Jöberen Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk die Genossenschaft ihren tz hat, — 2 einzureichen. w .

Die höbere Verwaltungebehbörde ist befugt, die Mitglieder des Vorftandes zur Einreichung und nöthigenfalls zur Abänderung oder Grgänzung der Anweisung durch Geldstrafen bis zum Betrage von je dreihundert Mark anzuhalten. . ;

Gegen die Anordnungen und Straffestsetzungen der höheren Ver- waltungsbehörde findet binnen zwei Wochen die Beschwerde an die Landes. Zentralbehorde statt. .

ĩ a.

Personen, welche für einen Konsumperein den Waarenverkauf be⸗

wirken, werden, wenn sie der Vorschrift des 5 8 Absatz 4 zuwider wissentlich oder ohne Beobachtung der nach 5 36a von dem Vorstand erlassenen Anweisung Waaren an andere Personen als an Mitglieder oder deren Vertreter verkaufen, mit Geldstrafe bis zu einhundert⸗ fünftig Mark bestraft . ö Gleiche Strafe trifft das Mitglied, welches seine zum Waaren⸗ kauf in einem Konsumwerein berechtigende Legitimation einem Dritten zum Zweck unbefugter Waarenentnahme überläßt, sowie den Dritten, welcher zu demselben Zweck von der für ein Mitglied ausgestellten Legitimation Gebrauch macht. e, el 3.

Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1895 in Kraft.

Die Begründungz lautet, wie folgt:

Durch den § 8 Abs. 4 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 ist den Konsumvereinen ann gemacht, iin regelmãßigen Geschãftsverkehr Waaren nur an solche Personen zu verkaufen, welche als Mitglieder oder deren Vertreter bekannt sind oder sich als solche in der durch das Statut vorgeschriebenen Weise legitimieren. Beim Mangel einer Straf⸗ androhung hat jedoch das in dieser Bestimmung liegende Verbot die beabsich⸗ tigte Wirkung nicht gehabt. Mit Rücksicht hierauf hat der Reichstag aus Anlaß eines von dem Abg. Ackermann und Genossen eingebrachten Antrags (Nr. 29 der Drucksachen des Reichstags 1892 33) mittels einer Kesolution vom 8. Februar 1893 beschlossen, den Reichskanzler um alsbaldige Vorlage eines Gesetzes zu ersuchen, durch welches den Konfumvereinen die Abgabe von Waaren an Nichtmitglieder schlecht= hin und unter Strafandrohung verboten werde. Demnächst ist durch die Anträge der Abg. Gröber und Genossen, Pr. Kropatscheck und Genossen sowie Dr. Hammacher und

Nr. 36 und 156 der des

23 e

ö

des V 9

88

vorzuliegen. Konsumvereine

der ( der , eine Bes

Die am Schluß des Entwurfs vorgeschlagene Uebergangszeit rechtfertigt sich mit Rücksicht darauf, daß billigerweise den Konsum⸗ vereinen eine gewisse Frist einzuräumen sein wird, in welcher sie sich auf die neuen Bestimmungen einrichten, und insbesondere die Vor—⸗ stände die von ihnen zu erlassenden Anweisungen treffen können.

Der Kaiserliche Botschafter in St. Petersburg, General der Infanterie und General-Adjutant von Werder ist von kurzem Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die 5 der Botschaft wieder übernommen.

Laut telegraphischer Nittheilung an das Ober⸗Kommando

kommen und beabsichtigt heute 9a. Yokohama in See zu ehen. S. M. S. „Irene“, Kommandant Korvetten⸗ apitän von Dresky, ist am 26. Januar in Singapore eingetroffen und will am 30 d. M. die Reise nach Hongkong 9 en. S. M. S. „Arcona“, Flaggschiff der Kreuzer⸗ Divifion, Chef Kontre⸗Admiral Hoffmann, ist am 26. Ja⸗ nuar in Chefoo angekommen.

Elsasz⸗Lothringen. .

Der Landesausjchuß ist gestern Nachmittag 3 Uhr durch den Kaiserlichen Statthalter Fürsten zu Hohen lohe⸗ Langenburg in Gegenwart des Ministeriums eröffnet worden. In laͤngerer Rede hieß der Statthalter, wie, W. T. B.“ berichtet, zunächst die Abgeordneten herzlich willkommen und gab sodann ein Bild von der r e Dieselbe sei für das laufende Etatsjahr noch befriedigend, dank den wachsenden Erträgen und den eigenen Einnahmequellen und infolge des Umstandes, daß die endgültige Abrechnung mit dem Reich voraussichtlich sich erheblich günstiger stellen werde, als bei der Aufstellung des Etats angenommen worden sei. Die weitere Gestaltung sei in der Hauptsache davon abhängig, daß das Finanzverhältniß zwischen dem Reich und den Einzelstaaten derartig geregelt werde, daß die Landesfonds von der Zu⸗ schußleistung an das Reich entbunden würden. Sollte ein befriedigender Ausgleich der finanziellen Beziehungen zwischen Reich und Einzelstaaten nicht stattfinden, so sei zu befürchten, daß das Landes Etatsjahr 1895396 trotz Ein⸗ schränkung der Ausgaben mit einem Fehlbetrag abschließen werde. Kent berührte der Statthalter den Gesetzentwurf über die Gebäudesteuer. Die Neueinschätzung des Ertrags der Gebäude sei vollendet, und auf Grund derselben könne die neue Gebäudesteuer eingeführt werden, die bestimmt sei, an Stelle der bisher mit der Grundsteuer vereinigten Gebäudesteuer zu treten. Einem allgemeinen Wunsch enisprechend, solle die veraltete Thür⸗ und Fenster⸗

