1895 / 47 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

; Gewinn und Verluft⸗Konto 5 498 757? 46 Die Abbuchun

von * 1 t 9 Spezial Reserpe 1 entspricht der dur

die nanzielle Reorganisation der Kösliner Papierfabrik

eingetretenen Werthverringerung des K es der Ge⸗

,, , ne , Die Bilanz r 6G

e en 6 wie . Aktiva. Baarbestände und Giroguthaben

2139 327 6, Wechselbestãände 1 357 833 6, Reports 6 242 847 46,

Ruponsbeflände 97 Hl8 e, Bankgebäude 1636 041 S6, Eigene . ekten fi O57 4, Debitoren 15721 228 S6 (wobon etwa Shen Guthaben bei Bankfirmen und etwa 143 Millionen ge⸗ deckte Debitoren). Passiba. Kommandit Einlage der Berliner ndelsgesellschaft 15 060000 , Kreditoren 4627 280 (6, 2 7360 550 S, Anweisungs⸗Konto 94540 ½ς, Pen⸗ sionsfonds 22 497 14, Gewinn⸗ und i to 464 386 M Auf den Antrag der Geschäftsinhaber beschleß. der Verwaltungsrath, den Betrag von einer Million Mark zur Abschrei= bung auf die Konsortial⸗ und Effektenbestände zu verwenden und aus dem alsdann auf 5 408 757 6 (gegen 1893 3 657 823 46) ausge⸗ wiesenen Reingewinn vorbehaltlich der Genehmigung durch die Generalverfammlung 70/0 Dividende auf das Kommandit Kapital von 65 Millionen Mark zur Vertheilung zu bringen. Dem Pensionsfonds der Angestellten soll eine Dotation von 50 960 M Üüberwiesen werden, wodurch dessen Vermögensstand auf 963 776 6 gebracht wird; der nach Abzug der statut und vertragsmäßigen Tantiemen verbleibende Restbetrag von 185 392 ½ wird auf neue Rechnung vorgetragen. Börse zu Düsseldors. (Amtlicher Preishericht vom 21. Februar 1895.) Trotzdem die Schiffahrt noch geschlossen ist, hat sich der Absatz auf dem Koh lenmarkt . gebessert. Der Cisenmarkt ist anhaltend ruhig. (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk). Kohlen und Koks. 1) Gas⸗ und Flammkohlen: Gas⸗ kohle für Leuchtgasbereitung 1000 11090. Generatorkohle 10-11, Gasflammförderkohle S, 20 —- 9 29; 2) Fettkohlen: Förder⸗ kohle 7 50 = 8,50, melierte beste Kohle 350-50, Koks kohle 6, 50-7. 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7—- 8, melierte Kohle 8-10, Nußkohle Korn N Anthracit) , 4) Koks: Gießereikoks 13,00 14,50, Hochofenkoks 1100, Nufkoks, ebrochen 1375 15.0; 5) Briquets 850 = 11,90. Erze: 1) Roh⸗ path 7, 2) Gerösteter Spatheisenstein 9.30 = 19,50. 3) Som⸗ morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Nassauischer Rotheisenstein mit ca. 50 oο Eisen 8,00 8,50, 5) Rasenerze franko Roheisen: I) Spiegeleisen la. 19— 12 ,; Mangan ol, 3 Weiß ; strahliges Qualitäts ⸗Puddelroheisen: 2. rheinisch⸗westfälische Marken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 4344 6 mit racht ab Siegen, Englisches Bessemereisen ab Verschiffungs⸗ 5 en —, Spanisches Bessemereisen Marke Mudela if. Rotterdam —— 6) Deutsches do —— 7) Thomaseisen frei Verbrauchsstelle 47,00, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 37,00, 9) Englisches Roheisen Nr. HI ab Ruhrort 54,09. 10 Luxem- burger Gießereieisen Nr. HI ab Luxemburg 45,0, 11) Deutsches Gießereieisen Nr. L 63, ö. do. Nr. I 15) do. Nr. NI 54. 14) do. ãmatit 63, 65 Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 1—72. Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102 105. Bleche: 1) Gewöhnliche Bleche aus Flußeisen 110 —– 15, 2) Kesselbleche aus Flußeisen 120— 125, 3) Kesselbleche aus Schweißeisen 150 165, I) Feinbleche 115 - 125. Draht: 1) Eisenwalzdraht —, 2) Stahl⸗ draht —.

Verdingungen im Auslande.

Spanien. Junta Administrativa del Arsenal de

10. März, 123 Uhr. 563 . Sagunto‘, der Fregatte

Cartagena: Verkauf der Fregatte 3 Mendez Nuñez. und des Dampfers Lepanto? in 3 Loosen. Minimalforderung für jedes Schiff 300 000 Pes., bezw. 2W0 0900 Pes., bej. 45 0600 Pes. Angebot auf. Stempelpapier 12. Klasse, Kaution 100, des Angebots bei der Caja General de Depositos in Madrid oder ihren Provinzsuccursalen zu hinterlegen und Dinterlegungsschein mit Angebot einzureichen. Angebotsformular beim Reichs Anzeiger“. Weitere Auskunft an Ort und Stelle.

