Hof in die Königlichen Logen. In der vorderen Reihe nahmen neben Ihrer Majestät der Kaiserin die Prinzessinnen Friedrich Karl, Heinrich und Friedrich Leopold Platz, um von hier aus dem Tanz zuzuschauen . Die der Königlichen Loge gegenüberliegend Prosceniumsloge hatten die Botschafter mit ihren Gemahlinnen inne; in den beiden Seitenlogen sah man andere Mitglieder des diplomatischen Korps mit ihren Damen. Gegen 10 Uhr begab Sich Seine Majestät in die gegenüberliegende Loge, um die Botschafter und deren Damen zu begrüßen und verweilte daselbst längere Zeit. Kurz nach 11 Uhr zog * * Allerhöchste Hof zurück um 2 Uhr nahm der Ball ein e.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung.

Der Regierungg⸗Assessor von Achenbach aus Potsdam ist der Königlichen Regierung zu Cassel zur dienstlichen Ver⸗ wendung überwiesen worden. . .

Der 2 bei der Polizei⸗Direktion in Posen beschäftigte Regierungs⸗Assessor Dr. Rofe ist der Regierung zu Frank⸗ furt a. O. überwiesen worden.

Hannover, 14. Februar. Der Provinzial⸗Landtag überwies in seiner gestrigen Sitzung nach langerer Debatte den Gesetzentwurf wegen Ausdehnung verschiedener Be⸗ stimmungen des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 auf den Stein- und Kalisalzbau in der Provinz Hannover an eine Kommission und setzte sodann die Berathung über die Errichtung einer Landwirthschaftskammer fort. 5 4 wurde mit einem Zusatz des Abg. Denker, die 85 5 bis 13 unverändert angenommen. Es entspann sich sodann eine Debatte über die Abstimmung. Das Haus entschied sich dafür, zuerst über den Kommissionsantrag abzustimmen. Der Antrag der Kommission wurde mik erheblicher Mehrheit angenommen und damit zugleich die Errichtung einer Landwirthschafts—⸗ kammer abgelehnt.

Lippe.

Am 11. d. M. ist der Landtag vom Präsidenten von Lengerke wieder eröffnet worden. Zunächst wurde, wie der „Hann. Cour. erfährt, mit der ersten Lesung des Etats be— gonnen. Infolge der Erhöhung der Reichsausgaben sind die Einnahmen aus der Reichs⸗Hauptkasse fortgefallen und müssen Matrikularbeiträge an das Reich abgeführt werden. Hier⸗ durch ist für das Jahr 1893 ein Defizit von 144000, für das Jahr 1894 ein solches von 155 000 6 entstanden. Diese Fehlbeträge sollen aus den Beständen, die 580 000 (6 betragen, gedeckt werden. Um das dann noch für die Etats⸗ jahre 1835796 und 1896,97 zu befürchtende Defizit zu decken, find die Gebäude⸗ Gewerbe⸗ und Schulsteuer höher eingestellt worden und außerdem soll die Klassen⸗ und Einkommensteuer statt 12 mal 14 mal gehoben werden. Auch die Erträge der Spar⸗ und Leihkasse sind voll eingestellt worden, während früher ein Theil, dieser Erträge dem Reservefonds zugeführt wurde. Die Abgeordneten der Rechten erklärten sich mit der höheren Einstellung dieser Steuern einverstanden, während die Abgeordneten der Linken sich entschieden gegen eine Erhöhung von Gebäude⸗‚ Schul⸗ und Klassensteuer aussprachen. Schließlich wurde beschlossen, den Etat in zweiter Lesung Posten für Posten in pleno zu berathen und etwa streitige Positionen dem Finanzausschuß zu überweisen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Ueber das Befinden des Erzherzogs Albrecht ist gestern Mittag in Arco folgendes Bu etin ausgegeben worden: Die Nacht war durch Schmerzen ir die gegen Morgen nachließen und jetzt geschwunden sind. Das Fieber hatte in der Nacht mäßig zugenommen und Morgens etwas nachgelassen. Die übrigen Erscheinungen sind unverändert. Im böhmischen Landtag erklärte gestern bei der weiteren Berathung des Budgets der Statthalter Graf Thun, seine Hauptaufgabe sei, im Lande Ruhe und Ordnung zu erhalten. Es sei zweifellos, daß die Anschauung des patriotischen böhmischen Volks mit den Reden der Jungzechen nicht über⸗ einstimme. Der nach ernstesten Erwägungen verhängte Aus⸗ nahmezustand sei nur die Konsequenz der in den jungzechischen, an Hochverrath streifenden Brandreden enthaltenen Prinzipien. Die Aufhebung des Ausnahmezustands, der zugleich ein Schutz zustand für alle Friedliebenden sei, müsse gleichwohl auf das ernsteste erwogen werden Der Statthalter wies sodann den Vorwurf der Beeinfluffung des Richterstandes zurück und spendete diesem sowie der Polizei vollstes Lob. Er werde, so lange es der Kaijer befehle, auf seinem Posten ausharren und alle radikalen, auf Umsturz gerichteten Bestrebungen bekämpfen. Die Rede wurde begleitet von dem stürmischen Beifall der Vertreter des deutschen Großgrund⸗ besitzes und der Altczechen, die den Statthalter beglückwünschten. Die Jungczechen unterbrachen den Statthalter häufig mit dem Juruf 36 334 sprechen!“ Sie wurden wiederholt zur Ordnung erufen. 'è= prachen dann noch die Abgg. Kram arz und Prinz ,n Lobkowitz. Der letztere vertheidigte die Koali⸗ non, betonte den Patriotismus der konservativen Großgrund⸗ besitzer und sprach dem Statthalter unbedingtes Vertrauen aus. ierauf wurde die Debatte geschlossen. Als Generalredner . noch die Abgg. Herold und Scharschmid. . In der gestrigen Sitzung des Landtags für Görz und Sradisca waren die slovenischen Abgeordneten nicht erschienen, da zwischen ihnen und den italienischen Ab⸗ geordneten uber verschiedene Fragen eine Vereinbarung nicht u stande gekommen war. Der Landeshauptmann Graf E. ro nini erklärte daher die Sitzung für beschlußunfähig und wird auf Grund des von dem Regierungs vertreter mitgetheilten Auftrages des Kaisers die Abgeordneten schriftlich von der ir, des Land tags verstãndigen Der Gemeinderath von Spalato hat in einer außer⸗

