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gesetzwidriger Weise die Kommunalabgaben abgezogen werden — entsprochen werde, und daß in dieser Beziehung eine Aenderung eintreten könnte. Es wäre doch auch eine sonderbare Situation, wenn man die Sache beschränken wollte lediglich auf die Realabgaben Zuerst überläßt der Staat den Kommunen die Realabgaben, und die Grundbesitzer sind nun von der Staatssteuer vollständig frei; dann würde dem Staat, der die Realsteuern hergegeben hat an die Kommunen, obendrein wieder noch die kommunale Realabgabe von seiner Einkommensteuer abgezogen. Das wäre wirklich ein Zustand, der gar nicht haltbar ist.

Bei dem Titel „Ergänzungssteuer“ erhält das Wort

Abg. von Kröcher (kons.): Wir sind von vornherein auch für die Vermögenssteuer, wenn auch nur als für ein nothwendiges Uebel, ein. getreten, dezwegen haben wir auch die Pflicht, diese Steuer möglichst wenig druckend zu gestalten. Ich habe deshalb einige Bedenken über die . vorzubringen. Zunächst bin ich dankbar für die vor- züglichen Vorbereitungsarbeiten durch die Kataster⸗Kontroleure; sodann möchte ich bitten, daß die Veranlagungs⸗ und Berufungs⸗ kommissionen die Aufstellungen der Schätzungskommission mög⸗ sichst berücksichtigen und man sich namentlich vor Ueber⸗ schätzung des Vermögens hütet. Für den Finanz ⸗Minister kommt es gerade bei diesem Gesetz darauf an, nicht zu hoch, fondern gerecht einzuschätzen, da eine höhere Schätzung den Promille⸗ saßz erniedrigl und mehrfache volkswirthschaftliche Nachtheile im Ge. of e bat, namentlich bei Erbschaftstheilungen. Ist das Vermögen zu Ke geschätzt, fo ändern sich auch die Kreditverhältnisse, und die Verschuldung . in bedenklicher Weise wachsen. Wer wirklich ver= mögend ist, schätzt sich gern niedrig ein; wer aber unsicher dasteht, stellt gern sein Vermögen als höher hin und reklamiert nicht gegen eine zu hohe Veranlagung.

Finanz⸗Minister Or. Miquel:

Meine Herren! Ich bin in der glücklichen Lage, im wesentlichen die Auffassung des Herrn von Kröcher zu theilen. (Bravo! rechts.) Ich bin überzeugt, das wird auch das ganze Haus thun. Ich will daher auf die allgemeinen Erörterungen weniger eingehen, als auf einige bestimmte Punkte, die in der Erörterung des Herrn von Kröcher hervorgetreten sind.

Ich bin ganz der Auffassung des Herrn von Kröcher, daß die Arbeiten der Katasterbeamten lediglich vorbereitende sind, eine maßgebende, die Kommission irgendwie bindende Bedeutung nicht haben, und ich bin erfreut, daß Herr von Kröcher auch der Ansicht ist, daß diese Beamten ein vortreffliches sehr nutzbares Material für die Kommissionen geliefert haben, und daß ohne diese eingehenden, vom Finanz ⸗Minister nun lange Zeit vorher bereits in Vorbereitung genommenen Arbeiten der Katasterei⸗ beamten es schwerlich gelungen sein würde, zeitig und so zutreffend mit der Einschätzung namentlich des Werths des Grundbesitzes durchzukommen. Es hat sich bisher schon aus der Erfahrung gezeigt, daß die Kommissionen, die Einschätzungẽausschüsse so⸗ wohl wie die Veranlagungskommissionen sehr wohl wissen, daß diese Arbeiten nur eine vorbereitende Bedeutung haben: vielfach gehen sie über die Vorschläge der Katafterbeamten hinaus, vielfach gehen sie unter dieselben, vielfach finden sie dieselben durchaus zu⸗ treffend, und im großen Ganzen kann ich, glaube ich, annehmen, daß, nach dem, was wir bisher wenigstens erfahren haben, die Vorschläge der Katasterbeamten so gut motiviert sind und auch auf so richtigen allgemeinen Gesichtspunkten beruhen, daß die Kom⸗ missionen ihnen großes Vertrauen schenken.

Wenn nun Herr von Kröcher weiter darauf hingewiesen hat, daß es wünschenswerth sei, daß wir die Kommissionen, die Veranlagungs—⸗ kommissionen und die Berufungskommission, dahin beeinflussen möchten, daß sie sich thunlichst an die Ergebnisse der Schätzungsausschüsse halten, so bin ich zwar mit der Auffassung einverstanden, daß ohne Fefondere Gründe, die im einzelnen Falle vorliegen mögen, es wahr⸗ scheinlicher ist, daß die Einschätzungsausschüsse richtiger schätzen als die Veranlagungskommissionen, die bloß im großen Ganzen das Material vor sich liegen haben, und nicht die einzelnen Objekte sich so genau ansehen konnen, als die Schätzungsausschüfse. Aber einen Einfluß auf diese Veranlagungskommission und auf die Berufungs⸗ kommission dahin auszuüben, würde ich für bedenklich halten. Das sind Selbstverwaltungsorgane, sie müssen vollständig frei sein, und ich würde Bedenken tragen, in dieser Beziehung einen Einfluß zu üben. Aber ich bin auch überzeugt, daß thatsächlich der Wunsch des Herrn von Kröcher erfüllt werden wird; denn das Material, welches

diese Einschätzungskommissionen geprüft und genau die einzelnen Fragen

durchgesprochen haben, wenn das an die Veranlagungskommissionen kommt, so wird das doch sehr maßgebend für die Veranlagungkommissionen sein in der Praxis. Das halte ich für vollkommen zweifellos.

