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Stettin, 7. März. Der Pommersche Provin zial⸗ Landtag hielt heute seine dritte Plenarsitzung ab. Das Gesuch der Bevollmächtigten der Drage⸗ und Küchenfließ⸗ R mn erung gen e gf im Kreise Dramburg um Ge—⸗ — iner Beihilfe wurde abgelehnt. Der rovinzial⸗ Ausschuß wurde beauftragt, eine Aenderung des Reglements, den Pommerschen Landes Meliorationssonds betreffend, einer Prüfung zu unterziehen, in der Richtung auf Unterstũtzung von Meliorationsprojekten unter erleichterten kw und dem nächften Provinzial Landtage hiernach geeignetenfalls Vorschläge zu machen. Als Mitglied des Provinzial⸗Ausschusses, an Stelle des verstorbenen Rittmeisters a. D. von Bismarck⸗ Knicphoff, bis Ende 1899 wurde der Rittergutsbesitzer von Forswäant? Krummin und als Stellvertreter des Mitglieds (bisher war von Corswant Stellvertreter) Tanbrath a. D von der Osten⸗Witzmitz gewählt. Ueber die Petition des Vorstandes des Jentralvereins preußischer Berufsfischer zu Stralsund, betreffend die ander⸗ weitige Festsetzung der Schonzeit für den Fischereibetrieb im Regierungsbezirk Stettin und die Feststellung der Fisch⸗ und Laich Schonreyiere durch Berufe fischerkommissionen an Ort und Stelle, ging der Provinzial-Landtag zur Tagesordnung über. Eg wurde ferner einstimmig beschlossen, dem Fürsten Bismarck im Hinblick auf seinen bevorstehenden 80. Ge⸗ burtstag auf telegraphischem Wege die. Glückwünsche des Krovinzial-Landtags: auszusprechen. Die vorgeschlage nen Aenderungen des Reglements der Provinzial⸗Feuersozietãt wurden genehmigt. osen, 7. März. In der heutigen Sitzung des Pro⸗ ö ß wurde den Interessenten an der Obra⸗ Meliorationssozietä? zur Beendigung der Regulierungs⸗ arbeiten nach dem Plan von 1883 eine Gesammtbeihilfe von 15 000 S derart bewilligt, daß der Fonds zur Förderung von Landesmeliorationen die von der Sozietät vom J. Januar 1895 ab an die Provinzial-Hilfskasse zu entrichtenden Zins⸗ und Tilgungsraten für das aufgenommene Darlehn übernimmt. Die Beihilfe vertheilt sich auf die Jahre 1895 bis 1902. Die geprüften und von dem Provinzial-Ausschuß für richtig be⸗ fundenen Jahresrechnungen bezw. Rechnungen über bewilligte aordinarien wurden entlastet. Nachdem über ein Unter⸗ stuͤtzungsgesuch beschlossen worden war, nahm die Versammlung Kahlen für ausgeschiedene Mitglieder des Provinzial= Ausschusses, für die Rechnungskommission, die Direktion der Provinzial Hilfskasse, für die Rentenbank, behufs. Mitwirkung bei den Geschäften, und von bürgerlichen Mitgliedern bezw. Stellvertretern der Ober⸗-Ersatzkommissionen im Bezirk der 19. und 20. Infanteri Brigade vor.
Sachsen.
Ihre Majestät die Königin hat sich gestern Nachmittag um Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der verwittweten r fn von Hohenzollern nach Sigmaringen begeben.
Ihre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin zu Schaumburg-Lippe sind gestern Vormittag von Dresden wieder abgereist.
Württemberg.
Die Kammer der Standesherren hat in ihrer gestrigen Sitzung den Gesetzentwurf, betreffend Abänderungen der Volksschulgesetze, mit allen Stimmen angenommen.
In der Kammer der Abgeerdneten erklärte vor⸗ gestern bei der Fortsetzung der Adreß debatte zu der Frage der Wahlkuverte der Minister des Innern von Pisch eck: der Gesetzentwurf im Sinne der Adresse sei fertiggestellt. In Betreff der selbständigen Legitimatione prüfung durch die Kammer erwiderte der Berichterstatter auf eine Anfrage vom Ministertisch, daß das Enquterecht nicht beansprucht sei. Bei der Frage ber Einräumung eines unbeschränkten Rechts zum Gesetzesvorschlag erhob der Finanz-Minister Dr; von Riecke Bedenken. Der Minister des Innern von Pischeck sagte eine entgegenkommende Haltung betreffs der selbfiändigen Fesisetzung der gene brn durch die Kammer zu. Bei der Rech— nungskontrole und dem Rechnungshof theilte der Finanz⸗ Minister r. von Riecke mit, daß der Gesetzentwurf vor⸗ bereitet sei. Desgleichen erklärte der Justiz⸗Minister Dr. von Faber bezüglich der kirchlichen Verfassungs— gesetze, daß die Regierung sich in Uebereinstimmung mit der Adresse befinde, sowie daß ein bezüglicher Entwurf vorgelegt werden werde. In der gestrigen Sitzung wurde der Abschnitt über die Steuerreform nach einigen Bemerkungen des Bericht⸗ erstatters Fr. Haußmann, des Finanz⸗-Ministers und des Abg. Henning angenommen; ebenso die Ziffer von der Sparsam— keit im Reich und Land, bei welcher der Berichterstatter be— gründete, warum man eine Reichsangelegenheit hier hereinge⸗ zogen habe. Eine Debatte entspann sich bei dem Verlangen nach gesetzlichen Normen über die Staatsbeiträge zum Schul⸗ aufwand und zur Unterhaltung der Nachbarschaftsstraßen. Der Kultus⸗Minister Dr. von Sarwey bemerkte, er sei anz damit einverstanden, wenn der Schulverwaltung die Hmiht der distributiven Gerechtigkeit durch eine gesetzliche Bestimmung abgenommen werden könnten. Der Minister machte auf die technischen und sinanziellen Schwierigkeiten auf⸗ merksam; man müsse einen Augenblick abwarten, in dem die Staatsfinanzen nicht so eingeengt seien wie heute. Auch der Minister des Innern von Pischeck betonte, es sei schwer, gesetzliche Normen bezüglich der Staatsbeiträge festzustellen ohne allzugroße Kosten für die Staatskasse. Bei der Be⸗ rathung über die Wandergewerbe wurde die im Adreß⸗ entwurf vorgeschlagene Fassung angenommen.
