Y Mehl, auch aus Arrowroot und dergl., mit einem Zoll
von 6 Kron. 50 Here per 100 kg. . 3) Gries, geschälter Reis und Reismehl mit
von 6 Kron. 50 Oere per 100 kg.
per 1 per 100 kg.
6) Ungemahlenes Getreide anderer Gattungen mit einem
Zoll von 3 Kron. 70 Oere per 100 kg.
ement mit einem Zoll von 60 Oere per 100 kg
7 einschi ft des Gewichts der Gefäße).
s) Elekrische Glühlampen mit einem Zoll von 1 Kron.
50 Oere per 1 kg.
die Zölle auf Kupferdraht und elektrische r, . ö. i Positionen des
Leitungen, wurde beschlo e Zolltarifs die folgende Fassung zu geben: Hin anderen unedlen Metallen, wie Messing, Britanniametall ꝛc. bearbeitet: (413) Draht: Vergoldet oder versilbert gedreht in Leinen oder ö übersponnen ausschließlich mit Seide oder anderen Textilstoffen überzogen ausschließlich mit Gummi oder Guttaperchamasse sowie elektrische Leitungskabel in solcher Weise isoliert mit Bleiumpressung oder Eisenarmierung, auch in Verbindung mit anderen Mate⸗ rialien, sowie elekirische Leitungskabel mit Bleiumpressung oder Eisenarmie⸗ n,, in 1 Weise isoliert sowie andere elektrische Leitungskabel.
Kabeln ohne (414 (415
(ü ree,n,n,,, Die beantragte Erhebung eines Zolls auf
auf n,
Speck und S auf
weinefleisch,
den Kammern abgelehnt worden.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks ö. J. 6 und in Oberschlesien.
An der Ruhr sind am V. d. M. gestellt 10 966, nicht recht⸗
zeitig gestellt keine Wagen.
In Oberfchlefien sind am 26. d. M. gestellt 4438, nicht recht ·
zeitig gestellt keine Wagen.
Verdingungen im Auslande.
Dänemark.
10. April, 12 Uhr. Staatsbahnverwaltung (
Contoir, Golbjsrnsensgade 1I) Kopenhagen: Aufführung n gn 37
icht an Ort und Stelle (wochentäglich 9— 4. mer , ü fn Odense offentlige Slagtehuse og Export- Lieferung von 3 Dampf- Ort und Stelle, H. Desfau u. Co, Nyhavn 20 in Kopenhagen, sowie beim
Waarenhauses auf der Station Vörrebro.
6. April, 12 Uhr. slagteri (I. Küster jun) in Odense: kesseln und 3 Dampfmaschinen. Bedingungen an
bei Herren ᷣ Reichs⸗Anzeiger“ (in dänischer Sprache).
Verkehrs⸗Anstalten.
Dresden, 27. März. (W. T. B.) Schleiz ist seit heute wieder voll aufgenommen.
verkehr zwischen Wilischt hal und Griesbach wird mittels Um⸗
steigens an der Unfallstelle aufrecht erhalten.
icht vom 28. März t Morgens.
Stationen. Wind.
in O Celsius
50 C.
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp red. in Millim
Temperatur
WMW
Si 22 28363
Aberdeen .. Christiansund OSO Kopenhagen. O Stockholm. 1 SO en, ; . sti t. Petersbg. sti Noskau⸗ Cort. Queens; n,, Cherbourg. K k =. 3 Swinemünde Neufahrwasser Memel
do G SG ro erm ee o e o Ce R — — — Q —
O = = . G , o O =
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N Regen. ) Nachmittags Regen und Hagel. 2) * mt . ) Nachts Regen. ) Nachts Regen.
Uebersicht der Witterung.
Ein tiefes barometrisches Minimum, ostnordost⸗ wärt fortschreitend, liegt über der Jrischen See und hat seinen Einfluß äber die Britischen Inseln und das Nordseegebiet , ,, am Kanal steife DOsftwinde verursachend. Bei schwachen, meist füd⸗˖ weftlichen und füdlichen Winden ift das Wetter in
. Reis mit einem Zoll von 3 Kron. 70 Oere kg. 5) M auch verkleinert, mit einem Zoll von 5. Kron.
Kupfer und dessen Legierungen 2
10 ½. Werth
sowie die beantragte elfe ens . ohlle
Schuhzeug und auf Papier feinerer Art ist dagegen von
Der Ver kehr mit
einem Zoll welcher am Montag unter Leo
Isaak (1440): Innsbruck, originelle Spvrichwörterlied: J. Andrs (741). Diese
und vier Solo Stimmen, denen noch zwei Flöten, zwei Oboen,
lebt wohl, vor allem aber Vierling
Hauptmann.
Anziehungskraft. Der schöne,
Solistin Frau Helene Krüger,
3m oder Neusilber, timme und
und anderen mit klarer hervorgehoben zu werden.
unseren Konzertsälen dur
Phantasie in C dur, op. Fä-dur und Polonaise in As-dur
Abends.
indem er die zum
frei
h Im 14 ; hꝛe 63 und langweilt.
Ihre Königliche H vorgestern im , Luftspiels Der Hypochonder bei.
Für das
Mitwirkung zugesagt. Klassiker Haydn,
Ph. zu Eulenburg, Max Lippold u. Auf dem Programm ö findenden zehnten Wagner ⸗ Abends
Introduktion des 2. Aktz und Chor
Banesectigns „Götterdämmerung“ und Walküre nes
Zeich
Der Vorstand und Ausschuß
Versammlung des
namens des Ministeriums Herren Ministerial⸗ Direktor
der Wirkliche Geheime Sitzungen vom 24. März Seminars zu Leipzig zu
Der Personen⸗
westdeutschen Binnenlande liegt die Temperatur 2 bis 5 Grad über dem Mittelwerthe, fast überall ist Regen gefallen, am meisten — 14 mm — Zu Wiesbaden. Das barometrische Minimum dürfte, zunächst für das nordwestliche Deutschland, auf⸗ frifschende Südwestwinde bei Regenwetter bringen.
