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Das genannte Blatt veröffentlicht ferner nachstehendes, von dem Geheimen Kabinets⸗Rath Dr. von Lucanus im Auf⸗ trage Seiner Majestät des Kaisers und Königs an den West⸗ lf Bauernverein gerichtete Telegramm:

Herrn Oekonomie⸗Rath Winkelmann. ;

Seine Majestät der Kaiser und König sind 4 die Trauer botschaft von dem Ableben des Freiherrn von Schorlemer ⸗AUlst tief ergriffen und 65 dem Westfällschen Bauernverein zu dem Verlust feines verdienstlichen Vorsitzenden Allerhöchstihr Beileid aussprechen.

Auf Allerhöchsten Befehl . von Lucanus, Geheimer Kabin te Rath.

Von dem Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe ging dem Sohne des Verewigten folgendes Telegramm zu; .

„Der Tod Ihrers Herrn Vateis erfüllt mich mit tiefem Schmerze. Ich bitte Sie und die Ihrigen, von meiner aufrichtigen Theilnahme überzeugt zu sein.“

Bayern.

Der Kultus⸗Minister Dr. von Müller ist von einem Schlaganfall betroffen worden. Sein Zustand ist, dem „W. T. B.“ zufolge, sehr bedenklich.

Württemberg.

Seine Majestät der König stattete am Sonntag dem Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. Freiherrn von Mittnacht anläßlich seines 70. Geburtstags einen Besuch ab uyd überreichte demselben seine in Bronze ausgeführte Büste. .

Anhalt.

Seine Hoheit der Herzog ist am Sonntag Abend von

Dessau nach San Remo .

Shwarzburg ⸗Rudolstadt. Ihre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin haben sich am 16. d. M. zu mehrwöchigem Aufenthalt nach der Schweiz und Ober⸗-Italien begeben.

Reuß j. L.

Der Landtag ist gestern durch den Präsidenten Für⸗ bringer eröffnet worden. Der Staats⸗Minister Dr. Vollert bewillkommnete die Abgeordneten und sprach den Wunsch aus, daß die Verhandlungen zum Segen des Landes ausfallen möchten.

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Oesterreich⸗Ungarn.

Im ungarischen Unterhause beantragte gestern der Immunitäts-Ausschuß die Auslieferung zweier Ab⸗ geordneten der äußersten Linken an das Preßgericht, bei welchem die Staatsanwaltschaft wegen Verleumdung des Kabinets Wekerle Anklage erhoben hat. Der Deputirte Szalay von der 6 Linken verweigerte die Aus⸗ lieferung und behauptete, die Staatsanwalte gingen gegen die der Opposition angehörenden Abgeordneten wie „Bluthunde“ vor. Der Präsident von Szil agi tadelte solche Ausdrucksweise. Die äußerste Linke wollte das Recht des Präsidenten auf diese Art der Zurechtweisung nicht an⸗ erkennen; der Präsident gestattete jedoch keine Diskussion über seine Art der Geschäftsführung. Nachdem die stürmischen Scenen eine halbe Stunde hindurch an⸗ gedauert hatten, wurde die Sitzung zur Besprechung des Vorfalls in eine geheime umgewandelt. Diese gestaltete sich zu einer enischiedenen Vertrauens kund⸗ gebung der Majorität für den Präsidenten von Szilggyi. Letzterer erklärte von seinem Abgeordnetensitz aus, daß kein Angriff im stande sei, ihn von der gerechten und , , , . ng seines Amts , . Wenn er einmal des Vertrauens des Hauses verlustig gehe, werde er zurücktreten. Nach Wiederaufnahme der der Antrag des Immunitäts-Ausschusses auf Aus⸗ lieferung der Abgeordneten Holl s und Bartha mit über⸗ wiegender Mehrheit angenommen. Das Haus trat sodann dem Ersuchen des he e gg sm Baron Banffy bei, sich nach der heutigen Sitzung wegen der Berathung der Kirchengesetze im Oberhause, von der das Programm und die Existenz der Regierung abhänge, bis zum 2s. d. M. zu vertagen.

Großbritannien und Irland.

Die Kaiserin Friedrich ist gestern von ihrem Besuche bei dem Herzog und der Herzogin von Connaught in

Bagshot nach London zurückgekehrt ünd hat sich am Nachmittag zum Besuche der Vicomtesse von Downe nach Market Har⸗ borough begeben.

In dem auf heute anberaumten Ministerrath, worin über die Ernennung des neuen Sprechers im Unterhause Be⸗ schluß gefaßt werden soll, wird Lord Rosebery den Vorsitz führen. Im Laufe der Woche wird sich der Premier⸗Minister nach Walmer Castle bei Deal begeben und längere Zeit dort verweilen, um seine Gesundheit wieder völlig herzustellen.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte der Parlamentssekretär des Auswärtigen Sir E. Grey: der Re⸗ gierung sei die Meldung zugegangen, daß der Gouverneur von Wan den Armeniern und Christen seines Distrikts un⸗ günstig gesinnt sei. Der britische Botschafter in Konstanti⸗ nopel sei angewiesen worden, deswegen Vorstellungen u machen. Die Regierung habe nicht gehört, daß er Gouverneur Zeugen eingeschüchtert habe, und es sei kaum wahrscheinlich, daß, wenn der Gouverneur es gethan haben sollte, der britische Vize⸗Konsul nicht darüber berichtet . würde; es würden aber Untersuchungen darüber ange⸗ tellt. Der Thatsache, daß zwischen 2500 und 3000 Armenier in verschiedenen Provinzen aus politischen Gründen in das Gefängniß geworfen seien, werde volle Aufmerksamkeit zu theil, und auf, Grund der Informationen der britischen Konsuln würden bei der Pforte Vorstellungen emacht werden. Im Verlaufe der Sitzung er⸗ lärte der Präsident des Handelsamts Bryce: es sei nicht

bekannt, daß englische Waaren dadurch von den Märkten der

britischen Kolonien und Süd-⸗Afrikas verdrängt worden seien, daß die deutsche Regierung gewissen Dampferlinien Sub⸗ ventionen und für deutsche Waaren Frachtermäßigungen auf den Eisenbahnen gewähre. Was die Frage anbetreffe, ob die

