im Schlosse zu Altenburg e fre, Den standesamt⸗ lichen Akt vollzog der Staats-Minister von Helldorf, die kirch⸗ liche Trauung der Konsistorial⸗Rath, Superintendent Scholl⸗ meyer. Später fand ein Souper statt, an das sich eine Gratulations⸗Cour für das . neuvermählte Paar anschloß. Gestern fand ein feierlicher Kirchgang statt.

Elsas⸗Lothringen.

Der Landesaussschuß hat in seiner vorgestrigen Sitzung die erste Lesung des Etats beendet.

Desterreich⸗Ungarn.

Der Gemeinde⸗ und Verfassungsau n des nieder⸗österreichischen Landtags hat die vorgeschlagenen Abänderungen der Geschäftsordnung angenommen. Danach können persönliche Angelegenheiten nur in geheimer Sitzung vorgebracht und verhandelt werden. Die Disciplinarmittel des Vorsitzenden bestehen in dem Ruf zur Sache, dem Ord⸗ nungsruf, der Wortentziehung für die Dauer der Debatte und dem Ausschluß für Dauer der betreffenden Sitzung.

2 Landtag für Steiermark wurde gestern von den Abgg. Kinzl und Gen. der Antrag eingebracht, der Landtag möge aussprechen, daß die in das Reichsbudget ein⸗

efügte Position, betreffend die Errichtung eines zwei⸗ ö Gymna siums in Cilli oder einer sloveni⸗ schen Parallelklasse, keinem kulturellen Bedürfniß entspreche, sondern den Bruch der Verheißungen der Koalition und einen Vorstoß gegen das deutsche Sprachgebiet bedeute. Der Landtag solle 6 auf das entschiedenste der geplanten Errichtung widersetzen.

Nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Bud apest beabsichtige die ungarische Regierung, die beiden noch rück— ständigen kirchenpolitischen Vorlagen im Oberhause, unmittelbar nachdem das Abgeordnetenhaus die Budget— berathung beendet haben werde, verhandeln zu lassen. Man glaube, die Budgetdebatte werde noch im Laufe des Monats zu Ende geführt werden. Von unterrichteter Seite werde bestätigt, daß der Minister-⸗Präsident Baron Banffy mit dem gemäßigten Theil der Opposition des Oberhauses Be⸗ sprechungen gepflogen habe, um in der Frage der Kon⸗ fessionslosigkeit ohne prinzipielle Zugeständnisse seitens des Kabinets einen Ausweg zu finden. Bezüglich der Rezeption ö. ö halte die Regierung ihre Vorlage unverändert aufrecht.

Der Kultus⸗Minister Wlassies ist in Csakathurn nach heftigem Wahlkampfe mit 1280 Stimmen gegen den Kandidaten der katholischen Volkspartei, Pfarrer Major, welcher 120 Stimmen erhielt, zum Reichtags⸗ Abgeordneten gewählt worden.

Die Konferenz der liberalen Partei hat das Finanz— budget angenommen. Der Fmanz-Minister von Lukacs erklärte, die Regierung halte es für ihre Pflicht, das Finanz- programm des früheren Kabinets unverändert aufrechtzuerhalten.

Das Unterhaus erledigte gestern die Spezialberathung des Landesvertheidigungs⸗Etats. Eine längere Debatte rief nur der Kredit für die Ausbildung der im Jahre 1894 über die Ziffer des Rekrutenkontingents hinaus einge⸗ reihten Landwehrtruppen hervor. Die Opposition bekämpfte

der erfolgreich.

die . als auf einem ungesetzlichen . beruhend,

inister Freiherr von Fejervary vertheidigte dieselbe Heute gelangt der Justiz⸗-Etat zur Berathung.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Parlamentssekretãr des Auswärtigen Amts Sir E. Grey: durch das Abkommen vom Jahre 1890 habe Großbritannien die französische Schutzherrschaft auf Madagaskar unter der Be⸗ dingung anerkannt, daß diese Schutzherrschaft keine Rechte oder Immunitäͤten berühre, die britische Unterthanen auf Madagaskar genössen. Im Juli 1894 sei angezeigt worden, jedwede Kon⸗ zession, die nicht von dem Residenten gebilligt und nicht bei der Generalresidenz eingetragen sei, sei null und nichtig. Darüber sei an die französische Regierung eine Anfrage gerichtet worden, aber , . der jetzigen Zustände sei für den Augenblick jede Erörterung dieser Frage vertagt worden. Weder Frankreich noch Madagaskar hätten angezeigt, daß sie Krieg führten, aber die Feindseligkeiten seien eröffnet. Die Frage, ob ein Transport von Kriegsmaterial für die eine oder die andere der kriegführenden Parteien zu— lässig sei, werde mit den Kronjuristen erwogen. Die britische Regierung bleibe neutral. Da, wo Kriegszustand herrsche, sei es stets schwierig, aktive Schritte zum Schutze der Staats— angehörigen gegen die aus dem Kriegszustand entstehenden Ge— fahren zu thun. Im weiteren Verlauf der Sitzung erklärte Sir S. Grey, die Regierung habe bisher die Veröffentlichung der Schriftstücke über Armenien verweigert, weil eine derartige Publikation weder für die Armenier vortheilhaft sei, noch die so erwünschte gemeinsame Aktion der Mächte fördern würde. Aus demselben Grunde sei es unter den jetzigen Umständen auch unmöglich, eine Publi⸗ kation dieser Schriftstücke zu versprechen; allein es sei die An—⸗ nahme unbegründet, daß die Regierung der Pforte die Ver⸗ sicherung gegeben habe, fie werde vor der Hand den Schrift⸗ wechsel nicht veröffentlichen. Auf eine Anfrage Swann's, ob denn die Berichte so schlimm seien, daß sie sich zur Ver⸗ fffentlichung nicht eigneten, erwiderte Sir E. Grey: „Nein; aber die bisher vorliegenden Nachrichten über den Zwischenfall in Sassun sind weit ernster, als irgend etwas in früheren Schriftstücken, die sich nicht auf diesen Zwischenfall be⸗ ziehen. Der Kanzler der Schatzkammer Sir W. Harcourt gab die Erklärung ab, in der Frage der Arbeits losen beabsichtige die Regierung, einen Unterhaus⸗Ausschuß zu er⸗ nennen, welcher den Grad des aus dem Mangel an Be⸗ schäftigung resultierenden Nothstands, die gegenwärtigen Be⸗ fugnisse der Lokalbehörden zur Behandlung solcher Faͤlle und schließlich die Frage untersuchen solle, welche legislativen oder administrativen Schritte zur Verhinderung oder Linderung des Nothstands erforderlich seien. Der Präfident des Handelsamts Bryce erklärte, er habe bisher noch keinen Bericht erhalten, daß das Wrack der Elbe die Schiffahrt hemme, obgleich viele Boote die Gegend, wo das Brack liege, kreuzten und die Wassertiefe dort nur M0 bis 12 Fuß betrage Das Handelsamt habe keine Be⸗ fugniß, Wracks zu zerftören, aber das Trinity⸗House thue dies im geeigneten Fall. Bei dem in Rede stehenden Fall würde vermuthlich das Trinity ⸗House vor etwaigen Schritten sich mit den Rhedern der Elbe“ ins Einvernehmen setzen.