dem dortigen Staats⸗Symnasium ausgesprochen. Es sind bereits mehrere Verhaftungen erfolgt. Die Prämie auf Er⸗ greifung des Thäters wurde auf 1000 fl. erhõht. ; Im ungarischen Oberhause richteten gestern bei der Berathung über das Budgetprovisorium die Klerikalen eftige Angriffe gegen die ö Graf Ferdinand ichn kündigte der Regierung das Mißtrauen der lerikalen an, weil sie die Kirchengesetze nicht revidieren wolle und weil bei den letzten Wahlen Amts⸗ mißbräuche vorgekommen seien. Der Minister⸗Präsident Baron Banffy erwiderte, er habe bereits in seinem Programm die Durchführung der Kirchengesetze versprochen und nur bei der Vorlage über die Religionsfreiheit Zugeständnisse, die deren Wesen nicht berührten, in Aussicht gestellt. Bei den letzten Wahlen sei es nicht die Regierung gewesen, die den Klassenhaß Cr digt und die Kanzel mißbraucht habe. Nachdem noch raf Moritz Esterhazy die katholische Volkspartei, ver⸗ theidigt und derselben eine siegreiche hatte, wurde das , , , einstimmi Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgte au der Vorlage über das Rekrutenkontingent.

Großbritannien und Irland.

Das Unterhaus nahm gestern ohne besondere Abstim⸗ mung den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungs⸗ comités über den Nothstand der Arbeitslosen an. — Bei der Fortsetzung der Adreßdebatte beantragte Clancy ein Amendement, welches die Zeit für gekommen erklärt, eine Revision der Fälle der irischen politischen Gefangenen vorzunehmen, die wegen Hochverraths seit Jahren eine Gefängnißstrafe abbüßen. Der Staats⸗ sekretaͤr des Innern Asquith wies den Vorwurf zurück, daß gegen die besagten Gefangenen besondere Strenge geübt werde. Er halte jedoch mit Rücksicht auf den ver⸗ abscheuungswürdigen Charakter der von einigen der Gefangenen, . die Amnestie verlangt werde, verübten Verbrechen, durch ie unerhörtes Elend über hilflose und unschuldige Menschen ge⸗ bracht worden sei, die Zeit für eine Amnestie noch nicht für ge⸗ kommen. Der Chefsekretär für Irland Morley erklärte, daß sich die von ihm zu Neweastle gemachten Aeußerungen nicht auf die Dynamitverbrecher bezogen hätten. Im weiteren Verlauf der Sitzung beantragte Sexton die Vertagung der Debatte. Der Schatzkanzler Sir W. Harcourt bekämpfte diesen An⸗ trag, der darauf mit 26 gegen 79 Stimmen verworfen wurde. Da jedoch inzwischen die Zeit für die Vertagung der Sitzung eingetreten war, mußte die Debatte über das Amendement Clancy dennoch auf heute vertagt werden.

Frankreich.

Die Budgetkommission hat nach Anhörung des Minister-Präsidenten Ribot mit 14 gegen 8 Stimmen be⸗ schlossen, die Berathung des Budgets für das Jahr 1895 von dem Gesetzentwurf über die Reform der Erbschafts⸗ steuer zu trennen.

Wie der Soleil“ meldet, dürfte der Präsident Faure, um den nach Madagascar bestimmten Truppen seine Sympathie zu beweisen, sich nach dem Lager von Sa ton amy begeben, wo die Truppen konzentriert sind, und dem 200. Infanterie⸗ Regiment eine Fahne übergeben.

Rußland. Im Finanz⸗Ministerium sind, wie W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, Maßregeln ergriffen worden, um die Einführung des Branntweinmonopols in den Gouverne⸗ ments Beßarabien, Wolhynien, Jekaterinoslaw, Kiew, Podolien, Poltawa, Taurien, Cherson und Tschernigow zum 1. Juli 1896 vorzubereiten.

ukunft vorausgesagt angenommen. die Annahme

Italien.

Ein Königliches Dekret ordnet die Revision der Ein⸗ kommensteuerrollen in den vom Erdbeben betroffenen Gemeinden Calabriens und Siciliens an. Der Bericht, der dem Dekrete beigegeben ist, hebt die reichliche Unterstützung seitens des Auslands anerkennend hervor.

Vor dem Kassationshofe wurde gestern das Kassations⸗ gesuch des französischen Hauptmanns Romani verhandelt. Der Bericht wurde von dem Rath am Kassationshofe Petrilli erstattet. Der Vertheidiger Camus befürwortete das Kassations⸗ gesuch wegen Verletzung des Art. 110 des Strafgesetzbuchs und in zweiter Linie, weil das Verbrechen Romani's zur Kompetenz des Schwurgerichts gehöre. Der Vertreter des General⸗Staatsanwalts gab zu, daß die Sache vor das Schwurgericht gehöre. Der Kassationshof genehmigte des halb das Kassations⸗ gesuch, hob das Urtheil des Appellhofes von Genua auf und sandte die Akten an die Anklagekammer des Appellhofes von Genua behufs Abgabe eines neuen Urtheilsspruchs zurück.

