen und BVaren Banffy h ö . de Vank* ! 9 . Anläßlich des W ihfest ö hnt ie „W. T. B.“ . . ö , , . er kann auch für die Lebenszeit des Abkömmlings stimmung der Kommission. Finem Antrag die Haf- praktische Begabung, wie durch große Pflichttreue ausgezeich- gerch , . lun . dem . 2 3e e . , 1 9. ö an f ' 9 hnte, 6. k . e , ,, einem Testamentsvollstrecker die Verwaltung des Pflichttheils tung Des Beschenkten insoweit aus)uschtießen, als neten Mitarbeiter Die Lauierkeif selnes Charakters,“ die ur das sche , , n, r. Bil ihwn'r la ichen aus, Sts Petersburg berichtet, die Faiserlich é Familie Partei aus z, die Partel der Polen, aus ein, i r rr ol ö a. „Abkömmling ist berechtigt, die Auslieferung nach dem Vermögensstand des Erblassers zur Zeit Geradheit seines Wesens und seine kollegialischen Gesinnungen sedann an die Parteiversammlung die Bitte, ihn als dem estern dem Gottesdienste in der Kirche des Anitschkow⸗ zolks partei aus 14, die freisinnige Verenni n übertragen. Der Abkömmling ist berechtigt, die Auslieferung .. mögen ur, . 4 . — ; choß der Partei entsprungen zu betrachten und das neue Palais hei lte va ei a lä, ge fas eisinnige ÄFrglüi gun auß 3 M des sich aus der Verwaltung ergebenden jährlichen Reingewinns der Schenkung diese eine Verletzung des Pflichttheilsrechts haben ihm allgemeine nnn ein etragen und lassen ehr en nicht, als Vertreler einesß neuen Systems oder gliedern. Zu keiner Partei gehören 11 Abgeordnete. Erledigt zu verlangen. nicht enthalte, wurde keine Folge gegeben. Gegen die Vor⸗ den Verlust nur um so schmerzli er empfinden. Sein Andenken Ka hꝛich . ,, iel es dessen Italien. sind zur Zeit die Mandate für den 2. Gumbinner, den 2. Danziger

Die Anordnung ist unwirksam, wenn der sie recht- schriften des 8 2915 über die Reihenfolge, in der wird dauernd in Ehren bleiben. ell an nfurt n lh a, i . , äingern He⸗ Die Nachrichten von dem Siege des Generals Baratieri und den 10. Schleswig ⸗Holsteiner Wahlbezirk. fertigende Grund zur Zeit des Erbfalls nicht mehr vor⸗ ö ö . ö. ; . 3 6h he 3 J h 9. an. H f en gu ch zu fihrte! Inden sth da Min len f r iber. über die Tigriner sind in ganz Jlalien mit begeisterten Kund. . sollen zum theilweisen Ersatz des S 2002 Abs. 2 6 Destimmunhen über dae Ve rp flich tun 9g des Be⸗ 2 k die Mittheilung ines , , ,, z . en n g GJ . . in die Zivilprozeßordnung folgende Vorschriften als s 7 schenkten zur Herausgabe des Gechenie trifft, wurde . . . . . 4 , 9 i ,. . feu ah . . , ö. J. ö worin die Siege ber talnne? bei eee d Senafe gegen Entscheidungen des Reichsgerichts.

9 verden: . ĩ ĩ sentliche ebilli Einvernehme e vies in seiner zweiten Plenar l 18. d. M. ei l . d ung, . ] . * ĩ n. 96 aufgengmmen werden . k . . u e , ,, ,, ,. . der ersten Sitzung noch e e ,, zehn Sachen an die den Ausgleich ven st. geschaffene Basis auf das ent die dreifach ssärkeren. Gegner als. ein neuer Triumph der In Bezug auf s 288 des. Stfafgesetzbuchs: „Wer bei einer ihm