Regierung durch Verhandlungen oder auf andere Weise

Schritte thun solle, um den gegen den englischen Handel

gerichteten Bestrebungen auswärtiger Mächte entgegenzu⸗

treten, so glaube die Regierung nicht, daß Verhandlungen mit den fremden Mächten den gewünschten en,, haben würden; die Regierung glaube dagegen, daß die von England befolgte

Freihandelspolitik die beste Politik sei, um die britischen

öffentlichen Sitzung wurde

andelsinteressen, wie in der Vergangenheit so auch in der i in der ganzen Welt zu fördern. Der Schatzkanzler

ir illiam Harcourt erklärte, das Raiffeisen sche Genossenschaftssysten, wie es auf dem Kontinent existiere, sei sehr interessant, die Regierung sei aber über⸗ eugt, daß sie sich über die 6 dieses Systems schneller und ile. durch ihre Vertreter im Auslande unterrichten könne, als durch die Entsendung einer besonderen Kommission. Bei der Berathung des Marinebudgets — Löhne — bean⸗ tragte Wil fred Lawson 1090 Pfd. zu streichen, um gegen die großen Aufwendungen für die Flotte zu protestieren. = Allen hielt es für nöthig, dem britischen Handel die Wege offen zu halten. Labouchre schrieb die Ausgaben für die Flotte den sich wiederholenden Versuchen, seine Nachbarn u übertreffen, zu und meinte, es würde einfacher sein, Hibras r! und Aden zu benutzen und lieber das Mittelländische Meer zu schließen, als es zu vertheidigen. Sir Charles Dilke sagte, eine starke Flotte sei für England eine Lebens— frage; er könne dem Gedanken, das Land einer Invasion aus—⸗ gesetzt sein zu lassen, nicht zustimmen. gin sei jetzt friedlich ünd der Kaiser von Rußland ein sehr friedfertiger Herrscher. Wenn aber England irgend einem Vorfalle ausgesetzt werden sollte, der Rußland und Frankreich gegen England ver— einigen würde, sJ würde seiner Meinung nach eine große britische Flotte nicht dem Krieg, sondern dem Frieden dienen. Der Zivil-Lord der Admiralitaͤt Rob ertson legte dar, daß in dem Marinebudget nichts Neues enthalten sei; durch das⸗ . würden nur die im vorigen Jahre vorgelegten und ein⸗ timmig genehmigten Pläne ausgeführt. Das Land würde die Bekämpfüng der Vermehrung der Flotte nicht billigen. Cobden habe s. Z. erklärt, England werde jede Summe bewilligen, um seine Uebermacht auf dem Meere . zu erhalten. Die Ueber⸗ legenheit der Handelsflotte Englands sei 5 weit größer, als zu Cobden's Zeit. Der Schatzkanzler Sir William Harcourt erklärte, im vorigen Jahre habe die Regierung ihre Auf⸗ merksamkeit auf die Erhaltung der Suprematie Englands auf dem Meere gerichtet; um diesen Zweck zu erreichen, sei keines der im Marinebudget daf n Schlachtschiffe, keiner der vorgesehenen Kreuzer überflüssig Der Antrag schließlich mit 159 gegen 32 Stimmen abgelehnt.

Frankreich.

Der Großfürst⸗Thronfolger von Rußland ist gestern an Bord des „Polarstern“ von Korfu in Algier ein⸗ getroffen.

i Verlobung des Herzogs von Aosta mit der Prinzessin Helene von Orléans wird, wie „W. T. B.“ meldet, in Paris als offiziell angesehen. Dem Vernehmen nach wird der Herzog von Aosta am Donnerstag in Paris ein— treffen und dem Präsidenten Faure einen Besuch abstatten.

Rußland.

Der bisherige Verweser des Ministeriums des Aus⸗ wärtigen Fürst Lobanow ist, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg von heute meldet, zum Minister des Aus—⸗ wärtigen ernannt worden. —

Italien.

In einem gestern abgehaltenen Kon sisto rium hielt der ö. eine rein religiöse Ansprache und bestätigte darauf die Wahl eines chaldäischen Patriarchen sowie 65 Bischöfe, die sich dem „W. T. B“ zufolge auf die verschiedensten Länder vertheilen, darunter P. Lud wig Hoetzl aus München für das Bisthum Augsburg.

Die „Politische Korrespondenz“ 86 aus Rom, daß die Nachrichten über das angeblich un günstige Befinden des Papstes unbegründet seien; der Papst habe sich in den jüngsten Tagen besonders wohl befunden.

Spanien.

Die „Gaceta“ veröffentlicht ein Dekret, durch welches der Marschall Martinez Campos zum Generalkapitän von Madrid ernannt wird. Der Marschall empfing gestern die Offiziere der Madrider Garnison.

Bei der Königin-Regentin 1, eine Unter⸗ redung stattgefunden, an welcher die Vorsitzenden der beiden Kammern und die früheren. Konseil⸗ Präsidenten theilnahmen. In politischen Kreisen hält man es für möglich, Sagasta werde mit der Bildung eines neuen Kabinets betraut werden; der Marschall Martinez Campos soll diese Lösung der Krisis unterstützen.

Die gestrigen Sitzungen des Senats und der Kammer wurden nach Verlesung der Mittheilung von der Demission des Ministeriums w — Die bisherigen Minister wurden gestern Abend von Sagasta zu einer Besprechung zusammen⸗ berufen. — Die ren f fer, Zeitungen „Justicig“ und „Ideal“ werden infolge von Artikeln, die sich mit den Er⸗ eignissen des Tages beschäftigen, von dem Kriegsgerichte straf⸗ rechtlich verfolgt.