Belgien. Die Repräsentantenkamm er hat den Gesetzentwurf, betreffend die Konversion der 31 proz. belgischen Rente in 3 Proz, an genommen.

Rumänien.

In der Deputirtenkammer beantwortete der Arbeits⸗ Minister Olanesco die Ausführungen des liberalen Depu⸗ tirten Lavrancea über die Vorlage, betreffend die durch Privatunternehmen geschaffenen Eisenbahnen. Der Minister bekämpfte erfolgreich die erhobenen Anklagen, insbesondere diejenigen, welche die Ausländern gewährten Begünstigungen betreffen, und hob die Vortheile des Gesetzentwurfs hervor.

Zerbien.

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus Belgrad gemeldet, daß der ehemalige Regent Ristic sich bereit erklärt habe, der Koalition der Liberalen, Radikalen und der kleineren Partei⸗ gruppen mit seinem Rathe beizustehen.

Bulgarien.

Die „Politische Korrespondenz“ meldet aus Sofia, die Regierung habe ein Memorandum über die Zoll⸗ und ,. enfrage ausgearbeitet, das sie der Pforte überweisen werde.

Schweden und Norwegen.

Aus Christiania meldet W. T. B.“, der Präsident des Storthing Sivert Nielsen habe gestern ein neues Handschreiben des Königs erhalten, dessen Inhalt noch nicht bekannt sei. Es verlaute jedoch, daß das Schrei keine Veranderung der Sachlage herbeiführe, und daß auch noch keine bestimmten onen mit der Bildung des Kabinets beauftragt

Srdentlichen eine Entrũstung über die Vorfälle in

worden seien. Hervorragende . ieder der Linken hielten gestern Abend eine Versammlung ab.

Aus . erfährt W. T. B.“, der Au für Mittel und Wege habe sich mit 8 gegen 5 Stimme für eine Resolution 2 wonach eine neue Ausgabe von Goldbonds nicht den Betrag von 65116275 Doll und der Zinsfuß nicht . übersteigen solle. Der Ausschuß habe darauf einen k mit diesen Bestimmungen Repräsentantenhause vorgelegt Im Senat habe Vila (Demokrat) eine ähnliche Bill eingebracht.

Asien.

Nach einer Depesche aus Jokohama von gestern nach den letzten dort 2 Nachrichten s. 8 Wei⸗Hai⸗Wei folgende, Sämmtliche chinesischen Foriz auf dem Festlande waren von den Japanern genommen das Fort auf der Itisinsel zum Schweigen gebracht worden. Die chinesischen Panzerschiffe Tingyuen⸗ un „Laiyuen“ sowie die Kreuzer „Chingnuen! und „Weiynen“ waren zum Sinken gebracht, dreizehn chinesische Torpedoboote zerstõrt oder genommen worden. Ein japanisches Torpedobonn war verloren gegangen, zwei andere waren dienstunfähig ge— macht worden. Die übrigen chinesischen Kriegsschiffe, darunter das große Panzerschiff Chenyuen“, sowie die Forts auf der Insel Liukungtao befanden sich noch im Besitz der Chinesen.

Aus Hiro shim a von gestern wird gemeldet, eine amt liche Depesche des japanischen Seekapitäns Muros an daz Hauptquartier, datiert Wei⸗Hai⸗Wei, 12. Februar, berichte, ein chinesisches Kanonenboot mit weißer Flagge habe die Min theilung des Admirals Ting überbracht, daß er bereit sei, sich zu ergeben unter der Bedingung, daß das Leben der Offiziere und Mannschaften der chinesischen Schiffe sowie der chinesischen Soldaten auf den ö und dasjenige der Aus⸗ länder garantiert werde. Die formelle Uebergabe solle später vereinbart werden.

Der „Times“ wird aus Kobe gemeldet, nach den Aus⸗ sagen der in Vei⸗ hai Wei gefangen genommenen Chinesen be⸗ fänden sich sieben Ausländer auf der Insel Liukungtao, dar unter ein Deusscher. Die Chinesen auf Liukungtao hätten Lebensmittel auf fünf Monate und Ueberfluß an Kohlen. Die Munition sei jedoch unzureichend. Die Garnison sei ent⸗ schlossen, den Kampf bis aufs äußerste fortzusetzen.

Nach einer amtlichen Depesche des Kommandeurs der IL. japanischen Armee betrügen deren Ve rluste von 29. Januar bis 1. Februar 83 Todte, darunter 5 Offizier, und 219 Verwundete, worunter General⸗Major Otera unz 3 weitere Offiziere. Auf chinesischer Seite belaufe sich de Verlust auf 700 Todte.

Die chinesischen Gesandten für die Friedens verhand= lungen haben vorgestern auf der Rückreise nach Peking Nagasaki verlassen. Die japanische Regierung giebt for⸗ dauernd ihre Geneigtheit kund, die Unterhandlungen mit den mü ausreichenden Vollmachten versehenen Gesandten wieder auf⸗ zunehmen. — Der „Standard“ erfährt aus Tientsin, demnächst würden der amerikanische Gesandte in Japan Dun, Li⸗Hung⸗Tschang und der Prinz Kung oder Sir Robert Hart zu Bevollmächtigten für die Friedensunter—⸗ handlungen ernannt werden.

