der Seeleute zu entrichtenden Bei⸗ Dezember 1894 nebst dem vom Reiche⸗ Muster für die gemäß

aus ustellenden ¶ Nach⸗

i en,, träge, vom ö Versicherungs amt e , . Ziffer 10 der orschriften weisungen veröffentlicht. Die Sonderausgabe ent⸗ 5 ferner die Bekanntmachung des Reichs⸗

ersicherun gsamts vom 1. März 18965, betreffend die Veränderung der Bezirke mehrerer auf Grund des In⸗ validitäts⸗ und Alters versicherungsgesetzes errichteter Sch i ed s⸗ gerich te, sowie folgende Revisignsentscheidungen;

Die Hausmutter eines Rettungs hauses ist als versicherungspflichtige Gehilfin der Verwallung dieses Hauses angesehen worden. J

Ein Begräbniß-Kommissar im Gemeindedienste unterliegt der Versicherungspflicht. ö

Die Versicherungspflicht eines nichtständigen Post⸗ hilfsboten ist, weil dieser zu den Beamten gehört, verneint worden.

Auf Krankenkassen, welche einem Rentenberechtigten die statutenmäßigen Unterstützungen gewährt haben, geht der Rentenanspruüch nach s 35 des Invaliditäts- und Alters⸗ versicherungsgesetzes im allgemeinen nicht über.

Ein „Ruhen“ der Rente im Sinne des 8 34 des Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetzis findet im Falle des § 9 ng a. a. O. nicht statt. Während der Z 34 a. a. O. den Fall behandelt, wo Invaliden⸗ oder Altersrente zwar neben der Unfallrente an sich besteht, aber unter gewissen Peg an nan nicht zur Zahlung gelangt, bestimmt der 5 9 Absatz 2 a. a. O., daß, wenn die Invalidität durch den Unfall herbeigeführt ist, der ÄUnspruch auf Invalidenrente überhaupt nur insoweit „begründet“ ist, als nicht nach den Bestimmungen der Reichs⸗ gesetze über Unfallversicherung eine Rente zu leisten ist. Ein Anspruch auf Invalidenrente ist deshalb im Falle des 8 9 Abf. 2 a. a. O. überhaupt nur insoweit entstanden, als diese Rente die dem Kläger zustehende Unfallrente übersteigt oder von einem früheren Zeitpunkt, als bie letztere, zu beginnen hat. Die Versicherungsanstalten sind deshalb in dem be⸗ eichneten Falle verpflichtet, dem Rentenberechtigten denjenigen

etrag an Invalidenrente zu gewähren, um welchen dieselbe die aus gleicher Ursache bewilligte Unfallrente übersteigt.

Die Verwendung höherer als der gesetzlichen Beitrags⸗ marken auf Grund des 5 22 Abs. 2 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes ist nach Eintritt des Versicherungs⸗ falls nicht mehr zulässig.

Die Ober⸗Hofmeisterin Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin, Gräfin von Brockdorff ist nach Berlin zurück—⸗ gekehrt und hat die Funktionen ihrer Stellung wieder über⸗ nommen.

Der bisher dem Landrath zu Perleberg zur Hilfeleistung zugetheilte Regierungs⸗Assessor Or. von Rose ist der König⸗ lichen Regierung in Potsdam zur weiteren dienstlichen Ver— wendung überwiesen worden.

Laut telegraphischer Mittheilung an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Hyäne“, Kommandant Kapitän⸗ Lieutenant Bachem, am 2. April in Kamerun eingetroffen.

Wies baden, 3. April. In der heutigen zweiten Sitzung des Kommunal-Landtags wurde zunächst beschlossen, die Beschlußfassung über die Ersatzwahl des Abgeordneten Grafen Schlieffen bis zum Ablauf der gesetzlichen Einspruchsfrist noch auszusetzen. Sodann wurden die sämmtlichen Spezial⸗Etats des Bezirksverbandes mit Ausnahme des Etats der Nassauischen Landesbank und Sparkasse, des Etats für die zweite Irren⸗Anstalt, und des Etats des ständi⸗ schen Wegebaufonds, welche der Finanzkommission bezw. der vereinigten Finanz! und Wegebaukommission überwiesen wurden, genehmigt. Endlich wurden die bisherigen drei Bei⸗ räthe zur Landesbank⸗Direkion durch Zuruf wiedergewählt.

Baden.

Bei dem in Karlsruhe zur Feier des 80. Geburtstages des Fürsten Bismarck veranstalteten Bankett hat, wie die „Karlsr. Ztg.“ mittheilt, Seine Königliche Hoheit der Groß— herzog folgende Ansprache gehalten:

Der Herr Ober -Bürgermeister der Stadt Karlsruhe hat mir in Gemeinschaft mit einer Huldigung für Seine Majestät den Kaiser eine Begrüßung zu theil werden lassen, welche mich zum Ausdruck meines Dankes bewegt. — Ich bin gerne der freundlichen Einladung zur heutigen Feier gefolgt, da ich dieselbe als eine patriotische Kund—⸗ gebung betrachtete, deren Ziel ich freudig begrüßte. Nun nach länzendem Verlauf dieser Feier, blicke ich dankbar auf den reichen 8er derselben und spreche den Vertretern der Stadtgemeinde meinen Dank dafür aus, mir Gelegenheit gegeben zu haben, solch patriotischem Feste anwohnen zu können. Rach den heute vernom⸗ menen begeisterten Reden, welche den Verdiensten des gefeierten Staatsmannes, den glorreichen Thaten des ersten deutschen Reichs kanzlers, den großen Erfolgen desselben galten, bleibt wohl nur übrig, den Wünschen Ausdruck zu geben, welche der Zukunft des Deutschen Reichs zu ö Fürst Bismarck hat es in diesen Tagen öffentlich ausgesprochen, daß nur mit Kaiser Wilhelm J. und mit dem von ihm gebildeten Heer das Deutsche Reich neu geschaffen werden konnte. Daran schließt sich naturgemäß die Betrachtung, daß die Erhaltung dieses Reichs in voller Kraft auch die vornehmste Auf— . der deutschen Nation bleibt. Der große Kaiser Wilhelm J.