Die gesammte Madrider Presse giebt der Hoffnung Aus⸗ druck, der Marschall Martinez Cam pos werde die genügende Autorität besitzen, um eine Erneuerung solcher Zwi e wie sie in jüngster ö. vorgekommen, zu verhindern. Wie verlautet, habe der Marschall, noch bevor ihm die Absicht Sagasta's, sein Amt niederzulegen, bekannt gewesen sei, diesem seine Dienste als Soldat angeboten.

In Bayonne eingetroffenen brieflichen Nachrichten zu⸗ folge dauert in Madrid die Erregung der Offiziere gegen die

resse fort. Während der Nacht zum Sonntag emen .

lätter ihre Arbeitsräume durch bewaffnete Leute besetzen lassen, um etwaige Angriffe abwehren zu können. Im Laufe des Tages seien die Bureauy durch Polizisten bewacht worden, es habe jedoch keinerlei Zwischenfall stattgefunden.

Niederlande.

Die Regierung hat der Kammer einen Gesetzentwurf zugehen laß wonach angesichts des erheblichen Sinkens der Zuckerpreise vom 1. Juni d. J. ab die Ausfuhrzölle für ostindischen Zucker provisorisch auf ein Jahr auf— gehoben werden sollen.

awson wurde

Belgien.

Das Journal „Etoile belge“ meldet, die Königin, welche einen heftigen in ze den fel gehabt hatte und nahezu völlig genesen gewesen sei, habe einen Rückfall bekommen, der übrigens nicht schwer sei.

Türkei.

Der „Standard“ meldet aus Konstantinopel: Die Pforte habe das Ersuchen des französischen, des brüti⸗ schen und des russischen Botschafters bewilligt, daß

Prozeß Cebinac

bestehende Mannschaft

deren Delegirten zu u n,, in ö.

Armenien ein eigener Dolmetscher zugestanden werd. Der Dragoman des französischen Konsulats in Ronstantinope sei hierzu ernannt worden und sofort nach Musch abgereif

Serbien. ö

Das Appellati onsgericht in Belgrad hat „W. T. B.“ berichtet, das Urtheil der rn nh 4 . bestätigt. Die Angelegenheit gela nunmehr vor die Plenarversammlung des Ka anon hol ‚. ut

Schweden und Norwegen.

Der schwedische Reichstag hat gestern Zollfreihei

für Kleie und Kartoffeln sowie .

olls auf Speck in Höhe von 10 Oere pro Kilogramm be

chlossen. Beiden Kammern wurde gestern ein König

liches Schreiben zugestellt, betreffend die Wahl be

sonderer Vertreter des Reichstags, die mit dem König über die norwegische Frage berathen sollen.

Amerika.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Washingt on von . gemeldet, der italien ische Botschafter habe am Sonntag Abend den Besuch des Unter-Staatssekretärz des Auswärtigen erhalten, der ihm mitgetheilt habe, deß die Regierung in Colorado durch eine Bekanntmachun einen Preis von 1090 Dollars auf Ergreifung der Mörder

der Italiener in Walsenburg ausgesetzt habe.

ie spanische Regierung hat durch den amerikanischen Gesandten in Madrid auf die Note, betreffend den Alliance⸗ Zwischenfall, geantwortet und den Vereinigten Staaten in höflicher Form die. Zusicherung gegeben, der Vorfall werde sich nicht wiederholen. Der inister des Augz— wärtigen Groizard erklärte dabei, er habe noch keinen Bericht üher die Angelegenheit empfangen, ae die Auskunft des Gouverneurs von Cuba eingelaufen ei, werde die spanische Regierung der Forderung der Ver= einigten Staaten, ihre Mißbilligung über das Verhalten des . des spanischen Kanonenboots auszudrücken, entsprechen.

Nach einem Telegramm aus Key West soll ein spani— sches Kanonenboot auf der Höhe von Puerto Padre (Cuba) auf einen amerikanischen Schooner geschossen und denselben zum Sinken gebracht haben. Die aus 16 Personen

i umgekommen sein. Der Staatz, sekretär Gresham hat keine fen. der Meldung erhalt

Der britische Gesandte hat, wie das „Reuter'sche Buren aus Managua erfährt, der Regierung von Nicaragua ein Ultimatum überreicht, worin eine Entschädigung om 15 000 Pfund Sterling ö die Vertreibung des Vik Konsuls Hatch in Bluefields, sowie die Einsetzung einer Kommission efordert wird, welche die Ent— schädigungssummen 1 die von der Mosgguit⸗ küste vertriebenen britischen Unterthanen festzusetzen habe. We verlautet, ist ein britisches Kriegsschiff nach Nicaragua he— ordert worden. Das Ultimatum wurde am 25. Februar überreicht und der Regierung von Nicaragua eine Frist von sieben Wochen zur Erfüllung der aufgestellten Forderungen gegeben.

Der . Gesandtschaft in Berlin is dem „W. T. B. zufolge nachstehendes Telegramm aus Rio d Janeiro zugegangen: „Die Insubordination der Zög= linge der Militärschule in Rio de Janeiro gegen den Kommandanten der Schule hat die Regierung zu Gegen= maßregeln genöthigt. Viele der Zöglinge sind entlassen, an ng aus den Reihen der Armee gestrichen worden; ein Theil von ihnen befindet sich in Festungshaft. Die Armee hat sich vollkommen korrekt verhalten, und die öffentliche Mei⸗ nung steht durchaus auf Seiten der Regierung. Die Ordnung ist wiederhergestellt. Ansammlungen in den Straßen sind ohne Anwendung von Gewalt zerstreut worden.“

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (64) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär, Staats⸗Minister Freiherr von Marschall beiwohnte, wurde die Berathung des Etats der Schutzgebiete und der auf die Verwaltung der Schutzgebiete der r e Titel des Etats für das Auswärtige Amt fortgesetzt. ;

