Geheimer Ober. Justiz Rath Viet sch bat, den Antrag ab⸗ Mannigfaltiges.

Lem ber

a. . *. der Kaiserin Friedrich zahem sanmülicher Ssäfse . im 6 zahlreiche

habe Ermäßigungen ein⸗

an wurde angenommen,

Der unter dem Protektorat Ihrer Majestãt stehende Verein Kaiser und krankenhaus hielt am Sonnt

zulehnen, weil auch hier schon der treten lassen. Der Antrag des Abg. Steph

Kaiserin F

find Uberschwemmt. Der Schaden tend.

inder⸗

im Abgeord teten hause unter dem e April. Nach ciner Meldung der e

s, Professors Virchow eine General-

ch den Antrag veränderten rch den Neubau zweier —

fitz des Geheimen Medizinal. Ra versammlung ab.

Baracken die Zahl seiner Betten

ebenso der Paragraph in der dur . ankenbhaus, das du

er mer e,, , . Brinkburn vergl. ehufs grün

auf 21g erböbt kat, nab imm letztö Verzögerung nach Madagaskar weitersegeln.

berechnung bei der in Güter⸗ tergemeinschaftlichen

sz 89 bestimmt, daß bei der Gebühren lasses eines Eheg der Werth der gü

1231 Knaben und

ö ; dampfer Riverdale wird die a, n. . Kandnenboote in Madagaskar montieren sollen, aufnehmen, damit

2340 Kranke auf, und zwar darunter befanden Es starben

der Theilung eines Nach einschaft gelebt hat,

— 21,7 0½,

und 177 Scharlachkranke.

der Diphtherieablbeil ung ist Feldzug keinen längeren Aufschub erleide. .

cht werde.

sofern dem überlebenden ein anderer Bru

e zu diesem Bruch⸗

Hälfte in Ansatz gebra ntragte, da

im Säuglingẽalter. die Sterblichkeit,

41,78 o 0 im Vorja obgleich nur in acht Monaten Scharlach starben 42, an M von 108, an Keuchhusten und Bestehen des Krankenhauses nommen worden, darunter 1 kranke. In der Poliklinik wur handelt, und jwar 2050 innerli und 1539 Infektionskranke.

asse nur zur Abg. Bachmann (ul.) bea Ehegatten von der gütergemeins theil als die Hälfte zufällt, der theil in Ansatz gebracht werde. (Schluß des Blattes.)

— Dem Hause der Ab betreffend die Entsch Schweinekrankheiten, i

dank der Anwendung des br auf N,8 o/ im Jahr 1894 zurückgegangen,

Werth der Ma

ern und deren

667 Diphtheriekranke und 645 Scharlach⸗ den im letzten Jahr 6912 Kinder be—⸗ ch Kranke, 3393 äußerlich Kranke

ist der Entwurf eines für Verluste durch Herrenhause genehmigten

geordneten

n der vom

, , . , welcher am 28. März stattgefunden hat, sind, dem W. T. B. zufolge. unter

e,, 1 26. den Trümmern mehrerer zerstörter Hä u ser neunzehn

dessen Folgen 15 von 35. Seit dem sind insgesammt 6376 Kinder aufge⸗

verschüttet worden. Acht von ihnen wurden gerettet.

W. T. B.“ meldet: Der Wasserstan d chaft

Erste Beilage z⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staat

Berlin, Dienstag, den 2. April

oS⸗Anzeiger. .

licher Reparatur nach Malta und dürfte mit zebntãgiger

zum Deutschen Reich

M S1.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Reichstagskommission zur Be eines Gesetzes, betreffend Aen buch s, des M

Ingenieure und Arbeiter, we

Unter den nach den eigenen Erklärungen des Steuerpflichtigen Verhältnissen erstreckt sich das ĩ Gewerbe des Immobiliarhandels auf den ge betrieb dieses Zweiges, o kauf ausgebotenen zu unterscheiden

Artikel II. In dem Militär ⸗Strafgesetzbuch erhält der 5 42 Absatz 2 folgende Fassung:

Wird gegen eine Person de Beurlaubung wegen einer in dem Strafgesetzbuch für das Theil 11 Abschnitt 1 (Vochverrath (Beleidigung des Landesherrn), Abs

von ihm betriebene am mten Geschäfts⸗ schen den zum Ver⸗ nicht ausgebotenen Häusern Ertrag des den Verkauf

hier vorliegenden Beurlaubtenstandes während der Deutsche Reich Abschnitt 2

rathung des Entwurfs d Ergänzungen des ilitär-Strafgesetzbuchs und des hat am Sonnabend die zweite Lesung

hne daß im einzelnen zwi und den etwa noch

derun gen un steuerpflichtige

und Landesverrath),

Strafgese chnitt 3 (Beleidigung von Bundes⸗

je Ohrenpoliklinik wurde außerde e , a, , . Depeschen.

Fafsung zugegangen. Seit dem Besteben des Hauses sind

Kinder poliklinisch behandelt worden. im letzten Jahre 190744 , innahmen befinden sich 68 638 6 Ver—

von 208 Kranken aufgesucht. insgesammt 26 754 nahmen betrugen 138 915 1 Unter den pflegungskosten, 36 000 6 gingen an Stiftun 38477 4 Neu in den Vorstan Dr. Pistor.

die Ausgaben

Theater und Mufik.

ichen Opern hause ge apellmeister Dr.

ht morgen Richard Wagner's Leitung und mit folgender err Sylva. Adriano: Frau G Colonna: Herr Mödlinger, Herr Krolop,

In der Montagsvorstellung des

Im Königl Rienzi' unter K ister Besetzung in Scene: Rienzi: Fräulein Hiedler, midt, Raimondo: Rothauser, Lucretia: Fräulein Urban

d trat der Geheime Medizinal⸗Rath

;

Ministerial · Direktor Greiff, den verstorbenen Vor⸗ anitäts vereins für Lehrerinnen und Er fand am Sonntag in der Generalversammlung des

Friedensboten: D sitzenden des S zie herinnen,

Die Ein. Friedrichsruh, 2. April. (W,. T. B)

eine Gedenkfeier statt. Der bie Deputation vom Fürsten Bismarck empfangen.

