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herigen Lieferer, und zwar im juristischen Sinne, in sich , .

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Verkauf verdorbener Nahrungsmittel unter Ver— schweigung dieses Umstandes ist, selbst wenn dem Käufer beim Kauf die Beschaffenheit der Waare bekannt war, nach einem 1 des Reichsgerichts, . Strafsenats, vom 29. September 1894, auß 5 165 des Nahrungsmittelgesetzes zu bestrafen; nur in dem Fall, in welchem der Verkäufer wußte, daß Käufer die Beschaffenheit der Waare

kennt, liegt eine strafbare Verschweigung nicht vor. .. . . Wenn der

Angeklagte, der Verkäufer, wußte, daß der Käufer von der Beschaffen⸗ heit des verdorbenen Fleisches unterrichtet war, dann wäre der aus— drückliche Hinweis auf den Mangel eine werthlofe Formalttät gewesen, die weder auf das Wissen noch auf den Willen des Käufers von Einfluß sein konnte. Anders, wenn der Angeklagte nicht wußte, daß der Käufer das Fleisch als verdorben erkannt habe. Dann mußte er mit der Möglichkeit rechnen, daß der Käufer solche KLenntniß nicht habe, und sein Schweigen ließ die Möglichkeit der Täuschung offen. Der Verkauf erfolgte dann unter Ausbeutung diefer Möglichkeit, wurde zum Verschweigen. Ob sodann der Käufer wirklich getäuscht war oder nicht, ist nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes zur Strafbarkeit nicht erforderlich. (2237/94)

— Die widerrechtliche Entziehung der festen Kundschaft eines Kaufmanns ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 22. Oktober 1894, als eine Vermögens-? schädigung zu erachten und ist als Betrug zu bestrafen, wenn sie durch Vorspiegelung falscher Thatsachen in gewinnfüchtiger Absicht geschehen ist. Dem Bestehen eines festen Kundschaftsverhältnisses wird auch im geschäftlichen Leben ein besonderer Vermögenswerth beigelegt, und es wird als ein Eingriff in das aktuelle Ver— mögen des Verkäufers, als eine Beschädigung seines Vermögens betrachtet, wenn ein Dritter widerrechtlich in dieses Kundschafts⸗ verhältniß eingreist und dessen weitere Bethätigung beein— trächtigt oder, zerstört. Gegen diese, auf einer zutreffenden Würdigung einer gewöhnlichen Erscheinung des Verkehrg— lebens beruhende Auffassung darf sich das Recht nicht schlechthin ablehnend verhalten, und es wird jedenfalls dann einen derartigen un- berechtigten Eingriff als eine Vermögensbeschädigung für den bis—

anerkennen, wenn die besonderen thatsächlichen Umstände des zur Ent— scheidung stehenden Falls den Schluß rechtfertigen, daß auch in diesem Fall der Käufer die Waare, deren er bedurfte, von seinem bisherigen Lieferer käuflich bezogen haben würde, wenn nicht der Dritte wider⸗ rechtlich dies verhindert hätte. Denn in einem solchen Falle kann sehr wohl gesagt werden, daß der Gewinn, der dem Verkäufer aus der Erfüllung des fraglichen Geschäfts erwachsen wäre, ihm von selbst und sicher zugefallen sein würde, wenn nicht das widerrechtliche Handeln des Dritten dazwischen getreten wäre. Ein solches lucrum (Cessans 6 ö den juristischen Begriff der Vermögensbeschädigung.“ 2694/94.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Ein „Hängeboden“, d. h. ein Raum, welcher innerhalb einer Wohnung in seinem Fußboden höher liegt, als die anderen Wohn— räume und durch eine einfache (nichtfeuersichere) Hol;ͤztreppe mit diesen verbunden ist, kann, nach einem Urtheil des ber⸗Verwaltungs⸗ erichts, IV. Senats, vom 31. März 1894, im Gebiet der Berliner Baupoliceiordnung als Schlafraum benutzt werden, wenn er durch Fenster von ausreichender Größe unmittelbar Luft und Licht vom Dofe erhält und mindestens 2,50 m hoch ist. — Dem Miether L. zu Berlin untersagte das Polizei⸗Präsidium unter; Androhung einer Geldstrafe die Benutzung eines in seiner Wohnung befindlichen Hänge— bodens zum Schlafen. Zugleich setzte das Polizei-Präsidium den Hauswirth K. hiervon in Kenntniß unter Androhung einer Geldstrafe für jeden Fall des Zuwiderhandelns. Diese Verfügung wurde auf die Klage des Hauswirths vom Ober-Verwaltungsgericht außer Kraft gesetzt, indem es begründend ausführte: „Das Polizei⸗Präsidium stũtzt die angefochtene Verfügung auf § 37a Abs. 10 der Berliner Ban— polizeiordnung vom 15. Januar 1887, welcher lautet:

„Jeder als Wohnung oder sonst zu dauerndem Aufenthalt von WMenschen gesondert benutzte Gebäudetheil muß unmittelbaren, feuer⸗ ö Zugang zu zwei Treppen oder zu einer feuerfesten Treppe

