. Verlags ⸗ und Buchdruckerei⸗Actien⸗˖
ellschaft in Liquidation. a . ilanz. Activa.
be went .
Sgrundft. Königgräͤtzer⸗
straße 41 16. ; 3 549 566.64
ab Abschreibung
did dd ab Hypotheken 355 000. —
S 121 395. 18
9 104.65 112 290.53 Neuanschaff.
in 1894. 31 235.30
Setzerei⸗ Inventar Konto puh, M0 69 0965.36
a chrei⸗ bungen. 6 909 65 M6 63 1865.77
Neuanschaff. in 1894. 20 590. 66
Konmtor⸗ u. Betriebs. In⸗ ventar Konto ult. 93
ab Abschrei⸗ bungen.
60.
Neuanschaff. in 1894 1445.75
Konto⸗Korrent⸗Konto⸗ Bankguthaben 0 55 384. — Div. Debitoren. 38 326.61
Materialien ⸗ Kto. Bestand apier⸗Konto, ö echsel⸗Konto, é
Druckerei onto, angefan
gene Arbeiten .
ult. 3 ab Abschrei⸗ bungen
Passiva.
1500
93 71061
2441 66 336166 3 ö d
16902
bS2 bod g]
Dez. Per Verlags ⸗Reserve⸗Konto: Reserve a. General ⸗Ver⸗ lags Konto Aktien · Kapital Konto: 431 Aktien à MÆ 1000. — Konto⸗Korrent⸗Konto: M dee, Gewinn⸗ u. Verlust⸗Kto.: Reingewinn
Berlin, den 1. Februar 1895. Der Liquidator: L. Baltz.
obo 29] ö Actien⸗ Zuckerfabrik Hünfeld. Die Herren Aktionäre werden zu der am Sonn abend, den 23. 8. Mts., Mittags 127 Uhr, in der Fabrik stattfindenden „Auserordentlichen Generalversammlung! höflichst eingeladen.
Tages ordunng:
1) Aenderung der S5 2 bis 32 der Statuten
einschließlich Nachtrãge.
2) Genehmigung zur Umwandlung der itt. B. und C. Obligationen in Vorzugsaktien. 3) Genehmigung zur Ausgabe , . Vorzugs⸗
aktien im Betrage von S 200
ür den Fall. daß die Generalversammlung zur
Vorstand. K. W. Metz. Comitti. Franz Noll. . een Aha. obert Goeb.
Thonroehren⸗ K Chamotte⸗Fabrik.
Bei der diesjäbrigen notariellen Ansloofung
nnserer . Oo,
L079 rũckzahlbaren Partiai-
Obligationen wurden die Nummern 1 724 265 58 68 88 90 233 322 474 481 S853 gezogen. Diefelben gelangen am 1. Juli er. mit Æ 5235 00 pro Stück bei anserer Gesellschaft in Münsterberg i. Schl.
oder bei den Banfhausern: Gebr. Arnhold in Dresden, Arons Æ Walter in Berlin, Berliner Bank in Berlin,
S. v. Pachalhs Enkel in Breslau,
Ans zahlung. ,,, sind noch die Nummern 82 496 599.
Die Direktion.
667 73
Actien⸗Zucker fabrik Broitzem. Wir laden die Attjonäre unserer Gesellschaft zu einer anserordentlichen Generalversammlung
anf Freitag
den 1 Marz 18985, Nachmittage
2 Hhr, auf der Rothenburg bierdurch ergebenst ein.
esordunng
1) Berichterftattung über die verflossene Cam-
Pane ö * 1 27) Eventuelle Herabsetzung des Rübenpreises für
die verslossene Campagne BSroitem . . Jr 633.
Ter an, , des Anffichtsraths:
BSrandez.
66693 . . Kölnische Laumwollspinnerei & Weberei. Die dies jährige zweiundvierzigste ordentliche
— — ö 4 ; . ö 3 * der . 3 , ii 28
An Haus⸗ und Grundstücks⸗
geshaftzt e , .
eschäftsberi er Direftion.
Bericht des kn e fe, über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Vorschlags zur Gewinnvertheilung.
3) Bericht über die Reyision * . nung, Genehmigung der Bilanz, Feststellung der Dividende und Ertheilung der Decharge.
4) Wakbl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.
5) Wahl von 3 Kommiffarien zur Prüfung der Bilanz pro 1895.
Unter Hinweisung auf die S8 29 bis inkl. 36 unserer Gesellschaftẽstatuten ersuchen wir die Herren Aktionäre, welche an der Bersammlung theil nehmen wollen, die Eintrittskarten gegen Vorzeigung der Aktien oder einer Bescheinigung über den Besitz derselben am Mittwoch, den 27. Februar a. . Vormittags 9 12, Nachmittags von -= 6 Uhr, im vorgedachten Geschäͤftslotale in Empfang zu nehmen und bemerken, daß die Bankhäuser Sal. Dppenheim Ir. Co., J. S. Stein, A. Schaaffhansen'scher Bankverein in Köln und Berlin zur Ausstellung des Attestes über den Besitz der Aktien, gegen Vorzeigung derselben, berech tigt sind.