Ist der Schuldner in Ansehung eines Erwerbs von darüber, daß der Delchen tte die Veraugge ne, nne, Hie er Taa-sor stebende ? j edenste vertheidigen; es werde auf die Entwicke« Zivilisation über die Barbaren bezeichnet werden. Mit Sol⸗ drohenden Zwangsvoll streckung in der Absicht, die Befriedi= Todes s 2002 des Bürgerlichen Gesetzbuchs durch des fehlenden Betrags abwenden konne. Der Redaktions- Ausschüsse. Die auf der Tagesordnung stehende Wahl eines, Hiedenste vertheidigen; 6. 2 ie di Zie igen“, hei in dem T ,, . ĩ 66 , Todeswegen nach 8 * des Burgerlich 2 6 hs 1 * ; , . . ; die * n. Kurators der ständischen Kassen wurde abgesetzt weil sich die lung des ungarischen Nationalstaates und die Siche⸗ daten wie die die Sie befehligen heißt es in dem Telegramm, gung des Gläubigers zu vereiteln, Bestandtheile seines Ver⸗ Einsetzung eines Nacherben oder eines Nachvermächtniß. kommission blieb die Prüfung vorhehalten, ob dies besonders K a, , nne! ag e, m e, ö. e in des ungatischen Naitonalchaltters ben Hauptgewicht „mit einem Führer wie Sie sind, ist Unsere Kolonie ver jeder mögen veräußert oder bei Seite schafft! ** unt Gefangniß bis nehmers oder durch Uebertragung der Verwaltung auf zum Ausdruck zu bringen sei. Eine Ergänzung erfuhr der zuvorige Ueberweisung der betreffenden Vorlage zur gutacht—= fung des (ung * . ga ee. Ge t. u jwei Jahren bestraft: — hat das Reichsgericht, 16 St fsenat ; nals * * 6. 36 ; hie Rr nr ß der Anspruch des Pflicht! lichen Aeußer r endig heraus— legen, hierbei aber den berechtigten Anforderungen der Staats. Gefahr geschützt. zu . R . gericht, JI. Strafsenat, einen Testamentsvollstrecker beschränkt, so sind die Entwurf durch die Vorschrift, daß der Anspruch des Pflicht⸗ lichen ALeußerung, an den II. Aus chuß als nothwendig heraus— gen, hie ö 3, . , a. d . durch Urtheil vom 25. Juni 1894 folgende Rechts säße ausgesprochen? Nutzungen des ihm Hinterlassenen oder der ihm zu- theilsberechtigten gegen den Beschenkten in drei Jahren von stellte. Die Erledigung der ferneren Tagesordnung ergab die Än- hürger nichtungarischer Bunge en sprehen Kir müssen die Rumänien. l) Dis. Vellstreckung eines vom Gläubiger zur Sicherung der stehende Anspruch auf den sich aus der Verwaltung dem Eintritte des Erbfalls an verfährt nahme aller bisher von den eee fe 8 gestellten Gut⸗ Furantigs bieten, schleß. der Miinsster- Präsident, daß die Gestern ist nach einer Meldung des ‚W. T. B. aus Znangsvosstteckunngk ar hirktté Gene eä macht im Sinne des er⸗

. . 2 — — 4 8 7 31 1.24 — 2 Mis Rhe 1 . . ergebenden jährlichen Reingewinn der Pfändung nicht unter— Der 8 2017 enthält besondere Vorschriften für den Fall, achten. Die sieben Gutachten des J. Ausschu

*

ühren zu wollen.“

es betrafen theils die ibergle Partei lebensfähig ist und ihr Programm verivirklichen Bukarest Degg hices co, der am 3. Januar den Ängriff auf Rahn ten Gese e die Zwangs vollstretung nn eint dr oden den. werfen, soweit die Nutzungen oder der Reingewinn zur Er. daß bei bestehender Güätergemenns aft us dem Abgabe von Entscheidungen auf Rekurse über die Festseßkzung lann. Die Rede , . durch n , ,. den Justiz-Minister ausgeführt hatte, zu vier Jahren Ge! 2 , , . von rn nne gbe le, n nn füllung der dem Schuldner seiner Ehefrau und seinen Ver ⸗ Gesam mtgut eine Schenkun g gemacht ist. Diese Vor⸗ von Brandentschädigungen, theils die Gewährung von Bei⸗ gebungen unterbrochen und mit langan altenden jenrufen fängniß verurtheilt worden. Draghicesco hat sofort Berufung zu erachten das Ver ergen von Beweisurkunden seitens des

*: P F S ß ; 1 5 e e faändende . ie,. r, e e. . . 64 , ö ; ‚. ĩ ) ,, ĩ * Be euer Spritze nsti aufgenommen. Der Präsident der Partei Da ran yi ! Schuldners über ihm zustebende Forderungen vor dem pfändenden wandten gegenüber geseßlich obliegenden Unterhaltungspflicht schriften wurden fachlich nicht beanstandet. Auch der Ranls. kilfen zu4r Beschaffung meugr Spritzen und zu sonftigen h mehrere andere . versicherten das Kabinet des angemeldet. Gerichtsvollsieher. .. Der Arreft war offenbar zur Sicht rung der

