Ib õgõ . . 63616
Die Herren Aktionäre der Berliner Tattersall Actien Gesellschaft werden gemäß § 22 des Gesell⸗ schafts . Statuts zur siebenten ordentlichen General · versammlung auf Freitag, den 15. Februar er., Nachmittags 3 Uhr, nach dem Schiff bauer ⸗ damm Nr. 28 ergebenst eingeladen.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen (6 24 des Statuts), belieben ihre Aktien bis zum II. Februar er., Abends 6 Uhr, in unserem Bureau, Schiff⸗ bauerdamm Nr. 28, gegen Empfangnahme eines Depositionsscheines, welcher als Einlaß zur General ⸗
Leipziger Central⸗Viehmarkts⸗Bank. Zu der auf Sonntag, den 10. Februar 1895, 11 Uhr Vormittags, im oberen Saal des Börsengebäudes des städtischen Vieh⸗ und Schlachthofes hierseibst abzubaltenden ordentlichen General- versammlung werden die Mitglieder der Bank hiermit ergebenst eingeladen. 1 Heschafteberict, Zahreereg reer ger das abgeschlossen. Geschittezahr iy e ericht, Fahresrechnung und Bilanz über das abge ene Geschäftsjahr 1894. 2) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes. an. 3 , . der Dividende. 4 k der an die Mitglieder und Kommittenten der Bank zu gewährenden Skonto vergutungen. . 5) Genehmigung von Aktienübertragungen und Beschlußfassung über künftige Aufnahme—⸗ 1 gesuche von neuen Aktionären.
Die Aktionäre der Chemni werden hiermit ju der im bose des Schlacht. und Viehhofs, 1. Etage, Gesellschaftszimmer, haltenden ordentlichen Generalversammlung ür Dienstag, den 12. Februar a. c., Nachmittags A4 Uhr, eingeladen, mit der Bitte, pünktlich und . zu erscheinen.
Der Geschäftsbericht liegt vom 25. Januar d. J ab an unserer Kasse zur Einsicht der Akfionäre berech 26 e. , 3
ortrag des Geschäftsberichts und der Bi über das abgelaufene Geschäftsjahr. .
Dritte Seirage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
H 21. Berlin, Donnerstag, den 24. Januar 1895.
Der Inhalt dieser B in welcher die Bekanntm us den ; fts⸗, = iftern, über Geb ster, K ie die Tarif und lan · . i n . 4 . in — ie e, md . w ri · mi rhc
633 . Viehmarktsbant
versammlung dient, niederzulegen. Tagesordunng: I) Geschãftsbericht der Direktion. 2) Vorlegun Verlustrechnung. 3) Bericht der Revisoren.
4 Ertheilung der Entlastung an die Direktion
und an den Aussichtsrath. 5) Revisoren⸗Wahl. 6) Wahl von Aussichtsraths⸗Mitgliedern. Berlin, 23. Januar 1895. Der Aufsichtsrath
der Berliner Tattersall Actien Gesellschaft.
Wm. Heri.
der Bilanz nebst Gewinn⸗ und
163562
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch unter Hinweis auf 5 33 des Gesellschafts. Statuts zur ordentlichen Generalversammlung den 12. Febrnar 1895,
am Dienstag, 10 Uhr Vormittags, Tagesordnung: I) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz, 2 Ertheilung der Decharge, 35 Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern, 4) Wahl der Revisoren,
in unserem Gesellschaftsbureau, Rathenower⸗Straße
Nr. 4911, ergebenst eingeladen. Berlin, den 23. Januar 1895. Grundrenten Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Arthur Booth, Vorsitzender.
(63633 Die Herren Aktionäre der
Tiegenhoefer Credit Bank
Hermann Stobbe
werden zu der auf Montag, den 11. Februar 1895, Nachmittags 4 Uhr, im Deutschen Hause hierselbst anberaumten außerordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. . Tagesordnung: I) Bestellung des bisherigen zweiten zum alleinigen persönlich haftenden Gesellschafter, demgemäße Aufhebung des Beschlusses vom 6. April 1894 die Nothwendigkeit des Vorhandenseins eines zweiten persönlich haftenden Gesellschafters be⸗ treffend, und Genehmigung der nach dem Tode des ersten persönlich haftenden Gesell⸗ schafters von dem zweiten allein vorgenom⸗ menen Rechtsgeschäfte. Aenderung des 5 14 des Statuts dahin, daß an Stelle von 300 /o 50 o o des Grundkapitals als Höhe des Reservefonds festgesetzt werden sollen, und Regelung der Verrechnung des dem verstorbenen persönlich haftenden Gesell⸗ schafter nach 5 15 Absatz 2 gebührenden Re⸗
servefonds⸗Antheils.
