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überzäbl. im. 1. Feld. Art. Regt. Prinz -Regent Luitpold, Seißer, . Geiller im 2. Feld⸗Art. Regt. Horn, Koch, Frhr. v Tadutpbocus, Mayer im 3. Feld. Art. Regt. Königin Mutter Steichele, Böbm, Frhr. v. Roman, Cucumus, Schrett im 4. . Regt. König, Rudolf, Wand im 5. Feld -⸗Art. Regt. sebauer, Herforth, Bogenberger im 1. Fuß ⸗Art. Regt. vakant Bothmer, Ertel, Trautmann, Gutermuth, em, im 2. Fuß⸗Art. Regt, Sonntag, Hatzler, Ruh⸗ wan dl vom Eisenbahn⸗Bat. im 1. Pion. Bat, Bezzel, Zientner vom Gisenbabn· Bat. Stempel, Schmitt, sämmtlich im 2. Pion. Bat. Va sall, Frhr. v. Malchus im 1. Train-Bat., — zu Sec. Lts. befördert. Graf n sgh v. Glött, Ser. Et. des Inf. Leib⸗Regts., ein Patent seiner Charge verliehen. Cull- mann, Hauptm. und Komp. Chef vom 6. Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von . unter Stellung X la suite dieses Truppentheils, zum omp. Führer an der Unteroffizierschule, Dietrich, Hauptm. vom 17. Inf. Regt. Orff, zum Komp. Chef im 6. Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen, — ernannt. Die Sec. Ltg.: Krueger des 4. Inf. Regts. König Wilhelm von Württem⸗ berg, ütz des 5. Inf. Regt. Großherzog Ernst Ludwig von Hessen, Bedall des 8. Inf. Regts. vakant . — sãmmtlich unter Stellung Ja suite ihrer Truppentheise, zur Unteroff.⸗Schule als Komp. Sffiziere versetzt. Haas, Sec. Lt. im 17. Inf. Regt. Orff, zum Pr. Ct. ohne Patent befördert. Frhr. v. Laß berg, Hauptm. des Inf. Leib⸗Regts, unter Stellung n la suite dieses Regts, zum per= sönlichen Adjutanten Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern ernannt. .
Äbschiedsbewilligun gen. Im aktiven Heere. 5. März. Ferchl, Major à la suite des 19. Inf. Regts. nz Ludwig und persönlicher Adjutant Seiner Königlichen e,, des Prinzen Ludwig von Bayern, mit Pension und mit der Frlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.
XII. (Röniglich Sächsisches) Armee-Korps.
Kadetten Vertheilung 1895. )
5. März. Gefreiter Möller beim 4. Inf. Regt; Nr. 103 die Kadetten: Böhme beim 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, Frhr. v. Seckendorff beim 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 107, d' Elfa beim 2. Gren. Regt. Nr. 191 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, Pfannenschmid beim 3. Feld Art. Nr. 32. Adler beim J. Inf. Regt. Nr. 133, Heinicke beim 5. Inf. n. Prinz Friedrich Auguft Nr. 104, Da vignon beim 2. Ulan. Regt. Nr. 18, O ez el beim 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, v. Ivernois J. beim 1. Königs⸗Huf. Regt. Nr. 18, Frhr. v. Neimans beim 1. Ulan. Regt. Nr. 17 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn, Frhr. von Friesen 1. beim 2. Jäger ⸗Bat. Nr. 13, Demiani beim 1. Jäger Bat. Nr. 12; Unteroff. Legler J. beim 1. (Leib) Grenadier-⸗Regiment Nr. 100; die Kadetten: Donath, Henning beim 10. Infanterie⸗ Regiment Nr. 134, Schneider J. beim Fuß. Art. Regt. Nr. 12, Hopfer J. beim 6. Inf. Regt. Nr. 105 König Wilhelm II. von Württemberg, Hingst beim 1. (Leib). Gren. Regt. Nr. 199, Möbius 1I. beim 7. Inf. Regt. Prinz Georg Nr. 106, Zschiedr ich beim 6. Inf. Regt. Nr. 1050 König Wilhelm II. von Württemberg, Winckler beim 8. Inf. Regt. Prinz Johann Georg Nr. 190, v. Graisowsky beim 3. Jäger ⸗Bat. Nr. 15, Hennicke beim 11. Inf. Regt. Nr. 139, Pienitz beim Schützen. (Füs Regt. Prinz Georg Nr. Jos, v. Gutbier beim 6. Inf. Regt. Nr. 1065 König Wilhelm 1I. von Württemberg, Frhr. v. Hanstein beim 2. Königin Huf. Regt. Nr. 19, Müller v. Berneck 1IJ. beim Karab. Regt., Engel beim 1. Königs⸗Hus. Regt. Nr. 18, Graf Vitzthum v. Eckstãdt II. beim 11. Inf. Regt. Nr. 139, — zu charakteris. Port. Fähnrs. ernannt.
Beamte der Militär-Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs Ministeriums. 23. Fe⸗ bruar. Böhlke, Königl. sächs. Kaserneninsp. in Strafiburg i. E., nach Leipzig, Heinig, Kaserneninsp. in Leipzig, nach Straßburg i. E., — unter dem 1. April 1895 verisetzt. ;
2. März. Kauffmann, Unter ⸗Apotheker der Res. vom Landw. Bezirk Zwickau, zum Ober⸗Apotheker befördert.
Aichtamtliches.
Deuntsches Reich.
Prenßen. Berlin, 13. März.
Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich heute Vormittag nach dem Reichs amt des Innern, um der um 10 Uhr beginnenden Sitzung des Staatsraths zu prãsidieren.