esaß eine Reihe der hervorcagendsten menschlichen Eigenschaften, welche den kommenden Geschlechtern der Nation zum Vorkilde empfohlen werden können. Er war treu und gewissenhaft, selbstlos und voll christlicher Demuth, voll aufopferungsfreudiger Hingebung an die von Ahm heilig gehaltenen Pflichten seines hohen Amts. Aus solchem Seelenadel mußte ein gesegnetes Gelingen hervorgehen, wie es die Weltgeschichte in dem Maße kaum je aufzu⸗ weisen vermag. Diesem Vorbild nachzustreben und es im Leben und Wirken zu bethätigen, ist die schönste Aufgabe aller derjenigen, welche berufen sind, an dem Fortbau des Reichs mitzuwirken, auf daß die Grundlagen desselben immer fester werden und sein Ansehen in der Welt sich auf der Höhe erhalte, welche seiner Macht und Größe entspricht. An diefer Aufgabe müssen aber die Staaten des Deutschen Reichs getreu mitwirken. Wir müssen sorgfältig darüber wachen, daß die festen Grundlagen der Staatsordnung er⸗ halten bleiben und daß sie bewahrt werden vor den verderblichen Ver⸗ suchen, auflösende Keime in bewährte Institutionen zu legen. Seit über 40 Jahren das Steuer des Staates führend, fühle ich mich be⸗ rechtigt, die Mahnung auszusprechen: Hüten wir uns vor den zer— stötenden Wirkungen vaterlandsloser Gesinnungen und utopischer

Träumereien, die unter dem Schein der Freiheit die Knechtschaft der Willkür und Selbstsucht herbeiführen! Wir! eine mehr wie 30 jährige Arbeit volksfreundlicher geletg. ung dem Lande fo zu erhalten, daß deren weitere Entwicklung den Bezirken und Ge⸗ meinden des Landes zur Stärkung ihrer ö Interessen ge⸗ reiche und zu deren dauerndem Wohlstande führe. Mit solchem Wunsche gedenke ich der Stadt, welche das heutige patrigtische Fest so schön gestaltet hat. Ich rufe dem Gedeihen und Blüben von Karlsruhe ein freudiges Hoch zu!

Ferner hat Seine Königliche Hoheit der Großherzog das nachfolgende Schreiben an den Ober⸗-Bürgermeister von Karlsruhe Schnetzler gerichtet:

Mein lieber Herr Ober ⸗Bürgermeister Schnetzler!

In dankbarer Erinnerung an das schöne Fest, welches die Stadt Karlsruhe zu Ehren des 80. Geburtstages des vormaligen Reichskanzlers . von Bismarck, Herzog von Lauenburg, begangen hat, biete ich

hnen heute ein sichtbares Andenken für die Stadtgemeinde als meine Erinnerungsgabe an. Ich habe mich gefreut, einer nationalen 6 anzuwohnen, welche das Andenken an die Vergangen⸗ eit erfrischen sollte und der Dankbarkeit Ausdruck gab, welche die estgeber und Festtheilnehmer für diese große Vergangenheit im

erzen tragen. iese Dankbarkeit ist der lebendige Ausdruck der Er⸗ enntniß aller Vorzüge, welche dem deutschen Volk durch Neubegrün— dung des Deutschen Kaiserreichs zu theil geworden sind. Die ,. tagsfeier des Fürsten Bismarck bekundet den festen Willen der Nation, des Deutschen Reiches Macht, Größe und Kraft zu bewahren und mit Liebe und Fürsorge zu pflegen. In treuem Andenken an die unvergänglichen Verdienste des een Bismarck übergebe ich Ihnen das Bildniß dieses ersten Reichskanzlers für die Räume Ihres Rath⸗ hauses mit dem Wunsch, daß künftige Generationen sich durch den Anblick dieses Bildes patriotisch erhoben fühlen mögen.

Ihr ergebener Friedrich.

Karlsruhe, den 1. April 1895.

Waldeck und Pyrmont.

Seine Durchlaucht der Fürst hat sich zum Besuch der Königin⸗Regentin der Niederlande auf längere Zeit nach dem Haag begeben.

Elsasz⸗Lothringen. Der Landesausschuß hat in seiner Sitzung vom

2. d. M. die Gebäudesteuer mit den von der Kommission beschlossenen Aenderungen in zweiter Lesung angenommen.

Oesterreich⸗Ungarn.

An dem gestern Vormittag in Wien zusammengetretenen Bischofs⸗Comité nehmen der „Köln. Ztg.“ zufolge die Kardi⸗ näle Schönborn und Gruscha, der Erzbisch of von Salzburg, die Bischöfe von Laibach, Graz, Brünn, Linz und St. Pölten theil.

Der römisch⸗katholische Episkopat Galiziens hat im Einvernehmen mit dem Nuntius in Wien an die galizischen Dibzesanen einen Hirtenbrief gerichtet, worin , vor den in Pater Stojalowski's Volksblättern zum Ausdruck kommenden destruktiven Tendenzen, die zum Haß gegen einzelne Gesellschaftsklassen aufreizten und die Autoritaͤt der welt⸗ lichen und der kirchlichen Behörden verspotteten, gewarnt wird. Schließlich wird in dem Hirtenbrief betont, der Nuntius be⸗ . die Art und Weise der Verwerthung des infolge einer

eglückwünschung erhaltenen päpstlichen Segens seitens Stoja⸗ lowski's als sträflichen Mißbrauch.

Bei den gestern vorgenommenen Stichwahlen des zweiten Wahlkoͤrpers für den Wiener Gemeinderath wurden 2 Liberale und 5 Antisemiten gewählt. Das Stimm⸗ verhältniß im Gemeinderath beträgt jetzt 74 Liberale und 64 Antisemiten.

Großꝛbritannien und Irland.