Afrika.

Dern „Reuter'schen Bureau“ wird aus Majunga vom 8. d. M. gemeldet, daß daselbst noch alles ruhig sei. Die französische Streitmacht, welche die Stadt besetzt halte, habe bisher keinen Vormarsch landeinwärts gemacht. Die Hovas hätten einen französischen Händler in Masakao ge⸗ tödtet und in Morondava zwei französische Händler gefangen genommen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten besinden sich in der Zweiten Beilage.

— In der heutigen (37. nn . Reichs tag welcher der Staatssekretär, Staats ⸗Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die Berathung des Etats de⸗ Reichsamts des Innern fortgesetzt. Die Verhandlung * gann mit dem Kap. 9 „Behörden für die Untersuchung ben Seeunfãllen“. ;

Abg. Frese (ft. Vg) nahm Veranlassung, auf die Besprechargz der den Unfall der Elbe betreffenden Interpellation zurückzugreifen ane dem Reichskanzler, wie dem Hause für die Bekundung der Theilnabme an dem Unfall und für die dem Kapitän und der Mannschaft gaäpllte Anerkennung im Namen des Norddeutschen Lloyd und der Stadt Bremen zu danken. Im weiteren ging der Redner n einige Punkte der an die Interpellation angeknüpften Erörternng näber ein. Selbst wenn die Elbe mebr Schotten gehabt bätte, würd= der Unglücksfall nicht verbütet worden sein. Die Unfälle der. Viktoria und deg Großen Kurfürst' zeigten, daß es keinen absoluten Schuß

ebe. Die Schotten immer geschlossen zu halten, sei unmöglich, wen eim Betrieb der Maschine die Hitze in den Kabinen zu Res werde. Ein Doppelboden würde im gegenwärtigen * den Unfall nur beschleunigt baben, weil die Stabilität des Schiffs verringert worden wäre. Die ‚Crathie' sei von dem Vorwurf nicht freijusprechen, ihre Pflicht verabsäumt zu haben, inden sie weiter gedampft sei. Die gegen die englische Seeschiffahrt viel ach exichteten Angriffe seien nicht gerechtfertigt; England sei die erste der ser⸗ n . Nationen und habe ausgezeichnete Ginrichturgen allerdings seien die kleineren Kohlendampfer , nick binreichend bemannt,. Die deutsche Rhederei halte auf de beste Material; Deutschland könne auf feine Handels flatte stol; sein. Eine staatliche Aufsicht würde nicht durchfũhrbe und zu kostspielig sein. Es wärde damit auch der technische Fert— schritt verlangsamt werden. Der Germanische Lloyd dütfe ci mehr als 5c, Dididende zahlen, bei weiteren Ein. nahmen müsse er die Klassifikationsgebühren herabsetzen Den Norddeutichen Lioyd nahm der Redner mit Gntschiedenben gegen die Vorwũrfe ungenügender Schiffs bemannung, schlechter Lõöbnnmn⸗ und langen Dienstes in Schutz. So wenig Die Staatsauffichi Eisenbahnunfälle verbüte, so wenig werde sie die Seeunfälle aus der Welt schaffen. Man möge sich huͤten, durch unberechtigte Agitation das Ansehen unferer Handelsschiffahrt und unserer Seeleute berabiuseßer

Für die deutschen Seeleute werde immer der Spruch gelten: Nan

gare necesse est, vivere necesse non est!

Schluß des Blattes) — In der heutigen (20) Sitzung des Hauses der Ab- eordneten, welcher der Justiz⸗Minister Sch op sten⸗ iwohnte, wurde die zweite Berathung des Justiz⸗Stat

or . f . byl (Zentr. mißbilligte, daß die

Nnterbeamten die DPostsachen noch immer an Sonntagen abholen müßten; & sel og

zschuß

daß an Sonntagen Aktenstüce vom Gericht den ,. umgekehrt Kesbrdert worker eren. . Justiz⸗Minifter Schön ft edt erwiderte, daß ibm eine derartige Beschäftigung von Unterbeamten an n nicht bekannt sei. Vem sie vorkomme, würde er sie nicht billigen. Die Briefpost 6. allerdings am Senntag Vormittag ir werden, andere

achen nicht.

. . 23 . an , . fter m em PDrovisorium betraut wor eien, die nicht am * Qber⸗Landesgerichts beschäftigt seien.

Justiz. Minister Schönstedi gab zu bedenken, daß ältere Richter, die iu , berufen würden, damit einen gewiffen Anfpruch r definitive Anstellung an den Qber⸗Landesgerichten erbielten, was e jüngeren Richtern fortfiele. Soweit es obne Schädigung des GSerichtswesens ange be, würden aber die Hilfsrichter aus der Stadt., de Sitz des Ober⸗Landesgerichts sei, ausgewählt.

Abg. Branden burg (Jentr.) führte darüber Klage, daß die Oker⸗Staatsanwaltschaft in Celle die strafrechtliche Verfolgung einer Jeußerung: Katholizismus sei Götzendienst abgelehnt babe. Nach 56166 des Strafgefetzhuchs sei diese Aeußerung entschieden strafbar, der Ober Staatẽanmalt babe aber ein Einschreiten unter der Bemerkung abgelehnt, daß zur Beschimpfung einer christlichen Kirche eine besondere Fobheit gehöre, die in dem Ausdruck nicht liege. Es seien doch aber die Zeiten vorüber, in denen Redensarten, wie sie in Luther's Tisch⸗ gesvrächen vorkämen, straflos bleiben könnten. Die katholische Preffe babe schon Verwahrung gegen diese Auffaffung eingelegt, dasselbe zu tbun sei auch Pflicht der katholischen Vertreter im Landtage.

