1895 / 47 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

ehen. Wag eine Kommission aus dem Gese Hie geen , n, ist . ständlich. Wenn 1 entrum Theile des Entwurfs annimmt, hört die Beunruhigung der ibackinduflrie nicht auf. Man kann im Lande die Finbringung diefer Vorlage nicht verstehen, durch die die Zahl der . , . die . Elends, das schon groß genug ist, noch vermeh wird. Braucht man Geld, so kann man eine Reichs ·˖ Einkommenst einführen. Die dagegen ,, geltend gemachten Bedenken ind nicht so schwerwiegend wie die Bedenken gegen diese Vorlage. 39 besten ift es, die 3 kurzer Hand abzulehnen. n Abg. Zimmermann d. Ref). Ich muß unserem Befremden darüber Außdruck geben, daß diese Vorlage abermals an das . gelangt ift. Auch darüber muß ich mich wundern, daß heute e . der Bedanke einer Biersteuer angeregt wurde. Ich glaube, die Biersteuer ist so allgemein verurlheilt worden daß an fie nicht mehr zu denken ist. Die Kosten für die Heeres. verstärkung können in der e durch eine noch s 6 . Heranziehung der Börse gedeckt werden. Für den le,. infolge der Handelsverträge sind wir nicht verantwortlich. Die Regierung möge sich doch an ihre damaligen Stützen, die Soꝛʒial demokraten und Freisinnigen wenden. Wir werden immer wieder ei die progressiwe Reichs- Einkommensteuer und die Wehrsteuer zurück kommen. Die Vorlage ist für uns ungnnehmbar, Sie besorgt die Geschaͤfte des Großkapitalismus. indem sie die Kleinindustriellen ver⸗ nichtet. Nach den vorjährigen Erfahrungen glaube ich nicht, daß . der Kommissionsberathung etwas Rechtes aus der Vorlage werden wird. Die weitere Berathung wird darauf vertagt.

Schluß Si / Uhr.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

25. Sitzung vom Donnerstag, 21. Februar.

Die zweite Berathung des Etats des Ministeriums des Innern wird fortgesetzt. .

. den Beginn der Wiang ist gestern berichtet worden,

Bei dem Kapitel „Polizei-Präsidium von Berlin nimmt nach dem Abg. Arendt das Wort

Minister des Innern von Köller:

Es ist sehr dankenswerth von dem Herrn Abgeordneten, daß er sich dafür ausgesprochen hat, daß derartige Angelegenheiten im Inter⸗ esse der Bevölkerung und der Sicherheit der Stadt hier in Er⸗ wägung genommen werden sollten. Ich gebe auch zu, daß der Verkehr mit Telephon in vielen Orten ein absolut erwünschter, ja nothwendiger ist, nm die täglich und stũndlich vorkommenden Angelegenheiten so schnell als möglich zwischen der Zentralstelle des Polizeiwesens und den anderen Stellen zu regeln. Aber die Telephone sind doch nicht ganz ohne Mãngel Die Telephon anschlüsse sind einmal nicht ganz unabhängig von den Witterungs- verhältnissen; ferner ist es häufig nicht leicht, schnellen Anschluß zu bekommen, weil die Telephonlinien besetzt sind, sodaß in eiligen Sachen nicht so schnell Hilfe werden kann durch Benutzung des Telephons, wie es wünschenswerth ist. Es ist deshalb im hiesigen Polizei⸗Präsidium bisher nicht der Wunsch laut geworden, die Verbindung mit den einzelnen Bureaux durch Telephon herzustellen. Es existiert aber eine eigene Telegraphenlinie zwischen dem Polizei⸗Präsidium und sãmmtlichen Polizeibureaux, und man ist bisher der Meinung gewesen, daß diese eigene Telegraphenlinie, die lediglich zur Benutzung für den Dienst zwischen dem Prasidenten und den Bureaux bestimmt ist, dem Bedürfniß vollauf genũgt. Es hat auch zweifellos Vortheile, daß eine eigene Telegraphenlinie existiert, die ja selbstredend auch im Fall des Ausbruchs von Feuer für die Feuerwehr offen steht das ist auch bisher von dem Herrn Politei⸗ Präsidenten anerkannt worden, daß sie voll genügt 2 und es wird wobl auch richtig sein, daß sie unter Umständen eine zuverlassigere Verbindung jwischen dem Polizei⸗Präsidium und den Polizei⸗ bureaux ist, als das Telephon sein kann. Ich glaube also, daß, so dankenswerth die Anregung des Herrn Abgeordneten war, doch der Polizei⸗Präsident von Berlin kaum geneigt sein wird, seine jetzt bestehende sichere Verbindung durch eigene Telegraphenlinie, welche ja auch in Nothfällen ebenso wie das Telephon dem Publikum nutzbar gemacht werden kann oder wird, wenn es auf das nãchste Polizeibureau geht und dort mit der Zentralstelle gleich in Verbindung tritt, ich glaube, wie desagt nicht, daß das Polizei ⸗Präsidium Neigung haben wird, die jetzt bestehende telegraphische Verbindung zwischen der Zentralstelle und seinen Bureaux aufzugeben und durch das Telephonnetz zu ersetzen. Ich werde aber, der Anregung des Herrn Dr. Arendt folgend, mit dem Herrn Polizei⸗Präsidenten sprechen und werde vielleicht später in der Lage sein, auf die Sache noch einmal zurückzukommen.

