(67 325 Einladung zur Geueralversammlung des
Wesipreussischen Kreditvereins
auf Montag, den 25. Februar er. Abends T7 Uhr, in Hezner's Hotel (Herm. Koepke), hier. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 3) An⸗ trag auf Ertheilung der Decharge. 9) Festsetzung der Dividende. 4 Wahl von drei Mitgliedern des Auffichtsraths an Stelle der ausscheidenden Herren R. Lange, Ulrich und Warkentin auf drei Jahre. Marienwerder, den 7. Februar 1895. Der Aufsichtsrath. Würtz, Vorsitzender.
(b 7b20]
Wir laden bierdurch unsere Herren Aktionäre zu der am Montag, den 25. Februar, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Hotel Bülle hier stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ganz ergebenst ein.
Tages grduuug z 1) Bericht des Vorstandes über die in Berlin stattgehabte Gründung einer Melasse⸗Ent⸗ zuckerungf⸗Anstalt, Beschlußfassung über den Anschluß an dieselbe, sowie event. Über die Aufbringung der Mittel. Antrag des Vorstandes: betreffend Beschlußfassung über den Umbau des Zuckerhauses, sowie Aufstellung von Sud⸗ maischen event. Bewilligung der dazu nöthigen Gelder. Malchin, den 9. Februar 1895.
Aetien Zuckerfabrik Malchin.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: V. Deichmann.
(67610 Aachener Aktien⸗Gesellschaft
für Arbeiterwohl.
Zu der am Mittwoch, den 27. d. M., Abends Sr Uhr, im Karlshause hierselbst gemäß § 10 der Statuten, stattfindenden Generalversammlung werden die Herren Akftionäre hierdurch ergebenst ein⸗ geladen.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstandes und Auf⸗ sichtsrathes und Vorlage der Bilanz für 1894. 2) Neuwahl je eines Mitgliedes des Aufsichts⸗ rathes und des Vorstandes gemäß §§5 8 bis 10 der Statuten.
Rechenschaftsbericht und Bilanz liegen von heute ab bis zum 27. 8. M. in unserem Gesellschaftslokale, Jakobstraße Nr. 1190 hierselbst, zur Einsicht offen.
Aachen, den 9. Februar 1895.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
Gatzen, Louis Beißzel, Rechtsanwalt, Kommerzien⸗ Rath, Vorsitzender. Vorsitzender.
67611] Pommerscher Industrie Perein auf Actien zu Stettin.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung, welche am er , . den 28. Februar er., Vormittags 11 üÜüähr, in unseren Geschäftsräumen stattfindet, eingeladen.
Tagesordnung: 1) Antrag auf Abänderung des § 26 der Statuten betreffend Gewinnvertheilung.
7) Geschäfte bericht und Vorlegung der Bilanz
pro 1894. .
3) Bericht der Revisoren und Antrag auf Er—
theilung der Decharge.
) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung.
5) Ersatzwahl für die nach § 13 der Statuten
ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths.
6) Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren und eines
Stellvertreters.
Stimmkarten sind nach Vorschrift des § 21 unserer Statuten am 26. und 27. d. Mts., während der Geschäftsstunden in unserem Komtor in Empfang ne nehmen.
Stettin, den 9. Februar 1895.
Der Auffichtsrath. Jobs. Quistorp, Vorsitzender.
sor6l2] Pommerscher Industrie Verein auf Actien
in Stettin.
Wir laden hiermit die Inbaber unserer Stamm⸗ Prioritäts-Aktien zu einer außerordentlichen Generalversammlung ein, welche am Donners tag, den 28. Februar a. c., Vormittags EHI Uhr, in unserem Geschäftslokal stattfindet.
Tagesordnung:
Zustimmung zu dem Beschlusse der gemeinschaft⸗ lichen Generalversammlung vom 28. Februar cr. über Aenderung des 5 26 unseres Statuts, betreffend Gewinnvertheilung.
Stimmkarten sind nach unseres Statuts am 26. und X.
Vorschrift des 5
. 1 Februar er.
r wäbrend der Geschäftsstunden in unserm Komtor in Gmpfang ju nehmen. Stettin, den 3. Februar 1895. Der Aufsichtsrath. Jobs. Dui storp, Vorsitzender.
2
.
4 j 1
C7613] Pommerscher Indnstrie Jerein auf Actien in Stettin.