Tiegenhof, den 22. Januar 1895. Der Aufsichtsrath. Der persõnlich Hamm. haftende Ed. Vollerthun. Gesellschafter: G. Grunau. Eugen Stobbe. . D. Quiring.
loss? Concordia Bergbau. Actien . Gesellschast Oberhausen (Rheinland).
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am 22. Februar 1895, Nachmittags T Uhr, im Saale der Gesellschaft ‚ Haideblümchen“ zu Oberhausen stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung hierdurch eingeladen.
. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands, Vorlegung der Bilanz des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos, sowie Be⸗ icht des Aufsichtsraths.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz,
Ertheilung der Entlastung und Feststellung der Dividende.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths,
sowie eventuell Wahl von einem oder mehreren Rechnungsprüfern.
Altionãre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot scheine der Reichsbank gemäß 5 7 des Statuts väteftens bis zum 18. Februar bei der Kaffe der Gesellschaft, der Dentschen Gffekten⸗ und Wechselbank in Frankfurt a. M., dem Bank⸗ hause Arons X Walter in Berlin gegen Empfange bescheinigung hinterlegen und daselbst bis nach der Generalversammlung belassen.
Oberhausen, 23. Januar 1895.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Julius Liebrecht.
(bb 29
Mechanische Baumwoll Spinnerei & Weberei in Augsburg.
Die alljährliche ordentliche Geueralversamm⸗ lung findet Mittwoch, den 13. Februgr d. J., Vormittags AO Uhr, im Fabriklokale statt, wozu die Herren Aktionäre höͤflichst eingeladen werden.
; Tagesordnung: 7 Berichterstattung der Gesellschafts organe. 2) Vorlage des Rechnungs⸗Abschlusses pro 1894 und Beschlußfassung hierüber.
3) Wahlen für den Aufsichtsrath.
Behufs der Legitimation können die Aktien am Leer , und 2. Febrnar J. J. während der
schäftsstunden im Fabrik- Komtor vorgezeigt und
usweise erholt werden.
Augsburg, den 21. Januar 1895.
Der Anfsichtsrath.
Die Präsenzliste wird pünktlich 11 Uhr geschlossen. Der gedruckte Geschäftsbericht nebst
Abschluß wird den Mitgliedern durch die Post zugehen, auch liegt derselbe im Banklokale zur Einsicht iwei Wochen lang vor der Versammlung aus. Frauen haben zur Generalversammlung keinen Zutritt, sie können sich aber durch Aktionäre, welche sich durch schriftliche Vollmacht zu legitimieren haben, vertreten lassen. (5 17 der Statuten.)
Leipzig, 23. Januar 1895. Der Vorstand. Carl Piek. Ernst Streubel.
dss
Activa. Bilanz pro 21. Dezember 1893. Passi va.
43 1000 — 30 251 0s 56 854 — f
* 3 65 000 —
370 —
Grundbesitz Hypotheken⸗Konto SVãäuser · Konto
Aktien · Kapital
Reservefonds 460 Ueberweisung pro 18993.
Dispositions fonds S6 9560.81 Ueberweisung pro 1893... 1544.53
Kreditoren ö
Dividende
249534
20 718 - 2609 —
v iss 3 Passiva.
Is 37] Gewinn⸗ und
Unkosten. 606 * 1) Steuern, Stempel ꝛc 227 60 2) Inserate 7450 38) Feuerversicherung 198376 4 Porti, Drucksachen und kleine Unkosten 27269 5) Provision an der Volksbank.... 15830 6) Zinsen 60 22 Gewinn lt. Bilanz 36433
o 261 81 o 261661 Iserlohner gemeinnützige Baugesellschaft, Aet.Ges.
Der Vorstand. Otto Auer. Hermann Theodor Quincke.
Verlust⸗Konto.
4 II18 &
36h 3 3 58733
Einnahmen. I) Hypotheken⸗Zinsen * Pacht und Miethe Gewinn an verkauften Immobilien
63569 Debet.
Bilanz Konto.
1894 ; 6 9 Us94 „3 April Grundstũck ⸗ Konto 23 356 8. April Per Aktien⸗Kapital⸗Konto ... 40 000 — . Maschinen⸗Konto 15 ö 11 . SEGrsatz Rücklage onto... 2 889 53
Credit.
—
Utensilien · onto 769 95 Kreditoren 26 06708 Fastagen⸗Konto 941 62 147806 Bestand an Konserven . . 11 586861 Bestand an Dosen, Blech ꝛc. 10787 08 Saatbestand 247940 Etiquettes, Papier ꝛc.... 220 Debitoren 3 ö . 1666 6 70 434 67 Gewinn⸗ und
SFabrikations⸗ Gewinn
.
