Fuhdnnn der Bekanntmachung und Stam

Firma und Sitz

der in serierenden Gesellschaft

Vereinsbank Mühlhausen, Thüringen — Müblhausen i. Thür. . Generalversammlung

Waaren ö,. e, h 6. 2

Waaren · Liquidation. Casse in Hambu . i ᷣ sengesellschaft für Fabrikation von Manu⸗

Louis Weisgerber e , . . gen gf ern

A. Wilhelm. Aktiengesellschaft zu Hattenheim im Rheingau ..

Kapitalherabsetzung Kapitalherabsetzung, Glãubigeraufforderung

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uckerfabrik Hasede⸗Förste — Hasede Verloosung

ckerfabrik Nauen —

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Verlag der Cypeditien Deut ber Rec beuten , e . Vllheluftr. Nr. R

Deutscher Neichs⸗Anzeiger

und

t — —— — — — Insertionspreis für den Raum einer Aruchzeile 30 363 Alle Rost-Anstalten nehmen Bestellung an; Inserate nimmt an: die Königliche Exvedition für Gerlin außer den Rost-⸗Anstalten auch die Expedition des Aeutschen Reichs Anzeigers . ö SW. , Wilhelmstraße Nr. 32. und Königlich Mreußischen Staats- Anzeigers . Einzelne Aummern kosten 25 3. Berlin 8T., Wilhelmstraße Nr. 32. Cx — — — . n . X

8

Ber

lin, Mittwoch, den 23. Januar, Abends.

1895.

Seine Majestät der König haben Allergnadigst geruht: dem Königlich württembergischen Hauptmann Vischer im Infanterie⸗Regiment Alt⸗Württemberg (3. Württembergisches) Ir. 121 und dem ständigen Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt, Konsul Dr. phil, Zimmermann den Rothen Adler— Orden vierter Klasse zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem Hof⸗Marschall Freiherrn von und zu

Egloffstein die Erlaubniß zur Anlegung folgender, ihm ver⸗ liehener, nichtvreußischer Insignien zu ertheilen, und zwar:

des Kommenthurkreuzes erster Klasse des Königlich württem⸗

bergischen Friedrichs⸗Ordens,

des Kommandeurkreuzes erster Klasse des badischen Ordens vom Zähringer Löwen, des Ehren⸗Großkomthurkreuzes des Großherzoglich olden— burgischen Haus- und Verdienst-Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig, Ehrenkreuzes erster Klasse des lippischen Haus⸗-Ordens und Großkreuzes des Königlich serbischen Takowo⸗Ordens.

16

Großherzoglich

des Fürstlich schaumburg⸗

des

Deutsches Reich.

Auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die Nechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (, R-⸗G⸗Bi. 1888 S 75), des 1 des Gesetzes vom 4 Mai 1870, betreffend die Cheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Reichsangehörigen im Auslande (⸗B⸗G-⸗Bl.“ S. 599g, )und des 18 der Kaiserlichen Verordnung vom 1. Januar 1891, betreffend die Rechtsverhältnisse in Deutsch⸗Ostafrika (R-⸗G.-Bl.“ S. I), sowie auf Grund der Kaiserlichen Verorbnung vom 2. Mai 1894 ist dem Stations⸗Chef von Eltz für seine Person und die Dauer seiner amtlichen Thätigkeit in Langenburg in Deutsch-⸗Ostafrika die allgemeine Ermächligung ertheilt worden, innerhalb seines Amtsbezirks, bezüglich aller Personen, die nicht Eingeborene sind, bürgerlich gültige Eheschließungen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle zu beurkunden.

Königreich Preußen.

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Frovinzial⸗Landtag der Provinz Brandenburg zum 17. Februar d. J. nach der Stadt Berlin, und

den Provinzial-Landtag der Provinz Sachsen zum 29. Januar d. J. nach der Stadt Merseburg zu berufen.

Auf Ihren Bericht vom 31. Dezember 1894 will Ich dem Lreise Sor au, Regierungsbezirks Frankfurt a. O. welcher ine Chaussee von Gassen über Liesegar, Brins dorf, Grabow, Tischeeren, Zilmsdorf bis zum Bahnhofe Teuplitz zum An⸗ schluß an die non dort nach Triebel führende Chaussee erbaut hat, gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unter⸗ galtung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des Chausseegeld⸗ Tarifs vom 29. Februar 1810 (GesetzSamml. S. 94 ff.) einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der ämmtlichen voraufgeführten Bestimmungen — verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeldtarif vom B. Februar 1846 ange⸗ hangten Bestimmungen wegen der ghan ser e el hei chen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück.

Neues Palais, den 7. Januar 1895.

Wilhelm R.

Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. Am Schullehrer⸗Seminar zu Petershagen ist der Lehrer hmidt von der Bürgerschule zu Münster i. W. als ordent⸗ iche Seminarlehrer angestellt worden.

