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Auf Ihren Bericht vom 28. r d. J. will Ich dem Kreise est⸗Prignitz im Regierungsbezirk Potsdam, welcher den Bau einer Chaussee von . erg nach dem Bahnhof Lanz der Wittenderge⸗Lüneburger Eisenbahn be⸗ schlossen hat, das Enteignungsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstücke, sowie gegen Uebernahme der künftigen r,, Unterhaltung der Straße das Recht ur Eihebung des Chausseegeldes auf derselben nach den Be—⸗ ie en es Chausseegeld⸗Tarifs vom 29. 3 1840 Gesetz S amml. S. 94 ) einschließlich der in demselben ent⸗ haltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen r e , , , verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld⸗ Tarif vom 39. Februar 1810 angehängten Bestimmungen wegen der Chauffee⸗Polizeivergehen auf. die gedachte Straße zur An⸗ wendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück.

Berlin, den 4. März 1895.

Wilhelm R. Thielen. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Morgen von 10 Uhr ab die Vorträge des Chefs des Zivil⸗ fabinetz, des stellvertretenden kommandierenden Admirals, Admirals Knorr, des Staatssekretärs des Reichs-Marineamts und des Chefs des Marinekabinets.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenarsitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen.

In der Sitzung des Stagtsraths am Sonnabend, den 16. 8. M., wurden nach der Pause die Verhandlungen über Eisenbahnfrachten und Schiffahrtsgebühren fortgesetzt. Hierbei wurde zum Zweck der Verbilligung der landwirthschaftlichen Pro⸗ duktion und zur Beförderung des Absatzes landwirthschaftlicher Er⸗ zeugnisse eine möglichst niedrige Gestaltung der Eisenbahntarife für landwirthschaftliche Rohstoffe und Erzeugnisse empfohlen. Ueber das Maß der Frachtherabsetzung ist ein Votum nicht ab⸗ gegeben, wie auch die Frage, ob in bestimmte landwirthschaft⸗ . Artikel außergewöhnliche , für weitere Entfernungen einzutreten haben, besonderer Erwägung im Einzelfalle vorbehalten ist. Im übrigen ist die , D. allgemeiner Tarife nach dem Prinzip der fallenden

Skala — unter Berücksichtigung etwa entgegenstehender berech⸗ tigter lokaler Interessen — der Staatsregierung zur Erwägung gestellt und im besonderen die baldige Ausdehnung der in den östlichen ,, bestehenden Vieh⸗Staffeltarife auf alle Landes⸗

theile befürwortet.

Die Einführung stagtlicher Schiffahrtsgebühren auf denjenigen natürlichen Wasserstraßen, welche vorzugsweise für die Einfuhr landwirthschaftlicher Erzeugnisse des Auslandes dienen, ist dagegen von dem Staatsrath nach Lage der Be⸗ stimmungen der Reichsverfassung und der internationalen Schiffahrtsakten als zur Zeit nicht spruchreif und ohne wesent⸗ liche Wirkung auf die Preisbildung des Getreides bleibend bezeichnet worden.

Die nächste Sitzung findet morgen, Dienstag, statt, da der er Tag fur die Berathungen der Kommission frei⸗ gelassen ist.

Die Mittheilung über die Verhandlungen des Staatsraths vom 15. d. M. in Rr. 66 d. Bl. enthält insofern einen Irr⸗ thum, als der mitgetheilte Antrag über die Maßnahmen auf dem Gebiete der Währungspolilsik mit Ausnahme des Satzes „ohne unserer Reichswährung zu präjudizieren“ ange⸗ nommen worden ist.

Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorsitz des Minister-Präsidenten Fürsten zu Hohenlohe im Reichstagsgebäude zu einer Eitzung jusammen.

Der Königlich rumänische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe Gregor J. Ghika ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt Und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Geheime Ober⸗Regierungs-⸗Rath Spinola, Ver⸗ waltungs⸗Direktor der Charité und des Klinikums, Kurator des Augusta⸗Hospitals, hat eine vierwöchige Urlaubsreise angetreten.

Nach telegraphischen Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Iliis“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Ingenohl, am 16. Maͤrz von Shanghai nach Chefoo und S. M. S. „Hyäne“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Bachem, an demselben Tage von Kamerun nach Togo in See gegangen; S. M. S. „Moltke“, Komman⸗ dant Kapitän zur See Koch, ist am 16. März in Plymouth , und beabsichtigt von dort nach Kiel in See zu gehen.

Köln, 16. März. Auf dem heute hier abgehaltenen Städtetag beschlossen 60 von 86 Städten des rheini⸗ schen Städtebundes die Verleihung des Ehrenbürger⸗ rechts an den Fürsten Bismarck.

Bayern.

Ihre Majestät die Königin von Sachsen ist vorgestern aus Sigmaringen in Munchen eingetroffen und hat sich von dort gestern nach Eichstätt begeben, um den Prinzen Max von Sachsen zu besuchen. Heute wird Ihre Majestät nach Sigmaringen zurückkehren. Die vom, W. T. B.“ gebrachte Nachricht, daß Ihre Majestät bereits die Rückreise nach Dresden angetreten habe, bestätigt sich somit nicht.

! Mecklenburg⸗Schwerin.