Wir laden biermit die Inbaber unserer Stamm⸗ Aktien zu einer außerordentlichen Generalver—⸗ sammlung ein, welche am Donnerstag, den 28. Februar a. .. Vormittags 12 Üühr, in unserem Geschãfte lokal ftattfindet.
Tagesordnung:
Zuftimmung zu dem Beschlusse der gemeinschaft⸗ lichen Generalrersammlung vom 28. Februar cr. lber Aenderung des 5 25 unseres Statuts, betreffend Ge⸗ Cm nr ertke len-
Stimmkarten sind nach Vorschrift des 5 l unseres Statuts am 25. und 27. Februar ct. während der Geschãftestunden in unserm Tomtor in Gmpfang ju nehmen.
Stettin, den ö Februar 1895.
er Aufsichterath. Jo bis. Qui st or y, Vorstzender.
67621] Einladung zur fünften ordentlichen Generalversammlung.
In Gemäßbheit des § 21 der Statuten werden die Aktionäre zur fünften ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche Donnerstag, den 28. Fe- bruar d. J., 10 Uhr Vormiitags, im kleinen Saale der Dresdner Börse n, Waisenhausftraße 111, stattfinden wird, eingeladen.
Tagesordunng:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts auf die Zeit vom 1 Januar 1894 bis 31. Dezember 1894, der Bilanz, der Gewinn. und Verlust⸗ rechnung.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der unter L gedachten Vorlagen und ge eng des Vorstandes und Aufsichtsrathes.
3) Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern an Stelle der ausscheidenden, aber fofort wieder wählbaren Herren Kommerzien⸗Rath Ernst Grumbt und. Rechtsanwalt Georg Schubert.
4 Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtsrathes, das Grundkapital zu erböhen um eine Million Mark durch Ausgabe von Tausend Stück neuen Aktien à 1000 * zum Mindest⸗ kurse von 1150i.
5) Cvent. Beschlußfassung über die durch die Erhöhung des Grundtäpitals bedingte Aende—⸗ rung der Statuten.
Zur gültigen Beschlußfassung über die Punkte 3 und 4 der Tagesordnung bedarf es der Zustimmung einer Mehrheit von drei Viertheilen des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals.
Zur Theilnahme ist Jeder berechtigt, der dem die Präsenzlifte führenden Notar vor Beginn der Verhandlung eine oder mehrere Attien vorweist.
Deyositenscheine über bei der Gesellschaft, bei einer Gerichtsbehörde, bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei der Bankfirma Günther Rudolph in Dresden hinterlegte Aktien berechtigen , auf dessen Namen sie ausgestellt sind, ebenfalls zur Theilnahme an der General versammlung.
Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Der Geschäftsbericht kann vom 16. d. Mts. ab bei der Gesellschaft, der Dresdner Bank in Dresden und der Bankfirma Günther C Rudolph in Dresden entnommen werden.
Dresden, den 9 Februar 1395.
Deutsche Straßenhahngesellschaft
in Dresden.
Der Aufsichtsrath. Georg Schubert, Vossitzender.
67622 Eisen⸗ K Stahlwerk Hoesch jetzt Act. Ges. in Dortmund.
Gemäß § 21 unserer Statuten laden wir hier⸗ durch unsere Aktienäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den S. März a. ., Vormittags EO Uhr, im Hause des Herrn Geheimen Kommerzien⸗ Raths Leopold . in Düren ein.
Tagesordnung: I) Erhöhung des Grundkapitals. 2) Aenderung der Statuten. 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Dortmund, 8. Februar 1895. Der Auffichtsrath.
sro „Augsburger Localbahn“
Aktiengesellschaft. Einladung zur 5. ordentlichen General⸗ versammlung Freitag, 8. März l. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Lokale der Augsburger Börse. Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über die Entlastung der Gesellschaftsorgane. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Augsburg, 9. Februar 1895. „Augsburger Localbahn.“ H. Buz, Vorstand.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Reine.
O Niederlaffung 2ꝛt. von Rechtsanwalten.
67523] Bekanntmachung.
Nr. 2203. In die Liste der bei dem Gr. Land⸗ Landgerichte Mannbeim zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Theodor Kaufmann mit dem Wohnsitz in Heidelberg eingetragen worden.
Mannheim, den 6. Februar 1895.
Großh. Landgericht. Basfer mann.
9) Bank⸗Ausweise.