Kölu, 5. Februar 1895.
Der Aufsichtsrath. Eugen vom Rath.
66699 . Kölnische Gaumwollspinnerei & Weberei.
Wir benachrichtigen hierdurch unsere Herren Aktio⸗ näre, daß wir zufolge der in der Generalversamm lung vom 10. Dejember v. J. ertheilten Ermächti⸗ gung eine
A5, Anleihe in Höhe von W 1 200 000. —,
eingetheilt in 1206 Partial ⸗ Obligationen von je
6 1000. *, mit den Bankhäusern Sal. Oppenheim jr.
& Co., J. H. Stein und dem A. Schaaffhausen'schen
Bankverein hierselbst abgeschlofsen haben.
Diese Anleihe soll durch eine zu Gunsten des Bankhauses J. H. Stein einzutragende hypotheka— rische Kaution auf unseren gesammten Grundbesitz sichergestellt werden. .
Die Verzinsung erfolgt mittels halbjährlicher, am 1. Juli und 2. Januar jeden Jahres, erstmals am 1 Juli 1895 fälliger Kupons, welche an unserer Kasse und bei den gedachten Bankhäusern zahlbar gestellt werden.
Die Anleibe ist bis zum Jahre 1900 unkündbar, von da ab erfolgt die Rückzahlung al Hari. in jährlichen Raten von mindestens 209 des Anleihe⸗ betrages zuzüglich ersparter Zinsen. Die zur Rück⸗ ablung gelangenden Stücke werden jährlich im . Juni ausgeloost und deren Nummern sofort in der Kölnischen Zeitung und im Deutschen Reichs— und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemacht. Die Einlösung derselben geschieht vom nachfolgenden 31. Dezember ab, zum ersten Male am 31. Deiember 1909. .
Zur Rückzahlung fällige Stücke werden nicht weiter verzinst. Der Betrag der bei der Einlöfung etwa, feblenden Kupons wird gekürzt. Sonstige Details der Anleihebedingungen sind auf Anfrage von uns zu beziehen. . ;
Die oben genannten Bankhäuser werden die Notierung der Anleihe an biesiger Börse beantragen.
Auf Grund der mit denselben getroffenen Ue er⸗ einkunft stellen wir von obiger Anleihe einen Theil⸗ betrag von ñ 900 90090. — bis zum 15. Februar c., Abends, unseren Herren Aktionären unuter — Modalitäten zur Verfügung:
1) Der Uebernahmekurs beträgt 1004 R zuzüg⸗ lich 40ͤ½ Stückzinsen ab 1. Januar e.
2) Bei der Anmeldung, welche sowohl an der Kasse der Gesellschaft wie bei den Bank— häusern Sal. Oppenheim jr. Æ Co., J. H. Stein und dem A. Sch aaffhausen · schen Bankverein geschehen kann, sind die Aktien behufs Abstempelung einzureichen.
Es steht jedem Aktionär frei, für jede vor⸗ gewiesene Aktie eine Obligation zu zeichnen, jedoch tritt bei Ueberzeichnung eine ratierliche Reduktion ein. Die definitive Zutheilung erfolgt baldthunlichst, spãtestens am I5. Februar. Auf Verlangen ist bei der Zeichnung eine Kaution von 5 oso in baar oder in sicheren Papieren zu hinterlegen. Bei der Zutheilung wird die etwa zuviel geleistete Kautlon zurück- gegeben.
Die Einzahlung auf die gezeichneten Obli⸗ gationen erfolgt zuzüglich Stückzinsen nach Belieben der Zeichner, jedoch nicht früher als am 1. März und nicht später als am 1. Sep⸗ tember d. J. bei unserer Kasse oder einem der genannten Bankhäuser. Bis zur Fertig⸗ stellung der Stücke erfolgen die Zahlungen gegen einfache Kassaquittungen. ö
6) Die Hälfte des erforderlichen Schlußschein⸗ stempels ist von dem Zeichner zu erlegen.
Köln, den 5. Februar 1895.
Die Direktion. Degelmann.
66809 ö ; Elberfelder Bankverein. Die Herren Aktionär? unserer Bank werden zu der am Montag, den 4. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Saale des Dentschen Kaisers“ hier, Hofkamverstraße, stattfindenden ordentlichen Gene⸗ ralversammlung hierdurch eingeladen. Behufs Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien bis Mittwoch, den 27. Febrnar d. J., gegen Aus⸗ lieferung der 2 ,. in unserm Ge⸗ schäftslokal zu hinterlegen. Tagesordnung: 1 Rechnunggablage für 1894 und Entlastung. 27) Reminn Vertheilung. 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. Elberfeld, den 5. Februar 1895. Der Vorstand.
7 Erwerbs und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
er, .