steuer wegfallen. Das neue Steuersystem bezwecke keine Ver⸗

mehrung, nur eine gerechtere Vertheilung der Steuereinnahmen. Ferner stellte der Statthalter die erneute Vorlegung des Spar⸗ kassengesetzes in Aussicht, das in der letzten Tagung uner⸗ ledigt geblieben sei, außerdem zwei Gesetzentwürfe behufs Ergänzung der bestehenden Gesetze über das Grundeigenthum und die Einrichtung von Grundbüchern. Der Statthalter gab ferner der bestimmten Hoffnung Ausdruck, daß über die von der Regierung vorgeschlagenen Reformen eine Verständigung erzielt werden werde, erklärte im Namen Seiner Majestät des Kaisers die 22. Tagung für eröffnet und schloß mit einem Hoch auf Seine Majestaͤt. Hierauf wurden der Präsident Jean Schlumberger und der Erste Vize⸗Präsident Jaunez durch Zuruf wiedergewählt, während als Zweiter Vize⸗Präsident Staatsrath Julius Klein gewählt wurde.

Desterreich⸗ Ungarn.

Die Prinzessin Leopold von Bayern ist gestern von Wien nach München zurückgekehrt. Der Kaiser gab Höchstderselben das Geleit bis zum Bahnhof. .

Bei dem deutschen Botschafter Grafen zu Eulenburg fand am Sonntag Nachmittag zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm ein Festmahl zu 40 Gedecken statt, bei welchem der Herzog Wilhelm von Württemberg, die Gesandten Bayerns und Sachsens, die Mitglieder der deutschen Botschaft und des deutschen Konsulats, zahlreiche Damen, Vertreter des Vereins „Nieder⸗ wald“, der deutschen Offiziersoereinigung und mehrere deutsche Offiziere anwesend waren. Der deuische Botschafter brachte in schwungvollen Worten einen begeistert aufgenommenen Toast auf Seine Majestät den Deutschen Kaiser aus.

In Triest fand vorgestern an Bord des deutschen Schul⸗— schiffs „Stein aus Anlaß des Geburtstags Seiner Majestät des Deutschen Kaisers ein Festgottes⸗ dienst statt, dem der Statthalter Ritter von Rinaldini mit Gemahlin, der deutsche General-Konsul Pritsch mit Ge⸗ mahlin, der Bürgermeister von Triest Dr. Pitteri, der Militär⸗ bezirks⸗ Kommandant, der Seebezirks Kommandant Graf Cassini, sowie die Spitzen der Zivil⸗ und Militärbehörden beiwohnten. Nach dem Gottesdienst versammelten sich die Theilnehmer zu einem Frühstück bei dem Schiffskommandanten Kapitän zur See von Wietersheim. Derselbe brachte das Hoch auf den Kaiser und die Kaiserin von Oesterreich aus, worauf die Musikkapelle die österreichische Hymne spielte. Hierauf erhob sich der Statthalter Ritter von Rinaldini und gedachte zunächst in warmen Worten der An⸗ wesenheit Ihrer Majestäten des Kaisers Wilhelm und der Kaiserin Auguste Victoria in Abbazia und gab sodann den ehrfurchtsvollsten Wünschen für deren Glück in begeisterten Hochrufen Ausdruck, die von der Versammlung unter den Klängen der deutschen Nationalhymne jubelnd er— widert wurden. Während des Frühstücks traf ein Telegramm des Admirals von Sterneck ein, das der Freude über die Anwesenheit des Schiffs Ausdruck gab und zu dem Geburtefeste Seiner Majestät des Kaisers Glückwünsche übermittelte. Die Mittheilung dieses Telegtramms begleitete Kapitän zur See von Wletersheim mit folgenden Worten: „Hoffent—⸗ lich werden wir noch langen Frieden genießen; wenn wir aber

erufen werden, werden wir Schulter an Schulter mit der öͤsterreichischen Marine kämpfen. Auf diese Maxine und deren Kommandanten bringe ich ein Hoch!“ Zu gleicher Zeit fand ein Frühstück in der Offiziersmesse statt, woselbst sich zahlreiche Gäste eingefunden hatten; hier brachte Kapitän⸗Leutenant Schönfelder den Toast auf Seine Majestät den Deutschen Kaiser und Kaiser Franz Joseph aus. K

Wie das „Fremdenblatt“ meldet, ist der istrianische Vandtag durch Kaiserliche Entschließung aufgelöst und sind Neuwahlen angeordnet worden. Das „Fremdenblatt- führt den Entschluß auf die Vorgänge im istrianischen Landtag urück, wo die italienische Majorität durch Einführung der italienischen Sprache als alleinige Verhandlungssprache, sowie durch die Bestimmung, daß Anträge und Interpellationen nur italienisch gestellt werden dürften, die slavische Bevölkerung in ihren Rechten habe kränken, eventuell dieselbe aus dem parla⸗ mentarischen Leben hinausdrängen wollen. .

