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daß wir eigentlich mit der Gepäckbeförderung binter den süddeutschen Bahnen zurückgeblieben wären. Meine Herren, dasjenige, was wir vom Gepäck einnehmen, beläuft sich pro Tonnenkilometer des überhaupt beförderten Gepäcks auf 18 3; die süddeutschen Bahnen nehmen pro Tonnenkilometer 35 3. Man kann also wobl nicht sagen, daß die preußische Staats ⸗Eisenbahnverwaltung sich von den süddeutschen Bahnen in Bezug auf die Beförderung habe über— flũgeln lassen.

Abg. Graf zu Lim burg⸗Stir um (kons.): Herr Broemel hat Herrn Dr. Irmer mißverstanden. Dieser hat nur gefagt, einer weiteren

Ausdehnung der Vorortstarife auf weitere Strecken müsse man mit

oßer Vorsicht entgegentreten. Wir wollen nur keine niedrigeren Tarife, um nicht die Eisenbahnen im Interesse der großen Städte auszubeuten. Im allgemeinen balte ich es für gut, daß hier alle Klagen gegenüber der Eisenbahnverwaltung, die keine Konkurrenz zu fürchten hat, angebracht werden, damit in der Verwaltung keine Stagnation eintritt. Ich möchte aber die Regierung doch auffordern, den einzelnen vorgebrachten Wünschen gegenüber sehr vorsichtig ju, sein. Eine Tarifreform, die bessere Zustände herbeiführt. wäre wobl möglich, einen Ausfall in finanneller Beziehung aber könnten wir nicht verantworten. Die Personentarife sind keineswegs drückend und hindern den Gewerbebetrieb nicht. Wenn Finanznolh berrscht, könnten die Personentarife eher noch eine kleine Erhöhung vertragen. Die Fürssrge für die wirthschaftliche Lage liegt auf anderem Gebiet als dem der Tarife. Mit ganz übermäßigen Ueberschüssen arbeiten die Eisenbahnen auch nicht, andere Gewerbzunternehmungen tragen höhere Zinsen. Im großen Ganzen kann ich erklären, daß der Derr Finanz⸗Minister in seiner Finanzpolitik die Unterstützung meiner Freunde hat.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herten! Der Herr Abg. Ehlers hat im Anfang seiner Ausführungen Zutreffendes gesagt, ist im zweiten Theil aber nach meiner Meinung nicht logisch fortgefahren, sondern aufs Gegentheil gekommen. Zuerst sagte er: Die Eisenbahn⸗Verwaltung ist ein gewerbliches Unter⸗ nehmen, und es ist vollkommen berechtigt, daß man von einem so großen, auch mit wesentlichen Risiken verbundenen ge⸗ werblichen Unternehmen ganz angemessene Vortheile nimmt. Im zweiten Theil seiner Ausführungen aber sagte er: Reformen, die Einnahmeverluste herbeiführen, kann man dann verantworten, wenn sicher ist, daß sie in einer gewissen Zeit wenigstens keine Verluste brisgen. So habe ich ihn wenigstens verstanden. Ich möchte wohl wissen, wie man von so großen durchgreifenden Reformen, wie sie bier im Abgeordnetenhause gewünscht werden, nachweisen kann, daß sie obne wesentliche Risiken übernommen werden und in kurzer Zeit sich vollständig bezahlt machen können.

In Frankreich war vor einigen Jahren das Verlangen nach all⸗ gemeiner Herabsetzung der Tarife, namentlich der Personentarife, und diesem Verlangen konnte dort um so leichter stattgegeben werden, als die großen französischen Eisenbahnen ja Privatunternehmungen sind, der Staat nur insoweit betheiligt ist, als er Garantieverpflichtungen denselben gegenüber hat. Was ist der Erfolg gewesen? Nach allem, was ich über die Sache gelesen habe und zusammengestellt in Sta—⸗ tistiken vor mir hatte, ist der Erfolg allerdings im Anfang eine bedeutende Steigerung des Verkehrs gewesen, aber auch in dieser Anfangszeit ein erheblicher Verlust an Ueber— schüssen, weil die Ausgaben in einem xriel stärkeren Verhältnisse stiegen als die Einnahmen. Nachher haben aber auch die Mehreinnahmen wieder nachgelassen; die Neuigkeit war von der Sache fort, nnd die erhoffte bedeutende Steigerung des Verkehrs ist auch nicht eingetreten.

Nun, wenn hier eine große durchgreifende Reform nach ganz neuem Syftem verlangt wird — und es scheint doch so; im allgemeinen diskutieren wir ja hier Doktorfragen, weil wir gar kein bestimmtes Programm einer Reform vor uns baben; und wir wissen es eigentlich nicht genau, warum wir diskutieren (Heiterkeit), ich weiß es wenigstens nicht — aber wenn wir ein solches bestimmtes Programm hier vor uns hätten, so wäre mir noch zweifelhaft, ob überhaupt in diesem Hause über ein solches Programm, abgesehen selbst von den finanziellen Bedenken, eine Einigung zu erzielen wäre. Die landwirthschaftlichen Interessen werden die Reformen verlangen, die den landwirthschaftlichen Interessen günstig sind. Die Kohleninteressenten werden natürlich die Tarif⸗ herabsetzung für Kohlen verlangen. Aber selbst die Eisenindustrie, sonst verbündet mit den Kohleninteresfenten, wird schon das Bedenken haben, welches mir damals, als diese Forderung wegen Herabsetzung der Kohlentarife stark auftrat, sehr gewichtige Herren aus der Eisen⸗ induftrie gesagt haben: Ja, das Versenden der Kohle allein aus unseren Revieren auf weite Entfernungen, das ist kein be—⸗ sonderes Interesse für uns, denn dadurch würden ja höächstens die Koblenvreise steigen, weil die Nachfrage sich auf eine größere Ent⸗ fernung erstrecken würde. Ich weiß also noch nicht, ob überhaupt irgend ein Reformprogramm auf eine Mehrheit rechnen kann.

