1895 / 70 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Mar 1895 18:00:01 GMT) scan diff

7604]

Schluß⸗Bilanz der BVaherischen Bierbrauerei Frankenthal i / Liqu.

1H. März 18985.

——

2. 398 . Aktien · Kapital Per Aktien Kapita

sn 60. ö ö

. 600 000 -

Der Liguidator: Adolph Baumann.

An Rückzahlung 4 412,33 pr. Aktie Gewinn. und Verlust⸗Konto..

76042] Die Liquidation der

Banerischen Bierbrauerei in Frankenthal

ist hiermit beendet. Die Ausschüttung der Masse ergiebt 41233 pr. Akti ü 1 bei mir in Empfang 1 6 können. 9 . .

Frankfurt a. Main (25 große Bockenheimerstraße), den 11. März 1895. ; Adolph Baumann, Liquidator.

fror Zeller Volksbank (2I. G.) Zell a. d. Mosel. Activa. . Bilanz pro 1884. Passi vn.

Mt. 5 744 * ooo 4 321 524625, 397 646 94 1835 771. 297 50 37775 825 25 952 04

Per Aktien⸗Konto

Effekten⸗Konto

11271820 Mobilien⸗Konto ö. hh8 43

ig 156 s 8212

180 31256 Saben.

; M Per Wechsel⸗Konto . 220 8 Devisen⸗Konto 101 54 Effekten⸗ Konto 40970 Lehe aus 769 87 Ueberschüsse aus 203760

8 539 53 Zell, den 16. März 1895. Der Vorstand.

Bietoria⸗Speicher⸗Aetien⸗Gesellschaft. Bilan am 31. Dezember 1894. , , , ,

480 312656 . Gewinn⸗ und Verlust⸗konto.

Soll.

An Geschäfts⸗Unkosten fr Anschaffungen Geschãfts. Unkosten⸗Konto ; Gewinn⸗Saldo

6p. 3 91117 190709 5 721 27

tovistons⸗ Konto. insen⸗ Konto..

8 53g oz

(bd ꝰ]

248 ti va. PPassivn. 3. . 1450 000 Aktien⸗Kapital⸗Konto .. 2066000 yvpotheken⸗Konto . 1 600 000 Außerdem: Kautions-Hypo⸗ theken⸗Konto 200 000 M zur Belegung für Steuerkredit. Delkredere⸗ Konto: Reserve für Forderung an Berliner Wechsel / bank Hermann Friedländer & Son mr fen,, Reichsbank Lombard⸗ Konto. Kreditores, diverfe Arbeiter⸗Unterstützungs⸗Konto. Accept⸗Konto

n , m= r, .

Grundstůcks Konto Gebäude⸗Konto,

1. Januar 1894 Neubauten

Abschreibung: L060 von M L SoM 8j. 51 1 gp 19 048.40 20 von A6 8809.26 ge r den wr ü gor s0 0 ig 1 866666

Utensisien· Konto. Sando om

Saldo vo 1892 825 15 539

1908 365

1. Januar 1894 11 874 64 Neuunschaff ungen 238873 Abschrel 14263 37 reibung: 25 of von 4M 11 ö S 2968. 50 Extra. Abschreibung . 2388.3 5 357 23 Mobilien Konto. Sa dd Dom 7 1. Januar 1894 eo he so Reeve onde . Abschreibung 8 6] auf. 6 25 448.33, 1 322.40 Maschinen Konto l, Tantisme Auf⸗ vom 1. Januar 18594... 4011913 sichtsrathb . 2000 Abschreibung 25 1609 ... 10 029 78 4069 Tantisme Maschinen Lonto Ig. Salbo Direktion, Be⸗ vom 1. Januar 1894... 33 990 3 amte. . 1067.90 Neuanschaff ungen 110 632 48 Vortrag auf neue . . T Rechnung. 2067.93 Abschreibung 10, ... 14146230 S 26 448.23

Davon sollen vertheilt werden 1/0 Dividende auf 02000000

St 6 000 330so briefe A 96.2 Mp 109 38 oo Berliner Stadt obligation à 100.75 als 1 . Dehitores, 6. erljner Wechselbank Hermann Friedländer & Sommerfeld

Lombard⸗Konto

64 487 50

1090765 64 6iœ8

49 552 06 38 ö.

S7 647 0 89 700 -

3 755 Mi saʒ und Verlust Konto.

3 755 ri az

Hehet. Gewinn · Cxedit.

An Verlust⸗Saldo am 1. Januar 1894

n Per Zinsen⸗ Konto.

Verfallene Dividende Isg

Lohn und Lagergeld⸗ ,

Konto bungen: Utensilien Konto Mobilien · Konto n nt . Maschinen⸗Konto II..