Der gestern aus Anlaß des Leichenbegängnisses des Admirals Lord Alcester in der Königlichen Kapelle abge⸗ haltenen Gedächtnißfeier wohnte im Auftrage Seiner Majestät des Deutschen Kaisers der Marine ⸗Attachs der deutschen Botschaft, Korvetten⸗Kapitän Gülich bei.

Frankreich.

Der Senat hat gestern die Budgets des Justiz⸗ Ministeriums und des Ministeriums des Innern an⸗ genommen. Bei der Berathung des Militärbudgets erklärte der Kriegs⸗Minister, General Zurlinden, der Unfall des Dampfers „Brinkburn“ habe keine Folgen in Bezug auf die Expedition nach Madagaskar. Der Minister gab ferner der Hoffnung Ausdruck, daß die Mannschaftsbestände künftig durchaus festbestimmte sein könnten. Das Militärbudget wurde hierauf bewilligt. Bei der Berathung des Marinebudgets erklärte der Marine⸗Minister, Admiral Bes nard, daß demnächst zwei und im nächsten Jahre sechs Panzerschiffe vom Stapel gelassen werden würden; von letzteren hätten drei zwischen 0 und 12000 t Gehalt. Auch die Zahl der Kreuzer werde in kurzer 9 vermehrt werden. „Wir wollen leichtbewegliche Schiffe,“ ührte der Admiral aus, „welche ohne Furcht mit enormen Panzer⸗ schiffen, wie denjenigen der italienischen Marine, kämpfen können. Weit entfernt, daß unsere Rüstungen verringert werden, muß vielmehr, sobald der Nord⸗Ostsee⸗Kanal eröffnet ist, das Nordgeschwader eben so stark wie das Mittelmeer— Geschwader sein. Der Minister schloß mit der Versicherung, daß die französische Flotte mit denen der Nachbarstaaten auf gleicher Höhe stehe.

Die Zoll kommission der Deputirtenkam mer hatte gestern eine Besprechung mit dem Minister⸗Präsidenten Ribot und dem Handels⸗-Minister Lebon über den Antrag hinsichtlich der Behandlung außereuropäischen Zuckers. Seitens der Regierung wurde erklärt, es scheine ihr nothwendig, zu verhindern, daß die dem außereuro⸗ päischen Zucker zugestandene Zollfreiheit von der Speku⸗ lation dazu benutzt werde, auf den Pariser Zuckermarkt zu drücken und den Preis für Zuckerrüben ungünstig zu be⸗ einflussen; andererseits halte die Regierung es für unmöglich, die Thätigkeit der Raffinerien in den Häfen zu schädigen; unter diesen Umständen werde die Regierung sich jedem Antrage an⸗ schließen, welcher die Lage der gedachten Han, en unberührt lasse und eine Zuschlagstaxe auf außereuropäischen Zucker, der außerhalb der französischen Häfen raffiniert sei, gestatte. Dem deutschen Rübenzucker gegenüber, der in Frankreich infolge der Ausfuhrprämien einzudringen suche, sei Frankreich genöthigt, wachsam zu sein. Die Reglerung werde im Verein mit den Kammern oder, wenn die Kammern nicht tagten, auf ihre eigene Verantwortlichkeit diese Invasion zum Schutze des französischen Marktes verhindern.

Das Ministerium der Kolonien erklärt die gestern vom „Nappel“ gebrachte Nachricht, daß Samory die Stadt

ben die Aufgabe zu erfũllen,.

Ehren des früheren deut Werder statt.

Kong eingenommen habe, für unbegründet.

. Rußland.

Im großen Saale des Anitschkow⸗Palais fand gestern, wie W. T. B.“ aus St. . meldet, ein Diner zu chen Botschafters, Generals von

Der General saß zur Seite der Kaiserin. Den St. Petershurger Blättern zufolge hat das Finanz⸗ Ministerium 3 409 009. Rbl. zum Bau zweier neuer Schnelldampfer für die Freiwillige diese wird demnach im nächsten Jahre sechs Schnelldampfer

besitzen. Italien.

Wie die „Tribuna“ meldet, hat die italienische Re⸗ gierung Vorstellungen gegen die Erhebung der . erhoben, welche Bulgarien auf den Import anwenden will; die diesbezüglichen Verhandlungen seien bereits im Zuge.

Syanien.

Der Marschall Martinez Campos ist gestern von Madrid nach Cu ba abgereist. Die Minister. Deputirten und Senatoren, die Generalität und eine große Volksmenge gaben ihm das Geleit. Bei der Abfahrt des Zuges rief der Marschall; Es lebe die spanische Nation, hoch der König und die Königin! Die Menge antwortete begeistert: Hoch Campos! Hoch das spanische Cuba! Der M wird sich in Cadix sofort einschiffen und heute nach Cuba in See gehen. In ver⸗ schiedenen Häfen werden zahlreiche Verstärkungen fur Cuba vorbereitet. J

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer g nach mehrtägiger Debatte der Deputirte Pedregal einen Antrag, Aufklärung über die Ursachen der leßten Ministerkrise zu verlangen, zurück. Im Laufe der Debatte erklärte Sagasta, der 33 werde die Unterstützung der Liberalen nicht fehlen. er Minister⸗Präsident Cano vas del Castillo erklärte, das Ministerium werde alle politischen Freiheiten schützen. Der Finanz⸗Minister Reverter äußerte sich dahin, daß die Regierung jede Hoffnung bezüglich des Kreuzers Königin Regentin“ aufgegeben habe. Sodann wurde die Budgetberathung fortgesetzt. Infolge der Obstruktion der Deputirten der republikanischen Partei wird . Kammer das Budget indessen nicht vor Juni erledigen önnen.

. Die Kommission der Deputirtenkammer hat fich günstig hinsichtlich der Reform des Strafgesetzbuchs für Cuba behufs Unterdrückung der separatistischen Pro⸗ paganda ausgesprochen.

Belgien.