Aber, meine Herren, daß ein solches Programm eine Mehrheit nicht fände, wenn in keiner Weise sicher stände, welche nziellen Risiken damit verbunden sind, und wenn dies gar nicht einigermaßen klar gemacht werden kann,

er ist mir nach dieser Diskussion in diesem hohen Hause wohl in Zweifel. Ich glaube daher, daß die Politik, die bisher die nigliche Staatsregierung in dieser Beziehung befolgt hat: in einer n finanziellen Lage; in der wir uns gegenwärtig befinden, die o5te Vorsicht auch auf diesem Gebiet gegenüber drohenden Ein⸗ ? erlusten oder der Steigerung der Ausgaben anzuwenden, im

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großen und ganzen auch in diesem Hause gebilligt wird.

Meine Herren, mit dem Herrn Abg. Broemel — mit dessen Aus⸗ übrungen ich in manchen Beziehungen einverstanden bin, namentlich uch mit seiner Ansicht, daß man in dieser Beziehung vorsichtig vor⸗ en müsse, daß man erst Versuche machen müßte, und daß, wenn

nicht zu solchen Versuchen übergeht, es dann allerdings bedenk-⸗

systematische Aenderungen im Tarifwesen

dem Herrn Abg. Broemel bin ich auch in

— und ich gehe in dieser Beziehung

5 es höchst bedenklich ist, in allzu hohem Maße bei der Deckung

der Staatsbedürfnifse auf die Betriebseinnahmen der Eisenbahnen zu

rechnen, und daß wir vielleicht jetzt schon an die äußerste Grenze ge⸗

kommen sind, wo es rationell wäre, die Eisenbahnüberschüsse nicht

weiter zu den allgemeinen Staatsausgaben zu verwenden. Ich habe

es immer bedauert, daß man seit der Verstaatlichung der Eisenbahnen

in zu hohem Maße staatliche Ausgaben auf die Ueberschüsse

der Gisenbahnen basiert hat. Aber ich sage hier einfach Folgendes: das ist einmal geschehen und nich aängig zu machen.

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Meine Herren, in den Kommunalverwaltungen sieht man häufig genau dieselbe Entwickelung. Man schiebt sich um die in einer ge⸗ gebenen Zeit eigentlich finanziell und wirthschaftlich unvermeidliche Erhöhung der Steuern herum; man versucht möglichst die Ausgaben auf die Zukunft abzuwälzen durch Anleihen, und, soweit das auch nicht geht, greift man auf die Betriebsunternehmungen der Gemeinden und steigert sie häufig auch in zu hohem Maße. Diese Politik haben wir verfolgt, und niemand, der damals mitgewirkt hat, kann sich der Verantwortlichkeit entziehen Wir haben unseren Ausgabe⸗Etat in viel zu hohem Maße erhöht, ohne an die entsprechenden Einnahmeerhöhungen sicherer Natur zu denken, d. h. an Steuererhöhungen. Das ganze Haus hat daran theilgenommen, wenigstens diejenigen Herren, die damals mitwirkten. Ich spreche die Staatsregierung durchaus nicht frei. Meine Vorgänger und die Vor— gänger des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten haben vielleicht wenigstens nicht nach meinen Auffassungen diese bedensliche Entwickelung in genügendem Maße verhindert. Es ist ja immer viel leichter, sich alle möglichen Ausgaben zu erlauben und die Folgen nicht fühlbar zu tragen, sondern diese Ausgaben zu verweisen auf sehr un— sichere Betriebsüberschüsse. Man kommt eher unwillküũrlich zu einem solchen Spstem, das allen Menschen angenehm ist. Deswegen bemühe ich mich nach diesen langjährigen Erfahrungen, überall gesetzliche Schranken für die Regierung sowohl wie für die Landtage in Beziehung auf die Finanzpolitik herbeizuführen und nicht alles von den augenblicklichen Stimmungen und Wünschen aller mög⸗ lichen Interessenten oder auch der öffentlichen Meinung und den Anschauungen der jeweiligen Minister abhängig zu machen. Aber wir müssen jetzt mit der vorhandenen Thatfache rechnen. Wir haben unser Schulgeld freigegeben auf die Eisenbahnüberschũsse hin; wir haben die beiden untersten Stufen der Klassensteuer auf— gegeben auf die Eisenbahnüberschüsse; wir haben 18 Millionen Be— amtengehaltserhöhungen eintreten lassen auf die Eisenbahnüberschüsse. Wir haben die Ausgaben für die beiden Kirchen, namentlich die evangelische Kirche, erheblich gesteigert auf die Eisenbahn— überschüsse hin; wir haben die Ausgaben für die Schule um fast 50 Millionen erhöht auf die Eisenbahnüberschüsse hin. Ich könnte diese ganze Litanei noch lange fortsetzen. Meine Herren, können wir diese Ausgaben jetzt wieder los werden? Ich fordere immer auf: zeigt mir die Ausgaben, die erspart werden können. Sie werden mir aber nicht gezeigt; im Gegentheil, es wird hier aus dem Hause noch fortwährend weiter gedrängt auf neue Aus— gaben. Steuern sollen auch nicht bewilligt werden; (Heiterkeit) ja, was bleibt denn anders übrig, als entweder jahraus, jahrein von Anleihen zu leben oder aber auf die Eisenbahnüberschüsse zu rekurrieren? Da ich nun keinen anderen Weg finde, als die Finanz⸗ lage einigermaßen durch Heranziehung der Eisenbahnüberschüsse zu decken, so werden die Herren Abgg. Broemel und Ehlers mir zugeben, daß man denn doch in einer solchen Lage besonders vor— sichtig sein muß, an den vorhandenen Einnahmen zu rütteln. Kann mir eine Reform gezeigt werden, die nothwendig und nützlich ist, und wo es sich um geringere Summen von möglichen Verlusten handelt, oder kann mir eine Reform gezeigt werden, wo das Erhalten der Ueberschüsse wenigstens höchstwahrscheinlich, nach allen Umständen anzunehmen ist, dann wird die Finanzverwaltung keinen Widerspruch erheben. Aber leider, bei den meisten Vorschlägen läuft man ein großes Risiko nicht bloß, sondern geht für eine lange Reihe von Jahren aller Wahrscheinlichkeit nach sehr erheblichen Verlusten entgegen.