Vereins im Bürgersaale des Rathhauses Sohn, die Tochter und zwei eier bei. Nach einleiten Rath, Professor Dr. Liebreich die Gedenkrede.

Lohengrin“ trat Herr Mödlinger als König für den erkrankten

Herrn Stammer ein.

Imhm Königli Kaifer und König na Bismarck: „Prolog“ Intendanten Grafen Zufriedenheit Morgen wird Pailleron's weilt“ gegeben. Suzanne fort.

Roger: He

Schwiegertöch chen Schau spielbause ließ Seine Maiestät der dem Gesang hielt der Gebeime Medizinal⸗ ch der Festvorstellung zu Ehren des Fürsten von

und „Hermannsschlacht! Hochberg Allerhöchstseine beso Mitwirkenden

durch den G ndere Anerkennung aussprechen. Welt, in der man sich lang⸗ Bertha Sausner fetzt ibr Gastsviel als Bellac: Herr Vollmer, Fräulein Lindner.) onnerstag be⸗

In der Sitzung des 26. März hielt der General⸗Sekretäãr techniker, Herr Gisbert Ka bestimmung des Span demselben wur

w .

sãmmtlichen Lustspiel .Die ortrag über die Voraus

pp einen V nungsabfalls bei Transfarma⸗

Frau Kable, Miß Wattson: für sein am D be Theater vier Stücke mit, die d italienischen Ursprungs sind. Unter s dreiaktiges Drama Die

Untersuchung dies meidung von Schwankungen in der — Hierauf sprach Herr Dr. O. Frö Isolationsmesser, welcher während des Betriebs den augen

rr Matkowsky, ch Mitterwurzer bringt ginnendes Gastspiel am

sämmtlich für Berlin neu un

=/ , a , , n

ter des Verstorbenen wohnten Rom, 2. April. (W. T. B) Der hiesige deutsche Künstler verein versammelte sich gestern zu einem Festm I

zu Ehren seines Ehrenmitglieds, des Fürsten Bismarck. gicttratecnif Verei Der deutsche Botschafter beim Quirinal von Bülow mit dem ? 6. 6 1 ern Boischaftspersonal, sowie der preußische Gesandte beim Vatikan von Bülow und der bayerische Gesandte beim Vatikan F

herr von Cette waren erschienen, Nachdem der Präsident de eine neue Methode vorgeführt zur des Vereins Professor Kopf ein Hoch auf Seine Majestät den er Apparate mit Hinweis auf die möglichste Ver Kaiser ausgebracht hatte, feierte der Vize⸗Präsident Professor Leucht kraft der elektrischen Lampen. Friedensburg in schwungvollen Worten den Fürsten Bismarck. lich äber einen au tamatischen Später wurden ein an den Fürsten Bismarck abgesandtes an jeder eleftrijchen Anlage Giückwunschtelegramm sowie das ihm verliehene Diplom der

blicklich herrschenden Isolatiens - Ehrenmitgliedschaft verlesen.

befindet sich auch Rovetta's di das einen Ehrenpreis der italienisch gen Schauspiel

en Stücken Unehrlichen“, ; hat. Giacofa ist mit dem einakti bei dem Gastspiel vertreten; das dritt Drama „Die Schlange“, hat erst in dies seiner Heimath davongetragen.

widerstand ohne weitere Manipulati Der Vortragende erläuterte seine Ausfübrun an einem Versuchsapparat. — Die nächste am Dienstag, den 23. April, statt.

en Regierung erhalten Rechte der Seele Stück, F. Marxtini's er Saison starke Erfolge in ere Einakter Ein Muster⸗

, Mätlanbäs g. April. Die hiesige deutsche Kolonie

t been ketten, feierte gestern Abend den Geburtstag des Fürsten Bismarch . J durch ein Bankett, zu welchem sich 189 Theilnehmer ein⸗ gefunden hatten. Ein Veteran aus dem Jahre 1870/71 feierte um das

Das Kuratorium der Berliner Unfallstatignen hat eine in begeisterter Rede die Verdienste des Fürsten

ch einer italienischen Idee bearbeitet.

atte' sst von einem Deutschen lien stspiel findet täglich an der Kasse des

er Vorverk Theaters statt.

Karte von Berlin anfertige des Berliner Rettungs⸗ Es sind übersi

zu dem Ga

d ;;;

n lassen, in welcher die Neuorggnisation deutsche Vaterland. Der Kanzler des deutschen Konsulats d Krankentransportwesens zum Ausdruck Eckhardt brachte den Trinkspruch auf Ihre Majestäten den

chllich sämmtliche Unfallstationen, Sanitäts- Deutschen Kaifer und den König von Italien aus.

ter Unter den Linden geht Gense's Operette

Thea 9, Male in Scene.

‚Nanon“ morgen zum letzten findet die erste Aufführung des Dieser Vorstellung werden der der Verfasser

wachen und diejenigen Krankenhäuser, äber zur ersten Hilfe bereit erklärt baben, Präsident bat jetzt sämmtlichen Polizeirev nutzung in zutreffenden Fällen zugestellt.

Das Progra Reicher morgen im besteht aus zwei Geschichten in Prosa vo Schriftstellerin aus Wien, die bis je die Oeffentlichkeit gelangt ist. H seinen Vortrag dem Publikum Talents zu vermitteln.

