1895 / 43 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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Der Landwirthschaft leider eine ungünstige sei. Seine Majestät sprachen die Hoffung aus, daß in dem demnächst zu berufen⸗ den Staatsrath die Fragen eingehend erörtert werden würden, und verbanden damit den lebhaften Wunsch, daß sich die Lage der bedruckten Landwirthschaft baldigst verbessern möge.

Der Brandenburgische Provinzial-Landtag ist

rn durch den Ober⸗Präsidenten Dr. von Achenbach mit olgender Rede eröffnet worden:

Hoöchgeehrte Herren! .

Bei Beginn unserer diesjährigen Verhandlungen gedenken wir zuerst in Ehrerbietung der Huld und Gnade, welche unser geliebter Naiser und König fortgesetzt dem Landtag, der Provinz) und ihren Bewohnern erweist. Unser Dank soll in der Bewahrung und Stär⸗ kung der alten und bewährten Treue und Hingabe bestehen, welche wir als theuerstes Erbtheil der Vorfahren überkommen haben.

Die Zusammensetzung des Landtag, bat im vergangenen Jahre insofern sich verändert, als wir zu unserem schmerzlichen Bedauern fũnf Mitglieder durch den Tod verloren haben, darunter einen Mann, welcher ein Menschenalter in Angelegenheiten der Provinzial⸗ und Treisver waltung erfolgreich thätig gewesen ist. Die stattgefundenen Neuwahlen werden Ihrer Prüfung unterbreitet werden.

In Betreff der Beschlüsse und Verhandlungen des letzten Land⸗

s habe ich hervorzuheben, daß die damals noch nicht zur Aus- hrung gelangte Erwerbung des der Pflege von Idioten dienenden Wilhe . sowie der Heil⸗ und Pflege ⸗Anstalt für Epileptische bei Potsdam inzwischen einen alle bethelligten Interessen befriedigenden Abschluß gefunden hat. Die Grundstücke der letzteren Anstalt befinden sich nunmehr zufolge des von Ihnen genehmigten Vertrags vom 18. Februar 1852 im Eigenthum der Provinz, nachdem durch Aller böchste Ordre vom 8. Februar 1893 die Umwandlung der mit den Rechten einer juristischen Person ausgestatteten Heil. und Pflege · Anstalt für Eplleptische in die Evangelische Stiftung zur Füͤrsorge für Cpileptische und ähnliche Kranke“ genehmigt worden ist. Bei dem Wilhelmstift hat dagegen vermöge des Beschlusses des vorjährigen Zandtags lediglich die Uebernahme der Verwaltung desselben durch die Provinz stattgefunden. Ein neues, am 8. April v. J. Allerhöchst ge— nehmigtes Statut regelt die Verfassung desselben. Die in Betreff beider Institute von Ihnen beschlossenen Reglements sind am 17. Mai v. J. von dem zuständigen Herrn Minister bestätigt worden.

Wie in der Vergangenheit, so ergiebt auch der gegenwärtige, Ihren Berathungen zu unterziehende Voranschlag über den Haushalt der Provinz eine . aller schwierigen Verhältnisse wohlgeordnete Finanzlage, welche es dank der treff lichen und vorsichtigen Verwaltung gestattet, berechtigten Anforderungen vollkommen Genüge zu leisten, ohne die Provinzialsteuer zu erhöhen. Unter diesen Umständen würde es auch gegenwärtig, wie in den vergangenen Jahren möglich gewesen sein, den in der Provinz bestehenden Verpflegungsstationen die bisherige Beihilfe zu gewähren. Bedauerlicherweise ist indeß wegen der gegen früher um das Dreifache gestiegenen Kosten der bei weitem größte Theil der Stationen im Laufe des letzten Jahres geschlossen worden. Ob die nunmehr eingetretenen Zustände ohne Einwirkung der Gesetz= 3 fortdauern können, wird die Erfahrung der Zukunft lehren mũssen. Auch eine andere Ausgabe wird bei Berathung des gegenwärtigen Voranschlags voraussichtlich zu eingehenden Erörterungen Veranlassung geben. Nach einem Erlaß des damaligen Handels⸗Ministers vom 19. Mai 1883 sollte in den einzelnen Provinzen eine wirthschaftliche Drganisation geschaffen werden, in welcher sämmtliche Zweige der gewerblichen Thätigkeit nach Maßgabe ihrer Bedeutung eine Ver⸗ tretung ihrer nteressen und bei einem Auseinandergehen der letzteren eine entsprechende Ausgleichung ihrer Sonder⸗ ansprüche finden würden. Demgemäß wurde nach längeren Vorverhandlungen am 5. März 1885 die Errichtung einer branden⸗ burgischen Gewerbekammer für die Angelegenheiten der Landwirth⸗ schaft, des Handwerks, der Industrie und des Handels beschlossen, welcher Beschluß am 10. April desselben Jahres die staatliche Ge⸗ nehmigung erhielt. Am 20. Oktober 1886 hielt die Gewerbekammer ibre erste allgemeine Si6ung ab und hat bis zur Gegenwart all⸗ jährlich tagend sich der Erfüllung der ihr gestellten Aufgaben mit größtem Pflichteifer und gediegener Sachkenntniß unterzogen.