Sachsen⸗ Altenburg.
Die Landtagswahlen sind auf den 13. d. M. an⸗ beraumt worden.
Elsaß⸗Lothringen.
Der Landesausschuß hat in seiner vorgestrigen Sitzung den Etat der Verwaltung des In nern nach den Beschlüssen der KommiJssion angenommen. Außerdem wurden der Etat des Meliorationswesens und vom außer⸗ ordentlichen Etat die Zuschüsse zu Eisenbahnen und Katastererneuerung ohne wesentliche Debatte erledigt.
Oe sterreich⸗ Ungarn. Die Kaiserin ist auf der Reise nach Korfu gesern in Neayel eingetroffen. . Der Herzog von Connaught traf gestern Nachmittag um 4/ Uhr in Wien ein. Am Bahnhofe waren der Kaiser, die Erzherzoge Carl Ludwig, Ludwig Victor, Hein⸗ rich Salvator und Rainer, der Herzog von Cumber⸗
land und der Prinz hl von Sachsen-Coburg⸗
Gotha zum Empfang anwesend.
. . des Budgetausschusses des vt eri Abgeordnetenhauses lte der Minister des Innern rguis Bacquehem betreffs des
ilserums mit, daß der Pferdebefland vermehrt sei und im aufe des Sommers auch, der auswärtige Bedarf werde gedeckt werden können. gin f tlic der Choleramaßregeln von 1894 bemerkte der nister, trofßz der Schwierig⸗ keiten sei es dem Geschick und der Energie der politischen Behörden gelungen, die Epidemie zu begrenzen. Alsdann wies der Minister die Behauptungen über Willkür llich⸗ keiten der staatlichen Organe in Böhmen entschieden zurück; der Statthalter von Böhmen habe im. böhmischen Landtag ziffermäßig nachgewiesen, daß die Behörden nur einen sehr bescheidenen Gebrauch von ihren Vollmachten emacht hätten.
In Prag wurde gestern unter Ausschluß der Oeffent⸗ lichkeit die Verhandlung gegen diejenigen Angeklagten aus dem Omladina⸗Prozeß zu Ende, geführt, die be—⸗ schuldigt waren, den Poltzei-⸗Ober⸗Kommissar Olic durch die Behauptung verleumdet zu haben, daß er ihnen falsche Geständnisse erpreßt und ihre Angaben und die Untersuchungs⸗Protokolle gefälscht habe. Josef Cerak, Josef Novak, Franz Nedwied, Jaroslaw Minjowski und Alois Wenzel wurden unter Zuerkennung mildernder Umstände zu sechs Wochen einfachen Kerker, mit Fasttagen verschärft, ver⸗ urtheilt. Ein letzter Angeklagter Franz Leger wurde frei⸗ gesprochen. . . ö.
Im ungarischen Unterhause erklärte gestern bei der weiteren Berathung des Finanzgeseßzes der Abg. . die Mitglieder seiner Partei seien Anhänger der Personalunion. Der Redner warf dann der Regierung vor, daß sie leichtfertig den Kulturkampf heraufbeschworen habe. Er lehne das Budget— gesetz ab.
Großbritannien und Irland.
Die Besserung in dem Befinden des Premier⸗-Ministers Lord Rosebermy schreitet langsam fort. — Der Staatssekretär für Indien Fowler ist wegen einer starken Erkältung genöthigt, das Zimmer zu hüten. . .
In der Denkschrift zu dem Voranschlag des Kriegs⸗ departements wird die Hoffnung ausgesprochen, daß im Laufe des Jahres ein Bataillon der Truppen aus Egypten werde abberufen werden können. Hierdurch werde eine Anzahl Mannschaften zur Ergänzung der englischen Garnisonen an den südafrikanischen Kohlenstationen verfügbar.
In der gestrigen 556 des Unterhauses sprach der Parlamentssekretär des Kolonialamts Buxton die Befürch⸗ tung aus, daß, solange andere Länder in Afrika benachbarte Besitzungen hätten, über welche Branntwein eingeführt werden könne, es für England unmöglich sei, den Brannt⸗ weinhandel zu unterdrücken. England erhebe bereits in seinen Kolonien vom Branntwein Steuern, die im allgemeinen höher seien als die in den benachbarten deutschen und fran— zösischen Kolonien erhobenen, und auch höher, als der durch die Akte der Brüsseler Konferenz festgesetzte Tarif. Buxton erklärte ferner, der Gedanke, britische Dollars zu prägen, sei Ende 1893 in Hongkong aufgetaucht und im letzten Jahre wieder aufgelebt; jetzt habe die englische Regierung den Vor—⸗ schlag genehmigt. Es seien Vorkehrungen getroffen worden, den neuen Dollar von der indischen Münze für den Umlauf in den Straits Settlemenis, Hongkong, der Insel Labuan und Nord⸗Borneo in Konkurrenz mit dem mexikanischen Dollar aus⸗ geben zu lassen. Der Parlamentssekretär des Auswärtigen Sir E. Grey erklärte, ein am 5. . M. im „Daily Telegraph“ veröffentlichter Bericht aus Musch werde dem britischen Botschafter in Konstantinopel gesandt werden zur Mittheilung an den englischen Delegirten in der Kommission. Der britische Bot— schafter stehe in beständiger Verbindung mit dem französischen und dem russischen Botschafter und werde im Verein mit diesen alles thun, was noͤthig und möglich sei, um für die Sicherheit der christlichen Bevölkerung . Im weiteren Verlauf der Sitzung nahm das Haus die zweite Lesung der Bill auf Widerruf der Bestimmungen, welche die australischen Kolonien bezüglich der Erhebung von Zöllen beschrän ken, an. Der Parlamentssekretär Buxton erklärte, die Bill setze die austra⸗ lischen Kolonien in den Stand, Differentialzölle unter ein— ander und mit anderen Kolonien festzusetzen; dagegen berühre die Bill nicht die Frage des Abschlusses eines Handels ver— trages noch auch den britischen Reichszoll oder den Reichstarif.