Dänemark. ; 2. März, 1 Uhr. Staatsbahn. Verwaltung (Uaskin-Afdelingens Contor, Golbjsrnsensgade 6 Kapenhagen. Lieferung von: 30 9000 Pfund weißem Twistabfall, 800 llenem Gardin

gon -⸗Leinewand, 00 m ungebleichter Leinewand, 5 ück Wischtüchern. 33. 2 . Handtũchern, Bedingu ö 33 i f ebotafarmulgie an Ort und Stelle und beim , en e. (in dänischer Sprache).

Verkehrs Anftalten.

remen, 21. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der 3 oftdampfer Straßburg. hat am 19. Februar Nachmittag St. Vincent passtert. Der Heichs⸗Postdampfer . Bgvern ĩi am I5. Februar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reichs- Postdampfer Oldenburg ist am 20. Februar Vormittags in Folom bo angekommen. Ber Schnelldampfer Saale“ ist von New⸗Jork nach der Weser abgegangen. Der Reichs⸗Postdampfer Gera“ 3 am 20. Februar Vormittags in Antwerpen ange⸗ kommen. Der Postdampfer Mark. hat am 20. Februar Vor: mittags Vlifsingen passiert. Der Postdampfer. München hat am 25. Februar Mittags. St. Catherine Point passiert. Der Reicht ⸗Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 19. Februar Nach⸗ mittags in Sbang hai angekommen. Der e fg H. H Meier = hat am 19. Februar Nachmittags die Reise von Co runn a nach Villa Garcia fortgesetzt. Der Postdampfer Willehad hat am 26. Februar Morgens die Reise von Gravesend nach Ant⸗ werpen fortgesetzt. V 21. . (W. T. B.) Ham burg⸗Amerikg⸗ nische Packetfghrk. Aktien ⸗Gefellschaft. Der Postdampfer Helvetia ist in St. Thomas angekommen. Der Postdampfer „Patria“ hat heute Morgen Lizard passiert. V Bu dape st, 21. Februar. d 5) Die Verkehrs⸗ störung en im Gebiet des Waagthals sind wieder behaben. London, 21. Februar. (W. T. B.). Der Castle Dampfer Tantallon Castle“ ist heute auf der Ausreise in Durban (Natalh angekommen. Der Castle⸗Dampfer Nerham Castle“ ist Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt . Der üntion⸗ Dampfer . Mexican“ ist auf der Ausreise gestern von

Madei bgegangen. , 6 n,, 21. Februar. (W. T. B.) Infolge starken

s ist der Verkehr auf der Westlinie der Orient ba i kinte serñ worden. Die Wiedereinrichtung des Anschluß⸗ zuges von hier nach Adrianopel war gestern bereits in Aussicht ge⸗ nomtsarm ö, 21. Februar. (B. T. B) Der Sund ist von Süden her bis Malmö passierbar.

Theater und Mufik.

Konzerte. :

Der Königliche Domchor unter Leitung des Herrn Pro— fessors A. Becker gab gestern in der Garnison-Kirche ein Konzert, das der Orgelvirtuos Dr. Reimann mit einer Fuge eigener Kom position eröffnete. Der Chor trug hierauf Blumner s, Adoramus ts, „Gott, dem es eigen ist⸗ von A. Beger, Bach's achtstimmiges „Komm, Jefur, ein geiftliches Lied für Männerchor von Bach und das neunstimmige Miserere“ von Allegri (1586 bis 1652) vor. Die vortrefflich gewählten Gesänge wurden von dem Chor mit 6. räzision ausgeführt, wel zugleich mit tief eingehender e l werf verbunden war. Außer diesen Chorgesängen sind auch mehrere interessante Solovorträge zu erwähnen; Der Königliche Konzertmeister Struß spielte in Gemeinschaft mit

Dr. Reimann ein sehr edel gehaltenes Adagio für Violine 8 von A. Becker, und der 83 . führte noch mit e , tuosität, welche alle Schönheiten der vortrefflichen Org 6. 1 Wirkung kommen ließ, eine Phantasie über den Choral . 6 leucht' uns der Morgenstern⸗ aus, die kunstvoll komponiert man

. . enthielt. Der angekündigte del ggg der

rau Emilie zog fiel leider aus, da die Sängerin durch plö

serkeit verhindert war; es traten jedoch dafür die Herren om Knger Reu bauer (Tengr) und der Bassist Herr Rolle mit Arien von e g und Mozart ein. Ein sehr zahlreicher Juhöter. kreis hatte sich eingefunden.

In dem populären Konzert, daz die Herren Professoren Barth, Wirth und Hausmann am Mittwech im Saal der . harmonie veranstalteten, kamen nur Werte von Beethoven ju Ausführung. Nach der Quvertüre zu Coriolan- spielten die Konzert. geber das bereit mehrfach hier gehörte. Triple⸗Konzert mit Orche ter, auf welches die weniger bekannten Variationen für Klavier und Cello über das Thema „ein Mädchen oder Weibchen! aus Mozart;

auberflöte folgten: ein Werk, das Beethoven wohl mehr jum

tudium denn zum Konzertvortrag bestimmt hat., Die Herren Barth und. Hausmann setzten den einfachen melodischen Inhalt des Stücks ins glänzendste Licht; auch dem Violinisten Herrn Wẽrth gelang der Vortrag der beiden Romanzen in Eedur und G-dur vor- treff lich. Das bedeutendste Werk des Abends, das Klavierkonzert in G dur, befand sich in den sicheren und kunstgeübten Händen des Herrn Barth. Rauschender Beifall und Hervorruf der drei Konzertgeber folgte am Schluß des Abends. Das Philharm onische Orchester trug zum Gelingen des ganzen Konzerts sehr wesentlich bei.

m Königlichen Opernhause wird morgen Mascagniz 3 rusticana“ (Turiddu. Herr Syla; Santuzia: Fran , Lola: Fräulein Dietrich; Alfio: 6 Fränkel; Lucia: Fran ammert) und Friedrich von Flotow's „Alessandro Stradella“ gegeben, err Petter, ein junger Tenorist aus Tirol, der bisher nur in a e, n aufgetreten ist, macht den ersten theatralischen Versuch in der Titelrolle; Frau Globig singt die Leonore als Gast. Musil⸗ direktor Wegener dirigiert.