Nachdem inzwischen am 30. Juni v. J. ein Gesetz über die Land⸗ wirthschaftskammern ergangen, die Bildung von Handwerkerkammern und die Reform der Handelskammern in Aussicht genommen ist, wird, wie bereits in der e , Landtagssitzung, die unveränderte Fort⸗ dauer der besonderen Einrichtungen unserer Provinz von neuem Ihrer Prüfung unterliegen müssen. ;

Im Zusammenhang hiermit steht eine wichtige Vorlage der Staatsreglerung, welche dem Landtag in Ausführung des erwähnten Hesetzes dom 36. Juni v. J. den Entwurf von Satzungen über die Srrichtung einer Landwirthschaftskammer für die Provinz Branden burg zur ü ng und Beschlußfassung unterbreitet. Die in jenen Satzungen enthaltenen Vorschriften sind aus einer am 7. November v. * attgefundenen Berathung von Vertrauensmännern des land⸗ i g ff en Zentralvereins und anderer Sachverständigen im wesentlichen hervorgegangen. Es darf gehofft werden, daß sich die selben auch Ihrer Zustimmung erfreuen möchten, worauf von seiten der Staatsregierung der größte Werth gelegt wird. .

Außer dem Voranschlage für den Haushalt der Provinz werden Sie über die alljährlich wiederkehrenden Vorlagen des Provinzial⸗ ausschusses und sodann über die Aenderung einzelner Bestimmungen von verschiedenen, früher von Ihnen festgestellten Reglements zu berathen und zu beschließen haben. . ;

Mit dem lebhaften Wunsche, daß auch Ihre diesmaligen Be— rathungen zum Segen der Prooinz gereichen mögen, erkläre ich kraft meines Auftrages Ihre Sitzungen für eröffnet.

n, wurden die Verhandlungen unter dem Vorsitz des Alterspräsidenten, Nittergutsbesitzers von Benda ein— geleitet und dieselben, nachdem der , Vorsitzende,

andrath Freiherr von Manteuffel mit Akklamation wieder⸗ gewählt worden war, mit einem Hoch auf Seine Majestät den König, in welches die Versammlung begeistert einstimmte, weitergeführt.

Der General⸗Lieutenant Ising, Kommandant des Zeug— hauses, ist hierher zurückgekehrt.

Der hiesige Königlich rumänische Gesandte Gregor J. Ghika hat einen Urlaub angetreten. Für die Dauer seiner Abwesenheit fungiert der Legations-Rath Cuciurano als Geschãftstrãger.

Der hiesige chinesische Gesandte Hsü⸗Ching⸗Chsng hat Berlin verlassen, um sich nach St. Petersburg zu be⸗ ö 636 woselbst er gleichfalls beglaubigt ist. Während seiner

bwesenheit fungiert der Legations⸗Sekretär Kinginthai als interimistischer Geschäftstraͤger.

e, telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kom⸗ mando der Marine ist S. M. S. „Irene“, Komman⸗ dant Korvetten⸗Kapitän von Dresky, am 14. Februar in Chefoo , e ,. und hat der j der Kreuzerdivision, KRontre⸗Admiral Hoffmann, ier iche auf S. M. S. „Arcona“ niedergeholt und auf S. „Irene“ gehißt.

ö

Hannover, 17. Februar. Der Provinzial⸗Landtag hat in seiner er en ng die Vorlage für die Errichtung einer Haftpflichtversicherungsanstalt des Hannover⸗

chen Provinzialverbandes nach den Beschlüssen der Kommission angenommen.

Münster, 16. Februar. Der Provinzial⸗Landtag . die Pre vinz Westfalen, welcher seit dem 10. d. M. ier tagte, ist nach Beendigung der heutigen Plenarsitzung durch den Königlichen Landtagskommissar, Wirklichen Geheimen Rath, Ober⸗Präsidenten Studt in herkömmlicher Weise mittels folgender Ansprache geschlossen worden: ochgeehrte Herren! ;

Durch Ihre pflichttreue Arbeit und die bewäbrte Umsicht Ihres verehrten Herrn Vorsitzenden ist es ermöglicht worden, die Ver⸗ handlungen dieser Tagung, ohne dem Erforderniß der Gründlichkeit d, zu thun, in verhältnißmäßig kurzer Zeit zum Abschluß zu ringen.

Nach sorgfältiger Durchberathung der Ihnen vorgelegten Satzungen einer Landwirthschaftstammer für die Provinz Westfalen haben 8 zu der Frage, ob die Errichtung einer solchen Kammer in der hiesigen Provinz als zweckmäßig zu erachten sei oder nicht, ein Gutachten ab⸗ gegeben, welches die Königliche Staatsregierung der weiteren Erwägung unterziehen wird. =

Was die von Ihnen beschlossenen Abänderungsvorschläge zur Landgüterordnung vom 30. April 1882 anbetrifft, so wird die König⸗ liche Staatsregierung die thunlichste Förderung der Vorarbeiten, von denen ihre Entschließung über eine etwa im Sinne dieser Anträge bei dem Landtag der Monarchie einzubringende Gesetzvorlage abhängt, sich gel g sein lassen. ;

Die Beamten des Provinzialverbandes haben alle Ursache, Ihnen dankbar zu sein für die zu Gunsten der Hinterbliebenen dieser Be⸗ amten beschlossene erweiterte Fürsorge.

Mit besonderer Genugthuung ist der von Ihnen gefaßte Beschluß zu begrüßen, durch welchen eine Unterstützung des Kleinbahnwesens aus provinziellen Mitteln in vermehrtem Umfang ermöglicht wird.

Im Allerhöchsten Auftrag erkläre ich den 36. Provinzial⸗Landtag der Provinz Westfalen für geschlossen.

Nach dieser Ansprache ergriff der Vorsitzende des Provinzial⸗ Landtags, Wirkliche Geheime Rath von Oheimb das Wort und brachte am Schluß ein dreifaches Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder des Provinzial-Landtags lebhaft einstimmten.