Abg. Dr. gemachten Ausführungen des Direktors daß die gegen die Rechnungsführung des Majors bon Wiffmann erhobenen Vorwürfe jetzt auf allen Seiten als unbegründet angesehen würden. Es erfülle ibn das umsomehr mit Genugthuung, als die Rede des früheren Reichskanzlers Grafen von Caprivi vom 17. Februar 1854 hahe durchblicken lassen, daß man auch im Auswärtigen Amt die ab⸗ 66 Beurtheilung des Majors von Wissmann theile. Damals habe Graf von Caprivi gemeint, an der Rechnungsführung des Majors ben Wissmann werde man noch Jahre lang zu laborieren haben. t stehe Major von Wissmann gerechtfertigt da. Der Gegensatz, den der Abg. Richter zwischen der Programmrede des jeßigen Reichs kanzlers und den wirklichen Verhältnissen zu konstruieren gesucht habe, sei schon gestem widerlegt worden. Die erst zehn Fahre alte Gefchichte unserer Kolonien verbürge für die Zukunft eine gute Entwickelung der letzteren. Unr sei es, schon jetzt Früchte ernten zu wollen. Die Gegenüber stellung der Aufwendungen für unsere Kolonien mit der Zahl der in den Kolonien lebenden Guropäer sei gegen. standslos. Der Abg. Richter vergesse ganz die Größe des und zm Verfügung stehenden Kultivationsgebietes. Was die Betbeilig g des Großkapitals an den kolonisatorischen Bestrebungen j treffe, so sei er nicht der Ansicht, e. man 2 Großkapital zurückhalten sollte; im Gegentheil sollte man ; zur Betheiligung einladen. Alles, was über das oftafrilanische Schu gebiet bekannt geworden sei, lasse hoffen, daß die Kolonie eine 3 Entwickelung nehmen und“ sich schließtich auch rentabel gesta

werde. ;

Bei Schluß des Blattes nahm der Bevollmächtigte an Bundesrath, Direktor der Kolonial⸗Abtheilung im Auswärtige Amt Dr. Kayser das Wort.

— In der heutigen (46 Sitzung des 6. es der Ab

asse (ul.) bemerkte, er erkenne aus den gesterm der Kolenial ⸗ Abtheilung Reichs Kommissatẽ

eordneten, welcher der Minister der öffentlichen n. hie len beiwohnte, machte der Vize⸗Prästdent Dr. Frei von oer hn zunächst Mittheilung vom Tode des von alscha. Das Haus erhob sich zu Ehren des Verstorbenen von den Sitzen.

. ö. anch hier im Hause erfahren.

. Eintritt in die Tagesordnung nahm das Wort 35 von n n ,,, kons ):; Am 14 d. M. ein Schreiben des Pfarrers A. . aus Schildesche alen erhalten. Dasselbe hat lebhafte Erörterungen in der ; eln Oe . 8. ö mich . für jchtet, dem ho use mitzutheilen, daß mir gestern ein . t desselben Herrn zugegangen ist, das in schönen wirdigen Worten das, was das erste Schreiben aus- jurücknimmt. Ich habe diese Thatsache dem hohen

nmitzutheilen und nur meine Befriedigung und Genug— über dieses Verhalten des Pfarrers auszusprechen und zu

daß meines Wissens dieser zweite Brief geschrieben t, obne daß von einer Seite ein Druck auf den Pfarrer ausgeübt

vu r finn wurde die erste .

i des Gesetzentwurfs, hetreffend die Erweiterung und Vervollständigung zes Staatseisenbahnnetzes und die Betheiligung des Staats an dem Bau von Klein bahnen, fortgesetzt.

Abg. Jerusa lem (GZentr) führte aus, 39. er die unentgeltliche Abtretung von Grund und Boden für die Nebenbahnen seitens der Interessenten für gerechtfertigt halte. Redner befürwortete den Jusbau des Eifelbahnnetzes, dessen einzelne Linien nur aus strategischen Rücksichten angelegt seien; man möge nunmehr in höherem Grade auf die wirthschaftlichen Bedürfnisse des Gebirgslandes Rück⸗

nehmen. sht ö. San der (nl. bat um möglichste Beschleunigung des Baues der Linie Gandersheim = Elze —üngen. 8 .

Äbg. Thanisch (Zentr.) befürwortete besseren Anschluß der Hunzrũckbahnen an die großen Verkehrslinien der Rheinprovinz.

Abg. Hirt (kons.) dankte der Regierung für die Aufnahme der Linie Et ball C weidn in die Vorlage und bat um Be⸗ scleunigung des Bahnbaues und Fortsetzung der Linie nach Char—

enbrunn. 1 Abg. Hobrecht (un.): Von anderer Seite ist schon darauf kingewiesen, worden, daß in. Bezug auf die Bestimmung, daß bi Gemeinden den Grund und Boden umsonst hergeben müßten, Ungleichheiten beständen, über deren Hebung in der Fommissien verhandelt werden möge. Damit hängt auch die Frage der Heranziehung der einzelnen Interessenten zusammen,. n auf einen Kreis oder eine Gemeinde eine Last entfällt, so besteht nach der Gemeindeordnung eine kompetente Behörde, die die Lesstungen vertheilt. Die einzelnen Interessenten an einem Bahnbau ßilden keine organische Gesammtheit mit einer Vertretung. Regel⸗ nißig handelt es sich hier um mehrere Kreise, und der Vortheil dez Einzelnen steht oft im umgekehrten Verhältniß zu der Größe des Grund und Bodens, den er herzugeben hat. Die billige Vertheilung det Lasten ist dem Kampf der Interessen preisgegeben. Vielleicht wire es am besten, im Gesetz selbst einen Maßstab für diese Vertheilung festzulegen, jeden falls wäre eg gut, wenn die Kommision scch auch mit dieser Frage beschäftigte. Waz die Unterstützungssumme bon fünf Millionen für Kleinbahnen angeht, so läßt sich dieselbe vielleicht am besten möglichst gleichmäßig auf die einzelnen Provinzen vertheilen,