Ihre Kaiserliche Hoheit die Großherzogin, Höchst= . der 64 heng nicht ganz genesen war, als fie an das Sterbebett ihres Bruders, des Großfürsten Alexis, nach San Remo gerufen wurde, ist, wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes gemeldet wird, nach der Rückkehr von dort infolge der Gemüthsbewegungen wieder erkrankt. Der bah der Großherzogin ist jetzt normal, doch muß Aller⸗

öchstdieselbe noch längere Zeit das Beit hüten. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist auch noch nicht ganz von den Folgen der Influenza wiederhergestellt, konnte jedoch am 14. d. M. zum ersten Mal eine 56 auf dem Meere unternehmen.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzog in Maxie und Ihre Hoheit die Herzogin Elisabeth begeben sich heute von Schwerin nach Berlin resp. Dresden und Rudolstadt.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Von thüringischen Städten haben Weimar, Eisenach,

Erfurt, Gera, Coburg und Gotha den Fürsten

Bismarck aus Anlaß seines achtzigsten Geburtstags zum Ehrenbürger ernannt.

5 Oesterreich⸗Ungarn.

Der Finanz⸗Minister r. von Plener brachte vorgestern im oͤsterreichischen Abgeordnetenhause eine Nach⸗ tragsvorlage zum Budget in Höhe von 2000 00 Fl. zu Subsistenzzulagen an die Staatsbeamten der untersten drei Rangklaffen und das Lehrpersonal sowie von 9ö0 Moo Fl. für außerordentliche Unterstützung sämmtlicher Staats⸗ bediensteten ein.

Großbritannien und Irland.

Die Kaiserin Friedrich hat das Patronat über das Londoner Fröbel⸗Institut angenommen. In einem Schreiben an den Leiter des Instituts, das Unterhausmitglied Mather, spricht Ihre Majestät ihre Anerkennung über die Leistungen und ihre Sympathie mit den Zielen des Instituts aus.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Sydney hat daselbst gestern die ,, Beisetzung des Gouverneurs Duff statigefunden. Eine Abtheilung der Be⸗ satzung des deutschen Kreuzers „Bussard“ betheiligte sich an dem Leichenzuge.

Frankreich.

In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer beantragte der Deputlrte Do um er (radikal) bei der weiteren Berathung des Budgets, mit der ,, des Einnahme⸗ budgets diejenige über die Reform der Erbschaftssteuer zu verbinden. Der Minister-Präsident Ribot verlangte ge⸗ trennte Berathung und erklärte, er werde sofort nach Beendigung der Budgetberathung den Gesetzentwurf über die Erbschafts⸗ steuer vorlegen. Der Deputirte Pelletan unterstützte den von Doumer eingebrachten Antrag, welcher indessen mit 338 gegen 186 Stimmen abgelehnt wurde,

In einer gestern zur Vorfeier des Jahrestages der Kommune abgehaltenen Versammlung stellte ein Redner den Antrag auf Aufhebung der stehenden Heere und sprach sich des weitern lobend über den deutschen Sozialismus aus. Clovis Hugues, der den Vorsitz führte, erklärte, er werde einen Antrag auf Aufhebung der siehenden Heere sowie die Germanisierung der sozialen Idee nicht zulassen, so lange Deutschland Elsaß im Besitz habe. Dem „Soleil“ zufolge fügte Clovis Hugues hinzu, er habe mit den deutschen Sozialisten, die eine schändliche Komödie spielten, endgültig gebrochen.

Rußland. ö.

Der Großfürst Nikolaus Michailowitsch ist, wie „W. T. B.“ berichtet, von St. Petersburg nach Algier ab⸗ gereist.

Die „Times“ meldet aus St. Petersburg, in Marine— kreisen heiße es, das russische Mittelmeer-Geschwader 63. nach dem Stillen Ozean, um, wenn erforderlich, mit dem ritischen Geschwader eine gemeinsame Demonstration gegen die japanischen Forderungen zu unternehmen.

Italien.

Der König empfing am Sonnabend Nachmittag den chinesischen Gesandten, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte. Sodann begab sich der Gesandte nach dem Aus⸗ wärtigen Amt, um dem Minister des Auswärtigen Baron Blanc eine Depesche des Kaisers von China an den König von Italien zu überreichen, worin der Kaiser die Unterstützung des Königs zu Gunsten des Friedens nachsucht.

Gesiern empfing der König den Ober⸗Hofmeister der Kaiserin Friedrich Grafen Seckendorff in Privataudienz.

Epanien.

In der vorgestrigen Sitzung der Kammer theilte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten mit, daß die Regierung der Vereinigten Staaten wegen des Vorfalles mit dem Dampfer „Alliance“ Beschwerde erhoben habe, und fügte hinzu, die Regierung sei Willens, die dadurch ent— standenen Fragen nach Recht und Billigkeit zu regeln, ohne das Recht und die Würde Spaniens zu rin Zu einem stürmischen Auftritt kam es über das in der Nacht zum Sonn⸗ abend erfolgte Eindringen von Offizieren in Madrider Zeitungs⸗ redaktionen. (Nach einem Telegramm des W. T. B. wären 300 Offiziere in die Geschäftsräume des „Globo“ eingedrungen,

ätten dort alles durcheinander geworfen und den Direktor owie zwei Redakteure verwundet. Die Offiziere hätten sich odann in die Druckerei der Zeitung „Resumen“ begeben, wo ie die Unordnungen erneuert hätten.)