Darauf führte 1 die Debatte über den Unterantrag Jeffrey's zu der Adresse fort und regte dabei die Erhebung eines Einfuhrzolles auf Gerste an, ferner eine neüe Eintheilung der Lokal⸗ abgaben und Maßregeln zur Milderung der aus aus⸗ wärtigen Valutenänderungen sich für England er⸗ gebenden Wickungen. Der Präsident der Lokalverwal⸗ tung Shaw⸗Lefevpre erklärte es für unmöglich, Maßregeln zu treffen, bis die hierzu eingesetzte ö ihren Bericht erstattet haben werde. eir⸗Hardie meinte, die Zustände in den arbeitenden Klassen seien schlimmer als je. Angesichts der von dem Schatzkanzler Sir W. Har⸗ court angekündigten Einsetzung eines Untersuchungs⸗Ausschusses fan die Nothstandsfrage wolle er das Ergebniß der Unter⸗ uchung abwarten. Er glaube indessen, daß nur eine Reorga⸗ nisation der Industrie auf sozialistischer Basis das vorhandene Uebel beseitigen werde. Frankreich. Der Präsident der Republik Faure hat dem, W. T. B.“ reg. ein Dekret unterzeichnet, durch welches dem italienischen otschafter Reßman das Großkreuz des Ordens der Chren⸗ legion verliehen wird. Die Insignien des Ordens sollen dem Botschafter bei Ueberreichung seines Abberufungsschreibens übergeben werden.

Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin beabsichtigen, wie W. T. B. aus St. Petersburg meldet, sich heute nach

,, Sselo zu begeben. Dem Vernehmen nach würden.

llerhöchstdieselben im Laufe des Sommers der Königin von England einen Besuch abstatten.

Der Minister für Verkehrswege Fürst Chilkow beab⸗ sichtigt, in seinem Ressort . Reformen zur Ver⸗ minderung des Schreibwerks einzuführen.

Der „Regierungsbote“ bringt folgende Mittheilung: Am 14. Januar erfolgte die Genehmigung zur Ausführung der Vorschläge, betreffend die ele. Getreideein käufe, welche durch einen besonderen Ausschuß, bestehend aus dem Kriegs-Minister, dem Minister des Innern, dem inanz- und dem Ackerbau⸗Minister unter dem Vorsitz des Staatssekretärs Solsky ausgearbeitet wurden. anach soll der Einkauf von Roggen und Weizen, als der für die russische Landwirthschaft wich⸗ tigsten Getreidearten, in einer na Maßgabe des Ver⸗ laufs der Operation und unter Berücksichtigung der Umstände festzusetzenden Menge vorgenommen werden zur Belebung und n Hebung der Unthätigkeit und Flauheit des Markts.

oggen und Weizen werden ausschließlich bei den

Produzenten, privaten Grundbesitzern und Bauern, gekauft werden. Das einzukaufende Getreide ist sowohl zur Deckung der Verpflegungsbedürfnisse der Bevölkerung, als auch zur ,,, bestimmt. Wenn Verkäufe des⸗ selben an Privatpersonen kate em sollen dieselben nur so allmählich und bei solchem Stande der Getreidepreise er⸗ folgen, daß die Veräußerung der staatlichen Vorräͤthe keine herabdrückende Wirkung auf die Stimmung des Markts aus—⸗ üben kann. Mit der allgemeinen Leitung dieser Operation wird der Finanz⸗Minister betraut und deren direkte Verwaltung dem Handels⸗Departement übertragen. Die Getreideeinkäufe werden ausgeführt durch die Kreis⸗ oder Gouvernements⸗ Semstwos auf Grund Beschlusses der Semstwo⸗Versammlungen, ferner durch kommunale Institutionen oder durch vom Finanz- Minister dazu bestimmte Personen.

Italien. Der „Riforma“ zufolge hat der Minister-Präsident

Crispi ein Schreiben Ras Makonen's erhalten, worin dieser erklärt, er wolle stets ein Freund Italiens bleiben.

Spanien.

Der Finanz⸗-Minister erklärte in der Kammer, er sei

gegenwärtig mit der Erwägung einer Operation bezüglich der

schwebenden Schuld beschäftigt, doch seien die Einzelheiten noch nicht festgestellt.

Der marokkanische Spezialgesandte

eine Unterredung mit Martinez Campos und

Schweiz.

Die Kommission des Nationalraths zur Vor— berathung der Vorlage über die Errichtung einer Bundes⸗ bank hat nach einer Meldung des W. T. B.“ gestern mit? gegen 4 Stimmen beschlossen, für die Vorlage des . — ein⸗ zutreten und den Antrag Ador auf Errichtung einer ge— mischten Bank abzulehnen.