aben.“

Unter einem Hängeboden“ ist aber ein solcher Gebäudetheil nicht zu verstehen. Der Abs. 10 behandelt den Fall des 5 14 Abf. 4 dafelbst, in welchem die einzelnen Geschosse eines Gebäudes in verschiedene Wohnungen oder sonst zu dauerndem Aufenthalt von Menschen ab— getheilt sind. Wird demnach ein Theil der Geschosse des Gebäudes in wirthschaftlicher Beziehung — denn nur darum kann es sich handeln, wie der gebrauchte Ausdruck verschiedene Wohnungen u.. s. w. klar erkennen läßt — gesondert genutzt, so foll diefer wirthschaftlich abgesonderte Theil des Gebäudes zu den im F 14 näber bezeichneten nothwendigen Haustreppen einen unmittel— baren, feuersicheren Zugang haben. Ünter dem gesondert genutzten Gebäudetheil“ ist hiernach in der Regel ein wirtbschaftlich zufammen— benutzter Komplex von Räumlichkeiten zu verstehen, und mit diefen Räumlichkeiten soll — wie der Abs. 5 des § 14 sich ausdrückt — die nothwendige Treppe eine unmittelbare (feuersichere) Verbindung haben. Eine Anschauung, wonach unter Umständen jeder einzelne Raum der Wohnung zu der nothwendigen Treppe eine unmittelbare Verbindung, einen unmittelbaren Zugang haben müßte, ist nach den in Rede stehenden Bestimmungen jedenfalls ausgeschlossen — wie auch kein Zweifel darüber herrschen kann, daß ein Raum um deswillen, weil er in seinem Fußboden höher liegt als die übrigen Räume und nur durch eine Leiter zugänglich ist, sich nicht als ein in wirthschaft⸗ licher Hinsicht gesondert genutzter Gebäudetheil darstellt. Durch S 37 Abs. 10 a. a. O. kann hiernach die angegriffene Anordnung nicht gerechtfertigt werden... Wenn auch die Bestimmungen der Abf. 2 und 4 des 5 37 (betreffend Luft, Licht und Höhe der Wohnräume) die Ursache sind, daß Hängeböden in neuester Zeit seltener zu Schlaf⸗ räumen benutzt werden, so werden doch auch noch heute solche einge— richter und benutzt, welche jenen Vorschriften entsprechen. Liegt aber eine bauliche Finrichtung vor, deren Regelung die maßgebende Bau⸗— ordnung offenbar mit umfaßt, so können nur die Bestimmungen dieser in Anwendung kommen, nicht aber besondere Maßregeln, welche sich auf § 10 Tit. 17 Th. II des Allg. Landrechts stützen, von denen die Bauordnung nichts weiß.!“ IV. 381.) -

— —

.

— des für die

in Ausfübrung des § 12 des Gesetzes vom

2. Juli 1875 erlassenen Ortsstatuts vom 24. Februar 1850 hatte der Stadtrath zu Hanau der Ertheilung der nachgesuchten Bau— eilaubniß an den Landwirth S. zur Erbauung eines Wohnhauses in der Gemarkung Hanau an einem noch nicht gemäß der für Hanau er⸗ laffenen Polizeiverordnung vom 28. August 1853 für den Anbau fertig bergestellten Wege widersprochen. Trotz dieses begründeten Widerspruchs ertheilte der Landrath des Kreises Hanau die Bau⸗ erlaubniß, Die Stadtgemeinde Hanau erhob Klage auf Aufhebung der den Baukonsens ertheilenden Verfügung, und der Bezirksausschuß setzte darauf diese Verfügung außer Fraft. Auf die Berufung des betlagten Landrathe erkannte das Ober⸗Verwaltungsgericht auf Ab- weisung der Klage, indem es begründend ausfübrte: Das O-V. G. bat allerdinge in jablreichen Entsche dungen anerkannt, daß zur Ein⸗ gang von Rechtsmitteln gegen volijeiliche Verfügungen nicht

nur der direkt in Anspruch Genommene, sondern auch derjenige legitimiert sei, in 53 Rechte durch die Ausführung der Verfügung eingegriffen, dessen Person oder Vermögen . die Verfügung also betroffen werde, Unerläßliche Vorausseßung dabei ist aber, daß die Verfügung nicht nur indirekt die ier nnen des Dritten berührt, sondern daß sie in ihm zustehende subjektive Rechte unmit telbar eingreift. Daran aber fehlt es hier. Es mag unbedenklich zugegeben werden, daß indireklt durch die streitige Ertheilung von Baukonsensen vermögensrechtliche Interessen der Stadtgemeinde Hanau berührt werden können, es steht aber derselben ein im Verwaltungsstreitverfahren zu schützendes Recht, zu verlangen, daß die Polizeibehörde einen Baukonfens versage und dadurch ihre vermögensrechtlichen Interessen wahrnehme, nicht zu. Ebensowenig aber kann es der Klägerin dn. sein, durch Klage die Polizeibehörde zu einer Versagung des Baukonsenfes lediglich um deswillen anzuhalten, weil der Bau etwa dem bestehenden e en Recht materiell zuwiderlaufe; denn zur Wahrung des öffentlichen Interesses beruft auf dem Gebiet des Baurechts das Gesetz nicht jeden Betheiligten, vielmehr ist es die Polizeibehörde allein, welche unter allen Umständen über die Ertheilung von Bau— konsensen zu befinden hat. — Glaubt die Klägerin, daß die Polizei= behörde bei Handhabung, des Ortsstatuts die vermögensrechtlichen Interessen der Stadtgemeinde verletzt habe, so wird sie die Thätigkeit derselben nur im Wege der Beschiwerde bei der Aufsichtsbehörde an⸗ greifen können; ein Klagerecht im Verwaltungsstreitverfahren steht ihr zu diesem Behufe nicht zu.“ (IV. S838.)

Höhe der Schneedecke in Zentimetern am Montag, den 4. Februar 1995, um 7 Uhr Morgens.

3 Mitgetheilt vom Königlich preußischen Mereorologischen Institut.

(Die Stationen sind nach Flußgebieten geordnet.)

Oestliche Küstenflüsse. Memel (Dange) 19 Tilsit (Memel) 29, Insterburg (Pregeh 20, Heilsberg (Pregel 10, Königsberg i. Pr. (Pregeh 15.

Weich el.

