: 2. 24 rufen der Oppo

1875, wozu die y, Hauptursache gebildet habe. sition bezuglich des H b diese . bei der . en geänderten en und bei den Rüstun

t werden müßten. , .

erörterte Koloman Tisza, Rechten und vielfachen Parteifusion vom Jahre

welche von Seiner Majestãt eleitet stand der Tagesordnung. treidepreises“ und wurden 1 Uhr Mittags, fortgesetzt.

Die Verhandlungen, werden, betrafen den erst

zur Hebung ginn der Pause,

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung.

Die am 1. April 1895 fälligen Zins

ischen Staatssch u

. ö. Maßregeln scheine der pr * der Staatsschulden⸗ bis zum Se —, bei der den Kreis⸗

betrauten

rderungen der Oppo eeres anlan agte der Redner, wickelung der internationalen Verhältni Staaten nicht lei liberale Partei wer interesse ein der kirchenpolit noch werde sie die werde zu stande kommen; nur Vaterlandes den Muth haben, jedem Angriff auszusetzen, um

lden werden bei Taubenstraße 29 hierselbst den Regierungs⸗Hauptkassen, der Einlösu om 21. d. April 1895 fäll ergegangenen C sowie bei den a 21. d. M.

elnen Schuldgattungen ungsstellen mit einem tückzahl und den erechnet ist tlich macht. insen für die enen Forderungen be⸗ Zinsen mittels der den Reichsbank⸗Girokonten wischen dem 18. M aarzahlung aber Tilgung ska

; Heeresorganisation, rbenen Wirklichen Geheimen Raths st der Wirkliche Geheime er öffentlichen Arbeiten enden des Ge⸗ flikte ernannt

An Stelle des versto r und Unter⸗Staatssekretãrs Homeyer i Rath und Direktor im Minist vom 1. März d. J. ofes zur Entscheidung der

Gleichzeitig ist der vortragende Domänen und ermes von

den übrigen mit

d Reichsbankanstalten v werden die am 1. f unsere Verwaltung üb nleihen bei den vorbezeichneten Kassen, insscheinen vermerkten Zahlstellen vom

kassen u Kassen un

eine der au

chtfertig genann de weder persönliches Interesse noch

ß für die Fusion bilden. Weder hetr lsitischen Gesetze werde sich i ĩ Ausgleichs basis v müsse man im Intere sich jeder Verleumdung und das gemeinsame Ziel t

ab zum Vorsitz Kompetenzkon

Rath im Ministerium für orsten, Geheime Ober⸗ demselben Zeitpunkt ab hofs ernannt worden.

re Richtung

Landwirthschaft, erungsrath Dr. He— Mitglied dieses Gerichts

insscheine sind, nach den einz abschnitten geordnet, den Einlö welches die

erthabschnitt angiebt, auf den Namen und Wohnung e m 1. April fälligen

Verzeichniß vorzule Betrag für jed und des Einliefern

Wegen Zahlung der a in das Staats merken wir, daß ihre Guts der Empfangsberechtigten

Staatsschulden⸗ . den Regierungs⸗ und bei den sonstigen außer am 1. April be

Die Staat hlungen werktä luß des vorletzten onatstage a

Die In wiederholt au Amtlichen schuldb uch“

andlung für

Guttentag in Berlin

den 6. März 1895 Hauptverwaltung

Grosbritannien und Irland.

York hielt gestern als Stellvertreter St. James⸗Palast einen Morgenempfa der russische und der italienische Bot

Der Herzog der Köni gin im ab, dem der deutsche, schafter beiwohnten.

Die Kaiserin Fri der Herzogin von Connaugh son Aldershot besichtigen. Der Premier⸗Minist Windsor begeben, um der Nizza Vortrag zu hal liberale Partei h Rosebery aus Ges

In der ge Parlaments⸗Se gierung fahre f Frankreich ihre sorgsamste

A la suite isches) Nr. 3 pektion, ist hierher zurück⸗

Der General der Kavallerie von Rosenberg Husaren⸗ Regiments von Zieten und Inspekteur der 2. Kavallerie⸗In

Brandenbur

edrich wird mit dem Herzog und t am Freitag das Lager

er Lord Rosebery hat sich gestern Königin vor ihrer Abreife Gerüchtweise verlautet, di z nicht für unwahrscheinlich. daß Lord undheitsrücksichten seine Entlassung nehmen

n das Ober⸗Kommando Iltis“, Kommandant und S. M. S. „Maxie“, Credner, heute von Ching⸗ saki nach Shanghai gehen.

assen am 25. lins damit betrauten Kassen

für die Zins⸗

Laut telegraphischer Meldung a der Marine werden S. M. S.

Kapitän⸗-Lieutenant Inge Kommandant Korvette kiang bezw. von Naga

chulden⸗Tilgun n⸗Kapitän alte es ni

gskasse ö erktags in jedem Monat, am letzten 11 bis. 1 Uhr geö haber p reußischer

au ses erklärte der

strigen Sitzung des Un terh E. Grey, die Re⸗

kretär des Auswärtigen Sir ort, dem jüngsten Uebereinkommen zwischen d Belgien bezüglich des Congo⸗Stagtez

Aufmerksamkeit

sols machen wir uns veröffentlichten n über das Preußische Staatzs⸗ welche durch jede Buch⸗ oder von dem durch die Post frei für 45 8

2

. . 6 6 a * , , . , . 2

Württemberg.

in verweilt seit dem 8. d. M. Bathildis zu Allerhochstdieselbe hntäͤgigen Aufenthalt zu nehmen.