Frankreich.
In der Deputirtenkammer setzte gestern bei der weiteren Berathung des Militär-Etats der Deputirte Cgvaignac seine Rede vom Dienstag fort und stellte fest, daß der ge⸗ sammte Effektivbestand Deuischlands um 50 000 Mann stärker sei als der Frankreichs. Der Redner bedauerte zum Schluß seiner Rede den häufigen Wechsel in der Person des Kriegs ⸗-Ministers und befürwortete die Bildung einer zweiten Kontingentsportion oder die Ein⸗ führung der zweijährigen Dienstzeit. Der Kriegs⸗Minister, General Zurlinden erwiderte, die Regierung beschäftige sich mit einer Vorlage über die Effektivbestände. Der Ober— Kriegsrath werde sich für einen Effektivbestand von 125 Mann für die Kompagnie und von 175 Mann für die Kompagnien an den Grenzen aussprechen. Das Gesetz von 1889 gestatte die Aufstellung einer gut ausgebildeten, gut disziplinierten und an Anstrengungen gewöhnten ersten Armee. Eine Vermehrung der zweiten Kontingentsportion sei nicht nöthig. Was das deutsche System anlange, so könne ein Krieg allein den größeren oder geringeren Werth desselben beweisen. Der Minister schloß: „Wir haben gewiß noch viel zu thun, die Kammer kann aber Vertrauen zu der Thätigkeit der Heer—⸗ führer haben. Wir werden dafür sorgen, daß die Armee es Frankreich stets ermöglichen wird, mit Festigkeit und Energie seine Rolle in der Welt zu spielen'. Der Deputirte Vaillant (Sozialist) beantragte die Aufhebung des stehenden
eres und Ersatz desselben durch eine Volksmiliz. Der Depu⸗ üirte Jaures (rSozialist) warf den leitenden Klassen vor, schuld an den Rüstungen Europas zu sein. Die sozialistische Partei wolle den Frieden. Wenn die Völker nicht mehr in Sklaverei lebten, würden sie den alten Eifersüchteleien, dem alten Hasse entsagen. Bis dahin sei eine militärische Organisation nöthig. Der Minister⸗Präsident Ribot sprach sein Bedauern darüber aus, daß eine Partei gelegent⸗ lich des Militär⸗Etats den Internationalismus verherr⸗ liche. (Lärm auf der äußersten Linken Der Deputirte Richard (Boulangist) tadelte die Regierung wegen de Entsendung von Kriegsschiffen nach Kiel. Es sei das die schwerste Demüthigung, die dem Volke seit 1870 auferlegt worden sei. Er hoffe, daß die Regierung ihren Beschluß noch
aufgeben werde. Hierauf wurde die Generaldebatte geschlossen 21 die . der einzelnen Kapitel begonnen. delle
Rußland.
Die am Mittwoch in Batum erfolgte Einschiffung dez Groß fürsten⸗-Thronfolgers auf der Yacht „Poljarnaja Swesda“ bestätigend, theill der „Regierungsbote“ mit, der Großfürst⸗Thronfolger begebe sich zur Kräftigung seiner Gesund⸗ heit an das Mittelländische Meer.
Italien.
Gestern Nachmittag wurde in San Remo die Leicht des Großfürsten Alexis von Rußland unter Bethei= ligung aller hervorragenden Persönlichkeiten vom Zivil und Militär, fremder Deputationen, vieler Vereine und der Be⸗ völkerung nach dem Bahnhof überführt. Die Läden waren geschlossen, die Häuser mit Trauerfahnen beflaggt. Den Leichenzug führte der Unter⸗Präfekt von San Remo. Der gr nn Sergius reiste unmittelbar nach Abgang des die Leiche führenden Sonderzuges ab.
Die Anwalte Giolitti's reichten gestern die Kassationsbeschwerde ein gegen den Beschluß der Anklage—⸗ kammer, durch den alle von Giolitti beanspruchten Ausnahme⸗ stellungen aufgehoben wurden. .
Spanien. . Der Minister-⸗Präsident Sagasta stattete gestern der Königin-Regentin einen Besuch ab. Da die Königin— Regentin vollständig wiederhergestellt ist, werden weitere Bulletins nicht ausgegeben. ö Im Senat erklärte gestern der Minister⸗Präsident Saga sta, daß die Vereinigten Staaten keine Unterstützung angeboten hätten, und daß Spanien derselben auch nicht be= dürfe. Drei Banden der Aufständischen auf Cuba seien zer⸗ streut worden. — Die Kammer hat den geforderten unbe⸗ schränkten Kredit für den Feldzug auf Cuba bewilligt. Schweiz.
Die Kommission des Nationalraths für das Projet einer Bundesbank hat den Entwurf des Bundesraths mit sieben gegen vier Stimmen ohne wesentliche Abänderungen genehmigt. Zwei Mitglieder der Minderheit werden den An⸗ trag stellen auf Ersetzung der Staatsbank durch eine mit Privatmitteln gegründete, unter Kontrole und Betheiligung des Staats verwaltete Bank.