Abg. Mies . sich gegen den gestern hervorgetretenen Wunsch der Erri lung eines Landgerichts in Krefeld aus, empfahl vielmehr ein solches für München⸗Gladbach, dessen lokale Verhällnisse

geeigneter seien als die Krefelds.

Abg. Rickert (ir. Vg) kam auf den Wunsch zurück, daß die Subbastationen von Grundstücken nicht im Winter stattfänden. Es liege im Intereffe sowohl des Grundbesitzers, dessen Grundstück ver⸗

steigert werden solle, als auch der Gläubiger, daß die Versteigerung

zu einer Zeit stattfinde, wo man den Boden auf seine Beschaffenheit bin genau untersuchen könne. Ferner bezeichnete Redner es als große Härte, daß der Schuldner dem Gläubiger für eine ausgefallene Yrvgtbek persönlich haftbar bleibe, auch wenn der Gläubiger später das betreffende Grundstück mit Gewinn verkaufe.

Justiz⸗Minister Schön stedt erwiderte, daß der zuletzt berübrte Punkt im ,, Gesetzbuch eine neue Regelung finden werde.

Abg. Jansen (Itr. wünschte eine Statiftik der laͤndlichen Kredit- und Grundschuldverhaͤltnssse.

Schluß des Blattes)

— Dem Haunse der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die von der Umgestaltung der Kassen im Bereich der Verwaltung der direkten Steuern betroffenen Beamten, zugegangen.

Nr. 7 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge— sundheitsam ts“ vom 13. Februar hat folgenden Inhalt: Mediz⸗ statist. Mitth. a. d. Kais. Gesundh.. A., II. Bd. Heft 2. Ankündi⸗ gung. — Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten (Cholera 1. s. w.). — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛc.— Bewegung der Bevölkerung in Italien, 1892. — Aus dem japanischen Saniläts= bericht, 1890. — Gesetzgebung u. s. w. (Deutsches Reich). Arzneitaxe. Anhalt). Maul ⸗ und Klauenseuche — (Elsaß Lothringen). Vasseruntersuchung. — (CDesterreich. William's poröses Pflaster.! — Nieder Oesterreich). Schutz Impfungsanstalt gegen Wuth. — Steiermark). Arzneimittel in Materialwaarenhandlungen. — Schlesien). Deffentliche Schlachthäuser. — riest). Tuber⸗ kulose — (GEgypten). Quarantãnerath und Sanitaͤtganstalten. — Gang der Thierseuchen in Italien, 30. September bis 29. Dezember. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. Württemberg, Schweiz). — Rechtsprechung. (Reichsgericht. ) Lübecker Debammen - Instruktion — Vereine, Kongresse u. . w. (Deutsches Reich.) Deutscher Verein für öffentliche Gesundheitspflege. — Ver⸗ mischtes: (Schweiz) Vertheilung der Aerzte. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 600 und mehr Einwohnern. — Desgl; in größeren Städten des Auslandes — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstãdte. — Desgl. in deutschen Stadt und dandbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtliche Entscheidungen um Nahrungsmittelgesetz (Wurst; lebende, verendete, kranke Thiere).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Als „Kleie“, welche nach dem Zolltarif vom 22/24. Mai 1885 jollfrei ift, sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Straf⸗ senats, vom 4. Oftober 1894 Mehlabfälle zu verstehen, welche nicht verbackungsfähig sind und sich nicht zur Nahrung don Men schen eignen, sondern nur als Viehfutter zu verwenden sind. „Sache des erkennenden Gerichts war es, selbstãndig und unbe⸗ einflußt von dem der Zollbehörde durch Verwaltungsvorschriften ange— wiesenen Standpunkte, die Feststellung darüber zu treffen, ob die hier in Rede ftehende Waare Kleie (Nr. 1b des Zolltarifs) oder, Mehl Nr. 26 42 Zolltarif) gewesen ist, oder ob es in Anbetracht ihres Gehalts an Mehl objek tir zweifelhaft hat sein müffen, ob sie der Asteren oder der letzteren Kategorie beizuzählen sei (Anmerkung zur Position Kleie! im amtlichen Waarenverzeichniß zum Zolltarif, wonach die Waare in solchen zweifelhaften Fällen in Ansehung der ff ch als Mehl“ behandelt werden solle). Das Gericht der

orinstanz hat nach den Ergebnissen der Beweisaufnahme eine solche e felba tigten für nicht vorliegend, vielmehr die Eigenschaft der

zjaare als „Kleie! für feftgeftellt erachtet. Diese Feststellung würde in der Revisionsinstanz) nur dann mit Erfolg beanftandet werden können, wenn derselben ersichtlich oder doch möglicherweise ein Rechtsirrthum, insbesondere etwa ein Ver— lennen der Begriffe des Zolltarifs Kleie! bezw. Mehl“ zu Grunde lage. Diese Vorausfetzung trifft aber nicht zu. — Es ist daher, sofern gegentbeilige Anhaltspunkte in den Gesetzen c. mangeln, rechtlich nicht zu beanftanden, wenn der erste Richter, wie aus dem Zusammenhange der Urtheilsgründe hervorgeht, auf die von den bier dem Kaufmanngftande bejw. der Mühlenindustrie angehörigen Sach— derständigen in Nebereinstimmung mit dem vernommenen Chemiker angegebenen Kriterien: , und Sicheignen zur Tahrung von Menschen (RMeblh oder aber Nangel diefer Gigenschaflen (Kleicy entscheidendes Gewicht gelegt und auf Grund der selben 13 den Ergebnissen der Beweisaufnahme jede Zweifelhaftig⸗ leit für ausgeschlossen erachtet — sodaß ein Fall der Anwendung für die An⸗ merkung zur Pesition Kleie im amtlichen Waarenverzeichniß überhaupt nicht gegeben war — und vielmehr das Unterfallen der in Rede stebenden, wenngleich im Handelsverkehr unter besonderen Bezeichnungen als Roggendunst⸗ oder Roggenfutter mehl“ erscheinenden Waare unter die Zolltarifsposition Kleie festgestellt hat... Rach allem diesem erscheint der oben hervorgehobene, in der Gntscheidung des Landgerichts adoptierte Gesichtspunkt der erwähnten Sachverständigen zur Unter⸗ cheidung zwichen Mebl! und Kleie auch in zolltarifarischer Hin⸗ abt wohl berechtigt; demnach kennte die hier in Frage stehende