D 5s Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn⸗ und Verlust Konto der Victoria ⸗Speicher-Aetien— . , . geyrüft und mit den ordnungsmäßig 236 Büchern der 3 . f. . Berlin, den 2.. Februar 18. . J

. . F. W. Adolyhi,

C. 14 8 gerichtlich vereideter Bücherrevisor. Die in der heutigen Generalve lung für das t ' e Dividende gelangt gegen r ese en beg g ne lend r g ef m e, * 1 46. febdesebte bei den Herren Äuton er C Gachs, t ei dem Herrn . M. amberger und

an unserer Kasse . . Den Dividendenscheinen ift ein arithmetlsch geordnetes dappelteg Nummernwerzeichniß

auf nachstehende Tagesordnung erge

u .. auf unser

essen, u n ion Allgemeine Persicherungs⸗ Attien Gesellschast zu Berlin.

Auf Grund des g 24 des Statuts laden wir hier⸗ mit die Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 10. Ayril 1895, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Berlin,

ordentlichen Generalversammlung ein.

ä agesordnung:

a. Geschäftsbericht des Vorstandes und des Auf⸗ sichtstath.

b. Bericht über die stattgefundene Revision unter Vorlegung der Jahresbilanz und Ertheilung der Decharge.

C. Wahlen zum Aufsichtsrath.

Abwesende Aktisnäre können sich nur durch andere stimmberechtigte Aktionäre vertreten lassen. Die Legitimationspapiere der Vertreter müssen minde⸗ stens zwei Tage vor der Generalversamm⸗ lung dem Vorstand überreicht werden.

Die Legitimationskarten zur Generalversammlung können vom 27. März c. ab in den Geschäfts—⸗ stunden von 9 bis 4 Uhr in unseren Bureau in Empfgng genommen werden. Der Bericht fe t vom 27. März e. ab in den Bureaux der Gefell⸗ schaft aus.

Berlin, den 19. März 1895.

. Union Allgemeine Versicherungs. Actien Gesellschaft 3n Berlin. v. Adelson.

T7004]

Eisenhütteumwert Thale Aetien⸗Gesellschaft.

YVei der am 21. Dezember 1854 stattgehabten dritten notariellen Ausloosung unferer vier⸗ ee nt en, Hartial Ohligatlonen sind nach⸗ ezeichnete Stücke:

Nr. 13 180 223 236 282 377 391 413 473 und 490 à 1000 A,

Nr. 28 546 548 681 693 739 748 763 813 891 967 1001 1033 1105 1261 1319 1324 1406 1437 und 1461 à 500

gezogen worden und werden dieselben hiermit zur Rückzahlung zum 1. Juli 1895 gekündigt. Dle , m des Nominalbetrages zuzüglich 200 Aufschlag 6 gegen Einlieferung der aus⸗ . Partial⸗Obligatlonen und der dazu ge⸗ örigen Kupons ver 2. Januar 1896 und folgende vom 1. Juli A895 an, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört, bei der

Deutschen Genofsenschaftsbauk von Soergel,

Parrifins Co., Berlin, und bei der

Osnabrücker Bank in Osnabrück.

Von den beiden ersten Ausloosungen sind bisher die Partial Qbligationen Nr. 2864 und 810 noch nicht eingelöst, worauf wir hiermit ganz besonders aufmerksam machen.

Thale am Harz, den 19. März 1895. Eisenhüttenwerk Thale Aetien⸗Gesellschaft. Der Vorstand.

H. Claus.

77142 . Rheinisch · Mestsfülisches Kohlen Syndicat.

Wir beehren uns hierdurch, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Dienstag, den 9. April S965, Nachmittags 35 Uhr, im Rheinischen Hof (Hötel Retze) in Essen a. d. Ruhr stattfindenden ordentlichen e, ,, er,, unter Hinweis

enst einzuladen. Tages ordnung:

1) Jahresbericht. ) Jahresbilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie die Ertheilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Ver—⸗ e g ih. Reingewinns. I) Wahl der Mitglieder des Aussichtsraths. 5) Wahl der Rechnungsprüfer

für 18965. Der Vorstand.

124 Leipzigerstraße, abzuhaltenden zweiundzwanzigsten

* 1

7 Erwerbs. und Wirt w

eine.

x ··· e e.

8) Niederlassung ꝛt. von Rechtsanwalten.

6839] Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtßanwalts Adolf Lied dahier in der Liste der bei dem Kgl. Landgerichte ei m., . n, , ist am

age wegen Aufgebun = löscht 2 J *,, .

München, den 17. März 1895.

