n.,. . ö
8 .
—
, . . — — , =. *
—
. 0 3 — —
. ,.
e , e, , n
13173 Bekanntmachung. . In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Dr. Albrecht Ernst Röltgen. Hamburg, den 1. März 1895. . Das Hanseatische Ober ⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. . Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Eckermann, Sekretär. Gerichtsschreiber, i. V. des Sekretärs.
T3172 Bekanntmachung. . In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Dr. Arnold Wilhelm Kießelbach. Hamburg, den 1. März 1895. . Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretãr. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Eckermann, Sekretär. Gerichtsschreiber, i. V. des Sekretärs.
73182 . . Herr Michael Ziesch in Bautzen ist bei der unterzeichneten Kammer als Rechtsanwalt zugelassen
m err
und demgemäß in die Anwaltsliste eingetragen
worden.
Zittau, den 4. März 1895.
Königliche Kammer für Handelssachen
beim Amtsgerichte daselbst. Heinzmann.
73465 .
Der Rechtsanwalt Trebbin zu Penzlin ist ge— storben, und ist sein Name in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Güftrow, 4. März 1895. .
Großherzogl. Meckl. Schwerinsches Landgericht.
Der Präsident: Burmeister.
73180
Die Eintragung des Rechtsanwalts, Landes⸗ Steuer⸗Revisors Franz Wulffleff hierselbst ist heute in der Liste der beim unterzeichneten Gerichte zuge—⸗ lassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Roftock, den 4. März 1895.
Großherzogl. Mecklenb. Ober⸗Landesgericht. von Maltzan.
1
9) Bank⸗Ausweise.
eine.
ö
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
73467]
Bilan der Reichsbank am 31. Nezember 1894.
1
Activa.
1) Der Bestand an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das
Pfund fein zu M 1392 gerechnet 2) Der Kassen⸗Bestand, und zwar an:
a. kursfähigem, deutschen geprägten Gelde ...
b. Reichskassenscheinen C. u. d. eigenen Banknoten
. 6g.
. A422 454 795
MJ o9l 76 632 lo is oõb 165.
83 795520.
e. Noten anderer Banken 3) Bestand an Silber in Barren und Sorten
4) Die Wechselbestände, ausschließlich der unter Ziffer 8 bezeichneten, ö ;
und zwar:
a. Platzwechsel
innerhalb der nächsten 15 Tage fällig 6 S8 50 500.90
in längerer Sicht ö
S Me 2009 1 202714572
234 040 006. 14
322 550 ob 14
b. Versandtwechsel auf deutsche Plätze
innerhalb der nächsten 15 Tage fällig 4 103 864 600.00
in längerer Sicht
173 Ls 640 30] 277 790 240 30
c. Wechsel auf außerdeutsche Plätze auf Belgien England
=
gr gn reich Holland
Italien Kopenhagen Schweiz
141 716.25 17536116. 50 zd oo3. z lI6s8 55 l go 57275
z37 753 9ᷣ
ʒõ 667 Hh
b. auf Effekten (einschließlich Wechsel)h der in S 13 Ziff. 3 Buchstaben b. C. d. des Bankgesetzes bezeichneten Art
. auf andere Effekten d. auf Waaren
8) Der Betrag der fälligen, aber unbezahlt gebliebenen Wechsel⸗
forderungen 9) Der Werth der der Bank gehörigen Grundstücke 10 Verschiedene Aktiva: a. Vorschüsse auf zur Diskontierung genehmigte b. Vorausbezahlte Gehälter an die Beamten c. Bau⸗Vorschüsse
d. Zum Umlauf nicht mehr geeignete und deshalb bon den
Kassen⸗Beständen abgesetzte Banknoten e. Verschiedene Forderungen
f. Noch nicht verrechnete Kosten für Anfertigung von Banknoten .
odd ld 2208s Iss 2 602 8:9 51 860. os ze oo. ö. 6 B60. 46 os o
100 381 350.
1453 096 5 315 436
232 963 24 293 500 .
