1895 / 52 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

7) Erwerbs und Wirthschafts⸗ 8 Genossenschaften.

] Die geehrten Mitglieder der Genoffenschaft werden . zur ordentlichen Generalver⸗

1 Montag, den 11. März 18935. do T7 Uhr, in den Privatsalons von B.

Wittkop, Potsdamerstr. 134 B., 1 Treppe, ergebenst

eingeladen. Tagesordunng: ; 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und

71471 Bilanz,. nuserer Genossenschaft

Verlust⸗Aufstellung, sowie des Geschäfts⸗ berichts für das Jahr 1894. 2) Vertheilung des Reingewinns und Festsetzung der Dividende für das Jahr 1894. 3) Entlastung von Aufsichtsrath und Vorstand, 4 Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern für zwei ausscheidende Mitglieder. 5) Festsetzung der Besoldung des Aussichtsraths. Berlin, den 27. Februar 1895. Deutscher Credit Verein, E. G. m. b. S. „Der Aufsichtsrath.“ von Thümen.

Gewinn un d

nossen aus. eingetr. Genossenschaft Saftpfli

von Scheve. vo

für 1894 liegen in unserem Geschäftslokal zur Einsicht der Ge⸗ Berlin, den 27. Februar 1895. „Denutscher Credit⸗ Verein“, . beschrãukter

Der Vorstand.

Verlust Aufstellung

Iisos)]

zugelassenen Rechtsanwalte i Lüũdenscheid eingetragen:

n Oertzen. Lüdenscheid, den 33.

) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht

st mit dem Wohnsitz ju

der Rechtsanwalt Curt Nitze zu Lüdenscheid. ebruar 1895. )! Königliches Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise.

C lI6 24] Uebersicht

Sa cqfis den Ban k zu Dresden

am 23. Februar 1695. Activa. Kurgsfähiges Deutsches Geld. . A 23 539 336. Reichskassens cheine 822 675. Noten anderer Deutscher 15 538 500. 561 183.

* ri5os)

*. 35 536 000 933 060 44950090 41 234090 238000 114000 1474000

7500 000 1810000 61 266 00

Dynstige Kassen⸗Bestãnde Somkard.· Bestãnde 2949 515. hltes Aktienkapital 2 9. 4643 050. Sonstige Passida 503 551. Die Direktion. Activa. Wechseln . Passi va. Die sonfligen fäslich fälligen Ver⸗ ö 11 266 oo

Banken Rehe Bestande .. 66 144 oz. ekten⸗Bestãnde . 1188087. bitoren und sonstige Aktiva. 6 389 806. Passi va.

30 000 000. 11 e ten n net ö züc⸗ 40 gs3 000. i ãllige erbindli r. z 3. 6 . 19555 468. An Kündigungsfrift gebundene Verbindlichkeiten .. 21 539 382. Von im Inlande zablbaren, noch nicht fällig Wechseln sind weiter begeben worden: C 1911586. 59 wochen. nebernich er Bayerischen Notenbank vom 23. Februar 1895. , Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken. Dombard. Ferderungen K senstigen Aktiven. Das Grundkaxital 1 Der Betrag der umlaufenden Noten bindlichtelten Die an eine Kündigungsfrist Verbindlichkeiten ;

gebundenen w

m Inlande 15 252.24.

Die sonstigen Passia .. Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, zahlbaren Wechsen . München, den 26. Februar 1895. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

Stand der Badischen Bank

am 23. Februar 1895. Activa.

C loo]

Metallbestand Neichekassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand Sombard⸗ Forderungen etten .

5 484 457 20

80, 360 r g5r 0o5 216i 3 * D i

Passiva.

Grundkapital Neservefond Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten Küũndi gungsfrist gebundene Verbindlich eiten k 1 Sonstige Passiva . 43 983214 5551 M0475

Die weiter begebenen, noch nicht falligen Tentschen Dechsel betragen 4 592 511.23.

10) Verschiedene Belannt⸗ machungen.

I 1505] Auffordernun Bewerbung um eine Physikatsstelle.

** hyfikatsstelle für den Kreis Kehdingen 96 die Versetzung des bisherigen Inhabers er⸗

ignete Bewerber werden hierdurch aufgefordert, innerhalb 4 Wochen unter Einreichung ihrer vrobation und Zeugnisse sowie eines Lebenslaufs bei mir zu melden. Der Kreisphystkus bat seinen Amtswohnsitz in Freiburg a. G. zu nehmen.