(Schluß des Blattes)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nicht ebert, Nichterfüllung eines Lieferungs—⸗ dertrages schließt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Zidil⸗ senatz, vom 14. Nobember 1894, im Gebiet des Preuß. Allg. Wndrechts ebenso den Verzug wie den Verfall der Konventional⸗ strafe aus. Jedoch wird das dem Verzuge innewohnende Verschulden begrifflich nur durch Umstände ausgeschlossen, die außerhalb der ö des Schuldners liegen und von ihm nicht zu vertreten nd, und diese Umstände hat der Schuldner zu erweisen; dahin kann relmäßig nicht einmal Unkenntniß der Schuld und niemals Irrthum über ihten Umfang und ihre Bedeutung gerechnet werden. ‚Das Rächegericht hat bereits ausgesprochen, daß irrthümliche Vertragsaus⸗ kang ein Verschulden des Verpflichteten und den Lieferungsverzug nich ausschließt. Urtheil vom 26. September 1894. Danach würde de Jellagte selbst dann nicht entschuldigt sein, wenn er die sogenannten Lnnßenschwellen dem Kläger in der irrthümlichen Meinung angeboten kt, derselbe werde sie statt Sachsenschwellenꝰ nehmen und sei dazu bemfichtet, und wenn er in dieser irrigen Meinung unterlassen hätte, difür zu sorgen, daß Sachsenschwellen am Platze waren. Es kommt dechalb für die Frage des Verzugs und des Verfalls der Konventional⸗ stufe auch auf die Erwägung nicht an, ob der Kläger die Preußen schwellen angenommen haben würde, wenn sie ihm als solche angeboten vorden und ausgewaschen gewesen und nicht im Preise gefallen wären. Daz Motiv, aus welchem der Kläger von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, eine Ersatzlieferung abzulehnen, die ursprünglich für hn nicht bestimmt war, ihm zu einer Zeit angeboten wurde, wo er sie weder auswaschen, noch sortieren und brackieren konnte und von der sich nachher herausgestellt hat, daß sie dem Vertrage nicht entsprach, ist ganz gleichgültig. Nur wenn die Forderung der Konventionalstrafe als arglistig auf eigene Bereicherung und lediglich zum Schaden des Beklagten gerichtet und deshalb als wider die guten Sitten laufend anzusehen wäre, würde ihr der Rechtsschutz zu versagen sein. Davon kann aber bier schon um deswillen nicht die Rede sein, weil der Beklagte sich durch die Erlegung der Konventionalstrafe, wie der Richter festgestellt lat, von seiner Lieferungspflicht befreit. (188 / 94.)

— Dex Klage des vertragswidrig aus einer Dienst⸗ tellung Entlaffenen auf Erfatz des ihm durch den ungerecht sertigten ücktritt entstandenen Schadens gegenüber hat, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VI. Jiwilfenats, vom 3. Dezember 1894, der das Vorhandensein eines Schadens bestreitende Beklagte nachzu— weisen, inwieweit der Kläger nach seiner Entlassung seine Arbeitskraft anderwe it hat verwerthen können, und welchen Gewinn der Kläger urch solche Verwerthung erzielt hat. Nachdem der Beklagte vom ienstvertrage zurückgetreten war, konnte der Kläger nicht mehr Vertraggerfüllung, sondern nur noch Erfatz des ihm durch den ungerecht. rrtigten Rücktritt entstandenen Schadens beanspruchen. Beschädigt ist der Kläger insofern, als ihm der Genuß der Vortheile entzogen ist, die er nach dem Vertrage als Gegenleistung für seine Dienste zu n rechen hatte. Wollte der Beklagte behaupten, daß der Kläger ksen Schaden zufolge des Freiwerdens seiner Arbeitskraft nicht in bollem Umfange erlitten habe, fo hatte er nachzuweifen, inwieweit der lager nach seiner nn fei seine Arbeitskraft anderweit hat ver⸗ werthen können und welchen Gewinn der Kläger durch solche Ver— verthung erzielt hat.. (352 54)

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Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

jff Vertrage, durch welche Unternehmern die Benutzung von lentlichen Straßen und Plätzen zum Betrieb von Straßen kann gegen einen bestimmtzn Antheil an dem jährlichen Gewinn we . oder gegen sonstige Geldleistungen überlassen wird, sind ch éeiner Entscheidung des , ,, VI. Senats, 6 ammer, vom 11. Oktober 1894, als iet hsverträge im 9. des lige meinen Landrecht und die vom Unternehmer zu ent— enden Beträge als Miethzins anzusehen; dieser Mieth⸗ und gehört zu den Betrieb skossten des Unternehmers 4 fi don den Einnahmen bei Ausmittelung des ge- ö . nt an, Ertrages in Abzug zu bringen. *. Das 1 sgericht hat mehrfach fich schon dahin ausgesprochen, daß Ver= 66 durch welche Unternehmern die 9 von öffentlichen besti zen und lätzen zum Betrieb von Straßenbahnen gegen einen

mmten Ankheil am jährlichen Reingewinn des Betriebs üͤberlassen

wird, als Miethgsverträge nach den Vorschriften der S5 229, 258, 265 121 A. 2⸗R. und die vom Unternehmer zu entrichtenden Be⸗ ig. als Miethzins anzusehen sind. Dabei ist die Charakterisierung solcher Verträge als Gesellschaftsvertrag nach § 169 1 17 A. E.-R. ausdrücklich für irrthümlich erklärt worden.. (VI. G. 70 / 93.)