Verluft⸗Konto. Credit.
1594
April Per Fabrikations⸗Konto .. h ö 11. Bestand an Konserven. . 11 86861 Geschäftsunkosten⸗Konto .. „ Bestand an Dosen, Blech ꝛc. 10 78708 Fracht⸗Konto P
Provisions⸗Konto 252 82 Krankenkasse⸗ Konto... Alters⸗ u. Inval. Versich.⸗ Konto
Saat⸗Konto
Fabrikations⸗ Gewinn
83 ol dss h
2 65 167 30 7366 4
. JI ohn ⸗ Konto
— —
77 32216
Hornburg, den 1. April 1894. ; (. Der Vorstand der Aetien Conservenfabrik Hornburg. A. Reuer. lbsõb ij Bilanz per 30. September 1894 der 2ctire. . Düsseldorfer Vereins⸗Drugerei⸗ Actien⸗Cesellschaft. . 1e. . 6 3
Aktien⸗Konto 200 000 34 300 Hypotheken ⸗Kontroso 23 000 -
Immobilien · Vonto
— 290640 Amortisation Schriften ⸗ Konto
— 1000 Amortisation Maschinen⸗Konto
— 10 0½0 Amortisation Utensilien und Mobilien⸗Konto
— 109, Amortisation Debitoren⸗Konto
Kreditoren⸗Konto
Kassa⸗Konto
orto⸗Kasse
Inseraten · onto
Dubiöse Forderungen
Vorräthe an: Materialien Accidenzpapieren ꝛc. Rotationspapier . Rotationsfarbe 102 Makulatur 125 3 12
Geschãfts⸗Einführungs⸗Konto .. 26 99 33
Dio = Gewinn. und Derlust· Kanta per 36. September 1894 der Seg. Düsseldorfer Vereins⸗Drugerei⸗ Actien⸗Gesellschaft. Caxen.
S6 3 M6 3 M6 16 ö 44438 17 Per Aceidenz⸗ 1 ö. 35 159 6: Druckerei Kto. 3 625 39 Inseraten · . 27 749 59
Abonnements⸗
Konto 17 86251 39201 1117
Ti s 13363 in 165 7 v
nn
17633
750 5 800 3046
Dv ö -=
An Saldo pr. 1. Januar 1894 Rotations papier⸗Konto Rotationsfarben⸗Konto Materialien · Konto ndlungsunkosten⸗Konto Redaktionsunkosten Konto Lohn Konto Salär⸗Konto
20 Amortisation a. Immobilien
10.0 Amortisation a. Maschinen
1060 Amortisation a. Schriften
10/9 Amortisation a. Utensilien 96 030 und Mobilien 5
Tiff m . Düsselborf, den 27. Oktober 1894. : T fff
Makulatur⸗ Konto. Interessen⸗ K. Verluste pr. 1893/94, Ge⸗ schãfts. Ein. führungs ⸗ K.
Paul Schmid, Vorsitzender.
Kassa⸗Konto
Kontokorrent⸗Konto A. Lombard⸗Konto A.. Konto pro Diverse. Utensilien⸗Konto .
Kommissions⸗ Konto
Kapital⸗ Konto Reservefonds⸗Konto Depositen⸗Konto I.
Kontokorrent⸗Konto A.. Lombard⸗Konto B.
Konto pro Diverse Kontokorrent⸗ Konto ES... . Skassen⸗Konto
Beri des Aufsichtsraths über die a berg ir fn
2) Beschlußfassung über die Verwendung des
ingewinns.
3) Antrag des Aufsichtsraths auf Ertheilung der r g fir den Vorstand auf das Geschäftgz. ahr ;
4) Beschlußfassung über Uebertragung von Aktien.
5 e nn, über etwaige Anträge von Aktionãren.
Chemnitz, den 24. Januar 1895. Der Vorstand der Chemnitzer Viehmarktsbank.
DO. Krüger. .
(63631
Hangelarer Thonwerke.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am L6. Februar a. C., Nachm. 2 Uhr, im Hötel Royal in Bonn stattfindenden ordent— lichen Generalversammlung engebenst eingeladen.
. Tagesordnung: mn der im § 17, 1—5 vorgesehenen unte.
Behufs Ausübung des Stimmrechts haben die Aktionäre laut § 18 unseres Statuts ihre Aktien wenigfteus eine Woche vor der Generalver— sammlung bei unserer Gesellschaft in Hangelar zu deponieren.
Hangelar, den 23. Januar 1895.
Der Vorfitzende des Aufsichtsraths: Fritz Henkel.
.