Deutsche Seewarte.
Theater⸗Anzeigen.
Königliche Schanspiele. Freitag: Opern- baus. 79. Vorstellung. Die So des Figaro. Nomische Oper in 4 Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Tert nach Beaumarchais, von Lorenzo Daponte. Uebersetzung von Knigge Vulpius. In Scene gesetzt vom Ober Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ gent: Kapellmeister Dr. M!uck. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 865. re, Die Welt, in der man sich langweilt. : von Edouard Pailleron, übersetzt von Emerich von Bukobicz. In Scene gesetzt vom Ober ⸗Regisseur Max Grube. Anfang 77 Uhr. Sonnabend: Opernhaus. 80. Vorstellung. Tann . und der Sängerkrieg auf der War berg. tische Dyer in 3 Akten bon Richard Wagner. 86 von 6 ö Dirigent: Kapellmeister ingartner. Anfan x. auspielhaus. e r. König Ottokars Glück und Ende. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Franz Grillparzer. Anfang 74 Uhr.
Dentsches Theater. Freitag (27. Abonne⸗ , , g: Der Gwissens wurm. Anfang v.
il gent: Zum ersten Male: Pastor Brose von Adolph LArronge. Sonntag, 2 Uhr: Weh dem, der lügt! — 77 Uhr: Pastor Brose.
Berliner Theater. Freitag (28. Abonnements · Vorftellung): Der Hypochonder. Anf ng 74 Uhr. err Senator
Sonnabend: Der H . 2 Uhr: Mavame Sans ⸗Gene. —
7 Uhr: Der Herr Senator.
Theater und Musik. ge , . . . i ieder⸗Abend des Kotzolt schen Gesangvereins, Der dritte Lieder⸗Aben Fire
Akademie stattfand, brachte eine ganz besonders int 86 95 5 Den ne, machten ein i Aller ĩ . s sowie 83 op. 84 Bei ied zu singen. (für vie ö . als Begleitung eigenthümlicherweise 8 . 1 Fagotts und i ü W. Taubert's belie zwei Hörner hinzugefügt waren ö. . n , n, immi Kompositionen von Ignaz . ,, n n , 3 Mendelssohn anschlossen, fesselten die
Nachsicht erbat, sang trotzdem mehrere Lieder von Löwe, Weber, umsichtige Leitung des Dirigenten verdient noch besonders lobend
lich sã ianist Georg Liebling, der in e e nn, 6 . künstlerischen Leistungen
bereits wohlbekannt ist, gab am Dienstag im Se . 4 feinen zweiten Klavier ⸗ Abend. Er eröffnete denselben mit Beethoven's B-moll Sonate, op. 31, welcher sich Schumann op. 17, Chopin's Scherzo in Hmoll, Nocturne in
und die vierte Rhapsodie von Liszt bildeten den Schluß des herr hen In dem Vortrag sämmtlicher Piscen ließ der Konzertgeber nicht nur eine glänzende technische Fertigteit und verstãndnißvolle Auf⸗ faffung erkennen, sondern bewährte auch eine lobenswerthe Ausdauer, theil sehr schwierigen Klavierstücke ohne erhebliche Paufen ausführte. Reicher Beifall folgte allen seinen Vorträgen.
Im Königlichen Opernhause wird morgen Mozart's Oper Die wr 6 Figaro‘ mit den Damen Pierson, Dietrich, Herzog, Kopka, Krainz, den Herren Bulß. Krolop, unter Kapellmeister Br. Mucks Leitung gegeben. Königlichen Schau spielhause ersten Mal wiederholt das Lustspiel Die Welt, in von Ed. Pailleron, Üübersetzt von Bukovies, kannten Besetzung in Scene. Fräulein Bertha Hausner vom Deutschen
= in Wi astiert als Suzanne. w,, icke die Prinzessin Friedrich Leopold wohnte Berliner Theater der Vorstellung des Moser'schen
Konzert der Sängerin Fräulein Maxie Madeleine Rumbold aus Wien, . ö. . Fre g es rh en
hat der junge Violindirtuose Herr Michasl Serbuloff seine ,, Die Kenzertgeberin wird außer Gesängen der Schubert, Schumann eine positionen von Brahms, von Fielitz,
des morgen im Konzerthause statt⸗
iel zr Musikdrama „Die Meistersinger bon Nürnberz“, Gebet t i 4 . eie gern n . Siegfried Idyll, „Ein Albumblatt!, meldet den Wasserstand des Mains mit 439 und kündigt weiteres
Träumen (aus den fünf Gedichten),
Mannigfaltiges.
2 6 . b dar beit hielt am 24. d. M. im Abgeordnetenhause unter 3 hen e w. Abg. von le , ,. ar ngen e gh n r, i i itglieder an ein , K gr, , , nr, für Knabenhandarbeit in
tãdti Realgymnastums theil, welcher n , ,, ahn che e, 2c. Angelegenheiten die
Regi s-⸗Rath Brandi sowie seitens des Kriegs-Ministeriums ö ; Kriegsrath Haarseim beiwohnten. wurde über die Ausgestaltung des Lehrer⸗ einer Zentralanstalt für Ausbildung von
Lustspiel in 3 Aufjügen
. im Hand e
itung in der Sing⸗ ante Aug⸗ Madrigal von dich lassen ! und das ist schwer! von
von (für vier Chor⸗
die nfang
verbunden sein.
tes Ihr Matten
Brüll, Löwe, Moritz
Fran seelenvoller Ausdruck weise. Die
Sagl der Sing⸗
anschlossen. Drei Klavierüber⸗
Ueber Hoch w sind heute folgende Thorn, 27.