In der Repräsentantenkammer fand gestern die Schlußberathung über das Gemeindewahlgesetz statt. Nachdem mehrere Amendements verlesen waren, wurde zur Abstimmung geschritten. Da die Sozialisten nicht zum Wort gelassen wurden, wurde, wie „H. T. B. berichtet, die Sitzung so stürmisch wie noch nie. Alle Sozialisten verließen den Sitzungssaal. Die Kammer wies alle sozialistischen und radikalen Amendements ab und nahm in namentlicher Abstimmung den Schluß der Debatte an. Heute wird wahrscheinlich ein definitives Votum über das esegn erfolgen. Nach Schluß der Sitzun kam es, wie „W. T. B.“ mittheilt, in den Wandel⸗ gängen zu einem lebhaften Zwischenfall. Der katholische De⸗ putirte Helleputte wandte sich an den sozialistischen Deputirten Defuisseaux und gebrauchte die Worte: „Be⸗ trachten Sie sich als geohrfeigt. Diese Worte riefen einen großen Lärm hervor, und es kam zwischen mehreren Deputirten zu Thätlichkeiten, sodaß die Saaldiener einschreiten mußten.

Rumänien. Der Senat . gestern den Auslieferungs⸗ vertrag mit den Niederlanden. Die Deputirtenkammer nahm die Konvention zwischen Rumänien, Oesterreich- Ungarn und Ruß— land, betreffend die Schiffahrt auf dem Pruth, an.

Serbien.

Der Plenarsenat des Kassations-Gerichtshofs hat das Urtheil des Appell⸗Gerichtshofs in dem Hochverraths⸗ prozeß Cebinac vollinhaltlich bestätigt.

Schweden und Norwegen.

hat vor seiner gestern Abend erfolgten Ab⸗ Stockholm dem norwegischen

Der König reise von Christianig nach Minister⸗Präsidenten Stang folgendes Schreiben übersandt:

Ich habe nach meiner Ankunft in Christiania ernstlich die dringenden und wiederholten Verstellungen meiner norwegischen Minister, ihr Abschiedsgesuch zu bewilligen, in Erwägung gezogen. Allein ich kann den vom Staatsrath vorgeschlagenen Weg erneuter Verhandlung mit der Majorität des Storthings nicht einschlagen. Ich muß bestimmt festhalten, daß die Majorität meine hierfür aufgestellten Bedingungen schen unzweideutig abgelehnt, hat. Auch, später ist nichts geschehen, was meine diesbezüglichen Ansichten ändern könnte. Solange die Majorität des Storthings ihre , Haltung nicht ändert, verbietet mir meine Stellung als König von. Norwegen und König der Union, mich nochmals an diese. Maiorität zu Die Verfassung Norwegens kennt keine Forderung, daß der König gezwungen ist, als Minister nur Männer zu wählen, welche der Majgrität des Storthings angehören oder decen Parteiansichten theilen. Da ich trotz meiner; ehrlichen Bestrebungen keine Möglichkeit erblicke, auf irgend eine andere Weise ein neues Kabinet zu erhalten, kann ich jetzt keine Entscheidung über die Abschiedsgesuche des Ministe⸗ riums treffen. Mein warmer Wunsch, die e, . ohne Zögern

wenden.

in einer für beide Reiche befriedigenden Weise zu ordnen, hat sich zu

meiner großen Besorgniß nicht erfüllen lassen, weil meine norwegischen Rathgeber unter den gegenwärtigen Umständen eine sachliche Verhand⸗ lung mit Schweden für unmöglich halten.

Amerika.

Die Kommissare Neufundlands sind, wie die Londoner Allg. Korresp.“ berichtet, vorgestern in Ottawa eingetroffen. Die Regierung von Kanada hat sofort einen aus dem Premier⸗ Minister und drei Mitgliedern bestehenden Ausschuß ernannt, der mit den Kommissaren über die Vereinigung Neu⸗ fundlands mit Kanada verhandeln soll.

Der japanischen Gesandtschaft in Washington ist gestern in einem amtlichen Telegramm die Wiederaufnahme der Friedens verhandlun gen mit China mitgetheilt worden.

In Chicago ist gestern der Republikaner Swift mit starker Majorität zum Mayor gewählt worden Während der 63 3 Jahre gehörten die Munizipalbeamten der demo⸗ kratischen Partei an. — Einem Telegramm der „Times“ aus Philadelphia vom 3. April zufolge haben die Repu⸗ blikaner bei den Frühjahrswahlen in den westlichen Staaten der Union vielfach gesiegt.

Nach einem in New⸗York eingetroffenen Telegramm aus Kingston (Jamaica) hat auf der . von Kap Maisi ein

— 1 —

Flotte bewilligt;

panisches Kanonenboot auf den britischen Dampfer Ethelred“ gefeuert. Als der „Ethelred“ anhielt, kamen Sffizlere des Kanonenboots an Bord und durchsuchten den Dampfer, U ö

Graf Magliano ist, wie die „Agenzia Stefani“ meldet, in Caracas eingetroffen und hat die Leitung der dortigen italienischen Gesandtschaft übernommen. Graf Magliano hat bereits mit der Regierung von Venezuela eine Besprechung über die Frage der Beziehungen u den europäischen Staaten gehabt. Nach⸗ dem das bisherige Kabinet zurückgetreten ist, beabsichtigen die neuen Minister, den fen fei mit Frankreich und Belgien auf friedliche Weise in einer mit der Würde Venezuelas vereinbaren Form zu begleichen. .

Aus Lima wird der „Times“ vom 2. April gemeldet; Die Eingang szölle, welche die Regierung Caceres' auf Kohle, gis und Maschinen gelegt hatte, sowie die Export⸗ zölle auf Baumwolle, Gummi, Pech, Häute, Baum⸗ wollsamen, Zucker, Taback sind von der provisorischen Regierung wieder aufgehoben und diese Artikel für . erklärt worden. — Pierola ist am 1. April an Bord eines Kriegsschiffes mit 500 Mann Artillerie und Kavallerie nach Mollendo und Arequipa abgegangen, um den in Puno mit 2000 Mann stehenden General Mas zur Unterwerfung unter die provisorische Regierung zu zwingen.