Die Kommission des Ständeraths für das Geseß über das Bestimmungsrecht der Eisenbahn-⸗A Aktionäre hat mit 5 gegen 2 Stimmen das Projekt Zemp in seinen wesentlichen Bestimmungen angenommen. Das Gesetz soll nur auf normalspurige Bahnen von mindestens 100 km Länge anwendbar sein.
Bulgarien.
Die Regierung hat mit der rumänischen Regierung eine provisorische Handelskonvention auf der Grund⸗ lage abgeschlossen, daß beide Staaten bezüglich der Zölle und ö gegenseitig sich die Meist begünstigung zusichern.
Amerika.
Der Staatssekretär Gresham hat, wie W. T. B. aus Washington berichtet, den amerikanischen Gesanoten in Madrid Taylor beauftragt, die spanische Regierung zu versichern, daß außerordentliche Vorkehrungen getroffen würden, um die
Organisation oder die Abreise von Freibeutern nach
Cuba zu verhindern.
Nach einer in Madrid eingetroffenen amtlichen Depescht aus Cuba hätten die spanischen Truppen die Stadt Beira besetzt. Die Insurgenten seien geflohen und würden gegenwärtig verfolgt. Zwei ihrer Führer seien verwundet.
Ein Telegramm der New⸗Yorker World“ aus King ton Jamaica) meldet: In den nördlichen Provinzen der
epublik Haiti sei ein Aufstand ausgebrochen. Dir Präsident Hippolyte habe in Erwartung eines Angriffs auf Port⸗au⸗Prince Kriegsschiffe improvisiert, indem er die Kanonen vor seinem Palais auf Flußdampfer habe bringen lassen. Der amerikanische Gesandte habe seine Regierung um Entsendung eines Kriegsschiffs nach Port-au⸗Prince ersucht. ;
Aus Rio de Janeiro wird gemeldet, der Minister des Innern habe seine Entlassung genommen. — In Paris eingetroffenen Meldungen aus Montevideo zufolge wärt Saldanha da Gama mit 3200 Matrosen und 27 Offizieren in den Staat Rio Grande eingerückt.
Asien.
Der General Jamagata ist nach einer Meldung aus Yokohama von heute zum Kriegs-Minister ernannt worden.
Ueber die Einnahme von Niutschuang durch die Japaner ist in JYJokohama folgendes Telegramm dis Generals Nodzu aus Haitscheng vom 4. d. M. ein— getroffen: Zwei Divisionen der ersten Armee griffen Niutschuang am 4. d. M. um 19 Uhr des Morgens an und zogen Nachmittags in die Stadt ein. Ein Thell der Feinde floh sofort nach Jenkow, während der zurückbleibende Theil die Häuser der Stadt besetzte und hartnäckigen Wider= stand leistete. Nach erbittertem Kampf in den Straßen waren die Chinesen gegen 11 Uhr Nachts vollständig geschlagen. Der Feind verlor 1900 Todte, 16 Geschütze und anderes Artillerie= material, 500 Chinesen wurden nf. genommen und eint Anzahl Fahnen erbeutet. Unser Verlust betrug 206 Todte und Verwundete.
Nach einer weiteren, gestern in Jokohama eingegangenen Depesche rückten am 4. März um 8 Uhr früh 10 Mam chinesischer Truppen unter General Sung auf Tapingschang vor, wurden aher durch die japanische Artillerie zum Rückzugt gezwungen. Die Japaner erlitten keinen Verlust.
Die Times“ meldet aus Tientsin von gestern, der Ka iser von China habe Li⸗Hung-⸗Tschang vollsländig rehabilitien, da er ihn allein vertrauenswürdig befunden habe; daher habe er ihm die weitgehendsten Vollmachten zur Unterhandlung mit den Japanern verliehen. Die Zentralregierung nehme offent⸗ lich die ganze Verantwortung für den 3 der Verthei⸗ digung des Reichs auf sich, der eine Folge der Blindheit gegen die Fortschritte anderer Völker sei. Ber Korrespondent der „Times“ fügt hinzu, diese Kundgebung weise darauf hin, daß zukünftige Reformen in die Hand Li⸗Hung⸗ Tschang's gelegt werden würden.
Afrika.
Nach einer Meldung der Daily News“ aus Kairo haben die Behörden festgestellt, daß Ein geborene und eine Anzahl Europäer aus den niederen Klassen jüngst bedeutende Mengen Feuerwaffen und Munition angekauft hätten. Es seien Maßregeln getroffen worden, um einen Aufstand zu unter⸗ drücken, falls ein solcher verfucht werden sollte.
Bei der Beisetzung Ismail Paschars am 2 sollen auf dem ganzen Wege britische Truppen aufgestellt werden. . ö.
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Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des , und des Hauses der Abgeordneten be⸗ finden sich in der Er st en Beilage.
— In der heutigen (55) Sitzung des Reich s tags, welcher der Staalssekretar, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky und der Kriegs⸗Minister Bronsart von Schellendorfs bei⸗ wohnten, wurde die ö. Berathung des Militär⸗Etats forigesetzt. Bei dem Kapitel ‚Naturalverpflegung“ tadelte der
Abg. von Vollmar (Soz ), daß von höheren Offizieren mehr Pferderationen angerechnet werden, als sie Pferde halten. Es stelle sch das 6 ein unberechtigter Zuschuß zum Gehalt der höheren Offiziere dar. —
. Kriegs-⸗Minister General Bronsart von Schellendorff erklärte, der Abg. von Vollmar befinde sich in einem Irrthum. Der Reichstag habe seinerzeit es abgelehnt, den höheren Offizieren Pferdegelder zu bewilligen. Es würden den letzteren nunmehr Rationen bewilligt in e. Zahl, welche der der wirklich gehaltenen Pferde fast stets entspre ; . ;
Abg. Graf von Arnim (Rp.) wünschte eine größere Berück⸗ sichtigung der Produzenten bei den Getreideeinkäufen der Armeever⸗ waltung.