Ihre Majestät die König bei Ällerhöchstihrer Schwester,

Schaumburg ⸗Lippe in gedenkt daselbst einen vierze

Nachrichte

auf merksam, u widmen.

der Prinzessin Einflußsphãäre

Bordighera. im Nilthal se

Deutschland und Italien im Jahre 18) Uebereinkommen Uebereinkommen en. Ashmead⸗Bartlett fragte, ch t Deutschland und Italien von l8) ; Sir E. Grey all, aber die egyptische i en umfaßten den ganzen W Admiralität Robertson de bei der Eröffnung des Nord -Ostse— Kanalgeschwader vertreten sein. St England der Bau von sieben nein ommen, während in Frankreich de segeben worden sei und die Vorarbetn chlachtschiff erst in diesem Jahre begon ßland sei der Bau des der Parlaments⸗Sekretär des Aut Anfang Januar seien einige Offizier Polizelmacht in Venezuela uuf Flusses verhaftet und nach de

Sie seien am 20. Januar lle nach Demarara zurück la habe eine Untersuch

Verleger ; 3 in den mit getroffenen

ü , getroffenen

6

mungen nichts hinzufüg die Uebereinkommen mi den ganzen Wasserweg des Nils erwiderte, das britische Sphäre zusamm Der Zivil⸗ England wer Kanals durch das Dezember 1893 sei in 6 Schlachtschiffen in Angriff gen enri IV. * aufgege

zogin ist gestern

liche Hoheit die Großher J sin glücklich ent⸗

Ihre König stadt von einer Prinzes

Abend in Darm bunden worden.

der Staatsschulden.

n. von Hoffman umfaßten.

sei nicht der

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Der in der gestrigen Nr. d. Bl. Abg. von Wurmb lau Regierung zu ersuchen, Maßnahmen zur wirthschaft un ei es auf Grund des Antrags rscheinende Weise, nꝛit a

erwähnte Antrag des „Die Großherzogliche die von Reichswegen zu treffenden rung des Noth sta d des gewerblichen

lage zur heutigen Nummer des R Lord der

wird ein Privilegium wegen Aus⸗ nleihescheine der einer Million Mark,

In der Ersten Bei und Staats⸗Anzeigers ung auf den Inhaber lautender dt Burtscheid im Betrage von

tet wörtlich:

nds der Land⸗ Mittel standes, sei es auf andere

des nan n,, .

für ein anderes S sollten; auch in Ru Ferner erklärte wärtigen Sir E. Grey: zu itglieder der britischen dem rechten Ufer des Buyani⸗ Station Eldorado gebracht worden. etzt worden und a von Venezue tische Regierung werde eine der Untersuchung abwarten, welche Genugthuung zu v im Kolonialamt

das Feuer

er, daß der Schaden se Million Pfund gesch

el und Gewerbe gemein⸗ chen 2c. Angelegenheiten betreffend die bebetriebe mit Ausnahme bes, veröffentlicht.

dem Minister für Hand schaftlich mit den Ministern de und des Innern erlassene A Sonntagsruhe i des Handelsgewer

. K

geeignet e

nweisung, m Gewer vorgestern nach Beendigung

Seine Hoheit der Herzog ist ü ꝰ ö ieder in Dessau eingetroffen.

seiner Massagekur aus Dresden wi

in Freiheit gekehrt. Die angeordnet. D Zeit das Erge entscheide,

Parlaments⸗

Trinidad) fürchte ab auf eine halbe Sir W. Harcourt theilte Ostern eingebracht werden.

des Budgetvoranschlag beantragte

Oesterreich⸗Ungarn.

Connaught Windsor abgereist;

Aichtamtliches.

Deuntsches Reich. Berlin, 12. März.

er Kaiser und König nahmen Uhr an den Vortr

ist gestern Vormittag es fand keine Am Bahnhof hatten sich der Philipp von Sachf fter mit dem Botschafts⸗

Sultans Shakir Pascha en. Derselbe wird heute fangen werden und dem

Der Herzog von 11 Uhr von Wien na offizielle Verabschiedung Herzog von Cumberlan Coburg⸗Gotha und der eng onal eingefunden.

Der General⸗Adjutant des ist gestern früh in von dem Kaiser in Hofdiner beiwohnen.

reichisch

ehe sie sich

Preußen.

Seine Majestät d heute Vormittag von Si an iwilkabinets entgegen und eröffneten um hungen des Staatsraths.