̃ * een , ; emzufolge die Vorfchrifte er de zerordentliche licht! Zwecken, die zwei des II. Ausschusses aber die Gewährung un wean ! n ᷣ und zur Bestreitung seines eigenen standesmäßigen Unterhalts demzufolge die Vorschriften über den außerordentlichen Pflicht⸗ Jwecken, ei Aus 8. ! ; J h 1 2 ö Zwangs vollstreckung erwirkt, und daher kann es nicht zweifelhaft und , n, 3. ö ; theil auf, selche Schenkungen Kine Anwwendung sinden soüen, Änmaliger Ünferstüzungen an milde Siiftungen? WHerltekhn d, nn n, gn nm 6 . . 6 9. , fen, te Budget- Ruß auch tem Ktnzettegten bel der Hela une derben ie dest m Erfolgt die Zwangsvollstreckung wegen des Anspruchs welche durch eine f ittliche Pflicht oder die auf den der Kommunal-⸗Landtag seine dritte Sitzung ab. n, n n n, ihn ( . ae , Die Mit v . ech diente . 5 e en, ö a daß . Ga g R. ö. der 2. . 4 d 8 ( 2 1 * v 8 v 5 1 ] 1 2 1 3 * 2. * 2 . 55 ĩ zglä e der Frund eines a egen! Anstand zu nehmende Rücksicht gerechtfertigt werden, ge⸗ ; ö , . 6. ; . 4 . 94 Zwangs vollstreckung, demnächst vorzugehen beabsichtige, ihm alfo a. z j 2 2. = , . . 24 ö. =. . e ge echtfertig . — g daß der frühere Justiz-Minister v on Szilagyi als 10 S4 900 Kronen. Von den Einnahmen sind 19070000 Kronen fceitens diefe; Gläubigers die Zwangsvollstreckung drohe. — — . e ef nn mg . Im Anschluß an die Vorschriften über den außerordent⸗ Präsident des Unterhauses kandidiere, verursachte ordentliche und go 550 60 Kronen Bewilligungen, wozu Festgestellt ist, daß 'der. Angeklagte (ein Tischlermeifter, welcher, ö so n ng, 6 w 2 26563 if 8 lichen inch han ö 3 62 Lr ,,. Dem mit der kommissarischen Verwaltung des Landraths⸗ minutenlange Ovationen für Szilagyi; als Kandidat für den 674 000 Kronen er rf aus früheren Jahren und als ein Sicht bollzieher ei ihm eine Mobiliarpfändung vor— . 3 P ' Vest wn ar ö 1 ; 3 3 ö. 8 Gilheil 11. 8 1. 4 . 8 22 — ö 5 * ö ⸗ ** ö. ö . ö 5 9 . 38 3 3 * h a5 lch . 8 n . eiter bes Grbi- J an geeigneter Stelle einzuschaltende allgemeine Bestimmung amts im Kreise St. Goar betrauten früheren Landrath, Re— Vize Präsibentenposten wurde Berzeviczy aufgestellt. 2 609 000 Kronen Ueberschüffe der Reichsbank kommen. Von . ‚. 2 . . 3 . der Rieti entzogen werbenlfa w m , w gegen Beeinträchtigung durch Schenkungen 4ierungs-Rath Wallraf aus Aachen ist das Landraihsamt In einer gestern von der Natisnalßartei abgehaltenen den Ausgaben entfallen s) Sa43 800 Kronen auf die eigentlichen n * 6. * i. . 1 9. , ie em der . n er,. gen nerd, 2 5 y . n D. 27 2. St. Goar nunmehr dauernd übertragen worden. Konferenz theilte Ern uszi mit, er habe das ihm von Banffy ordentlichen und außerordentlichen Haupttitel, während die g ber tr ige von den g hto ort; feder v erFofae*- langte mit den aus den Beschlüssen zu 8 Nr. is 6 gegebenen Vorschriften auf die Falle der Errichtung von 2 ; keise Leer i deren Politikern bel der Erleicht d Ausgaben des R lden⸗Komt t 10750 200 K , ,, ; ö n, ,, sich ergebenden Aenderungen nach deim Eniwurf zur Annahme. Stiftungen unt it Eebln den auszudehnen. Der sachliche „Wer Fandrath hre ur Lotz ist aus dem Kreise Leer in untz möwei anderen Politikern behuf der SLrleichterung der Ausgaben s NReichsschu den Komtors mit ; Kronen and hierin ist die strafbar Handl chamber, ech, i. aber diefe ner, . n m, mn, . Inhalt des Antraas fand zwar die Zustimmung der Mehr gleicher Amtseigenschaft in den Kreis Melsungen versetzt Fusion angebotene Portefeuille abgelehnt, da er zwar eine veranschlagt sind und 1400 000 Kronen fur die Altersversicherung Dandlung das Thalbestandsmerkmal, des Beifeiteschaff en enthält? t Nach dem S WoñJ ist dn, en war bach der Ansicht, daß es eine befonderen worden. ih 6 stt 1. . r geh den , der Arbeiter abgesetzt werden sollen. aus der Ausführung des Urtheils t . zu f,, Die 1 ö *. 