Im ungarischen Unterhause brachte der Finanz Minister von Lukäcz gestern einen Gesetzentwurf ein, durch den das Budgetprovisorium bis Ende April verlängert wird. Der Finanz ausschuß des Hauses nahm den Entwurf

der Marine ist S. M. S. „Alexandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 2X5. Januar in Chefoo ange⸗

ohne Debatle an. Der Obmann des Ausschusses Szell be⸗

den neuen Finanz ⸗Minisier als langjähri . des Ausschusses 2 versicherte ihn .

Bei der gestern im . fortgesetzten Berathung des Kultusbudgets erklärte der Unterrichts-Minister Wlassies, er werde die Integrität der Prinzipien der 261 ausstehenden Kirchengesetze auf das entschiedenste wahren u die Grundprinzipien des Gesetzentwurfs über die freie Religions- übung aufrecht erhalten. Wenn jedoch gewünscht werde, daß der Ausdruck „aus einer Konfession Ausgetretene! geändert werden möge, so werde die . nichts dagegen ein⸗ wenden, weil auch einzelne, die Kirchenpolitik der . unterstuͤtzende Magnaten sich daran stießen, daß die Kon⸗ fessionslosigkeit expressis verbis im Gesetz selbst ausgesprochen werde. Die Regelung der Verhältnisse der Kenfessionslosen werde im Verordnungswege erfolgen, n, die Integrität der Prinzipien vollstaͤndig gewahrt werde. Betreffs der Re⸗ zeption der Juden würden alle Rechtsfolgen der Rezeption aufrecht erhalten.

Bei dem Grafen Nikolaus 1 Esterh az y fand gestern eine von etwa 200 Mitgliedern besuchte Konferenz der jüngst gebildeten katholischen Volkspartei statt. Die Konferenz beschloß, der Partei nur den Namen „Volks⸗ partei“ zu geben und damit den katholischen Charakter aus dem Parteititel wegzulassen. Auf Antrag des Grafen Ferdi⸗ nand Zichy wurde beschlossen, daß die Volkspartei auf staats⸗ rechtlicher Grundlage stehe und somit jede Gemeinschaft mit der äußersten Linken abweise.

Gronbritannien und Irland.

Die Leiche Lord Churchill's wurde gestern früh, wie „W. T. B.“ berichtet, von dem Trauerhause in London na dem r ,, gebracht zur Ueberführung na Bladon, wo am Vormittag die 6 stattfand. Der Bischof von Oxford, umgeben von der . empfing die Leiche am Eingange der Woodstock-Kirche, von wo sie nach Be⸗ endigung des Gottesdienstes nach dem Kirchhof übergeführt wurde. Gestern Mittag fand in der Westminster⸗Abtei ein Trauergottesdienst statt, dem der Marquis von Salis⸗ bury, Lord Nosebery, der Kanzler der Schatzkammer Sir W. Harcourt, Balfour, verschiedene Mitglieder der beiden . des Parlaments, Notabilitäten und ein zahlreiches Publikum beiwohnten. Der Prinz und die Prinzessin von Wales sowie der deutsche und der russische Bot⸗ schafter hatten Kränze gespendet.

Frankreich.

Der König Alexander von Serbien stattete gestern Nachmittag 3 Uhr dem Präsidenten der Republik Faure und darauf dessen Gemahlin einen Besuch ab, den der Präsi dent sofort erwiderte. Der König hat dem Präsidenten Faure den Weißen Adler⸗Orden verliehen.

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath theilte der Minister⸗Präsident Ribot mit, daß der Admiral Besnard das Marine⸗Ministerium übernommen habe. Da der General Hervé, dem das Kriegs⸗Ministerium angeboten worden war, die Annahme desselben abgeschlagen hat, ist der Divisions⸗

grũß arbeiter e

General Zurlinden, bisher kommandierender General des

IV. Armee-Korps, zum Kriegs⸗Minister ernannt worden.

Der Marschall Canrobert ist gestern gestorben.