Abg. Hansen (fr. kons. ): Die Gefahren des Straßenverkehrs in enn 65 durch das Anwachsen des Verkehrs derartig geworden, daß ich an den Minister die Bitte richte, zu prüfen, ob nicht Ver⸗ anlassung vorliegt, die bestehenden Polizeiverordnungen über zu jchnelles Fahren in den Straßen zu revidieren bejw. zu ergänzen. Seit ich Mitglied diefes Haufes bin, sind verschiedene Mitglieder desselben wie Herren vom Regierungstisch durch das übermäßig schnelle Fabren theils schwer verletzt, theils sogar getödtet worden. Ich Erinnere an den Abg. von Gerlach, der durch über⸗ schnelleẽs Fabren eines Postfuhrwerks zu Tode kam. Ich erinnere aber uch an die Abgg. von Fürth und Busse, an die Geheimen Räthe Lüders, Wehrenpfennig und Haase, die zu schweren Schäden gekommen sind. In anderen großen Städten ist die Sache so eingeri tet, daß

die Vagen an allen Straßenkreuzungen mit geringen Ausnahmen Schritt fahren müssen. Erst jüngst ist der Professor Curtius durch das äbermäßig schnelle Fahren eines Wagens schwer verletzt worden. Ich möchte den Minister ersuchen, Veranlassung zu nehmen, dem mrtus des übermäßig schnellen Fahrens bei Straßenkreuzungen zu P von Kröcher (kons.): In keiner großen Stadt der Welt besteht eine so gute Straßenpolizei wie in Berlin. Die von dem Alg. Hansen angeführten Herren, die durch zu schnelles Fahren zu 2 gekemmen sind, waren fast alle ältere Herren, die, in ihre pelltichen Sedanlen versunken, auf den Verkehr der Wagen nicht achtete Benn bei allen Strazenkreuzungen Schritt gefahren werden scllte, so würde der Verkehr bald ganz ftocken. . Abg. Han sen sfr. ken.): Ich habe nicht verlangt, daß alle Dagen an allen Straßenkren zungen Schritt fahren sollen. Nur für bescr ter? derketrercike Straßen habe ich diese Forderung aufgeftellt, und die Verbäaltrisse in Berlin - sind solche, daß ich meine Anregung auftecht halten muß ö . Bein Titel Polizei⸗Sekre tre bemängelt Abg. Träger (fr. Voller) die ungänftige Lage der Beamten des K Dłer⸗Negiernn ge- Rath Lindig erwidert, daß die beim Gimrohnermeldeamt beichãf tigten n n iten allerdings nur I80M bis 1859 Gehalt harten. e Thätigkeit wãre umeist

vinzen führt o öfter den ü ter⸗ liche Behörden irgend welche Bauten oder andere Sachen un . . betreiben, daß sie wie jeder Privatmann den polzeilichen Vorschriften dabei unterworfen sind. Ich glaube, es bedarf einer

man darüber keine eigene Erklärung abzugeben nöthig hat.

Bei den Titel Polizeiverwaltung in den Pro⸗ Klage darüber, daß Königliche Bebörden n,, * entgegenhandelten.

Minister des Innern von Köller ö Ich sollte meinen, daß es ganz selbstverständlich ist, wenn König

Erklärung meinerseits darüber nicht; das ist so selbstverstãndlich, daß

Dr. epnikows ki (Pole) klagt über die polizeilichen vars] Hic ved fin i rn fene Theaterstũcke 6 83 hörden verlangten eine e . der Stücke auch in , . Uebersetzung. Wenn es nicht möglich sei, bei allen Poli ö eh hen sprechende Beamte zu haben, so sei es doch 1 ö glich. polnische Theaterstücke bei einer Zentralbehörde lesen zu lassen. Minister des Innern von Köller: Meine Herren! Der Herr Abgeordnete, welcher soeben sprach, war vor einiger Zeit bei mir und trug mir eine Beschwerde vor, dahin gehend, daß in Löbau ihm verboten worden sei, oder richtiger ausgedrückt, nicht genehmigt worden sei, ein polnisches Theaterstũck zu milden Zwecken zur Aufführung bringen zu lassen, und daß dieses Verbot der Polizei zu Löbau anscheinend, wie er sagte, erlassen sei auf Grund einer Verordnung, die der Herr Regierungs. Prãsident zu Marienwerder erlassen habe. Ich antwortete ihm, daß ich zunächst nicht in der Lage sei, darüber zu urtheilen, in wie weit seine Beschwerde berechtigt sei, daß ich aber Veranlassung nehmen werde, durch Bericht des Herrn Regierungs⸗Präsidenten beziehungsweise der Polizeibehörde in Löbau feststellen zu lassen, worum es sich handelt. Das habe ich inzwischen gethan; ich habe den Regierungs⸗Präsidenten in Marien · werder gefragt, wie die Sache liegt, und derselbe hat mir berichtet, daß eine Regierungsverfügung von ihm erlassen sei, welche bestimmt, daß diejenigen, welche Theaterstũcke in polnischer Sprache aufführen wollten, diesem ihrem Gesuche nicht nur dieses Theaterstück in polnischer Sprache, sondern auch in deutscher

bersetzung beilegen sollten.

9 ö. t , Behauptung des Herrn Abgeordneten, der so⸗ eben sprach, diese Verordnung sei in der Absicht erlassen, die Auf⸗ führung polnischer Theaterstücke unmöglich zu machen, absolut un · richtig und unbegründet. Der Herr Abgeordnete hat dem Regie- rungs⸗Präsidenten ein Motiv für diesen Erlaß unterstellt, ohne daß er dazu eine Veranlassung oder ein Recht hatte. Der Herr Regierungẽ· Präsident hat mir vielmehr berichtet, es käme sehr häufig vor, daß die Polizeibehörden, welche die Genehmigung zur Aufführung solcher Stücke geben müßten, nicht in der Lage seien, den Inhalt jedes Theaterstücks zu prüfen, und daß sie für den Fall wohl befugt er⸗ achtet werden müßten, die Ueberreichung einer deutschen Uebersetzung zu verlangen. (Sehr richtig! rechts) Ich halte diesen Gesichtspunkt und diesen Gedanken, welcher jener Verordnung zu Grunde gelegen hat, für durchaus gerechtfertigt.

