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l Anhalt. Amerika. 3. 9 der i rn ih e er 5 u 4. . 8 . Entscheidungen des Reichsgerichts. . 3 nicht fichtig 3 9 . ö. ler 9 er 2 ĩ nennung zum Wirklichen Geheimen ; ; zoai ꝛ ĩ ; ldeten Ru hestör eordneten, er ianz- Minister yr. Miquel, der 5e macht, daß re nicht in der Lage sei, der polizeilichen Auflage na

,,, , , ge, e, ee ren,, , T rz; ,,,, Lech ,rn, e d: ,, , , , e, des Rothen Adler⸗Ordens 23 Klasse mit Eichenlaub un . 3 . Prinz Eduard und die W. T. B. von der brafilignischen Gesandtfchaft in , 65. Freihttt Ton Hammerste in beimohntn, suständigen Heösrde, damij diesz die Criahbniß rthesse Mer gegen Jie ern mn, me nr fn, öh. Hal ochmias dr rener en dem Eniaille Bande des Kronen- Ordens anerkannt. Seit Fern g fin , haben sich n von Dessau nach Berlin offizielle Telegramme mitgetheilt worden, aus benen wurde junächst die erse Berathung des Kesetzes, betreffend die ihn zahn Einspruch Srhebe, ist, zach seinem Urtheil des Reichs. Teiler zu entfernen. Diese Aussolberund hätte Kläger, wenn ihr dem Jahre 1878 war Graf Werthern erbliches Mitglied des . begeben, wo morgen die Vermählung Seiner hervorgeht, daß schon am 31. die Ruhe vollständig e, , . 6 ,,,, ,, die Pro⸗ gerichts, LV. Strassenʒats, vom 3. Oktober 1894, nur als Ueber⸗ K. ni t nachkommen wollte, durch den Hinweis darauf unterstützt Herrenhauses. Burchlaucht des Prinzen Cbugrd mit Ihrer Durchlaucht wiederhzergestellt d gewesen sei. Die Ausschreitungen! bi vn 9, g. fehigesetzz, Das Wort erhir ,,, . . kee, Tebkeitrcken, denk er dem erden mgtfen, daß die Beinuung de get tan ms e Sühh nn.