Stade, den 23. Februar 1895.

Der Regierungs⸗Prãsident: v. Heyer.

(46381

Alle Pflanzen

Anl * orsten nnd Hecken 2c. an , Preis ver

71609

Einnahme. A. Gewinn und

Verlust . Konto.

Rechnungs⸗Abschluß für das 26. Geschäftsjahr vom 1. Januar 1894 bis 31. Dezember 1894.

Ausgabe.

* 991

1) Reserve⸗Uebertrãge aus dem Vorjahre vacat

2) Prãmien⸗CEinnahme für M 605 857 942 Versiche⸗

rungssumme: . ö a. Vorprãmie für direkt geschlossene Ver⸗ —⸗ .

sicherungen 3 845 602 für übernommene Rũckversicherungen vacat b. Nachschußprãmien

3) Nebenleistungen der Versicherten:

a. Beitrag zum Reservefonds, 1009/0 der Vor⸗ prämie nach 5 74 des Statuts zum Reserve⸗ fonds vereinnahmt: 384 560. 28 (siehe 4 Bilanz Pos. 4 der Passiva).

b. Policegebũhren

c. anderweit

4) Zinsen, abzüglich der verausgabten Zinsen.

5) Kursgewinn auf Werthpapiere

6) Sonstige Einnahmen: .

Aus dem Reservefonds gemäß

3 845 602

si 719 20 345 26 336 16 5

114 515

75 des Statuts

Tess S5 J

Activa.

1) Rückversicherungs⸗Prämie .. 2 Entschãdigungen:

3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen

6) Verwaltungẽkosten:

* 8 32 *4

7) Sonstige Ausgaben

a. baar gezahlte Entschädigungen 2 b. baar gezahlte Regulierungskosten . C. 500 der Brutto⸗Schadensumme zum Re⸗ servefonds eme 5 74 des Statuts). d. für festgestellte aber noch nicht abgehobene Entschãdigungen reserviert . vacat

vVacat ) Zum Reservefonds: a. 190ͤ0 der Vorprãmie Æ 384 560.28 ssiehe Einnahme Pos. 3 a). . b. o der Schadensumme * 150 453. 80 (siehe Bilanz Pos. 4e der Passiva). ) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar C. Werthpapiere d. Wechselforderungen aus 188943.. . Organisationskosten. .

vacat vVacat

a. Provisionen der General ⸗Agenten und

genten b. 1 Antheil der General⸗ genten C. sonstige Verwaltungskosten: Beamten Gehälter 4 164118.25 Tantisme 15 146.45 Kosten statistischer Arbeiten, 14 907.50 apier⸗ und Druckkosten. . 28 685.65 nsertionskosten w Bureaukosten Ldokalkosten ö Organisationskosten. 1 agegelder und Reisekosten des Verwaltungsraths inkl. Unkosten⸗Entschãdi⸗

1931.70 12763. 52 21 729.47

8 005.54

24 937.80

10 366.15

152.68

Ilgemeine Unkosten.. 10168. 33 z IZuschuß zur Wittwen⸗ und Waisen⸗ und zur Beamten Unterstũtzungs⸗

kasse . * w

8 3

741 20420 212 160156 150 453 80 3 103 7595

612 461 26213

zzs goh io ga 580

anz.

ss s, J

Passiva.

B. Sil

4 2 I) Forderungen: . a. n ng bei General⸗Agenten v. Jahre 1894 b. Guthaben bei der Reichsbank c. Guthaben bei der Königl. Seehandlung Berlin ö d. Guthaben bei der Kommunalständischen Bank in Görlitz. ö e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie auge. auf das laufende Jahr treffen 2) Kassenbestand 3) Kapital⸗Anlagen: ; a. Hypotheken und Grundschulden vacat b. Werthpyapiere nach dem Kurse. vom 31. Dezember 1894 im Depot bei der Königl. Seebandlung in Berlin: 6300 000 309 rn g fer konsol. An⸗ leihe à 96, 25 288 750 -

3 47989 id ĩi s⸗

57 20 1 26558 17870

37 oꝛi

283180 42010

.