Es schließt ja das nun allerdings nicht ein, daß man um eines solchen Gedankens willen veranlaßt ist, generell eine olche Anordnung zu treffen. Aber der Herr Regierungs Präãsident von Marienwerder hat mir auch bereits angezeigt daß er seine Verordnung dahin modifiziert habe, daß in Löbau, wo der Fall passiert sei, diese Verfügung nicht in der Weise zur Aus⸗ führung kommen solle, nachdem er sich überzeugt habe, daß der In. haber der Polizei in Löbau im stande ist, ein polnisches Theaterstũc zu lesen, zu prüfen und dann zu beurtheilen, ob es aufgeführt werden kann. Der Regierungs⸗Präsident hat mir berichtet, daß er die Ver⸗ ordnung so handhaben würde, daß sie eben nur in den Fällen zur An⸗ wendung kommen solle, wo es nöthig sei, weil die Kenntniß der polnischen Sprache nicht vorhanden sei, um die nöthige Prüfung vor⸗ zunehmen.

Wenn der Herr Abgeordnete, der vorhin sprach, sagt, man solle doch Beamte anstellen, welche die polnische Sprache beherrschten und die in diesem Fall in der Lage gewesen wären, ein solches Theaterstück durchzulesen, um sich darüber zu äußern, ob es aufgeführt werden dürfte, so geht dieses Verlangen des Herrn Abgeordneten etwas weit; es würde dann nöthig sein, daß jede Polizeibehörde, welche der polnischen Sprache nicht mächtig ist, einen Dolmetscher als polizeilichen Adlatus hätte, um die Gesuche zu übersetzen, welche seitens polnischer Einwohner vorgelegt würden. Nun, meine Herren, die Amtssprache jener Lande ist die deutsche! Ich habe ja nichts dagegen einzuwenden, daß jemand einmal in der Lage ist, seinem Gesuch eine Beilage zu geben, die nicht in deutscher Sprache geschrieben ist. Wenn er das aber thut, und wenn er eine Genehmigung beantragt, so ist es meines Erachtens doch seine Pflicht und Schuldigkeit, die Behörde in die Lage zu setzen, daß sie das versteht, was er will, damit sie ihres Amtes walten kann. (Sehr

ichtig! rechts. . 3 der Herr Abgeordnete sagte, wir sollten für geistig geeignete Beamte sorgen, meine Herren allen Respelt und alle Hochachtung vor der polnischen Sprache und Nationalität. Aber es ist etwas viel verlangt, daß Sie nur denjenigen einen geistig geeigneten Beamten nennen wollen, der die polnische Sprache versteht. Ich glaube, daß ich in Ihren Augen dann auch nicht ein geistig ge⸗ eigneter Beamter bin; denn ich verstehe die polnische Sprache nicht.

Zuletzt hat der Herr Abgeordnete den Gedanken angeregt, der vielleicht die Basis geben mag, auf der wir zu einer Ver⸗ ständigung gelangen können. Er sagte, man könnte doch an einer Zentralstelle er meinte in Posen, wo es doch iweifellos polnisch sprechende Beamte giebt, welche auch polnische Zeitungen beaufsich⸗ tigen derartige polnisch sprechende und schreibende Beamte mit der Durchlesung solcher Theaterstücke beauftragen und auf Grund ihres Attestes unter Umständen Gesuche zur Genehmigung der Auf⸗ führung genügen lassen. Das ist vielleicht ein ganz praktischer Vor⸗ schlag, aber ich glaube, es wäre seine Sache und Sache derer, die Theaterstũcke aufführen wollen, derartiges in die Wege leiten

zu lassen. Lassen Sie sich von dem Herrn Polizei⸗ Prãsidenten in Posen, dem derartige Beamte zu Gebote stehen, ein Attest geben, daß das Stück nichts Bedenkliches enthält, so wird jede Polizeibehörde einem solchen Attest unweigerlich Glauben schenken, und wenn es feststeht, daß das Stück keine Be⸗ denken hat, wird kein unnöthiges Quälen und Chikanieren stattfinden, daß das Stück noch übersetzt werden muß. Ich meine also, die Au⸗

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ollten Sie nicht der Regierung und den Behörden in die Schiht . sondern wer ein Stück aufführen will, hat für seine Perjon die Verpflichtung, alles. herbeiführen, was die Pole in die Möglichkeit setzt, die Genehmigung. zu ertheilen. Wenn also seitens der Herren, die Theaterftücke auf· führen wollen, an das Poltzeipräsidium die Bitte gerichtet wird, dieseg oder jenes Stück als aufführbar zu erklären, und wenn das Polizei, präsidium sich in dieser Richtung erklärt, so, glaube ich, würde keine

Polizeibehörde Bedenken haben, die Genehmigung zu geben. Aber

ie müssen nicht verlangen, daß die Behörden Ihnen das auf dem k machen wollen; die Leute mögen doch selber die nöthigen Schritte thun, um sich mit den Bebörden in Verständigung zu setzen, damit sie ihres Amtes walten können. (Bravo! rechts) ole)h: Das Vertrauen der Behörde ist nicht . 6 alle Ife fl e polnischen Stücke hatten einen moralischen Inhalt. Ich meine auch, es ist Sache der Behörden, dafür zu sorgen, daß ihre Beamten die Sprache der ohner dez

en, e e hen von Heereman (Zentr.): Ich möchte auf

Abg. r . eatralische Aufführungen hinweisen, die der Sitte und i, Hohn r,, müßte schärfer entgegengetreten werden. Ich glaube, bei diesem Wunsche habe ich alle wohlgesitteten Theile d Herd benni hinter mir. Die Theater sind nur zu häufig eine Har der Darstellung von Unsitte und Unfug. Wenn man sagt, das , win si . eo ri beg 2 üche des Publikums heruntergesunken .