Rumänien. Bei der vorgestern in Plojeschti vorgenommenen Stichwahl für die Deputirtenk ammer wurde der konser vative Kandidat mit sehr großer Majorität gewählt.

atte gestern oret.

Amerika.

Das Repräsentantenhaus hat, nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Washington, gestern die Bilt Springer wegen Ausgabe von Obligationen mit 161 gegen 134 Stimmen abgelehnt. Springer ersuchte das Haus, nochmals abzustimmen, doch wurde dieser Antrag mit 135 gegen 123 Stimmen abgelehnt. Vor der i. der Springer schen Bill wurde ein von Reed eingebrachter Gesetz⸗= entwurf abgelehnt auf Emission von Obligationen mit langer Verfallzeit und niedrigem Zins fuß, welche in Metallgeld rückzahlbar sein sollten. Die Republikaner hatten zu Gunsten dieses Gesetzentwurfs gestimmt. — Der „Times“ wird gemeldet, der Präsident des Hauses habe erklaͤrt, der von Bland eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die freie Silberausprägung, sei unzuläfsig. Das Re— präsentantenhaus habe diese Entscheidung bestätigt.

Asien.

In Hiroshima eingetroffene Depeschen des Komm an⸗ deurs der japanischen Flotte vor Wei⸗Hai⸗Wei melden, daß das fliegende Geschwader am 3. d. M. die chinesischen Forts Yatao, Liukungtao, Luchigotsuoi und Lungmiartsuoi beschossen habe. Die chinesischen Kriegs— schiffe hätten gemeinsam mit den chinesischen Forts ein Geschützfeuer gegen die Japaner bis Sonnen⸗ untergang unterhalten. Die andauernd kräftige Kanonade der Japaner sei nicht im stande gewesen, die chinesischen Batterien zum Schweigen zu bringen. Der Admiral Ting scheine entschlossen, dis Forts und die Insel Liu kungtao zu . und mit den Schiffen einen hart⸗ näckigen Widerstand zu leisten.

Aus Shanghai meldet das „Reuter sche Bureau gestern daselbst eingegangenen eschen zufolge wären die chinesischen , ,. Chingyuen“ und Ting⸗ yuen“ am 6. d. M. mittels Torpedos von den Japanern im Hafen von Wei⸗Hai⸗Wei zum Sinken gebracht worden. Von heute meldet dasselbe Bureau ebendaher, daß die Japaner sich während eines Nachtangriffs der Insel Liukungtao bemächtigt hätten.

Aus Chefoo von gestern wird berichtet, die japanische Streitmacht habe gestern Mittag begonnen die westlichen Forts von Chefoc zu beschießen. Alle Fremden seien unter Waffen; die Thore der Stadt seien geschlossen und Barrikaden errichtet worden. Man glaube, es handele sich . 2 Scheinangriff, um eine neue Truppenlandung zu verdecken. ᷣ

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten 8 sich in der Ersten Beilage. ö

— Der Reichs tag setzte in . heutigen (32) Sitzung, welcher der Staatssekretãr, Stagts⸗Minister Dr. von Boetticher und die Staats⸗Minister eiherr von Berlepsch und von Köller beiwohnten, die Besprechung der von den Abgg. Dr. Hitze und Dr. Lieber eingebrachten . pellation in Betreff einer gesetzlichen Organifation ö fort. w . e

g. Freiherr von Heyl (ul) erklärte, daß die große Mehrzahl seiner Partei die Lösung der in dem Erlaß vom Februar 1895 ö. stellten Aufgabe in einer Ausgestaltung der Berufsgenossenschaflen nach Art der Knappschaftskassen suche. Zweck derselben würde sein, Einigungsämter, Arbeitsnachweis, Versicherung gegen Arbeitz- losigkeit und Fürsorge für Wittwen und Waisen der Arbeiter zu . Es sei nicht zu verstehen, wie man in unserer Zeit, bei den , ,. der Sozialdemokratie, empfehlen könne, den Arbeiter ⸗Berufsvereinen durch die gesetzliche Anerkennung eine Stärkun zuzuführen; es würde das eine moralische und gleichzeitig eine finanztelle Stärkung der Sozialdemokratie bedeuten. Man sollte den bistorifchen ö. der Entwickelung unserer gewerblichen Verhältnisse nicht ver= assen.

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (15.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der . Dr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei wohnten, wurde die Berathung des Etats der ESisenbahn— Verwaltung fortgesetzt, und zwar bei den Einnahmen aus dem Per sonen⸗ und k. . Der Berichterstatter Abg. Dr. Sattler (nl,) machte auf Einzel heiten aufmerksam, die bei der Berathung des Titels in der Budget⸗ Kommission zur Sprache gekommen seien. So sei die Frage angeregt worden, ob nicht durch die Bahnsteigsperre die Einnahmen aus den Bahnhofsrestaurationen sich vermindert hätten. Dies sei nach Mit ⸗ theilungen der Regierung nicht der Fall gewesen. Ferner sei eine Erhöhung der Tarife für die erste Wagenklasse angeregt worden, weil in⸗ folge der geringen Benutzung derselben das finanzielle Resultat ein sehr geringes sei. Seitens der Regierung sei erwidert worden, daß nur noch in 61 0½ der Züge die erste Klasse geführt werde. Die Benutzung sei eine geringe, soweit bezahlte Jahr⸗ larten in Frage kämen, dagegen sei die Den g der Klasse durch Personen, denen infolge irgendwelcher Privile ien reikarten zur Verfügung ständen, keine so geringe. it Bezug auf die veränderte Abnahme der Fahrkarten sei von seiten der Regierung bemerkt worden, daß infolge der neuen ö! . der Kontrole die Zahl der Unglücksfälle sich vermindert habe. Während hierbei im Jahre 1893.94 nur ein Todesfall und 11 Verletzungen zu verzeichnen seien, habe die Zahl der Unglücksfälle im vorhergehenden Jahre vier Todesfälle und 34 Verletzungen betragen. ö. Abg. Pleß &) wuͤnschte eine Reform der Personentarife durch Herabsetzung der Fahrpreise. Bei niedrigen Produktionspreisen erhöbe sich überall der Umsatz, dies. werde auch bei den Eisenbahnen der Fall sein. Der Weltpostverein sei ein Beispiel 86 daß der Verkehr bei den niedrigeren Transportpreisen zunehme. Die Reform der Personentarife sei leicht auszuführen, später würde zu erwägen sein, ob auch für die Gütertarife eine Ermäßigung einzuführen sei. Die erste Wagenklasse habe infolge ihrer geringen Einnahmen kein Recht auf fernere Beibehaltung, noch immer 6 die vierte Klasse den größten Antheil an den Eisenbahneinnahmen. Der Einwand, daß es an Mitteln zur Durchführung einer Tarifreform fehle, sei nicht stichhaltig. Jedenfalls müsse der vom Abg. von ECynern gegen den Reichstag gerichtete Vorwurf, daß dleser auf die Wünsche des Land tages keine Rücksicht nehme und durch sein Verhalten in den Steuer⸗ fragen die Schwierigkeit verschuldet habe, zurückgewiesen werden. Der Reichstag möge aber aus der Situation eine Warnung entnehmen, nicht Ausgaben zu beschließen, für welche keine Deckung vorhanden sei.