Wechsel J
zö56 312 70
7 168 253 06 40 518 540
23 1760763 71249 682
2 433 944 907
PF as siva. 1) Das Grundkapital
J
3) Der Reservefonds für zweifelhafte Forderungen: derselbe betrug am 30. Dezember 13893 hiervon sind im Jahre 1894 abgeschrieben
Von dem vorstehenden Betrage sind zur Reserve nicht und sonach nur zu reservieren
4) Der Gesammtbetrag der in Betrieb gegebenen Banknoten
5) Das Guthaben der Giro⸗ und Kontokurrentgläubiger
6) Der Betrag der Depositen (unverzinslich)
7) Der Betrag der nach 58 9/0 des Bankgesetzes an die Reichskasse
abzuführenden Notensteuer 8) Verschiedene Passiva:
a. Betrag der noch nicht abgehobenen Anweisungen . b. Betrag der noch nicht ausgezahlten Auftragswechsel .... d ; ; Zinsen und Erträge von Wechseln, Lombardforderungen und Grundstücken
c. Die dem Jahre 1395 zufallenden d. Noch nicht abgehobene Dividenden 6
Verschiedene Buchschulden einschl. 250 000 6 Reserve für die Kosten des Ergãnzungsneubaues in Berlin und dessen Einrichtung
9) Der Betrag des Reingewinns für das Jahr 1894: a. für das Reich b. für die Bankantheils Inhaber
hierzu treten die 1893 unvertheilt gebliebenen
Berlin, den 31. Dezember 1394.
16 3 120 900 000. zõ ho Hb.
5 834 ij
— T F S
öh ah gh 161 200.
mehr erforderlich
zu 500 Thaler 9 559 5000. ; 257 825.
594 1506.
252 6455. S0 1 751 0005. 2 644500. 1029399 0. 1835545 820. J Hbh6 669
og 732 36 iõl jr sq
zos 17712 es z adj
2630 10 14 5723 06
3 903 320 19 3312537 86
MS 3301 196.73
1143113 2215 858
2 433 944 907
Haupt⸗Buchhalterei der Reichsbank.
1) Gewinn von 6. wechseln Versandtwechseln Wechseln auf außerdeutsche Plätze 2) Gewinn an Lombardgeschäften 3) Erhobene Gebühren
Gewinn Berechnung für das Jahr 1894.
Einnahmen.
6 8405373. 39 7111541.76 134 84129
15 651 756
4) Zinsen von Buchforderungen und diskontierten Effekten
5) Erträge aus den Grundstücken der Bank 6) Gewinn auf Gold 7) Verschiedene Einnahmen:
a. wieder eingezogene Unkosten.
b. ersparte Gewinnantheile von unbesetzten Vorstands⸗Beamtenstellen , c. auf früher abgeschriebene Wechselforderungen nachträglich eingegangen 32 299.64
w n 254 180.36
7 639.62
3116346 2941333 15 967 28 902 17760
301119
Cinnahme ...
Dieser Summe treten die bei dem „Reserve⸗Fonds für zweifelhafte Forderungen“ er⸗
sparten Beträge hinzu mit ..
1) Verwaltungskosten: für die Zentral⸗Verwaltung für die Spezial⸗Verwaltung: a. für die . b. für die Bankstellen 2) ür Anfertigung von Banknoten 6
Reichs ⸗Gesetzblatt Seite 215)
Es beträgt wie vorstehend die Einnahme die Ausgabe
Ansgaben.
zusammen .
pt 1 835 934.34
n 1348 014.92 5885 426.98. 7233 441.00
DT DV. did 7ᷓ
TF. T7 384 725
9 069 375
Bilan z.
n den Preußischen Staat gezahlt gemäß § 6 des Vertrages vom 17.18. Mai 1875
Gewinn für 1894...
Hiervon sind bereits gezahlt bezw. noch zu verrechnen nach § 24 Ziffer 1 — 3 des Bankgesetzes
I) an die Antheilseigner 34 0ͤé0 von S 120 000 000 mit
2) von dem Ueberreste von erhalten 230, die Reichs kasse 27 0½ die Antheilseigner
erhalten drei Viertel die Reichs kasse und obige drei Viertel
und die Antheilseigner obige 23 0 obiges ein Viertel
Berlin, den 31. Dezember 1894.
3) von dem weiter verbleibenden Reste von
ein Viertel die Antheilseigner . Demnach erhält die Reichskasse obige 24 0j0
vom 14. März 1875 bezw. der Abänderung desselben vom 18. Dezember 1889:
Töss? ds J
T Vr TD
ö T R
117480. 1865730.
22 457012 11052585
4200000.
6 0000009.
AK 903 320.19 301 10673
1204426 1204426
903 320.19
10S 3 903 320. 19
und den am Schluß 1893 unvertheilt gebliebenen Rest von
zusammen ...
Haupt⸗Buchhalterei der Reichsbank.
T3366]
Anmeldungen erbeten an
Mai 1895.
XX. Deutscher Schmiedetag in Braunschweig. Ausstellung von Maschinen und Werkzeugen.
Albert Plockhorst,
Braunschweig.
73186] Bekanntmachung.