Sachsen.

Seine Majestät der König hat dem Staats⸗Minister, Minister der Justiz Dr. Schurig den Vorsitz im Gesammt⸗ Ministerium und den Vorsitz bei den in Evangelicis beauf- tragten Staats⸗Ministern, sowie ferner auch die Funktion eines Ordenskanzlers, und dem Kämmerer und K Ihrer Majestät der Königin, Wirklichen Geheimen Rath von Watz dorf unter Ernennung zum Staats-Minister die Leitung des ö übertragen.

Württemberg.

Wie der „Staats⸗-Anzeiger für Württemberg“ meldet, hat der König den , von Waldburg⸗Zeil⸗Trauchburg auch für die Kammer der Standesherren ernannt.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat sich estern, einer Einladung Ihrer Majestäten des Kaisers und er Kaiserin folgend, nach Berlin begeben.

Braunschweig.

Der Landtag hat in seiner vorgestrigen Sitzung die Vorlage, betreffend Errichtung eines Verwaltungsgerichts⸗ hofes, mit 28 gegen 16 Stimmen angenommen. Der Staats—⸗ Minister Otto theilte mit, daß demnächst kommissarische Ver⸗ handlungen zwischen w ,, und , Stellungnahme zu den zahlreichen Harzbahnprojekten stattfinden würden.

Schwarzburg⸗Rudolstadt.

Der Landtag hat in seiner Sitzung vom Freitag den zwischen Preußen und Schwarzburg⸗Rudolstadt abgeschlossenen Staatsvertrag wegen des Baues einer Eisenhahnlinie von Oberrottenbach nach Katzhütte mit Abzweigung nach Königsee mit 10 gegen 5 Stimmen genehmigt.

Reuß ä. L.

3 Seine Durchlaucht der Erbprinz Reuß jüngerer Linie traf am 15. d. M. Vormittags zum Besuch des Fürst⸗ . Hofes in Greiz ein und kehrte gegen Abend nach Gera zurück.

Lübeck.

Der Bürgerausschuß hat am 13. d. M. in außer⸗ ordentlicher Sitzung über das Staatsbudget für das mit dem 1. April beginnende Rechnungsjahr 1895ñ96 be⸗ rathen. Das Budget schließt bei einer Gesammteinnahme von 3694507 M 28 3 und einer Ausgabe von 4097 085 M6 17 mit einem Fehlbetrage von MQ 577 M 89 8 ab. Zur Deckung dieses Fehlbetrages empfiehlt der Senat, in erster Linie die Einführung einer erhöhten Erbschafts⸗ steu er mit einem Mehrertrage von etwa 80 000 M6, sodann die Einführung der erhöhten Einkommensteuer mit einem Mehrertrage von etwa 280 900 S6 in Aussicht zu nehmen und endlich den Rest mit etwa 40 000 6 auf die Kasse der städtischen Gemeindeanstalten w, die nach ihrem Voranschlage für 1895/96 einen Ueberschuß für unvorhergesehene Ausgaben von 86 996 S 39 3 nachweist.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Aus Arco liegen folgende Nachrichten über das Be⸗ finden des Erzherzogs Albrecht vor:

. am Sonnabend Mittag ausgegebene Bulletin autete:

Die Nacht verlief bis 4 Uhr früh ohne Störung; dann Auf— treten von Schmerzen in der linken erkrankten Seite, die gegen Morgen recht pelt wurden. Starker Hustenreiz, Auswurf frischen Bluts. Die Untersuchung ergiebt das neuerliche Weiterschreiten des pneu⸗ monischen Prozefses nach der oberen Lungenpartie sowie der Pleura—

ektion. Der Katarrh der rechten Lunge ist unverändert. Fieber mäßig, Puls befriedigend.

Um 5 Uhr Nachmittags wurde dann das nachstehende Bulletin ausgegeben:

Die Entzündung ist noch weiter fortgeschritten und ergreift bereits die vordere Fläche der linken und die unterste Partie der rechten Lunge. Schmerzen gering, aber Athemnoth hochgradig. Herzleistung und Kräftezustand vermindert.

Um 5isz Uhr Nachmittags wurde der

herzog mit den Sterbesakramenten versehen. Am Aben

wurde unter

ste Landtagsperiode zum Präsidenten der

roßer Betheiligung der Bevölkerung ö. die Genesung des Erzherzogs Albrecht abgehalten.

Seit vorgestern Nachmittag 4 Uhr wird zur Erleicht der Athmung Sauerstoff verwendet. Abends 10 Uhr beg sich der Erzbischof mit einem Geistlichen nochmals zu dem

atienten. Die Eczherzog innen Isabella und an heresia verweilen befländig am Krankenbett. Der Herzo Albrecht von Württemberg traf gestern in Arco ein. ö. Während der Nacht zu gestern trat in dem Befinden de Erzherzogs weder eine Verschlimmerung noch eine Besserun e. / Das gestern Vormittag 10 Uhr ausgegebene Bullen autete:

Der Erzherzog Albrecht verbrachte die Nacht schlaflos. er

örtliche Erkrankungsprozeß der Lunge und des Nippenfells ist sen estern Abend nicht weiter gegangen, aber die allgemeine Schwach at zugenommen; die Expektorationen sind stockend, insbesondere 3 das Sinken der Herzthätigkeit bedenklich.

le. Abend 6i/ Uhr wurde folgendes Bulletin aug

egeben:

3 Das objektive Befinden ist unverändert, das Sensorium ist zei, weise leicht getrübt, die Herzthätigkeit sinkt langsam und stetig, de Schwächezustand nimmt zu. ;

Das heute um 12 Uhr Mittags e, . Bulletin lautet; Seit heute früh hat die Agonie begonnen; daz Bewußtsein ist sehr getrübt; die Kräfte nehmen ab.