— Der zugleich als Redakteur thätige Verleger einer Zeitung kann, nach einer Entscheidung des Ober-Verwaltungsgerichts, VL. Senats, 1. Kammer, vom 25. Oktober 1894 hinsichtlich der Fest⸗ stellung des Ertrages seines gewerbesteuerpflichtigen Unternehmens nicht den Geldwerth seiner Redaktionsthätig keit (welche an sich gewerbesteuerfrei istz von dem Ertrage des Verlegergewerbes in Abzug bringen. — Der Verleger und Redakteur einer Zeitung war mit dem Anspruch, den Geldwerth seiner Redaktionsthätigkeit mit 3000 4 von dem Ertrage der Zeitung abzuziehen, zurückgewiesen worden. Die Beschwerde des Steuerpflichtigen wurde vom Ober⸗

Verwaltungsgericht zurückgewiesen, indem es begründend ausführte:

Die Aufwendungen des Verlegers für einen von ihm an gestellten Redakteur würden zweifellos als Betriebskosten abzugsfähig sein. Allein der Verleger, welcher selbst die Redaktions. geschäfte wahrnimmt, ist hiermit nur in seinem eigenen Verlags— gewerbe thätig und betreibt keinen hiervon getrennten besonderen. Er werbszweig, da er ja nicht sein eigener Angestellter sein kann. Er erspart gerade durch seine Thätigkeit die ihm sonst durch die An⸗ stellung eines besonderen Redakteürs erwachsenden Betriebskosten und kann den Werth seiner eigenen Arbeitsthätigkeit ebenso wenig abriehen, wie jeder andere in seinem eigenen Geschäft persönlich . Ge⸗ werbetreibende. Wenn der Banquier, der Fabrikant, der Inhaber eines Ladengeschäfts, der Handwerker u, s. w., welche durch ihre per sönliche Mitwirkung vielleicht die Arbeitsthätigkeit zahlreicher An⸗ gestellten, Gehilfen u. s. w. ersetzen, zum Abzug eines entsprechenden Geldwerths nicht befugt sind, so kann auch dem zugleich als Redakteur thätigen Zeitungsverleger ein Abzugsrecht nicht zustehen.“ (VI. G. S9 / g4.)

Kunst und Wissenschaft.

Im Verein für deutsches Kunstgewerbe Crach am Freitag voriger Woche, Abends, Herr Jos. Ritter von Sch mädel aus München, Theilhaber der 6 Meisenbach, Riffarth u. Co., über die photomechanischen Druckverfahren und deren künst- lerische Ausübung. Der Vortragende hat im Verein mit G. Meisenbach sen. im Jahre 1381 die ersten brauchbaren, auf photo⸗ chemischem Wege hergestellten Buchdruck-⸗Clichss direkt nach Photo- graphien erzeugt: eine Technik, die heute bereits eine Welt— industiie geworden, und welche er seiner Zeit mit dem nun allgemein üblichen Namen „Autotypie? benannte. Er gab , in kurzen Umrissen eine Geschichte der fundamentalen Techniken der Bil derzeugung: des Holzschnitts (Hochdruck), des Kupfer⸗ stichs (Tiefdruck), der Lithographie (Reaktionsdruck), und erklärte unter Vorführung schematischer Skizzen die technischen Prinzipien der drei Druckarten, die auch den sämmtlichen modernen photochemischen Re produktionsmethoden zu Grunde liegen. Redner schilderte dann die Erfindung der direkten Verwendung des Lichts zur Bilderzeugung, d: b. die Einführung der Photographie und die einfachen . diese Errungenschaften für die Drucktechniken der bereits vorhandenen Methoden der Bilderzeugung direkt nutzbar zu machen. Er legte in eingehender Weise die photochemischen Prinzipien dar, welche schließlich dazu führten, die großartigen Resultate der Neu⸗ zeit auf diesem Gebiete zu erringen, erläuterte hierauf die Techniken der Photogravure, des Lichtdrucks, der Zinkographie und der Autotypie, der Chromotypographie, der n n,, . des Dreifarbendrucks u. s. w. und schloß mit der Aufstellung einiger interessanten Hypothesen über die irkungen des Lichts in der organischen Welt, von denen in erster Linie diejenigen über die photo— chemische Reaktion des menschlichen Organismus infolge ihrer kulturellen Bedeutung besonders hervorgehoben zu werden verdienen. Eine interessante Ausstellung von mustergültigen Arbeiten der Firma Meisenbach, Riffarth u. Co. aus allen Gebieten der photochemischen Techniken, ergänzt durch Arbeiten (Dreifarbendruck) der Firma Georg Büxenstein u. Co. und Lichtdrucke der Firma Albert Frisch, illustrierten den interessanten Vortrag.

— Am Sonntag verstarb hierselbst der außerordentliche Professor in der juristischen Fakultät der hiesigen Universität, Amtsgerichts-⸗Rath Dr. Ru bo. Er las über Strafrecht und Strafprozeß, Gerichts⸗ verfassung, Zivilprozeß und Völkerrecht. Auch literarisch ist der Ver⸗ storbene mehrfach durch rechtswissenschaftliche Arbeiten und Kommen tare hervorgetreten.

— In Braunschweig ist gestern der Kunstschriftsteller Professor Dr. Josef Eduard Wessely, Inspektor des dortigen Herzoglichen Museums, gestorben.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Der Deutsche Fischerei⸗Verein