Skowronnek's iel Halali! (Damen: Poppe, von Maybug, k Herren: . Grube, Klein, Hertzer, Purschian) und der Schwank „Die stille Wache“ zur Aufführung.

. Mannigfaltiges.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten stand als erster Gegenstand die Vorlage des Magistrats über die Ein⸗ gemeindung von Vororten, auf der Tagesordnung. Der An⸗ frag des Maglstratz lautet: „Die Stadtverordneten ⸗Versammlung ist damit einverstanden, daß vorbehaltlich der genauen Hi stellung der Begrenzung und der Bedingungen die Em— gemeindung der auf dem zu der Vorlage vom 27. November 1894 gehörigen Plane mit rother, ausgezogener Linie umgrenzten Ge— bietstheile in den Bezirk der Stadtgemeinde Berlin erfolge. In der Debatte sprachen sich die meisten Redner aus der Versammlung dahin aus, daß die Grenzen der Eingemeindung weiter gezogen werden müßten. Die Vorlage wurde einem Ausschuß von 15 Mitgliedern überwiesen. Ferner stand die Magistratsvorlage über einen Ver⸗ fuch mit der Errichtung und dem Betrieb einer Hoch⸗ (Schweben) Bahn nach dem System Langen⸗- Deutz zur Be rathung. Es bandelt sich bei der Versuchsstrecke um eine Linie, die von der Lindenstraße durch die Ritter⸗, Reichen. berger, Grünauer, Wiener Straße über den Kangl in den Treptower Park führen soll. Die Vorlage wurde der gemischten Deputatign z nochmaliger Vorberathung überwiesen. er beschãftigte sich di Versammlung mit den Anträgen, die der zu diesem Zweck eingeseßte Ausschuß über die Hexabsetzung der Gaspreise gestellt hat, in genehmigte diese Anträge. ;

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

m 2X. Februar rgen s.

Wetterbericht

2 18 * S* * *

b 8 haus.

66

emperatur in O Celsiug

d. Meeressp.

5o6G.

sirigent: Mu

Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern⸗ 3 3 Vorstellung.

omantische Oper Friedrich von Flotom Text von Wilhelm Friedrich. d tele tor Wegener. Cavalleria

xrusticana (Bauern⸗(Ehre.)

Carl Zeller. Regie: Herr r ns . Ba . Anfang Sonntag: Der Obersteiger.

Aleffandro Stradella.

in 3 Akten mit Tanz von

Residenz ˖ Theater. Oper in 1 Auf-

dy. . 74 Uhr

Blumenstraße Nr. 9.

Direktion: Sigmund Lautenburg. Sonnabend: Fer. unand' s Ehekontrakt. (Eil à la patte.) Schwank

Konzerte.

Konzert Haus. Sonnabend: Karl Wtender⸗ stonzert. Operetten und Walzer Abend.

Dirigent: Herr

Sing · Akademie. Sonnabend, Anfang 8 Uht:

Konzert mit eigenen Kompositionen von Howard 9. ; Mitw. d. Herren Pofessoren

Im n inge, Schauspielhause gelangen morgen Richadd

Bar. auf O Gr.

Belmullet Aberdeen

Chriftiansund

. ed. in Millim.

O MO = 1w.

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*

O C O F O O do N .

J * ber 63 sti 9 Nachts Schnec. Nachts Schnee. er. ) Geftern Schnee.

Nnebersicht der Witterung. Das baremetrische Minimum, welches über der wittleren Oftsee las, ist südsüdostwärts nach den mfftscken Oft seeprovinzen fertgeschritten, in Wisby

Nordesftarm, über Deutschland schwache nördli

bis cstliche Binde verursachend. Das barometris Marimam im Westen von Schottland zeigt wenig In Deutschland ist das Wetter trũübe und chnittlich er; Norddeutschland ist êßtentkeilz frestfrei; sftellenweise fällt nee. Nordschweden bat der Frosft wieder sehr stark zugenommen, da notiert 30, Archangelsk I6 Grad unter Null. Das oben genannte Minimum scheint weiter arreärtg fortzuschreiten, daher durften fũr Nord dents d nördliche und nordöftliche Winde und damit W ehr des Froestwetters zu erwarten

Nachts

zug von Pietro Mascagni. Text nach dem gleich⸗ namigen Vollsstück von G. Verga. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Wegener. 66. 74 Uhr.

Schauspielhaus. 53. Vorstellung. Halali. Lust⸗ spiel in 4 Aufzügen von Richard Skowronnek. In Scene gesetzt vom Ober-Regisseur Max Grube. Die stille Wache. Schwank in 1 Aufzug von Richard Skowronnek. In Scene gesetzt vom Re⸗ gisseur Plaschke. Anfang 74 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. 49. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. Text von

1 Meilhge und Ludovic Halsvy, nach einer Novelle des Prosper Méörimée. Tanz von Emil Graeb. Anfang 9 Uhr.

Mittags 12 Uhr: Oeffentliche Hauptprobe zur Konzert. Aufführung „Josug“.