Am Donnerstag Ausstattungs⸗Ballets Rund um der Regisseur der Wiener des Buches, Herr

ust Hensel ist auf eßt; der Kartenverkauf Konservatorium Klind: es Monats zwei Akademie, von denen der intrittskarten (gratis) sind im b.) zu haben. d Herr Kapellmeis

Wien statt. 3 Hofoper, Herr Haßreiter, und Pr. Willner, beiwohnen. —

Der Lieder⸗Abend des Baritonisten Au Bech ste in) ange Bock statt. — Das ka veranstaltet im Laufe dies

nächsten Sonnaben großen Saale des Hotels Kaiserhof veranstaltet,

findet bei Bote u. worth⸗Scharwen Vortragsabende in der Sing erfte am Freitag stattfinden wird; Konserpatorium (Pots damerstr.

Im Konzertha

en Werken noch nicht an eicher hat es übernommen, durch

ter Oskar Köhler

welche sich der Polizei gegen⸗ ᷣ x ieren diese Karten zur Be⸗ Telegraphen⸗Agentur“ wird aus chinesischer Quelle gemeldet, daß schlechte Witterung und Krankheiten in der japanischen Armee, sowie das Austreten der Flüsse die Fortsetzung des Krieges mm des Vortrags- Abends, den Herr Emanuel, aufs äußerste erschwerten und auf den Gang der Frie 8 unterhandlungen günstig einwirkten. Durch die 2 jungen rungen der Japaner, nämlich die Zahlung einer Kriegs⸗ Cat gun von 700 Millionen Yen unter die Vekanntschaft diefes originellen setzung Pekings bis zur völligen Abzahlung und die Ab⸗ tretung eines Theils der Mandschurei, werde andererseits die Hoffnung auf baldigen Abschluß des Friedens sehr beein⸗

ent

meldet: Die Donau steigt trächtigt.

Wien, 1. April. stetig; die Hochfluth und Wildstand angerichtet. Nachrichten ein.

r Huldigungs ⸗Ouver⸗ Violine (Herr Schulm) und Der unter persönlicher Leitung

morgen mehrere eigene Kompositionen und zwar,

türe“, Romanze Fis-moll für die heimliche Burgunder ⸗Probe“

W hat bereits verschiedentlich Schaden an Saaten Auch aus dem Marchthale laufen

Klofterbrũder r zur Aufführung bringen.

Ke / 1

// / / / /// — ä f— ——

—V—Q—Q—uiKi.— , ff

Carl Zeller. R

ie: Herr Fredy. Dirigent: Herr ; Konzerte.

Theater⸗Anzeigen.

Königliche Schanspiele. Mittwoch: Opern⸗ haus. 84. Vorftellung. Nien Tribunen. Große tragische

vom 2. April

Morgens. reich. Ermäßigte Preise der Plätze.

Kavellmeister Ba Anfang 77 Uhr.

82

5 x1 2 —

der Letzte der er in 5 Akten von Ballet bon Emil Graeb. In Scene Regisseur Tetzlaff. Dekorative Ein richtung vom Ober⸗Inspektor Brandt. Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 90. Vorstellung. Die Welt, in der man sich langweilt. Lustspiel in 3 Aufzügen von Edouard Pailleron, übersetzt von Emerich Bukovies. In Scene

Temxerafur

Richard Wa

Stationen. i gesetzt vom

in o Celsius

50 C. — 40R.

Mittwoch: FZerrtsol. von Vickorien Sardou. Sigmund Lautenbusg Nina Sandow — Frida Wagen — Hubert Reusch. Anfang 75 Uhr.

Bar. auf Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim.

Belmullet ..

Christians und Kopenhagen.

Ahalb bed. tzt vom Ober ⸗Regisseur

Sittenbild in 4 Akten

Friedrich Mittermurzer, mtr virtuosen Herrn Julius Klengel.

Max Grube. Donnerstag: Opernhaus. verkaufte Brant. Komische Oper in 3 Akten von

sten Male: Die Schlange. Schau⸗

Stockholm Martini, deutsch von O. Eisen⸗

2 halb bed. 85 Vorstellung.

Hierauf Tie Üinehrlichen. Schau spiel Saal Fechstein. Linkstraße 42.

Smetana. Tert von K. Sabina, deutsch von ax Kalbeck. Tanz von Emil Graeb. — Karneval. Ballet. Burleske in 2 Aufzügen von Emil Graeb.

Akten von Gerolamo Rovetta, deutsch von

stiũ wostenlos * — Zum Schluß: Ein Muster⸗

Cort, Queens⸗

D. Eisenschũtz.

11 nach einer Idee Guagnelli's e Adelina Herms (Alt), sowie

e , NMufsik von Adolf Steinmann. Anfang 75 Uhr,.

Schauspielhaus. 91. Vorstellung. Drama in 2 Aufzügen ven Axrxel Delmar. In Scene gesetzt vom Ober Regisseur Max Grube. Jum 1. Male: Dummes Zeug wird hier ge⸗ trieben. Tuftspiel in 3 Aufzügen nach dem Spa nischen des Rojas. In Scene gesetzt vom Ober⸗ Regiffeur Max Grube. Anfang 77 Uhr.

um 1. Male:

Swinemünde Neufahrwasser Direktion: Sigmund La

nand' s Ehekontrakt.

E N — — N — =

und Rob. Kahn (Klav.).

Residenz · Theater. Blumenstraße¶ Nr. 8. 1 Familien⸗Nachrichten.

in. 3 Atten von Georgeg Feydeau, in deut chr Be⸗ Ver lobt: Ir Lulu von Eller ⸗ Eberstein mit Hrn. arbeitung von Benno Jacobson. Anfang h Uhr, ö Ernst Albrecht Freiherr von

utenburg. Mittwoch:; Fer. (Fil à la patte.) Schwank

Donnerstag und folgende Tage: Fernand: s Ehe ; Eberstein (Haus Morungen am

Dentsches Theater. Mittwoch: Weh dem. der lügt! Anfang 77 Uhr.