Y Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 63500)
Zu der unterm 22. November 1894 veröffentlichten Bilanz ist nachzutragen, daß das Geschäftsgut⸗ haben der 90 Mitglieder am Schlusse des Geschäfts⸗ jahres 116000 und die Haftsumme nach 5 33 des Statuts à 6 1000, zus. 4 S0 000, betrug. Berlin, im Januar 1895.
Gesellschaft zur Begründung
eigener Heimstätten Eingetragene Genossenschaft mit beschrãnkter Haftpflicht. Der Vorstand. Christoph Albrecht. A. Burkert.
8) Niederlafsung 2. von Rechtsanwalten.
lb356 03] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt
Heine in Frankfurt a. M. eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 18. Januar 1895. Königliches Landgericht. j
63502]. Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu=
gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt
Reinert in Frankfurt a. M. eingetragen worden.
Frankfurt a. M., den 18. Januar 1895. Königliches Landgericht.
63501 In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 3 der bis⸗ herige Gerichts⸗-A ssessor Ernst Hoffmann zu Muskau eingetragen worden. Muskau, den 22. Januar 1895.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank ⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
63509 Uebersicht der Aktiva und Pasfivg der Ostpreunsischen landschaftlichen Darlehnskasse am 31. Dezember 1894. Activa.
S 340, 864. 1 1,312, 689. 1,139, 863.
3, 722. 10, 626.
776,639.
507, 126.
J 18, 359. Passiva. te 2, 0, 0909. ⸗ 153,678. 249, 100. 229, 700. 397, 800. 139,218. 600
47 1535. 1,3158234.
1 uigsberg, den 18. Januar 1395. Der Verwaltungsrath der Ostpreusfischen landschaftl 66 Darlehnskasse. on.
Effekten. Conto
3 2
vpotheken⸗Vors chuß Konto echsel⸗Konto .
— — 0 — 00 —— * 5582328238
n 2
ö! . III.
535] 81] 12.
Düsseldorfer Vereins Druckerei Aetien⸗Gesellschaft. Jof. Sch um ach er.
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 219
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Inzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
els⸗Register für das D nigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Rei . ischen Staats
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich ers ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
, n,, beträgt I 80 3 In
int in der Regel täglich. — Der often 20 8. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 21 A. und 21 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
eff
1. R. 9152. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung der in den Erzen u. dergl. i fe, Metalle. — George Robson, Llanfachreth Nord Wales) u. Samuel Crowder, London; Vertr.: 3. K u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 2 * 1 .
4. Q. 262. Auslöschvorrichtung für Petroleum⸗ brenner. — ö Ounuaadt C Hirschson, Berlin sW., Ritterstr. 47. 17. 7. 94.
8. FJ. 6294. Verfahren zur Herstellung walk⸗, alkali⸗, kalk- und lichtechter Farbstoffe auf der Wollfaser; Zus. z. Pat. 77 553. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. R 11. 90
F. 7215. Verfahren zur Erzeugung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser; Zus. z. Pat. 53 789. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 8. 12. 93.
Sch. 9738. Färb⸗, Imprägnier⸗, Wasch⸗ und Spülmaschine. — 9 Schirp u. August Köhne, Barmen. 21. 5. 94.
Sch. 10 014. Meßapparat für Papier, Tuche u. s. w. mit im Innern des Meßzplinders gelegenem Druckapparat. — Ferd. Schäfer Söhne, Pirmasens, Rhein⸗Pfalz. 3. 9. 94.
9. H. 14 3261. Verfahren zur Herstellung von Bürsten, Pinseln, Besen u. dergl. — aurice Salm . Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: E. G.
rillwitz Berlin NW. 5, Stephanstr. 54. 9. 10.93.
12. C. 5096. Homologen des
Verfahren zur Darstellung von Vanillins; Zus. z. Anm. C. 4940 IVI2. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 18. 5. 94.
SO. 13 987. Verfahren zur Darstellung von reinschmeckendem, flüssigem Haemoglobin. — Dr. med. Hommel, Zürich; Vertr.: Franz Haßlacher, Franksurt . M. 18. 19. 933
T. 41833. Verfahren zur Darstellung acidy⸗ lierter Alkyl⸗ bezw. Halogenalkyläther von solchen Amidophenolen, deren p-Stellung zur Amido⸗ und Hydroxylgruppe besetzt ist. — Dr. Ernst Täuber, Berlin N., Garfenstr. 173. 18. 6. 94.
13. S. 8244. Lokomotivkessel mit gemauerter Feuerbüchse. — Adolf Socher, Colliscum Laibach; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 21. 93. 94.