Die fünfzehnte ordentliche Generalversamm⸗ lung des Brandversicherungs⸗Vereins Preußischer lbb ten findet am II. Mai d. Is., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Dienstgebäude des land- wirthschaftlichen Ministeriums hierselbst, Leipziger⸗ platz Nr. 7, statt.
Die nach § 13 der Statuten des Vereins zur Theilnahme an der Generalversammlung Bexechtigten werden zu derselben hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den § 16 der Statuten verwiesen. .
Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und Jahresbericht pro 1894 und der Etat pro 1895 können im landwirthschaftlichen Ministerium, Leipzigerplatz Nr. 7, zwei Treppen, im Zimmer Nr. 19, vom 8. Mai d. Is. ab in der Zeit von 11 bis 2 Uhr eingesehen, auch können da— selbst die Legitimationkarten in Empfang genommen werden.
Berlin, den 27. Februar 1895.
Direktorium des Brandversicherungs⸗Vereins Preusischer Forstbeamten. Donner. Waechter.
73185 Brandversicherungs⸗Verein Preußischer Forstbeamten. Fünfzehntes Rechnungsjahr 1894.
Rechunngs⸗Abschluß. Ist. Rest. , g 0 3
A. Einnahmen. Bestand aus dem Vorjahre. Eintrittsgelder (inkl. Reste aus
dem Vorjahre) Laufende Prämien ,. ö Zuschußprämien für Umzugs⸗ und Jeitversicherungen (desgl.) 8. von den Kapitalien .. FIrlös aus verkauften Werth— papieren Strafgelder und sonstige Ein⸗
61 698
3 Ankauf von Werthyapieren 20 769 20 ahlungen in Brandfällen: für das Jahr 1893... 227999 , Belohnungen in Brandfällen und Reisekosten 64 50 Verwaltungskosten 451039
o 90s 29 22980 753 11616.
C. Baarer Kasfsenbestand.
3 000 90009. 301 106 11451
737M 53
Nenn⸗ werth.
.
Bilan z.
Kurswerth.
A. Activa. Werthpapiere:
3300 Preußische Konsols 83 o- 3 o / * *. 8 000 —
in das Staatsschuldbuch einge⸗ tragene:
4050 Preußische Konsols ... 33 0so
rückständige Vereinsbeiträge ..
noch nicht fällige Zinsen von den Werthpapieren pro 1. Oktober bis 31. Dezember 1894 ...
desgleichen von den Staatsschuld⸗ uch⸗ Forderungen
baarer Kassenbestand
KR. Passiva. Statutenmäßiger Reservefonds „p 9g6 200. — Zugang pro 1894 2000. —
91 700 -
26 26 1
os 8
Spezial⸗Reservefonds S6 36 500. — Zugang pro 1894 .. 17 500 —
i. Reservierter Betrag fuͤr den nach der Rechnung verbliebenen Aus⸗ gabe⸗Rest
Vorausbezahlte Prãmien pro 1894
Spezial Reserve zum Ausgleich von
Schwankungen bei den Werth— papieren
Spezial⸗Reserve i verschiedene,
das Vorjahr betreffende Aus—⸗ aben und Vortrag für das aufende Jahr
Berlin, den 25. Februar 1895. Direktorium
des n nn, orstbeamten.
Donner. Waechter
73183 Die Stelle des Oberamts .
06
3 550 20
. 159 02883
Prenszischer
Physikus zn
Hechingen, mit welcher auch vorläufig bis 1. Ol—= tober d. J. in widerruflicher Weise die Verwaltung der Oberamts · Wundarztftelle des Bezirke Haigerloch verbunden ist, ist erledigt.
Bewerber um diese Stelle wollen ihre ,,.
unter Beifügun zeugnisses zur eines Lebenslaufes innerhalb 4
der Approbation, des Fähigke erwaltung einer Physikatöstelle und o
en einreichen.
Sigmaringen, den 1. März 1895. Der Regierungs · Präsident:
von Schwartz.
M 58.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekann ima Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besondersn Blatt unter dem Tite
CGentral⸗Handels⸗Register für
den 2. Feich kann durch alle Post - Anstalten, für öniglichè Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußifchen Staats. Bezugspreis beträgt J 4 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Das Central⸗ Berlin auch durch die
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ndels⸗Register für das Deutsche Rei
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Donnerctag, den 7. März
1895.
hungen aus den Handels, Yen ossenschaftz, Jeichen, und Muster-Negsstern, lber Patente. Gebrauchsmnfter, Fenkurse, somme die Tarif- and Fahrylan-
das Deutsche Reich. **
Das Central - Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
osten 20 3. —
e dd
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 58 A. und 58 B.