Meine Herren, Herr von Kröcher hat dann gesagt, der Finanz Minister hätte kein Interesse, die Ergänzungssteuer möglichst hoch hinaufzubringen, er hätte noch weiter gehen können. Wenn es sich bloß um das Interesse handelt, und wenn ein Finanz⸗Minister seine Aujgabe darin bloß erblickt, möglichst viel Geld in die Staatskasse zu bringen, und die großen wirthschaftlichen und sozialen Fragen gänzlich außer Augen ließe, dann würde der Finanz⸗Minister in diesem Falle ein Interesse haben, daß die 35 Millionen nicht erreicht werden. Denn was würde die Folge sein? Es würde dann der Promillesatz, nach welchem diese Ergänzungestener erhoben wird, dauernd erhöht werden; nicht bloß für das eine Jahr, sondern dieser Promillesatz würde dauernd erhöht werden, und das würde in allen zukünftigen Jahren der Staatskasse zu gute kommen.

Sie können daraus ersehen, daß jedenfalls irgend ein Druck oder irgend eine künstliche Beförderung hoher Einschätzungen seitens des Finanz Ministeriums garnicht stattgefunden hat. Aber ich schreibe mir auch doch das zu, daß ich das auch nicht gethan haben würde, wenn der Staat ein finanzielles Interesse dabei hätte. Denn die Aufgabe des Finanz ⸗Ministers ist, für eine gerechte und gleichmäßige Veranlagung zu sorgen, aber nicht künstlich die einzelnen Steuer⸗ positionen in die Höhe zu schrauben. (Sehr richtig ) .

Meine Herren, wenn Herr von Kröcher darauf hingewiesen hat, daß es gefährlich ist, gefährliche soziale Folgen haben kann, daß die einzelnen Eigenthümer in der Neigung, die sie vielfach zweifellos haben, ihren Besitz und den Werth ihres Eigenthums zu über⸗ schätzen, durch eine zu hohe Einschätzung bestärkt würden, so kann ich auch das nur in vollem Maße unterschreiben, und ich bin überzeugt, ein großer Theil der großen Verschuldung des Grundbesitzes beruht auf dieser Thatsache (sehr richtig! rechts), daß die Erblasser oder die Gutebesitzer den Werth des Grund und Bodens bedeutend

äberschätzt haben (sehr richtig! rechts) und so den Gutsannehmer be—

nachtheiligt und die abgefundenen Erben übermäßig begünstigt haben. Ich würde allerdings das mit ihm für ein großes Uebel halten, wenn das der Erfolg der Veranlagung einer Ergänzungẽ⸗

steuer wäre. Aber ich glaube, wenn wir diese Veranlagung mal vor uns haben, so werden wir uns überzeugen, daß das tbatsächlich nicht eintritt, daß Ueberschätzungen des Grundbesitzes nicht Platz greifen werden, und jedenfalls kõnnen die Herren sicher sein, daß meinerseits ein solcher Erfolg nicht bloß nicht gefördert, sondern beklagt werden würde. (Bravo! rechts.) .

Abg. von Doben eck (kons. ):. Die Einschätzungsvorarbeiten zur Vermögens steuer seitens der Kataster⸗Kontroleure sind etwas bureau⸗ kratisch und auch ee g ausgefallen. Unter Benutzung der soge⸗ nannten Musterwirthschaften sind Einheitssätze aufgestellt worden, nach denen die Veranlagung erfolgt. Dadurch sind grobe Mißstände entstanden, da auf die Besonderheiten der einzelnen, besonders der kleinen Wirthschaften, nicht genügende Rücksicht genommen wurde. Einzelne Schãtzungsausschüsse haben ihre Arbeit in 3 bis 5 Tagen vollendet. In dem Schätzungsausschuß, dem ich angehörte, ist auf die Benutzung der Tabellen verzichtet worden und es ist dort die Einschätzung auf Grund der besonderen Verhältnisse erfolgt; wir haben auch 5 Wochen lang angestrengt gearbeitet. Auch bei der Einschätzung der Privatforsten 2 sich infolge Benutzung der auf Grund der Verhältnisse in den Staatsforsten aufgestellten Tabellen . berausgestellt. Eine

richtige Einschäßung wäre nur möglich auf. Grund des Urtheils von Sachverstaͤndigen. Daß bei Einschätzung des Inven tars der Werth einer Brennerei noch besonders dem Gute werthe. zugeschrieben werden soll, halte ich nicht fur berechtigt, denn der Werth eines Gutes mit Brennerei wird zumeist durch die letztere bestimmt. So sehr ich die Arbeitsfähigkeit der Kataster⸗Kontrolcure anerkenne, für die ich ihnen gern auch eine baare Anerkennung gönnen würde, glaube ich, werden die Einschätzungs⸗ kommissionen selbständiger vorgehen müssen. Zum lusse ich anregen, ob nicht auch den Mitgliedern der Einschätzungs⸗ kommissionen, die in den Orten wohnen, in denen die Kommission zusammentritt, Entschädigungen gewährt werden können.

Wirklicher Geiheimer Ober-Finanz⸗Rath Gauß: Für die Kom— missions mitglieder, die der Herr Vorredner zuletzt erwähnte, sind in dem neuen Etat 6 ausgeworfen. Alle von der Regierung aufgestellten Schäͤtzungsmerkmale sollen nur die mittleren Verhältnisse treffen. Ab⸗ änderungen sind dem sachverständigen Ermessen der Kommissionen über⸗ lassen; bei kleineren Besitzungen werden z. B. die Werthe der Gebäude eine bedeutend größere Rolle spielen als 6 , Besitzungen. Was den Werth der Brennereien anbetrifft, so ist vorgesehen, daß in jedem einzelnen Falle die Gesammtheit des Besitzes bei der Werthbemessung ins Auge ju fassen ist. Wo eine Brennerei vorhanden ist, muß sie dem sonstigen Werth des Besitzthums zugerechnet werden.