14. R. 8038. Steuerung für Kraftmaschinen. . . Rudolph Reinhardt, Eisleben. 28. 9. 94.
15. G. S427. Arretiervorrichtung für den Tvpenzvlinder an Schreibmaschinen nach Art des Pat. 75 362. — John Gardner, Manchester, Carr Street; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilh. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 8. 93.
16. M. EI 313. Verfahren zur Erleichterung des Zerkleinerns bezw. zum Aufschließen der Thomasschlacke; Zus. z Pat. Anm. M. 11183 IVI6. — Dr. Emil Meyer, Berlin NW., Lessingstr, 42. 1. 12. 94.
19. M. IO 907. Kabelverankerung. — Ma⸗ schinenfabrik Eßlingen, Eßlingen. 18. 6. 94.
21. H. 13 686. Galvanisches Element mit geringem inneren Widerstand. — Frau Wittwe Marie Louise Mathilde Hellesen, geb. v. Bar⸗ nekow, Kopenhagen; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ ftraße 36. 12. 7. Jö. .
K. 12 152. Schutzvorrichtung für elektrische Apparate. — Paul Kann, Nürnberg, Fürther⸗ straße 2. 26. 9. 94.
22. F. 7405. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe der Rosanilingruppe. — JZarbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 26. 2. 94.
D. 13 994. Verfahren zum Fettdicht⸗ machen von Leder. — Jean Heck, Offenbach e 66
L. SIG4. Verfahren zur Darstellung blauer basischer Farbstoffe; Zus. . Pat. 75 753. A. Leonhardt Co., Mühlheim a. Main, Hessen. 16. 6. 94. ;
24. H. 15 046. Verfahren zur Erzielung einer rauchfreien Verbrennung. — Otto Hörenz, Dresden ⸗˖ A., Elisenstr. 63. 4. 8. 94.
26. F. 7056. Gas-⸗Reinigungs⸗, Kühl⸗ und
6 Kondensationsapparat. — Emil Fleischhauer, BSGotha. 15. 5. 55.
20. L. 9149. Verfahren zur Herstellung anima⸗ lischer resorbierbarer Wunddecken. — Jos. Lusteck, Landshut, Viederbayern. 20. 10. 94.
St. 3879. Saugflasche für Kinder; Zus. z. Pat. 72 189. — Ernst Stommel, Elberfeld, Kirchstr. 6. 12. 4. 94.
24. B. 16 351. Vorrichtung zur Abgabe be—⸗ simmter Pulver- oder Flüssigkeitsmengen. — Otto Beck, Frankfurt a. M., Eschenheimer Landstr. 7. 3. 7. 94.
J. 32417. Koch⸗, Back⸗ und Bratherd für
rankenzimmer. — Dr. Heinrich Jäger, Stutt⸗ gart, Sophienstr. 1. 9. 8. 94.
Klasse.
34. S. S179. Dampf⸗Kochgefäß. — Herrmann
Soa, Berlin, Neue Jakobstr. 5. 23. 8. 94.
36. Sch. 10 0s8. Als Aufsatz ausgebildete
Heizvorrichtung; Zus. z. Pat. 77 319. — Frau
Marie Schulz., Charlottenburg, Sophie⸗Char⸗
lottenstr. 79. 28. 9. 94. .
227. D. 6604. Vorrichtung zum Einrüsten von
ochbauten — Hermann Drimer, Wien 1,
Schottengasse 3; Vertr.. M. W. Wilrich,
Berlin, Holzmarktstr. 73. 9. 11. 94.
42. H. 15 394. Zirkelgelenk. — Hermann
Hetzel, Nürnberg, Bayreutherstr. 2. 17. 11. 94.
Si. 9186. Wage mit Schiebe und Tara⸗
gewicht. — Sylvester Reger, Neckarsulm
(Württemberg), Binswangerstraße. 6. 12. 94.
44. K. 12197. 3 als Sicherheits nadel verwendbare Befestigung für Broschen. Agraffen u. dergl. — Carl Julius Otto Kellner, Berlin, Neue Roßstr. 5, u. Georg Gustav Thiele, Berlin, Alte Jakobstr. 94. 10. 9. 94. .
K. 12 265. Zigarrenabschneider. — Joseph Anton Knobloch, Leipzig, Grassistr. 29. 3. 11. 94.
45. Sch. 9960. Schlagleiste mit mehreren Reihen pyramidenförmigen Erhöhungen für Dresch⸗ maschinen. — S. Schimkat, Insterburg, Bahn⸗ hofft. 16. 11. 8. JJ. ᷣö
46. L. 9132. Vorrichtung zur geräuschlosen Ableitung der verbrannten Dampfe oder Gase bei Dampfmaschinen, Gaskraft⸗ oder anderen Maschinen. — Carl Löper, Lichtenberg b. Berlin. I6. 16. 5.