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmelt ung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Vorrichtung zum Entlasten der
scheibe und . hergestellten
Teigtheilmaschinen. — Max 25. 10. 94.
25. 4. 94.
3. H. 15591. Kravattenbefestigung. — Wil⸗ helm Hachmeister, Neustadt a. R. J. 1. 965.
6. F. 7734. Maschine zum Reinigen von Mal. — Franz Freyhoefer, Brüssl, 12 Rue Henri Maus; Vertr.: A. du Bois Reymond u.
. Berlin NW. Schiffbauerdamm 29a. 20. 8. 94.
10. H. 15 288. Verfahren zur Herstellung von Glühstoff. — Dr. Fr. Hoffmann, Berlin N., Chorinerstr. 22. 19. 10 94.
II. K. 12 441. Einrichtung an Fadenheft⸗ maschinen zur Herstellung eines Sicherheite knoteng.
— Friedr. Ernst Krümichen, Leipzig, Hospital⸗ ae , , . 9.
12. B. 16086. Verfahren zur Darstellung von Dioxybenzaldẽhyden aus Monooxybenzalde⸗ hyden. — Heinrich Baum, Manchester E., Park⸗ field House, Dicken senroad; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doꝛotheenstr. 32. 2.5. 94.
L. 9032. Verfahren zur Darstellung von Phenoxacet-p-amidophenolderivaten. — Dr. Leon . München, Gabelsbergerstr. 76 a.
W. 9824. Retorte zur Gewinnung von Gasen. — Fritz Wegg, Pankow b. Berlin, Florastraße 9. 26. 2. 94.
W. 9955. Apparat zum Eindampfen, Mischen und Kühlen flüssiger Massen. — ö e e,. München, Reichenbachstr. 28.
A5. B. 14 388. Zylinderschnellpresse mit fest⸗ stehendem Typenbett und darüber hinrollendem Zylinder. — Charles Butterfield, Nottingham, 181 Pym Street; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW. . Friedrichstr. 48. 27. 2. 93.
M. 10531. Tiegeldruckpresse für Rollen⸗ papier. — Francis Meisel, 26— 34 Norfolk Avenue, Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: . K Berlin NW., Louisenstr. 43,3 44.
W. 10 364. Schließzeug für Schriftsatz rahmen. — Carl Wildmann u. Carl Kaempf., Malstatt. 3. 10. 94.
17. P. 7038. Bierkühler mit ringförmigem Kühlraum und regelbarem Durchfluß. — J. Th. Poplawsky, Bremerhaven. 16. 8. 94.
19. H. I5 472. Schienenbefestigung mit Unter⸗ lagsplatte und Keilanzug. — Albert Höing, Steele a. d. R. 10. 12. 94.
20. C. 5250. Schutzvorrichtung gegen das Herausspringen der Stromabnehmerrolle bei elek⸗ trischem Bahnbetrieb mit oberirdischer Strom zuleitung. — Alex Cerf, Erfurt, Magdeburger straße. 25. 8. 94.
R. S995. Anstellwerk für Luftbremsen. — Anton Ritter, Letzkauerweide, Post Schönbaum b. Danzig. 5. 9. 94.
Sch. IO 294. Seitliche Eisenbahnwagen⸗ Kuppelung; Zus. z. Pat. 80 5904. — Josef Schneider, Kolin a. Elbe, u. Eduard Fanta, 6 Vertr.! F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 21. 12. 94.
TI. H. 15 139. Verfahren zur Herstellung kupferhaltiger Schwefelsilberelektroden für gal⸗ vanische Elemente. — Albrecht Heil, Fränkisch⸗ Krumbach. 1. 9. 94.
BP. 7199. Isolator mit verstellbarer Glocke. — Porzellanfabrik Kahla, Filiale: Herms⸗ . nnn nr Herms dorf⸗Klosterlausnitz.
S. S272. Anlaßvorrichtung für Wechsel- strom⸗Induktionsmokoren. — Siemens Halske, Berlin 8 W., Markgrafenstr. 94. 11. 10.94.
24. T. 42381. Stochrost. — Gerhard Ter⸗ linden, Oberhausen, Rheinl. 26. 1. 95.
25. K. 11 444. Rapportgetriebe nach Jacquard⸗ System für Klöppelmaschinen. — Wilhelm Kör⸗ 6 Barmen, 25. 1. 94.
. 12310. Vorrichtung für Flechtmaschinen ur Herstellung stickmusterähnlicher Figuren in Ltzen u. dgl. — Gustav Krenzler, Barmen Unterbarmen. 17. 11. 94.