Schauspie lhaus. 54. Vorstellung. Wallensteins Lager. Schauspiel in 1 Aufzug von Friedrich von Schiller. Die Piccolomini. Schauspiel in 3 nen von Friedrich von Schiller. Anfang

r.

Dentsches Theater. Sonnabend: Der Mann

im atten. An 73 Uhr. . 21 n n 71 Uhr: Der Mann im Schatten

Montag: Weh dem, der lügt!

Der Flaccus.

Cessing· Thealer. Sonnabend: Aus Berlin W.

Anfang 74 Uhr. onntag: Aus Berlin W. Montag: Ans Berlin W.

Friedrich Wi , n Theater. Sonnabend: NM 2 in

in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutscher Be⸗ . von Benno Jacobson. Anfang 3 Uhr. Sonntag und folgende Tage: Fernand's Ehe⸗ kontrakt.

Nenes Theater. Schiffbauerdamm 43. /d Sonnabend: Liebe von Hent. Volksschauspiel in 4 Akten von Robert Misch. Vorher: Unsere e , . ö 33 ĩ e . 3 onntag: Der selige Toupinel. ank in 3 Akten ö. e ghiffn Vorher: Unsere Ba . ; 3 Nachmittag: Vorstellung des Vereins für Volksunterhaltungen. Dorf und Stadt.

Theater Anter den Cinden. ,. ob / d. Direftion: Julius Fritzsche. Sonnabend: Mit neuer Ausstattung: Zum ersten Male: Kapitän Ca- ricciolo. Operette mit Ballet in 3 Akten von 826 Chivot und Alfred Duru. Musik von Edmond

udran. In Scene af von Julius Fritzsche Dirigent: Herr Kapellmeister Ferron. Die Ballets arrangiert vom Balletmeister Herrn Louis Gundlach.

73 Uhr. 6 N. 2. Male: Kapitän Caricciolo.

Bentral · Theater. Alte 2 Nr. *

trektion: Ri e,, omas a. G. k 8. Male: Novitãt! Unsere Rentiers. Große Posse mit Gesang und Tanz in 4 Akten von Wilhelm Mannstädt und Julius Freund. , wen , r e me , ler v 0 ultz. ang

6 3 9. Male: Unsere Rentiers.

Adolph Ernst Theater. Sonnabend: Auf treten der ersten Pirouette⸗ und Gourbette⸗ Tänzerin Englands Miß Rofe Batchelor vom Prince of Wales.

in London. Ein sideles Große Ge⸗ e mit Tanz. Nach dem chen Original Gaiety Girl! von Jonas ney frei be⸗

Jacobson und Jean Kren. Anfang 71 Uhr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Brockwany, unt, güt. einr. Barth (Kl. u. Emannel Wirth (Viol).

as Philharm. Orchester (Dir.: Prof. F. Mann⸗ staedt).

Zirkus Renz (Karlstraße). Nur noch kurme ö Sonnabend: Auf vielseitiges Verlangen: iederholung der Parade ⸗Vorstellung von Donnerb tag, den 7. Februar, wie solche bei der Allerböchften Anwesenheit Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin stattgefunden hat. Galg Fest˖ Akt, arrangien und infeensert vom Direktor Fr. Renz. Anf, auf zur fröhlichen Jagd! nnr eng 7 Uhr. ;

Sonntag, 2 Porstellungen. Nachmittags bt: Große humoristische Vorstellung (ermäßigte Prei: Die lustigen Heidelberger. Abends 71 Ubi Große außerordentliche Vorstellung. io Ni En.

——

1

Familien ⸗Nachrichten.

54 Verlobt: Frl. Elisabeth Gerold mit Hrn. Lient⸗ Wilhelm von Ihlenfeld (Berlin). , Verehelicht: Sr. Regierungs⸗Asfessor Ernft de la 6 3 aria von Neuff orge (Wick;

baden Aa ö ĩ Geboren: Gin Sohn: rn. Oberst . Anton von Wallenberg (Braunschweig). 6.

, . Prn. Hauptmann Blaurock (Du

orf). ; Gest orben: Freifrau Charlotte Spiegel, geb. ken , (Berlin). = Hr. 3 1 von Westxhalen Hannover ***. . Regierungs Präsident Bertha Gräfin von 9

b. I Altona). Frl. Clara von . ner . ajor Carl von ö e ö

m.

Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Siem enrtoth in Berlin. Verlag der Cypedition (Sch oly in Berlin.

, 6 Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlo⸗ 1 Berlin SM., Wi 5 Nr. 32.

Acht Beilagen leinschließlich Börsen · Beilage) . und die Gewinuliste der Trierer Lotterie.

fein. De ut sche Seewarte.

3 Atten von M. West und L. Held. uftk von

é

M 47.

Dentscher Reichstag. 45. Sitzung vom Donnerstag, 21. Februar.

Der 5 wohnt der Staatssekretär des Reichs⸗ Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky bei.

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Tabacksteuer.