1288 266 1

50 300 3 0 Landschaftliche Zentral⸗ . Pfandbriefe à 93. 30. 475 847 40 300 000 33 0υάꝑandschaftliche Zentral⸗ Pfandbriefe à 1915p... 306 300 66 500 3 υ! Westpreußische Pro⸗ . vin. · Obligationen à 101, 67 165 - 67 000 33 Posener Provinzial⸗ Obligationen à 100 80. 67 36 - 66 500 380 Ostpreußische Provinz. . Obligationen à 1065,90. 67 098 50 16 66535 ) Bruttowerth der Grundstũcke vVacat —m 5) Inventar ö abgeschrieben 6) Noch ju deckende Organisationskosten vacat =

Summa 1667 293 65

Die v el⸗Bersicherungg. Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden. 8a —— 9 11. Februar 1895. ? no

vereideter Bücherrevisor am Königl.

1) Reserve / Uebertrãge auf das nächste Jahr vacat 2) Hypotheken und Grundschulden, sowie sonstige

3) Sonstige Passida 4 Reservefonds:

in Gelde zu schätzende Lasten

Bestand am 1. Januar 1894 ö davon sind laut General Versammlungsbeschluß verausgabt:

1) Gratifikationen an die Beamten zum 26 jãhr. Geschãfts⸗Jubilãum Æ 4737.90

2 an die Beamten Unter⸗ stũtzungskasse

3

1169 685

34737

mithin verblieb ein Bestand von Hierzu kommen laut § 74 des Statuts:

a. die Zinsen seines Kapitalbestandes mit

A 36 733. 60

b. 100, der Vorprãmie 384 560.28

C. 5 o/s9 Abzug von jeder zu

zahlenden Entschädigungs⸗ summe .

sonstige außerordentliche Ein

nahmen

150 453.80

412176 T D

Von diesem Betrage sind dem Gewinn · und Verlust⸗Konto überwiesen worden 114515.23

so daß der Reservefonds verstärkt wird um.

HF d

derselbe beträgt demnach 5) Spezial⸗Reserve:

Bestand am 1. Januar 1894 davon sind verausgabt: für nachträglich von der Generalversammlung bewilligte Hagel · Entschãdigungen Æ 1116.50 für zurügterstattete Rabatte. 57.19 ferner sind auf. Wechselausfälle aus frũheren Jahren abgeschrieben

worden 1836.29

bleiben Summa

Norddeutsche Jagel Versicherungs⸗ Gesellschaft. F. Gruner, tehende Bilanz sowie das Gewinn und gerius & i' et aj und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Norddentsche⸗

me, Land und Amtsgericht Berlin J.

kostenfrei, emyfehlen J. Seins Halstenbeł (Holstein).

zum Deutschen Reich

M 52.

Bekanntmachungen der deutschen Gifenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen

Central⸗Handels⸗Negister

andel für das Deutsche Reich kann durch alle öͤnigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich

. Das Central Handels Register Berlin auch durch die

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 28. Februar

Der Inhalt dieser f in welcher die Bekanntmachungen sr , den, de,, ache, nnd winer freninemn, über Patente, Gebraucht mufter, Kankurse, somie die Tarif. und Fabrylan⸗

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ··· ···· · ᷣ¶—äẽo'-r-r//„„„„„ „, ee , e, e e.

oft ⸗Anstalten, für eußischen Staats⸗

latt unter dem Tite

ür das Deutsche Reich. an 31)

Das Central Handels Register für das *r Bezugspreis beträgt L M 580 3 für das Vierteljahr. , . fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 3.

In

os⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1895.

Reich erscheint in der Regel täglich. D r . Nummern kosten 0 83.

Vom Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 52 . und 52 B. ausgegeben.

Patente,

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach—= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der 6 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt. ien .

T. T. 4340. Korsetverschluß. Otto Thöne,

Barmen, Dörnerbrückenstr. JI. 12. 94.

7. B. 16670. Einrichtung zum Abkühlen des Walzdrahtes gleich nach dem Austritt aus den Walzen. = Carl Wilheim Bildt, Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 25. 9. 94.

10. S. S112. Luftvertheilungs Einrichtung für Bienenkorb⸗Koksöfen. Albert Dickinfon Shremsbury, Charleston Grfsch. Kanawha, West⸗Virginia, V. St. A.; Verfr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. 7. 94.