n, . 3 zu unterhalten und die Besucher künstlerisch und

i i ; weiß, es kommt auf die Entscheidungen ö. arne be 6 9 ö an. 8 glaube aber, der Minister des Innern könnte im Interesse des öffentlichen Anstandes hier einwirken. Minister des Innern von Köller: Meine Herren! Ich bin dem Abg. Herrn Fteiherrn von Deereman außerordentlich dankbar, daß er mir noch heute Gelegenheit gegeben hat, auf diese Sache, die er berührte, eingehen zu können. Ich bin allerdings auch der Ansicht, daß die Theater im daufe der letzten Jahrzehnte, das was sie sein sollten eine Bildungs stãtte zur Förderung von Sitte, eine Stätte zur Förderung histotischer Er⸗ innerungen, zur Förderung, kurz gesagt, alles Guten und Edlen schon lange nicht mehr sind. (Sehr wahr) Es giebt ja natürlich Ausnahmen, und es ist ja selbstverstãndlich daß in einzelnen Städten in einzelnen Theatern in der Beniehung noch sorgsam verfahren wird. Im allgemeinen aber haben wir leider, und ich glaube auch hier in der Residenz vor allem eine Menge neuer Theater bekommen, die zunächst und zuerst Erwerb quellen sind, die verdienen wollen und denen es nicht mehr darauf ankommt, gute Sitte und edlen Sinn zu nähren und zu pflegen, sondern denen es darauf ankommt, möglichst viel zu verdienen, selbst auf die Gefahr hin, die Moralität des Volkes zu ruinieren. (Sehr richtig! rechts. Zuruf des Abg. Grafen Strachwitz) Der Herr Abgeordnete ruft dazwischen: „Wie die meisten Schriftsteller! Ja, meine Herren, ich hätte gewünscht, ich hätte auch Gelegen, heit haben können, über die Literatur der neuen Zet mal sprechen zu können; das ist nun schwer. Zuruj Ja, meine Herren, der Abgeordnete Rickert sagt: Das wird noch hübsch werden!“ Es hilft nichts, wir müssen die Sache doch mal offen und ehrlich darstellen. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum Mit scherzenden Bemerkungen kommen wir über die Sache nicht mehr fort; die Moralität unseres Volkes ist in Gefahr verloren zu gehen. (Sehr richtig! rechts. Unruhe links. Abg. Rickert: Sehr richtig bei der Interessenwirthschaft da haben Sie ganz rechth Nicht bei der Interessenwirthschaft, sondern bei der Spekulation auf die Unmoralität, auf die Genußsucht und BVergnügun gs sucht de Volks zu spekulieren und derartige Sachen, wie die Theater, in den Dienst dieser unedlen Eigenschaften zu stellen. (Bravo! rechts. Un⸗ ruhe links) Meine Herren, ich bin sehr gerne bereit, in dem Sinne, wie ich hier eben in Uebereinstimmung mit dem Herrn Abg. von Heereman ausgesprochen habe, um wirken. Es ist aber nicht immer sehr leicht, seinen Willen durchzusetzen bei diesen Sachen, weil, wie Ihnen ja bekannt ist, über den polizeilichen Entscheidungen zur Zeit die Ent— scheidungen der höheren Verwaltungsgerichte stehen. Zuruf) Der Abg. Parisius sagt: „Ein wahrer Segen! Heiterkein Meine Herren, die Polizeibehörden in vielen Orten, in ichtiger e, tenntniß, z. B. um einen Fall vorzunehmen, daß ein Stück wie Die Weber nicht auf deutsche Bühnen gehört, haben das untersagt. Die Klagen gegen diese Verfügungen sind an das Ober · Verwaltungsgericht ge gangen, und in zwei Fällen hat das Ober · Verwaltungs gericht die polizei lichen Verfügungen aufgehoben. Nun betrifft die Aufhebung einer solchen Verfügung durch das Ober ⸗Verwaltungkgericht ja selbstredend immer nur den einen Fall. Niemals kann das Ober -⸗Verwaltungke— gericht entscheiden, daß generell ein Stück wie Die Weber erlaubt ist. Es hat auch nicht so entschieden; ich hoffe daher von den Polizeibehsrden im Lande, daß sie immer von neüenm de Fall wieder prüfen, eventuell derartige Stücke verbieten und die Frage von neuem zur Entscheidung bringen lassen mt e. und ich hoffe, daß in nicht zu langer Zeit die Entscheidungen d Ober Verwaltungsgerichts anders ausfallen werden. Ich will hier öffentlich der Polizeibehörde, die vor etwa 10 Tagen Die 2 von neuem untersagt hat, meinen Dank aussprechen. Braro rech und im Zentrum) Herr von Heereman wird, glaube ich, e . standen sein mit den Ausführungen, die ich gemacht habe Er n ganz Recht, daß man ja natürlich Angriffe darauf in ho . Maße in der Richtung machen wird, die Kultur sollte e, nde. werden. Meine Herren, ich mache mir nichts aus Angriffen 9. 5 Presse, ich mache mir nichts aus Angriffen in den Parlamenten 1 stehe für meine Ueberzeugung ein und werde, was ich thun kann, ö dem Sinne wirken. (Bravo! rechts und im Zentrum.) Ich nen Ihnen dankbar sein, wenn Sie zu jeder Zeit und zu jeder Ee, derartige Sachen, die als öffentlicher Skandal im dande er ö. werden, hier zur Sprache bringen, und wenn Sie die Regierung 1 stützen, für Religion, Sitte, Ordnung und Anstand im Lande 2 Boden zu schaffen und den Elementen, die das untergraben ö J auf das allerenergischste entgegenzutreten. (Lebhaftes Bravo! und im Zentrum.] .