Asien.

Der „Times“ wird aus Malakand vom 3. d. M. emeldet, zwei Brigaden der Chitral⸗Expedition hätten den eind, der 12 000 Mann stark gewesen sei, am Malakand⸗Paß

angegriffen. In dem fünfstündigen Kampfe hätten die Feinde schwere, die Engländer dagegen nur unbedeutende Verluste gehabt. Der Feind befinde 9 in vollem Rückzuge.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet über die Einnahme des Malakand-Passes durch zwei Brigaden der Chitral⸗ rn n am 3. d. M.: Der Feind hatte den Weg an den gefährlichsten Stellen zerstört, die Truppen aber gingen glän⸗ end vor. Die Maxim⸗Kanonen leisteten gute Dienste. Die hrt chen Truppen nahmen die steinernen Brustwehren des Feindes mit dem Bajonett. Die britischen Verluste betrugen 10 Todte und Verwundete.

Afrika.

Ein an den Minister des Auswärtigen Herzog von Tetuan gerichtetes Telegramm des spanischen Gesandten in Tanger berichtet, daß Marokko das Kap Juba an⸗ gekauft habe, mit dem Hinzufügen, daß der Hafen zu einem Freihafen werde erklärt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (12) Sitzung des Herrenhauses wurde der r m, betreffend die Berliner Stadt⸗ synode und dieparochialverbände in größeren Orten, nach Befürwortung desselben durch den Berichterstatter Herrn von Wedel⸗Piesdorf in der vom Abgeordnetenhause be⸗ schlossenen Fassung ohne Debatte angenommen.

Die Petition wegen Errichtung eines Amtsgerichts in Vietz wurde für erledigt erklärt, unter Bezugnahme auf die vom Justiz-Minister in der Kommission abgegebene Er⸗ klärung, daß der Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident die Frage des Bedürfnisses prüfen werde.

(Nächste Sitzung unbestimmt.)

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des ,, der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

— In der heutigen (65. Sitzung des Hauses der Ab— geordneten würden die Gesetze, betreffend die Aufhebung von Siolgehühren für Taufen, Trauungen und kirchliche Aufgebote im Amtsbezirk des Konsistoriums zu Wies— ba den und die Vertretung der Kreis- und Provinzial⸗ Synodalverbände in vermögensrechtlichen Angelegenheiten ohne Debatte in dritter Lesung genehmigt. ĩ .

Der Bericht der Rechnungskommission über die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1891ñ92 wurde durch Kenntniß⸗ nahme erledigt. .

Es folgte der Bericht der Rechnungs kom mission über die Uebersicht von den Staatseinnahmen und -Aus— gaben des Jahres 1893,94.

Der Berichterstatter Jansen (Zentr.) fragte an, ob es wahr sei, daß in preußischen Gefängnißanstalten Webemaaren mit englischen Stempeln verfertigt und dann in England als englische Fabrikate verkauft würden.

Geheimer Regierungs⸗Rath Krohne erwiderte, daß jene An— . englischer ö jeder Begründung entbehre. Einmal eien Luxuspapiterfabrikate in einer . mit fremden Stempeln, in einer anderen Anstalt Hemden und Kragen auf Verlangen eines ausländischen — nicht englischen — Abnehmers mit dessen

irma versehen worden. Der ll ister des Innern habe daraus

nlaß genommen, anzuordnen, daß aus den ihm unterstehenden Straf⸗ anstalten keine Waaren herausgehen dürften, die in irgend einer Wei le mit fremden Stempeln versehen seien. . 1

Auf eine Anfrage des Abg. Virchow (fr. Volksp.) fügte Geheimer Ober⸗Regierungs-⸗Rath Krohne hinzu, daß auch für die dem Justiz⸗Minister unterstehenden Strafanstalten die gleiche Verordnung bestehe. . . ö.

Darauf wurde der Bericht der Rechnungskommission für erledigt erklärt. . .

Das Haus ging zur Berathung von Petitionen über.

Eine Petition des Magistrats in Biebrich um Aenderungen des

Gemeindeabgabengesetzes wurde der Staatsregierung auf An—⸗ trag der Gemeindekommission unter Zugrundelegung des unterm 13. März d. J. vom Hause angenommenen Antrags der Abgg. Böttinger und Vopelius, betreffend die Beseitigung der Doppel⸗ besteuerung, als Material überwiesen. Petitionen katholischer Volteschullehrer um Anrechnung ihrer Dienstzeit an Mifsionsschulen bei. Bemessung der stagtlichen Alterszulagen, beantragt die Unterrichtskommission der Staats⸗ regierung zur Berücksich tigung zu überweisen. ]

Der Regierungs⸗Kommifsar erklärte sich gegen diesen Antrag; die Regierung habe schon in der Plenarsitzung vom 1. März d. J. durch ihre Vertreter die Gründe dargelegt, die es ihr nicht er⸗ möglichten, dem Wunsche der Petenten stattzugeben.

Die Abgg. Cahensly (Zentr.), von Strom beck (Zentr,) und Dr. Bachem (Zentr) bafen um Annahme des Kommissions⸗ antrages.

Dag Haus beschloß über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen.

Einige Petitionen um Abänderung des Fischereigesetzes wurden auf Antrag der Agrarkommission der Staatzregierung als Material für die künftige Gefetzgeb ung überwiesen.

Abg. von Riepenbaasen (kons.) machte hierbei darauf auf— merkfam, daß eine baldige Abänderung des Fischereigesetzes noth⸗ wendig sei, um einerseits die Fischzucht zu heben und andererseits den Stand der Fischer zu erhalten, da die Sozialdemokratie speziell bei der Fischereibevölkerung unausgesetzt Verfuche anstelle, sie zu sich hinüberzuziehen.

Eine Petition von Bureau-Assistenten des Einwohner⸗ Meldeamts Berlin um Erhöhung des Maximalgehalts der Beamten⸗ klasse, welcher sie angehören, wurde der Staatsregierung als Ma⸗ terial überwiesen. .