3 ; De ue e Reaie 3 Asse . iele ĩ en P trebe. ra o nyi erklärte, er Leihverträge waren weiter nichts als Beweisur unden und Benimmung in diefer R edũrfe Recht- Der neuernannte Regierungs⸗Assessor Dr. Thiele aus wischen den Personen er : ppony irrte, ö e 9 en ung elge wichtung nch bedärfes da die echt ,, dienstlichen m vallftãndigen Dune art. bildeten alt solche eine, Wäastanzthéiie des Vermögens bee. , Wege der Analogie zu demselben Ergebniß Verwendung über wiesen worden ; Integrität seiner Prinzipien eingehen. Die Stellung dem Die Prinzessin von Wales ist gestern Abend in 3 , ,,. 33 een, , , an, vie ,. gelangen werde . . de, a,,, zosll S i ü h nur (in Personen⸗ Kopenhagen eingetroffen und vom König sowie der große die durch bie Verträge beurkundeten Forberuhgen, Unßkten er würde Die Berathung wandte sich sodann den Vorschriften über — Der Regierungs- Assessor von NoLll zu Stade ist an neuen. Kabinet ge . sei einfach, da nur ein Pers z penh h — getroff Ganht 9 s⸗ 3 J er gegen s 255 Et, H.-H. nur perftoßen bahen, weng er diese For. den Erbverzicht (S8 219 bis 2024) zu die Regierung in Stralsund versetzt worden. wechsel vorliege. die Partei schloß sich den Ausführungen ritannischen un der ,, 16 a mn n 1 derungen dem Zugriffe seiner Gläubiger entzogen hätte. Pies“ ist e Gren nds Der 3 Pfg. welche die' Zwiaffigkeit und die Wir— Der neuernannte, Negierungs⸗-Assessor Freiherr von des Grafen Apponvi an. — warden „Pet Kronprinz ivar der Prinzesfin bis Geber aber nicht sestdeftellt. Behufs Vollzlehung Hes Arrestbejchlb? wan die Grunde, unn d . Erbverzichts zum Ausdrucke bringt erfuhr sach⸗ Brandenstein aus Lüneburg ift dem Landrath zu Arns⸗ Die Un kd, und die Ugronpartei entgegengefahren. bisher lediglich einem Gerichtsvolltieher ein Auftrag erthellt, und on diesem n * 3 Infechtun ö . wwalde zur bienstlichen Verwendung überwiesen worden. , e eh den , . Hauptgewicht A ien. Eil ger ; . ü nd . , , n g 1 3. * 3 e r r * ; Der Reagier 3 Assessor — * J g ofung de Usglei U verlegen. ; / 8 welche einem solchen Vollstreckungsbeamten in der Zivilprozeßordnun— Nach dem J 36020 Abs. 1 sollen auf den Erbverzicht⸗ Der, Regierungs Asessor Dr. Großmann. aus Osnabrũck auf . am 9 h . 9 , fat sischen . Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Yokohama, nach Fr, , , , ,, ,,. in, . . e. tag, anlangend die Form und Fähigkeit zur Ein- ist der Regierung zu Frankfurt a. O. zur dienstlichen Ver⸗ Der . reisaussch einer über Nodzu vom 15. d. daselbst eingegangenen Meldung nen, von dem Gerichtsvollzieher nur gepfändet werden 4 Urtrags . auch' für den Erb. wendung überwiesen worden. Reichstagswähler hat sich . einer e n . aus 5. befänden sich in der dortigen Umgegend 4 . nach 8 722 3. P. B. Wert b pa Fieldr'e' b. solche Papier. zungsdertrag geltenden Vorschriften über die Testaments— mann sadt gahin ausge sprochfi, dahs angesichts des Gabinzziz— keinsbli de weg ihe nter. Per, Kanman eur ber dritzen eg zen , Fäden, Reh b ier, . 6. sclbsfindiaei ri mung entspte hende Anwendung finden. Der 8 Mo kö wechsels bisher kein Grund für den. Austritt der siebenbürgisch⸗ DPipiston erichte, eine feindliche Abtheilung sei in füb⸗ Vermzgengwerth bestzen A phechm die e Vorichrifien n V sächsischen Abgeordneten aus der liberalen Partei vorliege westlicher Richtung von Da bu riu sai vorgerückt, 2000 Mann ) nach 8 32 daf. Vechsel und andere in doffable Pa— In Pisino (Istrien) brachte vorgestern die ita l ienische befänden sich mit Feldgeschützen in Kitsu Tokoku. . piere, deren Besitzergreifung seitens des Herichtspolljiebers die