67652 Wochen⸗Neberficht d
er 2 22 Reich s⸗Bank vom 7. Februar 1893. Activa. Metallbestand (der Bestand an karsfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 S6 berechnet). 109 Bestand an Reichskassenscheinen. 33 ö Noten anderer Banken Wechseln. . Lombardforderungen. Effekten. ; sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital 120 000 009 Der Reservefonds. ö 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden k 1024074 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichke ten 543 934 000 Die sonsi zen Passiva 19 822 000 Berlin, dei g. Februar 1895. . Reichs bank ⸗Direktasrium. Koch. Gallenkamp. Frommer. Mueller. von Klitzing. Schmiedicke.
47 450 000
e367] . Stand der Frankfurter Bank am 7. Februar 1895.
. . Aeti va. Kassa⸗Bestand: ö Reichs ⸗Kassen⸗ scheine. ö. 26 300. Noten anderer 180 000 —
; 4633 409 Guthaben bei der Reichsbank. Wechse] . Bestand
hfel ö 2 lbb hs Vorschüsse gegen Unterpfänder.
10166 700 6 276 700 640 009
17143090
Eigene Effekten. . Darlehen an den Staat (85 43 des Statuts) J—JJ Passi va. Eingezahltes Aktien. Kapital H Bankscheine im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ö k Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine ... Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen Æ 1610 500 —. Die Tirektion der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
626 000
130 900
67370 .
Bank für Süddeutschland.
Stand am 7⁊. Februar 1895.
Activa. 4 3 Kasse: h Metallbestand 4735319
2) Reichs kassenscheine. 28 160 -
3) Noten anderer Banken. 332 900 — Gesammter Kassenbestand. od Fd gᷓp̃ Bestand an Wechseln 16 248 253 Lombardforderungen. 1529120 Eigene Effekten 4 886 399 Immobilien. ; 453 159 Sonstige Aktiva. 2337 410
30 530723
Passiva. Aktienkapital Ilõ 672 300 Reservefonds d Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 Mark⸗Noten in Umlauf . . 12139 509 Nicht präsentierte Noten in alter
w,, Sl o38 8 Täglich fällige Guthaben. 410005 . 736 923 04
Diverse Passiva 30 530 723 26
Eventuelle Verbindlichkeiten gus zum Inlasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: ⸗ 6874 459.76.
loss] Braunschmweigische Bank.
Stand vom 7⁊. Februar 1895. Activa.
Metgllbe i 722 919. Reichskassenscheine . 51 000. Noten anderer Banken. 161 000. Wechsel⸗ Bestand. 4 802 634. Lombard⸗Forderungen 2918 680. Effekten · Bestand . 350 584. Sonstige Aktiva. 10197 986.
10 5090 000.
Grundkapital Reservefonds 261 446. Spezial. Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten... 2640 000. — Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten 3 507 195. 1365450. 145 037.
813.
ꝑassiva.
An eine Kündigung frist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva ....
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln .. 297 608. Braunschweig, den 7. Februar 1895. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö machungen.
Das zum 1. Februar d. J. freigewordene Kreis⸗ physikat in Tönning soll wieder besetzt werden. Gehalt g00 M jährlich ohne Pensionsberechtigung.
Bewerbungsgesuche sind unter Beifügung des Be⸗ fähigungsnachweises und eines Lebenslaufes inner⸗ halb 6 Wochen bei mir einzureichen.
Schleswig, den 4. Februar 1895.
Der Regierungs⸗Präfident. In Vertretung: Unterschrift.
67375 Erledigung der Kreis⸗Wundarztfstelle des Kreises Merseburg.
Die Kreis⸗Wundargztstelle des Kkreises Merse⸗ burg mit dem Wohnsitze in Merseburg ist durch Versetzung ibres bisherigen Inhabers erledigt.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlegung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufes innerhalb 4 Wochen bei mir melden.
Merseburg, den 6. Februar 1895.
Der Königliche Regierungs. Präsident: Graf Stolberg.
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Der Inhalt dieser Bekanntmachungen der ü
Das Central. Berlin auch durch die Ameigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
in welcher die
, . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
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Central⸗Handels⸗Register
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kann durch alle
und Königlich Preußischen Staats.