Ihre Majestät die Kaiseri tern bei der Trauerfeier in ene Herzogin von Saga Keller und den Kammerherrn von

Heute empfingen Ihre Maje Ihre Hoheit die Herzog Holstein⸗Sonderburg⸗ ungarischen Botscha Ihrer Durchlauchten des von Anhalt.

d, der Prinz lische Botscha

4 8 ö. 3 * 9 ö . z 34 ö . . .

of Spain

ag des Chefs des

1909 Uhr die Be⸗ r groß sei; derselbe wende

Der Schaß kant Budget werde erst mat Auf einen Ankrag, die Berathmm s für die Flott ld⸗Foster eine Re die Mittel für die Flotte bewilli ob die Anschläge au möglichen des Seeoffiziers, der Operationen im Falle Chesney unter Lord der Admiralität ein direkter Angriff

Jahr sei,

wurde die Resoluti

ien eingetroff

n und Königin ließen Audienz emp

der Hedwigskirche für die ch die Hofdame Gräfin n dem Knesebeck vertreten.

stät um 12 Uhr Mittags Ferdinand zu Schles österreichisch⸗ sodann den Besuch inzen und der Prinzessin Eduard

e zu beginnen daß das Hau e, sich zu ber der Erwãgmn

r Blätter melden, wird sich ein öster⸗ der, bestehend aus den Kaiserin Elisabeth“ und Feier der Eröffnung des Kiel begeben.

lätter können die Haupt⸗ arlen in der Accisefrage infolge Minister⸗Präsidenten Stoilow sammelten österreichi

die Wiene ungarisches Geschwa „Kaiser Franz Joseph“, Maria Theresia“ zur Kanals nach

gewissern suchen solle, Nord⸗Ostsee⸗ Erfordernisse Nach Meldun differenzen mit der gestrigen, billigten Beschlüsse ungarischen Zollkonferen Im österreichis wortete gestern d eine Interpell des Reichenberger Bevölkerung, wobei er s völkerung der beiden enährte Spannun abei keine Rede. sei friedlieben gründete Annahm egen die

Glücksburg sowie

fler mit Gemahlin und en der Wiener B

ges ausersehen sei. ützte diese Resolution. Der Zin bertson bekämpfte den Antrag, de auf das Marinebudg Arnold⸗Foster selbst g seien bewundernswerth. on abgelehnt.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer berieth gest Etat. Der Deputirte Lockroy erkl Drittel des englisch chen Flotte betrage aber nur e. Redner verglich it der der franzö ei die überlegener. windigkeit; sie kõnntun

nur kurze Rein

cines Krie

der in Wien ver als beigelegt gelten.

en Abgeordnetenhause des Innern Marquis Bacgue anek über das gegen die böhmische e, daß allerdings zwischen alionalitäten eine durch von gegenseitigem lkerung der beiden d und Excessen abgeneigt; e, daß die Organe Czechen hegte mische Bevölkerung von daß Fenster einges durch Erhebungen nicht Antrag, zur Tagesordnun Nachdem mehre wurde der S angenommen. Widersprüchen un da nur 80 Abgeor

et für das folgen t habe, die M

er Minister ation des Abg. Scham

Versammlung des Magistrats

Majestät dem des Bundesraths (Reichs amt insprache eröffnet worden:

Die Sitzung der Engeren Staatsraths Kaiser und König des Innern) mit folgender Meine Herren!

Die andauernde ungünstige Lage der Landwirthschaft macht es, sprochen babe, Meiner Regierung zur welche den Ertrag

Gefahren abzu⸗

ern den Marit reich gebe fi

aß sei aber ö ö

ationalitäten eine unbe⸗

des Magistrats Haß Behauptung, Reichenberg roh behandelt werde, worden seien, sei nicht erwiesen und Hierauf wurde der „überzugehen, ein⸗ re Redner pro und contra gesprochen er Debatte mit 103 gegen 7 Stimmen angelte unter stürmischen ung diese Abstimmung, Der Vorsitzende kon daß richtig gezählt

„zufolge trifft der öster⸗ Wurmbrand im L um die mit der ungarischen wegen Verstaat⸗

Sollten die Be⸗ zum Abschluß ge⸗ t den Bevollmächtigten

n Banffy wird sich in der um mit der österreichis den Zeitpunkt für de tionen festzustellen. Die udgets werden

Die Bevö it en Marine⸗ erth der französis

des Werths der englischen Flott sation der englischen F meinte, die englische Panzerschiffen fehle ohne Erneuerung machen, und ihre

Bei einem gestern i Cercle abgehaltenen Banke er Behörde, in klich erstarrt sei;

wie Ich dies wiederholt ausge unabweisbaren Pflicht, Mittel und Wege zu suchen, chaftung zu heben und damit die d, denen die Landbau treibende Bevölkerung zur

ganisation es an Fahrge ihres Kohlenvorraths, eien veraltet. St. Etienne im republil tt tadelte Waldeck⸗Roussearn folge deren der ganze so allerdings vollziehe

der Bodenbewirths wenden geeignet sin Zeit ausgesetzt ist. Je lebhafter die Frage der weiteren Kreisen erörtert wird, je za Vorschläge sind, welche dieser Abwehr dienen sollen, r wird ihre Prüfung vorgenommen werden müssen. beschlossen, die gutachtliche Aeuße⸗ dessen Engere Versammlung durch stärkt worden ist, von deren praktischer keit ein sachgemäßes Urtheil über die zur rwartet werden darf. Dank für die Bereitwilligkeit aus,

bestätigt worden.

Steuerreform Geschütze s

Abwehr des Nothstands in immer hlreicher und einschneidender die

um so gründlicher

Schwäche d nismus mer eine Besserung.