12. B. 16 311. Verfahren zur Herstellung fein zertheilter Kohle. - Otto Brandenburg E Eo. Berlin N., Chausseestr. 44. 23. 6. 94.

=. B. E6 863. Verfahren zur Darstellung von Molybdänsäure. Georg Boos, Grunau, Köpenickerstr. 27. 8. 11. 94.

C. 5034. Verfahren zur Darstellung von Borsäure und Borax; Zus. 3. Pat. 71 310 Chemische Fabrik Bettenhansen Marquart C Schulz, Bettenhausen⸗Cassel. 9. 4. 94.

K. 12 001. . zur Darstellung von Trichlormethylschweselchlorid unter gleichzeitiger Sewinnung von Schwefelchlorid. Peter Klason, Stockholm; Vertr.: Dr. Albert Muller, Mannheim, L. 8. 6. 8. 8. 94.

14. B. 16 653. Schnelllaufende aufrechte Dampfmaschine. Charles Brown u. Emile . Vertr.: G. Dedreux, München.

GC. 5294. Niederdruckdampfmaschine mit Tolbenabschluß durch Frischdampf. Fr. Casse, Topenhagen, Hortensiavej 16; Vertr.: Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin G., Alexanderstr. Z3. 3. 10. 94.

15. R. 9007. Anlegevorrichtung für Druck— preffen. Casper Reising, Sceuthington, Grfsch. Hartford, Connect,, V. St. A.; Vertr.: . Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

.

R. 9281. Ein Schreibmaschinen⸗Farbband. Rogers Manifold Æ Carbon Paper Company, New⸗Vork; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin- straße 3. 21. 1. 95.

20. A. 4139. Reifenbefestigung für Metall- 5. . Art. Jacob Adrian, Köln.

12. 94

G. S797. Anordnung der Kuppelungs⸗ Vorrichtung bei dem Triebwerk für Lokomotkv— wagen; Zus. z. Pat. 68 946. Gas Traction Comp. Limit., London; Vertr.: F. C. . u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80.

794

21. C. 5443. Elektrizitätszähler für ein Strom⸗ verbrauchsnetz mit verschieden hoher Preislage. Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Watsriel d' Usimes à Gan, Paris, 33 Rue Claude Vellefaux; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W. Friedrichstr. 78. 22. 1. 95.

22. F. 6880. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Benzidin ꝛc. und der 2 1 2 Amidonaphtol - 6 3 monosulfosäure. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. Elberfeld. 19. 6. 93.

F. 7550. Verfahren zur Darstellung von rothen bis violetten Azinfarbstoffen. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 10. 5. 94. .

24. H. 15190. Geschlossene Feuerung. Adrien Huet, Delft, Holland; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 9. 9. 94.

S. 15 329. Schornsteinaufsatz Hermann Hüller, Freiberg i. S. 29. 10. 94.

K. 12 149. Beschickungs vorrichtung für Kohlenstaubfeuerungen. Hermann Klüpfel, Barmen, Oberdenkmalstr. 1068. 24. 9. 34.

K. L12266. Dampfstrahlgebläse mit einem gemeinschaftlichen Luftsammelrohr. Josef Kudlicz, Prag⸗Bubna; Vertr.! F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 3. I1. 94.

P. 7222. Ueberhitzer mit direkter Feuerung. Firma Carl Pieper, Berlin V., Hindersin⸗ straße 3. 7. 12. 94. :

S. S299. Rost. Paul Siegner, Karls⸗ bad, Haus Lerchenthal; Vertr. W. Bautze, Berlin SW. , Gneisenaustr. 100. 28. 4. 94.

26. J. 2933. Verfahren zur Herftellung von Leuchtgas aus Staubkohle. Alfred Friede⸗ berg, Berlin N., Chausseestr. 85. 26. 11. 54.

27. M. 10 846. Als Geblaͤse verwendbare Kreiselpumpe mit rotierenden Kolbenkörpern.

austo Morani Co., Rom; Vertr.: G. eblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. 30. 5. 94.

20. G. 9216. Krankenbettstelll. George Elmer Gorham, 150 Hamilton Street, Albany, Nem. Jork, V. St. A.; Vertr. Hugo Pataky u. 5 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

Alaffe.