Vom „Central-Handels⸗Register für das Jentsche R
den 11. Februar
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für das Deutsche Reich. n 31
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1895.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das * Reich erscheint in der Regel J — Der a
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ür das Vierte ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
r. — Einzelne Nummern kosten 3. —
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der r mne ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. mn
4. E. 4H 59. Oeldampfbrenner. — H. Evers⸗ manu, Hamburg. 26. 4. 94.
8. B. 16 862. Rührwerk für Schlichtmaschinen. — Kugene Bach, Colmar i. E. 8. II. 94.
CG. 5024. Vorrichtung zum Erleichtern des Musterns, zum Beobachten und zum Aufheben des Färbevorgangs an einzelnen Gruppen von Garnfträhnen bei Maschinen zum Färben von Garn in Strähnen; Zus. z. Pat. 78 049. — L. Clavel, Basel. Schweiz; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 8. 2. 94.
10. K. ER 877. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Brennstoff aus Holzkohlenpulver und nnn. . Kirbis, Berlin N., Elsasserstr. 5.
P. 7082. Koksofen mit wagerechten Feuer⸗ igen . Eduard Peitz, Berlin, Prinzenstr. 104.
2. K. 12 358. Verfahren zur Herstellung von Bleioxyd. — Dr. Georg Kauer, Münster i. W., Steinfurterstr. 10. 4. 12. 94.
ö R. 9271. Verfahren zur Darstellung von Benzvlphenetidin. — J. D. Riedel, Berlin N., Gerichtstr. 12‚13. 17. 1. 95.
5. J. 3449. Typenschreibmaschine. — Leo Jo seph, Berlin W., Pots damerstr. 71. 18. 9. 34.
P. 2056. Doppel⸗Schnellpresse zum zwei⸗ seitigen Bedrucken endlosen Papiers. — Alfred Pabst, Königsbrück i. S. 29. 8. 94.
18. Sch. S A05. Herstellung von Eisenlegierungen. 1 7 ö Berlin 8 W., Großbeerenstr. Na.
3
20. B. 16 933. Hängebahnweiche. — Adolf Bleichert C Co., Leipzig⸗Gohlis. 2. 11. 94.
D. 6292. Durch Magnete bewirkte Strom⸗ zuführung für elektrische Bahnen. — A. Diatts, Turin, Piazza G. Madre di Dio 12; Vertr.: Tarl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin W., Hindersinstr. 3. 23. 4. 94.
21. S. 4360. Steuerung für elektrische Hebe⸗ zeuge mit Sperrradbremse. — Eisenwerk vorm. Nagel E Kaemp) A. G., Hamburg⸗ Uhlenhorst. S. 9. 94.
S. 625 1. Neuerung an Elektrizitãtszãhlern. — Pierre Feys u. Jean Lorwa, Brüssel, 5 Rue des Commergants; Vertr.: Hugo Pataky ö. k Pataky, Berlin NW., Tuisenstr. 25.
22. F. S917. Verfahren zur Darstellung von Beizenfarbstoffen durch Reduktion von Dinitro— anthrachryson; Zus. z. Pat. 72 552. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lueins Brüning, Höchst a. M. 19. 1. 95.
sF. SOS. Verfahren zur Darstellung von Dexaoxvanthrachinon; Zus. z. Pat. 75 495. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning. Höchst a. M. 10. 1. 965.
232. M. 1H E74. Verfahren zur. Herstellung eines Schmier⸗ und Rostschutzmittels für Eisen⸗ bohrarbeiten — W. Michael, Dusseldorf, Friedrichstr. 102. 1. 10. 94.
24. K. 12126. Zugregler. — Carl F. Kaul, Madison, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 17. 9. 94.
L. S747. Einrichtung zur Zugbeförderung an Schornsteinen. — Hugo Lenders sen., Köln a. Rh., Luxemburgerstr. 43. 17. 3. 94.
S. 8133. Funkenlöschapparat für Loko⸗ motiven, Lokomobilen u. dgl.; Zus. zu Pat. 7689. — Georg Sommersberger, Warth, Post Frontenbausen II. 20. 12. 94.
25. J. 3366. Vorrichtung zum selbstthätigen Versetzen der Nadelbetten an der Lamb'schen Strickmaschine. — Johan Elof Johunssonu, Helsingborg, Dänemark; Vertr.: F. C. Glaser u. s Berlin SW., Lindenstr. 80. 6. 6, 91
26. B. 16236. Durch den Gashahn beein⸗ flußtes Zylinderhütchen für Gasglühlichtlampen. — Nos Berlin jr., Köln a. Rh. 7. 6. 94.