Abg. Ri ter (fr. Volksp.) gab der Ansicht Ausdruck, daß dabei
einzig und allein das Interesse der Reichskasse zu entscheiden habe. Gr fadelte ferner die Gewährung von ermäßigten Eisenbahn⸗Tarifen ür die Beförderung von Militärgut. General⸗Major Freiherr von Gemm ingen rechtfertigte diese Er⸗ mäßigung mit den beftehenden Bestimmungen der Verfassung. Uebrigens sei der Unterschied zu den allgemeinen Tarifen nur ein geringer und die er Militärverwaltung gewährten Ermäßigungen blieben in manchen Fallen hinter den Ausnahmetarifen zurück, die für einzelne Gegenden eingeführt seien.
(Schluß des Blattes)
— der heutigen (38) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Etats der Bauverwaltung bei dem Titel „Minister⸗ gehalt“ fortgesetzt.
Abg. Martens (nl.): Die Fähren im Nord⸗Ostsee⸗Kanal sind keineswegs ausreichend. Zu Zeiten herrscht im Kanal so hoher See⸗ gang, daß die Personen, welche die Fähren benutzen, in Gefahr kommen, und schon Wagen auf den Fähren umgestürzt worden sind. Bei geringem Frost muß der Betrieb schon eingestellt werden. bir Grundkesitzer, deren Grundstücke durch den Kanal zerschnitten werden, erleiden durch die Beschaffenheit der Fähren große Nach⸗= theile. Vielleicht könnte statt des Handbetriebs auf den Fähren Dampfmaschinenbetrieb eingeführt werden. Das im Durchschnitt
wedmäßige Fährreglement würde ebenfalls in Einzelheiten verbessert werden können.
Geheimer Ober⸗Baurath Lan ge gab zu, daß gewisse Störungen ir die anliegenden Grundbesitzer eintreten könnten, und stellte Ab⸗ nderungen bezüglich der Fährordnung in Aussicht.
(Schluß des Blattes.)
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Die für Einlegung von Rechtsmitteln gegen Gewerbe⸗ steuerveranla gungen in den 55 35 bis 37 des Gewerbesteuer⸗ esetzes festgesetzte Lusschlußfrist von 4 Wochen endigt, nach einer Intscheidung des Ober⸗Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 27. September 1894, mit dem Ablauf des 28. Tages nach der Zustellung der Steuerzuschrift kezw. der Berufungsentscheidung, wobei der Tag der Zustellung nicht mitzurechnen ist. Der Beschwerdeführer vertritt unter Bezugnahme auf § 200 der Zivilprozeßordnung die Ansicht, daß die vierwöchige Ausschlußfrist erst mit dem dem ersten Tage der Frist, der nach 5 35 des Gewerbesteuergesetzes der der Zustellun
folgende Tag ist, entsprechenden gleichnamigen Wochentage endige, da
also die Frist nicht 28 Tage lang sei, sondern 29 Tage betrage. Diese Auffassung ist irrig. Sie enthält eine unzulässige Kombinierung der Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes und der Zivilprozeßordnung. Das Gewerbesteuergesetz läßt eine Anwendung der S5 198 bis 200 der , , ,. überhaupt nicht zu; denn es enthält selbst die erforderlichen Vorschriften und giebt dieselben vollständig und ohne irgend einen Vorbehalt, sodaß selbst eine analoge Anwendung der , e ausgeschlossen erscheinen muß... (Rep. VI.
ö
— Die Veranlagung zur Gewerbesteuer nach dem Umfange des Gewerbebetriebes ist, nach einer Entscheidung des Ober⸗ Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 27. September 1894, gesetzlich unzuläfsig. „Da der Umfang des Betriebes keinen gesetz lichen Maßstab der Steuerbemessung bildet, als solcher vielmehr — abgesehen von dem Anlage und Betriebskapitale — nur der Ertrag kejw. das Ertragsverhältniß erscheint (68 6 ff., 15, 24 des Gewerbe steuergesetzes vom 24. Juni 1891), so unterliegt die oe, ,. scheidung wegen Rechts verletzung der Aufhebung.“ (Rep. VI. G. 27/93.)
Etatiftik und Volkswirthschaft.
Statistik der Eheschließungen, Geburten und Sterbe fälle im Deutschen Reich für 1893.
Die ausführlichen Nachweise über die Eheschließungen, Geburten und Sterbefälle im Deutschen Reich für das Jahr 1893 nebst den Pauptzablen aus den Vorjahren sind vom Kaiserlichen Statistischen Amt im 1. Heft des Jahrgangs 1895 seiner Vierteljahrs hefte veröffentlicht worden. Danach betrug die Zahl der ;
im Jahre im Durchschnitt
1893 von 1884,93 Gheschließungen 383 96 Geborenen g 1 1840 815 Destorbenen . Todtgeborenen.. . 1310756 1256218 Demnach mehr Geborene als Gestorbene 617 514 84 hg6
Unter den Geborenen waren
mehelich Geborene 170 925 Todtgeborene
6 9
1884/9
len zur mittleren Bevölkerung des
Saz auf rund 50 773 G06 Köpfe
ziehung setzt. Während die Seirathefr
ziffer des Jahres 1595 dem Durchschnitt, der Periode 1854 53
nahezu gleichkommen, stest sich die Sterbenffer für 1893
. und des der Geburt n e er lc, etwas höher als im
Durchschnitt der zchn Vorjahre. Es kamen namlich 1893 (gegenüber 8) auf 16605 Einwohner 790 (731) Gheschließungen, 37,97 Geborene, dagegen nur 25,81 (gegen 26, 92) orbene und
dements d 12,16 (gegen 1296) mehr Geborene als Geftorbene. * r , Geborene befanden sich im Jahre 1893 9, 15 (im Durch- schnitt der letzten jehn Jahre 8298) und Todtgeborene 3.24 (3,55) unter je 100 Geborenen. .