30. K. 12 413. Vorrichtung zum Beschneiden von zwei oder einseitig offenen Gelatine ⸗Hohl⸗ körpern. Dr. M. Klett u. Dr. R. Speidel, Langfuhr b. Danzig. 20. 12. 94.

P. 7245. Artikulator für zahntechnische Zwecke. Aug. Polscher, Dresden A., Prager⸗ straße. 27. 12. 94. ;

W. 10 357. Vorrichtung zur Befestigung künstlicher Glieder mittels Luftdrucks. Dr. C. Weill, Mülhausen, Dreikönigstr. 19. 28. 9. 94.

22. G. 9250. Randverbindung für Stoffe 6 9. Gottschalk Co., Cassel.

24. B. 16 607. Zugvorrichtung für Stoff⸗ vorhänge mittels Nürnberger Schere. Magnus Eduard Emil Bruun von Neergaard, Sonders⸗ hausen. 3. 9. 94.

B. I6 725. Bettstuhl mit Rücken⸗ bezw. ir Berliner Patent⸗Schlaf⸗Möbel⸗

abrik Otto Schulz, Berlin. 8. 10. 94.

C. 5400. Zusammenklappbarer Kleider⸗ bügel. Fortunato Casiraghi, Zeitz. 19. 12. 94.

G. 9324. Messerputzer. Guhl Æ Har⸗ beck, Hamburg. 39. 10. 94.

G. 9401. Schutzgitter für Fenster. Julius Gräf, Stolberg. 30. 11. 94.

P. 7053. Kartoffel ⸗Dämpfer für Koch⸗ und Bratöfen. Anton Pakfeiffer, Wien, Hernals, Yan tft 23; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SsW., Kommandanten“ straße 89. 28 8. 94.

Sch. 10 103. Brotschneidemaschine. . 2 Berlin NW., Stephanstr. 45. 4. 10. 94. .

326. L. S705. Gasluftheizungsofen mit ge⸗ schlossenem Brennerraum; Zus. z. Pat. 80 257. Franz Lönholdt, Frankfurt a. M., Schwind⸗ straße 235. 1. 3. 94.

M. E11 188. Entlüftungseinrichtung für Dampfheizungen. F. Matthiesen, Kade bei Genthin. 8. 10. 94.

S. 801. Gasbrenner für Heizzwecke. Friedrich Siemens, Dresden LV, Freiberger⸗ straße 43. 13. 6. 94.

27. G. 8987. Konsolrüstung. Heinrich Gemiß,. Berlin NO., Barnimstr. 12. 35. 5. 94.

40. F. 7966. Verfahren zum Briquettieren von Erzen. Richard Fegan, Templecrone, Engl.; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 292. 17. 11. 94.

M. 11 053. Verfahren zur elektrolytischen Nickelgewinnung aus eisenhaltigem Rohgut. Dr. Ludwig Münzing, Hannover, Ernst-August⸗ straße 5. 14. 8. 94.

42. P. 2074. Elektrischer Kompaß mit dreh⸗ barem Gehäuse. Johannes Paul, Hamburg, Rathhausmarkt 9. 5. 9. 94.

47. A. 4106. Schaltwerk mit Hemmung.

O. Aßmann, Tegelen, Holland; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW.. Luisenstr. 17. 5. 11. 94.

Sch. 10 116. Selbstthätig sich schließender Hahn. Schäffer C Budenberg. Magde⸗ burg Buckau. 10. 10. 94.

49. D. 6686. Verfahren zur Herstellung von Tellern, Schalen u. dgl. mit gefälteltem Rand durch Ziehen aus 3 MaxrwDannhorn, Nürnberg, Leonhardsgasse 23. 2. 1. 95.

Kg. 2 471. Rundfalzverschließmaschine. Erdmann Kircheis, Aue i. S. 14. 1. 95. 52. A. 40910. Stoffdrücker für Kettenstich⸗ Sohlennähmaschinen. Jakob Adrian u. Wil

helm Busch, Oberursel, Taunus. 22. 8. 94.

54. B. 16627. Ein beweglicher Messerhalter an Vorrichtungen zum Nuthen von Pappe. Gebrüder Brehmer, Leipzig. Plagwitz. 12. 9.94.