Der böhmische Landtag ist am Sonnabend geschlossen worden. Der Klub der deutschen Landtagz— Abgeordneten hat nach einer Meldung des, W. T. B.“ den Finanz- Minister Dr. von Plener ein. Telegramm gesandt,

worin er diesem sein Vertrauen ausspricht und die innigsten

Wünsche für das Wirken des Ministers zum Wohle des Reicht und des deutschen Volks. Der Minister dankte telegraphisch für die ermuthigende Pertrauenskundgebung.

Der Landtag für Steiermark ist vorgestern geschlossen worden, nachdem er zuvor über die Begehung des fünfzig nn Regierungs⸗-Jubiläums des Kaisers Beschluß , atte.

Ihm ungarischen Unterhause beantragte vorgestern bei der weiteren Berathung des Budgets der Abg. Visontai eine Verfügung gegen das Börsenspiel und griff dabei den früheren ö inister Dr. Wekerle an, weil er gegen die Uebelstände des Börsenspiels nichts gethan habe. Dr. Wekerlt erklärte dagegen, er habe thatsächlich mit Zustimmung der Banken das unsolide Börsengeschäft getroffen. Dr. Wekerle widerlegte ; die Behauptung, daß seine Beamten sich am Börsen

piel betheiligt hätten, da sie sofort würden in ö

untersuchung genommen worden sein. Auch der Handeh Minister und der Justiz-Minister hätten sich mit der Frag⸗ beschäftigt. Der Antrag Visontai wurde darauf abgelehnt.

Großbritannien und Irland.

In einer Rede, die Lord Salisbury vorgestern in Klub der irischen Loyalisten hielt, erklärte er, die Einigkeit zwischen den Unionisten und Konservativen sei niemals staͤrker gewesen. Die Auflösung des Parlaments müsse wegen einer einzigen Frage, der Homerule, geschehen. Das Oberhaus werde sich dem Votum des Volks zu Gunsten der Homerule nicht widersetzen, wenn die Frage dem Lande klar unterbreitet

werde. Frankreich.

In dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath erklärte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Auswärtigen Hanotaux, England habe beschlossen, bezüglich des Kon— flikts zwischen Frankreich und Madagaskar keine Neutralitätser klärung zu erlassen. England werde sich also nicht in die mit englischen Häusern zum Zweck des Trant— ports von französischemn Material nach Madagaskar abge⸗ schlossenen Verträge einmengen.

Die Deputirtenkammer beschloß in ihrer vorgestrigen Sitzung mit 347 gegen 155 Stimmen zur Berathung des Budgets des Kultus-Ministeriums überzugehen und lehnte mit 379 gegen 121 Stimmen den von dem i , Deputirten Chauvin eingebrachten Antrag auf Ablehnunz dieses Budgets ab. Der Deputirte Faure bracht einen Antrag ein, worin die Regierung aufgeforden wird, die Trennung von Kirche und Stan durch ein Gesetz vorzubereiten. Der Minister⸗Präsidel Ribot bekämpfte diesen Antrag, indem er hervorheh— es würde dies einer Drohung gleichkommen, durch di das Land beunruhigt werden würde. „Bleiben wir', schloß der Minister, „auf dem Gebiete der Versöhnung; det Augenblick ist noch nicht gekommen, um ein Gesetz über die Assoziationen vorzulegen“. (Beifall) Der Deputirte Goblet unterstützte den Antrag Faureis, der nicht eine Mah— regel des Krieges, sondern eine solche der Beruhigung seh— Der Deputirte Cochin (Rechte) ersuchte die Kammer, nicht auf die alten Streitpunkte zurückzukommen. Der Antrag Faure's wurde hierauf mit 305 gegen 205 Stimmen ab gelehnt. Die Kammer beschloß sodann auf Verlangen des Minister⸗Präsidenten Ribot, von heute ab täglich zwei Sitzungen zu halten, um das Budget vor dem 31. März

fertig zu stellen. Rußland.

Wie der . meldet, empfing der Kalser am Sonnabend den zum Botschafter in Berlin ernannten Fürsten Lobanow.

Die St. Petersburger Blätter hatten gemeldet, dat Ministerium des Auswärtigen habe die definilive Antwort der japanischen Regierung bezüglich des Abschlusses eines ,, , Handels vertrags auf der Baßt der Meistbegünstigting erhalten. Der Vertrag solle fünf . nach der Ratifikation successive in Kraft treten

nzwischen werde Japan ein Kriminalgesetzbuch na europäischem Muster ausarbeiten und den europůischen Mächten vorlegen. Bis dahin wurden die in Japch von russischen Unterthanen begangenen Verbrechen durch die uu h g Konsuln abgeurtheilt werden. Der neue russisch japanische Zolltarif solle einen Monat nach seiner Ratifitatznn in Kraft treten. Von maßgebender Seite wird, wie, W. T. ö. erfährt, diese Meldung N aber insofern als verfrüh bezeichnet, als die Verhandlungen noch fortdauerten. Der aun belden Seiten vorhandene gute Wille lasse übrigens einen . in dem von den Zeitungen angedeuteten Sinne ver— aussehen. Die außerordentliche chinesische Gela n de lh an ist am Sonnabend in St. Petersburg eingetroffen unt ne. dem Bahnhofe von dem Personal der dortigen hinessch Gesandtschaft, sowie von den Vertretern des Hofes und Ministeriums des Innern empfangen worden.

ein Bittg orte sdien

und des Börsenraths Verfügungen gegen

. 2 Italien.