feierte gestern Abend im Reichstagsgebäude sein 25 jähriges Bestehen durch eine festliche Versammlung, welche zahlreich besucht war. Unter den Anwesenden befanden sich der Vize⸗Präsident des Staats ⸗Ministeriums, Staatssekretär r. von Boetticher, der Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts Köhler und der badische Gesandte von Jagemann, der mecklenburgische Gesandte von Oertzen. Aus Württemberg war Ober⸗Jägermeister von Plato erschienen. Der Deutsche Seefischereiverein hatte seinen Vorsitzenden Präsidenten Herbig, der Ostpreußische Fischereiverein den Professor Braun— Königsberg zur Feier entsendet. Der Präsident Fürst von Hatz⸗ feldt Trachenberg eröffnete die Verhandlungen mit dem Ausdruck des Dan kes für die Förderung, die der Verein durch Seine Majestät den Kaiser erfahren. Auf Antrag des Prä— sidenten gelangte folgendes Huldigungstelegramm zur Absendung: „Eurer Kaiserlichen und Königlichen Majestät entbhietet der zur Feier des 25 jährigen Bestehens e, . Deutsche Fischerei⸗ verein seine ehrfurchtsvollste Huldigung und dankt für die Uebernahme des Allerhöchsten Protektorateß⸗. Sodann verlas der Präsident ein Schreiben des Begründers und ersten . des Vereins, des Kaiserlichen Botschafters Grafen zu Müuünster, in welchem derselbe sein fortgesetztes Interesse an dem Gedeihen des Vereins aussprach. Fürst . begrüßte die Erschienenen und dankte den Reichs- und taatzbehörden für die dem Verein bisher e reiche Unterstützung mit der Versicherung, daß der Verein sich bestreben werde, auf den bisherigen Bahnen weiter zu wirken. Alsdann nahm der Geheime Regierungs⸗Rath Professor Möbius das Wort zur e, m., die ein Bild von dem Wirken und der Entwickelung des

ereins gab. Ein reiches Programm stand dem Verein, wie der Redner ausführte, schon bei seiner Gründung vor Augen; vor allem wollte er die deutschen Flüsse und Seen durch künstliche Fischzucht wieder bevölkern, wissenschaftliche Unter—⸗ suchungen der Ost⸗ und Rordsee ausführen, den Transport der See. und Süßwasserfische verbessern und erleichtern, die Krebs⸗ und Miesmuschel zucht heben, Fischwege schaffen, um den Fischen das Aufsuchen der Laichplätze zu erleichtern, und eine deutsche Fischereigesetzgebung vor- bereiten. Weit mehr aber, als dieses Programm besage, ist in den 25 Jahren geleistet worden. Die mit den Reichslanden übernommene ir. anstalt in Hüningen ist vorbildlich gewesen für viele andere Anstalten auch im Auslande. Die vom Verein 1872 angestellte Enquéte lieferte werthvolles Material für die von dem Geheimen Regierungs-Rath Wittmack bearbeitete Fischereistatistik des Deutschen Reichs, die später vom Festredner und Dr. Heinke erweitert wurde. Schon 1873 konnte der Verein hier in der alten Markthalle, dem jetzigen . Renz, eine Ausstellung veranstalten; 1877 kam das deutsche Fischereigesetz zu stande. Im gleichen Jahre trat Herr von Behr-Schmoldow an die Spitze des Vereins, um fünfzehn Jahre hin⸗ durch eine überaus segengreiche Thätigkeit zu entfalten. Seinen

Bemühungen ist die Einigung aller deutschen Interessenten zu danken; er vermittelte das Zusammenwirken mit den österreichischen Züchtern, er leitete den Austausch werthvoller amerikanischer Salmonide in die Wege und 22 die Untersuchungen über die fischschädlichen Ver⸗ unreinigungen der Gewässer und die Vertilgung fischfeindlicher Thiere an. Unter seinem Präsidium wurden ferner wichtige Verträge Über die Lachsfischerei mit Holland und der Schweiz abgeschlossen und Verbin⸗ dungen mit Rußland angeknüpft. 1889 folgte die zweite . e Ausstellung des Vereins, 1885 wurde eine be⸗ ondere Sektion für Küsten. und Hochseefischerei gebildet, die im Vorjahre zu einem selbständigen Verein ausgestaltet wurde. Der Festredner würdigte eingehend die Thätigkeit der soge⸗ nannten Kieler Kommission, der später auch die biologische Station in Helgoland unterstellt wurde, und schilderte sodann die jüngste Ent⸗ wickelung des Vereins unter dem Präsidium des Fürsten Hatzfeldt, die charakterisiert wird durch den Anschluß von 21 Fischereivereinen aller deutscher Gaue, durch die mit Unterstützung von Staat und Stadt erfolgte Begründung der biologischen Untersuchungsstation am , , durch die Einrichtung des Fischereiraths. Der Fest⸗ redner schloß mit dem Hinweis auf die Erfolge des Vereins, die u. A. in der Thatsache zu Tage treten, daß die Fischpreise im wesent . lichen dieselben geblieben sind, während die Preise sast aller Markt⸗ waaren seit 1876 erheblich stiegen. — Den Bericht des Präsidenten über die Arbeiten des 6 und des laufenden Geschäftsjahres verlas der General ⸗Sekretär Prof. Weigelt. Im letzten Jahre sind danach 4 355 000 Lachsbrut, die Brut von 613 000 Edelfischeiern, s6o9 009 Aalbrut und 678 Scheck Krebse mit einem Kostenaufwand von 41 661 96 ausgesetzt worden. Für die Einführung fischereiwirthschaftlichen Unterrichts in den höheren und mittleren land. und forstwirthschaftlichen Lehranstalten ist gewirkt und für die Belehrung der Fischer selbst durch Abhaltung eines von 15 Theilnehmern besuchten Fischereikursus in Kalbe an der Saale gesorgt worden. Mehrere der in Sachen des Fischtransport- wesens gemachten Vorschläge sind bei den Eisenbahnen wenigstens versuchsweise zur Einführung gekommen. Der vorgelegte Arbeitsplan für das Geschäftsjahr 1895,96 bewegt sich im wesentlichen auf den bis herigen Bahnen; neu plant man die Einführung der amerikanischen . Die Betheiligung des Vereins an der Berliner Aus— ellung 1896 ist gesichert. Die Versammlung genehmigte sodann die Statutenänderungen, welche vorgenommen sind behufs Erwerbung der Rechte einer juristischen , und beschloß in Verbindung damit die Einsetzung eines Gesammtausschusses. Zum Präsidenten wurde . Hatzfeldt wiedergewählt; in den aus 32 Mitgliedern bestehenden Vorstand traten eine Anzahl Herren neu ein als Repräsentanten der im Vorstand noch nicht vertretenen Landestheile.