Das Ministerium ist 9 übereingekommen, seine 8 zu neh men. Der Minister⸗Präsident Sagasta begab sich nach dem Palais, um der Königin⸗Regentin die Entlassungsgesuche des gesammten Kabinete zu über⸗ reichen, welche angenommen wurden. Die Königin⸗ Regentin wird heute mit den Präsidenten der Kammern und mehreren anderen politischen Persönlichkeiten konferieren. Als Grund für die Demission des Kabinets werden die oben erwähnten Vorgänge angegeben (öogl. die letzten Depeschemn). Sagasta soll enischlossen sein, nicht wieder die Kabinetsbildung zu ubernehmen. Voraussichtlich wird ein Geschäfts⸗-Ministerium gebildet werden. Der Vorsitz wird wahrscheinlich dem Marschall Martinez Cam pos angeboten werden.

Der Zeitung „Heraldo“ zufolge dürfte der Marschall Martinez Campos, bevor er das neue Kabinet bildet, mit

dem Oberbe fehl über die Truppen in Madriy

auftragt werden. Das Blatt fügt ö

Sitzung des Ministerraths sei der Mars

ordnung von Offizieren erschienen; es sei jedoch nicht

ob der Marschall aus eigenem Antrieb gekommen, oder oh

von den Ministern berufen worden sei. . nr Der „Alfonso XII.“ ist, nachdem er vergeblich;

allen Richtungen gekreuzt hatte, um die Fregatte Kön gin

Regentin“ aufzufinden, nach Tanger zurückgekehrt.

Dampfer ist gestern Abend wieder ausgelaufen, um die fin gebung des Kap Trafalgar abzusuchen. ie Un

. Portugal. Nach einer Meldung der Agenzia Stefani an Lissabon von vorgestern sind die diplomatischen e e ger zwischen' Portugal und Brafilien wic;

ergestellt. Schweiz.

Bei der durch den Tod Scheuchzer's nothwendi wordenen Ersatzwahl wurde in Buelach der . des Kantonraths Kern liberal n,, mit 5lig Stimmen zum Nationalrath gewählt. Der Gegenkandida Walder (Demokrat) erhielt 4733 Stimmen.

Im Kanton Solothurn ist die Revision der Ver— fassung, welche die Verfassungsinitiative, Wahlen nach Proportionalsystem und die Finanzreform umfaßt, mit 8.34 gegen 77 Stimmen angenommen worden.

Rumänien.

Die Kammer hat nach einer mit großem Beifall au— genommenen Rede des Finanz⸗Ministers Germani mit egen 16 Stimmen beschiossen, in die Debatte über das Budget * 1895,96 einzutreten. Der Minister wies in seinen Anz führungen die irrigen Behauptungen der oppositionellen Rednn zurück und legte die Richtigkeit der budgetären Maßnahmen und den großen Vortheil, der sich aus der Konversion ergebe, dar Im weiteren erklärte er sich als Anhänger der Einkommenstenr und versprach, im geeigneten 2 eine darauf he zügliche Vorlage einzubringen. ie seitens der Qpposuigh gemachte Schätzung des Defizits für 1894/95 von 18 Millionen sei übertrieben, dasselbe betrage höchstens 5 Millionen. Du Budget entspreche den , de. Verhältnissen.

Die Bukarester Blaͤtter melden, die Regierung habe sth im Prinzip für den Bau des Bahnanschlusses Galatz⸗Ren entschieden. Darauf bezügliche Verhandlungen würden ch geleitet werden.

Serbien.

Durch einen Ukas des Königs vom gestrigen Tage wenn die Neuwahlen zur Skupschtina auf den 19. April a geordnet.

Schweden und Norwegen.

Der schwedische Reichstag beschloß vorgestern duth gemeinsame w beider Kammern mit 194 gegen 171 Stimmen, den Zoll auf unvermahlenes Getreide von 315 auf 370 Oere pro 100 kg zu erhöhen, und be schloß ferner mit 205 gegen 160 Stimmen, den Zoll mon 650 Dere für 100 kg ö vermahlenes Getreide bei⸗ zubehalten. —ͤ

Dänemark.

Das Folkething hat am Sonnabend mit 59 gegen! Stimmen in dritter . das Finanzgesetz angenomme, wonach sich jetzt ein Ueberschuß von 2150 000 Kronen ergiebt, Der Min fee r ffn! erklärte vor der Abstimmung, er werde die einstimmige Annahme des Gesetzes als ein Au

eben des Verfassungskampfes zu Gunsten des Ausgleichs von ahre 1894 begrüßen. Gegen diese guff gen des Minister protestierten die Gegner des Ausgleichs, von denen vier, zue Sozialisten und zwei Radikale, gegen das Gesetz stimmten.

Amerika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Washington, de Staatssekretär Gresham habe auf Anordnung des Präsidente Cleveland dem Gouverneur von Colorado en Telegramm gesandt, worin er die Billigung der zum Schutze des Lebens und des Eigenthums der Italiener getroffenen Maßnahmen sowie die Billigung der Uebergabe der Schuldige! an die Gerichte ausspricht. Der Staatssekretär habt daran erinnert, daß in dem zwischen Italien und den Pe einigten Staaten bestehenden Vertrage den Italienern Schuß gewährleistet werde, und die Zuversicht ausgesprochen, daß all gesetzlichen Mittel angewendet werden würden, um die Unter thanen der befreundeten Macht zu schützen und Gesetzwidrih, keiten zu bestrafen. ; ;

In Rio de Janeiro ist einer Meldung des, W. T. *. zufolge am Freitag in der dortigen Militärschu!le eine Meuterei ausgebrochen, die aber bald durch herbeigerufent Militär unterdrückt wurde. Die Schule, die gegen 800] Kadellen und Studenten zählt, wurde bis zum Mar geschlossen. Ti Meuterei ist eine Folge politischer Intriguen gegen die Regi rung. Zahlreiche Verhaftungen sind vorgenommen worden.