Der Präsldent des Kgl. Bayer. Landgerichts München J.

i

9 Bank ⸗Ausweise.

. eine. 2 n ,,,,

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

lüöice, Bekanntmachung.

Am Sonnabend, den 20. März 1895, Nachmitta 68 T Uhr, findet im Hotel Stadt London ierselbst die dies sährige ordentliche Generalversammlung statt. Die Police legitimiert zur Theilnahme.

Tagesordnung: 1) Geschãäftsbericht. ) 3. a . e , . ahl von Aussichtsrathsmitgliedern.

H Statutenänderung. ;

5) Anträge des Aufsichtsraths.

Perleberg, den 4. März 1895.

Perleberger Viehnersicherungs · Gesellscha Der n, f sch ö zu Putlitz, Vorsitzender.

76690] Bismark

in unvergleichlich führung, massiv fest ver⸗

Stück nur

55 3. Heinr.

Pencker.

Anhãnger gediegener Aus⸗ gearbeitet, wetter⸗ silbert.

In großem Quan⸗ tum à 35 .

Grünberg i. Schl.

Das

von Hartung'sche . Milit at Horhfsdungs⸗ . Anstalt zu Cassel

seit 1866)

beginnt neue Kurse 2. u. 17. April. Auf- nahme ederzeit. 1894 bestanden 35 von 26 Fähnrichs⸗, R Primaner. u. Z Ginj. Freiw. Aspirauten meist nach kurzer Vor⸗ bereitung. Besond. Kursus für Aspiranten mit Primanerreife. Gewissenhafte Haus—⸗ ordnung. Programm gr. durch Dirigenten

Hauptm. a. D. Beheim Schwarzbach.

told

I74856

„Dresdner

Polizei ⸗Direktion und des Rathes zu Dres Der „Dresdner Anzeiger“,

r politischen Theile täglich eine

handlungen des fi en Landtags, Theil z . 3

lungen, vermischte Na widmete , ö

am Morgen des der Ziehung folgenden Tages.

In gleicher Weise berichtet der

theilung , , . Nachrichten für den Ge

darunter die amtlichen Zie Stadtschuldscheine, sowie allgemein vermöge der nehmenden Ausdehnun

EK Pfennig,

6 während die dreimal

ennig berechnet wird.

für das gin und Oesterrei weiz, sowie der übrigen stellungen auf den Dregdner Anzeiger entgegen,.

Den

ͤ latt bei dem zunaͤchst endung des Dresdner Anzeigers“ . mit Dresden, im März 1896.

Berlin, den 19. Mär; 18965. Der Vorstand.

Arntsblatt des Königl. Landgerichts, des , Amtsgerichts, en, sowie des Gemeindevorstandes und Gemeinderathes ger nn,, ste Drethner Tageblatt ö . er als das älteste Dresdner Tageblatt its i 165. din n, im Verlage des r, . 56 Sãchs. ge , Fon . a n g usammen eiten der Tagespolitik, aufklärende . e Artikel und eingehende Berichte sowoh Dres d Anzeigers“ berfolgt ch, 24 . Dresd d resdner Anzeigers“ berfo ie Tagesneuigkeiten esdens, des Sãck fen, fowle der näch n n gin, ger hietef⸗ ] un . ten und umfaßt eine besondere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge⸗

Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger zugehenden Drahtnachrichten

ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Nenueste zu i hte . ,,

Eli die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts zu

hemnitz, sowie die vo ae ü. Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereits 9

Die lan ctungsgebhr für die sechsmal gespaltene 6 beziffert gespaltene Zeile unter der Abthellung „Eingesa

ezugspreis auf den Dresdner Anzeiger“ beträgt innerhalb des Deutschen Reiches . Hie h! zu welchem Betrage in Desterreich noch der . * Ungarn nehmen auch fämmtli änder inner⸗ und außerha

Anzeiger

es Königl. Hauptsteueramts, der Königl.

eint, umfaßt in tellung der bedeutendsten thatsä lichen egeben⸗ über die Ver⸗ Der unterhaltende ganzen Königreichs ferner Besprechungen aller wichtigeren .

en Reichstags.

; Drezdner Anzeiger“ in einer besonderen Börsen⸗ ber

die an der Dresdner Börse notzerten Kurfe, sowie 1 ͤ ,,

Schluß⸗ und Abendkurse der hervorragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notierungen der größeren

Getreidemärkte und bietet in dieser cg e . dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗

äftsmann. )

Ankündigungstheil des Dresdner Anzeigers“ enthält behördliche Bekanntmachungen, Ear e tor der sämmtlichen aus 3 ö 4 .

er nach feststehenden gibt

ohen, circa 16 boo · Stück um fassenden Auflage des Blattes einer von Jahr zu Jahr zu⸗

er die bis Abends telegraphisch eingegangenen

önigl. Sächs. Staats⸗ und der ungen geordnete Anzeigen und erfreut

.