47. C. 5327. Hohle, als Oelbehälter dienende Schmierrollen für Zapfen. — Capito u. Klein, Benrath a. Rhein. 25. 10. 93.
N. 3230. Schieber mit besonderer An— pressung gegen die Dichtungsfläche,. — Emil Hermann Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. 13.7. 94.
49. Sch. 10 9059. Vorrichtung zum Aufwalzen und Umbördeln von Röhren und Ausschneiden alter Röhren. — Simon Schreiber, London, Fenchurch Street 164; Vertr. C. Fehlert u. 8 Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 36. 8. 93. K . DO. 2172. Stetig wirkende Fruchtpresse mit umlaufendem Ringgefäß und selbstthätig ausheb⸗ barer Preßwalze. — Claude Joseph Ollagnier, . 31 Boulevard Henri IV.; Vertr.: Arthur Sersen und Gustav Sachse, Berlin SW. , Friedrichstr. 233. 20. 9. 94.
61. S. 15119. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr mittels über Rollen geführter Seile. Jacques Hotz, Markirch i. Els., u. A. Vill eret, Mülhausen i. Els. 27. 8. 94. ; .
684. K. 11 611. Abfüllvorrichtung für gemessene Flüssigteitsmengen. — Rudolph Kopcke, Königs⸗ berg i. Pr., Gr. Schloßteichstr. 4. 24. 3. 94.
68. M. 11 E45. Ein Vorhängeschloß mit innerhalb des Gehäuses befestigtem Lagerblock für den Drehpunkt des Bügels. — E. Morgen⸗ roth, Berlin W., Kronenstr. 22. 19. 9. 94.
M. LR 147. Schloß mit Vorrichtung zum Zurückziehen des Riegels auf elekt romagnetischem Wege. — Eugen Mirau, Berlin NW., Spenerstr. 30. 20. 9. 94. l
69. B. 16 61. Befestigung von Messerklingen, Werkstählen und dergl. in einem hohlen Griff. — Horace Stephen Bucklaund, Fremont, Ohio, * . A.; Vertr.: A. Schaper, Hamburg. 1
71. S. S165. Wendevorrichtung für den Werk ⸗ zeugträger von Maschinen zum Beputzen der Sohlenkanten von Schuhwerk. — Charles Henry Southall u. Robert Heap Sonthall, 18 Chapel Lane, Haedingley, Leeds, Grafsch. Jork, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 4544. 20. 7. 93.
75. K. 11 908. Verfahren zum Eindicken von Sulfitcellulose ⸗Ablaugen unter gleichzeitiger Wiedergewinnung der darin enthaltenen freien und gebundenen schwefligen Säure. — Alexander Kumpfmiller, Höchlingsen, u. G. Schultgen, Iserlohn, Hagenerstr. 38. 9. 7. 94.
M. 11 079. Verfahren zur trockenen Destillation von Melasse⸗ Endlaugen. — Dr. Emil Mehner, Berlin NW., Lessingstr. 42. 27. 8. 94.
ö S. S326. Verfahren zur Darstellung von Alkalithiosulfat auf trockenem Wege. — Dr. E. Sidler, Staßfurt. 6. 11. 94. .
76. B. 15 994. Anordnung der Zugstangen für die Oberwaljen von Streckwerken u. dergl. — J. James Barbour, Falls Foundry, Belfast, County Antrim, Irland; Vertr.: A. Wiele, Nürn⸗ berg. 9. 4. 94. —
77. B. 16 492. Schlittschuh⸗Laufeisen mit harten Seitenflächen und weichen Kern nebst Verfahren zu seiner Herstellung. — Thomas Wallace Brant, Torrington, Hraffch Lichtfield, Staat Connecticut, V. St. A. Vertr.: A. Schmidt, Berlin XW., Friedrichstr. 138. 6. 8. 94.
s5. M. 11 228. Spülbecken mit elastischer Spülmuschel. — Firma Ferdinand Müller, Hamburg, Alter Wall 64. 25. 10. 94.
Sch. 10 020. Schwenkhahn. — Schaeffer E Oehlmann, Berlin N., Chausseestr. 40.
4. 9. 94. ; Kettenbaum⸗ Regulator für
. 6597. Drahtwebstüble. — Firma r . Doeger
Æ Co., Saalfeld a. S. 8. 12.
2) Zurücknahme einer Anmeldung. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
L. S921. Topfheber. — Emil Lachmann, dauban, Ob. Alt. Laubanerstr. J. 7. 5. J4.
ö
zurückgenommen.