Der Herr Abg. Eblers hat in seiner ganzen Diskussion offenbar die Befürchtung gehabt, daß auch in diesem Falle sich wieder zeigen möchte, wie durch die bisherige Finanzpolitik des Reichs alle großen Bedürfnisse, die in den Einzelstaaten zu befriedigen sind, nicht in vollem Maße ihre Befriedigung finden können. Diese Schlußfolgerung hat der Herr Abgeordnete von sich abweisen wollen aus mir ganz verstãndlichen Gründen. Aber es muß das Bewußtsein mehr und mehr in das ganze Volk dringen, daß es sich bei diesen Forderungen der verbündeten Regierungen nicht um eine willkürliche fiskalische Politik handelt, sondern daß es sich um eine Nothwendigkeit handelt (seht wahr! bei den National— liberalen, daß wir sonst allerdings in unseren wirthschaftlichen und sozialen Fortschritten in Rückstand gerathen (sehr richtig! bei den Nationalliberalen), daß es sich also hier um wahrhaft soziale Fragen, von der großen nationalen Frage garnicht zu sprechen, handelt. Es müssen diejenigen, die sich beengt fühlen durch die zurückhaltende Finanzpolitik des Staats auf allen Gebieten, sich klar machen: nicht der jeweilige Finanz⸗Minister hat daran Schuld, sondern die ganze Finanzlage, die ihm nicht zur Last zu legen ist, sondern die durch die bisherige Entwickelung entstanden ist. Stellen Sie heute an meine Stelle einen anderen Finanz. Minifter, so bin ich überzeugt, er wird genau dieselbe Finanzpolitik führen müssen, soweit ihm nicht ander⸗ weitige Hilfe kommt. (Bravo!)

Abg. Dr. Paasche (nl): Eine Reform wäre wohl auch durch- führbar ohne durchgehende Verbilligung der Tarife. Auf einer Seite könnte man die Tarife verbilligen, auf der anderen erhöhen. Personen⸗ und Gütertarife sind verschieden zu beurtheilen. Eine wesent⸗ liche Verbilligung der Personentarlfe würde ein großes Risiko in sich schließen. Anders steht es mit den Gütertarifen. Die Tarife für Produkte, welche die Landwirthschaft braucht, wie Kainit u. s. w., sind zu hoch. Es müßten die Artikel zur Tarifverbilligung herausgefucht werden, die die meiste Ver⸗ breitunz zum Besten der Landwirthschaft verdienen, dann werden sie auch mehr verbraucht werden, und die Einnahmen werden nicht zurück. gehen. Die Personentarife halte ich für angemessen, würde auch eine Erböhung nicht für völlig ausgeschlossen halten. Für die Vororts—⸗ und Arbeiterzüge dürfte eine Erhöhung allerdings nicht eintreten, andererseits aber dürfen wir nicht Deutschland zu einer großen Stadt machen. Wir wollen den Mittelstand schützen; den Zweck erreichen wir nicht, wenn wir den Zonentarif wie in Ungarn ein—⸗ führen. Dort haben die Geschafte in den großen Städten guten Absatz, während sie in den kleinen Städten darniederliegen. Dies würde bei uns in ähnlicher Weise eintreten. Der Herr Minister meinte, man wäre mit dem Bau der Sekundärbahnen nahezu am Ende; gerade in Zeiten der wirthschaftlichen Depression sollte der Staat möglichst viel bauen, auch wären besonders für die Landwirthschaft im Osten weitere Sekundärbahnen von hohem Werth; Kleinbahnen ge— nügen dort nicht.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! In der auf Erfahrung beruhenden Furcht vor Legendenbildung möchte ich wenigstens einer Bemerkung des Herrn Vorredners sofort entgegentreten. Er hat gesagt, ich wäre der Meinung, daß jetzt die Tertiärbahnen an Stelle der

