Inwieweit das öffentliche Interesse zeitweilig weitere Beschrän⸗ kungen des Fabrverkehrs nothwendig machen wird, läßt sich im voraus nicht absehen. Ich ersuche daher das Publikum dringend, den zur Sicherung des Straßenverkehrs hinsichtlich der Sperrung anderer Straßenzüge etwa gebotenen Anordnungen der Aufsichtsbeamten bereit- willig Folge geben zu wollen.
Berlin, den 23. Januar 1895.
Der r . Freiherr von Richthofen.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Prenßen. Berlin, 24. Januar.
Ihre Kaiserlichen und Königlichen Maje stäten hielten gestern Abend im Rittersaal des Königlichen Schlosses eine Defilier⸗our ab. . .
Seine Majestät nahmen heute Vormittag die Vorträge des Chefs des Zioilkabinets, des Kriegs-Ministers und des Chefs des Militärkabinets entgegen.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Rechnungswesen und für Elsaß⸗Lothringen sowie der Aus⸗ schuß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen hielten heute Sitzungen.
Die im Reichs⸗Eisenbahnamt aufgestellte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Dezember v. J. ergiebt für die 568 Bahnen, die auch schon im entsprechenden Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleichung gezogen werden konnten, mit einer Gesammtbetriebslänge von 38 563, 63 kim ö Im Dezember v. J betrug die Einnahme: à aus dem Personen⸗ verkehr im ganzen 25 386 567 1 oder 1450 676 6 mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebs⸗ länge 671 M oder 468 Proz. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 9 530 683 S oder 1085413 66 mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 1809 6 oder 033 Proz. mehr als in demselhen Monat des Vor⸗ jahres. In der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Dezember v. J. betrug die Einnahme: A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt, aA. aus dem Personenverkehr: im anzen 232 475 981 66 oder 7279 482 6 mehr als in ö , des Vorjahres, auf 1 Km Betriebslänge 7öß3 S oder 1,75 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 560 564 964 MS oder 7906759 6 mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 17 921 6 oder 001 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vor⸗ jahres. B. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr mit dem Kalenderjahre zusammenfällt, a4. aus dem Personen⸗ verkehr: im ganzen 66 949 142 ½ oder 2812 620 (e mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 Km Betriebs- länge 9814 6 oder 3,19 Proz. mehr als in demselben Zeit⸗ raum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 125 313 945 ½ oder 1961 389 6 mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 Km Betriebslänge 18163 6 oder (C55 Proz. weniger als in demselben Zeitraum des Vor— jahres Eröffnet wurden am 1. Dezember v. J. die Strecke Jüterbog — Treuenbrietzen 1980 km (Königliche Eisenbahn⸗ Direktion in Erfurt) am 15. Dezember die Strecke Endingen — Riegel Gottenheim 22, 8! km (Kaiserstuhlbahn); am 17. De⸗ zember Triptis — Ziegenrück 30,3ß km (Königliche Eisenbahn⸗ Direktion in Erfurt).
Der heutigen Nummer liegt das Sachregister des Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers“ für das Jahr 1894 bei.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober-⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Gneisenau“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän da Fon seca⸗Wollheim, am 22. Januar in Neapel eingetroffen und beabsichtigt am 28. d. M. nach Port Mahon in See zu gehen.
Hessen.
Die Zweite Kammer setzte gestern die Einzel⸗ berathung des Einkommen sten ergesetzes fort. Die Art. 14 bis 18 wurden nicht beanstandet. Art. 19, welcher die Ab⸗ züge an dem steuerpflichtigen Einkommen feststellt, kam nach längerer Debatte in der Fassung zur Annahme, daß die Auslagen, die zum Erwerb und zur Erhaltung des Einkommens nothwendig sind, dann Zinsen erweislicher Schulden und sonstige das Ein⸗ kommen schmälernde Lasten, Grund-, Kapitalrenten⸗ und Gewerbesteuern, Kommunalumlagen, Zinsen und Dividenden inländischer Aktiengesellschaften in naher bestimmtem Ver— hältniß, Versicherungsbeiträge, Abschreibung an Maschinen und Betriebsmitteln in Gewerbe⸗ und landwirthschaftlichen Betrieben abgezogen werden sollen. Art. 20, der für die erste Steuerabtheilung die Deklarationspflicht fest⸗ setzt, wurde mit einem Zusatz des Finanzausschusses, durch den die Deklarationsfrist von 14 Tagen auf 4 Wochen erstreckt wird, angenommen. Die Art. 21 bis 25 wurden nach der Regierungsvorlage angenommen. Zu Art. 25 wurde ein ö genehmigt, wonach der Steuerpflichtige, dessen
rklärung beanstandet worden ist, das Recht haben
soll, zu verlangen, von der Kommission gehört zu werden. Die Art. 26 bis 30 wurden nicht be—⸗ anstandet. Art. 31 wurde mit dem Antrag des Ausschusses auf Schaffung einer Revisionsinstanz von dem Verwaltungs— gerichtshof genehmigt; außerdem wurden die Art. 32 bis 44, und zwar 32 bis 37 und 42 und 43 nach den Ausschuß⸗ anträgen, die übrigen nach der Regierungsvorlage an— genommen.
Schwarzburg⸗Sondershausen.
Seine Durchlaucht der Fürst empfing gestern Nachmitta den neuernannten preußischen Gesandten, Geheimen Legations⸗ Rath Raschdau zur Ueberreichung seines Beglaubigungs⸗ schreibens in Audienz. Nach dem Empfang fand Galatafel statt.
Elsaß⸗Lothringen.
Nr. 3 des , d. für Elsaß⸗Lothringen . licht die Allerhöchste Verordnung, betreffend die Einberufung des Landesausschusses auf den 28. d. M.