durch = des Rothen Adler⸗Ordens zweiter Klasse mit

det rinzefsin Luise von Sach sen-Ältenburg statt. guf Einige traben im Zentrum der Fauptstadf bde= , . , n, nem , m m, , m,, findet schränkt geblieben seien, hätten fanatische Anhänger äpfen würde. Es würde ein ungeheuerlicher Vorgang sein, wenn beruhende Äusnähmevorschrift dar, wenn er bestimmat, d ß der Betrieb ; . f ; * nder. 365 ; ; ae knũp ( 9 gang ein, ; me . estimmt, daß der n (in Anspruch nehmen werde. Wäre K. der Aufforderung trotztem nicht der letzten Präsidentschaft, die unzufrieden mit den aus Spar⸗ man den Polen auch die Wohlthaten des Rentengütergefeßes vorent, der Gastwirthschaft und der Schan kwirthschaft von einer Erlaubniß nachgekommen, fo batte Tan! dieser Weg vom Kläger be⸗ Die Nr. 2 der Sonderausgabe der „Amtlichen ß Gerechtigkeit und Versöhnungsrücksichten getroffenen halten, wollte. Das kann die Regierung nicht wollen, und abhängig ist, und daß diese zu versagen 3. wenn gegen den Nach, schritten, alfo in der That die Hilfe der Polizei in Anspru Nachrichten des Reichs⸗-Versicherungsamts“, „In⸗ aßregeln wären, veranstaltet, sie aber angesichts der ener⸗ es wäre wünschenswertb, daß sie in diesem Sinn eine Er. fuchenken Thatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß genommen werden können. Abgesehen hiervon, hat aber au vallditäts- und Kltersverficherung“ dom 1. Februar gischen Haltung der ganzen Bevölkerung zu Gunsten der Re⸗ ärung abgähe,. Der Abg. von Czarlinsti möge sich doch über den er das Gewerbe zur Völlerei und zur Förderung der Unstttlichkeit *. ein durch gerichtliche Klage verfolgbares Recht darauf, ö druck ei Bek tmachung des Desterreich · Ungarn. gierung wieder aufgegeben. Der Kommandant der Militäͤr⸗ Verein zum Schutz des Beutschthums nicht aufregen. So lange der mißbrauchen werde. Burch diese leßtere? Vorschtfst wird erg tz daß der Miether die ihm vermietheten FRkäume nicht zu anderen Zwecken d. Jm enthält den Abdruck einer Bekanntma— 3 d Das ungarische Unterhaus erledigte dem, W. T. B.“ schul ge versetzt worden ( J Verein sich keine Uebergriffe erlaubt, muß man ihn dulden; die eines bis 1 die letzte Zeit sich erstreckenden Leumundszeugnisses für gebraucht, als zu welchen sie ihm kontraktlich vermiethet sind, und er Reichslanzlers, betreffend die Befreiung vorübergehender , ; 5 ö. chule P a, rl g ; Deutschen haben dieselbe Berechtigung, Vereine zu bilden, wie die den AÄntragsteller besonders wünschenswerth und somlt, wenn ein 1st nach 387 Tit. 21 Th. 1 A. S.-R. berechtigt, die Aufhebung des Dienstleistungen von der Invaliditäts- und Altersversicherung, zufolge in seiner gestrigen Sitzung das Budget des Kultus⸗ „W. T. B.“ veröffentlicht folgende Erklärung der chile⸗ ö Das Ansiedelungsgesetz hat den Polen keinen Schaden soiches fehlt, die Verfuchung der Fälsch hegelegt. Die Absicht des ᷑ 8 chtigt, die g . 31 2 1894, sowie folgende Revisions⸗En 3 . . 6 J i k kö 3 , ö. 6 . . in 464 2 . . n ob . . . hd . n. , fi d , k 9 1. . k k e , . ĩ . esetz über die Verlängerung des Budgetprovisori em Konsul von Ecuador in Berlin veröffentlichten Tele⸗ and abhängen. Für die Ueberweifung der Vorlage an eine Kom, ein bestiinmtes konkretes hdecht eines AÄnberen. Zweifellos verstieß die tl ĩ ie Ent — . J zbehörden gemäß kk , Debatie erklärten die gramm (siehe die gestrige rr! b. Yi nm dn senns. ö ,,,, e / / —ͤ nischei 169 äts- und Alters 9. ugsgefetzes, die Redner der Achtundvierzigere, der National⸗ und der Un⸗ Gesandtschaft in der Lage, zu erklären, daß der Abg. Dr. Dit trich (Gentr.): Wenn der Abg. Graf Limburg ⸗Stirum Behörde im allgemeinen ßegen die Rechtsordnung; allein das he Ver sniethers nicht nachgekommen wäre, hätte es also nicht gefehlt. s * des Inwaliditzti. un e, , . ängigkeitspartei si egen die Verlängerung. Der seitens Ecuado von ĩ ich gewundert hat, uns auch bei dieser Frage auf Seiten der Polen gründet nur die Rechtswidrigkeit der Handlung. Abgesehen von dieser Statt dessen Hehn 6 er jede Betheiligung und sede Ritwirkun abhängigkeitsp sich geg g Kreuzer „Esmeralda“ sei Ecuadors von Chile si . ssen leh jede Betheiligung und jede Mitwirkung im Laufe des Rentenfeststellungsverfahrens er⸗ Minister⸗Präsident Baron Banffy empfahl die An⸗ ekauft worden ist daß Ecuador denselben für sich zu sehen, so bemerke ich, daß wir immer da eintreten, wo es sich um allgemeinen Rechtewidrigkeit aber, richtete sich die Handlung des An. Pehufs Entfernung der et ef r. aus dem Kellerraum ab und 6 arg . ö. t ide gn. nahme der vn age, da es sich nicht um eine ger w die en 2 reihen fh ö 8. . . 6 ten ü. ö ö 56 . ⸗. ö ö. 64 ö. glaubt fich einer solchen dadurch überhboben, daß er den Keller nur ie im a n . st, . ,, , . ö . ; ; mittlung zwischen den Rechten der Polen und der Deutschen e Möglichkeit künftigen Erwerbs durch Ausübung des Schank— ü ; wonach die letzte Beitragsentrichtung für die Zuständi keit pol itische Ihage⸗ , ö . , . 466 auf in den Händen der chi enischen Regierung . Die . ist ja schwer; aber eine weise Regierung darf die Gegen⸗ ,, somit ein besseres Fortkommen“ im Sinne des 5 363 ö. J des Klägers ist auch das Verbot be⸗ der Verficherungsanstalt zur' Bescheidsertheikung Sicherheit des Staatshausha . HDesandtschaft besitzt eine Quittung, welche bezeugt, daß der ätze nicht schärfen, sondern sie muß den Widerstreit der Stra G. B. (2722/54 gründet, welches in der angefochtenen Verfügung unter Strafandrohung

auf den Rentenanspruch maßgebend ist, findet 6. ö,, 2 k önne ja bei der ,, des Preis für ben Kreuzer durch den General-⸗Konsul von Ecuador Ralionglitaten!“ auszugleichen! siichen. kin Prem rel e, VJ . ,,, , e rn e, wendung, wenn es sich um Erneuerung eines rechtskräftig *. den Ausgleich von 1857, weil sie ihn für vortheilhaft und Rothschils and Sons in London bar eingezahlt worden ift. von Westpreußen nicht gefunden. Eine Thatfache aber ist zu konsta=

ets aufgenommen werden. Die Regierung vertheidige in New⸗York im Namen seiner Regierung bei der Bank von polnischen Elements habe ich in den mir bekannten Bezirken schaftsgenossenfchaften, vom 1. Mai 1859 6. Mitglieder des Vor, dauernden Aufenthalt von Men ken bezw. als Wohnraum c. enutzen ; ö 3 . ͤ . ĩ J n r ; gelehnten Anspruchs auf Invalidenrente gemäß § 84 a. a. nothwendig erachte. tieren; ein Stillstand im Zurückweichen des polnischen Elements. wenn sie abfichtlih zu in Rach theile der Gençffenschast rechtigt, mit Verboten vorzugehen, Kenn 'nkcht Taugt Len