Asien. .

Die „Russische Telegraphen⸗Agentur“ erfährt, der Net, treter Chinas habe Auftrag erhalten, die Fire ention Rußlands zu Gunsten der unveränderten Aufrechterhaltin des Länderbesitzes Chinas auf dem Kontinent für den Fall nach zusuchen, daß Japan auf Gebietsabtretungen auf dem Festlond bestehen sollte. —

Die Gesandtschaft der Vereinigten Staaten hat.

russische Regierung davon in Kenntniß gesetzt, daß der ey malige Staatssekretär Forster sich in Japan als Prin, mann aufhalte. Seine Vermiktlierrolle sei eine strenß persönliche. . Das „Reuter sche Bureau“ meldet, Li⸗Hun Tschang sei am Freitag Abend von Taku nach Japan a gereist.⸗ Der japänische Minister⸗Präsident Graf Fto und der Minist. des Auswärtigen Vicomte Mutfu seien nach Simons abgereist, um dort mit den chinesischen Friedensunterhändlen zufammenzutreffen. Die Ankunft der letzteren werde für b 19. März erwartet. 9

Der Prinz Komatsu ist, wie amtlich bekannt gemäh worden ist, zum Oberbefehlshaber des für Peischi bestimmten Expeditionsheeres eingesetzt worden. 4m

Aus Hiroshima wird gemeldet, nach einer amtlich Bekanntmachung seien in Kaiping, . und einn japanische Verwaltungsbehörden eingesetzt worden. — 2 der bei Jeng kow gewonnenen Beute befänden sich Kanonenbhot, zwei Dampfer, hundert Dschunken un Vorräthe und nition. ;

inzu, in der le miäl ne dn, keen,

d vick

der ‚„New⸗Vork⸗Herald; aus Shanghai meldet,

2 . der Nähe von Niutschwang die . Monate berechneten Vorräthe der chinesischen Truppen in der Mandschurei fortgenommen. Die Chi⸗

2 müßten sich daher ergeben oder nach Peking zurückziehen. e

dritte japanische Armee, welche Wei⸗Hai-Wei genommen hat, sei nunmehr für den bevorstehenden Feldzug in der Prönin Petschili bestimmt. . .

Aus Shanghai wird emeldet: Flüchtlinge, die von ginfsch au her in großer Zahl nach Schanhaikwan kämen, berichteten, daß die Japaner die feindlichen Truppen unter den Generalen Sung und Dschu in voller Flucht vor sich her aar, einer amtlichen Depesche aus Manila hat am 10 8. M. ein enischeidendes, für die Regierungstr uppen sieg reiches Gefecht bei Marahuit auf Mindanao statt⸗ efunden. Die 1 hatten 198 Todte, darunter den Eilan und dessen Sohn, . spanischen Truppen verloren 2 Offiziere und 15 Mann.

Afrika.

Nach einer Meldung des Reuter schen Buregus. aus Assuan von vorgestern ist der österreichische Unterthan Slatin Bey aus Omdurman, wo er vom Mahdi ge⸗ sangen gehalten wurde, entkommen und in Assuan eingetroffen. Penn frühere Fluchtversuche waren fehlgeschlagen. ie Ent⸗ neichung gelang unter Beihilfe eines Kaufmanns Namens hassan, der mit dem österreichischen Konsul Egeregg die Aus⸗ sührung vereinbart hatte. Der zur nn,, gelangte Lian war demjenigen bei der Flucht Rossignolis ähnlich. Die

eise nach Assuan dauerte achtzehn Tage. Drei Tage lang

wurde die Abwesenheit der Flüchtlinge nicht bemerkt; dann wurden Derwische zur Verfolgung ausgesandt. Diese Mit⸗ theilungen stammen von einer Abtheilung der Derwische, die in der Nähe von Suakim eingetroffen sind.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massowah, der General Baratieri habe neuerdings ein Schreiben Ras RNangassa's erhalten, worin dieser seine Bitte wiederhole, nit dem General Baratieri in Friedensverhandlungen ein⸗ treten zu dürfen.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Pretoria von gestern, die Zusammenkunft der Transvaal-Kommission nit den Abgesandten der Swazis habe einen befriedigen⸗ den Verlauf genoinmen. Der König Unguane sei zum Ober⸗ haupt der Swazis proklamiert worden.

Einer in Paris eingetroffenen Meldung aus Tamatave zufolge hätten die französischen Truppen eine Rekognos⸗ derung in der Richtung auf Farafate unternommen. Die Hovas hätten das Feuer erwidert, aber ohne Erfolg.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des Reichs tags befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (63 Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär, Staats⸗Minister Freiherr von Marschall beiwohnte, stand der Etat der Schutz⸗ gebiete in Verbindung mit dem auf die Verwaltung der Schutzgebiete bezüglichen Titeln aus dem Etat des Äus⸗ wärtigen Amts zur zweiten Berathung.