Sch. 10 042. Ein imitiertes Marmorschild mit vertieft auf einzelne Holzklötze geschnittenen Buchstaben. P. Schmiedel, Berlin 6. Roß⸗ straße 28. 14. 9. 94.

58. L. 9265. Kastenpresse mit Hebeladen für den beweglichen Unterboden. Victoria Lam⸗ pert, geb. Strecke, Breslau, Lehmdamm 7. 18. 12. 94.

59. H. I4 986. Zentrifugal⸗ Pumpe oder Ventilator mit am Ümfange des Laufrades ver⸗ schieb⸗ und feststellbarem Schieber. August Hückmann, Neucoschütz Nr. 29 b. Potschappel ü S. 21. 7. ga.

W. 10 422. Ventilgehäuse für Pumpen mit über den Saugventilen liegenden Druck— Fentilen. Charles Campbell Worthington, Irvington, Grfsch. Westchester, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. 10. 94.

61. L. s7Z1 7. Selbstthätige Feuerlöschvorrich⸗ tung. George Thomas c. Lauthlin u. James Naylor sr, Boston, Suffolk, Mass.. V. St. v. A.; Vertr.; Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 3. 94.

W. 9522. Alarmvorrichtung an selbst⸗ thätig wirkenden Feuerlöscheinrichtungen. Thomas Witter, Bolton, Crown⸗Works, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.; Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 25 10. 93.

63. A. 4157. Fahrradschloß. Isidor Armer, Breslau, Tupferschmiedestr. 15. 12. 94.

65. St. 3888. Doppelthür für Schiffsschott⸗ wände. Martin Stühler, Reichmannshausen, Post Schonungen, Unterfranken 23. 4. 94.

68. G. 1209. Vorrichtung an Fenstern ohne Losholz zum Deffnen der untern Flügel nach

außen und innen mit Doppelscharnieren. Friedrich Eickhoff, Heinsen. 2. 6. 94.

Klasse. ü

72. P. 7231. Patronenauswerfer für Feuer⸗ waffen mit Patronen⸗ Trommel, welcher die Ver⸗ wendung randloser und statt dessen mit einer Einschnürung versehener Patronen ermöglicht.

BPieyer, Lüttich; Vertr. Carl Pieper u. einrich Springmann, Berlin NW., Hindersin= straße 3. 36. 5. 94.

BP. 7246. Patronenhülse mit durch einen Sperrkörper aus weichem Metall festgehaltener Zündvorrichtung. Eugen Polte, Sudenburg⸗ Magdeburg, Breiteweg 34. 28. 12. 94.

79. G. S9g95. Zigarettenmaschine, bei welcher sämmtliche Bewegungsorgane von einer hin und her verschiebbaren G fe bethätigt werden. G. Georgii, Stuttgart, u. Heinrich Perrot, Calw, Württ. 2. 6. 94.

S0. S. 79907. Maschine zur Herstellung von , , . M. F. Sieges, ortmund, Hohestr. 17. 13. 4. 94. J 81. 2 2487. Plombe mit Sicherheitsverschluß. Julius Jacobi, Berlin N., Schönhauser

Allee 166. 7. 11. 94.

86. D. 6542. Schußwächter, der von der Schußspule im Schützen bethätigt wird. George Otis Draper, Hopedale, Grfsch. Worcester, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry . , . Berlin W., Potsdamerstr. 141.

10

2) Zurückziehung.

Die am 25. Februar d. J. in Nr. 49 des Reichs⸗ Anzeigers in Klasse 86 bekannt gemachte Anmeldung Sch. S690 von Otto Walter Schaum in Phila⸗ delphia, betreffend eine mechanische Broschirlade“, wird mit dem Bemerken aus der Auslegung zurück⸗ gezogen, daß niemand die Anmeldung eingesehen hat.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klasse.

8. L. S796. Maschine zum Färben, Beizen, Waschen u. s. w. von Garn in aufgewickeltem Zuftand. Vom 19. 11. 94.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im ‚Reichs⸗Anzeiger '. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt. Die irkungen . . Schutzes gelten als nicht eingetreten.

affe.