NR. 3337. Federnde Schutzvorrichtung zur Vermeidung von nr, der Glühkörper. — Nene Deutsche Gasglühlicht⸗ Compagnie F. S. Aschner X Cie., Berlin, Blumen« straße 65. I. 12. 94. G. 43241. Zahnbürste; Zus. z. Anm. E. 4304. . , Ehrlich, Berlin, Mittelstr. 910.
R. 81H55. Verfahren, den Dampf aus den mit Dampf gekochten bezw. desinfizierten Gegen⸗ ständen auszutreiben und durch Luft zu ersetzen. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 14. 6. 93.
S.. 8305. Schaukelnde Ruder vorrichtung. 3 . Sachs, Berlin W., Leipzigerstr. 33. 30. 10. 94.
XI. EC. 5347. Vorrichtung zum Einformen, er, ien Bearbeiten und Messen schrauben⸗ öͤrmiger Flächen. — William Charles Carter,
Mousion House Chambers, Victoria Street,
London; Vertr.. A. Mühle und W. Ziolecki, ö . W., Friedrichstr. 78. 13. 11. 94.
3 e.
33. K. 12 318. Stockschirm. — F. Knickenberg, Iburg. 20. 11. 94.
Sch. 10 160. Kamm mit Einrichtung zur Staubabsonderung aus den Zinken. = H. Schrader, Bremen. 31. 10. 94.
326, B. 16 706. Regelungsvorrichtung für . — Hugo Buderus, Hirzenhain.
S. S195. Sicherheits hahn für Gashei zöfen. — ö Siemens, Dresden TV, Freiberger⸗ straße 43. 4. 9. 94.
37. A. 3778. Sturmsicherer Doppelfalz⸗Dach⸗ ziegel. — Aktiengesellschaft Pionier, Berlin SW. Königgrätzerstr. I9. . 165. 2. 94.
38. A. 415. Maschine zur Herstellung von Dolzwolle aus Hobelspänen. — J. Ahrens, Dortmund, Kaiserstraße 154. 10. 2. 94.
Sch. 10 311. Einrichtung zum Kehlen verjüngt erscheinender Profile. — Arthur Schmu⸗ lowitz u. Wilhelm Ziegelmaunn, Berlin. 285 13 94
W. EO 523. Spundlochaufreiber mit Spänefänger. — Hans Wegener, Mainleus b, Kulmbach i. Bayr. 11. 12. 94. ö B. 16 399. Kontroluht. — Ludwig Bauer, Stuttgart, Merzstr. 4 17. 7. 94.
S. S943. Selbstkassierende Personenwaage mit Gewichtsbescheinigung und mit Laufwerk für Schaubilder, Musikwerk u. dgl. — Hermann Seifert u. Gustar Jäger, Gera, Reuß. 18. 6. 94.
S. STG65. Kontrolkasse. — Oskar Salz⸗ brot, Frankfurt a. M., Zimmerweg 5. 24. 11. 94.
Sch. 10 073. Kneifer mit verstellbarem Nasensteg. — J. M. Schultz, Köln a. Rh. Hohestr. 110. 22. 9. 94. ;
Sch. 10 274.
45. A. 4093. Milchzuführ⸗ Vorrichtung für Schleudertrommeln nach dem Patent 48615 Zus. z. Pat. 48 615. — Aktiebolaget Se- parator, Stockbolm; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 12. 1. 94.
G. 7662. Steinauslesemaschine für Kaffee, Malz, Getreide 1c. — Ferd. Gothot, Mülheim a. Ruhr. 22. 8. 92.
K. 12 208. Mehrschariger Kehrpflug. — Heinrich Krehbiel, Bolanderhof b. Kirchheim⸗ bolanden, u. Rudolf Koller, Kirchheimbolanden. 11. 10. 94.
6. N. 3355. Vorrichtung zum Kühlen des Arbeitszylinders und der Luftpumpe von ver— einigten Petroleum⸗ und Druckluftmaschinen; Zus. 3. Pat. 64 370. — Fr. Neukirch, Bremen, Buchtstr. 59. 29. 12. 94.
47. V. 2300. In nur einer Drehrichtung wirk⸗ same Klemmkupplung. — Ansbert Emil Vor⸗ reiter, Berlin 8., Böckhstr. s, u. Dr. phil. Eugen . Berlin 80., Luisenufer 52. ,,
48. K. L22269. Verfahren zur Herstellung von Emailbildern. — Hermann Kitzig, Gottartowitz bei Rybnik O.-S. 5. 11. 94.
49. B. 186 9283. EFlektrische Graviermaschine. Charles Clifford Bruckner, Chicago, Masonie Temple 1114, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreux, München, Brunnstr. 9. 26. 11. 94.