Postanstalten Italiens, des 6. . Be⸗

Zu dem 1 1. April 1655 3 nnenden Vierteljahrsbenng ergebenst einladend, bitten wir, Be= ,, Postamte zu bew Ver⸗ den ersten Gil⸗ und Frühzügen erfolgt.

irken, unh bemerken, daß die

Banytgeschäftsstelle: Altstadt, a. d. Kreuzkirche 18 part. u. J. .

euftadt, Hauptstraße 3, J.

HH. A. ÆAHS7.

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

70.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 21. März

Zeichen- und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan

its. 46 . r dem Titel

*

1895.

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. zn)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

und Königlich Preußischen Staats⸗

Das Central⸗ Handels Register für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt JG M 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern

erscheint in der Res tig ö Der osten

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 830 3.

Dom ‚Central⸗Fandels-⸗Negister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 7O N. und 70 B. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

*

2. H. 15 413. Vorrichtung an Teigtheil⸗ maschinen zum Ausheben der Theilscheibe über die i , F. Herbst Co., Halle a. S. ,,,

M. 10 884. Teigwäge⸗ und Abschneide⸗ vorrichtung. Valsre Mahille, Morlanwelz, Belgien; Vertr.: Otto Wendland, Berlin SW., Leipzigerstr. H. 9. 6. 94.

Sch. 10 417. Teig⸗Schneidwalze. Jac. Schmitz, Düren, Weierstr. 43. 4. 2. 95.

7. G. A412. Herstellung von Metallfolien, Blechen u. dgl. aus flüssigen, sehr fein zer⸗ stäubten Metallen. Elettricitäts Gesell⸗ schaft Gelnhausen mit beschränkter Haftung, Gelnhausen. 29. 12. 94. ö

8. C. 4860. Garnstange für Maschinen zum Färben und Waschen von Garn in Form von

trähnen. John M. Collins, Glasgow,

Bridgeton, Bartholomew⸗Str. 45; Vertr.: G.

Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. 16. 12. 93. G. 4480. Typenscheibe zum Aufdrucken von

Maßen auf Gewebe, Papier u. s. w. J. H. Ermbter, Neuß, Rheinthorstr. 21. 2. 96.

K. E 895. Apparat zum Färben, Bleichen, Imprägnieren u. s. w. von Garn, Webwaaren u. dgl. Otto Krueger, Charlottenburg, Schillerstr. 114. 5. 7. 94.

Briefsammler. Oswald

Aßmann, Tegelen, Holland; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 14. 1. 965.

IZ. C. 5275. Verfahren zur Darstellung von ai 53 -Amidonaphtol Ka a - disulfosäure. . G Co., Frankfurt a. M.

JS. 7644. Verfahren zur Herstellung von

Sämalbumin. Qlaf Finsen, Thorshavn, Faröer

Inseln; Vertr.; C. Gronert, Berlin NW., Luisen⸗

straße 22. 6. 7. 94.

13. L. 8894. Vorrichtung zur Regelung der Speisung von Dampfkeseln mittels abwechselnd mit Dampf und Flüssigkeit sih füllender Hohl⸗ körper. H. P. Linderoth u. C. E. 8. Mengel⸗ berg, Kopenhagen, Ostergade 16; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 28. 5. 94. .

S. 2191. Wasserröhrenkessel mit von einem

ZJentralkessel radial ausgehenden Wasserröhren.

Adrian van Oyerbeeke, Budapest; Vertr.: Hugo

Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,

duisenstr. 6. 25. i6. 93. 14. H. 14 921. Dampfpumpensteuerung mit

Gegendampf für den Hubwechsel. Howaldts⸗

werke, Kiel. 3. 7. 94. . .

K. 12 172. Dampfmaschinensteuerung mit zwei umlaufenden Kurbeln. Camillo Körner,

Prag ⸗Karolinenthal, Palackystr. 19; Vertr.:

Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt

a. ö ö. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14.

4. 94.

15. W. EO 343. Vorrichtung zum Ausrücken eines Schreibmaschinen⸗Schlittens aus Schaltwerk direkt durch den zu seiner Rück⸗ verlegung aufgewandten Druck. John Newton Williams, Brooklyn, Cty. of Kings, State of New⸗JVork, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. . ö Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

E7. A. 4103. Verdichtungskältemaschine mit Pumpe in einer gasdichten Kammer. Marcel Andiffren, Grasse, Frankr.; Vertr.: Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. 31. 10. 94.

20. St. 4063. Stroinzuführungskanal mit Deck= platten für elektrische Eisenbahnen. Albert Staehle, München, Herzogspitalstr. 16. 23. 11. 94.