. . standes und des Aufsichtsraths und Liguidatoren werden, oder vermiethen dürfe. Allerdings ist die Poltzeibehörde nicht be— handelt, und der frühere ablehnende Bescheid von einer andern n r Prä . der Finanz Asien. Der Grund Tafür liegt in Ser Polenpölitit, die ich nicht als richtiz 3bichtlid cht hei of ler 6 , d , ö Verf ce run g an tel G Min ier k en e nl Ten in 6 Nach den in JYokohama eingetroffenen amtlichen beieichnen kann, Früher fand inJe Vermischung der beiden Naticna. enn ee n. kö . . Sen ef le ker er . . . e, , gt, . Ven etnen Cchisdꝛgericst war dem Kläger, welcher auf der Justi Minifler Erdelyi, die ihre Mandate zum Unter⸗ Maxrineberichten Über die Kämpfe bei Wei-Hai-⸗-Wei litãten stgtt, während ietzt eine immer weiter gehende Trennung platz. senatd ö. Oktober 1594, die bezeichneten 2 mit Strafe, Verbot Pegchtung gefichert werden foll, in Widerspruch gesetzt ober Altersrente . , ö. hause , ihrer Ernennungen niedergelegt hatten, sind bei wurden am zb Januar drei chinesische Forts bei Paichlyafo . ö , sie Fei den die. Genoffenschh t chen ach beillger ken enk, 6 der . ef g k . . ea, von der n . j ö ; 2 ; ⸗ ⸗ . . j t ind: bat, er w e widerhaudeln. ᷣ . Timm! Fem üblich eln cht bsh, 'am geserts unksthen ir lorge om entnetße äachüahlen Lieber n nenn He em för, 3. unmittelbar darauf K . , n, , n,

q ö z ; ; j . ; p ö 0 , ö auch sind diese Personen aus § 140 4. 4. O. zu bestrafen, wenn ie, Schiedsgericht einen neuen Antrag auf Gewährung der gewählt worden. . . , ö. ö. y * . k ö Er sen ö k. 3 ö den Eckel ke fön n zu be ng ö. 1 ibren . ö Verfahren Veranlassung „Jegeßz n. Denn wenn Kläger — . . . , wen n, , . 869 fe. Tas schlechte Wetter und die intenfive Kälte en, seit eln für die Zukunft böten. Stellen wir die Zukunft doch Gott lungen sich bewußt wargn, Laß sie zum Nachtheile der Gendoffen, , 6 6 i. . . ö. . n er en ge. worden, ohne daß der beklagten Versicherungsanstalt vorher Aus Portsmouth berichte W. T, B. daß die König ißß nl . Hie ö i. O ein fel K. mnöeim! Bieden wir bon der Hegenwart, und nicht Pon det Ber. schast gfreichsn werden. „Dei s lab des Gefetzs bom J. Mai äböh . n gn gn an . ö . , Kenntniß von der Arnderung des Klageanspruchs ge. liche Jacht „Victorig and Alber t. Rich gestern Nach⸗ en je n wn , . rin . des ersten gangenheit und der Zukunft! Vor allem nicht von der Vergangenheit; . ö ö . 69. . ö ö haltung der polizeilichen Vorscheiften seite ns derfelben untl nmwtelen“ geben war. Hierin ist ein wesentlicher Mangel des mittag nach Vlisfingen begeben habe, wo Ihre Majestäͤt fi . Geschwabers hatten sich saämmtliche japanische Schiffe denn eine Untersuchung derselben würde sicher ergeben, daß das Recht nicht ft . i. Rn r estl kn e , m. . Or 9. . liegt blierin genügende Veranlassung, an ihn das erwähnte polizeiliche Verfahrens erblickt worden, — ö die Kaiserin Friedrich sich auf derselben einschiffen werde. . 2. Golf zurck ezogen 3 2 gunftigene ö . ee, ö Wir ö bie . 6 , nf mhz , . scl, biefe . en aber der Verbot zu richten. (IV. 839.) Eine Aenderung des Klagegrundes in der Revisions⸗ n nnn, . 3 nie] ch fü ner , ,, 5. ö e, n. , . 6 , bn mich dar C nofse, e fis ät beg, fert ne ; instanz ist nicht zulässig. . Frankreich. teten die sapanischen Bewegungen. Reiche bote? ertlärtè sungst man? E d ‚— pol icht alauben; fugnisse vorgenommen habe. Der 5 140 bedroht vielmehr ganz all ke iter derheenk gehtfet. ad ch ate ännsecbten s säen Kich gl n c Wengen, bee, we ber c dib ef en,, e ,,,, e, n ee i gerichts der Protokollführer beigewohnt hat, stellt Abend von Paris nach . abgereist ; 1 ch e e n hee 8. , lu ö . ern. ö. Deutschen nichts Nachthelliges fagen, Aber ich der Genpssenschaft handeln. Das Gesetz ist mithin auch in Fällen einen wesentlichen Mangel des Verfahrens nicht dar. In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer be⸗ gu 3 ö . 9 ft . 8 ieder ö. An un auf die meine, man sollte sich doch hüten, den Polen derartiges nachzufagen. Der porliegenden Art anzuwenden, wenn das betreffende Mitgliet des Kunst und Wissenschaft. Der Staats kommissar ist zur Einlegung der antragte der Depulirte Deje ante (Sozialist), eine Kommission 1 dan gn . 6. 5 1 an, dean Wel hen ger Wenn man unseren Worten nicht glaubt, fo glaube? man och den .. 3. , . 8e n, als ö . . Revision . Nachtheil des Versicherten nicht berechtigt, . ernennen, welche die 1 91 ; 9 . ; ö Thatsachen, Diese beweisen daß wir Polen ebenso loygse ünterthanen Hag lontrahenst gegenübertritt, und, durch die Eingehung, dieles Die von dem Kaiserlichen archäologischen Institut