Der Abg. Geßm ann bem d lebhafter Zustimm dnete anwesend seien. statierte unter lebhafter Zustimmung, worden sei.

reichische H dieser Woche in Regierung ange

und sorgfältige

In dieser Erwägung habe Ich rung des Staatsraths zu erfor eine Anzahl von Männern v oder wissenschaftlicher Thätig Erörterung stehenden Fragen e

Ich drücke Ihnen Meinen mit welcher Sie Meiner Berufung gefolgt

Von den Berathungen dieser Versamm daß die weit auseinandergehenden

Nußñsland.

che des Großfürsten enen, der Großfü nen und der entgegengefahren berichtet, gestern ikolai⸗Bahnhof Kaiser, d die Gei

Der Zug mit der Lei dem der Vater des Verstorbenen ewitsch, mit seinen Söh aden bis Gatschina wie „W. T 10 Uhr auf dem N

Prinz *

lung verspreche Ich Mir Auffassungen über das Mögliche und Erreichbare berichtigt und hrt, und daß daneben für Meine und tbvolle Grundlagen gewonnen

St. Peters Kaiserin, stlichkeit eingefund rauergebet gesprochen word Vater und den Brüdern d oben und in gro übergeführt. Hinte; d die Mitglieder der & in Wagen folgten die Kaiserin, d die Hofdamen un Kavallerie un =. schenmenge angesam

den Erfolg, rathungen, wie vorau

auf dem vorliegenden Gebiete der Verstãndigung nãher gefü Meiner Regierung Entschließungen wer

übrigen Großfürsten un Nachdem im Waggon ein T wurde der Sarg von dem storbenen auf den Le zession nach der Peter⸗ Leichenwagen sch lichen Familie;

Wittwe, die Großfürstinnen, chargen. Auf den Stra Spalier bildeten, war eine gro

nächsten Zeit ne und der gemeinsam auls⸗ Festung

wenn die aus Ihrer der Kaiser un

Es wird Mir zur Genugthuung gereichen, welche ihre

Mitte hervorgehenden Vors Durchfũhrbarkeit erkennen lã Ziele richten, und unter Achtung wirthschaft lastenden Druck thunli

. e , n,. ere, , .

chläge eine Gestalt annehmen, Ft, und wenn Ihre Berathungen sich auf g anderer berechtigter Interessen f der Land⸗

e Unterhaus begann gestern mit

welche ohne Verletzun bestehender Vertragsverhältnisse den au chst zu beseitigen geeignet sind.

ßen, in denen

die Peter⸗Pauls⸗ Kathedrale wurde der Sarg vom Kaiser den 15 etragen. Der Kaiferliche Utas, durch den Fürst Lobanow zum er des inisteriums des Aeußern ernannt at een e n g. ö auherordentliche bevollmächtigte Botschafter bei Seiner 3 dem Deutschen Kaiser und h g von Preußen und außer⸗ denll Gesandte und bevollmächtigte Minister bei dem Groß⸗ her ogli mecklenburg · schwerinschen und mecklenburg. trelitzschen Hofe lk Lobanow. Rostawsky ist zum Berweser des Ministeriums des 7 unter Belassung in den Würden eines Staatssekretärs und Senators ernannt. Italien. Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Paris, daß der in Rom, Paris und London beglaubigte chinesische Gesandte gestern Abend von Paris nach Rom abgereist sei.

Griechenland.

Die Königin, der Kronprinz und die Kron— gin Ce ihn sind, wie W. T. B. meldet, gestern an Bord der „Sphakteria“ zum Besuche des Großfürsten⸗Thron⸗ folgers nach Corfu abgereist. Der Großfürst⸗Thronfolger pit, fich nach kurzem Aufenthalt auf Corfu nach Algier begeben. . .

ge re russische Vo ö ae e, an deren Bord sich der russische Gesandte Onu befindet, ist bei Drepano gescheitert. Zwei Schiffe sind unverzüglich abgesandt worden, um die „Zarewna“ wieder flott zu machen.

Serbien.

Nach den neuesten Bestimmungen wird der König Alerander am 17. d. M. in Wien und am 20. d. M. in Belgrad eintreffen.

Schweden und Norwegen.

Der Kontre-Admiral Klintberg ist zum Kommandeur und der Prinz Bernadotte zum Flaggkapitän des Stabes der dies jahrigen Cohn Uebungsescadre ernannt worden. Der Marine⸗Kapifän G. Dyrssen ist zum Marine⸗Attaché bei der Hesandtschaft in St. Petersburg ernannt worden.

Amerika.

Amtliche aus Havanna in Madrid eingetroffene Nach⸗ iichten besagen, die Lage auf Cuba habe sich gebessert. Die Aufstãndischen seien bei mehreren Zusammenstößen geschlagen worden; es würden weitere Unterwerfungen der Lufständischen erwartet. Einer Privatdepesche zufolge habe sich die Zahl der Aufständischen vergrößert.

Aus Lima wird emeldet, in einem Gefecht bei Labanillas ken en u ff fr ichn siegreich geblieben. il seiten der Regierungstruppen seien gegen 300 Mann ge⸗ allen.

Asien. ,

Eine amtliche in Paris eingetroffene Depesche aus Hanoi meldet, daß 19 französische Beamte, die mit der g nn, der Telegraphenlinie von Chomoi nach Thaingugen beauftragt gewesen wären, am 23. v. M. von Seeräuhern angegriffen

worden seien. Einer der Beamten sei getödtet, ein anderer gefangen genommen worden.