Abg. Mieß (Zentr.) spricht seine Verwunderung darüber aus, daß die Kataster⸗Kontroleure hier angegriffen worden seien, deren Fleiß und Pflichttreue er demgegenüber besonders hervorheben wolle.

Die Einnahmen werden bewilligt.

Bei dem Titel „Kassenverwaltung“ werden 1967 620 S0 für die fortbestehenden Kreiskassen gefordert.

Abg. Metz ner (Zentr.) hebt hervor, daß bis jetzt zu seiner Freude nur 9 Kreiskassen aufgelöft worden seien. Er hoffe, daß die Zeitunge⸗ nachrichten, nach denen aus Ersparnißrücksichten noch weitere Kreis⸗ kassen aufgehoben werden sollten, falsch seien. Eine Aufhebung der Kassen würde mit Belästigungen des Publikums verbunden sein, die zu den Ersparnissen in keinem Verhältniß ständen. Auch außer der Einziehung von Steuern hätten die Kreiskassen noch einen so be— deutenden Wirkungskreis, daß sie im Interesse der kleinen Städte wohl beibehalten werden könnten.

Geheimer , Wallach erwidert, es seien Er⸗ hebungen über eine Reform des gesammten Kassenwesens angestellt worden. Ein Grund zur Heeg nif daß die Kreiskassen aufgehoben werden würden, sei nicht vorhanden.

Abg. von Kownacki (kons.) bittet im Namen seiner Fraktion, zu Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen zur Einkommensteuer und Vermögenssteuer Landräthe zu ernennen, in denen seine Freunde die geborenen Versitzenden dieser Kommissionen sähen. .

Bei den Kosten für die Veranlagung der Ein⸗—⸗ kommen- und Ergänzungssteuer bittet —

Abg. von Bockelberg (kons) um die Gewährung von Tage— geldern an die einheimischen Mitglieder der Einschätzungskommission ebenso wie an die auswärtigen.

Zur Veranlagung der Gewerbesteuer nimmt das Wort

Finanz-Minister Dr. Miquel: ᷣ w

Meine Herren! Ich möchte noch hinzufügen, daß die Gewerbe— steuer, so wie sie jetzt veranlagt wird, die staatliche Gewerbesteuer, sich jedenfalls in sehr vielen Kommunen auf die Dauer für die Kom— munalbesteuerung nicht eignet, sondern daß eine zweckmäßige Umgestaltung der staatlichen Gewerbesteuer für die Zwecke der Kom⸗ munalbesteuerung wenigstens in den größeren Städten und in Industrie⸗ bezirken auf die Dauer unerläßlich wird; die Kommunen haben schon hier und da damit angefangen, meist aber in nicht sehr geschickter Weise, sodaß wir die gemachten Vorlagen nicht haben genehmigen können. Wir haben eine Art Musterstatut herausgegeben, welches, wenn ich so sagen darf, den ersten Anfang einer solchen Umgestaltung der kommu⸗ nalen Gewerbesteuer darstellen soll. In diesem Jahre, wo die Kom⸗ munalsteuern sehr eingreifend umgestaltet werden mußten, haben die Ge⸗ meinden aber kaum Gebrauch davon gemacht; es wird eine Aufgabe des nächsten Jahres sein, seitens der Gemeinden damit vorzugehen. Hier in Berlin beabsichtigt man, eine solche Umgestaltung der Gewerbe⸗ steuer noch im nächsten Jahre in Berathung zu nehmen, was auch sehr erforderlich sein wird, weil ja durch die berechtigte Aufhebung der Miethssteuer nunmehr Begünstigungen einzelner Steueipflichtiger, z. B. der Gasthöfe, Bierpaläste u. s. w. entstanden sind, welche auf die Dauer nicht werden beftehen bleiben können.

Damit ist die zweite Berathung des Etats der direkten Steuern erledigt.

Das Haus geht über zur Berathung des Etats der indirekten Steuern.

Abg. Krawinkel (nl) beklagt, daß bei Zuwendungen einzelner Arbeitgeber für Kassen ihrer Beamten und Arbeiter Stempel für diese Zuwendungen erhoben würden.

Finanz⸗Minister Dr. Mi qu el:

Meine Herren! Ich bin gar nicht in der Lage, wenn mir solche speziellen Fälle nicht vorher mitgetheilt werden, mich hier darüber zu äußern. Es wäre, wenn die Herren solche Fälle haben, besser, mir sie vor der Verhandlung mitzutheilen; dann kann ich mich darüber äußern. Wir erinnern uns nicht, daß dieser Fall überhaupt bis an das Finanz⸗ Ministerium gekommen ist, und ich glaube nicht, daß die Sache bei uns schon vorgelegen hat.

Dann aber möchte ich bemerken, daß nach dem jetzigen Stempelgesetz nur milde Stiftungen vom Stempel befreit sind, aber nicht gemeinnützige und sozialpolitische Stiftungen oder Einrichtungen und daß derartige Pensionskassen, namentlich wenn die Arbeiter selbst dazu beitragen, wenn nicht lediglich eine solche Pensienskasse aus den eigenen, der Stifter Mitteln für Hilfsbedürftige errichtet ist, nicht den Charakter von milden Stiftungen besitzen. Wenn die Sache also unter dem jetzigen Stempelgesetz an uns kommen sollte, so glaube ich kaum, daß ich dem Wunsche des Herrn Vorredners zu entsprechen in der Lage bin. Aber wie gesagt, ich kenne den Fall zu wenig genau, um mich ganz speziell zu demselben äußern zu können. Das gegen⸗ wärtige Gesetz eximiert solche Pensionskassen an sich nicht.