12. S. 14 051. Verfahren zur Reindarstellung von Terpenalkoholen. Vom 15. 2. 94.

22. F. 6991. Verfahren zur Darstellung einer . Naphtoltrisulfosaure und 8 - Naphtoltetrasulfo⸗ säure. Vom 28. 5. 94.

. 7904. Verfahren zur Darstellung der a1 a“ Dioxynaphthalin a2z 63 - Disulfosaure. Vom 10. 5. 94.

20. A. 3471. Verfahren zur Abscheidung immu⸗ nisierender und heilender Stoffe aus dem Blut, der Milch und anderen Gewebssäften immu— nisierter Thiere. Vom 19. 3. 94.

329. M. 9207. Verfahren zur Herstellung von hn, bre u. dgl. aus Korkabfällen. Vom

5) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen Übertragen. Klasse.

4. Nr. 72 379. Wolff, Baad Co., Wien XIV; Vertr.: R. Deißler, Berlin SG., Alexanderstr. 33. Kerzenhalter. Vom 24. 3. 93 ab.

45. Nr. 79 742. Max Friedlaender, Berlin,

Sellerstr. 6. Abklopfvorrichtung für die

Trommel von Kartoffel ⸗Erntemaschlnen. Vom

165. 11. 93 ab.

46. Nr. 25 624. Reinhold Scherfenberg, Berlin N., Hussitenstr. 14, u. Julius Funcke,

Westend b. Berlin. Verdampfungsvorrichtung für Petroleumkraftmaschinen. Bom 3. 2. G3 ab.

Nr. 77 5 15. Reinhold Scherfenberg,

Berlin N., Hussitenstr. 14, u. Julius Funcke, Westend b. Berlin. Verdampfungs vorrichtung für Petroleummaschinen; Zuf. z. Pat. 75 624

Vom 7. 4. 94 ab. Nr. 79 391. Reinhold Scherfenberg, Berlin N., Hussitenstraße 14, u. Juslus Funcke, Westend b. Berlin. Reguliervorrichtung für ,, mit Einwirkung des Regu— ators und einer Vrosselvorrichtun auf den Petroleumzufluß. Vom 31. 5. 94 1 . 3 58 2 . ,. Hanau. erfahlen zur Herstellung von Karmoisierungen durch Stanzen. Vom 6. 11. 90 ab. ö 52. Nr. 76 482. Richard Otto, Plauen i. V., u. Wilhelm Burkart, Plauen i. V., Rinnel⸗ he aher Stickmaschine mit Vorrichtung zum Au , von Litzen oder Schnüren. Vom

16. 5. 93 ab N. Æ A. Müller,

68. Nr. so 264. Gebr. Langenfeld. Verfahren zur Herstellung von

Gelenkbändern mit 30. 11. 93 ab.

Klasse, ö.

70. Nr. 79 386. Gebrüder Münz, Nürn⸗ berg, Gostenhofer Hauptstr. 63. Bleistift⸗ halter. Vom 5. 4. 94 ab.

78. Nr. A AZ. Roburitfabrit᷑ Witten a / d. Ruhr, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Witten a. d. Ruhr. Sicherheits; under fur Zündschnuren zur Verhütung von Schlagwetter⸗ Explosionen. Vom 6. 7. 87 ab.

Nr. 76 902. Dr. Johann David Lüttke, Hamburg, Arndtstr. 18. Blikãlichtpulver für photogravhische Zwecke. Vom 26. 11. 93 ab.

SI. Nr. 29 275. Carl Schulze, Charlotten⸗ burg, Stuttgarterpl, 8, u. Eduard Geduld, Berlin, Müllerstr. 127. Sammelwagen für häusliche Abfallstoffe. Vom 6. 7. 93 ab.

S9. Nr. S590 100. Theodor Drost, Inh. d. F. Drost & Schul;, Berlin. Verfahren zur Her— stellung von Kürystallzucker in Rohzuckerfabriken mittels Zentrifugen und Neuerung an letzteren. Vom 15. 11. 88 ab.

Nr. 54 372. Theodor Droßft, Inh. d. F. Drost & Schulz, Berlin. Verfahren zur Er⸗ zeugung von Krystallzucker in Rohzuckerfabriken; Zus. 3. Pat. 506 Jö. Vom 25. 15, 89g ab.

Nr. 58 070. Theodor Drost, Inh. d. F. Drost & Schulz, Berlin. Verfahren zur Her= stellung von Krystallzucker in Raffinerien. Vom 25. 12. 89 ab.