Das Wort nimmt zunächst

Staatssekretär Graf Dr. von Posadowsky:

Meine Herren! Der Entwurf eines Tabacksteuergesetzes, wie er sich in Ihren Händen befindet, enthält vier wesentliche Abänderungen des Entwurfs, welcher Gegenstand der Berathung in der vorigen Tagung des Reichstags war. Zunächst hat man davon abgesehen, die Importe von Zigarrenfabrikaten ebenfalls der Fabrikatsteuer zu unterwerfen; man hat vielmehr geglaubt, eine wesentliche Vereinfachung der stärkeren Belastung dieser fremden Tabackfabrikate darin zu finden, daß dieselben einem erhöhten Zoll unterworfen werden. Ferner sind die bisherigen Vorschriften über die Kontrole der Taback händler fortgefallen, indem man diesen Gewerbtreibenden lediglich die Ver⸗ pflichtung auferlegte, ein Buch über die von ihnen bezogenen Fabrikate und die empfangenen Fakturen zu führen. Weiter ist im Interesse der Pflanzer die Feldkontrole, welche nach den bisherigen Vorschriften als Eventualmaßregel noch vorgesehen war, ebenfalls beseitigt, und endlich was die Hauptsache sein dürfte ist die Forderung der Regierung in Bezug auf die Mehrerträge aus der Tabacksteuer um 13 Millionen ermäßigt.

Meine Herren, wenn die verbündeten Regierungen eine Steuer forderung stellen, wird ihnen selbstverständlich gegenüber dem Reichs« tag auch die Verpflichtung obliegen, nachzuweisen, daß ein finanzielles Bedürfniß für die Erhöhung der Einnahmen des Reichs vorliegt.

Wie den Herren erinnerlich sein wird, ist aus dem Jahre 1893,94 in den Etat des Jahres 1895,96 ein Ueberschuß von etwa 143 Millionen eingestellt. Soweit ich bis jetzt die Entwickelung der Finanzergebnisse für die eigene Wirthschaft des Reichs aus dem Jahre 1894/95 über- sehe, wird indeß der Ueberschuß des Jahres 1895,96, der in den Etat für das Etatsjahr 1896/97 eingestellt werden könnte, nur etwa 33 Millionen betragen. Vergegenwärtigt man sich nun, wie sich das Bild des Etats für das Jahr 1896,97 stellen wird, so findet man zunächst, daß der in den Etat des Jahres 1896/97 einzustellende Ueberschuß 143 minus t, . . il Millionen weniger betragen wird, als der Ueberschuß, der in den Etat des Jahres 1895.96 eingestellt werden konnte. Wie Ihnen ferner aus der ersten Lesung des Etats erinnerlich, ist durch die niederen Getreidepreise bei dem Naturalbedarf der Heeresverwaltung tine Ersparniß von 94 Millionen eingetreten. Es ist nicht voraus. lusetzen, daß diese Ersparniß eine dauernde sei. Ich habe bereits bei der ersten Lesung des Etats hervorgehoben, daß, wenn wir iche Getreidepreise behielten, allerdings die gegenwärtige Generation de deutschen Landwirthe einen schweren Existenzkampf zu kämpfen itte. Wenn Sie also annehmen, daß diese 9t Millionen Er⸗ sarniß im Etat 1895/96 für den Etat von 1896/ñ97 nicht zu erwarten Ind, so würde schon in letzterem Etat ein Mehrbedarf von Vt Millionen vorhanden sein. Durch die Beschlüsse Ihrer Budget⸗ kommission ist die Spannung zwischen Ueberweisungen und den eigenen Einnahmen des Reiches einerseits und den Ausgaben des Reichs andererseits, welche nach dem Ctatsentwurf 33 Millionen betrug, auf 19 Millionen ermäßigt. Es ist mir sehr zweifel⸗ haft, ob die Beschlüsse Ihrer Kommission in allen Punkten die Ge— nehmigung des Plenums finden werden. Einzelne Forderungen sind gestrichen, die nach Ansicht der betheiligten Ressorts unter allen Um— ständen in den Etat wieder einzustellen sein werden. Ich will aber einmal von dieser Summe von 19 Millionen ausgehen es würde also unter der Voraussetzung, daß im Jahre 1896,97 mindestens dieselbe Spannung vorhanden sein wird, wie im Jahre 1895/96, ein Mehrbedarf von 201 Millionen plus 19 Millionen erforderlich sein, das giebt schon einen Mehrbedarf für 1896/97 von 391 Millionen hegenüber den Einnahmen. Nun bitte ich ferner zu erwägen, daß bon der Militärvorlage noch 87 Millionen rückständig sind, und ich bitte ferner zu erwägen, daß statistisch alljährlich die Ausgabesteigerung im Reichs- Etat etwa 40ͤ0 beträgt. Meine Herren, daß die Ausgaben jedes lebensfähigen Organismus steigen, das wissen Sie ja aus den Kommunalverwaltungen, aus den Landesverwaltungen, und daß da— gegen selbft die schärfste Sparsamkeit bisweilen nichts hilft. Würde man annehmen, daß eine solche Steigerung der Ausgaben um 1 nso auch für das Jahr 1896/97 im Reich zu erwarten ist, so würde, da die ordentlichen Ausgaben, abgesehen von den durchlaufenden Posten, ir den Etatsentwurf von 1895/935 rund 800 Millionen betragen, ür 1896/97 eine weitere Ausgabensteigerung von 32 Millionen Mark lu erwarten sein. Meine Herren, vom Standpunkt der Finanz= derwaltung wäre mir das im äußersten Grade unerwünscht, allein . sind eben die Thatsachen stärker als der Wille des einzelnen

essorts.