Schlusse möchte

Der Etgt der indirekten Steuern wird ohne ,, eines Grenzaufsehers; das ö. ie Pe on eines Grenzaufsehers: 5 ö Grenzaufseher auf 1890 4 zu erhöhen, geht e n n 59 des Berichterstatters Abg. von Tie dem ann⸗Bomst (fr. ken Tagesordnung über, da es, wie der He , nc. nume ; Budgetkommission hervorhebt, nicht angebracht scheine, derar ig 63 Erhöhungen außerhalb des Rahmens der allgemeinen 563 soldungserhöhungen eintreten zu lassen. Schluß 31½ Uhr.

— Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und ,., n der Ruhr sind am 11.8. M. geste ni t ene g e ien fu ö. esteu . erschlesien sind am 5. d. M. gestellt 3032, zeitig gestellt keine Wagen. nict ri

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlatz viehmarkt vom 9. Mär; 1895. Auftrieb und Mernn t nach Schlachtgewicht mit Ausnahme der Schweine, welche Ldebendgewicht gehandelt werden. Rin der. Auftrieb 4366 8 Durchschnittspreis für 100 Kg.) IJ. Qualität 120 - 124 , II.

1066 116 Æ, III. Qualität 82 190 . IV. Qualität S- 55) 4 Schweine. Nufteceb Soll Stück, (urchschnittepreis ir iöt Mecklenburger 94 966 * Landschweine: 2. gute 90-9)

b. geringere 84 - 88 S6, Galizier — , leichte Ungarn — ** 2 dg Tara, Bakonver 90 = 92 * bei 27,5 kg Tara pre Stig. Kälber. Auftrieb 1145 Stück. (Durchschnittspreis für 1 9 L. Qual. 1414-129 6, II. Qual, 0. S5 1112 6. III. Quit o, 82 - 0, 94 MÆ — Scha fe. Auftrieb 11 453 Stück. (Durchschmitzyn für 1 kg.) J. Qualität 0,92 -— 1, 04 M, II. Qualität O, SƷ[ == gh 4 III. Qualitãt — M

München, 11. März. (W. T. B.) Bei der Kohlen submission für die bayerischen Staatsbahnen genehm das Ministerium die Zutheilung wie folgt: 29 000 t Saarlohlen 11 4 ab Grube, 10 600 t sächsische Nußkohlen zu 10706 . Grube, 100 000 t böhmische Schwarzkohlen zu 1140 M ab ah und Nürschau und zu 11,80 46 ab Eger, ferner 20 000 t . Kohlenzu 7,50 „ ab Simbach.

Bremen 11. März (W. T. B.) (¶ Börsen⸗ Schlu berg Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bran Petroleum - Börse) Sehr feft. Loks 6,19 Br. — Baum wess⸗ Steigend, jetzt ruhiger. Upland middl. loko 30 4. — Schmal Wilcox 35 ,. Armour shield 35 3, Cudahr 355 4. Fanta 29 3. — Wolle. Umsatz 301 Ballen. — Speck. Fest. G. clear middling loko 31, Januar ⸗ Februar. Abladung —. Tal Umsatz: 82 Faß Kentucky,

amburg, 11. März. (W. T. B.). Kaffee. (Nachm bericht) Good average Santos vr. März 774, pr. Mai 76s, pr. tember 76, pr. Dezember 734. Ruhig. — Zuck ermnn (Schlußbericht, Rüben ⸗Rohzucker J. Produkt Basis 88 o Ren ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. März gi7h, n Mai 9.28, pr. August 9, 525, vr. Oktober 625. Ruhig. —

London, 1I. März. (W. T. B.) Wol laukti on. Leblh Betheiligung. Die Preise der Eröffnung wurden fest behauptet.

An der Küste? Weizenladungen angeboten.

g6 o/ Javazucker lots 11 ruhig. Ruben Rohzucker lol matt. — Chile ⸗Kup fer 383, pr. 3 Monat 39.

Glasgow, 11. März. (W. T. B.) Die Ver sch if fu ngu von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 7403 Tong gegn 6781 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 11. März. (W. T. B.) Wolle fest, Pein behauptet. Mohairwolle anziehend. Garne unverändert. Stoff für Amerika begehrt. .

St. Petersburg, 11. März. (W. T. B.) Pr odukten= markt. Talg loko 52, 0, pr. August —. Weizen loko 8h ö loko 5,20. Hafer loko 3,203. Hanf loko 44,00. Leina oko 10,75.

Bern, 10. März. (W. T. B.) Die materiellen Aenderung welche die Kommission des Ständeraths an dem Entwurf de Bundesraths über das Stimmrecht der Eisenbahn⸗Aktie, näre anbrachte, sind folgende; Das neue Gesetz soll nur auf Nornzh spurbahnen von wenigstens 1900 km Länge anwendbar sein, nänlt auf die fünf großen Gesellschaften: Jura⸗Simplonbahn, Schwei Zentralbahn, Nordostbahn, Gotthardbahn und Vereinigte Schwein, bahnen. Entgegen dem Antrag des Bundesraths, wonach ? die Verwaltung mit geringen. Ausnahmen nur Schweizer Binn wählbar sein sollen, verlangt die Kommission des Ständeratheè, da Fünftel der Mitglieder müßten in der Schweiz wohnende Schwein . sein, vorbehaltlich der Bestimmungen der Staatsverträge. H Bahndirektoren sollen nicht von den Generalversammlungen, sondern n den Verwaltungsräthen wählbar sein und bei den Verhandlungen Verwaltungsraths nur eine berathende Stimme haben. Während ö sein ß auf die Beschlüsse der Verwaltmn räthe anwenden wollte, will die Kommission es auf die Beschlt der Generalversammlungen, wenn sie bedeutende Landesinteressen fährden oder 6 beschränkt sehen. Die Kommission erklärt Ausleihen von Aktien zur Ausübung des Stimmrechts für unstut haft. Mehrere in der Kommission in der Minderheit geblieben Anträge sollen vom Rathe wieder aufgenommen werden, so R Antrag Streffel auf Einführung des fallenden Stimmrechts, wem ein Attionär nie mehr als 1090 Stimmen abgeben dürfe, ferner n träge, wonach nur auf Namen lautende Aktien ausgegeben wenn sollen, von einer besonderen Vertretung der Kantone in den Wa waltungen Umgang genommen werden soll und die Aktien ? Mormn vor der Generalversammlung deponiert werden sollen, während * anderer Beschränkung der Ausübung des Stimmrechts abgeseha werden soll.