Donnerstag: Pastor Brose.

Freitag (38. Abonnements. Vorstellung): Pastor

Berliner Theater. Mittwoch: Der Herr Senator. Anfang 71 Uhr. Donnerstag: Zum

J OO — E O σt0·

82 do — FK — . 2

Donnerstag: Großes Ausstattun und Willner.

; erften Male: Der Hexen⸗ kessel. Schauspiel in 3 Akten von Georg Engel. ierauf: Quintus Horatius Flaceus. Luft- in 1 Akt von Hans Müller.

Freitag (30. Abonnements ⸗Vorstellung): Der Herr

Uebersicht der Witterung.

Eine barometrische D Guropa erschienen, wãhren

ist über Nord⸗ d ein Hochdruckgebiet von

Direftion sche. Mittwoch: Nanon. Major von Sigsfeld (Posen). — Grand 3e mt n, 73 Uhr. * Gestorben: Sr. Rechnungs-Rath Rudolf Spoꝛ⸗ Zum ersten Male: Rund um Wien. berg (Charlottenburg — Hr. Landstallmeifter in sballet in 9 Bildern von Gaul Trakehnen Major a. D. Karl Josef von Franken⸗ Mußsik von J. Beyer. Der choreo⸗ , , , 86 — 85 ,. i il von J. iter. a. D. erner von Bandemer ambin). — a ,,, . General der Infanterie 3. D. Hr. Gustav herr bon Buddenbrock (Düsseldorf). — Hr, Ate Zakobstrahe Nr. 30 messter a. D. von Paczenski et Tenezin (Berlin).

den Britischen Inseln sich ostwärts über das Nord⸗ ch dem zentralen Rußland er⸗ über Zentral⸗Euroya Winde vorherrschend geworden

Bentral · Theater.

Direktion: Richard Schultz. — Emil Thomas 4. G. Mittwoch? Zum N. Male: Unsere Rentiers.

und Ostseegebiet na

nordõstliche

Lessing Theater. Mittwoch: Gastspiel von

zunächst in dem dur r in allen von den Handelsobjetten, kauf durch Vermiethung u. s. w. er⸗ en Miethzins Grundbesitzes, als steuer⸗

Immobiliarhandels besteht zwar erzielten Gewinn, außerdem abe vor dem Verkauf

In Fallen solcher Art erschein Nutzungen des Handelsobjekten erzielter Gewinn, (VI. G. 59 / d95.)

ondern die Ausübung der eigenen Ober ⸗Verwaltungsgerichts, gewerbe st eu erfrei. elcher behufs

er die Presse,

die Vorlage mit n die Staatsgewalt) oder Ab⸗

der die öffentliche Ordnung) vor⸗ ung auf Gefängniß von mehr als sechs Person des Be⸗

fürsten), Abschnitt 6 (Widerstand gege schnitt 7 (Verbrechen und sehenen strafbaren Handl ochen erkannt oder erfolgt die Verurtheilung einer urlaubtenstandes während der Beurlaubung we Handlung der im § 37 Absatz Grund der Nr. 3, 4 5. 7 oder 8 des und ist in letzteren Fäll behörde erkannt, oder die einer solchen Uebertretung mehrmal so kann ein besonderes Verfa darüber angeordnet werden, dation zu erkennen ist. Artikel III.

Gesetz es ů beendet und

17 gegen 8 Stimmen in folgender Fassung angenommen: .

Vergehen wi

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Nutzungen. .s. w. nicht mehr als jteuerfreie sondern als aus den pflichtiger gewerblicher Ertrag.“

— Nicht die Kunst, s Kun st ist, nach einer Entscheidung des VI. Senats, 1. Kammer, vom 25. Oktober 1394, Der nternehmer und Leiter eines Theaters, w fremde künstlerische Leistungen verwendet, Nach § 4 Nr. 7 des Gewerbesteuergesetzes Gewerbesteuer unter anderem befreit Ausführungsanweisung vom 10. April dahin aus, daß Steuerbefreiung der Kunst, d. h. die Nur der Künstler selbst, der ist fteuerfrei; nicht aber der Unternehmer, Erwerbs fremde künstlerische Leistungen ver- insbesondere Theaterunternehmer, sind „Ausübung der Kunst“ nicht ist unbedingt beizupflichten. bätigkeit eines Theaterunter⸗ tniß der Schauspielkunst, eine Auch mag der

rden die 85 111, 112, 126, 131, 166, den gleichen Zahlen aufgeführte folgenden neuen S§ 49D, 129 a und 184 a S 130 a aufgehoben.

hrung eines Verbrechens ver⸗ Entschluß durch Handlungen, des Verbrechens enthalten, be⸗ das Verbrechen mit dem Tode bedroht ist, mit Gefängniß brechen mit einer geringeren zu zwei Jahren oder mit

Verlust der bürgerlichen zeiaufsicht erkannt werden. Zeit, zu welcher ie Ausführung des Ver⸗

In dem Strafgesetz 184 durch nachste hende, stimmungen erse eingestellt und wir

sz 49 b. Haben mehrere die Ausfü hne daß der verbrecherisch n Anfang der Ausführung den ist, fo werden sie, wenn benslänglicher Zuchthausstrafe naten, wenn das Ver mit Gefängniß bis Dauer bestraft. der Gefängnißstrafe kann auf. Ehrenrechte und auf Zulaäͤssigkeit von Poli

Der Thäter bleibt straflos, wenn er; seine Theilnahme noch nicht entdeckt war, d brechens verhindert.