Der „Vorwärts“ sucht die Widerlegung seiner unrichtigen Angabe bezüglich gewisser Formulare, die bei Annahme von Handwerkern zur Herstellung militär⸗fiskalischer Bauten Verwendung finden sollen, mit der Bemerkung abzuschwächen, daß qu. Formulare erst infolge seiner Publikation derselben abgeschafft seien.
Diese Bemerkung ist unzutreffend; die Formulare kommen seit dem 2. Februar 1895 nicht mehr zur Anwendung. Die Publikation des Vorwärts“ datiert vom 8. März 1895.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rech⸗ nungswesen hielten heute eine Sitzung.
Der Regierungs⸗Assessor Dr. Heim ann in Breslau ist der Königlichen Regierung in Köln zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗K.ommando der Marine beabsichtigt S. M. S. „Falke“, Kommandant Korvetten⸗apitän Graf von Moltke (Heinrich), am 15. d. M. von Sydney nach Jervisbay in See zu gehen. S. M. S. „Gneisenau“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän da Fonseca⸗Wollheim, ist am 11. d. M. in Dartmouth eingetroffen und setzt am 19. d. M. die Heimreise fort.
Bayern.
Die Feier des Geburtstags Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten wurde vorgestern Abend in München durch einen großen Zapfenstreich mit Serenade eingeleitet. Gestern früh um 6 uhr fand großes Wecken statt, wobei ugleich 5 Salutschüsse abgegeben wurden. Die offiziellen . fanden um 10 Uhr in der protestantischen
aithäuskirche und um 11 Uhr im Dom statt. Um 10 Uhr wurde in der St. Cajetans⸗ Hofkirche ein Hochamt
36. den hre nig s chen gere e , dmr,
ten. In der St. Michgels⸗Hofkirche fand gleichzei . 3 statt, bei dem 86 nl en Hoheiten bie Prinzen, der Kriegs Minister, die Generalität und die Militär⸗Altaches der Gesandischaften zugegen waren. Während des Tedeums wurden 51 Salutschüͤsse abgegeben. Nach dem Gottesdienst fand ein Vorbeimarsch der Truppen statt. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent wohnte mit Ihren Königlichen Hoheiten der Herzogin von Modena und der Prinzessin Therese einer stillen Messe in der Allerheiligen⸗Hoffirche bei. Bei Sonnenuntergang wurden abermals 25 Salutschüsse abgegeben. Die Stadt war festlich geschmückt. Die Königlichen und städtischen Gebäude sowie die Gesandtschaften und Konsulate hatten geflaggt. Württemberg.
Der „Staats⸗-Anzeiger für Württemberg“ meldet über den Empfang der Adreßdeputatien durch Seine Majestät den König im Thronsaal des Residenzschlosses Der Präsident Payer verlas die Adresse. Seine Majestät erwiderte huldvoll, sagte eine gewissenhafte Prüfung der vor⸗ getragenen Gesichtspunktẽ zu und sprach den Wunsch aus, daß den Berathungen der Kammer ein ersprießlicher Erfolg 6. die innere Entwickelung Württembergs sowie für dessen Stellung als Glied des 6. Vaterlandes nicht fehlen möge. Der König unterhielt sich sodann mit dem Präsidenten.
Die Kammer der Abgeordneten trat gestern in die Berathung der Novelle zum Schulgesetz ein. Der Kultus⸗Minister Dr. von Sarwen legte dar, daß der Entwurf dem früheren sich anschließe, unter 6 der Ab⸗ äanderungsanträge der Kammer. Der Praͤlat Sandberger verbreitete sich über den großen Fortschritt für die Fort⸗ bildungsschule, indem der Entwurf die gesammte Jugend in den Bereich der Fortbildung einbeziehe. Der Abg. Kiene (Zentr.]) sprach sich ebenfalls wohlwollend für den Entwurf aus.
Elsaß⸗Lothringen.
Anläßlich des Geburtstags Seiner Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten von Bayern waren gestern in Metz die Festung, die Forts und die Straßen reich mit Flaggen eschmückt. Mittags fand eine Parade der daselbst garni⸗ i nnn bayerischen Truppentheile statt, wobei der kom⸗ mandierende General Graf von Haeseler ein dreimaliges Hurrah auf Seine Königliche Hoheit ausbrachte.
Oesterreich⸗Ungarn.
Der Kaiser empfing gestern Mittag den General⸗ Adjutanten des Sultans Schatir⸗-Pascha in Privataudienz.
Im Ministerium des Innern begann gestern eine Enguste über die Reform des Privatversicherungs⸗ wesens unter Theilnahme der Vertreter des Ministeriums des Innern und der Justiz sowie Sachverständiger aus dem Kreise der Versicherungsgeschäfte. Die Berathungen umfassen die Zulassung der ausländischen. Versicherungs⸗ gesellschaften im Inlande, Ueberwachung der Geschäftsgebahrung der inländischen und ausländischen Gesellschaften, die Rech⸗ nungslegung und Ausweisleistungen, die Fondsbewahrung und insbesondere die Feststellung von Normen über die Versiche⸗ rungsbetheiligung. Die Berathungen werden voraussichtlich mehrere Tage dauern. .