gare, wenn sie nicht verbackungsfähig und vielmehr — unter nor- malen ö D nur als Viehfutter ju verwenden war, ohne Rechte irrthum der Tarifposition Kleie beigejãhlt werden.“ (2105 / 4.)

— —

Entscheidungen des Ober ⸗Berwaltungsgerichts.

e Die Ortspolizeibebörden sind, nach einem Urtheil des Dber· Vemaltun IV. Senats, vom 1. Desem er 164. n iht

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. von sind. Be⸗

Ordnung, Si Wegen ꝛc. b 1 nun das h

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Schweidnitz berichtet der Vorwärts“, daß zwischen den dortigen Drechs lern und der Firma Hu go an,, Co. (vgl. Nr. 33 d. Bl) eine Einigung erzielt und deshalb die Sperre wieder aufgehoben worden ist.

In Neustadt bei Stolpen dauert nach demjelben Blatt der vor vier Wochen ausgebrochene Aus stand der Steinarbeiter unverandert fort.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

. Rumänien. Die Königlich rumänische Regierung hat folgende Quarantäne—

maßregeln getroffen:

h Der 3 von Konstantinopel gilt als choleraverseucht.

Y Die Häfen von Constanza und Mangalia find für Herkünfte von Konstantinopel zu schließen. 3) In dem Hafen von Sulina treten die in Betreff der Des⸗ infiiierung der i. der Reisenden und deren Effekten in den See⸗ und Flußhäfen Rumäniens geltenden Maßregeln für Herkünfte aus Konstantinopel oder anderen Häfen des Schwarzen Merres, wo etwa Cholerafälle vorkommen sollten, in Kraft. .

— Cholera.

SDesterreich⸗ Ungarn. In Galizien wurden, dem Dest. San.⸗-Wesen“ zufolge, vom 28. Januar bis 3. Februar 24 Er- krankungen und 7 Todesfälle amtlich gemeldet, und zwar aus den einzelnen politischen Bezirken und Gemeinden: Borszezow in einer Gemeinde 2 Erkrankte (0 Gestorbene), Brzejany in einer Ge— meinde 3 (O0), Buczacz in zwei Gemeinden 7 G6), Husiatyn in drei Gemeinden 5 (2), Skalat in fünf Gemeinden 6 II), Tarno—⸗ pol in einer Gemeinde 1 (l). — Nach dem Ergebniß der bakterio⸗ logischen Untersuchung hat es sich bei den 4 Erkrankungsfällen in einer . des politischen Bezirks Drohobyez nicht um asiatische Cholera gehandelt.

Ruß land. Vom 22. Dezember v. J. bis 19. Januar d. J. wurden dem Medizinal Departement folgende Cholerafalle angezeigt im Gouvernement Petrikau vom 23.12 bis 12.1. 13 Erkran⸗ kungen (7 Todesfälle), Radom vom 30.12. bis 5.1. 17 (3), Kowne vom 23. /12. bis 29/12 2 (2), Kurland vom 23/12. bis 29. 12. 5 (3, Wolhynien vom 16.12. bis 12.1. 55 (17), Podolien vom 23.12 bis 12.1. 227 (103), Befsarabien vom 23/127 bis 12.1. 5 (3), Taurien vom 30. /12. bis 5./1. 9 63), Kiew vom 23.12 bis 29.12 2 (O0, TIschernigow vom 16.12 bis 22.12. 0 (1), Mobilew vom 16.12. bis 2/12. 1.1), Minsk vom 23.12. bis 29. 12 6 (2), Witebsk vom 23.12. bis 12.71. 12 (6), Rjäsan vom 16.12. bis 5.1. 4 (3), Sa⸗˖ ratow 16.12. bis 29./12. 1 (0.

Türkei. In Kon stantinopel wurden vom 14 bis 19. No—- vember 4 Erkrankungen (2 Todesfälle), vom 16. bis 21. Dezember 260, vom 9. bis 28. Januar 15 (8) festgestellt, die Zwischenzeiten waren anscheinend cholerafrei. Von den im Januar gemeldeten Fällen er⸗ eigneten sich 6 in der Militärbäckerei, 2 andere unter Gärtnern eines dieser benachbarten Gemüsegartens. Anfang Februar hat die Ver⸗ breitung der Krankbeit zugenommen. — In Armenien, besonders in der Provinz Van, wurden während des Januar fortgesetzt Cholerafälle gemeldet. In Adalia erkrankten (starben) vom 29. De⸗ zember bis 27. Januar 73 (35), in Siwerek, Vilajet Diarbekir, vom 8. bis 21. Januar 48 (31) Personen.