en, wen, zu Lim burg⸗Stirum (kons.): Wenn a. vom Abg. Freiherrn von Heereman vorgeschlagenen ih tn m n will, fo muß man der Königlichen Staatgreglerung in h a .

wisse Latitüde lassen. Denn die Meinungen über *. J. . recht ober unrecht ist, können fehr verschieden sein.

ur eine mechanische. G3 lei nicht ausgeschlofsen, daß besonders 2 Beamte in anderen Stellungen beschäftigt würden.

führung dieses Gedankens, wie der Herr Vorredner angeregt hat,

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Rickert (fr. 61 Das ganze . müßte gegen eine gritik des obersten Verwaltungsgerichks dur einen Minister, wie wir e eben gehört haben, Protest einlegen. Wo soll die Achtung vor dem herkommen, wenn ein Minister solche Meinung ausspricht? Das, was bei uns die Moral und öffentlichen Sitten verdirbt, ist die Irteressenwirthschaft.

Minister des Innern von Köller:

Meine Herren! Wenn die gemeine Interessenwirthschaft in allen greisen, wie der Herr Abg. Rickert gesagt hat, Platz gegriffen hat, möchte ich doch den Herrn Abg. Rickert bitten, dafür zu sorgen, sie erst in seinen Kreisen beseitigt wird. (Bravo! rechts und im zentrum.) Der Herr Abg. Rickert hat gesagt, in allen Kreisen hätte platz gegriffen. (Zuruf des Abg. Rickert: Droht) Die Regierung ard für die Kreise sorgen, für die sie die Verantwortung übernimmt.

Der Herr Abg. Rickert fing seine Bemerkungen an mit der Einleitung, sein Gewissen zwinge ihn, hier feierlich Protest einzulegen ngegen, daß ein Minister den obersten Verwaltungsgerichtshof herab— pirdige, oder wie er sich sonst ausdrückte. Der Herr Abg. Rickert fegt ja in sehr schönen Worten und mit besonderer Entrüstung solche Sachen auszusprechen. Er hat das auch hier gethan, obwohl die Auf⸗ sassung, die er im Augenblick zum Ausdruck bringen wollte, nicht zu= treffend ist. Der Herr Abg. Rickert wolle mir verzeihen: er hat ent- reder nicht gehört, was ich gesagt habe, oder der Herr Abg. Rickert kat zwar gehört, was ich gesagt habe, in diesem kritischen Moment ber es für einen taktisch richtigen Zug gehalten, die Worte twat anders zu ftellen, (sehr richtig! rechts und im Zentrum) und bien einen etwas anderen Sinn unterzulegen, als ihnen ten Rechts wegen und von Jedem, der mich angehört hat, untergelegt perden konnte. (Bravo! rechts und im Zentrum.)

Ich babe vorhin gesazt und ich berufe mich auf die Steno— nphen daß das Stück Die Weber“ von verschiedenen Polizei⸗ kchoͤrden verboten und daß dieses Verbot im Wege der Klage in der hichten Instanz vom Ober⸗Verwaltungsgericht als nicht zutreffend elannt worden sei. Ich habe dann gesagt, daß es sich glücklicher⸗ reise in jedem Ober⸗Verwaltungsgerichts⸗Erkenntniß immer nur um n einzelnen Fall handle. (Sehr richtig! rechts und im Zentrum.)

Ich dächte, der Herr Abg. Rickert wäre eben so bewandert in diesen Zachen, daß er auch verstanden haben würde, was ich damit sagen relte. Jenes Erkenntniß des Ober ⸗Verwaltungsgerichts, von welchem ö gesprochen habe, hat ausdrücklich hervorgehoben, daß lokale Gründe utliegen könnten, aus denen die Aufführung des Stückes an einzelnen dien als zulässig zu erachten sei. Es hat sich jedoch in seinen Bränden vorbehalten, in anderen Fällen zu entscheiden, daß es nicht ffeführt werden könne. Meine Herren, ich habe weiter gesagt, daß nnch dieses Erkenntniß die Polizeibehörden dort, wo sie es für nöthig nchttter, sich nicht würden abhalten lassen, von neuem jenes Stück M waäeten, und habe ausgesprochen, daß das“ Ober Verwaltungs⸗ geht hei seinen weiteren Entscheidungen hoffentlich zu einem anderen Restht komme. (Abg. Rickert: Hört! hört) Jawohl, hört, hrt!

Wenn nun der Herr Abg. Rickert daraus den kühnen Schluß iht, daß ich die Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichtshofes fir in tendenziöser Weise behandelt oder, wie er sich ausdrückte, Enbgemürdigt hätte, so ist das absolut unzutreffend. Das Ober— sewaltungsgericht hat in den Fällen Berlin und ich weiß nicht, wo sch anders, in Berücksichtigung der lokalen Verhältnisse entschieden, nd ich habe gesagt, daß ich hoffte, daß die Polizeibehörden in weiteren silen, wo man versuche, dieses Stück aufzuführen, dies inhibieren würden. f Also die ganzen Schlußfolgerungen und die Behauptungen des bern Abg. Rickert waren vielleicht, wie ich gesagt habe, im Augen= lit takrisch richtig zutreffend waren sie nicht. Ich kann mir ja mnken, wie ich anfangs schon sagte, daß Ihnen das nicht angenehm „was ich hier ausgesprochen habe. Aber, meine Herren, es wird öt, daß mit diesen Sachen mal ein Ende gemacht wird. (Sehr tig! rechts und im Zentrum) Wie lange sollen wir denn noch ehen, daß in der schimpflichsten Weise alle die heiligsten Güter der ton, die auch dem Volk wirklich noch heilig sind, herabgewürdigt ö in den Schmutz gejogen werden? (Lebhafter Beifall rechts d im Zentrum) Noch ist es Zeit, noch haben wir die Macht nter uns, noch haben wir die Gewalt, und zwar gebaut und sert auf dem gesunden Sinn des Volkes, was noch nicht vergiftet f derworfen ist, und so lange wir, die Regierung, die Gewalt ster uns haben, so lange werden wir sie benutzen; sonst würden wir tre Schuldigkeit nicht thun. Ob nun der Herr Abg. Rickert da⸗ n protestiert, ob ihm das fatal ist, das ist mir ganz gleichgültig. schafter Beifall rechts und im Zentrum) Ihre Kritik, Herr ltert, hat für mich keinen anderen Werth als die Kritik der ganzen

tsse, die über mich herfallen wird. (Lebhafter Beifall rechts und n Zentrum.)