Bekanntmachung.

Um Personen aus gebildeten Ständen, welchen die Mittel ü einer Badekur ganz oder theilweise fehlen, den Gebrauch Heilquellen und Bäder zu Marienbad in Böhmen zu er⸗

ichen oder zu erleichtern, wird denselben seitens der e , len, einn für Marienbad eine

Verleihung dieser Beihilfen von jährlich zwei zu.

spätestens bis Anfang März d. J. einzureichen. Berlin, den 19. Januar 1855. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal: Angelegenheiten. Im Auftrage: von Bartsch.

Bekanntmachung.

Des Königs Majestät haben daß der Provinzial-Landtag der zum 29. Januar d. J werde.

Provinz

zu Merseburg, nach einer kirchlichen Domlirche, erfolgen, welche um 10 Uhr beginnt. Magdeburg, den 22. Januar 1895. Der Ober⸗Präsibent der Provinz Sachsen als Königlicher Kommissarius. von 1 Esche.

Dem unterzeichneten Minister steht der Vorschlag zur

Hierauf reflektierende Bewerber werden aufgefordert, ihre Gesuche mit den nöthigen Zeugnissen versehen' alsbald und

zu genehmigen geruht, i Sach sen J. nach der Stadt Merseburg berufen

Die Eröffnung des Provinzial⸗Landtags wird an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, im Saale des Schloßgarten⸗Payillons Feier in der Schloß und

Nichtamtliches. Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König besichtigten heute Vormittag im Langen Stall zu Potsdam die Rekruten der Leib, 2, 4, 7, 10, 11. und 13. Kompagnie des Ersten Garde⸗Regiments z. F.

Ihre Excellenz die Qber⸗Hofmeisterin Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Frau Gräfin von Brockdorff hat wegen schwerer Erkrankung ihres Vaters Berlin für kurze Zeit verlassen müssen. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin haben mit der Vertretung der Frau Ober— Hofmeisterin Ihre Excellenz die Frau Gräfin zu Eulenburg, geborene von Alvensleben, Gemahlin des Staats-Ministers Grafen zu Eulenburg zu betrauen geruht.

Der Empfang bei der Frau Ober⸗Hofmeisterin am Don— nerstag, den 24. Januar, fällt aus, dagegen wird Ihre Excellenz die Frau Gräfin zu Eulenburg den gewöhnlichen Empfang der Frau Ober⸗Hofmeisterin am Sonnabend, den 26. Januar, im Königlichen Schlosse abhalten.

Der Kommunal⸗-Landtag der Kurmark hielt gestern seine vierte Plenar⸗Versammlung ab und erledigte darin 4 Gut⸗ achten des J und 13 Gutachten des II. Ausschusses. Die ersteren betrafen Wahlen von Kreis⸗Direktoren und deren Stell⸗ vertretern bei der Landes⸗Feuer⸗Sozietät der Kurmark und der Niederlausitz, die sämmtlich die Bestätigung des Landtags fanden, ein Gesuch um Beihilfe zu einer fahrbaren Feuer⸗ spritze, das in Höhe von 25 Prozent bewilligt wurde, und zwei Rekurse in Brandentschädigungssachen, die den Anträgen der Landes⸗Feuer⸗-Sozietäts⸗Direktion entsprechend entschieden wurden. Der II. Ausschuß berichtete über die Ver— waltung des Kurmärkischen Kriegsschulden⸗Steuerfonds im Jahre 1893.94 und über zwölf Gesuche von Vereinen, milden Stif⸗ tungen und Korporationen um Zuwendungen aus dem Dis⸗ positionsfonds der Kurmärkischen Hilfskasse, von denen zehn bewilligt und nur zwei abgewiesen wurden: das eine, weil der antragstellende Verein sich in guter Vermögenslage be⸗ findet, das andere, weil das herzustellende Bauwerk noch nicht ollendet ist.

v e . Der Kaiserliche Botschafter in Paris Graf zu Münster

ist von kurzem Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Regierungs-⸗-Assessor Graf von Spee zu Frank— furt a. O. ist mit der kommissarischen Verwaltung des Land⸗

rathsamts im Kreise Rees, Regierungsbezirk Düsseldorf, be⸗ auftragt worden.

Dem Regierungs-Assessor von dem Knesebeck in

Magdeburg ist die kommissarische Verwaltung des Landraths⸗ amts im Kreise Lüchow übertragen worden.

nunterstützung von je 100 S6 gewährt und Erlaß der Kur⸗ ne e. vermittelt

Laut telegraphischer Mittheilung an das Qber-stommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Flaggschiff des Chefs

der Kreuzer⸗Division, Kontre⸗Admirals Hoffmann, am 21 d M. in Nagasaki eingetroffen und S. M. S.

„Alexandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 22. d. M. von Nagasaki nach Chefoo in See gegangen.