26. JZ. 7817. Gashahn mit elektrischer Zün— dung. — Dr. O. Frölich, Westend b. Charlotten⸗ burg, Kastanienallee 2. 3. 19. 94.
28, FK. 11 891. Schnellgerbverfahren. — Friedrich Kornacher, Frankfurt a. M., u. Diesel Weise, Pößneck. 4. 7. 94.
K. 13 5359. Schnellgerbperfahren; Zus. z. Anm. K. 11 891. — Friedrich Kornacher, . a. M., u. Diesel C. Weise, Pößneck.
24. G. 4381. Zahlbrett. — Franz Eisen⸗ garten, Halle a. S., Thalamtszstr. 9. 3. 12. 94.
lasse.
324. K. 12 070. Waschmaschine. — J. H. Koch u. E. Horn, Nenstadt i. Holstein, Reg.⸗Bej. Schleswig. 8. 11. 94.
36. B 16937. Badeofen. — Jos. Blank, Heidelberg. 25. 11. 94.
42. K. 12 367. Vorrichtung zur Vermeidung von Stößen bei selbstthätigen Waagen mit Trommel; Zus. z. Pat. 73 735. — C. Katten⸗ tidt, Hildesheim. 8. 12 94.
44. H. EA 988. Pfeifenkorf mit seitlicher Rauch⸗ abfühbrung; Zus. z. Pat. 72021. — Richard Hend, Zizenhausen b. Stockach i. B. 23. 7. 94.
45. J. 3188. Dreschmaschine mit nur in der Mitte an einem Schwungrad befestigten, elasti⸗ schen Schlagleisten. — Johann Fimmen Jans⸗ sen, Kopperhörn b. Wilhelmshaven. 2. II. 94.
LE. 92I 3. Baumbandhalter. — Dr. L. Lemmer, Alfeld. 24. 11. 94.
Sch. 190 168. Schaltwerk für Häcksel⸗ maschinen. — Frangois Joseph Mathias Schleret, Beaucourt, Rue de Dampierre, Dep. Oberrhein, Frankr.; Vertr.. Rudolph Sioelger, Straß⸗ burg i. G. 5. 11. 94.
46. G. S925. Gas⸗ bezw. Petroleum⸗Maschine mit an beiden Enden zu einem Explosionsraum ausgebildeten Zylinder und walzenförmigem, in seiner Längsmitte angegriffenem Kolben. — Jo⸗ hann Geisenhof, Landsberg a. Lech. 5. 5. 94.
47. C. 4822. Zahnbogengetriebe zur Bewe⸗
ung von Hähnen u dgl. in bestimmter Reihen—
. — J. T. F. Conti, Paris, 21 Rue d' Aumale; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 11. 93.
K. 12 488. Sechskantmutter mit Aus⸗ sparungen in den Seitenflächen. — Gust. Ad. Kiefer, Feuerbach. 18 1. 95.
49. G. 9422. Vorrichtung zur Herstellung frei schneidender Kaltsägen in Kreis⸗ bezw. Langform. — Eugen Graf, Aachen. 7. 12. 94.
S. S4 48. Vorrichtung zum Abschneiden von Metallrohren unter Tage. — Alfred Seiffert, Gr. Glogau, Langestr. 87. 28. 12. 94.
50. W. 9856. Staubsammler. — George Scothen Wilson, Tecumseb, Cty of Lenawee, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelm ar. 52. 5. 3. 94. .
W. 10 095. Abklopfvorrichtung für Plan⸗ sichter. — Jaime Weyermann, Barcelona, Spanien; Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 12. 94.
51. R. S877. Selbstthätige Spannvorrichtung an Kesselpauken. — Em Reicher u. Franz M. Friedberg, Berlin. 2. 7. 94.
52. B. 15 986. Nadelfaden⸗Spannvorrichtung für Schiffchen Stickmaschinen. — Jean Baptiste Braun u. Charles Leriche, Paris; Vertr.: ie Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uisenstr. 25. 6. 4. 94.
53. D. 6371. Verfahren zur Gewinnung von Extrakten aus pflanzlichen Stoffen. — Heinrich Deininger, Berlin, Witstockerstr. 5. 8. 6. 94.
BP. 7029. Verfahren und Apparat zur Um⸗ wandlung von Meerwasser in Trinkwasser. — Josef Pfister, Wien; Vertr.: Dr. Joh. Schanz '. ö Berlin, Kommandantenstr. 89.
55. H. 15 496. Längsschneider für Papierma⸗ schinen. — Carl Hemmer, Neidenfels. 15. 12. 94.
59. J. 32527. Einrichtung zur Veränderung der Saugetiefe für Pumpen mit feststehendem Saugekorbe. — Ed. Jäger, Charlottenburg. 24 12. 94.