*

Sekundärbahnen treten könnten und daß ein Platz für Sekundär⸗

bahnen nicht mehr vorhanden sei. Nun habe ich gerade das Gegentheil gesagt; ich habe ausdrücklich betont: wenn auch in Zukunft ein wirthschaftliches Bedürfniß herausstellt, welche in anderer Weise wirklich zweckmäßig nicht befriedigt werden kann, wird auch in Zukunft die Finanzverwaltung sich keineswegs dem Bau von Sekundärbahnen widersetzen. Ich habe mich sogar darauf be, rufen, daß an das Haus nächstens eine Anleiheforderung kommen wird, mit welcher Sekundärbahnen gebaut werden sollen. Ob die Sekundärbahnen, die da gefordert werden, der Meinung dez Herrn Vorredners genügen, können wir ja später besprechen, und ob die Eisenbahnverwaltung in der Lage gewesen ist, mehr Pro. jekte vorbereitet zu haben, darüber wird der Herr Minister sich selbt äußern. Aber dabei bleibe ich stehen, daß der Gedanke, daß en Reihe von Linien auf dem Wege von Sekundärbahnen nicht zwel. mäßig ausgebaut werden können, sondern besser auf dem Weze de Tertiärbahnen, der eben zur Belebung dieses Tertiärbahnbaues geführt hat und zu dem Erlaß eines besonderen Gesetzes — durchaus zutreffend ist. Ich bleibe zweitens dabei stehen, daß das Bedũrfnij nach Sekundärbahnen mit dem fortschreitenden Bau derselben naturgemäß abnimmt und gegen die Vergangenheit schon erheblich abgenommen hat.

Was nun das Beispiel betrifft, welches der Herr Vorredner hier entgegengehalten hat, so kann ich es garnicht anders auffassen, als daß gerade in diesem Falle eine Tertiärbahn allein angebracht wäre Denn wenn eine Zuckerfabrik mit der Hauptlinie verbunden werden soll, so baut man in den meisten Fällen zweckmäßig, rationell und ökonomisch nicht eine Sekundärbahn, sondern eine Tertiärbahn.

Meine Herren, naturgemäß baut der Staat überhaupt theurer auf allen Gebieten, nicht nur auf dem Eisenbahngebiet. Das hangt mit der ganzen Organisation der Staatsverwaltung, mit der Nor— mierung der Gehälter, der Dominierung von Normalien u. s. w. zusammen. Daraus kann man gar keinen Vorwurf machen, und ich bin der Meinung, daß es gerade ein Vorzug der Tertiärbahnen ist, daß sie von Privaten gebaut werden, und daß nicht überall die Normalbestimmungen der Staatsbahnen auf sie angewandt werden. Ich bleibe daher bei meiner Meinung, daß allerdings in Zukunft die fortschreitende Entwickelung unseres Eisenbahnwesens mehr auf dem Gebiete der kleinen Bahnen liegt und nicht auf dem Gebiete der größeren Verkehrsmittel.

Abg. Schmieding (nl. ; Ich habe keineswegs den Herm Minister zu einer ungesunden Finanzpolitik anregen wollen, sondem nur vor übertriebener Sparsam keit gewarnt. Wohin soll es kommen wenn das Reich bei seinem jetzigen Verfahren verharrt? Ich verlange ein Garantiegesetz, in welchem festgelegt wird, welche Summen der Einnahmen zu Eisenbahn⸗ und welche zu allgemeinen Staatszwecken verwandt werden sollen.

Abg. Freiherr von Eckard stein (b. k. F.) bittet, die Vor rtzůge von Berlin nach Straußberg durchzuführen und nicht ein Umsteigen in Lichtenberg nöthig zu machen.

Abg. Dr. En negcerus bringt den Umstand zur Sprache, daß im Rundreiseverkehr nach Italien die dortige Eisenbahnverwaltung die Bezahlung der auf ihr Gebiet fallenden Strecke in Gold verlange, während man in Italien selbst das Billet mit Papiergeld bezahlen könne. Der Reisende werde dadurch um den Unterschied des Werths zwischen deutschem Gold und italienischem Papier geschädigt.

Geheimer Ober⸗Regierungs-Rath Ulrich räth, daß die Reisenden Rückfahrtkarten bis zur Grenze lösen und dort für italienisches Papier geld neue Billets nehmen sollten.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum macht unter der Heiterkeit des Hauses darauf aufmerksam, daß man sich bei der Berathung der n, n, befinde und hier doch nicht ein Eisenbahn⸗-Auskunftg—

ureau sei.

Die Abgg. Dr. Ecke ls und von Eynern (beide nl.) bitten um ö der Handhabung und der Lösung von Rundreisebillets

Abg. von Buch (kons.) räth zur gänzlichen Abschaffung diefer Art von Billets. ; c .

Graf Molt ke (fr. kons. ): Die Stadt Elmshorn sei im letzten Jahre in Bezug auf ihre Verkehrsverhältnisse vernachlässigt worden, da die die Stadt von Norden und Süden passierenden Schnellzüge dort theils gar nicht, theils nur so lange hielten, als eben Zeit zum Ein- und Aussteigen nöthig sei. Elmshorn sei aber der Mittel. punkt eines großen Wirthschaftsgebietes, es vermittele den ganzen Verkehr zwischen Geest und Marsch. Er wolle daber das schon früher im Hause angeregte Bahnprojekt Elmshorn = Oldesloe wieder empfehlen. Von Elmshorn nach Barmstedt würde jetzt die Bahnstrecke von einer Privatgesellschaft ausgebaut. So lange aber nicht die Hauptlinie bis Oldesloe vorhanden sei, bleibe jene nur ein Torso. Für Elmshorn sei es eine Lebensfrage. Mittelpunkt einer Bahn zu werden, die das westliche mit dem östlichen Holstein verbinde

Die weitere Berathung wird um / Uhr auf Sonn— abend 11 Uhr vertagt.