Am Donnerstag, den A4. Februar 1898, . 2 lere * ge k
e Hauptversammlung er ungen statt, zu welcher die geehrten Genossenschafter hier⸗ mit eingeladen werden.
i Auflösung der Genossenschaft und Wahl von 3 Abrechnern bezw. Festsetzung der Gehaltsbezüge derselben.
Kottbus, den 4. Februar 1895.
Der Aufsichtsrath. J. A.: Rose.
66582
Der Mardorfer Spar⸗ und Darlehuskaffen⸗˖ verein e. G. m. u. S5. zu Mardorf hat zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen das Land- wirthschaftliche Genossenschaftsblatt! gewählt. Der Vorstand.
s) Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwalten.
(66583) Kgl. Landgericht Neuburg a. D.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Edel⸗ mann zu Neuburg 4. D. wurde infolge der von demselben erklärten Aufgebung seiner Zulassung in der Liste der Rechtsanwalte am hiesigen Kgl. Land—⸗ gericht gelöscht.
Neuburg 4. D., den 31. Januar 1895.
Der Präsident des K. Landgerichts:
(L. S.) Dr. Friedrich Söõlte.
Y Bank ⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
66640 Bekanntmachung.
Ein von den stiftsberechtigten Ständen des Königlich sächsischen Markgrafthums Oberlausitz zu vergebendes von Gersdorff Ziegler'sches Stipendium von . 493 Æ 327 3 ist vom 1. Januar 1895 ab vakant.
Dieses Stipendium ist zunächst bestimmt für mäunliche Mitglieder der Familie von Ziegler⸗ und Klipphausen, welche aus den Häusern Niethen und Niedercunewalde abstammen und den nach— stehenden Bedingungen entsprechen.
Als verceptionsfähig werden nach der Stiftung angesehen
A von Personen vom Zivilstande:
I) diejenigen, welche sich auf einer höheren wissenschaftlichen Bildungsanstalt (Universität, Berg⸗ oder Forst⸗ Akademie, polytechnischen oder . schaftlichen Lehranstalt) bereits befinden, .
2 diejenigen, welche sich zum Besuch einer solchen Anstalt mit. Erfolg vorbereiten, im letzten Jahre ihrer Schulbildung, ;
3) diejenigen, welche nach absolvierten Studien auf einer der vorgedachten Anstalten ihrer weiteren wissenschaftlichen Ausbildung obliegen.
Er von Personen vom Militärstaude:
„I) jeder Militär im aktiven Dienst, der Offiziers⸗ rang hat, bis einschließlich zum Hauptmann oder Rittmeister,
2) Oberoffiziere (Stabsoffijiere) im aktiven Dienst, deren Gehalt den höchsten etatzmäßigen Gebalt ein Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutschen Bundesstaaten nicht
? 1 .
, n , m, nm,, , n n nnr. ,, Invaliditãt ehrenvoll verabschicdet worden. 44
Dieses Stipendium wird für die Mitglieder der Familie von Ziegler⸗ und Klipphausen aus den Väusern Niethen und Niedereunewalde mit der Anf⸗ forderung hiermit ausgeschrieben, Bewerbungen be Vermeidung der Nichtberücksichtigung spaͤtestens
bis zum 31, März 1895 ; mit den nöthigen , n schriftlich bei der Landstãndischen Kanzlei zu Bautzen elnzureichen. Bautzen, am 4. Februar 1895. as laudstäudische Direktorinm. Th. von Zezschwitz, Landesältester.
(66768
SW. , Friedrichstra ße 232.
Die 29. ordentliche de ,,, , . wird auf Sonnabend, den 2. März 1898, Vor⸗ mittags EA Uhr, im Bureau der Gesellschaft an. beraumt. .
Tagesordnung: I) Bericht des Aufsichtsrathes und des Direktors;
Dechargeertheilung;
3 Wahl von Aufsichtsraths. Mitgliedern; 3) Wahl der RevisionsKommission pro 1895. Die Police berechtigt zum Eintritt. Der Vorfitzende des Aufsichtsrathes: Poggendorff, Königl. Oekonomie⸗Rath.
(66806
Einladung zur ordentlichen Generalver⸗ samwlung des Lignidations⸗Vereins für Zeit. geschäfte an der Berliner Fonds. Börse.
Zur ordentlichen diesjährigen Generalversamm—⸗ lung werden die Herren Mitglieder des Vereinz hierdurch auf
reitag, den 22. Februar a. C.. Abends 77 Uhr, im Lokale des Liquidations. Vereins, Hinter der Katholischen Kirche Nr. 2, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: . a. Bericht über die Vermögenslage des Vereinz . Decharge ⸗Ertheilung für das verfloffene Jahr. b. , Wahl von Vorstandsmit iedern. 6. Neuwahl der Einschätzungskommission. d. Genehmigung eines zu den Verwaltungskosten des Jahres 1895 erforderlichen Zuschusses.