Im Senat ist gestern von dem Justiz-Minister Trarieux, in der Deputirten kammer von dem Minister-Präsidenten Ridot ein Botschaft des Präsidenten Faure verlesen worden, die in beiden Häusern eine beifällige Aufnahme fand. In der Botschaft spricht der Präsident seinen Dank für seine Wahl aus und bezeichnet dieselbe als eine Ehrung der arbeitsamen Demokratie, zu der der Präsident sich rechne, Die Mitglieder des Kongresses hätten der Arbeit im stillen, welche die Demokratie unablässig für die Größe Frankreichs ausübe, eine feierliche Huldigung er⸗ weisen wollen. Der Präsident fügte hinzu, er kenne die ganze Größe seiner Pflichten und werde sich denselben nicht ent⸗ ziehen, vielmehr ihnen seine ganze Hingebung und alle Wachsamkeit widmen, um die Beobachtung der konstitutionellen Gesetze und eine gesetzmäßige loyale Ausübung des vparla⸗ mentarischen Regimes sicher zu stellen. Die Botschaft erinnert weiter an die Ruhe, mit der sich die Uebertragung der Präsidentschaftswürde vollzogen habe, und fährt fort: „Das Par⸗ lament hat bewiesen, daß das freie Funktionieren der Insti⸗ tutionen für alle Umstände ausreicht, um einen ununter⸗ brochenen Gang der öffentlichen Geschäfte zu sichern. Die republikanische Staatsordnung kann übrigens keiner Gefähr⸗ dung ausgesetzt sein. In jedem Augenblick kann that⸗ sächlich die Nation ihren Willen durch die Vermittelung ihrer Vertreter zum Ausdruck bringen und diese Vertreter haben immer die Sicherheit, in der Regierung einen treuen Mitarbeiter zu finden. Frankreich verwechselt nicht eine nutz⸗ lose Agitation mit dem unaufhaltsamen Fortschritt. Stark durch seine Ehrlichkeit, stolz auf seinen erworbenen Wohlstand, zu⸗ gänglich allen hochherzigen Ideen, ist Frankreich nicht Sklave irgend einer vorgefaßten Meinung, aber es verschließt sich nicht den großen Problemen, welche in der ganzen Welt die Geister bewegen. Eine Lösung zu suchen, die geeignet ist, diese Probleme dem nationalen Geiste und den Ueberliefe⸗ rungen der Sitten anzupassen, das ist die wesentliche Auf⸗ gabe, die das Parlament zu verfolgen hat. Alle Gut⸗ gesinnten werden sich in demselben Gedanken zusammenfinden: in dem Gedanken der Versõöhnung, Beruhigung und sozialen Gerechtigkeit, um durch die allgemeine Eintracht und durch die republikanische Brüderlichkeit die andauernde Eatwickelung des materiellen und moralischen Gedeihens vor⸗ zubereiten. Stolz auf seine Armee und Marine, stark genug, um mit Recht laut seine Friedensliebe betheuern zu können, und im Besitz so werthvoller Sympathien, an denen das Land unverbrüchlich festhält, rüstet sich Frankreich in dem neuen Streben zum Fortschritt, die Nativnen zu den großen Festen der Arbeit einzuladen, welche würdig sind, das Jahrhundert zu krönen. In Literatur, Kunst, Wissenschaft, Industrie, Handel, Ackerbau, in den breiten Massen des allgemeinen Stimmechts, muß ebenso wie in der politischen Welt derselbe

Eifer alle diejenigen vereinigen, denen der Glanz des fran ⸗

zösischen Namens am Herzen liegt. Die Botschaft schließt: w Vereinigung, zu dieser gemeinsamen Arbeit für die Macht und den Ruhm der Republik lade ich Sie ein, in dem sicheren Bewußtsein, hierin der Dolmetscher unserer ge⸗ sammten Demekratie zu sein.“

In der Deputirtenkammer brachte der Deputirte Goblet nach der Verlesung der Botschaft eine Inter⸗ pellation über die Politik und die Bildung des neuen Kabinets ein. Goblet hielt die Nothwendigkeit der Ver⸗

. aufrecht und verlangte Auskunft über die seinung der Regierung betreffs der 6, der Einkommensteuer und anderer Fragen. Er beantragte eine Tagesordnung, die jedes Kompromiß mit der Rechten und die Politik des Widerstandes gegen die Demokratie

urückweist. Der Minister⸗Präsident Ribot erwiderte auf die . und bat, doch endlich die Personenfragen bei

Seite zu lassen, damit die vom Lande erwarteten Reformen zu Ende geführt werden könnten. eine schaffensfreudige Republik und wolle den Um⸗ schwung, der sich jetzt im Lande vollziehe, unter⸗ stützen. Die Regierung werde die Kammer um Votierung des Budgets, unter Absetzung der Erbschaftssteuer, er— suchen. Der Minister⸗Präsident schloß mit einem Appell an die Mitwirkung der ganzen Kammer. Hierauf brachte der Deputirte Bastid eine Tagesordnung ein, worin die Erklä⸗ rung der Regierung gebilligt und das Vertrauen zu der Ab⸗ sicht der Reglerung ausgedrückt wird, eine Politik der Eini⸗ n der Republik und demokratischer Reformen zu treiben. Nachdem die von Goblet für seine Tagesordnung beantragte Priorität mit 336 gegen 141 Stimmen abgelehnt worden war, wurde die von dem Minister⸗Präsidenten genehmigte Tagesordnung Bastid mit 329 gegen 79 Stimmen angenommen. Sodann brachte der Justiz-Minister Trarieux die Am nest ie⸗ Vorlage ein. Es wird darin den wegen eines Komplotts oder Attentats gegen die innere Sicherheits des Staats, sowie den wegen Preß⸗ und ß Verurtheilten volle und ganze Amnestie bewilligt. Die Vorlage wurde mit 511 gegen Stimmen angenommen. (Rufe auf der äußersten Linken: Es lebe Rochefort) Der Deputirie Gauthier brachte sodann einen Antrag auf eine Revision der direkten Abgaben ein und nn, dafür die Dringlichkeit, die vom Minister⸗ Präsidenten Ribot bekämpft und von der Kammer mit 332 en. 118 Stimmen abgelehnt wurde. Der Deputirte Lemire

rachte hierauf eine Resolution ein, worin die Regierung auf⸗ gefordert wird, die gegen Beamte und Mitglieder des Klerus getroffenen Disziplinarmaßregeln aufzuheben. Der Antrag wurde mit 284 gegen 165 Stimmen angenommen und darauf die Sitzung geschlossen.