Lieban, Stammer, Krasa
geht morgen, zum in der man sich in der lbe⸗
überschwemmt.
Reihe neuerer Kom⸗ Ed. Seuffert, Ant. Rückauf, a. zu Gehör bringen. aufgehört.
stehen: ‚Kaiser⸗Marsch', Vor⸗
der Friedensboten aus Rienzi“,
Steigen an. Stücke aus den Musikdramen ö
Bu dapest, starł
einem Theil
und Geheimer
Dr. Kügler
In den
Lessmng Theater. Freitag: Gastspiel von Fr. se. Marcel. — Mariensommer. — Im orzimmer Sr. Excellenz. — Eine kleine Gefälligkeit. Anfang Iz Ubr. Sonnabend: Gastspiel von Fr. ase. sönigslieutnant. — Eine Partie Piquet. Sonntag: Gastspiel von Fr. Daase. Der Königs- lientnant. — Eine Partie Piquet.
Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Ghausse⸗ straße 25/26. Operette in
eitag: Der Obersteiger. 3 , T. Held und M. West. Mustk von
Carl Zeller. Regie: Herr Fredy. Dirigent: Herr C e f. Baldreich. Ermäßigte Preise der Plätze. Anfang 76 Uhr.
Sonnabend: Der Obersteiger.
Nenes Theater. Schiffbauerdamm 43/6.
reitag: Das liebe Geld. Schauspiel in 4 Akten von Elsa von Schabelski. Anfang 71 Uhr. ,, , e, Sittenbild in 4 Akten vo ictorien Sardou.
ö Nachmittags 3 Uhr: Liebe von Heut. — Abends 77 Uhr: Ferr sol.
Theater. Blumenstraße Nr. 9. Direktion: Sigmund Lautenburg. Freitag: Fer. nande s Ehekontrakt. (Eil à la patte.) wank in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutscher Be⸗ arbeitung von Benno Jarobson. Anfang *, Uhr.
. und folgende Tage: Fernand s Che kontr
Theater nter den Cinden. Bebrenstt. Sb / pz. Direltion: Julius Fritz sche. n, Nanuon. — Grand Ballabile. Anfang 7 Uhr. Fenn, , , , es attun et in . S* * und ? illner. 6 von Beyer. Ver⸗
stärktes Corps de Ballet.
Bentral · Theater. Alte Jakobstrahe¶ Nr. 30.
Direktlon: Ri Schultz. — Emil Thomas a. G. e. , 5 UEnsere Rentiers.
ebens auf der Erde“ sprechen. ; Naturwissenschaft werden zu diesem Vortrag . Der Ein trittspreis beträgt für Nichtmitglieder 30 3.
Beitritt zu der Gesellschaft sind an den Schriftführer Dr. 8. Staby, SVW., Dessauerstraße 25, zu richten.
Das Programm der Humboldt, Akademie für das am 17. April beginnende Frühjahrs⸗Quartal ist soeben erschienen. Daß= selbe enthält (einschließlich Nachtrag) die ausführlichen Anzeigen von 31 Vortragscyklen und Unterrichtskursen aus fast allen Wissens⸗ gebieten, welche an den Wochenabenden (theilweise 3. Nachmittagen) im Dorotheenstädtischen Realgymnasium von bewä für Herren und Damen gehalten werden. unentgeltlich in einer Anzahl bekannter Buchhandlungen, im Inva⸗ lidendank! und in den Bureaux: Zentral⸗Buchbandlung (Zentral⸗ hotel, Laden 14) und Buchhandlung Haase u. Mues (Potsdamer straße 1162) zu haben.
f . 6 estern Abend 8 40 rũ r 3,88 gegen gestern Abend 3,40 m. h gestern Nachmittag ununterbrochen fiel, hat heute Vormittag hier
Mainz, 27. März. ; ist über die Ufer getreten und noch im Steigen. Aus Kehl wurde
gestern 304, heute 355 und starkes Steigen gemeldet.
f ie 21. . 40 auf 60 stiegen; ein weiteres 2c. auf allen Punkten von au em gestiegen; —; wird erwartet. Eine an. Gefahr besteht nicht. Donau -⸗Auen sind zum größten T
a gestiegen theile überschwemmt.
Agram die Save bedeutend gestiegen; in der Unterstadt
Meter hoch in den Wohnhäusern. Save sind nur die Dächer sichtbar. . In Kisjenoe stieg der Körssfluß bedenklich.
igkeitsunterricht, über die Schaffung von Normal.
planen, über die Bildung von Vertrauens männern für ganz Deut el nen e, , ln e e, m. tral⸗Bildungsanstalt des Vereins Besch Neubau, der vom Magistrat ausgeführt wird, vorgelegte Kostenanschlag in Höhe von etwa 69 000 Æ wurde genehmigt. ; gesordnung für die am 5. und 6. Juni in Weimar statt. 6 . . ammlung mit Zustimmung des anwesenden er⸗Bürgermeisters, neueren stgesetzt, Eine Thüringische Ausstellung wird mit der Versammlun . ö erf. wurden die Ctats für die dehrer hilti anstalt mit 11 826 ½½ und für den Deutschen Verein mit 22 090 4
in Einnahme und Ausgabe festgestellt.