Verdingungen im Auslande.

Oesterreich⸗Ungarn.

1. Nevember. Dr. Karl Telbisz. Bürgermeister der Stadt Temes var (Ungarn): Ausschreibung von Plänen, Voranschlägen und Submissionen für die Kanalisierung der Stadt Temesvar. Preise von 8000, 4000 und 2000 Kronen werden den Verfassern der drei besten Projekte zuerkannt werden. Im Falle der Ausführung des⸗ jenigen Projekts, welches den ersten Preis erhalten hat, wird der Verfasser außerdem noch eine weitere Prämie von 2000 Kronen erhalten. Pläne, Bedingungen ꝛc. bei dem Ingenieur der Stadt Temesvar für 10 Kronen.

Großbritannien.

27. März, 6 Uhr Nachmittags. P. A Latham, Seeretary of the Electricit Supply Company for Spain, 15 Saint-Helens- Place, London, E. G.: Lieferung und Montierung von Maschinen und Apparaten zur Vergrößerung der elektrischen Station in Madrid. Lastenheft und Pläne bel o 1 für 1 Pfd. Strl. J sh.

Italien.

23. März, 2 Uhr. Ausrüstungs⸗ Direktion des 2. See Departe⸗ ments in Neapel: Lieferung von 13 200 kg gepulvertem Mennig. Voraussichtliche Koften 6600 Fr. Kaution 660 Fr. Endgültiger Zu⸗ schlag am 6. April.

5. April, 3 Uhr. Junta des Hafens von Barcelona: Liefe⸗ rung eines schwimmenden Krahns mit 80t Kraft. Provisorische Kaution 2500 Pesates. Lastenheft im Sekretariat der Junta, Casa

donja, Barcelona. Niederlande.

25. März, 15 Uhr. Direktion der Gesellschaft der holländischen Eisenbahnen, im Zentral Personenbahnhof, Wartesgal 3. Klasse in Am ster dam: Erbauung eines Gebäudes zur Einrichtung von Magazinen und Nebenarbeiten auf einem Terrain am Kinder⸗ kuissingel' in Harlem. Kostenanschlag 85 0090 Fl.

25. März, 15 Uhr. Ebenda: Bau und Vergrößerung von Waarenschuppen, Ausführung von Streckenarbeiten und Neben⸗ arbeiten auf verschiedenen Stationen. Kostenanschlag 13 700 Fl. Ab⸗ änderungen des Unterbaus einer Drehscheibe von 13,50 m Durch⸗ messer und Bau einer Drehscheibe von 15,50 m Durchmesser mit Einschluß der Nebenarbeiten im Bahnhof von Harlem. Kosten⸗ anschlag 3200 Fl. und 5306 Fl.

28. März, 2 Uhr. Direktion der Gasfabrik in enn dn Lieferung von geraden 6 Röhren, kupfernen Hähnen, Mal⸗ und Bürstenartikeln, Meßapparaten.

29. März, 1 Uhr. Burgemeester en Wethouders van Rotterdam, im Raadhuis:; Lieferung und Fertigstellung des Oberbaues der neuen Brücke über die Rotte. Bedingungen und Jeich- nungen käuflich für 1 Fl. bei den Buchhändlern Wed. P. van Waes⸗ berge u. Zoon zu Rotterdam.

. Rumänien.

27. März. Kriegs Ministerium, Bukarest: Lieferung von 400 000 kg Kohlen für die aktive Division der Dobrudscha. Auskunft am Sitz der letzteren. Dienst⸗Bureau der Intendantur in Küstendje.

10. April. Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Bu karest: Bau einer Brücke über den Alb⸗Fluß und dreier kleinerer Brücken auf der Route von Tirgowischt nach Campulung. Kostenanschlag 147 000 Fr.

Spanien.

Verkehrs⸗Anstalten.

Krefeld, 18. März. (W. T. B.). Die Traiektstörung Spyck⸗ Welle ist seit heute Vormittag 10 Uhr 20 Minuten beseitigt und der Betrieb auf der Strecke Welle —Zevenaar wieder aufgenommen.

Bremen, 19. März. (W. T. B) Norddeutscher Lloyd. Dez Schnelldampfer Kaiser Wilhelm II.“ hat am 17. März Abends die Reise von Gibraltar nach New-⸗York fortgesetzt. Der , . Kronprinz Friedrich Wilhelm“ hat am 17. März

achmittags die Reise von Gibraltar nach New-⸗Vork fortgesetzt. Der ,, n. „Weimar“ ist am 16. März Abends in New⸗ . angekommen. Der Postdampfer Mark“ hat am 17. März ormittags die Reise von Villa Garcia nach dem La Plata fort— esetzt. Der 6 Braunschweig“ ist am 17. März Hl ens auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „ Glen⸗ mavis“ hat am 16. März Morgens Santg Cruz Passiert. Der k Salier! ist am 16. März * von tkew⸗Vork nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Straßburg! ist am 17. März Abends in Ant- werpen angekommen. Der Postdampfer Hohenzollern“ ist am 17. März Abends in Antwerpen angekommen. Der Reichs ⸗Post⸗ dampfer „Gera“ hat am 17. März Nachmittags die Reise von Southampton nach Genug fortgesetzt. Der Schnelldampfer Werra“ hat am 18. März Vormittags die Reise von Gibraltar nach Algier fortgesetzt. Der Reichs Postdampfer „Oldenburg! hat am 18. März Cie ittgn die Reise von Southampton nach Antwerpen fortgesetzt. Der Postdampfer Pfalz. hat am 18. März Nachmittags Hurst Cast le passiert. Der Reichs ⸗Postdampfer Preußen“ ist am 18. März Vormittags in Sue; angekommen. amburg, 18. März. (W. T. B). Hamburg - Amerikg⸗ nische Packetfahrt⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Postdampfer

„Phönicia“ ist gestern morgen in NewYork eingetroffen.