Der Papst empfing gestern 400 Pilger aus verschiedenen Diözesen. Die Pilger defilierten im Thronsaal vor dem Fapst, der an jeden wohlwollende Worte richtete, wodurch der Empfang über eine Stunde dauerte. Dadurch werden alle ungünstigen Gerüchte über das Befinden des Papstes widerlegt.

Spanien.

Der König ist, nach einer Meldung des „W. T. B.“

aus Madrid von heute, von seinem Unwohlsein wieder her⸗ estellt.

s fehr Ministerrath beschäftigte sich gestern mit inneren Fragen, namentlich der Rückkehr Zorilla's und unterzog alsdann die Vorstellun gen der marokkanischen Gesandt⸗ schaft einer Prüfung. In dieser Angelegenheit wird der Ministerrath heute nochmals zur Berathung zusammentreten.

Schweiz. Auf Befehl des Bundesraths verhaftete am Sonnabend die Polizei in Lugano die italienischen Anarchisten acini, Bianchi und Majocchi. Sie werden, ebenso wie der schon früher wegen einer Kontravention gegen das Alkohol— monopol verhaftete Anarchist Boffa, ausgewiesen werden. Ein fünfter Anarchist wird noch gesucht.

Belgien.

Das Journal „Etoile belge“ veröffentlicht eine Dar⸗ stelung der Gründe für die Uebernahme des Congo— staats durch Belgien. Es werden dabei die Erwägungen hervorgehoben, welche die beiden Theile bestimmt haben, den im Jahre 1890 festgesetzten Termin für die Uebernahme ab— zukürzen. Diese Erwägungen sind hauptsächlich finanzieller Natur. Die Herbeiführung einer thätigeren inneren Organisation, die Ex⸗ peditionen gegen die Araber, die Verzögerungen in dem Eisenbahn⸗ bau stellen die Regierung vor die Alternative, eine Anleihe in Vorschlag zu bringen, oder die sofortige Annexion zu fordern. Die Regierung . sich für das letztere entschieden, weist aber darauf hin, daß das Land Herr seiner endgültigen Entscheidung bleibe und daß eine Kolonie nur ein abhängiger, nicht ein integrierender Theil des Landes sei. Die Regierung hat sorgfältig die materiellen und moralischen Folgen der Uebernahme des Congostaats, besonders unter dem eicher punkte der internationalen Stellung Belgiens, erwogen.

Türkei.

Der Zustand des früheren Khedive Ismail ö. wird als hoffnungslos bezeichnet. Die Aerzte haben sich gegen jede Operation ausgesprochen und halten auch die geplante Reise des Kranken nach der Riviera für unausführbar.

Bulgarien.

Die „Politische Korrespondenz“ meldet Folgendes über den Inhalt des in der Zoll- und Accisenfrage von der bulgarischen Regierung an die Pforte gerichteten Memo— randums: Das Schriftstück weist darauf hin, daß der Grundsatz der Meistbegünstigung die Erhebung eines ge⸗ ringeren Zolles auf kenne Herkünfte al hieß? ebenso sei die Belegung bulgarischer Herkünfte mit ein— seitig erhöhten türkischen Zöllen gegen die vertragsmäßige Meistbegünstigung. Die Accisensteuer bestehe in der Türkei nicht; ihre n . Anwendung auf Bulgarien würde also ein Uebelwollen bekunden, dessen sich Bulgarien seitens der bisher freundlich gesinnten Regierung des Sultans nicht ver— sehen könne. Keine Macht habe so scharfe Repressalien an⸗ gedroht wie die Pforte, obwohl die der bulgarischen Accise unterworfene Einfuhr jährlich einen relativ unbedeutenden betrag ausmache.

Schweden und Norwegen.

Das in Christiania erscheinende Organ der Linken, Verdens Gang“ meldet: Der König habe den ehemaligen Minister⸗ Präsldenten Ste en von der Partei der Linken auf Dienstag u n, Konferenz über die norwegische Kabinetsfrage

ufen.

Amerika.

Nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Washington berieh der Senat am Sonnabend die Ausgabe von Obligationen. Hill sagte, er freue sich über die Resolu— tion des Deutschen Reichstags zu Gunsten einer inter— nationalen 2 Wolcott erklärte, Cleveland . nicht die 3 gesprochen, als er Erg abe, er wolle die Parität zwischen Gold und Silber aufrecht erhalten; Cleveland und die Rothschild's verdienten leine Beachtung, weil sie den Kredit Amerikas hätten anschwärzen wollen. Wolcott meinte, das Votum des . Reichstags deute auf einen Wechsel der Meinungen zu Gunsten des Silbers hin. Hill erwiderte darauf, er habe die Roth— schild's nicht vertheidigen wollen. Cleveland sei durch die Desetze gebunden; der Kongreß habe ihm seine Mithilfe ver⸗ sagt; es sei unmöglich, die nothwendigen großen Summen auf andere ise zu beschaffen.

Asien.

Aus Hokohama von gestern meldet das „Reuter sche Bureau“: eine amtliche Depesche des Marschalls Oyama vom 14. Februar berichte die am 13. d. M. erfolgte Kapitu⸗ lation der chinesischen Forts und der r if en Kriegsschiffe. Ferner melde der Marschall: Am 18 Februar Abends habe der Admiral Ting mit zwei anderen chinesischen Offizieren Selbstmord Egangen, nachdem er zuvor in einem Schreiben die Kapitulationsbedingungen der Japaner angenommen gehabt

be. Nach diesen Bedingungen sollten die Garnison der orts und die Mannschaften der chinesischen Kriegsschiffe jen⸗

eits der japanischen Linien geschafft und in , . 3 werden. Die Ausländer und die Offiziere sollten zu ĩ weit weggebracht und entlassen werden.