Rew-⸗gork, 11. März. (W. T. B) Die Börse eröfnh

mit höheren Kursen, später wurde die Haltung derselben unrxegelmär 600 fest. Der Umsatz der Aktien betrug 241 000 Stück. eizen eröffnete sehr fest und stieg infolge großer Käufe, * auf Nachrichten aus Liverpool und infolge abnehmbarer Vorrãtbe⸗ Europa, spaͤter abgeschwächt und fallend, weil 24 Ernteschãzun a erwartet werden. Schluß schwach. — Mais stieg nach Gröfn⸗ infolge irg e. Käufe und in der Erwartung eines der Haussepmnn ünffigen Regierungeberichts, sank dann theilweife auf zuncharn al Vorrãthe. Wanrenbericht. Baumwolle, New Vork bis / i, do. Orleans Hösis. Petroleum matt, do. New⸗NYork 6.85, do, lle delphia 6,80. do. rohes 7,090, do. Pipe line cert. v. April 1

sest. d9. J. März — do. p. Mai dot, do. Dp. Juli Weizen behauptet, rother Winterweizen 615, do. Weizen p. Män,. do. p. Mai 60, do. v. Juli 60, do. p. Dez. 653, Getrei nach Liverpool s, Kaffee fair Rio Nr. 7 166, do. Rise Nr. . . . 3 Juni 1430, Mehl, Spring clears

ucker 2usis, er J .

Vfsibke füpply an Weizen 7717 000 Bushels, do.

Mais 13 792 000 Busbels.

ot na Schmalz West. steam T7To0o, do. Rohe & Brolhers 3h s.

Chicago, 11. März. (W. T. B. Weizen stieg nach ef,

auf festere ausländische Märkte, sowie auf Berichte von Ernte 2. aus Frankreich und feftere ausländische Meldungen; sank srarn, die Abnahme eine geringere als erwartet wurde. — Mais dum ht 2. große Käufe umd Kaufordres, fowie auf festere auslämnd! ärkte. Weizen pr. März 523, vr. Mai 3543. Mais pr. Speck short clear nomin. Pork pr. März 11,273.

zu Reiningen,

zum Deutschen Reichs⸗A

Dritte Be il age nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 12. März

*

1895.

M 62. . *

ersuchungs Sachen. 39 . ustellungen u. dergl.

all, und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 2 . Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Berloofung ꝛc. von Werthpapieren.

Kommandit⸗Gesells

en auf Aktien u. Aktien ⸗Gesellsch. Genossenschaften.

9. Bank⸗Ausweise.

Deffentlicher Anzeiger 9 ; , —

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

h Untersuchungs⸗Sachen.

os 48 Steckbrief. Degen den Tischlergesellen Albert Seydler aus Karléhafen, geboren am 21. September 1873, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Körper⸗ berletzung, Vergehen gegen 5 223 und 225 a. Straf- geseß buch, verhaͤngt. Gs wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Gefãngniß des nächstgelegenen Amtsgerichts ab- juliefern, auch Nachricht hierher zu den Akten B 32 / 8a ertheilen. nu ar le hafen an der Weser, 3, Februar 1895. ; Königliches Amtsgericht.

Ii30 Steckbriefs⸗Erledigung.

Der gegen den Handlungslehrling David Glogauer, eboren am 8. November 1864 in Berlin, wegen e lrreckung einer sechsmonatigen Gefängnißstrafe nnter dem 5. Oktober 1882 erlassene und unter dem R. November 1883 erneuerte Steckbrief wird hier⸗ mit als erledigt zurückgenommen.

Berlin, den 4 März 1895. Staatsanwaltschaft beim Königlichen Landgericht. I.

14631]

l Der binter dem Knecht Johann Podgoruy aus dra unter dem 14. Februar 1894 im „Deutschen ik⸗ und Kgl. e . Staats Anzeiger

ihn 6 68 288 erlassene Steckbrief ist erledigt.

D 3 ; enblinitz, den 6. März 1895.

Königliches Amtsgericht.

09]

. über Vermögensbeschlag⸗ nahme.

Durch Beschluß der ersten Strafkammer des Kalserlichen Landgerichts Mülhausen i. E. vom 28. Februar, 2. und 7. März d. J. wurde das im Deutschen Reich befindliche Vermögen der nachgenannten Personen, gegen welche das Haupt⸗ verfahren 6 Verletzung der Wehrpflicht eröffnet ist, behufs Deckung der dieselben möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Beschlag belegt, und die Veröffent⸗ lichung des Beschlagnahmebeschlusses im „Deutschen Reichs⸗Anzeiger und in der Neuen Mülhauser Zeitung‘ angeordnet.

1 Levy, Markus, geb. 4. Januar 1866 zu Mül⸗

hausen,

Y Körber, Johann Baptist, geb. 20. Oktober 1865 zu Mülhausen,

3) Müller, Emil, geb. 6. Januar 1870 zu Blotzheim,

g Gntzwiller, Josef Eugen, geb. 28. Juli 1870 zu Brunstatt,

5) Gerolb, Josef, geb. 12. Februar 1870 zu Dornach,

6 Noll, Nikolaus Arthur, geb. 17. Oktober 1870 zu Dornach, ᷣ

) Zeüfser, Julius, geb. 12. April 1870 zu Darnach, zuletzt hier,

Schweitzer, Johannes, geb. 17. Dezember 7) zu Rheinfelden, heimathsberechtigt in Eschenz- deiler, zuletzt daselbst wohnhaft,

3 Hägelen, Franz Ludwig, geb. 9. November 1870 zu Galfingen. .

10 Schmitt, Albert, geb. 31. März 1870 zu Hegenheim,

II Burger, Eugen Leo, geb. 1. August 1870 zu üiningen, —

1 Korn August, geb. 10. Mai 1870 zu eudorf,

13) Zimmermann, Karl, geb. 2. Dezember 1870 zu Kembs.