64. H. 1 403. Meß⸗ oder Abfüllapparat. — 3 bin, . Berlin 80., Köpenickerstr. 44.
65. K. 12 346. Drahtseilbremse, besonders für den Schiffsbetrieb. — Peter Kerekes, Budapest; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SsW., Kommandantenstr. 89. 29. 11. 94.
70. R. 9020. Verfahren, ein Schriftstück während des Kopierens mit einem Kopiervermerk zu versehen. — H. Reinhard, Oberhausen, Rheinl, Bergstr. 65. 18. 9. 94.
72. G. 4302. Verfahren zum Ausfüttern von gezogenen Gewehrläufen behufs Verminderung des Kalibers. — Heinrich Ehrhardt, Düssel⸗
dorf. 1. 9. 94. R. 9045. Kipplauf⸗Gewehr⸗Schloß mit Karl Röhmer,
Sicherungs⸗Spannhebel. — Suhl. 4. 10. 94.
W. 10 280. Polster für Wischstricke zum Reinigen von Gewehrläufen. — Wladimir Wesenkoff, Moskau; Vertr.; R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗
. 38. 24. 8. 94.
74. L. 9145. Kontrolvorrichtung für Wasser⸗ leitungen. — Eduard Lent, Berlin, Lebuserstr. 3, 4 . Schlender, Steglitz, Schloßstr. 92. O. 10. 94.
729. M. 10 681. Vorrichtung zum Glattpressen entrippter Tabackblätter. — Georg Mener u. H. Gerlof, Altona. Norderstr. 26. 3. 4. 94.
82. K. 12 2334. Vorrichtung zur selbstthätigen Entfernung von Schalen u. dgl. aus Rost⸗ trommeln für Kaffee, Malzkaffee u. dgl. — Kathreiners n,, , , mit be⸗ schränkter Haftung, München. 26. 11. 94.
s9. K. 12 085. Rahmen für Qsmoseapharate. — Theodor Koydl, Nestomitz i. Böhm.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Mar Wagner, Berlin NV. , Schiffbauerdamm 29 a. 3. 9. 94.
?) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗-An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 2. ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
38. B. 16 186. Verfahren zum Imprägnieren und Anstreichen von Holz. Vom 30. 8. 94. 2 9. 3 Elektrischer Funkenzünder. Vom
3 9
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Rlafse.
44. Nr. 72435. Gerson Boehm u. Josef Rosenthal, Wien J, Friedrichstr. 8; Vertr.:
Deißler, Berlin C., Aleranderstr. 38. — Oeldampf Bunsenbrenner. Vom JT. 5. 93 ab.
12. Nr. 80 463. Wilhelm Albach, Höchst a. M. — Auslageapparat. Vom 12. 2. 93 ab.
24. Nr. 74 384. David Grove, Berlin, Frie⸗ drichstraße 246. — Ventilations⸗ und Schornstein⸗ Aufsatz. Vom 19. 8. 93 ab.
45. Nr. A5 300. Joh. Casp. Post Söhne, Hagen i. W. — Neuerung an Hufeisen mit aus wechselbaren Griffen. Vom 22. 2. 88 ab.
66. Nr. 74 626. Bergische Maschinen⸗ fabrik. Barmen, Inh. Siegmund Kohlberg, , . Fleischschneidemaschine. Vom 8. 16.
3 ab.
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei 73 7656 vermerkt worden: k ist Christian Hagenmüller, Erfurt, bestellt.
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei 70 606 u. 71 098 ver— merkt worden:
Patentinhaber hat seinen Wohnsitz nach Steele a. d. R. verlegt.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 57 510. S: 22575 64 745 69 549. 11: 76157. 12: 71 369. 123: 40131 69 060 70 386. 15: 69122 69325 71038. 18: 14005. 19: 64 839 71 554. 20: 65191 69 281 71 620. 22: 15 272. 22: 65 491 66918 69687. 233: 73 120 75 715. 34: 57 948 63 634 70 523 71 440 72724 73 817 75 425 75 604 77 070. 37: 67 132. 40: 71 155. A2: 63 299 63 878 70165 71 105 72 214 76 260 78 278. 45: 64 704 75 116 77 707 78 494. 46: 62815 79616. 47: 57 423 68 939 71 062 71 844 77 922. 54: 69 629 78 558. 57: 51 977. 64: 70948 72063. 65: 64 240 68 852 68 853 68 854 70 525 75 894 77 410. G68: 70797 78 849. 74: 70676 76325. 76: 63 752 65 059 69 480. 77: 70798. 80: 58127. SI: 74 843. S6: 63 815 69 876.
b. Infolge Verzichts.