Groß⸗Blandau (Bobr. Narew) 16, Czerwonken (Bobr, Narew) —, Marggrabowa (Bobr, Narew) 19, Klauffen (Pissa) 14, Neidenburg (Wkra) 25. Osterode (Drewenz) 11, Altstadt (Drewenz) h, Thorn 8. Konitz (Brahe) 34, Bromberg (Brahe) Io, Beten (Ferse) 23, Marienburg (Nogat) 19.

Kleine Flüsse zwischen Weichsel und Oder.

Lauenburg i. P. (Leba) 19, Köslin (Mühlenbach) —, Schivelbein (Rega) 14. 9.

er.

Leobschütz (Zinn) 10, Ratibor 9, Beuthen lodnitz) 7, Oppeln 15, Habelschwerdt (Glatzer Reisse) 33, Brand (Glatzer Neisse) — Reinerz (Glatzer Neisse) —, Glatz (Glatzer Neisse) 24, Görbersdorf (Glatzer Neisseꝰ — Friedland (Glatzer Neisse) 57, Weigelsdorf (Glatzer Neisse) 2, Rosenberg (Stober) 16, Breslau 15, Liegnitz (Katzbach) 13, Fraustadt Eandgraben)s —, Grünberg 20, Krummhübel (Bober) 36, Wang (Bober) 83, Eich⸗ berg (Bober) 1, Schreiberhau (BGober) 45, Warmbrunn (Bober) 3, Bunzlau (Bober) 17, Görlitz CLausitzer Neisse) 17, Frankfurt Io, Sstrows (Warthe) 1, Posen (Warthe) 8, Tremessen (Warth — DSamter (Warthe) 9, Paprotsch (Warthe) 11, Neustettin (Warthe) 26, Deutsch⸗Krone (Warthej 23, Landsberg (Warthe) 5, Stettin 14, Pammin (Ihna) 13, Prenzlau (Uecker) 20, Demmin (Peene) 9.

Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe.

Putbus 12, Rostock Warnow) 24, Kirchdorf auf Poel 20, Sege⸗

Trave) 21, Lübeck (Trave) — Eutin (Schwentine) 26, Schleswig

lei) 16, Flensburg 11, Gramm (Fladsau) 14, Westersand auf

vlt 5, Wyk auf Föhr —, Husum —, Meldorf 12. Elbe.

Torgau 29. Dessau (Mulde) 12, Rudolstadt (Saale) —, Jena Saale) 183 Stadtilm (Saale) 29, Dingelstädt (Saale) zb, Erfurt (Saale) 16, Sondershausen (Saale) 253, Nordhausen (Saale) 20, Halle (Saale) 18, Klostermansfeld (Saale) 25, Bernburg (Saale) 5, Quedlinburg (Saale) 18, Harzgerode (Saale) — Magdeburg 15, Neustrelitz (Havel) 13, Kottbus (Haveh 196, Dahme Havel) 11, Berlin (Havel) 15, Blankenburg bei Berlin (Havel) 10, Spandau (Havel) 15, Heinersdorf, Kr. Teltow (Havel) 16. Potsdam (Havel) 19, Brandenburg (Havel) 9, Kyritz (Havel) 18, Gardelegen Aland) 28, Jeetze (Aland 21. Waren (Elde) 35, Marnitz (Elde) 33, Schwerin (Elde 28, Uelzen (Ilmenau) 23, Lüneburg (Ilmenau) 364, Neumünster (Stör) 16, Bremervörde (Oste) 22.

Weser.

Meiningen (Werra) 31, Liebenstein (Werra) 33, Fülda (Fulda) 28, Schwarzenborn (Fulda) 32, Cassel (Fulda) 12, Uslar 15, Herford (Werre) 25, Scharfenstein (Aller) 72, Ilsenburg (Aller) 36, Braunschweig (Aller) 20, Celle (Aller) 16, Böttingen (Aller) 13, Herzberg (Aller) 17, Klausthal (Üller) 885, Seesen (Aller) 19, Hannover (Aller) 16, Bremen 20, Oldenburg (Hunte) 8, Elsfleth 21.

Kleine Flüsse zwischen Weser und Ems.

Jever —.

Ems.

Gütersloh (Dalke) 14, Münster i. W. 15, Lingen 6, Osnabrück (Haase) — Löningen (Haase) 6, Aurich 10, Emden 11.

Rhein.

Darmstadt —, Coburg (Main) 26, Frankenheim (Main) 47, Frankfurt (Nain) 11, Wiesbaden — Geisenheim 5, Birkenfeld Nahe) 24, Schweins berg (Lahn) 12, Rauschenberg (Lahn) 10, Mar—⸗ burg Cahn) 16, Weilburg (Lahn) 5, Schneifel-Forsthaus (Moses) —, Bitburg (Mosel) — von der Heydt⸗-Grube (Mofeh 20, Trier Mosel) 14. Neuwied 12. Siegen (Sieg] — Hachenburg (Sieg) 24. Föln 5, Krefeld 7, Arnsberg (Rubr) 19. Brilon (Ruhr) 165, Lüdenscheid (Ruhr) 36, Alt-Astenberg (Ruhr) 76, Mülheim (Ruhr) 10, Kleve — Ellewiek (Issel) — Aachen (Maas 18.

Der Höhe von 1 em Schneedecke entsprachen: am = Februar 1895 in Czerwonken — mm Schmelz⸗

X.

Marggrabowa an 20. wasser. Neidenburg Weichsel 26 .

Altstadt ⸗ Schivelbein (Rega) . ,

ö 8 ang 4 DOstrowo . Samter

ö 6 Nord hausen

Pote dam 9 HSrandenburg

O Ce R , 861 S = e T‚ e e.