Morgen Abend 8 Uhr findet im Bürgersaal des Rathhauses der erste Vortrag der Deutschen Gesellschaft für volkz— er r , r n thümliche . 2 i. . ie i i bis zum Ende des Abenk s mit sich steigender rofessor Dr. Foerster wird über „Anfang un edingungen ,
̃ it feinschattierter Bortrageweise vereinigt. Die K welche wegen plötzlicher Heiserkeit
ig aus den ; * n . * 826 für diesen
Im weiteren wurde
Geheimen Regierungs⸗Raths Pabst⸗Weimar
Alle Freunde der Natur und der
nmeldungen zum
rten Dozenten Das neue Programm ist
asser und dadurch verursachte Ueberschwemmungen weitere Meldungen eingegangen: . März. Heute Mittag 2 Uhr trat bei einem
Wasserstand von 3.50 m Eisgang ein; der Ober⸗Präsident, Staats ⸗ Minister Dr., von Goßler begab eh sichtigung. Das Wasser steigt.
Erkn, 28. Mãrj. Steigen des Oberrheins er Aufforderung, die auf der W lage fernen. Hier steigt der Rhein stündlich 2 em; der ; heute früh 8 Uhr 6.17 m, gestern Abend 7 Uhr 5.77 m. Die Schiffs brücke ist für Fuhrwerk gesperrt; die Nebenflüůsse sind noch weiter im Steigen begriffen. . el ae e w, 5 3
er hiesige Pegelstand sowie die ungünstigen rhein . 6 Nebenflüssen ein Uebertreten der Mosel und des Rheins erwarten lassen.
sofort an die Weich sel zur Be⸗
Infolge der Meldungen von dem weiteren
keß das hiesige Hafenkommissariat die Werft lagernden Güter schleunigst zu ent⸗ Pegelstand war
ĩ bekannt. Der , , 9 n . . deß
Ein Theil der Rheinwerft ist bereits
Der Wasserstand der Mosel war heute Der Regen, der seit
Die Rheinhöhe beträgt 370; das Wasser Offen bach
Der Wasserstand der Donau ist seit gestern teigen eth Die eil überfluthet. ärß. In Deva ist der Mar ot⸗ und hat die tiefer gelegenen Stadt Die Gefahr ist groß. Ebenso ist in in den Vororten und in steht das Wasser über einen Von den Ortschaften jenseits der Der Schaden ist unberechenbar.
27.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
Beilage.)
Mustk von Julius Einödshofer. In Scene gesetzt vom Direktor Richard Schultz. Anfang 7* ne? Sonnabend: Unsere NRentiers.
Adolph Ernst ˖ Theater. Freitag Madame Suzette. Vaudeville · Posse in 3 Akten von Ordonneau. NMußsik von Edmond Äudran. (Novität.) In Scene ge gt von Adolph Ernst. Anfang 76 Uhr. onnabend: Dieselbe Vorstellung.
Konzerte.
Nonzert · Gans. Freitag: ge ee 33 Wagner⸗Abend.
ö
Familien ⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Adelbaid Oberlaender mit Hrn. Stadtrath Hans Brohmann (Gerd).
Verehelicht: 8 Amtsrichter Otto Jacob mit
. Gertrud Steffen (Neumittelwalde). — 6 st
Carl Meder
egierungs⸗Assessor Martin Roedenbect mit
Rö Magdeburg). — Hr. Rittmesster
7 . * 3 Frl. Therese Wessel⸗ t delberg).
6 ira ohn: Hrn. Professor Pr. 5 Zarncke (Leipzig). — . Pastor Dr. Braas , , ,, X 7 5 Hrn. von
= arlang).
67 . 3 ⸗ mtsrath Julius Rabe 6 stedt) — Hr. Lieutenant Friedri e.
Dar⸗es. Salm). — i ,. Genera
onsul Sir . de , , .
— Verw. Fr. Hauptmann Josephine geb.
Reschke . * Hr. Amtsgerichts Rath Bern⸗
hard Leyde (Kolberg).
mmm,
Verantwortlicher Redakteur: Siem enroth in Berlin. Verlag der Crpedition (Scholy in Berlin.
Nord Buchdruckerei und Verlagt⸗ ri. en 6 , Withelmftraße Nr. 32.
Acht Beilagen
Deutschland trübe, vielfach regnerisch und, außer in den stlichen Grenzgebieten, wärmer; im
Große e mit Gesang und Tanz in 4 Akten 2 Xi fe Mannstädt und Julius Freund.
leinschließlich Börsen · Beilage).
und zwei auf den Abg. Ahlwardt lautend.
zum Deutschen Reichs⸗Anz
M 7X.
Teutscher Reichstag. 70. Sitzung vom Mittwoch, . März.
Auf der Tagesordnung steht die Präsidentenwahl.
Ueber den Beginn der Sitzun ist gestern berichtet worden.
Bei der Wahl zum Ersten Vize⸗Präsiden ten werden 286 Zettel, darunter 103 unbeschriebene, abgegeben. 181 lauten auf den 269 Schmid t⸗Elberfeld (fr. Volksp), je einer auf die Abgg. Singer und Dr. Schoenlank. .
Der Abg. Schmidt⸗Elberfeld ist somit gewählt. Er erklärt, daß er die Wahl dankend annimmt.
Bei der Wahl des Zweiten Vize⸗-Präsidenten werden WI Stimmen abgegeben, und zwar 109 unbeschriebene on. 176 auf den Abg. Spahn 3
bgg. Dr. Freiherr von Heereman, Dr. Schoenlank und Wurm ; r Der hiernach gewählte Abg. Spahn nimmt die Wahl dankend an.