19 Münch, Blastus, geb. 27. September 1870 zu Mülhausen, zuletzt in Knöringen,

135) Schneider, Josef Nikolaus, geb. 3. Oktober 1870 zu Lutterbach, zuletzt in Pfastatt,

16) Kirchhoff, Ernst, geb. 2. November 1870 zu Niedermorschweiler,

17) Schmitt, Peter, geb. 25. November 1870 zu Dberranspach, .

18) Seiller, Ernst, geb. 19. Oktober 1870 zu eichweiler, zuletzt in Pfastatt,

1 Boxberger, Karl Anton, geb. 2. März 1870

2 Wybrecht, Johann Josef, geb. 23. August 1879 zu Rixheim, Il Maurer, Eugen, geb. 24. April 1870 zu Rülisheim, . Waltensperger, Josef, geb. 14. August 1870 iu Sierenz, e Halm, Ludwig, geb. 10. Juli 1870 zu Zillis. ein zuletzt in Füllern, . Aufmuth, Cduard Arthur, geb. 8. Januar Kid ju Mülhausen, Bernauer, Emil, geb. 23. Februar 1870 zu ⸗danlen, , ö öbümann, Andreas, geb. 9. September 1870 n ig in Sentheim, Michel ac te, akob, geb. 30. März 1870 zu n, . n Fink, Johann, geb. 8. Januar 1870 zu Mül⸗ 3 i in Dornach, u Mñ e, Karl Eugen, geb. 6. August 1870

35 name, Karl Albert, geb. 11. Mai 1870

hann Kufter, Michael, geb. 24. März 1870 zu Mül⸗ ( ha eff Emil, geb. 13. Februar 1870 zu Mäül— 36) Martin, Johann Heinrich, geb. 23. 1 e e de, Heinrich, geb. 23. Januar euret, Konrad, geb. 14. Febr Mils e; 9 Februar 1870 zu 38 Schilling, Gustav Adolf, geb. 10. Mai 1870 n . nst mitt, Ernst, geb. 9. Januar 1870 Didenheim, zuletzt hier, ; ö . 40 Schnöring, Anton, geb. 13. Juni 1870 zu Mülhausen, 41) Wermenlinger, Karl Robert, geb. 17. No- vember 1870 zu Muͤlhausen, 42 Willig, Karl, geb. 30. Dezember 1870 zu Mülhausen, 43) Seiller, Ernst, geb. 19. Oktober 1870 zu Reichweiler, zuletzt hier, hemd Naß, Josef, geb. 24. Juni 1871 zu Barten—⸗ im, 45) Pfeffer, Julius, geb. 9. Januar 1871 zu ö zaum, Eduard, geb. 6. Januar 1871 zu Mülhausen, 47) Dinkel, Theodor Maximilian, geb. 22. Juli 1871 zu Rixheim, zuletzt hier, 483) Schmid, Lucian Albert, geb. 7. Januar 1871 zu Mülhausen, 49) Seiler, Julius, geb. 18. Oktober 1871 zu Mülhausen, 30) Weißt, Josef, Sebastian, geb. 2. Februar 1872 zu Rixheim, ol) Gschwind, Ludwig, geb. 26. April 1872 zu Wittenheim, zuletzt hier, 52) Hittenschmiedt, Eugen, geb. 22. November 1873 zu Bartenheim, z 55) Keiflin, Josef, geb. 3. Mai 1873 zu Barten⸗ eim, 5c) Keiflin, Josef, geb. 2. Dezember 1873 zu Bartenheim, ob) Kielwasser, Max Georg Alfred, geb. 24. April is 1 ö Zosef übschwerlin, Josef Alfred, geb. 14. Mai 1873 zu Brunstatt, ; 57) Wersinger, Johann Theobald, geb. 26. Juli 1873 zu Brunstatt, 58) France, Emil, geb. 17. Januar 1873 zu Didenheim, 59) Boetsch, Josef, geb. 9. November 1873 zu Dornach, 60) Schmutz, Josef, geb. 30. Juni 1873 zu Dornach, . 61) Schuller. Josef Alfred, geb. 14. Dezember 1873 zu Dornach, 62) Krafft, Ernst, geb. 17. Juni 1873 zu Galfingen, . 63) Rösch, Kamill, geb. 29. August 1873 zu Galfingen, 64) Schmidlin, Kamill, geb. 7. September 1873 zu Galßingen, zuletzt hier, 65) Frantz, Kamill, geb. 29. Januar 1873 zu Geispitzen, 66) Wininger, Eugen, geb. 29. Oktober 1873 zu Hegenheim, 67 Baumann⸗Böglin, Albert, geb. 9. Januar 1873 zu Hüningen, zuletzt in Neudorf, 68) Schmidlin, Josef, geb. 2. November 1873 zu Kappeln, zuletzt in Neudorf. 69) Münch, Eugen, geb. 10. Januar 1873 zu Knöringen, 70) Spindler, Johann Baptist, geb. 20. Juli 1873 zu Neudorf, 71) Mehner, Jakob, geb. 12. November 1873 zu Bietlenbeim, zuletzt in Mülhausen, 72) Kirchhoff, Josef, geb. 13. April 1873 zu Niedermorschweiler, 73) Simon, Eugen, geb. 13. Oktober 1873 zu Reichweiler, 74) Birgy, Ernst, geb. 19. Juli 1873 zu Rie—⸗ disheim. ‚ 75) Dietling, Ludwig, geb. 23. März 1873 zu Riedisheim, 76) Lang, Josef, geb. 30. Dezember 1873 zu Riedisbeim, ö 77) Orstein, Josef, geb. 28. Juli 1873 zn Riedisheim, I 78) Sanner, Josef, geb. 21. Oktober 1873 zu Rosenau, . 79) Urffer, Alfred, geb. 6. Januar 1873 zu Rosenau, — . 80) Bächler, Josef, geb. 8. April 1873 zu St. Ludwig, . ö sI) Dreyfuß, David, geb. 1. März 1873 zu Uff⸗ heim, zuletzt in Blotzheim, 32) Gschwind, Eugen, geb. 24. November 1873 zu Wittenheim, zuletzt hier, ‚. 83) Jeantet, Victor, geb. 15. März 1873 zu Wittenheim, ö ö. s) Scholler, Taper, geb. 12. März 1873 zu Zillis heim, . . S5) Albisser, Karl Gustav, geb. 27. März 1873 zu Mülhausen, . ‚ S6) Bernauer, Josef, geb. 14. April 1873 zu Mülhausen, , 4 ‚ 877 Bisch, Albert, geb. 31. Mai 1873 zu Mül— hausen, . . 1 m. Josef, geb. 28. April 1873 zu ülhausen, . Dreyfuß, Mathäus, geb. 11. Februar 187 u Mülhausen, uh Dubs, Kamill, geb. 6. Oktober 1873 zu ülhausen, ; * . 6 ber, Eugen, geb. 29. Mai 1873 zu ülhausen, ; 2] Felentzer, Heinrich, geb. 16. April 1873 zu