; 4 j f e atastrophe in Mon tgeau⸗les⸗ elegenen Forts begonnen. Bis zum 3. d. Mittags hätten , ; ⸗ e n ö Vertrages absichtlich zum Nachtheil der Genossenschaft handelt. Die 56 g , wenn von ihm der Rentenbescheid nicht mittels Berufung an⸗ in es (fiehe unter Mannigf) unterfuͤchen solle Der Minister der 966 an 3 1 . gell fe 85 h . . . n 6 . öigenschnft eines Vigaͤns der Geselschaft? afl tu int u rheiich an auf Veranlassung und unter Leitung des Ersten Sekretars, . e

gefochten worden ist, die Sache vielmehr nur dadurch in die zffentlichen Arbeiten Bu puh Tatemm pslerklärte er werde bei der — ö. ; —ͤ und Kußert sich daher, vom Standpunkt des z 146 aus gewürbigt, Herrn Professor Dörpfeld, unternomniene Ausgrabung im zrufungsinfianz gelangt ist, daß der Renten berechtigte Cin: . beantragen, . . zu fiche g durch Afrika. . J . . auch dann, wenn e' nicht als Srgane der Ghenofsenschaft iter n, Westen der Rkropölts zu Ath an hat, eitd'm ihre Fort⸗

höheren Rente, als die ihm von der, Versicherungeanstast, welche die Herggschgebung abgeändert werde. Der Minister⸗ Nach einer Meldung des Reuter'schen Bureaus“ aus Beutzchthunms in ken Iffüichen Proben? Kerrif g sos bah ren Ah k e uh in Mitglied setzung durch Gaben von Freunden der Sache in Deutschland

zugebilligte, beansprucht hat, und der Nentenberechtigte mit Präsident Rib st erklärte, er werde den Gesetzentwurf über Lourenzo Marque abe kürzlich in der Nähe dieser von Tiedemann behauptet, dieselbe verfolge keine politischen Zwecke, wie — — ; nurmhaß sei n ermöglicht ist zu einem ersten in sich abgeschlossenen Einzel⸗ diesem Anspruch vom Schiedsgericht zurückdgewiesen worden ist. Hie Verantwortlichkeit bei Unfällen beschleunigen. Der Deputirte Stadt i. Zus . st . 5 an, ö. ,,, 36 a viele bolnische Vereine. Der s 1 des Vereinzftatuts widerspticht diefer Absicht diesen Erfolg umfaßt habe, und dies Merkmal ift ergebuiß geführt. . . 6 k st t befugt zur Ein⸗ . g ; k k z . ⸗ ; ; ; j ; dann gegeben, wenn das Mitglied bei seiner Handlung sich deten be— S J 1893 hatte Herr D Id , Dejean te zog hierauf seinen Antrag zurück. den Ein gebsren en statigefunden, wobei die Portugiesen , , , n e erf , , chen m, ahr. , ,,,, nn gung der n n . . . l n ö. 2 tal 2 Todte verloren hätten; der Verlüust bes Feindes werde auf Mere ö s 2 nu . K und gleichwohl die . auf die n ir bach Handlung . . . , n, , in . ö z z Invaliditäts- un i ? e, . ö ö a weck bestimmt. edner verlie . ; a q ** ᷣ efunden, e n 3w , , ,,,. r ; e it ,, AW. Mann angegeben. Der „Times. zufolge hätten die Hestern ist hier in Äussicht gestellt worden, daß das Rentengutsgeset 66 r für die Genossenschaft haben werde, vergẽnommen , m 2 ö 9 . ö. 1 ; ; h J J ö ] ; . ; in den „Mittheilungen“ des athenischen Instituts von Herrn . dungen von anderer Seite beliefen sich die Verluste der ein Ausnahmegesetz für einen großen Theil der preußischen Staatz 6. m g; ging 8 9 ; mit einem Beglaubigungsschreiben als Botschafter ernannt Portugiesen auf einige fünfzig Tobte und zahlreich Ner— bürger gescha ö. werden. Es j ein ,, . . . erläutert und hatten zu dem Schluß geführt. worden. ; wundete. Die an Ort und i l. befindlichen auswärtigen panpertatis, daß auf. diese Weise der Schutz des Deutschthums er, aß das Heiligthum neben und zeitlich vor dem Asklepios Der General-Stgatsanwalt hat, wie „W. T. B.“ Kriegsschiffe lägen zum Schutze ihrer Staatsangehörigen bereit. reicht werden soll. Dieses Vorgehen bedeutet einen weiteren Schritt einem Heros geweiht gewesen sei⸗ über dessen Benennung eine Der General der Kavallerie von Rosenberg, à la suite berichtet, gestern bei der Kanzlei der Anklagekammer die Prozeß— ; zur . der polnischen Bevölkerung. . werden Sie Eutscheidungen des Ober⸗Berwaltungsgerichts. Fortsetzung der Ausgrabungen Aufklärung bringen möchte. des Husaren⸗Regiments von Zieten (Brandenhurgisches) Nr. 3 akten wegen der Unterschlagung von Dokumenten der dadurch nur, daß Sie den Sogialdemokraten Brücken bauen. Diese Voraussetzung hat sich Jetzt bestätigt. Bei der voll⸗ und Inspekteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion ist hierher zurück- Banca Romana eingereicht. Den Zeitungen zufolge be— Abg. von Tied em ann; Bomst (fr kons): Der Abg. Motty hat Hat, ein, Hauseigent hümer inen Naum, der zum ständigen Aufdeckung des heiligen Bezirks haben sich Inschriften ekehri . wiesen diese Schriftstücke, daß Giolitti zur Zeit der 6 Parlamentarische Nachrichten. mir , 3 . die e,, . 4 w, dauernden Aufenthalt von Menschen nicht be nutzt werden gefunden, darunter eine Weihinschrift an Aeklepios Amynos 9g bei der Bancä Fäbmang Sö Gö9 Lire geliehen habe; er habe nicht richtig mit denen des deutschen Pereing verglichen und hat zum darf, ausdrücklich als einen zum dauernden Aufenthalt von Menschen und eine Urkunde der Orgeonen des Amynos, des Asklepios