Nach § 17 des Statuts hat jedes Mitglied in der Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden den Herren Mitgliedern rechtzestig zugesandt werden.
Berlin, den 6. Februar 1895.
Der Vsrstand des Ligquidatious⸗Bereins für Zeitgeschäfte an der Berliner Fonds. Börse. üterbock. Grelling. Ernst Meyer.
66352
Für Patentanwälte
Ein für alle Male zur Nachricht, daß ich jetzt und später Neuheiten zur Fabrikation kaufe, möglichst in der Holzbranche. Nr. 66 352 durch den Reichs ⸗ Anzeiger.
õ5797 Sämmtliche Zeitungen Deutschlands, welche Annoncen für mich bringen, fordere ich, bei Ver. meidung von Nichtbezahlung dieser Annoncen, hiermit auf, mich dies sofort wissen zu lassen. L. G. Manne jr., Ulm a. Donau.
(66639 Achtundyierzigster
der Deutschen ,, zu für das Jahr 1894.
Rechnungs⸗Abschluß ⸗ ein n, für Gärtnereien ze. erlin
4) Verfallene Dividende aus 1892 5) Kursgewinn auf Werthpapiere
b. für 39. 2) 3)
N Agio. Konto.. 5) Sonflige Ausgaben: Divid
II. Bilanz.
Activa.
b. Anderweit: vacat.
Passiva.
h
Berlin, den 31. Dezember 1894.
6) Gewinn (hiervon: Dividende 34 405.16 4, dem Reservefonds 34 403. 16 0)
50 000 ½ο Preuß. konsol. Staats Anleihe (3 0½ñ) a 104, 60/0 (230 900M sind in das Staate schuldbuch eingetrag. Sh 000 M Berliner Stadt ⸗Anleihe (37) à 1073, 4000
4 15776453 11 460
1084 13785
3142 zo zaz
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Summa. 3387 023558
3 887
256 299
339031 09 331 76
68 do o⸗
Summa. 382 025
Die Dirertion.
Central · Viehversicherungs Verein in Cerlin
M 34.
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Das Central.
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Vierte Beilage
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reußischen Staats-
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nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 7. Fehruar
Der Inhalt dieser e, in welcher die Bekanntmachungen aus den & ndels⸗, Geno n 2 enthalten sind, erscheint auch in e 1
Gentral⸗Handels⸗Re
dels Register für das 32 Rei
1895.
ssenschafta⸗ 5353 ö. Muster⸗ MRegistern, über Patente, Gebrauche emuster, Kenturse, sowie die Tarif und Fahrplan
Deutsche Reich. a 30)
Das K für das Deatsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Der
. beträgt L M 60
ür das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern enn 20 4. —
Anjeigers. SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzesle 36 5.
Vom „Central⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 34 . und 34 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ö
6. H. 14 479. Maschine jum Waschen, Quellen und Keimen von Getreide. — Stto Hentschel, Grimma i. S. 14. 3. 94.
OO. 2012. Pasteurisier⸗ Apparat für Bier. — Ortmann Herbst, Hamburg. 23. 11. 93.
Sch. 10 231. e nn , gie — A. Schulz. Lügumkloster, Nordschleswig. 28. 11. 94.
8. B. EG 405. Verfahren zur Herstellung von Bürftenkörpern und Griffen aus Celluloiß. — Henri Nosl Bau, Bagnolet, Seine, 2 Rue de Lilas, u. Lon J. Glaenzer, Paris, 38 Boulevard de Strasbourg; Vertr.: Franz i ö Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
19. G. 9412. Verkohlungsofen; Zus. J. . 12 479. — Firma W. Güttler, Reichenstein i. Schl. 3. 12. 94.
S. 14959. Künstlicher Brennstoff. — Dr. Friedr. Hoffmann, Berlin N., Choriner- straße 22. 11. 7. 94.
ö 9 15 264. Künstlicher Brennstoff; Zus. z Anm. H. 14 950. — Dr. Friedr. Hoffmann, Berlin N., Chorinerstr. 22. 11. 10. 94.
1H. Sch. 10 129. Heftapparat. — C. Schrotz, Köln⸗Deutz. 17. 10. 94.
12. J. 72403. Verfahren zur Darstellung von alkylierten Amidophenolderivaten durch elektro- lytische Reduktion; Zus. z. Pat. 75 260. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 26. 2. 94.
15. D. 6495. Schnellpresse für Schön und Wieder druck. — Huplex Printing Press Co., Battle Creek, Mich,, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin W., Linden⸗ straße 80. 28. 8. 94.
S. 75 42. Matrizensetz und Stereotyp⸗ eilengieß⸗Maschine. — Wilbur Stephen Scudder,
rooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin Nw., indersin · straße 3. 3 16. 93.
18. H. 14 786. Weiche mit selbstthätiger Um⸗ stellung auf wechselnde Fahrtrichtung für Straßen bahnen. — Heinrich Hüttenrauch, Linben⸗ Hannover, Falkenstr. 434. 4. 6. 94.