ö. 5 . 9 )
g. Graf von Hompesch (Zentr.): Nach den eben vollzogenen Wahlen möchte ich eins konstatieren: Nachdem verschiedene . des Hauses, welche nach altem, langjährigem parlamentarischem Ge— brauch bei der Besetzung der Stellen des Ersten und Zweiten Vöize⸗ k zu berücksichtigen gewesen wären, auf Anfrage erklärt
aben, eine Stelle im neuen Präsidium nicht zu beanspruchen, find wir veranlaßt worden, von dem bisherigen parlamentarischem Gebrauch in diesem Falle abzuweichen.
Das Haus geht nunmehr zum folgenden Gegenstand der Tagesordnung: der dritten Berathung des Gesetz⸗ entwurfs wegen Vornahme einer Berufs- und Gewerbezählung, über.
Der Gesetzentwurf, betreffend die Vornahme einer Berufs— und Gewerbezählung im Jahre 1895, wird in dritter Be⸗ rathung ohne Debatte genehmigt.
Das Haus geht sodann zu Wahlprüfungen über.
Die Wahlprüfungskommission hat beantragt, die Wahl des Abg. Will (1. Köslin) für gültig zu erklären.
Abg. Rickert (fr. Vg) beantragt die Zurückverweisung an die Wahlprüfungskommission, da bei der Wahl verschiedene Verstöße gegen das Wahlgesetz und das Wahlreglement vorgekommen seien, welche bei strengerer Auffassung die Kassierung der Wahl wegen Wahlbeeinflussung nöthig machten.
. Lenzmann gr Volksp.) beantragt, die Wahl für ungültig zu erklären.
Der Antrag Rickert wird abgelehnt, der Antrag der Wahl— prüfungskommission angenommen.
Die Wahlen der Abgg. Graf (1. Stettin), Boltz (5. Trier. Jorns (1I. Hannover), Graf von Holst ein (9. Schleswig⸗Holstein, Dres Ler (1. Arnsberg), Freiherr von Manteuffel (16. Frankfurt), Freiherr Saurma von der Jeltsch (4. Breslau, Meyer⸗Danzig (2. Danzig), Haake (4. Frankfurt), Deuringer (1. Schwaben und Neuburg), Freiherr von Langen (1. Stralsund) werden für gültig erklärt.
Die Beschlußfassung über die Wahlen der Abgg. von Kleist⸗ Retz ow (4. Köslin), Colbus (12. Elsaß⸗Lothringen),, Wiesicke (6. Potsdam), von Kardorff (3. Breslau), Hüpeden (2. Casselh wird ausgesetzt und die Aastellung weiterer Erhebungen beschlossen.
Die Wahlprüfungskommission beantragt, die Wahl des Abg. von Gerlach (3. Köslin) für ungültig zu erklären.
Abg. Freiherr von Hammerstein (dkons.) beantragt die Zurück— verweisung an die Wahlprüfungskommission.
Der Antrag Hammerstein wird abgelehnt und der Antrag der Wahlprüfungskommission angenommen.
Schluß 5i / Uhr.
von Schwerin -Löwitz
Preusßzischer Landtag. Herrenhaus. 6. Sitzung vom Mittwoch, 27. März.
Ueber den Beginn der Sitzung ist gestern berichtet worden. Betreffs der Petition eines Dr. Stolp in Charlottenburg um Erlaß gesetzlicher Bestimmungen zum Rechtsschutz der Bauhandwerker bei Bauten beantragt die Kommission für din e wen en, zur Tagesordnung überzugehen. Heheimer Justiz Rath Dr. Dern burg: Vor drei Jahren hat uns . Petition beschäftigt und gegen den Kommissions— antrag ist dieselbe der Regierung zur Berüͤcksichtigung überwiesen worden. Ich hoffe, daß dies auch heute der Fall sein wird. Wir dürfen die in der That bestehende Ausbeutung der Bauhandwerker nicht ignorieren. Der Schematismus unserer Gesetzgebung, der das Vertrauen zur Justiz im Volke schmälert, darf hier nicht zum Durch⸗ bruch kommen. Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch liegt noch in weiter Ferne; ich würde es für ein Unglück halten, wenn dieses Gesetzbuch, welches das deutsche Volk festfahren würde, in diesen Zeiten wirthschaftlicher Depression zur Annahme gelangte. Ueber jeden einzelnen Paragraphen des Gesetzes können Prozesse entstehen. i000 Millionen würde es dem, deutschen Volke kosten und zahlreiche Gemeinschäden herbeiführen. Eine Unter⸗ stützung des Konkubinats, eine Umänderung der deutschen Ehe in eine he auf Probe, eine Schwächung der väterlichen Gewalt ist in diesem Gesetz buch enthalten. Ich komme hierauf zurück, jedenfalls können wir die Bauhandwerker nicht mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch trösten. Ich beantrage, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen.