21. F. 7831. Pantelegraph. Dr. Julius Faber, Pirmasens, Schloßstr. 40. 10. 16. 94.

L. 8924. Verfahren zur Herstellung von Elektrodenplatten für elektrische Sammler. 2 ö Köln-Deutz, Düppelstr. 13.

S. s O6. Wechselstromerzeugermaschine, deren

Wechselzahl durch die Resengnzverhältniffe des Feldmagnet⸗Stromkreises bestimmt wird. Seit Angnyme pour la Trans- mission de la Force par 1'Klectri- Litéè, Paris, 13 Rue Lafayette; Vertr.: A. Mühle,

Berlin W. Friedrichstr. 73. 25. 6. 94.

22. B. A4 697. Verfahren zur Darstellung von Ditazofarbstoffen aus am Amido- as naphtol EL ( sulfosäure; Zus. 3. Pat. 75 327. Badische Anilin‘ und Sodafabrik, Ludwigs— hafen a. Rh. JI7. 4. 35.

4 7. A698. Verfahren zur Darstellung einer

midosulfosäure des Alizarinbordeaux; Zuf. 3. a 562 9189. JZarbenfabriken vorm. rigdr, Bayer . Ew., Elberfeld. J7. I. J3.

R. 9082. Werkzeng zum Beschnelden der

inger und Fußnägel. Frl. Annie Millteent

22 ahn, Berlin, . 13. 12. 10. 94.

. Sch. 19 348. Perfahren und Einrichtung zur Reinhaltung von Spiegelglas in Wannen“

öfen. ; . 5. 1. 95. Gustav Schluder, Berndorf S. .

20.

dem

Klasse.

24. S. 15 303. Vorrichtung zur Darbietung von Genußmitteln; Zus. z. Pat. 71 4538. Raphael Hogg, Neustadt i. B., Bad. Schwarz- wald. 22. 19. 94. ;

O. 21409. Doppelwandiges dog g Emil Heinrich Conrad Oehlmann, Berlin N., Linienstr. 131. 14. 7. 94.

P. 7229. Kinderwagen mit Schutzrollen zur Verhinderung des Aufrichtens des Kindes. Julius Paulsen u. Martin Möller, Neuen⸗ kirchen per Blankenmoor i. Holstein. 6. 12. 94.

Q. 263. Feststellvorrichtung für durch Schraubenspindel verstellbare Stühle. Carl Edler von Querfurth, Schönheiderhammer i. Erzg. 1. 8. 94.

Sch. EO 317. Waschtrommel. Robert

Schindler, Luzern, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 31 127. J].

27. L. 9028. Apparat zum Vorzeichnen von Linien an Decken und Wänden. Gustav Laas, Pegau i. S. 6. 8. 94.

239. T. 4199. Herstellung einer plastischen Masse aus Spähnen der Steinnuß, Kokosnuß, Paranuß oder ähnlicher vegetabilischer Erzeugnisse. Otto Thiele, Stargard i. P. 10. 7. 34.

40. W. EI 525. Verfahren zur Darstellung von geschmolzenem Titan. Henri Moiffan, Paris; Vertr.. Dr. R. Worms, Berlin N., Dranienburgerstr. 23. 11. 2. 965.

zZ. B. IG 557. Spiritus Meßapparat. André Basset, Pecqueur par Mormant, Seine et Marne; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. 8. 94.

B. 17 148. Selbstkassierender Karten⸗ ausgeber mit Stempelvorrichtung. Carl Berzdorf, Köln a. Rh., Bürgerstraße 24, am Altermarkt. 21. 1. 95.

H. 14705. Selbstthätige Waage. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther Reisert, Hennef a. d. Sieg. 11. 5. 94.

J. SH. E5 082. Selbstthätige Waage.

Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther

Reisert, Hennef 4. d. Sieg. 11. 5. 94.

1

„St. 3944. Durch eine Münze bethätigter,

für Spielzwecke bestimmter Schwungzeiger. Gebr. Stollwerck, Köln a. Rh. 27. 6. 94.

45. R. S790. Düngerstreumaschine mit ungleich⸗

großen, seitlich über einander liegenden Streu⸗

walzen; Zus. z. Pat. 50 602. Curt Riemer u.

, önig, Breslau, Schweidnitzerstr. 52.

S. S840. Schubrad⸗Säemaschine mit einem

gemeinsamen Gehäuse für mehrere Säeräder.

Offene Handelsgesellschaft W. Sieders⸗

leben C Co., Bernburg. 7. 12. 94.