Der Berichterstatter der Budgetkommission, Abg. Prinz von Aren⸗ berg ZZentr.) ging auf die Verhältnisse in der Verwaltung der 5 gihete im allgemeinen ein und führte aus: die Unterstellung der Schutz⸗ mrpen unter das Marineamt habe eine ungünstige Wirkung insofern geübt, als sich dadurch eine verhängnißvolle einseitige Präponderanz des militärischen Elements entwickelt habe und die Zipvil⸗ berwaltung in, den Hintergrund gedrängt worden sei. Der Dualismus jwischen Zlbil und Militärverwaltung habe sich bis tief in das Innere Deutsch⸗Ostafrikas erstreckt und zu manchen Un⸗ zutraͤglichkeiten geführt. In der Kommission sei zunächst die Forde⸗ rung betont worden, daß die Schutztruppe streng im Rahmen einer Poltzeitruppe gehalten werde, und daß dem Auswärtigen Amt die Auswahl des Befehlshabers zustehen solle. Die Vor⸗ würfe, welche gegen die Rechnungsführung des Majors von Wissmann erhoben worden. seien, hätten sich als unbegruͤndet her⸗ arsgestellt. Von 10 Millionen Mark seien nur 10 000 M ohne Belege geblieben, und diese Summe werde aus Kursverlusten erklärt. Betreffs der Verabschiedung des Gouverneurs Freiherrn pon Schele wurde seitens der Kolonialabtheilung des Auswärtigen Amts mitgetheilt, dieselbe sei erfolgt wegen der Weigerung des Frelherrn von Schele, u der Kolonialabtheilung zu unterstellen. Hinsichtlich der bedeutenden Etatsüberschreitungen wurde festgestellt, daß die Verantwortung dafür ausschließlich dem früheren Reichskanzler Grafen von Caprivi zufalle. Die Kolonial⸗ abteilung und das Marineamt seien an den Etatsüherschreitungen . unbetheiligt. Die Wünsche der Budgetkommission seien da⸗ in zusammenzufassen, daß erstens eine , ,, von Offizieren ur Schutztruppe in Zukunft nur in Uebereinstimmung mit der KLolonialabtheilung des Auswärtigen Amts erfolge, und daß ferner die Verwaltung der Schutztruppe unter ausschließlicher Verantwortlichkeit der Kolonialabtheilung sftehe und der Befehlshaber, sei er Zivilbeamter der Soldat, von der Kolonialabtheilung lediglich nach Maßgabe seinet Tichtigkeit ausgewählt werde.

Bei Schluß des Blattes erhielt der Abg. Richter (fr. Vollsp. das Wort.

— In der heutigen (45) Sitzung des Hauses der Ab⸗ * ordneten, welcher der Minisier der öffentlichen Arbeiten hie len beiwohnte, stand der Gesetzentwurf, betreffend die rweiterung und Vervollständigung des Staats⸗ eisenbahnnetzes und die Betheillgung des Stgats an dem Bau von Kleinbahnen C(Sekundärbahngesetz), zur ersten Berathung. Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Ich entspreche 2 Wunsche des Finanz⸗Ministers, wenn ich n. Bedauern uc ebe, daß er durch Unwohlsein verhindert ist, an der w, . d r. theiljunehmen. Der Umstand, daß die Vorlage wesentlich 1 ausgestattet ist als die vorige, ist eine so wirksame Empfehlung, . ie einer besonderen Begründung kaum bedürfte. Trotz der Ungunst 2 ö lag hat die Staate regierung wesentlich mit Rücksicht auf die nf ihstigen erhaͤltnisse der Landwirthschaft und Industrie sich ver⸗ -. 3. gesehen, über den Rahmen der vorjährigen Vorlage hinaus. kae en. Thatsächlich ist das noch in höherem Maße der Fall, als es lun . gegenwärtigen Vorlage zur Erscheinung kommt, da ja im 5 nden Etat noch neun Millionen zur Beschaffung von ĩ 9 obetriebsmitteln vorgesehen sind, die im gewöhn⸗ 6 aufe der Dinge ö. in dieser Vorlage ihre ffar ö gefunden hätten. Ich bin mir darüber vollkommen bof p selbst mit dieser Vorlage, die sich auf 51. Millionen Mack 2 ert, nur ein verhältnißmäßig geringer Bruchtheil aller im großen in 3 . berechtigten Wünsche des Landes erfüllt werden kann. Es 1 ö ie Staatsregierung eine schwierige und auch nach mancher nec u hin undankbare Aufgabe gewesen, zwischen den Be⸗ Aus fn hinsichtlich der Ce neglih fel der Bedürfnisse eine zu treffen. Wir sind hierbei mit möglichster Unparteilich⸗