Desterreich⸗Ungarn.
Im oberösterreichischen Landtag hat die liberale Mehrheit einen Antrag auf Aenderung der Landeswahlordnung
in dem Sinn eingebracht, daß für alle unbescholtenen groß⸗
jährigen Staatsbürger in Oberösterreich, die in den bisherigen Kurien nicht das Wahlrecht haben, eine neue Wahlkurie zu bilden und für diese mit einer entsprechenden Vermehrung der Zahl der Abgeordneten vorzugehen sei.
Großbritannien und Irland.
Der 5 Sir W. Harcourt hat vorgestern in Der by eine Rede gehalten, worin er ausführte, nie sei der europäische Friede mehr gesichert gewesen als gegenwärtig. Falsche Gerüchte seien ausgestreut worden, um Zwietracht in den Reihen der Liberalen zu säen; wenn die Partei so einig wäre wie das Kabinet, so würde alles aufs beste bestellt sein.
Gestern fand in Evesham die Ersatzwahl zum Unter— bause für den verstorbenen konservativen Abgeordneten Sir E. Lechmere statt. Der konservative Kandidat Oberst Long wurde mit 4760 Stimmen gewählt gegen 3585 Stimmen, die auf den liberalen Kandidaten fielen. Bei der letzten Wahl hatte die konservative Majorität nur 580 Stimmen betragen.
Lord Randolph Churchill, Mitglied des Unterhauses für South⸗Paddington, früher Staatssekretär für Indien und Kanzler des Exchequer, ist heute früh gestorben.
Frankreich.
Bourgeois hatte gestern Vormittag eine längere Unter—⸗ redung mit mehreren für die Kabinetsbildung in Aussicht genommenen Persönlichkeiten, in der wiederum die Frage der progressiven Einkommensteuer aufgeworfen wurde. Um 4 Uhr Nachmittags begab sich Bourgeois in das Elysée und hatte darauf noch eine Besprechung mit denjenigen Persönlich—⸗ keiten, die in erster Linie als Mitglieder des neuen Kabi⸗ nets in Frage kommen. Es wurde beschlossen, daß Bourgeois neben dem Präsidium das Finanz -Ministerium übernehmen solle, Hanotaux solle die Auswaͤrtigen Angelegenheiten be⸗ halten, Cavaignac das Kriegs⸗Ministerium, der Senator Combes das Marine⸗Ministerium übernehmen. In der Nacht hatte Bourgeois eine abermalige Unterredung mit den in Aussicht genommenen Ministern, deren Ergebniß noch un— ewiß ist. ; Die heutigen Pariser Morgenblätter beschäftigen sich mit den Bemühungen Bourgeois zur Kabinetsbildung, die bisher zu keinem Ergebnisse geführt haben. Der „Figaro“ fordert den Präsidenten der Republik auf, einen neutralen Mann auszuwählen, welcher die Erledigung des Budgets durchführe; sonst werde nicht blos das Ansehen Bourgeois' die größte Einbuße erleiden, sondern schließlich die Demission Perier's gerechtfertigt gefunden werden. .
Der Direktor der Infanterie⸗Abtheilung im Kriegs—⸗ Ministerium Tournier ist zum Chef des militärischen Hauses des Präsidenten Faure ernannt worden.
Rußland. Wie die „Nowosti“ melden, ist in dem Zustande des Ministers von Giers keine wesentliche Aenderung eingetreten.
Spanien.
Aus Anlaß des Namensfestes des Königs fand gestern, wie W. T. B“ meldet, im Königlichen Palast großer Empfang nebst Festmahl statt. Zu dem Empfang erschienen auch die Vertreter der Mönchsorden, was in den letzten sechzig Jahren nicht zu geschehen pflegte und vielfach besprochen wird.
Dem Vernehmen nach ist der Ministerrath überein— gekommen, die Transitsteuer für Getreide auf 3 Pesetas zu erhöhen und den Plan der Aufhebung der inneren Abgabe aufzugeben.
Der Kriegs-Minister General Lopez Dominguez ist zum Marschall ernannt worden.
Türkei.
Die „Politische Korrespondenz“ meldet aus Konstan⸗ tinopel, die Untersuchungs⸗-Kommission für Armenien sei am 18 d. M. in Musch eingetroffen. Der erste Bericht der Kommissions-Delegirten werde im Laufe der Woche in Konstantinopel erwartet.
Auf die Protestnote des britischen Botschafters wurde der an dem Zwischenfalle mit dem Briefträger (siehe die gestrige Nummer d. Bl.) schuldtragende türkische Wach⸗ beamte seines Amts entsetzt; der Briefträger erhielt eine Entschädigung von 3 Pfund. Die in Konstantinopel ansässigen Engländer, insbesondere die kaufmännischen Kreise, dringen aber, wie W. T. B.“ meldet. in den Botschafter, sich mit dieser Lösung des Zwischenfalls nicht zufrieden zu geben, und stellen eventuell eine Interpellation im Parlament in Aussicht.
Griechenland.
Das Journal A kro polis“ veröffentlicht dem, W. T. B.“ zufolge eine Note, worin es heißt: Die von miniflerieller Seite verbreiteten Mittheilungen über die Ursachen der Demission des Ministeriums seien ungenau. Trikupis habe, da er die Entlassung des Ministeriums seitens des Königs vermuthet habe, die Anwesenheit des Kronprinzen bei den Versammlungen am Sonntag als Vorwand zum Rücktritt genommen
Einige gegen Trikupis gerichtete Kundgebungen haben in den Provinzen stattgefunden. In Patras schleu⸗ derte die Volksmenge Steine gegen das Polizeigebäude; im übrigen herrscht überall Ruhe.