20: 76 355. 80: 59678. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
2*: 145612. 82: 11 122.
Berlin, den 7. März 1896.
Kaiserliches Patentamt.
v. Koenen. 73469)
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nachden neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Was die Bezeichnung des Zahlungsortes eines Wechsels bei der Protestaufnahme betrifft, so ist der Protest als am richtigen Ort erhoben an⸗ zunehmen, wenn er in der durch Angabe der Straße oder des Straßentheils gekennzeichneten Ortschaft stattgefunden hat. Dies gilt insbesondere, wenn die Ortschaft eine größere Stadt ist und die Straße in einem Nachbarort liegt (Hier: Berlin, Nollendorf straße 20, welche zu dem Ort Schöneberg bei Berlin
ehoͤrt). U. R.⸗G. v. 11. Januar 1894. Seuff. fee; Bd. 50 S. 76.
2 Der Ehrenzahler eines Wechsels und der diesen befriedigende Honorat bedürfen zur Regreß. nahme nicht des Giros. Sie sind schon auf Grund des Besitzes von Wechsel und Protest zur Ausübung des Wechselrechts, sei es gegen etwaige Vormänner, sei es gegen den Acceptanten für be⸗ rechtigt anzusehen. U. O.-A.⸗G. Dresden v. N. Fe⸗ bruar 1894 a. a. O. S. 78.
3) Auch im Falle der sog. unberufenen — nicht durch Nothadresse oder Ehrenaecept veranlaßten — Ehrenzahlung muß die Intervention durch Pro⸗ test festgestellt werden. I. O.-A.⸗G. Dresden v. 2. März 1894 a. a. O. S. I9.
4) Die Vermuthung der Billigung der in den Policen enthaltenen edruckten Versicherungsbedin⸗
ungen lies! die Prüfung darüber nicht aus, daß 6 Umstände des Einzelfalls jene Vermuthung, refer, bezüglich einzelner darin enthaltener Klaufeln ausschließen. U. R.⸗G. v. 4. Januar 1894 a. a. D. S. 83. . ö
5) In Bezug auf anerkannte Zinsen läuft nach Code civil nur die fünfjährige Verjährungs⸗ frist. U. R. G. v. 12. Juni 1894. (Itsch. f. Els.⸗ Lothr. Bd. 19 S. 564) . .
6j Der Selbsthilfeverkauf gilt dann nicht für Rechnung des Käufers, wenn dem Verkauf vom Hauptgeschäfte fremde erschwerende Bedingungen
z. B. Nichtübernahme der Gewähr beigefügt werden. U. R. G. v. 22. Juni 1894 a. a. D. S. 565.
7) Durch Handelsgebräuche kann eine still⸗ schweigende Vereinbarung bewiesen werden, weshalb bierüber erbotener Beweis zu erheben ist. Anders ist es bei Handelsgewohnheitsrecht (Handels- gebräuche im Sinne des Art. 1 H⸗G. B.). Durch solche können Bestimmungen des H.-G. B. nicht abgeändert werden. Das Gericht darf daher das darauf bezügliche Beweisanerbieten als unerheblich ablehnen. U. R.⸗G. v. 22. Juni 1894 a. a. O. S. 565.
8) Die Gültigkeit des Wechsels hängt nicht davon ab, daß jemand, der die Vollmacht hat, eine offene Handelsgesellschaft wechselmäßig zu verpflichten, einen das Voll machtsverhältniß ausdrückenden Zusatz macht. N. R.⸗G. v. 3. Juli 1894 a. 4. O. S. 597.
9) Durch die Bejeichnung des Wechsels als Kautionswechsel“, d. h. „den Werth in Kau⸗ tion“, verliert derselbe nicht seine , ö ne g 8 ö.