Klasse. 35. Sch. 9671. Bremgvorrichtung für Schrauben⸗
Flaschenzüge. Vom 17. 9. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger '. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ 6 an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
nmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . k Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
4. L. 7901. Kerzenhalter. Vom 12. 4. 94. 22. A. 3686. Verfahren zur Darstellung einer
Si S Naphtyvlendiamindisulfosäure. Vom 23. 4. 94.
SF. 7153. Verfahren zur Darstellung eines
Hexarxranthrachinons. Vom 26. 4. 94. 76. H. 14 268. Selbstthätige Abste lvorrichtung
ö . bei Fadenbruch. Vom
4 94
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
4. Nr. 79 650. Albert Hauptvogel, Dres den. — Wagenlaterne. Vom 15. 2. 94 ab.
14. Nr. 64 206. Wilhelm Voit, Fürsten⸗ berg a. O. — Dampfmaschinen. Steuerung mit durch Dampf unter Mitwirkung besonderer Hilfsschieber gesteuerten Hauptschiebern. Vom 16. 9. 90 ab
42. Nr. 77 711. Fabrik Lochmann 'scher Musikwerke, Aktiengesellschaft, Leipzig⸗ Gohlis. Kraftmesser mit Auslösung eines Musikwerkes. Vom 4. 2. 94 ab.
49. Nr. 68 203. Louis Maher, Berlin, Lehrterstr. 566. Verfahren zur Fassung von Diamanten in Stahl. Vom 23. 12. 91 ab.
Nr. 77 254. Oberschlesische Eisen⸗ industrie, Act. Ges. für Bergbau und Hüttenbetrieb, Abtheilung für Draht⸗ waaren, Gleiwitz. — Maschine zur Herstellung von Drahtnägeln. Vom 21. 3. 93 ab.
Nr. 77 254. Friedrich Sperling, Berlin, Prenzlauer Allee 230. — Maschine zur Herstellung von Drahtnägeln. Vom 21. 3. 93 ab.
65. Nr. 60 352. Fried. Krupp Gruson⸗ werk, Magdeburg⸗Buckau. — Stockloser, vier armiger Dreigriffanker mit radial zur Drehachse des Schaftes gestellten Ankerflũüen. Vom 29. 5. 91 ab.
66. Nr. 71 877. Levi Tracy Snow, New 64 Staat Connectieut, V. St. A.; Vertr.:
Mühle und W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich strgf⸗ 78. — Fleischmũüble. Vom 25. 19. 92 ab. Nr. 71 878. Levi Traey Snow, New Haven, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle und W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. — Fleischmühle. Vom 25. IO. 92 ab.
73. Nr. 56 779. Felten C Guilleaume, Carlswerk, Mülheim a. Rh. — Maschine zur 6 zweidrähtiger Drahtseile. Vom 9.
. ab.
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei Nr. 78 986 vermerkt worden: ö ;
Patentinhaber ist nach Basel verzogen. Vertreter ist: J. Klingelfuß in Säckingen, Großh. Baden.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2D: 75 553. ÆA: 13863 17108 28 310 72866. 10: 74194. IH: 69 609 72 796 75 446. 13: 43 175 64142 72 292. 14: 70504. 19: 56125 62 358 62 364 68 043 75 284 76 273. 20: 68 495. 21: 74429. 24: 65 585. 40: 78 564. 41: 68 253. 42: 68 554 78 080. 44: 47 614. 45: 57 245. 46: 52 477 62 391 62979. 47: 68 494 69 627. 49: 61 277 64311 69 362 70671. 50: 62 867. 52: 53 g87 56 734. 54: 61 864. 57: 76201. 59: 73905. 63: 75 964. G4: 56 645 69 363 70 467 72 111 74623 76 046 78 056. 66: 68 553 76 009. 67: 56 285 69 003. 69: 74028 74319. 70: 59 573 62 527 62 647. 71: 64141. 72: 46 700 60 858 60 06 69538 76256. 76: 73738. 78: 78 402. SO: 69318. SI: 40007 45 855. S3: 35 192 50 804 67 689. S4: 56668 63 157. S8: 62350 70 489 71918 75761.
b. Infolge Verzichts.
21: 71 484 75 065 77 576. 46: 57 217.
c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 6: 14033 17943. 52: 11 032 25 346. Berlin, den 24 Januar 1895.