5er e 1 * **

. Z dehnt diese Vorschriften in der Hauptsache auf der Vertrag *. 2 mne, QDnn ; 2 * aug dum elhen ein E 2 foehnhbern 1 *. ö e ö Seren e ö . . es der Richttheil nur end we, dr, e, e. wi, , , . . . . 5. Bevölkerung den aus Parenzo durchreisenden Landtags⸗ . Pfändung der aus ihnen geltend zu machenden Forderungen bezweckt ; 5 3 ; ngab zeichneten Borschriften liegt der nn 3u de, en . bei ur Se. abgeordneten Rizzi und G ezer Ovationen dar und be⸗ Afrika. Andere Papiere. also auch Beweigurkunden der bier in Rede es die zie dang rechtfertigenden Grur t dem ere r ien de , , e, n, ni. gleitete die Abgeordneten bis zum Bahnhof. Bei der Rückkehr Wie die „Agenzia Stefani“ aus Port Said meldet, stehenden Ari. sind. nicht Gegenstand e durch den Gerichterell eber Dc n. ö. * * i ; . e . ! . ; J z ö 0 ; / j 8 81 1 1 2 ] 36 wan 1 = 2 1dnen n werden kamm e e uch, edensoweni⸗ an erster Sie ö k br,, ,. r, . von dort durchzogen Burschen und Weiher unter großein hat sich die nach . bestimmte ru ssifche Misfton ,, , . . . 2 8 ᷣ simmang des Verzichte nden k J Lärm und Ahbasso⸗Rufen auf den neuen Bürgermeister und an Bord bes, nach Obok abgehenden französischen Packeiboots r . Frefolge herbziführ;. Diese Auffafng nd 1 micht die die kroatische Gemeindevertretung die Straßen. Zwei Burschen eingeschifft. w lie berweisung lernt , Gier, , n. n=. . . . . . 4 i n gh Seffen wurden festgenommen; die Nacht verlief vollkommen ruhig. Australien. seibst in Sie, men , . Erbverzichtvertrag in den fraglichen Richtungen selbständig zu ö . . ö ; z regeln und den S 2020 durch folgende Vorschriften zu erseßen: Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Sitzung Großbritannien und Irland. Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Honolulu vom Der Erber zichtvertrag bedarf der gerichtlichen oder das BWildschadengesetz mit der Abänderung angenommen, In Cardiff wurde vorgestern die Jahreskonferenz 1I. d. M. gemeldet, daß daselbst 1 6. 3. notariellen Bekundung. ä. daß Streitigkeiten wegen Wildschäden unter Ausschluß des des Verbandes der liberalen Vereine Großbritanniens und am . Tage ein ö. . uf stan ; er Eutscheidungen des Ober. werwaltnug sgerichta r j er Sormundschast, Verfahrens vor den ordentlichen Gerichten durch ein eröffnet. Nach Annahme einer Resolution, welche die Regie— Rayalist en stattgefunden habe, er , . Ee erw igu D. Schiedsgericht entschieden werden sollen. Es folgte dann rung des ungeschmälerten Vertrauens der liberalen Partei ver⸗ erklärt und die Aufständischen, . Inh e. . habe, Ist dard OrtestE tut bestimpnät, das Wohngebäude der pricherr, G . mchlaß einzurechnen ist wen tebt 38 die Berathung des von der Regierung vorgelegten sicherte, hielt ber, Magd. Ztg.“ zufolge der Praͤsident des Handels⸗ vgn, den Re ierungstruppen e, 2 ö . . nicht für den Sffentlichen Verkehr und den Anbau fertiz mer mim Für r rf wm, en, , weder die Schenkun Vertra ülodten Entwurfs über die Abänderung des Einkom men⸗ amts Bryce eine Rede, worin er scharf die Nothwendigkeit 506 Aufständische seien ergriffen wor 4 ie , . 5 n Straßen mit Alutgäangen nag soick n' Str. e, n,. zem, , rr, mme ies, mar, e, e. sie nach dem de Jel H steuergese ses. Die Mehrheit des Ausschusses beantragt der Einschränkung der Gewalten des Oberhauses sich in die Berge geflüchtet, wo sie wahrscheinlich ba 6e dem Gemeinde Vorslande im Gin derstãndniff⸗ mit der Dre Jolin merle Bernie nr, Des Erdlsßers Ane üden , Diese Vorschriften gelten au— . . ag, durch hierzu: 1) die Se ches vorlage zur Zeit abzulehnen. 2) die betonte und versicherte, das irische Volk und die Re zwungen sein würden, sich zu ergeben. Die Zahl der dee bebörde mit Rücksicht auf das öffentliche bejm. das Gemeindeinteresfe eee, 2 * Der ö ami m ö welchen ein Erbverzicht aufgeh ard. . Regierung zu ersuchen, den Landstãnden demnächst eine um⸗ gierung hielten fest an der Ansicht, daß Homeru le tödteten sei unbedeutend. Die , . . ,. , ,, 2 14 — 2 Emm crime, fanin, d crear icht aus Die Vorschriften des Zulassie fassende Vorlage zweck Reform der direkten Staats steuern das (inzige Hilfsmittel, gegen die bestehenden Uebel in Io n fr rr . En di if ö , n ü , . ,, Miand i. Die Tersqmmlung nahpt einstimmig, einen itzedeß Einwerstanbnisses mit den tuffttubischen beschu ig an ziner unfertigen Straße wegen nur unter Vorbehalt