(Schluß des Blattes.)

— Die T. Kemmission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Errichtung einer Generalkommission für die Provinz Ostpreußen, hat sich konstituiert und zum Vorsitzenden den Abg. Dr. Dittrich, zu dessen Stellvertreter den Abg. Conrad (Flatow) und zu Schriftführern die Abgg. von Brockhausen und Graw gewählt.

— Die XI. Kommission des Reichstags zur Vorberathung: a. des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (Wandergewerbe), und b. des von den Abgg. Gröber (Württemberg), Dr. Hitze, Dr. Schaedler, Spahn, Letocha, Marbe, Metzner (Neustadt), Euler eingebrachten Geseßentwurfs, be⸗ treffend die Abänderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich (Wandergewerbe), hat sich konstituiert und zum Vorsitzenden den Abg. von Holleufer, zu dessen Stellvertreter den Abg. Dr. Schaedler und zu Schristführern die Abgg. Engels, Schmidt (Berlin) und Schwarze gewäblt.

— Von den Abgg. Freiherr von Stumm-⸗Halberg und Freiherr von Manteuffel ift im Reichstag folgende Inter⸗ pellation eingebracht worden:

Beabsichti gen die verbündeten Regietungen, Maßregeln zu er⸗ reifen, um den durch den Untergang von Seeschiffen verursachten . 33 bon Menschenleben, mehr, als dies bisher gelungen ist, zu verhuten?

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach der Bekanntmachung des Bundezraths vom 29. April 1892 Nr. JL darf in Hechelräumen 2c. jugendlichen Arbeitern während des Betrlebs eine Beschäftigung nicht gewährt und der Auf- enthalt nicht gestattet werden. In Nr. II der Bekanntmachung ist bestimmt: „In Fabriken mit Räumen der unter Nr. L fallenden Art muß in den Räumen, in welchen jugendliche Arbeiter beschäftigt werden, neben der nach 5 133 Abf. 2 der Gewerbeordnung aus— zuhängenden Tafel eine zweite Tafel ausgehängt werden, welche in deutlicher Schrift die Bestimmungen unter Nr. L wieder giebt. Das Zuwiderhandeln gegen diese Vorschrift ift, nach

Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 11. Oktober 1. als Uebertretung aus § 149 Ziff. 7 der Gewerbe—⸗ oronung mit Geldstrafe bis zu 390 M oder Haft bis 3. 8 Tagen ju strafen. Die Strafandrohung des 3 146 k Fewerbeyrdnung Mit Geldstrafe bis zu 2000 6 event. mit Ge⸗ singniß bis zu 6 Monaten 963 bestraft Gewerbetreibende, welche den 1 Grund der §§ 139 und 139 a getroffenen Verfügungen zu⸗ widerbandeln ahndet Zuwiderhandlungen gegen die auf Grund des 51398 a2 G. O. getroffenen Verfügungen, und im F 1394 G. O. vird der Bundesrath ermächtigt, die Beschäftigung jugendlicher Ar⸗ heller in gewissen Fabrikationszweigen gänzlich zu untersagen oder von pbesonderen Bedingungen abhängig zu machen. Von dieser Ermäch⸗ tiung hat der Bundesrath in Nr. J der eiwähnten . gebrauch gemacht. Dagegen schreibt unter Nr. I der Bekanntmachung leicheitig der Bundesrath vor, es solle noch eine zweite Tafel aus⸗ cbängt werden. Die Gründe, welche die Vorinstanz dafür bringt, in dieser Norm der Nr. IL lediglich eine Ordnungsvorschrift ju erblicken, erscheinen überzeugend. Unter Nr. 1392 Nr. 1 der Gewerbeordnung ließe sich die Anordnung der Nr. 11 der Bekannt⸗ machung nur herunterbegreifen, wenn man in der Anbringung der Tafel eine besondere Bedingung“ der Verwendung jugendlicher Arbeiter in dem fraglichen Fabrikationszweige finden wollte. Dem widerspricht ice; der natürliche Wortsinn, wie das Wesen der Sache. Unter den besonderen Bedingungen! des § 1392 Nr. 1 Gewerbe⸗ ordnung sind im Gegensatze der gänzlichen Untersagung“ der Ver⸗ wendung materielle Beschränkungen zu verstehen, welche die Be⸗ schäftigung jugendlicher Arbeiter zwar zulassen, sie aber nach Zeit, Ort, Lokalität, Arbeitsdauer, Betriebszweig u. dgl. im sanitätspol izeilichen und Wohlfahrtsinteresse besonders begrenzenden Arbeitsmodalitäten unterwerfen. Als solche materielle Arbeitsmodalität kann die Affi⸗ chierung der fraglichen Tafel keineswegs angesehen werden. — An⸗ dererseits erscheinen dagegen die Bedenken nicht von Gewicht, welche egen die Anwendbarkeit der S8 138, 149 Nr. 7 G. O. im angefoch⸗ jenen Urtheil geltend gemacht werden. .. Ein Zuwiderhandeln gegen die Norm der Nr. l enthält somit ein Zuwiderhandeln gegen § 138 . fällt unter die Strafbestimmung des § 149 3.7 G.⸗O.“ gd / ga.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Ist in einem Raume, welcher nach der Baupolizeiordnung zum dauernden Aufenthalt für Menschen nicht benutzt werden darf ohne polizeiliche Genehmigung ein Ofen gesetzt worden, so ist nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 4 Juli 1894 im Gebiete der Berliner Baupolizeiorduung vom 15. Januar 1887 die Polizeibehörde befugt, dem Sauzeigenthümer die Entfernung des Ofens aus dem Raume aufzugeben, wenn dieser nicht nachzuweisen vermag, dah der Ofen nicht für Wohnzwecke, son— dern für einen anderen, die Heizung erheischenden Verwendung jweck dient. — In dem unter der Herrschaft der älteren Baupolizei⸗ ordnung vom 21. April 1853 erbauten Hause des H. in Berlin befinden sich verschiedene Zwischengeschoßräume, welche wegen ihrer geringen Höhe sowohl nach der früheren als auch nach der jetzt geltenden Bauordnung jum dauernden Aufenthalt für Menschen nicht benutzt werden dürfen und in den zur Genehmigung eingereichten Bauvorlagen als „Speise⸗ kammern! bezeichnet sind. Ohne polizeiliche Genehmigung wurden sie demnächst mit Oefen versehen und ein Theil dieser Räume diente so—⸗ dann Wohnzwecken. Das Polizei⸗Präsidium untersagte den Miethern diese Benutzung und gab dem H. durch Verfügung vom 19. September 1592 auf, die Oefen aus den fraglichen Räumen zu entfernen. Die Gegenvorstellung des H., daß diese Räume, auch wenn sie nicht um dauernden Aufenthalt von Menschen, sondern anderweit benutzt würden, der Erwärmung bedürften, wurden vom Polizei ⸗ , . verworfen, weil ein stichhaltiger Grund, weshalb die frag ichen Räume, welche ferner nur als Wäsche oder Spindenzimmer ꝛc. benutzt werden sollen, der Heizung bedürfen, weder ersichtlich noch an⸗ gegeben worden sei. Die Klage des H. auf Aufhebung der Polizei- Verfügungen wurde vom Bezirksausschuß abgewiesen, und das Ober⸗ Verwaltungsgericht bestätigte auf die Berufung des Klägers die Vor entscheidung, indem es begründend ausführte: ‚Es ist irrig, . Feuerungsstätten und Oefen etwas ganz Verschiedenes seien, und da nach der Verordnung vom 21. April 1853 ein Ofen allgemein ohne vollzeiliche Genehmigung gesetzt werden könne, insofern damit keine Ver⸗ nderung der Feuerstätte verbunden sei. Die Ausnahme in Nr. 10 des §51 4. O. zeigt klar, daß das erstmalige Setzen von Oefen (in bisher noch nicht bewohnten Räumen) überall der Genehmigung bedurfte. Ohne diese Genehmigung hat der Kläger die Räume, um sie bewohnbar zu machen, mit Oefen versehen. Es lag also, als diefes zur Kenntniß der Behörde gelangte, ein illegaler Zustand vor. Bei Prüfung der Frage, ob df! beibehalten werden kann, ist aber in einem solchen Falle nach bekannten Rechtsgrundsätzen das jetzt geltende Recht maß. gebend. Die maßgebende Verordnung vom 15. Januar 1887 läßt nach 5 372 Abs. nicht zu, daß Räume von der Höhe, wie die hier streltigen, zum dauernden Aufenthalt von Menschen benutzt werden. Allerdings verbietet die genannte Verordnung nicht allgemein, daß solche Räume mit Oefen versehen werden dürfen, und die zustandige Behoͤrde ge⸗ stattet auch nach Maßgabe der S§ 16 und 26 zu b. 4. a. S. die Her⸗ tellung von Feuerstätken in solchen Räumen, wenn für den einzelnen Raum im konkreten Fa lle nachgewiesen wird, daß der sonstige genau bestimmte Zweck, für welchen der Raum sfenntzt werden soll und darf, ohne Erwärmung des Raumes nicht erfüllt werden kann. Davon ißt aber hier überall nicht die Rede. Nach Lage des Falles und den tbatsächlichen Feststellungen der ersten Instanz leidet es feinen Zweifel, daß in den hier streitigen Räumen die Oefen gesetzt find, um die ume bewohnbar zu machen, wie sie denn auch zu Wohnzwecken

zum theil benutzt gewesen sind.“ (IV. 880.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Solingen wird dem Vorwärts“ berichtet, der Aus stand der Federmesser⸗Reider (vgl. Nr. 4 u. Ide d. Bl.) dauere fort. Eine große Anzahl der Fabrikanten habe zwar die

orderungen der Arbeiter . andere blieben aber fest bei der blehnung des Lohntarifs. Die Verhandlungen werden weitergeführt. In Leipzig wurde der dort bestehende sozialdemokratische Allgemeine Bildungsverein für Frauen und Rädchen“ von der Polizeibehörde aufgelöst, weil er sich, wie die pz. Ztg.“ mittheilt, der vereinsgesetz lichen Vorschrift zuwider mit einem außz wärtigen, ebenfalls öffentliche Angelegenheiten betreibenden Vereine in Verbindung gesetzt hatte. Eine von dem Verein für den . en bend einberufene Versammlung wurde verboten. — Etwa 2300 Hokz⸗ arbeiter (Tischler c hatten sich am Mittwoch versammelt, um über die kürzlich erfolgte polizeiliche Auflösung des gesetzwidrig ein richteten Zweigvereins des Deutschen Holzarbeiterverbandes (vgl. . 313 8d. Bl) zu verhandeln. Es wurde in Abrede gestellt, daf der aufgelöste Zweigverein wirklich bestanden habe, trotzdem aber beschlossen, gegen die Auflöͤsung Beschwerde einzulegen.