. gemäßigten Pariser Blätter billigen rückhaltlos die Botschaft des Präsidenten. Die Orghne der Opposition erklären sie als ein farbloses Schriftstück und beklagen ebenso, daß die Erklärungen Ribot's ungenügend seien. Mehrere Blätter aber, besonders die Petite République“, erklären, es sei undenkbar, sich streng gegen eine Regierung zu zeigen, die in der Amnestiefrage die Initiative ergriffen habe. Die gemäßigten Zeitungen fragen, ob es klug sei, Gegner ent— waffnen zu wollen, welche die Waffen nie niederlegten. Die konservativen Blätter erklären, die Amnestie sei ein er⸗ 6 Anfang der Regierung Faure's. Ohne Zweifel önne die Maßregel zur Beschwichtigung der revolutionären Umtriebe und des Hahses beitragen.

Ruland.

3 Aus dem ganzen Reich treffen, wie W. T. B.“ aus St.. Petersburg berichtet, Deputationen ein, um dem Kaiser und der Kaiserin zur Vermählung zu gratulieren. Die Deputationen werden von den betreffenden Re ssort⸗ Ministern vorgestellt und bringen dem Kaiser und der Kaiserin 4 sowie *. und Brot auf kostbaren Schüsseln dar.

Aus Anlaß des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm empfing der deutsche Botschafter, General der Infanterie von Werder am Sonntag die Glückwünsche des diplomatischen Korps, der obersten Hof⸗ und Staats⸗Würden⸗ träger und der Vertreter der deutschen Kolonie. Wegen des Ablebens des Ministers von Giers wohnte der Boischafter dem Festessen der deutschen Reichsangehörigen in St. Peters— burg nicht bei. Auch in Moskau und den anderen Städten Rußlands fanden Festessen der deutschen Reichs⸗ angehörigen statt.

Die Regierung wolle

Italien.

Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Washington von gestern richteten der Minister des Aus⸗ wärtigen Baron Blanc und der Gesandte von Kolumbien am italienischen Hofe Hurtado an den Präsidenten Cleveland gleichzeitig die identische Bitte, das schieds⸗ richterliche Man dak zur endgültigen Entscheidung aller 6 internationalen Charakters zu übernehmen, welche die jorderungen des italienischen Staatsangehörigen Cerutti gegen die Regierung von Kolumbien beträfen.

Tũůrkei. Fahsin Pascha, der Vali von Bitlis, ist, einer Mel— dung des W. T. B.“ zufolge, seines Amtes enthoben und

. durch Eumer⸗ Bey. Mitglied der Untersuchungs⸗ Kommission für die Vorfälle in Sassun, ersetzt worden.

Amerika.

Das Repräsentantenhaus begann, wie W. T. B.“ berichtet, vorgestern die Berathung der Vorlage für Ab⸗ schaffung des Differentialzolls auf Zucker. Hopkins (Republikaner) brachte ein AImendement ein, wonach der Zoll gegen jedes Land in Kraft bleiben solle, das Maßregeln gegen amerika⸗ nisches Vieh und Fleisch ergreife Meyer (Demokrat) brachte ein Amendement ein, den ad valorem-Zoll um 10 Proz. zu er⸗ höhen. Wilson eröffnete die Debatte, erklärte, der Diffe⸗ rentialzoll sei eine Verletzung des Meistbegünstigungsvertrags und verlas das deutsche und das österreichische Protest⸗ schreiben sowie ein Schreiben des deutschen Botschaf⸗ ters, worin bestritten wird, daß die deutscherseits gegen die Vieh⸗ einfuhr ergriffenen Maßnahmen Repressalien seien. Wilson behauptete, er glaube doch, daß der Zuckerzoll die Ursache der Maßnahme sei, derselbe sollte aber abgeschafft werden, weil er mehreren Ländern Veranlassung zu Repressalien gegeben habe. Hepburn brachte sodann den Antrag ein, eine Steuer von einem Dollar per Tonne denjenigen die amerikanischen Häfen anlaufenden Schiffen aufzuerlegen, welche Ländern angehören, die die Einfuhr oder den Verkauf amerikanischer gern hindern oder übermäßig erschweren.

Gestern hat der . Cleveland eine Botschaft über die Finanzlage an den , , in der es heißt, der gefährlichste Punkt der Lage sei, daß — Millionen Dollars in Gold einzulösende Billets im Umlauf seien und daß das Gesetz deren alsbaldige Wiederausgabe nach ihrer Einlösung verlange. . Billets entzögen dem Schatz dauernd die Goldreserve. Während des abgelaufenen Jahres 69 über 172 Millionen Dollars dem 463 behufs Ausfuhr entnommen worden. Eine

o

müsse der Schatzsekretär ermächtigt werden, genügend Bonds auszugeben, um die Goldreserve zu erhalten, sowohl zur Ein⸗ lösung und definitiven ung der gesetzlich zirkulierenden Billets, als auch für die in Gemäßheit des Sesetzes von 1890 zum Ankauf von Silber ausgegebenen Billets. Diese Bonds würden nach 50 Jahren in Gold zurückzuzahlen, nur gegen Gold ver⸗ käuflich und nicht höher als dreiproözentig sein. Er sei gegen eine neue Emission von Bonds unter den gegenwärtigen Be⸗ dingungen, sei aber bereit, im Kongreß an jeder Maßregel mitzuarbeiten, die geeignet sei, den Verdacht, als sei das Land nicht im stande, seinen nationalen Verpflichtungen ehrlich nach⸗ zukommen, zu beseitigen.