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g ein nimm mch wnstumg Res gechre ken G standes voll⸗ dem Erbverzichkt vert 82 Sthmtung, Mir firm Ieh dem Erbfall er⸗ Anordnung letztwilliger Verfügungen

. , mer, mme , , mr n . age wurden mit Rücksicht auf die Besch mlt ü wußer Bemncht zu leihen hat; soll, wenn die trage wurden mit ? ; 26 m 8 . ö j ; , . '. Sttrerkump Ur hem, Finnen, ber Eeenesers erfolgt ist, der gestrichen. verlaz der Staats⸗Minister Dr. Finger eine Erklärung, defugniß des Oberhauses genehmigt. Gestern Abend Parlamentarische Nachrichten. Bestimmung enthält, wurde dem Bauunterneßmer S. vom Ster

rage sowie übe

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fär dieselben zugehen zu lassen. „Die Minderheit des Aue Veschluß an, worin sie erklärie, Homerule hilde fortgesetzt den würden. erfolgter Erfüllung der vom Gemeinde-⸗Vorstande gestellten Be— schufses dagegen will in die Berathung des Ge⸗ Jauptpunkt des liberalen Programms. Ferner wurde eine dingung versagt werden. — Auf Grund des § 10 des für setzentwurfs eintreten. Bei Beginn der BVerathung desolution zu Gunsten der Abschaffung der Veto⸗ D. (Rheinprovinz) bestehenden Ortesstatuts, welcher die oben erwähnte

1 *

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Bürgermeister eröffnet, daß das Einverständniß mit der Errichtung

22 54 1 1 8 — N 8 ꝛ st 2 1 n 11 7 . . — J . 2 8 . * 9 j Wmf mer finffsühriger ri ern e der Auftolung der Ehe Nach dem ist, wenn jemand zu Gunsten mach die Regierung mit der dem Antrag der Ausschuß⸗ Lord Rosebery eine Rede, worin er, wie w 2 niht Jertien Gt de m

9 uf! , . 9 . . 14 1 753 3 ( *. e 3 . v 8 2 * *.

iregimiem. Gehen wi rr er, . brauchbare Sachen einer be stim m er ion 2. sein gesegtichez Erh⸗ mehrheit zu Irunde liegenden Tendenz, daß eine , e, des W. T. B.“ berichtet, erklärte. die Regierung werde Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs tags Hablung von 3458 d auf bie nech nick feen d gie den sie pin ein Schenkung hatten, in tz im 3 veifel . daß der Verzicht gejammten Steuerweiens wäünschenzwerth sei, daß ins esondere Bill zu Gunsten der Trennung von Staat befindet sich in der Ersten Beilage. legung und ersten Einrichtung der rb erklärt werden würde.