Rumänien. Die verdächtigen Erkrankungen in Sulina werden nunmehr als Fälle von Magen⸗Darmkatarrh bezeichnet. Im * . angeblich 21 solche Erkrankungen mit 3 Todesfällen ge⸗ zählt worden.

Ostindien. Kalkutta. Vom 16. bis 22. und vom 23. bis 29. Dezember 1894 starben 26 bezw. 30 Personen an Cholera, 2 bezw. 14 an Pocken und 207 bejw. 215 an Fiebern.

Bra silien. Die Cholera ist während des ersten Drittels des Januar auf das ursprünglich ergriffene Thal des Parahyba— Flusses beschränkt geblieben.

Gelbfieber.

In Havana wurden nach dem „Abstract of sanit. rep.“ vom 28. Dejember bis 3. Januar 3 Todes alle (bei etwa 8 Neu⸗ erkrankungen) festgestellt vom 4. bis 19. Januar ebenfalls 3 (96), in San Juan (Porto Rico) von 3. bis 9. Januar 1, Curagao vom 30. Dezember bis 5. Januar 3, Vera Cruz vom 28. Dejember bis 3. Januar und vom 4 bis 10. Januar je 2, San Salvador vom 18. bis 24. Dezember 3, Santos vom 2. bis 8. Dezember 1.

ocken.

Türkei. In der zu Konstantinopel herrschenden Epidemie

ist eine Abnahme nicht erfolgt. Vom 13. Dezember bis 13. .

erlagen der Seuche 153 onen, entspreckend 12,6 0 9 aller Sterbe⸗

i In der Woche vor dem 29. Januar starben 33 Personen an en.

Aus den im Kaiserlichen Gesundheit samt eingegangenen Nen e, sind ferner folgende hervorzuheben: Pocken: London 2. Moskau 4. Warschau 2 Todesfälle; Edin⸗

burg 6, London, Paris je 20, St. Petersburg 6 Erkrankungen;

Flecktyp bus: St. Petersburg 2 Erkrank ; Genickstarre: Regierungsbezirk Posen und ; 24 je 2 2 gleichzeiti sind aus dem Regierungsbezirk Posen 2 Erkrankungen (vermuthli dieselben Fälle) gemeldet worden; Influenza: London 16, Nem⸗= Vork 79, Paris 45 Todesfälle. — Mebr als ein Zehntel aller Gestorbenen starhen an Masern (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte i881 ̃ 90. 1,30 0): in Strahburg — Srkrankungen kamen vor in Berlin 73, in den Regierungsbezirken Arnsberg 271,

ildes heim 197. Königsberg 262, Minden 500, Münster 108,

osen 99, Schleswig Io7, Budavest 110, Edinburg 354, Kovpen=

gen 127, Wien 228 — an Diphtherie und Croup (1851390: 4448960: in Dessau, Frankfurt a. O., Halle. Osnabrück — Er⸗ krankungen sind in Berlin 111, in den Regierungsbezirken Arnsberg 196, Düsseldorf 159, ö 125, Wiesbaden 185, Hamburg, Budapest ö. Christiania 25, Kopenhagen 56, Paris 91, St. Peters⸗· burg 5, Wien 66 angemeldet worden — an Schar l ach ss 35: 138 0): in Rirdorf — Erkrankungen sind angezeigt in Berlin 8a, Breslau 39, Hamburg 26, Edinburg 51, Kopenhagen 53, Paris 58, St. Petersburg 55, Wien 62 — Erkrankungen an Un terkeib se typhus in St. Petersburg 389.

4Gandel und Gewerbe.

. In der Reichs bank fand heute Vormittag 10 Uhr eine 3 des Zentralausschusses statt. In derselben wurde der Jahresbericht nebst der Bilanz und Gewinnberechnung, welche der definitiven Festsetzung unterliegen, vorgelegt und begutachtet. Aus den Be— merkungen des Vorfitzenden, Reichsbank⸗ Präsidenten, Virklichen Geheimen Raths Dr. Koch über die Lage der Bank ist hervorzuheben, daß dieselbe sich weiter gekräftigt hat. Der Metallvorrath ist um 210 Mill. Mark größer als 1894, 201 Mill. größer als 1893; die fremden Gelder sind ebenfalls um 116 bezw. 115 Mill. Mark höher als in den beiden letzten Jahren, während die Anlage jetzt auch unter das Niveau des . Jahres gesunken ist. Die Ueberdeckung der Banknoten, welche in den beiden Vorjahren erst am 15. Februar begann, ist bis auf 106 Mill. gewachsen. Bei der auch am offenen Markt noch gesteigerten Geldflüssigkeit liegt trotz der ge— stiegenen Wechselkurse kein Anlaß zu einer Diskonterhõhung vor, zumal Goldabflüsse in das Ausland bisher nicht zu be⸗ merken gewesen sind.

seitens des Reichskanzlers

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 13. . M. gestellt 11 O67, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 12. d. M. gestellt 4653, nicht recht zeitig gestellt keine Wagen.

. Zwangs- Verfteiger ungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 13. Februar die nachbezeichneten Grundstãcke zur Versteigerung: Großgörschenstr. 2s. den Maurer, und Zimmermeistern Fritz Magnus und Ernst Egg ert gehörig; Fläche 803 a; Mindestgebot 12109 ; für das Meistgebot von 144 000 6 wurde der Verlags⸗ buchbändler C. G. E. Paetel zu Berlin Ersteber. — Vertast wurde das Verfahren der Zwangs versteigerung wegen des Carow⸗ schen Grundstücks Rosenthalerst t. 60 und Stein str. 23.