Nach elner Meldung der New⸗Yorker, World aus Tokio wäre China von den allgemeinen Friedensbedingungen,

unter denen Japan in einen Friedensschluß einwilligen würde, benachrichtigt worden und habe erklärt, es sei bereit, den vor⸗ geschlagenen Vertrag zu unterzeichnen. Die Korrespondenz werde durch die Gesandten der Vereinigten Staaten in Tokio und Peking geführt. — Der Times“ wird aus Peking ge⸗ meldet: die Punkte, deren Erörterung durch die Friedenskonferenz seitens der chinesischen Regierung , . sei, schlössen die

Unabhängigkeit Koreas, die Abtretung eines Terri⸗ toriums uns die Zahlung einer Kriegsentschädigung ein. Es werde jetzt allgemein, wenngleich mit Widerstreben, anerkannt, daß das Aufgeben des Krieges für die chinesische Politik der einzig mögliche Weg sei, trotz des im stillen fort⸗ danernden Hasses gegen Japan.

Aus Haitschen wird der „Times“ gemeldet, die Japaner hätten am 9. d. M, die Chinesen bei Denshodai an⸗

egriffen. Die Stärke der chinesischen Armee habe 7000

ann mit 30 Geschützen betragen. Der General Katsura

habe das japanische Zentrum, der General Oku den rechten Flügel und der General Jamashi die

Truppen von. Kaiphing, die den linken Flügel gebildet hätten, befehligt. Der Angriff der Japaner sei erfolg⸗ reich gewesen; nach zweistündigem Kampf seien die Chinesen in der Richtung auf Kintschau mit einem Verlust von 1100 Todten geflohen, während nur 10 Japaner gefallen seien. Die Japaner hätten Denshodai verbrannt und darauf den Liao⸗ Fluß überschritten.

Afrika.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Ale andrien, die Leiche des fruheren Khedive Ismail af sei gestern Rachmittag in feierlichem Zuge vom Raseltin Palast zur Eisenbahnstation überführt worden. In dem glänzenden Gefolge hätten sich der Khebive, die Prinzen, die Konsuln und zahlreiche Militärs befunden. Die Truppen hätten Spalier

ebildet, die Straßen seien mit Menschen überfüllt gewesen.

m Abend sei die Leiche in Kairo eingetroffen.

Die „Daily News“ meldet aus Kairo: Die zehntägigen Manöver der Besatzungs armee, welche diese Woche beginnen sollten, seien aufgegeben worden, da es nicht für räthlich erachtet werde, die britischen Truppen während des Ramadan und bei den umlaufenden beunruhigenden Gerüchten aus der Stadt Kairo zu ziehen.

a.

Parlamentarische Nachrichten.

z Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des eichstags und des Hauses der Abgeordneten be⸗ finden sich in der Zweiten Beilage.

DO In der heutigen (68) Sitzung des Reichs tags, welcher die Staatssekreiäre Hr. von Stephan und Hr. Hin von Posadowsky beiwohnten, wurde die zmeite Verathung des

ats der Reichs-Post- und Telegraphen-Verwaltung

orto et.

ö bg. Beckh (fr. Volksp. führte Beschwerde über die Beseiti=

ee. Frühzuges zwischen Berlin und Thüringen, welche für die

* lkerung Coburgs große Mißstände mit sich bringe. Das Ueber⸗ egen des fiskallschen Intereffes fei vom Uebel.

Direktor im Reichs- Postamt Fritsch erklärte, die Reichs ⸗Post⸗ verwaltung babe es an Bemühungen nicht fehlen laffen, und . es auch in Zukunft nicht daran fehlen lassen, effenden Zuges lichen Arbeiten

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Betrieb einer des auf eigenem Grund und

um die Wiederein⸗ iegelei, bestehend in der Verarbeitung

ᷣ ̃ oden gewonnenen Rohmaterials und i . . . a. hergestellten , . eil de eichsgerichts. 1V. Zivi 25. Oktober 3 en. chäft im 8 2 In Uebereinstimmung mit dem früheren Ober⸗Tribunal und dem Reichs⸗Ober - Handelsgericht ist * vom Reichsgericht n holt ausgeführt worden, daß diejenigen Gewerbe, welche auf die Gewin⸗ nung von Rohftoffen aus der Bodensubstanz und auf die Veräußerun derselben — in rohem, bearbeitetem und verarbeitetem Zustande — richten, wie Bergbau, Betrieb eines Steinbruchs, einer Ziegelei u. s. w. lein Handelsgewerbe seien, da derjenige, welcher der unbeweglichen Bodensubstanz einen Stoff entnimmt und denselben somit zu einer k macht, 6 Erzeuger L* beweglichen Sache sei, n n von demjenigen, der eine Sache erzeugt habe, ni könne, daß er dieselbe angeschafft habe.“ J