ff 98 — 4 ae, . 3 Vewei ü besden Statut elcsen. . . 18 Des ? . Der General-Lientenant von Petersdor ff, Kommandeur dieselben zwar zurückgezahlt, aber nichk gewollt, daß sie in den In der heutigen Sitzung des Reichs tags erstattete zu⸗ . . . . . nn ,. . . , ber migthet, so ist er, nsch einem Urtkesl und des Dexion. Wie die Inschrift berichtet, war diese Urkunde

p . . - 3 pz ö 5 ö — J J — ; 1 ltungsgerichts, IV. Senats, vom 27. Juni 1894, f — ; f der 17. Division ist hier eingetroffen. Rechnungen der Bank figurierten. Außerdem ergebe sich aus nächst die Geschäftsordnungskommission ihren Bericht zu den die Statuten annähernd gleich, der Unterschied besteht darin, daß die d,, ,. — 6 in zwei Exemplaren auf Marmor ausgefertigt, von denen Der General ientengmn Istn g, Kamnnandant des Zeug . . daß ui General⸗Staatsanwalt am n en der. Abgg. Schi idt⸗Elberfeld und Gröber in . in ihren Bestre bungen weiter geben. Has lt aucht'du H ele 1 kJ eines im Heiligthume des Amynos und Asklepios, das andere . . druff 14. November 1894 dem Justiz⸗Minister einen An⸗ Betreff, der Reihen olge, in welcher Initigtivanträge erlesung der beiden Paragraphen bestätigt worden. Der und dahin zu wirken, daß der Miether auch thatfachlich den Raum in, dem des Dexion aufgestellt werden sollte. Das erste dieser hauses hat mit Urlaub Berlin verlassen. trag auf Verfolgung Giolitti's eingereicht habe zur der Mitglieder . etitio nen auf die Tagesordnung des 16. 6 3 3 e. . . , n,. im zu dauerndem Aufenthalt nicht benutzt. Benutzt der Miether die sen beiden . wird . ö sein, und man darf an⸗ ; ö ; ö 3 auses zu setzen sind. Interesse de eu um eien ein testimonium pau- l . ĩ ũmer z zei. nehmen, da mynos der Name des Heros ist, welcher vor dem Der, Regierungs Nath Hr. Sp igß zu e, , . 2 6. . warn. . ö. 9 ö. 8 3 e enn n hat sich zu den folgenden Vorschlägen pertatis. Ich muß das mit Entschiedenheit zurückweisen. en gk , . ö. ,, ö ö ö ö. enfe i e i n an 6 4, Stelle die Königliche Direktion für die Verwaltung der . 24 ö ö. ö neyse , e., Ansicht gewesen, daß gegen geeinigt: Tas Haus beschloß, die Vorlage an eine Kommission von nehmen oper durch Klage die Aufbebung des Möethsvertrags seinen Sitz hatie. Man kann also das Heiligthum zum Unter⸗ Steuern zu Berlin zur weiteren dienstlichen Verwendung über⸗— . 1a 2 4 . hi r n ,, . olle cer Die von Mitgliedern des Reichstags gestellten Anträge kommen 14 Mitgliedern zu verweisen. . ,, zu beantragen. Unterläßt dagegen der Eigenthümer, schiede von dem schon länger bekannten des Asklepios im Süden wiesen worden. ö 8 d ,, ö 9 21 d ! Ving durch ihre Verthei⸗ in der Reihenfolge zur Verhandlung, in welcher sie , . sind. Es folgte die Berathung der außerordentlichen Aus— auf Einhaltung, der polizeilichen Vorschriften seitenz des Miethers der Akropolis etwa als das Amyneion bezeichnen. Es iefert Der Regierungs⸗Assessor Schmidt von Schmiedes eck, würden nach ö Vieldungen * atter 9 . Alle Anträge, welche innerhalb der ute n zehn Tage einer Session einge⸗ gaben des Etats der Gestüts verwaltung. mitzuwirken, so ist die Polizeibebörde befugt, an den Hauseigenthümer eine ganz neue Thatsache zur Topographie von Jlit-Athen welcher bisher die Stelle des Hilfsbeamten des Landraths im diger bei der Anklagekammer Vertagung bis nach dem Ver— gangen sind, gelten als gleichzeitig eingebracht. Ueber die Reihenfolge der Der Berichterstatter Freiherr von Er ffa (kons.) drückte namens das mit Strafandrohung verfnüpfte polizeiliche Verbgt zu richten, den Bemerkenswerth ist auch das in der Inschrift erwähnte zKreise Süderdithmarfschen auf der Infel Helgoland kommissarisch hör Giolittüs beanirägen. Berathung si e r eingebrachter Anträge hat der Präsident fich mit der Budgetlemmission seine Verwunderung darüber aus, daß die Neu. Raum zu dauerndem Aufenthalt von . , , e, n,, fuchende Heiligthum des Dexi chon verwaltete, ist mit der kommissarischen Verwaltung des Land⸗ dem HYausezu verständigen. Erfolgt eine Verständigung nicht, so entscheidet bauten in Ostpreußen verhältnißmäßig hohe Kosten berurfachten. bermiethen. Der Eigenthümer W. zu Berlin hatte an K. einen an. r . 