Das neue Kabinet wird nach einer Meldung des 3W. T. B.“ voraussichtlich wie folgt zusammengesetzt sein: Nicolas Delyannis Präsidium und Auswärtiges, Oberst Papadiamantopulo Krieg, Vlachos Kultus, Schiffs⸗ kapitäön Criesis Marine, Contostavlo Inneres und BDei⸗ mezis Finanzen. Die Lösung der Krisis werde für heute erwartet.
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Serbien.
Der König Alexander wird sich morgen zum Besuch seiner Mutter, der Königin Natalie, nach Biarritz begeben Auf der Durchreise wird der . in Paris Aufenthalt nehmen und dem Präfidenten der Republik Faure einen Besuch abstatten. .
Der Frankfurter Binn. wird aus Belgrad gemeldet Nikola Cristic, der Sohn des Kabinetschefs, sei zum ser bischen Gesandten in Bukarest, und Tscheda Myatowie bisher Gesandter in Bukarest, zum Gesandten in London er nannt worden.
Amerika. ö Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Was .
benachrichtigte der Staatssekretär des Auswärtigen Gresham den Kongreß, daß der zur Erfüllung der Verbindlichkeiten der Vereinigten Staaten auf Samoa erforderliche Betrag auf 6000 Doll. geschãtzt werde. .
Das Mini terium der n, ,, Republik ißt, wie „W. T. B.“ aus Buenos Aires meldet, definitiv wie folgt zusammengesetzt: Zorillg Inneres, Romero Finanzen, Bermijo Justiz, Amancio Alcorta Auswärtiges, Oberst Bolza Krieg.
A ien.
Aus Chefoo berichtet das „Reuter sche Bureau“, dort eingetroffenen Nachrichten aus Wei⸗Hai⸗Wei zufolge seien die Japaner in der Nähe der Stadt mit bedeutenden Ver— lusten zurückgeschlagen worden. Die in Chefoo ansässigen Aus— länder seien beunruhigt. Alle fremden Kriegsschiffe hätten Marine⸗Infanterie in Chefoo gelandet. Wei⸗Hai⸗Wei werde von den dort wohnenden Ausländern verlassen. Die Telegraphenstation auf der Insel Tschen⸗schan zwischen Chefoo und Wei⸗Hai⸗Wei sei aufgegeben und der Telegraphen⸗ verkehr unterbrochen. .
Aus Shanghai meldet dasselbe Bureau, gerüchtweise verlaute daselbst, daß eine japanische Streitmacht in Ninghai zwischen Chefoo und Wei⸗Hai⸗Wei gelandet worden sei, um Wei⸗Hai⸗Wei zu umzingeln. Der General Sun sei mit 2000 Mann chinesischer Truppen abgegangen, um der Umzingelung durch einen Angriff zuvorzukommen.
Nach einer in Washington eingetroffenen Meldung des amerikanischen Gesandten in China Denby würden sich die chinesischen Gesandten am 28. Januar nach Japan be⸗ geben.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Erst en Beilage.
— In der heutigen (22) Sitzung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre, Staats-Minister Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall, die Staats—⸗ sekretäre Nieber ding und. Dr. Graf von Posadowsky, sowie der preußische Kriegs-Minister Bronsart von Schellen dorff beiwohnten, wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Zoll⸗ tarifs, fortgesetzt
Der Abg. Dr. ige Zentr.) sprach sich für die Einführung eines Zolls auf Quebrachoholz aus, indem er u. a. auf die Empfeh⸗ lung desselben durch den Staats, Minister Dr. von Achenbach im preußischen Abgeordnetenhause und den bezüglichen Beschluß des lätzteren hin⸗ wies. Landwirthschaftliche und gewerbliche Interessen seien dabei gleichermaßen betheiligt; gewerbliche insofern, als es gelte, die kleinen Gerbereien gegenüber der Großindustrie zu erhalten. Gewähre man der kleinen gewerblichen und landwirthschaftlichen Bevölkerung der Schälwalddistrikte den nothwendigen Schutz nicht, so müsse man dem Ausbruch von Notbständen entgegensehen. .
Abg. Dr. Langerbans (fr. Volksp.) nahm einen entgegen · gesetzten Standpunkt ein. Es sei eig Novum, daß man der kelmi—⸗ schen Industrie die Einfuhr eines Rohstoffs vertheuern wolle, für den im Inlande keine Deckung vorhanden sei. Der Boden der Schälwaldungen sei einer besseren, ertragreicheren Kultur fähig. Ueberdies datiere der Preisrückgang der r . nicht erst seit der Einführung des Gerbverfahrens mit Quebrachoholz.
Abg. Graf von Kaniß (ꝙkons) kam auf die Erörterungen über die günstigen Wirkungen des russischen Handels vertrage zurück, die er auch für die deutsche Industrie bestritt. Den vom Staatssekretär Freiherrn vonl Marschall in Bezug auf den russischen Baumwollenzoll ausgesprochenen Satz, daß die Höbe dieses Zolls für den einzelnen importierenden Staat irrelevant sei, sofern er nur für alle Staaten gleich sei, bätte man vor vier Jabren auf den deutschen Getreidezoll anwenden und diesen nach allen Rich tungen gleichmäßig, aber böher normieren sollen. Die Partei des Redners werde Vorschläge machen, den einheimischen Markt zu heben.
(Schluß des Blattes.)
— In der Budgetkommission des Reichstags wurden gestern die zurückgestellten Positionen des Ordinariums des preu⸗ ßischen Militär⸗Etats erledigt. Bei dem Kapitel der . Unter. offizierschulen wurde einstimmig eine vom Abg. Dr. Ham macher (nl) beantragte Resolution angenommen, dahin lautend: den Herm Reichskanzler aufzufordern, die Aufbesserung der Gehälter der Elementar lehrer an den Unterofstzierschulen, und Unteroffiziervorschulen in Er wägung zu ziehen. Nach Erledigung des preußischen Militär ⸗ Etats wurde jum Ordinarium des sächsischen Militär⸗Etats über- gegangen.