— Der Schlosser Sch. stürzte am 8 November 1891 Nachts von dem Vorderyverron eines im Betriebe befindlichen wagens der Großen Berliner Pferdeeisenbahn Gesellschaft ab und erlitt in Folge des Sturzes einen Knöchelbruch des rechten Auf die von ihm auf Grund des Haftpflichktgesetzes er Klage wurde die Pferdebahn:-Gesellschaft in erster Instanz zum Schaden⸗ ersatz verurtheilt. Auf die Berufung der Beklagten wurde jedoch Kammergericht die Klage abgewiesen, indem es annahm, daß der Unfall und der dadurch entstandene Schaden durch eigenes Verschulden des Verletzten verursacht worden sei; der Kläger habe fich nämlich, wie festgestellt worden, in einem Zustande der Angetrunkenheit befunden, der ihm nicht die erforderliche Aufmerksamkeit und die genügende Herrschaft über seinen Körper gelassen habe, um sich ohne Gefahr auf dem Perronplatze aufzuhalten. Die Revision des Klägers wurde vom Reichbgericht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 15. November 1894 , ö 9 begründend ausführte:

i erkennt ni ie gemäß dem pflichtgese ö . . ö. ö. den J iesen erachtet, Kläger sei wenigstens soweit betrunken gewesen, da er nicht mit der erforderlichen Aufmerksamkeit sich auf ö perron der Pferdebahn aufgehalten und nicht die erforderliche Sicherheit in der Beherrschung seiner Bewegungen gehabt habe, um sich dem Transperte auf dem Perronstehvla — k . . naturgemã

eines im Betriebe befindlichen Pferdebahnwa 3 Gefahr auszusetzen.“ (209/94) ! .

ner gn, er echten Fina j ⸗ . = antworten könne. mlage die dadurch verursachte Ausgabe nicht ver⸗

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (41) Sitzung des Hauses der Abgeordneten 6 ö 5 35 Staatshaushalts-Etats bei dem Etat der Ansiede⸗ lungskommiffion in Posen und Westpreußen fort= gesetzt und damit die Berathung der Denkschrift über die Ausführung des Ansiedelungsgesetzes, sowie Antrag der Abgg. Dr. von Jazdzewski und Motty auf heb dieses Gesetzes verbunden,

Berichterstatter 33 von . . Nachdem die gemag kehler vermieden worden sind, bietet jetzt nach der Denkschrift die Thätigkeit der uke, , nr fen; . . liches Bild. Die Ankäufe der letzten Zeit sind hauptsächlich gemacht worden, um die Ansiedelungen zu arrondieren und so lebensfähig zu angekauften Marienwerder

abe aber erklä gesetzbuchs.

Berathung des

Aufhebun

anfangs gemachten Iten j ferdebahn⸗

den Regierung bezirken Regierungsbezirk Areal von

und Bromberg, ah ö 1. erworben worden sind. Die Verwaltung hat allerdings in der ganzen Zeit einen Zuschuß von 662 295 erfordert, hauptsächlich auf Grund der landwirthschaftlichen Nothlage, aber auch veranlaßt durch die Be⸗ schwernisse der nothwendigerweise bureaukratischen Verwaltung. Die Verzinsung von den Anrechnungswerthen beträgt von 14 bis zo o, entspricht also der jetzt üblichen Rente von Grund und Boden. Bei diesem Renten⸗ satze werden sich die K . er ichn . die Ansiedeler ie Kommission hat bei der Auswahl der Ansiedeler gebotene Vorsicht walten lassen, ebenso in der 3. der anzusiedelnden Bodenarten, große Waldkomplexe und Moorstrecken hat man nicht zur Ansiedelung gewählt, und wo es nöthig war, hat man unter Aufsicht von Technikern umfangreiche Drainagen angelegt. Den Ansiedelern sind zum großen Theil von der Kommission in eigener Verwaltung erzeugte Baumaterialien geliefert worden, über welche im nächsten Jahre genaue Nachweisung erfolgen wird. ; Abg. Dr. von Jazdzewèski (Pole): Betreiben das Gesetz hauptsächlich in Kraft gesetzt worden ist, er scheinen die Resultäte allerdings erfreulich; wer aber die Ergebnisse objektiv betrachtet, der muß zu dem Schluß kommen, daß sie weder wirthschaftlich noch finanziell den Erwartungen s auch den Hauptzweck de

die Polen spricht,

Se64* ha,

„Das Berufungs⸗

werden ihre Existenz finden.

Einwand der Beklagten für er⸗

e der Pferdebahn

. 85 ; Der Partei, en Schwankungen

Ir entsprechen, 5s Gesetzes: politisch zu wirken, erfüllen. Wenn einem Zurũckdrängen der Deutschen durch 54 so gewinnt das eine lächerliche Seite im Hinblick auf den großen Apparat, den die deutsche Verwaltung in Bewegung setzt, um nach allen Seiten auf die Polen zu drücken. An⸗ genommen, die Zahlen des Abg. von Tiedemann⸗Bomst in Bezug auf das Zurückdrängen der Deutschen in der Provinz Posen wären richtig, so können doch gegen ein solches Zurückdrängen die 1715 evangelischen und 127 katholischen Ansiedeler nichts machen. In dieser Beziehung hat also das Gesetz gar keine Wirkung gehabt und da es auch wirthschaftlich und in, keine . Folgen gehabt ö , ist es Pflicht der Volks- r r, immer von neuem gegen das Gesetz anzukämpfen. S im Jahre 1836 wurde die Meinu kee sntz ö gie. Pflicht, die Deutschen vor den rü e r ir n ft eine 8. von erhältniß zwischen Polen und eutschen der Zahl nach aufgestellt welche der erzbischöflichen Behörde Anlaß gegeben haben, ee . en iber die J In fast allen Fällen haben sich die Behauptungen des Abg. von Tiedemann als unrichtig heraus⸗ gestellt. Auch seine Erzählung von einem in seinem Hause verstehe er kein Deutsch, ist erfunden. Das Gleiche ; . : Behauptung, nischen Versammlung im Hotel Schwan in Kempen die Büsten verstorbenen Kaiser Behauptung Bank bestehe, entgegenwirke,