E. 1295. Verfahren und Werkzeug zum a,, — Fritz Eyvertsbusch, Lennep. 24. 8. 94.
St. 32993. Vorrichtung zur Herstellung von Schrauben und Bolzen. — Friedrich Stenb u. Carl Steinert, München. 25. 8. 44.
50. T. 4287. Aufhängung für Plansichter. — Julius Türk,. Budapest; Vertr.: Karl Arndt, Braunschweig. 11. 10. 94. .
54. W. 10 056. Verfahren zur Herstellung bon Preßfutter. — Mark Knight Westeott, Melbourne, Imperial Chambres Collins Street, Colonie Victoria; Vertr.. J. P. Schmidt, Berlin NW.. Charitéstr. 86. 258. 5. 94.
55. C. 5224. Stoffmühle mit unter elastischem Druck stebenden GehäuseMessern. — William Day Caldwell, 15 Moray Place, Edinburgh, Schottl.. Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 7. 8. 94.
63. P. 7060. Die Bewegung des Pferde⸗ Schultergelenkes nicht hindernder Sattelbock. — Carl Plüer u. Nis Nissen Thörring, i. F. Plüer & Thörring, Hannover. 25. 8. 9.
87. C. 1983. Einspannvorrichtung für Schleif⸗ maschinen mit exzentrisch rotierendem Schleif ⸗ 3 . Joseph Coblenzer, Köln a. Rh. 8. 3 94
72. K. LI 414. Durch den Drücker bethätigte Magazinpistole, bei welcher der Schuß zu Anfang der Rückbewegung des Abzuges erfolgt. — William Wirt Kimball, Washington, Bez. Kolumbia, V. St. A Vertr.: C. Fehlert u.
.
G. Loubier, Berlin NW., 3 1 1
Klasse. —⸗
72. M. IO 328. Kegelförmige, nach der Rohr⸗ seele hin im Durchmesser zunehmende Verschluß⸗ schraube für Hinterladegeschütze. — Charles Gustav Mellsftrom, Victoria Mansions, 32 Victoria Street, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. S. 12. 93.
M. 10729. orrichtung, welche die Er⸗ öffnung des Geschützverschlusses erst nach Abgabe des Schusses gestattet. — Charles Gustav Mell. strom, London, Victoria Mansions, 32 Bictoria Street; Vertr. Robert R. Schmidt, Berlin W. Potsdamerstr. 141. 19. 4. 94.
73. F. 7389. Schwimmendes Drahttauwerk. — Felten C Guilleaume, Carlswerk, Mül⸗ heim a. Rh. 22. 2. 94.
76. K. 12 023. Spulmaschine für zylindrische oder bauchige Spulen. — Carl Kerkenberg, Barmen, Krühbuschstr. 31a. 17. 8. 94.
78. R. 9050. Verwendung von Nitropentaery⸗ thrit zur Herstellung rauchlosen Schießpulvers. — Rheinisch Westfälische Sprengstoff⸗Aktien⸗ Gesellschaft, Köln a. Rh. 6. 16. 94.
SI. B. 16 843. Fördervorrichtung für Ziegel⸗ steine und andere Gegenstände. W. Barraud, Bussigny, Schweiz: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doroibeenstr. 32. 5. 11. 94.
S3. B. 17 037. mit Wiederbolung; Matthias Bäuerle, wald. 19. 13 33. (
S5. B. 16978. Vorrichtung zum Mischen von ö — H. Behnisch, Luckenwalde. 28. 3. 94.
86. S. 7511. Einrichtung zum fadenklaren Auf⸗ bäumen von Kettenfäden. — Robert Simon, Union Hill, Staat New-Jersey; Vertr.! W. Dame, Berlin NRW., Luisenstr. 14. 11. 9. 93.
89. D. 6519. Verfahren zur Förderung der Krystallisation von Zuckermassen. — Dr. phil. — 1 und W. Greiner, Braunschweig. 10. 9. 94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. .
EZ. R. S984. Verfahren zur Darstellung von Benzvlphenetidin. Vom 5. 11. 94. Von neuem bekannt gemacht unter R. 9271, Kl. 12.