Handel und Gewerbe

Mannheim, 8. Februar. Landesztg. meldet,

Weizen willig, 57, do.

enbericht. Zuführen in allen Uniont— häfen 146 090 Ballen, Ausfuhr nach Großbritannien 79 000 Ballen, Ausfuhr nach dem Kontinent 8 909 Ballen, Vorrath 954 000 Ballen Chigago, 8. Februar, (W. T. B. Weizen stieg einige Jen nach Eröffnung infolge schlechten Wetters im Süden und anlã lich ausländischer Käufe, fiel aber später auf Grund ausgedehnter Reali. sierungen und wegen des Mißlingens der Bondsausgabe. Schlu träge. — Mais ging infolge fester Kabelberichte anfangs hoͤher, spãt trat auf große Verkäufe und Verkaufsordres Reaktion ein. Schlu träge Weizen pr. Februar 50, pr. Mai 535. Mais pr. Februar 42. Speck short clear nomin. Pork pr. Februar 9,95.

zum Deutschen Reichs⸗A

M 36.

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 9. Fehruar

Dentsches Reich. Uebersicht

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

der in den deutschen Münzstätten bis Ende Januar 185 vorgenommenen Ausprägungen von Reichsmünzen.

Goldmünzen

Silbermünzen

Kupfer m ünzen

Nickel münzen

I) Im Monat Januar

1895 sind geprägt Doppel⸗ Halbe

Kronen

6. 416

Hiervon auf Fmnf⸗

Privat⸗

6. 16. 3 ** 3

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f Zwei Ein⸗ Fünfzig Zwanzig. Zwanzig, Zehn- worden in: kronen Kronen rechnung markstũcke markstũcke markstũcke pfennigstũcke pfenrigstuͤcke pfennigstuͤcke pfennigstũcke

Zwei⸗ Ein⸗ pfennigstũcke pfennigstũcke

Muldner Hütte 2263 000 Stuttgart — Karlsruhe. 2021160 Hamburg —

3 615 840 — 3 615 9. 550 000 2 263 900 — 2 021 160

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5660 — . 3 16 * * 26 3 — — 28 495 66

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10 000 — k 3 28 493875

Summe 1. DI —

i d S. V Vorher waren geprãgt 329 700 360637 00 79007 6 u 172310060 84 372 450111 866 266 180 992 554] 71 486 352 -w Ii35 71 22280 5

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4 Hiervon sind wieder eingezogen. 1 434 100 2190 680 1052

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Th 45 065g. 30

) Vergleiche den Reichs⸗Anzeiger vom 11. Januar 1895, Nr. 9.

Berlin, den 8. Februar 1855.

Hauptbuchhalterei des Reichs⸗Schatzamts. Biester.

52 477 945,35 4 12 712 206,33 4

Die preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden. *) .