93) Granacher, Albert, geb. 5. Juli 1873 zu Mülhausen,

4) Gänter, Adolf, geb. 2. Dezember 1873 zu Mülhausen,

95) Jaegly, Emil, geb. 16. Dezember 1873 zu Mülhausen,

6) Keller, Eugen, geb. 30. Oktsber 1873 zu Mülhausen,

7 Mehyer, August, geb. 26. Juli 1873 zu Mülhausen,

88) Sellet, Eugen, geb. 8. Dezember 1873 zu Mülhausen.

9) Siegler, Anton, geb. 29. April 1873 in Pfastatt, zuletzt hier,

100) Uetwiller, Eugen, geb. 19. Januar 1873 zu Mülhausen,

101) Ulrich, Friedrich, geb. 13. Januar 1873 zu Mülhausen,

102) Umbdenstock, Samuel, geb. 16. Januar 1873 zu Mülhausen,

1063 Wagner, Paul, geb. 26. September 1373 zu Mülhausen,

104) Wagner, Oskar, geb. 10. Januar 1873 zu Mülhausen,

105) Wolff, Georg, geb. 10. Februar 1873 zu Mülhausen,

1066) Naß, Alfons, geb. 30. Oktober 1874 zu Bartenheim,

10) Dreyfuß, Daniel, geb. 9. November 1874 zu Blotzheim,

108) Rein, Josef, geb. 30. Mai 1874 zu Brun⸗ statt, zuletzt hier,

1099) Wendling, Josef, geb. 11. Februar 1874 zu Burgfelden,

II0) Schmutz, Johann Franz, geb. 2. August 1874 zu Dornach,

1115 Spetz, Alfons, geb. 4. Juli 1874 zu Mül⸗ hausen,

112) Zuger, Eugen Michael, geb. 30. September 1874 zu Dornach,

113) Bötsch, Josef, geb. 12. Oktober 1874 in Eschenzweiler,

114) Harnift, Eugen, geb. 11. März 1874 in Flachslanden, 115) Erny, Josef Gabriel, geb. 18. März 1874 in Heimsbrunn,