Justiz-Minister Schönstedt:
Meine Herren! Ich bin auf den Gegenstand der Tagesordnung, der gegenwärtig Sie beschäftigt, nicht vorbereitet gewesen, da die Ver⸗ handlungen in der Kommission ohne Zuziehung eines Vertreters des Justiz⸗Ministeriums statigefunden haben. Die Bemerkung des Herrn Geheimen Raths Dr. Dernburg giebt mir aber doch Anlaß, einige allgemeine Bemerkungen zu machen und insbesondere der Meinung entgegenzutreten, die vielleicht entstehen könnte, wenngleich sie durch die leßten Worte des Herrn Vorredners abgeschwächt worden ist: daß nämlich die Justizverwaltung dieser Frage gleichgültig oder unthätig gegenüber⸗ stände. Das ist keineswegs der Fall. Es wird im Justiz . Ministerium vollauf anerkannt, daß die Entwicklung der Bauspekulation in den großen Städten eine Geftalt gewonnen hat, die die Interessen der Bauhandwerker im höchsten Maße gefährdet und es höchst wünschens⸗ werth erscheinen läßt, Mittel zu finden, einen größeren Schutz der Bauhandwerker herbeizuführen. Mein Herr Amtsvorgänger hat im Hause der Abgeordneten, als eine ähnliche Petition zur Verhandlung kam, die Erklärung abgegeben, daß er in die Er⸗ wägung und Prüfung der Frage eintreten wolle, ob noch vor dem
entr.), je einer auf die
Erste Beilage eiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. März
Zustandekommen des Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs etwa die preußische Landesgesetzgebung eine Regelung der Frage in die Hand nehmen könne. Er hat dieses Versprechen insoweit vollkommen ein gelöst, als im Justiz⸗Ministerium verschiedene Mitglieder sich mit der Ausarbeitung von Entwürfen zur befriedigenden Regelung der Frage beschäftigt haben. Es sind, wenn ich nicht irre, sechs verschiedene Entwürfe ausgearbeitet; aber je näher man an die Frage herantritt, desto größer erscheinen die Schwierigkeiten, zu einer gerechten und allseitig befriedigenden Lösung der Frage zu kommen. Es handelt sich hier um die Kollision von Interessen der Hypothekar⸗ gläubiger, des Realkredits, auf der einen Seite, und der Bauunter⸗ nehmer und der Bauhandwerker auf der andern Seite. Ich persönlich halte es für einen der größten Fortschritte der preußischen Gesetz⸗ gebung, daß sie mit dem römisch⸗rechtlichen System der stillschweigenden und privilegierten Pfandrechte gebrochen und den Realkredit auf die feste und klare, überall durchsichtigte Grundlage gestellt hat, (Bravo) und es fragt sich nur, wieweit man gehen darf, ohne an diesen Grundlagen zu rütteln, um diese wider⸗ streitenden Interessen mit einander in Einklang zu bringen. Das ist die Aufgabe, die der Gesetzgebung gestellt ist. Sie haben aus dem Vortrage des Herrn Referenten gehört, daß in den Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuchs, über dessen Werth oder Unwerth ich mich hier nicht auslassen will, eine Bestimmung Aufnahme gefunden hat, die bestimmt ist, den Interessen der Bauhandwerker entgegenzukommen. Sie genügt aber den Bauhandwerkern nicht und wird ihnen nicht das gewähren, was sie fordern zu können glauben. Herr Dr. Dernburg hat auf einen Vorschlag des Herrn Geheimen Raths Bähr hingewiesen und diesen als annehmbar bezeichnet. Niemand kann größere Hoch achtung vor der Bedeutung dieses Mannes als Juristen und Gesetz⸗ gebers haben als ich. Aber der Vorschlag, den Herr Bähr gemacht hat — ich kann ihn mit zwei Worten skizzieren — er schloß sich an eine Bestimmung des französischen Rechts an, nämlich die, daß den Bauhandwerkern eine Vorrecht eingeräumt werden solle auf den Mehr⸗ werth, den durch ihre Leistung das Grundstück gewonnen hat. Diese Bestimmung besteht in Frankreich und der Rheinprovinz seit Anfang dieses Jahrhunderts. Sie hat sich aber nicht bewährt, sodaß absolut kein Gebrauch davon gemacht worden ist. Das liegt daran, daß die Praxis sich über diese Bestimmungen hinwegsetzt, daß die Praxis mit sachlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat, die in der Stellung der Bauunternehmer und Bauhandwerker liegen, bei denen der Bauunter⸗ nehmer ganz gewiß eine stärkere Position hat als der Bauhandwerker und wohl in der Lage ist, den Bauhandwerker zu nöthigen, auf den Gebrauch derartiger, zum Nutzen der Bauhandwerker erlassenen Be—⸗ stimmungen zu verzichten.
Nun, meine Herren, ich kann und mag hier nicht in die Schwierig keiten der Frage im einzelnen eingehen; es wäre im Rahmen des Gegenstandes der Tagesordnung unmöglich, sie speziell zu prüfen und würde auch eine viel eingehendere Vorbereitung erfordern. Ich möchte nur in Bezug auf die geschäffliche Behandlung der Sache das Eine hinzufügen, daß im Augenblick eine im Reichsamt des Innern eingesetzte Kommission sich wiederum damit beschäftigt, Wege zur Regulierung dieser Frage zu suchen. Die Kommission ist in der letzten Woche zusammengetreten unter Hinzuziehung von Vertretern aus verschiedenen Ressorts; wahr⸗ scheinlich wird es nothwendig sein, noch weitere Gutachten aus der Praxis einzuholen; und ich glaube, daß die Absicht besteht, noch weiteres Material zu beschaffen, um Unterlagen für ein solches Gesetz zu gewinnen. Diese können auf ver— schiedenen Gebieten gesucht werden; sie brauchen nicht alle auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts zu liegen; es kann vielleicht auch auf dem Gebiet der Baupolizei, auf dem Gebiet der Gewerbegesetzgebung eine gewisse Abhilfe gefunden werden; vielleicht, sage ich. Ob es möglich sein wird — bejahen kann ich die Frage nicht, ich übersehe sie selbst noch nicht. Nur das Eine möchte ich also für die geschäftliche Erledigung der Sache hinzufügen: mag der Beschluß des Herren— hauses ausfallen wie er will, mögen Sie die einfache Tagesordnung oder die Ueberweisung der Petition zur Berücksichtigung beschließen — die Frage wird nicht ruhen weder bei der preußischen Regierung, noch bei der Reichsregierung, sondern es wird vielmehr mit allen Kräften dahin gestrebt werden, ein Mittel zu finden, das — soweit thunlich — die Interessen der Bauhandwerker zu schützen geeignet wäre. (Bravo!)