Knssuß ämnmem An Anf. 1 Saz 2, erhob sich tein nu den Fal gelten sol, daß die Person Erbe mird. bei Berechnung der Gewerbe und Grunbsteuer die Reinerträge, and Kirche in Wales einbringen. Der Feldzug gegen . O wählte hierauf, diesen Betrag mit dem Vorbehalt, daß er sich iu WMihenmanth. Ein Ünmnmug has Gleiche auch für andere Gegen- Diese Vors . . me- unter Serücknschtigung der Belastungen, zu Grunde zu legen 23 Oberhaus sel un vermeidlich. Seit der Reform— — In der heutigen (19) Sitzung des Reichstags, ken Kosten nur insoweit verpflichtet hielte, als er in Anwendung det lime zu mesinnmen main he nnen, AWöweichend von dem *. 1a seien, ũbereinstimme. Sie halte aber die sofortige Inan inan U von 1884 handle es sich aber nicht darum, das Ober⸗ welcher 0 die Staatssekretãre Staats ⸗Minister Dr. von ortlichen Rechts seinen Nachbarn gleichgehalten wäre. Daraufhin wurde Eanmur nuch malchem für er Derth solcher Gegenstände n ene anmm te der Reform der Einkommensteuer für dringend räthlich, weil KEas selbst anzugrelsen, sondern darum, die parlamentarischen Boetticher und Freiherr von Marschg ll, der Staats⸗ dem H. eine Berechnung über die auf ing einzelnen Vaustüche entfallenden ᷓ l ind amit die Grunblage für die weiteren Neformen geschaffen ehungen ziwischen dem Ober- und dem Unterhause zu regeln. sekretär Nieberding und der Stgats⸗Minister Schön Kostenantheile sugestellt. ngnach sich für die Stadtgemeinde noch ein 3 det werde, und fie hitte daher, hem Antrag der Augschußmehrheit Daz Programm von 18, wärde ein Geschäftsprogramm sein stedt beiwohnten, wurde die erste Berathung des 64 . e, ,. e,. 9 . 41 argh 2. . . daß von nicht beizutreten. Der Abg. Schmitt erklärte, daß er und nur Maßregeln umfassen, von denen nan annehmen betreffend Aenderungen und Ergänzungen des Ge? deren, Zahlung die Ertheilung der Bauersaubniß abhängig gemachr

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tte nir ar ine Erifnlls mwaßgechend ift soll aber, wenn die 1d Gieseensttinn. mur Zar mer Scher ken en geringen Werth . 2092 juten min mierser an hen Mace emngerechner werden. ung

Dar Matt marff hie mrllge der Sir ung der Schen⸗ umnen es Emmnrsterz m wer ml fich nde Erhöhung

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14 3 . — . ö ; würde. H. zahlte auch diesen Betrag, aber unter Vorbeball seine volitischen Freunde. bie Ansicht der h . = Dal Lie, e nehmigt werden würden. Die Regierung richlsverfassun n und der Strafprozeß— Rel, . ibm , aß oi e erls e e uch

der ĩnfolg Der Mininerial⸗ sche ĩ nne die Re lon ber das ber i jetzt dem d b 8 sortgesetzt. ; ( . Der Ministerial⸗Rath von Krug versicherte, aß di⸗ wäre die Resolutlon über das Oberhaus nicht schon je . ordnung, abermals fortgesetz . sicht auf die nur bedingungsweise geleistete deb kn auch jetzt no s T srtunr mn rer rr men, er, Fflichttheil soll na 16 Regierung bas Nesformmwert nach Kräften ore, werbe, wies Welamente vorlegen; das würde die sofortige Au lösung Abg. Freiherr von Gültlingen i ge nt zunächst der vom Abg. versagt würde. Die un er von H. angebrachten J be