Das österreichische Abgeordnetenhaus lehnte in seiner gestrigen Sitzung den Antrag des Abg. Schamanek: über die vorgestrige Antwort des Ministers des Innern Marquis de Bacguehem auf die Interpellation wegen des Verhaltens des Reichenberger Magistrats gegen die böhmische Bevölkerung die Debatte zu eröffnen, ab. Auf die Interpellation des Abg. Exner in der Angelegenheit der Standesfragen der Techniker erklärte die Regierung: sie erachte den Zeitpunkt für gegeben, die Revision der die Privattechniker betreffenden Bestimmungen in Angriff zu nehmen, wobei auch die Berg⸗ und Huͤtten⸗Ingenieure, die Elektrotechniker und die Techniker in der Chemie berück— sichtigt werden sollten. Von dem Ergebniß werde es abhängen, ob auf dem Wege eines Gesetzes eine Aenderung wegen Prüfung der Diplome erfolgen solle und ob der n wegen Zuerkennung des Grades eines Doktors der Chemie näher zu treten sei. Hierauf wurde die Generaldebatte über die Steuerreform fortgesetzt und mit großer Majorität be—⸗ schlossen, in die Spezialdebatte einzutreten. .
Das ungarische Unterhaus erledigte gestern die Spezialdebatte über das Finanzgesetz. —
Die Abgeordnetenwahl im Bezirk von Neutra wird am 20. März stattfinden, die Aufregung nimmt zu. In Z3sere kam es zu einem blutigen Zus wr, , der die Entsen⸗ dung von Militär dahin nothwendig machte.
Großbritannien und Irland.
Der Premier⸗Minister Lord Rosebery war durch den vorgestrigen Besuch in Windsor nicht übermäßig ermüdet. Gestern hat sich das Befinden weiter gebessert.
In der Privatwohnung Lord Rosebery's fand gestern ein Ministerrath statt, in welchem der Rücktritt des Sprechers des Unterhauses und die Wahl eines Nachfolgers berathen wurde.
Das Unterhaus setzte gestern die Berathung des Marine⸗Etats fort. er , der Admiralität Robertson erklärte bei dem Titel Mannschaftsbestand“, alle 70 Schiffe des in der „Flotten⸗Vertheidigungs⸗Akte⸗ aufgestellten . seien entweder in Dienst oder fertig zur Indienststellung. Der Versuch, Mannschaften aus der Handelsmarine für die Kriegsflorte anzuwerben, sei mißlungen, möglicherweise seien die Ansprüche der Marineverwaltung zu hoch. Die Admiralität habe daher ein besonderes Rekrutierungsschiff zu einer Rundreise um die eng⸗ lischen Küsten ausgeschickt, das in verschiedenen Häfen Mann⸗ Hanh rekrutiert habe, deren Alter ein Jahr über dem Durch⸗
nittealter betragen habe. Dieser Versuch sei geglückt. Die großen Versprechungen, welche die Regierung im vorigen Jahre bezuglich des Schiffsbaues gemacht habe, seien mehr als 363 worden, ohwohl der Kohlenstrike die Gewerb⸗ thätigkeit am Clyde lahm gelegt habe. Die Strikes der Former und Modellierer im nordöstlichen England hätten die dortige Industrie lahm gelegt, und überdies habe der sehr strenge Winter die Arbeit gehindert. Die einzige Arbeit, welche gestört worden sei, sei der Bau der Torpedoboot⸗
erftörer gewesen, und selbst von diesen würden 78 Proz bis
de dieses Monats fertig sein. Die allgemeinen Ergebnisse der Einführung des Achtstundentags in den Werften und Arsenalen
zu machen,
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19 daß vor zehn Jahren der Voranschla Pfund 22 die Zahl der Mannscha en hab. in diesem Jahr erstrecke sich die Forderung der egierung auf 18 Millionen und betre õ0 Mann. or Jahren habe das Deplacement der schwimmenden und im Han befindlichen oder der Indienststellung entgegengehenden Schiffe S682 000 t betragen, während es sich in diesem Jahre auf 1300000 t, also auf das Doppelte, belaufe. Im weiteren ob der Redner hervor, daß die Einführung der Torpedo . Vieles geändert habe; sie habe das alte System der englischen Flotte, vor Anker zu gehen, unhaltbar gemacht Jetzt müsse in . Häfen gesorgt werden, die durch ihre natürliche Beschaffenheit unzugänglich seien und in denen die Schiffe in Sicherheit vor Anker gehen könnten. Portsmouth, Gibraltar, Devonport und Chatham sei eine Ver⸗ mehrung der Docks und der Schutzbauten erforderlich. In Chatham und Walmer sollten neue Marinekasernen erbaut auch 6 die Werft von Keyham erweitert werden. In Port. land solle eine neue Molen errichtet, ferner solle der Hafen von Dover vergrößert und ausgebaut werden. Nach dem Vor—⸗ anschlag würden alle diese Neubauten etwa Si bis 9 Millionen Pfund kosten, welche Summe durch eine Lnlei⸗ in Jahresraten aufgebracht werden solle, deren Rüzahlu durch Annuitäten auf begrenzte Zeit und nicht über v0 ö zu erfolgen habe. Lorb George Hamilton, der frühen Erste Lord der Admiralität, erklärte sich von den Mi theilungen des Admiralitäts⸗Lords befriedigt, bemängelte aber im welteren Verlauf seiner Rede, daß der Plan für die neuen Marinebauten i in einer einzigen Bill zu sammengefaßt sei. Der Redner hob hervor, daß, wenn allgemeine Wahlen bedorständen, die Versuchung, ein populäres Budget 2 die ĩ Maßnahmen für die Landesvertheidigung stören könne. Der Fortschritt in dem Bau von Schlachtschiffen während dea letzten Jahres sei bewunderungswürdig gewesen. Er wünsche jedoch, daß zwei weitere Schiffe von dem Typus des Panzers „Renown“ gebaut würden, da der chinesisch⸗japanische Krieg zeige, daß in einer großen Seeschlacht die Partei, welche die meisten Panzerschiffe habe, siege. Der Konstruktionk entwurf für die neu geforderten Kreuzer erster und zweiter Klasse bedeute einen Rückschritt, denn er schließe eine Verminderung der Geschwindigkeit in sich. Nachdem se— dann in erster Abstimmung die von der Regierung geforderte Mannschaftszahl von 88 830 angenommen worden war, wurde die weitere Debatte vertagt und darauf die dritte Lesung der Bill, betreffend Aufhebung der die Erhebung von . seitens der australischen Kolonien be— chrän kenden Bestimmungen, angenommen.
etwas über 12 Mi ä. 5 vob 6 hen
Frankreich.