— Die Kommission des Reichstags zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend Lende rung. und Ergänzungen des Strafgesetzbuchs, des Militär- Strafgeseßtzbuchs und de? Gesetzes über die Presse, schritt gestern zur Abstimmung über § 111. Nach der bieberigen Fassung wurde derjenige, welcher öffent⸗ lich vor einer Menschenmenge zur Begehung einer strafbaren Handlung auffordert, sowie derjenige, welcher eine solche Aufforderung durch Ver⸗ breitung oder öffentlichen Anschlag bewirkt, mit Gefängniß bis zu eee Jahre bedroht, falls die . Erfolg geblieben ist. Ma neu vorgeschlagene 5 111 lautet: Wer auf die in 5 110 bezeichnete Weise zur Begehung einer strafbaren Handlung auffordert, ist gleich dem Anstifter zu beftrafen, wenn die Aufforderung die strn en Handlung oder einen strafbaren Versuch derfelben zur Folge geha hat. C ö 2) Ist die Aufforderung ohne Erfolg geb leben, — tritt Geldstrafe bis zu 600 M½ oder Gefängnißstrafe bis zu 1 21 und, sofern es sich um die Aufforderung zu einem Verbreche ban delt, Gefangnißftrafe bis zu 3 Jabren ein. Bie Strafe darf jedoch, de Art und dem Maße nach, keine schwerere sein, als die auf (. . selbst angedrohte. Die Fommission nahm den Abf. .
egierungs vorlage einstimmig an. Abs. 2 der Regierungevorlaß wurde mit 12 gegen 14 Stimmen abgelehnt.
—
Nr. 4 der Veröffentlichungen des Kaiser lich en Gz sundheits amts“ vom 23. Januar hat folgenden Inhalt: ee Nachrichten. — CGbolera im Deutschen Ri — Bu tee mn. — Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten
u. . w). — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Oeffent⸗ Gesundhertewesen im Regierun . Posen, 1889 91. — Ge⸗ fundheitszustand in Christignia. 1853. — Ge e ung u. s. w. eußen, Regierungsbezirk Minden.) Drogenhandlungen. — Nieder- ande) Ausfuhr von Wiederkäuern und Schweinen. — Gang der Thierseuchen in Oesterreich, 4 Vierteljahr. — Zeitweilige Maß⸗ regeln gegen Thierseuchen. (Deutsches Reich, Preuß. Regierungẽ. befirk Oppeln,. Kreslau, Oefterreich, Frankreich, Belgien) — Recht vrechung. k Hebammenvorschriften zur Verhütung des Kindbettfiebers in Preußen. — . Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Deutsches Reich). Unlauterer Wettbewerb. — (Preußen), Entschädigung für Verluste durch Schweinekrankheiten. — Vermischtes. (Bayern). Chemisches Laboratorium des Gewerbe⸗ museums zu Nürnberg, 1833. — Sterbefälle in größeren Verwaltungs⸗ ebieten, 1593. — Peschenklifte. — Wochentabelle über die Sterbe⸗ i in deutschen Städten mit 40 C90 und mehr Finwohnern. — Desgl., in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenbäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutschen Stadt⸗ und Landbezirken. — Witterung. ;
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Befragung eines Zeugen in einem Strafverfahren über die politische Parteistellung einer anderen Person ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IJ. Strafsenats, vom 18. September 1894 zulässig. — In. der Hauptverhandlung eines Strafverfahrens wurde eine von dem Vertheidiger an den Zeugen, Polizei⸗Sergeanten R. gerichtete Frage, ob der Angeklagte B. Sozialdemokrat sei, seitens des Vorsitzenden als ungeeignet und dann durch Gerichts⸗ beschluß als unzulãssig abgelehnt, da die Befragung der Zeugen nur nach Thatsachen, nicht aber nach ihrem Urtheil über andere Personen zulässig sei. Auf die Revision des Angeklagten hob das Reichs⸗ gericht das erste Urtheil auf, indem es begründend ausführte: „ Es scheint, als ob das Gericht in der gestellten Frage ein Verlangen nach Auskunft über den Ruf des Angeklagten gefunden hat; allein einerseits hätte selbst dann die Ablehnung nicht erfolgen dũrfen, und andererseits würde das Gericht von einer un— zutreffenden Ansicht ausgegangen sein. Denn der Ruf. den eine Perfon genießt, ibr Leumund, ist eine Thatsache, deren Wiffenschaft durch sinnliche Wahrnehmung (hören) erlangt werden kann, sodaß eine Frage hierũber zweifellos zulässig ist und beantwortet werden muß, und sodann ist die Zugehörigkeit einer Person zu einer politischen Partei ebenfalls eine Thatsache, und zwar eine solche, die an und für sich den Ruf der Person nicht berührt, wenn sie auch je nach den Beziehungen, welche in . stehen, bei der Beurtheilung dieser Person von erheblichem Interesse sein ann. (2456/94)
Der Begriff der berechtigten Interessen“ im S193 Straf⸗ gesetzbuchs (betr. die Straflosigkeit von ehrverletzenden Aeußerungen zur Wahrnehmung berechtigter Interessen) erfordert, nach einem len des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 25. September 1894, nicht, daß positive, außerhalb des Strafgesetzes liegende Rechtsnormen vor⸗ handen sind, durch die das betreffende Interesse dem „Rechte auf Achtung“ gleich⸗ oder vorangestellt wird; für den Begriff des be= rechtigten Interesses“) ist vielmehr lediglich der § 193 selbst maß⸗ 86 Ausgeschlossen sind solche Interessen, welche dem