Nach einer Meldung aus Chef oo wären sämmtliche in hinesischen Diensten stehende Ausländer in Wei⸗Hai⸗Wei von den Japanern freigelassen worden, mit alleiniger Aus⸗ nahme des Amerikaners Howie, der mit seinem Genossen

rown fen November in Kobe verhaftet und bald darauf wieder freigekassen worden sei. Howie habe seiner Zeit an— Ehr ben. er habe den Chinesen einen von ihm selbst erfundenen hl engsioff verkauft, durch den die japanische Flotte in die

uft gesprengt werben solle. 9 Der Kommandant des ersten japanischen Armee⸗

orpés hat unter , Datum telegraphiert, 15 000 ghincsen ätten, unterstuͤtzt öurch das Feuer von 12 Kanonen 3. inen, . cheng angegriffen, wobei sie kon entrisch uf drei verschledenen Wegen vorgedrungen seien. Sie seien

unter n , dn. worden und hätten mehr als 190 Todte auf bem anhin zurũckgelassen. Die Japaner hätten nur einen Verlust von drei Todten und zwei Verwundeten gehabt.

Aus . wird gemeldet, es verlaute daselbst, daß Eng land und Rußland sich erboten hätten, zwischen China und Japan zu vermitteln. .

Nach einem aus chinesischer Quelle stammenden Gerücht hätten die auswärtigen Gesandten in Peking die Ge⸗ sandtschaftswachen aus Tientsin nach Peking beordert.

Der Vize⸗-König Li⸗Hung-Tschang wird sich nach Port⸗Arthur begeben und dort mit dem japanischen Ge— sandten zusammentreffen.

Die „Times“ meldet ous Kobe: Der König von Korea habe die Demission des Kabinets nicht an⸗ genommen. .

Afrika.

Das Reuter'sche Bureau meldet aus Prätoria, der Präfident Krüger habe einem Interviewer gegenüber ge— äußert, er hoffe auf eine friedliche Lösung der Swaziland frage. Krüger habe ferner erklärt, die Burghers würden wohl eine Aenderung des Kommandierungsgesetzes nicht vor— nehmen, doch halte er angesichts der Eingeboörenen-Unruhen die Zeit für nahe zur Errichtung einer Truppe besoldeter Freiwilliger.

Auftralien.

Das Ministerium von Neu⸗Südwales hat dem „Reuter 'schen Bureau“ zufolge die Föderations-Ermög— lichungs-Bill, wie sie auf der Konferenz der australischen Premier⸗Minister er r en wurde (siehe Nr. 31 d. Bl. vom 4. Februar), im Prinzip genehmigt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vo rgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (40) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretr, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Etats für das Reichsamt des Innern fortgesetzt und zwar bei dem Kapitel Normal-Aichungskommission“.

Abg, Freiherr von Heyl (nl) wies auf die Klagen hin, welche über eine ungleschartige Behandlung der Bestimmungen über die Bezeich⸗ nung des Rauminhalts der Schankgefäße in den einzelnen Bundes⸗ staaten beständen.

Darauf nahm der Staatssekretär des Innern, Staats Minister Dr. von Boetticher das Wort.

(Schluß des Blattes.)

Im Haguse der Abgeordneten ist von den Abgg.

Dr. Paasche, Freiberr von Gustedt⸗-Lablacken, Freiherr von

6 und Freiherr von Zedlitz und Neukirch falgende nterpellation eingebracht worden:

Gedenkt die Königlich preußische Staatsregierung baldigst Schritte zu thun, um bei der jetzigen Nothlage der Landwirthschaft die Verwendung künstlicher Duͤngemittel zu erleichtern:

a. durch weitere , ,. der Eisenbahnfrachtsätze für alle Arten künstlicher Düngemittel auch für kürzere Entfernungen,

b. durch möglichste Herabsetzung der Grundpreise für die von den fiskalischen Werken gelieferten Kali⸗Rohsalze?

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Magdeburg fand am letzten Freitag eine von etwa 509 Per— sonen besuchte sozialdemotratische Verfammlung statt, die, wie die Magdb. Itg.“ berichtet, den ue, faßte, über alle Säle der Stadt, die den Sozialdemokraten zu Versammlungen nicht zur Ver⸗ fügung stehen, die Sperre zu verhängen, weil sämmtliche Besitzer größerer Säle ihre Räume den Sozialdemokraten derweigern.

Aus Neumünster wird dem Vorwärts herichtet, daß in der . Zigarrenfabrik von H. Wulff ein Lohnstreit ausge—

brochen ist. Kunst und Wissenschaft.

Professor Dr. Albrecht Weber, ordentlicher , . für Sanskrit an der hiesigen Universität, empfing am gestrigen Sonntag aus Anlaß seines 70. Geburtstages zahlreiche Ehrungen. Für die Universität erschien der Rektor Professor Pfleiderer mit dem Pro⸗ rektor Professor Weinhold und dem Dekan der philosophischen Fa⸗ kultät Professor Freiherrn von Richthofen. Die Deutsche Morgen⸗ ländische Gesellschaft zu Leipzig ernannte den Jubilar zum Ehren⸗ mitglied unter Uebersendung einer kunstvollen Adresse; der Großfürst Konstantin von Rußland beglückwünschte ihn als Präsident der St. Petersburger Universität telegraphisch. Eine Reihe von Ver—⸗ einen und Gesellschaften gratulierten durch Vertreter und Ab⸗ ordnungen. Die Kollegen und zahlreiche Schüler drückten persönlich bezw. durch Briefe und Telegramme ihre Glückwünsche aus.