20. R. 916909. Sitz.! und Schlafeinrichtung mit zuftpolster für Gisenbahnfahrzeuge. — Linford 6 Ruth, Connellsville, Grafsch. Fayette,
St. A.; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glafer, Berlin SVw., Lindenstr. 80. 26. 11. 94.
T. A01 E. Signal⸗ und Weichenstellwerk mit elektrischem Betrieb. — Illius A. Timmis, London, 2 Great George Street, Westminster; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin 8 W., Lindenstr. 89. 18. 1. 94.
21, K. RI 869. Drucktelegraph. — Oscar Lillian Kleber, Pittsburgh, Pennf, V. St. A Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg, u. . Lemcke, Berlin NW., Luifen⸗
.
L. S949. Vorrichtung zur selbstthätigen Deeinfektion des Schalltrichters von Fern— sprechern. — Rudolph Lamarche, Hamburg, Alsterdamm 32. 21. 6. 94.
R. s 736. Sammlerelektrodenplatte für Hintere inanderschaltung. — Philipp Rosenthal u, Woldemar Gnesin, Moskau; Vertr.: F. C
Glaser u. C. Glaser, Berlin W., Lindenftr. 85. 23. 4. 94
22. B. 16 121. Verfahren zur Darstellun von Monoazofarbstoffen aus ara - Amidonavhtol * sulfosäure. — Badische Anilin und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Ry. 12. 5. 94.
ö 7092. Verfahren zur Darstellung von . stoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und ubstitulerten aromatischen Basen; Zuf. 3. Pat. I5 5090. — Farbwerke vorm. Meister Lucins 23 re Höchst . M. 30. 9. 93.
? S008. Verfahren zur Darstellung von 6 stoffen aus Phtalsäure Rhodaminen und
benolen. — Farbwerke vorm. Meister Lucins . Brüning, Höchst a. M. 30. 5. 93.
S. AS O66. Verfahren und Apparat zur
Darstellung von Bleiweiß. — Gugene van den
off, Lüttich, Belgien, J0 Rue e Femme; Vertr. Carl Fr. Reichelt, Berlin Nö. Luisen straße 26. 13. 8. 94.
234. D. 8150. Ofen zum Ausschmelzen von Fett. Trocknen von Früchten u. dgl. — Henry Dignef. Forest⸗Brüssel, Belgien; Vertr.: Franz . Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
g. IAE 808. Fett · Extraktiongapparat. — 2 Kaleczok, Brzezle b. Ratibor O. S.
S. S380. Neuerung in dem Verfahren zur r ,, ätherischer Oele durch Destillation. — La Societe Jeannenrd æ Garum, Gannes, Seeglpen, Frankr.; Vertr.: Tarl Hein⸗ rich Knoop, Dresden. 30. 11. 94.
4. M. 11 2189. Verfahren zur Rußverbren⸗ nung unter Rückleitung eines Theiles der Feuer⸗ sase in die Feuerung. — W. Michalk, Beuben
b. Dresden. 20. 160. 94.
lasse.
25. Sch. 9778. Strickmaschine mit schrauben⸗ linigem Waarenträger für schlauchfoͤrmige Links und Linkswaare. — Johann Schmidt u. Jean Baptist Coblenzer, Koblenz a. Rh. 31. 5. 94.
20, B. 16793. Medizinische Spritze. —
Richard Beyer, Berlin, Naunynstr. 53. 25. 10. 94.
22. G. S742. Maschine zur Herstellung ver⸗ zierter Glastafeln. — Firma Alfred Gutmann, Ottensen bei Hamburg. 8. 2. 94.
24. J. 3429. Vorrichtung zum Reinigen von Fußböden. — Julius Jung, Stuttgart, Hafsen⸗ bergstr. 12. 17. 8. 94.
R. S825. Federboden. — Hermann Rein⸗ hold, Berlin 80., Rungestr. 30. 8. 65. 94.
W. EO 252. Biegsame Holzwand. — C. Weiß, Hannover, Nikelaistr. 5. 13. 8. 94.
325. B. E16 782. Augrückvorrichtung für elektrisch oder durch Riemen angetriebene Aufzugswinden. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Aftien⸗ ig falt Martinikenfelde b. Berlin. 23.
26. S. A6 056. Gasofen mit Wärmeauf⸗ speicherung. — F. G. Berg, Düsseldorf. 3.9. 94. E. 4239. Füllofen mit Ginrichtung zur Zuführung von Sekundärluft zu den Rauchgafen.
— Dugo Bnderus, Hirzenhain. 5. 7. 94.
PVP. 6856. Vorrichtung zum Entlüften und Belüften der Dampfleitung und Heizkörper bei Dampfheizungen mit beliebig angenommenem Drugkunterschled zwischen Bampfleitung und Heizkörpern. — Pflaum R Gerlach, Berlin 80. Köpenickerstr. 150. 2. 5. 94.