echt oder den guten Sitten zuwiderlaufen, und solche, welche den Thäter selbst in keiner Weife be— rühren. Im übrigen liegt ein ö Interesse vor, wenn das Interesse sich bei billiger verstän diger Beur⸗ theilung der konkreten Sachlage als ein gerechffertigtes dar— stellt. Von diesem Standpunkt aus konnte der Vorberrichter obne Rechtsirrthum zu dem Ausspruche gelangen, daß es kein berechtigtes Interesse sei, wenn ein Angeklagter, nachdem er aus 5 186 St. GS.. B. verurtheilt worden, zu seiner Rechtfertigung“ wiederum die vom Berichte für nicht erweislich wahr erklärten herabwürdigenden Th at— sachen öffentlich behauptet; denn eine solche Rechtfertigung“ ift in ihrem Wesen gichts Anderes, als eine Wiederholung“ des rechts; widrigen Angriffs auf den guten Namen des Verletzten unter Hinzu⸗ tritt des erschwerenden Kiffen daß der Thäter durch das Straf⸗ . die Rechtswidrigkeit seines Beginnens hingewiesen war.“
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Bei Ermittelung des jährlichen Reineinkommens eines Forensen hat, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, J. Senats, vom 6. Juli 1894, die Forensalgemeinde unm telbar zu schätzen, und sie ist in dieser Schätzung nur dann an das Er— gebniß der Veranlagung zur Staatssteuer gebunden, wenn das gemeindesteuerpflichtige Einkommen mit dem zur Staatsfteuer ver- anlagten Gesammteinkommen zusammenfällt. Wie in dem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts vom 14 September 1888 dargelegt ist, haben die Forensalgemelnden der Gemeindebesteuerung weder eine Suote der auf das Gesammteinkommen entfallenden Staats slener zu Grunde zu legen, noch das ihrer Besteuerung unterliegende Einkommen in Quoten des Gesammteinkommens zu ermitteln; sie 1 es vielmehr un mittel⸗ bar zu , und sind in dieser Schätzung nur dann an das Er— gebniß der eranlagung zur Staatsfteuer gebunden, wenn das ge— mein desteuerpflichtige Einkommen mit dem zur Staatssteuer veranlagten Gesammteinkommen zusammenfällt (6 3 Abs. 3 des Kommunalsteuer⸗ ibeß vom 27. Juli 1885), in allen anderen Fällen aber nach 5 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes zu völlig freier Schäßung befugt und insbesondere auch nicht, wie der Vorderrichter annimmt, insofern beschränkt, als die Einschätzung zur Staatseinkommenfteuer ine obere Grenze für die Veranlagung zur Kommunalsteuer bildet. Dem widersprechen auch keineswegs die in dem Urtheil des , vom 3. Mai 1887 dargelegten Grundsätze; denn diese betreffen nur die Berechnung desjenigen Theils des Ge⸗ sammteinkom mens, welcher der Besteuerung in der Wohnsitz⸗ gemeinde unter liegt. Die Wohnsitzgemeinde hat nach 5 10 des an— gefũhrten Hesetzes von dem Gesamimteinkommen auszugehen und kann, wenn ein Theil dieses Einkommens aus auswärtigem Grundbesitz oder Gewerbebetrieb stammt, den Steuerpflichtigen nur nach einer Quote der dem Gesammteinkommen entsprechenden Steuer heranziehen. Daraus folgt aber für die Besteuerung in der Forensalgemeinde keine
egel; denn diese hat eben nicht von dem Gesammteinkommen aus— zugehen, sondern das ibrer Besteuerung unterliegende Theileinkommen unmittelbar zu schätzen. 1 770)
— Aktiengesellschaften sind nach einem Urtheil des Ober— Verwaltungsgerichts, JJ. Senats, bom 19. Dezember 15634 im Ge— biet der Gemeindeordnung für die Rheinprodin; vom 23. Juli 1545 nicht berechtigt, als meistbegüterte Grundeigenthümer im Ge—⸗ mein derath, Sitz und Stimme zu beanspruchen, ‚da gewisse persönliche Gigenschaäften, die von den durch z 15 der Gemeinde= Adnung betroffenen Meistbegüterlen verlangt werden, wie maͤnnliches Geschlecht, Zurücklegung des 24. Lebensjahres, n , nur bei pbysischen Personen, nicht aber bei Aktiengesellschafken vorbanden sein können. II 1741.)
—
Statistik und Volkswirthschaft.
ur Arbeiterbewegung. . m. Aus den rhein sch⸗westfälischen Koh kenrevieren ist der Berliner Volks⸗Itg.' unter dem 22. 8 M. folgende Mittheilung zugegangen; Der Gewerkverein christlicher Bergleute für den Ober Bergamtẽ bezirk Dortmund ist äußerst eifrig im Anwerben don Mitgliedern. In letzter Jeit haben in den e eren Stãdten und r oͤrfern Versammlungen stattgefunden, in denen sehr viele Einschrei⸗ ungen von Mitgliedern stattgefunden baben. Bis jetzt sind im
rbeinisch westfaälischen Koblenrevier 76 Anmeldestellen für den Verein
gegründet worden.
Bei der Firma Schönfeld, Marmorwaarenfabrik in Ham- burg, haben nach dem Bericht des Vorwärts“ ig Mann, Hauer und Schleifer, die Arbeit wegen Lohndifferenzen niedergelegt.