365 Heiligthum, des Derisn, schon rathaanmg im greise Rastenbutg Regierungsbezirk Königsberg . Spanien. . das durch den Präsidenten zu ziehende Logs. Gesetzentwürfe behalten Abg. von Waldow (kons) bedauert, daß bei fiskalischen Bauten Kellerraum als Lagerraum vermiethet, und in dem Miethsvertrag war insofern, als bereits überliefert war, daß der Dichter Sophokles beauftragt worden ö . Der marokkanische Spezial-⸗Gesandte konferierte ihre Priorität bis zu ihrer Schlußberathung; die zweite und dritte nicht die gewünschte Sparsamkeit beobachtet werde. So fei für den ausdrücklich bemerkt, daß der Keller zum dauernden Aufenthalt von nach seinem Tode Heroenkultus in Athen unter dem Namen eauftrag X ierungs⸗ Assessor Linke zu Aachen ist an die gestern längere Zeit mit dem Marschall Martinez Campos Bergkhung hat mithin, soweit fie zur Verhandlung im Plenum vor⸗ Neubau ineß Wohnhauses auf dem Vorwerk. Mattischkehmen, Menschen nicht geeignet sei. was auch thatsächlich nach der geltenden Dexion erhielt. Der Regierungs⸗ Mor Tinte z über die Vorfragen der Unterhandlungen. bereitet ist, vor denienigen Anträgen stattzufinden, welche in der Hauptgestüt Trakehnen, die Summe von 22 650 4 veranschlagt Baupolizeiordnung der Fall ist. Gleichwohl stellte K. in dem Keller Die Ausgrabung wird forigesetzt. Königliche Regierung zu Liegnitz versetzt worden. ö Reihenfolge; der ersten. Berathung diesen Gesetzentwürfen nach- worden, die in keinem Verhältniß stehe, zu der Summe, die ein eine Gaskochmaschine auf, und er benutzte ihn seitdem als 8. und Der Konsistorial⸗Assessor Altmann aus Koblenz ist auf Türkei. estanden haben. Die Petitionen gelangen in derjenigen Privatmann dafür aufwende, Biese Poßtion müffe um so mehr zu Wohnzwecken. Dies wurde ihm durch Verfügung des Polizei⸗ ö

einige Monate zur Hilfsleistung in das Kultus⸗Ministerium k , eihenfolge zur Berathung, in welcher sie zur Verhandlung im auffallen als Trakehnen eine eigene Jiegelei habe und daher die Mauer- Präsidiumz vom 26. November 1893 bei Strafe untersagt. ö . . ö n ,,, ir, rb te! sind. Eine Entfernung von der Stelle der Tages⸗ 2 billiger . 6 ig . der Bau. Gleichzeitig forderte das Polizei. Präsidium den ö Im U usste! lungs ale des König! ichen Kup fer stich⸗

einberufen. . ss 3 . meldet, die Untersuchungs-Kammission gegen, den General- zrbnunn, 'ncscharKen bon gta n Reichstags gestellten In- kon. sei vielfach, eine irrige, Spo fei ein Gebäude einmal mit iu Entfernung der Gaskochmaschine auß dem Kellerraum kahinets wurde eine Ausstelkung vön hervorragenden V Gouverneur von Monastir Faik Pascha' sei zurückberufen annnknd . ö , 3 . m gn , n n RPolth auf . auf und verband damit das unter Strafandrohung gesteilte . altes Meister und Handschriftenmakereten

worden. Faik Pascha's Stellung erscheine von neuem befestigt. schlöossen werden, wenn bei Anträgen von dem Antragsteller und bei ; Der Re e e nnn san bün Wdsse fn e mf en dorf Verbot, den fraglichen Rgum zum dauernden Aufenthalt von (Miniaturen) eröffnet. Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober⸗Kom⸗ Petitionen von dreißig Mitgliedern nicht widersprochen wird. — zittet, die Raumwerhaäͤltnisfe im Ssten in Betracht zu fiehen. Ein Menschen bezw. als Wohn, Schlaf. Küchen. oder Arbeitsraum zu