Neuzeit. Wochenschrift zum Schutze des geistigen und handelsgewerblichen Eigenthums. Zentral⸗ Organ für die Interessen der Patentanwalt⸗ schaft. — Nr. 43. Inhalt: Patentanwaltschaft: Wie viel Zeit erfordert die Erlangung eines deutschen Patentes? — Die parlamentarische Re⸗ handlung großer Gesetzentwürfe. — Zur Reform des Auskunftswesens. — Die Gefahren des Berufs. — Feuersichere Einrichtung von Spinnereien. — Ueber amerikanische Schornsteine. — Automatische Venti⸗ lationsAnlagen. — Die Einrichtung von Genossen⸗ schafts,, Guts⸗ und Sammel Molkereien mit Rück⸗ sicht auf höchste Milchverwerthung. — Gesetzgebung. — Verordnungswesen. — Rechtsprechung. — Patent⸗ wesen. — Technik. — Elektrotechnik. — Industrie⸗ wesen. — Verkehrswesen. — Ein⸗ und Ausfuhr⸗ wesen. — Vertragswesen. — Aus Handels⸗ und Gewerbekammern. — Verdingungswesen. — Vereins⸗ wesen. — Versicherungswesen. — Konsulatswesen. — Hochschulwesen. — Gesundheitswesen. — Ausstellungs⸗ wesen. — Vermischtes. — Rechtsrath.
Pharmazeutische Zentralhalle für Deutschland. Zeitung fuͤr wissenschaftliche und geschäftliche Interessen der Pharmazie. Herausgegeben von Dr. Hermann Hager und Dr. Ewald Geißler. (Dresden⸗A.) Nr. 9. — Inbalt: Chemie und Pharmazie: ASther anaestheticus König. — Chi- nolin im Braunkohlentheer. — Nachtrag zum Arzneibuch für das Deutsche Reich. — Neue Arznei⸗ mittel. — Acetylen. — Westafrikanischer Pfeffer. — Phosphorsäurebestimmung. — Therapeutische Mit⸗ theilungen: Anwendung des Kresols. — Extractum Eilicis getheréum. — Magen- Kautabletten. — Schafmilch. — Technische Mittheilungen: Kisten⸗ schoner. — Prüfung von Zement. — Wasserauf⸗ nahme von Baumaterialien. — Entwickler für photo⸗ graphische Trockenplatten. — Bücherschau. — Ver⸗ schiedene Mittheilungen: Merkwürdige Analyse. — Eiweißprüfer. — Einige Vorschriften zu galenischen Präparaten. — Poudre antiasmatique. — Susten- saft. — Heftpflasterschachtel. — Höllensteinflecke. — Astralight. — Kalte Wäsche. — Ausstellung.
Der Metallarbeiter. Eigenthümer und 8. Carl Pataky (Berlin). Nr. 17. —2 Inhalt: Gewerbliche Rundschau. — Maschine zur Herstellung von Armkernen für Riemscheiben und Räder. — Zugregler für Dampfkesselfeuerungen. — Herstellung elastischer oder biegsamer Firnisse. — Erzeugung eines dunklen Ueberzugs auf Metallen. — Geschichte der Lampe. — Welche Metalle eignen sich vorzüglich zur Herstellung von Kochgeschirren, Apparaten, Heizungen und 1 Anlagen? — Neue Patente. — Technische Mittheilungen. — Technische Anfragen. — Technische Beantwortungen: Bronzeguß für hydraulische Pumpen mit 1000 Atm. Druck. — Kesselstein aus Kochgefäßen entfernen. — Gebrauchte Kontakt⸗Versilberungsflüssigkeit ver⸗ werthen. — Putzen von Zinkwannen. — Fugenkitt für Wasserbehälter und Spundwände. — Elektrische Beleuchtungsanlage zu 300 Glühlampen veran⸗ schlagen. — . für Motorbetrieb. — Ver⸗ schiedenes. — Bücherschau. — Der Geschäftsmann. — Patentliste.
Zeitschrift für Lüftung und Heizung. Fachblatt der Lüftungs⸗ und Heizungskunde mit Ein⸗ schluß der Feuerungstechnik und des Ofenbaues. Herausgegeben von Fr. Herm. Haase in Berlin. Verlag von Carl Marhold in Halle a. S.) Heft 5. — Inhalt: Was uns fehlt. — Die Grundprinzipien einer zweckmäßigen Lüftung. — Die Verunreinigung der Luft in bewohnten Räumen. — Wasserdurch- lässigkeit der Baumaterialien. — Temperaturmesser. — d , en — Heizung einer Wohnung vom Kochherd aus. — Kesselofen für Wasser⸗ und Dampfheizung (von Ing. LS. H. Thielmann). — Grubenventilator mit S Hluffm chi verbunden. — Das neue Krankenhaus in gulf — Decken aus Beton (Monierbogen). — Berliner Gewerbe⸗Aus= stellung 1896. — Gewerbe ⸗Ausstellung ,. 1895. — Was die Sozialreform die Arbeitgeber kostet. — Sachverständigen ˖ Gebühren. — Geschãfts⸗ mittheilungen. — Nachrichten über Patente und Ge⸗ brauchsmuster. — Anfragen. — Beantwortungen.