In New-NYork zeigen, laut Meldung des W. T. B. vom gef en Tage, die Polizeimannschaften so große Sympathie für die ausständigen Straßenbahnbedientesten, daß der Chef der Polijei eine K erlassen mußte: jeder Polizist, der nicht vollkommen feine Pflicht thue, werde entlaffen werden. Der An fübrer der Ausständigen, Connelly, befahl den mit der Ausbesserung der zerrissenen Telegraphen⸗ und Telephondrähte beschäftigten Leuten. ihre Arbeit zu verlassen. Am Dienstag Abend wurde ein bei den Unruhen unbetheiligter Zuschauer von der Miliz erschoffen.
Kunst und Wissenschaft.
Die an germanistischen Werken und Zeitschriften reiche Bibliothek des verstorbenen Professors R. Bechstein in Ro st osck& ist in den Besitz des Antiquariats von Gustav Fock in Leipzig übergegangen. Profe ssor Bechstein war, wie bekannt, hauptsächlich auf dem Gebiet des Mittel hochdeutschen thätig. Die Bibliothek ent= hält daher fast sãmmtliche Ausgaben der mittel hochdeutschen und früh. neuhochdeutschen Schriftsteller, außerdem zahlreiche werthvolle Werke zur Kulturgeschichte, Mythologie und Sagenkunde des deutschen Folks. Ein Katalog der Bibliothek befindet sich in Vorbereitung.
Land⸗ und Forstwirthschaft. . Saatenstand in der Türkei.
Während des vergangenen Monats sind die landwirthschaftlichen Arbeiten und das Wachsthum der Winterfsaaten durch die Witterung begünstigt worden. Reichlicher Regenfall und eine Reihe warmer sonniger Tage kamen einer kräftigen Entwicklung der jungen Pflanzen gut zu statten. Auf dem kleinasiatischen Hochplateau von Eꝛkischehir aufwärts ist in der zweiten Dezemberbälfte rechtzeitig vor Eintreten der Frostperiode reichlich Schnee gefallen, um die Saaten gegen die gefürchteten Nachtfröste zu schützen.
Was die diesjährige Anbaufläche betrifft, so wird fast aus allen Theilen des Reichs eine Verringerung derselben, wenigstens soweit Brotfrüchte in Betracht kommen, gemeldet. So soll zum Beispiel bei Rodosto die Aussaat um 20 bis 25 0,υG geringer sein als im Vorjahr. Als Grund hierfür wird der niedrige Stand der Getreide preise angegeben.
. Saatenstand Rumäniens.
Die Witterung war während des Monats Dezember ungewöhnlich milde. Es fiel wenig Schnee und soweit dies der Fall war, thaute derselbe fast überall schnell wieder auf, sodaß die Saaten einer schützenden Decke entbehren.
Die Anbauflächen sollen, wie man wenigstens annimmt, bisher geringer sein als im Vorjahre.
Die Maigernte Rumäniens. ⸗ Im Jahre . Ertrãgniß
hi 1890 1781516 21 S60 338 1891 1693 392 21 137 381 1892 1822443 32 522742 1893 1939180 25 658 060 1894 1767 560 10533 716. Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
⸗ ö Cholera.
Oesterreich⸗ Ungarn. In Galizien wurden dem Dest. San. W.. zufolge vom 7. bis 13. Januar 86 Erkrankungen und 38 Todesfälle amtlich gemeldet. Das Ministerium des Innern bat unter dem 19. Januar erklärt, daß die politischen Bezirke Galiziens: Bohorodezany, Brody, Briezany, Horodenka. Kalucz, Kamionka Strumilowa. Kolomea, Kosow, Krakau, Nadworna, Podhajce, Rohatyn, Sniatyn, Plumacz und Zaleszezvki, sowie der politische Bezirk Kotzmann in der Bukowina aufgehört haben, Choleraherde zu sein; daß als solche dagegen die galizischen Bezirke Skalat und Tarnopol anzusehen sind.
Rußland. Das Medizinal⸗Departement hat im Regierungs⸗ Anzeiger vom 2. Januar n. St. bekannt gemacht, daß nach den bis zum 29. Dezemher eingegangenen Anzeigen nur noch in fechzehn Gouvernements Cholera und choleraverdächtige Erkrankungen auf⸗ etreten, in allen übrigen Gouvernements und Gebieten 6 zwei
ochen Cholerafälle nicht Festgestellt sind. Die letzteren Gou⸗ bernements und Gebiete sind deshalb als cholerafrei erklärt worden. Im Gonvernement Petrikgu sind vom 4. bis 9g. Januar 5 Per- sonen erkrankt (1 gestorben), im Gouvernement Radom vom 1.5 bis 9. Januar 19 (7.
Niederlande. Dem „Staatskourant' vom 10. Januar zufolge sind im Monat Oktober 1894 an asiatischer Cholera 35, an ein- heimischer Cholera 4 Personen gestorben. Ostin dien. Kalkutta. Vom 2. bis 8. Dezember 1894 starben an Cholera 17 Personen.
Gelbfieber.
In Havana starben nach dem „Abstract of sanit. rep.“ vom 7. bis 13. (14. bis 20.) Dezember v. J. 3 (9) Personen. Die Zahl der Erkrankungen betrug etwa 8 (23). Ferner wurden an Todesfällen gezählt: in Vera Cruz vom 7. bis 13. Dezember 2, in San Salvador vom 18. bis 24. November 18, vom 25. November bis 1. Dezember 23, vom 2. bis 8. Dezember 9.
Sandel und Gewerbe. 1
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Oberschlesten. An der Ru hr sind am 23. d. M. gestellt Io 56g, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 22. d. M. gestellt 4009, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.