§ 111. Wer auf die in § 110 b Handlung auffordert, die Aufforderung die straf Folge gehabt hat. Erfolg geblieben, oder Gefängnißstrafe bis zu einem Jah um die Aufforderung zu einem Verbrechen handelt, hren oder Geldstrafe bis zu zweitausend welcher auf die vor⸗ Ehebruch oder zu einem 166, 167, 240, 242, 305, 317, 321 vor⸗ t, daß er eine solche Handlung an⸗ fe darf der Art oder dem Maße n als die auf die Handlung selbst angedrohte. hörigen des deutschen Heeres oder der der anreizt, dem Befehl des Oberen sbesondere eine Person, welche zum auffordert oder anreizt, der Einberufung wird mit Gefängniß bis zu zwei Jahren schrift findet auch auf denjenigen Anwendung, ordert oder anreizt, dem

neten Art oder auf §z 361 des Strafgesetzbuchs en auf Ueberweisung an die Landespolizei⸗ fe Person in den legten drei Jahren wegen s rechtskräftig verurtheilt worden, des Militärgerichts zur Entscheidung ob auf Dienstentlassung oder auf Degra⸗

die Presse vom 7. Mai 1874 3 des 5 23 durch die nach—

2 Nr. 2 bezei

Bismarck befindet sich nach guter Nachtruhe wohl und hat 67 194 M brachte der im Vorjahre erlassene Aufruf, bisher alle Aufregungen und Anstrengungen gut überstanden. gen ein, die Jahresbeiträge ergaben — Gestern Abend kam unter anderen telegraphischen Gratu⸗ lationen auch eine vom Sultan von Sansibar an.

Heute Vormittag traf eine Münchener Deputation unter Führung des Bürgermeisters von München hier ein. Professor von Lenbach holte die Herren in dem Wagen des Fürften vom Bahnhof nach dem Schloß ab, Mittags wurde

abredet, o welche eine thätigt wor oder mit le nicht unter drei Mo ö . ist estungsha Neb

eigenen Erwerbs stets steuerpflichtig. vom 24. Juni 1891 ist von der die Ausübung der Kunst“. Die i892 legt das Gewerbesteuergese nicht die Kunst genießt, s Ausübung der eigenen die eigene Kuns welcher behufs eigenen Die Unternehmer, steuerpflichtig; ihre Thätigkeit wird als erachtet. Der hier vertretenen Auslegun Unter den verschiedenen Zweigen der nehmers sind zahlreiche, die eine Kenn kunstlerische oder eine allgemeine leitende Gedanke

. In dem Gesetz über (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 65) wird die Nr. folgende Bestimmung ersetzt:

3) wenn der Inhalt einer Druckschrift den T 111, 112, 130, 131, Abs. 2, chs mit Strafe bedrohten Handlungen begründet, 111, 112 und 130, Abs. 1, jed efahr besteht, daß kei Verzögerung der Beschlagnahme Vergehen un⸗

t von gleicher e Ausübun

. hatbestand einer der in den 8 865, Oh, 184 oder 184 des deutschen Strafgesetzbu in den Fällen der wenn dringende G die Aufforderung oder Anreizung ein Verbrechen oder mittelbar zur Folge haben werde. Dieses Gesetz t

jedoch nur dann,

ezeichnete Weise zur Begehung ist gleich dem Anstifter zu be⸗ bare Handlung oder einen

so tritt Geldstrafe

einer strafbaren strafen, wenn strafbaren Versuch derselben zur Ist die Aufforderun bis zu sechshundert und, sofern es sich Gefãngnißstrafe Mark ein. 6 : bezeichnete Weise zu einem der in den S5 115, 124, 125, 166 Vergehen dadurch anreiz preist oder rechtfertig nach keine schwerere sei Wer einen Ange erlichen Marine auffordert 0 nicht Gehorsam zu leisten, Beurlaubtenstand gehört, zum Dienst nicht zu folg Diese Strafvor ehörigen des Landsturms auff olge zu leisten. . der Absicht, die militärisch rt, Schrift, Druck Heeres ode

Artikel IV. ritt mit dem Tage der Verkündigung Urkundlich ꝛc.

Gegeben ꝛc.

Jum Berichterstatter für das Plenum ist der bestimmt worden.

Bildung erfordern. dem Publikum durch die Auf⸗ hervorragende

der Absicht selbstãndige, berufsmäßig und zahlreichen verschiedenen denen einige, besonders ls Gewerbebetrieb angesehen werden müßten, cht auf diese Zusammenfa lle Merkmale eines Gewer Zweig der vielfältigen Thätig⸗ Kunst angesehen werden könnte. n dem Rahmen des Unternehmens behufs Ausübung des Gewerbe—

darin bestehen,

Abg. von Buchka zu bieten.

Theaterunternehmens auf Gewinnerzielung unternommene, dauernd ausgeübte Zusammenfassung der Funktionen eines Theater ausgeübt, schon für sich a trägt vielmehr gerade mit Rücksi einzelnen Beschäftigungszweige a und zwar selbst dann, wenn ein keit, allein betrieben, als Autübung dieser Kunst erscheint i eine Hilfsleistung (VI. G. 67 / 4.)

bis zu drei Jah ̃ leiche Strafe trifft denjenigen, Verbrechen, zum

unternehmers, von

Die Stra Entscheidungen des Reichsgerichts. Nach § 40 des Patentgesetzes vom 7. April 1891 wird mit Geld⸗ strafe bis zu 1000 6 bestraf

1) wer Gegenstände ode versieht, welche geeig Gegenstände durch ein geschützt seien,

2) wer in öffentlichen welche geeignet ist, erwähnten Gegenstände

s geschützt seien. estimmung findet J. Strafsenats, vom 12. Novem Handeln des Thäters An daß fahrlässiges Handel reichend zu erachten ist, hang der einzelnen Straf dem Zwecke der speziellen einen des 5 40 des Patentgesetzes ..