. a , Serbien. ündung dieser Vorschläge durch den riwatmann bringe eine ganze Familie in Liner Stube unter; daz benußen oder zu verm ie then. W. klagte auf Aufhebung diefer 6 ö ; . 2 3 ö ö 5 an s . ung nem, Die Einnahmen an Zöllen, Troscharina und Obrtsteuer er n n h ,,, än e 167 . önne die Verwaltung aus moralischen und sittsichen Gründen nicht. arne n n, Der Bezirks ausschuß rannte auf Klageabweifung, Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrung sw ö Ing ; K ergaben für das Jahr 1894 1119 Millionen Dinars; sämmt⸗ Fas Haus denfelben zun“ Mit b . ö . .. die erg riische ,, ,, Ober · Verwaltungsgericht bestaͤtigt, Maßregeln. ö * 54 . C h j * . . 1 9 1 ö 3 * z liche Positisnen weisen gegen das Jahr 1893 eine erhebliche Darauf kam der von den 4 . u. Gen. e n wer He ren FJ Nach einem vom O. V. G. in wiederholten Entscheidungen an⸗ Niederlande. er

Steiger ung auf. ; ö fr. Volksp.) eingebrachte Antrag zur andlung: erkannten Grundsatze des öffentlichen Rechts liegt dem Eigenthümer Durch Verfügung des Königlich niederländischen Ministers des Das Appellationsg ericht hat, wie „W. T. B.“ meldet, 6 . , ,,. ö ersuchen, dem Hieichatage in — Dem Reichstag ist der Entwurf eines Gesetzes wegen A b⸗ eines Hauses die Verpflichtung ob, dasfelbe in' einem polizeilichen Innern vom 1. d. 9. sind die n . . an der Ostsee für Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. die gegen Cebinac verhängte Gefängnißstrafe von zwei auf der nächsten Sefston daz im 5 6 des Reichs. Wahlgefetzes vom änderung des Gefetzes vom 1. Juli 1872, betreffend die Zustande zu erhalten und auch die Benutzung desselben derart einzu- rein von Cholera erklärt worden. (Vergl. . R. A.“ Nr. 189 vom

9 * 5 , a. / drei Jahre erhöht. Dagegen wurden die gegen Tauschano⸗ 31. Mai 1869 vorgesehene Reichsgesetz über die Abgrenzung der Hebühren und Kosten bei den Konsulaten des Deutschen richten, daß die polizeilich zu schützenden . — insbesondere 13. August v. J.)

Dem Landtag ist der Entwurf eines Steuergesetzes wie, Stanoje wie, Ruzic verhängten Gefängnißstrafen auf Wahlkreise vorzulegen und 6 der Neueintheilung der Wahl⸗ Reichs, zugegangen. In dem Entwurf wird nur die Aufhebung des Leben und Gefundheit — nicht gefährdet werden. Biese Verpflichtun Durch eine weitere Verfügung von demselben Tage ist das zugegangen. Danach soll in der ersten Klasse die Einkommen⸗ zwei Jahre her abgemindert. kreise die seit 1867 veränderten Bevölkerungsverhältnisse in ange— S 8 des genannten Gesetzes beantragt. des Eigenthümers beschränkt sich inhaltlich nicht darauf, daß er selbst Verbot der Ein- und Durchfuhr von Lumpen, gebrauchten Kleidungs⸗ steuer 1 Proz. betragen, bei einem Einkommen von 300 66, 5 ö messener Weife zu berücksichtigen.“ Dem Herrenh aus e ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend und lediglich . seine Person sich jeder den polizeilichen Zustand stücken, sowie von ungewaschener Leib und Bettwäsche aus Rußland und dann um je (O, Proz steigen, sodaß in der Bulgarien. Der Abg. Her ines (frs. Vol ksp.) begründete diesen Antrag mit die Aufhebung älterer, in der Provinj Schleswig. Hol⸗ störenden Handlung enthalte, vielmehr muß der . in dieser seit dem 4. d, M. aufgehoben worden. (Vergl. . R. A.“ Rr. 179 elften Klasse (12-1300 46 Einkommen) die Steuer 2, in der Die „Agence Balcanigue“ giebt von Ruhestör ungen, einem Hinwesse auf die eit Erlaß des e , eingetretenen stein und im Regierungsbezirk Cassel geltender feuer ⸗ n,. . 3 ö und irthschaftsgenofsen vom 1. August v. J) ö vierunt zwanzigsten (4990-45090) 3, in der einunddreißigsten die bei den vorgestrigen Wahlen in 366 wo und Belas⸗ Vergnderungen in den Bevölkerungsverhältnissen. Das Gesetz welle, daß polizeilicher Bestim mungen, zugegangen. , ͤ li. 3e 3 . ö , ., Tur kei.