e verloren ferner 4 Kanonen. Die

keit, Vorurtheilslofigleit und , n. Abwägung aller Verhältnisse zu fe gegangen. ir 35 uns aber auch nicht anz von der ung lossagen dürfen, daß auch die neuen isenbahnen wenigstens eine mäßige Rentabilität gewähren müssen; da die Hunderte von Kilometern, um welche das Eisen⸗ bahnnetz erweitert werden eh fast sämmtlich minderwerthig hinsichtlich der Ertragsfähigkeit sind, werden die allge= meinen Einnahmen zurückgehen. Aber das Interesse der allgemeinen Hebung der wirthschaftlichen Verhältnisse des Landes, die von dem Ausbau der Verkehrsstraßen wesentlich mit abhängt, hat mich dazu bewogen, bei dem bisherigen Spystem nicht zu verharren. Wenn durch diese Vorlage nur ein geringer Bruchtheil aller Wünsche erfüllt wird, so darf ich darauf hinweisen, daß seit dem Erlasse des Kleinbahngesetzes nicht mehr der Staat allein die Ergänzung der Schienenwege als seine Aufgabe betrachten kann, sondern daß ebensowobl die kommunalen Korporationen, wie die Privat- unternehmer sich rührig daran machen, nicht nur Klein⸗ bahnen, sondern auch andere Bahnen ins Leben zu rufen. Das Zu⸗ sammenwirken von Staat, Kommunal ⸗Korporatienen und Privat- unternehmern findet einen wirksamen Ausdruck auch in der Vorlage, insofern die Staatsregierung sich entschlossen hat, Ihnen zu empfehlen, ihr einen Betrag von 5 Millionen Mark zur Unterstützung von. Kleinbahnen zur , zu stellen. Ich hafte in früheren Perioden nicht unerhebliche Bedenken gegen eine direkte Unterstützung für die Kleinbahnen. Ich besorgte, daß eine derartige direkte ,. vielleicht dazu führen könne, die Initiative der Selbsthilfe einigermaßen zu lähmen, daß die Sn nach dem Glück einer Staatsbeihilfe dazu führen könne, den fröhlichen Aufschwung, den das Kleinbahnwesen in den letzten Jahren genommen hat, ungünstig zu beeinflussen. Ich habe diese Bedenken zurücktreten lassen, weil unsere vaterländischen Er⸗ werbsvberhältnisse zur Zeit fo liegen, daß sie Aufwendungen aus eigenen Kräften vielfach erschweren. Troß des besten Willens ist die Aus⸗ führung von Kleinbahnen ins Stocken gerathen. Deshalb haben wir uns r gen eine Unterstützung ins Auge zu fassen. Die Aufgabe und Verantwortung, die der Staatsregierung erwächst, ist nicht leicht. Sie wird vor eine Menge von e r, gestellt werden, die sie mit aller Sorgfalt gewissenhaft zu untersuchen, und unter denen sie ohne Vor⸗ urtheil und Voreingenommenheit eine Auswahl zu treffen haben wird. Sie wird dabei nach bestimmten Grundsätzen mittels einer von den betheiligten Ressorts — dem des Ministers für Landwirtbschaft, des Finanz ⸗Ministers und des Ministers der öffentlichen Arbeiten — ein⸗ gesetzten ständigen Kommission verfahren. Ich empfehle Ihnen die dies sãhrige Vorlage.

Abg. Freiherr von Richthofen (kons.): Trotz der Anerkennung, die wir für das Vorgehen der Staatsregierung hegen, erregt uns die Vorlage doch verschiedene Bedenken. Zunächst bezüglich der Grund erwerbkfrage. Die Regierun hat ganz generell die Kreise ver⸗ pflichtet, den Grund und Boden für den Bau einer Kleinbahn zur Verfügung zu stellen. Die Ausführung dieser Forderung durch die lokalen Organe hat aber bereits zu Den größten Unzuträglichkeiten geführt. Es sind verschiedentlich Terrainerwer bungen gemacht worden, die sich , als überflüssig heraus⸗ stellten. Weiter ist von einzelnen Lokalbehörden die Forderung der Terrainüberlassung auch, auf die Beschaffung des erforderlichen Kieses ausgedehnt worden, was mehrfach zur Erwerbung von ausgedehnten Kiesgruben geführt hat, die später un benützt blieben. C8 wäre daher wünschenswerth, wenn den Kreisen die Wahl gelassen würde, ob sie den Grund⸗ erwerb sozusagen in natura ausführen wollen, oder ob sie die Kosten der , ,, der Bahn übernehmen wollen. Auch die Frage der nothwendigen Baarzuschüsse sollte grundsätzlich er del werden. Eine genauere Regelung bedarf ferner die künftige Verwendung des Dis— positionsfonds von 5. Millionen Mark für den Bau von Kleinbahnen. Ich hoffe, daß alle diese Fragen in einer Kommisston zur Klarstellung ,, werden und stelle daher den Antrag, die Vorlage der Budget- ommission zu überweisen.

Abg. von Czarlinski (Pole) befürwortet den Bau einer Bahn von Strasburg Westpr. nach Schönsee als Verlängerung der Bahnlinie Kulmsee == Schönsee.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstag ist, entsprechend einem von der Budget⸗ kommission geäußerten Wunsch, eine Abschrift der lin Nr. 294, 1894, des R. u. St.⸗A. mitgetheilten) Allerhöchsten Ordre vom 12. Dezember 1894, betreffend die Verwaltung der Schutz gebiete, zur Kenntnißnahme vorgelegt und derselben folgende Be—⸗ gründung beigefügt worden:

Die Verwaltung der Kolonien wird seit dem Jahre 1890 infolge einer von dem Herrn Grafen von Caprivi erlassenen Anordnung von der Kolonial Abtheilung des Auswärtigen Amts geführt. Soweit es sich um die e, d,, n, u auswärtigen Staaten und um die all emeine Politik handelt, in die Kolonial⸗Abtheilung dem Staats. ekretär des Auswärtigen Amts unterstellt, während sie die ö Kolonial ⸗Angelegenhelten unter der unmittelbaren Verantwortlichkeit des Reichskanzlers wahrnimmt.

Ueber die Abgrenzung der hierdurch gegebenen Zuständigkeit haben sc bei einzelnen Gern n Zweifel ergeben, die abgesehen davon, daß ie den Geschäftsgang erschweren und geeignet sind, Konflikte hervor zurufen, die Einheltlichkeit und Ordnung der Verwaltung, auch nig i. allgemeine, namentlich finanzielle Interessen des Reichs gefährden.