27. E. 4226. Formstein zur Herstellung von sich selbst tragenden Decken. — Wilh. Lauten bach, Düsseldorf, Tellstr. 27. 22. 6. 94.
W. 10 1527. Befestigungsvorrichtung für Mörtelplatten, Gipsdielen, . u. dgl. — W. Weyhe, Bremen, Am Deich 48. 2.7. 94.
42. S. 15 479. Zusammenlegbare Schubleere, verbunden mit Gelenkmaßstab. — Paul Hansen, Bockenheim b. Frankfurt a. M., Frankfurter. straße 16. 10. 12. 94.
A5. A. 3688. Einsatz für Schleudertrommeln mit Rinnen zum Auffangen des Milchschlammes. Aktiebolaget Radiator, Stockholm; Vertr.: Alexander Specht und J. D. Petersen, Ham. burg. 30. 11. 93.
XA. 3894. Motor. Pflüge⸗Apparat mit be⸗ liebiger Bewegung des Ankerwagens durch das Pflugseil während der Arbeit. — Akttien⸗ Gesellschaft für den Bau laudwirthschaftl. Maschinen u. Geräthe und für Wagen⸗ fabrikation. S. F. Eckert, Berlin O., Weiden⸗ weg 61s77. 19. 5. 94.
D. S480. Hufeisen mit einer an den Schenkelenden umgebogenen und wieder zurück⸗ laufenden Rinne fur elastische Einlagen. — J. C. Dietrich. Oberblasewitz. 17. 8. 94.
M. 11050. Schleppnetz mit Einrichtung zum Entkommenlassen kleinerer . — Gust. Martens, Geestemünde, Kirchenstr. 25. 14. 8. 94.
Sch. 9924. Ruͤbenheber. — Ludwig Schlender C Co., Delitzsch. 25. 7. 94.
47. C. S408. Seilscheiben⸗Reibungskupplung mit Reibräder⸗ und Kettengetriebe zum Einrücken der Bremsbacken. — Ch. 8 Callach u. H. Ch. Deleroig, Paris, b8 bis Chaussee deAntin; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 22. 12. 94.
49. A. 3964. Walzwerk zur Herstellung von Dunggabeln u. dgl. — John Anderson, Undes⸗ berg, Schweden; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. I4 7 94.
L. 9216. Werkzeughalter mit am Schaft rn, Stählen; Zus. z. Pat. 65 471. —
Lorenz, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 56h / 6J. 26. 11. 94.
M. EI 083. Verfahren zur n, von Schnürhaken. — Frank Bur Manville, Water bury, Grafsch. w . Staat Connect. u. Arthur Mathison, Springfield, Grafsch. Hamp⸗ den, Staat Mass., V. St. A.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin G., Alexanderstr. 36. 28. 8. 94.
Sch. 95 46. Einrichtung zum Hobeln oder Stoßen. — Franz Gottlob Emil Schneider, Kiel. 5. 3. 94
SFO. W. 10 446. Zerkleinerungamaschine für Leimleder. = Carl Friedrich Burmbach, Müfen b. Dahlbruch. 5. II. 94.
55. K. ELI 926. Trockenapparat für Stoff⸗ und Papierbahnen. - Gustav Kaiser, Chemnitz, Ischopauerstraße. 17. 7. 94.
623. B. E6 854. In die Radebene drehbare Lenkstange mit Bremsvorrichtung. — Carl
Bescherer, Zeitz. 6. 11. 94.
66. H. A5 1065. BPorrichtung zum Schlachten von Thieren. — Frau Marie Halicz ⸗Halicka, Konstantinopel; Vertr.: Hugo Vataky und Wil⸗ helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 22. 8. 94.
N. 3242. Umsteuerung für Wurstfüll⸗ maschinen mit Druckwasserkolben. — Wilhelm von der Nahmer, Remscheid. 26. 7. 94.
69. P. 6926. Taschenmesser, Klapplöffel ꝛc., bei welchen die Klinge in einem Längöschlitz ver⸗ schiebbar ist — Ferdinand Praunegger, Graz; a 36 Gronert, Berlin NW., ien 22a.
72. M. EO 488. Handfeuerwaffe mit Block- verschluß und im Griff liegendem Magazin. — , . Millack, Danzig, Grüner Weg 6.
T, AI 383. Selbstanzeigende Schießscheibe mit Vorrichtung zum wiederholten Anzeigen des ge⸗
*
troffenen Scheibentheils. — Julius Tamäsovitz, Budapest 11, Atilla ⸗Gasse 125; Vertr.: Hugo) ' .. u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 30. 5. 94.
Klasse.
74. G. 9206. Selbstthätige elektrische Ruf⸗ vorrich tung. — Frank Heward Gordelier, II Palace Colonnade, Boscombe Park b. Bourne⸗ mouth, Grafsch. Hants, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 9. 9 *
75. M. 10 208. Anordnung zur Ausführung von Elektrolysen mittels Wr lfm. — Otto Miltzlaff, Stettin, Kronenhofstr. 5. 16. 10. 93.