J Ibo. Graf zu Lim burg-Stirum (kons): Der Abg. Freiherr = Nereman wird mir zugeben, daß die Auffassung über das, was un nter den Rochtsschuß ftelit, dehnbar ist. Wenn der Abg. Rickert . der Interessen kampf habe zur Entsittlichung geführt, so handelt * bei diesem Interessenkampf lediglich um einen wirthschaft· n, Eristenzkampf, der mit wenigen Ausnahmen mit Loyalität ge⸗ 1. it und mit der Agitation des Manchesterthums nicht Abg. .

n sch

n Auffũ ah gericht afl ie, und ich w ö Oh der vorliegende Fall Anlaß zu f n mn ich allerdings auch nicht ganz sicher.

Rickert sfr. Vg.): Ich wollte mit meinen Ausführungen

7 m 161 Minister pon Köller nur einen guten Rath geben.

nile des Innern von Koller: ga. Derr Abg. Rickert schloß seine Bemerkungen mit dem Satz:

3a eit. Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M. 47.

Berlin, Freitag, den 22. Februar

(Bravo! rechts.)

das Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts in dem betreffenden Fall kritisiert. Herr Abg. Rickert, ich habe vorhin schon ausgeführt, daß das absolut nicht der Fall ist, und es thut mir leid, daß auch der verehrte Herr Abg. Hobrecht, der mir zur Rechten sitzt, sagte, er sei nicht ganz sicher gewesen, ob die Ausführungen, die ich gemacht, nicht etwa in dem Sinn zu verstehen gewesen wären, wie es der Herr Abg. Rickert ge⸗ meint hat. Ich habe bei meinen ersten Ausführungen sowohl, wie bei meinen zweiten Ausführungen gesagt, es handle sich in dem Er— kenntniß um einzelne Fälle, wo Verfügungen der Polizeibehörden unter Berücksichtigung der lokalen Verhältnisse aufgehoben worden sind. Wie der Herr Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum richtig ausgeführt hat, ist damit die Sache für einzelne Fälle für das Ober ⸗Verwaltungs⸗ gericht erledigt, und es fällt mir nicht ein und ist mir nicht eingefallen, an jenen Gründen Kritik zu üben, welche das Ober⸗Verwaltungsgericht ausgesprochen hat, als es in Breslau sowohl, wie in Berlin die Auf— führung der ‚Weber“ genehmigte. Ich habe im Gegentheil gleich gesagt: Die Gründe sind so lokaler Natur, daß ich hoffte, daß, wenn die Frage noch einmal zur Entscheidung des Ober⸗Verwaltungsgericht kommen würde, das Ober- Verwaltungsgericht, nachdem man nun gesehen hat, welchen Erfolg und welche Resultate jene Aufführung gehabt hat, die Verbote aufrecht erhalten würde. Das ist eine Hoffnung, die ich aus—⸗ spreche, das ist keine Kritik an dem bisherigen Erkenntniß; aber es ist mein gutes Recht, daß ich von sämmtlichen mir unterstellten Behörden verlange, auch wenn in einem einzelnen Falle das Ober⸗Verwaltungs⸗ gericht so erkannt hat, doch in jedem einmal von neuem wieder vor⸗ kommenden Falle kritisch zu prüfen, ob sie derartige Stücke zur Auf⸗ führung bringen lassen dürfen oder nicht. (Sehr richtig! rechts.) Das ist keine Kritik, wie der Herr Abg. Rickert beliebte auszu— führen, eines Erkenntnisses des Ober⸗Verwaltungsgerichts, son⸗ dern eine Direktive für die mir unterstellten Polizeibehörden. Und wenn Herr Rickert sagte, ich sollte auch den Schein vermeiden, als ob das Ober-Verwaltungsgericht abhängig wäre, so bedarf es, glaube ich, einer bezüglichen Erklärung absolut nicht; denn jeder Mensch im Lande, der überhaupt etwas vom Ober⸗Verwaltungsgericht gehört hat, weiß, daß das eine unabhängige Behörde ist, und wenn Herr Rickert das hier so öffentlich und mit Emphase wiederholt aus— spricht, so spricht er das aus, was schließlich jeder Mensch weiß und wozu keine Veranlassung vorliegt, das hier von neuem auszusprechen. Ich verwahre mich gegen die Ausführungen und Behauptungen des Herrn Abg. Rickert, als wenn ich die Entscheidung des einzelnen Falles durch das Ober-Verwaltungsgericht hätte kritisieren wollen, und ver— wahre mich noch mehr gegen das Ansinnen, als wenn ich nicht ein Recht hätte, in einzelnen Fällen den Polizeibehörden im ganzen Lande meine Direktive zu geben. Das ist mein gutes Recht und das werde ich thun, selbst auf die Gefahr hin, die Liebe des Herrn Abg. Rickert zu verlieren. (Bravo! rechts.)

Abg. von Unruh⸗Bromberg (fr. kons.) regt die Aenderung der Uniform und des Titels der Distriktskommiffare in der 6. vinz Posen an. In letzterer Beziehung schlägt er den Titel: Königlicher Amtevorsteher vor.

Geheimer Ober Regierungs; Rath Lindig verspricht, die An= gelegenheit in wohlwollende Erwägung zu nehmen.