64. HSH. 14475. Flaschenverschluß. Vom 29. 190. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im ‚Reichs⸗Anzeiger'. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
= 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An— zeiger; an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 6. 22Z. A. 3574. Verfahren zur Darstellung von
Trisazofarbstoffen. Vom 27. 3. 94.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein . von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P. R. Nr. SO 321 bis SO 430. Klasse. ö IH. Ur. 80 404. Kies⸗ und Sandwaschmaschine.
— A. Kunz, Kempten, Bayern. Vom 1. 9. 94 ab. z. Nr. 80 321. Verschluß für Schuhe, Hand⸗
schuhe, Gamaschen u. dgl. — C. Hütteumeister,
Inh. d. F. Kremp & Hüttenmeister, Lüdenscheid.
Vom 27. 6. 94 ab. 3 . Nr. S0 2386. Reinigungsvorrichtung für
Wetterlampenkörbe. — G. Großmann, Dort⸗
mund. Vom 26. 9. 94 ab.
Nr. SO 387. Kerzenlaterne mit getrennter Kerzen und Flammenkammer. — J. G. Lieb, Biberach b. Ulm, Württ. Vom 30. 9. 94 ab.
Nr. SO 428. Grubensicherheitslampe. — C. Dahlmann, Herne i. W. Vom 23. 5. 94 ab.
Nr. S0 429. Lampenschirm mit Luft⸗ kühlung; Zus. J. Pat. 77 822. — A. Wolff, Berlin. Vom 31. 5. 94 ab. ;
6. Nr. S0 410. Ablaß⸗ bezw. Abläuterungs⸗ vorrichtung für Hopfenertraktionsapparate. — R. Dietsche. Waldshut i. B. — Vom 10. 1. 94 ab.
7. Nr. 80 396. Blechglühofen mit einem die Platinen aufnehmenden Vorherd. — B. Versen, Dortmund, Heiligerweg 8. Vom 11. 5. 94 ab.
S8. Nr. SO zzz. Verfahren zum Färben ge⸗ gerbter Thierhäute mittels Rauchs. — A. Herr⸗ mann, Leutmannsdorf, Kr. Schweidnitz. Vom 12. 7. 94 ab.
Nr. SO 374. Maschine zur Herstellung von Linoleum⸗Mosaik u. dgl in beliebiger Breite. — J. S. Farmer, Adolphi Iron Works, Sal⸗ sord, D. L. Storey u. J. H Storey, White Croß Mills, Lancaster; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 6.4. 94 ab.
Nr. S0 385. Maschine zum Brechen von Geweben. — Esser C Scheider, Reichenberg i. Böhm.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm
Dorotheenstr. 32.
Ganz⸗ und Viertelschlagwerk Zus. z. Pat. 54 933. — St. Georgen, Schwarz
Pataky, Berlin NW., Luisenstraße 25. Vom 19. 8. 94 ab. =
Klasse.
8. Nr. S9 409. Herstellung blauer Farbstoffe auf der Faser aus der Diazoverbindung des Dianisidins oder des Diphenetidins und -Napbtol. — Farbwerke vorm. Meister Lucins 4 Brüning, Höchst a. N. Vom 4. 11. 93 ab.
12. Nr. 80 323. Verfahren zur Darstellung don p-Phenvlendiamin durch Reduktion von Amidoazobenzol. — Dr. D. N. Witt, Westend b. Berlin, Lindenallee 33. Vom 31. 5. 94 ab.
Nr. SO 399. Verfahren zur Darstellung von Wismuthoxyjodidgallat. — Hoffmann, Traub Co., Basel; Vertr.: G. Dedreur, München. Vem 21. 6. 94 ab.
Nr. S9 407. Verfahren zur Darstellung der Anthrachinonkarbonsäure. — Farbwerke vorm. Meifter Lucius . Brüning, Höchst a. M. Vom 20. 10. 94 ab.
Nr. SO 417. Verfahren zur Darstellung der Si- Phenvlamido - aν naphtol - S3 sulfosäure. Leopold Cassella C Co., Frankfurt a. M. Vom 15. 7. 94 ab.
EZ. Nr. 80 394. Vorrichtung zum Entfernen von Oel von Oberflächen schwererer Flüssigkeiten. Clarke, Chapman C Co. Limited, Gateshead on Tyne, Victoria Works, Ctv. of Durham, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin W., Dorotheenstr. 32. Vom 3. 4. 94 ab.