116) Meyer, Gabriel Anton, geb. 11. Januar 1874 in Helfranzkirch,

117) Schib, Ludwig, geb. 26. Mai 1874 zu Hüningen,

118) Kautz, Alfons Ernst, geb. 12. November 1874 zu Kembs,

119 Lang, Johann Baptist, geb. 1. März 1874 zu Liebenzweller,

120) Brendle, Alfons, geb. 15. Dezember 1874 zu Neudorf,

121) Dirig, Heinrich, geb. 7. November 1874 zu Oberhagenthal,

122) Steyer, Franz Peter, geb. 3. März 1874 Ottmarsheim,

123) Dreyfuß, Eugen, geb. 3. Juni 1874 zu Mülhausen, zuletzt in Pfastatt,

124) Drexler, Josef, geb. 1. Juni 1874 zu Pfastatt,

125) Thomas, Emil, geb. 18. Juni 1874 zu Pfastatt,

126) Lechleiter, Eugen, geb. 23. September 1874 zu Riedisheim,

127) Wirtz, Karl Martin, geb. 12. November 1874 zu Riedisheim,

1283 Engler, Johann Baptist, geb. 20. Sep⸗ tember 1874 zu Rixheim, zuletzt hier, 129) Urfer, Eugen, geb. 13. Januar 1874 zu Rosenau. 130) Schwertz, Alfons Gustav, geb. 5. Juli 1874 zu Sausheim, 131) Blech, Alfons, geb. 12. Mai 1874 zu Wittenheim, 13 Altheimer, Viktor, geb. 17. Juli 1874 zu Mülhausen, 133) Woltz, Julius Albert Aime, geb. 20. Juli 1874 zu Mülhausen, 134 Bündtner, Nikolaus, geb. 5. Dezember 1874 zu Mülhausen, 135) Burger, Johann Baptist, geb. 1. Dezember 1874 zu Mülhausen, 136 Chaignot, Josef, geb. 24. März 1874 zu Mülhausen, 137) Coussy, Camill, geb. 26. März 1874 zu Mülhausen, 138) Favre, Kamill, geb. 28. August 1874 zu Mülhausen, 139) Feix, Eugen, geb. 22. August 1874 zu Mülhausen, 140) Filipowskh, Aron, geb. 16. Mai 1874 zu Mülhausen, . ; 141) Haas, Adolf Robert, geb. 7. Juni 1874 zu Mülhausen, 142) Herr, Georg, geb. 1. November 1874 zu Mülhausen, 143) Hertrich, Emil, geb. 14. Januar 1814 zu Mülhausen, 144) Jakob, Emil, geb. 8. November 1874 zu Mülhausen, 145) Link, Eduard Robert, geb. 24. November 1874 zu Mülhausen, 146 Meck, Julius, geb. 17. August 1874 zu Mülhausen, . 147) Meher, Julius, geb. 7. Dezember 1574 zu Mülhausen, 148) Müller, Josef, geb. 26. März 1874 zu Mülhausen, 149) Müller, Eugen, geb. 22. August 1874 zu Mülhausen, . 150) Müller, Julius, geb. 5. Januar 1874 zu Mülhausen, 151) Mundlein, Arthur, geb. 6. Juli 1874 zu

152) Poirier, Alexander, geb. 26. Juni 1874 zu Mülhausen,

153) Sauwageot, Georg, geb. 23. April 1874 zu Mülbausen,

154) Schmucker, Alfred Albert, geb. 28. Juni 1874 zu Mülhausen,

155) Schweitzer, Eugen, geb. 1. Februar 1874 zu Mülhausen,

l56) Witzenmann, Robert, geb. 26. September 1874 zu Mülhausen,

157) Hans, Emil, geb. 11. April 1874 zu Dornach,

168) Schoeffel, Josef, geb. 3. Juli 1874 zu Mülhausen,

159) Guth, Josef, geb. 2. September 1874 zu Mülhausen,

160) Schickler, Johann, geb. 22. Oktober 1864 zu Aarburg, zuletzt in Hegenheim,

161) Lamy, Leopold, geb. 17. März 1873 zu Hüningen,

162) Scherich, Jakob, geb. 14. Dezember 1874 zu Hegenheim,

163) Gebhard, Ludwig, geb. 15. Januar 1872 zu Straßburg, zuletzt in Mülhausen,

164) Fleck, Albert, geb. 1. September 1874 zu Bühl, zuletzt in Burzweiler,

ö Bihl, Paul, geb. 23. November 1874 zu Ensisheim, zuletzt in Mülhausen,

166) Rothenflug, Leo, geb. 2. Juli 1874 zu Gebweiler, zuletzt in Mülhausen,

167) Straumann, Victor, geb. 19. Februar 1374 zu Gebweiler, zuletzt in Sennheim,

168) Hammerer, Eugen, geb. 8. August 1874 zu Sengern, zuletzt in Pfastatt,

169) Biehler, Franziskus Taverius, geb. 20. Sep⸗ tember 1874 zu Pulversheim, zuletzt in Pfastatt,

170) Levy, Jakob, geb. 15. Juni 1874 zu Sulz, zuletzt in Uffheim,

1I7I) Roth, Eduard, geb. 24. Dezember 1874 zu Isenheim, zuletzt in Mülhausen,

sämmtlich, wo nicht anders angegeben, in ihrem Geburtsort zuletzt wohnhaft gewesen und zur Zeit ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend.

Mülhausen i. EG., den 7. März 1895.

Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt: Vogt. 74628] Beschlus.

In der Untersuchungssache wider den Kaufmann Hermann — genannt Herz — Löwenstein, früher zu Battenberg wohnhaft, jetzt mit unbekanntem Auf⸗ enthalt abwesend, wegen Meineids, J. 1281/87, wird auf Antrag Königlicher Staatsanwaltschaft Marburg vom 4. d. Mts. gemäß § 332 R.⸗St. - P. O. be- schlossen:

Das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des genannten Angeschuldigten wird mit Beschlag belegt. (G. 2j 95.) =

Battenberg, 5. März 1895.

Königliches Amtsgericht. Dr. Tuerck.

74633] K. Staats anwaltschaft Heilbronn. In der Strafsache gegen Christian Friedrich Kranz von Zaberfeld, S.A. Brackenheim, wegen Verletzung der Wehrpflicht, ist durch Beschluß der hiesigen Strafkammer vom 7. März 1895 die am 27. August 1894 angeordnete Vermögensbeschlag⸗ nahme aufgehoben worden. —; Den 9. März 1895.

Staatsanwalt: Hartmann.

2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

74659 Zwangsversteigerung.

Im Wege der Jwangsvollstreckung soll das im Grundbuche von den Niederschönhausener Parzellen Band 16 Blatt Nr. 638 auf den Namen ursprünglich des Fräuleins Elsbeth Heinritz und des Fräuleins Therese Heinritz hier zu gleichen Antheilen einge⸗ tragene, jetzt der Letzteren als legitimierte Erbin der Ersteren allein gehörige, in der Oderbergerstraße Nr. 21 belegene Grundstück am 29. April 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel CO, parterre, Saal 36, versteigert werden. Das Grundstück ist mit 15509 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie be⸗ sondere Kaufbedingungen können in der Gerichts- schreiberei ebenda, Flügel D, Zimmer 41, eingesehen werden. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach er⸗ folgtem Zuschlag das nn in Bezug auf den . an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 29. April 1895, Nachmittags 121 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben angegeben, verkündet werden.

Berlin, den 28. Februar 1895.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 86. 74657 Zwangsversteigerung.

Im Wege der . soll das im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Nieder barnim'schen Kreise Band? Nr. 422 auf den Namen des Kaufmanns Georg Soenderop hier eingetragene, in der Uferstraße Nr. 10 u. 11 und Schulstraße

Mülhausen,

Mülhausen,

Nr. h0 u. 51 . dem Kataster 6 Nr. 10 und 11' belegene Grundstück am 4. Mai 18958.

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