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Die Bezeichnung der von einer Bezirksregierung erlassenen bau— ⸗ zen ö Ba upolizeiordnung“ Bauvolizei ver ordnung oder Baupolizeir eglement*) macht, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 24. Oktober 1894, diese Vorschriften nicht rechtsungültig. § 11 Abs. 2 des Gesetzes vom 11. März 1859 über, die Polizei- ag ist, dem Minister des Innern die Befugniß übertragen worden, über die Art der Verkündung der von den Bezirksregierungen zu erlassenden Polizeivorschriften, sowie über die Formen, von deren Beobachtung die Gültigkeit derselben abhängt, die erforderlichen Be⸗ In Ausführung dieser ihm gesetzlich über⸗

polizeilichen Vorschriften als

vertreten, die Regierung habe die olen zu schützen. Der hauptungen über das stimmungen zu treffen. , Befugnij hat . . genannte M ügung vom 6. Juni! erlassen, welche, soweit si ier i Betracht kommt, wie folgt, lautet: JN Gemäß d 11 des Gesetzes vom 11. März 1850 über die Polizei⸗ derwaltung bestimme ich, daß zur Gültigkeit einer polizeilichen Vorschrift, welche von einer Bezirksregierung auf den Grund der angeführten Gesetzesstelle erlassen wird, folgendes erforderlich ist: Der Erlaß muß ausdrücklich auf den 5 11 des genannten und als polizeiliche

inister die Zirkular⸗ Richtigkeit anzustellen.

Pfarrer, der erklärt habe,

entfernt worden Gesetzes Bezug nehmen

Polizeiverordnung oder Polizeireglement bezeichnet sein.“ Damit ist die gesetzliche Form bestimmt, welche gewahrt sein muß, wenn den, von den Bezirksregierungen auf Grund des 5 11 des Ge⸗ setzes vom 11. März 1850 erlassenen Polizeivorschriften

irkung zuerkannt werden soll. — — Es ist unbedenklich, daß eine bestimmte Bezeichnung für die von den Bezirksregierungen zu erlassenden Polizeivorschriften überhaupt nur deshalb vorgeschrieben worden ist, um für jedermann den rechtlichen Charakter des polizeilichen Erlasses sofort und mit Sicherheit erkennbar zu machen, durch eine bestimmte Bezeichnung der Publikation darauf hingewiesen werden, daß in ihr, Vorschriften zur Veröffentlichung kommen, welche vermöge des polizeilichen Verordnungsrechts von der zuständigen Be⸗ börde als allgemeine polizeiliche Vorschriften erlassen werden und die nach diesem ihrem Charakter wie in ihren formellen Erfordernissen, so in ihren rechtlichen Wirkungen von allen sonstigen polizeilichen Normen, Einzelverfügungen, allgemeinen Bestimmungen und Bekanntmachungen wesentlich verschieden sind. Daß dies in der That der dem Ministerial⸗ erlaß zu Grunde liegende Gedanke ist, ergiebt sich auch daraus, daß in der Jirkularverfügung drei Bezeichnungen als gleichwerthig zur Auswahl gestellt sind; das, was ihnen gemeinsam ist, ist eben dies, Verbindung mit dem ausdrücklichen — 26 etzes geeignet erscheint, dem Publikum fert und mit Sicherheit erkennbar zu machen, daß es sich um eine Publikation handelt, die auf Grund des polizeilichen Verord dispositive Vorschriften aufstellt. der vom Minister erlassenen Formvor zeichnung Baupolizeiordnung⸗ keinen Anstand neh weicht von der Bezeichnung. Baupolizeiverordnung“ oder Baupo reglement“ nicht so erheblich ab, daß gefehen werden müßte, Zwecke der Formvorschrift gerecht zu werden. Unterstũtzung findet diese Auffassung des Gerichts herigen Praxis der Gerichte und ordnungen mit der Bezeichnung

Vorschrift,

Ansiedelungẽkom⸗ ssi enwirk ; Bank auf dem Bahn⸗ hof in Posen ein Schild ausgestellt habe, welches den Schein erwecken solle, als handle es sich um ein Institut der Generalkommission, so ist diese Behauptung schon dadurch widerlegt, daß diese Bank die Errichtung von nicht weniger als 50 deutschen Rentengütern ermög⸗ licht hat. Der Abg. von Tiedemann hat das Terrain seiner B hauptungen sehr schlecht gewählt. aber die von ihm aufgestellten irrigen Behauptungen zurück, und ich erwarte das von dem Abg. von Tiedemann um so mehr, als es sich um Behauptungen handelt, Theil der Bevölkerung auf das schlimmste verdächtigt worden ist. Wir haben oft genug ausgeführt, daß wir das sogenannte Ansiedelungs⸗ gesetz für ein ungerechtes halten, da es von seinen Vortheilen eine ganze Bevölkerungsklasse ausschließt, diefe aber doch zu den Lasten des Machen Sie mit meinem Antrage, was Sie ten Sache zu unterliegen, als in . erlangen können wir aber, daß bei den Behauptungen, die hier gegen uns vorgebracht werden, die Grenzen der objektiven Wahrheit eingehalten werden.