Kunst und Wissenschaft.

. E Mit ungewöhnlichem Geschmack hat Frau Vilma Parlaghy eine Sonderausstellung ihrer Werke im ersten , eines vornehmen Kaufhauses Unter den Linden 3 arrangiert. UÜeber hundert Gemälde der Künfflerin schmücken die Wände ber vier Salong, zu Renen man durch einen mit perfischen Teppichen belegten, mit alter⸗ thümlichem Hausrath Gobeling, Holzschnitzereien und Bildern ge⸗ füllten Vorraum gelangt. Mit feinem Katt ist die Vermischung don dekorativen Zuthaten und den eigentlichen Gegenstaͤnden der lusstellung vermieden. Der Vorraum mit selnem Schmuck giebt uns ein Bekenntniß von den Neigungen der Künstlerin und führt

uns in den Bannkreis ihrer Persönlichkeit, die in den Gemälden un— gestört durch ablenkendes Beiwerk zu ung spricht. Vilma Parlaghy, eine Schälerin Lenbach s, hat sich gleich ihrem Meister fast ausschließ⸗ lich der Bildnißmalerei zugewendet. Gleich Lenbach sieht sie in den Werken der holländischen und spanischen Meister des siebzebnten Jahrhunderts die tiefsten Offenbarungen der Porträtkunst. Eifrig hat sie diese Altmeister studiert, wie die zahlreichen Kopien nach Frans Hals, de Kayser, van Dyck, Velazquez, Rubens und Tizian beweisen. Die feine Abstimmung des Bildes auf einen Ton, die Durchbildung des Ausdrucks in den Köpfen, die meist aus dem Dunkel des Hintergrundes wirkungsvoll hervorleuchten, sind Vorzüge, die ihren Werken oft schon nachgerühmt wurden und in dieser imposanten Vereinigung ihrer wichtigsten Arbeiten besonders deutlich hervortreten. In einzelnen früheren N ern wie in dem Porträt des Grafen Konrad Preysing (10), erscheint die fanatische Vorliebe für die schmutziggrauen Töne und die flotte Vortragsweise des Frans

ls etwas übertrieben. Aber schon das 1885 gemalte lebensgroße Bildniß Ludwig Kossuth's erscheint als eine ausgeglichene Leistung, die auch durch ö anerkannt wurde. Diesem reiht ö. das Porträt des Dichters Eduard von Bauernfeld ebenbürtig an.

uch die Züge des, Berliner Schriftstellers Rodenberg (23) sind mit charakteristischer Schärfe erfaßt und sorgfältig wiedergegeben: schon bei seiner ersten Ausstellung trug dieses Bild den Zieg über das gleichzeitig gemalte Porträt des Grafen Caprivi (17) wie über das Selbstbildniß der Malerin (8) davon. Im zweiten Saal fesselt den Beschauer besonders das ausgezeichnete Bildniß Ludwig Windthorst's; daneben überraschen mehrere Stillleben und Blumenstücke durch pikante und doch nicht aufdringliche Koloristik, während die Studie zu einem Christus 95 gleich andern verwandten Darstellungen (72, 86, 87, 84, 97) einem Sommeraufenthalt in Ober⸗ ammergau ihre Entstehung verdankt; mit kräftiger Energie sind die Köpfe der bäuerlichen Schauspieler in biblischem Kostüm fkizziert. Einen Versuch, die Tonskala der altmeisterlichen Porträtmalerei zu Gunsten einer lebhafteren n n zu durchbrechen, stellt das . der Frau Boetzow (54) dar; indeß scheint es, als babe die

. bei diesem Experiment die Sicherheit des Vortrags verlassen.

Der dritte Saal enthält u. a. das Bildniß Seiner Majestät des Kaisers in der Uniform der Gardes du Kerps, das indeß hinter dem zweiten Porträt des Monarchen in rother Husarenuniform an Wirkung zurücksteht. Die zweifellos hervorragendste Schöpfung Vilma Par— laghy's, das Bild des Erzbischofs von Stablewski, das wenig gelungene

orträt des General ⸗Feldmarschalls Grafen Moltke sowie ein

ottes Bildniß des Botschafterz von Szögyeny und einige timmungsvolle Interieurs aus oberbayerischen Bauernhäusern befinden sich ebenfalls in diesem Saal. Von den im letzten Raum vereinigten Werken heben wir als besonders gelungen das im Ge— schmack van Dycks gemglte Bildniß der Gräfin Arnim⸗Muskau, das schwar; auf schwarz gestimmte Porträt einer Frau Schlesinger und ein Selbstporträt der Malerin im Empirekostüm bervor, das in der Behandlung des Stofflichen ebenfalls stark an van Dyck erinnert.

Die Ausstellung, deren Erträgnisse einem wohlthätigen Zweck be— stimmt sind, weckt nicht nur durch die künstlerische Leistung, sondern auch durch das Stück n gte das sich in diesen Porträts wider⸗ spiegelt, allgemeines Interesse.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Italien. Durch Ministerialverordnung vom 39. v. M. sind die Häfen von Argentinien und Uruguay für choleraverdächtig erklaͤrt worden.

Handel und Gewerbe,

Ausstell ungs⸗Nachrichten.