; Zwangs-⸗Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 25. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Oranienstraße 116, dem Landwirth Heinrich Boetticher ge⸗ hörig; Nutzungswerth 11 649 Fär das Meistgebot von 333 000 wurde die Frau Agnes Werner, Here n mn. 9. Ersteherin. — Vevalisstraße 13, dem Maurermeister Ad. Wenk gehörig; Hiace S, o3 a. Für das Meistgebot von 230 000 6 wurde der Maurermeister Herm. Stutz, Belle. Alliancestraße 100, Ersteher. — Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangsverfteigerung, betreffend die nachbenannten Grundstücke: Kielerstraße 17, der Frau Rentier Mathilde Zöllner, geb. Mah s, gehörig. — Burgsdorfstraße 6, dem Schlächtermeister Gustav Goettling 8 Perleberger straße 24, der Frau Magistrats⸗Setretaͤr Marie Staebe, geb. Scheider, gehörig.
Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viebmgrkt vom 23. Januar 1895. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche n Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 422 Stäg. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualitãt — M, II. Qualitât —— S,. III. Qualität S8 - 966 CW, IV. Qualität 76 - 85 M — Schweine. Auftrieb 6215 Stück. (Durchschnittspreis für 100 Eg.) Mecklenburger 109 - 102 6 Landschweine:; 2. gute 56-98 A, b. geringere 99 94 A, Galizier — , leichte Ungarn — M bei W Ge Tara, Bakonver 88 M bei 275 kg Tara pro Stück. — Räber. Tuftrieß 1725 Stüc. (Hurchschnit tapreig für 1 Eg) L. Qual. 1.12 - 120 MÆ, II. Qual. O 92-1, 10 M0. III. Qualsfat O80 - 9,80 — Scha fe. Auftrieb 1044 Stück. (Durchschnitispreiz für 1 Eg.) J. Qualität 0, 94 - 10 M, II. Qualität 0, 84 - 0,90 M, III. Qualitãt — M0
Auf den baverischen Staatsbahnen wurden im Monat Dejem ber v. J. 1216 550 Personen und g64 656 100 Kg Göäter, gegen 1007 868 Personen und 939 866 zo Kg Güter im gleichen Zeitraum des Vorjahres, befördert. Die Einnahmen beliefen sich auf 8159 444 AÆ, 114867 ** mehr als im Dezember 1893.
Auf den pfälzischen Eisenbahnen wurden im Monat De⸗ zember 1894 befördert 632 745 Personen, 291 235 409) Kg Gäter und 135 152 929 Eg Kohlen, gegen 597 850 Personen, 285 1895 580 Eg Güter und 127 5235 500 kg Kohlen im Dezember 1893. Die Ge⸗ le, n . betrug 1 580 022,78 0, 35 513, 94 6 mehr als im Vorjahr.
Im Jahre 1894 belief sich die Zahl der beförderten Personen auf 8066 858, 387718 mehr als in 1893; an Gütern wurden 4307 737455 kg, an Kohlen 1 463 544 790 kg bez. 51 179 320 kg und 179 300 260 Kg mehr als im Vorjabr befördert. Die Ge⸗ sammteinnahme stellte sich um 662 386,95 * höher als in 1593, auf 21 811 422, 69
Posen, 23. Januar. Die gestrige Generalversammlung der Posener Landschaft genehmigte einstimmig die von der General— direktion und dem Ausschuß beschlossene Erweiterung der Be⸗ leihungsgrenze bei Gütern von einem Taxrwerth von min— destens 30 00 4 von der Hälfte des Tarwerths bis zu zwei Dritteln desselben. K —
Magdeburg, 23. Januar. (W. T. B) Zuckerbericht. Kornzucker exkl, von 92 JFJo. —, neue 9 55 — 7.70. Rornzucker exkl., 88 90 Rendement 3 05— 9.20, neue 9, 19 - 9.29. Nachprodukte erf. 15 70 Rendement 6.40 – 7, 5. Fest. Brotraffinade J 21.06. Brot- raffinade II 2075. Gem. Raffinade mit Faß 20,75 — 21,50, Gem. Melis 1 mit Faß 20,25. Fest. Rohzucker J. n Transito f. . B. Hamburg pr. Januar 9,15 Gd, 9.20 Br., pr. Februar 9, 15 2 Br., vr. März 9.20 Gd., 9,25 Br., pr. April Mai —. Ruhig.
Leipzig, 23. Januar. (W. T. B.) Tammzug-Termin— handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar 2.565 46, pr. Februar 2,65 „M, pr. März 2, 57 M, pr. April 2.67 46, pr. Mai 270 MS, pr. Juni 2,72 M, pr. Juli 375 6, pr. August 2,75 4, pr. September 275 AÆ, pr. Oktober 2775 , pr. November 2, 80 M, pr. Dezember 2.82 6 Umsatz 5000 Eg.
Mannheim, 23. Januar. (W. T. B.) Produ ktenmar kt Weizen pr. März 13,80, pr. Mai 13 80, pr. Juli 13,80. Roggen pr. März 11,40, pr. Mai 11,45. pr. Juli 11,45. Hafer pr. März 12,00, pr. Mai 1215, pr. Juli 12,30. Mais pr. März 11,35, pr. Mai
11,265, pr. Jul 11,26.
Brem en, 25. Januar. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht.) Raffinierte: Petr elIeum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum Börse Sehr fest. oke 5.30. — Baumwolle. Ruhig. Upland middl. loko 28 3. — Schmalz. Ruhig. Wilcox 361 A, Armour shield 355 3, Cudahy 367 , Fairbanks 36 3. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 33, Januar · Februar ⸗Abladung 328. — Wolle. Umsatz 54 Ballen. — Ta back. Umsatz 123 Faß Kentuckv, 154 Seronen Carmen.