50 000 M) und darüber 4 Proz, beträgt. Die Erbschafts⸗ at ina vorgekommen sind, folgende Darstellung: Die gegen ein . auf je 1090 000 Einwohner komme; demnach müßten jetzt . . . Rü, , , 36 9 3 des Zunehmens der Cholera in Konstantinopel und Um steuer, die bisher für alle Fälle gleich hoch mit 4 Proz. bemessen den Regierungskandidaten vereinigten Anhänger Skam⸗ 560 Abgeordnete gewählt werden, und Berlin müßte nicht 6, fondern — lich f end ist fär Herkünfte aus Konstantinopel in den anderen fürkischen

war, soll künftig für Erbfalle an entferntere Verwandte auf bu low's und Zankow's verfuchten, als sie' sich bei der 13 Vertreter im Reichstag haben. Da, aber ine Vermehrung der fies gi hn Zustandes zu binde rn. Der gedachten Verpssichtung atzen eine fünftäglge Quarantäne angeordnet worden. Nur Feinde,

1 g m 2 . ⸗ ] ili bgeschlossene Miethsräume gewisse, sich ͤ ;

e — ͤ e, n. Y ; ahl der Abgeordneten nicht angängig sei, so erscheine eine anderweste . y „ fnd freilich in Bens, auf abg j welche mit dem Konventionszug und dem Orientexpreßzug nach West. 5 Heer an gar nicht verwandte Dritte auf 8 Proz. erhöht Wahl in der ingrität sahen, die Wahllokale zu stürmen, bgrenzung nach Maßgabe der e derten Verhältnisse unerläßlich. heran begeben im , . ö ch . 3. 3. , 9. . n e t 6 , . Europa reisen wollen, sind von der Quarantäne , ⸗

werden. wurden aber durch die Polizei daran verhindert. Verletzungen Der Abg. Tu tzauer (Soz) erklärte, der vorliegende Antrag hat ö. enden Inhalt: Militärweseßk; Ergänzung der Grundfätze für NW ell 6 . . e fits e, L,, . , Derkünste von der Hafenstadt Sulina (Rumänien) haben sich seit Oldenburg. von Personen sind dabei nicht vorgekommen. entspreche nicht den Wünschen seiner Partei, welche die Einführung die Besetzung der Subaltern. und Unterbeamtenstellen bei den Reichs ⸗ deren hier fem , de e, , aus bedingt, . n, . Holiei⸗ dem 265. v. M. in den tuͤrkischen Häfen einer strengen ärztlichen Ünter=

H) Seine Durchlauch . N des Proportional⸗Wahlsystems verlange. und. Staatsbehörden mit Militäranwärtern. — Justizwefen: Nach- über schon ) Verantw. it 66. suchung zu unterziehen. — 1 * 2 Schw rw n A R h V h 9 A t ‚: 3 zwelen * 4a ö *

ö n * 3 tage . h g n. 66 W. T. B h neun, 2 C ö 6 ia, dem Organe 2 6 9j r , r fichr fh , . Ab⸗ Hi egg der zur Vertzetung des Milttärfistus bel Pfändung des ö . e *

9 2. W. T. B. erichtet a Thristianig, rga u 9 98. ⸗‚ ⸗ iensteinkommens von Militärperfonen berufenen Militärbehörden im bie iether eine solche Bedingung auch wirklich innehalten.

in Oldenburg eingetroffen. der Linten „Intelligenssedler“ zufolge hätten bei den gestrigen stim mung über den Antrag wegen der schwachen Besetzung des Reffort der Königlich bayerischen, Königlich sächsischen und Königlich Hi ort ĩ U t ver⸗ Madrid, 5. Februar. Ein Dekret ordnet einer Meldung des 5 Konferen en des Königs mit den Führern , . Hauses von der Tagesordnung abgesetzt. württembergischen el e e ind en. — 6 , eines neuen en geh mn, , , *. 3W. T. B.‘ zufolge die n, h arersr err ge, Braunschweig. ö die letzteren amm ch erklärt, die Bildung eines Ministeriums (Schluß des Blattes.) n , nenn n w. . 3 87 er i er . en überhaupt erff ermöglicht wird, wie dies im vor egen den Provenienzen aus Konstantinopel ins Lazareth an. D* . t ; ; 9 ] ; n ür ügli ffft. An⸗ ö ö ö ĩ ĩ Pr en J ; e ge. . . ö. * ö *r o 64 5 n . le . s , ,, . — Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des n en, . Ja ö r ö Polizeiwesen: Ausweisung von Aus— r, n, , ,,,, . die nr n n 5 ef g. 5 . Königliche Hoheit die Prinzefsin Albrecht haben sich gestern werde. Sicherem Vernehmen nach werde der König noch . der Abgeordneten befindet sich in der Ersten em gebiet. . ., . bien n , mii ke dne, 1 lin tage Quarantäne für Provenienzen aus Perg an— von Braunschweig nach Altenburg begeben. andere Politiker berufen. eilage. . 9g — 9 . g ;

Altersversicherungsgesetzes aussprechenden Bescheid der Ver— Wie die,. Agenzia Stefani, meldet, ist der General Kaffern die Portugiesen im“ Schlaf VWüberhascht. * Na lt v sicherungsan falt oa. , zum fle se as. , 6 P gies chlaf ch ch in Zukunft nur den Deutschen zu gute kommen solle. Damit würde