In der Zeit vom 4 bis 7. Mai d. J. findet in Wien ein von der dortigen Landwirthschaftsgesellschaft ver— anstalteter internationaler Maschinenmarkt statt. Anmeldungen sind nach dem Programm bis zum 15. März an das Comité, Wien 1, Herrengasse 13, zu richten. Die Annahme der Gegenstände beginnt am 23. April und endet am 30. April. Bis 3. Mai müssen alle Gegenstände auf den ihnen zugewiesenen Plätzen aufgestellt und nach Schluß des Markts bis 14. Mai wieder entfernt sein.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 10 489, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 6. d. M. gestellt 4455, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen. ö

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 6. Februar 1895. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der weine, welche nach Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. uftrieb 200 Stück. (Durchschnittspreis für 100 Kg.) I. Qualität — S6, II. Qualitat — 16S, III. Qualität 94- 104 M6, LV. Qualität S6 - 900 S — Schwein e. Auftrieb 8187 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger gs 100 M Landschweine: a. gute 94-96 M, b. geringert 88 —92 M, Galizier — , leichte Ungarn — M½ bei 20 Sg Tara, Bakonyer 86 ½ bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1440 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,12 - 1,20 Æ, II. Qual. 0.2 - 1, 10 Æ6, III. Qualitäl O76 - 0, 990 MÆ — Schafe. Aurtrieb 1235 Stück. (Durchschnittspreit für 1 kg.) I. Qualität 0,92 — 06 M, II. Qualität (, 80 — 0, 88 4, III. Qualität —

— Vom Berliner Pfandbrief Institut sind bis zum 31. Januar 1895 18784590 S 38 ., 21 545 400 M 4 os, 45 684 600 M 45 ocæRp und 9 706 500 M 5 G alte Pfandbriefe und 964 600 MÆ 34 0½ neue, zusammen 96 675 600 M Pfandbriefe aus⸗ gecheben worden, wovon noch 16397 499 4 34 00, 12 483 S00 4. 4 90, 13 143 000 Mƽ9 44 90 und 2286 600 Æσς 5 oo alte Pfandbriefe und 954 609 ½ 33 0ö neue, zusammen 45 275 100 „ Pfandbriefe von den Grundstückseigenthümern zu verzinsen sind. Angemeldet zur Be⸗ leihung in Neuen Berliner Pfandbriefen sind bis 51. Januar 1895 31 Grundstücke mit einem Feuerversicherungswerthe von 5 981 300 M Zugesichert, aber noch nicht abgehoben sind 7940200 K .

— Der Aufsichtsrath der Schlesischen Boden ⸗Kredit⸗ Aktien⸗Bank hat auf Grund der von dem Vorstand vorgelegten Bilanz beschlossen, der diesjährigen ordentlichen Generalversammkung die Festsetzung einer Dividende von 70/0 zu empfehlen. — Der Vor⸗ stand theilte gleichzeitig mit, . die beschlossene Statutenänderung die Allerhöchste Genehmigung erhalten habe, und daß nunmehr die Eintragung in dag Handelsregister beantragt werden wird. Erst nach der Eintragung können die zur Ausübung des Bezugsrechts neuer Aktien gefaßten vorbereitenden Beschlüsse zur Ausführung gelangen.

— Börse zu Düsseld orf. (Amtlicher Preisbericht vom 7. Februar 1895.) Die Lage des Eisen⸗ und Kohlen markts hat sich seit dem letzten Bericht nicht verändert. — (Be⸗ rechnung in Mark für 10090 kg und, wo nicht anders be⸗ merkt, ab 56 — Kohlen und Koks. I) Gas⸗ und , , . askohle für , , 10,0900 — 11,00,

eneratorkohle 10—11, Gasflammförderkohle 8, 26 — 9, 20; 27) Fett⸗ kohlen: Förderkohle 7.509 — 5,50, melierte beste Kohle 8, 0 — Mo, Kokskohle 6,50 — 7. 3) Magere Kohlen: örderkohle 7-8, melierte Kohle 8 – 10, , , Korn 11 (Anthraeit) 18, 00— 20 00; 4) Koks: Gießereikoks 13, 090 — 14,50, Hochofenkoks 11,00, Nu koks, ebrochen 1355 4 16.50; 5) Briquets 8 bo- II, 96. — Er ze: 1) Roh⸗ N. 7, Y) Geröͤsteter Spatheifenslein 9 50 - 10,50, 3) Som⸗

M

ö. essemereisen ab Verschiffungs⸗ 6 emereisen Marke dela if. Rotterdam —— 6) Deutsches 3

Verbrau

eisen 110 — 115, 2) Kesselbleche aus Flußeisen 126 - 125. 3) Kesselbleche aus Schweißeisen 150 – 165, 4 . 115 —-— 125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht — —, 2) Stahl⸗ waljdraht — -.

— Wie die Rhein, -Westf. Itg.“ mittheilt, beschloß der Auf⸗= sichtcrath des Essener Bergwerkvereins König Wilhelm“, der Hauptversammlung die Vertheilung einer Dividende von o/ für die Aktien und von 160, für die Vorzugsaktien (gegen 3 0p und 8 Co für das Jahr 1893) vorzuschlagen.

Magdeburg, 7. Februar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzuder exkl., von 92 do —, neue 9, 8-9, 0. Rornzucker exkl. S8 v0 Rendement 9.20 — 9.30, neue 9.26 — 9, 35. Nachprodukte erki. 75 o. Rendem. 6,40 = 7, 00. Ruhig. Brotraffinade J 215,50. Brot. raffinade II 21,25. Gem. Raffinade mit Faß 21,25 — 21575. Gem. Melis 1 mit Faß 20,75. Ruhig. Rohzucker J. Produkt Transito f. 4. B. Hamburg pr. . 9,12 Gd.,, 9,177 Br., pr. März 9,125 Gd., Rl5 Br., pr. April 9, 175 bz, 9, 20 Br., pr. Mal 225 Gd., 9,277 Br. Ruhig.

Frankfurt a. M., 7. Februar. Für die Norfolk⸗Western— . sind, wie der „Frkf. Itg. gemeldet wird, Receivers ernannt worden.

Leipzig, 7 Februar. (W. T. B.) Kammzug-Term in— handel, La Plata. Grundmuster B. pr. Februar 70 M, pr. März 2,20 M, pr. April 2723 16, pr. Mai 2727 A, pr. Juͤni 2776 *, pr. Juli 2773 , pr. August 280 M, pr. September 280 , pr. Aktober 2, 874 , vr. November 2, 84 A, pr. Dezember 2,85 S, pr. Januar 2.85. Umsatz 85 000 kg.