Der unter dem Pseudonym Walther von Münnich be⸗ kannte Schriftsteller, Domkapitular Abt in Limburg ist, wie die Köln. Volks⸗Itg.“ meldet, am Sonnabend früh gestorben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Konstantinopel, 16. Februar. Am 13. d. M. sind hier 8 Erkrankungen und 8 Todesfälle an Cholera vorgekommen. Die Regierung errichtete, wie W. T. B.” meldet, einen Sanitätskordon um die Hauptstadt, welcher durch Truppen verstärkt wurde.

Handel und Gewerbe.

In Paraguay ist am 24. Dezember v. J. ein = gesetz erlassen worden, welches am 1. v. M. in Kraft ge⸗ treten ist. Die wichtigsten Bestimmungen desselben sind in folgenden Artikeln enthalten:

Artikel J. Vom 1. Januar 1895 an haben alle zum Verbrauch eingeführten Waaren fremden ng. von dem in dem Tarif der Abschätzungbpreise festgesetzten Werth 2h o/ ol zu bezahlen.

5 2. Ausgenommen hiervon sind nachstehende Gegenstände, welche einem Zoll unterliegen von:

1) 50 00: Feuerwaffen im allgemelnen, Bier, feine Weine, Ligueure, ohne Rücksicht auf die Umschließung, Spiel karten, Parfümerien, Möbel, Tabacke, Zigarren aller Art, nupftaback, Wachszündkerzchen, Käse, Butter, 3 Reis, Bohnen, Erbsen und sonstiges Gemüse, Biscuits, eingemachte Früchte im allgemeinen (Dulce), Zünder oder Petarden (Cohetes), Most und Kaffee.

2) 40: Fertige (konfektionierte) Kleidungsstücke, Schuhzeug, 6 . und Zuggeschirr, Luzerne Amen

o: trockener Weln), Ollella, Priorato,

Tischwelne, wie sogenannte Granada · Welne (ein Ee . „akejos, (alte Weine),

Wein von Cette, Marseille und Bordeaux, ferner alle in Fässern , . gewöhnlichen Weine, thierische Oele und Seidenart kel aller ;

4 20 : ungebleichte Leinwand im allgemeinen, gebleichte Lein= wand, baumwollene Kleiderstoffe, gedruckte Stoffe für Anzüge und ewöhnliche Hemden, gewöhnliche wollene * für Männer und

nder, Frauenkleiderstoffe (Jaraza und Perkal), gewöhnliche Jagd- waffen, feines Pulver. .

5) 109; Aexte, Spitzhauen, Schaufeln, gewöhnliches Pulver, Munition, Et h let armor für Möbel und Gebäude, Wellblech.

6) 3 o: Mehl.

7) 5 do; Geschmeide, Gold und Silberwaaren, Instrumente in Zusammensetzung mit Gold oder Silber oder anderem feinen Metall. X 200: Edelsteine. ( r;

Artikel 3. Nachstehende Gegenstände unterliegen keinerlei Ein—⸗ gangsabgaben:

Maschinen und Bestandtheile von solchen im allgemeinen, welche für industrielle oder landwirthschaftliche Etablissementz und für Dampfschiffe besätimmt sind; Racevieh, frische Fische, frische Früchte, Weiten und Gerste in Körnern, Blochy, Portlandcement und römische Erde, Möbel und Werkzeuge von geringem Werth, im Besitze von Einwanderern, Gold und Silber, gemünzt, in Körnern, Barren oder Staub, Pflanzen, Eisenbahnschienen, Lager, Verbindungsstangen, Weichschienen, Drehscheiben, Lokomotiven und Räder mit oder ohne Achsen für Eisenbahnen und Pferdebahnen, eiserne Röhren (weder verzinnt noch , , , wie auch für Bettenfabrikation) für Gak⸗ oder Wasserleitungen, wenn ihr Durchmesser wenigstens 65 mm beträgt, Nähmaschinen, Bohrer oder Sprengpulver, Saat für zie Landwirthschaft, Pflüge, Sensen, Hacken, Hackmesser (machetones), Harken (grampas), Drahtschrauben (turniquèetes), Cisendraht zu Umzäunungen und Telegraphen. Dauben, hölzerne oder eiserne äfser zur Aufnahme von Flüssigkeiten, Korbflaschen und leere klaschen. gedruckte Bücher, Planigloben, Landkarten, wissenschaft⸗ liche Instrumente, Werkzeuge und Materialien, welche aus= schließlich zum Buchdruck und zur Lithographie dienen; Feuer⸗ spritzen und Zubehör, Kupfer, Eisen und Stahl in atten, in Barren oder in Stangen, Steinkohlen, ungereinigtes Naphtha, zu Feuerungszwecken, Heilmittel gegen Viehkrankheiten, Gegenftände, welche für Rechnung des Bischofs mit der Bestimmung zum Gebrauch beim Gottesdienst eingeführt werden, Harz und Soda.

Artikel 4. Alkohole bis zu 49 Grad bezahlen 70 0 ο Zobh.

Artikel 5. Alle einheimischen . sind von Ausgangsabgaben befreit mit Ausnahme der Rindviehhäute, welche in Papiergeld 1,50 bezw. 2 Pesos, und der Jerba, welche ungemahlen 10 Tentavos Gold und emahlen 9 Centavos Gold für je 16 kg zu bezahlen haben.

rtikel 8. Folgende Zuschlagszölle werden erhoben: ö. ö 5 Gold, bestimmt zur Einlösung des umlaufenden Papier⸗ geldes,

2) 40½ für den Oberen Unterrichtsrath ; ;

3) 3 0so für höheren und mittleren Unterricht in Papiergeld.