Kaiserliches Patentamt. v. Koenen. (635961
Zeitschrift 6 Transportwesen und Straßenbau. Organ zur Hebung des Sekundär⸗, Tertiär⸗ und Straßenhahnwesens, sowie des Straßen ⸗ baues und aller städtischen Anlagen. (Verlag von Julius Engelmann, Berlin W., Lützowstr. 97.) Nr. 3. — Er n Straßenbau: Bericht der nord⸗ amerikanischen Bundesregierung über „Asphalt im Jahre 1893. I. — Städtische Anlagen: Der städtische Schlachtviehhof in Karlsbad. ( r 2 — Straßenbahnwesen: Eröffnung der elektrischen Straßenbahn in Hagen i. W. — Neber die Ein⸗ führung elektrischer Bahnen in Wien. III. — Elektrische Straßenbahn in Aachen. — Bahnen ver⸗
schiedener Systeme: Hochbahn für Wagen mit seit⸗
lichen Führungsrãdern. (Illustr. ) — Die Liverpooler elektrische Hochbahn. — Sekundär und Tertiärbahn⸗ wesen· Das neue österreichische Lokalbahngesetz und die Privatbahnen. — Sekundär⸗, Tertiãr⸗ und Straßenbahn⸗Nachrichten. — Entscheidungen. — Vermischtes.
Handels⸗Register.
Die delsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- ,n, aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stgdt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die letzteren monatlich.
63401 Anchen. Bei Nr. 1947 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Firma „Bergisch Märkische Bank Aachen“ mit dem Sitze zu Aachen als Zweig— niederlassung der zu Elberfeld domizilierten Aktien- gesellschaft in Firma Bergisch Märkische Bauk verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: In der außerordentlichen Generalversammlung vom 10. Januar 1895 ist beschlossen worden;
Das bisherige und volleingezahlte Grundkapital von 20 Millionen vierhundert Mark wird unter Zu⸗ grundelegung der Bestimmungen des bestehenden Gesellschaftsstatuts um einen Betrag bis zur Höhe von 5 Millionen vierhundert Mark, eingetheilt in Aktien von je 1209 , welche auf den Inhaber lauten, erhöht. Diese Erhöhung tritt auch, dann ein, wenn dieser beschlossene Betrag nur theilweise gezeichnet werden sollte, und zwar alsdann bis zur Höhe des gezeichneten Betrages.
Als Mindestbetrag, für welchen die Aktien auszu⸗ geben sind, wird gemäß Art. 215 a. des Handels⸗ esetzbuchs der Parikurs bestimmt, jedoch mit der
aßgabe, daß es der Direktion der Bergisch⸗Mär⸗ kischen Bank überlassen bleibt, einen höheren Aus— gabekurs festzusetzen. Die neuen Aktien sollen nur nach Verhältniß des eingezahlten Betrages und für die Zeit der erfolgten Einzahlungen an der Divi⸗ dende vro 1895 theilnehmen.
Aachen, den 17. Januar 1895.
Königliches Amtsgericht. V.
Apolda. Bekanntmachung. b 34902]
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage sind Bd. III Fol. 965 des Handelsregisters folgende Ein⸗ träge gemacht worden:
I) die Firma Hügel X Weckesser in Stadt sulza firmiert jetzt: Edmund Hügel,
Y der Kaufmann Arno Karl Theodor Weckesser ist als Mitinhaber ausgeschieden.
Apolda, den 15. Januar 1895.
Großherzoglich S. Amtsgericht. III. Obbarius.
63414 Karmen. Unter Nr. 1455 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Zinn, Hacken⸗ berg, Cie vermerkt, daß die Gesellschaft durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst ist und der Kauf⸗ mann Carl Julius Hackenberg das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fortsetzt.
Sodann wurde unter Nr. 3354 des Firmenregisters eingetragen die Firma Zinn, Hackenberg Cie und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Julius Hackenberg hierselbst.
Barmen, den 18. Januar 1895.
Königliches Amtsgericht. I.
63415 Karmen. Unter Nr. 1701 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Reimann Stock vermerkt, daß die Zweigniederlasfsung in Barmen am 1. Januar 1895 aufgegeben worden ist. Barmen, den 21. Januar 1895. Königliches Amtsgericht. J.
EGerxlin. Sandelsregister 63625 des nn, . Amtsgerichts L zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 21. Januar 1895 sind am selben Tage ö Eintragungen erfolgt:
In unser Firmenregister ist unter Nr. 25 235, woselbst die Handlung in Firma:
„Berliner Local ⸗ Anzeiger“ August Scherl mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen: .
Die Firma ist 6 Das Handelsgeschãft ist durch Vertrag auf die Gesellschaft mit be= schränkter Haftung in Firma: Berliner Local⸗
nzeiger Auguft Scherl. Gesellschaft mit beschränkter Haftung übergegangen. Vergl. Nr. 15 194 des Gesellschaftzregisters.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister ein⸗ getragen:
Spalte 1. Laufende Nr.
15 194
6. Nr. 25 235 des Firmenregisters.) Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Berliner Local⸗Anzeiger August Scherl. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Der Gesellschafts vertrag datiert vom 20. De⸗ zember 1894. 2 ö.