Nr. 68 079. Theodor Drost, Inh. d. F. Drost K Schulz, Berlin. Verfahren zur Er= zeugung von Konsumzucker aus Rohzucker in y, in geschlossenem Betrieb. Vom 1.

ö ab.

Nr. 78 A27. Theodor Drost, Inh. d. F. Drost & Schulz, Berlin. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung von Konsumzucker aus Rohzucker in Zentrifugen in geschlossenem Betrieb; Zus. z. Pat. 63 07g. Vom 23. 3. 92 ab.

6) Aenderung des Vertreters.

In der Patentrolle ist bei 71 877 u. 71 878 vermerkt worden: Zu Vertretern sind: Robert R. Schmidt und Henry E. Schmidt, Berlin W., Pots= damerstr. 141, bestellt.

7) Löschungen.

A. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. L: 62514. 2: 69 373. 4: 54 301 748998.

5: 58 027. G: 64 354. 8: 64144 71 552 75 347.

98: 63 933. 10: 70527. II: 57221. 15:

47 469 65 409. 19: 41263. 20: 64 214 68 644.

2E: 63 611 68743. 22: 55 204. 24: 73 395.

26: 65403 72 550. 30: 62 930 69 go 77579

18410. 34: 63 609 64 103 74 689 75 619 76 079

77 364. 2326: 70340 70399. 27: 64238

66 889 69508. 42: 56696 63 297 72811

5277 77627. 44: 75170. 46: 69 050. 47: 65 065

I4 997. 52: 65 89g3 68 565 69 837 72170. 53:

66 076 72 339. 57: 59 302 73 828. 59: 22885

0986. G1: 71 734. 623: 69 069. 66: 75 760.

68: 65 027 65 996. 72: 64 861 69 683. 74:

54 242. 77: 56 562 72 963 76 995. 79: 77971.

SO: 27 727 65 271 68 gos 68 970 69 874 72 73

73 009. 81 . e, 64 815. S8: 78 830.

Infolge Verzichts. 72: 70130 S6: 8 886. .

e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 4: 15 274. 7: 10 545 135935. Berlin, den 28. Februar 1895.

Kaiserliches Patentamt. v. Koen en.

gerollten Hülsen. Vom

71668

Glückauf, Berg⸗ und Hüttenmännische Zeit⸗ schrift. Organ der deutschen Bergbau⸗Vereine, ge⸗ leitet von den General⸗Sekretären Dr. Reismann- Grone, Dr, Lehmann, Dr. Mohs. Nr. 15. Inhalt: Die Bosseyeuse, ein Erfatz der Spreng⸗ stoffe bei Gesteinsarbeiten in Schlagwettergruben mit besonderer Berücksichtigung der Kosten. - B. Simmersbach: Der Banxit, eine mineralogische Studie. Patenthericht. Marktberichte: Ruhr⸗ kohlenmarkt. Britischer Roheifenmarkt. Vereine und Versammlungen. Statistisches: Kohlen. und Kokswagengestellung. örderung der Saargruben. Vermischtes: Personallen. Verunglückungen in den Gruben Großbritanniens und Irlands. Der Bergbau im Staat Ohio der Vereinigten Staaten von Nord= Amerika im Jahre 1893. Magnetische Beob⸗ achtungen zu Bochum. Verdingungen.

Wein bau und Weinhandel. Wochenschrift für Weinbau, Weinhandel und Kellertechnik. Mainz, . von Zabern. 13. Jahrgang. Nr. 7. Inhalt: Zur Abänderung der Gewerbeordnung. Zur Beschädigung der Weinstöcke durch Winterfrost. Auftreten der als „Brunissures y,, Rebblattkrankheit in Italien. Kommende Wein⸗ versteigerungen. Eingetragene Waarenzeichen. Patent ⸗Liste. Rebstands⸗ und Handelsberichte DYersonalien. Literarisches. Vermischte Nach⸗ richten. Anzeigen. Blindreben oder Wurzel⸗ reben? Weinbau⸗Anlagen mit amerikanischen Reben im Kaplande. Bericht über den Londoner Wein und Rummarkt, Statistische Notizen. Aus Italien. Feuilleton.