Freiherr von Manteuffel: Nach dem heutigen Vorposten⸗ gefecht wird wohl der Geheime Justiz⸗Rath Dernburg bei dem Justiz⸗ Etat eine gründliche Erörterung über das neue Bürgerliche Gesetzbuch
herbeiführen. Ich beschränke mich heute darauf, zu erklären, daß ich dann nicht verfehlen werde, dasselbe in Schutz zu nehmen.
Graf von Klinckowström schließt sich dem Antrage des Geheimen Justiz⸗Raths Dernburg auf Ueberweisung der alten zur Berücksichtigung an. Das Herrenhaus könne nicht die Petition einfach durch Uebergang zur Tagesordnung erledigen; das würde ihm sehr verdacht werden.
Ober⸗Bürgermeister Struckmann bittet, die Petition nur als Material der Regierung zu überweisen. Wenn sich in einigen großen Städten Uebelstände zeigen, so möge man Ausnahmegesetze machen, aber nicht das ganze Land unter eine gewisse Knechtschaft eines Ge⸗ setzes bringen. Durch einen vollständigen Vorzug der Bauhandwerker vor den Hhpotheken würde sich das Kapital von den letzteren zurück- ziehen und der ländliche Kredit vielfach erschüttert werden.
Graf von der Schulenburg-Beetzendorff unterstützt den Antrag des Geheimen Justiz⸗Raths Dernburg. Ober⸗Bürgermeister Bender wünscht Ueberweisung der Petition an die Regierung als Material. Die Petition wird der Regierung zur Berücksichti⸗ gun P überwiesen. .
er Gesetzentwurf in Betreff der Vertretung der Kreis⸗ und w in ver⸗ mögensrechtlichen Angelegenheiten wird nach dem Vorschlage der Justizkommission, welchen Graf von Reventlou begründet, unverändert angenommen. Es folgt der mündliche Bericht der Eisenbahnkom⸗ mission über die Petitionen des Vorstandes des Breslauer landwirthschaftlichen Vereins, sowie anderer landwirthschaft⸗
1895.
Bezirken Berlin, Breslau und Bromberg geltenden niedrigen Frachtsätze für lebendes Vieh auf das Gesammtgebiet der preußischen Staatseisenbahnen ausgedehnt und die generelle Einführung der Staffeltarife in Erwägung gezogen werde.
Berichterstatter Graf von Frankenberg: Die Kommission hat einstimmig den Beschluß gefaßt, die Petitionen der Königlichen Staats. regierung zur Erwägung zu überweisen. Das r r, . hat über diese Petitionen eingehend verhandelt und ist zu demselben Beschlusse gelangt. Auch im Staatsrath haben die Wünsche der Petenten einen Vertreter gefunden; es ist annähernd derselbe Antrag gestellt und nach eingehender Debatte ziemlich einstimmig angenommen worden. Die Petenten verlangen die generelle Einführung der Staffel tarife. Diese waren bereits zum theil in Preußen rn g und zwar vom Osten nach dem Westen. Sie haben nicht nur die Getreidepreise des Ostens verbessert, sondern auch den Staatseisenbahnen wesentliche Einnahmen verschafft. Sie sind zum lebhaften Bedauern des Ostens, insbesondere der Provinz Schlesien, die von der Aufhebung des Identitätsnachweises gar keinen Vortheil hat, aufgehoben worden. Ich möchte auf die Erklärung hinweisen, welche am 28. Juni 1893 die Staatsregierung durch den Mund des Ministers der öffentlichen Arbeiten abgegeben hat. Darin heißt es: „Die Ermäßigung der Tarifsätze mit wachsender Entfernung beruht auf einer wirth⸗ schaftlich und finanziell richtigen Grundlage. Der Staffeltarif eignet sich insbesondere für landwirthschaftliche Produkte, denn er ist ein wirksamer Ausgleich zwischen Mangel und Ueberfluß. Der jetzige Tarifzustand zeigt eine heillose Ver—= wirrung. 1880 wurde uns eine Tarifreform versprochen, bis 1 ist sie noch nicht zur Durchführung gelangt. Von New⸗Pork nach Berlin wird die Tonne Getreide kun 9 M0 verfrachtet, von Breslau kostet die Fracht nach Berlin auf dem Schienenwege 1646 M Von Chicago wird das Getreide nach New-⸗Jork für 86 die Tonne ver- frachtet, sodaß also die Fracht von Chicago nach Berlin nicht viel mehr kostet, als von Breslau nach Berlin. Diese Zahlen sprechen fur sich und zeigen, woher das Elend der Landwirthschaft kommt. In der ver⸗ ö Woche sagte mir in Breslau ein Majoratsbesitzer, daß der Gerste⸗
andel seit Aufhebung der Staffeltarife gewissermaßen todt sei. Er habe viele hundert Zentner Gerste lagern, sein Abnehmer wolle nicht heran und habe ihm für den Doppel Zentner 12 M, also einen ganz unmöglichen Preis geboten. Die Wagenladungsfracht nach , a. M. hat vor Aufhebung der Staffeltarife 218 „ gekostet, jetzt kostet sie 341 60 Für Duisburg sind die entsprechenden Zahlen 354 und 373 M. Das Getreide, das man aus Posen nach dem Rhein bringen will, wird die Oder und Elbe heruntergeschafft, kommt auf dem Seewege nach Rotterdam, Amsterdam und dann erst den Rhein hinauf. Das sind, doch Zustände. die in einem geordneten Staatswesen unmöglich sein sollten. Der Hauptgrund für die Ver— ö der Eisenbahnen war der, die wirthschaftlichen Differential⸗ tarife