Ueber die Verunglückungen (Totalverluste) deutscher Seeschiffe in den Jahren 18652 und 1893
sind in dem kürilich erschienenen 1. Hefte des Jahrgangs 1895 der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs einige * ,,, Hiernach sind 1892 (die Angaben für 1893 sind noch nicht vollständig) 104 deutsche registrierte Seeschiffe mit einem Nettoraumge alt von 37 320 Register⸗Tons verloren gegangen, und zwar sind 42 Schiffe estrandet, 17 gesunken, 2 gekentert, verbrannt, 13 infolge schwerer Beschädigungen und 13 durch Kollision verunglückt, 13 verschollen. Dabei büßten 519 Personen (2359 Mann 6 und s0 Passagiere) von 10998 an Bord gewesenen Menschen 034 Mann Be⸗ satzung und 164 2 ihr Leben ein. Im Vergleich zum Bestand der registrierten deutschen Seeschiffe am 1. Januar 1893 beträgt der Schiffsverlust im Laufe dieses Jahres 2, s70s 69. Dagegen bezifferte sich der Verlust in den Jahren 1891, 1890, 1889 und 1888 auf 3,2 dio, 24 og, 3,2 g und 4100 des Schiffsbestands am Anfang des betreffenden Jahres. Für die Schiffsbesatzung berechnet sich das Verlustverhältniß derart, daß in den Jahren 1882, 1891, 1880, 1889 und 1888 ein Mann von je 168, 227, 27, 174 und 184 Seeleuten, welche auf deutschen Seeschiffen dienten, verunglückte.
25 Zur Arbeiterbewegung.
Aus Schmölln wird der Geraer Ztg. geschrieben: Der Aus- stand der Knopfarbeiter kat sich uber die gesammte bhiesige Knopfindustrie ausgedehnt. Die Fabrikanten haben sich dabin geeinigt, an den vereinbarten Abmachungen festzuhalten und den Forderungen der Arbeiter nicht nachzugeben. (Vergl. Nr. 57 d. BI.)
In Braunschweig soll, wie im Vorwärts“ berichtet wird, vom 24. bis 28. März d. J. ein Kongreß der Kupfer schmiede Deutschlands stattfinden.
Aus Wien wird demselben Blatt berichtet, daß die Licht drucker der Firma Löw sich seit dem 4. März im Ausstand be finden; die Lichtdrucker der Firma M. Jaffe wollen am 11. d. M. in den Ausstand eintreten. Es handelt sich um Arbeitszeitverkürzung.
Aus Brooklyn wird dem „Vorwärts“ mitgetheilt, daß die . der dortigen Straßenbahnen den Ausstand verloren gegeben
en.
Knunft und Wissenschaft.
Der Stiftungsrath der Peter Wilhelm Müller⸗Stiftung zu Frankfurt a. M. hat, wie die Nat.-Ztg. meldet, beschlossen, dem ordentlichen Professer der Mathematik an der Universität zu Berlin und Mitglied der Akademie der Wissenschaften Dr. Karl Weier⸗ straß die goldene Peter Wilhelm Müller ⸗Medaille für höchste Leistungen auf dem Gebiete der Mathematik sewie einen Ehrenpreis von 9000 4 zu verleiben.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Cholera. Aus Montevideo sind dem W. T. B.“ zufolge in Paris Nachrichten von einem verstärkten Auftreten der Cholera eingegangen.
Handel und Gewerbe,
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 10 819, nicht rechtzeitig een e reg. 56 sind am 6. d. M. gestellt 4163, nicht rech er esien am 6. d. M. geste nicht recht⸗ jeitig gestellt keine Wagen.
Zwangs-⸗Versteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 53. März die nachbezeichneten Grundstũcke zur Versteigerung: Lübeckerstraße 24, dem Bäckermeister A. P:. Hattwig gehörig; Fläche 5, 84 a; Nutzungswerth 8640 ; mit dem Gebot von 149 000 wurde der Töpfermeister O. Flohr, Linienstraße 197, Erfsteher. — Graudenzerstraße ls, dem Bauunternehmer C. Seiffert gehörig; Ersteher wurde der Rentier Müller zu Berlin mit dem Gebot von 197 000 — Pappelallee 35, dem Maurermeister Ed. Borutzky gehörig; Nutzungswerth 12600 ; mit dem Gebot von ga S wurde der Oekonom P. E. Heinrich zu Dresden
eber.
Beim Königlichen Amtsgericht L Berlin standen die nachbenannten Grundstücke zur Versteigerung: Das im Grundbuch von Schöneberg Band 398 Blatt Nr. 1472 auf den Namen des Maurerpoliers Gottfried Kummer zu Schöneberg, Akazienstraße 17, eingetragene, zu Schöneberg, Kyffhäuserstraße 6, belegene Grundstück; Flache 7,66 a; Mindestgehot 850 6; für das Meistgebot von 164 000 ½ wurden die Bankdirektoren Eduard Sanden zu Potsdam und Paul Puch müller zu Charlottenburg Ersteher. — Das im Grundbuch von Schöneberg Band 36 Blatt Nr. 1378 auf den Namen des Töpfermeisters Friedrich Paw lowsky zu Schönschornstein bei Erkner eingetragene, zu Schöne berg, Bahnstraße 45, belegene Grundstäck; Flache 10,49 a; Mindestgebot 235 368 M; für das Meistgebot von 282 300 1 wurde die verwittwete Rentisre Emma Ehrenhardt, geb. Quenstedt, zu Berlin, Prinzenstr. 52, Ersteberin. — Das im Grundbuch von Schöneberg Band 45, Blatt Nr. 16364, auf den Namen des Maurermeisters Ernst Lieberam eingetragene, zu Schöneberg, Gothenstr., belegene Grundstũck; ache 483 3; Mindestgebot⸗, 61 1062 ; für das Meistgebot von 61 163 S wurde die FIm mobilien Verkehrs⸗Bank zu Berlin, Französischestr. 24, Ersteherin.
Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 6. März 1895. Auftrieb und Marktpreise nach Schweine, welche nach debend Auftrieb 26 Stück. (D .
Schwe
— In den leitenden Kreisen der Direktion der Diskonto⸗ Gesellschaft in Berlin und der Norddeutschen Bank in am burg wird einer Mittheilung des W. T. B.“ zufolge eine ereinigung beider Gesellschaften geplant. Seit längerer Zeit empfindet man bei dem Institut in Berlin die 9 . in Hamburg vertreten zu sein, schon im Hinblick auf die wachsende Bedeutung der überseeischen Interessen Deutschlands; ebenso stellt für ein großes Institut, wie die Norddeutsche Bank in Hamburg, immer mehr das Bedürfniß heraus, in Berlin, dem Zentralpunkt des deutschen Kapitalmarkts, eine Niederlassung zu haben. Anstatt , . Zweigniederlassungen zu errichten, beab⸗ sichtigen die beiden Institute, sich zu vereinigen. Der Fusionsplan geht dahin, daß den Aktionären der Norddeutschen Bank die Gewäb⸗ rung von Kommandit ⸗Antheilen der Diskonto. Gesellschaft im Ver⸗ älifniß der Nominalbeträge von 3:2 oder nach ibrer Wahl eine n, , von 1490, P 40ͤ Stückzinsen des Nominalbetrags der Aktien der Norddeutschen Bank angeboten wird, daß aber gleichzeitig in Hamburg eine Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der bisheri⸗ gen Firma „ Norddeutsche Band in Hamburg“ und mit einem Grund⸗
kapital von 40 000 000 M errichtet wird, als deren persönlich haftende Gesellschafter die Geschãftsinhaber der Diskonto⸗Gef 6 die Herren Geheimer Rath von Hansemann, General ⸗Konful Ruffell, Baurath Lent, Geheimer Seehandlungs Rath a. D. Schoeller und der , . Erste Direltor der Norddeuts Bank in Hamburg Herr Max Schinckel eintreten würden. Direktor Schinckel würde gleichzeitig in die Direktion der Diskonto. Gesellschaft als Geschãftdinbaber eintreten. Außerdem würde eine wechselseitige r, , von je 3 bis 4 . in die Aufsichtsrãthe der beiden Gesellschaften stattfinden. Die Norddeutsche Bank in Hamburg würde hiernach in vollster. Interessengemeinschaft mit der Diskonto⸗ Gesellschaft als selbftändiges Institut fortbestehen und mit einer im übrigen ganz unveränderten Verwaltung ihre Geschäfte ohne Unter⸗ brechung fortführen. = Wie der Köln. Ztg.“ aus Elberfeld gemeldet wird, be⸗ schlossen die dortigen Stadtverordneten die Aufnahme einer An⸗ leihe von 3 Mill. Mark. — Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisbericht vom 7. März 1895.) Der Kohlenmarkt bleibt fest. Die Vornahme der Abschlüsse in Rebeisen hat für das zweite Quartal begonnen, im übrigen ist der Eisen markt unverändert. — (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk). — Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flammkohlen: Gas— kohle für Leuchtgasbereitung 1000 — 10090, Generatorkoble 10— 11, Gasflammförderkohle 820 9,29; 27) Fettkoblen: Förder⸗ kohle 7.50 - 8,50, melierte beste Kohle S, 50 — 9,50, Koks kohle 6, 50-7. 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7— 8, melierte Kohle 8-109, Nußkohle Korn I Anthracit) 1800-20 00; ) Koks: Gießereikoks 13,00 — 14,50, Hochofenkoks H 00, Nußkoks, gebrochen 13,75 = 15.50; 5) Briquets 850 - 11,00. — Erze: 1) Roh⸗ spath 7, 2) Gerösteter Spatheisenstein 930 - 19,50, 3) Som- morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Naffauischer Rotheisenstein mit ca. 50 Cο Gisen 8,00 - 850, 5j Rasenerje franko —— — Roheisen: 1) Spiegeleisen La. 19 —– 12 0,60 Mangan 51, 2) Weiß⸗ strabliges Qualitäts - Puddelroheisen: . rheinisch⸗westfälische Marken, b,. Siegerländer und 3) Stahleisen je 43-44 60 mit ö ab Siegen, 4) Englisches Bessemereisen ab Verschiffungs afen —, 5) Spanisches Bessemereisen Marke Mudela cif. Rotterdam —— , 6) Deutsches do. ——, 7) Thomateisen frei 52 — 4709, 8) k (Luxemburger Qualitãt) 37,00, 9) Englisches Roheisen Nr. HI ab Ruhrort 54,00, 10 Luxem⸗ burger Gießereieisen Nr. NI ab Luxemburg 45, 90, 11) Deutsches Gießereieisen Nr. L 63, 12) do. Nr. I — 13) do. Nr. II 54. 14 do. Hämatit bz, 3. Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 71 -= 72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102 = 105. — Bleche: L Gewöhnliche Bleche aus Flußeisen 10 — 115. 2) Kesselbleche aus Flußeisen 120 — 125. 3) Kesselbleche aus Schweißeisen 150 —– 165, I) Feinbleche 115— 125. — Draht: 1) Eisenwalz draht — —, 2) Stahl⸗ walidraht . .