Januar ö Februar z ö Liebenstein

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e men,. Weser)

Celle

Klausthal

v. d. Heydt · Grube

Neuwied (Rhein) Brilon

1 Januar Februar

Januar 3. Februar

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d D T e, S E e == C d — dd O Od — O O O c =.

—

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Hannover beabsichtigen die Steinsetzer, wie im Vorwärts“ mitgetheilt wird, im Frühjahr bei den rbeitgebern eine Lohnerhöhung zu beantragen.

In Stettin bestehen nach demselben Blatt zwischen den Töpfern und ihren Arbeitgebern Lohnstreitigkeiten.

In Halberstadt soll am 16, 17. und 18. April d. J. ein Kongreß der Maurer Deut schtkands stattfinden, der von dem Generalbevollmächtigten Johann Stanningk einberufen wird. Auf der Tagesordnung stehen namentlich folgende Punkte: AÄusstände, Unfall versicherungsgesetz und Unfallverhütung; gesetzliche Sicherstellung des Arbeitslohnes für Bauhandwerker.

In Brooklyn waren, wie W. T. B.“ meldet, die Unruhen wegen des Ausstandes der Tramwaybediensteten am Dienz— tag Abend heftiger als je seit dem Abmarsch der Miliz. Die Menge

griff die Tramwaywagen an und mißhandelte die neuen Angestellten.

30 Verhaftungen wurden vorgenommen.

Handel und Gewerbe,

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An, der Ruhr sind am 5. d. M. gestellt 10 511, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 4. d. M. gestellt 4502, nicht recht · zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 3a Februar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Ma uerstraße 45/46 und Wilhelmstraße 62, dem Amts vorsteher Robert Gersbach gehörig; Nutzungswerth S6 990 S6; für das Meistgebot von 13185090 M wurde Jhre Hoheit Prinzeß an f von Hohenzollern Ersteherin. — Eyche n erstraße 6, dem Kaufmann Hermann Rudzio gehörig; Fläche 1005 a; für das Meistgebot von 175 0900 . wurde der Rentier Traugott Ro hn, Luisenstraße 14, Ersteher.

Beim Königlichen Amtsgericht A Berlin standen die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Das im Grundbuch von Steglitz Band 30 Blatt Nr. 220 auf den Namen des Stein⸗ setzmeisters Carl Ludwig zu Groß ⸗Lichterfelde und der Frau Wil.« helm ine Ludwig, geb. Müller, eingetragene, zu Lan kwitz be— legene Grundstück; Fläche 31,21 4. Die Termine wurden aufgehoben. = Das im Grundbuch von Deutsch⸗Wilmersdorf Band 31 Blatt Nr. 955 auf den Namen des Steinhändlers ohannes See mann zu Charlottenburg eingetragene, zu Deutsch⸗Wilmersdorf, Pfalzburgerstraße 6, belegene Grundstück; Fläche 8,59 a; Mindestgebot 44018 S6; für das e d, von 45 090 M wurde die Preußische

vpotheken-Attien⸗Bank zu Berlin, Charlottenstraße 423, Er— teherin — Das im Grundbuch von Schöneberg Band 42 Blatt Nr, 156 auf den Namen des Architekten Karl Schilling zu Schöneberg eingetragene, zu Schöneberg, Cranachstraße 61, be— legene Grundstück; Fläche 9,31 a; Mindestgebot 1058 „S; für das Meistgebot von 110 000 6 wurde der Bäckermeister Karl Krietfch zu Berlin, Potsdamerstraße 83, Ersteher.

— Wie die „Rhein ⸗Westf. Ztg.“ aus Essen meldet, wurde in der gestrigen Versammlung von Zechenbesitzern des Kohlen- syndikats mitgetheilt, daß die Förderung der dem Syndikat ange⸗ hörigen Zechen im Dezember 1894 2921176 t betrug, akso um 22143 t — To hinter der Betheiligungsziffer zurück— blieb. Für Rechnung des Syndikats gingen S704 o, gegen S641 O0 für November heraus. Im Januar 1895 wurden 5 714 264 t, davon nur 21 587 t zur Ausfuhr, verkauft. Die esammte Betheiligung im Jahre 1894 betrug 36 978 605 t, der geyrn, 35137 776 t, also die Förderungseinschränkung 1830527 t — P98 0/5. Die Verkäufe gehen trotz scharfer Konkurrenz Englands und der Saar glatt von statten, namentlich bei Selbst⸗ verbrauchern und Streckenhändlern. In den letzten Tagen kaufte der Norddeutsche Lloyd 375 900 t, lieferbar bis Ende 1895, und die Hamburg ⸗Amerikanische Packetfahrtgesellschaft 400 000 t, lieferbar von Juli 18485 bis Juli 1857. Nach Hamburg wurden im Januar 1895 1020900 t westfälische Kohlen eingeführt, d. i. um 14000 t mehr als im Januar 1894, englische Kohlen dagegen nur 77 000 t gegen 99 000 t im gleichen Monat des Vorjahrs.

Königsberg, 5. Februar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen unverändert. Roggen unverändert, do. pr. 2000 Pfd. Zoll⸗ gewicht 194 — 105. Gerste unverändert. Hafer weichend, do. loko pr. 2009 Pfd. Zollgewicht 100, 090. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 106 60. Spiritus pr. 100 1“ 100 0, loko 305 Gd., pr. Frübjahr 324 Gd.