Nach der Verlesung der Botschaft des Präsidenten Cleveland im Repräsentantenhause brachte Springer einen Gesetzentwurf ein, der bezweckt, die Vorschläge des Prä⸗ sidenten durchzuführen. Die Höhe des Betrages der aus⸗ zugebenden Bonds ist auch hierbei nicht angegeben. Der Ge⸗ setzentwurf wurde dem Finanzausschuß überwiesen.

Aus Mexico wird gemeldet, die Regierung von Mexico habe den Vorschlag des Staatsdepartements in Washingkon, die k mit Guatemala einem Schieds⸗ spruch zu unterbreiten, abgelehnt. Mexico habe den Vor⸗ schlag freundlich entgegengenommen und danke für das freund⸗ liche Interesse.

Eine in New ⸗York eingetroffene Depesche aus Colon meldet, die revolutionäre Bewegung in Kolumbien erstrecke sich auf die Departements Bolivar, Magdalena und Antioqguig. Die Rebellen hätten die Telegraphendrähte zer⸗ schnitten. In Cartagena sei der Belagerungszustand erklärt worden. Aus Panama sei ein Theil der Truppen zurück⸗ gezogen worden, da man glaube, die Vereinigten Staaten würden die Interessen dieser Provinz schützen. Die revolutionären Führer auf dem Isthmus seien verhaftet worden. Ein fran— zösisches Kriegsschiff sei nach Colon entsandt worden, das amerikanische Kriegsschiff „Atlanta“ befinde sich bereits dort. Auch in Buenaventura, an der Westküste von Kolumbien, sei ein Aufstand ausgebrochen. Ein amerikanisches Kriegsschiff werde dorthin gesandt werden.

Asien.

Aus Kalkutta berichtet das „Reuter sche Bureau“, daß nach einer dort eingetroffenen Meldung aus Kagul der neue englische Agent Oberst⸗ Lieutenant Akram Khan am 16. d. M. von dem Emir von Afghanistan im öffentlichen Durbar empfangen worden sei. Der Agent habe dabei dem Emir die Insignien des Großkreuzes des Bath⸗Ordens überreicht.

Der Times“ wird aus Shanghai von gestern ge— meldet:; Nach amtlichen, von chinesischer Seite stammenden Mittheilungen hätten die Japaner am 26. d. M. zweimal Wei⸗Hai⸗Wei von der Westseite aus angegriffen, seien aber zurückgeschlagen worden. Am V. d. M. hätten die japanischen Truppen auf der Ostseite angegriffen, sich aber zurückziehen müssen; von einem beabsichtigten Angriff auf die Forts von Chefoo hätten die Japaner mit Rücksicht auf die An— wesenheit der auswärtigen Kriegsschiffe Abstand genommen.

Parlamentarische Nachrichten.

EIn der heutigen (25) Sitzung des Reichstags welcher die Staatssekretäre, Staats ⸗Minister Ir. vor Boetticher und Freiherr von Marschall, der Staats sekretär Graf von Posadowsky und der Staats⸗-Ministe Freiherr von Berlepsch beiwohnten, gelangte die Aller⸗

öchste Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zoll⸗ zuschlags für aus Spanien und den spanischen Kolonien kommende Waaren, vom 25. Mai 1894, zur zweiten Berathung.

Es lag dazu folgender Antrag des Abg. von Salisch vor: die verbündeten Regierungen zu erfuchen, dem Reichstag schleunigst einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen in Ergänzung der Vorschriften des 8 6 des Zolltarif⸗Gesetzes vom 15. Juli 1879 auch jollfreie Waaren unter der dort vorgesehenen Voraussetzung mit Zöllen belegt werden können.

Der Abg. Dr. Ham macher beantragte, hierin nach dem Worte „belegt.“ hinzuzufügen: und die Zölle für zoll⸗ pflichtige Waaren bis auf das Doppelte erhöht werden können“.

Abg, Dr. Barth (fr. Vg.) erklärte sich gegen die vom Abg. von Salisch beantragte Resolution. Die Zollfreiheit sei einer Reihe von Artikeln im eigenen Interesse Deutschlands gewährt; namentlich die deutsche Industrie werde geschädigt, wenn man die Zollfreiheit aufhebe. Im übrigen werde durch Repressalien solcher Art überhaupt nichts erreicht, als eine Steigerung der Erbitterung und Spannung. Unter diesem Gesichtspunkt sei auch der 6 des Zolltarifgesetzes durchaus verfeblt; denn im Bestehen der⸗ artiger Bestimmungen liege auch eine Nöthigung, die Waffe wirklich zu gebrauchen, auch wenn es dem Bundesrath nicht erwünscht erscheine.