In dem gestern abgehaltenen Ministerrath theilte der KLriegs⸗-Minister General. Zurlinden eine Depesche aut Masun ga mit, worin die Ankunft der beiden ersten Trang portdampfer mit der Avantgarde des Expeditionskorps fir Madagaskar gemeldet wird. Der Gesundheitszustand in Me junga, Tamaiave und Diego Suarez sei ein ausgezeichneter.
In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer beschaͤftigte sich, dem im „Journal Officiel“ veröffentlichten stenographischen Bericht zufolge, bei der weiteren Berathung des ö der Berichterstatter Thomson ein— etend mit den Bemühungen des Deutschen Kaisers, die 2 Deutschlands zu stärken, sowie mit der Aufforderung Allerhöchstdesselben an die Reichstags⸗Abgeordneten, durch un⸗ geschmälerte Bewilligung des Marinebudgets dem Fürsten Bismarck zu dessen achtzigstem Geburtstage eine . und wies ferner auf den Vortrag des Kaisers in der Kriegs⸗Akademie hin. Thomson schloß mit der Bemerkung, daß eine mächtige deutsche Kriegsmarine nicht bloß eine Gefahr g Handel und die Kolonien Frankreichs bilde, sond ern daß sie auch die Offensive an den Seegrenzen ergreifen könnte, da Deutschland eine entsprechende Militärmacht für geeignere Diversionen besitze. Der Marine⸗-Minister, Admiral Besnard führte aus: Ich mache hier keine detaillierte Angabe unseres Programms; ich erwähne lediglich, daß es auf den Besitz von 24 diensttauglichen Panzerschiffen basiert ist, welche vier Escadres zu je sechs Schiffen bilden. Diese Zahl ist offenbar ein Minimum, wenn man daran denkt, daß sich soeben eine neue, sehr ernste und sehr wichtige Thatsache betreffs der Marine, sowie der ihr obliegenden Küstenvertheidigung vollzogen hat; die Ver— einigung der Nordseeflotte und der Ostseeflotte kann in wenigen Stunden vor sich gehen. Wenn man erwägt, daß alle deutschen Schiffe in einigen Stunden in die Norbsee einfahren können, so ergiebt sich, daß wir unserm n eine Kraft und cine Kohäsion geben müssen, welche uns vol⸗ kommene Sicherheit gewährt. Die Generalberathung wurde darauf geschlossen. An der Eröffnung des Nord⸗Ostsee⸗Kanals werden dem Vernehmen nach das Panzerschiff Hoche “, der Kreuzen 1. Klasse Dup uy de Lome“ und der Aviso „Cosma
theilnehmen. Rußland.
Der Kaiser sowie die Großfürsten und Groß⸗— fürstinnen wohnten gestern, nach einer Meldung det WB. T. W. der 1 der Leiche des Groß fůrsten Alexis Michailowitsch in der Peter Pauls⸗Kathedral bei; auch das diplomatische Korps war zu der Feierlichkeit erschienen.
Echweiz.
Die eidgenössische Staatsrechnung für das Jahr 18 ergiebt 84 07 312 Fr. Einnahmen und r R? It. Ausgaben, somit einen Einnahme-Ueberschuß von 371 Fr.
Griechenland.
Die Begrüßung der griechischen Königs familie mi dem Fr ern f nn, T r fen ge war, wie W. T. 3 aus Cor fu berichtet, eine überaus herzliche. Die Höchsten 5 begaben sich sofort nach der Landung nach der illa
onrepos.
Das Schiff „Zarewna“ ist noch nicht wieder flott ge worden.
Rumänien. Die Besserung in dem Befinden des Prinzen Carol
dauert fort.
, der
6. und in den
Serbien.
Vie W. 2. B. aus Belgrad meldet, ist der General rvatov ic gestern infolge eines Schlaganfa Bulgarien.
Iestern, ale am B. Jahres tage der Gründung der pulgarischen . durch einen Ferman des Sultans,
50 gestorben.
in ganz Bulgarien Dankgottesdienste abgehalten. e her ed, in Sofia wohnten der Prinz Ferdinand un Sachsen⸗ Coburg und die Mitglieder der Re⸗ gierung bei. Das Amtsblatt veröffentlicht einen von em Prinzen genehm i Bericht des Kultus⸗Ministers
des Unterrichts -Ministers, der die hohe nationale
tung der Gründung der bulgarischen Kirche darlegt.
Bericht schlägt vor, zu Ehren der um die Gründung ver⸗ hienten Männer ein Denkmal in der Hauptstadt durch eine nationale Subscription zu errichten.
Schweden und Norwegen.
Aus Christia nia wird gemeldet, daß bei den am Mon⸗ ag in Eker und Sig del vorgenommenen Wghlmänner⸗ pahlen die Partei der Rechten und die Gemäßigten zesiegt . Beide behalten somit ihre bisherigen Sitze im Storthing.
Amerika.
Nach einer in Madrid eingetroffenen Privatdepesche aus Havanna unterhandelten . die Führer aus dem kitten Separatistenkriege mit dem General Callejo wegen Unterwerfung und Entwaffnung der diesmaligen Auf⸗ saͤndischen . weiteren Meldung herrsche in den sänf westlichen Provinzen von Cuba Ruhe; in der Provinz Manzanille zeigten sich einige Banden Auf— sändischer. Unter den letzteren solle Uneinigkeit bestehen.