Gelegentlich der Berathung einer Anzahl Petitionen von Eisen⸗ bahnbeam ten tadelte der Berichterstatter Abg. Dr. Friedberg (nlz, daß zu Gunsten der Eisenbahnbeamten einzelne Mitglieder der Budgetkommission mit Wünschen e,, ,. seien. Diese agita⸗ torische Vertretung der Bestrebungen der Beamten sei ebenso über⸗ flüssig wie unstatthaft. . .

Eine Petition wegen Beseitigung der Eisenbahnsekretär— Prüfung für die Betriebssekretäre wurde entgegen dem auf Ueber⸗ gang zur Tagesordnung lautenden Antrage der Budgetkommission der Regierung zur Er wägung überwiesen.

Ueber eine Petition, welche verlangt, daß die im Staats⸗ eisenbahndienst beschäftigten Frauen in das Beamten verhältniß aufgenommen würden und ihnen Pensionsberechtigung zugesprochen werde, ging das Haus gemäß dem Antrag der Kommission zur Tagesordnung über. . .

Nach Erledigung einer Reihe anderer Petitionen meist persönlichen Inhalts war die Tagesordnung erschöpft.

Schluß 11½ Uhr. .

Nächste Sitzung: Dienstag, 23. April.

Kunst und Wissenschaft.

Die Ehrenbürgerrechts- Urkunde der Stadt München für den Fürsten Bismarck ist, so schreibt die M. „Allg. Ztg.“, obgleich dieselbe in kurzer Zeit hergestellt werden mußte, doch wieder ein Kleinod geworden, welches dem Münchener Kunstgewerbe alle Ehre macht. Bei der bekannten Tüchtigkeit der betheiligten Kräfte, insbesondere der an leitender Stelle thätigen Professoren Fritz von Miller und Adolf Hildebrand, war dies allerdings vorauszusehen. Die Urkunde, welche mit schlichten Worten „dem geistesgewaltigen Mitbegründer des Deutschen Reichs, der das vielhundertjährige Sehnen des deutschen Volks nach einem mächtigen, geeinten Vaterlande erfüllen half“, von der Verleihung des Chrenbürgerrechts der Stadt München Kunde giebt, ist an sich ziemlich J (in Schwarz mit rothen Initialen ꝛc.) auf Pergament geschrieben, mit dem Stadtsiegel versehen und nur von einem bunten Blumenkranz umzogen; es ift, wie in anderen Fällen, so auch hier hauptsächlich die für die Ur— kunde hergestellte, silbervergoldete Lade, welche dem Ganzen den künstlerischen Stempel aufdrückt. Geschlossen, zeigt diese mit dop— peltem Klappdeckel versehene Lade drei von vergoldeten Friesen um⸗ rahmte Felder mit Elfenbeinreliefs, links eine Frauengestalt, die durch das Modell der Frauenkirche als ‚Monachia“ gekennzeichnet ist; rechts einen geharnischten Recken, als Hinweis auf den zeisernen Kanzler“; in der Mitte das Schloß Schönhausen, des Kanzlers Ge⸗ burtsstätte. In der unteren Hälfte des Mittel feldes wird ein Medaillon mit dem Wappen des Fürsten sichtbar, welches auf der unteren Klappe befestigt ist; beim Aufschlagen der oberen (größeren) Klappe zeigt sich neben dem Medaillon der Spruch: „Patria inserviendo consumor“. Die sämmtlichen Innenflächen der Deckel sind im übrigen mit flach geätztem und schwarz grundiertem Ornament ge⸗ schmückt, in welchem der Reichsadler, sowie die Wappen Bayerns und Münchens angebracht sind. Auch dem Behälter für dieses Kleinod ist eine künstlerische Behandlung zu theil geworden, indem die für dasselbe bestimmte Kassette einen Ueberzug in bunter Lederschnittarbeit erhalten hat, in deren Dekoration außer dem Münchener Wappen befonders die Wappenzeichen des Fürsten Bismarck, Kleeblatt und Eichenlaub, Verwendung gefunden haben. ö

— Der gegenwättig in München ta, Kongreß für innere Medizin nahm, wie W. T. B. berichtet, folgende, von Professor Heubner aufgestellte These an: Bei dem Diphtherie⸗ Heilferum sind bisher keine schädlichen Wirkungen beobachtet, dagegen meistens günstige Heilerfolge. Ueber die Immunisierung fehlen noch aus reichende Erfahrungen“. Gestern fand im Rathhause ein Festdiner statt, bei welchem Professor Ziemssen einen Trinkspruch auf Seine Majestät den Kaifer und auf Seine Königliche Hoheit den Prinz⸗Regenten gus⸗ brachte. Der Minister des Innern Freiherr von Feilitzsch toastete auf den Kongreß. Professor Nothnagel⸗Wien auf das Bündniß zwischen Deutschland und Oesterreich Ungarn. Professor von Leube⸗ Würzburg brachte ein Hoch auf den Fürsten Bismarck aus.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maszregeln.

Portugal.

Durch Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern sind die Häfen Spriens seit dem 1. sowie die Häfen Oester⸗ reich⸗ Ungarns und die des Schwarzen Meeres seit dem 25. v. M. für rein von Cholera erklärt worden.

Cholera.

Rußland. Dem Medizinal⸗Departement wurden vom 3. bis 9g. März folgende Cholerafälle angezeigt; in den Gouvernements Wolhynien vom 17. bis 23. Februar 18 Erkrankungen (30 Todes⸗ fälle) Podolien vom 24. Februar bis 2. März 6 (63).

Argentinien. Einer Mittheilung vom 1. März zufolge hat die Krankheit in der Stadt und Provinz Buenos Aires abgenommen; es gelangten nur noch vereinzelte Cholerafälle zur Meldung.

Ostindien. Kalkutta. Vom 17. bis 23. Februar starben 27 Personen an Cholera.

est.

Arabien. Einer Mitthei h s vom 16. März zufolge soll in

Assyr die Pest aufgetreten sein.

Influenza. ; .