26. B. 16 981. Vorrichtung zur Aufsammlung des Florbandes bei Krempeln. — Oscar Bartho⸗ lemy, Aachen, Ottostr. 80. 6. 12. 94.
77. C. 5284. Aus durchsichtigem oder durch⸗ scheinendem Material bestehender Bühnenboden. Frl. Maud Beatrice Cresswell, London, Nr. 30 Paddington Green, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry EC. Schmidt, Berlin W. Potsdamerstr. 141. 22. 9. 94.
SO. J. A4. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung dichter Platten und Formftücke. — P. Jantzen, Elbing. 10. 9. 94.
ö 10315. Transportvorrichtung für Oefen zum Brennen von Porzellan, Glas u. dgl. — hr. R Worms, Berlin N., Oranienburger⸗ straße 23. 12. 9. 94.
S2. P. 6812. Schleudermaschine. — Gustav Pröber, Braunschweig, Körnerstr. 27. 9. 4. 93.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 296 des „Reichs ⸗Anzeigers“ am 17. De— zember 1894 in Klasse 45 veröffentlichte Patent. anmeldung K. 12 185 von A. Klose in Bieblach= Gera auf „Verschlußvorrichtung für Ketten“ ist am 18. Dezember 1894 aus der Auslegung zurückgejogen.
Die in Nr. 25 des ‚Reichs⸗Anzeigers' vom 28. Fa⸗ nuar d. J. bekannt, gemachte Patentanmeldung SE. A385, Kl. 63, ist am 30. Januar d. J. aus der Auslegung zurückgezogen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher
zurückgenommen.
Rlasse.
5E. M. IO 567. Aufrauhung der einen Seite . r , wre mne s en für n ,, Vom 30. 4. 94.
b,. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Alasse.
ö . 604. Möbel ⸗Verschluß. Vom
45. K,. 11 754. Rührwerk für Butterfässer mit zwei gegeneinander verstellbaren Schlagleisten. Vom 1. 11. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger . Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗An—⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen ö. ,. Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
22. R. S369. Verfahren zur Herstellung von“
Lithopone. Vom 12. 2. 94.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen Übertragen. lasse.
L. Nr. 22 586. National Typographie Compauy, New⸗Jgork, V. St. A.; tr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Maschine zur Herstellung o , nden shangen mit Reliefschrift. Vom 3.3 5h ah, .
Nr. 34 575. National Typographie Compauy, New-⸗Jork, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Maschine zur Herstellung von Typenstangen und Matrizen für Druckerei= zwecke. Vom 12. 5. 85 ab.
Nr. 34 981. National Typographie Company,. New, Jork. V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorgtheenstr. 32. — Vorrichtungen zum Justieren von Matrizen und Typenzeilen. Vom 22. 7. 8h ab.
Nr. 40 857. National Typographie Gompauy, New⸗York, V. St A.; Vertr.: CG. . u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 3. — Matrizensetzmaschine mit. Vorrich tung zu selbstthätigem Gießen von Zeilentypen. Vom 13. 7. 86 ab. ;
Nr. A2 1714. National Typographie Company, New-HYJork, V. St, A. 3 Vertr.: C. Fehleit u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. — Maschinen zum Zusammenstellen der Formen für Typenstangen und zum Gießen der letzteren. Vom 17. 8. S6 ab.
45. Nr, 79 O75. Kalker Trienrfabrik Fabrik Gelochter Bleche Mayer . Co. Kalk. — Getreide ⸗Reinigunge⸗ und Unkraut. Aus« lesmaschine mit den Auglesezylinder umschlie⸗ ßendem Staubsieb. Vom 24. 9. 93 ab.
49. Nr. 715 443. Sächsische Kartonnagen⸗
—
Maschinen ⸗Aktien⸗Gesellschaft, Dresden. —
. . Vom 19. 8. 935 ab. = asse.
49. Nr. 78 484. Albrecht Schwartzkopff, Berlin N., Fennstr. 50s5ör. — Maschine zur selbstthätigen Herstellung von Metallschrauben durch Drehen. Vom 14. 11. 93 ab.
6) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei Nr. 67 281, 68 456 u. 74 287 vermerkt worden:
, hat seinen 3 nach Frauenfeld i. Schweiz e g. Vertreter ist: Franz Emil Max Ortloff, Leipzig⸗Volksmarsdorf.
7) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
T: 69557. A: 36279. 8: 58816. 12: 23 142 52 620. 113: 69 800. 15: 36 574 73 877. 9: 75 508. 20: 56 3566 63 003 68 045 70011 7 617 76 645. 21: 54 241 58 777 67 394 64 635 71 431 71679 74 905 78 311. 22: 74 196 74591 75 044. 23: 57 473. 24: 68 950 71 760 73 3069 73 417 77034. 25: 76011. 27: 65 586. 28: 46 643 50 480 77 867. 20: 72 851 76 275 76 895. 31: 63 336 75 043 75 408. 33: 64718. 34: 56 289 68971 70 490 71 123 74 551 75 384. 35: 63 701 69 540. 36: 63 926 65 451 69 826 761535 I6 388. 238: 35 654 72 826. 40: 64233. 44: I5 593. A5: 63 028 66 000 68 430 71 405 73 035 I5 621 76 992. 46: 58 083. 47: 52748 63 368 69 937 69 396 72 854. A9: 68 679 69418. 53: 77287. 54: 69610. 535: 26718 744539. 59: 72 014 75 169. 60: 62941. 62: 75421. 632: 69 714 73 028 75 773 76 329. 64: 46 968 69366 69 479 74936. G67: 69 004 69 173 72 331. 68: 52 258. 70: 43 541 45 441. 786: 68 368 72403. 77: 69 238 69 970 74589 765 981 78 245. 79: 68 881 71 283. SI: 62751 64279 69797. 82: 74770. S5: 43 6566 51 638 64 812 68 026 70 105 0 264. S6: 71 441 73 247. 87: 68581. 89: 60 782 70 625 71 910 73 427 74 984 78 853.
b. Infolge Verzichts.
20: 69 381. 49: 73792.
Berlin, den 7. Februar 1895. Kaiserliches Patentamt.
v. Koenen. (66740
Patentblatt, Hergusgegeben von dem Kaiser- lichen Patentamt. (Carl Heymann's Verlag.) Nr. 5.— Inhalt; Patentliste: Anmeldungen; Zurücknahme bon Anmeldungen; Versagungen; Ertheilungen; Uebertragungen; Aenderungen des Wohnorts; Löschungen; Patentschriften; Neudruck von Patent⸗ schriften. — Gebrauchsmuster: Eintragungen; Um- schreibungen; Verlängerun der Schutzfrist; Löschungen; Zur Nachricht; Berichtigung.
Textil⸗Zeitung. Zentralorgan für die Ge— sammt - Interessen der Wollen Baumwollen, Seiden, Leinen Hanf⸗ und Jute⸗Industrie⸗, sowie für den Textil ⸗Maschinenbau. Verlag Textil- 3666 H. Schulze u. Co., Berlin.) Nr. 5. —
nhalt: Der Gesetzentwurf jur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Vorrichtung zum felbst— thätigen Aufnehmen, Zubringen und Wiederanheften bon, gebrochenen Vorgarnfäden an die Spitzen der Spindeln des Selfaktors. Verbesserter Vorspinn. Apparat an Wollktempeln. Aus dem Patentamte. Neueste Patentanmeldungen. Neueste Gebraucht- muster⸗Kintragungen. Bezug und Absatz. Sprech- saal. Patente. Gebrauchsmuster. Literatur. Ver⸗ dingungen. Marktberichte. Jahresbericht Über Wolle für 1894 Manufaktur. und Garnbericht. Letzte Marktberichte. Rundschau. Neu eingetragene Firmen. Konkurse. Kurse vom 28. Januar. Telegramme.
Allgemeine Brauer und Hopfen— r ng Offizielles Organ des deutschen Brauer⸗ undes, des baverischen, württembergischen und badischen Brauerbundeg, des Thüringer Brauer⸗ bereins, des Leipziger Bezirksvereins vom Deutschen Brauerbunde und des Deutschen Braumeister⸗ und Nalzmeister Bundes. Publikationgorgan sammtlicher Sektionen der Brauerei, und Mäljerei⸗Beruft⸗ enossenschaft. Verlag von J. Carl in Nürn⸗ erg.. Nr. 11. — Inhalt: Über Dampfkochung der Maische und Würze im Vergleiche mit der direkten Feuerung. — Die Bierbrauerei in der Pro— vin; Sachsen. — Anbaupersuche von Braugerste in Schleswig ⸗Holstein. — Bierbrauerei in Oesterreich⸗ Ungarn. — Kesselstein. Gegenmittel Rapid. — Einjuhr von Bier in West.Australien. — Zeichen= register für das Deutsche Reich. — Hopfenbau in Württemberg. — Schaumfilter für Bier. (Mit Abbildung.) — Betriebzergebnisse von Aktienbraue⸗ ö — Tageschronik. — Hopfenmarkt. — Gersten. markt.
Elektrotechnischer Anzeiger. (3frlag don 8 A. Günther ü. Sohn, Berlin W.) Nr. 5. — nhalt: Die Kohlenstaubfeuerung von Richard Schwartz opff in Berlin. — Quecksilber. Luftpumpen von O. Bock Kiel. — Fernsprecheinrichtungen jur Verwendung auf Schiffen. — 66 aus den Patentschriften. — Submissionen. — Geschaͤftliche und finanzielle Mittheilungen. — Elektrische Be= leuchtung. — Elefttrische Kraftübertragung. — Tele- graphie und Telephonie. — Verschiedene Mit= theilungen. — Börsenbericht. — Patentnachrichten.