Dem „Reuter 'schen Bureau“ wird aus New⸗Hork meldet, der amerikanische Dampfer „Alliance“ berichte, m spanisches Kriegsschiff habe am 8. d. M. cs Meilen von Cuba dreimal auf ihn gefeuert. Die Miance“ sei unbeschädigt geblieben und habe sich mit Voll⸗ . von dem Kriegsschiff, das sie noch 25 Meilen weit ver⸗
g habe, entfernt. Der Staatssekretär Gresham sei von a Angelegenheit in Kenntniß Cet worden.
Ein Kriegsschiff der Vereinigten Staaten hat Fefehl erhalten, nach La Guaira (Venezuela) abzugehen, da negen der Thatsache, daß der Präsident Crespo dem fran⸗ ssischen Gesandten und dem belgischen Geschäftsträger ihre hässe habe zustellen lassen, Unruhen erwartet wurden.
Asien.
Dem n,. Herald“ wird aus Shanghai ge⸗ neldet: obgleich Li⸗Hung⸗Tschang geneigt . ie Be⸗ dingungen Japans ,. hege man in ohen japani⸗ shen Kreisen wenig Zuversicht, daß es zum Friedensschluß lommen werde. Die japanische Armee sei enischlossen, in Peking einzuziehen. Es sei nicht ,, ,, daß zwischen dem gaiser von Japan und Li⸗Hung-Tschang eine Be— gegnung stattfinden werde.
Aus Hiroshima von heute wird berichtet, daß nach einer dort eingetroffenen amtlichen Mittheilung die Ab⸗ gesandten Chinas heute Tien tsin verlassen würden.
: Afrika.
Die Leiche Ismail Paschas wurde gestern früh von der Eisenbahnstatlon in Kairo nach der Riga⸗Moschee über⸗ geführt. Der Khedive folgte dem Sarge bis zum Opern⸗ hlatze. Ueberall herrschte vollkommene Ruhe.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des leichstags und des Hauses der Abgeordneten be— inden sich in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (59) Sitzung des Reichstags ge⸗ ungte der von den Abgg. 80 n Heyl zu Herrnz⸗ heim, Grafen von Oriola und Dr. Friedberg nl) ein⸗ gebrachte Antrag zur Berathung:
Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, den Freundschafts⸗, andels- und , , n,, mit der Argentini⸗ chen Republik vom 19. September 1857 auf Grund des Art. 14 dieses Vertrags zu kündigen.
Zur Begründung des Antrags erhielt der Abg. Freiherr heyl zu Herrnsheim das Wort.
(Schluß des Blattes)
— In der heutigen (42.) e,. des Hauses der Ubgeordneten gelangte zunächst der von den Abgg. Bachem und Roeren (Zentr) eingebrachte Gesetzentwurf zur zerathung, der in seinem einzigen Paragraphen bestimmt, daß die Kirchengemeinden der anerkannten 9 esellschaften im ganzen n ern, der Monarchie das Recht haben blen, auf ihre Kosten Begräbnißstätten für ihre Kon⸗ essionsan gehörigen zu errichten. Das Wort nahm sunächst Abg. Roe ren (Zentr).
Schluß des Blattes)
. Im Hause der Abgeordneten ist zu der dritten Berathung Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ fle enhe n, von den Abgg. von Schendendorff und Ge⸗ nossen nachstehender Antrag eingebracht worden: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche taatgregierung 1. ern: der Frage der körperlichen und werkthätigen Erziehung in den alen wie in den Lehrer⸗ und Lehrerinnenseminaren eine vermehrte rderung juzuwenden; II. zu diesem Beßhufe g 1 im nächsten Etat entsprechende Mittel einzustellen, und diese . die bezüglichen Titel dahin zu dertheisen, daß in erweitertem Maße seither gefördert werden? Eq die Jugendspiele und verwandten Leibesübungen len wie —* und Lehrerinnenseminaren; b. der hauswirthschaftliche Üünterricht in den Mädchenschulen und rse jur Ausbisdung von Lehrerinnen für diefen ⸗ der Handfertigkeitgunterricht in den städtischen Knabenschulen g hrerseminaren; i darauf hinzuwirken, daß der Lehrstoff im gesammten Unterricht Schulen weißthunlichst in enge Benehung jum ben gesetzt werde“
in allen
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Bestimmung des. g 37 Abs. 3 des Gerichtskostengesetzes: Soweit die Kosten deg , als Tbeil der r. eines entftehenden Rechtsstreits 3 sind ö O. S 638), wird die für die Entscheidung über das Gesuch um Erlassung des Zahlungk⸗ befehls erhobene Gebühr Co der vollen Gebühr) auf die Gebühr des entstehenden Rechtsstreits angerechnet! — greift, nach einem — 6 des Reichsgerichts, TV. Zivilsenats, vom 29. Oktober 1894. auch auf den Fall Platz, wenn die nach dem gegen den Zablungsbefehl erhobenen Widerspruch beim Landgericht erhobene Klage, bevor ein geen Akt stattgefunden hat, zurückgenommen wird.