Ein besonderer Abschnitt der Gedenkschrift beschãftigt sich mit der Stellung der Staatsschuldenkommission. Ueber das Anwachsen der Staats schuld und die Entwickelung zu ihren heutigen Formen werden, da hierüber erschöpfende Darstellungen in der Literatur bereits vor— handen sind, nur diejenigen Vorgänge und Maßregeln angeführt, durch die der Geschäftsumfang der Hauptverwaltung der Staatsschulden und ihr Beamtenpersonal nach und nach auf den heutigen Stand gebracht worden sind. Die Vorgänge, die vom Jahre 1850 ab fort und fort den Geschäftsumfang der Behörde vermehrt haben, sind folgende: Im Jahre 1852 wurde die Staatsdruckerei unter die Leitung der Hauptverwaltung der Staatsschulden gestellt; dieses Verhältniß be— sland bis zum Jahre 1866. In der Zeit von 1848 bis 1865 wurden 19 einzelne Anleihen zum Gesammtbetrage von rund 315 Millionen Thaler aufgenommen und der Hauptverwaltung der Staatz. schulden zur Verwaltung üÜberwiesen. Durch Gesetz vom 29. Februar 1868 wurden die Schulden der 1866 neu er— worbenen Landestheile als Schulden der Monarchie übernommen; ihr Bestand belief sich in 72 einzelnen Schuldposten auf rund 8 765 000 Thlr.; zugleich wurde die Zuständigkeit der Hauptverwal⸗ tung der Staatsschulden zur Feststellung noch illiquider Provinzial⸗ Sbaatzschulden auch auf die neüen Landestheile ausgedehnt. Die als Stagtsschulden anerkannten Schulden der vormals Freien Stadt Frankfurt wurden der Hauptverwaltung der Staatsschulden durch das Gesetz vom 5. März 1869 zur Verwaltung übertragen; es handelt sich hier um sechs verschiedene Anleihen, die sich Ende 1869 ins— Lsammt noch auf 13 569 800 Fl. — rund 7754 171 Thlr. beliefen. Für die hannoverschen Schulden wurde durch das Gesetz vom 11. Fe⸗ ruar 1869 als Tilgungs modus die Verloosung und Rückzahlung zum Nennwerth festgesetzt. Der im Jahre 1873 veröffentlichte Bericht des ne, .. an Seine Majestät den Kaiser und König über die Finanzverwaltung Preußens in den Jahren 1870 bis 187 gipfelte in dem Nachweis, daß das preußische Staatsschuldenwesen nach zwei Seiten hin einer Reform fähig und bedürftig fei: 1) nach der Seite der Unifikation, 2) nach der Richtung hin, daß dem Staat in Bezug auf die Schuldentilgung eine freiere Bewegung ermöglicht werde, derart, daß die Höhe der in jedem Jahr zur Schuldentilgung zu derwendenden Summen nach der jeweiligen Finanzlage und nach dem Maße der dazu verfügbaren Mirtel bestimmt werden kann. Diefe Erwägungen führten zum Erlaß des Gefetzes, betreffend die Konfoli= dation preußischer Staats- Anleihen, vom 19. Dezember 1869, durch welches für 17 theils 43, theils 400. Staats- Anleihen, die sich noch insgesammt auf 223 407125 Thlr. beliefen, die Um⸗ wandlung in eine einheitliche konsolidierte 44 c, Staats Anleibe angebahnt wurde. Für die neue Anleihe wurde der Cha— takter als Rentenschuld festgestellt und eine Verpflichtung jur Tilgung den Gläubigern gegenüber nicht eingegangen Die Durchführung der damst eingeleiteten umfangreichen Finanz⸗ Dperation hat sich durch mehr als zwei Jahrzehnte hingezogen. Das Gesetz von 1869 bestimmte in § 7, daz spaͤtere Anleihen mit der konsolidierten Anleihe vereinigt werden könnten; in der That sind seit jener Zeit neue Anleihen ausschließlich in der Form der Emisfion von Schuldverschreibungen der konsolidierten Anleihe realifiert worden. Nach Gründung des Deutschen Reichs wurden für die preu⸗ ßische Staatskasse erhebliche außerordentliche Geldmittel verfügbar, von denen in den Jahren 1872 bis 1874 rund 254 599 0065 . zur außerordentlichen Tilgung von verzinslichen Staatsschulden derwendet wurden; hierdurch wurde eine erhebliche Verein⸗ fachung der Staatsschulden⸗Verwaltung berbeigeführt, indem außer

Resten älterer preußischer Anleihen? eine große Anzahl von einzelnen Schuldtiteln, die mit den neuen Provinzen über- lonmen waren, beseitigt wurden. Ueber die mit dem Erwerb der Privateisenbabnen seit den 1870er Jahren nothwendig verbundene Er— böhung der Staatsschuld wird angeführt: Wenn auch nebenher noch iu verschiedenen anderen Zwecken Anleihen aufgenommen wurden, fö wurde doch wesentlich durch den Erwerb der Privatbahnen und durch den Ausbau zahlreicher neuer Gisenbahnlinien als Staatsbahnen das Anwachsen der preußischen Staatsschuld bedingt, die am 31. Derember 1875 noch sich auf nur S589 Oh 1 167 belief und bis zum 31. März 1591 auf 5662 918 7835 * gestiegen war. Rach Beendigung des Lrieges von 1870ss71 trat ein ziemlich stetiges Sinken des insfußes ein, welches bei der Ausgabe neuer Konsols in etracht kam; es wurden von 15765 ab mit 4 0so dertinsliche, vom Sommer 1885 ab mit 3 00 verzinsliche und seit den Herbst 159 mit 3 co verzinsliche Konfols emittiert. Die 45 Ronsols wurden durch Gesetz vom 4. März 15585 in 460 konvertlert. Weiter wird der neuen Aufgaben gedacht, die der Hauptverwaltung der Staatsschulden aus der Hinterlegungs Ordnung vom 14. März

9 und durch die Einrichtung des Staatsschuldbuchs auf Grund des esetzes vom 20. Juli 1883 erwachsen sind. Einen weiteren sehr Theblichen Zuwachs von Geschäften hat die Hauptverwaltung der Stagtsschulden dadurch erhalten, daß ihr durch Bundesgesetz vom ; Juni 1863 auch die Verwaltung einer damals aufzunehmenden undes Anleihe übertragen wurde — wie es im 5 1 des Rees beit — „bis zum Ersaß eines. definitl ben? Gesehes über die Bundesschulden⸗Verwaltung '. Ein weiteres orga—