der Privatbahnen zu beseitigen. Bis jetzt ist das nicht geschehen. Eine der künstlichsten Einrichtungen ist der Tarifkilometer. Wenn der Minister erklärt hat, er könne nur , vorgehen, so wünsche ich, daß man endlich aus dem Stadium der Erwägungen herguskomme und etwas energischer vorgehe. Mit großer Freude und Dankbarkeit ist es begrüßt worden, als der Minister vor vierzehn Tagen durch einen Federzug befahl, daß für die Landwirthschaft die Dungstoffe billiger ver= frachtet werden sollen. Ich bitte ihn, auf diesem Wege fortzuschreiten. Der Wassertransport, der seit 1872 sich erheblich verbilligt hat, ist der Hauptweg für die ausländische Einfuhr und von zweifelhaftem Werthe für uns. Die Petenten wünschen außerdem, daß die in den Direk— tionsbezirken Berlin, Breslau und Bromberg geltenden niedrigen
rachtsätze für lebendes Vieh auf das Gesammtgebiet der preußischen
taatseisenbahnen ausgedehnt werden. Der Minister für Landwirth— schaft hat in seiner großen Programmrede darauf hingewiesen, daß die Landwirthe! mehr Vieh halten sollten. Das hat keinen Zweck, wenn man nicht das Vieh billig an die Orte hringen kann, wo es nöthig ist. Im Jahre 1893 wäre es eine große Erleichterung für die Gegenden gewesen, in denen das Vieh nicht er— nährt werden konnte, wenn sie es billig dorthin hätten bringen können, wo der Futtermangel nicht fühlbar war. Der Berliner Vieh⸗ markt hat es verstanden, billige Frachtsätze bis dahin zu erlangen, aber nicht weiter! Er hat es, zu verhindern verstanden, daß diese billigen Frachtsätze weiterhin ausgedehnt würden. Der heute im Abgeordnetenhause zur Berathung stehende Antrag,. betreffend die wiederholten Sperrungen des Ber liner Vieh⸗ und Schlachthofs, zeigt, daß die Zentralisierung des Viehmarkts in Berlin eine Schädigung für das ganze Land ist. Als die vorliegende Petition im Abgeordnetenhause berathen wurde, behauptete man, daß der Berliner Viehhof alles Vieh aufnehme, daß eine Ausdehnung der billigen Tarife auf andere Gebiete unnöthig sei. In Breslau wird aber jede Woche sehr viel Vieh gekauft, welches direkt nach Sachsen geht. Ich bin überzeugt, daß durch eine Ver—⸗ billigung der Frachtsätze der Viehhandek jedenfalls eine bedeutende Belebung erfahren wird. Ich bitte Sie darum, den Antrag der Kom- mission möglichst einstimmig anzunehmen.
Graf von Klinckowström weist darauf hin, daß Ostpreußen durch Aufhebung des Identitätsnachweises keinen Vortheil gehabt habe. Ganz Ostpreußen hänge jetzt vom Marktpreise in Königsberg ab. Von der schlimmsten Folge sei auch der 36 zum russischen Dandels vertrag, nach dem der Tarifsatz für russisches Getreide nach Königsberg, Danzig. und Memel auf den preußischen Staatsbahnen niedriger sei als für deutsches Getreide. Und für neun Jahre noch sei der Tarif an die Bestimmungen des russischen Tarifs gebunden. Nun sei aber zu diesem Zusatze die Genehmigung des Preußischen Landags nicht nachgesucht worden, weshalb man 6 Gültigkeit nicht anerkennen könne, da der preußische Landtag die 6a der Tarife auf den preußischen Staatsbahnen zu genehmigen habe. Das Reich habe in ein Hoheitsrecht Preußens eingegriffen. Er halte es für Sache des Staats⸗Ministeriums, beim Bundesrath vorstellig zu werden, entweder nachträglich die Genehmigung des preußischen Land⸗ tags zu dem Nachtrag nachzusuchen oder den alten Zustand wiederher— zustellen. Die Befürchtung der Herren aus dem Westen, bei Ein« führung der Staffeltarife mehr ausländisches Getreide zu erhalten, fei grundlos, da der Wasserweg immer billiger sei als der Eisenbahnweg. Er hoffe daher, auch die Herren aus dem Westen würden dem An— trage der Kommission beistimmen. Die Einführung der Staffeltarife sei das wichtigste der sogenannten kleinen Mittel, mit denen man der Landwirths aft helfen wolle. Er hoffe, die Regierung werde nicht zaudern, dieses Mittel zu ergreifen.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Meine Herren! Es ist vielfach und auch in der Petition, die heute hier in diesem hohen Hause zur Berathung steht, die Behauptung aufgestellt worden, daß in den Gütertarifen der preußischen Staats« eisenbahnen seit langen Jahren eine Stagnation eingetreten sei; ja, es wird behauptet, daß dies seit der Einführung des Reformtarifs der Fall sei. Meine Herren, dieser Ansicht gegenüber möchte ich die Thatsache ins Feld führen, daß für die heutigen Gütertransporte, nach den früheren Tarifen bemessen, 100 Millionen Mark und darüber mehr gezahlt werden müßten, als das unter den gegenwärtigen Tarifen der Fall ist. Es kann also von einer Stagnation in den Güter⸗
licher Vereine: zu veranlassen, daß die in den Direktions⸗
tarifen doch wohl kaum die Rede sein. Gerade die Tarife für die