Für Berlin ist während der Woche vom 17. bis 23. März bereits eine deutliche Abnahme der Seuche zu bemerken, da hier der⸗ selben nur noch 66 Personen gegen 72 in der Vorwoche, allen akuten Erkrankungen der Athmungsorgane 135 gegen 185 erlagen. Die Sterbeziffer ging von 22,3 auf 20, im Ver hältniß zu je 1000 Einwohnern herunter. Von den in der Um— ebung gelegenen Orten wiesen Charlottenburg 2. Todekfälle an nfluenza gegen 5, Schöneberg 2 gegen 1 und Potsdam 4 gegen 5 auf. Im 8 scheint die Senche in Breslau wieder stärker auf⸗ getreten zu sein, da für die Berichtswoche 12 Todesfälle gegen Q an— gegeben werden. Ebenso stieg in Frankfurt a. O. die Zahl der Neu⸗ erkrankungen von 315 auf 341. In Mittel deutschland hat eine stärkere Verbreitung der Influenza besonders in Lespzig stattgefunden, wo 15 Todesfälle an derselben gegen nur 7 in der Vorwoche, an allen akuten Erkrankungen der Athmungsorgane 40 gegen 23 gemeldet sind. Eine geringere Zunahme, 19 Todesfälle an Influenza gegen 17, ist für Dresden zu berschten, desgleichen für Dessau (3 gegen 1) und Cassel (5 gegen 5). Zum ersten Mal sigd Todesfälle aus Zwickau (2) und Erfurt (3) mitgetheilt worden. Im Norden wies Magdeburg eine namhafte Zunahme an Influenza. Todesfällen mit 11 gegen 6 auf linsgesammt erlagen den akuten Erkrankungen der Athmungsorgane 30 gegen 18 Personen), desgieichen Lübeck mit 10 gegen 3, eine geringere Braunschweig mit 9 gegen 7. In Altona wurden, pie in der Vorwoche, 5 Todesfälle an Influenzu bekannt, während in Flens— burg (4 gegen 7), Hamburg (5 gegen 17) und Bremen (12 gegen 15) die Seuche in der Abnahme begriffen zu sein scheint. Das Gleiche gilt für den Westen von Köln, wo 28 Personen gegen 33 in der Vorwoche, und noch mehr von Frank⸗ furt a. M., wo 17 gegen 38 durch Influenza zu Grunde gingen. Andererseits sind zahlreichere Todesfälle an Influenza als in der Vor—

woche aus Münster (] gegen 6), Krefeld (A gegen 2), Dortmund ssz gegen 5). Bochum (2 gegen CO), Barmen (13 gegen 8) 2 (lo' gegen s) und Wiesbaden (6 gegen O) angegeben worden. Im Südwesten und Sü den sind je 3 Todesfälle aus Darmstadt (Vor⸗ woche 1) und Karlsruhe (6), sowle 4 Todesfälle und 140 Erkrankungen aus Nürnberg (7 und 266) hervorzuheben.

Tas Ausland anlangend, sind in Wien 5. Todesfälle an Influenza gegen 2 in der Vorwoche vorgekommen, in Prag 2 gegen 3 bei 966 Erkrankungen gegen 92), Warschau 4. Moskau, wie in der Vorwoche, 7. Aus Kopenhagen wird eine erheblich geringere Zahl von Neuerkrankungen an Influenza, nämlich 2611 gegen 3666, mit.; getheilt, wahrend die Zahl der Todesfälle mit 14 gegen 11 allerdings etwas höher ist. Stockholm weist mit 40 gegen 32 eine Zunahme der Neu⸗= erkrankungen, deggl. Amsterdam mit 13 gegen 8 eine solche der Todesfälle an Influenza auf. Ein weiterer Rückgang in der Verbreitung der Seuche machte sich für London bemerkbar, wo 225 Personen gegen 349 in der Vorwoche der Influenza und 516 gegen 663 den akuten Erkrankungen der Athmungsorgane insgesammt erlagen. Auch in Paris (22 Todes⸗ fälle gegen 34) und NewYJork (23 gegen 32) ist die Seuche in der Abnahme begriffen. ;

Verschiedene Krankheiten. :

Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starben in der Berichts- woche an Scharlach (Durchschnitt aller deutschen Berichtsorte) 1881/90: 1,39 0/909: in Schöneberg. — Erkrankungen wurden in

erlin 44, Hamburg 32, Christiania 21. Edinburg 27, Kopen hagen 52, St. Petersburg 66, Wien 109 gemeldet. Erkrankungen an Diphtherie und Croup kamen in Berlin 9885, in den Regierungsbezirken Arnsberg 99, Düsseldorf 137, Schleswig 98, a g 25, Budapest 365, Kopenhagen 48, Paris 82, Stock⸗ olm 24, Wien 78 vor, Erkrankungen an Unterleibstyphus in St. Petersburg 45, Prag 21, an Masern in Berlin 38, in den Regie rungsbezirken Arnsberg 118, Posen 94, in Budapest 40, Edin⸗ burg 396, Kopenhagen 87, St. Petersburg 58, Wien 143.

Handel und Gewerbe.

Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 3. und 4. April die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Burgs dorgfstraße 165, dem Bureau⸗Vorsteher Franz Raßmussen gehörig; Fläche 262 a, Nutzungswerth 3910 „SM; mit dem Gebot von 52 500 MS blieb der Kaufmann Isidor Liebrecht zu Berlin Meist⸗ bietender. — Burgsdorfstraße 6. dem Schlächtermeister G. Goettling gehörig; Nutzungswerth 723066; Meistbietende blieb die Grundrentengefellschaft zu Berlin mit dem Gebot von gl 300 C6 — Koppenstraße 3 und Am Schlesischen Bahn⸗ hof 12, der Frau Malermeister Auguste Holz D gebörig; Nutzungs⸗ werth 12 200 M; sür das Meistgebot von 174 000 M wurde der Kaufmann S. Elias zu Berlin Ersteher.