Abg. von Riepenhausen (kons. bittet um Aufbesserung der Ge⸗ haltsverhältnisse der Gendarmerie“ Offiziere, insbesondere um

Gewährung von Pferdegeldern. Geheimer Ober⸗Regieru Rath Lin dig sagt zu, daß die Re— iernd ihre Aufmerksamkeit zuwenden

gierung dem Gegenstand d werde.

Abg. Metzner (Zentr.) wünscht bei dem Titel Un ter⸗

stützun gen, daß stagtlicherseits für die Hinterbliebenen eines bei Ausübung seines Dienstes erschossenen Gendarmen gesorgt werde. Es ent preche nicht dem Rechtsbewußtsein, wenn hierbei die öffentliche Wohlthätigkeit in Anspruch genommen werde. Geheimer Ober- Regierungs-Rath Lindig erwidert, daß der Minister der Frage bereits näher getreten fei. Die Hinterbliebenen hätten bereits eine einmalige Unterstützung erhalten, und es werde für dieselben in ausreichender Weise gesorgt werden.

Für die geheimen Ausgaben der Polizei werden statt 120 000 M 200 000 M gefordert.

Abg. Hermes (fr. Volksp.) erklärt sich nicht nur gegen die Er⸗ höhung, sondern gegen die Position selbst. Er beantrage, den Posten .

Der Titel wird willigt.

Beim Kapitel „Strafanstalts⸗Ver waltung“ klagt Abg. Knörcke (fr. Voltsp.) über die unzulängliche Besoldung der Strafanstaltslehrer und wünscht Gleichstellung derselben mit den Strafanstaltssekretären. Zugleich bittet er, bei' der Pensionierung dieser Lehrer die im Schuldienst zugebrachten Jahre mit anzurechnen. Geheimer. Regierungs⸗Rath. Krohne erwidert, daß die möglichste Rücksicht auf die Lehrer schon jetzt genommen“ werde. Wenn ein Lehrer in den ersten dreißiger Jahren auß dem Kommunal- dienst austrete, erreiche er mit 64 . die höchste n, An eine Gehaltserhöhung könne bei den jetzigen finanziellen erhältnissen nicht gedacht werden. Abg. Dittrich nnn irh ortet eine Besserstellung der alten. den Wünschen

Lehrer an den Korrektionsan der beiden Vorredner an, soweit die staatlichen Erziehungsanstalten in

gegen die Stimwen der Freisinnigen be—

bin. Nun sind mir ja alle Rathschläͤge, besonders von so alten Be⸗ kannten, wie Herr Rickert es ist, von außerordentlichem Werth; indessen der Herr Abg. Rickert wolle mir verzeihen ich kenne ihn zu gut und zu lange —, wenn ich sage, daß ich seinen Rathschlägen absolut niemals folgen werde (Heiterkeit rechts)]; und wenn der Herr Abg. Rickert mir gerathen hat, in der Bemerkung, die ich über das Erkenntniß, betreffend. Die Weber“, gemacht habe, hätte ich doch etwas vorsichtiger sein können, so ist mir das ein klarer Beweis, daß ich ungefähr das Richtige getroffen mit dem, was ich gethan habe.

Sehr geschickt hat der Herr Abg. Rickert was ihm ia eigen ist, ich kenne das von früher her die ganze Sache in einem Hut durcheinander geschüttelt, dann das herausgezogen, was ihm für seine Deduktionen gerade in dem Augenblick paßte, und gesagt, ich hätte

1895.

Geheimer Regierungs-⸗Rath Krohne entgegnet, daß Regelung dieser Frage der Erwägung unterliege. Bei dem Titel Dispositionsfonds für Ausgaben im Interesse der Strafanstalts⸗Verwaltung erklärt Abg. K Gentr.), er habe Einsicht in die Ver— wendung erhalten und die eberzeugung gewonnen, daß aus dem onds nur evangelische Vereine unterstützt würden. Schon früher abe er darüber Klage geführt und es sei ihm entgegnet worden, katho— lische Vereine hätten sich nicht um Unterstützungen beworben. Im letzten Jahre habe sich dies allerdings geändert. ver hältnißmäßig aber seien die Unterstützungen für katholische Vereine, z. B. für den St. Afra⸗Verein, nur geringfügig.

Geheimer Ober Regierungs-⸗Rath Lin dig führt aus, ein Unter— schied zwischen epangelischen und katholischen Vereinen werde nicht ge⸗ macht. Zwei katholische Vereine seien im letzten Jahre um Unter⸗ stützungen eingekommen und seien nach Maßgabe der verfügbaren Mittel unterstützt worden.