Wenn Sie sich diese Zahlen vergegenwärtigen: einen Minder— iberschuß von 11 Millionen, die nicht zu erwartenden Ersparnisse in Naturalienbedarf der Heeresverwaltung in Höhe von 91 Millionen, die jetzige Spannung von 19 Millionen, die selbstverständlich auch im Gtat von 1896,97 erscheinen wird, die nicht gedeckten 8t Millionen für die Deeregvorlage, und endlich die mögliche Steigerung der Ausgaben im Jahre 1896/97 gegenüber dem Etat von 1896/91 dann, glaube ih, kann gar kein Zweifel darüber sein, daß die Reichsverwaltung, denn sie den Etat balancieren soll, das heißt: wenn die eigenen Jinnahmen des Reichs und die Gesammtüberweisungen balancieren sollen mit den Ausgaben, neuer Mittel bedarf, und daß unsere Forde⸗ ung in Höhe von 32 Millionen keineswegs eine überspannte ist, Bei Gelegenheit der ersten Lesung des Etatsentwurfs ist ja der Regierung ö Vorwurf gemacht worden, wie das schon vorher in der Presse ge⸗ e . war, wir hätten ein künstliches Deftzit durch die Art der Etats. sstellung herbeigeführt, und wir wollten neue Steuern auf Vorrath,

zum Deulschen Reichs⸗Anz

erte Seilege

Berlin, Freitag den 22. Februar

um neue wachsende Forderungen, die bereits im Hintergrunde der Zeiten schlummerten. zu decken. Meine Herren, das muß ich bestreiten. Selbst von oppositioneller Seite ist anerkannt worden, daß der Etat diesmal mit einer gewissen ich glaube, der Herr Redner drückte sich so aus bürgerlichen Sparsamkeit aufgestellt ist, und daß speziell die Reicht Finanzverwaltung den ehrlichen Wunsch gehabt hat, die Spannung zwischen Einnahmen und Ausgaben und damit den Bedarf nach neuen Mitteln zu beschränken. Es dürfte dies auch daraus hervorgehen, daß durch die anderweitige Veranschlagung der Einnahmen etwa 8 Millionen mehr in den Etat eingestellt werden konnten, und daß durch die anderweite Veranschlagung der Ausgaben beim Naturalbedarf des Heeres eine Minderausgabe von 63 Millionen herbeigeführt worden ist, und war letztere Minderausgabe ohne jegliche Anregung seitens des Reichstags, sodaß also auf diesem Wege durch die spontane Thätigkeit der Reichs Finanzverwaltung die Spannung um 143 Millionen verringert worden ist.

Meine Herren, nun kann man ja sagen: die Entwicklung der Ein⸗ nahmen dieses Jahres stellt sich im allgemeinen günstig wir werden darüber noch bei einer anderen Gelegenheit sprechen ; es ist indeß nicht zu erwarten, daß die Einnahmen bis zum Jahre 1896,97 gegenüber dem gesteigerten Bedarf sich wesentlich erhöhen werden; eine Erhöhung der Einnahmen in dem Umfange, daß der Bedarf, den ich mir gestattete Ihnen nachzuweisen, gedeckt würde, ist in keinem Falle zu erwarten. Ich bitte aber auch den einen Gesichtspunkt zu berücksichtigen, daß wir, selbst wenn die Entwicklung der Einnahmen noch so günstig sein sollte, kaum mehr auf einen Ueberschuß zu rechnen haben werden in der bisherigen Höhe, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil eben das jetzige Veranschlagungsverfahren für die Einnahmen ein korrekteres ist wie bisher, weil es naher heranrückt an den Zeitpunkt, wo die Einnahmen wirklich eingehen, als das alte Verfahren. Nach dem alten Verfahren wurden bekanntlich die Einnahmen nach dem dreijährigen Durchschnitt ver⸗ anschlagt. Wir haben jetzt die Einnahmen mit Ausnahme der Zölle nach dem Durchschnitt der letzten 24 Monate veranschlagt, und wir haben auch die Zölle, nur mit Ausnahme der Getreidezölle, um unangenehmen Ueberraschungen vorzubeugen und auch, um elnen höheren Betrag einzustellen, als nach dem zweijährigen Durchschnitt hätte eingestellt werden können, nach einem zweijährigen Durch⸗ schnitt veranschlagt. Also auf eine Einnahme in der Höhe, daß sie den Bedarf deckt, der jetzt schon vorhanden ist, und eventuell auch den steigenden Bedarf, wie er sich aus der Steigerung der Ausgaben ergiebt, decken könnte, ist nicht zu rechnen.

Und ferner, meine Herren, wir haben aus der Tabacksteuer einen Ertrag von 32 Millionen erbeten. Wenn dieser Gesetzentwurf Gesetz werden sollte, sind so umfangreiche Ausführungsvorschriften nöthig, daß gar nicht daran zu denken ist, daß derselbe wirksam werden könnte vor dem 1. Juli des Jahres. Im besten Fall würden wir also für das Jahr 1895.ñ96 aus der Tabacksteuer 4 des erbetenen Er⸗ trags, d. h. 24 Millionen zu erwarten haben. 19 Millionen beträgt jetzt die Spannung; den weit größeren Bedarf für das Jahr 1896,‚97 habe ich nachgewiesen; die Konsequenz würde also, wenn das Gesetz bewilligt wird, günstigen Falls für die Einzelstaaten die sein, daß denselben für dieses Jahr noch die Summe von 24 minus 19 Millionen, also 5. Millionen Ueberschuß zufließt den Einzelstaaten, die in den letzten 10 Jahren eine durchschnittliche Ueberweisungssumme von 485 Millionen erhalten haben, und es würde in Zukunft noch einer großen Sparsamkeit bedürfen, um, wenn uns selbst dieser Be trag von 32 Millionen bewilligt wird, die Balance zwischen Ein— nahmen und Ausgaben herzustellen.