— Die behördlich angezeigte Beschäftigung der Arbeiterinnen nach einem Ürtheil des Reichsgerichts, 111. zember 1894, regelmäßig inne estgelegten Mittagspau ist straf bar. — Ein

betriebenen Fabrik ü

r deren Verpackung mit einer Bezeichnung Irrthum zu erregen, daß die

net ist, den 1 Patent nach Maßgabe dieses Gesetzes

eine Bezeichnung anwendet,

Anzeigen ꝛe. . a n

den Irrthum zu erregen, durch ein Patent nach Maßgabe die ses

nach einem Urtheil des Reichsgerichts, ber 1894, auch bei fahrläfsi Die Annahme der Strafkammer, r den Thatbestand des § 40 für aus—⸗ sowohl in dem Zusammen⸗ atentgesetzes als auch in harakter fragenden Norm

der einen An

Aufruf nicht

untergraben, durch Wo n des aktiven H arine oder Einrichtungen f die Verwen

e Zucht und Ordnung oder Bild gegenüber einem r der aktiven Marine das H derselben verächtlich macht oder dung der bewaffneten Macht im beziehenden militärischen Dienstpflichten auf⸗ d mit Gefängniß bis zu drei Jahren bestraft. Androhung eines Verbrechens den öffentlichen iß bis zu einem Jahre und, wenn die ord, Raub, Brandstiftung oder einem 313, 315, 322, 323, 324 des Strafgesetzbuchs 5 des Reichsgesetzes vom 9. Juni 1884 vor gniß bis zu drei Jahren be zur fortgesetzten Begehung mehrerer, Verbrechen verbunden, daß der verbrecherische Entschluß durch Ausführung enthalten, bethätigt

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Essen wird der ‚Rh.⸗Westf. Ztg. gemel werkverein christlicher Bergle amtsbezirk Dortmund ab, an der etwa ergmann Brust theilte mit, 4600 Mitglieder hat, die und 80 Ehrenmitglieder. enommen, der Bestan üsse wurden nicht gefaßt.

Sagan wird der Schles aus stand (vgl. Nr. 76 der ausständigen Weber der mußte von dem überwachenden Sozialdemokraten wollten die

Angehörige

zur Verletzung der au rieden oder Krieg sich rdert oder anreizt, wir 5 126. Wer durch ieden stört, wird mit Gefä ndrohung mit Hochve der in den ; oder in dem ; i Verbrechen erfolgt ist, mit Gefän

§z 129a. Haben mehrere sich wenn auch im einzelnen no sie, auch ohne lche einen Anfang der Gefängniß bis zu drei Jahre raflos, wenn er von

findet ihre Stütze bestimmungen des polizeilichen

6382/94.)

Mittagspause in der hat der Gewerbetreibende, Strafsenats, vom 6. De⸗

eine willkürliche fe, auch nur für einen Theil der Zigarrenfabrikant beschäftigte in ber 16 Jahre alte Arbeiterinnen 137, 138 der Gewerbeordnung als die den hrende einstundige Mittagspause die Zeit von rde an und machte diese so be⸗ orm in der Fabrik mittels Aus- beiterinnen wurden aber in der in den Fabrikräumen, insbesondere pesch ft ict.

dieser willkürlichen Verlegung der Mittagspause abrikant wegen Gewerbe⸗ ewerbeordnung) angeklagt. weil sie eine willkürliche Verlegung Mittagspause für nicht strafbar er⸗ Staatsanwalts hob das Reichsgericht begründend ausführte: Hält man die 149 Ziff. 7 der Gewerbeordnung 3 der Gewerbeordnung zusammen, Abs. 3 der Gewerbe⸗

Ober⸗Berg⸗ Sonntag seine erste Hauptver⸗ 150 Delegirte theilnahmen. daß der Verein a 1600 Zahlstellen vertheilen, ach dem Kassenbericht wurden 1555 „6 d beträgt 714 66. Bemerkenswerthe Be⸗

n Weber⸗ ersammlung

ute für den

ch auf etw

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) zu halten; Ztg. zum dortige

d. Bl.) geschrieben: Saganer Wollspinnerei und Weberei Polizeibeamten aufgelöst werden. Die Leitung der Verfammlung an sich

Nach Entfernung Zur Verles

ch nicht bestimmter kegung der f

Arbeiterinnen, der von ihm und zeigte gemäß S5 beiterinnen zu gewä t 13 bis 1 Uhr der SrtsPolizeibehs stimmte Pause auch in gehöriger hangs bekannt. Fünf von dies Zeit von 12 bis 123 Uhr Aufräumungsarbeiten

als Mittagspause

r die fünf Ärbeiterinnen wurde de kontravention (65 146 Ziff. — Die Strafkammer sprach ihn frei, und Veränderung der festgelegten Auf die Revision des das erste Urtheil auf, indem es iften der 5§ 138 Abs. estimmung im 5137 Abs. so ergiebt sich der Schluß, ordnung, darin von der zu utzvorschrift verschieden, chreibt, doch de; Arbeiterinnen verpflie paufe in der Beschäftigung ders

Handlungen, we worden ist, mit

Der Thäter bleibt st Zeit freiwillig zurücktritt noch nicht entdeckt war.

l verschiede

r . ; ; von der Verbindung zu einer Donnerstag: Der Obersteiger. nn,, . J zu welcher seine Theilnahme an derselben Herrn Oscar Köhler. Huldigungs⸗ Duverture. „Der Klosterbrüder heimliche Burgunder ⸗P

ö. „5. Romanze Eis- moll f. Violine (Herr Schulj) von Neues Theater en, e, mn, Köhler, unter persönl. Leitung des Komponisten.

1. einer den öffentlichen Frieden gefährdenden ne Klaffen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten entlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu sechsShundert t Gefängniß bis zu zwei Jahr e trifft denjenigen, we

betheiligten Elemente, ständigen Weber statt. welcher den die gemachten Forderun ung. Gestern sollte die A Der Ausstand hat acht Tage gedauert.