46. B. 6 745. Verbundzündrohr. Ber⸗ liner Maschinenbau Aktiengesellschaft vor- mals L. Schwartzkopff, Berlin N., Chaussee⸗ straße 17/18. 12. 10. 94.

B. 17 021. Gaskraftmaschine mit meh⸗ reren an einem Radumfange angeordneten und mit dem Rade kreisenden Zylindern. Carl Bayer, Wien 1, Opernring 15; Vertr.: Alexan⸗ der Specht u. J. D. Petersen, Hamburg u. Max Lemke, Berlin NW., Luisenstr. 29. 15. 12. 94.

47. G. 9354. Dehnungsstopfbüchse für Rohre. Carl Gölsdorf u. Louis Friedmann, Wien; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 80. 12. 11. 94.

T. 4232. Elastische Verbindung zwischen Achse und Rad. Carl Tänzler, Dresden, Weintraubenstr. 6. 30. 11. 94.

49. G. 82393. Maschine zur Herstellung von doppeltgliedrigen Draht. Ketten. Patent- Stahlketten⸗ Werke Schlieper . Nolle, Weißenfels a. S. 17. 8. 93. .

M. 10 769. Metall⸗Kreissäge oder Fräse mit Verstellbarkeit nach verschiedenen Richtungen; Zus. z. Pat. 73 030. Anatole Mols, Laval,

ayenne; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. 5. 94.

VW. 10 550. Doppel ⸗Rohrschweißofen.

Heinrich Wesselhoeft, Düsseldorf. 18. 12. 94.

,

3. 1924. Vorrichtung zum Verstellen von

Schneidbacken, Klemmbacken u. s. w.; Zus. z. Pat.

. . Walther Zangenherg, Chemnitz.

8. 94.

50. K. 12 215. Waschmgschine für Getreide. E. Kaften, Mannheim, M. 5. 5. 15. 10. 94.

S. 7102. Kugelmühle mit aus einzelnen

Stäben zusammengesetzter ir . Siller

C Dubois, Kalk b. Köln. 3. 2. 93. 51. H. 15 320. Pianomechanik. Gustav

Hermann, Leipzig, Gustav⸗Adolfstr. 55. 27. J0. 94. 53. D. 6599. Verfahren zum Mischen von eiwei ,, Stoffen mit Chokolade oder Kakao. ö. ? . enno von Donat, Berlin, Passage 34.

3.

O. 2217. Verfahren zur Konservierung von Nahrungs⸗ und Genußmitteln; Zus. z. Pat. 85 002. Dr. Sp. Oppermann, Bernburg. J. 12. 94.

P. 7081. Apparat zum Pasteurisieren, Vorwärmen und Heben von Milch u. 8. W. Paasch. Horsens, Dänemark; ertr.: G. Dedreux, München. 11. 9. 94.

54. S. 9254. Sicherheitsverschluß für Um, schläge, Briefe und Geldtaschen 2c. Frederick Charles Lynde u. George Harold inter⸗ bottom, Manchester, ö Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 12, 94.

Klasse.

55. D. 6175. Selbstthätige Bogenzuführungs⸗ vorrichtung für Maschinen zum Färben von Papier und anderem Material in Bogenform. Louis Dejonge Jr., Stapleton, 139 St. Pauls Avenue, Girfsch. Richmond Staat New⸗

ork. V. St. A.: Vertr.: F. C. Glaser u. Glaser, Berlin 8 M., Lindenstr. 809. 19. 2. 94.

59. W. 10 360. Auswechselbare da g n für Injektoren. Henry Gaylord ilshire, Tobting b. London; Vertr.: G. Dedteux, München. 1. 10. 94. J

61. H. E44 808. Zusammenklappbare, an der Außenseite eines Gebäudes dauernd befestigte Rettungsleiter. Carl August Hild u. Heinrich . Bad Soden b. Frankfurt a. M.

64. N. 32279. Ein Verfahren zur e n eines keimdichten Verschlusses von Konserven⸗ flaschen. Dr. Walter Naegeli, Mombach b. Mainz. 3. 10. 94.

65. B. 15 186. Einrichtung zum Ein⸗ und Feststellen der Flügel von Schiffsschrauben während der Fahrt. H. Brinkmann, München, Wörthstr. 12. 13. 9. 93.

St. 3982. Verfahren zur Herstellung der Außenhaut eiserner Schiffe u. dgl. Wllliam Stewart u. George Alexander Hepburn, Liver⸗ pool, 39 Arnold Street bezw. 11 Rederoß Street; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin 8sW., Kommandantenstr. 89. 14. 8. 94.

2720. N. 3339. Vorrichtung an Tusche und Tintefässern zum Füllen, von Ziehfedern. gig Ludwig Nikel, Wien, Bergsteiggasse 33 Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin O., Alexanderstr. Z3. 3. 12. 94.