Da der Reichekanzler naturgemäß nicht in der Lage ist, die Kolonialpverwaltung im einzelnen selbst zu führen, so kann jene Ein— heitlichkeit und Ordnung nur gewahrt werden, wenn die Leitung unter der allgemeinen Verantwortung und Aufsicht des Reichskanzlers von einer Jentralstelle . die ihrerseits dem Reichskanzler verant⸗ wortlich ist, und der die gesammte Verwaltung in den Schutzgebieten untergeordnet sein muß.

u diesem Zweck ist es geboten, die Kolonial⸗Abtheilung des Auswärtigen Amts in den Stand zu setzen, die Geschäfte der Zentral verwaltung sachgemäß führen zu können. Zu ihren Aufgahen ge⸗ hört es, die Verwaltung der Schutzgebiete im einzelnen dem Bundes. rath, dem Reichstag und dem Rechnungshof gegenüber namens des Reichskanzlers zu vertreten, und sie wird diesen AÄufgaben und der ihr esetzlich obliegenden Aufsicht über die Erwerbsgesellschaften in den 8 nur dann auf die Dauer gerecht werden können, wenn ihre Zuständigkeit und ihre Befugnisse den Behörden gegenüber in unzwei⸗ deutiger Form klargestellt werden. . e

ie Ällerhöchste Ordre wird nach doppelter Richtung ihre Wirk⸗ samkeit äußern. — .

Ginerfeits werden die die zentrale Verwaltung der Schutzgebiete betreffenden Entscheidungen nicht unmittelbar durch den Reichskanzler erfolgen; a werden alle Berichte aus den Sr enen zu⸗ nächst an die Kolonial. Abtheilung gelangen und demnaͤchst von dieser mit gutachtlicher Aeußerung dem Reichskanzler unterbreitet werden, falls es nach Wichtigkeit der Sache oder sonst erforderlich erscheint, dessen eigene Bestimmung einzuholen. . ö

Dem Reichskanzler wird durch ee. Anordnung, eine sachgemäße Entscheidung zu treffen, insofern erleichtert, als er ohne Befragung der hiesigen Zentralverwaltung auf etwaige unmittelbare Anträge der Lokalbehörden einzugehen nicht dern nal ist. Die Verwaltung der Kolonialangelegenheiten wird infolge dessen den für die übrigen Refforts des Reichskanzlers bestehenden Grundsätzen unterworfen.

Soweit es fich um finanzielle Fragen von grundsätzlicher Bedeu⸗ tung sowie um Efatsüberschreitungen handelt, wird der Vortrag der Kolonlal-Abtheilung des Auswärtigen Amts, der eine Entscheidung über die Reichsfinanzen nicht zusteht, erst nach vorgängiger erständigung mit dem Reichs. Schatz mt oder gemeinsam mit diesem dem Reichs kanzler gehalten werden dürfen. 7

Andererseits wird es ermöglicht, in den 866 eine nach einheltlichen Grundsätzen geführte und den allgemelnen maßgebenden Interessen des e . entsprechende Verwaltung zur Geltung zu bringen, insbesondere aber eine schärfere Kontrole der Finanzwirth⸗ schaft herbeizuführen. Schon jetzt ist Veranlassung genommen, die

Behörden in den utzgebieten darauf hinzuweisen, Maßregeln, welche zu Gtatsũberschreitungen fübren könnten, grundsätzlich nicht ohne zuvor einzuholende Genehmigung einzuleiten.

— Die 1X. Kommission des Herrenhauses zur Vor⸗ berathung des Gesetzentwurfs, betreffend das Pfandrecht an Privateisenbahnen und Kleinbabnen und die Zwangg: vollstreckung in dieselben, hat sich konstituiert. Vorsttzender ist Fraf zu Eulenburg-Prassen, Stellvertreter des Vorsitzenden Ober⸗Bürgermeister Küper, Schriftführer Graf von Seidlitz⸗ 6 reczki, Stellvertreter des Schriftführers Graf von Keyser⸗ ing.

— Freiherr von Schorlemer⸗Alst, Mitglied des ,. und des Herrenhauses, ist gestern Mittag gestorben.

Kunst und Wissenschaft.

Während der Monate April bis September nd die Königlichen Museen Wochentags von 9 bis 3 Uhr, Sonntags und an den zweiten Tagen der hohen Feste von 12 bis 6 Uhr geöffnet. Am Charfreitag, Himmelfahrtstag und an den ersten ö des Oster⸗ und Pfingstfestes bleiben die Sammlungen ge⸗

o ssen.

— Die Münchener Gesellschaft für Anthropologie, Ethnologie und Urgeschichte beging am Sonnabend Abend die Feier ibres 205 jährigen Bestehens durch eine Festsitzung. Professor Ranke hielt die Festrede, in der er dem Königshause und der Regie rung für die stete Förderung der Gesellschaft seinen Dank aussprach. Wie W. T. B.“ berichtet, gab Seine Königliche Hoheit Err Regent seiner Freude über das schöne Gedeiben dieser neuen Wissenschaft Ausdruck. Der Kultus⸗Minister überbrachte die Glückwünsche der Staatsregierung und sicherte weitere Förderung zu. Professor Furt⸗ wängler hielt einen Vortrag über die trojanischen Ausgrabungen. Geheimer Medizinal⸗Rath Professor Dr. Virchow beglückwünschte die Gesellschaft im Namen der auswärtigen Schwestervereine, Professor Günther namens der bayerischen Gelehrtenvereine. Abends fand ein Festmahl statt, an welchem die Spitzen der Behörden theilnahmen.

Bauten.

In dem Wettbewerb um eine RuhmeshaltZueaeiin Barmen (vergl. Nr. 62 d. Bl.) ist die Frist bis zum 1. Oktober verlängert worden.

0

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Ern teaussichten in Italien.