Sam burg, 23. Januar. (W. T. B.) Kaffee (Nachmittags bericht Good average Santos pr. März 76, pr. Mai 754, pr. Scy- tember 754, pr. Dezember 735. Behauptet.
Zuckermarkt. (Schlaßbericht Rüben ⸗Rohzucker J. Produkt Basis 88 C,. Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. In hn, e. pr. März g, 20, pr. Mai 9,3243, pr. August 9,665. — Ruhig.
Hamburg, 23. Januar. (W. T. B) In der heutigen Sitzung des Aufsichtsraths der Hypothekenbank in Ham burg wurde beschlossen, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 85/0, gleichwie in den Vorjahren, vorzuschlagen. Die General= versammlung soll am 21. Februar stattfinden.
Pest, 23. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen ruhig, pr. Frühjahr 6,60 Gd., 6 51 Br., pr. Herbst 6. 98 Gd, 7,05 Br., Roggen pr. Frühjahr 556 God., S. 58 Br. Hafer pr.; rühjahr 6,01 Gd., 'öo3 Br. Mais pr. Mai- Juni 6.24 Gd., 6,75 Br. Kohlraps pr. August⸗Seyptember 109.55 Gd, 10,75 Br. London, 23. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. fest, behauptet.
An der Küste ! Weizenladung angeboten.
96 o Javazucker loko 11 ruhig. Rüben -Rohzucker loko
9a ruhig. — Chise⸗ Kupfer 408, pr. 3 Monat 40. Zürich, 23. Januar. (W. T. B) Der Verwaltungsrath der Schweizer Nordostbahn genehmigte das neue Reglement seiner Organisation bezüglich des Geschäftsganges, betreffend die Befugniffe des Verwaltungsraths, der Kommisslonen und des Präsidenten. Es wurde eine besondere Finanz⸗, Budget⸗, Bau⸗, Betrlebs⸗, Tarif und Rechts kommission eingesetzt.
Am sterdam, 23. Januar. (W. T. B.) Ja va-⸗-Kaffee good ordinarv 525. — Bancazinn 371.
Nem⸗JYJork, 23. Januar. (W. T. B.) Dem Schatzamt wurden heute 2550 000 Doll. Gold zum Zwecke der Ausfuhr ent⸗ nommen. In dieser Woche betrug die Entnahme im ganzen 42650 000 Doll,; der Goldbestand des Schatzamts beläuft sich jetzt auf 66 5090 000 Doll.
.Die Börse eroͤffnete schwach mit niedrigen Kursen, erholte sich im weiteren Verlauf theilweise und schloß fest. Der Urasatz der Aktien betrug 190 000 Stück.
Weizen eröffnete schwach, fiel mit wenig Reaktionen während des ganzen Börsenverlaufs infolge allgemeiner Liquidation und schwächerer Kabelberichte, stieg aber jväter auf Abnahme der sichtbaren Weltvorräthe und schloß stetig — Mais schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, fiel im weiteren Verlauf entsprechend der Mattigkeit in den , n. erholte sich später infolge don Deckungen und schloß sehr fest.
Waaxrenbericht. Baumwolle, New⸗Jork Hu / is, do. New⸗
Orleans 5i / 1s, Petroleum träge, do. New⸗York 5. 80, do. Philadelph a M5, do. rohes 6,50 nom., do. Pipe line cert. p. Februar 998, Schmalz West. steam 682, do. Rohe & Brothers 705, Mals stetig, do. v. Januar 495, do. p. Februar 453, do. p. Mai 483, Weizen stetig, rother Winterweizen 60, do. Weizen p. Januar 381, do. p. Februar 583, do. p. März 594, do. p. Mal 591, Getreidefracht nach Liverpool 14, Kaffee fair Rio Nr. 7 16, do. Rio Nr. J vp. Februar 14,35, do. do. p. April 14,10, Mehl, Spring elears 2,30, Jucker 2u /ig, Kupfer 10. Cbicago, 23. Januar. (W. T. B.) Weizen fiel nach Er⸗ öffnung infolge schwäͤcherer Kabelberichte und reichlicher Verkãufe, dann trat infolge von Deckungen lebhafte Reaktion ein, der aber schließlich wieder Abschwächung folgte. — Mais anfangs schwach, stieg uf reichliche Deckungen der Baissiers und schloß stetig.
Weizen fest. vr. Januar 5lz, pr. Mal 543. Mais fest, pr. Januar 434. Speck short clear nomin. Pork pr. Januar 1056.
Preise
Verdingungen im Auslande.
Niederlande.
30. Januar. De 34 afdeeling der Noord-Brabantseche maatschappy van Landbouw in Kruisland (Noord⸗Brabant): Lieferung bon 91 200 Kg Superphosphat. Bedingungen bei dem Sekretär der afdeeling C. Loos in Kruisland.
30. Januar. De nieuwe landboum verseniging in Wilder rank (Groningen): Lieferung von ungefähr 409 Ballen (à 100 Eg) Chile ⸗Salveter und 100 Ballen (2 109 Kg) Superphosphat. Be= dingungen bei dem Sekretär der vereeniging erhältlich.
1. Februar. De egmmissie voor cosperatieven aankoop in Leens (Groningen): Lieferung von ungefähr 14006 Kg Phosphor— säure, 10000 kg An nls (f. Geenen nn. 4000 kg Chile⸗ Salpeter und 1065 kg Kainit. Bedingungen bei H. Bolt in Zuurdyk
erhältlich.
7. Februar, 19 Uhr. Gasfabrik in s ertogenbosch: Lieferung von Röhren, Krähnen, Kupfer, Eisen, Schrauben, Feilen u. s. w. — Bedingungen bei dem Direktor der Gasfabrik und in der
Gemeente-Secretarie zu s Hertogenbosch erhältlich.