72. A. 4005. Visier für Feuerwaffen. Albert Angermayer, Frankfurt a. M. 18. 8. 94.

74. L. 9094. Alarmvorrichtung. Carl Lienck u. 5 Heilbut, Altona, Königstr. 26. 17.9. 94.

76. K. 12 2609. Vorrichtung zum Aufstecken von Papierhülsen auf die Spindeln der Fein⸗ spinnmaschinen. Anton Knirsch, Buben b. a. Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 5. 2. 11. 94

77. O. 2227. Flugrad mit sich selbstthätig ein⸗ stellenden Schaufeln; 6 z. Pat. 80 847. Carl Oetling, Leipzig, Lampestraße 7. 24. 12. 94.

80. R. S323. Verfahren zur Herstellung von Zement aus dem Kalkschlamm der Aetznatron⸗ fabrikation. B. K. ig vp. J. A. R. Neill u. A. C. Carr, Ditton b. Widnes, Cty of Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. Wilh. Häberlein, Berlin NW., Karlstr. 7. 9. 10. 93.

84. K. 1254. Astronomische Uhr mit Sonnen⸗ zeiger und Thierkreis, Mondkugel und Zeigern für Sonnen⸗Auf⸗ und Untergang. Cdmund Kinsner, Chlumetz, Böhmen; Vertr.: G. Brandt, Berlin 8W., Kochstr. 4. 28. 1. 95.

S5. R. 9036. Flügelrad⸗Wassermesser. Carl Reuther, i. F. Bopp C Reuther, Mann⸗

heim. 28. 9. 94.

S8. B. 15 E8T. Reguliervorrichtung für Wasser⸗

, Briegleb, Hanusen Co., Gotha.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Rlasse. . 9 . Gaskoch⸗ und Gasheizrost. Vom b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 8. E. 4247. Typenscheibe zum Aufdrucken . auf Gewebe, Papier u. s. w. Vom

k Tränkbecken für Vieh. Daß Datum bedeutet den Tag der Bekannt machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ; 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen * gene nn Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lafse.

12. T. 4184. Verfahren zur Darstellung der symmetrischen Alkyläther des p-Dioxhyazobenzols. Vom 24. 9. 94. . .

N. 3227. Kohlenstab für elektrische Bogen⸗ lampen. Vom 29. 10. 94. 3 . 25. R. S398. Minderapparat, für Lamb'sche

Strickmaschinen. Vom 31. 5. 94. 49. M. 9759. Maschine zur Herstellung von

Hufnägeln. Vom 26. 7. 94.

Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten inn Übertragen. asse. ;

1. fig 68 037. Hartmann C Co., Metzingen. Vorrichtung zur Behandlung von Gespinnst⸗ fasern mit Fluͤssigkeiten und Dämpfen; Zus. z. Pat. 64 590. Vom 11. 8. 92 ab,

Nr. 70 4235. Hartmann Co., Metzingen. Verfahren zur Behandlung von Kardenbaͤndern.

Vom

21.

Vom 14. 10. 92 ab. .

Klasse.

S. Nr. 71 513. Hartmaun & Co., Metzingen. Vorrichtung zum Behandeln von Karden⸗ bändern mit Flüssigkeiten und Dämpfen. Vom 31. J. 93 ab. .

Nr. 7 O71. Hartmann Co., Metzingen. Vorrichtung zum Behandeln von Gespinn , mit Flüssigkeiten und Dämpfen. Vom 22. 5. 95 ab.

Nr. 74 374. Hartmann C Co., Metzingen. Verfahren zur Behandlung von Karden⸗ bändern; Zus. z. Pat. 70 435). Vom 4. 7. 35 ab.

Nr. ⁊9 A411. Hartmann Æ CV., Metzingen. Färbeapparat mit Stauvorrichtung für die durch das Material gehende Flotte. Vom 25. 1. 94 ab.

15. Nr. 78 296. Otto Kneist i. F. Wunder & Kneist, Hannover. Typenschreibmaschine.

Vom 16. 11. 93 ab.

21. Nr. 52 201. Elektricitäts Aktien⸗Ge⸗ sellschaft vorm. W. Lahmeyer Co.,

Frankfurt a. M., Vöchsterstr. 45. Regulierungs⸗

3 99 Transformator ˖· Dynamos. Vom

9. 4. ab.

Nr. 58 O11. Elektrieitäts⸗Aktien⸗Ge⸗ sellschaft vorm. W. Lahmeyer C Co., Frank⸗ furt 4. M., Höchsterstr. 45. Ankeranordnung für elektrische Maschinen. Vom 4. 1. 90 ab.