Aus Brüssel meldet Arbeiterpartei eine Kundgebung Aufzug von 5000 Mann bewegte Zwischenfälle vorkamen. Unter freiem Versammlungen statt; die Sozialiste Anfprgchen, in denen sie die Arbeite des Arbeiter ˖ Generalraths nach der meindegesetz, welches Der Generalrath der über die völliges Stillschwei zu wissen, daß si usstand erklärt habe.

In Charleroi ist nunmehr, wie W. T. gekündigte Theilausstand unter u. flade. d. Bl.) ausgebrochen. wird gearbeitet, und zwar von Arbeitern, abgelaufen sind. Im ganzen a Es herrscht vollstaͤndige Ruhe. arbeiten sämmtlich. Bassin du Centre herrscht vollstän Verviers wird der. der Ausstand der Weber in Söhne, Garot, Chattin und Sauvg d. Bl.); dagegen droht ein neuer

Aus Leicester W. T. B.“ meldet, zur machern vom gestrigen Vermittlung des Handelsa dahin zu wirken, daß der Schiedsgericht gebracht werde.

Kunst und Wissenschaft.

— ung gelangte ein Lohnberech⸗ Arbeitern Zugeständnisse machte. gen herabzusetzen, und so kam es zu

en bestraft. rbeit wieder aufgenommen werden.

lcher in einer den öffent⸗ Familie oder Eigenthum, als ch beschimpfende Aeußerungen

ark oder mi Die gleiche Straf n rieden gefährdenden Weise Ehe, Grundlagen der Gesellschaftsordnung, dur öffentlich angreist.

§z 131. Wer erdichtete od erdichtet oder entstellt sind, 6 dadurch Staatseinrichtu ãchtlich zu machen oder mit Gefängniß

Gestern veranstaltete die egen das Gemeindegese ch durch die Stadt, ohne daß immel fand eine Reihe von nführer hielten dabei heftige r aufforderten, den Beschluß Abstimmung über d t der Kammer vorliegt, pünktlich zu befolgen. rbeiterpartei hielt gestern eine Berathung ab, en beobachtet wird. ch die Mehrheit gegen den allgemeinen

B.“ meldet, der an⸗ tern (vgl. Nr. 78

Sing · Akademie. Mittwoch, Anfang 8 Ubr: ; v — ; III. (letzter Lieder ⸗ Abend von Selma . Gastspiel Res . u. K. Sostutg.! zuücklaf. Kempuer, unt. güt. Mitw. d. Cello= Abend. Zum er spiel in L Akt von F.

2, 149 Ziff.

er entstellte Thatsachen, wissend, daß sie ffentlich behauptet oder verbreitet, um der Anordnungen der Obrigkeit ver⸗ d mit Geldstrafe bis zu s bis zu zwei Jahren bestraft. Dieselbe Sirafe trifft denjenigen, welch ährdenden Weise die Monarchie eußerungen öffentlich angreift. §z 166. Wer öffentlich in b an Gott ober das öffentlich eine der

echshundert Mark

er den öffentlichen durch beschimpfende

ĩ eschimpfenden Aeußerungen den Glauben Christenthum angreift oder Gott lästert, oder wer christlichen Kirchen oder eine ander halb des Bundesgebiets bestehende Gebräuche beschimpft, ingzleichen deren zu religiösen Versamm⸗ chimpfenden Unfug verübt, wird mit Ge⸗

sechs Monaten und mit Geld= mit einer dieser Strafen wird Abbildungen oder Darstellungen welche dem Publikum zugäng⸗ sonst verbreitet, wer sie zur eck der Verarbeitung vorräthig hält,

em Gebrauch bestimmt sind, ch sind, ausstellt, oder solche

cfschriften unzüchtige Ver⸗ so tritt Gefängniß⸗

cher auf Geldstrafe bis Verlust der bürgerlichen Ehren⸗

Mittwoch, ompositionen

Anfang 77 Ubr: Konzert mit eigenen K Mitw. von

von Eatharinus Elling, unt. güt. daß, wenn auch 5 137

Gunsten der jugendlichen Arbeiter ge nicht ausdrücklich regelmäßige zerbetreibende auch bezüglich der weiblichen chtet ist, die einmal behördlich angezeigte Mittags, elben regelmäßig inne zu halten.“

rieden gef vau Emweyk (Bar.), Prof. Carl Halir Sie . Gaette⸗

e mit Korpora⸗ Religionsgesell⸗

den Glasarbei Nur in etwa 10 von 20 deren Kontrakte noch nicht 10 000 Arbeitern.

tionsrechten innerha schaft, ihre Leh

wer in einer

ren, Einrichtungen oder Kirche oder in einem an n beftimmten Orte bes ß bis zu drei Jahren bestraft.

184. Mit Gefängniß bis zu strafe bis zu sechshundert Mark oder bestraft: 1) wer unzüchtige Schriften, feilhält, verkauft, vertheilt, an Orten, ssstellt oder anschlägt, erstellt oder zum Zw

rbeiten 6000 von — Die Kohlengrube ohlenbecken von Lüttich, Mons und im dige Ruhe. öln. Ztg. weiter berichtet, daß auch den Tuchfabriken von Peltzer u. e beendet ist (ogl. Nr. 75 u. flg. usstand der Spinner.

ein Londoner Telegramm des Lohnbewegung unter den Schuh⸗— Tage berichtet, die Re mts und des Staats Streit im Schuhmachergew erbe vor ein

Entscheidungen des Ober⸗Werwaltungsgerichts. n arbeiter

für fremde Rechnung ist, nach ltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, g. Ein Bauunternehmer Vermiet hung der Bauten egen ist ein Bauunternehmer für 8. erkaufs der Bauten hinsichtlich flichtig, und die Steuerpflicht beginnt Verkauf; der steuerpflichtige Ertrag in dem durch on diesen Handelsobjekten vor dem oder sonstwie erzielten Nutzungen. in der Berufungsschrift be⸗ lichtigen in der Erbauung von Daneben ist er Bauunternehmer, d. h

Harz).