Nr. S0 400. Wasserröhrenkessel. — T2. D. Davis, Erie, Grfsch. Erie, Penns., V. St. A. Vertr.! F. C. Glaser u. L. Glaser., Berlin S8W., Lindenstr. ). Vom 27. 6. 94 ab.
Nr. sO 402. Rohrkratzer mit Gelenkarmen. — J. C. Teare, Melbourne, Kol. Victoria; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirtb, Frank furt a. Y. u. Wilb. Dame, Berlin NW., Luisenftr. 14. Vom 27. 7. 94 ab.
Nr. sO 403. Vorrichtung zur Regelung der Kesselspeisung mit Schwimmerbethätigung. — F. Sandillon, Biette, Aisne, Frankr. Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43 44. Vom 9. 8. 94 ab.
E4. Nr. 89 416. Steuerungsgetriebe für den Abschlußschieber bei Rundschiebersteuerungen. — S. Meyer, Bielefeld, Breitestr. 383. Vom 29. 6. 94 ab.
5. Nr. SO 356. Verfahren zur Herstellung von Radierungen mit Hilfe von Gelatineplatten. — F. Moser, Magdeburg, Brandenburgerstr. 10. Vom 26. 5. 94 ab.
Nr. sO 371. Typengießmaschine. — B. Daellenbach, Cannstatt b. Stuttgart, Bis marck⸗ straße 32. Vom 15. 9. 93 ab.
ES. Nr. SO 340. Kohlung des Flußeisens; Zus. z. Pat. 74 819. — J. Meyer, Düde⸗ lingen, Luxemburg; Vertr.: F. Schotte, Berlin SW ., Großbeerenstr. 7 a. Vom 18. 11. 92 ab.
9. Nr. 80 363. Fahrbarer Handapparat zum Beseitigen von Eis und Schneekrusten. — R. Massow, Berlin, Brunnenstraße 112. Vom 31. 7. 94 ab.
Nr. SO 372. Zugbrücke. — A. S. Scherzer, Chicago; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 24. 12. 93 ab.
20. Nr. s9 354. Unterirdische Stromzufübrung für elektrischen Bahnbetrieb; Zus. z. Pat. 76 141. — P. Lucas. Berlin. Vom 25. 3. 94 ab.
Nr. SO 360. a, dindigkeitsregler für Eisenbahn⸗ und andere Fahrzeuge. — E. Lach- mann, Berlin, Kaiser 5 19. Vom 28. 6. 94 ab.
Nr. SO 367. Merkzeichen mit Beleuchtung für Eisenbahngleise. — R. Ehlert n. P. Moede⸗ beck, Berlin. Dresdenerstr. 35 bzw. Stralauer⸗ platz 6/7. Vom 20. 9. 94 ab.
2I. Nr. SO 327. Feststellvorrichtung für Meß⸗ geräthe zur beguemen Skalenablesung. — J. Van Vleck, New⸗York, Pearl Street, u. C. Weston, Newark, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Ro⸗ bert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 1. 5. 94 ab.
Nr. 80 329. Elektrische Bogenlamẽpe. — R. Perl u. G. Puutschart, Wien VIII, Andreasgasse 1; Vertr.: Richard Lüders. Görlitz. Vom 12. 6. 94 ab.
Nr. SO 330. elektrische Treibmaschinen. — Halske, Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 13. 6. 94 ab.
Nr. SO 242. Kohlengries⸗Mikrophon. — R. Galle, Berlin 8W., Alte Jakobstr. 3. Vom
31 Nr. SO 388. Elektrische Bogenlampe. — K. Schleyder, Tabor, Böhmen; Vertr.: R. Deißler,. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Aleranderstr. 38. Vom 1. 8. 93 ab. Nr. SO 420. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Kraftsammler. — Atkumnlatoren Werke Hirschwald, Schäfer G Heinemann, Berlin SW., Lindenstr. 69. Vom 18 8. 93 ab. 22. Nr. 80 389. Bleiweißkammer. — J. V. Walton, Bollihope Lead Works b. Darlington, Grfsch. Durham; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 2. 11. 93 ab. Nr. S0 421. Verfahren zur Darstellung von Aiofarbstoffen aus p-Amidobenzolazoamido- X naphtalin. — Aktien / Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin 80. Vom 17. 12. 91 ab.
Steuerungsvorrichtung für Siemens Vom