Nr. 59 395. Elektrieitäts Aktien- Ge⸗ sellschaft vorm. W. Lahmeyer Co., Frank- furt a. M., Höchsterstr. 45. Regulierungs⸗ verfahren von Transformator⸗Dynamos; Zus. . Pat. 52201. Vom 10. 5. 91 ab.

Nr. 60 504. Elektricitäts⸗Aktien⸗Ge⸗

sellschaft vorm. W. Lahmeyer & Co,, Frank⸗

furt a. M., Höchsterstr. 45. Schaltung von

Elektromotoren. Vom 23. 6. 91 ab.

Nr. 60 720. Elektricitäts⸗Aktien⸗Ge⸗ sellschaft vorm. W. Lahmeyer K Co., Frank⸗ furt a. M., Höchsterstr. 45. Anker für elek⸗ trische Zweispannungs⸗ oder Umformer⸗Maschinen. Vom 4. 11. 90 ab.

Nr. 63 633. Elektricitäts- Aktien ⸗Ge⸗ sellschaft vorm. W. Lahmeyer . Co., Frankfurt a. M., Höchsterstr. 45. Regelungs⸗ verfahren für Umformer⸗Dynamos; 2. Zus. z. Pat. 52 201. Vom 21. 10. 91 ab.

27. Nr. 78 404. Socists Génerale des Freins Linkowski, Paris, 37 Rue Cait- bout; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. DVirettwirkende Dampf ⸗Preßluftpumpe mit Hilfssteuerung. Vom 5. 8. 93 ab.

4H. Nr. 75 114. Richard Langhammer, Magdeburg. Klapphut. Vom 19. 9. 93 ab.

6. Nr. 51 781. Dresdener Gasmotoren⸗ abrik vorm. Moritz Hille, Dresden. orrichtung zur Verminderung der Verdichtung

der Ladung beim Anlassen von Gasmaschinen.

Vom 3. 11. 89 ab.

Nr. 52 9109. Dresdener Gasmotoren⸗ , . vorm. Moritz Hille, Dresden.

eguliervorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗

Maschinen. Vom 19. 4. 90 ab.

Nr. 64 108. Dresdener Gasmotoren abrik vorm. Moritz Hille, Dresden. eguliervorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗

. fh Zus. z. Pat. 53 910. Vom 21. 11.

ab.

Nr. 70 113. Dresdener Gasmotorkn⸗

, ,. vorm. Moritz Hille, Dresden.

Reguliervorrichtung für Gas⸗ und Petkoleum⸗

Maschinen; Zus. z. Pat. 53 910. Vom B. 1. 93 ab. 49. Nr. 68 203. Theodor Lange, Brieg,

Reg.-Bez. Breslau. Verfahren zur Fassung

von Diamanten in Stahl. Vom 23. 12. 91 ab.

5I. Nr. 78 518. Fabrik Lochmann 'scher Musikwerke, Aktiengesellschaft, Leipzig⸗ Gohlis. Akkordzither. Vom 25. 1. 94 ab.

54A. Nr. 48 067. Wilhelm Bernhard, Berlin, riedrichstr. 237. Papierkapsel⸗Maschine. om 13. 1. 89 ab.

67. Nr. 77 428. Palmer Tyre Limited, Birmingham; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin 8W., Lindenstr. 809. Luftreifen mit zwei Mänteln für Fahrräder u. dgl. Vom 26. 1. 94 ab

5) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

2: 76 450. 4: 49 687 60 318 69 380 71 332. 7: 64281. 8: 68 8099 74358. IE: 68746. 12: 58282. 13: 71921. 14: 32015 32144 33 399 45423 62337. 15: 64817. 127: 753111. 18: 76 606. 20: 48373 70767 76 404 77 456. 21: 52 694 64222 64533. 24A: 63 521 66943. 30: 69431 71 7022. 22: 70231. 33 68714. 24: 68178 70108 70 800 75 667 76 090. 38: 44557 75 734. A2: 70 167 71 700 765 241. A4: 72019. 45: 64194 69379 70283 75 912 79001. 47: 69 560. 50: 76502. 5H: 69617 71409 71 5658 77 820. 52: 40565 62741. 52: 67 5760 73 604 77 275. 59: 68 827 74063. 63: 69614 69 695 75 561 77 314 77 504. 64: 71 091 75 622. 68: 71768. 71: 59 978 64 316 64747 67362 68 370. 72: 65 192 78610. 76: 63 268 63 784. 77: 52541. S1: 59 651 75 668. 83: 58 424. S5: 48563 54129 72 834. 86: 19579 68 288 69 149 70 359 75 279. 87: 57 960. .

Berlin, den 21. März 18965.

Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.

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