Köln, 7. März. (W. T. B. Der Dividendenvorschlag für 1894 beläuft sich bei der Kölnischen Feuerversicherungs⸗ gesellschaft Colonia! auf 400 6 oder 6635 oυί,ͥ bei der Räck⸗ versicherungsgesellschaft Colonia“ auf 40 M
Bremen, JT. März. (W. T. B.) (Börsen⸗ Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offiziele Notierung der Bremer NHettoleum Börse.) ,. Loko 5,35 Br. — Baum wolle. Anziehend. Upland middl. loko 233 4. — Schmalz. Fest. Wilcox 356 . Armour shield 345 J, Cudahy 359 , Fairbanks 2 3. — Speck. Fest. Short clear middling loko 30, Januar Februar Abladung 306. Tabak. Umsatz 36 Faß Kentucky, 814 Seronen Savannah, 400 Packen Brasil.
Hamburg, 7. März. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittags bericht Good average Santos vr. März 77t, pr. Mai 764, pr. Sep- tember 754, pr. Dezember 735. Ruhig. — Zuckermarkt. (Schl ußbericht) Rüben ˖ Rohzucker J. Produkt Basis S8 60 Rende⸗ ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. März 9.273, pr. Mai 840, pr. August g, 67, vr. Oktober 9778. Stetig.
Wien, 7. März. W. T. B.) Die Leitung der Chropiner Zuckerfabrik setzte sich neuerdings mit dem Inhaber der Raffinerie C. Jar in Verbindung, um die Firma zu einer größeren finanziellen Betheiligung an dem Unternehmen zu bewegen.
Der Verwaltungsrath der Oesterreichischen Länderbank
beschloß, der am 28. März stattfindenden Generalversammlung vor⸗ juschlagen, von dem 4598704 Fl. betragenden Reingewinn eine Dividende von 16 Fl. gleich 8 Mo zu vertheilen, die Spezialreserve mit 5000099 TI. und den e, dr,. mit 25 000 Fl. zu dotieren und 476 365 Fl. auf neue Rechnung vorzutragen. Londen . 7. März. (W. T. B.) Wol kaukti on. Guter Be⸗ such, lebhafte Betbeiligung. Merinos durchschnittlich Ho /o höber gegen die Preise der letzten Auktion. Kreuzzuchten unverändert, Kap und Natalwolle ungefähr 5 o/ über den Preisen der letzten Auktion. Das Gesammtangebot betrãgt 268 200 Ballen.
An der Küste 6 Weizenladungen angeboten.
6 9ο Javazucker loko 11 stetig, Rüben ⸗Rohꝛzucker loko gz stetig. — Chile Kupfer 383, vr. 3 Monat 39z.
London, 7. März. (W. T. B. Nach der Handelsstatistik für Februar bat gegen den entsprechenden Monat des Vorjahres die Eintuhr um 535 Millionen Pfd. Sterl, die Aus fuhr um 11 Millionen Pfd. Sterl. abgenommen.
Liverpool, 7. März. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American good ordin. Asi, do. low middling As / is, do. middling 3uis, do. good middling 373, do. middling fair 32 /R, Pernam fair 33, do. good fair 3916, Ceara fair 33, do. good fair Zz5/is, Egyptian brown fair 44, do. do. good fair 45, do. do. good
; rough fair —, do. do. good fair 5, do. do. good 5, do. do. fine 5, do. moder. rough fair 315 / is, do. do. good fair 45/18, do. do. good 44. do. smooth fair 33, do. do. good fair 34, M. G. Broach good 2 *, do. fine 33, Dhollerah good 2W/is, do. fully good 2U/is, do. fine 23, Oomra good A/ is do. fully good 2m / ig, do. fine 3. . good fair 2, do. good 21, Bengal fully good A is, do. fine Al / n.
Bradford, 7. März. (W. T. B. Wolle fest, der Monats aufweis weist eine starke Zunahme der Ausfuhr nach Amerika auf; 8. unverändert; die Käufer warten die Eröffnung der Londoner
ollauktion ab. Garne thätiger.
Amste r dam, 7. März. (W. T. B. Java-⸗Kaffee good ordinary 533. — Bancazinn 361.
Verkehrs⸗Anstalten.
Nach amtlicher Bekanntmachung ist auf den Strecken: Nakel — Gnesen, Garnsee — Lessen, Rogasen - Inowrazlaw, Nakel — Konitz, Marienburg —Maldeuten, Zollbrück Bütow, und Mohrungen — er, reg der Betrieb am 6. d. M. wieder aufgenommen worden.
Bremen, 7. März. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Schnelldampfer Lahn“ hat am 5§. März Morgens von Southampton die Reise nach Bremen e, , er überbringt 264 Paslggiere und volle Ladung. Der Schnelldampfer Ems i am 5. März Nachmittags von New - York nach der Weser ab. gegangen. Der Postdampfer Weser' bat am 6. März Morgens die Reise von Oporto nach dem La Plata fortgesetzt. Der e,, d. dampfer Hohenstaufen“ at am 6. März Nachmittags die Reise von Adelaide nach Colombg fortgesetzt. Der Reichs⸗Postdampfer Darmstadt⸗ ist am 5. März Abends in Neapel angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer Prinz⸗Regent Luitpold ist am 2. Mãrz in Adelaide angekommen.
Hamburg, 7. März. (W. T. B.) Hamburg ⸗Amerika ⸗ nische Packetfahrt. Aktien ⸗Gesellschaf t. Der Postdampfer Scandla“ ist heute Nachmittag in Cuxhaven eingetroffen.
London, 7. März. T. B Der Union-Dampfer Mexican“ ist Donnerstag auf der Ausreise in Kapstadt an= gekommen. Die Cgstle⸗ Dampfer Tantallon Castle' und
„Drummond Castle sind Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. .