Verehelicht: Hr. Theodor von Ber Hdeichenbach In den K 94 Frl. 1 3. Roux ,, Grnst eboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Theater Anter den Linden. Bebhrenstr. oö / 7. Solelometi Danzig. 2

Ein Bauunternehmer einer Entscheidung des Ober · Verwa vom 25. Sttober 1894, gewerbhesteuerpfl für eigene Rechnung zum 3 ist nicht gewerbesteuerpflichtig, d eigene Rechnung zum Zweck dieses Handels gewerbesteuerp mit der Ausbietung zum dieses Immobilienhandel erzielten Gewinn und in den v Verkauf durch Vermieth un, ö ch der ausdrücklichen steht der Gewerbebetrieb de

ine Tochter: H lich find, au Verbreitung ankündigt oder anpreist; 27) wer Gegenstände, ñ an Orten, welche dem Publikum zugäng ande dem Publikum ankündigt oder durch Ankündigung in Dru bindungen einzuleiten sucht. Ist die Handlung gewer ᷣ strafè nicht unter Einem Monat ein, zu eintaufendfünfhundert Mark, auf

die zu unzüchtig wird, wie ierung suche durch

kretärs des Innern

dels besteht die Verkãufe

bsmäßig begangen, 8 Steuerpfli

ose mit Gesang und Tanz in 4 Akten in Berlin.

ist das Wetter ruhig, lich vorwiegend trübe, im neblig; im deutschen Sstseegebiete fanden allent⸗ halben Nachtfrõste gieanischen Luft von Mittel. Europa abgesperrt ift, ortdauer der kühlen Witterung mit gelegent⸗ iederschlägen zu erwarten sein.

Deutsche Seewarte.

Deutschland . ; slhelm Mannftädt und Julius Freund.

von * 1 2 9

Musik von Julius Cinödsbofer. In Scene herr Verlag der Expedition (Scholm in Berlin. nbr. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗

Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

r. Haase. Der Königslientnant. — Hierauf: ne Partie Piquet. Anfang h Donnertztag: Gastspiel von

Klingsberg. — Vorher:

Freude. Freitag: Wohlthäter der Menschheit.

Friedrich · Wilhelmstadtisches Theater. / Chauffeestraße 25 / 26. Mittwoch: Der Ober steig 3 Ätten von S. Held und M. West. Mustk von

ziemlich kühl,

Saafe. Die beiden e Furcht vor der

vom Direktor Richard Donnerstag: Unsere Rentiers.

Zufubr der

Adolph Erust · Theater. Mittwoch: Madame ette. Vaudeville ⸗Posse in 3 Akten von Ordonneau. sowie die Juhaltsangabe zu Nr. G des öffent. fit von Edmond Audran. gion t; In Scens lichen Anzeigers (s6ommanditgese lschaften anf gesetzt von Adolpb Ernst. Anfang 71 Uhr. Artien und Attiengefellschaften) für vie Woche vom 25. bis 30. März 1898.

Operette in

Donnertztag: Dieselbe Vorstellung.

ultz. Anfang 7

Neun Beilagen

lizeiaufsicht erkannt werden kann. s zu drei Monaten und mit Geld⸗ ser Strafen wird bestraft, wer en, Abbildungen oder auch ohne unzüchtig zu Scham ⸗ und

gangen, so treten die Strafen

rechte, fowie auf Zulässigkeit von P Mit Gefängniß b u 300 S oder mit einer die ; n Straßen oder Plätzen Schrift stellt oder anschlägt, welche, geeignet sind, das

ung. Daß der letztere Er- ebetrieb darstellt, ist zweifel⸗ rer selbst nicht bestritten.

unternimmt Bauten für frem de Rechn werbszweig einen steuerpflichtigen Gewerb ch von dem Beschwerdefüh Der erstere Erwerbszweig bildet einen steuerpfli Ob bisher schon Verkäufe von Häu t, ist unwesentlich; es genũgt vielmehr die ausdrück⸗ pflichtigen, daß die Häuser fortwährend zum u werden. Ebenso wie der Betrieb eines Handels mit Mobilien ohne Rücksicht auf den Absatz hin mit de

Eröffnung des selbstverständlicher etzungen eines solchen Gewerbebetriebs zu⸗

ssion der Stadt Berlin aus⸗ würfen für eine im Magistrats- Allende Statue der „Sp rea haben Diese, zum großen Theil Festsaale des Rathhauses e Tage zu besichtigen.

kriminalistische Vereinigun Kongresse veranstalten. der Landesgruppe D 5 zu Gießen statt. I) Erscheinen die Bestimmungen die korrektionelle Nachhaft reform ⸗

Zu der von der Kunstkommi chrlebenen Konkurrenz aale später aufzustellend Bildhauer Arbeiten eingeliefert. aus Gipsmodellen bestehend, sind jetzt i aufgestellt und von beute ab auf einig

— Die Internationale wird im laufenden Jahre zwei findet die vierte ches Reich vom egenstände sind folgende s.-Strafgesetzbuchs über

Verantwortlicher Redakteur: Siem enr o th strafe bis z an öffentliche Darstellungen aus ch grobe Unanstãndigkeit . 2 .

ie Handlung gewerbsmäßig be des § 184 Abs. 2 ein.

Den im vorstehenden Abs. 1 bestimm aus Gerichtsverhandlungen, für die wegen die Oeffentlichkeit ausgeschlossen war, lungen zu Grunde theilungen macht, wel