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am Entimmerf . Ann n 1 Saz 2 einem Pflichttheils. folge gelan 1 J sti aber auf hie Schwierigkeiten degselhen hin, ha Hessen im Gegen⸗ eiführen. Die NeMlerung wolle vorher einige populäre Lenzmann an WJ . . dem Regierungs- Präsidenten und dem Ober Präsidenten irmntztestemn man mar mieden, e, der zur Zeit der Schen⸗ 55 n aß zu den meisten anheren Stgaten feine her voch nur geringe Na daahmen annehmen lassen die, r. nach seinen eigenen amtlichen 39. . waren erfolglos, und die gegen den Bescheid des Ober, Praͤsidenten . a, mn bringen un ls ihm der Pflichtwhell an ahmen aug sndireilen Stnern bib, , . Lenheng ber ; ösichntte, Cr ertlärtz, im mesentlichen auf dem Waden det vorilegenden *Fbn? dll wurde von Ober- Verwaltun qagerscht abgäwiefen w ma, r , e, , ., 6 e, e, nen,, ng, ende, hen, me, me. n ig Mrnankresc. nn, , r n, nschuldig Herurtheilter, indem eJz bestünden dium, „Im Widerspruch mit dem das völlig D Test erer anderer Personen r rm T. t, . a men,. * , Refermen seien a die Regierung unh ber ,. einig. Der Prastdent Fer ve empßng gestern Vormittag, die in Württemberg vor Einführung der? eichs· Straspro eßordnung reie Ermessen der Gemeinde statnierenden § 12 des Gesetzeß vom an achethrilt here tige meren Hann, Ban dieser Regel macht in⸗ Pflichttheil anzurechnen hat. Statt bessen warbe beschlossen, aur dag „wien biene große Schmierigkesten,. ehensf̃alltz aber ahden Ken 9. h R . rechtlich bestanden, fei dort auch nachher in der . aufrecht erhalten Jull 1875 und auch mit 3 10 des Srtgstaluts steht daz! erhalten

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kaffe Jer Man Mf, 2 r Gansten gewisser Personen, die daß, wenn der Ver zichtende ein Ablömmning 98der ein Serten⸗ Sisgze das Ginkommensfenerge seßz vie (Gennhlace für bie In heren se * TB. snelhet, dag renal des Ww 2 g ,. worden. Mit der Einschränkung der sog. Prozeßgarantien ist des Vber Bürgermeisters nicht, und wenn auch mit Vorbehalt aum einem fie ein ner Scheynkang dorchandenen Abkömmling verwandter des Erblassers ist, fich die Wirkung des Verzicht Gesetze, and, werde hie Mug grhelfurng bersesszen gefrhbert, a 1 hn era chigen Qernnt 13 ab der Redner einverstanden; dech wünscht * daß die Verpflichtung geleistete ohn nn f an sich im übrigen als voligültige ramrmmem, er, Wc, Fe NMchrheit entschied si)h auf seine Abtömmlinge erstrecken soll, sofern nicht ein an deres weng biese Grunhlgge feslgeleg were, Je 1 og n äsidenl n bas Ces, wo m de 9 Tr. * . * des Richters, den Beweiganträgen a , . y . ju beurtheilen sind, fon blieb doch das e ü det marie, dag Recht aa den ern rordentlichen Pflichttheil jeden bestimmt ist . . . immete aus denselten (Srinher pesgr, f, Pie veraihung —ᷣ 2 wurden 6 be rna hm Xn Nad Vurean . ** bisherigen Umfange n,. 8. och rng eri mm. 66 Gemeindevorstands darüber, ob er nach solcher Zahlung äche aberechtigren deinem, ohne Unterschied, ob er zur Die Vorschriften des Wet über den Berzicht anf e Jeseßzesorlage jeßt ein puiseesen, mihrenß ber Abs . wchsten Missech wiy'd r Wah den ich wahrsche li e m , et 33 , . . n fe , e dem Bau jzustlmm en mochte, unberüßrt . . . 1x. 921.) . 1 und pflichttheilsberechtigt eine vertrags mäßige ume dung von Toßegwegen Fergrg ßer he erh herseste⸗ Hine chlehen, mallt, am, l, lh weden Re, mer des Mug. Kom . J b De, der Schenkung bereits vorhanden und pflicht heilsberechtigt ö 46 9 3 ning ; / J men R 669 Rad Pda Fzde nden das Tele gema echtfprechung dürfe nicht in ju ausgedehntem Maße dem mar alder nicht —— mit der Erweiterung zur Annahme, daß e uch zig zs ganze Nefornwerk vorgelegs sei, He eg sonsf sthig n Vantsangg . n, on * 9 d ; ; ee me, e, , n.

Der WMlI90 wonad f den außerordentlichen Pflicht- für den Verzicht auf letztwillige Zuwendungen gelten sollen werde, daß das CGinfommer eller ee Hann, Ph, ch einmia! Rant dor⸗ unh dag wine Wi den r. n (Schluß des Blattes)

Barschriften i den Pflichttheil ent⸗ — durchtera hen werher min, , Fine inisser rn her wangen nolistzirt wild Mö when ehen zahlreiche .