Durch Artikel 23 wird angeordnet, daß die Einfuhrzölle in Gold oder in dessen Gegenwerth in Papiergeld nach dem offiziellen Kurse zu entrichten sind.

Mann heim, 16 Februar. Der R. Bad. Ldsztg.“ zufolge schlägt der Aufsichtßrath der Bag dischen Bank der Generalder= sammlung die Vertheilung einer Dividende von 409 gegen 5 o/ im Vorjahre vor.

Lon don, 18. Februar. (W. T. B.) Die „Times“ meldet aus Philadelphia: Die Reserve des Schatzamts beträgt 50 Mil lionen Dollars. Dem Vernehmen nach belaufen sich die aus Amerika dem Syndikat . Offerten auf 138 Millionen Dollars. Außer dem in das Schatzamt eingezahlten Gold hat das Syndikat 11 Mil- lionen bei Nationalbanken deponiert.

Verkehrs⸗Anstalten.

Ueber J die durch die Witterungsverhäͤlt nisse hervorgerufen wurden, bezw. deren Beseitigung liegen heute folgende Wolff schen Meldungen vor:

Nach amtlicher Bekanntmachung vom 16. d. M. sind die Strecken Stralsund Rostock und Wolgast Barth wieder frei. Nach heutiger Meldung ist die Strecke Bergen Lauterbach wieder fahrbar; Bergen —Erampas noch . Sãmmtliche Sig mit Ausnahme der Nachtschnellzüge verkehren auf der Strecke Neustrelitz Warnemünde. Die Strecke Blan ken fee Woldegk Strasburg der Mecklenburgischen Friedrich Wilbelm= bahn ist von heute wieder frei.

Metz, 16. Februar. Infolge von Schneewehen sind große Verkehre= störungen, namentlich auf den fran zösischen Grenzbahnen und der Strecke Bg sel Ost ende eingetreten.

Budapest, 16. Februar. Aus verschiedenen Landesthellen werden starke Schneefälle gemeldet. Der Eisenbahnverkehr ist auf mehreren Linien eingeftellt oder äußerst erschwert. In Tem es var ist der Schneefall ein derartiger, daß die Nachbargemeinden von der Stadt gänzlich abgeschlossen sind; auch in Nyregyhgza ist der Verkehr eingestellt; die Umgegend ist von der Stadt abgeschnitten.

Antwerpen, 16. Februar. Die Schiffahrt 2 der Schelde ist bis zum Meer hin wieder frei geworden.

Sofia, 16. Februar. Infolge von Schneestürmen, die in der Nacht vom Donnerstag guf Freitag mit r Heftigkeit auf⸗ traten, wurden die telegraphischen Leitungen in Bulgarien und den benachbarten Ländern derart beschädigt, daß der gesammte ö, Verkehr mit Serbien und Rumänien unterbrochen wurde. eit Donnerstag ist keine ausländische Depesche, mit Aus⸗ nahme eines Telegramms aus Bukarest, hier eingelaufen.

Bremen, 17. Februar. (W. T. B. Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Saale“ und der Postdampfer Karlsruhe“ sind am 15. Februar in NewYork angekommen. Der Postdampfer München“ hat am 15. Februar Nachmittags Las Pal mas , . Der Postdampfer Neckar“ hat am 15. Februar Abends die Reise von Horta nach New ⸗York kern, Der Postdampfer . * Meier“ hat am 16. Februar Morgens die Reise von Antwerpen nach Southampfon fortgesetzt. Der Reichs⸗ e n „Prinz⸗ Regent Luitpold iff am 15. Februar

dachmittags in Colom ho angekommen. Der Reichs Postdampfer „Sach sen * ist am 15. Februar Abends in Antwerpen angekom⸗ men. Der Postdampfer Salier! hat am 16. Februar Nachmittags Dover passiert. Der Schnelldampfer Werra“ ist am 16. Februar Vormittags in Genua angekommen.

Triest, 16. Februar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer Vor⸗ wärts ist heute Nachmittag hier eingetroffen.

St. Petersburg, 16. Februar. (W. T. B.) Der Swiet“ bemerkt in Bezug . den juͤngst , direkten über⸗ seeischen Eisenbahn⸗ . a mpferver kehr jwischen Moskau, St. Petersburg, arschau einerseits via Odessa und den ausländischen, namentlich den Donauhäfen andererseits: den Kaufleuten, welche in diesem Verkehr Waaren aus Rußland be⸗ en,. würden angesichts der beträchtlichen Belebung des Handels

ußlands mit den sslavischen Balkanländern beträchtliche Tarif⸗ ermäßigungen bewilligt.

Theater und Mustk.

Berliner Theater.

Das nach einer Novelle Ernst von Wolzogen's von diesem im Verein mit William Schumann für die Bühne bearbeitete Lustspiel Die Kinder der Excellenz“ ist aus dem Bestande des Deutschen Theaters seit Sonnabend an das Berliner eater übergesiedelt. Der unterhaltende Vorwurf und die humorvoll gezeich neten Charaktere verschafften dem Stück, das an . Bühne be⸗ kanntlich eine große Zahl von i,, . erlebt hat, auch an der neuen Stätte eine beifällige Aufnahine. Die vorgestrige erste Vor⸗

stellung hatte jwar unter dem Mißgeschick zu leiden, daß eine der