Abg. Dr. ammacher (nl) erkaante aus den vom Vorredner angeführten Gründen an, daß von den Befugnissen, welche der Antrag verleihe, nur der allervorsichtigste Gebrauch dn, werden dürfe. Daß Kampfmittel nicht wirkungẽlos eien, habe der Erfolg des Zollkrieges mit Rußland gezeigt; auch die politischen Freunde des Abg. Barth hätten die Be⸗ rechtigung der Zölle als wirthschaftlicher Kampfmittel in früherer Zeit ausdrücklich anerkannt. Daß der Bundesrath von einer Be—⸗ fugniß lediglich deshalb Gebrauch machen werde, weil sie einmal vor⸗ handen sei, sei eine Behauptung, für die der Beweis feble. Redner wünschte die Ueberweisung der hꝛes fett an die Kommission für die Zolltarifnovelle, welche doraussichtlich zu einem vositiven Gesetzes⸗ vorschlage gelangen werde.

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (7) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister⸗Präsident Fürst zu Hohen⸗ lohe, der Finanz⸗-Minister Dr. Miguel, der Minister des Innern von Köller und der Minister für Landwirth⸗ schaft ꝛc. Freiherr von Hammerstein beiwohnten,

* 1

theilte zunächst der Präsident von Köller mit, daß Seine

Majestät der Kaiser und König die zu Allerhöchstseinem Geburtstage durch das Präsidium dargebrachten Glückwünsche des Hauses huldvollst entgegenzunehmen geruht habe.

Das Andenken des verstorbenen Abg. Brauner ehrte das Haus in der üblichen Weise durch Erheben von den Sitzen. luf der Tagesordnung stand die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats und zwar des Etats der landwirthschaftlichen Verwaltung. Dazu nahm zu⸗ nächst das Wort der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein, dessen Rede, die bei Schluß des Blattes noch fortdauerte, wir morgen im Wortlaut bringen werden.

— Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes, be⸗

enügende Goldreserve sei zur Aufrechthaltung des öffentlichen . ts nothwendig. Ginn — Cleveland's — Ansicht nach

treffend die anderweite Ordnung des Finanzwesens des

Reichs, zugegangen. Der Wortlaut des Gesetzentwurfs ift nebst der allgemeinen ö in der Erften Beilage zur heutigen Rr. d. BI. abgedrudt.

— Die III. Kommissien des Reichstags zur Vor⸗ berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, besteht aus folgenden Abgeordneten: Graf von Volftein, Vorsitzender; Reind! Stellvertreter des Vorsitzenden; Fus. angel, Wi Schriftführer; Buddeberg, von Dewitz, Dresler, .

rbert, Hirschel, Graf von Kanitz, Klose, Kröber Bayern), Möller Dortmund), . von Janta - Polczynski. Siegle, Freiherr von Stumm⸗Halberg, Weidenfeld, Witz lẽperger, Wurm.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Bericht über die , und Beschaffungen der “Fifenbahn⸗ verwaltung während des Zeitraums vom 1. Oktober 1893 bis dahin 1894, sowie der Nachweis über die Verwendung des Disvpositionsfonds im Extraordinarium des Etats der Eisenbahnverwaltung für 1893,94 zugegangen.

Kunst und Wissenschaft.

Der Botaniker Professer Friedrich Schmitz in Greifswald ist, wie W. T. B.“ meldet, . Mittag 3 .

— Der Direktor des österreichischen Museums für Kunst und Induftrie in Wien, Hofrath Falke, ist unter dem Ausdruck der Allerhöchsten Anerkennung für seine vielsährige, sebr ersprießliche⸗ Dienstleistung auf eigenes Ansuchen in den Ruhestand versetzt und der Vize⸗Direktor Bucher unter Verleihung des Titels und Tharakters eines Hofraths zum Direktor des Museums ernannt worden.

— Die in Zürich neugegründete Gesellschaft Künstlerhaus“ beranstaltet laut Meldung des W. T. B. in dieser Woche eine Ausstellung von Gemälden moderner Meister. Darunter find Werke von Gabriel Max, Keller, sowie die pier neuesten Werke Böcklin's, wovon zwei vor kurzem für eine bedeutende Summe in Züricher Privatbesitz gelangten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

. Wien, 29. Januar. (W. T. B.) In den galizischen Be—⸗ zirken Stanislau und Czortkow ist die Chokera gänzlich erloschen. Gemäß der Dresdner Konvention werden die genannten Bezirke deshalb nicht mehr als Seuchenherde angefehen.

Verkehrs⸗Anstalten.

Königsberg i. Pr., 28. Januar. (W. T. B) Die Schiff⸗ fat e — 5

G lũckstadt, 26. Januar. Die Dampfschiffahrt en zwischen Hoverschleuse und Splt sind, wie W. T. B. meldet, Eifeg halber bis auf weiteres eingestellt.

— 28. Januar. (W. T. B. Das Eisenbahn ⸗Betriebsamt giebt bekannt: Die Dam sschiffsfahrten Dagebũll Wyk — Amrum find Ei les . eingestellt.

Koblenz, 28. Januar. (W. T. B.) Das hiesige Betriebsamt macht bekannt: Der Trajektbetrieb Bonn — Obercaff el wegen

Eisgang eingestellt.