Beim Königlichen Amtsgericht I Berlin standen die nachbenannten Grundstücke zur Versteigerung: Das im Grundbuch von Groß-⸗Lichterfelde Band 6 Blatt 7 l58 auf den Namen des Bauunternehmers EFdmund Ehrhardt zu Groß Lichterfelde eingetragene, zu Groß- Lichterfelde angeblich an der Dürerfstraße belegene Grundstück; Fläche 1277 a; Mindestgebot 609 ; für das Meistgebot von 45 009 1 wurde der Rentier Friedrich Eichler zu Berlin, Alexanderstraße 37, Ersteher. — Das im Grund buch von Wilmersdorf Band 44 Blatt Nr. 1335 auf den Namen des Steinhändlers Johannes Seemann zu Charlotten- burg eingetragene, zu Deu tfch⸗Wilmers dorf, Pfaksburgerftraße?, belegene Grundstück; Fläche 845 a; Mindestgebot 45 745 M, für das Meistgebot von 45 600 6 wurde die Preußische Sypotheken“ Aktien⸗Bank zu Berlin, Charlottenstraße 45, Frsteßerin. — Auf— gehoben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen des Maurermeister Friedrich Gutschmidt'schen Grundstück:! zu Halensee, Booth⸗ und Hobrechtstraße belegen.

Der Aufsichtẽratb der Deutschen Hypothekenbank in Berlin hat beschlofsen, der zum 15. März einzuberufenden General- versammlung die Vertheilung einer Dividende von 70, wie in den Vorjahren, vorzuschlagen.

—— Dem Geschäftsbericht der Direktien der Preußischen Hagel-⸗Versicherungsgesellschaft für das Geschäftsjahr 1894 sind folgende Mittheilungen entnommen: Die Versicherungssaison begann schon am 18. April und endete am 20. August. In diefer eit vermittelte die Gesellschaft 9036 Policen mit 59 856 016 S Ver⸗ sicherungssumme und 448383 6 Prämie (1893 5764 Policen mit 57 744 494 6. Versicherungssumme und 454169 S6 Prämie). An Prämien- Rabatt auf mehrjährige Versicherungen wurden 16345 4 und an Rabatt für hagelfreie Jahre 5850 „ gewährt; hinzu tritt noch die durch Reduzierung der Versicherungserträge bei Feststellung der Entschädigungen, den Versicherungebedingungen gemaͤß, zurück= vergütete Prämie mit 333 6 Die Durchschnitts. Versicherungs fumme etrug auf die Police 6624 ½ gegen 6588 M im Vorjahre. Der K für 100 16 Versicherungssumme betrug inkl. des Beitrags zum Reserbefonds und inkl. des Nachschusses 97 3. Die Hagelschadensaison verlief insofern ungünstig, als nach den warmen Mari und Apriltagen schon im Mai ein ravpider Temperaturwechfel eintrat, der auch den ganjen Sommer über anhielt, wodurch die vielen Schäden, 456 mehr als 1893, herbeigeführt wurden. Vorzugsweise von Hagelwettern wurden heimgesucht die Provinzen bommern, Posen und Hessen⸗Nafsau. Von den abgeschlossenen

O36 Policen verhagelten 1109. Es wurden in 9g0 Hageltagen 1207 Schäden registriert und für diese bezahlt eine Entschädigungs⸗ summe inkl. Regulierungskosten von 343 570 6 Die Schäden be— rechnen sich auf (0,57 0½ der Versicherungssumme gegen O38 o½ aus dem Vorjahre und absorbierten von der Prämien-Einnahme 80 67 9½ Cen bz, 68 0 von 1893. Da zur Deckung der Schäden zuzüglich der

erwaltungs kosten die Prämien nicht ausreichten, wurde ein Prämien—= nachschuß von 25 ½ eingefordert; außerdem wurde ) des bestehenden Reservefonds mit 37 018 16 verwendet. Die neue Campagne wird mit einem Reservefonds von 74 036 66 und einer Spezialreserve von 47 069 6 begonnen.

— Die dem Aussichtsrath der Berliner Bank vorgelegte Bilanz für 1894 ergiebt einen Bruttogewinn von 646 793 6 (1893 571 658 A6) und nach Abzug für Unkosten, Steuern, Utensil ien 2c. im Betrage von 184 178 0 (1893 170 594 S5) einen Reingewinn von 462 615 ½ (1893 401 064 ). Die Direktion schlägt vor, auf das Aktienkapital von 5 000 000 S eine Dividende von 6ö /g (1893 5060) zu vertheilen und den nach Dotierung des ordentlichen Reservefonds mit 23 130 4M (1893 20 053 66) und nach Zahlung der Tantismen verbleibenden Gewinnrest von 81 860 M (1893 g1 717 ) dem Spezial⸗ reservefonds zuzuführen, dem statutengemäß die Abschreibungen mit 55 087 4 (1895 55 271 ) entnommen .

— Vom oberschlesischen Steinkohlenmarkt berichtet die Schl. Ztg.“: Den Schwankungen des Wetters in diesem Winter entsprachen auch diejenigen im Kohlengeschäft, sodaß auf Thauwetter sofort Mangel an Absatz, und jwar vorzugsweise an Stäckkohlen, und bei eintretendem Froft größere Nachfrage nach allen Sortimenten eingetreten ist. Während in 146 Woche bei milder Witterung auf mehreren Gruben nur in drei Schichten gefördert wurde, ist in

der letzten Woche infolge des eingetretenen und anhaltenden e, . ein bedeutender Umschwung zum Besseren eingetreten, und Felerschichten