Abg. Dr. Arendt (fr. kons): Der Fonds für Wohlthätig⸗ . keit s zwecke beträgt nur 1509090 6 Diese Summe ist für Unterstüũtzung bei unvorhergesehenen Unglücksfällen nicht ausreichend, wie z. B. bei den Erdsenkungen in Eisleben, dem Unglück in Schneidemühl. Im letzteren Falle hat man eine Lotterie bewilligt. Ich halte ein solches Vorgehen für bedenklich, es entspricht nicht der Würde des preußischen Staats. Den größten Theil des Geldes verdienen bei folchen Pripat— lotterien Agenten und Zwischenhaͤndler. Außerdem wird die Spielsucht in weiten Kreisen des Volkes angeregt. Deshalb meine ich, derartige Lotterien müßten möglichst eingeschräntt werden. Der Leiter der Klassenlotterie, Geheime Ober- Finanz- Rath Marcinomsk: hat den Vorschlag gemacht, die Loofe zur lassenlotterie zu vermehren und den aus diesen Loosen stammenden Gewinn zu einem Dispoßttionsfonds für das Ninisterium des Innern zu gestalten. Jedenfalls hoffe ich, daß der Dispositions fonds bald reicher dotiert werden wird. Der Minister hat bei seinem Amtsantritt eine Neuerung ein⸗ geführt, deren Kosten wohl aus dem Dispositionsfonds für unvorhergesehene Ausgaben beftritten werden ich meine die Seraus⸗ gabe der „Berliner Korrespondenz. Der Minister fand die . i in einem Zustande der vollständigen Verwilderung vor. Diefe Umstände trugen dazu bei, die politischen Zustände in Deutschland zu verschlimmern. Ich bin dem inister dankbar, daß er hier Abhilfe geschaffen hat. Es ist eine erhebliche Besserung eingetreten. Trotz der Erklärung, des Ministers im Reichstag, daß die „Norddeutsche All emeine Zeitung“ nicht offiziäs sei, besteht im Publikum aber noch vielfach der Glaube, daß die ‚Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ und auch die Berliner Politischen Nachrichten noch immer offiziöse Blätter seien. Es, mag ja auch sein, daß diefe Blätter noch von untergeord⸗ neten Regierungsstellen mit Nachrichten verfehen werden. Ich hoffe aber, daß wir erfahren, ob wir es in den Artikeln der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ mit den vollständig gleichgültigen Tagesleistungen des Nedakteurs oder mit . der Regierung zu thun haben. Ich wäre dem Minister dankbar für eine Erklärung, daß nur im Reichs Anzeiger“ und in der „Berliner Korrespondenz“ Ansichten der Regierung mitgetheilt werden.

Minister des Innern von Köller:

Meine Herren! Ich habe auf eine ähnliche Anfrage bereits Ge⸗ legenheit gehabt, im Reichstage zu sprechen. Es unterliegt wohl keinem Zweifel, daß die Preßverhältnisse zur Zeit sowohl im Reich als auch in Preußen, dem größten Theil des Reichs, der allergrößten Aufmerksamkeit bedürfen, und es unterliegt wohl ebensowenig einem Zweifel, daß jedem von Ihnen und vielen Leuten im Lande schon häufig der Gedanke gekommen ist: ja, was ird da alles gedruckt und geschrieben in den Zeitungen? Es wird auch bielfach schon im Lande von vielen Seiten voller Verwunderung gefragt worden sein: wie ist es möglich, daß so etwas gedruckt und geschrieben werden darf, und leider findet man auch häufig im Lande der veralteten Anschauung Ausdruck ge⸗ geben, welche sich früher in den kurzen Worten ausdrücken ließ: was gedruckt ist, das muß doch wahr sein. (Sehr richtig.)

Meine Herren, die Presse hat im Laufe der letzten Jahre solche Fortschritte nach der entgegengesetzten Richtung gemacht, daß man heute meistens sagen kann, wenn etwas in der Zeitung gedruckt ist, dann muß man es mit der allergrößten Vorsicht aufnehmen, denn es ist meisten⸗ theils nicht wahr oder doch nicht so wahr, wie es gedruckt ist. (Sehr richtig.) In den gebildeteren Ständen hat das ja vielleicht nicht die Gefahr, wie ein derartiger Zustand die allerhöchste Gefahr hat in denjenigen Ständen und in denjenigen Kreisen der Bevölkerung, wo einmal über— haupt nicht viel gelesen wird, und wo endlich nur wenige einseitige Blätter, die möglichst billig sind, die geistige Nahrung der Bevölkerung bilden. So hat sich denn leider im Laufe der letzten Jahre immer mehr und mehr die Thatsache festgesetzt, daß durch die Presse bis in die weitesten Kreise der Bevölkerung hinein Sachen verbreitet werden, die niemand und am allerwenigsten der sie geschrieben und gedruckt hat, verantworten kann. Man ist soweit gegangen und geht auch heute noch soweit, daß von einzelnen Personen, von ganzen Klassen und Ständen der Bevölkerung, Be⸗

rufsständen u. s. w. Sachen behauptet, tendenziös verbreitet werden die vollständig unrichtig sind. Ja, es passiert toto die in vielen Organen der Presse, daß der Regierung Sachen unterstellt werden, welche sie beabsichtigen soll oder nicht

beabsichtigen soll, oder welche sie beabsichtigt haben und aus den und

den Gründen wieder aufgegeben haben soll, an denen kein wahres

Wort ist. Wenn man nun versucht, in einer anderen Zeitung, welche

auf einem entgegengesetzten politischen Standpunkt steht, als diejenige

Zeitung, die eine derartige Nachricht gebracht hat, das klarzustellen,

wenn es glückt, eine Zeitung zu finden es ist nicht

immer leicht, eine Zeitung zu finden, welche diejenigen

Artikel aufnimmt, die gegen Artikel, die der Regierung

Sachen unterschieben, die nicht richtig sind, Front machen

sollen so heißt es gleich: das ist natürlich auch nicht wahr, was

eine

da geschrieben wird; das ist so gut ein Parteiblatt wie das andere. Und die Regierung befand sich immer in der unangenehmen Lage, daß ihr eigentlich kein Organ zur Verfügung stand, in dem sie im Be⸗ darfsfalle dies oder jenes dementieren konnte, dieser oder jener Rach⸗ richt, welche vielleicht in leichtfertiger Weise, vielleicht in tendenzioser Weise über sie verbreitet wurde, in treten konnte.

geeigneter Weise entgegen⸗

Es ist deshalb mein Bestreben gewesen, bei Schaffung der Ber⸗

liner Korrespondenz“ ein Organ zu haben, in welchem der Regierung wenigstens die Gelegenheit gegeben ist, in Fällen, wo dies oder jenes

e mir, etwas dorsichtiger zu sein, als ich es vorher gewesen

Abg. Prinz Aremberg (Zentr.) schließt si Betracht kommen.

von der Regierung behauptet wird, diese oder jene unrichtige That