Bremen, 7. Februar. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. Offizielle Notierung der Bremer Petroleum⸗Börse.) Höher. Loko 5,50 Br. — Baum woile. Fester. Upland middl. loke 285 4. — Schmalz. Besser. Wilcox 366 , Armour shield 354 J, Cudahy 3646 3, Fairbanks 239 3. — Speck. Höher. Short clear middling loko 30, Januar- Februar⸗Abladung — — Wolle. Umsatz 8 Ballen. — Taback. Umsatz 40 Faß Kentucky, 20 Faß Virginy.

Hamburg, 7. Februar. (W. T. B.) Kaffee (Nachmittags ⸗ bericht. Good average Santos pr. März 776, pr. Mai 765, pr. Ser- tember 75t, pr. Dejember 731. Behauptet. — Zuckermarkt. (Schlußbericht Rüben ⸗Robzucker J. Produkt Basis S8 o Rende⸗ ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Februar 9,173, pr. März 9,15, pr. Mai 9g, 25, pr. August 9,4753. Ruhig.

Lon don, 7. Februar. (W. T. B.) 56 0½, FJavazucker loko 114 ruhig, Rüben-Rohzucker loko 93 ruhig. — Chide⸗Kupfer 40 / is pr. 3 Monate 409/16.

Liverpool, 7. Februar. (W. T. B.) Offizielle Notie⸗ rungen. American good ordin. 22s / g, do. low middling 2m /n, do. middling 3, do. good middling 35/a, do. middling fair 3is /a, Pernam fair 35, do. good fair 35163, Ceara fair 33, do. . fair 3Y/is, Egyptian brown fair 48, do. do. good fair 5, do. do. good 4t, Peru rough fair —, do. do. ford fair Bs / is, do. do. good Hö / is, do. do. fine 5ů / is, do. moder. rough fair 3is / is, do. do. good fair 4561, do. do. good 44. do. smooth fair Jö /i, do. do. good fair 351, M. G. Broach good 2, do. fine 33, Dhollerah good W / is, do. fully good 2u / it. do. fine 23, Domra good Asis, do. fullv good 2in /i, do. fine 3. . good fair 2, do. good 24, Bengal fully good Nis, do. fine Al / is.

St. Peters burg, g. Februar. (W. T. B.) Im Laufe des Monats Februar wird im Finanz⸗Ministerium eine Versammlung der Petroleum Export eure stattfinden, um über Maßregeln zur Ausdehnung des Petroleum ⸗ Exports zu berathen.

Im März wird ein Kongreß der Schafzüchter abgehalten zur Berathung über die Frage der Ausfuhr von Hammeln.

Genua, 7. Februar. (W. T. B.) Die elektrische Be⸗ leuchtung der Stadt Genua ist der Allgemeinen Elektrizitäts- Gesellschaft in Berlin übertragen worden.

Amsterda m, 7. Februar. (W. T. B.) Ja va ⸗Kaffee good ordinary 545. — Bancazinn 363.

Buenos Alres, 7. Februar. (W. T. B.) Die Regierung hat die Zinsen für die Eisenbahngarantien für das letzte Vierteljahr 1894 gezahlt.

Verkehr s⸗Anftalten.

Laut Telegramm aus Köln (Rhein) hat die erste eng⸗ lische Post uͤber Ostende vom 7. Februar in Köln den Anschluß an Zug 91 nach , bezw. Berlin nicht erreicht. Grund; Verspätetes Eintreffen des Schiffs in Ostende wegen ungünstiger Witterung. — Die zweite englische Post über Ostende hat den Anschluß in Köln an Zug 31 nach Berlin über Hildesheim nicht erreicht wegen 3 in Belgien durch langsames Fahren infolge starken Frostes. — Wie ferner aus Herbeskhal gemeldet wird, ist' die dritte englische Post über Ostende vom 7. d. M. wegen Zugverspätung in England und Belgien ausgeblieben.

Stralsund, 7. Februar. (W. T. B.) Das Eisenbahn—⸗ Betriebsamt Stralsund macht bekannt: Die Strecke Bergen — a, . ist wieder frei, die Strecke Bergen — Krampas ist noch verschneit.

Bremen, 8. Februar. (W. T. B.) Nord deutscher Lloyd. Der , . Willehad“, vom La Plata kommend, hat am 6. Februar Abends St. Vince ent passiert. Der Schnelldampfer Lghn.' hat am 7. Februar Morgens die Reise von Southampton nach Bremen fortgesetzt; er überbringt 364 rf ann. und volle Ladung. Der Schnelldampfer Saaler hat am 7. Februar Vor= mittags Lizard passiert. Der Postdampfer ‚Pfa l;“ ist am 7. Fe— bruar in Montevideo angekommen. Der Reichs Postdampfer Habsburg; hat am 7, Februar Morgens die Reise von Port Said nach Neapel fortgesetzt.

London, 7. Februar. (B. T. B.) Der Castle⸗ Dampfer Hawarden Castle“ ist Mittwoch auf der Heimreise von Kap«= sta dt abgegangen. Der Castle⸗ Dampfer Granfully Castle⸗ hat heute auf der Heimreise Madeira passiert. Der Castle⸗ Dampfer Doun Castle“ Hat Mile c auf der Heimreise die Cangrischen Inseln passiert. Der Union Dampfer „Athenian“ ist Donnerstag auf der Heimreise von Madeira

abgegangen.

Läibau, 7. Februar. (W. T. B.) Die Schiffahrt it te der Kälte unbehindert; ein nach Reval bestimmter Dampfer i hier n n. Die Domesnaes-⸗Passage und die Passage nach Riga sind durch Eis . — Der Export aus Libau ist lebhaft, be=

sonders wird Hafer viel ausgeführt.

Theater und Musik.

Adolph Ernst⸗Theater. Die Direktion veranstaltete gestern eine Wohlthätigkeitsvorstellung für die Hinterbliebenen der mit dem Dampfer „Elbe“ 4 Dem Schwank . Ein fide les Corps“ ging ein kleiner Fastnachts. cher; in einem Akt ‚„Gesindeball' voran, der von Eduard acobson und Jean Kren mit Benutzung einer älteren Idee ver«