Danzig, 5. Februar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko unverändert, Umsatz lö9 t, do inland, hochbunt und weiß 130 Il532, do. inländ. hellbunt 127 — 128, do. Transit hochbunt und weiß M00, do, hellbunt 94 — 9h, do. Termin zu freiem Verkehr, per April Mai 131,50 —= 132, do. Transit per April⸗Mai 97 – 97,50, Re⸗ gulierungspreis zu freiem Verkehr 129,00. Roggen loko unverändert, do. inländ. 105, do. russischer und polnischer zum Transit 72, do. Termin pr. April⸗Mai 110,900, do. Termin Transit pr. April. Mai 76, 0, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 105. Gerste große (660-700 g 112. Gerste kleine (625 - 660 g) 90, 009. Hafer inlandischer gg Erbsen inländische 110. Spirifus loko kontin— gentiert 5l, 00, nicht kontingentiert 31,00. .

Magdeburg, 5. Februar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von g2 5,0 —, neue 9.89 — 9, 900. Rornzucker exkl., S880 Rendement 9.20 — 9. 30, neue 9, 25 — 9, 35. Nachprodukte exkl. 75 CM,. Rendem. 6,40 -6,85. Ruhig. Brotraffinade L 21,50. Brot— raffinade II 21,25. Gem. Raffinade mit Faß 21,25 — 21,75. Gem. Melis 1 mit Faß 20,75. Stetig. Rohzucker J. Produkt Transtto f. a. B. Hamburg pr. Februar F.223 bez., 925 Br., pr. März 2,250 bez. u. Br.. pr. April 930 Gd., g, Z2z3 Br., pr. Mat 9, 37 bez., 9, 40 Br. Stetig. ö

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 5. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd Der Postdampfer Straßburg“ ist am 29. Januar von Buenos Aires nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer Neckar' ist am 4. Februar Morgens von Messina nach Neapel abgegangen. Der Reichs Postdampfer ‚Darmstadt' ist am 4. Februar Vor— mittags in Hongkong angekommen. Der Reichs. Postdampfer zKarlsruhe“ hat am 3. Februar Abends Dover passiert. Der Reichs⸗Postdampfer Prinz Heinrich' ist am 3. Februar Vor⸗ mittags in Colom bo angekommen. Der Postdampfer Weimar“ ist am 3. Februar Vormittags in Baltimore angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer Bayern“ hat am 4. Februar Mittags die Reise von Southampton nach Genua fortgefetzt.

Wien, 6. Februar (W. T. B.) Das CGomits zur Vor⸗ berathung des Berner Uebereinkommens über den Fracht⸗ verkehr beschloß, das Handels-⸗Ministerium zu ersuchen, den Re⸗ ierungsvertretern bei den demnächst in Berlin stattfindenden Vor⸗ onferenzen über das Berner Uebereinkommen zwei Mitglieder des Staats. Eisenbahnraths beizuordnen.

London, 5. Februar. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer Lismore Castle“ ist auf der Heimreise gestern von Cay stadt bgegangen. Die Union⸗Dampfer „Norman“ und „Goth sind Montag auf der Ausreise in Gap stadt angekommen.

Reval, 5. Februar. (W. T. B.) Die Rhede ist zugefroren,

die Schiffahrt eingestellt.

zum Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

3 33.

Sandel und Gewerbe.

Leipzig, 5. Februar. (W. T. B.) Kammzug -⸗Term in—

handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Februar 3, 66 M, pr. März 2.565 M, pr, April 2676 A*, pr. Mal 2,67 1, pr. Juni 70 A, pr. Juli 2725 1, pr. August 2.75 Se, pr. September 275 M, pr. Oktober 2.75 M, vr. Nobember 2.77 , pr. Dezember 280 , pr. Januar —. Umsatz 25 000 Eg. Bremen, 5. Februar. (W. T. B.) (Börsen⸗Schlußbericht.;) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum · Börse.) Stetig. Loko 5.40 Br. — Ba um woll e. Ruhig. Üüpland middl. loko 234 3. — Schmaljz. Ruhig. Wilcox 36 . Armour shield 353 3, Cudahy 36 3, Fairbanks 295 3. — Speck. Ruhig. Short clear middling loko 32, Januar—⸗ Februar ⸗Abladung — — Wolle. Umsatz 128 Ballen. — Ta back. Üümsatz 102 Packen Paraguay, 760 Seronen Carmen.

Hamburg, 5. Februar. (W. T. B.) Kaffee (Nachmittags. bericht Good average Santos pr. März 77, pr. Mai 76, pr. Sep- tember 75, pr. Dezember 724. Behauptet. — Zuckermarkt. Schlaßbericht) Rüben ⸗Rohzucker J. Produrt Basis 88 / Rende⸗ ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Februar 9,25, pr. Mär 9.25, pr. Mai 9.374, pr. August 9g, 573. Stetig.

London, 5. Februar, (W. T. B.) Wollauktion. Schluß. Stetig. Australische greasy und Merino superior combing par bis über vorige Auktion. —

96 co Javazucker loko 114 ruhig, Rüben ⸗Rohzucker loko 91 ruhig. Chile ⸗ Kupfer 403, pr. 3 Monate 403.

Manchest er, 5. Februar. (W. T B.) 131 Water Taylor 9 zor Water Taylor 6, 20Or Water Leigh 54, 30 r Water Clayton 5, zar Mock Brooke 53, 49 Mavoll ö, 40r Medio Wilkinfon 63, zar Warpcops Lees , 36r Warpcops Rowland 53, 36 r Warpeops Wellington 66, 40r Double Weston 6, 60r Double courante Qua- lität 8, 32 116 vards 162016 grey Printers aus 32rs46r 144. Stetig.

St. Petersburg, 5. Februar. (W. T. B.) Produ kten—⸗ markt. Talg loko 51,00, pr. August —. Weizen loko 8.00. Roggen loko 5,20. Hafer loko 3,31. Hanf loko 44,00. Leinfaat loko 11,00.

Rom, 5. Februar. (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Bank von Italien beschloß heute, eine Dividende von 15 Lire ver Aktie zu vertheilen.