n diesem Falle sind, da die Koften des entstandenen Rechtsstreits 6 sind (nur 110 der vollen Gebühr) als die Kosten des
ahnverfahrens, nur die letzteren zu erheben. Der Ausdruck an= gerechnet in § 37 Abs. 3 G- K. G. legt 2 die Annahme nahe, daß der Gesetzgeber von der Vorausseßzung, die Kosten des entstebenden Rechtsstreits würden diejenigen des Mahnverfahrens übersteigen, aus⸗ ge ist; eine Voraussetzung, die thatsächlich wohl auch in der
ehrjahl der Fälle zutreffen wird. Ein entscheidendes Gewicht kann aber darauf nicht gelegt werden. Danach erscheint der Schluß gerecht fertigt, daß die Anwendung des 537 Abs. 3 des Gerichtskostengesetzes auch dann, wenn die Kosten des entstandenen Rechtsstreits lediglich in der Gebühr aus § 46 a. a. O. bestehen, nicht ausgeschlossen wird. Demzufolge ist in diesem Falle die Anrechnung gemäß 5 37 Abs. 3 1 . bewirken, als sie nach Lage der Sache eben möglich ist. ;
— Ein Laus eigenthümer, batte auf seinem Hause ein metallenes Schild anbringen lassen, welches den Drähten der Staats telegraphie so nahe kam, daß dadurch eine theilweise Ab⸗ leitung bezw. Umleitung des elektrischen Stromes bewirkt und die Benutzung der k estört wurde. Die örtliche Telegraphenbehörde verlangte die Entfernung des Schildes seitens deg eee r ner was dieser jedoch ablehnte. Die Behörde behalf ich zunächst durch Bekleidung und Volierung der Drähte mittels Gummizylinder und veranlaßte die Strafverfolgung des Hauseigen⸗ thümers aus S 318 des Strafgesetzbuchs wegen ar ; tör ung einer öffentlichen Telegraphenanstalt. Die Strafkammer sprach ihn frei, und die Revision des Staatsanwalts wurde vom Reichs- gericht verworfen, indem es begründend ausfübrte: Es ist rechtsirr- thümlich, wenn die Revision davon ausgeht, daß aus der Norm des
317 oder des 5 318 Str. G.-B. ohne weiteres eine Rechtspflicht des
ngeklagten zu folgern sei, sein Schild zu entfernen oder ganz zu be⸗ seitigen, und daß deshalb die Unterlassung dieser Beseitigung den in den SS 317, 318 Str. G. B. vorgesehenen positiven Handlungen gleiche. Die staatliche Telegrapbenanstalt ist nicht unbeschränkter Herr des über privatem Eigenthum befindlichen Luftraums. Kollidieren die öffentlichen Zwecke jener Anstalt mit der legitimen Freiheit privaten Eigenthums, so hat die Ausgleichung nicht immer und nicht nothwendig zum aus⸗ schließlichen Nachtheil des Privaten zu erfolgen. Hatte der Angeklagte durch Anbringung des fraglichen Schildes die telegrapbische Betriebs leitung schuldbarer Weise Ent oder gefährdet und wollte man ihn daraufhin für verpflichtet halten, nach Erkenntniß der Störung oder Gefährdung die ö zu beseitigen, so genügte der 9 . jener Verpflichtung durch jede Vorkehrung, vil Schild und Drähte außer Kontakt setzte, durch jegliche Form der Isolierung beider Körper eben sogut wie durch örtliche Entfernung des Schildes. In der bloßen Unterlassung der letztbezeichneten Maßregel für sich allein lag daher nech leineswegs ein Verstoß gegen die Norm der S5 317, 318 Str. G. B., mochte im übrigen die Telegraphenbehörde gerade die Entfernung des Schildes für geboten halten oder nicht. (2564.94)
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
Der für einen preußischen Impfbezirk bestellte Impfarzt ist nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts. I. Senats, vom 10. April 1394, nicht als Beamter zu erachten, wenn nicht aus der Torm der Bestallung oder aus anderen Umständen hervorgeht, daß der Impfarzt als Kreis! oder Kommunalbeamter angestellt worden ist. — Der Kreisphysikus Dr. W. zu G. (Hannover) wurde für den Kreis als Impfarzt bestellt, nachdem der Kreistag beschlossen hatte, dem Dr. W. die öffentliche fun vertragsmäßig zu übertragen. Vom Magistrat zu G. wurde Dr. W. zu der Gemeinde ⸗Einkommen⸗ steuer von dem vollen . der Remnneration, die er als Impfarzt bezog, herangejogen, wogegen Dr. W. eine dem halben Betrage jener Remuneration entsprechende Ermäßigung auf Grund der Verordnung vom 253. September 1867 beanspruchte, mit der Behauptung, daß ihm auch als Impfarzt die amtliche Eigenschaft beiwohne. Dr. W. klagte
egen den Magistrat, und er erstritt in der zweiten Instanz ein ob⸗ legliches Urtheil. Auf die Revision des Magistrats hob das Ober Verwaltungsgericht das Berufungsurtheil auf und wies die Klage ab, indem es begfündend ausführte: .. Aus dem Inhalt der Pflichten, welche das Reichsimpfgesetz vom 8. April 1874 dem Impfarzt auf— erlegt, kann seine amtliche Eigenschaft nicht gefolgert werden. — — Auch ist im Landesrecht eine positive Norm, welche die Stellung des Impfarztes als ein Amt kennzeichnet, nicht vorhanden. Dadurch werden allerdings die Kreise nicht gehindert, die Impfärzte als Kreisbeamte anzustellen. Soll dies indeß geschehen, so muß die Absicht, dem Impfarzt amtliche Eigenschaften beizulegen, entweder in der Form der Berufung, oder in anderen Umständen ihren Ausdruck finden, was im vorliegenden Falle nicht geschehen ist .. . (Rep. 1 3. 111/93.)