Meine Herren, wenn man nicht anerkennen will, daß wir neue Mittel im Reichshaushalt brauchen, so kann man doch mit Recht fragen, ob nicht doch bis zu einem gewissen Grade die moralische Verpflichtung des Reichstags vorliegt, der die Militärvorlage uns bewilligt hat, auch die Deckung dafür zu bewilligen, und ob nicht eine gewisse moralische Verpflichtung des Reichstags vorliegt, der die Handelsverträge bewilligt hat, uns und den Einzelstaaten auch den Ausfall zu bewilligen. (Sehr richtig! rechts.)

Bei der Prüfung: wie soll der Ausfall gedeckt werden? sind uns ja verschiedene Vorschläge gemacht worden. In der letzten Tagung des Reichstags sind wir von der linken Seite hingewiesen worden einer— seits auf eine Reichs⸗Einkommensteuer, andererseits auf eine Erb— schaftssteuer.

Nun, meine Herren, die staatsrechtlichen Bedenken gegen eine Reichs Einkommensteuer sind meines Erachtens so ausführlich und schlagend in der vorigen Session nachgewiesen worden, daß es wirklich hieße Eulen nach Athen tragen, wenn ich hierauf überhaupt noch einmal eingehen würde. Die gleich schwerwiegenden Bedenken staats⸗ rechtlicher Art liegen gegen eine Reichs ⸗Erbschaftssteuer, wie ich ohne weiteres zugestehen will, nicht vor. Wenn aber die Herren, die länger Mitglieder dieses Hauses sind, sich gütigst auf den Gang der Dinge besinnen werden, den das Projekt der Reichs⸗Erbschaftssteuer im Jahre 1877 genommen hat, so werden Sie sich entsinnen, daß man darüber einig war in der öffentlichen Meinung, daß eine Reichs Erbschaftssteuer eine progressive sein müsse, progressiv entweder nach der Erbschaftssumme oder progressiv nach der Entfernung des Verwandt schaftsgrades des Erben vom Erblasser, und daß das gewichtigste und durch- schlagendste Bedenken gegen die Erhebung einer Erbschaftssteuer das—⸗ jenige war, daß, so lange wir nicht ein einheitliches Erbrecht in Deutschland haben, die quantitativ gleiche Erbmasse in den ver— schiedenen Verwandtschaftsgraden vom Erblasser uns einen verschie⸗ denen Steuersatz zu entrichten haben würde, und daß hierin eine große materielle Ungerechtigkeit läge. Dieses Bedenken ist bisher nicht beseitigt. Ich glaube aber, ich habe nicht nöthig, auf die Erörterung einer Erbschaftssteuer näher einzugehen, weil sie offenbar in diesem Hause keine Mehrheit bekommen würde. Der Vertreter des Zentrums hat bei Erörterung des Tabacksteuergesetzes am 19. Ja⸗ nuar 1893 gesagt:

Ich glaube, in diesem Reichstage ist keine Majorität vor=

eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1093.

handen, welche geneigt wäre, eine direkte Reichs ⸗Cinkommen. oder Erbschaftssteuer anzunehmen. ;

Diesen Glauben haben die verbündeten Regierungen auch, und ich kann deshalb die Erwägung dieser beiden Steuerformen schließen.

Was bleibt also übrig, um dem Reich die fehlenden Mittel zu verschaffen? Wir sind in der vorigen Session auch auf Luxussteuern hingewiesen. Seitdem ist in Preußen das Kommunalsteuergesetz zur Durchführung gelangt, was ja für die Erhebung von Luxusfteuern einen sehr weiten Spielraum gewährt; es sind bei diefer Gelegenheit neben sehr praktischen und verständigen Luxussteuern auch ziemlich phantastische zum Vorschein gekommen. Meine Hexren, die Erörterungen aber über die Luxussteuern, die in den einzelnen Kommunen eingeführt sind oder eingeführt werden sollen, haben auch bewiesen, daß Luxussteuern zwar in der Theorie eine wunderschöne Sache sind, für die alle Welt begeistert ist, sobald es aber zur Praktischen Ausführung kommt, allgemein ste Abneigung finden., wegen der dam it verbunden n Be sãstigung weil man sich überzeugt, daß das Dekorum, das in den Luxussteuern liegt, in keinem Verhältniß zu den Plackereien des Publikums und zum finanziellen Ertrage steht. Wenn wir auch Luxussteuern einführen wollten, so würden sie nicht entfernt genügen, um den vorhandenen Riß zu decken, und wir würden überdem dadurch die Steuerbefugnisse der Kommunen reébus sic stantibus wesentlich einschränken.