Amsterdam, 5. Februar. (W. T. B.) Java⸗Kaffee good ordinarv 545. — Bancazinn 363.

Brüssel, 5. Februar. (W. T. B.). Die Einnahmen der Prinz 8 betrugen in der dritten Januar⸗Dekade: aus dem Bahnbetriebe 126 510 Fr., aus den Minen 10579 Fr., Gesammt⸗

1

1. Untersuchungs⸗Sachen.

2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.

3. Unfall- und Invaliditäts- zc. Versicherung. 4. . Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 6. Februar

einnahmen 137 990 Fr., Mehreinnahmen gegen die endgültigen Ein⸗ nahmen im entsprechenden Zeitraum des vorigen Jahres 199585 Fr.

New⸗York, 5. Februar. (W. T. B. Jie Börseh anfangs nachgeben, erholte sich im weiteren Verlauf und schloß recht 1 Der Umsatz der Aktien betrug 166 005 Stück.

Weizen fest während des ganzen Börsenverlaufs auf reichliche Deckungen der Baissiers und unbedeutende Ankünfte im Nordwesten. Schluß recht fest. — Mais fest und etwas steigend nach Eröffnung auf geringe Antünfte, dann Reaktion auf Verkäufe und auf Reali⸗ Een en, . wieder steigend entsprechend der Festigkeit des Weizens.

uß fest.

Weizen „ Verschiffungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Vereinigten taaten nach Groß— britannien 46 000, do. nach Frankreich — do. nach anderen Häfen des Kontinents 38 006, do. von Kalifornien und Oregon nach Großbritannien —, do. nach anderen Häfen des Konkinents

66.

Wag ren bericht. Baumwolle, New. Jork 5g, do. New⸗ Orleans 5, Petroleum träge, do. New⸗York 5, 85, do. Philadelphia he80o, do. rohes 7, 0, do. Pipe line cert. p. Februar 1021, Schmalz West. steam 6,80. do. Rohe & Brothers 7, io, Mans behauptet, do. p. Februar 47, do. p. März —, do. p. Mai 473, Weizen behauptet, rother Winterweizen 283, do. Weizen P. Februar 57 t, do. p. März 58, do. p. April — do. p. Mal 583, Getreidefracht nach Liverpool 14, Kaffee fair Rio Nr. 7 166R, do. Rio Nr. J p. März 14,45, do. do. p. Mai 14,25, Mehl, Spring elears 230, Zucker 24, Kupfer 10.

Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Dar , betrug 7306 318 Dollars gegen 4931 536 Dollars in der

orwoche.

GChieago, 5. Februar. (W. T. B) Weizen allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs auf bessere Kabelberichte und auf Meldungen, daß Käufe für Rechnung des Auslandes stattfinden. — Mais durchweg fest auf Abnahme der für Kontraktlieferungen ver⸗ fügbaren Vorräthe.

Weizen pr. Februar oz, pr. Mai 538. Mais pr. Februar 415. Speck short elear nomin. Pork pr. Februar 9575.

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien.

12. Februar, Mittags. M. Edw. L. Thornton, Secretary of the Southern. Mahratta Railway Companz; 44 Finsbury Circus, London EG.; Lieferung von 1) PhosphorBronze, 2) Herzstücke und sonstige Weichentheile. 3) Pufferfedern, 4) Eisenketten, 5) arben, Firniß u. s. w., Werkzeuge und verschiedene Artikel, 7) Bolzen, Schraubenmuttern, Scheiben und Nietstifte u. s. w., 8 Leinen u. f. w.

9 untersuchungs - Sachen.

66467] Steckbrief. .

Gegen den unten beschriebenen Schneidermeister Ferdinand Zimmermann von hier, geboren am S. November 1843 zu Rössel, welcher flüchtig ist, ist in den Akten L. R. II 20. 95 die Unter- suchungshaft wegen gewerbsmäßigen Wuchers ver⸗ hängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Untersuchungsgefängniß hierselbst, Alt⸗ Moabit 12a, abzuliefern.

Berlin, den 4. Februar 1895).ä .

Der Untersuchungsrichter beim Königl. Landgericht J.

Beschreibung: Alter 5l Jahre, Größe 165m, Statur untersetzt, Haare dunkelblond, Stirn niedrig, Augenbrauen dunkelblond, Augen blau, klein, ein

listiger Ausdruck in denselben, Nase gewöhnlich, des hiesigen Königlichen Landgerichts vom 17. No stü Mund gewöhnlich, Zähne vollständig, Gesicht oval, vember 1382 wegen Verletzung ber Militärpflicht zu vor dem unterzeichneten Gericht, Neue Friedrich— Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutsch, etwas heiser, einer Geldftrafe n se 1 ) f

und der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt. G 140 Abs. 3 Str. G. B. 55. 480, 326 St. P. S.) setzung unter den Miteigenthümern am 1. April Magdeburg, den 19. Januar 1895. Koͤnigliches Landgericht. IV. Strafkammer. Bithorn. Bourzutschky. Hentrich. . 13, Hof, Flügel G., parterre, Saal 36, zwangsweife

1895.

Lastenheft im Bureau der Gesellschaft für 1 Pfd. Sterl. für die Loose 1 bis 6, und für 5 sh. für die Loose 7 und d.

Italien.

12. Februar. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom: Lieferung von Bolzen, Schienenlaschen, Krampen für Schienen für die Eisenbahn⸗Sektion Catanzaro= Salva — Settingiano.

15. Februar, Mittags. Stadtverwaltung von Catanzaro: Er—⸗ bauung einer Leitung für trinkbares Wasser. Kostenanschlag 85 O00 Fr. Provisorische Kaution 4500 Fr., definitive 669 Fr. Ausführungs⸗ frist 6 Monate, definitive Zutheilung den 4. März, Mittags.