3. Vergl. Mr. 34, Erste Beilage und Nr. 35, Zweite Beilage.

nisches Gese über die Bundes⸗(Reichs.) Schulden. Verwaltung ist bis jetzt nicht erlassen worden. Es wurde vielmehr in allen folgen den Anleibegesetzen des Bundes. demnächst des Reichs, bestimmt, daß die Anleihen von der Preußischen Hauptverwaltung der Staats- schulden nach den Vorschriften des Gefetzes von 18685 zu verwalten seien. Durch das ler,, vom 70. April is74 wurde der Be— hörde die Ausfertigung der Reichskassenscheine unter der Benennung Reichsschulden Verwaltung“ übertragen. Die Sauptverwaltung der Staatsschulden bedient sich bei der Verwaltung der Reichsschuld durchweg der Firma „Reichsschulden⸗Verwaltung“. Durch Gesetz dom 31. Mai 1891 wurde auch ein Reichsschuldbuch errichtet Die Bewegungen der preußischen Staatsschuld und der Schuld des Norddeutschen Bundes und des Deutschen Reichs werden in einer Tabelle dargestellt, die für Preußen bis 1848 zurückreicht. Die vreußische Staatsschuld belief sich am 31. März 1894 auf 5 358 998 953 6; am 30. September 1894 waren ins Staatsschuld⸗ buch eingetragen 973 262 900 S6 auf 16 690 Konten. Die Schuld des Deutschen Reichs betrug am 31. März 1894 2035 714560 4 am 30. September 189 waren in das Reichsschuldbuch eingetragen 175 961 100 M auf 1949 Konten. — Im Jahre 138534 wurde die Zahl der Mitglieder der Hauptverwaltung der Staatsschulden nach Aenderung des Gesetzes von 1850 auf 5 erhöht. Nach ihrer Errichtung im Jahre 1820 hatte die Hauptver- waltung der Staatsichulden ihre Geschäftsräume, wie schon erwähnt, zunächst im Seehandlungsgebäude an der Ecke der Jäger— und. Markgrafenstraße in Berlin. Als diese Räume sich zu eng erwiesen, wurden anliegende Grundstücke in der Markgrafenstraße und Taubenstraße erworben und für die Zwecke der Bebörde umgebaut. Dort verblieb die Hauptverwaltung der Staatsschulden, bis 1851 in Ver⸗ bindung mit der Errichtung der Staatsdruckerei ein neues Dienstgebäude für diese Behörde in der Oranienstraße Nr. 92 — 94 zu erbauen beschloffen wurde; hierhin siedelte sie im Jahre 1854 über und hat dort noch heute ihre Geschäftsräume. Als nämlich im Jahre 1879 die Staats— druckerei und der ganze Grundstückskompler in der Oranienstraße in das Eigenthum des Reichs überging, wurde vertragsmäßig festgestellt, daß die Königlich preußische Haupiverwaltung der Staatsschulden in der unentgeltlichen Benutzung ihrer Dienst. und Dienstwohnungsräume verbleibt, solange die Königlich preußische Staatsregierung dies für angemessen erachtet. — Ein weiterer besonderer Abschnitt ist der Thätig⸗ keit der Staatsschulden⸗Kommission gewidmet. In welcher Weise die Staatsschulden⸗Kommission ihre regelmäßige, fortlaufende Thätig⸗ keit ausgeübt hat, wird durch ihren neuesten Bericht vom 5. März 1894 gekennzeichnet; auch werden die besonderen Fragen, welche die Kommission in ihren Berichten an die Häuser des Landtags erörtert, und die Bemerkungen, die sie im Sinne des § 14 des Gesetzes vom 24. Februar 1850 gemacht hat, im einzelnen dargestellt. Dieser 14 bestimmt in seinem zweiten Theile: ‚Die Staatsschulden⸗ Kommission ist befugt, über alles, was den Bestand, die Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld sowie die Verwaltung der der Hauptverwaltung überwiesenen Fonds betrifft, von der letzteren Auskunft zu erfordern und derselben ihre Bemerkungen und Ansichten zur Beschlußnahme mitzutheilen. — Der letzte Abschnitt der Schrift handelt von dem Personal der Hauptverwaltung der Staateschulden, von der Geschäftsvertheilung und den Verwaltungs— kosten. Der nach dem ersten Präsidenten von Rother an die Spitze der Hauptverwaltung der Staatsschulden tretende Direktor Natan verblieb bis zu seinem Tode am 19. Januar 1861 im Amt. Sein Nachfolger wurde, der Regierungs⸗Prãsident von Wedel, der das Amt gleichfalls bis zu seinem Tode am 24. Mai 1874 verwaltete. Ihm folgte der Regierungs- Präsident Graf zu Eulenburg in Marienwerder; auch er starb im Amt am 17. April 1879. Sein Nachfolger, der Unter Staatssekretär im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegen⸗ heiten Dr. Sydow, erhielt den Amtscharakter als Präsident; er trat am 1. April 1892 in den Ruhestand. Am 18. Januar 15392 wurde der Regierungs- Präsident von Hoffmann zu Aachen — der Verfasser der dieser Darstellung zu Grunde gelegten, nach dem urkundlichen Material mit großer Gründlichkeit bearbeiteten Gedenkschrift — mit dem Amtscharakter als Präsident und dem Rang eines Raths erster Klasse an die Spitze der Hauptverwaltung der Staatsschulden gestellt, die seiner Leitung noch gegenwärtig untersteht. Das Kollegium der Hauptverwaltung der Staats schulden besteht aus einem Präsidenten und fünf Mitgliedern, von welchen drei voll besoldet sind und ausschließlich der Daupt⸗ verwaltung angehören, Lines nebenamtlich fungiert und eines, der Appellationsgerichts⸗ Rath a. D., Geheime Justiz Rath und Drdentliche Honorar Professor an der Universität Berlin Dr, van Cuny, seine Stele 218 *nbesoldetes Ehrenamt be kleidet. Die Zahl der Buregu⸗, Kassen⸗ und Unterbeamten ist im Laufe der Jahrzehnte erheblich angewachsen. Im Jahre 1851 waren beschäftigt 45 Bureau⸗ und Kassenbeamte und 13 Unterbeamte, 1871 2 Bureau⸗- und Kassenbeamte und 18 Unterbegmte, 1894 140 Bureau⸗ und Kassenbeamte und 28 Unterbeamte. Die Geschäfte der Hauptverwaltung der Staatsschulden sind gegenwartig im, allgemeinen nach folgenden Gesichtspunkten vertheilt: D Die Kontrole der Staatspapiere bearbeitet unter Leitung und nach den Anweisungen der Hauptverwaltung alles, was sich auf die Herstellung und Ausfertigung der Schuldurkunden des Staats und des Reichs, ferner ihre Ausreichung, die Kontrolierung