Krefeld, 28. Januar. (W. T. B.) Das hiesige Betriebsamt

macht bekannt: Rheintrajekt Spyck⸗Welle Strecke Kleve —

. wegen Eisgang gesperrt, Betrieb auf Strecke We lle — evenaar infolgedessen gänzlich eingestellt.

Wien, 298. Januar. Infolge beftigen Schneewehens ist laut Meldung des W. T. B. auf der Eisenbahnstrecke Sankt⸗Peter— Fiume der Gesammtverkehr und auf der Strecke Laibach —Trlest der Frachtenverkehr eingestellt.

Bern, 28. Januar. (W. T. B.) Der „Diritto“ hatte ge⸗ meldet, die technische Konferenz zur Berathung des Simplon Durchstichs sei auf den 15. Februar verschoben worden. Dem- gegenüber wird von unterrichteter Seite erklärt, daß der Zeitpunkt für die Konferenz noch nicht festgesetzt sei; die Berathung werde in Mailand, wahrscheinlich in der zweiten Hälfte des Februar, statt.

finden. Theater und Mufik.

dd nisonkirche fand am Donnerstag v. W. ein Konzert des Do nch ors unter Leitung seines Direktors, Professors B statt. Chorgesänge von Palestrina, Sumpel;= haimer (1359), Bodenschatz, Bach, Mozart, Kiel und Becker wechselten nit Sologesängen und Orgelvorträgen. Der Chor leistete, was Schön⸗ es Stimmenklangs und edle Vortragsweise betrifft, wiederum benswerthes. Die Sologesänge der Damen Meta Geyer . an) und Clara Schacht Alt) verdienen gleichfalls gerechte Anerkennung. Der stets gern gehörte Orgelvirtuose Dr. Reimann erfteute auch diesmal wieder die Hörer durch zwei vorzüglich dor—

getragene Stücke von S. Bach.

Herr Franj Fischer, Hof⸗Kapellmeister aus München, gab am nnerstag im Saal Bech stein zum ersten Mal einen Wagner⸗

ĩglicher 2

ü ; . einer dramatisch sehr bunt belebten Scene, die er mit großer technischer Sicherheit und mit Beobachtung jeder kleinen Nüance in der Komposition vortrug. In der hierauf folgenden Schlußseene aus Rheingold machte der Ein⸗ zug der Götter‘ (nach dem Vorbild der Liszt'kschen Bearbeitung) eine vortreffliche Wirkung. Die Scene „ Siegfried's Tod und den Trauermarsch' aus der Sötterdãmmerung“ leitete der Vortragende mit der Erweckung der Brunhilde sehr wirksam ein. Das Vor⸗ sviel zum Parsifal- mit seinen imponierenden Oktavengängen und feinen zarten melodiösen Weisen am Schluß, sowie der „Liebestod' Aus Tristan und Isoldes, wozu das ganze Vorspiel die Einleitung bildete, waren die letzten Nummern des Programmz. Der Beifall war ein so lebhafter, datz Herr Fischer noch die Venusbergscene' aus dem Tannhäuser' hinzufügte, die er gleich den vorausgegangenen Seenen mit einer für Kenner dieser Opern Überraschenden Treue der Wieder⸗ gabe vortrug, trotzdem die immer gleiche Klangfarbe des Instruments solchen Aufgaben sich r, günstig zeigt. Das zahlreich erschienene Publikum bezeugte dem Konzertgeber 3 warme Anerkennung für den dargebotenen seltenen Kunstgenuß.

Im Konzertsaal der Pots damerstraße 9 fand gleichzeitig das Abschieds⸗ Konzert des früheren Königlichen Opernsängers Herrn Vikolaus Rothmühl statt. Seine kraftvolle und umfangreiche Tenorstimme kam in Liedern von Schubert, Röder, Kahl, H. Hof⸗= mann, Lassen, A. Grünfeld und J. Schultz vortrefflich zur Geltung; auch wirkte seine edle Vortragsweise so anziehend und so tief er= greifend, daß das zahlreich erschienene Publikum dem Sänger wieder bolt durch Zurufe zu erkennen gab, wie ungern es ibn scheiden sehe. Die Violiniftin Fräulein Margarethe Vagin sti erfreute durch den Vortrag einer Ballade und Polonaise von Vieuxtemptz und erntete dafür aufmunternden Beifall. ᷣ

Das vierte Konzert (am Freitag) des Pianisten Herrn Ferruccio B. Bu soni, über dessen bedeutende künstlerische Leistungen bereits an dieser Stelle berichtet worden ist, wurde mit Liszt's Fuge über den Namen BAG H eröffnet, auf welche Chopin's jetzt öfter gehörte B-moll- Sonate folgte. Eine von dem Konzertgeber für Klavier geschickt bearbeitete Tripelfuge für Orgel von Bach, zwei beliebte Piòcen von Lisst und ein etwas veraltetes Hexameron* das Variationen von Lisit, Thalberg, Pixis. Herz, Czerny und Chopin enthält, bildeten den Schluß des Abends. In allen genannten Piscen bewährte sich der Vortragende von neuem als ein Virtuose ersten Ranges, der unfehl⸗= bare Sicherheit im Technischen mit eingebender und feinsinniger Vor ⸗ tragsweise zu vereinigen versteht. Reicher Beifall begleitete seine Leistungen.