Sessen. Die Zweite Kammer trat gestern in die Einzelberathung des Einkommensteuergesetzes ein. Die 8 1 bis 13 wurden mit geringen Abweichungen in der Fassung der Regierungsvorlage, z 13 mit einer von dem Abg. Hechler beantragten Abänderung, wonach in den höheren Klassen die Steuer gegen den Entwurf beträchtlich erhöht wird, an—

genommen. Oldenburg.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist der, Wes. Ztg.“ zufolge gestern nach Dresden abgereist, von wo Höchst⸗ derselbe sich nach Berlin begeben wird, um an der Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers theilzunehmen.

Desterreich⸗ Ungarn.

Das ungarische Unterhaus setzte gestern die Debatte über das Programm des neuen Kabinets fort. . besprach die Lage der siebenbürgischen Sachsen und bemerkte, daß diese die ungarische Staatsidee stets hochgehalten hätten und stets hochhalten würden. In dem Programm der sächsischen Volkspartei sei nichts enthalten, was gegen den ungarischen Nationalstaat und gegen die Einheit der Länder der ungarischen Krone ver— stoße. Die Sachsen hielten es für ihre Pflicht, die liberale Partei ohne Rücksicht der Personen zu unterstützen, da sie die besten Garantien hinsichtlich des prinzipiellen Standpunktes der Sachsen biete. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy er⸗ klärte, er wolle bei den Wahlen volle Gesetzlichkeit wahren. Es sei nicht nöthig gewesen, mit den sächsischen Abgeordneten, die der liberalen Partei angehört hätten und ihr auch gegen⸗ wärtig angehörten, einen Pakt zu schließen. Das Programm der sächsischen Volkspartei enthalte keine staatsfeindlichen Tendenzen und nichts, was dem Programm der liberalen Partei wider— spreche; er könne jedoch das Zustandekommen des Programms nicht billigen. Den Ausgleich von 1867 werde die Regierun gegen jedermann vertheidigen. Er erachte die Fusion der . staats rechtlicher Grundlage stehenden Parteien für wünschens⸗

werth und werde gewiß nichts verabsäumen, wenn sich die günstige Gelegenheit hierzu darbiete, er halte es jedoch nicht für richtig, die Frage hier im Hause zu

diskutieren. Die Kirchengesetze, führ der Minister⸗Präsident fort, würden in dem Geiste, in welchem sie geschaffen seien, durchgeführt und die Integrität der Grundsätze der noch nicht erledigten Kirchenvorlagen gewahrt werden. Die Ausführungen des Minister⸗Präsidenten wurden von wiederholtem a seitens der liberalen Partei begleitet.

Der Budapester Korrespondenz zufolge, hätte die Regierung beschlossen, die beiden noch unerledigten kirchen⸗ politischen Vorlagen noch im Laufe diefes Monats auf bie Tagesordnung des Oberhauses zu setzen.

Der dalmatinische Landtag lehnte gestern einen dringenden Antrag des Abg. Bianchini, eine Zivilperson zum Statthalter von Dalmatien zu ernennen, ab. Beim Schluß der Sitzung betonte Bianchini die Nothwendigkeit der Auf⸗ hebung der Weinzollklausel und bezeichnete die Vereinigung Dalmatiens, Istriens, Bosniens, der Herzegowina und Kroaliens im Rahmen der Monarchie als einziges Mittel zur ökonomischen Rettung. Das „Fremdenblatt“ bespricht das bulgarische Accisengesetz und sagt, Oesterreich-Ungarn habe gegen diese kaum noch verschleierten Zollzuschläge mit Recht protestiert. Die Sachlage sei dadurch kompliziert, daß die Turkei die

Anerkennung des neuen Werthzollgesetzes abgelehnt habe. Wenn die Türkei an diesem Standpunkte festhalte, müsse die Meistbegünstigung der Provenienzen aus

der Türkei auch für die Waaren anderer Länder eintreten. Die Vertragsstaaten Europas brächten dem jungen Staats- gebilde alles Wohlwollen entgegen, und es werde die Aufgabe der schwebenden Verhandlungen sein, die durch das Vorgehen

. geschaffenen Schwierigkeiten nachiräglich zu be⸗ eben.

Die Accisenfrage könne nur im Einvernehmen mit den Mächten, nicht aber von Bulgarien allein gelöst werden.

Wenn Bulgarien die i f. durch angebliche Accisen erhöhe und gleichzeitig gesetz geberi

discher Waaren systematisch arbeite, so könne dies die öster⸗ reichisch⸗ ungarische Exportindustrie lassen wie sene anderer Staaten.

ch an der Verdrängung auslän⸗

ebensowenig gleichgũltig

Großbritannien und Irland. Der Staatssekretär des Innern Asquith hat in Hull

eine Rede gehalten, worin er dem ‚W. T. B.“ zufolge aus⸗