In Sizilien haben sich die durch die anhaltende Trockenbeit etwas herabgeminderten Ernteaussichten infolge reichlicher Niederschläge im vergangenen Monat wesentlich gebessert. In Süditalien ver⸗ spricht der Saatenstand eine gute Ernte; auch rechnet man dort auf elne bessere Oelernte als im Vorjahre. Die aus dem übrigen Italien bisher eingegangenen Nachrichten über den Saatenstand lauten zu— friedenstellend.

Handel und Gewerbe.

Der heute veröffentlichte Ausweis der Reichs bank vom 15. März ergiebt bei einem gesammten Kassenbestand von 11293799000 der Vorwoche gegenüber eine Zunahme um 6926 000 66; der Metall⸗ bestand allein ist um 3 461 000 M angewachsen. Die Anlagen in Wechseln mit 455 444 000 M zeigen eine Abnahme um 321 000 6, die Vombardforderungen mit 66 181 000 M eine solche um bob 000 ½, auf beide Anlage ⸗Konten zusammen ist also eine Ver- minderung um 77 000 S eingetreten. Auf passiver Seite hatte sich der Notenumlauf bei einem Betrage von 973 571 000 M um 7242 000 S vermindert, während die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten um 14 291 000 0 auf 563 679 600 M angewachsen sind.

Verdingungen im Auslande.

. Rumänien.

30. März. Zentralverwaltung des Kriegs Ministeriums in Bukarest: Arzneimittel und pharmazeutische Gegenstände, 100 000 Taschentũcher.

1. April. Ebenda: 100 kg schwarzer Zwirn in Knäueln, 6 kg ere den in Packeten, 12 000 beinerne Knöpfe, 60 000 Medizin⸗

aschen.

3. April. Ebenda: 190 000 Halsbinden.

; ü April. Ebenda: 270 kg Pferdehaar, 7148 kg Schweins⸗ orsten.

11. April. Ebenda: 16000 oben gesäumte Brotbeutel mit Zug⸗ band, 1860090 Scheren mit Lederfutteral, 16000 weißblecherne Schmierbüchsen.

11. April. Zentralatelier des Kriegs ⸗Ministeriums zu Cotroceni bei Bukarest): i000 kg Mineralöl, 1000 kg Baumöl, 200 kt Seife, 500 Kg Rindstalg, 500 kg dünner schwarzer und 109 kg tarker schwarzer Zwirn, M0 kg, dünner weißer Zwirn, 60 09g kleine

detallknöpfe, 606 000 weiße beinerne Knöpfe, 80 000 do. schwarze, 10 000 Kleiderknöpfe, 8000 Knöpfe aus weißem Metall, 40 000 kleine schwarze Hefteln, 2000 Westenschnallen, 5009 schwarze Riemenschnallen, bo600 m Zwirnband, 30 000 m schwarzes Baumwollband, 12 900 m weißes Baumwollband, 200 Fingerhüte, 13 800 verschiedene Nadeln, 20060 Spulen Hurtus, 300 Weherspulen do, 100 Nadeletuis und einige andere Utensilien fabriksmäßiger Schneiderei.

Verkehrs⸗Anstalten.

Koblenz, 16. März. (W. T. B.) Der Trajektbetrieb Bonn⸗-Ober⸗Cassel und der Fahrbetrieb Weißenthurm⸗ Neuwied ist in vollem Umfange wieder aufgenommen.

Bremen, 17. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs Postdampfer Prinz Heinrich“ hat am 15. März Vor= mittags die Reise von Singapore nach Colombo fortgesetzt. Der Reicht ⸗Postdampfer Sachsen“ ist am 15. März Vormittags in Colombo angekommen. Der Schnelldampfer Ems“ ist am I5. März Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer Mark“ hat am 15. März Vormittags Ouessant passiert. Der Schnelldampfer,Kaiser Wilhelm II. ist am 15. März Vormittags von Gibraltar nach NewYork abgegangen. Der Reichs,. Postdampfer Gera“ hat am 16. März , die Reise von Antwerpen nach Southampton fortgeseßz. Der Reichs Postdampfer . Darm⸗ stadt' hat am 16. März Vlissingen passiert. Der Schnelldampfer „Saaler ist am 16. März Morgens in New-⸗JYork angekommen. Der Postdampfer Neckar“ ist am 16. März Morgens in Neapel angekommen. Der Postdampfer Pfal;' hat am 16. März Morgens die Reise von Vigo nach , . fortgesetzt.

Lübeck, 17. März. (W. T. B.) 36. mehrmonatiger Eis⸗ sperre des hiesigen Hafens liefen heute die ersten acht Dampfer von hier aus. Die Fahrten gehen nach Kopenhagen, Malmö, Libau, Hangoe, Fehmarn.

Hamburg, 16. März. (W. T. B.). Hamburg ⸗ Amerika nische Packetfahrt Aktien Gesellschaft. Der Postdampfer Hungaria“ ist beute in St. Thom as eingetroffen.

Triest, 16. März. (W. T. B.) Der Lloyddampfer Eu terpe“ ist heute Nachmittag hier eingetroffen.

17. März. (W. T. B.) Der Lloyddampfer Berenice“ ist, von Konstantinopel kommend, heute Nachmittag hier eingetroffen.

London, 16. März. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Trojan“ ist auf der Ausreise von den Cangrischen Inseln , en. Der Unlondampfer Norman ist Sonnabend auf der He r in Plymouth angekommen. Der Castle⸗-Dampfer Venter ist heute auf der Ausreise in Durban angekommen.