— Im Generalversammlungs⸗Saale der Börse (St. Wolfgangs⸗ straße) trat heute Vormittag der Deutsche Handelstag zu einer außerordentlichen Plenarversammlung zusammen, um zu der Währungsfrage und zu dem Antrage Kanitz Stellung zu nehmen. Die Delegirten der deutschen Handelskammern, kauf⸗ männischen Korporationen und wirthschaftlichen Vereine waren sehr zahlreich erschienen. Der ständige Präsident des Deutschen Handels— tages, Geheime Kommerzien⸗Rath Frentzel (Berlin) eröffnete die Verfsammlung mit einem drelfachen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser. Es wurden alsdann Geheimer Kommerzien⸗ Rath Frentzel (Berlin) zum Ersten, Kaufmann Woermann (Hamburg) zum Zweifen und Geheimer Kommerzien Rath Michel (Mainz) zum Dritten Vorsitzenden gewählt. — Hierauf nahm General⸗Konsul Russel (Berlin) das Wort zu seinem Referat über die Währungsfrage. In Uebereinstimmung mit dem Korreferenten, Handelskammer⸗Vize⸗Prä⸗ sidenten Götz⸗Rigaud (Frankfurt 4. M.), befürwortete der Redner in längerer Ausführung folgende Resolution:

„Der Deutsche Handelstag bestätigt nach wiederholter und ein gehender Berathung in den Kreisen des deutschen Handelsstandes feine bereits am 12. März 1886 und 22. Februar. 1895 abgegebene Erklärung, wonach die erwerbthätigen Kreise des Handels und der Industrie in jeder Erschütterung unferer wohl⸗ geordneten deutschen Goldwährung eine fundamentale Schädigung des gesammten deutschen Wirthschaftslebens erblicken müssen. Der Deutsche Handelstag vertraut deshalb fest auf die vom Fürsten Reichs- kanzler in der n n, vom 15. Februar d. J. abgegebene Erklärung, wonach die Regierung keinerlei Verhandlungen in Aussicht nimmt, durch welche den Grundlagen der deutschen Reichswährung präjudiziert würde.“

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Frankfurt a. M. 3. April. (W. T. B.) Die Frkf. Ztg.“ meldet aus Zürich: Die Verwaltung der Schweizer Nor dost-⸗ bahn beschloß, unverzüglich ein zweites Geleise auf der Strecke Zürich — Thalwil zu legen, dessen Kosten auf 698 000 Fr. ver⸗ anschlagt sind. Ferner wurde beschlossen, die auf den 1. Juli ge— kündigte 40/0 Anleihe von 7 0900 000 Fr. zum Kurse von 101 ohne Vermittelung von Banken zu konvertieren.

Wien, 3. April. In der heutigen Generalversammlung der Oesterreichischen Kreditanstalt wurde der Geschäftebericht des Verwaltungsraths genehmigt und beschlossen, vom Reingewinn eine Dividende von 19 Fl., auszahlbar vom 4. d. M. ab, zu vertheilen und für den außerordentlichen Reservefonds 250 0900 Fl. zu hinter- legen. Außerdem wurde der Beschluß gefaßt, die Zahl der Ver⸗ waltungsräthe von 18 auf 19 zu erhöhen.

Montreal (Canada, 3. April. (W. T. B.). Nach dem heute veröffentlichten Jahresbericht der Canadian Pacifie-Eisenbahn für 1894 betrugen die Roheinnahmen 18752167 Dollars, die Betriebsausgaben 12 328 858 Dollars, der Reingewinn demnach 6423 309 Dollars. Hierzu kommen 333 825 Dollars. an Zinseneinnahmen, wodurch für das Jahr 1894 ein. Ueber— schuß von 67657 134 Dollars verfügbar wird. Die fest— stehenden Lasten beliefen sich auf 7 283 865 Dollars, also 526 731 Doll. mehr als der Ueberschuß beträgt. Der Reservefonds betrug am Ende des Jahres 1894 7 261213 Doll.; hiervon gehen ab daß obengenannte Defizit von 526731. Doll., ferner der Betrag der Dividende auf die Vorzugsaktien für 1894, die im WVugust 1894 bezahlte Dividende, für die gewöhnlichen Aktien, . die Vorschüsse auf die Zinsen für Landgewährungs— Obligationen bis Ende 1893. was insgesammt den Betrag von 521 429 Doll. ausmacht. Der Reservefonds wird hierdurch auf 2759 793 Doll. verringert. Die Direktion führt aus, daß infolge der außerordentlich ungünstigen allgemeinen Geschäftelage und des bestän⸗ digen Rückgangs der Einnahmen es nöthig geworden ist, den Reservefonds, um den Ansprüchen genügen und die Dividenden auf die Vorzugsaktien und auf die gewöhnlichen Aktien im August 1894 bezahlen zu können, in solcher Ausdehnung anzugreifen, daß sie es für unrichtig halten, jetzt eine weitere Dividende auf die gewöhnlichen Aktien zu vertheilen. Wäre der Reservefonds nicht benutzt worden, so hätte man Effekten mit großem Verlust verkaufen oder eine schwebende Schuld aufnehmen mässen. — Die heute abgehaltene jährliche General⸗ verfsammlung der Canadian Paeifie Eisenbahn genehmigte einstimmig den Jahresbericht und wählte den bisherigen Verwaltungsrath wieder.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 4. April. (W. T. B. Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Lahn“ hat am 3. April Nachmittags Silly passiert. Der Schnelldampfer Traper ist am 2. April. Vormittags pon Rework nach der Weser abgegangen. Der, Schnelldampfer Saale“ hat am 3. April Mittags Do ver passierr. Der Post. dampfer ‚Köln“ hat am 2. April Nachmittags die Reise von Vigo nach dem La Plata fortgesetzt. Der Postdampser Weimar? hat am 3. April Vormittags Lizard passiert. Der Reicht Postdampfer ‚Prinz⸗Regent Luitpold! hat am 3. April Nachmittage di Reise von Adelaide nach Colombo fortgesetzt. Der Reichs⸗Poste