Spa nien. ;

9. März. 1 Uhr. General⸗Direktion der öffentlichen Arbeiten in Madrid; Arbeiten zur . des Wirkungskreises des eisernen Molo im Hafen von Huelva. stenanschlag 121 875 Peseta. Kaution 6094 Peseta. . 8 Monate.

17. April. Ebenda: , . ung der Konzession für die Eisen—⸗ bahn von Catalaynel nach Sagunto oder nach dem Hafen von Graz de Valence über Teruel und Segorbe. Kaution 432 395 Pesetas. Aus⸗ kunft bei der genannten Verwaltungsstelle.

Niederlande.

9. Februar, 8 Uhr. M. Jac. Buysrogge, Sekretär der Land- a, ,, Higen Hulp, te Hontenisss“ in Klooste- zande (SelandeJ. Lieferung von 65 000 kg Kunstdünger und 50 000 kg Chile⸗ Salpeter.

10. Februar. Verwaltung der Genossenschaft von Loppersum und Omstreken in Loppersum: Lieferung von Peruanischem Guano, Chile Salpeter, Superphosphat, Kainit und Ammoniak- Su per⸗ phosphat. Bedingungen bei M. S. D. Jensema in Loppersum.

Rumänien. 27. Februar. General⸗Direktion der Posten und Telegraphen in Bukarest: Lieferung von 20 000 Isolakoren in Porzellan großes Format und 23 000 kleines Format.

Schweden und Norwegen.

23. Februar, Mittags. Kongl. Jernvassyrelsens Registrator (Sekretarlat der Königlichen Eisenbahnverwaltüng) in Stockholm: Lieferung von 18000 bg Olivenöl, 300 000 Kg Petroleum, 2500 Gazoline. 129000 kg ungekochtes Leinöl, 42 050 Kg gekochtes Leinöf, 130 000 kg Mineralöl für Zylinder, 60 00 Kg desgleichen für Toko— motiven (Sommeröh, 140 G00 kg desgleichen (Winteröls, 130 000 Eg Mineralöl für Waggons, 111 600 kg Raptföl, 35 660 kg Talg, 24 00 kg Schmierseife, 100 000 kg Baumwollabfälle. Nähere Aus- kunft im Bureau des Chef⸗Direktors der Material⸗Sektion, Zentral. bahnhof, Stockholm.

6. . , u. Aktien⸗Gesellsch. 7. Erwerbs- und Wirthschafts⸗ enossenschaften.

8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwaͤlten.

9. Bank⸗Ausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

eigenthümer hierselbst zum Zwecke der Auseinander⸗

1895, Vormittags LO Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrich-

dersteigert werden. Das Grundstück ist mit 15 O00 4

Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug

9 Aufgebote, Zustellungen und dergl.

66390 Zwangsversteigerung. ; 3 Im Wege der Jwangsvollstreckung soll das im stücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des

Grundbuche von Berlins Königstadt Band? Nr. 689 Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens auf den Namen des Gutebesitzers Gustav Gottschalk herbeizuführen, widrigenfalls nach .

sind durch vollstreckbares Urtheil der Strafkammer eingetragene, hier Grenadierftraße 5 belegene Grund. das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die ö am 5. April 1895, Vormittags 10 Uhr, Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die

aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichts⸗ schreiberei, ebenda, Flügel D., Zimmer 41, eingesehen werden. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grund⸗

olgtem Zuschlag

Ertheilung des Zuschlags wird am 1. April

(Einhundert und achtzig) straße 13, Hof, Erdgeschoß, Eingang O., Saal 460, 1855, Nachmittags ETI Uhr, an Gerichtsstelle

Hart: kurzgehaltener dunkelblonder Vollbart, am Mark welchen für je nicht bezahlte 6 M ein Tag versteigert werden. Das Grundstück sist mit verkündet werden.

Kinn etwas spitz.

64826 Oeffentliche Ladung. Friedrich Wilhelm Johannes Moll, geboren am

beschuldigt, als Wehrpflichtiger in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlafssen zu haben oder nach rreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des 636) Bundesgebiets aufzuhalten. Vergehen gegen 5 146

Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Landz— ben g W., Richtstrahe Nr. 72,73, zur Haupt⸗ weddingen. derhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus⸗ webdingen,

bleiben wird derfelbe auf Grund der nach § 472

„M. über die der Anklage zu Grunde liegenden 5 . achen ausgestellten Erklärungen verurtheilt werden. Wels leben.

1. 3/95. . 6) Emil Franz Max Fricke, zuletzt in Wester⸗

Landsberg a. W., den 18. Januar 18965. hüsen

Gefängniß substituiert ist, verurtheilt worden. Es wird ersucht, von den vorgedachten Angeklagten,

2). Karl Friedrich Maiberg, zuletzt in Alten⸗

der Strafprozeßordnung von dem Herrn Zivil⸗ , mi Robert Deicke, zuletzt in Tugust Vnmsitzenden der Ersaßzkommission zu Friedeberg 9 . Arndt, zuletzt in Wanzleben,

kündet werden.

Beschluß.