— Der vom Gewerbesteuerpflichtigen für seine Behauptung eines le, . Ertrages seines Gewerbes, als von dem Steuerausschuß veranlagt ist, angebotene Bücherbeweis erfolgt, wenn der Steuer⸗ mr die Bücher nicht entbehren zu können erklärt, nach einer Ent e ,, . ber ⸗Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 27. September 1894, durch Vorlegung der Geschäftsbücher, nicht aber durch Uebersendung und Belassung derselben bei der Behörde; die entscheidende Regierung hat sich ein selbständiges Urtheil über den Inhalt der Bücher vor Erlaß der Entscheidung u bilden. §5 A des ke, r, . und Art. 24 Nr. 1 der us er n geo regen vom 10. April 1897 kennen nur eine Vorlegung der Geschäftsbücher. Der Steuerpflichtige ist somit nur zur Vorlegung verpflichtet, wogegen die Forderung der Uebersendung ebenso aus⸗ geschlossen ist, wie das Ansinnen, die Bücher längere 5 bei der Behörde zu belassen. Außerdem schließt der vom Gesetz gewählte Ausdruck die Nothwendigkeit einer Erörterung des Inhalts der Bücher mit dem Steuewflichtigen und der Feststellung des Ergebnisses dieser Erörterungen durch Aufnahme einer Verhandlung in sich. uch hat 1 die entscheidende Regierung ein selbständiges Urtheil über den
nhalt der Bücher vor Erlaß der Entscheidung zu bilden, sodaß bei ungenügender protokollarischer Feststellung seitens ihrer Beauftragten sie sich der 6. Einsichtnahme nicht wird entziehen können.“ (Rep. G. 89 / 93.)
Nunst und Wissenschaft.
Der Borstand der Münchener Künstler ee eg t hat zur Durchfũhrung der Jahres ausstellung nachfolgende Künstler kooptiert: die Maler Prof. Hans von Bartels, . Franz von Defregger, Albin Egger⸗Lienz, Prof. Walter Firle, Prof. Nikolaus Gysts, Akademie ⸗Direktor Ludwig von Löfftz, Max Nonnenbruch; die Bildhauer Prof. Jakob Ungerer, Otto Lang; den Maler ⸗Radierer Max Dasio und den Kupferstecher Johann Burger.
Bauten.
Die Arbeiten zur Wiederherstellung des Hochschlosses Marienburg konnten in den letzten Monaten nur wenig gefördert werden und beschränkten sich, so lange der eigentliche Winter noch nicht ein
war, auf Erdarbeiten auf der Westyarchamterrasse und Schutt⸗ i aus dem westlichen Laufgrahen bis zur alten Grabensohle. In dem u am kergang wurde die Treype von der Westvarcham⸗ terrasse nach dem Laufgraben vollendet. Der innere Ausbau des Pförtner hãu *. an der Nordedke nahm seinen Fortgang, und in der Kon⸗ venteküche wurde die Färbung der Wände und Gewölbe zu Ende ge= brt. Der Entwurf nebst Kostenanschlag zum Ausbau und zur Aug— chmückung der St. Annenkapelle, als der Hochmeister⸗Gruftkapelle, ist aufgestellt; im Frübiahr soll mit dem Bau begonnen werden. — Ein Preisausschreiben für ein Rathhaus in Cöthen erläßt, dem Centralbl. d. Baup. zufolge, der dortige gin an die in Deutschland ansässigen Architekten. n,, ist der 18. Mai d. J. In dem Preisgericht sitzen der Geheime Baurath, Pro. sessor Dr. Wallot in Dresden, Baurath Schmieden in Berlin, Baurath Bürkner in Cöthen und Hof. Baurgth Böttger in Dessau, außerdem zwei Stadtverordnete, der Stadt. Baumeister und der Bürgermeister don Cöthen. An Preisen stehen 2300 46, 1500 46 und 1060 MÆ zur —* die jedoch nach dem Ermessen des Preisgerichts auch in anderer Weise vertheilt werden können; weitere Entwürfe können für je 500 S6 angekauft werden. Die Unterlagen zu dem Wettbewerb versendet das Stadtbauamt Cöthen kostenlos.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
In der Woche vom 24. Februar bis 2. März war der Gesund⸗ beitsstand in Berlin kein günstiger und auch die Sterblichkeits ziffer zeigte eine Steigerung von 17,1 auf 20,7 pro Mille und Jahr. Ins. besoendere kamen auch in dieser Woche eine ungemein große Zahl von Erkrankungen an Grippe zum Vorschein, die zumeist Erwachsene er⸗ griffen und bei diesen, namentlich bei Personen in höheren Alters. klassen (über 59 Jahre), nicht selten tödtlich verliefen. So wurden aus der Berichtswoche 69 Todesfälle an Grippe gemeldet. Auch akute Entzündungen der Athmungsorgane wurden zabl— reicher als Todes veranlassung gemeldet, während akute Darmkrank⸗ heiten in fast gleicher Zahl wie in der Verwoche als Todesursache auftraten. Die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterb⸗ lichkeit blieb eine niedrige; von je 16000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 50 Säuglinge. — Von den Infektions. krankheiten blieben Erkrankungen an Scharlach in gleich beschränkter Zahl wie in der Vorwoche, Erkrankungen an Masern und Diphtherie haben abgenommen, und zwar kamen Erkrankungen an Masern zumeist aus der Friedrichstadt und Schöne⸗ berger Vorstadt, Erkrankungen an Diphtherie aus der jenfeitigen Luisenstadt, dem Stralauer Viertel, der Rosenthaler Vorstadt und dem Werding am häußigsten zur Anzeige, während Erkrankungen an Scharlach aus keinem Skadttheile in nennenswerther Zahl gemeldet wurden. Erkrankungen an Unterleibstyphus blieben a Er⸗ krankungen an Kindbettfieber wurden 4 bekannt. Rosenartige Ent⸗ zündungen des Zellgewebes der Haut wurden seltener zur ärztlichen Behandlung gebracht. Erkrankungen an Keuchhusten, die in 11 Fällen tödtlich endeten, wurden wieder mehr beobachtet, während rbeumatische Beschwerden aller Art in wenig gegen die Vorwoche veränderter Zahl zum Vorschein kamen.