Meine Herren, wenn man von Luxussteuern spricht, dann kommt man schließlich immer auf die letzten zwei Säulen der Steuer— vermehrung, die wir im Deutschen Reich noch haben: das ist das Bier und der Taback. Der Taback dürfte ein reiner Luxusartikel sein; es ist ein Genuß, den sich jeder versagen kann ohne Schädi—⸗ gung seiner körperlichen Ernährung und wahrscheinlich zum Besten seiner Gesundheit. Das Bier kann man auch als einen Luxusartikel bezeichnen, wenn auch nur theilweise. Jedenfalls ist das Bier so weit Luxusartikel, als es über den verständigen Durst genossen wird. (Heiterkeit)

Wenn man vergleicht, welche dieser beiden Luxusartikel können eher eine Steuer vertragen so würde man ja rein arithmetisch zum Biere kommen. In der norddeutschen Brauereigemeinschaft ift das Bier pro Kopf nur mit 78 Pfennig belastet, der Taback mit 111 Pfennigen. Zunächst kommt indeß bei der Frage der Bierbesteuerung ein Gesichtspunkt staatsrechtlicher Natur in Erwägung: ein Gesichtspunkt, den man nicht zu niedrig veranschlagen darf. Das muß man doch zugestehen, daß die Kosten der Heeretverwaltung eine allgemeine deutsche Last darstellen, und daß der Ausfall, den wir an unseren Einnahmen durch die Handelsverträge gehabt haben, einen Ausfall der gesammten Bundesstaaten darstellt, denen die Einnahmen aus den Zöllen zufließen, sei es in Form der festen Rate von 130 Millionen, die dem Reich für seine eigene Wirthschaft verbleiben, sei es in Form von Ueberweisungen. Ein Hauptgrund, daß wir Ihnen die Vermehrung der Einnahmen des Reichs bezüglich der Bundesstaaten vorgelegt haben, liegt bekanntlich in der Finanzreform, d. h. in dem Bedürfniß, Einnahmen und Ausgaben im Reich zu balancieren und die Etats der Einzelstaaten auf eine feste, im voraus zu berechnende Grundlage zu stellen.

Was würden wir nun erreichen, wenn wir primo l0d0 das Bier heranziehen? Wir würden erreichen, daß Süddeutschland, welches doch auch das Bedürfniß hat, daß seine Matrikularbeiträge sich nicht ins Ungewisse vermehren, erhöhte Matrikularbeiträge zahlen müßte als Aequivalent für die Erhöhung der Brausteuer in Norddeutschland. Damit kann man die Süddeutschen nicht trösten, daß man sagt, es seien ja nur Aequivalente für die erhöhte norddeutsche Brausteuer. Für die süddeutschen Staaten ist das ganz egal, ob sie diese Matrikular⸗ beiträge als eigentliche Matrikularbeiträge entrichten oder als Aequi⸗ valent für die norddeutsche Brausteuer. Matrikularbeitrãge sind für fie Matrikularbeiträge. In Süddeutschland werden be- kanntlich die Zahlen sind ja den Herren bekannt, ich will sie aber döch wiederholen und zwar in Bayern bereits an Brau— steuer pro Kopf 5,72 M erhoben, in Württemberg 4,50, in Baden 2,38, in Elsaß Lothringen 1ůRV1. Ich will einmal von Baden und Elsaß⸗Lothringen absehen; daß aber auch in Bayern und Württem— berg die Brausteuer noch erhöht werden könnte, erscheint mir un— wahrscheinlich. Wenn wir also hier im Reich die Verpflichtung ab— lehnen, die Mittel zu beschaffen für die Kosten der Militãrvorlage, die von der Mehrheit des Reichstags bewilligt ist, so heißt das nichts Anderes, als wir schieben das, was im Reichstag gemacht ist, auf die Schultern der Einzelstaaten und überlassen denen, wie sie mit der Sache fertig werden.

Meine Herren, für diejenigen Mitglieder des Hauses, die von der Ansicht ausgehen, die indirekten Steuern sollen überhaupt nicht vermehrt werden, die Einzelstaaten sollen höhere Matrikularbeitrãge zahlen, um dort die Einkommensteuer stärker anzuspannen für die ist die Frage irrelevant, für die werden keinerlei Gründe überzeugend sein. Ich halte bis auf weiteres jenen Weg für ungangbar.

Erkennt man aber an, daß wir zur Zeit kein anderes Steuerobjekt haben wie den Taback, so fragt es sich: welches System der Besteuerung wollen wir wählen? Zunächst giebt es ja Intransigente, die auf dem Standpunkt stehen: der Taback soll unter keinen Umständen mehr zahlen, das ist sein gutes Recht; er ist ein noli me tangere, wir lassen uns auf nichts ein. Diese Intransigenten thun natürlich sehr gut daran, das jetzige Steuersystem zu vertheidigen; denn sie wissen sehr gut, daß bei dem jetzigen Steuersystem es technisch gam unmöglich ist, höhere Erträge aus dem Taback herauszuschlagen, daß es den Taback vor jeder Erhöhung der Steuer absolut schützt.

Meine Herren, es giebt aber auch unter den Interessenten der Tabacksteuerindustrie versöhnliche Elemente, die eine weichere Seite haben und die in einem unbewachten Augenblick sagen: ja, das muß man zugestehen, mehr tragen könnte der Taback; sie sind sich nur zweifelhaft darüber, ob es 20 oder 30 Millionen sein könnten. Sie gestehen aber zu, daß es gerecht ist, wenn gegenüber der hohen Be⸗

lastung anderer Gebrauchtsartikel der noch so gering belastete Taback