eingelöster Schuldverschreibungen bezieht. 2) Die Staats schulden - Tilgungskasse hat alle durch die Gesetze, die Etats und besondere Anweisungen zur Verzinsung

der des Staats Reichs

zu z gekündigte Obligationen an den Ausjzahlungsterminen einzulösen. )) Das Sch uldbuch⸗ bureau besorgt alle Bureau und Kassengeschäfte, die bei der Ver= waltung des Schuldbuchs des Staats und des Reichz vorkommen, mit Ausnahme der in das Gebiet der beiden ersten Abtheilungen fallenden Obliegenheiten. Der Verwaltungskosten⸗Etat der Behörde warf aus im Jabre 1851 179 250 , 1871 338 770 1, 1894 1 6057 452 60 Der Betriebsfonds der Hauptverwaltung der Staatsschulden beliuft sich nach dem Stande am 1. Oktober i893 auf 4 605 180 4; der Depositalfonds wies gleichzeitig einen Bestand von 3391 158 9 in Effekten auf.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Ans Leipzig berichtet die ‚Lpz. Ztg.“: Der Deutsche Metallarbeiterverband in Stuttgart hat im Taufe der letzten Jahre unter seinen Leipziger Einzelmitgliedern eine Bezirksverwaltung geschaffen, die aus fünf untereinander zufammenhängenden Zweig⸗ vereinen bestand. Das hiesige Polizeiamt hat diese dem Vereins- gesetz zuwiderlaufende sozialdemokratische Organifation aufgelöst und eine für den gestrigen Abend einberufene Versammlung, die sich mit der bevorstehenden Generalversammlung des Vecbandes beschãf · tigen sollte, verboten.

Die Abrechnung über den Ausstand der Holjarbeiter in der Mecklenburgischen Waggonfabrik in Güstrow vom 16. August bis 24. November 1894, die in der Holzarb.⸗Itg.“ mit⸗ getheilt wird, ergiebt, daß der Einnahme von 46535 6 eine Ausgabe von 4599 6 gegenübersteht. 0900 ½ der Einnahmen kamen aus dem Jentral-Ausstandsfonds in Stuttgart; an Wochenunterstützung wurden 3382 ausgezahlt, während die Agitation, Reisen, Gerichts⸗ kosten u. s. w. beinahe 800 „S beanspruchten.

Hier in Berlin fand am 3. d. M. eine stark besuchte Maurerversammlung statt, in der über den für die Osterwoche d. J. nach Halberstadt einberufenen Kongreß (gl. Rr. 33 d. Bl.) verhandelt wurde. Die Versammlung lehnte, wie der ‚Vor⸗ wärts berichtet, die Beschickung des Kongresses ab. Die der Zentral⸗ organisation angehörigen Berliner Maurer gedenken trotzdem Ab- gesandte nach Halberstadt zu entsenden.

In preß hin hat nach einer Mittheilung desselben Blattes die Tarifkommission der Buchdrucker über die Kampfmülßer'sche Buchdruckerei die Sperre verhängt.

Aus Am sterdam theilt der Vorwärts“ mit, daß der Aus“ stand der Diamantschleifer beendet ist, ohne daß die For— derungen der Arbeiter bewilligt wurden.

Aus Roanne wird der Köln. Ztg.“ unter dem 7. d. M. ge— meldet, daß die ausständigen Weber (vgl. Nr. 301 u. flgde. d. Bl.) in einer Versammlung beschlossen haben, den Ausstand fort⸗ zusetzen.

63h Bukarest haben der „Köln. Ztg.“ zufolge die Gehilfen mehrerer Zeitungsdruckereien die Ärbeit eingestellt; ein allge⸗ meiner Bäckerausstand wurde nur durch Nachglebigkeit der Arbeit= geber verhindert.

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Wo vom 27. Januar bis inkl. 2. Februar er. zur Anmeldung gekommen: N0 Lebendgeborene, 242 CEheschließungen, 32 Todtgeborene, 525 Sterbefälle.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 8. d. M. gestellt 10 745, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. . . In Oberschlesien sind am 7. d. M. gestellt 4534, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. J

Zwangs; Versteigerun gen.

Beim Königlichen Amtsgericht J. Berlin standen am 8. Februar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Sieberstraße 17, dem Spediteur H. gen. Fritz Mufold ge⸗ hörig; Nutzungswerth 1360 . Mit dem Gebot von 17 600 4 blleb der Kaufmann Louis , , zu Breslau Meistbietender. — Spreestraße 6, den Geschwistern Nygrin gehörig; Nutzungswerth 4109 M; für das Meistgebot von 43 100 M wurde der Zimmer⸗ meister F. Nutsche, hier, Ersteher. ;

— Die Einnahmen der Marienburg⸗Mlawkaer Eisenbah nn betrugen im Monat Januar 1895 nach vorläufiger Feststellung 142 000 gegen 158 300 6 nach vorläufiger Feststellung im Januar

in ihrem Umlauf, die Aufbewahrung und demnaͤchst die Vernichtung

1894, mithin weniger 16 800 A

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