Handel und Gewerbe.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 12. 8. M. gestellt 11 073, nicht rechtzeitig ene eg, gien s er esien sind am 11. d. M. gestellt 4573, nicht recht ˖ jeitig gestellt keine Wagen. ⸗ 1
. Zwang s-Verfsteigerungen.
Beim Königlichen Amtsgericht J Berlin standen am 11. und 12. März die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Potsdamerstraße 64 dem Tischlermeister W. 8. F. Voß ge⸗ börig; Fläche 14,3 a; Nutzungswerth 29 980 M Mit dem Gebot von 435 0900 M blieb die Frau R. Vogel, geb. Lehmann, zu Charlottenburg Meistbietende. — Gerichtstraße 31. dem Bau⸗ unternehmer J. Schrade zu Rixdorf gehörig; Nußzungswerth 6450 M; mit dem Gebot von 117000 9 wurde der Kaufmann J. A. Plewka jzu Kötz schenbroda i. S. Er— steher — Beusselstraße 10a und Beusselstraße 10. dem Fabrikanten Wilhelm Traeder gehörig; Fläche 16 a bei 13 600 6 Nutzungswerth und 498 a bei TI60 6. Nußzungswerth; für das Meistgebot von 166 100 „ und 82 290 Æ wurde der Kauf- mann Federico Philippi zu Berlin, Ersteher. — Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen der Grundstücke Dres denerstraße 32,53 und Annenstraße 42453, dem Geheimen Sekretär Johann Witt gehörig.
— Nach dem in der gestrigen Monatsversammlung der Mitglie⸗ der des Westfälischen Kokssyndikgts durch den Vorstand erstatteten Geschäftsbericht betrug im Monat Januar 1896 bei 26 Arbeitstagen die Koksproduktien innerhalb des Kokssyndikats 424 890 t, das ist gegen den Monat Januar 1894 mit 380 0090 t ein Mehr von 44 809 t. Im Februgr 1896 stellte sich bei 23 Ar- beitsstagen die Produktion auf 382 1221 gegen vorjährige 364 648 t, also mehr 17 474 t. Der Absatz war namentlich im Januar sehr
ut, und es stellte sich für diesen Monat die thatsächliche inschränkung auf nur 23 0 gegen beschlossene 1009. Im Februar dagegen erlitt der Absatz eine wesentliche Abschwächung, namentlich infolge des schlechten Geschäftsgangs in der Eisenindustrle. Es betrug infolgedessen die thatsächliche Einschränkung 120,9. Für März sind bislang 402 300 und für April 375 000 t verkauft. Eine wesent⸗ liche Besserung ist erst zu erwarten, wenn es in der Eisenindustrie wieder besser geht. Das Geschäft nach Belgien und Frankreich wickelt 9 verhältnißmäßig glatt ab, im See, Exportgeschäft dagegen macht ich die englische Konkurrenz sehr fühlbar. Entsprechend den ö
erkäufen wurde für den Monat März eine Produktionseinschränkung von 10*½ beschlossen. Die Beiträge für März konnten von 23 0so“ auf 2200 ermäßigt werden und werden voraussichtlich in dem nächsten Monat noch eine kleine Ermäßigung erfahren. Für je 60 neue Oefen mit Gewinnung vnn Nebenprodukten auf den Zechen Kölner Berg. werksverein', Konstantin der Große“! und „Gneisenau (Harpen) und 60 neue Oefen auf den Zechen „Hansa“ (Gelsenkirchener Berg⸗ werks. Gesellschaft), ebenso für umgebaute Oefen auf den Zechen „Westhausen' „Pluto“ und „Kaiser Friedrich' wurden vertragsmäßig die Betheiligungziffern festgestellt.
— Vom rheinisch-westfälischen Eisen: und Stahl⸗ markt berichtet die Rhein.⸗Westf. Ztg.: Obwohl im ganzen die Verhältnisse ö dem rheinisch ⸗westfälischen Eisenmarkt unverändert geblieben sind, so hat doch, hier und dort das Bild sich etwas ver⸗ ändert, da thatsächlich für einige , der Eisenindustrie das Früh⸗ e cen, zu beginnen scheint. Die im allgemeinen noch recht spär⸗ liche Na . e hat vereinzelt eine kleine Besserung erfahren. — Der Absatz in , . ist im Siegerlande immer noch ein beschränkter. Man denkt vielfach noch nicht an spätere Deckung, und es werden daher die . nur sehr ang behauptet. Auslaͤndische Erze sowie auch
uxemburg ⸗Lothringer Minette sind unverändert. — * enmarkte ist eine Aenderung nicht eingetreten. Aufträge i gar nicht oder nur in , , osten ein, und auch der Absatz ist äußerst e elbst die Neigung der Preise zum weiteren Nachgeben hat bis jetzt noch nicht die Käufer vermocht, aus ihrer Reserbe herauszutreten. Die Lagervorräthe sind daher meist zunehmend, und eine Aenderung steht vorläufig noch nicht in Aussicht. Im Waljieisengeschäft haben sich ver⸗ einjzelt Symptome einer Besserung gejeigt. Im Stabeisen⸗ geschäfte ist zwar die Nachfrage sowohl vom Inlande als vom Auslande immer noch schwach, immerhin left sich gegen die Vor⸗ woche eine gewisse Besserung fessstellen. Es liefen vereinzelt mehr Anfragen und , en ein. Die Preise sind ein wenig ö geworden, stehen aber keineswege in richtigem Verhältniß zu den Reh⸗
Auf dem Roh⸗