Schluß des Blattes.)

und daß diese

Jeder anständige Mensch nimmt Das Publikum soll

durch welche ein

Gesetzes heranzieht. ; Es ist besser, in einer einer schlechten Sache zu siegen.

daß jede dieser Bezeichnungen ir Hinweis auf 5 11 des Polizeiges

nungs rechts bare Zweck

Ist dies aber der erkenn schrift, so wird man an der Be⸗ Nr. 10 des Zentralblatts der e , herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 9. März, hat folgenden Inhalt: Die St. Pius Kirche in Berlin. — Gefängnißwesen in Schweden. — Dichtungzarbeiten am Od Spree Kanal. — Der Wettbewerb für eine feste Rheinhrücke bei ung) — Vermischtes: Schinkel⸗Preis bewerbung : enverein. — Preisbewerbung um ein K denkmal in Salzwedel. Wettbewerb um Entwürfe für eine Ruhmes⸗ halle in Barmen. — Wettbewerb um Pläne zur Jacobi⸗Kirche in Dresden. — Preisausschreiben für ein Rathhaus in Göthen. — Haupt versammlung Fabrikanten.

Nr. 4 des Eisenbahn⸗ Verordnungs⸗Blatts, hergus⸗ egeben im Königlichen Ministerium der eiten, vom 7. März, bat folgenden Inhalt: vom 15. Dezember 1884, betr. Umgestaltung der Eisenbahnbehörden. inisters der öffentlichen Arbeiten: vom 17. Dezember 1894, betr. Geschaftsordnung für die Königlichen Eisenbahn ˖ Direktionen; vom 17. Deiember 1894, betr. Anleitung zur A führung des Geschäftsplanes für die Eisenbahn⸗ 17. Dezember 1894, betr. Geschäftsanweisun Gisenbahn Betriebs. Inspektionen; vom 17. schäftsanweisung f Inspektionen; vom

Bauverwaltung“, sie deshalb als ungenügend an⸗= ie jene geeignet, dem — Eine wesentliche hofes in der bis⸗ der Verwaltungsbehörden. „Baupolizeiordnung“ sind vielfach ; te Zeit unbeanstandet gehandhabt worben. — — Eine abweichende Stellung bat das Königliche Kammer veröffentlichten Entscheidung vom 13. No⸗ in welcher speziell die hier in Rede stehende Land des Regierungsbezirks m 2. Februar 181'6 für rechtsungültig erklärt worden e nicht als polizeiliche Vorschrift, Polizeiverordnung Dieser Auffassun s Innern und der öffentlichen schlossen, von ihr ist fern abgewichen, als es in Verordnung der Königlichen 23. Mai 1860, welche unter der Ueber et ist, für rechtsgültig elben in den einleitenden nr bezeichnet worden ufgegeben, daß jede riebenen Wortlaut Verordnun ch dies noch hervorgehoben Verwastungsgericht (Urtheil des II. Senats früheren Falles die Gültigkeit Baupolizeiordnung geprüft, und daß es unden hat, dieselbe zu verneinen.“

und sie ist nicht minder w

Bonn. VIII. im Berliner

gericht erst in einer nicht vember 1893 eingenommen, Baupolizeiordnun

des Vereins Portlandzement⸗

das vlatte

öffentlichen Ar⸗

Allerhöchster Erlaß worden sei.

Polizeireglement bezeichnet nun zwar die Minister de einem neueren Erlaß vom 9. Januar 1894 ange aber das Kammergericht selbst bereits ins dem Urtheil vom 15. Februar Regierung zu Düsseldorf vom schrift: Verordnung erachtet hat, weil die Bestimmungen ders Worten der Verordnung als polizeiliche Vorschrifte Damit ist jedenfalls der Standpunkt a bweichung von dem in der Zirkularverfügung vorges eichnungen die Ungültigkeit der pu Schließlich mag au

Erlasse des

stellung und Aus—⸗ irektionen; vom

für die Vorstände der ejember 1894, betr. Ge⸗ der Eisenbahn⸗Maschinen⸗ ꝛ n 17. Dezember 1894, betr. Geschäftsanweisung für die Vorstände der Eisen bahn ˖ Werkstãtten⸗Inspektisnen; vom 17. De⸗ zember 1894, betr. Geschäftsanweisung für die Vorstãnde der Telegraphen · Inspektignen ; vom 1 anweisung für die vom 17. Dezember der Bauabtheilungen; anweisung für die Rechnung S. IV. . II) 13, betr. Ausführungsa

bruar 1895, betr.

im Amtsblatte verkünd

die Vorstände

Eisenbahn⸗ Inspektionen;

aben müsse. werden, daß das Ober vom 23. Juni 1881) bereits anläßlich eines der hier in Rede stehenden ; auch damals keine Veranlassung gef iv. 12h45)

d 7. Dezember 1894, betr. Vorstände der Gisenbahn. Verkehrs 1594, betr. Geschäftzanweisung für die Vorstände Dezember 1894 betr. Geschäfts s-Direktoren; vom 10. Januar 1895, nweisung zu den Vorschriften taatseisenbahnen; vom 22. Fe⸗

der preußischen ildung der Bezirks⸗Eisenbahnräthe.