Fabert eingetragene,

11 570 0 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, be laubigte Abschrift des wo sie betroffen werden, die Geldstrafe im Wege der Grundbuchblatts, etwaige Abf ätzungen und andere ö gr e eln er ihn, im un f n. wee, ne, j i ituierte Freiheitsstrafe zu vollstrecken un 19. Dezember 1862 zu Alt⸗Beelitz, Kreis Friedeberg , . it. a. N. M., letzter Aufenthaltsort unbekannt, wird kJ MI 110/82 Mit. schreiberei ebenda, Potsdam, den 31. Januar 1895. Königliche Staatsanwaltschaft.

das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie be⸗ sondere e können in der Gerichts. (66391)

ingang D., Zimmer 17, eingesehen werden. Das Urtheil über die Ertheilung des Grundbuche von den Umgebungen Band 151 Nr. 6735 Zuschlags wird am 9. April 1895, Vor⸗ auf den Ramen des Maurerpoliers Hermann Franck mittags 1 Uhr, im vorangegebenen Saal 40 ver« in Berlin eingetragene, in der Rügenerstraße 16 be⸗

Berlin, den 26. Januar 1895.

ie , Staat ltschast Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 88. 3 . uf Antrag der Königlichen Staatsanwaltscha Kö

Ab. 1 Nr. 1 Str. G.-B. Derfelbe wird auf den wird gegen vi. Wehrpflichtigen! .

29. März E895, Vormittags 9 Uhr, vor die IJ Franz August Damerau, zuletzt in Alten Zwangsversteigerung.

cx. s j ö ,,, * . veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle⸗ beglaubigte barnim Band 93 Nr. 3778 auf den Namen des . . e gg r n een * ; ; ⸗ und andere das Grundstück betreffen achwe Schlossermeisters Gustav Peters n , . . . nn, in * ; ͤ ö . Herichtsschreiberei ebenda, Eingang D, immer 42, , , ,, . alther Julius Andreas Hasse, zuletzt in Gericht, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Erdgeschoß, thum des Grundstücks beanspruchen, werden auf 8e . er 40, ve er en, .

rundstück ist bei einer äche von O 06,20 ha sallg nach berfol 3 e,

ü ö gtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug mit 7900 ½ Nutzungswerth zur Gebäudesteuer ver auf den. An sprüch. dn die s Citesle g Gru ndsti h

Berlin, den 29. Januar 18965. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 85.

Zwangsversteigernng. Im Wege der Zwangsbollstreckung soll das im

legene Grundstück am 4. April 1895, Vor⸗ mittags A9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Ein—⸗ gang 9., Erdgeschoß, Saal 40, versteigert werden. Das Grundstück hat eine Fläche von 6 a 1 4m und ist mit 9470 A6 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer

ungen,

efordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die instellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigen«

igli taatsanwaltschaft. ; z ; Koͤnigliche Staatsanwaltschaft 7) Karl Wilhelm Kopp, zuletzt in Klein Wanz— ,,,, 1

leben,

löszca] , , Das hinter den Militärpflichtkßen Johann Carl ustav Krause und Genossen unter dem 15. Mai

1894 in Rr. 132 unter 15989 dieses Anzeigers er⸗

baren am 7. Mai 156 in Wronke, Kiels Samter, erledigt. II Mi 1294. . W., 1. Februar 1895. er Erste Staatsanwalt.

4

loͤbzatz verlaffen h haben oder nach erreichtem militär⸗ er

enes Strafvollstreckungsersuchen. pflichtigen

9 eerespflichtigen:

Karl Wilhelm Emil Kindel, zuletzt wohnhaft Sau tverfahren ĩ . un nicht angeordnet. Das im Deutschen Reich hierfelbst

in 44 geboren zu Föhrde am 27. April 1858,

9) Schneider Gustav Naumann, 10) Buchhändler Max Lude, 11) Sch osser Franz Hermann Lehmann, kiel Sirafpoülftrez ns, z chen t e gh e, , Fe TWnen, Walther Schrbter— än unter, Ji. ä aufgefühtten Jacob Kaifer, ge. 14) Jimmergefellen Karl Bruno Poenitz, zu 8 bis 14 zuletzt in Magdeburg,

welche hinreichend verdächtig erscheinen, als Wehr⸗ pflichtige, in der Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu ent⸗ ziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet [66389

eröffnet.

Saal 40 verkündet werden. Absicht, sich dem Eintritt in den

Das im Grundbuche von ch außerhalb des . auf;

lten, Vergehen gegen 140 St. G. B., das Maurermeisters Heinrich Ellrott und der Frau . . j 80 Untersuchungshaft Tischlermeister Nadler, Elisabeth, geb. Piotrowski, zu MS 1660 beantragt. Der Inhaber der Urkunde

u gleichen Rechten und Antheilen ein⸗ wird rt e en spätestens in dem auf Dienstag, n der Cuvrystraße Nr. 5h belegene Grund⸗ den 3.

Berlin, den 28. Januar 1895. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 88.

Zwangsversteigerung. l ; den Umgebungen vertreten durch das Bankhaus Christian Mez in

Band 159 Blatt Nr. 6984 auf den Namen des ,. i. B., hat das ,, für die 40,0 Bad.

e, e. J sungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in . wie oben angegeben, der Gerichtsschreiberei, ebenda, Eingang D., Zim⸗ .

mer 17, eingesehen werden. Das Urtheil über die Ertbeilung des Zuschlags wird am 9. April 1895, Vormittags 11IR Uhr, im vorangegebenen

Berlin, den 29. Januar 1895. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 87.

bz 321] Aufgebot.

Nr. 1910. Die minderjährigen Georg Felix Ben. kert und Arthur Leonhard Benkert, vertreten durch ihre Vormünderin Melitta Benkert, wohnhaft zu Washington, Distrikt Colombia, Nord⸗Amerika, diefe

isenbahn⸗Obligation von 1875 itt. B. Nr. 6240

eptember E895, Vormittags 9 Uhr

oha ĩ 8 Potsdam, daselbst befindlt ögen der Angeklagten wird zur Deckung getragene, . d * ahn g. 16 tũck 3. auf Antrag der beiden obengenannten Mit, ] vor dem Großh. Amtegerichte hierfelbst, Akademie ·

am 15. Oktober i855 geboren,

der jeden derselben treffen